1882 / 12 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 14 Jan 1882 18:00:01 GMT) scan diff

Landgericht in Cottbus, der Retsanwalt Franz Wilhelm Fischer 1I, aus Cöln bei dem Amtsgericht in Mülheim am Rhein, der Gerihts-A}essor Neuer bei dem Amtsgericht in Euskirchen, der Gerichts-:Assessor Spangenberg bei dem “andgeriht in Hannover, der Gerichts-Assessor Wex bei dem Landgericht in Bielefeld, der Gerichts-Assessor Geilen bei dem Amtsgericht in Haspe, der Gerichts-Assessor Dr. Stephan bei dem Landgericht in Breslau, der Gerichts-:Assessor von Rabenau bei dem Landgericht in Schweidniß, der Gerichts- Assessor Dr. Meyßner und der Gerichts-Assessor a. D. Seligsohn bei dem Landgericht I. in Lerlin, der bisherige Staatsanwalt Müller aus Danzig bei dem Amtsgericht in Schlawe. :

Der Ober-Landesgerihts-Präsident Dr. Hartmann in Hamm ist gestorben.

Personalveränderungen.

Königlich Preußische Armee.

Ernennungen, Beförderungen undVerseßungen. Jm aktiven Heere. Berlin, 10. Januar. v. Conring, Oberst u. Commandeur des Inf. Regts. Nr. 81, mit Belassung der Negts. Uniform, zu den Offizieren von der Armeesverseßt. v. S1rUentee; Oberst, aggreg. dem Inf. Regt. Nr. 44 und kommandirt zum Inf. Regt. Nr. 81, mit der Führung des letzgen. Regts., unter Stellung à la suite desselben, beauftragt. v. Versen, Pr. Lt. vom Garde- FÜs. Regt., zum Hauptm. und Comp. Chef befördert. v. Gol dbeck, Pr. Lt. vom Jäger-Bat. Nr. 9, in das Garde-Füs. Regt., v. Brau- chits\ch, Sec. Lt. vom Jäger-Bat. Nr. 4, unter Beförder. zum Pr. Lt., in das Jäger-Bat. Nr. 9 verseßt.

erzoglih Braunschweigisches Kontingent.

e ar 7 F eTAOA M Pr. Lt. von der Landw. Kav. des

1, Bats. Landw. Regts. Nr. 92, der nachgesuchte Abschied bewilligt.

Nichtamklites.

Deutsches Neich.

Preußen. Berlin, 14. Januar. Se. Majestät der Kaiser und König nahmen heute in Gegenwart des Gouverneurs und des Kommandanten militärische Meldungen sowie demnächst den Vortrag des Generallieutenants von Albedyll entgegen.

Eva, ertheilten Se. Majestät in Gegenwart des Ver- treters des Auswärtigen Amts, Grafen Haßfeldt, dem neu ernannten Königlich niede:ländishen Gesandten Jonkhcer van der Hoeven eine Autienz, behuss Entgegennahme seines Beglaubigungsschreibens. Q 6

Beide Kaiserlichen und Königlichen Majestäten beglückwünschten gestern die verwittwete Fürstin Wilhelm Radziwill zu ihrem Geburtstage und waren bei einem Kinder- feste daselbst anwesend. cas

Jhre Majestät die Kaiserin und Königin er- theilte heute nah Sr. Majestät dem Kaiser und König dem niederländischen Gesandten die erbetene Antritts-Audienz.

Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der Kronprinz begab Sich gestern Vormittag 10 Uhr zur Hof- jagd nah den Feldmarken von Buckow und Briy und kehrte gegen 41/2 Uhr nah Berlin zurü.

Am Abend besuchte Se. Kaiserliche Hoheit der Kronprinz

die Fest-Vorstellung der „Räuber“ im Königlichen Schauspiel- hause und demnächst mit Jhrer Kaiserlichen Hoheit der Kron- prinzessin und Fhrer Königlichen Hoheit der Prinzessin Victoria die anläßlih des Geburtstages JZhrer Durchlaucht der Fürstin Mathilde Nadziwill bei dem Fürsten und der Fürstin Anton Radziwill staitgehabte Soirée und Kinder-Vorstellung.

S0. Königliche Hoheit der Prinz Carl empfing heute den außerordentlichen Gesandten und bevoll- mächtigten Minister Sr. Majestät des Königs von Portugal, Marquis de Penafiel, und den außerordentlihen Gesandten und bevollmächtigten Minister Sr. Majestät des Königs der Belgier, Grafen van der Straten-Ponthoz, in Höchstseinem Palais in Audienz.

Der Bundesrath trat heute zu einer Sißzung zu- sammen.

__— Der Schl ußb ericht über die gestrige Sißung des Reichstags befindet sih in der Ersten Beilage.

Jn der heutigen (25.) Sißung des Reichstages, welcher die Staats-Minister Bitter und von Boetticher, sowie mehrere Bevollmächtigte zum Bundesrath und Kommissarien desselben beiwohnten, machte der Präsident den Borschlag, den ersten Gegenstand der Tagesordnung (Antrag des Abg. Kayser) an zweiter Stelle zu berathen, da der Druck des Kommissionsberichtes erst in einer Stunde fertig gestellt wer- den könne. Der Vorschlag wurde ohne Debatte angenommen. Das Haus trat darauf in die Berathung des zweiten Gegen- standes der heutigen Tagesordnung ein: Mündlicher Bericht der Kommission für den Neichshaushalts-Etat über den der- selben wiederholt zur Berathung überwiesenen Titel 1 (Zölle) Kap. 1 der Einnahmen des Reichshaushalts:Etats für das Etatsjahr 1882/83 (Anlage XVI., Zölle und Verbrauchësteuern).

Nach dem Referat des Abg. von Wedell-Malchow erhielt bei Shluß des Blattes der Abg, Dr. Yiöller (Königsberg) das Wort.

Beide Häuser des Landtags hielten unmittelbaz nah der Eröffnung Sitzungen ab.

Die Sizung des Herrenhauses eröffnete der Präsident Herzog von Ratibor mit einem Hoch auf Se. Majestät den Kaiser und König. Das Haus wählte sodann durh Ak- flamation “den Herzog von Ratibor zum ersten Präsidenten und den Grafen Arnim-Boißenburg zum ersten Vize-Präsi- denten. Zum zweiten Vize-Präsidenten wurde mit 38 Stim- men Hr. Beseler gegen Graf Brühl, der 37 Stin:men erhielt, gewählt. Die nächste Sizung findet am Montag, Nach- mittag 2 Uhr, statt.

Jm Abgeordneten hause führte der Abg. von Köller provisorisch den Vorsi9 und eröffnete die Sißung mit einem Hoh auf Se. Majestät den Kaiser und König, konstatirte die Anwesenheit von 259 Mitgliedern, also die Boschlußfähigkeit des Hauses, und sehte die nähste Sißung zur Wahl des Präsidiums und der Schriftführer auf Montag 10 Uhr an.

Nah der im Reichs-Eisen bahn-Amt aufgestellten, in der Zweiten Beilage veröffentlichten Nachweisung der auf

deutschen Eisenbar 1X6hn eautscließlich Bayerns im Monat November vap# “. F, Eisenbahnbetriebe (mit Aus- {luß der Werkstätten) &rgentütenen Unfälle waren im Ganzen zu verzeihnen: 6 Entgleisungen und 3 Zusammen- stöße auf freier Bahn, 27 Entgleisungen und 37 Zufammenstöße in Stationen und 186 sonstige Unfälle (Ueberfahren von Fuhrwerken, Feuer im Zuge, Kessel-Erplosionen und andere Betriebs-Ereignisse, wobei Personen getödtet oder verleßt worden sind). L

Bei diesen Unfällen sind im Ganzen, und zwar größten- theils dur eigenes Vershulden, 213 Personen verungtüdckt, sowie 63 Eisenbahnfahrzeuge erheblich und 148 unerheblich beshädigt. Es wurden von den 13 627 636 überhaupt beför- derten Reisenden 1 getödtet, 8 verleßt (davon entfallen die 8 Verleßungen auf die Württembergischen Staats-Cisen- bahnen und die Tödtung auf -die Bahnstrecken im Ver- waltungsbezirke der Königlichen Eisenbahn-Direktion zu Cöln (linksrheinische}); von Bahnbeamten und Arbeitern im Dienst beim eigentlichen Eisonbahnbetriebe 28 getödtet und 85 verleßt und bei Nebenbeschästigungen 2 getödtet, 28 verlett ; von Post-, Steuer- 2c. Beamten 2 verleßt; von fremden Personen (ein- {ließlich der nicht im Dienit befindlihen Bahnbeamten und Arbeiter) 21 getödtet und 14 verleßt, fowie bei Selbstmord- versuchen 23 Personen getödtet und 1 verleßt.

Von den sämmtlichen Verunglückungen mit Aus\ch{luß der Selbstmorde entfallen auf:

A. Staatsbahnen und unter Staats8verwal- tung stehende Bahnen. (bei zusammen 22 047,36 km Be- triebslänge und 580 367 982 gesörderten Achskilometern) 169 Fälle, darunter die größte Anzahl auf die Bahnstrecken im Lerwoltungsbezirke der Königlichen Eisenbahn - Direktion (rehtsrheinische) zu Cöln (27), die Oberschlesische Eisenbahn (24) und die Württembergischen Staats-Eisenbahnen (21); auch ver- hältnißmäßig, d. h. unter Berücksichtigung der geförderten Achskfilonieter und der im Betriebe gewesenen Längen, sind auf den vorgenannten Eisenbahnen die meisten Verunglückungen vorgekommen.

B, Größere Privatbahnen mit je über 150 kw Betriebslänge (bei zusammen 5882,20 km Betriebsläng? und 102 262 521 geförderten Achskilometern) 19 Fälle, darunter die größte Anzabl auf die Rechte Oderufer-Eisenbahn (6), die Breslau-Schweidnißz-Freiburger Eisenbahn (4) und die Berlin-Hamburger Eisenbahn (4); au verhältnißmäßig sind auf diesen Bahnen die meisten Verunglückungen vor- gekommen.

0. Kleinere Privatbahnen mit je unter 150 kw Betriebslänge (bei zusammen 1115,76 km Betriebs- länge und 8341 208 geförderten Achskilometern) 1 Fall, und zwar auf der Nordhausen-Erfurter Eisenbahn.

Die Präklusion dritter Nealberechtigter als Eigenthümer der zur Subhastation gestellten Gegenstände seßt nach einem Erkenntniß des RNeichsgerichts, vom 20. De- zember 1880, voraus, daß aus dem SubhastationéEpatent allein t unvor war, welche Gegenstände zur Subhastation ge- tellt sind.

Ein durh gewechselte Briefe zu Stande gekom- mener Vertrag ist nah einem Urtheil des Rei d; Sgerihts, IV, Civilsenats, vom 1. Dezember v. J., auch dann als ein stempelpflichtiger schriftlicher Vertrag anzusehen, wenn aus der gewählten Form erhellt, daß die Xbsiht der Kontrahenten nit blos darauf gerichtet war, die Bedingungen tes Geschäfts und die Einwilligung ‘dexr Kontrahenten zu vereinbaren, sondern zugleih auch darauf, ein den Beweis exleichterndes Jnstrument über das sraglihe Geschäst zu erricten.

In Bezug auf die Bestimmung des §8. 865 der Deut- schen Civilprozeßordnung, betr. tas schiedsrihterliche Verfahren, wonach der Schieds\spruch von den Schieds- rihtern zu unterschreiben und den Parteien in einer von den Schiedsrichtern unterschriebenen Ausfertigung zuzustelen ist, hat das Reichsgeriht, 1. Civil: senat, durch Urtheil vom 5 November v. J. folgende Ent- scheidung gefällt: Die Zustellung einer' beglaubigten Abschrift des Schiedsspruches und nicht einer von den Schiedsrichtern unterschriebenen Ausfertigung des Schieds\spruchs (Original) an cine der Parteien bildet einen formalen Verstoß gegen die gedahte Bestimmung der Civ. Proz. Ordn. und macht das schiedsrichterlihe Verfahren wirkungslos. Ebenso macht die Zustellung der Auefertigung des Schieds\spruchcs an eine der Parteien, nit direkt auf Betreiben der Schiedsrichter, sondern der anderen Partei (es übersendet das Schiedsgericht beispiels- weise dem Kläger zwei Ausésertigungen des Spruchs, ihm überlassend, cine dieser Ausfertigungen dem Verklagten durch Gerichtsvollzieher zuzustellen), das schiedsricterliche Verfahren wirkungslos.

Bayern. München, 11. Zanuar. Die „Ad: Sia schreibt : Bezüglich des Beschlusses ter Kammer t ex Abgeordneten über Aushebung der Königlichen Berordnung vom 29, August 1873, die Simultanschulen betreffend, beantragt, wie schon früher erwähnt, Hr. Reichsrath Bischof von Dinkel als Refe- rent des dritten Ausschusses die unveränderte Zustimmung ; hierzu wicd nun Hr. Neichsrath Dr. von Meyer, Präsident des protestantischen Over-Konsistoriums, eine Modifikation be- antragen, nach welcher, wie wir vernehmen, nicht die Auf- hebung, vielmehr eine Revision der in Rede stehenden König- lichen Verordnung bezielt werden soll, Es wird dieser Gegen- stand in der Hohen Kammer in der nächsten Sitzung am 23, d. M. zur Berathung gelangen, und außerdem auch ver- schiedene, von der Kamn:er der Abgeordneten bereits erledigte Budgetetats.

Sachsen.

Dresden, 13, Januar. heutigen Sißung der Ersten Kammer wurde zunächst eine Anzahl von Petitionen um Aufhebung des obligatorischen Fortbildungsshulunterrihts, unter Beitritt zu dem Beschlusse der Zweiten Kammer, auf sich beruhen- gelassen. Die Kammer

COr, J) S Der

ging dabei von der Erwägung aus, daß mit einem ab- s{hließenden Urtheile über die Fortbildungéschule noch, bis nach Ablauf eines längeren, als des seit 1875 verstrihenen Zeitraumes, zurückzuhalten und diesem Fnstitut zu seiner Ent- wickelung inmittelst Zeit zu gönnen sei. Eine weitere Petition um Eilaß eines Wildschadengeseßes wurde theilweise auf sich beruhen gelassen, theilweise als unzulässig erklärt.

Die Zweite Kammer erledigte in Schlußberathung das Königliche Dekret, betreffend den Ankauf der Chemniß- Würschnißer Eisenbahn und der sächsish-thüringishen Ost- westbahn Zwickau-Weida. Die Finanzdeputation beantragte, die Regierung zum Ankauf der genannten Bahnen in Ge- mäßheit der abgeshlossenen Kaufverträge und zur Entnahme der erforderlihen Mittel aus dem Erneuerungsfonds der

Staatseisenbahnen zu ermächtigen. Jn der sih anschließen- den Debatte legte der Abg. Grahl dar, daß auf scinen Be- trieb die Kammer im Jahre 1878 den Ankauf der Chemniß- Würschnigter Eisenbahn abgelehnt habe, in der Ueberzeugung, daß dieselbe später unter günstigeren Bedingungen zu haben sein werde. Diese Erwartung habe sich erfüllt, denn niht nur sei der Kaufpreis von 650 auf 600 M Rente pro Aktie abgemindert, sondern es sci auc) inzwischen der Bahnkörper durch Legung von Stahlschienen verbessert worten. Da der Staat bei den jetzigen Verkehrsverhältnissen cine Rente von 4,6 pCt. aus ver Bahn ziehen werde, so werde er heute für den Ankauf der Bahn stimmen. Der Abg. Uhl- mann (Stollberg) konstatirte, daß in seiner Gegend die Sym- pathieui für den Arkauf der Chemnitz-Würschnißer Bahn gering seien. Jnzwishen werde er für den Ankauf der Bahn stimmen, da die Bahn eine sehr gute Nente ab- werfen und in einem Zustand übergeben werde, welcher zu dem Kausfpreise in einem angemessnen Verhältniß stehe. Die Anträge der Deputation wurden hierauf einstimmig an- genonimen.

Hessen. Darmstadt, 11. Januar. (Frkfrt. Zta.) Nach dem den Etänden vorgelegten Entwurf des Finanz- gesetzes soll an direkten Steuern auf die Mark Einkommen- steuer und Gewerbesteuerkapital der Betrag von 17/5 „S aus- geshlagen und nah den geseßlichen Bestimmungen erhoben werden. Neben Reichssteuern und Reichszöllen sollen für Hessen die Weinsteuer, Brückengelder, Stempelabgaben und Gericht8gebühren, Kollationalgelder und Abgaben von Hunden und Nachtigallen zur Erhebung ge- langen. Das Betriebskapital der Hauptstaatskasse foll auf die Summe von 3 500 000 M gebracht werden. Das Vinisterium der Finanzen ist ermächtigt, zu diesem Behuf auf dem Wege des Anlehens ein Kapital bis höchstens zum Bclauf des der Stadt Mainz aus den Aktiven der Hauptstaatskasse gewährten Darlehns von 252 000 A mittelst Ausgabe 4prozentiger Schuldverschreibungeti aufzunehmen, dessen Ver- zinsung aus den von der Stadt Mainz zu entrichtenden Zins8- beträgen zu erfolgen hat.

Elsaß - Lothringen. Straßburg, 13. Januar B Die „Elsaß-Lothringishe Zeitung“ publizirt einen Befehl des Statthalters, durh welchen der Allerhöchste Erlaß vom 4, d. M. allen Beamten in Elsoß:Lothringen, welche dem Kaiser den Eid der Treue geleistit haben, zur Kenntnißnahme und Nachachtung mit- getheilt wird. Ferner bezeichnet das 1 ämlice Blatt die dur eine Reihe deutscher Zeitungen gehende Notiz, daß für die Erbauung des Kaiserpalastes in Straßburg eine ganz andere und ungleich ungünstigere Stelle als die ursprünglich bestimnite in das Auge gefaßt sei, als der Begründung ent- behrend: es sei hir.sichtlih des Plaßes nichts geändert worden,

Destierreich - Ungarn. Wien, 12. Januar. Ein Communiqué der „Bud. Corr.“ über die Eventualität einer Einberufung der Delegationen lautet:

„Um dem eventuellen Ausbruche größerer Unruhen bei der bevor- stehenden strengen Durchführung des Wehrgeseßes in der Kriwoschje und in der Herzegowina sier vorbeugen zu können und in SüÜd- dalmatien gesicherte Zustände zu gewährleisten, wurde in den jüngst in Wien abgeÿhaltenen gemcinsamen Ministerkonferenzen beschlossen, eine entsprehende Truppenanzahl in die Kriwoschje und die Herzegowina zu disloziren. Das Aufgebot der Truppenmacht beträgt im Ganzen vor- läufig 8000 Mann. Die Kosten sind, nachdem die Truppen blos Marsczulage erhalten und weder für Munition noch für die Ver- vflegung besonders große Ausgaben nothwendig ersceinen, und anderer- seits die österreichische Regierung im Rahmen der inneren dalina- liniswen Verwaltungsautlagen einen Theil der Kosten zu decken hat, verhältnißmäßig gering veranschlagt, so daß die Nothwendigkeit, einen besonderen außerordentlichen Kredit zu verlangen, für jeßt nicht vorliegt. Es is selbstverständlich, daß in dem Augenblicke, wo die Regierungen für größere Summen zu forgen hâtten, fie sofort an das einzig kompetente Forum, an die Dele- gationen deren Mandat bis zum Ablaufe der Parlamentsfessionen dauert mit einer motivirten Vorlage herantreten würden. Wir glauben, daß es, weil eben rechtzeitig umfassende Vorsicbts1nafregeln getroffen werden, dazu nicht kommen wird; dem verschließen sich aber die Regierungen keineswegs, daß bei einem eventuell vorauszuschenden größeren außerordentli{en Erfordernisse die Delegationen einzuberufen und von ihnen die Votirung der Summen zu verlangen wäre. Was übrigens die Herzegowina betrifft, dürfte die Anwesenleit einer entsprechenden Garnison vollständig genügen, um die Ruhe na jeder Richtung sicher aufrech{tzuerhalten; anders gestaltet sind aber die Verhältnisse in der Kriwoschje, wo in Folge des Terrains das E.t- \{lüpfen einiger Stellungspflichtiger die ganze Zahl derselben ist ja eine verschwindend kleine und es handelt fich ledigli um die Durcführung des Prinzips felbst beim Aufgebot der größten Militärmacht und wenn auß Montenegro wie dies jelzt wirklich der Fall ist ‘einen noch so strengen Kordon zieht, kaum verhindert werden könnte, weshalb es auch als Selbsttäushung erschiene, zu glauben, daß etwa als Resultat der getroffenen Verfügungen cine absolute Unterwerfung jedes einzelnen Bewohners der Kriwoscbje er- wartet wird.“ :

Pest, 12. Januar. Der von dem Justiz-Minister im Abgeor netenhause cingebrachte Geseßentwurf über den Wucher und andere \chädliche Kreditgeschäste um faßt 26 Paragraphen und fixirt die straffrcien Zinscn mit 8 Prozent. Auf den Wucher seßt er Strafen von 100 bis 2000 Fl. (bei geschästsmäß!gem Betriebe sogar 4000 Fl.) und evreijeitsstrafen bis zu zwei Jahren, welhe auch neben den (Zeldstrafen diktirt werden können. Wer ein mit dem Ehrenworte oder ähnlihen Ausdrücken bekräftigtes Versprechen ausnüßt, begeht eine Uebertretung, welche mit Geldstrafen bis 300 Fl. oder eventuellen Arrest geahndet wird und wenn sich dieses Ver)prechen auf ein Wuchergeschäft bezog, werden die auf den Wucher ge- seßten Strafen noch nebenbei diktirt und beiderlei Straf- auêmaß kumulirt. Ein eigener Abschnitt (§8. 21—25) behan- delt die ‘3asthausshulden und verfügt, daß Gasthausforderun- gen für geistige Getränke niht eingeklagt werden können, wenn der Wirth die Getränke ausfolgte, bevor noch der Gast eine frühere ähnlihe Schuld getilgt hat. Die Umgehung dieser Bestimmung von Seiten des Gastwirths wird als Aus- schreitung behandelt und bis zu 200 Fl. bestraft. Der Text dieser Gesehesbestimmung muß in allen Schanklokalen affigirt werden.

Schweiz. Bern, 11. Januar. (N. Zür. Ztg.) Der außerordenutlihe Gesandte und bevollmächtigte Minister Groß- britanniens, Adams, überreichte heute dem Bundes: Präsidenten seine Kreditive. Das vom Bundesrath festgeseßte Ver - zeihniß für die nädste Session der Bundesversammlung ent- hält 37 Verhandlunasgegenstände, darunter einen Ge- seßentwurf, betreffend Ergänzung des Bundesstrafgeseßzes.

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Großbritannien und Jrland, London, 12 Januar. Alla. Corr.) Der Minister des Jnnern, Sir W. Harcourt, hat einen Reformplan für die Umagestal- tung der Cityverwaltung entworfen. Der Entwurf macht der Sonderstiellung der City innerhalb der Metropole ein Ende und schafft eine Gemeindevertretung sür ganz London. Die Aufregung darüber in der City ist daher keine geringe.

Fraukreich. Paris, 12. Januar. (Fr. Corr.) „Paris“ meldet: Hr. von Freycinet hat gestern eine lange Unter- redung mit dem Conseilspräsidenten gehabt. Die- selbe hatte den herzüchsten Charakter. Der Senator zeigte Hri. Gambvetta offiziell an, daß er für die Vertretung des Seinedepartements optiren würde. Das Gespräch bewegte sich natürlich um die Revision. Hr. von Frcycinet, der schon vor den Wahlen vom 8. Januar an den Erfolg einer beschränkten Nevision im Senat alaubte, ist dur) die Zunahme der republikanischen Ma- jorität des Oberhauses in seinem Vertrauen nur bestärkt worden. Er selbst wird jedenfalls mit Nachdruck für die Negierungsvorlage im Senat eintreten. Es liegt Hrn. von Freycinet sehr fern, die Rolle anzunehmen, welche ihm die entschiedenen Feinte des Kabinets anbieten. Er begreist vortrefflih, daß sein Pro- gramm fast in allen Punkten wit dem des gegenwärtigen Kabinets zusammenfällt, und daß kein Staatsmann, der dieses Namens würdig ist, sich dazu hergeben kann, Feindseligkeiten gegen Männer, tie seine politischen Gesinnungsgenofsen Und zugleih alte und werthe Freunde sind, hülfreiche Hand zu bieten. Man wird anderwärts suchen müssen, um den Kam- mern einen eventuell.n Ersaßmann füx Hrn. Gambetta stellen zu können. : : E i

Die RNevisionsvorlage wird, wie im heutigen Ministerrathe vdeshlossen worden, unmittelbar nah Der Konstituirung der Deputirtenkammer und zwar in dieser allein eingebraht werden. Die Präsentirung im Senate bleibt einem späte:en Momente vorbehalten. Die Regierung glaubt nämlich, nah dem „Voltaire“, zu wissen, daß ihre Vorlage im Senat, dem sie doch ungleih größere Opfer zumuthet, weit mehr Aussicht hat, durhzudringen, als in dexr Deputirten- fammer. Sie vershmäht es aber, auf die leßtere einen Druck dur das Votum des Senats zu üben und wendet sich daher offen und ed9rlich zuerst an die Stelle, von weler sie die stärkste Opposition zu gewärtigen hat.

13, zzanuar. (W. T. B.) Die der Regierung nahe- stehenden Zeitungen machen darauf aufmerksam, daß das Kabinet die Aufnahme des Prinzips des Listenskruti- niums in die Verfassung verlange, daß dasselbe aber den Beschluß eines diesem Prinzip entsprechender Wahlgeseßes für den leßten Zeitabschnitt der jeßigen Legislaturperiode voLr- behalte und demzufolge die Existenz der gegenwärtigen Legis- latur in keiner Weise bedroht si.

Türkei. Konstantinopel, 11. Januar. Dem „Reuter- schen Bureau“ wird von hier gemeldet: Die aus den Herren Wettendorf, Gescher und Bertram zusammenç eseßte Kommis- sion ist vom Sultan beaustragt worden, einen Plan für die Reorganisation der Gensd'armerie auszuarbeiten. Man glaubt, daß die mit den englischen Gensd'armerie-Offi- zieren bestehenden Kontrakte, welche in diescm Monat c.blaufen, nicht erneuert werden würden. Eine Ausnahme wird indeß zu Gunsten von Baker Pascha gemacht werden. Die drei deutschen Beamten find auch mit dem Entwurf eines Münzreform- planes betraut worden. Es wird bemerkt, daß seit der Rückkehr der türkischen Botschaft aus Berlin der Sultan mehr Neigung bekundet hat, die Neformfrage in die Hand zu neh- men. Es haven im Palast mehrere Berathungen für die all- gemeine Erörterung des Gegenstandes slattgefunven , _und RNechid B y hat dex Regicrung einen von ihm entworfenen Bericht überreicht, welcher die Nothwendigkeit für innere Ne- formen betont. Ein ernster Unfall ereignete sih heute im Arsenal. Ein Torpedo explodirte, infolge dessen zwei Personen getödtet und 30 verwundet wurden. Heute wurde im Palast ein Ministerrath abgehalten, in welchem angeb- lih das Vorgehen Englands und Frankreichs Gegenstand der Erörterung bildete.“ i

Philippopel, 11. Januar. Seit der Herstellung von Ostrumelien als eine abgesonderte Provinz ist die Pforte be- ständig ersucht worden, die Ernennung von Präfekten und Departements-Direktoren zu bestätigen, indeß ohne Resultat. Gestern ist die amtliche Bestätigung sämmt- licher Ernennungen unerwartet eingetroffen.

Serbien. Belgrad, 12. Januar. (W. „Presse“.) Die Verhandlungen wegen des serbish-griechiscchen Handelsvertrages werden zwishen dem griechischen Gesandten Delyannis und dem Finanz-Minister Mijatovics geführt und dürfte der Abschluß des Vertrages künftige W oche stattfinden.

Dánemark. Kopenhagen, 11. Januar. (Hamb, Corr.) Das Landsthing sehte gestern und heute die erste Lesung der Zoll- und Steuervorlagen fort. Auch *ie seit gestern zu Worte gekommenen Redner \prachen sih im (anzen zu Gunsten der Vorlage aus und erklärten, daß \ie jedenfalls ihre etwas abweichenden Standpunkte nit festhalten würden, falls sie dadurch den Vorlagen unüberwindliche Hin- dernisse in den Weg legen sollten. Der” Finanz-Minister hob unter dem Beifall des Things hervor, daß die Dickussion die Unrichtigkeit der umlaufenden Gerüchte ergeben habe, welchen zufolge wegen der Zoll- und Steuervorlagen Uneinigkeit im Thing selbst und zwischen leßterem und Ministerium herrsche.

Zeitungsstimmen.

Der „Neuen Preuß. Ztg.“ wird aus 7. Januar, geschrieben :

Das verflossene Jahr hat unserer Stadt den \{limmen Vor- ausfagungen der hier besonders zahlreichen und enragirten Auhänger des schrankenlosen Freil)andels zum Troß eine ruhige, aber zuglei stetige Entwickelung zum Bessern im Handel und Wandel gebracht, während in den früheren Jahren gerade das Gegentleil der Fall war. Bis zum Ueberdruß hatten die fortschrittlihen und sezessionislischen Blät- ter gerade für unseren Ort unausgesetzt die {hlimmsten Folgen der Steuer- reform des Reichskanzlers prophezeit und dadur die Gemüther befangen gemacht, nun strafen sie die Thatsachen Lügen und an der Hand der-

selben greift die bessere Erkenntniß in immer weiteren Kreisen Plat. In der Stadt Danzig felbst baben zahlreide Neubauten bis zum Schlusse des Jahres den Bauhandwerkern lohnende Beschäftigung gewährt, Die Thätigkeit auf den Schiffêwerften hat einen Auf- s{wung genommen, wie er seit Jahren nicht mehr gekannt war. Das Gleiche ist in Elbing der Fall und zahlreihe Arbeiter finden beim Bau von eisernen See- und Flußdamp fern, deren etwa zehn

Danzig,

doit und hier tbeils bereits im Bau begriffen, theils für | den Sommer bestellt sind, lohnende Beschäftigung. Dazu kommt noch der Bau eines Eisbrechdampfers, welchen die Staatêregierung am hiesigen Ort in Arbeit gegeben hat. Auch der Neubau und die Reparatur von sogenannten Oderkähnen wird lebhafter als sonst be- trieben, während der Neubau von Seescbiffen aus Holz ganz auf- gehört hat. Der ausgedehnte Mühlenbetrich in der Stadt, wie auch in der Provinz, hat reihliere Beschäftigung gefunden, nicht nur für den eigenen Bedarf, sondern auch für den Export. Die sonstigen bier bestehenden Fabriken haben sämmtlich eine erhöbte Thätigkeit ent- salten Tönnen, so daß die zu erwartenten Dividenden der verschiedenen industriellen Aktiengesellschaften gegen die Vor- jahre uicht unerheblich [öber geshäßt werden. Die zahl- reihen, besonders in leßter Zeit neu begründeten Zucker- fabriken in unfercr Provinz tragen wesentlich mit dazu kei, die Lage des Landmanns zu verbessern, die auch dur einen gegen das Vorjahr günstigeren Ernteausfagll einigermaßen wenigstens gewonnen hat. Na Vollendung der jeßt noch im Bau begriffenen Zucker- fabriken {hätt man das zu gewinnende Quantum Zucker auf 500 070 Centner, was si bereits im Laufe dieses Jahres beim Erport sce- wärts geltend machen wird. Der Konsum an \{lesis{hen Steinkohlen gewinnt in unserer Provinz an Ausdehnung, zum Theil auc deshalb, weil diese Kohlen weniger Gruß abfallen laßen, als bei den englischen Kohlen der Fall ift. Troß der so vielfa treidezólle hat der Ertrag der reichen Getreide-Ernte in Polen und Rußland doch zum guten Theil seinen Weg zum überseeischen Export über Danzig genommen; Tage, an welchen 150 bis 200 Wagagon- ladungen Getreide bier anlangten, gehörten nicht zu den Seltenheiten. Auch dies ist eine thatsächlice Widerlegung der behaupteten Verderb- lichkeit unserer Getreidezölle. Als weiterer Beweis der Besserung unserer wirthschaftlihen Zustände wird ferner die Thatsache an- zuerkennen sein, daß fi& nah der Veröffentlihung der Danziger Sparkasse die Spareinlagen bei derselben vom Sclufse des Jahres 1880 bis zum Schlusse des Jahres 1881 von 7877288 4. auf 8040069 M, also um 162781 M im Laufe des leßteren Jahres erhöht haben. Damit steht es im unmittelbaren Zusammenhang, daß sih vom 15, Dezember 1880 bis dahin 1881 die Pfänder bei dem städtisGen Leihamte von 49 199 mit 327 562. M6 Lethbetrag auf 33 191 mit 278 536 A. Leihbetrag verminderten. Das sind gewiß fehr erfreuliche Thatsachen, weil sie cin größeres Wohl- ergehen und solidere Verhältnisse in den niederen Kreisen der Bes- völkerung korstatiren, welche unter den früheren Zuständen am em- pfindlichsten zu leiden hatten.

„Glückauf“, Berg- und Hüttenmännische Zeitung für den Niederrhein und Westfalen, giebt über die Entwicke- lung der deutschen Eisenindustrie feit dem neuen Zolltarif Mittheilungen wieder, welche in ter Generalversammlung des Vereins deutscher Eisen- und Stahlindustrieller der Geschästs- führer Dr, Renßsc machte. Wir entnehmen diesen Mittÿzei- lungen folgende Stellen :

Im vergangenen Geschäftsjahr, sagt der Bericht, ist zunächst in fast allen Branchen der Eisenindustrie und des Mafchinenbaues in leßterem mit Ausnabme des bis zum 1. Juli d. J. noch {wer darniederlegenden Lokomotivbaues eine sehr ansehnliche Steigerung der Produktion wahrzunehmen gewesen. Für das laufende Jahr liegen die Zusammenstellungen der offiziellen Stlatslt nod nt vor do dürfte nah der vom Verein fortgeführten Monatsstatistik die Produktion an Noheisen aller Art, falls bis zum Jahres\{luß ein (nach Lage der Dinge un- wahrscheinliher) Nükschlag nicht eintreten sollte, sich für 1881 auf ca. 2 200 0090 t belaufen, während in 1880 nur 2729 038, in 1879 nur 2226588 t produzirt wurden. Nahezu dieselben Produktion®- steigerungen werden für die Weiterverarbeitung des Roheisens zu Stab- und Walzeisen aller Art, zu Stabl und Stahlfabrikaten, Draht, Blechen und Platten, zu den Artikeln der Gießerei und der fog: Kleineisen-Industrie u. #. w., endlich für den Maschinenbau an- zunehmen sein. Da zugleich die Lagerbestände sich nicht gehäuft, viel- mehr abgenommen haben, unfer Erport wiederum gewachsen ist, vor allen Dingen jedoch die Preise für nahezu alle Eisenartikel sich mehr und mehr befestigt und sogar eine steigende Tendenz angenommen haben, da ferner durch die zur Zeit vorhandenen Bestellungen dem Arbeits- bedürfnisse vieler Werke au für die nähsten Monate einigermaßen entsprochen sein dürfte, kann füglich für jetzt von einer Ueberproduk- tion nicht die Rede sein, vielmehr bietet die Summe dieser Erschei- nungen Gewährc für einen zwar langsamen, aber doch normalen und gesunden Geschäftsaufshwung, von dem nur zu wünschen bleibt, daß er sich stetig weiter entwickeln und nicht, wie im Srühjahr 1880, durch eine stürmische Hausse künstlih gesteigert, in das Gegentheil umschlagen möge

Unter folcher Sachlage haben \ich au die Lohnverhältnisse wesentlich besser gestaltet, einmal nach der Richtung hin, daß mehr Arbeiter beschäftigt, andererseits das Verdienst des Arbeiters selbst höher bemessen werden konnte. Nach der vom Verein angestellten Statistik beschäftigten 305 durch. das ganze Reich vertheilte Eisen- hüttenwerke, Gießereien und Maschinenbauanstalten im Januar 1881 155816 Arbeiter mit 10199 930 #4 Monatslohn, während auf den- selben Werken im Januar 1879 nur 134 652 Arbeiter mit 8 237 049 4 Monatsverdienst vorhanden waren. Demnach war die Zahl der Arbeiter um 21164 (15,7 0/0), der Arbeitsverdien pro Monat um 1962881 M. (23,89/6) gestiegen. Im Januar 1879 verdiente durhschnittlich (also mit Einschluß der jüngern und geringer bezahlten Arbeitskräfte) ein Arbeiter monatli 61,16 4, im Januar 1881 dagegen 65,46 Æ Für die 12 Monate des Jahres berehnet, würde sich ein Mehrverdienst des Arbeiters von 51,60 6 und für die 305 Werke, die nur erst einen, wenn aub fehr ansehnlichen Theil der deutschen Eisenindustrie repräfentiren, eine Erhöhung der Löhne um die be- deutende Summe vou 23 554 572 4 annelmen lassen. Seitdem hat sich diese Rechnung auf Einstellung noch weiterer Arbeiter und ander- weite Steigerung des dur{schnittlichen Monatsverdienstes noch günsti- ger gestellt Wenn demgegenüber zu bemerken ist, daß die Lage der deutschen Eisenindustrie als eine vollbefriedigende noch nicht angesehen werden kann, so liegt der Grund vorzugsweise darin, daß die Einführung der neueren tecbnishen Erfindungen und Verbesserungen nur mit Aufwendung sehr beträcht liber Anlagekapitalien zu realisiren war und die auch noch im vergangenen Vereinsjahre erzielten niedrigen Preise die für induftrielle Unternehmungen angemessen erscheinende Renta- bilität, die in sogenannten guten Jahren selbstverständlich den landes- üblichen Zinéfuß übersteigen muß, um den Ausfall der \{lech{chten Jahre mitzudeckten, nur ausnahmsweise erreichen ließen. ... Aus den Geschäftsberil;ten einer großen Zahl von Aktiengesellschaften der Eisenindustrie ist indeß zu entnehmen, daß das Jahr 1880 bereits eine wesentliche Erhöhung des dur\{nittlicben Reingewinnes dieser Gesellschaften gebracht hat und das laufende Jahr scheint noch glastigere Resultate zu verspreden. Die bessere Lage der Ei'ens- industrie wird ferner fkontastirt dur die steigenden Fracb- len und die höheren Einnahmen der Eisenbahnen und zwar durch einen derart steigenden Verkelzr, daß zu dessen regelrechter Bewältigung das vorhandene Eisenbahnmaterial fich als unzureichend erweist. Mit Ausnahme des Koblen- bergbaues verfügt keine Erwerbsbrancbe über so große Massenfrachten, wie die Eisenindustrie und der Maschinenbau und selbst von den Kohlen nimmt bekanntlih die Eisenindustrie 28 bis 30 '/o der ge- sammten Produktion für sich in Anspruch. Eine Mehreinnalme der Bahnen (noch dazu Bayern nicht eingerechnet) von 195 Mill. Mark in 10 Monaten, wie solchbe aus den neuesten Eisenbahnauswcisen hervorgeht, steht denn doch in dem direktesten Widerspruch zu der von freihändlerisWer Seite unaufhörlich wiederholten Behauptung, die neue Zollpolitik habez das Lands ruinirt, Handel und Verkebr lägen elend darnieder. Im Gegentheil. Der Aufschwung, dessen sich die deutshe Industrie zu erfreuen beginnt, ift in erster Linie auf unsere neue Handelspolitik zu basiren, und gerade bei der Eisenindustrie liegen die namhaften Erfolge bei allen denen, welche niht von vornherein prinzipiell widersprechen und negiren wollen, klar

ges{chmähten Ge- |

auf der Hand. Dur den der nationalen Arbeit geseßlich gewährten Schuß ist es der Eisenindustrie möglih geworden, ihren Erzeugnissen bis zu einem gewissen Srade den einheimishen Markt zu fichern. Sofort mit dem Inkrafttreten des neuen Zolltarifs sank die Einfubr fremder Eisenwaaren aller Art um mebr als die Hälfte, in manchen Spezialitäten sogar um zwei Drittheile und darüber. Die Deckung dieser Mindereinfuhren ist seit 1879 von der einheimischen Industrie ibernommen worden, und diese Versorgung des vaterländischen Marktes gab derselben erst die nothwendige Sicherheit der Produktion. Mit dem zurückehrenden Vertrauen wendeten sich der Eisenindustrie größere Kavitalien zu, der Kredit wurde besser und billiger. Ausreichen- des Kapital zu niedrigerem Zinsfuß und erweiterter Betrieb ermäßigten die Generalfosten der Produktion; die Industrie konnte billiger liefera und, in den Stand g-fett, zu ermäßigten Preisen zu verkaufen, konnte sie auch auf ausländischen Märkten die fremde Konkurrenz besser be- stehen und ihren Export erweitern. Von unseren freihändlerischen Gegnern ist während und nah den Berathungen über den neuen Zolltarif mit besonderem Nachdruck behauptet worden, durch die ein- geführten Zölle werde m.fer Export auf das Empfindlichste benach- theiligt werden. Sie haben si vollftändig geirrt, der Export ist seitdem nit blos in Eisenartikeln und Maschinen, sondern in nahezu allen Indufstrieprodukten ansehnlich gestiege", und au nach dieser Richtung hat si die neue Zollpolitif mit i6rer Tendenz, Rohstoffe in der Regel zollfrei zu belassen, von den Halbfabrikaten nur Zollsäße von durchsc{nittlich mäßiger Höhe zu erheben, rect gut bewährt. Vor 1879: empfindlicher Mangel an Aufträgen und falls folche erlangt wurden, Offerten zu verlustbringenden Preisen; geringer, dur die ausländische Konkurrenz empfindlih eingeengter Absatz im Inlande, deshalb forcirter, jedo nit lohnender Export; unvermeidliche Re- duktuion der Arbeitskräfte, felbst bei verminderter Arbeiterzahl Ein- schränkung der täglichen Arbeitszeit, fallende Lohnsätße; fehr geringe Rentabilität der Anlage- und Betriebskapitalien, die si in vielen Hüttenwerken und Mascbinenbau-Anstalten bis zu stetig wiederkehren- den Unterbilanzen herabminderte; nachtheilige Einwirkung auf die Transportanstalten; Shwächung der Steuerkraft für Staat und Ge- meinde, wie der allgemeinen Konsumtionskraft, \{windendes Ver- trauen für die Wiederkehr besserer regulärer Zustände heute dagegen troßin Folge s{chlechter Ernten noch immer ges{wächter Kauffähigkeit doch : erfreuliche Zunahme in der Versorgung'des einheimischen Marktes, steigen- der Crport, vermehrte Produktion, Einstellung neuer Arbeits kräfte, bessere Löhne, mäßig erhöhte Preise, nach Beseitigung der Unter-Bilanzen cllmählich wachsende Rentabilität, erhöhte Steuerfähigkeit, Belebung des Verkehrs, steigcade Einnahmen der Tranêportgewerbe, Rückkehr des früher geschwundenen Vertrauens. Nach jahrelanger trüber Zeit sind dics wieder Lichtblicke, welche die trostlose dunkle Naht mühe- vollsten und doch erfolglosen Ningens mit niht zu beseitigenden Hemmnissen und Schwierigkeiten unterbrechen; es sind nur crst Licht- blie, noch nicht der volle Glanz eines zu hoher Blüthe entwickelten Geschäftsganges, aber es ist doch hoffentlich das Morgenroth für den Eintritt eines langen Sommertags voll Licht und Wärme, der Beginn einer besseren Zukunft.

Die „Leipz. Zta.“ äußert ih in ihrem Bericht über die Neujahrsmesse speziell über die Lage der Tuchindustrie folgendermaßen: Y

Ein mächtiges Leben entfaltete ih gleich beim Beginn der Tuchmesse. Schönes mildes Wetter hatte die Käufer aus Deutsch- land in Schaaren herheiaelockt, um sich mit Nouveautés für das zeitig beginnende Frühjahrsgeschäft zu versehen. Verschiedene große abrikanten in Mustersachen waren so mit Aufträgen überhäuft, daß sie keine Waaren nach hier braGten. Wer nicht zeitig Aufträge er- theilt hatte, wurde von den renommirten Fabrifen in Cottbus wegen voller Beschäftigung abgewiesen. In der Niederlausit, wo unsere einheimishe Tuchindustrie zu £ ause ift, weht ein günstiger Wind, der Bis8marcks Fahne bo in den Lüften flattern läßt. Nur seiner großen Einsicht is es zu danken, daß cin frisches Leben dort pulsirt. Cottbus und Peiß brachten sehr wenig mit zur Messe, und was sie brachten, wurde {nell ver- fauft. Große Aufträge sollten noch untergebraht werden bei ersten Häusern, die wohl nun in die Hände von kleineren Fabrikanten ge- langen werden. Forst hatte eine starke Zufuhr, aber Alles ging bald in andere Hände über, und selbst die teleaqraphisch nach hier beorder- ten Ballen wurden, ohne geöffnet zu werden, weiter versandt. Be- sonders Süddeutschland kaufte große Posten darin : englische Dessins vorherrschend. Auch Spremberg hatte eine tüchtige Zufuhr gebracht ; und obgleich es die Hauptmesse für dieses Fabrikat ist, waren die Käufer in Anbetracht der großen Lager zurücthaltend, auf billigere Preise rechnend ; aber bald fanden au bierbei die Fabrikanten ihre Rechnung, indem \chnell die großen Vorräthe zum Verkauf Tamen U: 1, 9;

Aus Schwey wird der „Norddeutschen Allgem. Ztg.“ über die erfreulihe Entwickelung der dortigen Kreis- \parkasse, resp. über die heilsamen Wirkungen des Wudcher- geseßes für einen gesunderen Kapitalsumlauf, Folgendes berichtet :

„Während die Kreiésparkasse vor dem Inkrafttreten des Wucher- gese8es bei einem geringen Angebot der von der Kasse mit 5% ver» zinsten Einlagen, der Nachfrage nah Darlehen, welce von den (Geld- empfängern mit 69/6 zu verzinsen sind, kaum zu genügen vermochte, hat si seit dem Juli v. J. der Zufluß von Einlagen in demselben Maße gesteigert, als die Anträge auf Gewährung von Dar- lehen abgenommen haben, so daß si die Sparkasse nunmehr zu éiner Herabsetzung des Zinsfußes genöthigt schen wird. Auch Privatdar- leiher haben in dem genannten Kreise den Zinsfuß in verschiedenen Fällen aus freien Stücken herabgeseßt, in der Besorgniß, daß befi dem freien Spielraum, welen das Geseß vom 24. Mai v. I. dem richterlichen Ermessen gewährt, ihre betreffenden Kreditgeschäfte als wucberlihe angesehen werden möchten. So ist schon jetzt, troß des verhältnißmäßig urzen Bestehens jenes Gesektes, der segensreiche Einfluß desselben zu Tage getreten.“

Statistische Nachrichten.

(Centralbl. der Bauv.) Im Jabre 1881 haben in Preußen im (Ganzen 145 Kandidaten die Feldmesse r-Prüfung bestanden. Die Durchschnittêzahl der vorhergegangenen 5 Jahre 1876 80 betrug 189, während die Zahl für 1877—81 auf 170 zurücckgegangen ift. Gegen das Vorjahr 1880 mit 164 Bestandenen ift eine Abnahme von 19 Kandidaten zu verzeichnen.

(Fr. Corr.) Nah dcr Volkszählung vom 18. Dezember 1881 beläuft sih die Bevölkerung von Paris auf 2225910 Seelen. Sie betrug im Jahre 1876 1 988 806 Scelen, ist also in den letzten fünf Jahren um 237 104 Seelen gestiegen. Das ganze Seine-Depar- tement mit den Bezirken St. Denis und Sceaur zählte 1876 2410849 und Ende 1881 2752 810 Einwobner, hat also um 341 961 Einwohner zugenommen,

Land- und Forstwirthschaft.

Kurz vor den Sitzungen des Deutschen Landwirtschaftsraths, vor- ausfichtlich in der Woche vom 6. bis 11. Februar, wird, wie die „Landw. Presse“ mittheilt, eine Session (2.) der 2. Sißungsperiode des Landes8-Dekonomie-Kollegiums slattfinden, und sind auf die Tagesordnung bis jetzt gestellt worden: I. Vorlagen des Land- wirthscbafts-Ministers. Gutachten über den Viehverkauf nah Lebend- gewicht, Referent: Nobbe-Niedertopfstedt. 11. Anträge von Mit- gliedern des Kollegiums und von landwirthschaftliden Central- Vereinen: 1) Antrag von Rath, betreffend Ermäßigung der Eisen- bahntarife für Torfstreu. Referent: Bokelmann - Kiel. 2) An- trag des Vereins nassauis{her Land- und Forstwirthe , betref- fend Ermäßigung der Eisenbahntarife für den Transport von Dünger. Neferent : Dünckelberg-Poppelsdorf. 3) Antrag des Vereins Nasfsauischer Land- und Forstwirthe, betreffend (Frlaß cines einbeit- liden Währschaftsgeseßes. Referent: Freiherr von Hammerstein-