1881 / 274 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 22 Nov 1881 18:00:01 GMT) scan diff

schaft im Kreise Lübbecke für die zum Bau einer Chaufsce von dem Treffpunkte der Schnathorst-Hüllhorster und der Lübbecke-Herforder Chauffee ab quer durch den Gemeindebezirk bis zur Grenze der Kreise Lübbecke und Herford in der Richtang auf Bünde erforderlichen Grundstücke, durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Min- den Nr. 42 S. 219, ausgegeben den 15. Oktober 1881;

14) das Allerhöchste Privilegium vom 26. September 1881 wegen Emission auf den Inhaber lautender Prioritäts-Obligationen der Märkisch-Posener Eisenbahngesellschaft im Betrage von 500 000 4 durch die Amtsblätter i

der Königlichen Regierung zu Posen Nr. 41 S. 301 bis 303, aus- egeben den 11. Oftober 1881,

der Königlichen Regierung zu Frankfurt a. O. Nr. 41 S. 281 bis 283, ausgegeven den 12. Oftober 1881,

der Königlichen Regierung zu Liegnitz Nr. 43 S. 263 bis 266, aus-

gegeben den 22. Oktober 1881.

Nichtamflihßes.

Deutsches Nei.

Preußen. Berlin, 22, November. Jhre Kaiser- lihen und Königlichen Hoheiten der Kronprinz und die Kronprinzessin nahmen gestern Vormittag um 10 Uhr die Glückwünsche der Herren und Damen des Kron- prinzlihen Hofstaates sowie um 12 Uhr die Gratulationen der Königlichen Familie entgegen.

Um 1 Uhr wohnten die Höchsten Herrschasten der feier- lihen Einweihung des neuen Kunst-Gewerbe-Museums bei.

Das Geburtstagsdiner fand bei Sr. Majestät dem Kaiser und König statt. :

Der Bundesrath, die vereinigten Ausschüsse desselben für Justizwesen und für Rehnungswesen sowie der Ausschuß für Justizwesen hielten heute Sißungen.

Auf Anregung der Ober-NRehnungskammer hat der Minister der öffentlichen Arbeiten durch Cirkularversügung vom 31. v. M. die Königlichen Eisenbahn-Direktionen an- gewiesen, fortan in denjenigen Fällen, in welchen den Be- amten bei der Ausführung von Dienstreisen mittelst der Eisenbahn in Ermangelung freier Fahrt die regle- mentsmäßigen Kilometergelder zu gewähren sind, in dem, auf den Reisekosten-:Liquidationen über die Nothwendigkeit der Reise 2c. zu ertheilenden Atteste ausdrücken zu lassen, daß für die betreffende Fahrt Fahrbillets gelöst worden sind.

Nah einem Spezialbescheide des Ministers der öffent- lihen Arbeiten vom 8. d. M. is für tie Berehnung der durch Erlaß vom 17. Februar 1874 bestimmten Zeitabschnitte, nah deren Ablauf die allmählihe Erhöhung der diätarishen Remuneration der im Büreau-, Stations- und Expeditionsdienst außeretatsmäßig beschäftigten Beamten in der Vorausseßung befriedigender Leistungen zu erfolgen Qu, bei den Militäranwärtern der Tag des Eintritts in den

ienst, bei den übrigen Beamten dagegen aus\cließlich der Tag der bestandenen Prüfung als maßgebend zu erachten.

Nath einer Entscheidung des Finanz-Ministers vom 16. d. M. findet sih nichts dagegen zu erinnern, daß Brief- bogen, welche nur die Worte „Kieler Bank“ und „Kiel, den . . .. 18 . .“ tragen, auf Antrag, gemäß Nr. 9 der Aus- führungsvorschrifien des Bundesraths zum Reichsstempelgesetze vom 1. Juli d. 7Js., gegen Entrichtung des Abgabenbetrages von 20 * Z oder 1 abgestempelt werden.

Nach einer Cirkularverfügung des Finanz-Ministers vom 17. d. M. unterliegen Rehnungen über Waaren- geschäfte der Abgabe nah Tarisnummer 4b. des Reichs- geseßes vom 1. Juli d. J. niht. Der Wortlaut des Geseßes giebt in dieser Beziehung zu Zweifeln keinen Anlaß, da nur „Wechsel, ausländische Banknoten, ausländishes Papiergeld, Aktien, Staats- und andere für den Handelsverkehr bestimmte Werthpapiere“, nicht auch Waaren irgend welcher Art in der Tarifnummer 4b. genannt sind.

Kontokorrente sind, wie bereits durch Nr. 251 des „Reichs-Anzeigers“ veröffentlicht ist, nur dann nach Tarif- nummer 4b, a. a. O. zu versteuern, wenn in Debet oder Kredit ein oder mehrere Posten enthalten sind, welche das Guthaben oder die Verpflihtung aus einem Kauf- oder ander- weitigen Anschaffungs- oder Lieferungsgeschäfte über die in der gedachten Tarifnummer bezeichneten Gegenstände betreffen,

Die Annahme an Zahlungsstatt oder als Zahlung ist ein Anschaffungsgeschäft im Sinne der Tarifnummer 4hþ. und des Artikels 271 des Handelsgeseßbuchs; die darauf be- üglihen Berechnungen unterliegen, sofern niht die Be- Kelundaii Nr. 1 oder Nr. 3 zur Tarifnummer 4 Plah greifen, der Versteuerung, gleichviel ob der Anspruch, desen, Aus- gleihung erfolgt, aus einem Waarengeschäft oder aus irgend einem andern Rechtsgrunde entsprungen ist. Sofern also auf Entfernungen von weniger als 15 km beförderte Briefe, womit Wechsel oder ausländische Banknoten oder ausländisches Papiergeld übersandt werden, eine Berechnung über ein Anschaffungsgeshäst (im vorgedachten Sinne) bezüglich der übersandten Wechsel 2c. enthalten oder darstellen, fallen pie unter die Tarifnummer 4b.

Diskontnoten über Wechsel sind gleihfalls stempel- pflihtige Rehnungen im Sinne der Tarifnummer 4b, Die l Bens Nummer 2 zur Tarisnummer 4 bezieht \sih nicht auf Rechnungen, sondern nur auf die zur Tarifnummer 4a. gehörigen Sqriststücke.

Dabei macht der Finanz-Minister die Handelskammer darauf aufmerksam, daß alle auf Anfragen der Betheiligten über das Reichsgeseß vom 1. Juli d. Js. von ihm ertheilten Antworten, welhe von allgemeinerem Jnteresse sind, unver- O durch den Reichs-Anzeiger veröffentlicht werden und daß es wesentlich zur Beseitigung der bei den Steuerpflichtigen etwa noch bestehenden Zweifel beitragen würde, wenn die Handelskammer diese Veröffentlihungen selbst verfolgen und

E S RREGLNLN ihres Bezirks auf dieselben hinweisen wollte.

Der in Nr. 242 des „Reichs-Anzeigers“ veröffentlichten Verfügung des Finanz-Ministers vom 14. v. Mts. : „Auf die Vorstellun vom H. d. Mts. erwidere ih Ihnen, daß der von Ihnen f\kizzirte Brief folgenden Wortlauts: ,„Herrn N. N. in Berlin. Berlin, den 9, Oktbr. 1881. Jhrem Auftrage ent- sprebend, kauften wir an heutiger Börse für Sie 15 M deutshe Bankakt. à 172 + Prooif. p. ultimo Oktbr. cr., 100 St. österr. Kreditakt. à 650 + Provis. p. ult. Oktbr. cr., was Sie Es u notiren belieben. Unterschrift. ** \{chon im Hinblick auf Art. 376 des Handelsgesetbuchs der Versteuerung mit einer

Mark nach der Tarifnummer 4 a. des Reicbsgeseßes vom 1. Juli d. J. unterworfen werden muß.“

hat, nach einer Cirkularverfügung des Finanz-Ministers vom 14. d. M., die Annahme zu Grunde gelegen, daß die 15 000 M deutshe Bankaktien und die 100 Stück österr. Kreditaktien wischen demselben Käufer und Verkäufer ver- \ blossen worden seien. Ein anderes ist weder aus dem for- mulirten Schriftsaße noch aus der betreffenden Vorstellung er- sihtlih gewesen. Daß aber ein Kauf- oder Lieferungsgeschäft zwischen denselben Kontrahenten niht schon deshalb, weil eine Mehrheit von Gegenständen (verschiedene Waaren oder verschiedene Effekten) verkauft wird, als eine T Gee von Geschäften anzusehen ist, besagen die Motive zum Gesetß- entwurfe ausdrücklich, wie andererseits an derselben Stelle bereits ausgeführt ist, daß Geschäste, bei denen sich verschiedene Personen als Kontrahenten gegenüberstehen, also z. B. dem- selben Käufer verschiedene Verkäufer, als eine Mehrheit von Geschäften sih darstellen. Eine solche liegt im Sinne des Geseßes auch dann vor, wenn dieselbe Person von einem An- deren kauft und ihm verkauft, oder wenn unter denselben Personen Ae für verschiedene Termine und zu ver- schiedenen Preisen geschlossen werden. Ein Schriststück über die Prolongation mehrerer Geschäfte ist sovielmal der Abgabe unterworfen, als die Zahl der prolongirten Geschäfte beträgt.

Nach einer Cirkularversügung des Ministers des «Znnern vom 4. d. M. kann die Entschließung rücksihtlih der Eintragungen über das Ableben ungetaufter Kinder in dieSterberegister niht unter Zugrundelegung irgend welcher partikularrehtliher Vorschriften erfolgen, welche sih auf die Frage beziehen: in welcher Religion ein ver- Itorbenes Kind zu erziehen gewesen sein würde. Die Standesbeamten sind nit dazu berufen, über die Zweifel zu befinden, die hierüber im einzelnen Falle leiht entstehen können. Der Regel nah, und wenn nicht ganz besondere Gründe vorliegen „um an der Richtigkeit der Anzeige zu zweifeln (§8. 21, 58 des Reichsgeseßes vom 6, Februar 1875),“ wird der Standesbeamte die Eintragung der Religion ver- storbener Kinder, wie Erwachsener, nah den Angaben des Anzeigenden zu bewirken haben, unter Umständen also auch dahin, daß der Verstorbene keiner oder noch keiner Religionsgemeinshafst angehört habe. Wird die Anzeige aber ausdrücklih dahin erstattet, oder ergiebt die ausnahm3weise veranlaßte bezüg- lihe Untersuhung, daß das verstorbene Kind christ- licher Eltern ungetauft verstorben sei, so wird in ähnlicher Weise zu verfahren s&n, wie wenn aus anderen Gründen (z. B. weil die gesammten Verhältnisse des Verstorbenen un- bekannt waren) die Möglichkeit einer Ausfüllung der betreffen- den Stelle des Vordrucks überhaupt nicht gegeben ist.“ Es wird sih alsdann aber empfehlen, bei Durhstreihung des offenen Raumes vor dem Worte „Religion“ durch einen Zu- saß am Schlusse der Eintragung, etwa dahin: „2c. ver- storben sei, und zwar ungetauft,“ den Grund der Durch- streichung kenntlih zu machen.

_ Wenn bei der Auseinanderseßung, bezw. bei der Auf- lösung der Gesellschast, der eine der gewesenen Gesellschafter dem andern gewesenen Gesellshaster seine Antheilsrehte an den einzelnen Sgchen und. Forderungen gegen eine bestimmte Geldsumme üÜberträgf, fo schließen sie, wie das Reichsgericht dur? ein Erkenntniß vom 20. Juni. d. J. rücksichtlih der Stempelsteuer entschieden hat, soweit es sih um reale Sachen handelt, einen Kaufvettrag.

Wegen Wuchers is} ein Darlehnsgeber oder Stun- dungsgewährer nah 8§. 302 a. des D. Strafgeseßbuchs zu be- strafen, wenn er unter Ausbeutung der Nothlage des Dar- lehns- oder Stundungssuchers sich von diesem unverhältniß- mäßig große Vermögensvortheile versprehen läßt. Unter „Nothlage“ im Sinne dieser Strafbestimmung is nah einem Urtheil des Reichsgerichts, II. Strafs., vom 30. September d. J, nicht nur der Nothstand, die vollkommene finanzielle t und Aussichtslosigkeit, der absolute Mangel an Kredit- und Zahlungsmitteln zu verstehen, sondern vielmehr ist Nothlage schon dann vorhanden, wenn der Darlehns- oder Stundungssucher durch seine Verhältnisse zur Aufnahme des Darlehns oder zur Nachsuhung der Stundung, auch gegen erheblihe Opfer, ge- nöthigt wird; wenn er auf diese finanziellen Maßregeln als Mittel zur Ordnung seiner Vermögensangelegenheiten oder sonstigen Verpflichtungen hingewiesen ist, soliten auch diese Mittel sich niht als die leßten und äußersten dar- stellen. Eine augenblicklihe Geldverlegenheit vermag deshalb sehr wohl cine Nothlage zu begründen, wenn sie, als dem nächstliegenden Mittel der Abwendung, zur Darlehnsaufnahme oder Erwerbung einer Stundung führen muß. Ebenso wenig ist zu erfordern, daß der Grund der Nothlage und damit die leßtere selbst objektiver E Dritten gegenüber geltender Natur sei ; es genügt, daß sie dem gegenüber besteht, von welchem das Darlehn oder die Stundung nachgesucht wird, und jie wird daher dadurch nicht ausgeschlossen, daß dir Kredit nur bei einer bestimmten Person, von welcher Still- s{hweigen zu erwarten steht, nahgesucht wird, um das Be- kfanntwerden der ungünstigen Vermögenslage in weiteren Kreisen zu verhindern, auch wenn daselbst Aussicht auf Er- langung finanzieller Hülfe bestanden hätte. Ein in den Ver- hältnissen begründetes Hinderniß, einen anderweitigen ohne oder gegen geringere Opfer sonst zu Gebote stehenden Kredit aufzusuchen, kann daher sehr wohl eine Nothlage begründen.

__— Der Kaiserliche Botschafter am Königlich großbritan- nischen Hofe, Graf zu Münster, ist nah London zurück- gekehrt und hat die Geschäfte der dortigen Botschaft wieder übernommen.

_ Der Bevollmächtigte zum Bundesrath Königlich \säch- sische Geheime Rath H el i in Berlin angekommen.

Der Kaiserliche Minister-Resident am Fürstlih ser- bischen Hofe, Graf von Bray-Steinburg, ist nah Bel-

grad zurücgekehrt und hat die Geschäfte der Mission wieder übernommen.

Der General-Lieutenant Freiherr von Schleinihß bisher Commandeur der 3. Kavallerie-Brigade, ist anläßlich seiner Be ZOENA, und Ernennung zum Commandeur der

12. Division zur Abstattung persönlicher Meldungen hier ein- getroffen.

Cassel, 19. November, Jn der heutigen Sitzung des Kommunal-Landbtages wurde der Etat der Landstraßen- und Landwegebau-Verwaltung pro 1882/4 berathen und be- \{lossen, diesem Etat vorbehaltlih der Feststellung des Haupt- etats die Genehmigung zu ertheilen.

Der Etat weist eine jährliche Unterstüßung von 255 000 4 zum Ausbau [und zur Unterhaltung der Landwege nach; der Kommunal-Landtag ermächtigte aber gleichzeitig denVerwaltungs- aus\{huß, erforderlichen Falles noch weitere Unterßüßungen zu gewähren und dieselben aus den vorhandenen Ersparnissen (etwa 600 000 M) zu bestreiten.

__ Bei der Berathung dieses Etats kam zur Sprache, daß bei dem Vorhandensein vieler Landstraßen die Wegebaupflicht der Gemeinden eine sehr ungleihmäßige sei, und führte dieses u dem Beschlusse, den Verwaltungsaus\huß zur Prüfung der rage zu veranlassen, ob bezw. inwieweit es angezeigt erscheine, zur Herstellung einer größeren Gleichheit in der Heran- ziehung der Gemeinden zur Wegebaulast eine Verwandlung der Landstraßen in Landwege und deren Ueberweisung an die Gemeinden zur Unterhaltung mit kommunalständischer Beihülfe eintreten zu lassen.

Hiernächst kam die Vorlage, betreffend die Restaurirung

der Marienkapelle zu Frankenberg zur Berathung, und besch{loß der Kommunal-Landtag, von der auf dem lezten Kommunal- Landtage an die Bewilligung von 3000 M aéknüpften Bedin- gung der staatsseitigen Uebernahme der künftigen Unterhaltung dieser Kapelle Abstand zu nehmen und mit der Zahlung jener Summe, jedoch ohne Anerkennung irgend einer Verbindlichkeit zu künftig erforderlich werdenden Aufwendungen, \sich einver- standen zu erklären, Um die würdige Unterhaltung des Bau- werks möglihst zu sichern, beschloß der Kommunal-Landtag ferner, den Verwaltungsauss{huß zu ermächtigen, der Gemeinde Frankenberg zur Gründung eines Kapellen-Unterhaltungsfonds ein Kapital von 1000 / zu zahlen, falls dieselbe binnen einer bestimmt vorzuschreibenden Frist sih zur Unterhaltung der Kapelle bereit erklären werde. Ferner lehnte der Kommunal-Landtag es ab, die für die Restaurirung der Grabdenkmäler der Grafen von Hanau in der Marienkirhe zu Hanau bereits verwandten 650 M zu ersehen, da eine Verpflichtung hierzu nicht aner- kannt wurde.

Zum Schluß trat der Kommunal-Landtag in die Bera- thung der Vorlage, betreffend die Erweiterung der Landes- hospitäler zu Haina und Merxhausen ein.

Einstimmig erklärte si der Kommunal: Landtag mit den An- ordnungen einverstanden, welche von dem Verwaltungsaus- shusse bezüglich der Ausführung von Erweiterungsbauten bei den genannten Landeshospitälern bisher getroffen sind, nahm mit geringen Abänderungen das vorgelegte Regulativ, be- treffend die Erweiterung der Landeshospitäler zu Haina und Merxhausen an, welches die Normalzahl der aufzunehmenden Pfleglinge von 400 bezw. 310 Köpfen auf 650 bezw. 560 Köpfe erhöht, die Beschaffung der - Baumittel sowie die Aufnahmebedingungen feststellt und die von 6 zu 6 Jahren einer Revision zu unterziehende Normalzahl der Frei- stelen auf 270 für Haina und auf 210 für Merx- hausen bestimmt, und beschloß, daß diejenigen Per- sonen, welchen bereits kostenfreie Unterbringung in den beiden Landeshospitälern zugestanden worden, nah Fertigstellung der Neubauten oder sonstigem Eintritt von Vakanzen unter Ueber- schreitung der festgestellten Normalzahl der Freistellen unent- geltlich aufgenommen werden sollen,

Vayern. München, 22. November. (W. T. B.) Jn der heutigen Sißung der Abgeordnetenkammer verlas der Minister des Jnnern eine Botschaft des Königs, durch welche die Session dés Landtags bis zum 31. Januar 1882 verlängert wird. Bei der Berathung des Geseßentwurfs, betreffend die Fortdauer des Mal z- aufschlages, wurde mit 89 gegen 52 Stimmen der Antrag des Ausschusses angenommen, nah welchem die Forterhebung nur auf drei Monate genehmigt wird. Der Referent Ruppert hob dem Bedenken des Finanz Ministers gegenüber hervor, daß bei der Stellung der Majorität des Hauses dem Mini-

sterium gegenüber alle sonstigen Gründe in den Hintergrund treten müßten.

Sachsen. Dresden, 21. November. (Dr. J.) Das neueste Bulletin über das Befinden der Königin lautet:

Ihre Majestät die Königin sind fieberfrei und haben rubig ge- \{lafen. Das Allgemeinbefinden ist gut.

Strehlen, 21. November 1881.

Dr. Fiedler.

Die Zweite Kammer verwies in ihrer heutigen Sißzung, nachdem auf Vortrag der ersten Abtheilung die Wahl des Abg. Bebel für giltig erklärt worden war, zwei Königliche Dekrete, betreffend den Bericht über die Verwaltung und Ver- mehrung der Königlichen Sammlungen für Kunst und Wissen- chaft in den Jahren 1878 und 1879 und betreffend den Stand der Altersrentenbank, an die Rechenschastsdeputation und ge- nehmigte sodann den Personal: und Besoldungsetat der Landes- immobiliar-Brandversicherungsanstalt auf die Jahre 1882 und 1883, mit einem von der Deputation beantragten und der Regierung acceptirten Abstrihe von 4200 Abgesehen davon, daß der Regierungskommissar Geheime Regierungs - Rath Edelmann mittheilte, welhe Maßregeln anläßlih vorgekom- mener Beschwerden die Brandversicherungs-Kommission er- riffen habe, um die Nebengeschäfte der Brandversicherungs- În pektoren möglichst einzushränken und so diese Beamten zu möglichst prompter Erledigung ihrer Dienstgeschäfte zu veran- lassen, und daß der Abg. Uhlmann (Stollberg), der die Be- s{hwerden erhoben hatte, für diese Mitiheilung seinen Dank aussprach, fand eine Debatte nicht statt.

Baden. Karlsruhe, 22. November. (W. T. B.) Der Landta g ist bis Mitte Januar vertagt worden.

Baden-Baden, 22, November. ( D) Der Großherzog hatte eine gute Nacht, die Temperatur war Abends 36,7, Morgens 36,2, der Puls 64. Der Appetit steigert \sih; das Allgemeinvefinden is befriedigend.

irn edt a p T C 2E 7 Meiningen, 18, November. Der Landtag wird nah der „Dorfztg.“ außer dem Staatsvertrage, betreffend die Ablösung der garantie für die Bahn Gera-Eichicht, auh einen Vertra über Fortbau der Bahn bis zur bayerischen Grenze be Probstzella-Frankenstein berathen.

Nenß j. L. Gera, 19. November. (Weim. Ztg.) Der Landtag des Fürstenthums berieth heute die Vorlage über den Verkauf der Thüringischen Eisenbahn und genehmigte dieselbe. Auch ward der Antrag des Finanz- ausschusses, die 190000 zum Eisenbahnsonds für das Oberland zu \{chlagen, einstimmig angenommen, ebenso der Antrag, die disponiblen 5000 F zur Ausarbeitung von Kostenanschlägen für Eisenbahnprojekte zu verwenden. Hier- mit {loß die diesjährige Session.

ins-

Elsaß - Lothringen. Straßburg, 21. November. (W. T. B.) Die „Elsaß-Lothringische Zeitung“ ver- öffentlicht weitere Geseßesvorlagen für Elsaß: Lothringen, darunter den Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Gerichts- fosten und die Gebühren der Gerichtsvollzieher. Der Lan- deshaushalts-Etat pro 1882/83 {ließt in Einnahme und Ausgabe mit 46789691 M ab, eine halbe Miüion weniger als der Etat 1881/82. i

Dassselve Blatt veröffentlicht gegenüber der durch die Zei- tungen gehenden Mittheilung, daß die Straßburger Han- delskammer das Referat über das Tabaksmonopol auf dem zehnten deutschen Handelstage als prinzipielle Gegne- rin abgelehnt habe, eine Erwiderung, in welcher es heißt: die Handelskammer sei eine prinzipielle und traditionelle Gegnerin des Monopols und der Fortführung der Tabaksmanufaktur. Da aber der Bezirkstag des Unter- Elsaß und der Landesausshuß von Elsaß - Lothringen die Einführung des Monopols und die Beib-:haltung der Straßburger Tabaksmanufaktur wiederholt befürwortet und auch der Gemeinderath von Straßburg, sowie verschiedene Gesellschaften und landwirthschaftliche Vereine sich in gleichem Sinne ausgesprochen hätten, so wolle die Handelskammer An- gesihts dieser durch finanzielle, ökonomishe und menschen- freundlihe Erwägungen inspirirten Kundgebungen si neutral verhalten und ihre theoretischen Ansichten niht den Wünschen und Bestrebungen so vieler Korporationen entgegenstellen, welche in dem Monopol und in dem Fortbestehen der Straß- burger Tabaksmanufaktur Vortheile für das Land erblicken.

Oesterreich-Ungarn. Wien, 20. November. Wie die „Presse“ meldet, wird der Kaiser entweder Montag, den 21, oder Dienstag, den 22. d., Abends, von hier nah Gödöllö zu längerem Aufenthalte abreisen. Der Kronprinz Rudolf und die die Kronprinzessin Stephanie treffen, dem ge- nannten Blatte zufolge, Dienstag, den 22. d., Morgens, von Gödöllö in Wien ein 0 begeben sih noch an demjelben Tage, Nachmittags, na rag. O

s a0 November. (W. T. B.) Die amtlihe „Wiener Zeitung“ publizirt die Ernennung des österreichishen Bot- \chasters in St. Petersburg, Grafen Kalnoky, zum Minister des Kaiserlichen Hauses und zum Minister des Auswärtigen. Graf Kalnoki wird sich, der „Polit. Corr.“ zufolge, am 24. d. zur Abschiedsaudienz bei dem Kaiser Alexander nach St. Petersburg zurückbegeben. 5

Wie „W. T. B.“ aus St. Petersburg, 22. November, meldet, widmet das „Journal de St. Pétersbourg“ anläßlich der Ernennung des Grafen Kalnoky zum Minister des Auswärtigen demselben einen warmen Nachruf und spricht seine hohe Befriedigung darüter aus, einen Mann von so erprobten diplomatischen Eigenschaften an der Spitze des aus- wärtigen Ministeriums des Nachbarlandes zu sehen, wo gerade jeßt zwischen den beiden Reichen mehrere Fragen gelöst werden müssen. Graf Kalnoky habe sich in St. Petersburg große Sympathien und viele Freunde erworben.

Schweiz. Bern, 19. November. (N. Zürch. Ztg.) Der s{weizerishe Gesandte in Nom unterzeihnete im Auf- trage des Bundesrathes am 14, d. M. mit dem Minister der Auswärtigen Angelegenheiten eine Erklärung, nah welcher die Handelskonvention mit Ftalien bis zum 831. Mai 1882 in Kraft bleibt.

Niederlande. Haag, 21. November. (W. T. B.) Jn der heutigen Sißung der Zweiten Kammer erklärte ber Finanz-Minister, daß er, in Erwartung der Nesultate der im April stattgehabten Münzkonferenz, keine Mafß- regeln vorschlagen könne, um den starken Goldabfluß, welcher das Münzsystem des Landes empfindlich shädige, zu verhin- dern. Wenn die Konferenz den Bimetallismus nicht konsoli- diren könne, so würde die Regierung gezwungen fein, das Silber mit bedeutenden Kosten zu entwerthen oder zu der Silberwährung, als der alleinigen Währung, zurückzukehren.

Großbritannien und Jrland. London, 22. Novem- ber. (W. T. B.) Das Hofjournal meldet die Verlobung des Prinzen Leopold, jüngsten Sohnes der Königin, mit der Prinzessin Helene von Waldeck, Schwester der Prinzessin Wilhelm von Württemberg und der Königin der Niederlande.

Frankreih. Paris, 20. November. (Fr. Corr.) Die Linke des Senats beschäftigte sih in einer gestern unter dem Vorsiße des Hrn. Humbert abgehaltenen Berathung mit der Frage der Verfassungsrevision. Zu einem förm- lihen Beschlusse gelangte sie niht, doch ergab sih aus der Debatte, daß die große Mehrheit der Partei, was die Reform des Senats betrifft, einer wesentlihen Erleichterung des Wahlkörpers geneigt ist, etwa in der Art, daß die Mitglieder aller aus Wahlen hervorgeganzenen Körperschasten, also der Kammer, der General-, Arrondissements- und Gemeinderäthe, Senatorenwähler sein würden. Die Frage der Beibehaltung der Senatoren auf Lebenszeit wurde in dieser Diskussion nur flüchtig gestreist; auf alle Fälle schien die Partei zu wünschen, daß, wenn neue Bestimmungen für die Wahl der unabseßbaren Senatoren beliebt würden, sie jeden- falls keine rückwirkende Kraft haben und also an dem Ver- hältnisse der bisherigen Senatoren auf Lebenszeit nichts ändern sollten, Darüber war die Partei beinahe einstimmig einig, daß der Kongreß, wie Herr Gambetta neulih in der Kammer ausführte, nur die Punkte in Verhandlung nehmen dürfe, Nes von jedem der beiden Häuser als diékutabel zugelassen wären.

20. November. (Cöln. Ztg.) Am Montag wird der Conseils-Präsident die Kredite für die neugeshaffenen Ministerposten im Senat verlangen; die Verhandlung wird voraussihtlich für Donnerstag auf die Tagesordnung kommen. Ribot wird bei dieser Dr it eine Anfrage über die allgemeine Politik an die Regierung rihten. Die Rechte des Senats will an das Kabinet bei der Verhandlung über die Kredite für Tunesien eine Jnterpellation richten. Der Conseils-Präsident wird am nächsten Mittwoh das diplomatische Corps empfangen, welhes durch Mollard eingeführt wird. Die Botschafter und Gesandten werden ihr betreffendes Personal vorstellen.

lgier, 18. November, (Cöln. Ztg.) Jm Präfektur- gebäude bra heute Feuer aus. Viele Aktenstücke und ein Theil der Bibliothek der Regierung sind verbrannt. Verluste von Menschenleben sind nicht zu beklagen.

Spanien. Madrid, 21. November. Sr T. B. Die Deputirtenkammer genehmigte den sezentwurf,

betreffend den Bau ciner Eisenbahn von Hueëca nah Can- franc mit einer Submission von 60 000 Pesetas per Kilo- meter. Die Kosien für den Bau des Tunnels durch die Pyrenäen werden auf 13 Millionen Pesetas geschäßt, wo- von Frankreich und Spanien je die Hälste bezahlen werden.

Ftalien. Rom, 21. November. (W. T. B.) Jn

‘der heutigen Sißung der Deputirtenkammer fiel während

der Butgetberathung von der Tribüne ein Revolver in den Saal vor die Bank der Kommission, ohne loszugehen. Der Präsident ordnete die sofortige Verhaftung des Schuldigen an. Die Berathung wurde darauf fortgeseßt.

21. Novembver, Abends. (W. T. B.) Das verhaftete Jndividium, welches in der heutigen Sißung der Deputirten- kammer einen Revolver in den Saal warf, ist ein einige dreißig Jahre alter Sizilianer, Namens Macaluso und bereits wegen Mordversuchs verurtheilt.

Türkei. Konstantinopel, 16. November. (Allg. Corr.) Die hellenische Legation hat der Pforte eine Note überreicht, worin auseinandergeseßt wird, daß die Beibehaltung des tür- kfishen Postamtes in Larissa geseßlih ganz unmöglich war. Bis jeßt hat die Pforte der hellenischen Legation nicht amtlih angezeigt, daß das griehische- Postamt in Kon- stantinopel geschlossen werden müsse. Seit geraumer Zeit hat die Pforte die griechischen Mitglieder gewisser türkischer Handelsförperschasten troy häufiger Gegen- vorstellungen der hel!enishen Legation gezwungen, Steuern zu zahlen. Da ein derartiger Fall gestern wieder vorgekommen, entwirft die Legation eine Note, welche die Aufmerksamkeit der Pforte auf die Angelegenheit lenkt. Aus Mekka ist hier die Meldung eingegangen, daß die tägliche Sterblichkeit an der Cholera in diesem Ort die Höhe von 500 erreicht as und daz Dampfer nicht länger Pilger zurückbringen werden.

21. November. (W. T. B.) Nachdem der griechische Gesandte Conduriotis wegen Schließung der griechishen Post: ämter in der Türkei eine Note überreicht hatte, worin derselbe für Griechenland die Behandlung auf dem Fuße der meistbegünstigten Nationen in Anspruch nahm, hat die Pforte befohlen, die griechischen Postämter in Konstantinopel und Janina morgen unter mili- tärisher Beihülfe zu schließen. Der italienische Botschafter Corti wird demnächst dem Sultan den Großkordon des Annunciaten - Ordens über- reichen. Jn der Sizung der Finanzkommission wurde dem Verlangen des türkischen Delegirten stattgegeben, wonach die Türkei berechtigt sein soll, im Falle einer Besserung der Finanzlage gewisse hypothezirte Taxen abzuschaffen. Dies foll jedoh nur un'er der Bedingung geschehen, daß die Majorität des Verwaltungsraths der Bondsholder ihre Zustimmung dazu giebt, und daß ein effektives Acquivalent geboten wird, welches durh den Verwaltungsrath einzuheben sein würde. Die Kommission nahm jedoch von dieser Konzession die Ge- bühren vom Tabak, Salz und Stempel aus. Der deutsche Delegirte verlangte Auskunft über die Modalitäten der Tabaksregie. Server Pascha sagte dieselbe für die nächste Sitzung zu.

Nr. 21 des Archivs für Post und Telegraphie, Beiheft zum Amtsblatt des Reichs-Postamts, herausgegeben im Auftrage des Reichs-Postamts, hat folgenden Inhalt: Aktenstücke “und Auf- säße: Entwickelung der in der Deutschen Reichs-Telegraphenverwal- tung für den Morsebetrieb gebräuchlichen Leitungsschaltungen. Zur Postgeshihte der Stadt Mülhausen, Elsaß. Buche und Kunst- druckwerkstätten in Wien, Budapest und St. Petersburg. Kleine Mittheilungen: Elektrishe Beleuchtung in Städten. Weitere Ent- wickelung des Fernsprechwesens in den größeren Städten Deutschlands. Oeffentliches Fuhrwesen und Dampfschiffe in Berlin im Jahre 1879. Eisenbahnwagenräder aus Papiermasse. Zur Lebens-

eschichte des Postdicektors Wagner in Graudenz. Tunnel durch die yrenäen. Literatur des r D auptkatalog der inter- nationalen elektrischen Auéstellung in Paris 1881, Spezialkatalog für Deutschland. Zeitschriftenüberschau.

Sécichstags- Angelegenheiten. Slettstadt, 21. November. (W. T. B.) Bei der im hiesi- gen Wahlkreise stattgehabten Nahwahl zum Reichstage wurde der Kandidat der katholischen Partei, Lang, mit 6723 Stimmen gewählt. Regierungs-Rath von Klöler erhielt 3229 Stimmen.

Statistische Nachrichten.

Gemäß den Veröffentlichungen des Kaiserlichen Gesundheit s- amts sind in der 45, Jahreswoche von je 1000 Bewohnern auf den Jahresdurchschnitt berechnet als gestorben gemeldet: in Berlin 25,1, in Breslau 32,1, in Königsberg 22,9, in Cöln 25,9, in Frankfurt a. M. 17,1, in Hannover 16,1, in Cassel 19,6, in Magdeburg 18,2, in Stettin 34,9, . in Altona 24,0, in Straßburg 24,6, in Meß 18,7, in München 26,7, in Nürnberg 20,7, in Augsburg 21,7, in Dres- den 23,6, in Leipzig 19,9, in Stuttgart 14,2, in Braunschweig 27,2, in Karlsruhe 16,6, in Hamburg 244, in Wien 26,6, in Budapest 29,3, in Prag 24,1, in Triest 29,4, in Krakau 19,4, in Basel 16,7, in Brüssel —, in Paris 25,8, in Amsterdam 22,6, in Kopen- hagen 21,9, in Stockholm 15,2, in Christiania 18,2, in St. Peters- burg 25,8, in Warschau —, in Odessa 29,6, in Rom —, in Turin 20,1, in Bukarest 24,7, in Madrid —, in London 22,3, in Glas- ow 23,1, in Liverpool 28,5, in Dublin 21,3, in Edinburg 21,8, in

lerandria (Egypten) 36,5. Ferner aus früheren Wochen: in New-York 26,3, in Philadelphia 21,2, in Chicago 24,8, in St. Louis 22,1, in Cincinnati 17,7, in San Franziéko 16,0, in Kalkutta 27,0, in Bombay 28,3, in Madras 30,8. :

Bei Beginn und in den ersten Tagen der Berichtswoche herrschten an den meisten deutschen Beobachtungésstationen westliche und südwest- lie, in Côln südöstlihe Luftströmungen, die am 8, ziemlich allgemein nach Nord und Nordwest, in Konitz, Cöln und Karlsruhe nach Nord- ost, in München bis nah Oft umgingen. Jedoch gewannen an den mittel- und westdeutshen Stationen |chon am 9., an den übrigen am 10. wieder südliche und südwestlihe, an einigen Stationen mit süd- östlichen wechselnde Windrichtungen wieder die Oberhand und blieben au bis zum Schluß der Woche vorwiegend, nur in München wehte am Schluß der Woche Nordwind. Die Temperatur der Luft war im Allgemeinen eine milde, das Durchschnittsmittel um mehrere Grade Celsius übersteigende, doch waren um Mitte der Woche, be- sonders in München und Bremen, Nacbtfröste nicht selten. mgederiMläge waren selten und spärlih. Der beim Beginn der Woche hohe Luftdruck stieg am 9. allgemein und Standpunkt nit ganz bis zum Scbluß der Woche behaupten. h

Die Sterblichkeitsverhältnisse waren in der Berichtswoche in dem größeren Theile der “T Europas ege günstig als in der vorangegangenen Woche. Die allgemeine Sterblichkeitsverhältniß- zahl für die deutschen Städte stieg auf 23,8 von 22,9 (auf 1000 Bewohner und aufs Jahr berechnet). Der Antheil des Sinns alters an der Sterblichkeit war ein größerer als in der Vorwoche. Von 10000 Lebenden starben pro Jahr 74 Kinder unter 1 Jahr

ras, konnte jedoch seinen W

gegen 68 der Vorwoche (in Berlin 76 gegen 73). Noch mehr ge- m war aber die Sterblichkeit in der Altersklafse der Kinder von 2—5 Jahr.

Das Vorkommen der Infektionskrankheiten war meist nur wenig gegen das der Vorwoche verändert, nur Todesfälle an Pocken wurden häufiger, aub führten Darmkatarrhe und Brehdurchfälle der Kinder mehr Todesfälle herbei. Masern herrshen in Berlin, Hamburg, Chriftiania, London und Liverpool, doch nur in den letteren beiden Städten ist ihr Auftreten ein bösartiaes. Das Scharlachfieber forderte in Lübeck, Breslau, München, Fürth, Erfurt, Berlin, Leipzig, Guben, Cöln, Barmen, Crefeld, Bochum, Pest, Triest, London, Liver- pool, Odessa u. A. zahlreiche Opfer, oft in Verbindung mit Diph- therie, die in Lübeck, Danzia, Breslau, Elbing, München, Dresden, Erfurt, Freiberg, Görlitz, Münster, Karlsruhe, Darmstadt, Freiburg, Pest und namentlich in Berlin, Hamburg, Paris vielfach Todesfälle hervorrief, während in London die Zahl derselben abnimmt. Unterleibstyphen führten nur in Breslau häufiger zum Tode. Todesfälle an Flecktyphus kamen in London 3, in St. Petersburg 4, in Malaga und Granada je 2, in Thorn und Amsterdam je 1 zur Meldung. Darmfkatarrhe der Kinder bedingten in Kö- nigsberg, Breslau, Straßburg, München, Berlin, Paris, St. Peters- burg mehr Todesfälle. Die Ruhrepidemien in Alexandria und Granada zeigen noch feinen erheblihen Nachlaß der Stärbefälle. Der Keuchhusten trat in Berlin häufiger auf. Pocken forderten in Pest, London, Paris, St. Petersburg, Krakau mehr, in Saragossa nahezu die gleiche, in Wien eine etwas geringere Zahl von Opfern wie in der Vorwoche. Aus deutschen Städten wurden 8 Poen- sterbefälle gemeldet, und zroar aus Königsbera, Dresden je 1, aus Aachen 3, aus Efsen 1, aus Berlin 2 Todesfälle angeblich an Wind-

pocken. Auch aus Bukarest kam 1 Sterbefall an Blattern zur Anzeige.

Die jüngst veröffentlichte Statistik der Deutschen Reichs-Post- und Telegraphenverwaltung für das Kalenderjahr 1880“ enthält u. A. au interessante Mittheilungen über die Entwickelung des Poft- und Telegraphenwesens in Berlin seit dem Jahre 1870 bis 1880, denen wir folgende Daten entnehmen: Die Zahl der Ein- wohner Berlins hat sich in den 10 Jahren 1870 bis 1880 von 702 437 auf 1 122 385 oder um 59,89%/ erhöht. Die Gesammtzahl aller bei den Berliner Stadtpost- und Telegraphenanstalten einge- gangenen und aufgegebenen Verhandlungsgegenstände ist von 115589815 auf 258 606 034 oder um 123,73%6 gestiegen. Diese Zahl bildet 19 9% des auf 1366 Millionen Sendungen zu \{ätßenden Gesammt- Post- und Telegrapbenverkehrs des Reichspostgebiets und vertheilt nb mit 160415079 auf die Briefe, Postkarten, Drucksachen, Waare.proben, Postaufträge, Postanweisungen und Postnach- nahum.tz.cje, mit 83375572 auf die Zeitungsnummern und außergewöhnlihen Zeitungsbeilagen, mit 11280368 auf die Päckerci-, Geld- und Werthsendungen, 3 023 377 auf die Telegramme und 511 638 auf die Rohrpostbriefe und -Karten. Der Gesammt- betrag der bei den Berliner Postanstalten zur Behandlung gekomme- nen Geld- und Werthsendungen hat im Jahre 1880 2 814 271 230 Æ, gegen das Iahr 1870 1 176 099 150 Æ oder 71,79 9/9 mehr betragen. Das Gefammtgewicht der in Berlin aufgegebenen und eingegangenen Pakete mit und ohne Werthangabe ist gleichzeitig von 13 623 702 kg auf 42 617 214 k -, also um 28993 512 kg oder 212,82 9/9 gestiegen. Was im Besonderen die in Berlin eingegangenen Versendungs8gegen- stände betrifft, so betragen dieselben 1880 92 302 874 Stü gegen 32 603 083 Stück. Die Gesammtzahl der nach Berlin bestimmten Post- und Telegraphensendungen ist demnach im Jahre 1880 um 99 699 791 Stü oder 183,11 °/% höher gewesen als im Jahre 1870. Einen nicht unerheblichen Theil aller dieser an Empfänger in Berlin gerichteten Postsendungen und Telegramme, nämlih 42,88 9/9 im Jahre 1880 und 28,91 0/6 im Jahre 1870 bildeten die Stadtsendungen, d. h. die bei einer Verkehrsanstalt in Berlin eingelieferten und an einen in Berlin felbst * wohnenden Empfänger bestimmten Versendungs8gegeastände. Diese Sendungen haben im Jahre 1880 die Summe von 39347758 gegen 9280576 im Jahre 1870 erreicht, letztere also um 30067182 Stück oder 324% übertroffen. Am erheblicbsten ist die Steigerung bei den Waarenproben mit 1735%,, den Drucksachen mit 1020%, den Post- anweisungen mit 249% und den Briefen mit 167°/9 gewesen. Der durh die Stadtposteinrihtung vermittelte Geldverkehr beziffert sich für das Jahr 1880 auf 113997401 Æ, für das Jahr 1870 auf 3974458 Æ Das Mehr zu Gunsten des Jahres 1880 beläuft sich auf rund 110 Millionen Mark oder 27689, allein bei den Briefen mit Wertbangabe beträgt viese Zunahme 87 295 994 oder 8729%. Zur Bewältigung des gesammten Post- und Telegraphenverkehrs der Reichs- Hauptstadt waren im Jahre 1880 im Ganzen 170 Betriebs- stellen, nämlich 97 Postämter, 50 Telegravbenämter und 23 Rohr- postämter in Thätigkeit. Im Jahre 1870 hatte die Gesammtzahl der Betriebsstellen 57 betragen, nämli 39 Postanstalten und 18 Te- legraphenanstalten. Von den Betriebsstellen im Jahre 1880 waren 21, nämlich das Post-Zeitungsamt, 1 Bahnpostamt, 9 Stadtpost- ämter, das Haupt- und 1 Zweig - Telegraphenamt, sowie 8 Rohrpostämter in reichseigenen Gebäuden untergebracht. Der im Jahre 1872 ins Leben gerufenen amtlichen Verkaufsstellen für Postwerthzeicben giebt es in Berlin 112, Postbriefkasten sind im Weichbilde von Berlin in einer Anzahl von 477 Stück aufgestellt, gegen das Jahr 1870 mehr 281 Stück. Das zur Verrichtung des Post- und Telegraphendienstes von Berlin im Jahre 1880 verwendete Personal beziffert sih auf 5215 Beamte, Unterbeamte und Postillone. Im Jahtc 1870 reichten dazu noch 2664 Personen aus, Die Stei- gerung des Verkehrs in den letzten 10 Jahren bedingte demnach eine PVerstarkung um 2551 Arbeitskräfte oder 95,8 %/. An Besoldungen, Tagegeldern und Löhnungen für das den Post- und Telegraphendienst der Stadt Berlin verschende Beamten- und Unterbeamtenpersonal sind aufgewendet worden: im Jahre 1880 5652116 M und im Jahre 1870 3715791 Æ Zur Verbindung Berlins mit den übrigen Thei- len des Deutschen Reiches wurden im Jahre 1889 311 tägliche Post- beförderungsgelegenheiten, nämlich 202 Eisenbahnzüge, 2 Perfonen- posten, 26 Güterposten, 7 Privatpersonenfuhrwerke, 66 Pferdebahn- fahrten und 8 Botenposten unterhalten, 193 Verbindungen mehr als im Jabre 1870, Zum Verkehr zwischen den Postanstalten undBahnhöfen im Weicbbilde Berlins bestanden im Jahre 1880 durbs{nittlich täglich 1264 Fahrten und Gänge, gegen 499 gleichartige Leistungen im Jahre 1870, was eine Vermeh1ung um täglich 765 Fahrten und Gänge ergiebt. Große Fortschritte sind aud im Berciche der Telegraphen- anlagen gemacht worden. Während im Jahre 1870 sich in Berlin 7 Telegrapbenlinien mit 72 Leitungen im Betriebe befanden, hat bis zum Schlusse des Jahres 1880 eine Vermehrung der Linien auf 19, der Leitungen auf 164, der Apparate von 120 auf 366 stattgefunden. Dieser beträchtliGen Vermehrung an telegraphishen Verbindungen und Hülfêmitteln steht hinsichtlih' der Bedeutung für den Depeschen- verkehr der Reich8hauptstadt dic Herstelluyg unterirdisher Telegraphen- linien zur Seite. Am Ende des Jahres 1880 betrug die Länge der fertiggestellten Kabellinien 5243 km. 80 Städte, darunter alle Kriegs- bäfen und wichtigeren Festungen, alle großen Handelshäfen und wich- tigeren Festungen, alle großen Handels- und Industriepläte sind durch jene Linien unter einander und mit Berlin in unmittel- bare gesiherte Verbindung gesetzt. Mit 14 s\ein:r Vor- orte steht Berlin durch Fernsprechleitungen im Verkehr. Die Gesammtzahl der bei den Berliner Verkehrsanstalten behandelten Telegramme beziffert sh auf 8661725 im Jahre 1880 gegen 3 357 243 im Jahre 1870, Der Zuwachs im erstgenannten Jahre be- läuft sih auf 5 304482 Stück oder 158 ‘/0. Die am 1. Dezember 1876 in Betrieb gesetzte, für die raschere Abwickelung des Telegramm- verkehrs innerhalb der Stadt geschaffene Rohrpostanlage hat im Jahre 1880 1 358 445 Telegramme befördert. Außerdem sind dur sie 511 638 Robrpostbriefe und Rohrpostkarten zu erheblih s{nellerer Besorgung gelangt, als dies ohne diese Anlage zu ermöglichen gewesen sein würde. Die Summe aller den Empfängern in ihre Wohnungen überbrahten Sendungen betrug im Jahre 1880 83 802041 gegen 28 400 829 im Jahre 1870; Lmas ergiebt sich binsichtlich diejer Sendungen eine Steigerung von 1959/6. Der dur die bestellenden Boten vermittelte Geldverkehr hat sihch im Jahre 1880 im Ganzea