F E R E a D E
E S ae
5 M Inserate für den Deutschen Reihs- und Königl. Preuß. Staats-Anzeiger und das Central-Handels- register nimmt an: die Königliche Expedition
des Deutshen Reichs-Anzeigers und Königlich
Preußischen Ataats-Auzeigers : Berlin 8W., Wilhelm-Straße Nr. 32. as
Steckbriefe und Untersuchnngs-Sachen. Subhastationen, u. dergl.
Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. 8. w, von öffentlichen Papieren.
Deffentlicher Auzeiger. f
Inserate nehmen an: die Annoncen-Expeditionen des «Juvalidendaunk“, Rudolf Mosse, Haasenstein & Vogler, G. L. Daube & Co., E. Schlotte,
Autgebote, Vorladungen! ; Büttuer & Wiuter, sowie alle übrigeu größeren
L 5,
2. 6,
D Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ete. L Literarische Anzeigen. Y
Industrielle Etablissements , Fabriken und Gros8ghandel. Verscbiedene Bekanntmachungen.
Annouceu-Bureaurx.
Theater-Ánzeigen. In der Börsen- Familien-Nachrichten. beilage.
Subhaftationen, Aufgebote, Vor- ladungeu n. dergl.
[41930] Aufgebot.
Der Gerbereibesißzer Ps Gebhardt zu Wal- tershausen hat das Aufgebot einer ihm, nach glaubhaft gemachter Versicherung angeblich abhanden gekommenen Obligation resp. Pfandurkunde vom 28. April 1854, deren Cigenthümer er nach Ausweis des Grund- und Hypothekenbuchs füv Finsterbergen durch Cession vom 17. September 1872 geworden it, und wonach wegen des Betrages von 150 Thalern Johanne Magdalene Faulstih, geb. Zink, zu Finsterbergen, an den in dasiger Flur gelegenen Grundstüdcken ; 5,4 Ar Hofraith, Grundb. Bd. A. Bl. 27, 93,9 „ Grummetswiese am Steißberg, Grundb. Bd. E. Blatt 1173, Hypothek besteUt hat, i beantragt. Der Inhaber der Urkunde wird auf- gefordert, spätestens in dem auf den 16. Februar 1882, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht anberaumten Auf- ebotstermine feine Rechte anzumelden und die Ur- unde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunde erfolgen wird. Eine E in den vorigen Stand gegen ein erlassenes Aus\chluß- urtheil ift unzulässig. Schloß Tenneberg, den 9. November 1881. Herzoglich Sächs. Amtsgericht. I. gez. Be ck. Veröffentlicht : Schloß Tenneberg, am 10. November 1881. Der Gerichtsschreiber 11. : C. H. Kühne.
[37686] Ausgebot.
Der Wirth W. Sträter in Aplerbeck Hat das Aufgebot des angebli verloren gegangenen, auf ihn ausgestellten Quittungsbuchs der R zu Apler- beck Nr. 2744 über 183000 M nebst Zinsen bean- tragt. Jeder, welher an dem verlorenen Spar- Yassenbuche irgend ein Anrecht zu haben meint, wird aufgefordert, {ih bei dem unterzeichneten Gericht, spätestens in dem auf den 26. Januar 1882, Vor- mittags 12 Uhr, dort Zimmer 17 anberaum- ten Termine zu melden und sein Recht näher nah- zuweisen, widrigenfalls das Buch für erloschen er- Ylärt und dem Antragsteller ein neues an dessen Stelle ausgefertigt werden soll.
Hörde, den 10. Oktober 1881.
Königliches Amtsgericht. Kroll.
[45844] Au3zug.
Durch rechtskräftiges Urtheil vom 27. September 1881 hat das Königliche Landgericht I. Civil- fammer zu Cöln die zwischen der zu Cöln wohnen- den Anna, geborenen Beylen, Ehefrau des daselbst wohnenden geschäftslosen Peter Renner, und ihrem genannten Chemann bestandene geseßliße Güter- gemeinschaft für aufgelöst erklärt, an deren Stelle völlige Gütertrennung mit allen geseßliben NEU ausgesprochen und die Parteien zum Zwecke der Liguidation und Auseinanderseßzung vor den König- lihen Notar Cramer zu Cöln verwiesen.
Cöln, den 27. November 1881,
Liessem, Rechtsanwalt. i
Vorstehender Auszug wird hiermit veröffentlicht.
Cöln, den 9. Dezember 1881.
Verbeedck, :
Gerichts\chreiber des Königlichen Landgerichts.
[E i K. Württemb, Amtsgeribt Kirchheim u. T., den 6. Dezember 1881. Jm Namen des Königs! In der Strafsache gegen den 21 Jahre alten,
ledigen Wagner
Johann Jacob Bauer von Jesingen,
wegen gefährlicher Körperverletzung, i wird unter Kusbebuva des Urtheils vom 26. Juli d. I., in Anwendung der §8. 399, Ziffer 5, 405, 407, 411 Abs. 2 d. St. P. O,, der 21 Jahre alte ledige Wagner 4
Johany Jacob Bauer von Jesingen i von der Anschuldigung eines Vergebens der gemein- [a naen örperverleßzung, R. St. G. B. §.223a. u.
freigesprochen, : unter Uebernahme der denselben treffenden Kosten des Verfahrens auf die K. Staatskasse.
Ober-Amtsrichter
Gmelin. Vorstehendes Urtheil wird hiemit auf Antrag öffentlih bekannt gemacht. Gericht8schreiberti des K. Amtsgerichts.
Deschner. [45879] Bekanntmachung. A Auf Antrag der Wittwe Wilhelmine Bütow, geb. Wegener, in Moetow, vertreten durch den Justiz-
Rath Schweiger zu Cammin, werden hiermit die Gebrüder Carl Friedrich und Johann Friedrich Wilhem Wegner aufgefordert, si bei dem unter- zeichneten Gerichte spätestens in dem auf den 14. April 1882, Vormittags 11 Uhr, vor dem Herrn Amtsgerihts-Rath Krause im hiesi- gen Gerichtslokal, anberanmten Termine zu melden und zu legitimiren, Cg dieselben für todt erklärt und ihr in unserer Verwahrung befindliches Vermögen den \ih legitimirenden Erben ausgehän- Bt wn wird. mminu, den 10. November 1881. Königl. Preußisches Amtsgericht.
46015] Bekanntmachung. 2 Verfahren, betreffend das Aufgebot der Nahe aßgläubiger des am 2. Juli 1881 zu Bolkenhain i ps Getreidehändlers August Heidersbach eende Bolkenhain, den 8. Dezember 1881, Königliches Amtsgericht. 1,
[46018} Amtsgericht Hamburg.
Auf Antrag der hiesigen Rechtsanwälte Dres. J. und A. Wolffs}oa als Testamentsvollstrecker von pes Margarctha Clasen des Fricdrih Otten
ittwe, wird ein Aufgebot dahin erlassen :
daß Alle, welhe an den Nachlaß des am 10. März 1870 hieselbst verstorbenen Fricdrith Otten und an den Nachlaß der am 6. Oktober 1881 verstorbenen Wittwe desselben, Margaretha Otten, geb. Clasen, Erb- oder sonstige Ansprüche zu haben vermei- nen, oder den Bestimmungen des von der obge- nannten Frau Maraaretha Otten, geb. Clasen,
am 20. Oktober 1875 hieselbst errichteten, mit |
einem Zusaß vom 27. Februar 1877 ver- sehenen und am 27. Oktober 1881 hieselbst publizirten Testaments, insbesondere der Be- stellung der Antragsteller zu Testament8voll- E und der denselben eingeräumten Be- ugniß, den gesammten Nachlaß der obgenannten Gheleute zu reguliren und vor Gerichten und Behörden, speziell vor dem Hypothekenbureau zu vertreten, widersprechen wollen, hiemit auf- gefordert werden, solche An- und Widersprüche bei Strafe des Ausschlusses spätestens in dem au /
Donnerstag, 26. Januar 1882,
10 Uhr Vorm,, : anberaumten Aufgebotstermine im unterzeich- neten Amt3geriht — und zwar Auswärtige unter Bestellung eines hiesigen Zustekllungsbevoll- mächtigten — anzumelden.
Hamburg, den 9. Dezember 1881. Das Amtz3gericht Hamburg, Civil-Abtheilung V. Zur Beglaubigung : Romberg, Dr., Gericht38-Sekretär.
Beschluß,
Auf Antrag der Königlichen Staatsanwaltschaft hierselbst vom 15. November 1881 und in Folge Re- quisitions\{reibens des Königlichen Gerichts der 15. Division zu Cöln vom 2. November 1881, wo- nach der Füsilier Josef Capeklen L. des Hohen- zollern’shen Füsilier-Regiments Nr. 40, geboren am 2. April 1857 zu Rhens, Knecht, entwihen und gegen denselben wegen Fahnenflucht die Contumacial- untersuchung anhängig ift, 5;
wird das im Deutschen Reiche befindliche Ver- mögen des genannten Josef Capellen T. zur Deckung der denselben neger Weise treffenden höchsten Geldstrafe und Kosten bis zum Belaufe von 3100 Æ#. — in Buchstaben: Dreitausend einhundert Mark — für den Fiskus mit Beschlag belegt.
Dieser Beschluß ist nur durch den „Deutschen Neichs-Anzeiger“ zu veröffentlichen.
Coblenz, den 18. November 1881,
Königliches Landgericht. 11. Strafkammer. gez. Schorn. Nemelé. Haa. Beglaubigt : Coblenz, den 21. November 1881.
Ds ( Gerichts\{Greiber des Königlichen Landgerichts.
[46064] Bekanntmathung.
In Berichtigung der öffentlichen Zustellung vom 26. November d. ÎÏs. in Sachen Monika Durchden- wald und Kindskuratel gegen Nömmer Joseph wegen Alimenten pp., wird noch bekannt gegeben, daß mit der Klage auch Bezahlung der Hälfte der aa Kurkosten für das Kind „Maria“ ver- langt wird.
Dachau, am 9. Dezember 1881.
Neuberger, K. Gerichtsschreiber.
[45869] m Namen des Königs ! : Auf den Antrag des Büdners Friedrich Joachim
Kiecktktbah zu Telschow erkennt das Königliche Amts-
gericht zu Meyenburg durch den Amtsrichter Niemir
da A. für Recht:
Das Dokument vom 21. Januar 1834, aus welchem auf dem Grundstücke der verehelichten Kieckbach, Dorothee Marie Louise, geb. Hacker, Band I. Blatt 225 des Grundbuchs von Tel- \{ow Abtheilung 111. Nr. 2 für den Bauer- sohn Friedri Kieckbach zu Telscbow als Rechts- nachfolger des Bauern Joachim Kieckbach zu Telshow 250 Thlr., Z
das Dokument vom 22, März 1842, aus welhem auf demselben Grundstückte Abtheilung 111, Nr. 3 für denselben Gläubiger 350 Thlr.
eingetragen stehen, werden für kraftlos erklärt ; alle Diejenigen, wele an denselben als Eigenthümer, Cessionarien, Pfand- oder sonstige Briefsinhaber Anprve zu haben vermeinen, werden mit solchen pes udirt und die Kosten des Verfahrens dem An- ragsteller zur Last gelegt. Von Rechts Wegen. Meyenburg, den 7, Dezember 1881. Königliches Amtsgericht.
[45867] Jm Namen des Königs! E Auf den Antrag der verebelichten Mühlenbesitzer agels, früheren Wittwe Linow, geb. Hacker, zu reyenstein erkennt das Königliche Amtsgericht zu
evenburg durch den Amtêrichter Niemir,
2c. für Recht: :
Die Obligation vom 30. Juni 1836, aus welcher auf dem Q der verehelichten Mühlenbesitzer Pagels, früheren Wittwe Linow, eb, Hader, Band X111. Blatt 432 des Grund- buchs von Freyenstein Abtheilung 111. Nr. 1 den ‘Stellma Johan edrih Chri- an Ehmke als nachfolger der verwitt- weten Kaufmann Gabke, Marie Dorothee, geb. Pflughaupt, 500 Thlr., der “Kontrakt vom 9, Suli 1846, aus welchem auf demselben Grundstuück Abtheilung 111. Ne. 2 für denselben Gläubiger, als Rechtsnachfolger des * Mühlen-
meisters Chriftoph Hurth zu Freyenstein, 500 Thlr. eingetragen stehen, werden für kraftlos erklärt, alle Diejenigen, welche an denselben als Eigenthümer, Cesfionarien, Pfand- oder son- tige Briefsinhaber Ansprüche zu haben ver- meinen, werden mit folchen präkludirt und die Kosten des Verfahrens der Antragstellerin zur Last gelegt. Von Rechts Wegen. Meyenburg, den 7. Dezember 1881. Königliches Amtsgericht.
[45882] In der Strafsache
gegen 1) Christian Winter von Ober-Roden, 2) Georg hilipp Tritsch von Michelbach, 3) Georg Friedrich Riedel von Fränkis{ch-Crumbach, 4) Jacob Weimar von Groß-Bieberau, 5) Heinrich Haas von ebenda, 6) Friedrich Bernius von Ueberau, 7) Jacob Fried- rich Göbel von Wersau, 8) Philipp Weber von Ober-Roden , 9) Iohaun Nicolaus Grün von Bens- heim, wegen Merleßung der Wehrpflicht, wird, da die genanntex Angeschuldigten des Vergehens gegen 8. 140 Absaß 1 des Strafgesetzbuchs beschuldigt sind, auf Grund der 88. 480, 325, 326 der Strafprozeß- ordnung zur Deckung der die Angeschuldigten mög- liherweise treffenden höchsten Geldstrafe und der Kosten des Verfahrens das im Deutschen Reiche befindliche Vermögen der oben genannteu An- geschnldigten mit Beschlag belegt.
Darmstadt, den 11. November 1881. Großherzoglich hessishes Landgericht der Provinz Starkenburg, Strafkammer I. gez. von H erff. Baur. Lauer.
Vorstehende Beschlagnahme-Verfügung wird hier- mit zur öffentlichen Kenntniß gebracht. Darmstadt, den 2. Dezember 1881. Die Staatsanwaltschaft am Großherzoglich hessischen Landgericht der Provinz Starkenburg. I -.V.s Ewald.
[45868] Jm Namen des Königs! j Auf den Antrag des emeritirten Lehrer Ludewig
zu Freyenstein
erkennt das Königliche Amtsgericht zu Meyenburg
durch den Amtsrichter Niemir,
da 2c. für Recht: die gerichtliche Schuldverschreibung vom 11. Ok- tober 1865, aus welcher auf dem dem emeri-
tirten Lehrer Ludewig gehörigen, Band V. Blatt 481 des Grundbuchs von Freyenstein verzeihneten Grundstücke, Abtheilung 1. Nr. 6 für den ver- storbenen Arbeiter Wilhelm Mildenstrey zu Freyenstein 50 Thaler eingetragen stehen, wird für kraftlos erklärt, alle Diejenigen, welhe an derselben als Eigenthümer, Cessionarien, Pfand- oder sonstige Briefs-Inhaber Ansprüche zu haben vermeinen, werden mit solchen präkludirt und die Kosten des Verfahrens dem Antragsteller zur Last gelegt.
Von Rechts Wegen.
Meyenburg, den 7. Dezember 1881, Königliches Amtsgericht.
Berichtigung. In der Bekanntmachung des Königl. Amtsgerichts zu Aschaffenburg vom 10. No- vember cr. — Nr. 267 d. Bl. 11. Beil. J. Nr. 41638/81 — ist die Kindesmutter irrthümlih „Elisa- betha Franz“ statt „Elisabetha Kranz“ bezeichnet.
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen 2c. Die in den Beständen der Gewehrfabrik zu Spandau vorhandenen, für Zwecke der unterzeichneten Direktion niht mehr geeigneten Bohrmaschinen,
Drehbänke, Fraiêmaschinen, Kolb-, Nuthenzieh-, Ge- windeschneide-, Hobel- und Feilmaschinen, ferner: 4 Scraubstöcke, 16 Handfeuersprißen (Saenger'sche), 1 Wassertiene mit 2 hölzernen Rädern, anf=- \chläuche, verschiedenes altes Tau- und Strickwerk, altes Leder, eine größere Anzahl Pulverbüchsen, messingene Vorle Eee und Geschoßformen, sowie 2 alte Dampfkessel, sollen im Wege der öffentlichen Auktion an deu Meistbietenden gegen gleich baare Zahlunz verkauft werden. Hierzu ist ein Termin auf Mittwoch, den 4. Jauuar 1882, Vormit- tags 10 Uhr, anberaumt und wollen Kauflustige sich um diese Zeit im Bureau der unterzeichneten Direktion auf dem Gewehrplan einfinden. Span- dau, den 3. Dezember 1881. Königliche Direk- tion der Gewehrfabrik.
__ Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. \ w. von öffentlichen Papieren.
[46051] Abhebung neuer Zinscouponsbogen.
Die Ausreichung der zweiten Serie Zinscoupons- bogen zu den Neustadt-Magdeburger Stadtobli- gationen 4. Emission auf die Jahre 1882 bis 1886 erfolgt von heute ab in unserer Kämmereikasse gegen Rückgabe der, der 1. Serie beigegebenen Talons mittelst einfachen Verzeichnisses.
Neustadt-Magdeburg, den 5. Dezember 1881.
Der Magistrat: Schaumburg.
[46041] Bekauutmachung.
Bei der heutigen zweiten Verloosung behufs Til- gung der 45%igen Langeuschwalbacher Stadt- anleihe vom 30. März 1880 sind folgende Num- mern gezogen worden:
1) Litt. A. à 1000 Æ Nr. 114.
2) Litt. B. à 500 Æ Nr. 75 157 193 238 398.
3) Litt. C. à 200 MÆ. Nr. 67 84 86 141 259
340 440 446 491, Diese Schuldverschreibungen werden hierdurch zur
Rückzahlung auf den 30. März 1882 gekündigt und
findet von da ab eine weitere Verzinsung nicht statt. Die Rückzahlung erfolgt bei der hiesigen Stadtkasse oder bei der Deutschen Genossenshaftsbank von Soergel, Parisius & Cie. in Berlin oder deren Kommandite in Frankfurt a. M. Langenschwalbach, den 7. Dezember 1881. Der Bürgermeister: Höhn.
Münster-Enscheder Eisenbahn. Zinscnzahlung.
Die Zahlung der am 2. {Januar 1882 fälligen za ; 2A , Zinsen der Münster - Cn- \cheder Prioritäts-Obligationen aus dem Privilegium vom 30. Juli 1875 wird vom genannten Tage ab gegen Einlieferung der Zinscoupons erfolgen : in Berlin: durch die Direktion der Diskonto- Gesellschaft und die Bank für Handel : _ und Judustrie; in Münster: durch die Königliche Eiscnbahn- CIEDOUSTANE der Westfälischen Eiseu-
a u.
Bei der Einlösung ift den Zahlstellen ein nah den Nummern geordnetes, mit der Quittung des Egenpiners über den Geldbetrag versehenes Ver- zeibniß vorzulegen.
Cöln, den 9, Dezember 1881.
Königliche Eiseubahu-Direktion (rechtsrheinisdhe).
[45953]
Abhanden gekommen :
Stü 5 Nussishe 1877. Anl. Nr. 606846 bis 50, Mark 1000 Dortmunder Part. Oblig. Litt. A. Nr. 24. Vor Ankauf wird gewarnt!
Gefällige Mittheilungen werden erbeten an
Berlíiu, 10. Dezember 1881.
[45955]
Heiniß & Falk,
I Königstr. 41.
Bergisher Gruben- und Hütten-Verein.
Die Herren Aktionäre unseres Vereins werden hiermit zu einer außerordentlihen
General-Versammlung auf Mittwoch, den 18.
JFanuar 1882, Vormittags 11/2 Uhr,
in die städtishe Tonhalle in Düsseldorf, ergebenst eingeladen. M E Mit Bezug auf die §8. 28 u. 29 unserer Statuten ersuchen wir diejenigen Herren Aktionäre,
welche si an dieser General-Versammlung bet
eiligen wollen, ihre Aktien bis spätestens zum 4.
anuar
1882 inklusive nah Nummern geordnet und von einem doppelt ausgefertigten Nummernverzeichnisse
begleitet, entweder:
in unserem Geschäftslokale hiersclbst, oder bei der Berliner Fandetdge ellschaft in Berlin,
„ dem A. Sthaaffhausen'schen
- Herrn C.
ankvercin in Cöln,
. Trinkaus in Düsseldorf, e den Herren von der Heydt, Kersten
Söhne in Elberfeld
zu hinterlegen, wogegen denselben ein Empfangschein sowie eine persönliche auf den Namen lautende
Eintrittskarte verabfolgt wird. Tagesordnung:
Abänderung der §8. 14, 23, 24, 25, 26 u. 27 der Statuten.
Den statutgemäß angemeldeten Aktionären werden die zur Beshlußfassung gestellten Abänderungen
vor der General-Versammlung mitgetheilt. Es wird noch au 2 35
Mer eit vonz4 drei wenn ihr allgemeiner ues bei der Hochdahl, den 10. Dezember 1881.
35 der Statuten aufmerksam demais, welcher lautet: 35. Abänderungen des Statuts können in e b
iertel der anwesenden oder vertretenen Stimmen beschlossen werden, inberufung angedeutet war.
ner General-Vesammlung mit einer
Der Verwaltnugsrath.
8 298.
Dritte Beilage zum Deuflschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Montag,
den 12. Dezember
A,
Br E?
Der Inhalt vieser Beilage, welcher auc die im 8 6 des Geseues úber den Markensthng, vom 30, Novembe:r 1874, soute die iz dea Gesey, beireffend das Urheberrecht an Mustern uxd
meiaers S§W.. mftraße 32, bezogen werden.
èsdellen vom 11. Januar 1876, und die im Pateutgesey, vom 20. Pai 1877, vorges@zriebenen Bekannimachungen veröffentlicht verden ehen! au in dnem betonderen Blatt unter dem Tit
Central-Handels-Register für das Deutsche Reich.
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich kann durch alle Peft-Anstalten, für derlîn auch dus Me A liche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußiscen Staats- e
&Fnsertton9preis für den Naum etner TDrudzets
itel (Nr. 291.)
Das Central-Handels-Registez für tas Deutsche Reich ecscheint in der Megel tägli, —- Das Abonnement beträgt 1 #4 50 „& für da Biertelighr
tel - Sinzelne Nummern kosten #0 &S. — #0 X
Patente.
Patent-Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach-
enannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht.
dhre Anmeldung hat die angegebene Nummer er- alten. Der Gegenstand der Anmeldung ist einst- veilen gegen unbefugte Benußung ges{chüßt.
(1asSC. i: : 4 , Nr. 43 453. Heizvorritung für trans- portable Etagen-Defen. — W. A. F. Wieg- horst & Sohn in Hamburg.
I. Nr. 4916681/, Apparat zum Chiniren von Gespinnsten. — Louis Bentayoux in Paris ; Vertreter: E. Scbultz in Berlin 8W.,, Serusalemerstr. 60.
x. Nr. 47165. Neuerung an Koksöfen zur gleichzeitigen Gewinnung von Theer und Ammo- niak; Zusatz zu P. R. 16 436. — Dr, C. Otto «& Comp. in Dahlhausen a. d. Ruhr.
nv. Nr. 31 698/81, Dampfsmaschinen-Steuerung mit zwei Coulisfien. — Lonis Carl Wol in Berlin 0., Ifflandstraße 5, IV. i „Nr. 44234. Präzisionsmehanismus für Dampfmaschinen mit hydraulischer, selbstthätiger Veränderung des Expansionsgrades. — ©O-. Recke in München-Gladbach.
K. Nr. 34 863/81. Speisewasser-Vorwärmer für Lokomotiven. — George Simpson Strong in Philadelphia; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kommissionsrath in Berlin 8W., Lindenstr. 80.
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„ Nr. 19 718. Apparat zur Vermittelung einer telegraphischen Verbindung von Eisenbahnzügen untereinander und mit den Stationen. — Anugustin d’Auriae in St. Flour, Dey. Cantal, Frankreich; Vertreter: C. Kesselex in Berlin W., Mohrenstr. 63 Il.
« Nr.25 119/81. Neuerungen in elektrischen Lampen, einshließlich Vorrichtungen, vermittelst welcher eine Anzahl Kohlenlichter nah cinander folgend angezündet und durch welche das Licht derselben verändert und ausgelös{t werden kann. — European Electrie Company in New- York; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. Main.
XXITI. Nr. 13396. Apparat zur Gewinnung von Bleiweiß. — William Thompson in Limehouse, England; Vertreter: F. Edmnnd Thode & Knoop in Dresden, Anugustus- straße 3IT.
XX14V. Nr. 43 629.
Neuerung an Gasfeue-
rungen, — Adolf Knaudt in Effen a, Ruhr. XXVIL. Nr. 29 531/81. Neuerungen an Lampen-
glocken. — Anna Gruaîs in Heilbronn a. Neckar.
„ Nr. 46 816. Neuerungen an Druckregula- toren für Gas und Wasser. — Frank William Clark in London; Vertreter: Wirth & Com, in Frankfurt a. Main.
XXVIL. Nr. 50 500. teuerungen an Venti- latoren. — Franz zur Nedden in Berlin
8W., Großbeecrenstr. 71.
XXXVIL. Nr. 43 807/81. Verdunstungs8apparat. — W, Böckmann, Sönigliher Baurath in Berlin NW., Pariserplaiz 16 a,
« Nr. 40 100/81. Neuerung an Zugregulatoren für Tafelherde und Oefen; Zusaß zu P. R. Nr. 16075. — Karl Fischer in Winningen bei Coblenz.
XXXVIIL. Nr. 43 536. Neuerung an Hobel- eisen. — A. Klein in Remscheid.
XXXIK. Nr. 46 726. Verfahren zum Pressen von Horn- und Steinnußknöpfen. — CGustav Strache in Berlin, Sfkalißerstr. 70 a.
XLIL. Nr. 22198. Neuerungen an Wirth- \cbaftêwaagen; Zusaß zu P. R. 12267. —
Firma: Ubrig's Waagen - Fabrik in Berlin NW.,, Flensburgerstraße. .
a De 48 733. Zirkel mit Parallelführung der Scbenkel. — Charles G, Mueller in Charleston, Süd - Carolina; Vertreter: Carl Pieper in Berlin 8W., Gneisenaustr. 109/110.
XLV. Nr. 40 447/81. Scchmiedeeiserner Aer- pflug. — Vermann Thust in Leipen bei Kier s i. S. i
XLVIN. Nr. 50325. Riemenverbindungen und Riemenverbinder, — Frauz Zur Neddäen in Berlin 8W., Großbeerenstr. 71.
XLTX. Nr. 19218. Nagelkopf - Presse. —
Anastasíns Demetrius Cremidi in London; Vertreter: Carl Pieper in Berlin 8W., Gnei- senaustraße 109/110.
« Nr. 47090. ZuführungsmeWhanismus an Drahtstiftmasbinen und Maschinen zur Anfer- tigung von Nieten. — Carl Mohagen in
armen. L. Nr. 37 164/81, Mascbine zum Sortiren der Perlkaffeebohnen. — Reinicke & HWöver-
mann in Altona, Adolphstr. 34.
LIII, Nr. 49365. Neuerungen in dem Ver- p zum Conserviren von organischen Sub- tanzen und den dazu verwendeten Apparaten. — F A. Maase in Weida.
LXUI. Nr. 39 382. Apparat zum Abdampfen von Soole, Zuderlösungen u. dgl. — Clemens
Freiherr von Bechtolsheim in München,
Gartenstraße 3/2.
KIlasse.
LXTUIE. Nr. 32 456/81. Velociped. — Philipp Eckhardt in Neesbach, Unterlahnkreis, R. B. Wiesbaden.
„Nr. 35 132, Neuerungen an Kippwagen, Zu- sat zu P. A. Nr. 21 279/81. — Robert Leon-
hardt & C. Engemannun in Chemniß.
„ Nr. 44 759/81. Federndes Wagenrad. — Friedrich August Lucas in Dresden N., Königsbrückerstr. 72.
LXTV. Nr. 45 675. Maschine zum Stempeln und Zählen von Korken. — Carl Greiff in Kronberg i./Taunus. i
«„ Nr. 530 862/81. Borrichtung zum Verkapseln von Flaschen. — Franz Frenay in Mainz.
LXYVIEI. Nr. 41656. Fensterband mit selbst-
Theodor Schümichen in Mötern b./Leipzig.
« Nr. 49 501. Elektrishe Auslösevorrihtung
für Hausthürenschlösser; Zusaß zu P. N. Nr. 16 376. — Hans Goebel in Augsburg.
LXIX. Nr. 43606. Hülfe für Korkzieher an
Taschenmessern. — Robert Dittert in Neu- stadt b. Stolpen.
LXX. Nr. 38496/81.
Neuerungen an Feder- haltern und
Federn. — Joseph Goodman Wester in Washington, V. St. A.; Vertreter : C. Kesseler in Berlin W,, Mohrenstr. 631.
LXXIL. Nr. 9358/81. Neuerungen an Appa- raten zum Abfeuern von Kanonen. — William Palliser in Kensington, Grafsch. Middlesex, England; Vertreter: C. Gronert in Berlin 0., Alexanderstr. 25.
„ Nr. 40 098/81, Durch den Drückter \pann- bares Schloß für Hinterlade-Iagdgewehre. — Wilb. Collath, in Firma G. Teschner & Co. in Frankfurt a. Oder.
«„ Nr. 530922. Neuerung an Lefancheux- Gewehren. — Louis Mattis in Hirschberg. LXXV. Nr. 33 120/81. Neuerungen in dem Verfahren und den Einrichtungen zur Gewinnung von Ammoniak und Schlempekohle aus stickstoff- haltigen organischen Körpern, insbesondere aus Melasserückständen ; Zusay zu P. A. Nr. 5359/81. — E. Ernst in Halberstadt. E
LXXVIIL. Nr. 46 364. Befestigungs8mechanis- mus für Schlittschuhe. — Eduard Engels in Remscheid.
LXXVEIL. Nr. 48 223. Neuerungen an Tor- vpedos. — Willian H. Malleory in Bridge- port, Conneccticut, V. St. A.; Vertreter: Julius Möller in Würzburg, Domstr. 34.
LXXXFIL. Nr. 49384. Swihlagwerk ohne Gewichts- oder Federantrieb für elektrische und andere Uhren. — Alphons Lemoine in Paris; Vertreter: J. Brandt & G, v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124,
LXXXETV. Nr. 15 000. Neuerungen an Pump- maschinen und Einrichtungen zur Fahrbewegung von Baggerschiffen. — F, C. Glaser, König- licher Kommissionsrath in Berlin.
LXXXV. Nr. 38 663. Clofethahn. — Rudolph von Zeddelmann in Berlin, Sebastianstr. 8.
LXXXVI. Nr. 38 553/81, Maschine für Damastgewebe zur Fachbildung ohne gekreuzte Kettenfäden. — Herrmaun Günther in Chems- niß (ia der Sächsishen Webstuhlfabrik Louis Schönherr).
Berlin, den 12. Dezember 1881, Kaiserli es Patentamt. üvec.
Zarüdcziehung von Patent-Aumeldungen.
Die nachfolgend genaunten, unter der angegebenen Nummer und auf den angegebenen Gegenstand ein- lden Vi und an dem angegebenen Tage im Deut-
[45945]
hen RNeichs- und Königlich Preußishen Staats- nzeiger bekannt find zurückgezogen. Klasse. XV. Nr. 35 130. Verfahren zur Herstellung von Stereotyp-Vergoldeplatten. Vom 8. September
1881.
LXXYV. Nr. 11695. Darstellung von Magnesia mittelst Chlormagnefiums und Kalks oder mag- nesiahaltigen Kalkes. (Verbesserung zu P. N. Nr. 11 456). Vom 16, Juni 1881.
Berlin, den 12. Dezember 1881: Kaiserliches Patentamt.
Stüve.
gemachten Patent-Anmeldungen
[45946]
Ertheilung von Patenten.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patent- rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt. Klasse.
Ux. Nr. 16 939. Teigknet- und Formmaschine nach System Mulaë&zck, — E, Ritter von SKoda in Pilsen, Böhmen; Vertreter: C. Pie- per in Berlin 8W., Gneifsenaustraße 109/110. Vom 26. Mai 1881 ab.
UEE. Nr. 16 858, Einrichtung zum Trennen der ederfahnen von dem Kiel. — Loewy «& udosch in Berlin, Neue Friedrichstraße 22.
Vom 15, März 1881 ab.
„ Nr. 16 897. Neuerung an Hosenhaltern ohne Knöpfe. — H. Wittler in Bielefeld, am Brüderpfade 251, Vom 4. Juni 1881 ab.
« Nr. 16903. Einrichtung an Mützen zum Enger- und Weitermachen. — J. Miess in Coblenz, Löhrstraße 36. Vom 1. Juli 1881 ab.
LIV. Nr. 16 869, Neuerungen aw den unter
thätig wirkender Arretirung beim Oeffnen. — |
P. R. 8931 patentirten Lampen. — W. Dette in Berlin 8.,, Grimms|str. 39, Vom 31. Mai 1881. ab.
KIasse.
VA, Nr. 16 893. Neuerungen an Apparaten zur Trennung von Biec von dem sih beim Klären bildenden Saß und in der Filtcirung von Flüs- sigkeiten, welPe schleimige oder feste Substanzen enthalten; Zusaß zu P. N. 9557. — J. F. C. Fargqunar in London; Vertreter: F. E. Thode & Knoop in Dresden, Augustusstr. 3. Vom 18. Mai 1881 ab.
e Nr. 16 931. Neuerungen an Dämpfapparaten, System Henze. — J. Scheibner in Berlin SW., Alte Jacobstr. 132, Vom 21. April 1881 ab.
VEIE. Nr. 16878. Neuerung in der Herstellung von geklebten Gummizügen und an den hierzu erforderlichen Apparaten. — Gebrüder Le- vinstein in Berlin, Köpnickerstr. 111, Vom 3. August 1881 ab.
„ Nr. 16 941. Wasch- oder Reinigungsmaschine für Rohr. — 6. A, Kemmerich in Bremen. Vom 1. Juni 1881 ab.
LX. Nr. 16 880. Neuerungen an Mafchinen zur Herstellung von Haarbürsten. — J. A. Worton in Boston (Mas). V. St. A.); Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a./M. Vom 14. August 1881 ab.
X. Nr. 16 923. Neuerungen an Koksöfen, inso- weit die leßteren mit der Darstellung von Koks die Gewinnung der in den abzichenden Destilla- tions8gasen enthaltenen Produkte verbinden. — A. Wüssenmer in Efsen, Neg.-Bez. Düsseldorf. Vom 12. November 1880 ab.
„ Nr. 16 961. Neuerungen an Oefen zur Ver- fobhlung von Holz, Torf und Lignit. — Oeta- vio Graf zur Lippe in Villa Friedegg, Oesterreich; Vertreter: C. Kesseler in Berlin W., Mohrenstr. 63. Vom 5. Juni 1881 ab.
X13. Nr. 16 892. Selbstthätige Auf- und Zu- \pannvorrichtung an Papierschneidemaschinen. — Cn. MansfsŒœId in Leipzig-Reudnit. Vom 14. Mai 1881 ab,
XULL. Nr. 16 874. Lokomobilkessel mit abnehm- barer, ausgemauerter Feuerbühse; Zusaß zu P. R. 13 448. — U. Meier in Aerzen, Han- nover. Vom 18. Juni 1881 ab.
„Nr. 16910, Dampfdruckreduzirventil. — Firma Stirnemann & Co. in Züri, Stadelhofen, Seestr. 2; Vertreter: Dreyer, Rosenkranz & Droop in Hannover. Vom 9. Juli 1881 ab.
XITV. Nr. 16682. Neuerungen an Kondensa- toren für Dampfmaschinen. — C. Hartung in Nordhausen. Vom 30. April 1881 ab.
„ Nr. 16867. Dampfmotor mit eigenartiger Steuerung und Speisevorrihtungz Zusaß zu P. R. 14737. — A. Musmann in Magde- burg, Regierungsstr. 12, Vom 15, Mai 1881 ab.
XXITI. Nr. 16 905. Neuerungen in dem Ver- un zur Herstellung s{warzer WBuchdruker-
arben; II. Zusay zu P. R. 9566, — E. Günther, Kgl. Hofphotograph in Berlin S8W,, Johannestisch 8. Vom 2. Juli 1881 ab.
XXV. Nr. 16876. Einrichtung zur automati- schen Verlängerung und Verkürzung der Klöppel- treiber bei Flehtmashinen. — E. Weppler in Barmen. Vom 83. Juli 1881 ab.
„ Nr. 16 928. Neuerungen an Zungennadeln. — (, L, Oemler in Plagwißz-Leipzig. Vom 9, April 1881 ab.
„ Nr. 16 951. Neuerungen an der dur Patent Nr. 4555 geshüßten Rundftrikmaschine. Zusatz zu P. R. 4555. — Firma J. Landau in Berlin. Vom 13. Juli 1881 ab.
XXVI. Nr. 16 873. Wärmapparat zu Gasolin- gas-Apparaten. — E. Richter «& Triebel in Berlin 8SW., Planufer 14, Vom 1, Juni 1881 ab,
XXVIIL. Nr. 16 938. Flüssigkeits-Zerstäubungs8- scheiben bei Ventilatoren. — F. zur Nedden in Berlin 8W., Großbeerenstr. 71, Vom 25. Mai 1881 ab.
XXVIILI. Nr. 16 871, Verfahren zum Entkalken und Beizen der Häute und Felle. — R. A. Wirbel & Co. in Haynau i./Schl. Vom 8. Juni 1881 ab.
XXXK. Nr. 16 900. Neuerungen an künstlichen Gebissen. — F. Mannhardt in Berlin, Mohrenstr. 50, Vom 21. Juni 1881 ab.
« Nr. 16 954. Apparate für Selbst-Massage. — C. A. Angström, Professor an der technischen Hocschule in Stocktholm; Vertrcter: C. Pieper in Berlin 8W., Gneisenaustr. 109/110. Vom 18. August 1881 ab.
- _Nr. 16 955, Neuerungen an Lazareth- und Streckbetten. — R, T. White in Boston, Massachusetts, V. St. v. N. A.; Vertreter: C, Pieper in Berlin 8W., Gneiscnaustr. 109/110. Vom 20. August 1881 ab.
XXXKI. Nr. 16906, Verfahren zum Ver- mten {wer transêportirbarer und \{wierig zu zerkleinernder Gußstücke. — V. Becker in Neuß. Vom 3. Juli 1881 ab.
XXXITV. Nr, 16 930, Kinderschreibtisch und Sessel. — M. Herrmann in Berlin SW., Lindenstr. 20. Vom 20. April 1881 ab.
XXXVIIL. Nr. 16 865. Neuerung an Ma- cinen zur Bearbeitung der Außen- und Jnnen- äden der Faßdauben. — x. Wolmes und B. Molmes in Buffalo, U. St. A.; Ver- treter: C. Pieper in Berlin 8W.. Gnueisenau- straße 109/110. Vom 10. Mai 1881 ab.
« Nr. 16 958, Neucrungen an Hobeleisen für
Swlicht- und Schrubbhobel. — A4. Wastian in Remscheid. Vom 9. Januar 1881 ab.
EIlasse.
XXXVEIL. Nr.16959.Maschinezum Schneidenvon Spiegel- und Bilderrahmen-Leisten auf Gehrung. — E. Pflag in Berlin 8., Brandenburgstr. 55. Vom 30. April 1881 ab.
XL. Nr. 16 860. Absorption der in Röstgasen enthaltenen \chwefligen Säure mit Hülfe von festem Zinkoxryd, von Carbonaten oder basischen Sulfaten des Zinks. — Dr. SehnmabelI, Königl. Oos in Lautenthal. Vom 8. April
ab.
XLIL. Nr. 16960. Materialprüfungsmaschine mit Laufgewichtswaage und Schreibapparat. —
ar S in Mannheim. Vom 5. Juni ab. XLILIV. Nr. 16902. Neuerungen an Hand-
schuh- u. #. w. Verschlüssen. — H. M. Peyser in Boston (V. St. A.); Vertreter: T. Brandt
in Berlin W., Königgräßerstr. 131. Vom 25. Juni 1881 ab. « Nr. 16907. Neuerungen an Cigarren-
u. st. w. Haltern. — Y. Gaede in Berlin W., Magdeburgerstr. 28. Vom 5. Juli 1881 ab.
„ Nr. 16 912. Neuerungen an Tabakspfeifen. — F. Kadzik, Hoffunftdrechsler in Berlin, Poststr. 15. Vom 10. Juli 1881 ab.
XLV. Nr. 16882. Neuerungen an den Ge- räthen und Maschinen zur Dampfbodenkultur. — F. Bratschke in Berlin N., Friedrichstraße 133. Vom 1. Januar 1881 ab.
v Nr. 16885. Kartoffelerntemaschine. — A. Gontard in Modau b. Leipzig. Vom 22. Februar 1881 ab.
« Nr. 16 887. Säemaschine für Rüben, Mais u. dergl. — A. Nentwich jur. in Baum- garten bei Frankenstein i./Schl. Vom 27. März 1881 ab.
e Nr. 16 888. Neuerungen an Wagenpflügen. — Gebr. Eberhardt in Ulm a./d. Donau. Bom 3. April 1881 ab.
« Nr. 16 889, Messerbefestigung an Häcksel- maschinen. — C. Jacobsen in Stoctholm ; Vertreter: C. Gronert in Berlin 0., Alexander- straße 25. Vom 12. April 1881 ab.
„ Nr. 16898. Handgeräth zur Dibbelkultur. — W, Esselborn und C. Kremkow in Käferthal (Baden). Vom 4. Juni 1881 ab,
„ Nr. 16 904. Düngerstreumaschine. — E. Ahlborn, Kommerzien-Rath in Hildesheim. Vom 2. Juli 1881 ab.
« Nr. 16908. Einlege-Apparat für Dresch- maschinen. — A. L, Dradoüy in Paris; Ver- treter: C. Kesseler in Berlin W., Mohrenstr. * 63, Vom 5. Juli 1881 ab.
« Nr. 16 913. Neuerungen an Kartoffellege- maschinen. — Dr. C. Schneitler in Berlin N., Neinickendorferstr., 68. Vom 16. Juli 1881 ab.
„ Nr. 16 932. Tragbares Sprenggefäß. — H. Schwannun in Frankfurt a./M. Vom 29. April 1881 ab.
« Nr. 16934. Einscßtrommel für Dresch- maschinen, um fie zum Kleereiben benußen zu fönnen. — C. G. Taunert in Sady bei Po- sen. Vom 18. Mai 1881 ab.
„ ‘Nr. 16 950. Neuerungen an Kartoffelaus- grabepflügen. — Fe, Dehnmne in Halberstadt. Pom 5. Juli 1881 ab.
XLVI. Nr. 16 886. Dampfentwickler mit ge- \{lossener Gaësfeuerung. —— A, Rotth in Ber- lin N., Invalidenstr. 984. Vom 3. März 1881 ab.
„ Nr. 16 909. Heißluftmaschine mit Petrolcum- heizung. — J. Lunmant {in Lvon, Frankrei ; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 7. Juli 1881 ab. :
XLVIIL. Nr. 16 875. Graphitfilz und Anstreich- masse für Kessel- und Rohrumhüllungen. — I. BischoMin Hamburg. Vom 28. Juni 1881 ab,
„ Nr. 16915. Compensationsvorrihtung für Dampf-, Heißluftleitungen u. drgl. — R. Kuhn in Hochdahl. Vom 19. Juli 1881 ab.
„ Nr. 16916. Manometerträger mit Absperr- ventil und Ablaßventil, — Bopp «& Reuther in Mannheim. Vom 19. Juli 1881 ab.
„ Nr. 16 921. Verfahren, hohle Säulen, Wellen, Träger, Pfeiler und ähnliche Konstruk- tionstheile widerstandéfähiger zu machen. — H. J, Warrison in Liverpool; Vertreter : C. Kesselerx in Berlin W.,, Mohrenstr. 63. Vom 2. August 1881 ab.
„ Nr. 16 927. Vorrichtung an Sicberheitsven- tilen. — A. A. Pleiseh]l in Wien; Ver- treter: J. Moeller in Würzburg, Domstr. 34, Vom 7. April 1881 ab,
„ Nr. 16 929. Selbstthätig wirkendes Absperr- ventil mit S{wimmer. — W., Wright in Plymouth, England; Vertreter: C, Kesseler in Berlin W., Mohrenstr. 63. Vom 17. April 1881 ab. : : 5
„ Nr. 16 933. Sicherheitsvorrihtung an Dampf- und Heißluftröhren. — W, Daniels in Rhein- bera, Kreis Moers. Vom 18. Mai 1881 ab.
„ Nr. 16 937. Neuerungen an Treibgurten. — W, Block in Mosfau; Vertreter: F. C. Gla- ser, Königl. Kommissionsrath in Berlin 8SW., Lindenstr. 80. Vom 24, Mai 1881 ab.
„ Nr. 16 940. Neuerungen an Ventilen. — W. Bury in London; Vertreter: F, E. Thode & Knoop in Dresden, Augustubstr. 3. Vom 1, Juni
1881 ab. „ Nr. 16 942. Neuerungen bezüglich des An- triebs von Doppelschaltwerken. — A. Reitzs
in Hannover. Vom 11. Juni 1881 ab,