im Stande und bereit sind, vor Beginn der Be- säftigung eine Kaution in Höhe von 6000 Æ in der Anstaltskasse zu hinterlegen und der Aufschrift : Cannon Lib e E: pon cixca 120 weiblichen Zuchthausgefangenen“ verfehen , 29. d. Mts., Vormittags 11 Uhr, bei der ile: zeichneten Behörde einreihen. Später eingehende Offerten finden keine Berüsichtigung.
Breslau, den 15. November 1881. Königliche Direktion der Gefangenenanstalteu,
Grüßmacher.
„Germania“ zu Stettin — ch welchem nach dem Tode der vorgenannten versicherten Person an den Inhaber des Sterbekafsenbuchs ein Begräbnißgeld von 50 Thaler Pr. Courant = 150 Mark gezahlt werden soll, beantragt. Der Inhaber der Urkunde wird aufgefordert, spätestens in dem auf den 24. Juni 1882, Mittags 12 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Zimmer Nr. 45, anberaumten Aufgebotstermine seine Rechte anzu- melden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunde erfolgen wird. Stettin, den 18. November 1881.
Das Königliche Amtsgericht.
[43414] Bekanntmachung.
» In Sachen, betreffend das Aufgebot der Kauf- gelderspezialmasse des Rittergutes Pogrzebin ist in der öffentlihen Sißung vom 18. November 1881 auf Antrag des Pflegers Rechtsanwalt Hoffmann
Aktiengesellschaft Nachdem: Nr. 19 313 — na einrih Baier zu Holzheim mit #/50 Antheil, eorge Deiß daselbst mit 3/50 Antheil, ) Adam Ellenberger daselbst bes dessen Erben, vertreten durch den Vormund Adam Smidt daselbst, mit 3/50 Antheil, Johann Valentin Eidam daselbst mit 2/50 Antheil, Adam Hochhaus daselbst mit 2/54 Antheil, Peter Heß daselb mit 2/54 Antheil, Philipp Herbst daselbst mit 1/50 Antheil, s Valentin gen bezw. dessen durch den Vormund Ey Herbst vertretenen minder- L jebetgen inder als: 1) Heinrich, 2) Adam, 3) Elisabeth Herbst daselbst, mit 2/50 ntheil, 9) Johann Valentin Huehn modo jeßiger Mete Adam Hühn daselbst, mit 1/;0 Antheil, 10) Carl von Helmschwerdt von da mit ?/50 Antheil, 11) Adam Manns daselbst mit 4/56 Antheil, 12) Adam Opfer daselbst mit 1/100 Antheil, 13) s Noll daselbst mit 4/50 Antheil, : 14) Adam Schmidt zu Holzheim mit ?/50 und 1/100 Antheil, 15) Adam Schaefer daselbst mit 3/50
_ Wierte Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
M D Berlin, Freitag, den 25, November _288f,
Der Inhalt dieser Beilage, welcher au die im &. 6 des Gesezcs über den Kark chuß, vom 29, November 1874, owie di in d : Modcllen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesez, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werken erscheint au in ee besonderen Blait Tie iee ‘Tíe A S
CEentral-Handels3-Negister für das Deutsche Reich. A
unbrau(barer Eisenmunition, 418 kg sonstiges Das Central - Handels - Register für das Deutshe Rei kann durch alle Post-Anstalten, für Das Central-Handels-Regi f t Rez ï E Gußeisen, 19423 kg Schmiedeeisen aus Beelin au durch die Königliche Pedro des Deutschen Reichs- und Königliß Preußischen Staats- | Abonnement E T “7 a S, : Bt jo ae O 20 E Artillerie-Material, aus Asen und aus Hand- Anzeigers, 3W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Insertionspreis fôr den Raum einer Dreucfzeile 380 | l waffen, 2710 kg Messing, 5950 kg Stahl aus — Stn t:
[42573] Bekanntmathung. Aus den Beständen des Artillerie-Depots Danzig sollen verkauft werden : ca. 755 kg Bleiasche, ' 7845 kg Gußeisen in
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die Eintragu Nummer.
der Bezeichnung der Lage.
Laufende Nummer
einrich Schneider daselbst mit 2/50 Antheil, ohannes Barthel dajelbst mit 1/50 Antheil, Conrad Willhardt daselbst mit 1/50 Antheil, Adam Schneider daselbst mit 1/50 Antheil, 20) Baruch Nußbaum zu Rhina mit 4/50 Antheil : ng des in der Gemarkung von Holzheim belegenen Grundeigenthums als:
Reinertrag
Kulturart. Hektar. Ar.
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Das oberste Haidgeheege
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unter glaubhafter Nachweisung eines zehnjährigenu nunterbrochenen Eigenthumsbesitzes in h buch von Holzheim beantragt A ec he n Ne welhe Rechte an jenem ogen zu haben vermeinen, aufgefordert, solche spätestens in de
Did e le i 12, Januar 1882, Mittags 12 Uhr, 0E anberaumten Termin bei der unterzeihneten Behörde anzumelden, widrigenfalls nach Ablauf dieser Frist der bisherige Besißer als Eigenthümer in dem Grundbuch eingetragen werden wird und der di ihm obliegende Anmeldung unterlassende Berechtigte niht nur seine 1 im redlihen Glauben an die Richtigkeit des Grundbuchs das obenerwähnte G ] j mehr geltend machen kann, sondern auh ein Vorzugsreht gegenüber Denjenigen, deren Rechte in“ Folge der innerhalb der oben gesetzten Frist erfolgten Anmeldung eingetragen find, verliert.
Donnerstag, deu 12.
Niederaula, den 17. November 1881.
Königliches Amtsgericht. Rumpf.
Wird veröffentlicht :
Floret, ; Gerichts\{reiber des Königlichen Amtsgerichts.
[43407] Oeffentliche Zustellung.
In dem Verfahren, betreffend die Vertheilung des Erlöses der am 23. Februar 1881 auf Anstehen der Walsbronner Pfründe, vertreten dur ihren Schaff- ner, Eisenhändler Philipp Orth zu Weißenburg, als Gläubigerin, gegen die Erben der zu Altenstadt ver- lebten Barbara Anthon, Wittwe von Peter Wolff zu Altenstadt, worunter 1) Franz Michael Wolff, Aerer, 2) Margaretha Wolff, ledige Dienstmagd, 3) Michael Wolff, Tagner, 4) Martin Wolff, Tagner, 5) Barbara Wolff, ledig, ohne Gewerbe, früher zu Altenstadt, zur Zeit ohne bekannten Wohn- und Aufenthaltsort abwesend, als Schuldner, durch den Versteigerungsbeamten, Notar Seltenmeyer zu Weißenburg vorgenommenen Zwangsversteigerung ist der Theilungsplan auf der Gerichtsschreiberei des Kaiserlichen Amtsgerichts dahier offen gelegt und Termin zur Erklärung über denselben auf
Dienstag, den 17. Januar 1882, Vormittags 9 Uhr, im Geschäftslokale des Amts- gerichts bierselbst bestimmt.
Zuglei werden die obengenannten Scbuldner aufgefordert, von dem Theilungsplan Einsicht zu nehmen, demnächst in dem Termine behufs Erklä- rung über den Tbeilungéplan zu erscheinen, und späteitens in diesem Termine bei Vermeidung des Ausschlusses etwaige Widersprüche gegen den Plan zu erheben.
Weißenburg, den 21. November 1881.
Der Gerichtsschreiber des Kaiserlichen Amtsgerichts : Bogt.
[43410] Oeffentliche Zustellung.
Die Kaiserliche Generaldirektion der Zölle und indirekten Steuern zu Straßburg i. E., vertreten durch Rechtsanwalt Wagner in Mek, klagt gegen den Ludwig Edmund Thiébaut, zuleßt in Eschen, jeßt ohne bekannten Wohn- und Aufenthaltsort, aus Zablurg von 180 A mit dem Antrage auf Ver- urtbeilung von 180 Æ und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Kaiserliche Amtsgericht zu Ctäteau-Salins auf den 25. Zanuar 1882, Vormittags 10 Uhr.
Zum Zwecke der öffentlihen Zustellung wird diejer Auszug der Klage bekannt gemacht.
Doiseau, Gerichtsschreiber des Kaiserlichen Amtsgerichts. s
[43409] : Spezial-Konkurs-Proclam.
Da über das dem Willers Hoffmann, z. Zt. in
Chicago gehörige, in Altona an der großen Berg-
straße belegene und im
Altonaishen Stadtbuche Südwest-Theil, Vol. G, VII. Fol, 408—419 beshrie- bene Erbe auf Grund des vollstreckbaren Erkennt-
T1 72 62 13 93 29 26 21 64 92 83 11 39 10 14 10 45 48 34 10 08 07 03 07 09
das Grund-
88 41 50 33 T4 86 08 91 41
17 31 63 24 21 05 93 02 27 20 | 50 T f 91 9 60 29 43
8 50 11 58
8 47 19 65 41 21 28 94
8 37 21 44 18 45
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bestimmt. des Sequesters werden vom 3. Dezember d. J. an zur Einficht der Betheiligten auf der Gerichts- \chreiberei, Abtheilung für Zwangsvollstreckungen und Konkurse, niedergelegt sein.
Schuldners Georg Carl „Diehl“ heißen.
hierselbst erkannt und verkündet worden :
Alle unbekannten Betheiligten werden mit ihren Ansprüchen an die in der Zwangsversteigerung des Ritterguts Pogréebin Nr. 29 der Ritter- güter Ratiborer Kreises aus der für den Lieute- nant im 3. Sc{lesishen Dragoner-Regiment Nr. 15 Franz Miketta zu Hagenau eingetra- genen und laut notarieller Cession vom 2. De- zember 1878 und 25. Januar 1880 an Helene, verehel. Rittergutsbesißer Wuthe, zu Ober-Ottitz abgetretenen Post Abtheilung 111. Nr. 5 von 9090 M. gebildete Spezialmasse von 10764 M, in Worten: Zehntausend Siebenhundert und vier und sechszig Mark ausgeschlofsen. Ratibor, den 20. November 1881. Königliches Amtsgericht. Abtheilung IX.
[43406]
In Sachen, betreffend die Zwangsversteigerung
der früher dem Büdner Heinrich JIhde gehörigen Büdnerei Nr. 4 zu Zittow, hat das Großherzogliche Amtsgericht zur Abnahme der Rechnung des Se- questers, zur Erklärung über den Theilungsplan, so- wie zur Vornahme der Vertheilung Termin auf
Dienstag, den 13. De 1881, Vormittags 11 Uhr, Zimmer Nr. 21, Der Theilungsplan und die Rechnung
Schwerin, den 16. November 1881. C. Peters, A.-G.-Diätar,
als Gerichtsschreiber des Großherzogl. Mecklenburg-
Schwerinschen Amtsgerichts.
Berichtigung. In dem in der ersten Beilage Nr. 269 d. Bl. vom 16. November d. J. enthal- tenen Inserat (Nr. 42061) soll der Name des nicht Georg Carl „Viehl“ sondern
egen jeden Dritten, welcher rundvermögen erwirbt, nicht
nsprüche
in Altona, vom 31. Oktober 1881 und in Folge An- trages des fklägerischen Sachwalters, Rechtsanwalts Sieveking hierselbst die Zwangsvollstreckung im Wege des Spezial-Konkurses erkannt worden ist, so werden Alle und Jede, welche an dieses Erbe aus irgend einem rechtlichen Grunde Ansprüche und Forderungen zu haben vermeinen, mit alleiniger Ausnahme der pro- tokollirten Gläubiger, hierdurch bei Vermeidung der Ausschließung von dieser Masse aufgefordert, solche binnen 6 Wochen nach der leßten Bekanntmachung dieses Proklams, und spätestens am 30. Januar 1882, Mittags 12 Uhr, als dem peremtorishen Angabetermine, im unter- zeichneten Amtsgerichte, Auswärtige unter gehöriger Prokuraturbestellung, anzumelden und eine Abschrift der Anmeldung beizufügen. Zum öffentlichen Verkaufe des beregten Grund- stücks ist Termin auf den 6. Februar 1882 anberaumt worden, an welchem Tage, Nachmittags 5 Uhr, die Kaufliebhaber sich im hiesigen Amts- gerichte, Zimmer Nr. 10, einfinden wollen. Die Verkaufsbedingungen können 14 Tage vor dem Termine în der Gerichtsschreiberei des unter- zeichneten Amtsgerichts, Zimmer Nr. 25, eingesehen werden. Altona, den 19, November 1881, Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.
[39174] Aufgebot. Auf den Antrag des Bauergutskcsitzers Wilbelm Rohrbeck, als Vormund der minderjährigen Clara Pannwitz, zu Mariendorf, werden die Naclaß- gläubiger und Vermäcbtnifinchmer des am 4, Juni 1881 todt aufgefundenen Müblenmeisters Oswald Pann- wi aus Mariendorf aufgefordert, svätestens im Aufgebotstermine am 16. Februar 1882, Vormittags 11 Uhr, ihre Ansprücbe und Rechte auf den Nacblaß des 2c. Pannwitz bei dem unterzeichneten Gericbte, Zim- merstraße 25, Zimmer Nr. 1, anzumelden, widrigen- falls sie gegen die Beneficialerben ihre Ansprüche nur noch insoweit geltend macben können, als der Nachlaß - mit Aus\{luß aller seit dem Tode des Erblassers aufgekommenen Nutzungen, durch Befrie- digung der angemeldeten Ansprüche nicht erschöpft wird. Berlin, den 22. Oktober 1881, Königliches Amtsgericht 11. Abtheilung IX.
[43402] Aufgebot.
Die Arbeiterfrau Julianne- Scbulz, verwittwet gewesene Arbeiter Johann August Unger zu Matz- fau (Kreis Danzig), bat das Aufgebot des angeblih verloren gegangenen, für ihren T I. Ebe- mann, den Arbeitsmann Johann August Unger zu Obhra- Niederfelde, aeboren am 28. Juni 1838, aus-
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen 2c.
[42374] Die Arbeitskräfte
von“ 100 bis 120 weiblihen Zuchthausgefangenen, darunter circa 75 Maschinennäherinnen, welche bis- her mit der Anfertigung von Glacehandshuhen be- \cchäftigt worden find, werden zum 1. Januar 1882 disponibel und sollen anderweitig verdungen werden. Unternehmer, welche die bezeichneten Gefangenen mit der bisherigen oder event. mit einer anderen, für den Betrieb in einer Strafanstalt für Weiber ge- eigneten Arbeit zu beschäftigen gedenken, wollen si von den in dem Direktorialbureau der hiesigen Haupt-Gefangenenanstalt ausliegenden Bestimmun- gen, welche dem später abzuschließenden Vertrage zu Grunde gelegt werden, Kenntniß verschaffen und
Artillerie-Material und aus Handwaffen, Su kg Stüde Eisenbahnschienen, 26 kg upfer. Ein öffentliher Submissionstermin if auf Freitag, den 2. Dezember 1881, Vormittags 11 Uhr, im Büreau des Artillerie-Depots Danzig — Gr. Scharmachergasse 5/6 — anberaumt. Die Bedingungen liegen daselbst aus, können au gegen 1 M4 Copialien abschriftlih bezogen werden. Königliches Artillerie-Depot Danzig.
Submissiou. Es sollen die Anfertigung und Lieferung von: a. 8 Stück Personenzug-Lokomotiven, 14 Stück Güterzug-Lokomotiven, 6 Stück Tender- Lokomotiven; b. 14 Stück Personenwagen I./II. Klasse, 4 Stü Personenwagen 11./ITT. Klasse, 11 Stück Personenwagen 1II. Klasse und 10 Stück Personen- wagen IV. Klasse; c. 16 Stück Gepäckwagen, 100 Stück bedeckten Güterwagen, 10 Stück offenen Vieh- wagen, 150 Stü offenen Güterroagen und 24 Stü Plateauwagen; d. 660 Stück Satachsen mit Rädern und Reifen, 100 Stück Saßachfen mit A \cheibenrädern, 235 Stück Tragfedern für Personen- wagen, 1300 Stück Tragfedern für' Güterwagen, 1430 Stück Spiralfedern für Buffer, 435 Stück Spiralfedern für Zugapparate im Wege der öffent- lihen Submission vergeben werden. Die Lieferungs- bedingungen nebst Zeichnungen liegen bei unserem Bureau-Vorsteher, Eisenbahn-Sekretär Kratert, hierselbst zur Einsicht aus und können von demselben gegen Einsendung von ad a. 4 M, ad b. 6 M, ad c. 6 d, ad d. 4 Æ auf desfallsige Anforderung bezogen werden. Offerten sind verschlossen und portofrei mit der Aufschrift: „Offerte auf Liefe- rung von Lokomotiven“ resp. „Wagen“ oder „Achsen und Federn 2c.“ versehen bis zu dem auf Dienstag, den 6. E cr., Vormittags 11 Uhr, anberaumten Submissionstermin an das diesseitige maschinentechnische Bureau einzusenden, welches auf mündliche oder \chriftlihe Anfrage auch jede erforderliche Auskunft ertheilen wird. Magde- burg, den 21. November 1881. Königliche Eisen- bahn-Direktion.
[43187] E RLRREAnE:
Die Anlieferung von 10 Stück Feuerrohr- Dampfkesseln von 6,5 Atmosphären Ueberdruck für die Schachtanlage - Trenkelbah_ der Königlichen Steinkohlengrube Friedrichsthal-Quierschied foll im Submissionswege vergeben werden,
Lieferungslustige wollen ihre Offerten portofrei und versiegelt mit entsprechender Aufschrift versehen bis Mittwoch, den 14. Dezember er., Vormittags 11 Uhr, bei der Unterzeichneten einreihen, woselbst die Lieferungsbedingungen und Zeichnungen eingesehen, auch gegen Erstattung der Copial- und Zeichnen-
Gebühren in Abschrift bezogen werden können.
Grube Friedrihsthal bei Saarbrücken, den
21. November 1881.
demnächst ihre Offerten mit der Bemerkung, daß sie
Königliche Berginspektion.
[43391]
in Hambur
sofort zurückgegeben, ; Hamburg, den 23. November 1881,
[34045]
70 000 Thlr. laut
zablung am
gekündigt.
bei unserer Kasse in Artern, oder bei den Bankhäusern . F. Lehmann, ede Steckner,
Artern, 21. September 1881.
nisses des Königlichen Amtsgerichts, Abtbeilung 11Ia.,
gestellten Sterbekafsenbuchs der Lebens-Versicherungs-
Nacdem der Vorstand der Sozietät zur Regulirun {lossen hat, den Zinsfuß der 419% igen Obligationen der herabzusetzen, werden hierdurch die Darlehne, welche die Sozietät mit 350 000 Tblr. laut Allerböchsten Privilegii vom von 1862, Seite 69), Allerböchsten Privilegii vom 2. von 1866, Seite 412), 100 000 Thlr. laut Allerhöchsten Privilegii vom 18. August 1873 (Geseßsammlung von 1873, Seite 481) und Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Merseburg Nr. 40 Seite 225 89q., ausgegeben 4. Oktober 1873, _ aufgenommen, soweit dieselben dur Amortisation noch nit getilgt sind, und die Inhaber der betreffen- den Obligationen sih mit der Herabsetzung des Zinsfußes nicht einverstanden erklärt haben, zur Aus-
2. Januar 1882
Harte cher Bankverein von Kulisch, Kaempf & Co., Zeising, Arnhold Heinrih & Co., : einzureihen, wogegen dann der Baarbetrag Zug um Zug gezahlt wird.
Der Betrag fehlender Coupons wird vom Kapitalbetrage gekürzt.
In Artern findet die sofortige Auszahlung nur während zweier Tage, 1882, statt, während solhe an den übrigen Zahlstellen auch noch nah dieser Zeit erfolgt.
Commerz- und Discontobank in Hamburg. Es wird in Erinnerung gebracht, daß auf unsere Actien TIT. Emission die dritte Einzahlung von 20% (Mark 60 pr. Actie) in den Tagen vom 27. bis 30. November 1881 zu leisten ist. Die Interimsscheine sind an den oben bezeichneten Tagen werktäglih von 9—12 Uhr an unserem Fonds- und Depôt-Bureau, in Berlin bei der Nationalbank für Deutschland, in Frankfurt a./Main bei Herrn B. unter Beifügung cines arithmetisch geordneten Nummernverzeichnisses — zu welhem Formulare an den Einzahlungsstellen zu haben find — einzureichen, und zwar wenn die Zahlung per Girozuschreibung erfolgt, an dem der Zahlung folgenden Werktage, wenn dieselbe aber per Casse geschieht, mit dieser gleichzeitig. Die Interimsscheine werden dem Ueberbringer, mit Quittung über die geleistete Einzahlung versehen,
H. Goldschmidt
Die Direction.
Bekanutmachun
, betreffend die Kündigung der Obligationen der Sozietät 3e Regulirung der Unstrut von Bretleben bis Nebra.
der Unstrut von Bretleben bis Nebra be- ozietät vom 1. Januar 1882 ab auf 4%
17. Februar 1862 (Geseßsammlung
Juni 1866 (Geseßsammlung
Die Obligationen, deren Verzinsung biernach am 1. Januar 1882 aufhört, sind mit den noch diesem Tage fällig werdenden Coupons sammt Talons und mit einem nah Littera und Nummer geordne- ten Verzeichniß, wofür Formulare an den Zahlstellen zu haben sind,
vom 2. Januar 1882 ab
| in Halle a./S.
am 2. und 3, Januar
Der Königl. Kommissarius für die Regulirung der Unstrut von Bretleben bis Nebra.
Hoppe, Regierungs-Rath.
Aus den Jahres berichten der Handels- und Gewerbekammer in Württemberg für das Jahr 1880, herausgegeben von der Königlichen Centralfstelle für Gewerbe und Handel (Schluß). Die E He nah Baumwollengarne und die Preise besserten ih, so lange das Nohmaterial im Preise stieg, nur gegen den Herbst vers{lechterte sih das Geschäft zeitweis. Die Spinnerei in Wannweil er- richtete ca. 1500 Zwirnspindeln und vermehrte ihr Produït um 30 Arbeiter.
Die Württemb. Baumwollspinnerei und Weberei in Eßlingen berichtet: „Die neuen Zollverhältnisse haben den wohlthuendsten Einfluß auf unsere Branche, indem unsere Artikel (Baumwollgarn und Tücher) sich nun guten AbsaBes erfreuen, und nicht auf Lager gelegt oder zu ruinirenden Preisen verkanft werden müfsen, wie das unter der Herrschaft des Zolltarifs 1866—79 \o oft der Fall war.
Besonders hervorzuhebenden Aufschwung fenlelen rohe Druckattune, wofür wir gegenwärtig für 5 Monate Vorausbestellungen haben. Diese That- sache beweist, daß auch die Druckereien lohnenden Absatz haben und mit voller Kraft arbeiten, troß der Einschränkung des \. g. Appreturverkehrs, welche so sehr gefürhtct wurde! Es wird hierdurch die er- freuliche Thatsache konstatirt, daß das Bedrucken in- ländischer Tücher ebenfalls lohnend ist."
Die Buntweberei (Neutlingen) war Sre
gut und zu besseren Preisen als früher beschäftigt, die Fabrikanten hoffen, mit Veränderung der Zoll- verhältnisse die, {limmsten Zeiten überstanden zu haben. Eine mechanishe Baumwollenweberei in Reutlingen hat weitere 50 Webstühle aufgestellt und eine neue Dampfmaschine mit einer Zwillings- maschine von 120 Pferdekraft errichtet, sowie ihre Bleicherei, Feinfärberei und Appretur vergrößert. In Cavrnstatt ist das Durchschnittsverhältniß der mechanischen Buntweberei nicht besser als im Jahre 1879 gewesen, ebenso für die Jacquardweberei in Heidenheim und Stultgart. Die Mancester- fabrikation in Ebingen gedeiht durch veränderte Fabrifation8weise. Für die Kammgarnspinnerei in Eßlingen war das Gesammtresultat des Jahres ein günstiges. Die Kammgarnspinnerei Bietigheim hat ununterbrochen gearbeitet, in Bietigheim mit 17 240 und in Worms mit 21 430 Feinspindeln, sowie mit 1440 Zwirnspindeln. Ueber die Staats - Unfall- versicherunng äußert sich die Kammer wie folgt: e »Die in Aussicht stehende Staats-Unfallversicherung würden wir mit Freuden begrüßen , vorausgeseßt, daß sie dem vorliegenden Bedürfniß Nechnung trägt. Die bestehenden Privat-Unfallversicherungen helfen uns und unseren Arbcitern wenig, da die Prämien zu hoh sind, und die gewährten Unterstützungen selten ausreihen. Eine Ausdehnung der Haftpflicht au auf solche Unglücksfälle, welhe durch einfache Unvorsichtigkeit der Arbeiter entstehen (und das ist entschieden die Mehrzahl), würde den einzelnen Fabrifbesißern eine zu {were Bürde auferlegen und fogar ihre Eristenz in Frage stellen können. Eine Staats-Versicherung könnte aber derartige Fälle weit mehr berücksichtigen, als es die Privat-Ver- ficberungen thun.“
In Dethlingen ist cine Wollkämmerei und Kammstrickgarn-Fabrik, zunächst mit 1109 Spindeln eingerichtet worden. Die Slreichgarnspinnereien in
Calw und Rottweil waren stärker beschäftigt als im Vorjahre. Auch für die Weberei (Calw) war das Geschäft günstiger, Für Tuch und Buksfin (Calw, Reutlingen, Göppingen) waren die Verhältnisse nit besser als früher. Jn wollcnen Teppichen (Mergel- stetten) hat der Absatz zugenommen, doch blieben die Preise niedrig. Die Wollfilzfabriken hatten vermin- derten Absatß und s{lechtere Preise, Die Leinen- spinnereien befanden si theils in gleicder, theils in besserer Lage als im Vorjahre, ebenso die Näh- ¿wirnfabriken. Dagegen war der Stand der Leinen- weberei îin Blaubeuren, Laichingen und anderen Orten des Ulmer Bezirks entscieden u er als in 1879, was auch auf die Fabrikation Wiener Jacquardmaschinen von D. Bürkle in Laichingen vortheilhaft eingewirkt hat. In der mechanischen Weberei zu Blaubeuren war die Nachfrage zeitweise \tärker als die Produktion. Auch in Urach {loß die Leinenindustrie im Ganzen befriedigender ab, als Um Vorjahre. Die Seidenzwirnerci (Ravensburg) hat sich nur zum Theil gehoben ; die Organsin- ¿zwirne (Biesenthal) sind erbeblih im grie ge- junken. Die Seidenweberci hat keinen Aufs{wung erfahren. Für Tricowaaren stellte sich die Nach- frage bedeutend höher, besonders in Thailfingen, wo über 250 Rund- und 300 Nähmaschinen ün Be- triebe sind. Auch die mecanishe Strumpfwirkerei hat si wesentli gebessert; in Tuttlingen hat si dieser Industriezwcig zum Engrosbetriebe entfaltet, er besâftigt dort 3—400 Arbeiter an Rundstühlen und 2—300 Arbeiter auf dem Lande mit Striden. Dagegen ist die früher so blühende Industrie wol- lener gestrickter Jacken (Calw) ANIEE am im Rückgang begriffen, Im Weiswaarengeschaft (Ra- vensburg) ift in glatter Waare in Folge der neuen Zölle etwas mehr Nacbfrage zu bemerken, wogegen die Blumenbranche ganz darniederliegt. Die Ma- [Hinenstickfabrik in Winterlingen hat ihren Betrieb edeutend ausgedehnt und beschäftigt außer einigen größeren 68 fleinere Stima! inen, S
Die Liten- und Kordelfabrikation und dic Korsetten- fabrikation hatten cinen {weren Stand, die Näh- arbeit in der Strafanstalt zu Gotteszell hat, in Folge der allgemcinen Zeitverhältnifie und dec Konkurrenz der Nähmaschinen, ganz eingestellt werden müssen. Die Fabrik medizinisher Verbandstoffe (Heidenheim) crfreute sih eines guten Absatzes, Bei der Kattun- manufaftur (Heidenbeim) nahm der Gang des Ge- [châfts cinen guten Verlauf. Auch für die König-
liche Bleiche und Appretucanstalt in Weißensee war das Geschäftsjahr 1880 besser als das Vorjahr, ebenso für Blaubeuren, wo 4009 Stück mehr zur Bleiche kamen als in 1879; dagegen war der Be- trieb in den Stuttgarter und Heidenheimer Bleichen zurückgeschritten, Jn der Färberei hat das Arbeits- quantum zwar zugenommen, jedoch waren keine zu- friedenstellende Fäârbepreise zu erreiben. Die Fabri- kation von Fiscereigeräthshaften in Uln, welche nach England, ODesterreih und Rußland erxportirt, ist in erfreulihem Aufschwung begriffen. Die Stutt- garter Geschäfte haben die Berliner Konkurrenz in Herrenkleidern überflügelt und liefern in großen Posten nach Paris, aber die erzielten Preise waren \chlecht; in Ulm war die Lage dieser Geschäfte \chlechter als in den leßten zwei Jahren, in Rott- weil im Ganzen befriedigend. In Damenkleidern (Ulm) konnte der Absatz nur mit der größten An- strengung auf der Höhe des Vorjahres erhalten werden,
Das Ledergescäft war fast ausnahmslos noch mißlicher als im Jahre 1879, nur leichtes und ge- ringeres Sohlleder konnte leicht verkauft werden, au die Weißgerbec sind mit ihren Geschäfts- resultaten zufrieden. Die Zölle haben auf Vacheleder einen günstigen Einfluß geübt. Auch auf den Absatz von Maschinenriemenleder und Sattlerleder hat der Zoll günstig eingewirkt. Die Lage der Fabrikation lackirter Leder blieb unverändert. In Saffian, Staf- und Kastorleder gestaltete sich das Geschäft etwas günstiger als in dem Vorjahre. Die Schuh- waarenfabrikation leidet unter Ücberproduktion und auswärliger Konkurrenz. Sattlerei und Schlingen- fabrikation (Ebingen) befricdigten. Auch die Hand- \chußfabrikation (Eßlingen) ergab gute Resultate. In der Portefeuillewaarenbranhe war der Geschäfts- gang in Folge der Konkurrenz der 59 Pfennig- Bazars s{leppend. Nach Pelzwerk war im Winter 1879/80 starke Nachfrage, im Winter 1880/81 be- deutend weniger.
Die Holzschneidegeschäfte hatten verminderten Ab- saß und mußten die Zahl ihrer Arbeiter beschränken. Ueber die Möbelfabrikation berichtet die Kammer in Stuttgart: „Einen der wichtigsten Industriezweige, der sih auh außerhalb Deutschlands ciner steigenden Anerkennung erfreut, bildet die von vielen leistungs- fähigen Firmen vertretene Möbelfabrikation. Sie versieht einen großen Theil von Süddeutschland und der Schweiz fast konkurrenzlos mit ihren Arbeiten, liefert aber au nach Norddeutschland mit Erfolg und exportirt nach Holland, Belgien, Oesterreich, Italien, Egypten, Rußland, England und Amerika. Der vorjährige Gang dcs Geschäfts war immer noch sehr s{wvach. Die Preise find immer noch sehr gedrüct. Namentlich in der Parquet- branche wird zum Theil fast ohne Nutzen gearbeitet. Neue Betriebsanlagen wurden niht gemacht.“ Im Nottweiler und Ulmer Bezirk hat si die Lage des Geschäfts vershlechtert. Parquetböden waren im Ganzen weniger gesubt, Feinere Holzwaaren, Rolltischdecken, Prôsentirteller, Holzküchenartikel wer- den in Bietighcim, Urach, Böblingen, Eßlingen, Geislingen, Stuttgart und Umgeaend, theils in pee theils von kleineren Meistern, Tisch- ern und Drechslern im Wege der Hausindustrie angefertigt und von Stuttgarter Großhandlungs- häusern in Deutschland und in der Schweiz auf den Markt gebraht, in geringerem Um- fange auch nach England, Frankrei, Belgien, Rußland und dem Kaplande versendet. Es ist dies cine deutshe Spezialität und im Auslande bis jeßt noch wenig kultivirt. Die Industrie, welche das Steigen der Holzpreise, sowie die Konkurrenz mit demErz- und dem Riesengebirge und dessen unverhältniß- mäßigen niederen Lohßnsäßen {wer empfindct, hat gegen das Vorjahr eine gewisse Besserung zu ver- zeichnen. Die Holzdrechslereci bängt vielfa mit der schr \{chwunghaft , bauptsächliÞh in Ekflingen, Biberach, Göppingen, Böblingen betriebenen Holz- spielwaaren-Fabrikation zusammen. Holzgalanterie- waaren in matten, weißen und gebeizten Hölzern, sowie polirt mit eingelcgter Mosaik und in Schnitzerei werden in Eßlingen und Stuitgart fabrikmäßig für ein weitcs Absalzgebiet bergestelt. Der vorjährige Geschäftêgang war befriedigend.“ Jn der Fabrikation von Holzrahmen hat sich im Jahre 1889 nichts Wesentlices verändert. Die Goldleistenfabrikation flagt über Abnahme, die Rohstoffe scien wohl billiger, aber die Verkaufspreise gedrückt. Eine Dampfsäge für Cigarren und Cichorienkisthen im Bezirk Tettnang hatte bei billigen Holzpreisen und vermehrtem Abjaß nach Oesterrei guten Verdienst. Die Zunderfabrikation ift zurückgegangen. In Fässern und Brauercigeräths{aften war im Jahre 1880 noch weniger Bedarf als 1879, Die Fabrikation mecha- nischer Feuerleitern (Ulm) hat si gebessert, ebenso die von Pcitschen (Iénv). Im Wagenbau ift keine Verbesserung der Geschäftslage eingetreten.
Die Elfenbeinwaarenfabrikation hat si günstiger estaltet, Ueber das Stock- und Schirmgescäft f reibt cine altrenommirte Firma in Stuttgart:
n Bezug auf Schirme und Spazierstöckde, Horn-, Elfenbein- und Schildplatt - Waaren beherrschte bis vor Kurzem Paris unstreitig den Weltmarkt bei schr guten und manchmal exorbitanten Preisen. Seit einem Jahrzchnt ist es aber nah und na, nament- lich von Deutsbland aus, in der Art überflügelt worden, daß nur noch wenig in diesen Artikeln in Deutschland importirt wird. Es wäre somit diese Brancbe dazu geeignet, gegenüber von andern Artikeln von wichtigerer Bedeutung, Konzessionen zu gestatten. In Negen- und Sonnenschirmen aller Art ist eben- falls cin fslarkfer Rückgang des französisben Erports vorhanden, weil nebst den Stöcken auch noch die deutschen Metallgestelle billiger und kcfser sind; so-
gar die renommirten stählernen Paragons (Scirm- gestelle) von Amiens finden, weil zu theuer, keinen Markt mehr. Berlin aiebt jeßt in unserer Branche den Ton an. Die SHweiz kauft jezt bedeutend mehr in Deutschland; ih kenne einige Schweizer Firmen, welche im Januar oder Februar für 20- bis 90 000 Frcs. persönlich in Süddeutschland cinkauften und feit 2 und 3 Jahren niht mehr nah Paris gehen, weil sie dort nichts Neues finden.“ Die Knopffabrikation aus Dehsenklauen (Eßlingen und Schoendorf) prosperirte au im verflossenen Jahre; die feinsten Sorten werden durchaus nach Pariser Muster angefertigt. Anh für Steinnüsse (Schöm- berg) liefen so reihliche Aufträge ein, daß sie theil- weis nur mit Versvätung ausgeführt werden konn- ten. Die Kammfabrikation hat \sich in Folge der Konkurrenz der Schweiz, Englands und Frankreichs nur wenig gebessert.
Für Pianos war der Geschäftsgang in der Mehr- zahl der Fabriken s{leppender, als in dem Vorjahr; now mehr hat der Absaz der Harmoniums abge- nommen. Auch die Orgelbaufabrikation befand sich nur in Kirchheim in ziemli befriedigender Lage. Nach Mundharmonikas ( Trossingen) war von Amerika aus sehr große Nachfrage.
Die Strohhutfabriken hatten nur in Damen- und Kinderhüten etwas lebhaftes Geschäft; die Einfuhr war troß des Zolls noch fehr bedeutend. In Dornhan und Wulde (Ob. A. Sulz) ift die Strohflechterei neu eingeführt worden. Die Hutfabrifkation (Ulm) hatte dur Ucberproduktion {wer zu leiden. Jn Pinseln, Bürsten und Bürstenhölzer - (Ravensburg) war der Umsaß größer als im vorigen Jahre und wurden neue Verbindungen mit dem Auslande ange- knüpft, doch waren die Preise gedrückt. Der Bett- federnhandel ist noch mehr zurückgegangen.
_ Die Verhältnisse der Papierfabrikation baben sich im Allgemeinen etwas, in der Holzstofffabrikation merklich günstigec gestaltet.
In Preßspänen, Cartons (iclau) werden die Absaßverhältnisse als etwas flauer als im vorigen Jahr und die Verkaufspreise als gedrückte geschildert. Die Fabrikation von geprägten und perforirten Kar- tons in ganzen Bogen und abgevaßten Gegenständen zu Stickereizwecken, welche na England, den Nieder- landen, Frankrei, Schweiz, Oesterreich, Nord- und Südamerika, Afrika und Asien verkauft, und auf dem Kontinent in dieser Spezialität ohne Konkur- renz ist, hat abermals eine Vermehrung des Umsatzes zu konstatiren.
Jahresbericht des amerikanischenPatent- Kommissärs pro 1880, (Patent-Anwalt.) Die Einnahmen des Patentamts betrugen Doll. 749 685,32. Es gingen nämlich cin an Patent- und Musterschußz- gebühren Doll. 650415, für Patentschriften Doll. 58 054,95, an Eintragungsgebühren für Ueber- tragungen Doll. 22 293,85, für Abonnements auf die „Patent Gazette“ Doll. 8443,52, für Marken- registrirung Doll. 8860, für Etiquettenregistrirung Doll. 1516. — Die Ausgaben betrugen Doll. 538 865,17, hiervon entfallen auf dic Gehälter Doll. 423 474,57, auf die Herstellung der „Patent Gazette“ Doll. 25 581,10 2c. Es bleibt also cin Uebers{uß von Doll. 210 820,15.
Angemeldet wurden 21 761 Patente, 617 Neu- ausfertigungen (reissues), 2490 Caveats, 18 Ein- \{chränkungen (disclaimers), 634 Muster und Modelle, 390 Handelsmarken und 375 Etiquetten.
Ertheilt wurden 13 441 Patente und Musters{bußz- Certificate, 506 Neuausfertigungen, 340 Certificate ae Markenschußz und 184 Certificate für Etiquetten 1MuB.
Es erloschen während des Jahres 3781 Patente.
Unter den außeramerikanishen Patentinhabern
befanden sich 275 Engländer, 174 Deutsche, 160 Canadier, 91 Franzosen, 22 Schweizer, 15 Oester- rciher, 10 Belgier, 8 Schweden, 7 Italiener, 3 Russen, 2 Dänen, 1 Spanier und 18 Außer- europâer. _In Folge der von dem Kongreß beliebten Ab- strihe von dem Budget des Patentamts waren die Ausgaben geringer, als fast in jedem der vorher- gegangenen Jahre, obgleich die zu bewältigende Arbeit größer war, als je in cinem der frühcren Jahre. Es wurde dadurch allerdings ein Uebers{uß von ciner bisher niemals erreihten Höhe erzielt; die karg be- willigten Mittel haben aber den Kommissär in der angemessenen und prompten Besorgung der Geschäfte ganz außerordentli gehindert. Die Beamten wer- den für ihre Leistungen zum Theil nit hinlänglich bezahlt, Lugerdem fehlt cs aber auch an Beamten, was zur Folge hatte, daß die Beschcide auf die ein- gegangenen Patentgesuche sich in manchen Abtheilungen auf Monate hinaus verzögerten, was bei der unge- duldigen Natur der Erfinder zu gar manchen Unzu- träglihkeiten führte, abgeschen davon, daß bei der Menge der zu bewältigenden Arbeit, die mge e über die Neuheit der angemeldeten Erfindung nicht mit der gewünschten Gründlichkeit vorgenommen werden konnte und in Folge dessen manche Patente ertheilt wurden, welche später vor den Gerichten nit dürften bestehen können. Die Ertheilung solcher un- haltbarer Patente ist aber im Stande, die aus Pa- tenten erworbenen Recbte zu diskreditiren und den Handelswerth guter und verdienstlicher O en herabzudrücken. Das Patentamt muß absolutes Zu- trauen genießen, und die von ihm ausgefertigten ÚÜr- funden dürfen durchaus nicht von zweifelhaftem Cha- rafter sein. Um dies zu erreichen, ist cs nöthig, daß eine größere Anzahl Examinatoren von cinem höheren Grade an Tüchtigkeit angestellt werde.
Um die manchma!l subtilen Fragen, die vorkommen, gründlih zu prüfen und zu entscheiden, müssen dic
liche Zeit haben, um jeden Patentanspruch reiflih erwägen zu können. Im Durchschnitt kommen auf jedes Patentgesuh nicht weniger als vier Patent- ansprüche, und es ift Pflicht des Patentamts, jede Beanstandung eines Patentanspruches eingehend zu begründen und diejenigen Patente oder Veröffent- lichungen namhaft zu machen, welche der Bewilligung eines beanstandeten Patentanspruhes im Wege steht. Nach erfolgtem Bescheide kann der Patentsucher ent- weder sein Patentgesuch dem Bescheide entsprechend umändern oder gegen den Bescheid protestiren. In der Regel wird den Anforderungen des Bescheides entsprowen und das Gesuch abgeändert, und da solche Abänderungen meist wieder neue und wieder- holte Beanstandungen erfahren müssen, so ist es nicht zu hoch gegriffen, wenn angenommen wird, daß auf jedes Patentgesuch vier Bescheide des Examinators kommen, fo daß auf dic 23 090 Patentgesucbe nicht weniger als 92 000 Bescheide kommen. Es sind nun im Ganzen und einsließlih der Examinatoren für Marken und Muster 24 Hauvptexaminatoren vor- handen, welche diese große Anzahl von Bescheiden zu überwachen haben und die für die Bescheide verant- wortlih sind, so daß auf jeden Examinator jährlich ungefähr 4000 Bescheide kommen.
Kein Wunder also, wenn bei Bewältigung dieser
Arbeit gar manche Prüfung oberflächlih erfolgte und Patente ertheilt wurden, die eigentlich hätten zurückge- wiesen werden sollen. Dieser unerquickliche Zustand muß fortbestehen, bis der Kongreß mehr Mittel bewilligt. Leßteres zu verlangen, sind die Erfinder, aus deren Gebühren jährlich ein so großer Ueberschuß erzielt wird, vollauf berechtigt. Der Kommissär {lägt vor, einen Hauptexaminator, drei erste, drei zweite und dret dritte Examinatoren neu anzustellen, aus welchen R cine neue Abtheilung (die 25.) gebildet würde. Das Budget bis 30. Juni 1881 sieht Gehälter für 369 Personen vor; die Masse der Geschäfte hat aber den Kommissär gezwungen, noch Hülfsarbeiter anzustellen, fo daß sich die Zahl der zu besoldenden Personen auf 411 stellt. Folge davon war, daß die sür einzelne Beamte ausgestellten Gehälter auf die Hälfte reduzirt werden mußten, um die überzähligen Beamten bezahlen zu können. Der Kommissär bittet um Bewilligung hinlänglicher Mittel, um den Beam- ten den ihnen budgetmäßig zukommenden Gehalt voll auszahlen zu können.
Der Patentkommissär {ließt sich der Klage des vorjährigen Berichtes über zu bes{hränkte Räume für die Beamten des Patentamts an, ebenso wieder- holt er die Bitte um Bewilligung der Mittel zur Herstellung cines Katalogs aller in Amerika und im Ausland patentirter und sonstwie veröffentlichter Er- findungen zum Gebrauche der Examinatorcn und des Publikums, Das Bedürfniß nach einem solchen werde von Jahr zu Jahr dringender und cs müsse demselben früher oder später jedenfalls abgeholfen werden.
Der Kommissär spriht dann noch den Wunsch aus, er möge geseßlich ermächtigt werden, cine Norn festzustellen über die Art und Weise, wie die Er- bebungen anzustellen seien über Thatsacben, welibe der Patentfähigkeit einer angemeldeten Erfindung im Wege stünden. :
Er wünscht ferner eine gescßliWe Erweiterung der Befugnisse des stellvertretenden Kommissärs.
Dem Wunsche des Kommissärs über gesetzliche Regelung des Markenschußtzwesens ist mittlerweile entsprochen worden.
Die Drucklegung der noch nicht gedruckten Patentbeschreibungen, welbe vor 1866 datiren, und zu welchen die Zeichnungen nunmehr sämmtlich gedruckt sind, erfordert für das nächste Fiskaljahr die Summe von Doll. 35 000.
Der Generalinder aller Patente von 1790 bis 1873 ist im Manuskript fertig, es fehlen aber die Mittel, denselben drucken zu lassen. Der Druck wird ungefähr Doll. 10 000 kosten, um deren Bewilligung e wird. Desgleichen werdcn Doll. 6009 ver- angt, um die Illustrationen zu den „Patent Office Reports“ für 1870, deren Drulklegung seiner Zeit versäumt wurde, nachträglich in Druck geben zu können.
Handels-Register.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreib Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Leivzig, resp. tuttgart und Darmstadt veröffentliht die beiden ersteren wöchentlich, die leßteren monatli.
Berlin. Handelsregister [43437] des Löniglihen Amtsgerichts L. zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 24. November 1881 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt : In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 7059 die hiesige aufgelöste Handelsgesellschaft
in Firma: L Ad. Koppätky & Co. vermerkt steht, ift eingetragen : Die Eigenschaft des Kaufmanns Knotbe als alleinigen Liquidators ift erloschen.
In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 13,201
die Firma:
Hermann Arnholz
vermerkt steht, ist eingetragen : : Der Kaufmann Isidor Neumann zu Berlin ist
in das Handelsgeschäft des Kaufmanns Hermann
Arnholz zu Berlin als Handelsgesellshafter
eingetreten und es ist die dadur entstandene,
geschicktesten und crfahrensten Exzminatoren hinläng-
die bisherige Firma fortführende Handels-