1881 / 274 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 22 Nov 1881 18:00:01 GMT) scan diff

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schaft im Kreise Lübbecke für die zum Bau einer Chaufsce von dem Treffpunkte der Schnathorst-HüUhorster und der Lübbecke-Herforder Chauffee ab quer durch den Gemeindebezirk bis zur Grenze der Kreise Lübbecke und Herford in der Richtung auf Bünde erforderlichen Grundstücke, dur das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Min- den Nr. 42 S. 219, ausgegeben den 15. Oktober 1881 ;

14) das Allerhöcste Privilegium vom 26. September 1881 wegen Emission auf den Inhaber lautender Prioritäts-Obligationen der Märkisch-Posener Eisenbahngesellschaft im Betrage von 500 000 4. durch die Amtsblätter i

der Königlichen Regierung zu Posen Nr. 41 S. 301 bis 303, aus- egeben den 11. Oftober 1881, (

der Königlichen Regierung zu Frankfurt a. O. Nr. 41 S. 281 bis 283, ausgegeven den 12. Oktober 1881,

der Königlichen Regierung zu Liegnitz Nr. 43 S. 263 bis 266, aus- gegeben den 22. Oftober 1881.

Nichtamlklitßes.

Deutsches Nei.

Preußen. Berlin, 22, November. Jhre Kaiser- lihen und Königlichen Hoheiten der Kronprinz und die Kronprinzessin nahmen gestern Vormittag um 10 Uhr die Glückwünsche der Herren und Damen des Kron- prinzlihen Hofstaates sowie um 12 Uhr die Gratulationen der Königlichen Familie entgegen.

Um 1 Uhr wohnten die Höchsten Herrschasten der feier- lihen Einweihung des neuen Kunst-Gewerbe-Museums bei.

Das Geburtstagsdiner fand bei Sr. Majestät dem Kaiser und König statt.

Der Bundesrath, die vereinigten Ausschüsse desselben für Justizwesen und für Rehnungswesen sowie der Ausschuß für Justizwesen hielten heute Sißungen.

Auf Anregung der Ober-Rehnungskammer hat der Minister der öffentlihen Arbeiten durch Cirkularversügung vom 31. v. M. die Königlichen Eisenbahn-Direktionen an- gewiesen, fortan in denjenigen Fällen, in welchen den Be- amten bei der Ausführung von Dienstreisen mittelst der Eisenbahn in Ermangelung freier Fahrt die regle- mentsmäßigen Kilometergelder zu gewähren sind, in dem, auf den Reisekosten-Liquidationen über die Nothwendigkeit der Reise 2c. zu ertheilenden Atteste ausdrücken zu lassen, daß für die betreffende Fahrt Fahrbillets gelöst worden sind.

Nah einem Spezialbescheide des Ministers der öffent- lihen Arbeiten vom 8. d. M. ist für tie Berehnung der durch Erlaß vom 17. Februar 1874 bestimmten Zeitabschnitte, nah deren Ablauf die allmählihe Erhöhung der diätarishen Remuneration der im Büreau-, Stations3- und Expeditionsdienst außeretatsmäßig beschäftigten Beamten in der Vorausseßung befriedigender Leistungen zu erfolgen

at, bei den Militäranwärtern der Tag des Eintritts in den ienst, bei den übrigen Beamten dagegen ausschließlih der Tag der bestandenen Prüfung als maßgebend zu erachten.

Nah einer Entscheidung des Finanz-Ministers vom 16. d. M. findet sih nichts dagegen zu erinnern, daß Brief- bogen, welhe nur die Worte „Kieler Bank“ und „Kiel, den . . . . 18 . .“ tragen, auf Antrag, gemäß Nr. 9 der Aus- führungsvorschrifien des Bundesraths zum Reichsstempelgesetze vom 1. Juli d. Js., gegen Entrichtung des Abgabenbetrages von 20 -Z oder 1 1 abgestempelt werden.

Nah einer Cirkularverfügung des Finanz-Ministers vom 17. d. M. unterliegen Rehnungen über Waaren- geschäfte der Abgabe nah Tarisnummer 4þ. des Reichs- geseßes vom 1. Juli d. F. niht. Der Wortlaut des Gesetzes giebt in dieser Beziehung zu Zweifeln keinen Anlaß, da nur „Wechsel, ausländische Banknoten, ausländishes Papiergeld, Aktien, Staats- und andere für den Handelsverkehr bestimmte Werthpapiere“, niht auch Waaren irgend welcher Art in der Tarifnummer 4b. genannt sind.

Kontokorrente sind, wie bereits durch Nr. 251 des „Reichs-Anzeigers“ veröffentlicht ist, nur dann nach Tarif- nummer 4b, a. a. O. zu versteuern, wenn in Debet oder Kredit ein oder mehrere Posten enthalten sind, welche das Guthaben oder die Verpflichtung aus einem Kauf- oder ander- weitigen Anschaffungs- oder Lieferungsgeschäfte über die in der gedachten Tarifnummer bezeichneten Gegenstände betreffen,

Die Annahme an Zahlungsstatt oder als Zahlung ist ein Anschaffungsgeschäft im Sinne der Tarifnummer 4h. und des Artikels 271 des Handelsgeseßbuchs; die darauf be- üglihen Berechnungen unterliegen, sofern niht die Be- Teeiunaini Nr. 1 oder Nr. 3 zur Tarifnummer 4 Plah greifen, der Versteuerung, gleichviel ob der Anspruch, dessen Aus- gleihung erfolgt, aus einem Waarengeschäft oder aus irgend einem andern Rechtsgrunde entsprungen is, Sofern also auf Entfernungen von weniger als 15 km beförderte Briefe, womit Wechsel oder ausländishe Banknoten oder ausländishes Papiergeld übersandt werden, eine Berehnung über ein Anschaffungsgeshäft (im vorgedachten Sinne) bezüglich der übersandten Wechsel 2c. enthalten oder darstellen, fallen jie unter die Tarifnummer 4b.

Diskontnoten über Wechsel sind gleihfalls stempel- pflihtige Rehnungen im Sinne der Tarifnummer 4b. Die Befreiung Nummer 2 zur Tarisnummer 4 bezieht sich nicht a Rechnungen, sondern nur auf die zur Tarifnummer 4a, gehörigen Schriftstücke.

Dabei macht der Finanz: Minister die Handelskammer darauf aufmerksam, daß alle auf Anfragen der Betheiligten über das Reichsgeseß vom 1. Juli d. Js. von ihm ertheilten Antworten, welhe von allgemeinerem Jnteresse sind, unver- züglih durch den Reichs-Anzeiger veröffentlicht werden und daß es wesentlich zur Beseitigung der bei den Steuerpflichtigen etwa noch bestehenden Zweifel beitragen würde, wenn die Handelskammer diese Veröffentlihungen selb verfolgen und

E IEERIRIOR ihres Bezirks auf dieselben hinweisen wollte.

Der in Nr. 242 des „Reichs-Anzeigers“ veröffentlichten Verfügung des Finanz-Ministers vom 14. v. Mts : „Auf die Dorsietnag vom H. d. Mts. erwidere ih Ihnen, daß der von Ihnen s\kizzirte Brief folgenden Wortlauts: „Herrn N. N, in Berlin. Berlin, den 9, Oktbr. 1881, Jhrem Auftrage ent- spredend, kauften wir an heutiger Börse für Sie 15000 M4 deutshe Bankakt. à 172 + Proois. p. ultimo Oktbr. cr., 100 St. österr. Kreditakt. à 650 + Provis. p. ult. Oktbr. cr., was Sie E zu notiren belieben. Unterschrift. ** {on im Hinblick auf Art, 376 des Handelsgesetbubs der Versteuerung mit einer

Mark nach der Tarifnummer 4 a. des Reicbsgesetzes vom 1. Juli d. I. unterworfen werden muß.“

hat, nah einer Cirkularverfügung des Finanz-Ministers vom 14. d. M., die Annahme zu Grunde gelegen, daß die 15 000 M deutshe Bankaktien und die 100 Stück österr. Kreditaktien wischen demselben Käufer und Verkäufer ver- \ blossen worden seien. Ein anderes is weder aus dem for- mulirten Schriftsaße noch aus der betreffenden Vorstellung er- sihtlih gewesen. Daß aber ein Kauf- oder Lieferungsgeschäft zwischen denselben Kontrahenten niht {hon deshalb, weil eine Mehrheit von Gegenständen (verschiedene Waaren oder verschiedene Effekten) verkauft wird, als eine Mehrheit von Geschäften anzusehen ist, besagen die Motive zum Geseß- entwurfe ausdrücklich, wie andererseits an derselben Stelle bereits ausgeführt ist, daß Geschäste, bei denen sich verschiedene Personen als Kontrahenten gegenüberstehen, also z. B. dem- selben Käufer verschiedene Verkäufer, als eine Mehrheit von Geschäften sich darstellen. Eine solhe liegt im Sinne des Geseßes auch dann vor, wenn dieselbe Person von einem An- deren kauft und ihm verkauft, oder wenn unter denselben Personen A gelGalie für verschiedene Termine und zu ver- schiedenen Preisen geschlossen werden. Ein Schriststück über die Prolongation mehrerer Geschäfte ist sovielmal der Abgabe unterworfen, als die Zahl der prolongirten Geschäfte beträgt.

Nach einer Cirkularverfügung des Ministers des «Znnern vom 4. d. M. kann die Entschließung rücksihtlih der Eintragungen über das Ableben ungetaufter Kinder in dieSterberegister niht unter Zugrundelegung irgend welcher partikularrechtliher Vorschriften erfolgen, welche sih auf die Frage beziehen: in welcher Religion ein ver- Itorbenes Kind zu erziehen gewesen sein würde. Die Standesbeamten sind nicht dazu berufen, über die Zweifel zu befinden, die hierüber im einzelnen Falle leiht entstehen können. Der Regel nah, und wenn nicht ganz besondere Gründe vorliegen „um an der Richtigkeit der Anzeige zu zweifeln (88. 21, 58 des Reichsgesezes vom 6. Februar 1875),“ wird der Standesbeamte die Eintragung der Religion ver- storbener Kinder, wie Erwachsener, nah den Angaben des Anzeigenden zu bewirken haben, unter Umständen also auch dahin, daß der Verstorbene keiner oder noch keiner Religionsgemeinschaft angehört habe. Wird die Anzeige aber ausdrücklih dahin erstattet, oder ergiebt die ausnahmsweise veranlaßte bezüg- lihe Untersuhung, daß das verstorbene Kind christ- licher Eltern ungetauft verstorben sei, so wird in ähnlicher Weise zu verfahren sn, wie wenn aus anderen Gründen (3. B. weil die gesammten Verhältnisse des Verstorbenen un- bekannt waren) die Möglichkeit einer Ausfüllung der betreffe:- den Stelle des Vordrucks überhaupt nicht gegeben ist.“ Es wird sih alsdann aber empfehlen, bei Durstreihung des offenen Raumes vor dem Worte „Religion“ durch einen Zu- saß am Schlusse der Eintragung, etwa dahin: „2. ver- storben sei, und zwar ungetauft,“ den Grund der Durch- streihung kenntlih zu machen.

__— Wenn bei der Auseinandersezung, bezw. bei der Auf- lösung der Gesellschast, der eine der gewesenen Gesellschafter dem andern gewesenen Gefellschaster seine Antheilsrehte an den einzelnen Sgchen und Forderungen gegen eine bestimmte Geldsumme übérträgf, fd schließen sie, wie das Neichsgericht dur? ein Erkenntniß vom 20. Juni d. J. rücksichtlih der Stempelsteuer entschieden hat, soweit es sih um reale Sachen handelt, einen Kaufvertrag.

Wegen Wuchers is ein Darlehnsgeber oder Stun- dungsgewährer nah §. 302a. des D. Strafgeseßbuchs zu be- strafen, wenn er unter Ausbeutung der Nothlage des Dar- lehns- oder Stundungssuchers sih von diesem unverhältniß- mäßig große Vermögensvortheile versprechen läßt. Unter „Nothlage“ im Sinne dieser Strafbestimmung is nach einem Urtheil des Neichsgerichts, II. Strafs., vom 30. September d. F, nicht nur der Nothstand, die vollkommene finanzielle Rath- und Aussichtslosigkeit, der absolute Mangel an Kredit: und Zahlungsmitteln zu verstehen, sondern vielmehr ist Nothlage hon dann vorhanden, wenn der Darlehns- oder Stundungssucher durch seine Verhältnisse zur Aufnahme des Darlehns oder zur Nachsuchung der Stundung, auch gegen erheblihe Opfer, ge- nöthigt wird; wenn er auf diese finanziellen Maßregeln als Mittel zur Ordnung seiner Vermögensangelegenheiten oder sonstigen Verpflihtungen hingewiesen i}, sollten auch diese Mittel sich niht als die leßten und äußersten dar- stellen. Eine augenblickliche Geldverlegenheit verwag deshalb sehr wohl cine Nothlage zu begründen, wenn sie, als dem nächstliegenden Mittel der Abwendung, zur Darlehnsaufnahme oder Erwerbung einer Stundung führen muß. Ebenso wenig ist zu erfordern, daß der Grund der Nothlage und damit die leßtere selbst objektiver jedem Dritten gegenüber geltender Natur sei ; es genügt, daß sie dem gegenüber besteht, von welchem das Darlehn oder die Stundung nachgesucht wird, und jie wird daher dadurch niht ausgeschlossen, daß dir Kredit nur bei einer bestimmten Person, von welcher Still- schweigen zu erwarten steht, nahgesuht wird, um das Be- kfanntwerden der ungünstigen Vermögenslage in weiteren Kreisen zu verhindern, auch wenn daselbst Aussicht auf Er- langung finanzieller Hülfe bestanden hätte. Ein in den Ver- hältnissen begründetes Hinderniß, einen anderweitigen ohne oder gegen geringere Opfer sonst zu Gebote stehenden Kredit aufzusuchen, kann daher sehr wohl eine Nothlage begründen.

_ Der Kaiserliche Botschafter am Königlich großbritan- nischen Hofe, Graf zu Münster, ist nah London zurück- gekehrt und hat die Geschäfte der dortigen Botschaft wieder übernommen.

_ Der Bevollmächtigte zum Bundesrath Königlich säch- sishe Geheime Rath H eld i in Berlin angekommen.

Der Kaiserliche Minister-Resident am Fürstlich ser- bishen Hofe, Graf von Bray-Steinburg, ist nach Bel-

grad zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Mission wieder übernommen.

Der General-Lieutenant Freiherr von Schleiniht bisher Commandeur der 3. Kavallerie-Brigade, ist anläßlich seiner E und Ernennung zum Commandeur der E s zur Abstattung persönliher Meldungen hier ein- getroffen.

Cassel, 19, November, Jn der heutigen Sitzung des Kommunal-Landbtages wurde der Etat der Landstraßen- und Landwegebau-Verwaltung pro 1882/4 berathen und be- \{lossen, diesem Etat vorbehaltlih der Feststellung des Haupt- etats die Genehmigung zu ertheilen.

Der Etat weist eine jährliche Unterstüßung von 255 000 4 zum Ausbau sund zur Unterhaltung der Landwege nah; der Kommunal-Landtag ermächtigte aber gleichzeitig denVerwaltungs- aus\{chuß, crforderlihen Falles noch weitere Unterßüßungen zu gewähren und dieselben aus den vorhandenen Ersparnissen (etwa 600 000 M) zu bestreiten.

_ Bei der Berathung dieses Etats kam zur Sprache, daß bei dem Vorhandensein vieler Landstraßen die Wegebaupflicht der Gemeinden eine sehr ungleihmäßige sei, und führte dieses u dem Beschlusse, den Verwaltungsausschuß zur Prüfung der

rage zu veranlassen, ob bezw. inwieweit es angezeigt erscheine, zur Herstellung einer größeren Gleichheit in der Heran- ziehung der Gemeinden zur Wegebaulast eine Verwandlung der Landstraßen in Landwege und deren Neberweisung an die Gemeinden zur Unterhaltung mit kommunalständischer Beihülfe eintreten zu lassen.

Hiernächst kam die Vorlage, betreffend die Restaurirung der Marienkapelle zu Frankenberg zur Berathung, und bes{loß der Kommunal-Landtag, von der auf dem lezten Kommunal- Landtage an die Bewilligung von 3000 aéknüpften Bedin- gung der staatsseitigen Uebernahme der künftigen Unterhaltung dieser Kapelle Abstand zu nehmen und mit der Zahlung jener Summe, jedoch ohne Anerkennung irgend einer Verbindlichkeit zu künftig erforderlih werdenden Aufwendungen, \sich einver- standen zu erklären, Um die würdige Unterhaltung des Bau- werks möglichst zu sichern, beschloß der Kommunal-Landtag ferner, den Verwaltungsauss{huß zu ermächtigen, der Gemeinde Frankenberg zur Gründung eines Kapellen-Unterhaltungsfonds ein Kapital von 1000 4 zu zahlen, falls dieselbe binnen einer bestimmt vorzuschreibenden Frist \sih zur Unterhaltung der Kapelle bereit erklären werde.

Ferner lehnte der Kommunal-Landtag es ab, die für die Restaurirung der Grabdenkmäler der Grafen von Hanau in der Marienkirhe zu Hanau bereits verwandten 650 M zu erscßen, da eine Verpflihtung hierzu nicht aner- kannt wurde.

Zum Schluß trat der Kommunal-Landtag in die Bera- thung der Vorlage, betreffend die Erweiterung der Landes- hospitäler zu Haina und Merxhausen ein.

Einstimmig erklärte si der Kommunal: Landtag mit den An- ordnungen einverstanden, welche von dem Verwaltungsaus- shusse bezüglich der Ausführung von Erweiterungsbauten bei den genannten Landeshospitälern bisher getroffen sind, nahm mit geringen Abänderungen das vorgelegte Regulativ, be- treffend die Erweiterung der Landeshospitäler zu Haina und Merxhausen an, welches die Normalzahl der aufzunehmenden Pfleglinge von 400 bezw. 310 Köpfen auf 650 bezw. 560 Köpfe erhöht, die Beschaffung der - Baumittel sowie die Aufnahmebedingungen feststellt und die von 6 zu 6 Jahren einer Revision zu unterziehende Normalzahl der Frei- stellen auf 270 für Haina und auf 210 für Merx- hausen bestimmt, und beschloß, daß diejenigen Per- sonen, welchen bereits kostenfreie Unterbringung in den beiden Landeshospitälern zugestanden worden, nah Fertigstellung der Neubauten oder sonstigem Eintritt von Vakanzen unter Ueber- schreitung der festgestellten Normalzahl der Freistellen unent- geltlih aufgenommen werden sollen,

Vayern. München, 22. November. (W. T. B.) Jn der heutigen Sißung der Abgeordnetenkammer verlas der Minister des Jnnern eine Botschaft des Königs, durch welche die Session des Landtags bis zum 31. Januar 1882 verlängert wird. Bei der Berathung des Gesfeßentwurfs, betreffend die Fortdauer des Mal z- aufschlages, wurde mit 89 gegen 52 Stimmen der Antrag des Ausschusses angenommen, nah welchem die Forterhebung nur auf drei Monate genehmigt wird. Der Referent Ruppert hob dem Bedenken des Finanz Ministers gegenüber hervor, daß bei der Stellung der Majorität des Hauses dem Mini-

sterium gegenüber alle sonstigen Gründe in den Hintergrund treten müßten.

Sachsen.

Dresden, 21. November. (Dr. J.) Das neueste Bulletin über das Befinden der Königin lautet: Ihre Majestät die Königin sind fieberfrei und haben rubig ge- \{lafen. Das Allgemeinbefinden ist gut. Strehlen, 21. November 1881.

Dr. Fiedler.

Die Zweite Kammer verwies in ihrer heutigen Sißung, nahdem auf Vortrag der ersten Abtheilung die Wahl des Abg. Bebel für giltig erklärt worden war, zwei Königliche Dekrete, betreffend den Bericht über die Verwaltung und Ver- mehrung der Königlichen Sammlungen für Kunst und Wissen- chaft in den Jahren 1878 und 1879 und betreffend den Stand der Altersrentenbank, an die Rechenschastsdeputation und ge- nehmigte sodann den Personal- und Besoldungsetat der Landes- immobiliar-Brandversicherungsanstalt auf die Jahre 1882 und 1883, mit einem von der Deputation beantragten und der Regierung acceptirten Abstrichhe von 4200 4 Abgesehen davon, daß der Regierungskommissar Geheime Regierungs - Rath Edelniann mittheilte, welche Maßregeln anläßlich vorgekom- mener Beschwerden die Brandversicherungs-Kommission er- riffen habe, um die Nebengeschäfte der Brandversicherungs- Znspektoren möglichst einzushränken und so diese Beamten zu möglichst prompter Erledigung ihrer Dienstgeschäfte zu veran- lassen, und daß der Abg. Uhlmann (Stollberg), der die Be- {werden erhoven hatte, für diese Mitiheilung seinen Dank aussprach, fand eine Debatte nicht statt.

Baden. Karlsruhe, 22. November. (W. T. B.) Der Landtag ist bis Mitte Januar vertagt worden.

Baden-Baden, 22. November. ( T. B.) Der Großherzog hatte eine gute Nacht, die Temperatur war Abends 36,7, Morgens 36,2, der Puls 64, Der Appetit steigert sih; das Allgemeinvefinden is befriedigend.

Sep e-ME Ege Be Meiningen, 18, November. Der Landtag wird nah der „Dorfztg.“ außer dem Staatsvertrage, betreffend die Ablösung der Zins- garantie für die Bahn Gera-Eichicht, auch einen Vertrag über Fortbau der Bahn bis zur bayerischen Grenze bei Probsftzella-Frankenstein berathen.

Nenß j. L. Gera, 19. November. (Weim. Ztg.) Der Landtag des Fürstenthums berieth heute die Vorlage über den Verkauf der Thüringischen Eisenbahn und genehmigte dieselbe. Auch ward der Antrag des Finanz- ausschusses, die 190000 zum Eisenbahnsonds für das Oberland zu s{chlagen, einstimmig angenommen, ebenso der Antrag, die disponiblen 5000 F zur Ausarbeitung von Kostenanschlägen für Eisenbahnprojekte zu verwenden. Hier- mit {loß die diesjährige Session.

Elsaß - Lothringen. Straßburg, 21. November. (W. T. B.) Die „Elsaß-Lothringische Zeitung“ ver- öffentlicht weitere Geseßesvorlagen für Elsaß-Lothringen, darunter den Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Gerichts- fosten und die Gebühren der Gerichtsvollzieher. Der Lan- deshaushalts-Etat pro 1882/83 {ließt in Einnahme und Ausgabe mit 46789691 A ab, eine halbe Miüion weniger als der Etat 1881/82. :

Dasselve Blatt veröffentlicht gegenüber der durch die Zei- tungen gehenden Mittheilung, daß die Straßburger Han- delskammer das Referat über das Tabaksmonopol auf dem zehnten deutschen Handelstage als prinzipielle Gegne- rin abgelehnt habe, eine Erwiderung, in welcher es heißt: die Handelskammer sei eine prinzipielle und traditionelle Gegnerin des Monopols und der Fortführung der Tabaksmanufaktur. Da aber der Bezirkstag des Unter- Elsaß und der Landesausshuß von Elsaß - Lothringen die Einführung des Monopols und die Beib:haltung der Straßburger Tabaksmanufaktur wiederholt befürwortet und auch der Gemeinderath von Straßburg, sowie verschiedene Gesellschaften und landwirthschaftlihe Vereine sih in gleichem Sinne ausgesprochen hätten, so wolle die Handelskammer An- gesihts dieser durch finanzielle, ökonomishe und menschen- freundliche Erwägungen inspirirten Kundgebungen sich neutral verhalten und ihre theoretischen Ansichten niht den Wünschen und Bestrebungen fo vieler Korporationen entgegenstellen, welche in dem Monopol und in dem Fortbestehen der Straß- burger Tabaksmanufaktur Vortheile für das Land erblicken.

Hesterreich-Ungarn. Wien, 20. November. Wie die „Presse“ meldet, wird der Kaiser entweder Montag, den 21, oder Dienstag, den 22. d., Abends, von hier nah Gödöllö zu längerem Aufenthalte abreisen. Der Kronprinz Rudolf und die die Kronprinzessin Stephanie treffen, dem ge- nannten Blatte zufolge, Dienstag, den 22. d., Morgens, von Gödöllö in Wien ein und begeben sih noch an demselben Tage, Nachmittags, nah Prag. : E

22. November. (W. T. B.) Die amtliche „Wiener Zeitung“ publizirt die Ernennung des österreihishen Bot- \chasters in St. Petersburg, Grafen Kalnoky, zum Minister des Kaiserlihen Hauses und zum Minister des Auswärtigen. Graf Kalnoki wird sich, der „Polit. Corr.“ zufolge, am 24. d. zur Abschiedsaudienz bei dem Kaiser Alexander nach St. Petersburg zurückbegeben. L:

Wie „W. T. B.“ aus St. Petersburg, 22. November, meldet, widmet das „Journal de St. Pétersbourg“ anläßlich der Ernennung des Grafen Kalnoky zum Minister des Auswärtigen demselben einen warmen Nachruf und spricht seine hohe Befriedigung darüter aus, einen Mann von so erprobten diplomatischen Eigenschaften an der Spiße des aus- wärtigen Ministeriums des Nachbarlandes zu sehen, wo gerade jeßt zwischen den beiden Reichen mehrere Fragen gelöst werden müssen. Graf Kalnoky habe sich in St. Petersburg große Sympathien und viele Freunde erworben.

Schweiz. Bern, 19. November. (N. Zürch. Ztg.) Der s{weizerishe Gesandte in Rom unterzeichnete im Auf- trage des Bundesrathes am 14. d. M. mit dem Minister der Auswärtigen Angelegenheiten eine Erklärung, nah welcher die Handelskonvention mit Ftalien bis zum 31. Mai 1882 in Kraft bleibt.

Niederlande. Haag, 21. November. (W. T. B.) Jn der heutigen Sißung der Zweiten Kammer erklärte ver Finanz-Minister, daß er, in Erwartung der Nesultate der im April stattgehabten Münzkonferenz, keine Mafß- regeln vorschlagen könne, um den starken Goldabfluß, welcher das Münzsystem des Landes empfindlich s{hädige, zu verhin- dern. Wenn die Konferenz den Bimetallismus nicht konfoli- diren könne, so würde die Regierung gezwungen sein, das Silber mit bedeutenden Kosten zu entwerthen oder zu der Eilberwährung, als der alleinigen Währung, zurückzukehren.

Großbritannien und Jrland. London, 22. Novem- ber, (W. T. B.) Das Hofjournal meldet die Verlobung des Prinzen Leopold, jüngsten Sohnes der Königin, mit der Prinzessin Helene von Waldeck, Schwester der Prinzessin Wilhelm von Württemberg und der Königin der Niederlande.

Frankreich. Paris, 20. November. (Fr. Corr.) Die Linke des Senats beschäftigte sih in einer gestern unter dem Vorsiße des Hrn. Humbert abgehaltenen Berathung mit der Frage der Verfassungsrevision. Zu einem förm- lihen Beschlusse gelangte sie niht, do ergab sich aus der Debatte, daß die große Mehrheit der Partei, was die Reform des Senats betrifft, einer wesentlihen Erleichterung des Wahlkörpers geneigt ist, etwa in der Art, daß die Mitglieder aller aus Wahlen hervorgeganzenen Körperschasten, also der Kammer, der General-, Arrondissements- und Gemeinderäthe, Senatorenwähler sein würden. Die Frage der Beibehaltung der Senatoren auf Lebenszeit wurde in dieser Diskussion nur flüchtig gestreifst; auf alle Fälle schien die Partei zu wünschen, daß, wenn neue Bestimmungen für die Wahl der unabseßbaren Senatoren beliebt würden, sie jeden: falls keine rückdwirkende Kraft haben und also an dem Ver- hältnisse der bisherigen Senatoren auf Lebenszeit nihts ändern sollten. Darüber war die Partei beinahe einstimmig einig, daß der Kongreß, wie Herr Gambetta neulih in der Kammer ausführte, nur die Punkte in Verhandlung nehmen dürfe, 0 von jedem der beiden Häuser als diékutabel zugelassen wären.

20. November. (Cöln. Ztg.) Am Montag wird der Conseils-Präsident die Kredite für die neugeschaffenen Ministerposten im Senat verlangen; die Verhandlung wird voraussihtlich für Donnerstag auf die Tagesordnung kommen. Ribot wird bei dieser Gelegenheit eine Anfrage über die allgemeine Politik an die Regierung rihten. Die Rechte des Senats will an das Kabinet bei der Verhandlung über die Kredite für Tunesien eine Jnterpellation richten. Der Conseilê-Präsident wird am nächsten Mittwoh das diplomatische Corps empfangen, welhes durch Mollard eingeführt wird. Die Botschafter und Gesandten werden ihr betreffendes Personal vorstellen.

Algier, 18. November. (Cöln. Ztg.) Jm Präfektur- gebäude brach heute Feuer aus. Viele Aktenstücke und ein Theil der Bibliothek der Regierung sind verbrannt. Verluste von Menschenleben sind nicht zu beklagen.

Spanien. Madrid, 21, November. (W. T. a Die Deputirtenkammer genehmigte den Geseßentwurf,

betreffend den Bau ciner Eisenbahn von Hueëca nah Can- franc mit einer Submission von 60 000 Pesetas per Kilo- meter. Die Kosien ¿für den Bau des Tunnels durch die Pyrenäen werden auf 13 Millionen Pesetas ges{häßt, wo- von Frankreih und Spanien je die Hälste bezahlen werden.

Italien. Rom, 21. November. (W. T. B.) Jn

‘der heutigen Sißung der Deputirtenkammer fiel während

der Butgetberathung von der Tribüne ein Revolver in den Saal vor die Bank der Kommission, ohne loszugehen. Der Präsident ordnete die sofortige Verhaftung des Schuldigen an. Die Berathung wurde darauf fortgeseßt.

21. Novembver, Abends. (W. T. B.) Das verhaftete Jndividium, welches in der heutigen Sißung der Deputirten- kammer einen Revolver in den Saal warf, is ein einige dreißig Jahre alter Sizilianer, Namens Macaluso und bereits wegen Mordversuchs verurtheilt.

Türkei. Konstantinopel, 16. November. (Allg. Corr.) Die hellenische Legation hat der Pforte eine Note überreicht, worin auseinandergeseßt wird, daß die Beibehaltung des tür- fischen Postamtes in Larissa geseßlich ganz unmöglich war. Bis jetzt hat die Pforte der hellenischen Legation nicht amtlih angezeigt, daß das griechische: Postamt in Kon- ]stantinopel geschlossen werden müsse. Seit geraumer Zeit hat die Pforte die griehischen Mitglieder gewisser türkischer Handelsförperschasten troy häufiger Gegen- vorstellungen der hel!lenishen Legation gezwungen, Steuern zu zahlen. Da ein derartiger Fall gestern wieder vorgekommen, entwirft die Legation eine Note, welche die Ausmerksamkeit der Pforte auf die Angelegenheit lenkt. Aus Mekka ist hier die Meldung eingegangen, daß die tägliche Sterblichkeit an der Cholera in diesem Ort die Höhe von 500 erreicht habe und daz Danpfer nicht länger Pilger zurückbringen werden.

21. November. (W. T. B.) Nachdem der griechische Gesandte Conduriotis wegen Schließung der griechishen Post: ämter in der Türkei eine Note überreicht hatte, worin derselbe für Griechenland die Behandlung auf dem Fuße der meistbegünstigten Nationen in Anspruch nahm, hat die Pforte befohlen, die griehis{chen Postämter in Konstantinopel und Janina morgen unter mili- tärisher Beihülfe zu s{ließen. Der italienische Botschafter Corti wird demnächst dem Sultan den Großkordon des Annunciaten - Drdens über- reichen. Jn der Sißung der Finanzkommission wurde dem Verlangen des türkischen Delegirten stattgegeben, wonach die Türkei berechtigt sein soll, im Falle einer Besserung der Finanzlage gewisse hypothezirte Taxen abzuschaffen. Dies joll jedoch nur uner der Bedingung geschehen, daß die Majorität des Verwaltungsraths der Bondsholder ihre Zustimmung dazu giebt, und daß ein effffektives Acquivalent geboten wird, welches durh den Verwaltungsrath einzuheben sein würde. Die Kommission nahm jedoch von dieser Konzession die Ge- bühren vom Tabak, Salz und Stempel aus. Der deutsche Delegirte verlangte Auskunst über die Modalitäten der Tabaksregie. Server Pascha sagte dieselbe für die nächste Sizung zu.

Nr. 21 des Archivs für Post und Telegraphie, Beiheft zum Amtsblatt des Reichs-Postamts, herausgegeben im Auftrage des Reichs-Postamts, hat folgenden Inhalt: Aktenstücke “und Auf- säße: Entwickelung der in der Deutschen Reichs-Telegraphenverwal- tung für den Morsebetrieb gebräuchlichen Leitungsshaltungen. Zur Postgeshichte der Stadt Mülhausen, Elsaß. Buch- und Kunst- druckwerkstätten in Wien, Budapejt und St. Petersburg. Kleine Mittheilungen: Elektrische Beleuchtung in Städten. Weitere Ent- wickelung des Fernsprechwesens in den größeren Städten Deutschlands. Oeffentliches Fuhrwesen und Dampfschiffe in Berlin im Jahre 1879, Eisenbahnwagenräder aus Papiermasse. Zur Lebens- geschichte des Postdirektors Wagner in Graudenz. Tunnel durch die Pyrenäen. Literatur des Verkelrêwesens : Hauptkatalog der inter- nationalen elektrishen Auéstellung in Paris 1881. Spezialkatalog für Deutschland. Zeitschriftenüberschau.

Sécichstags- Angelegenheiten. Schlettstadt, 21. November. (W. T. B.) Bei der im hiesi- gen Wahlkreise stattgehabten Nahwahl zum Reichstage wurde der Kandidat der katholischen Partei, Lang, mit 6723 Stimmen gewählt. Regierungs-Rath von Klöler erhielt 3229 Stimmen.

Statistische Nachrichten.

Gemäß den Veröffentlibungen des Kaiserlichen Gesundheit s- amts sind in der 45, Jahreswoche von je 1000 Bewohnern auf den Jahresdurchschnitt berechnet als gestorben gemeldet: in Berlin 28,1, in Breslau 32,1, in Königsberg 22,9, in Cöln 25,9, in Frankfurt a. M. 17,1, in Hannover 16,1, in Cassel 19,6, in Magdeburg 18,2, in Stettin 34,9, . in Altona 24,0, in Straßburg 24,6, in Met 18,7, in München 26,7, in Nürnberg 20,7, in Augsburg 21,7, in Dres- den 23,6, in Leipzig 19,9, in Stuttgart 14,2, in Braunschweig 27,2, in Karlsruhe 16,6, in Hamburg 244, in Wien 26,6, in Budapest 29,3, in Prag 24,1, in Triest 29,4, in Krakau 19,4, in Basel 16,7, in Brüsfjel —, in Paris 25,8, in Amsterdam 22,6, in Kopen- hagen 21,9, in Stockholm 15,2, in Christiania 18,2, in St. Peters- burg 25,8, in Warschau —, in Odessa 29,6, in Rom —, in Turin 20,1, in Bukarest 24,7, in Madrid —, in London 22,3, in Glas- ow 23,1, in Liverpool 28,5, in Dublin 21,3, in Edinburg 21,8, in [lerandria (Egypten) 36,5. Ferner aus früheren Wochen: in New-York 26,3, in Philadelphia 21,2, in Chicago 24,8, in St. Louis 22,1, in Cincinnati 17,7, in San Franziéko 16,0, in Kalkutta 27,0, in Bombay 28,3, in Madras 30,8. : :

Bei Beginn und in den ersten Tagen der Berichtswoche herrschten an den meisten deutsben Beobachtungsstationen westliche und südwest- lie, in Côln südöstlihe Luftströmungen, die am 8. ziemlih allgemein nah Nord und Nordwest, in Konitz, Cêôln und Karlsruhe nah Nord- ost, in München bis nach Oft umgingen. Jedoch gewannen an den mittel- und westdeutshen Stationen |chon am 9., an den übrigen am 10, wieder südliche und südwestlice, an einigen Stationen mit süd- östlichen wechselnde Windrichtungen wieder die Oberhand und blieben auch bis zum Schluß der Woche vorwiegend, nur in München wehte am Schluß der Woche Nordwind. Die Temperatur der Luft war im Allgemeinen eine milde, das Durchschnittsmittel um mehrere Grade Celsius übersteigende, doch waren um Mitte der Woche, be- sonders in München und Bremen, Nacbtfröste nicht selten. Meder iuage waren selten und spärlich, Der beim Beginn der Woche hohe Luftdruck stieg am 9. allgemein und rasch, konnte jedoch seinen Standpunkt nicht ganz bis zum Schluß der Woche behaupten.

Die Sterblichkeitsverhältnisse waren in der Berichtswoche in dem größeren Theile der Großstädte Europas weniger günstig als in der vorangegangenen Woche. Die allgemeine Sterblichkeitsverhältniß- zahl für die deutshen Städte stieg auf 23,8 von 22,9 (auf 1000 Bewohner und aufs Jahr berechnet). Der Antheil des Säuglings- alters an der Sterblichkeit war ein größerer als in der Vorwoche. Von 10000 Lebenden f\tarben pro Jahr 74 Kinder unter 1 Jahr

gegen 68 der Vorwoche (in Berlin 76 gegen 73). Noch mehr ge- steigert war aber die Sterblichkeit in der Altersklafse der Kinder von 2—5 Jahr. : 3

Das Vorkommen der Infektionskrankheiten war meist nur wenig gegen das der Vorwoche verändert, nur Todesfälle an Pocken wurden häufiger, aub führten Darmkatarrhe und Brechdurchfälle der Kinder mehr Todesfälle herbei. Masern herrschen in Berlin, Hamburg, Christiania, London und Liverpool, doch nur in den leßteren beiden Städten ist ihr Auftreten ein bösartiages. Das Scharlachfieber forderte in Lübeck, Breélau, München, Fürth, Erfurt, Berlin, Leipzig, Guben, Cöln, Barmen, Crefeld, Bochum, Pest, Triest, London, Liver- pool, Odessa u. A. zahlreiche Opfer, oft in Verbindung mit Diph- therie, die in Lübeck, Danzia, Breslau, Elbing, München, Dresden, Erfurt, Freiberg, Görlitz, Münster, Karlsruhe, Darmstadt, Freiburg, Pest und namentlich in Berlin, Hamburg, Paris vielfa Todeétfälle bervorrief, während in London die Zahl derselben abnimmt. Unterleibstyphen führten nur in Breslau häufiger zum Tode. Todesfälle an Flecktyphus kamen in London 3, in St. Petersburg 4, in Malaga und Granada je 2, in Thorn und Amsterdam je 1 zur Meldung. Darmkatarrhe der Kinder bedingten in Kö- nigsberg, Breslau, Straßburg, München, Berlin, Paris, St. Peters- burg mehr Todesfälle. Die Ruhrepidemien in Alexandria und Granada zeigen noch feinen erheblichen Nachlaß der Stärbefälle. Der Keuchhusten trat in Berlin häufiger auf. Poen forderten in Pest, London, Paris, St. Petersburg, Krakau mehr, in Saragossa nahezu die gleiche, in Wien eine etwas geringere Zahl von Opfern wie in der Vorwoche. Aus deutschen Städten wurden 8 Pocens- sterbefälle gemeldet, und zwar aus Königsberg, Dreéden je 1, aus Aachen 3, aus Cffen 1, aus Berlin 2 Todesfälle angeblich an Wind- pocken. Auch aus Bukarest kam 1 Sterbefall an Blattern zur Anzeige.

Die jüngst veröffentlichte „Statistik der Deutschen Reichs-Post-

und Telegraphenverwaltung für das Kalenderjahr 1880“ enthält u. A. au interessante Mittheilungen über die Entwickelung des Post- und Telegraphenwesens in Berlin seit dem Jahre 1870 bis 1880, denen wir folgende Daten entnehmen: Die Zahl der Ein- wohner Berlins hat sich in den 10 Jahren 1870 bis 1880 von 702 437 auf 1 122 385 oder um 59,89/9 erhöht. Die Gesammtzahl aller bei den Berliner Stadtpost- und Telegraphenanstalten einge- gangenen und aufgegebenen Verhandlungsgegenstände ist von 115589815 auf 258 606 034 oder um 123,73 % gestiegen. Diese Zahl bildet 19% des auf 1366 Millionen Sendungen zu s{chäßenden Gesammt- Post- und Telegrapbenverkehrs des Reichspostgebiets und vertheilt sid mit 160415079 auf die Briefe, Postkarten, Drucksachen, Waare. proben, Postaufträge, Postanweisungen und Postnach- nahum:dbr.cje, mit 83375572 auf die Zeitungsnummern und außergewöhnlihen Zeitungsbeilagen, mit 11280 368 auf die Pâckerci-, Geld- und Werthsendungen, 3 023 377 auf die Telegramme und 511 638 auf die Nohrpostbriefe und -Karten. Der Gesammt- betrag der bei den Berliner Postanstalten zur Behandlung gekomme- nen Geld- und Werthsendungen hat im Jahre 1880 2 814 271 230 M, gegen das Jahr 1870 1 176 099 150 M oder 71,79 9/9 mehr betragen. Das Gefammtgewicht der in Berlin aufgegebenen und eingegangenen Pakete mit und ohne Werthangabe ist gleichzeitig von 13 623 702 kg auf 42 617 214 k -, also um 28993 512 kg oder 212,82 9/9 gestiegen. Was im Besonderen die in Berlin eingegangenen Versendungs8gegen- stände betrifft, so betragen dieselben 1880 92 302 874 Stück gegen 32 603 083 Stück. Die Gesammtzahl der nah Berlin bestimmten Post- und Telegraphensendungen ist demnach im Jahre 1880 um 59 699 791 Stü oder 183,11 9% höher gewesen als im Jahre 1870. Einen nicht unerheblichen Theil aller dieser an Empfänger in Berlin gerichteten Postsendungen und Telegramme, nämlih 42,88 9% im Jahre 1880 und 28,91 9% im Jahre 1870 bildeten die Stadtsendungen, d. h. die bei einer Verkehrsanstalt in Berlin eingelieferten und an einen in Berlin selbs * wohnenden Empfänger bestimmten Versendung8gegeastände. Diese Sendungen haben im Jahre 1880 die Summe von 39347758 gegen 9280576 im Jahre 1870 erreicht, letztere also um 30067182 Stück oder 324% übertroffen. Am erheblicbsten ist die Steigerung bei den Waarenproben mit 1735%,, den Drucksachen mit 10209, den Post- anweisungen mit 249% und den Briefen mit 167"/9 gewesen. Der durch die Stadtposteinrihtung vermittelte Geldverkehr beziffert si für das Jahr 1880 auf 113997401 M, für das Jahr 1870 auf 3974458 Æ Das Mehr zu Gunsten des Jahres 1880 beläuft sich auf rund 110 Millionen Mark oder 2768°%, allein bei den Briefen mit Wertbangabe beträgt viese Zunahme 87 295 994 M. oder 8729%. Zur Bewältigung des gesammten Post- und Telegraphenverkehrs der Reichs- Hauptstadt waren im Jahre 1880 im Ganzen 170 Betriebs- stellen, nämlich 97 Postämter, 50 Telegravhenämter und 23 Rohr- postämter in Thätigkeit. Im Jahre 1870 hatte die Gesammtzahl der Betriebsstellen 57 betragen, nämli 39 Postanstalten und 18 Te- legraphenanstalten. Von den Betriebsstellen im Jahre 1880 waren 21, nämlich das Post-Zeitungsamt, 1 Bahnpostamt, 9 Stadtpost- ämter, das Haupt- und 1 Zweig - Telegraphenamt, sowie 8 Robrpostämter in reichs8eigenen Gebäuden untergebracht. Der im Jahre 1872 ins Leben gerufenen amtlichen Verkaufsstellen für Postwerthzeicben giebt es in Berlin 112, Postbriefkasten sind im Weichbilde von Berlin in einer Anzahl von 477 Stück aufgestellt, gegen das Jahr 1870 mehr 281 Stück. Das zur Verrichtung des Post- und Telegraphendienstes von Berlin im Jahre 1880 verwendete Personal beziffert sih auf 5215 Beamte, Unterbeamte und Postillone. Im Jahte 1870 reichten dazu noch 2664 Personen aus, Die Stei- gerung des Verkehrs in den letzten 10 Jahren bedingte demnach eine Verstärkung um 2551 Arbeitskräfte oder 95,8 9/6. An Besoldungen, Tagegeldern und Löhnungen für das den Post- und Telegraphendienst der Stadt Berlin verschende Beamten- und Unterbeamtenpersonal sind aufgewendet worden: im Jahre 1889 5652116 Æ und im Jahre Zur Verbindung Berlins mit den übrigen Thei-

len des Deutschen Reiches wurden im Jahre 1889 311 tägliche Post- beförderungsgelegenheiten, nämlich 202 Eisenbahnzüge, 2 Personen- posten, 26 Güterposten, 7 Privatpersonenfuhrwerke, 66 Pferdebahn- fahrten und 8 Botenposten unterhalten, 193 Verbindungen mehr als im Jabre 1870. Zum Verkehr zwischen den Postanstalten undBahnhöfen im Weicbbilde Berlins bestanden im Jahre 1880 dur{s{nittlich tägli 1264 Fahrten und Gänge, gegen 499 gleichartige Leistungen im Jahre 1870, was eine Vermeb1ung um täglih 765 Fahrten und Gänge ergiebt. Große Fortschritte sind auch im Berciche der Telegraphen- anlagen gemaht worden. Während im Jahre 1870 fi in Berlin 7 Telegrapbenlinien mit 72 Leitungen im Betriebe befanden, hat bis zum Schlusse des Jahres 1880 eine Vermehrung der Linien auf 19, der Leitungen auf 164, der Apparate von 120 auf 366 stattgefunden. Dieser beträchtlihen Vermehrung an telegraphischen Verbindungen und Hülfêmitteln steht hinsichtlich der Bedeutung für den Depeschen- verkehr der Reichshauptstadt dic Herstellung unterirdisher Telegraphen- linien zur Seite. Am Ende des Jahres 1880 betrug die Länge der fertiggestellten Kabellinien 5243 km. 80 Städte, darunter alle Kricgs- hâfen und wichtigeren Festungen, alle großen Handelshäfen und wich- tigeren Festungen, alle großen Handels- und Industriepläße sind durch jene Linien unter einander und mit Berlin in unmittel- bare gesiherte Verbindung gesetzt. Mit 14 sein:r Vor- orte steht Berlin durch Fernsprechleitungen im Verkehr. Die Gesammtzahl der bei den Berliner Verkehrsanstalten behandelten Telegramme beziffert sih auf 8661725 im Jahre 1880 gegen 3 357 243 im Jahre 1870, Der Zuwachs im erstgenannten Jahre be- läuft si auf 5304482 Stück oder 158 "/%, Die am 1. Dezember 1876 in Betrieb gesetzte, für die rashere Abwickelung des Telegramm- verkehrs innerhalb der Stadt geschaffene Rohrpostanlage hat im Jahre 1880 1 358 445 Telegramme befördert. Außerdem sind dur sie 511638 Rohrpostbriefe und Rohrpostkarten zu erheblih \{nellerer Besorgung gelangt, als dies ohne diese Anlage zu ermöglichen gewesen sein würde. Die Summe aller den Empfängern in ihre Wohnungen überbrachten Sendungen betrug im Jahre 1880 83 802041 gegen 28 400 829 im Jahre 1870; hiernach ergiebt sih hinsichtlich dieser Sendungen eine Steigerung von 195 9%. Der dur die bestellenden Boten vermittelte Geldverkehr hat ih im Jahre 1880 im Ganzen