1944 / 12 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 15 Jan 1944 18:00:01 GMT) scan diff

melden, andernfalls die Versicherungs- heine hiermit für kraftlos erklart werden.

Berlin, den 14: Fanuar 1944. Allianz Lebensversicherungs-AG.

7. Aktien- gesellschaften

[28531] Annaburger Steingutfabrik Aktiengesellschaft. Die zum 17. Fanuar 1944 einberufene Hauptversammlung findet im Hinblick auf die zweite Verordnung über die Einschränkung von Mitgliederversamm- lungen vom B. Dezember 1943 nicht att. M Unzidburg, Krs. Torgau, 12. 1. 1944. Der Vorstand.

(28530) 7 Actiengesellschaft Bürgerheim, Essen, Lindenallee 46. :

Lt, Beschluß der außerordentlichen Hauptversammlung vom 30, Dezember 1943 ist unter Aufhebung der bis- herigen Saßung die Sabung geändert und oollständig neu gefaßt. |

Herr Architekt Bucerius is wibder aus dem Vorstand ausgeschieden. Der Vorstand besteht jeßt aus den Herren Mathias Lambrecht, Vorsizer, Ernst Bartels, stellvertr. Vorsizer, beide in Essen.

Essen, den 30, Dezember 19483.

[28529] Frankensteiner Kreisbahn- Aktiengesellschast. Ordentliche Hauptversammlung. Die für den 18. Fanuar d. Js. an- beraumte Hauptversammlung des Unternehmens, veröffentlicht im Reihs- und Staatsanzeiger Nr. 292 vom 14, 12. 1943'S. 4, findet untex Hinweis auf die Zweite Verordnung über die Einshränkung von Mitglieder- versammlungen vom 23. 12, 1943 RGBl. T S. 686 nicht statt. Frankenstein, Schles, 10, 1. 1944. Der Aufsichtsrat. Dr. Er cklen 1, Vorsiver.

[285383] Malzbierbrauerei á Groterjan Aktiengesellshast, Berlin. Wir geben bekannt, daß die für Mittwoch, den 19. Fanuar 1944, an- beraumte ordentliche Háâuptversamm- lung gemäß § 2 Absab 1 der 2, Ver- ordnung über die Einshränkung von Mitgliederversammlungen vom 23. De- zember 1943 (RGBl.1 S. 68) nicht stattfindet.

Ueber die Dividendenzahlung erfolgt demnächst eine weitere Veröffentlichung. Berlin, 12, Fanuar 1944.

Der Vorstand. Wilhelm Langrehr. Erich Ulrich.

[28498]

Gemäß der 2. Verordnung über die Einschränkung von Mitgliederversamms- lungen vom 23" Dezember 1943 haben an Stelle der Hauptversammlung Vor- stand und Aufsichtsrat gerneinsam be- shlossen, für das Geschäftsjahr 1942/43 eine Dividende von wiederum 5% % | auszushütten. Die Auszahlung àbzüg- li 15% Kapitalertragsteuer erfolgt gegen Einlieferung der entsprehenden Gewinnanteilsheine ab 12, Fanuar 1944 ¿

bei der Dresdner Bank in Berlin

und

bei der Dresdner Bank in Danzig,

Danzig. Danzig-Langfuhr, 11. Januar 1944. Danziger Aktien-Bierbrauerei. Der Vorstand.

[28499] Brauerei Schwartz-Storchen A. G. Speyer a. Rh.

Na Beschluß der Verwaltung ge- lanat der Dividendenschein Nr. 20 zu der Aktie von M 300,— mit NAM 18,— | und zu der Aktie von NA 100,— mit RAM 6, —, beides abzüglich 165 für Kapitalertragsteuer und Kriegszuschlag, ab 14, Fanuar 1944 bei den bekannten

Zahlstellen zur Einlösung. Speyer, den 11. Fanuar 1944. Der Vorstand.

2. Güterrechtsregister,

E 5 1. Handelsregister,

4. Genofsensthafsts- register

Adenau. [28449] Gn.-R. 33a. Fn das hiesige Ge- nossenschaftsregister ist heute unter Nr. 33 a bei der Spar- und Darlehns- kasse Wershofen, e. G. m. u. H. in Wershofen, eingetragen worden:

Die Firmenbezeihnung Spar- und Darlehnskasse, e. G. m. u. H., Wers- hofen, ist geändert in „Raiffeisenkafse, e. G. m. u. H., Wershofen“.

Beschluß der Generalversammlung vom 18. 7. 1943.

Adenau, 31. Dezember 1943.

Amtsgericht, Haynau, Schles. [28459] Bekanntmachung.

_JIn das hiesige Genossenschaftsregister ijt heute unter Nr. 34 eine Genossen-

hast unter der Firma „Hengsthal-

RNeichs- und Staat8anzeiger Nr. 11 vom 14. Januar 1944. S. 4

[28500] j vom Rath, Schoeller & Skene, Aktien- gesellschaft, Klettendorf, Kr. Breslau.

Auf Grund der Zweiten Verordnung über die Einshränkung von Mitglieder- versammlungen vom 23. Dezember 1943 fällt die für den 26. JFanuar 1944 ein- berufene ordentliche Hauptversammlung unserer Gesellschaft aus.

Klettendorf, den 10, Fanuar 1944.

Der Vorstand.

[28501] :

Hoesch Aktiengesellschaft, Dortmund.

Auf Grund der Zweiten Verordnung über die Einschränkung von Mitglieder- versammlungen vom 23. Dezember 1943 findet die zum 19. Fanuar 1944 ein- berufene Hauptversammlung unserer Gesellschaft nicht statt.

4, Fanuar 1944,

Der Aufsichtsrat. Kimmich, Vorsißer.

[28502] Bekanntmachung.

Vir geben bekannt, daß die für den 21, Fanuar 1944 anberaumte ordent- liche Hauptversammlung gemäß § 2 Ab- saß *1 der 2. Verordnung des Herrn Reichsministers der Justiz über die Einschränkung von Mitgliederversamm- lungen vom 23. Dezember 1943 nicht stattfindet.

Die Dividendenzahlung wird noch be- sonders bekanntgegeben.

Dormagen, den 10. Fanuar 1944. Aktienbrauerei Dormagen vorm. Beer & Cie,

Der Vorstand.

Rudolf Wülfinghoff.

277121 | Fsolierrohrwerke Max Haas A.-G. in Liquidation, Chemnig-Reichenhain.

Die Hauptversammlung vom 22, 12. 1943 hat die Schlußrehnung sowie die Ausschüttung einer einmaligen Liqui- dationsquote von 40% = R 8,— auf die Aktie über nom. kfi.K 20,— ge- nehmigt. Wir fordern nunmehr unsere Aktionäre zur Erhebung dieser Quote und zux Einreichung der Aktien auf. Die Quote kann erhoben werden bei der Gesellschaftskasse odex bei dem Bankhaus Bayer & Heinze, Chemnigz, Horst-Wessel-Straße, oder bei der- Chemnitzer Girokasse, Chemniß, Post- straße. Nach § 29 unserex Saßzung sind die binnen sechs Monaten vom Tage dieser Bekanntmachung nicht erhobenen Liquidationsquoten bei der staatlichen Hinterlegungsstelle zu hinterlegen. Die eingereichten Aktien werden den Ein- reichern nicht zurückgegeben.

Die Hauptversammlung hat die Löshung der Firma im Handelsregister beschlossen.

Chemniß, den 23. Dezember 1943. JFsolierrohrwerke Max Haas A.-G. in Liquidation.

Der Abwidckler: F. Nit se.

[28486] Waggonfabrik Uerdingen A. G. Die gemäß Anzeige im Reichsanzei- ger Nr. 303 vom 29, Dezember 1943 auf den 25. Fanuar 1944 nah Uerdin- gen einberufene 45. ordentliche Haupt- versammlung findet auf Grund der 2. Verordnung über Einschränkung von Mitaliédecvèrsäunnkunget vom 23. De- zember 1943 nicht statt. Aufsichtsrat und Vorstand haben gemäß § 4 der ge- nannten Verordnung den Rehnungs- abschluß für das am 30. September 1943 abgelaufene Geschäftsjahr geneh- migt und die Ausschüttung einer Divi- dende von 4,4 vom Hundert beschlossen. Die Dividende ist unter Abzug von 15 vom Hundert Kapitalertragssteuer so- fort zahlbar gegen Gewinnanteilschein Nr. 8 der Aktien über NA 1000,— und Nr. 12 der Aktien über NAM 100,— bei folgenden Stellen: Kasse der Gesellschaft, Deutsche Bank Berlin, Krefeld, Essen, Düsseldorf, Köln, Commerzbank Akt. Ges. Krefeld und Düsseldorf, Dresdner Bauk Berlin, Uerdingen, Krefeld, Düsseldorf, Aachen, Köln. Den 8. Fanuar 1944.

Der Vorstand. Schroeder.

| 3, Vereinsregifter, 4. Genossenschaftsregister,

tungs-Genossenschaft, eingetragene Ge- nossenschaft mit beshränkter Haftpflicht in Modelsdorf“ eingetragen. Saßung ist am 22. November 1943 festgestellt. Gegenstand des Unternehmens ist För- derung der Pferdezucht durch Auf- stellung von guten Dechengsten, Be- lehrung in Wort und Schrift und Be- schaffung von Beihilfen. Haynau, den 6, Fanuar 1944. Amtsgericht.

Jena. [28460] Genossenschaftsregister Amtsgericht Jena, 29. Dezember 1943. Veränderung: Gen.-Reg. 15 Winzer- laer Spar- und Darlehenskassenverein e. G. m. u. H. in Fena-Burgau. Die Firma lautet jeyt: Raiffeisenkasse, ein- getragene Genossenshaft mit unbe- schränkter Haftpflicht, Fena-Burgau.

Labes. A [28461] Jn unser Genossenschaftsregister ist

bei der unter Nr, 51 eingetragenen

Zentralhandelsregiït

Umtauschangebot

an die Jnhaber der zur Rückzahlung zum 1. April 1944 gekündigten

5%igen Teilschuld vershreibungen von 1937 und zum 1. März 1944 gekündigten Z%igen Teilshuld verschreibungen von 1940 der

Hoesch Aktiengesellschaft, Dortmund

9 ns der Hoesch Aktiengesellscha|t, Dortmund, bieten wir hierdurch den In- Sha bas dite dd E a S Nennwert gekündigten Teilshuldverschrei- bungen den Umtausch ihrer A P u N L N nien Den von

9 Hoesch Aktiengesellschaft aus einer neue eihe an. : aa ot M: deren Bra an den Vörsen in Berlin, Düsseldorf, Frank- furt a. M. und Hamburg beantragt werden wird, ist eingeteilt in Abschnitte zu R.Æ 1000,— und RM 500,—, die auf den Ce Aae ati Bank oder ihre Order

n und mit ihrem Blankoindossament versehen sind. f / n Zinslauf Ver Anleihe beginnt am 1. April 1944. Den Schuldverschreibungen werden Halbjahreszinsscheine beigefügt, deren erster am 1. Oftober 1944 fällig ist. Die Gesellschaft wird jedoch entsprechend der Verordnung des Reichsministers der Justiz vom 17. Dezember 1943 bis auf weiteres je 2 Zinsscheins zusammen einlösen, und zwar am mittleren Fälligkeitstag, d. h. die Zinsscheine zum 1. Oftober 1944 und 1. April 1945 zusammen am 2. Januar 1945 ui As behält sich das Recht vor, nah Kriegsende jährlichen Zinszahlung zurückzukehren. l L

ia E i Prite, Gia in 20 Gruppen gleichen Nennbetrages eingeteilt ist, erfolgt nah 5 Freijahren durch Auslosung zum Nennwert von jährlich einer ee K Die erste Tilgung findet am 1. April 1950, die legte am 1. April 1969 statt. Verstärkte Tilgung is durch freihändigen Rückkauf jederzeit oder durch Auslosung mehrerer Gruppen zu jedem planmäßigen Tilgungstermin möglich. Die durch zusäßliche t losungen getilgten Gruppen fönnen auf spätere planmäßige Tilgungen unbegrenz angerechnet werden, die durch Rückauf getilgten Teilschuldverschreibungen nur insoweit, als sie zu den jeweils ausgelosten Gruppen gehören. Die Schuldnérin ist ferner be- rechtigt, die Anleihe mit einer Frist von 3 Monaten zu einem O, frühestens also zum 1. April 1950 zur Rückzahlung zum Nennwert zu kündigen. Seitens der Gläubiger sind die Teilschuldverschreibungen unkündbar. A j :

Die neue Anleihe wird gesichert durch eine mit 4% iährlih verzinsliche erststellige Gesamtsicherungshypothek in Höhe des Nennbetrages der Anleihe auf dem bereits für die Anleihen von 1937 und 1940 belasteten Grundbesiß mit Ausnahme der vorhandenen Wohnsiedlungen, dés landwirtschaftlichen Besives und des Streubesißes, der nicht in unmittelbarem Zusammenhang mit den Werken steht. Der Gesellschaft ist das Recht eingeräumt, im gleichen Range mit der Anleihesicherungshypothek weitere Forderungen aus Anleihen und/oder Darlehn bis zur Höhe des halben, Nennbetrages der neuen Anleihe sicherzustellen. Die unterzeichneten Banken sind auf Wunsch bereit, den Anleihe- oläubigern den Gesamtnennbetrag der neuen Anleihe mitzuteilen. a

Als Vertreterin der Gläubiger aus den Teilschuldvershreibungen gemäß § 1189 BGB. wird die Deutsche Bank, Berlin, bestellt und in das Grundbuch eingetragen werden.

Die Hoesch Aktiengesellschaft is im Jahre 1873 unter der Firma „Eisen- und Stahl- werk Hoesch Aktiengesellschaft in Dortmund“ gegründet worden. Jhr Gesellschafts- kapital beträgt zur Zeit Æ.Æ 135 000 000,—. Geseßlihe und andere Rücklagen sind mit NAM 24 000 000,— ausgetviesen.

Der Umtausch erfolgt in der Weise, daß die unterzeichneten Banken die Stücde der Anleihen von 1937 und 1940 für die Gesellschaft entgegennehmen und dagegen für deren Rechnung die der Deutschen Bank zu treuen Händen zu übergebenden Stücke der Anleihe von 1944 aushändigen. j

Die Anmeldung zum Umtausch hat in der Zeit

bis zum 31. Januar 1944 einschließlich

bei einer der in Deutschland gelegenen Niederlassungen der unterzeichneten Vanken während der üblichen Geschäftsstunden unter Verwendung der dort erhält- lichen Vordrucke zu erfolgen. Gleichzeitig sind die Teilschuldvershreibungen von 1937 mit Zinsscheinen per 1. Oktober 1944 u. f. und die Teilschuldverschreibungen von 1940 mit Zinsscheinen per 1. September 1944 u. ff. arithmetisch geordnet und unter Beifügung eines Nummernverzeichnisses in doppelter Ausfertigung „einzureichen. Die Zinsscheine per 1. April 1944 dec Teilschuldverschreibungen von 1937 und per 1. März 1944 der Teilschuldverschreibungen von 1940 verbleiben den Einreichern und werden bei Fälligkeit eingelöst. i

Di bon rut eintvilligenden Obligationäre erhalten für den Betrag der eingereihten Teilschuldverschreibungen den gleichen Nennbetrag von 4% Teilshuld- verschreibungen von 1944 mit D 1, Oftober 1944 u. ff. zum Kurse von

/0

provisions- und börsenumsaßsteuerfrei, wogegen die Stüte der Anleihen von 1937 und 1940 zum Nennwert in Zahlung genommen werden. Bei den Teilschuldverschrei- bungen von 1937 findet eine Verrehnung von Stückzinsen nicht statt, während die Jnhaber der Teilschuldverschreibungen von 1940 4% Zinsen für die Zeit vom 1 .—31. März 1944, d. \.

RA 3,34 für jedes Stüd zu ÆA 1000,— und RM 1,67 für jedes SGtüdf zu RAMA 500,—

bei dem Umtausch bar ausgezahlt erhalten. Die im Umtausch gegen Teilschuldverschrei- bungen von 1937 und 1940 angeforderten Teilschuldverschreibungen von 1944 werden voll zugeteilt. l E E

Die Anleihe is bis auf weiteres girosammeldepotfähig. Die Lieferung der zuge- teilten Teilshuldverschreibungen erfolgt daher über das Girosammeldepot, sofern nicht ausdrüdcklich von einer der unterzeichneten Banken oder einer ihrer Niederlassungen auszustellende Kassenquittungen angefordert werden. Diese sind nicht übertragbar; gegen ihre Rückgabe können die Stücke nach ihrer Fertigstellung bei derjenigen Stelle, welche die Kassenquittungen ausgegeben hat, kostenfrei erhoben werden. Die Stellen sind berechtigt, aber nicht verpflichtet, die Legitimation der Einreicher der Kassen- quittungen zu prüfen. /

Von dem Umtausch ausgeschlossen sind die zum 1. April 1942 und 1943 ausgelosten, bisher niht zur Einlösung vorgelegten Teilschuldverschreibungen der Anlethe von 1937, und zwar f é

der Serie N mit den Nummern zwischen 16001 bis 17000 zu je RMÆ 1000,—

und zwischen 27201—27650 zu je R.AÆM 500,—

der Serie N mit den Nummern zwischen 12001 bis 13000 zuy je NRM 1000,—

und zwischen 25401—25850 zu je RA 500,—.

Berlin, Köln, im Januar 1944.

Deutsche Vank.

Commerzbank Aktiengesellshaft. Dresdner Bank. Pierdmendes «& Uo, Reichs-Kredit-Gesellschaft. Aktiengesellschaft.

J. H. Stein.

Cr

| 5. Musterregister, ' | H Da und Bergleichssachen,

6. Urheberrechtseir.tragsrolle,

Elektrizitäts- und Maschinengenossen- , Mitglieder mit Nuß-, Zuchtvieh uad shaft e. G. m. b. H. in Zülzefiß fol- | Pferden. A gendes eingetragen: Nach vollständiger Lissa, den 6. Fanuar 1944.

des G T Veo L Das Amtsgericht. t die Vollmacht der Liquida- d L E Ö Mährisch Schönberg. [28463] toren erloschen, Amts D 2 D, | : gericht Mähr. Schönberg, Labes, den 24. Dezember 1943. den 23. Dezember 1943. Das Amtsgericht. Gn.-R. 235. Jm Genele delte register wurden bei den nahstehenden

[28462] Genossenschaftsfirmen nachstehende Aenderungen eingetragen, und zwar:

Bekauntmachuüg. 1, Bei der Spar- und Darlehnskasse, Veränderung: registrierte Genossenschaft mit unbe-

Lissa Viehverwertungs- | schränkter Hastung, Siß: Chirles,

genossenschaft e. G. m. b. H. Lissa in | wurden die»88 1, 3, 6, 7, 16, 44, 45, gg Einheitsstatut vom 30, 8, 1940. | 49, 50, 53, 55, 58, 59, 61, 62, 83, 91, Die Firma : tungsgenossenschaft Lissa, eingetragene | lautet die Genossenschaftsfirma nun- Genossenschaft mit beschränkter Hasft- | mehr: „Raiffeisenkasse für Chirles und pflicht in Lissa. Gegenstand des Unter- | Umgebung, eingetragene Genossenschaft nehmens ist der gemeinschaftlihe Ver- | mit unbeshränkter Haftung.“ Der Sih fauf von Schlaht-, Nut-, Zuchtvieh, | ist Chirles, Kreis Hohenstadt/March. Pferden, Eiern, Geflügel und, Wild der | Der Vorstand besteht nunmehr aus Mitglieder und die Belieferung der | dem Obmann der Genossenschaft, dem

lautet jeyt: Viehverwer- | 93, 94 und 96 abgeändert. Demnach

15. Berichiedene Befanntmacungen

Aufruf zur Aumeldung von Kuxen der

Gewerkschaften Caltanisetta u. a. [26730] bei Rybnik. L

Auf Grund von § 31 der Verordnung über die Abwicklung der Forderungen und Schulden polnisher Vermögen (Schuldenabwicklungs-Verordnung) vom 15. August 1941, RGBl. T S. 516, und der dazu ergangenen 5. Anordnung der Haupttreuhandstelle Ost zur Durch- führung der Schuldenabwicklungs-Ver- ordnung (AO. ‘Nr. 16) vom 8. Mai 19422 (Deutsher Reichsanzeiger Nv. 108/42) werden hiermit die Gewerken

der -Schwefelgewerkshaften Caltani- setta, Catania, Girgenti, 7Fsland, Lerxcara, Maybach, Montagna, Pa- lermo, Romagna, Sicilia, Solfara, Theion, Viterbo bei Rybnik

aufgefordert, ihre Kuxe bei dem unter- zeihneten komm. Verwalter binnen einer Frist von drei Monaten, vom heutigen Tage an, anzumelden,

Die Gewerken haben mit der An- meldung die Kuxe entweder in Urschrift einzureichen oder ihren Besiß durch die Hinterlegungsbescheinigung einer De- visenbank und, wenn die Hinterlegung im Ausland erfolgt, durch die Hinter- legungsbescheinigung einer als zuver- lässig anerkannten ausländishen Bank nachzuweisen, in der die Urkunden genau zu bezeichnen sind. |

Erfolgen die Anmeldung und die Vorlegung der Kuxe (oder der Hinter- legungsbescheinigung) nicht innerhalb der vorgesehenen Frist, so werden die Kuxe füt kraftlos erklart werden.

Die Gewerken haben bei der An- meldung der Kuxe oder der Einreichung der Urkunden (Hinterlegungsbescheini- gungen) na®zuweisen:

1. daß sie niht zu den Personen ge- hören, deren Vermögen nah der Polenvermögensverordnung vom 17. September 1940 (RGBl. I S. 1270) der Beschlagnahme unter- liegt und

2, entweder

a) daß ihnen das Mitgliedschafts- recht am 1. September 1939 zustand (Altbesiß) oder

h) wenn sie das Mitgliedschafts- recht nach dem 1. September 1939 erworben haben, daß ihr Rechtsvor- gänger nicht zu den Personen ge- hört, deren Vermögen der Beschlag- nahme nah der Polenvermögens- verordnung unterliegt und daß diesem das Mitgliedschaftsrecht am 1. September 1939 zustand.

Der persönlihe Nachweis is wie folgt zu führen:

1. für deutsche Staats- und Volks- zugehörige: durch Staatsangehörig- feitsausweis, Reisepaß, Kennkarte des Deutschen Reiches, Ausweis der Deutschen Volksliste Abt. 1 bis 3 (auch „Vorbescheid“ odex „Vor- läufiger Ausweis“ laut welchem die Aufnahme in die / Deutsche Volksliste exfolgt ist) odex Ein- bürgerungsurfunde, für deutshe Volkszugehörige im Generalgouvernement: durch Be- scheinigung des zuständigen Kreis- oder Stadthauptmanns,

3. für Protektoratsangehörige: durch Bescheinigung der zuständigen Lans- des- oder Bezirksbehörde des Pro- tektorats,

4. für ausländische Staatsangehörige: dur Bescheinigung der zuständigen Behörde des ausländischen Staates (Heimatbehörde oder 1m Deutschen Reich zugelassene Vertretung).

Der Nachweis des Altbesißes am 1. September 1939 (sowohl des urs sprünglichen wie des von einem Rechts- vorgänger abgeleiteten) ist grundsäh- lih dur shriftlihe Belege zu führen, . B. durch Ankaufsabrehnungen, Schlußscheine, Depotauszüge, Anliefe- rungsquittungen, Versicherungen einer als zuverlässig bekannten in- oder aus- ländischen Bank.

Kattowiß, den 29, November 1948. Der kommissarische Verwalter: Bartels,

Kattowiß, Gutenbergstr, 22.

DO

Obmannsstellvertreter, dem Zahlmeister und fünf weiteren Vorstandsmitgliedern, Dex Geschäftsanteil beträgt 50 R, die Beitrittösgebühr 1 k. Fm übrigen betreffen die Saßungsänderungen in- nere Verhältnisse der Genossenschaft. 2, Die Spar- und Darlehnskasse regi- strierte Genossenschaft mit unbeschränk- ter Haftung in Pobitsh wird mit der Raiffeisenkasse für Chirles und Um- gebung, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftung, vereinigt, und es ist die erstgenannte Genossenschaft in Pobitsh infolge dieser Verschmelzung und daher als nicht mehr selbständig bestehend, erloschen. Verantwortlih für den Amtlichen und Nichtamts

lihen Teil, den Anzeigenteil und für den Verlag: Präsident Dr. Schlange in Potsdam,

verantwortlich für den Wirtschaftsteil und den

übrigen redaftionellen Teil: Rudolf Lanv|\ch tin Berlin 8W 68 Druck der Preußishen Verlags- und Druckerei GmbH., Berlin

Preis dieser Nummer: 10 t

S R rer Sat a A R E

Deutscher Reichsanzeiger Breußischer Staatsanzeiger

Erscheint an sedefn Wochenta monatlich 2,30 ÆZAMÆ Anzeigenstelle monatli an, in Berlin Preís der einz

ZUgspreis dur für Selbstabholer bei der talten nehmen Bestell nzeigenstelle SW 68, W Umfang. Der Einzelpreis je itindruck zu ersehen. eine nur gegen rzahlung oder inschließlih des Portos abgegeben.

Berlin, Sonnabend, den 15. Zanuar, ab

glich Zustellgebühr, i, einer breigpalte für Selbstabholer die A elnen Nummer na ist aus der Angabe unter dem kosten 10

r fünfgespaltenen 55 mm nen 92 mm breiten Petit- zeigenstelle Berlin SW uf einseitig beschriebenem ondere ist darin au Fettbruck (einmal unterstrichen) oder nde) hervorgehoben werben m Einrückungstermín bei der Anz

breiten Petits Zeile 1,5 ZAM, 68, Wilhelmstraße 32, an. Papier völlig drudckreif ein- Worte etwa dur efonderer Vermerk Vefristete Anzeigen müssen eigenstelle einaeaangen sein.

Reichsbankgirokouto Berlin, Kouto Nr. 1/1913 Verlin 418 21

reis Beile 1,19 M, Anzeigen nimmt die An Alle Druckausiräge sind auf zusenden, insbe

ilhelmstr. 32.

anzugeben, welche inzelnummern werden durch Sperrdruck (b

vorherige Einsendung des Betrages e

3 Tage vor de

Ne. 1 p Fernsprech-Sammel-Nr.: 19 33 33 Postshecktonto :

1944

zirk Bialystok sowie in der Untersteiermark ten Gebieten Kärntens und Krains.

Inhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich.

gen der Geheimen Statspolizei über die Einziehung von Ve

Berichtigung Im § 1, Abs. 2, der Anordnung Nr. Forst und Holz, betr.:

burg und im Be und in den bese

Berlin, den 5. Fanuar 1944. Der Leiter des Sonderaus ausschuß Rüstungsgerät bei

4/44 des Reichsbeauf- Monatliche Meldung der

chnittholzmengen vom zeiger und Preußischer ember 1943) soll es statt Forstbetriebe“

tragten für Sägewerke ü 15. Dezember 1943 Staatsanzeiger Nr. „um Verbrauch in einem eigenen brauch in einem eigenen Betriebe

Bekantmachun Reichenberg für das-Reich

Anordnun

Darmstadt und

rmögenswerten die hergesteliten S

(Deutscher Rei

schusses Fahrräder im Haupt- 300 vom 23, D

m Reichsminister für und Kriegsproduktion. Dr. Bütcken.

Iichtamtliches

Aus der Verwaltung

Neues Bergrecht in den ein

Eine am 1. Reichswirts hebt das 1 nishe Ber preußischen

g der Haupttreuhandstelle Ost über den Ablauf der tshen Altbesi befindlichen aft (Poznanski Ziemstwo

Nr. 4/44 des Reichsbeauftragten monatliche Meldung der Sâge- SHnittholzmengen vom 15. De-

ngsfrist für die im deu

„zum Ver- Posener Lands

Pfandbriefe der Kredytowe) Posen. Berichtigung der Anord für Forst und Holz werke über die hergestellten zember 1943 in Nr. 300/194 »"rdnung Nr. 3 des Leiters des räder über die Errichtung einer Fahrräder und Fahrradanhänger

Anordnung Nr. 3 des Leiters des Sonderaus ung einer Ausftragslenkungsste

Fahrradanhänger. Vom 5. Januar 1944

iffer 22 der „Geschäftsordnun im Reichsminister für Bewa pril 1942 in fgabenverteilung i

ahrräder über die Er- für Fahrräder und gegliederten Ostgebieten _ Januar 1944 in Kraft tretende chaftsministers und des Reichsminist n den eingegliederten Ostgebieten n grecht auf und erseßt es durh die Bergrechts, vor allem das preußis egenwaärtigen Fassung. en Verwaltun Gebiet weitgehend Re

Aus dem FZnhalt der folgendes wiedergegeben, die aus ihm unterliegen aber fortan den pre chwebende Mutungen, i Mutungen, die noch bei ei eingelegt sind, erlöshen mit dem wenn nicht der M 31. Fanuar 1944, bei der Bergbe amt) anzeigt, daß er die Mutun angig hiervon werden alle Mut hle und ferner alle Republik Polen gehör Berggeseyes wirkungslos, damit zus

Anordnun Sonderaus\chusses Fahr-

Auftragslentungsstelle für Vom 5. Fanuar 1944.

Amtliches (Deutsches Reich)

Beschluß

Auf Grund des § 1 des Ge fommunistishen Vermö S. 293) in Verbindun volks- und staatsfeind RGBl. [ S. 479) und anzlers über die Ver von Reichsfeinden vom 29. das gesamte bewe der jüdischen Ehe eb. am 16. Oktobe

Verordnung des ers des Fnnern och geltende pol- Vorschriften des he Berggesez in Damit wird in den in sbezirfen auch auf dem bergrech tseinheit geschaffen.

Vevordnun

Auf Grund der shüsse und Ringe i vom 20. A Erlaß über die Au vom 29. Oktober 1943 erla Leiter des Hauptaus\cuss

g

i nung und Verbindung mit dem se d i 4 der Kriegs e ich tm Einvernehmen p ; : 43

Á N Sti g sei als besonders wichtig es „Rüstungsgerät“ folgende -An- hende Bergwerkseigentum und enußungsrechte bleibe 1 Rechtsvorschriften, 1cdoch mit folgenden Aus- ner polnishen Bergbehörde Inkrafttreten der Verordnung, em Monat, also spätestens am hörde (Bergamt oder Oberberg- g aufrechterhalten will. Unab- ungen auf Stein- oder Braun- Verleihungsgesuhe in dem gen Geltungsbereih des v

seßes über die Einziehung gens vom 26. Mai 19 mit dem Ge chen Vermö

l 33 (RGBl. 1 sey über die Einziehung gens vom 14. dem Erlaß des Führers u ng des eingezogenen Vermögens I Mai 1941 (RGBl. 1 S. 303 liche und unbewegli eute Salomon Fsrael

r 1843 in Wenings, Kr hen Sara geb. Grünebaum, geb.

Schlüchtern, zuleßt wohnhaft in Weni nsten des Deutschen Rei chluß ist ein Re Darmstadt, den 8. Januar 1944.

Geheime Staatspolizei. Staatspolizeistelle Darmstadt.

ergeleiteten

Juli 1933

(1) Die Sicherstellung der ratione nd Reichs-

hrradanhängern sow der Hersteller erfordert die

[len Herstellung von selbe gilt für \ zweckmäßige Einsatz

zentrale Steuerung

rädern und Fa der Kapazität der Aufträge. (2) Zu diesem Zwecke wird die

Auftragslenkungsstelle beim Fe ION

uter binnen ein Nachlaßvermögen Rosenthal 11, reis Büdingen, und im Jahre 1849 in ngs bzw. Birstein, Gegen diesen

ahrräder und

E Fahrräder Fahrradanhänger

Berlin-Charlotten- leraiGUber 1 Diese leyteren Ausnahmen und das ammenhängende unbherzüglihe Erlös churfbewilligungen und Preisshürfe) stlosen Einführung des

hes eingez

: hen aller Schurf- tsmittel nicht gegeben.

des österreichischen Staatsvorbehalts r eine von übergeordneten berg- chen Gesichtspunkten beherrschte Ausbeutung der vorhandenen Kohlenreser- Jm Rahmen dieses Staatsvorbehalts werden usdrüdlich sagt und bereits durch igten sichergestellt ist, auch die Be- hebung threr Rechte betroffenen soweit dies bergtehnisch und bergwirts it dieser Einschränkung bedeutet also die vorbehalts feine entschädi An der Verleihbarkeit

ì olgt aus der re für Stein- und Braurfk technishen und bergwirtshaftli Feldergestaltung und ven sicherstellt. jedoch, wie die V Verhandlungen mit den Beteil lange der durch Auf berüdcksichtigt, vehtfertigt ers Einführung des Staats eignung der Freischürfer. valien, die nach polnishem, nicht aber preußis emutet werden fönnen, andert die neue Verovr benso bleiben die Eisenerze mit Ausnahme der ür berggeseßlihe Fristen gilt im al äuft jedoch eine nah altem Recht beme früher ab als die neue vom bevehnete Frist, so ist der frü ermächtigt die Verordnung die ordnung der vom polnishen Staat auf Bergregalrehte sowie zum Erlaß von änzungsvorshriften, insbes ücher (Berggrundbücher). Die Verordnung ist im 1944 veröffentliht worden.

Wirtischafisticil

Der Reichskreditkassenschein nach vier Kriegsjahren Ueber die Bedeutung des Reichskreditkassensheins als Hilfs- entliht Reichsbanfdirektor Max Reichsbankdirektoriums, im „Europa- aß. Er führt u. a. aus, daß der Reichskredit- Entwicklungsabschnitts steht. t sowohl zahlenmäßig als auch Die Ausgabe des Reichskreditkassensheins befindet sich seit furzem in“ der Rübildung und sie soweit die Verhöltnisse gegenwärtig zu überblicken sind, nächsten Zeit möglicherweise weiter zurückführen lassen. | tigung der Währungs- und Finanzierungsverhältnisse estattet es zunehmend, ohne den fort- usäßlihen Truppenzahlungsmittels der sazungsbehörden auszukommen und sich mehr als bisher auf das landeseigene Geldsystem zu stüßen. landeseigenen Währung in den beseßten fortshrettendem Maß erfolgte, entspricht einem von Ausgabe von Reichskreditfas saß der Währungspolitik in 3 ( nt struktion des Reichskreditkassensheins und seiner elastishen er Uebergang stets in organisher Weise bemerkenswerte Tatsache, ‘daß m Gebiet eingeshlagene Politif im stört und planmäßig weiterverfolgt und rfolg mit geringerem eigenen Einjaß zu

(1) Die Auftragslenkungsstelle ist befugt,

a) Aufträge der öffentlihen und der

trager zu verteilen, umzulegen oder stellern zuzuweisen,

b) von den Herstellern An Material und Hilfss\toffe einsaßlage und Energie

(2) Durch die Au unmittelbaren Rechts Auftragnehmern ergebenden Re

ivilen Bedarfs- estimmten Her- gaben über Lagervorräte an erordnung a n, Auftragsbeständen, Arbeits- versorgung zu fordern.

ftragslenkung werden die sich aus den chen Auftraggebern und chte und Pflichten nit be-

Bekanntmachung Auf Grund der 88 1, 3 und 4 der Verordnu staatsfeindlihen Vermö

ieten vom 12. Mai 1939 in Verbindun

ng über die gens in den : RGBl. I g mit dem Erlaß des Reichsmini Juli 1939 1 a 1594/39/3810 udetengau vom 29. August 1939 vd das gesamte bewegliche und un-

Einziehung volks- sudetendeutshen Geb S. 911 des Fnnern vom 192. des Reichs

bezichungen zwis En em Bergrecht dnung nichts. Raseneisenerze gemeinen das ssene Frist Inkrafttreten der Verordnung ab here Zeitpunkt maßgebend. Endlich beteiligten Reichsminister das Reich übergegangenen Durchführungs- und Er- ondere auch solher über die ‘Berg-

RGBI. Teil T Nr. 3 vom 12. Januar

tatthalters im S ITT Wi/Jd. 7126/89 wi bewegliche Vermögen

1, der Paula Hers\c, Klaßko, früher wohnh . des Josef Fsrael R o Uhlirska-Fanovice, un Rahm, geb. 3. 6. 94 in Prag II., des Ladislav C inek früher wo . das Nachl 24. 3. 87 zu früher wohn das Nachlaßv

Die Hersteller haben der Au

) e ftagslenkungsstelle nah deren Weisungen über die Erzeugung

j , den Versand und die durch- Auftragsverlagerungen Meldungen zu erstatten.

verleißbar. neue Recht; geb. Milbi t in Reiche enzwei d dessen Eh

ß, geb. 7. 4. 79 zu g, geb. 31. 10. 84 zu e Irma Sara geb. früher wohnhaft gewesen

zu Bad-Podebrad,

Diese Anordnung tritt am Tage nah in Kraft. Sie gilt auch in den eingeglie den Gebieten von Eupen,

ihrer Verkündung derten Ostgebieten, Malmedy und Moresnet sowie mit Zustimmung des zuständigen Chefs der Zivilverwal-

, geb. 3. 7. 03 i ,, ; : tung sinngemäß auch im Elsaß, Lothringen und Luxem-

hnhaft in Reichenberg-Oberr aßvermögen nach Else Sara riedland, verstorben am 7. 11 f in Reichenberg-Altharzdorf ermögen nah Theodor 1. 11. 1864 in Zebus, verstorben und der Fosefine Sara We i ß, 74 zu Podhoktan, verstorben am 2 wohnhaft in Liboch, hiermit zugunsten des Deutschen Reichs eingezogen. Reichenberg, den 12. Januar 1944. Geheime Staatspolizei. Staatspolizeileitstelle Reichenberg. Schröder.

ransky, geb. 41 in Brünn,

dor ¡Fsrael We i im Zahre 1937 in Z eb. Filowsky, geb, 6. 1. Prag, früher

lionen Reihsmark an Reichskreditkassensheinen aus und Ftalien, wo der Schein in den lezten Wochen angenen Jahres außer Verkehr gesezt wurde, zurüdgeflofsen. er Kassenschein. ist zwar nah wie vor in allen bese ahlungsmittel geblieben, aber die Wehrmacht braucht mehx überall zurückzugreifen. glih gewesen, mit den oben angeführten relativ gen die Finanzierung des großen ampf- und B

Frankreich

mittel der Kriegführung veröff Kretshmann, Mitglied des fabel“ cinen Aufs fassenshein am Ende eines großen Der Höhepunkt seines Umlaufs is räumlich überschritten.

auf ihn ni Wie ist es ms mäßigen Beträ der deutshen K Gang zu seyen und zu sich raum, der sich vom russish Nordkap bis zum Mittelmeer erstreckt? fassenshein zum deutschen Truppengeldzei außer dem bereits Grundsaß noch zwei, die verwirktliht werden Verwendung der Rei 2. jollte eine Art dem die in ein geordneter und forrefter gabe war von vornherein die notenba uisition3geld legale Zahl itfassenshein beim Besezen eseßlihen Zahlungsmittel erf ndeseigenen Geldzeichen, die getastet wurden. Damit war e requirierte, und der

1 Bargeldbedarfs ejaßungsgruppen seit Kriegsbeginn in ern, und zwar in einem Operations- en Osten bis zum Atlantik und vom Als der Reichskredit-

Anordnung

st über den Ablauf der Einlösungs- deutschen Altbesiß befindlichen Pfandbriefe dschaft dag Ziemstwo

der Haupttreuhandstelle O frist für die im

genannten währungspolitischen der Posener Lan

nische Grundgedanken, 5 neue Geldzetchen die der Reichsgrenzen er- ' geschaffen werden, mit and einrüdende Truppe geldmä i konnte. Die zweite nkpolitisch interessantere. ungsfraft erhielt, mußte eines fremden Gebietes lärt werden, und zwar j grundsäßlih niht an- rreiht, daß die Truppe, die Waren aden faufte, mit fun- mpfänger erhielt alio sichein, sondern er er- Zahlungen verwenden f e Last der Requisition Soldaten über die Einfügun

Geldumlauf des Landes auf erlagerten sih auch die wirt- dem Eindringen einer sind, auf eine Vielzahl wirtshaftlih sonst einer rch die Barzahlung eine irtshaftsleben des

eßten Gebieten

| : mehr währungstech eßten Einsaß eines z Prungdted

sollten; 1. sollte d: chsbanfnote außerhalb Requisitionsgeld fremdes L

Kredytowe),

Daß die Rückehr zur Gebieten und in stetig Anbeginn der sensheinen herausgestellten Grund- den beseßten Gebtieten.

Auf Grund des Ost über die Liqu HZiemstwo Kredytowe), cher Réichsanzeiger N ih hiermit die Pfandbriefe Ziemstwo Kredytowe) bis ge, die später eingereiht werden, we Forderungen erlöschen gemäß § verordnun

8 4 der Anordnung der

E Haupttreuhandstelle tdation der

chaft (Poznanski uar 1942 (Deut- ebruax 1942) befriste chem Altbesiß befind- (Poznansfki 1944, Einlösungs- rden nicht berück- 10 der Schulden- g vom -15. August 1941 (RGBl. I sungsstelle verweise ih auf das schaft, für das Wartheland, Posen, (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 42 vom

Posener La Posen, vom 18. Febr r. 42 vom 19. Einlösung der in deu

Weise operieren

Damit das Req der Reichskreditk sofort zum neben den

andhabung hat si die vollzogen. Es ist jeden Deutschland die auf diese fünften Krie etnen gleihb sihern weiß. Umlaufsentwicklung des

Posener Landschaft um 31. März

( | Soldat, der in einem giblem Geld bezahlte. Der ausländische E niht einen schwerverwertbaren Requisition hielt bares Geld, das e

abwicklungs S. 516). Wegen der Einlösungsangebot der Land vom 18. Februar 1942 19, Februarx 1942). Berlin, den 8. Januar 1944. Der Beauftragte für den Vierjahresplan HSaupttreuhandstelle Ost —, : Dr. Winkler.

Reichskreditkassensheins vom Sbeginn bis zum Ende des vorigen Jahres geht aus folgen- iffern hervor:

Ende 1939

i r selbst zu eigenen

ierdurch wurde erreicht, daß si di und der Warenabgabe an unsere

des Reichskreditkasiensheins in den die Allgemeinheit verteilte. Damit v shaftlihen Folgeersheinungen, die Truppe in ein fremdes. Land verbunden Die Reguisitionen, die leihkamen, erhielten du

37 Mill. N A

i von Schultern. igen Jahres mit | Beschlagnahme g

Inzwischen sind einige hundert Mil-

iffer wurde Ede November vor

3852 Mil. f

liquide geshäftlihe Form, die es dem W

Sani cA ma naa aco. Ariirinbodid io T S E T

en, Powetje.

ellschaft, narf. 2ßlichen Be- 24, Fanuar ersammlung Et.

anuar 1944,

f ORCEEw L A E P

Brauhaus t, rdnung über titgliederver- zember 1943 ), Dezember unsere auf einberufene tatt.

1944.

Dr. A H l.

rdnung des tig über die ederversamnm- c 1943 findet ' 1944 anbe- tversammlung

enstr, 37, den

rauerei ft, d

Kktrisk

|skab.

‘orsk Hydro- »solskab wer- Montag, dem in Notodden, stattfindenden mmlung einge-

n vor! as per 30. Funt etriebäjahr mit es Vorstandes ‘s über die An- winnes und die dende, orstands- und ern.

1g dex Mitglie- und des Aufs ang mit § 32, ien, sowie Er- ugnis wie im gese, § 56, (vergl, § 60,

tuten 19). lung umfaßt

sammlung am jen teilnehmen: Namen lauten- mmmaktien oder welche ein Na- t ist, oder von ür die neuen n spätestens am Kassenbürs der 7, Oslo, einge- rfolgt auch die arten. :as- oder ovdents deren Aktien itar 1944 büro der Gesells 7

der StockhoIlms

anque de Paris

iale der Banque ’ays-Bas, liale der Banque "ays-Bas, eutschen Länder-

(ie Ausgabe von

fann dur einen qten teilnehmen, Bevollmächtigte

ien m. b. H.

chGung, i G. m, b. H. in nburgstraße 7, ist

biger der Gesell- rdert, sich bei ihr

l. Dezember 1943.

oren der

. b, H. in Liqu.t f Hünnekens.

————

cen, Hamburg, )

lung dexr Gesell ini 1943 t dis tammkapitals der f 150 000,— be- twaige Gläubiger den aufgefordert, t zu melden. Dezember 1943. _ftsführer,

Omg A Cem T

C ament De O D P R E RETIR“ E ENTTDT “E

É rer O P T O T O Eg D OS O O M M T G M

Ede Pch O Men I R E C t E E: