1881 / 266 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 12 Nov 1881 18:00:01 GMT) scan diff

Die am 11. November unter dem Vorsiße des Staats-Ministers von Boetticher abgehaltene Plenarsiißung des Bundesraths war der Etatsberathung gewidmet.

Auf die Berichte der Aus\shüsse wurden die Entwürfe der Etats für 1882/83 der Verwaltung des Reicksheeres, des all-

emeinen Pensionsfonds, des Jnvalidenfonds sowie der Reichs- ost- und Telegraphenverwaltung mit wenigen, nicht wesent- lichen Abänderungen genehmigt.

Zum Schlusse legte der Vorsißende einige Eingaben vor, welche den Ausschüssen überwiesen wurden.

Die vereinigten Ausschüsse des Bundesraths für Eisenbahnen, Post und Telegraphen und für Rehnungswesen

sowie der Ausshuß für Rechnungswesen hielten heute Sizungen.

Ueber die Verkehrsverhältnisse auf der Oberschlesishen Eisenbahn im 3. Quartal (Fuli bis September) d. Fe im Vergleih mit der gleihen Zeit des Jahres 1880 gehen uns einige Mittheilungen zu, welche ein erfreuliches Bild über die Entwickelung von Handel und Gewerbthätigkeit in den von dieser Bahn durchschnittenen Landestheilen gewähren.

Es betrug nämli ‘die Gesammtmenge der auf der Ober- schlesischen de FORE R Güter :

Versandt Juli 602 000 t August 611 000 t

1881 Versandt 662 000 t

Empfang 436 000 t 435 000 t

Empfang 489 000 t 701 000 t 499000 t Septbr. 711 000 t 502 000 t 762000 t 545000 t

1924000t 18373000#t 2 125 000 t 1533 000 t

Es bezifferte sih sonach das mehrbeförderte Quantum im dritten Quartal :

im Versandte auf 201 000 t im Empfange auf 160 000 t in Summa 361 000 t

oder 7 220 000 Centner.

Bei Gegenüberstellung der in den einzelnen Monaten be- förderten Quanten ergiebt sih bereits im Monate Juli 1881 in Empfang und Versandt gegen denselben Monat des Vor- jahres ein Plus von 103 000 t, zu welhem im August 1881 ein Plus von 154000 t und im September ein Plus von 94 000 t gegenüber denselben Monaten des Vorjahres hinzu- tritt. Besonders auffallend erscheint die Verkehrssteigerung im August d. J., denn während im August 1880 nur ca. 9000 t mehr befördert wurden, als im Juli 1880, belief \ich die Mehrbeförderung im August 1881 gegen Juli 1881 auf 49 000 t, obwohl der Juli 1881 bereits ein sehr verkehrs- reiher Monat war.

An diesen günstigen Resultaten ist in erster Linie der Kohlenverkehr betheiligt. Es wurden befördert aus dem

Betriebsamtsbezirk Ratibor: Juli 1881 25737 t August „27687. t September 838756 t

92180 t

Kattowitz: 344820 t 376 987 t 428 235 t

1150042 t

311100 t 336 751 t 400 516 t

1048367 t

gegen Juli 1880 25 814 t August y 24241 t September 834757 t

84812 t

Die MOILEDLR L UANE das Vorjahr betrug demnach: t, Hiervon gingen nah Stettin über Stargard: Privatkohlen 18 817 t gegen 18 364 t

im IIT, Quartal 1880. __ Es wurden ferner befördert nach Stationen des König- lichen Eisenbahn-Direktionsbezirks Bromberg: im IIT, Quartal 1881 Privatkohlen 78 071 t gegen 46 051 t im 111, Duartal 1880;

ferner nah Stationen des Königlichen Eisenbahn-Direktions- bezirks Berlin: im Juli-August 1881 116 933 t gegen im Juli-August 1880 113788 t.

Jn das Auge fallend is die ganz erheblihe Mehrverfrach- tung von 32000 t oberschlesisher (Privat-) Kohle nach Stationen des Königlichen Eisenbahn-Direk- tions-Bezirkes Bromberg zu den Säßen des Aus- nahmetarifes vom 15. März 1881. Es wird hierdurch der Beweis geliefert, daß die bestehenden Tarifsäße geeignet sind, das Mes der obershlesishen Kohlen im Osten erheblich zu erweitern.

Sehr belangreihe Mehrtransporte oberschlesischer Kohlen wurden nah Oesterreich in Folge neuer Tariferstellung mit Stationen der Oesterreichishen Staatsbahn und Mährisch- Swhlesischen Centralbahn befördert. Es wurden allein über Mittelwalde 30 000 t Kohlen und über Oderberg, Jägerndorf 11 000 t gegen das gleihe Duartal des Vorjahres mehr ausgeführt. :

er ausländis@he Getreideverkehr hat an den be- förderten Mehrquanten keinen Antheil, weist im Gegentheil einen erheblichen Rückgang gegen das 111, Quartal 1880 nach.

Es wurden eingeführt über Oderberg 13660 t 18 240 t

Myslowih 18320 t 34790 t

IIT, Quartal 1881

S C7 O

mithin in Summa weniger : 20 050 t,

Dagegen entwidelte sich bald nah Beginn der Ernte ein sehr lebhafter inländischer Getreideverkehr auf den diesseitigen Linien, auch begann bereits im August der Sprit- versandt größere Dimensionen anzuneymen,

JIngleichen wurden andere Massenartikel, wie Holz, Erze, Kalk, Düngemittel, Lumpen, Felle, Obst, Petroleum in großen Quantitäten transportirt, Erwähnenswerth erscheint noch die

bedeutende Mehrverfrahtung von Salz ab Jnowrazlaw. Es wurden befördert im 111, Quartale 1881

21 000 t

gegen 13 400 t im lll, Quartal 1880. Die gegen das 111, Quartal 1880 mehr beförderte Güter- men ge betrug, wie Eingangs befnerkt, 361 000 t = 11 Proz. r Viehverkehr war ein jehr lebhafter, hätte jedo noch größere Dimensionen annehmen können, wenn die Durch: fuhr fsüdrussisher Schafe, welche im Monat Juli d. J. begonnen hatte und eine große Ausdehnung zu nehmen versprach,

nicht während des Monats September d. J. mit Aus- nahme- der leßten Tage desselben zur Verhütung des Einshleppens der Rinderpest, landespolizeilih untersagt worden wäre. Jn den leßten Tagen des Septem- ber wurde das Einfuhrverbot aufgehoben. Seit dieser Zeit nehmen die Transporte süd-russisher Schafe nah Frankreich ihren Weg durch Deutschland in stärkerem Umfange als früher. Jm Laufe des Monats Oktober ist jedoch von Neuem für alle ‘aus Oesterreih-Ungarn, Galizien, Süd-Rußland stam- menden Schafe die Grenze gesperrt worden.

Der Finanz-Minister hat sich in einem Cirkularerlaß vom 11. d. M. zur Beseitigung aller Zweifel nohmals dahin ausgesprochen, daß die auf Grund der Vorschrift im Artikel 73 des Handelsgesezbuhs den Kontrahenten zugestellte Schl u ß- note in jeder Form, auch in Briefform, nicht als zu der „eigentlichen Handelscorrespondenz“, welhe nah Fnhalt der Motive durch die Befreiung Nr. 3 zur Tarifnummer 4 des Gesetzes vom 1. Juli d. Js. der Besteuerung entzogen werden sollte, gehörig anerkannt werden kann, sie vielmehr au dann als -steuerpflichtig zu erachten ist, wenn sie in die Form eines Briefes gekleidet und dieser auf Entfernungen von min- deftens 15 km befördert wird.

Das Reichsgericht hat in einem ‘Erkenntniß vom 24. Januar d. J. die Frage, ob im Falle der Umschreibung ein- getragener rüdständiger Kaufgelder in Schlesische Pfand- bri ee Litt. À. nach dem Regulativ vom 22. Januar 1872 ein Werthstempel von 1/12 Proz. von dem umgeschriebenen Kapital zu entrichten is, bejaht, weil das Regulativ, betref- fend die Emission Schlesischer Pfandbriefe Litt. A., keine Be- stimmung bezüglih des zu verwendenden Stempels enthält. Daher muß es bei der Bestimmung des Tarifs zum Stempel- geseß vom 7. März 1822 verbleiben, wonach zu Pfandbriefen

O Een 1/19 Proz. als Stempel zu verwen- en ist.

Bedroht Jemand einen Anderen, um ihn zu einer Handlung 2c. zu nöthigen, mit einer Beleidigung, welche im Mie ihrer Verwirklihung wegen Wahrnehmung berechtigter Interessen Seitens des Beleidigers straflos sein würde, so ist er, nah einem Erkenntniß des Reichsgerihts, 1, Straf- senats, vom 19. September d. J., auch niht in Folge der Bedrohung mit einer derartigen Belcidigung wegen Nö- thigung zu bestrafen.

Eine bedingte Revision (d. h. die Ergreifung der Revision mit dem Antrage, dieselbe solle nur unter einer be- stimmten Eventualität wirksam sein) oder ein sonstiges be- dingtes Rechtsmittel ist nah einem Urtheil des Reichs- gerichts, Feriensenats, vom 27. Juli d. “J., gänzli unwirksam.

Der Kaiserliche Gesandte am Königlich belgischen Hofe, Graf von Brandenburg, ist vom Urlaube 2 Bd

zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Gesandtschaft wieder übernommen.

Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Königlich württem- bergishe Wirkliche Geheime Kriegsrath von Horion ist nah Stuttgart zurücgereist.

Der General-Lieutenant von Conrady, Comman- deur der 2. Division, welcher vor einigen Tägen mit Urlaub aus Danzig hier*® eintraf\ist von hier wieder äbgereist.

S. M. S. „Elisabeth“, 19 Geshüße, Kommandant Kapitän zur See Hollmann, ist am 11. November cr. in Madeira eingetroffen. :

Hannover, 10. November. (Neue Hannoversche Ztg.) Jn der heutigen Sißung des Provinzial- Landtags wurde die in der gestrigen Sißung angefangene Berathung des Ds des ständishen Verwaltungsaus\schusses, betref- fend das Landarmen- und Korrigendenwesen in der

Provinz Hannover, zu Ende gesührt. Der Antrag besteht aus 5 Nummern ; Nr. 1 lautet:

Der Provinzial-Landtag wolle besließen: „Mit der Errichtung einer Landarmenanstalt für Männer im Anschlusse an die Korrek- tionsanstalt zu Wunstorf sich einverstanden zu erklären, die zu dem Zwee erforderliche Summe . von 35 000 Æ zur baulichen Instand- lepung der disponiblen Räumlichkeiten, sowie zur Inventarbeschaf- ung im Wege der Kreditgewährung zu bewilligen und die Uebertra- gung des für die Landarmenanstalt zu Himmelsthür erlassenen Regle- ments vorbehältlich der durch die Verschiedenheit der- Verhältnisse ge- deen Abänderungen auf die zu errihtende Landarmenanstalt gut- zuheißen.“

Nr. 1 wurde angenommen.

Nr. 2 lautet:

___ Der Provinzial-Landtag wolle beschließen: „Die Reglements über die Verwaltung der ständischen Korrektionsanstalten dahin ab- zuändern, daß die von den Gefangenen verdienten Arbeitsprämien, so weit sie einen vom Anstaltsvorsteher im einzelnen Falle nah Maß- gabe des Bedürfnisses festzuseßenden, zur Bestreitung der nothwen- digen Reisekosten der Entlassenen ausreihenden Betrag überschreiten, niht früher und nur unter der Bedingung zur Auszahlung elangen als beziehungêweise wenn von der zuständigen Vbrigkeit bezeugt worden, daß der Entlassene einen an- \cheinend dauernden, ehrlihen Betrieb gefunden, ferner bei der König- lichen Staatsregierung zu befürworten, daß auf dem ihr geeignet er- scheinenden Wege eine gleihmäßige Anwendung der Vorschrift des 8. 361 des Reichbstrafgeseßbuches über die Verweisung der in Ge- mäßheit der Nr. 3—s8 des zitirten Geseßesparagraphen Verurtheilten an die Landes-Polizeibehörde sicher gestellt werde, sowie gleichzeitig es als dringend wünschenswerth zu bezeibnen, daß die Erkennung der Nachhaft Seitens der Landes-Polizeibehörden in der ganzen Monarchie nach cinheitliben Grundsätzen erfolgt.

, E längerer Debatte wurde Nr. 2 genehmigt. Nr. 3 autet :

Der Provinzial-Landtag wolle bescließen: „Bei der Königlichen Staatsregierung zu beantragen, daß bei Verwendung der in Folge des Gesetzes vom 16. Juli 1880 bezw. etwaiger späteren ähnlichen Ge- setze dem Staate Preußen vom Reiche zufließenden Mittel den Pro- vinzen und den übrigen mit der Verwaltung des Landarmen- und Korrigendenwesens betrauten kommunalen Verbänden unbeschadet etwaiger Dotationen zu sonstigen Zwecken Jahressummen in einer Höhe überwiesen werden, welce, au wenn die ,Landarmenverbände von der ihnen im §. 31 des Ausführungsgeseßzes zum Bundesgeseße über den Um erstapungdwohasih beigelegten Befugniß Gebrauch machen, ; ausreicht, um die Kosten des Landarmen- und Korrigendenwesens zu bestreiten.“ . :

Auch Nr. 3 fand die Genehmigung des Landtags.

Nr. 4 lautet nah dem Antrage des Ausschusses :

_Der Provinzial-Landtag wolle beschließen: „Von einem materiellen Beschluß über die Petitionen verschiedener Amtsvertretungen der Pro- vinz in Betreff einer Abänderung des Beitragsfußes zu den Kosten des Landarmen- und Korrigendenwesens mit Rücksicht auf den Be- {luß Nr. 3 zur Zeit abzusehen.“ :

Nachdem der Schatßrath Hugenberg die Gründe für diese Anträge auseinandergesetzt hatte, stellte Hr. v. d. Wense den

dem Großherzo f an Mich Ene Entschließun

Antrag, zu beschließen, daß als Beitragsfuß zu den Kosten des Landarmen- und Korrigendenwesens nur die Klassen- und klassifizirte Einkommensteuer, mit Ausschluß der Grund-, Ge- bäude- und Gewerbesteuer angenommen werde. Hierauf wurde nah längerer Debatie der Antrag v. d. Wense ange- nommen , dagegen der Antrag des Ausschusses abgelehnt.

Nr. 5 lautet:

Der Provinzial-Landtag wolle beschließen: „Das Landes-Direk- torium mit der Ausführung der Beschlüsse sub 1—3 zu beauftragen und dasselbe zu ermächtigen, dieserhalb, soweit erforderlih, mit der Königlichen Staatsregierung in Verhandlung zu treten.“

Auf Antrag des Schaßraths Hugenberg war die Ver- sammlung damit einverstanden, daß das Landes-Direktorium auch den eben gefaßten Beschluß motivire.

__ Auf das Referat des Schaßraths Hugenberg genehmigte die Versammlung den Antrag des Ausschusses :

„Die von dem vierzehnten Provinzial-Landtage beschlossenen Aen- derungen des Reglements über die innere Einrichtung und Verwal- tung des provinzialständishen Werkhauses zu Moringen sind insoweit von dem Herrn Minister des Innern beanstandet worden, als: 1) die körperliche Züchtigung als Disziplinarstrafe in den §. 42 des ge- dachten Reglements eingefügt, und 2) im L i. f. nicht vorge- schrieben ist, daß von jeder Entlassung eines Gefangenen die Behörde des demnächstigen Aufenthaltsortes zu benachrichtigen fei. Nachdem wir kraft der uns ertheilten Vollmaht der von dem Herrn Minister ge- wünschten Streichung der fraglichen Strafbestimmung, sowie der Aufnahme des erwähnten Zusatßes in den §. 43 zugestimmt haben,

ersuchen wir den Provinzial-Landtag: sich hiermit nachträglich einver-

ftanden erklären zu wollen.“

Der Allerhöchste Erlaß wegen Aufnahme neuer geeigneter Grundbesißungen unter die Zahl der ostfriesischen Ritter- güter wurde zu den Akten g-nommen.

Ohne Debatte wurde eine Abänderung des Reglements von 1875 zur Ausführung der Vorschriften im §. 60 des Viehseuchengeseßes dahin genehmigt, daß, wenn der 3. Dezember, der Ermittelungstag des Pferde- und Rind vieh- bestandes, auf einen Sonntag fällt, die Zählung am vorher- gehenden Werktage erfolgt. 8. 11 enthält einen Jusab, wonach die Ortspolizeibehörden die über den Seuchenfall verhandelten Alten dem Landesdirektorium vorzulegen haben.

Sachsen. Dresden, 11. November. Das „Dresdner Journal“ veröffentlicht heute folgendes Bulletin: Im Befinden Jhrer Majestät der Königin is keine Ver- änderung eingetreten. Fieber gestern sehr gering. Strehlen, 11. November 1881. Dr. Fiedler.

Vaden. Karlsruhe, 11. November. Die soeben ershienene Nr. 26 des „Geseßes- und Verordnungs - Blattes“ enthält folgende Staatsakte:

Friedri, von Gottes Gnaden Großherzog von Baden, Herzog von Zähringen.

Da Jh wegen anhaltenden Unwohlseins nah Vorschrift der Aerzte Mich aller Geschäfte zu enthalten habe, so übertrage Ih Ew. Königlichen ie und Liebden für die Dauer Meiner Be- hinderung Meine Vertretung in den Regicrungsgeschäften und ersuche Ew. e Tehaas Hoheit und Liebden, Mernas das Erforderliche zu veranlassen. :

Gegeben zu Schloß Baden, den 19, November 1881. Friedri ch. Turban.

An des Erbgroßherzogs von Baden Königliche Hoheit und Bier s

n der Anklage empfangen Sie eine von Sr. Königlichen Lei , mitte welcher Höchstderselbe für die Dauer Seiner durch Unwohlsein ver- anlaßten Behinderung Mir Seine Stellvertretung in den Regierungs- geshäften übertragen hat.

Indem Ich Meinerseits die Versicherung ausspreche, daß Ich die Mir anvertraute und von Mir übernommene Stellvertretung unter treuer Beobachtung der Verfassung und der Geseße nah den Grund- [e zen Sr. Königlichen Hoheit Meines Durchlauchtigsten Herrn Vaters ühren werde, beauftrage ih Sie die höchste Entschließung nebst diesem Meinem Erlasse zur allgemeinen Darnachachtung durch das Geseßes- und Verordnungsblatt öffentlich bekannt zu machen.

Scchloß Baden, den 10. November 1881.

Friedrich, Erbgroßherzog von Baden. Turban.

An den Präsidenten des Staats-Ministeriums, Staats- Minister Turban.

Auf Sr. Königlichen Hoheit höchsten Befehl : Iost.

Baden-Baden, 11. November. (W. T. B.) Nach dem heute Nachmittag 5 Uhr ausgegebenen Bulletin ist das Befinden des Großherzogs heute weniger beunruhigend, das Fieber hat die gestrige Höhe nicht erreiht, der Puls hat sih etwas gehoben, der Großherzog hat mehrstündigen, ruhigen Schlaf gehabt.

Der Kronprinz und die Kronprinzessin von Schweden werden spätestens nächsten Sonntag hier erwartet.

12. November. (W. T. B.) Der Großherzog hat eine {lechte Nacht verbraht. Es traten bedenkliche Herz- s{chwäche und Störung der Respiration ein. Erst gegen Morgen waren die gefährlihsten Symptome beseitigt. Puls uo A heben sich wieder. Das Fieber ist unver- ndert.

Aus Kiel, 12. November, meldet „W. T. B.“ : Der Kronprinz und die Kronprinzessin von Shweden trafen mit dem dänishen Postdampfer heute Morgen hier ein

und seßten mit dem ersten Morgenzuge die Reise nah Baden- Baden fort.

Mecklenburg. Schwerin, 10. November. (Leipz. Ztg.) Die Großherzogin ist am- 7. d. M. nah Rudolstadt abgereist, um ihrer Mutter, der Prinzessin Mathilde von Schwarzburg-Rudolstadt, und dem Fürstlihen Hofe einen Be- suh abzustatten. Der Erbgroßherzog, die Erbgroß- herzogin und ihre Tochter, die Herzogin Alexandrine, welche am 5. d. M. Ludwigslust verlassen haben, sind auf der Reise nah Jtalien gestern in Wien angekommen.

Schwarzburg:Nudolstadt. Rudolstadt, 10. November. Lpz. Ztg.) Nachdem der Herzog von Sachsen-Alten- urg in diesen Tagen dem Fürsten einen kurzen Besuch

abgestattet, ist die Großherzogin von Mecklenbur g- Schwerin auf längere Zeit am Fürstlihen Hofe ein- getroffen. Durch Verordnung vom 4. d. M. is} die Ein-

berufung des ordentlihen Landtages des Fürstenthums zum 21. November angeordnet.

Frankreich. Paris, 10. November. (Cöln. Ztg.) Jn dem Ministerrathe, in welchem die Mitglieder des Kabinets Ferry ihre Entlassungsgesuche einhändigten, erklärten die Minister einstimmig, daß nach Verwersung der Untersuchung,

nach Ablehnung einer tadelnden Tagesordnung und nah Gut- heißung der Beseßung Tunesiens sie das Ende der Jn- terpellation als einen ehrenvollen Ausgana für sie be- trahteten. Die von Gambetta beantragte Tagesord- nung wurde nah genauer Zählung von 355 gegen 68 Stim- men angenommen. Die 355 Stimmen wurden von 350 Re- publikanern und 5 Mitgliedern der Rechten abgegeben ; die 68 Stimmen der Minderheit gehören 37 Mitgliedern der Rechten und 21 Mitgliedern der äußersten Linken an; an der Abstimmung haben sich im Ganzen 423 Deputirte betheiligt. Die Rechte des Senats faßte den Beshluß, daß an das neue Kabinet die Frage gestellt werden solle, unter welchen Bedingungen es die Erbschaft des Kabinets Ferry übernehme. Der Senat seßte die Wahl eines Senators auf Lebenszeit an Fourcands Stelle auf den 19. November, seine nächste Sizung aber auf den 15. November an.

192. November. (W. T. B.) Gutem Vernehmen nah hat Gambetta gestern nur mit Freycinet, Léon Say und Allain-Targé verhandelt. Gambetta beabsichtigt niht, die Zusanmenseßung des Kabinets zu be- \{leunigen, um daselbe möalihst vomogen und wider- standsfähig zu bilden. Die gemachten Eröffnungen beziehen sich hinsichtlich Freycinets auf die Uebernahme der Leitung der äußeren Angelegenheiten, hinsicht- lih- Léon Say's auf die Uebernahme des Finanz- Ministeriums. Bezüglih Allain-Targé's steht über die Wahl des Portefeuilles noch nichts fest. Der Verbleib Ferry's im Kabinet ist noch in suspenso. Das „Journal offi- ciel“ wird demnach wahrscheinlich niht vor Montag die Publikation der Ernennungen enthalten.

Vom Kriegs-Minister Farre wurde der Kammer eine Supplements-Kreditforderung von 28 Millionen für die Expedition nah Tunis und in den Süden von Oran vorgelegt.

Ftalien. Rom, 11. November. (W. T. B.) Jn den abgelaufenen zehn Monaten dieses Jahres ergaben die Mahlsteuer, die Zollgebühren, die Seezölle und die ander- weitigen Steuern, mit Ausschluß der direkten Steuern, einen Ueberschuß von 42 Millionen Lire gegen die gleiche Periode des Jahres 1880.

Rumänien. Bukarest, 10. November. (Pest. L.) Ein im heutigen „Monitor“ veröffentlihies Königliches Dekret enthält die Einberufung der Kammer und des Senats für den 15. November alten Styls.

12. November. (W. T. B.) Das „Amtsblati“ ver- öffentliht heute cine Verordnung bezüglich der Aufent- haltsfkarten: ian Fremde, er möge Reisender fein oder in Rumänien wohnen, muß eine Aufenthaltskarte nehmen, welche nur die Bezirks- und Polizeipräfekten ausstellen dürfen. Jeder Reisende muß \ih innerhalb 24 Stunden nah seiner An- kunft der Präfektur vorstellen, Reisende, deren Aufenthalt weniger als 30 Tage beträgt, müssen ihren Paß visiren lassen. Nach Ablauf von 30 Tagen werden Fremde ohne Aufenthaltskarte als ohne Reisedokument betroffen angesehen und verfallen den bezüglichen polizeilihen Maßregeln, dürfen jedoh von den Präfekten niht aus dem Lande ausgewiesen, sondern müssen von diesen dem Minister des Junern gemeldet werden, wel- cer die Entscheidung trifft.

Amerika. New-York, 9. November. (Allg. Corr.) Spätere Wahlausweise ergeben, daß die Shäßungen der demo- kratishen Majoritäten im Staate New-York etwas reduzirt worden sind. Einige republikanishe Journale behaupten so- gar, daß das Resultat zweifelhast sei. Die Sa mer ning der Legislatur ist zur Zeit ungewiß, da beide Seiten das Ueber- gewicht in der Stadt New-York beanspruhen. Durch die Auf- stellung von 2 demokratischen Kandidaten haben die Republikaner in Boston den Sieg errungen. Die Legislatur von Massachusetts hat ungesähr die gewöhnliche republikanishe Majorität.

n Connecticut und Newjersey resultiren die Wahien für die

taatslegislatur in dem Siege der Republikaner, obwohl mit verminderter Majorität. R Maryland haben die Demokraten die Oberhand behalten. Nebraska is unzweifelhaft mit einer großen Majorität den Republikanern als Gewinn zugefallen. Mississippi wird von den Demokraten mit einer Majorität von über 15 000 Stimmen beansprucht. Das demokratische Staats- ticket für New-York hat in der Stadt eine Majorität von 36 000 Stimmen. i j Z

Die gestrigen Wahlen werden im Allgemeinen für un- wichtig erachtet, da weder Hauptfragen noch bedeutende Acmter involvirt waren. Die Resultate zeigen wenig Veränderungen in der relativen Stellung der Parteien. Jn Folge des s{lech- ten Wetters war die Betheiligung an der Wahl eine geringe, und die Majoritäten waren auf beiden Seiten kleiner, aber hauptsählih bei den Republikanern. Die Demokraten ge- wannen ein Kongreßmitglied in New-York, indem L. Astor, der die persönlihe Unterstüßung des Generals Grant und Mr. Conklings hatte, unterlag. „Tammany Hall“ und die gegnerischen demokratischen Fraktionen standen sih bei dem Wahlkampfe so ziemlih in gleicher Stärke gegen- über. Die demokratishe Majorität in der Stadt ist bedeutend vermindert worden. Jn Folge der Spaltungen in der demo- kratishen Partei gewannen die Republikaner einige Aemter, u. a. gelang ihnen die Wahl des Bürgermeisters von Brook- lyn, der bisher stets ein Demokrat gewesen ist. Das Resul- tat über das Staatsticket ist zweifelhaft. Die republikanische Majorität in der Legislatur ist verringert worden, so daß nun diese Körperschast beinahe gleihmäßig cingetheilt ist.

Jn Virginien behaupten die „Readjusters“, die Staats- beamten mit einer Majorität von 12 000 Stimmen gegen die alte Demokratie gewählt zu haben, und die bis jeyt vorlie- genden Ausweise unterstüßen ihre Behauptung. Nebraska und Kansas haben ihre gewöhnliche republikanische Majorität

eliefer. Jn Philadelphia stellt sih die republikanische

ajorität auf 12 000 Stimmen, Wisconsin und Minnesota sind unzweifelhaft republikanish geworden. Die Demokraten haben dige Mitglieder in der Legislatur von New-Jersey ge- wonnen, und die Republikaner in der von Maryland. Die demokratishe Majorität in Mississippi hat bedeutenck abge- nommen.

Die Nr. 45 des Centr al-Blatts für dasDeutsche Rei, berausgegeben im Reichsamt des Jnnern, hat folgenden Inhalt: ndels- und Gewerbewesen: Kündigung des deuts - spanischen ndelsvertrages. Zoll und Steuerwesen: Befugnisse von Zoll- und teuerstellen. Bankwesen: Status der deutschen Notenbanken Ende Oktober 1881. Polizeiwesen : Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiete.

Nr. 56 des Amtsblatts des Reichs-Postamts hat folgenden Inhalt: Verfügungen: vom 2. November 1881: Un- regelmäßigkeiten im Postanweisungs-Verkehr mit Niederland. Vom 99. Oktober: Eröffnung der Cisenbahnstrecke Ilmenau—Gehren.

Nr. 28 des Armee-Verordnungs-Blatts hat folgenden Inhalt: Abänderung der Grenze für die Superrevision bei Garnifon- bauten. Uebertritt des Reserve-Landwehr-Bataillons Stettin von der 6. zur 5. Infanterie-Brigade. Das Dienstverhältniß der ein- und dreijährig freiwilligen Unterroßärzte. Dislokations-Verände- rungen im Bereiche des III. Armee-Corps. Anfertigung und Ein- reichung der Perfonal- und Qualifikationsbericte_ über die zu den Kadettenanstalten als Erzieher kommandirten Offiziere. Sektion gefallener und getödteter Pferde. Badekurkosten. Verfahren bei der Pfändung des Diensteinkommens oder der Pensionen von Offi- zieren und Beamriten der Militärverwaltung. Verpflichtung der Offiziere zur Verpflegung der Chargenpferde vom Tage der Zuthei- lung ab. Eröffnung einer neuen Eisenbahn. Eröffnung neuer Eisenbahnen. Ausgabe des Soldatenliederbuchs. Beförderung der Pferde einzeln verseßter oder kommandirter Offiziere 2c. auf Eisenbahnen und Dampfschiffen. Eröffnung einer neuen Eisenbahn. —— Vorschrift über das Stempeln der Handwaffen. E

Annalen der Hydrographie und Maritimen Meteorologie. Organ des hydrographischen Amts und der deut- schen Seewarte. Herausgegeben von dem hydrograpbischen Amt der Kaiserlihen Marine. Neunter Jahrgang. 1881. Det X, _— Inhalt : Veber einige Ergebnisse der neueren Tiefseeforschungen. V. Arktischer Ocean. 8. Die drci norwegischen Nordmeer-Expeditionen auf dem Dampfer „Vöringen“ unter der wissenschaftlichen Leitung von Prof. H. Mobn, 1876— 1878. Die Marshall-Gruppe. Nach Kapt. acob Witts Beobachtungen und Aufnahmen. (Mittheilung von der deut- schen Seewarte). Aus den Reiseberihten S. M. S. „Victoria“, Korv.-Kapt. Valois. 1) Wetter- und Stromverhältnisse zwischen Montevideo und Sâo Franciëco (Brasilien) im Juli 1881. 2) Untiefe bei Sâo Franciëco. 3) Bemerkungen über den Hafen von Buenos-Ayres. —- Aus den Reiseberihten S. M. S. „Freya“, Korv.- Kapt. von Lepel-Gnitz. Wind- und Stromverhältnisse zwischen Hong- fonag—Singapore—Seychellen—Aden—Suez im Juli und August 1881. Eingänge von meteorologischen Journalen bei der deutschen See- warte im Monat Juni 1881. Aus den Reiseberichten des Kapt. H. Rabbe vom Schiffe „Joseph Haydn“. (Mittheilung von der deutshen Seewarte). Port Darwin, Falklands-Inseln. (Mitthei- lung von der deutshen Seewarte). Zusäße zu den Segelanweî- sungen für die Insel Madagascar. Vergleichende Uebersicht der Witterung des Monats Juli 1881 in Nordamerika und Central- europa. (Mittheilung von der deutshen Seewarte). Errichtung einer Filialabtheilung des Königl. niederländ. meteorolog. Instituts für prafktisch-nautische Zwecke in Amsterdam. Kleine U S BNGe Notiz. s von Ry an der Nordküste von Java (D. S.) Tabellen. Kartenbeilage.

Nr. 41 des Justiz -Ministerial -Blatts hat folgenden In- halt: Allgemeine Verfügung vom 1. November 1881, betreffend die Berechnung der Hälfte des Diensteinkommens eines vom Amte sus- vendirten Beamten. Erkenntniß des Reichs8gerihts vom 24. Ja- nuar 1881. / e

Archiv für Eisenbahnwesen. Herausgegeben im Ministe- rium der Oeffentlichen Arbeiten. Jahrgang 1881. Verlag von Carl Heymann in Berlin. Heft 6. Inhalt. Die unterirdischen Stadt- eisenbahnen in London, Die Widerstandsfähigkeit der Stahl- schienen in Beziehung auf ihre chemische Zusammenseßung und ihre physikalishen Cigenschaften. Die Herstellung einer neuen Schienen- straße zwischen Frankreih und Italien. Die Eisenbahnen der Erde. Notizen: Der Abschluß eines internationalen Vertrages, betr. das Eisenbahnfrahtrecht. Ueber die norwegischen Eisenbahnen. Der Bau der griehishen Eisenbahnen. Ueber die Eisenbahnen in den Vereinigten Staaten von Amerika im Jahre 1880. Statistisches von den deutschen Eisenbahnen. Die Gesammtsumme - der den französischen D E staatsseitig geleisteten Zinsgarantiezuschüsse. Rechtsprehung und Gesetzgebung. Bücherschau : Besprechungen. Uebersicht der neuesten Na riflen über Eisenbahnwesen und aus verwandten Gebieten. Zeitschriften. Uebersicht der in den Jahren 1878 bis 1881 in das Eisenbahn-Verordnungs-Blatt und in das Archiv für Eisenbahnwesen aufgenommenen Entscheidungen und Rechts8- grundsäße der höheren Gerichte und Verwaltungsbehörden: A. Sa- register, B. Geseßregister, C. Chronologische usammenstellung der Entscheidungen.

Reichstags - Angelegenheiten. Definitive Stihwahlresultate nah Meldung des M V:

; Regierungsbezirk Erfurt.

4. Wahlkreis. Erfurt. Abgegeben im Ganzen 19 313 St. ; davon erhielt Prof. Dr. Stengel (Fortschr.) 11 520 St., Minister Dr. Lucius (Reichspart.) 7793 St.

Reg.-Bez. Arnsberg. L

5. Wahlkreis. Bochum. Abgegeben 40 391 St.; davon füt von Sc{orlem'er-Als (Centr.) 20291, für Dr. Löwe (lib.) 19 973; ungültig 127 St. j 0

s S Wahlkreis. Soest-Hamm. Abgegeben im Ganzen 21 372 St. Davon erhielt Ober-Regierungs-Rath’ a. D. von Bocckum-Dolffs (Gruppe Löwe) 11523 St., Ober-Tribunals-Rath a. D. Peter Reichensperger (Centr.) 9819 St.

Bayern. Mittelfranken. Ag:

1, Wahlkreis. Nürnberg. Abgegeben im Ganzen 23 704 St., da- von für Grillenberger (Soz.) 12338, für Dr, Günther (Fort- \{ritt) 11 213 St.

Baden.

4. Wablkceis. Lörra. Abgegeben 15 001 St., davon für Pflüger (Sezess.) 9806, für Neumann (Gentr.) 5160 St. E 11, Wahlkreis. Mannheim. Abgegeben 15 340 St., davon für Kopfer (Demokrat) 8476, für Dr. August Lamey (natlib.) 6864 St.

erner liegen über vorläufige Resultate folgende Telegramme vor: E Teakoee: 12, November. Nach den bis jeyt festgestellten Resultaten wurden bei der Stichwahl 6362 St. für Behrend (Fortscr.) und 4156 St. für Graf Stolberg (kons.) abgegeben. Stubm, 11. November. Bei der hier stattgehabten Stichwahl wurde der Wirkl. Geheime Rath Hobrecht (liberal) gewählt. Bromberg, 12. November. Bei der gestrigen Stichwahl siegte Hempel (Fortschr.) mit großer Majorität über von Scenk (fon].). Brieg, 12. November. Soweit si das Resultat der gestrigen Stichwahl übersehen läßt, \cheint die Wahl Hoenika' s (Sezefs.) gesichert E L : Oels, 12. November. Bis jeßt sind für von Forckenbeck (Sezess.) 1000 Stimmen mehr gezählt als für von Kardorff (deutsche Reichépartei). . E m Bawciduiy: 11, November. Stichwahl. Bis jeßt sind für von Kulmiz (konj.) 8702, für Simon (Centr.) 5953 Stimmen ge- zählt; die Wahl des m gilt als gesichert. . : alle a. S,, 11. November. Die Stimmenzahl für Boretius (natlib.) beträgt jept 4449, für Mever (Sezess.) 7680; obschon noch 16 Landbezirke fehlen, sheint do die Wahl Meyers gesichert. Naumburg a. S,, 11. November. Stichwahl. Bis jeyt sind für Rohland (Fortschr.) 2171, für Graf Flemming (natlib.) 356 St. bekannt. E Halberstadt, 12. November. Nah dem nunmehr vollständig vorliegenden Resultate erhielt bei der Stihwahl von Bernuth (natlib.) 9060 und Landrath Meyer (Reichspart. O Diez, 11. November. Für Mün (Fortschr.) sind bis jetzt 7698, für Tripp (Centr.) 4873 Stimmen gezählt. Der Erstere ist als gewählt anzusehen, da die von einigen Ortschaften noch fehlenden Wahlergebnisse das Stimmenverhältniß nur unerheblich verändern

fönnen.

Delißsch{, 11. November. Bei der biesigen Stichwahl hat Wölfel (Seze}s.) die Majorität erlangt. 2

Kreuznach, 11. November. Stichwahl. Professor von Treitsch{ke (lib.) erhielt 9855, von Schorlemer-Alst 7812 St. Aus einem TARBNEE seyn eat Wabhlergebniß noch, die Wahl von Treitschfe’'s gilt aber für gesichert. E Minde n. 12 Moveuiber, Im 1. Mindener Wahlkreise ift Stö cker (fonf.) me einer Majorität von etwa 2000 Stimmen in der Stichwahl gewählt. s Altona, 12. November. Stichwahl. Dr. Karsten (Fortschr.) 11 239 St., Hasenclever 9038 St. Aus einigen für Karsten günsti- gen Landdistrikten fehlen die Resultate noch. : e

Cassel, 11. November. In der Stichwahl zwischen S{warzenberg (Fortschritt) und Krauß (konf.) hat Ersterer bisher cine Majorität von etwa 5500 Stimmen. i:

S ane TE E Frohme (Soz.) wurde mit ca. 2400 Stimmen Majorität gewählt. :

Würzburg, 11. November. Für Köhl (Vokspart.) find bis jeßt 1500 St. mehr als für den Frhrn. von und zu Rhein (Centr.) gezählt; anscheinend ist die Wahl des Ersteren gesichert.

Hof, 12. November. Nach den bis jeßt festgestellten Resultaten erhielt bei der gestrigen Stichwahl Papellier (Fortscbr.) 5739 und D (lib. Gruppe) 3857 Stimmen. Die Wahl Papelliers scheint

esichert. 2 M Löbau, 12. November. Bei der hiesigen Stichwahl wurde Graf zu Dohna-Finkenstein (kons.) gewählt. E

Ottweiler, 11. November. Stichwahl. Bergrath Täg li ch s8- beck (lib. Gruppe) wurde mit 11916 St. gewählt. von ertling Büfing (natlib.) hat

(Centr.) erhielt 10 451 Stimmen. Schwerin, 11. November. Stichwahl. bis jeßt 7274 St., Bo (kons.) 3872 Stimmen erhalten. S Eisenach, 11. November. Jn der gestrigen Stichwahl ist Parrisius (Fortschritt) mit 6257 Stimmen gewählt worden, Der Gegenkandidat von Gustedt (natlib.) erhielt 3187 Stimmen. Braunschweig, 12, November. Bei her gestrigen Stichwahl erhielt, soweit bis jeßt festgestellt ist, Schrader (Sezess.) 10 292, Schöttler (natlib.) 6673 St. Aus etwa 50 Ortschaften fehlen die Resultate noch, doch kann die Wahl Schraders als gesichert ange- sehen werden. h / 5 Hamburg, 11. November. Stichwahl im 2. Wahlkreise: Dieß (Soz.) erhielt 12 437, Richter (Fortschr.) 11 349 St. Grsterer

ist somit gewählt. / E : S j

Stichwahl im 3. Wahlkreise: Bis jeßt sind für Dr. Rée (Fortscr.) 12485, für Wolffson (natlib.) 5326 St. gezählt; die Wahl Dr. Rée!'s ift gesichert.

Kunst, Wissenschaft und Literatur.

In Jena ist am 8. d. M. der Hofrath und Professor an der philosophischen Fakultät, Dr. Karl Fortlage, nach längerem Leiden im 76. Lebensjahre gestorben; er wirkte seit in Jena 1846.

Die Deutsche Konkursordnung nebst Einführungsgeset, dem preußishen Ausführungsgeseß, sowie dem Reich8gesetz, betreffend die Anfehtung von Rechtshandlungen eines Schuldners außerhalb des Konkursverfahrens. Mit Kommentar von Dr. J. Meisner, Land- gerihts-Rath in Thorn. Gr. 89, Verlag von Fr. Kortkampf in Berlin. Preis geheftet 10 (A Der Verfasser giebt zunächst in einer Einleitung einige rehtsgescichtliche Vorbemerkungen, insbesondere eine Uebersicht der vor dem 1. Oktober 1879 in* den deutschen Staaten bestehenden Konkursordnungen , sowie eine Darstellung des Zu- standekommens der deutschen Konkursordnung vom 10. Februar 1877 und der ihr zu Grunde liegenden Prinzipien. Die dann folgende Korkursordnung ist paragraphenweise mit Anmerkungen versehen worden , deren reicher, belehrender Inhalt fich theils auf die amtlichen Motive und die Protokolle der Reichstags- Kommission, theils auf die Entscheidungen der höchsten Gerichtshöfe und die seit dem Jahre 1878 auf dem Gebiete des Konkursrechtes erschienene reichhaltige Literatur stüßt. Diese Anmerkungen enthalten eine übersichtlihe und vollständige Darstellung des zur Zeit geltenden Konkursrechtes, und geben über die mannigfachen bei Anwendung des Gesetzes entstandenen Zweifel willkommenen Aufschluß. Der Konkurs- ordnung reihen sich an eine Uebersicht der in den einzelnen Staaten erlassenen Ausführungsbestimmungen, von denen das preußische Aus- führungsgeseß vom 6. März 1879 vollständig wiedergegeben ift, ferner das Gesetz, betreffend die Anfechtung von Rechtshandlungen cines Schuldners außerhalb des Konkursverfahrens und endlich die das Konkursverfahren betreffenden Abschnitte aus dem Gerichts- kostengesetz, der Gebührenordnung für Rechtsanwälte und der Ge- \chäftsordnung für die Gerichts\chreibereien der Amtsgerichte. Alle diese Gesetze und Vorschriften sind ebenfalls mit zahlreien Er- läuterungen versehen und dadurÞ dem Verständniß des betreffenden Leserkreises näher geführt. Das Werk, das si den bisher erschienenen Kommentaren der Konkursordnung würdig anreiht, kann allen mit dem Konkuréverfahren befaßten Personen, Laien wie Juristen, empfohlen werden. Die Verlagshandlung hat dafür gesorgt durch gute und \saubere Ausstattung, insbesondere durch ausnahmsweise großen Druck dem Buche auch technische Vorzüge zu geben. :

Das 4. und letzte Heft 11. Bandes der von der Weidmann- {en Buchhandlung verlegten Jahrbücher der niglich Preußischen Kunstsammlungen enthält außer den mitge- tbeilten amtlichen Berichten über neue Erwerbungen für die biesigen Museen und die Casseler Gemäldegalerie auch diesmal eine Reihe funst- wifenschaftlicher Arbeiten, welche jenen unter dem Titel „Studien und For- \{ungen“ folgen. An der Spitze steht eine Abbandlung über den hollän- dischen Maler Jan van Scorel (geb. 1495 in Scorel bei Alkmaar, gest. 1552), sein Leben und seine vielseitige künstlerische Thätigkeit als Historien-, Bildniß- und Landschaftsmaler, von Karl Justi. Vie Var- stellung ist durch Holzschnittabbildungen seines Altargemäldes zu Ober- vellad, welches „die heilige Sippe“ zum Gegenstande hat, sowie zweier Bildnisse seiner Geliebten, Agathe van Scoenhoven, im Palazzo Doria zu Rom und in_der Königlichen Gemäldegalerie zu Berlin, illustrirt, am Schlusse auch ein Verzeichniß feiner Werke (von L. Scheibler und L. Bode wversaßt) angebängt. Dann folgt eine Fortjepung der Besprechung unbeschriebener Blätter des 15. bis 17. Jahrhunderts im Königlichen Kupferstich- fabinet, von F. Lippmann. Das diesmal publizirte Blatt, ein Kupferstich aus den siebziger Jahren des XV. Jahrhunderts, von un- bekannter Hand, aber etwa an die Weise Nicoletto da Modenas er- innernd, welches in vorzüglicher Lichtdruckreproduktion beigegeben ift, zeigt dasgroße Brustbild des leßten byzantinishen Kaisers „Johann VII, Palaeologus, mit (barafkteristisher ebenso wie fein Rock reich ver- zierter und ornamentirter Kopfbedeckung. Die Bezeichnung als „el gran turco“ weist auf eine Verwecbselung mit dem Eroberer von Konstantinopel, dem Sultan Mahomet 11. hin, die auch auf anderen Bildnissen des Genannten wiederkehrt. Weiter finden wir in dem Hefte Beiträge von A. Lenz über die landgräfliche Porzellan- Manufaktur in Cassel, und von H. Grimm über Raphaels Hand- rift, an welche si die 7. Fortseßung der Arbeit von I. Friedländer über die italienishen Shaumünzen des XV. Jahrhunderts (1430 1530) anreiht. Der letzteren sind wieder 7 Lichtdrucktafeln beigefügt, welce dem Leser viele Prachtstücke von Guazzalotti (darunter beson- ders chöône vom Herzog Alfons von Calabrien und dem Papst Sirtus 1V.), Nicolaus Florentinus (Herzöge von Este und Medici) und zahlreiche Medaillen von ungenannten Künstlern (darstellend Ange- hörige der Familien Medici, Strozzi, Tornabuoni, den Dichter Dante u. v. A.) in frappirender Treue na den Originalen vor Augen führen. Das Heft schließt mit einer Untersucbung von August Schmarfso über den bl. Georg von Raphael in St. Petersburg.

In Lepke's Kunstauktionshause findet am Dienstag, den 15, d. M,., nah öffentlicher Ausstellung an den beiden vorher-

gehenden Tagen die Versteigerung einer gewählten Sammlung mo- derner Gemälde statt, die neben fast durhweg guten eine Anzahl sehr