1944 / 8 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 11 Jan 1944 18:00:01 GMT) scan diff

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halts, früher in Borkwalde, Kr. Zauch-

Neichs- und Staatsanzeiger Nr. 7 vom 10. Januar 1944. S. 4

ten Aufenthalts. Die Klägerin ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand- lung vor das Landgericht Essen, und zwar auf den 3. März 1944, 9 Uhr, Saal 240, mit der Aufforderung, sich durch einen bei diesem Gericht zugelasse- nen Anwalt als Prozeßbevollmächtigten vertreten zu lassen. Essen, den 3. {Fanuar 1944. Geschäftsstelle des Landgerichts.

[28294] Oeffeatliche Zustellung.

Die Ghefrau Edeliraud Henning geb. Bixne in Halle a. S., Merseburger Straße 95, Prozeßbevollmächtigter: Rechtsanwalt Bauer in Halle a. S,.,

klagt gegen ihren Ehemann, den früheren Reichsbahngehilfen Friedrich

Henning, z. Zt. unbekannten - Aufent- Belzig, auf Ehescheidung aus § 49 des Ehegeseßes. Der Beklagte wird zux mündlichen Verhandlung des Rechts- streits vor die 2. Zivilkammer des Landgerichts in Halle a. S.,, Zimmer 78, auf den 31. März 1944, 10 Uhr, geladen mit der Aufforderung, sich durch einen bei diesem Gericht zugelassenen Rechts- anwalt als Prozeßbevollmächtigten ver- treten zu lassen.

Halle a. S., den 27. Dezember 1943. Die Geschäftsstelle des Landgerichts.

[28295] Es flagen: 1. 1 R 231/43, Bauer Gottfried Boger in Lißmannstadt,

Umsiedlungslager, Buschlinie 60, gegen Ehefrau Olga Boger geb. Schwar, zuleßt in Hoffnungsfeld, Bezirk Kaukas, Jeßt unbekannten Aufenthalts, auf Ehe- sheidung; 2. 1 R 224/43, Ehefrau Na- talie Aleksenko geb. Gotwich im Lager

62/43, Ehefrau Margarete Fleiner geb. A . 1 „É M f Schumacher, Flugzeugwerk Budzyn bei

Krasnifk, Distrikt Lublin, bei “Klaus Friedrih, gegen Ehemann Friedrich Fleiner, Foronta in Kanada, Nord-

amerika, auf Ehescheidung; 5. 3R 188/42; Ehefrau ¡ohanua Skrzypinski geb. Bich- ler in Lißmannstadt, Adolf-Hitler-Str. Nr 39, gegen Weber Boleslaw Skrzy- pinski, früher in Lißmannstadt, zuleßt in Fröndenberg/Ruhr, Union Werk [, Westfalen, jeßt „unbekannten Aufent- halts, auf Ehescheidung; 6. 3 R 153/43 Ehefrau Bertha Stokanowic geb. Ma- terna, Lager Kirshberg bei Lißmann- stadt, Block 5, Haus 2, Zimmer 5, gegen Schuster Milan Stokanowic, früher in Zenica bei Sarajewo (Kroatien), jeßt unbekannten Aufenthalts, auf Eheschei- dung; 7. 5 R 15/43, Ehefrau Elisabeth Railie geb, Haberl in Laband, Post- straße 30, gegen Schuhmacher Vaso RNailic, zuleßt in Priedor/Kroatien, ftebt unbekannten Aufenthalts, auf Eheschei- dung und Alleinshuldigerklärung des Beklagten.

Zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits werden die Beklagten vor das Landgeriht in Lißmannstadt zu 1—4: vor die 1. Zivilkammer auf den 3. März 1944, 10 Uhr, zu 5—7: vor die 3. Zivilkammer auf den 2. März 1944, 9 Uhr, mit der Aufforderung ge- laden, sich durch einen bei diesem Gericht zugelassenen Rechtsanwalt als Prozeß- bevollmächtigten vertreten zu lassen und etwaige gegen die Behauptungen der Kläger vorzubringende Einwendungen und Betveismittel unverzüglih durch den zu b&stellenden Anwalt in einem Schriftsaß dem Gericht mitzuteilen.

Tuschin-Wald bei“ Lißmanustadt, Be- zirf VIT, Haus 460, gegen Buchhalter Michael Aleksenkto, früher in Stalin- grad, jeßt unbekannten Aufenthalts, auf Ehescheidung; 3. 1 R 216/43, Ehe- frau Alma Haidash geb. Schott in Lißmannstadt, Buschlinie 60, im Lager, gegen Arbeiter Paul Haidasch, zuleßt in Kabitscheno, Distrikt Woroschilow-,

Lißmannstadt, den 6. Januar 1944. Geschäftsstelle des Landgerichts Lißmannstadt.

[28296] Oeffentliche Ladung.

Gegen den Facharzt Dr. med. Ger- hard Winkel, geb. 16. Fanuar 1895 in Camelsberg (Pomm), zuleßt in Saar- brücken, Dudweiler Str. 7 wohnhaft,

Aufenthalts, auf Ehescheidung; 4. 1 R

mit Beschluß des Aerztlihen Bezirks- gerichts Westmark in Saarbrücken; Tal- straße 73, vom 30. April 1943 das be- rufsgerihtliche Verfahren wegen eines

Berufsvergehens nah §8 12, 51 RAeO. eröffnet worden (AV. 3/43).

Er ist beschuldigt, bei Ausübung seiner ärztlihen Praxis in Saarbrücken in der Zeit vom Juni bis zum 14. No- vember 1941 an einer bei ihm in ârzt- licher Behandlung befindlichen, am 1. Mai 1926 geborenen Patientin im Anschluß an Höhensonnenbestrahlung unzüchtige Handlungen vorgenommen und mit ihr wiederholt den Beischlaf vollzogen zu haben. Deshalb wurde er durh Urteil des Landgerichts Saar- brücken vom 2, Februar 1942 (11 Kr KMs 2/42) wegen Verführung in Tat- einheit mit Beleidigung nah §8 182, 185 RStGB. zu sechs Monaten Ge- fängnis rechtskräftig verurteilt. Zum Zwecke der Strafvollstreckung ist gegen Dr. Winkel seitens der Staatsanwalt- [haft Saarbrücken Steckbrief erlassen. Termin zur Hauptverhandlung und zur Verhandlung über das vorläufige Verbot ärztlicher Tätigkeit vor dem Aerztlichen Bezirksgericht Westmark ist bestimmt auf Samstag, 26. Februar 1944, um 15 Uhr im Justizgebäude in Zweibrücken, Sitzungssaal des Land- gerichts, ' Zimmer 49. Hierzu wird Dr. Winkel hiermit geladen mit dex Auf- forderung zum rechtzeitigen Erscheinen. (Gleichzeitig wird er darauf hingewiesen, daß die Hauptverhandlung auch bei seinem Ausbleiben stattfinden wird und daß das Urteil vollstreckbar ist. Zweibrücken, 22, Dezember 1943. Der Vorsißende des Aerztl, Bezirks- gerichts Westmark: Seelos, Landgerichtsprästident.

[28223] Berichtigung.

4 R 341/43. Fn der Bekanntmachung vom 28, Dezember 1943 Nx. 27700 muß es statt Plasza Flasza heißen. Dresden, den 10. Januar 1944.

grad (Rußland), jet unbekannten

zur Zeit unbekannten Aufenthalts, ist

7. Aktien- gesellschaften

[28301] Badische Maschinenfabrik u. Eisen- gießerei vormals G. Sebold und Sebold & Neff, A.-G.

Für das Geschäfts}ähr 1942/43 fommt eine Dividende von 6% zur Verteilung. Die Auszahlung derselben erfolgt ab sofort gegen Einreichung des Gewinnanteils{cheines. Nr. 58 bei der Deutschen Unionbank A.-G., Ber- lin W 8, Unter den Linden 43 und 45, und bei der Gesellschaftskasse in Karls- ruhe-Durlach.

Karlsruhe-Duriach, 6.

Der Vorstand.

Fan. 1944.

[28260] Bekanntmachung.

Wir geben bekannt, daß die für den 19, Fanuar 1944 anberaumte ordent- lihe Hauptversammlung gemäß § 2 Absay 1 der 2. Verordnung des Herrn Reichsministers der Justiz über die Einschränkung von Mitgliederversamm- lungen vom 23. Dezember 1943 nicht stattfindet. j

Die Dividendenzahlung wird noch besonders bekanntgegeben. i

Dortmund, den 5. Januar 1944.

Dortmunder Actien-Brauerei. Der Vorstand. Carl Stade. Friedrich Mauris.

[28300] - Waggonfabrik Aktiengesellschaft, Rastatt.

Die auf Donnerstag, den 27. Ja- nuar 1944, 11 Uhr, in die Geschäfts- raume der Gesellschaft einberufene 46. ordentliche Hauptversammlung findet gem. zweite Verordnung über die Einschränkung von Mitgliederver- sammlungen vom. 2B, 12, 1943 (RGBl. 1 S. 686) nicht statt.

Rastatt, den 5. Januar 1944. Der Vorstand.

Landgericht.

[28302] Lederer-Bräu Aktiengesellschast, / Nürnberg. __ Die Hauptversammlung hat die Aus- shüttung von 8 % Dividende auf die Vorzugsaktien und 624 % Dividende auf die Stammaktien beschlossen. Hier- von gelangen auf Dividendenschein Nr. 15 nah § 2 DAV. 514 % abzüg- lih 10 % Kapitalertragsteuer und 50 % Kriegszushlag hierauf bei den be- kannten Zahlstellen ab sofort zur Aus- zahlung, während die restlichen 224 % auf die Vorzugsaktien und „1% % auf die Stammaktien für Rechnung der Aktionäre dem Treu- handvermögen überwiesen werden, Nürnberg, 4. Januar 1944. ) Der Vorstand.

14. Deutsche Reichsbank und Bankausweise [28303].

G Konversions kasse für deutshe Auslandsschulden. Ausweis per 31. Dezember 1943.

Aktiva. RAM D Forderungen gegen die Reichsbank O 12 844 78022

12 567 428 05 911 237 831 88

936 650 040/15

Sonstige Forderungen Al a

Passiva. Schuldscheine ; Schuldverschreibungen: 4% auf ausländische Währung lautend . 3% auf ausländische

5 732 055

171 709 M

Währung lautend . 184 007 101/20 3% auf Reichsmark lautend . 86 815 043/51

Sonst. Verpflichtungen | 488 386 058/58 936 650 040/15

Verlin, den 7. Januar 1944,

Dr. P: E Kae EbBvLÆLY,

Zentralhandelsregiser

Der Vorstand.

1. Handelsregister, 2. Glüiterrecht8register,

| 3, Bereinsregiséer,

4, Genossenschaftsregister,

| 5. Musterregister, 6. Urßeberrechtseir.tragsrolle, |

' 7. Konkurse und Vergleichs8sachen 8, Verschiedenes, ; 4

1. Handelsregister

ür die Angaben in / \ wird etne Gewähr fa die Richtigkeit seitens der Negiftergeries nicht übernommen.

Ahrensburg, [28232] Bekanntmachung.

Jn das hiesige Handelsregister Abt. A Nr. 4 ist heute bei der Firma Adolf Wentler, Ahrensburg, eingetragen: Der Ehefrau Lieselotte Wenbler geb. Schramm in Ahrensburg, Waldstraße 4, ist Prokura erteilt.

Ahrensburg, den 20. Dezember 1943. Das Amtsgericht.

999

Bamberg. [28233] Amtsgericht Bamberg, 4, Fanuar 1944.

Veränderung: H.-R, A Bbg, 1—233 Burger & Schubert, Bamberg. Dem

Kaufmann Paul Burger ist durch einst- | Celle. P G N r@rein) Amtsgericht Celle, 27. Dezember 1943.

weilige Verfügung des Landgerichts Bamberg, Kammer für Handelssachen, vom 17. Dezember 1943, HK Q 1/1943, die Vertretungsmacht und die Geschäfts- führungsbefugnis entzogen.

Bamberg, 5. Fanuar 1944.

Veränderung: H.-R. "4 Fchh. 1—231 Fränkishes Dampfziegelwerk

mann & Meyer, Forchheim. Herbert Kegelmann ist aus der Gesellshaft aus- geschieden, Hans Fernbach, Kaufmann in Bunzlau, ist als persönlich haftender Gesellschafter in die Gesellschaft einge- treten.

Berlin, [28234] Amtsgericht Berlin, Amtsgericht Berlin, 30, Dezember 19483. Veränderungen:

Abt. 551. A 86866 Baugeschäft Simon & Halfpaap Zweigniederlassung Berlin.

Halfpaap ist erloschen.

A 103049 Friy Dopp Maschinen- und Waagenfabrik. Die Prokura der «Fngeborg Messerer geb. Dopp Ast er- loschen. l Berlin.

31. Dezember 1943. Veränderung:

Abt. 551. A 112163 Jsolierstein- gesellschaft Franke & Co. Kommandit- gesellschaft. Die Einzelprokura des Dr. Günther Brettshnetider ist erloschen.

Berlin, 28236]

3. Januar 1944. Veränderung:

Abt. 551, A 102 090 Finke & Schulz

Fuhrgeschäft. Agnes Schulz geb. Finke

ist Si per Vertretung der Gesellschaft | handel in Textilwaren und Großhandel | getragene Genossenschaft mit be- | Zellwolle und Mischgarnen, Fabrik- | ngch ausgeschlossen. mit Hanf-, Sisalerzeugnissen und ver- | shränkter Haftpflicht, Bischdorf, ver- | ummern: Z 2883, Z 2882, Z 2849, us R E W wandten Artikeln, Neumärker Straße | chmolzen worden. Z 2869, L 28607, Z 2862, Z 2864, P E ister [28237] S, 1). - Die Prokura des Friedrich C ee. 4 2870, Z 2856, Z_ 2855, Flächenerzeug- Amtsgericht Braunschweig 90, 12. 1943| E S Weißensee, Thür, 28271] am 29 “8 I0d8 9 id E Veränderungen: “|Lüveck H [28253] A n P RLIEe Genossenshafts- E ‘Amtsgericht R nt 4 ° i 253 gtsber i ei 8 0 \ / h A 2526 Otto Koch, Braunschweig Handelsregister Spar- db Datichudratier bare e f

(Schuhwarenhandlung, Radeklint 11). Die Gesamtprokuren für Kurt Henning (jeßt Jnhaber) und seine Frau Helene geb. Koch (jet Einzelprokuristin) sind erloschen.

Handelsgesellschaft „Kohlwald, Kirmas & Co.“

Celle, Amisgericht Celle, 22.

glück und Habighorst, Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Celle.

Flory in Celle ist erloschen.

Habighorst mit beschränkter Hastung in Celle:

Celle ist erloschen.

Kegel- | Cuxhaven,

Znh. Foh. Schlüter, Cuxhaven. Das Geschäft nebst Firma ist im Exbgang auf die Kauffrau 7Fda Schlüter, geb. Hoffmann, Cuxhaven, übergegangen.

hanna Marie Schlüter, geb. Hofmann, Cuxhaven, ist erloschen.

Die Einzelprokura des Rolf Ffßlingen. Veränderung vom 31. Dezember: 1943: Prokura des Hermann Müller ist er-

[28235] | Graz.

& Co., Rohrbach a. d. Lasnigt;. Friedrich ist erloschen. Helmstedt,

Amtsgericht Helmstedt, 31. Dez. 1943.

Amtsgericht Lübe, 23. Dezember 1943.

Prokura der Eli loschen.

Brieg, Bz. Breslau, [28238] Amtsgericht Brieg, Bez. Breslan, 31. Dezember 1943.

7 H.-R. A 663 Fa. Kohlwald & Co. Brieg, Bez. Breslau. Der Kaufmann Max Kirmas in Brieg ist als weiterer persönlich haf- tender Gesellschafter in die offene eingetreten. Die

Firma ist ab 1. 1. 1944 geändert in

[28239] 1 Dezember 1943. H.-R. B 206 Chemische Fabrik Maria-

Die Prokura des Kaufmanns Georg

[28240]

H-R. B 207 Bergbaugesellschaft

Die Prokura des Georg Flory in

[28242] Handelsregister _Amktsgeriht Cuxhaven. Cuxhaven, den 4. Januar 1944 Veränderung: H.-R, A 577 C. H. Heynsohn Nachf.

Die Prokura der Ehefrau Jda Jo-

l [28244] Handelsregister Amtsgericht Eßlingen am Neckar.

A 80 Friß Müller, Eßlingen. Die

oschen.

[28245] | Amtsgericht Graz. Graz, am 11. Dezember 1943. Veränderung: 36 Hartberg H.-R. A 2/18 Friedri

Die Gesamtprokura des Alexander

Handelsregister A 85 Carl Karußtz, Helmstedt (Einzel- |1

Veränderung: A 4284 Peter Laurigzen, Lübeck. Die |k

s

Genossenschaft mit unbeschränkter Hast- pflicht, Tshammendorf. y

Neumarkt j Schles.

Darlehnskasse schaft mit Bischdorf und Landwirtschaftlihe Be- | 1 zugs- Bischdorf und Umgegend eingetragene | mittel für das 1. Schuljahr, Geschäfts- Genossenschaft mit beschränkter Hasft- | nummer 11, ist um weitere 7 Fahre ver- pflicht in Bischdorf: längert worden.

iteralversammlungen beider Genossen- haften vom 19, Juli 1942 ist durch | Wagen, Westf. Vertrag vom gleichen Tage die Land- wirtschaftliche [28246] | genossenshaft für Bischdorf und Um-

gegend eingetragene Genossenschaft mit beschränkter

m. u. H. in Frömmistedt, eingetragen ivorden, daß die Firma in Raiffeisen- folgendes eingetragen worden:

sabeth Lauriten ist er- unbeschränkter Haftpfliht in Frömm-

4. Genossenschafts- register

Arnsberg, [27755]

Jn unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 48 eingetragen:

Die Genossenschaft heißt jeßt Sozial- Gewerk der Deutschen Arbeitsfront (Handwerk, Handel und Gewerbe) des Kreises Arnsberg, eingetragene Ge- nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Arnsberg.

Gegenstand a) die Schaffung 'und Betätigung einer gemeinsamen Vetriebsorganisation für die Gebiete der Menschenführung, sozialen Betreuung und Leistungsförde- rung in“ den beteiligten. Betrieben, B) die gemeinschaftlihe Durchführung

: i _ [eingetragene Genossenschaft mit unbe- des Unternehmens ist: schränkter Haftpflicht 19 Oberböse, ge- ändert und das Statut durch Beschluß der Mitgliederversammlung vom 30. No- vember 1943 neu aufgestellt worden ist.

Beshluß der Mitgliederversammlung vom 4, 12, 1943 neu aufgestellt wor- den ist. Weißensee i. Thür., 5. Fanuar 1944. Das Amtsgericht.

Weißensee, Thür, [28272]

Gn.-Reg. 8. Fn unser Genossenschafts- register ist bet Nr. 8, Oberbösaer Spar- und Darlehnskassenverein, e. G, m. u, H. in Oberbösa, eingetragen wor- den, daß die Firma in Raiffeisenkasse,

Weißensee i. Thür., 5. Fanuar 1944. Das Amtsgericht.

und Förderung sozialer Einrichtungen und Maßnahmen der beteiligten Be- triebe. Arnsberg, den 16. Dezember 1943. Amtsgericht.

Neumarkt, Schles, [28267] | ! Genossenschaftsregister l Amtsgericht Neumarkt, Schles, 1 den 30, Dezember 1943,

; Veränderung: Amtsgericht. 4. Gn.-R. 9a Spar- und Dar- E A izt lehnsfasse eingetragene Genossenschast | Burgsteinfurt, 28275]

mit unbeschränkter Haftpflicht, Tscham- mendorf,

_Die Firma der Genossenschaft ist ge- ändert in: Raiffeisenkasse eingetragene

G [

Genossenschaftsregister Amtsgericht Neumarkt, Schles, den 31. Dezember 1943 : Veränderung: Gn.-R. 27a und eingetragene Genossen- beschränkter Haftpflicht

und Absaßgenossenshast für] e

Auf Grund der Beschlüsse der Ge-

Bezugs- und Absahtz-

Haftpflicht in

nit der Spar- und Darlehnskasse ein-

asse, eingetragene Genossenschaft mit

tedt, geändert und das Statut durch

Breslau.

—— Dezember 1943 folgendes eingetragen

21. 12. 1943ckunter Nr. 49 eingetragen: Krüger, Alfred, Burgsteinfurt, Fürsten- straße 1, Vielecksmessers Und Muster für die Konstruktion des Viel-

[28268] | 1943, 10 Uhr. Filenburg.

l6a Spar- und |4. Lehrer,

tiengesellschaft, Herdecke, 10 Stoffmuster

Bischdorf | für Kl [Por Art, wie Baumwolle, Wolle, Kunstseide,

Iserlohn,

in gserlohn hat für die \nter M.-R. Nr. 4231 für Glasplattenträger Nr. 4651

5. Musterregister

vesTa , _ [28274]

Jn unser Musterregister ist im Monat vorden: Nr. 1662. Firma Friß Böhm n Breslau: Die Schußfrist is um

veitere drei Fahre verlängert worden. Breslau, den 3. Fanuar 1944.

In das Musterschuzregister E am

Modell eines kombinierten

cksmessers, plastische Erzeugnisse, Schugz- rist 5 Jahre, angemeldet am 21. 12.

Amtsgericht Burgsteinfurt. i? : [28276] Jn das Musterregister Nr. 43 ist am

Januar 1944 bei Dahme, Eilenburg,

940, 12,30 Uhr, hinterlegte Muster für inen Aufdruck zu einem Rechenlern-

Amtsgericht Eilenburg.

j [28277] Musterregistereintragung vom 31. Dezember 1943:

Nr. 698. Firma Heinrih Habig Ak-

Kleiderstoffe aus Geweben

links und rets die Verlängerung der Schußfrist bis auf 8 Fahre angemeldet. JFserlohn, den 3. Januar 1944. Amtsgericht. Offenbach, Main. [28279] Musterregister j Amtsgericht Offenbach (Main). M.-R. 7065. Firma Fllert & Ewald Kom. Ges., Steinheim/Main, versiegelter Umschlag, enthaltend Konfitüren-Eti=- kett, Dep.-Nr. 36495, Flächenérzeugnis, Schußfrist Z Fahre, angemeldet 16. De- zember 1943, vorm. 9 Uhr.

Bielefeld,

Dresden,

Wintkelteilers, | Nr.

Dresden,

Dresden.

7. Konlurse und Bergleichsfsachen

[28280] : Beschluß. Das Konkursverfahren über das Ver-

mögen des Tischlermeisters Friedrich Werniug in Bielefeld, Am Ostbahnhof 5, wird nah Schlußtermins: hierdurch aufgehoben,

erfolgter Abhaltung des

Bielefeld, den 30. Dezember 943, Das Amtsgericht.

s den, #28281] (49) 78 N 1/38. Das Konkursverfah-

ren über das Vermögen der aufgelösten Genossenschaft Spar- u. Kreditgemein- schaft, eingetrag. beschr. Haftpflicht, Dresden (Geschäfts- lofal früher in Meißen, Dresdner Str.

Genossenschaft mit

135), wird nach Abhaltung des

Schlußtermins hierdurch aufgehoben.

Amtsgericht Dresden, Abt. [, den 29. Dezember 1943.

[28282]

49 N 90/41. Das Konkursverfahren

über den Nachlaß des am 21. September 1941 verstorbenen, zuleßt in Dresden-N,, : Alfred, | Kaiser-Wilhelm-Plaß 2b, 111, wohn- Le _Eile eingetragen: Die | haft \ l Schußfrist für das am 16. Dezember

gewesenen Kaufmanns Günter

Herzau, alleinigen Jnhabers der ein- getragenen Firma „Zilcken u. Co.“ in Dresden-N. 6 Theresienstr. 3 (Handel und Fabrikation medizinischer Paeun- gen), wird nah Abhaltung des Schluß- termins hierdurch aufgehoben,

Amtsgeriht Dresden, Abt. I, den 30. Dezember 1943,

[28283]

49 N 50/43. Das Konkursverfahren

über den Nachlaß der am 3. April 1943 ller verstorbenen, aer | Kurfürstenstr. 17, wohnhaft gewesenen Rentnerin Hulde Louise Meyer wird

zuleßt in Dresden-N,,

Abhaltung des Schlußtermins

hierdurch aufgehoben.

Amtsgericht Dresden, Abt, 1, den 31. Dezember 1943,

Á

i [28278] In unserm Musterregister ist heute

Die Firma Vollmann & Schmelzer

Verantwortlih für den Amtlihen und Nichtamt- lichen Teil, den Anzeigenteil und für den Verlag:

Präsident Dr. Schlange in Potsdam,

verantwortlih für den Wirctschaftsteil und den

übrigen redafktionellen Teil: Rudolf Lanvsch in Berlin 8W 68

Druck der Preußishen Verlags- und Druckeret

GmbH. Berlin Preis dieser Nummer: 10 Age

Ï

Deutscher Reithsanzeiger

PBreußzisther Staatsanzeiger

F Auzeigenpreis für den Raum einer fünfgespaltenen 55 mm breiten Petits Zeile 1,19 ÆK, einer dreigespaltenen 92 mm breiten Petit-Zeile 1,85 H. Anzeigen nimmt die Anzeigenstelle Berlin SW 68, Wilhelmstraße 32, an. Alle Druc@taufträge sind auf einseitig beschriebenem Papier völlig druckreif ein- zusenden, insbesondere ist darin auch anzugeben, welche Worte etwa durch Fettdruck (einmal unterstrichen) oder durch Sperrdruck (besonderer Vermerk am Rande) hervorgehoben werden sollen. Befristete Unzeigen müssen 3 Tage vor dem Einrückungstermin bei der Anzeigenstelle eingegangen sein.

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1944

T Ds

JFuhalt-des amtlichen Teiles: Deutsches Reich.

Bekanntmachung der Geheimen Staatspolizei Karlsbad über den Widerruf einer Einziehungsverfügung.

Amtliches

Deutsches Reich Verfügung Die im Deutschen Reichsanzeiger Nr. 272 vom 20. No- vember 1943 bekanntgegebene Einziehung einer bei den Stadt- werken in Karksbad hinterlegten Kaution des Adolf opfengärtner wird hiermit zurückgezogen. Nachträg- ih hat sih herausgestellt, daß er Arier ist und heute. noch

seinen Wohnsiy in Pilsen hat.

Geheime Staatspolizei. Staatspolizeileitftelle Karlsbad.

r

Itichtamtliches

Verkehrswesen Die Abfuhr der von der Bahn avisierien Leergüter

Manche Geschäftsbetriebe haben heute Schwierigkeiten, die von dex Bahn avisierten angekommenen gebrauchten Packmittel recht- eitig abzuholen. Oftmals verlohnt es sich niht, deswegen ein Mondes Fuhrwerk zur Bahn zu shicken. Um die Zahlung von 'Lagergeldern, die gerade bei gebrauchten Pakmitteln sehx hoch sein können, zu vermeiden, kann den Geschäftsbetrieben empfohlen werden, sih in begründeten Fällen an daë zuständige Reichsver- kehrsamt zu wenden und um Verlängerung der Abnahmesristen u ersuchen. Kann der Geshäftsbetrieb seinen Antrag auf Ber- Mngerund der Abnahmefrist genügend begründen, wird die Ab- nahmefrist verlängert, wenn es die Verhältnisse auf den Bahn- höfen zulassen, insbesondere wenn genügend Schuppenraum vor- handen ist. Jn der Regel wird dann eine Abholefrist von 48 Stunden festgelegt. Es sind aber in besonderen Fällen Zu- geständnisse gemaht worden, daß die Leergüter wöchentlih nur tn Zwischenräumen von drei bis vier Tagen abzuholen sind,

Aus der Verwaltung

Steuererleichterungen, die ihre Bedeutung verloren

Durch Verordnung des Reichsfinanzministers wurde im Herbst die Ermächtigung zur steuerlihen Begünstigung neuer Unter- nehmen aufgehoben. Der Reichsfinauzminister war danach er- mächtigt, Unternehmen zur Entwicklung neuer Herstellungsver- ‘fahren oder zux Herstellung neuartiger Erzeugpyisse, wenn ein Üüberrageindes Bedürfnis der deutshen Volkswirtschaft vorlag, für

- eine bestimmte Zeit von den laufenden Steuern des Reichs und

der Länder ganz oder teilweise zu befreien. Die „Deutsche Steuer- «zeitung“ berichtet über die Auswirkungen dieser Steuerbefreiungs- vorshrift. Etwa 800 Anträge auf Steuerbefreiung sind seit 1933

stellt worden, aber in nux etwa 130 Fällen wurde die Steuer- Piiretita bewilligt." Nux in wirtschaftspolitish wirklih bedeuten- den Fällen wurde von der Ermächtigung Gebrauch gemacht. So wurde eine steuerlihe Begünstigung sür ‘die Herstellung von Zell- wolle und Buna, die Gewinnung von synthetishem Benzin, die Holzverzuckerung 'und die Verhüttung von eisenarmen Erzen ge- währt. Die abgelehnten Anträge betrafen meist Dinge, die nicht neuartig waren, sondern im Zuge dex tehnishen Entwicklung entstanden. Es sind auch viele Anträge gestellt worden, in denen

ein volfkswirtschaftliches Juteresse nicht vorlag, z. B, für die Her- stellung von Kinderspielzeug, Briketteinwickelpapier usw. Andere

Anträge mußten abgelehnt werden, weil das neue Verfahren nicht selbst entwickelt, sondern nur auf Grund von Lizenzen durchgeführt wurde. Reich und Gemeinden haben durch die Steuerbegünstigung einen Steuerausfall von eiwa 100 Millionen lî.{Æ gehabt. Seit einiger Zeit hat diese Vorschrift an Bedeutung verloren. Es wurden in den leßten Fahren nur noch wenige Anträge gestellt, die größtenteils unbegründet waren oder nur geringe volkswirt- schaftliche Bedeutung hatten. Der Zweck der Vorschrift ist im wesentlichen erreiht. Die Bearbeitung der Anträge verursachte andererseits den Behörden große Schwierigkeiten. Die Auf- ebung entspricht ferner der Klarheit des Haushalts, da es grund- äulih unerwünscht ist, Subventionen für einzelne Unternehmer durch einen Steuerverzicht zu gewähren. Es kann natürlih vor- kommen, daß auch weiterhin in besonders gelagerten Fällen ein steuerlihes Entgegenkommen für neue Unternehmen erwünscht wird. Der NeiMizanzminister wird solchen Erfordernissen ent- sprechen, wenn es sich um Fälle von kriegswichtiger Bedeutung handelt.

Der Kriegszushlag zur Einkommensteuer Wann ein Erlaß aus Billigkeitsgründen möglich ist

Eine Erläuterung, die Steuerrat Huhn vom N bten lte ministerium in der „Deutschen Steuer-t eitung“ vero fentlicht, behandelt die Frage, wann ein Erlaß des Kriegszuschlags zur Einkommensteuer aus Billigkeitsgründen in Betracht kommen kann. Die Vorschriften über die Erhöhung der Einkommensteuer, so heißt es darin u. a., bedeuten praktisch, daß der Kriegszuschlag zur Einkommensteuer bei den kleinen Einkommen in allen Steuer- ruppen weniger als 15 v. H. des Einkommens, bei den mittleren Äintemelen aller Steuergruppen und bei den großen Einkommen der Steuergruppen 11, Ill und IV 15 v. H. des Einkommens

beträgt. Darüber hinaus sind die Einkommen bis 2449 N. bei unbeschränkt Steuerpflichtigen vom Kriegszushlag zur Ein- kommensteuer überhaupt befreit. Die Belasrkung des Einkommens durxh den Kriegszushlag hält sih also in sehr bescheidenen Grenzen. Eine Befreiung der Kriegsteilnehmer oder der anderen Wehrmachtangehörigen vom Kriegszuschlag zur Einkommen- steuer ist in der Kriegswirtshaftsverordnung nicht vorgesehen. Wo die Entrichtung des Kriegszuschlags zu einex unbilligen Härte führt, besteht die Möglichkeit, den Kriegszuschlag zur Einkommen- L aus Billigkeitsgründen zu erlassen, Die Verminderung des ¿infommens allein, auch wenn sie auf Kriegsverhältnisse zurück- zuführen ist, rechtfertigt jedoch noch nicht den Erlaß des Kriegs- zushlags. Es ist vielmehr auch dann immer die Vorausseßung u exfullen, daß die Entrichtung des Kriegszuschlags eine „un- billige Härte“ bedeuten würde. Einkommensrückgang aus kriegs- bedingten Verhältnissen kann z. B. vorliegen, wenn Betriebe stillgelegt oder eingeshränkt, wenn Warenvorräte beshlagnahmt werden müssen oder der Umsaß und die Einkünfte des Unter- nehmers sonst zurückgegangen sind. Unbillige Härten können sich unter Umständen dann exgeden, wenn das Einkommen des Steuerpflichtigen infolge der kriegsbedingten Veränderungen in den Verhältnissen des einzelnen wegfällt oder sich erheblich ver- mindert und wenn der Steuerpflichtige in einem solchen Fall Me auf Grund des früher bezogenen größeren Ein- kommens leßtmalig noch erhebliche Zahlungen, z. B. eine große Abschlußzahlung, zu leisten hat. Besonderes Entgegenkommen ist nah den Anweisungen des Reichsfinanzministers geboten, wenn ein Soldat oder ein im gegenwärtigen Kriege Verwundeter be- antragt, ihm den Kriegszuschlag zur Einkommensteuer zu erlassen. Auch hiex sind die Vorausseßungen die gleichen wie bei andéren Steuerpflichtigen: Es müssen kriegsbedingte Veränderungen ein- getreten sein, die die steuerlihe Leistungsfähigkeit erheblih be- einträchtigen; die Nichtberücksihtigung der R eaten würde eine unbillige Härte sein. Fn den Kreis der Volksgenossen, denen besonderes Entgegenkommen in dieser Steuerfrage durh die Finanzämter zu bekunden ist, hat dec Reichsfinanzmimister au die Hinterbliebenen von Wehrmachtangehörigen und die Hinter- bliebenen der Opfer von Luftangrisfen unter der Zivilbevölkerung einbèézogen. Den Ehefrauen von Gefaklenen, auch von Gefallenen aus Lustangrisfen, werden der Kriegszushlag für das Kalender- jahr des Todes und die Rückstände aus früheren Kalenderjahren ohne Rücksiht auf die Einfommen- "und Vermögensverhältnisse erlassen. Alle diese Grundsäge gelten auch für die Lohnsteuer.

Kunst und Wissenschaft Spielplan der Berliner Staatstheater in der Zeit vom 11. bis 17. Fanuar 1944 Staatsoper Unter den Linden.

Dienstag, 11. Januar: Tannhäuser. Musikal. Leitung: Schüler. Beginn: 1214 Uhr.

Mittwoch, 12. Januar: Orpheus und Eurydike., Musikal. Leitung: Heger. Beginn: 13!s4 Uhr. :

Donnerstag, 13. Januar: Die verkaufte Braut. Musikal.

Leitung: Schüler. Beginn: 1314 Uhr. Freitag, 14. Fanuar: Dex Troubadour, Heger. Beginn: 13 Uhr. i Sonnabend, 15. Januar: Madame Butterfly. Leitng: Lenzer. Beginn: 1314 Uhr. j Sonutag, 16. Januar: Die Meistersinger von Nürn- berg. Musikal. Leitung: Abendroth a. G. Beginn: 12 Uhr. Montag, 17. Januar: Geschlossen. Schauspielhaus Dienstag, 11. Fanuar: Des Meeres Welle.n. Beginn: 1314 Uhr. ; : Mittwoch, 12. Fanuar: Candida. Beginn: 14s Uhr. Donnerstag, 13. Januar: Dex Parasit. Beginn: 15 Uhr. Freitag, 14. Januar: Einen Fux will er sich machen. Beginn: 14 Uhr. / Sonnabend, 15. Januar: Des Meeres und der Liebe Wellen. Beginn: 1314 Uhr.

Mutsikal. Leitung: Mutsikal.

Und dex DEEV E

Sonntag, 16. Januar: Ein verlorener Brief. Beginn: 14 Uhr. Montag, 17. Januar: Candida. Beginn: 144 Uhr.

Lustspielhaus . i Dienstag, 11. Januar: Zum 1. Male. Große Welt, Beginn:

14 Uhr. : Mittwoch, 12. Januar: Lauter Lügen. Beginn: 1424 Uhr.

Donnerstag, 13. Januar: Flucht vor der Liebe. Beginn: 1414 Uhx. : |

Freitag, 14. Januar: Große Welt. Beginn: 14 Uhr. i onnabend, 15. Januar: Flucht vor der Liebe, Beginn:

144 Uhx. 4 Sonntag, 16. Januar: Lauter Lügen. Montag, 17. Januar: No ch einmal Napoleon?

14% Uhr.

Beginn: 14 Uhr. Beginn:

Wirtschafisteil

Deutschlands Lebensbilanz im ersten und in diesem Weltkrieg

300 000 „Uebershuß“‘-Ehen 1943 Geburtenzunahme gegen 1942

Das Bild der deutschen Lebensbilanz weicht im gegenwärtigen Weltkriege in bemerkenswerter und günstiger Weise von der Ent- wicklung im Kriege 1914/18 ab. Nach einer Mitteilung des Stctistijhen Reichsamkts, die zu diesen Vergleichen die Grundlage liefert, wurden in den drei ersten Vierteljahren von 1943 im Reih, ohne die eingegliederten Ostgebiete, 440 903 Ehe- shließzungen, 995 774 Lebendgeburten und 725 254 Sterbefälle ge- zählt (ohne die Sterbefälle von Wehrmachtangehörigen _und die durch Feindeinwirkung getöteten Zivilperjonen). Be Petmats- häufigkeit war troy Anjpannung aller Kräfte durch den Krieg nach wie vox verhältnismäßig hoh. Es wurden 1n der Berichts- zeit 1943 etwa 35 000 Ehen mehr geschlossen. als nah dem durch den Geburtenausfall vor 1943 beträchtlich verminderten Bestand an heiratsfähigen Männern erwartet werden konnte. Damit er- gibt sih für die gesamte Kriegsdauer bis Ende September 1943 ein Uebershuß von 300 000 Familiengründungen, während im ersten Weltkrieg 1914/18 bei ungefähr gleicher Kriegsdauer ein Ausfall von fast 800 000 Eheschließzungen zu verzeichnen war. Auch die Zahl der Geburten, die 1942 stärker zurückgegangen war, nahm wieder zu. Von Januar bîs September 1943 iurden 42 000 Kinder mehr geboren als im gleihen Zeitraum 1942. Der durch den jeßigen Krieg bedingte Geburtenausfall bleibt damit weit hinter dem des ersten Weltkrieges zurück. Fn den vier Jahren 1940 bis 1943 wurden insgejamt 892 000 Kinder weniger geboren als wenn die Geburtenzahl ständig so hoch geblieben wäre wie 1939, während die Jahre 1915 bis 1918 mit einem Geburtenverlust von fast drei Millionen abgeschlossen haben. Die Sterblichkeit der deutshen Zivilbevölkerung ist in der Berichtszeit 1943 weiter zurückgegangen. Es wurden rund 20 700 Sterbefälle weniger gezählt als ium gleihen Zeitraum des Vorjahres.

Der bekannte Bevölkerungsstatistikexr Prof. Dr. Friedri Burgdörfer erklärt zu dieser relativ günstigen Lebensbilanz des gegenwärtigen Krieges in der „„NS.-Landpost“ u. a., daß troß- dem der kriegsbedingte Geburtenrückgang ein bedauerlicher volks- biologisher Verlustposten ist. Es fehlen uns gerade die Kinder von Frontkämpfern. Aber erfreulicherweise fehlen sie uns nicht ganz. Auch hier liegt ein grundsäßliher Unterschied zum exsten Weltkrieg vor. Wenn heute die Kriegsverhältnisje es zulassen, daß die Wehrmacht im größeren Ausmaß verheiratete oder heiratende Frontkämpfer in die Heimat beurlaubt, dann ist regel- mäßig ein Wiederanstieg der Geburtenkurve festzustellen, ein Zeichen dafür, daß der wiedererweckte Wille zum Kinde nah wie vor wach is und regelmäßig auh wirksam wird, wenn die un- exläßlihen Vorausseßungen dazu gegeben sind. Der Geburten- zuwachs 1943 ist ein beachtliches Zeichen völkischer Lebenskrasft, darf uns aber über den Ernst unserer volksbiologischen Lage nicht hinwegtäuschen. Die Generation, die diesen Krieg gewinnt, muß dur gesunden Kinderreichtum auch den Frieden sichern. Dazu wäre es erforderlich, daß jede fortpflanzungsfähige und fortpflän- zungswürdige Ehe mindestens vier bis fünf, bejonders wertvo!le Ehepdare, vor allem dex bäuerlichen und handwerklihen Bevölke- rung sowie der rassish-wertvollen Stadtschichten sechs, sieben und

mehr Kinder hervorbringen.

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Gründung einer Hauptnormenstelle Chemie

Jm Zuge des Auf- und Ausbaues der planvollen Gemein- schaftsarbeit auf dem Gebiet der deutschen Chemie, in deren Dienst sich vorx allen Dingen die NSBDT-Reichsgruppe Chemie gestellt hat, ist als Gemeinschaftsorgan der NSBDT-Reichsfach- gxuppe Chemie, des Vereins deutscher Chemiker und der Wirt- [haftsgruppe chemishe Jndustrie die Hauptnormenstelle Chemie im deutschen Normenausschuß gegründet worden, die ihren Siß in Frankfurt a. M., Haus der Chemie, hat. Jhre Arbeit hat sie am 1, September 1943 aufgenommen. i

Als Ziel hat sih die Hauptnormenstelle Chemie die Betreuung und Förderung aller Normungsarbeiten auf dem Gebiet der Chemie gesteckt, damit die Vorteile, die auf diesem Wege zu er- reichen sind, der Steigerung des Nuteffektes der wissenschaftlichen und tehnischen Arbeit dienstbar gemacht werden können. Zur Erreichung dieses Zieles ist die Hauptnormenstelle Chemie be- strebt, mit den Fahnormenausschüssen, deren Arbeiten in irgend- einer Weise in das Gebiet der Chemie schlagen, eine Zusammen- arbeit und gegenseitige Unterrichtung in freundschaftliher Weise zu vereinbaren, Eine Hauptaufgabe wird es au sein, kriegs- bedingte notwendige Normungsarbeiten auf dem Gebiet der Chemie überall da in Gang zu bringen, wo sie noch nit von bereits bestehenden Fachnormenausschüssen geleitet werden.

Aus der Fülle derx durch Normung zu lösenden Aufgaben seien herausgegriffen die Schaffung einheitlicher und eindeutiger Be- zeihnungen, die Festlegung von Gütenormen für chemische Stoffe, an der im weitesten Sinne Hersteller und Verbraucher, Wissenschaftler und Händler interessiert sind, shließlich Hand in Hand damit die Schaffung allgemein verbindlicher Prüfverfahren, die bei geringstem Zeitaufwand möglichst zuverlässige Ergebnisse liefern. Die Aufgaben, die die Hauptnormenstelle Chemie zu lösen hat, können nur bewältigt werden, wenn sie die Unter- stüßung aller Kreise findet, die für die Leistungssteigerung auf dem Gebiete der chemischen Wissenschaft und Technik verantwort- lih sind. Alle weiteren Anregungen und Vorschläge für not- wendige Vereinheitlihungsarbeiten auf dem (Hebiet der Chemie- normung stellt die Hauptnormenstelle Chemie zur Verfügung.

Erfolgreiche deutshe Forshungsarbeit beim Seidenbau

Ueber die wissenschaftlihen Arbeiten der Reichsforshungs- anstalt für Kleintierzucht (Fachbereih Seidenbau) in den Fahren 1941—1942 berichtet Professor Dr. Koch- aus Celle in- einer ein- gehenden Untersuchung. Während man gegenwärtig in vielen Ländern heute einen Rückgang der Seidenbauwirtschaft feststellen kann, ist Deutschland eines der wenigen Länder, das auf Grund seiner besonderen Organisation der Seidenbauwirtshaft von Jahr zu Jahr einen Ausshwung verzeichnen konnte. Das hat seinen Grund vor allem in der - klaren wissenschaftlichen Erfor- schung aller mit der Seidenwirtschaft und der Seidenraupenzucht

zehntausender von Volksgenossen. Jn der Reichsforschungsanstalt für Kleintierzuht haben sih die wissenschaftlihen Arbeiten vor allem auf Fragen des praktischen Seidenbaues ausgedehnt, z. B. auf Nachzuchtarbeiten, auf Brutkontrolle, auf die Erprobung neuer Aufzuchtmethoden, auf Versuche zur Ermittlung optimaler Zeiten für die Kühllagerung der Brut für die Ueberwinterung, auf den Versand lebender Raupen usw. Bei den leßteren Arbeitem hat sih z. B. herausgestellt, daß ein Versand der Raupen nach der ersten Häautung ohne weiteres durchgeführt werden kann, wenn die

Transportdauer drei Tage nicht übersteigt. Die Weiterentwicklung

zusammenhängenden Probleme und der ehrenamtlichen Mitarbeit“

G. m. »erfüg- initien itigkeit : W 10,

Berlin 106. W 8,

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