1944 / 153 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 11 Jul 1944 18:00:01 GMT) scan diff

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oder Kieselgursegmente sowie Edel- oder den mit der Genehmigung verbundenen Bedingungen

schriften der Verordnung über den Warenverkehr bestraft.

Neichs8- und

StaatLanzeiger Nr. 152 vom 8. Juli 1944. &. 2

Bekanntmachung

__ Auf Grund des Gesebes über die Einziehung volks- und staatsseindlicheu Vermögens vom 14. Juli 1933 (RGBl.-T S. 479) in Verbindung mit dem Erlaß des Führers und Reichskanzlers Uber die Verwertung des eingezogenen Ver- n n Reichsfeinden vom 29, Mai 1941 (RGBl. I S. 303) wird das Vermögen der nachstehend aufgeführten

mogens von

Zigeuner zugunsten des Deutschen Reiches eingezogen:

.+ Bernhard Weiß in Soßmar (Krs. Peine), Klara Weiß in Soßmar (Krs. Peine), Artur Weiß in Soßmar (Krs. Peine), «Johann Weiß in Soßmar (Krs. Peine), Karl Weiß in Soßmar (Krs. Peine), Helene Wei ß in Soßmar (Krs. Peine), Richard Weiß in Soßmar (Krs. Peine), Louis Weiß in Soßmar (Krs. Peine). Hildesheim, den 3. Zuli 1944.

Der Regierungspröäsident.

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G Ba De Bac eiteL.

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Bekauntmachung _ Auf Grund des Geseßes über die Einziehung konmunisti- schen Vermögens vom 26. Mai 1933 (RGBl. 1 S. 293) in Verbindung mit der Durchführungsverordnung des Preußi- schen Ministers des Fnnern vom 31, Mai 1933 (GS. Nr. 39) und mit dem Geseß über die Einziehung volks- und staats- feindlichen Vermögens vom 14. Fuli 1933 (RGBL. 1 S. 479) wird das gesamte bewegliche und unbewegliche Vermögen der JUdin Gertrud Sara Leupold, geb. 9. 4. 1876, zuleßt wohnhaft in Dahlewiß, Kreis Teltow, hiermit beshlagnahmt

C

und gemäß Erlaß des Führers und Reichskanzlers über die

Verwertung des eingezogenen Vermögens von Reichsfeinden vom 29, Mai 1941 (RGBl. 1 S. 303) zugunsten des Deutschen Reiches eingezogen. Potsdam, den 4. Juli 1944. Der Regierungspräsident. J V: Dr Oraes.

Bekanntmachung “Auf Grund des Gesetzes über die Einziehung fommunisti- hen Vermögens vom 26, Mai 1933 (RGBl. 1 S 299) in VE A ; D Fi j j N Verbindung mit dex Vurchsührungsverordnung des Preußt- schen Ministers des Junern vom 31. Mai 1933 (GS. Nr. 39) und mit dem Geseß über die Einziehung volks- und staats- feindlichen Vermögens vom 14, Fuli 1933 (RGBl. 1 S, 479) wird vas gesamte bewegliche und unbewegliche Vermögen der Jüdin Gertrud Sara Pfeuffer, geb, 5. 7. 1880, zulegt wohnhaft in Rangsdorf, Kreis Teltow, hiermit beschlagnahmt und gemäß Erlaß des ¿FUhrers und Reichskanzlers über die Beratung des eingezogenen Vermögens voy Reichsfeinden vom 29. Mai 1941 (RGBLl. I S. 303) zugurtsten des Deutschen Reiches eingezogen. - Potsdam, den 4. Zuli 1944. Der Regierungspräsident. J. V Dr. Gra es.

Anordnung 111/44

des Hauptrings Steine und Erden beim Reichsminister für Rüstung und Kriegsproduktion über das Verbot der Ges-

winnung von Naturstein zur Werksteinherstellung un

Verarbeitung von Natursteinen zu Verkltcinen ens, Her: stellung von Platten und jeglicher anderer Verarbeitung sowie der Herstellung von gebrannten Kieselgurschalen und Kiesel- gursegmenten und der Herstellung von Edel- und Steinput

Vom 27. Zuni 1944

Auf Grund der Verordnung über den Warenverkehr in der Fassung vom 11. Dezember 1942 (RGBL, 1 S. 686) wird an- geordnet:

S1

Mit sofortiger Wirkung wird verboten:

a) Die Gewinnung von Naturstein zur Werksteinherstellung und die Verarbeitung von Natursteinen zu Werksteinen einschl. Herstellung von Platten und jeglicher anderer Verarbeitung, j

b) Die Herstellung von gebrannten Kieselgurshalen und Kieselgursegmenten.

e) Die Herstellung von Edel- und Steinpug.

§ 2 :

Ausnahmegenehmigungen, die auf Grund der Anordnun- gen 1/43 und 11/43 der Reichsstelle für Steine und Erden vom 3. März 1943 (Deutscher Reichsanzeiger und Preußischer

Staatsanzeiger Nr. 51 vom 3. März 1943) hinsichtlich der | -volksbiologisch, gelie gestaltet werden soll,

Gewinnung und Herstellung von Naturwerksteinen erteilt worden sind, verlieren in Jndustrie und Handwerk mit Wir- kung vom 1. August 1944 ihre Gültigkeit.

j §8 Fn besonders kegründeten Einzelfällen können Ausnahmen ust E dieser Anordnung zugelassen 4 ut ai ig für die Erteilung von Ausnahmegenehmigun- bei Natursteinen der Leiter des Arbeitsrings u steine, Verlin W 16, Knesebedstr, (O a Grwerk-

für die Herstellung von gebrannten Kieselg1 E S) guzschalen und L R E Leiter des Arbeitsoetfes Kiesel- r un ineralische Fsoliermittel in-Schönebe adenfehe Ste, 99, Jsoliermittel, Berlin-Schöneberg, für die Herstellung von Edel- des Arbeitskreises Steinmahlwerke, Berlin W 15 Kue- fürstendamm 67. i

Die Ausnahmegenehmigung kann unte ingu ( Auflagen erteilt werden, E r i a 84

Wer Naturstein zur Werksteinherstellung gewinnt, Natur- steine zu Werksteinen verarbeitet, gebrannte Kieselgurschalen gu 1 oder Steinpug herstellt, ohne dazu ‘eine Ausnahmegenehmigung erhalten zu haben,

oder Auflagen 3) zuwiderhandelt, wird nah den Vor-

diese inzwishen aufgehobene Anrechnung doch wiedex eingeführt werde. Die Berufsfachschulen in Heidelberg, Marienbad und Wien

% und Steinpug der Leiter E sih bewährt. Geplant sei die Errichtung einer Berufs:

am 2, August 1944 in Heidelberg wird Rehnungsprobleme der Fremdenverkehrsbetriebe Ü as

Jahrzehnten in Deutschland zu verzeichnen war. t 4E ale I als im Fahre t der Bedarf der Ver- Draucher]haft aber auf der gleichen Höhe geblieben, eher - Mae j he q , eher sogar an

Daneben Maßgabe zulässig.

ist die Anwendung von polizeilihem Zwang nach der Landesgesege zur Beachtung dieser Anordnung

85 i Diese Anordnung tritt mit dem Tage ihrer Bekanntmachung in Kraft. Sie gilt auch in den eingegliederten Ostgebieten und 11 den Gebieten von Eupen, Malmedy und Moresnet, Berlin, den 27." Juni 1944. Hauptring Steine und Erden Carl Peters.

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Békannutmachung

Die am 4. Juli 1944 ausgegebene Nummer 29 des Reichs- geseßblatts, Teil 1, enthält:

__ Verordnung zur Aenderung derx Vèrordnung über Höchstmieten für Baugeräte. Vom 10, Funi 1944. h as

Bekanntmachung der neuen Fassung der Verordnung über Höchstmieten für Bauge-äte. Vom 10, Funi 1944.

Zehnte Verordnung zur Durchführung und Ergänzung der Verordnung über das militärishe Strafverfahren im Kriege und bei besonderem Einsay. ‘Vom 23. Juni 1944.

Umfang: % Bogen. Verkaufspreis: 0,15 A. Postbeförde- rungsgebühren: 0,03 NAÆ für ein Stü bei Voreinsendung auf unser Postscheckonto: Berlin 96 200.

Berlin C2, den 5, Juli 1944.

Reicysverlagsamt. F. Vit SLoLni

Bekanntmachung

Die am 4. Juli 1944 ausgegebene Nummer 10 des Reichs- geseßblatt, Teil Il, enthält: :

Verordnung zur Beseitigung von Doppelbesteuexungen auf dem

p alo 1944 Ahtundfünfzigste Verordnung zur Eisenbahn-Verkehrsord Vom 17. Juni 1944, n da E

Umfang: 2% Bogen. rungsgebühren: 0,03 für ein Stück bei Voreinsendung auf unser Postscheckonto: Berlin 96 200. N

Berlin C 2, den 5, Juli 1944. Reichsverlagsamt. J. V.: Stern.

Icichtamtliches Deutsches Reich

Der Schweizerische Gesandte in Berlin, Herr Dr. Hans Frolicher, ist nah Berlin zurückgekehrt und hat die Lei- tung der Gesandtschaft wieder übernommen.

Aus der Verwaltung

: 65 Jahre Reichsdrukerei

Die Reichsdruckerei blickte am 6. Fuli auf ein 6öjähriges Bestehen zurück, Sie wurde 1879 von Bismarck aus staats- politisthen Gründen für die unmittelbaren Zwecke des Staates geschaffen und wegen der Eigenart ihrer Aufgaben von Anfang an als Behörde mit besonderen Befugnissen errihtet. Die Reichs- druckerei gehört niht der gewerblihen Wirtschaft an, sondern bildet einen Teil der Staatsverwaltung und ist dem Reichspost- minister unterstellt. Neben der Herstellung von Reichsbanknoten Und der Postwertzeihen obliegt ihr die Ausführung der Druck- austräge der Obersten Reichsbehörden. Daneben känn das Fustitut im Rahmen seiner Beschäftigungslage auch Aufträge von anderen Behörden oder Körperschaften sowie solche Arbeiten übernchuten, die sih ganz oder überwiegend nur mit den Verfahren und Hilfs- mitteln - der Reichsdruckexei herstellen lassen oder geeignet sind,

Wirts

2 Sozialprobleme im Fremdenverkehrsgewerbe

Die zweite der für das Sommersemester 1944 vom FJnstitut für Betvriebswirtschaft des Fremdenverkehrs an der Universität Heidelberg Außenstelle der Hermann-Esser-Forshungsgemein- schaft geplanten drei Arbeitstagungen, zu denen nebei den Studierenden auch weitere Kreise der sind, galt der Erörterung von Sozialproblemen der Fremden- verkehrsbetriebe. Ueber die „Aufgaben des Sondertreuhänders für das Gaststätten- und Beherbergnngsgewerbe“ sprach Regierungs- rat Dr, Beine, Referent beim Generalbevollmächtigten für den Arbeitseinsaß und Reichstreuhänderx der Arbeit Thüringen, Dr. Beine legte dax, was dem Staat bisher bei der Lohnordnung im Bereich der Fremdenverkehrswirtschaft bewogen und was er dazu praktisch unternommen hat. Zunächst gelte es, die Vielzahl von bezirklichen_ Tarifordnungen mit ihren sehr unterschiedlichen Bestimmungen über die allgemeinen Arbeitsbedingungen in einer Reichsrahmentarifordnung zu vereinheitlihen. Hierzu sei erfor- derlich, die Arbeiten der Gefolgschaftsmitglieder auf Grund neuer lohnpolitisher Erkenntnisse zu bewerten. Sodann müsse ein Leistungslohn zur Herstellung: eîner richtigen Beziehung zwischen Lohn und Leistung gefunden und geschaffen werden. Die {ih bei

Oeffentlichkeit eingeladen | |

Wissenschaft und Kunst wesentlich zu fö:.-ern.

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zu finden. Obwohl die Ernte um 20 Mill, t unter der des Vor- | jahres lag, sind, wie der Vorsigende der Hauptvercinigung der deut- | [hen Nartoffelwirtschaft, Bauer Hecht, in der neuesten Ausgabe | der „NS.-Landpost“ betont, nux 2 Mill. t weniger für die Speise- | fartoffelversorgung aufgebraht worden. Diese Leistung gewinnt dadurch noch besondere Bedeutung, daß dex übergebietlihe Verkehr mit Kartoffeln mit etwa 3,8 Mill. t das Dreieinhalbfache des leßten Friedensjahres erreichte. Jnfolge der besonders schlechten Ernte in einzelnen Gebieten mußte der übergebietlihe Verkehr in völlig neue Bahnen gelenkt wexden. Die Fehlmengen an Speise- fartoffeln wurden durh die Ausgabe von Getretdeerzeuguissen, HUlsenfrüchten Und Reis ausgeglichen. Neben der Speisekarto ffel- verjorgung mußte in erster Linie der Pflanzkartoffelbedarf gedeckt iverden. Die Leistung von 2,5 Mill. t Saatkaxtoffeln im leßten Wirtschaftsjahr macht der deutschen Landwirtschaft alle Ehre. Wenn auch der bisher einmalige Pflanzkartoffelumschlag des Vor- Jahres nicht erreicht werden konnte, so liegt die Bereitstellung von Pflanzkartoffeln für dèn Anbau 1944 noch um rund 20 vH. über dem Stand von 1941/42. Die Kartoffelverarbeitungsbetriebe und die Brennereien mußten infolgedessen die Hauptlast der shlechten

diesem, Bemühen ergebenden zahlreihen anderen Fragen seien noch im Fluß. An ihrer Lösung werde intensiv gearbeitet. Der Leiter des Jnstituts, Prof. Walter Thoms, behandelte dann das Thema „Der Leistungslohn im Gaststätten- und Beherber- gungsgeiwerbe“, wobei er zunächst auf den Leistungslohn als das | grundsäßliche Problem einging und dann auf die augenblicklihen | Lohitverhältnisse im Gaststätten- und Beherbergungsgewerbe zu

sprechen kam. Fn diesem Gewerbe, sagte Prof: Thoms, seien die Lohnverhältnisse besonders ungleih und tkompliziert, insbesondere durch die große Zahl der Tarifordnungen.

Grundlage für die Findung des Leistungslohnes sei die Arbeits- bewertung, einem wissenschaftlihen Problem mit vielen Schwie- rigkeiten. Hiernach sei die Lohngruppenbikdung vorzunehmen, mit deren Hilfe grundsäßlih die Lohnrelationen festgelegt werden. Immerhin könnten die hier zu fällenden Entscheidungen wohl wissenschaftlih vorbereitet und in ihrer Auswirkung beurteilt werden, doch sei die Bestimmung der Lohnhöhe ein politisches Problem. Fm Gaststätten- und Beherbergungsgewerbe , sei diese Stufe der Lohnfindung besonders problematisch durch den Be- dienungszushlag und seine Verteilung an einen Teil der Gefolg- schaft. His Probleme stünden dabei im Vordergrund: Festlöhne oder elastishe Löhne und Beteiligung aller Gefolgschaftsmitglieder oder nur eines Teiles am Wirtschaftszushlag. Leßteres sei eine #| Frdge, die nur aus der Erkenntnis der Einheit des Betriebes zu entscheiden ist, wobei schon die Schlüsselung wieder eine An- zahl von Schwierigkeicen aufwerse. Erweitert werde die Pro- blematik zudem, weil es gilt, für alle Tätigkeitsarten eine „Normleistung“ zu finden und Methoden“ zu entwickeln, um den Leistungsumfang in jedem Falle genau zu ermitteln. Sei der Leistungslohn durch wisfensGaftliGe Arbeit und politische Ent- scheidung gefunden, so bedeute dies noch nicht die endgültige Lösung insoweit als Lohn Einkommen ‘bedeute, denn es könne darüber keinen Zweifel geben, daß das Einkommen auch dur den Familienstand bestimmt würde, wenn die- Lebensordnung ) 1 l ) Der Leistungslohn sei zu einem „sozial gerechten Einkommen“ zu vervollständigen. «Inwieweit der Betrieb an der sozialen Verantwortung zusammen mit dem Staat und den Volksgenossen teilzunehmen bat sei eine andere. Frage. Der Hauptgeschäftsführer der Wirtschaftsgruppe | G Dr. Hoffmann behandelte in einem Vortrag | Nachwuchsfragen und Berufserziehung. Ex betonte insbesondere

die Wichtigkeit, in vermehrtem Umfange auch weibliche Arbeits- | kräfte heranzuziehen. Die Statistik zeige, daß im Fremdenver- kehrsgewerbe wohl die Zahl der offenen Lehrstellen für männliche Beschäftigte ausreiche, daß aber für weibliche nur etwa ein Drittel der Berufswünsche erfüllt werden könnten. Des weiteren erörterte er die einzelnen Lern- und, Anlernberufe im Gaststätten- und Beherbergungsgewerbe; erstrebt sei die Abschaffung der Un- gelernten und ihre Ueberführung in gelexnte Kräfte. Die Er- fahrungen, die man in den Alpen und Donaugauen mit einer Anrehnung des Pflichtjahres gemacht habe, lasse hoffen, daß

wie auch die Fachshulen Heidelberg, Marienbad und Frankfurt/M. achschule für Küche in Straßburg (Els.). Die dritte Arbeitstagung

erörtèrn,.

Der Anschluß an die neue Ernte Vie die Kartoffelversorgung gesichert wurde

Das Fahr 1943 brachte den s{chlechtesten Kartoffelertrag, der seit Um 20 Mill. |

Um so erfreulicher ist die Tatsache, daß es gelungen

ist, troß einer Kartoffelernte, die die kleinste seit zwei Fahrz ernte, t ¡ Fahrzehnten war, ohne große Schwierigkeiten den Anschluß an die ‘neue Ernte

[Amtlich.] Berlin

Bars 17,304,

2,67%, B.,” Madrid 39,75 B., Holland 2292 Berlin 1

Lissabon 18h eStoctholm 102,67, g de ,371%, Sofia 5,37%, Prag 17,25, Budapest 104,50

8,75, Jstanbul 3,50 B., Bukarest 2,3714, Schinti 07s O

burg 15,00, Buenos Aires 98,25, Japan 101,00, Rio 22,50 B,

Ernte tragen. Bei den Brennereien exfolgte ein Ausgleich durch: die Heranziehung von Zuckerrüben. Ur die Verfütterunx blieb nur noch wenig übrig,” insbesondere E die erhöhte Schwetne- haltung. Dank der guten Futtergetreideernte, der Verfütterung von Zuckerrüben und anderer innerbetrieblicher Behelfsmaßnahmen konnte au bei der Verfütterung ein Ausgleich erreicht werden. Das Ergebnis ist, daß über eine Million Schweine mehr als 1942/43 geschlahtet worden sind. Die Leistung verdient besondere Wertung angesichts des notwendigen umfangreichen üÜbergebiet- lichen Ausgleichs, der in einzelnen Gegenden des Reiches in völlig neue Bahnen gelenft werden mußte. Fnsgesamt erreichte der über- gebietliche Verkehr den 3!4fahen Umfang des leuten Friedens- Jahres. Die Frühfkartoffelbestände und die Entwicklung der Spätkartoffeln lassen die Hoffung auf eine normale Ernte im Jahre 1944 zu. Trobdem dürfen die gesammelten Erfahrungen und erkannten Grundsäße nicht außer aht gelassen werden. Keine Kartoffelernte kann im Kriege so groß sein, daß Veranlassung bestände, die Betwvirtschaftungsmaßnahmen zu lockern, Es wird im besonderen im neuen Wirtschaftsjahr mit darauf ankommen neben einer für die Versorgung ausreichenden Aufbringung von Speisekartoffeln wièder große Mengen Fabrikkartoffceln den Ver- arbeitungsgebieten zuzuführen.

Ohlendorf vor dem Beirat der Reichsgruppe Fndustrie

Die Reichsgruppe Fndustrie hatte am 4. Zuli in Berlin i großen Beirat zu einem Vortrag von h rbe Oh O dorf, Reichswirtschaftsministerium, eingeladen. Min.-Direktor Ohlendorf sprach Über Grundfragen der nationalsozialistischen Wirtschaftspolitik. Der Leiter der Reihsgruppe Jndustrie, Ge- - neraldirektor Zangen, unterstrih im Anschluß an den Vortrag dessen wirtshaftspolitische Zielseßungen und betonte, die Jndustrie werde im vollen Bewußtsein ihrer erantwortung und mit aller e an der Neugestaltung déèr Wirtschaft nah dem Siege mit-

irfen. i

Im Anschluß an den Vortrag empfing Reichswirtshaftsmini FUNnk die Mitglieder des großen Beirats der eie bi O strie. Der Minister brachte zum Ausdruck, daß der deutsche irt- [haftler sih in Zukunft noh stärker als bishex an ideelle Ziele und höhere Aufgaben gebunden fühlen müsse. Stärkste Grundlage der deutschen wirtschaftlichen deiftünaatrali seien die lebendigen Persönlichkeitswerte, die sich auch im Kriege voll bewährten. Tar ekn d von auswärtigen Devisenmärkten

udapest, 7. Juli. (D. N. B.) Alles. in Pengö. A 180,734, Berlin 136,20, Bukarest 2,7814, Helsinki 690 Benda: L Mailand 17,77, New York —,—, Paris 6,81, Prag 13,62, Preßburg 11,71, Sofia 4,15%, Zagreb 6,81, Zürich 80,20. | Loudon, 7, Juli. (D. N. B,) New York 4,02 1,—4,03 14 Spanien (offiz.) 44,00, Montreal 4,45—4,47 Schweiz 17,30—17 40, Stockholm 16,85—16,95, Lissabon 99.80—-100,20, Rio de Janaira

7. Juli, (D, N, B.) (12,00 Uhr holl, Zeit. —,—, London —,—, New York —,—, Bat

83,567/16 G.

Amsterdam,

—,—, Brüssel 30,11—30,17 Schweiz 43,63—43,71 infki F , E ' elsink —,—, Ftalien (Clearin » —,—, Madrid bie, " o dahin Kopenhagen —,-—, Stockholm 44,81—44,90, Prag —,—. / Zürich, 7, Zuli, (D. N. B) [11.40 Uhr. | Paris 7,00,

New York 4,30, Brüssel 69,25 B., Mailand Oslo 98,62%, Kopenhagen

8,75, Prefß-

k London, 7, Juli. (D. N, B.) Silber Barren prompt 283,50,

Silber auf Lieferung Barren 23,50, Gold 168/—,

Gebiet der direkten Steuern im Verhältnis zu Griechenland. Vom

Verkaufspreis: 0,15 A. Postbeförde-

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70 4 Mit

. Reichsanzeiger, au

Fnhaber diesem Gerichte odex dem Amtsgerichte des Ortes, wo sich die Urkunde befindet, vorzulegen oder Ein- wendungen gegen den Antrag zu er- gen da sonst das Gericht die Ur- e nah Ablauf von sechs Monaten von dex Kundmachung im Deutschen weiteren Antrag für kraftlos erklären wird." Die Frist endet nicht vor Ablauf eines rFahres vom Fälligkeitstage der Forderung aus der Urkunde, ; Freiwaldau, den 20. Funi 1944. Das Amtsgericht.

[4564] Aufgebot. Die St. Egydyer Eisen- und Stahl- ndustrie - Gesellschaft in Wien, 40., chwarzenbergplay Nr. 6, hat"das Auf- gebot folgender Wechsel beantragt: 1. Blanko-Akzepte Nr. 560 über I. 3000,—, Nr. 561 über Bl, 3000,—, r. 562 “über Bl. 3000,—, zus. . 9000,—, 2. Blanko-Akzepte Uber 31. 10 000,—, Die Wechsel wurden von der Stahlindustrie Meyerhold A. G. Sosnowitß, ausgestellt. Die unter 1 genannten Wechsel wurdet am 10. Mai 1935 bei der Deutschen Bank in Katto- wiß zux Sicherung der Forderung der Veretnigung der Draht- und Drahtseil- fabrifen G. m. b. H., Kattowiy, und die unter 2 genannten Akzepte wurden am 14, 6. 1938 der Futeressengemein- haft in Kattowiy als Sicherung ihrer Forderung für gelieferten Feilenstahl auf das Könsignationslager der Firma Meyevhold hinterlegt. Sie waren zahl- bar in Sosnowig. Die Jnhaber der Urkunden werden aufgefordert, ' späte- stens in dem auf den 26. Januar 1945, vormittags 10 Uhr, Zimmer 24, vor dem unterzeichneten Gericht anberaum- ten Aufgebotstermine ihre Rechte an- zumelden und die Urkunden vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunden erfolgen wird. A Amtsgericht Sosnowig, 26. Funti 1944.

M

Gemäß § 1 Say 5 der 2. VO. zur Durchführung und Ergänzung des Ge- eyes über die Gewährung von Ent- chädigungen bei der Einziehung oder em Uebergang von Vermögen vom 18, März 1938 wird hiermit bekannt- emacht, daß der Hypothekenbrief über ¿e im Grundbuch von Harvestehude Blatt 3231 Abt. [111 Nr. 2 für Elisabet und Magdalene Wolff zu gleichen Teilen eingetragenen 777,50 &A kraftlos ge- worden und ein neuer Brief erteilt ist.

Hamburg, den 3. Fuli 1944,

Das Amtsgericht. Abt, 96.

[4479] Jn der Grundbuchsahe von Kriel Blatt 4593 ist über die Hypothek Abtei- lung 11T Nr. 3 von 6000,— M, ein neuer Brief erteilt. Der alte Brief ist kraftlos geworden: Amtsgericht, Abteilung 8, Köln.

[4480] Der unter dem 3. Mai 1927 erteilte Grundschuldbrief ‘über die in Band 18 Blatt 565 des Grundbuchs von Heine- bach damals auf den Namen des Handel8mannes Abraham Sommer 11, Kappels Sohn, in Heinebach eingetra- h Grundvermögen Abteilung Ul] , 4 eingetragene Grundschuld von 6000 A wird für lraftlos ' erklärt. Stat: dessen ist unter dem 28, Juni 1944 ein neuer Brief erteilt worden. Melsungen, den 27, Juni 1944.

Amtsgericht. Aar f [d6&81] Ausgebot, : 8 F 3/44. -Die Witwe des Land- wirts Albert Laucke, Emilie geb.

Brandes, aus Linden und die Ehefrau Pen s Schulz geb. Laucklke aus Weeze als Erben das Ausgebot e Q e gn ener Urkunden der Hypothekenbriese über die auf den S O der Grund- stücke Linden Band Il Blatt 78 und 79 für den Landwirt Albert Laue in Linden eingetragenen Hypotheken zu 1000 &{\ und 1875 E, 2. der Aktie der Zuerfabrik Wendessen, Aktien- gesellshaft in Wendessen Nr. 253, be- antragt, Der Jnhaber der Urkunden wird aufgefordert, spätestens in dem auf den 12. Fanuar 1945, vormittags 10 Uhr, vor dem unter A Met vóit viht anberaumten Aufge otstermine seine Rechte anzumelden und die Ur- kunden vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklarung der Urkunden er- folgen wird. | olfenbüttel, den 28. Juni 1944, Das Amts3gericht.

[4519] Gemäß F 1 Sag 65 der 2, VO,

des

Hamburg, den 4. Juli 1944, . Amtsgericht in Hamburg, Abteilung 93.

[4562] Aufgebot. UR TI 7/44. Die Frau Kunigunde Lange geb. Henke aus Schieray, Rat-

Hitler-Straße Nr. 10-Ost, hat bean- tragt, den verschollenen Ehemann Fev- dinand Lange, geb. am 26. 10. 1896 in Schoxlow bei Grodno, zuleßt wohnhaft in Maydan-Wila, jeßt Reichenau, ux tot zu erklären. Der Verschollene wird aufgefordert, sich spätestens im Aus- gebotstermin am 13. September 1944, vorm. 10 Uhr, beim Amtsgericht Schie- raß zu melden, widrigenfalls die Todes- erklärung erfolgen wird. An alle, die Auskunft über Leben oder Tod des Verschollenen zu erteile#ê vermogen, er- geht die Aufforderung, spätestens 1m Aufgebotstermin dem Gericht Anzetge zu machen, /

Schieraß, den 29. Juni 1944,

Das Amtsgericht.

[4565] Aufgebot.

Das Bergamt in Schmalkalden hat auf Grund von § 5 des Thür, Gesetzes über Bergwerksabgaben vom 22. 12. 1923/9. 7, 1924 beantragt, im Wege des Aufgebotsverfahrens der Gewer schaft „Edelweiß“ in Wissen a. d. Sieg das Bergwerkseigentum an dem Grubenfeld „Edelweiß“ im Tragberg, Dörrberger- Forstbezirk (eingetragen 1m Grundbuch vom Bergeigentum des Amtsgerichts Flmenau Band 2 Blatt 263) zu enk- ztehen, weil der Vertreter unbekannt odex nicht zu ermitteln ist. Aufgebots- termin wird vorx dem Amtsgericht, Zimmer Nr. 113, auf Montag, den 95. September 1944, vorm, 9 Uhr, an- beraumt. Der unbekannte Bergiwwerks- eigentümer odec wer das Bergwerks- eigentum für sich in Anspruch nimmt, muß seine Rechte und Anjprüche späte- stens im Aufgebotstermin anmelden. Sonst wird der Gewerkschaft „Edelweiß“ das Bergwerkseigentum entzogen. Weimär, den 3. Juli 1944,

Das Amtsgericht.

[4516] ' Bekanntmachung. 5 VI 101/43, Die Witwe Fohann Borsberg, Anna Gertrud geb. Koch, aus Bergish Gladbach, ehemals wohuhast Rommerscheider Straße 10, 1st am 14, 5. 1943 in Bergisth Gladbach ver- storben. Erben sind bisher nicht er- mittelt worden. Dieselben werden auf- gefordert, ihr Erbrecht binnen zwet Monaten beim Nachlaßgericht in Bens- berg anzumelden. Falls binnen drei Monaten nach Ablauf dieser Frist dem Nachlaßgericht nicht nachgewiesen wird, daß das behauptete Erbrecht besteht oder daß es im Wege der Klage gegen den Fiskus geltend gemacht ist, bleibt das Erbrecht unberücksichtigt.

Bensberg, den 27. Funi 1944,

Das Amtsgericht.

[4559] Erbenaufforderung. /

Am 22. Dezember 1943 starb in Bochum, seinem leßten Wohnsiß, der Reichsinvalide FJgnatius Steinmell. Erben sind bisher nicht ermittelt. Et- „waige Erben werden aufgefordert, ihre Rechte bis 30. August 1944 zu den Ak- ten 7 VI 30/44 des Amtsgerichts Bochum geltend zu machen, andernfalls wird das Erbrecht des Landesfiskus

festgestellt. : ; Amtsgericht Bochum, den 1. Fuli 1944.

4. Oeffentliche Zustellungen

[4523] Oeffentliche Zustellung. / Zrmgard "Groß geb. Müllex in Hohenölsen über Weida Nr. 65, ver- treten durch den Rechtsanwalt Seidel in, Weida, klagt gegen den Gärtner eie Walter roß, früher in Hohenölsen, jeßt unbekannten Ausfent- alts, mit dem Antrage, die Ehe zu heiden, den Mann für, \huldig zu er- klaren und ihm die Kosten aufzuer- legen. Der Verklagte wird zur münd- lben Brauns des Rechtsstreits vor die 1. Zivilkammer des Land-- gevichts zu Gera auf den 10. Oktober 1944, 10 Uhr, geladen. mit. der Ausf- forderung, sih durch einen bei diesem Gericht zugelassenen Rechtsanwalt vertreten zu lassen. Zum Zwecke der N Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekanntgemacht, Gera, den 1. Fuli 1944. Die Geschäftsstelle des Landgerichts.

[4526] Oeffentliche Zustellung. 5 R 289/43. März, Marie, geb, Farn-

Klägerin ladet den Beklagten zur münd- lichen l

vor die 5. Zivilkammer des Landgerichts Nürnberg-Fürth 5. September 1944, vorm, Sizungssaal

hausstr. Nr. 7, jezt Freihaus, Adolf- gebäude, Fürther Str, 110, mit der Auf-

dieser Auszug der Klage bekanntgemacht.

Verhandlung des Rechtsstreits Dienstag, den 9 Uhr, Gerichts-

auf

Nr. 295/11, forderung, einen bei diesem Gericht zu- elassenen Rechtsanwalt aufzustellen. wecks vöffentliher Züstellung wird

Nürnberg, den 3. Fuli 1944. Geschäftsstelle des Landgerichts,

[4566] Oeffentliche Zustellung.

43 ‘R 120/43. Die Ehefrau Agnes Pionke geb, Marck in Bromberg, Karl- straße 17 bei Vaßke, g. Z. Auffanglager Nakel-Pottoliß, Prozeßbevollmächtigter : Rechtsanwalt Ohlrih in Danzig, klagt egen den Leo Pionke, z. 3. unbe- annten Aufenthalts, auf Ehescheidung aus § 49 und Schuldigerklärung des Beklagten aus § 60 EheG. Der Be- klagte wird zur mündlichen Verhand- lung des Rechtsstreits vor die 3, Zivils kammer des Landgerichts in Danzig auf den 8. September 1944, 10 Uhr, Zimmer 227, geladen mit der Aufforde- rung, sih durch einen bei diesem Ge-

riht zugelassenen Rechtsanwalt als Prozeßbevollmächtigten vertreten zu lassen.

Danzig, den 3. Juli 1944. | Die Geschäftsstelle des Landgerichts.

[4567] Oeffentliche Zustellung.

9 R 293/44. Die Ehefrau des For- mers Joh. Wilhelm Dahmen, Agnes geb. Windisch in Dülken, Beethoven- [traße 15, Prozeßbevollmächtigter: Rechtsanwalt Voege 1. in M. Gladbach,

klagt gegen ihren Ehemann, den For- mer Joh. Wilhelm Dahmen aus Dül-

ken, zulegt Unteroffizier untex der F.-P. Nx. 04 860 D, jeßt unbekannten Aufenthalts, auf Grund ‘der Behaup- tung, daß der Beklagte ehebrecherische, zumindest aber ehewidrige Beziehungen zu einer anderen Frguensperson unter- halten habe mit dem Antrag auf Ehe-

scheidung. Die Klägerin ladet den Beklagten. zur mündlichen Verhand- lung des Rechtsstreits vor die

Il. Zivilkammer des Landgerichts in M. Gladbach, Hohenzollernstraße 157, Saal 65, auf den 5. September 1944, mittags 914 Uhr, mit der Aufforde- rung, sih durch einen bei diesem Ge-

richte zugelassenen Rechtsanwalt als Prozeßbevollmächtigten vertreten zu lassen.

M. Gladbach, den 3. Juli 1944. Landgericht, Geschäftsjtelle, Abt. 2.

5.V

eriust-u.Fundsachen ani Berlinische ebensversiherungs-Gesellschaft - Aktiengesellschaft. Aufruf! (

Der Versicherungsshein Nr. 913 562 auf das Leben des Herm. Goldkraut, legte Adresse Berlin, Franische Straße Nr. 2/4, soll abhanden gekommen sein. Der Juhaber der Urkunde wird aus- gefordert, diese binnen zwei Monaten vom Erscheinen des Aufrufs an uns vorzulegen, anderenfalls sie für krast- los: exflärt wird,

Berlin, den 7. Juli 1944, : Der Vorstand.

[4569] Aufruf. Der Versicherungsshein Nr. 606 310 der Berlinischen -Lebensversicherungs- Gesellschaft Aktiengesellschaft auf das Leben des Herrn Herbert Madckensen, Diplom-JFngenieur in Werder, H., vom 16. Februar 1943 ist abhanden ge- kommen. Der Jnhabex der Urkunde wird auf- gefordert, sie * binnen zwei Monateu vom Erscheinen dieses Aufrufes an der Unterzeichneten vorzulegen, anderen- falls wird die Urkunde für kraftlos er- klärt. i Berlin, den 7. Juli 1944. Berlinische Lebensversiherungs- Gesellschaft Aktiengesellschaft.

A j ladbacher Lebensversiherung Aktien-Gesellschaft. Ï Die von uns bzw. von unserer frithe- ren - Zweigniederlassung, der Schlesischen

nau, ausgefertigten Versicherungsscheine Nr. 11380, 15384, 15736, 16410, 17304,

17869, 18223, 18994, 20559, 20972, 21420, 923119, 24911, 26193, 26470, 26471, 37297» 37491, 41053, 46447, 72651, 120371, 132528, 132894, 133319,

133463, 135114, 135273, 135351, 150062,

Lebensversiherungsgesellshaft zu Hay-

und Bankausweise

[4593]. Monatsausweis der Deutschen Golddisfontbank vom 39. Zuni 1944.

Attiva. Kassenbestand (deutsche und ausländische Zah- lungsmittel, Gold) . Guthaben bei derReich3- bank u. a. Postschedck- fonto . . . . . 6 . Wechsel“. . «o. o « Schazwechsel und un- verzinsl, Schaßan- weisungen des Reichs und der Länder . « Eigene Wertpapiere . Kurzfällige Forderung. unzweiselhafter Bo- nität und Liquidität gegen Kreditinstitute Schuldner Dauernde Beteiligung; einschl. der zur Be- teiligung bestimmten Wertpapiere Sonstige Aktiva . « « Forderungen aus Kre- diten gem. Kredit- abkommen . ._. « Bürgschaftsforderungen RAMA 3 521 413,40

Passiva.

Afkienkapital, Gruppe A und B Vorzugsaktien . Geseßliche Rücklage . .

Sonstige freie Rücklagen ee a T E Verpflichtungen aus

Solawechjseln .

Sonstige Passiva Verpflichtungen a. Kre- diten gem. Kreditab- fommen Bürgschaftsverpflichtg. RA 3 521 413,40

S D E

L RA 96 720,—.

mark 75 143 093,69.

[4217].

53 771 396

22 160 002 3129 763 315

51879 910 041 7

475 000 000) 125 000 000

30 000 000|— 134 400 000 3 554 263 254 31

RAM H

2 068 645 000 91 148 049 50

|

1 088 376/43 506 302 633 40

6 530 250 1 —/

501 015/78

1 535 800 000 24 945 771/61

501 015/78

5 879 910 041 70

Bürgschaftsverpflichtungen gem. Kre- ditabkfommen RK.AM 9 676 689,08. Eigene Jndossamentsverbindlichkeiten

Termin-Devisenverpflichtungen Reich3-

Berlin, den 5. Zuli 1944, Deutsche Golddisfontbank.

“15. Verschiedene Bekanntmachungen

Hallesche Krankenkasse V. V. a. G.

84

/76 99

Verpflichtungen . « - Jm voraus vereinnahmte Beiträge für 1944 -, -

¡8 Neiech3- und Staatsanzeiger Nr. 152 vom S8. Zuli 1944. &. 3 A I i f s lidenversicherungen, } « Aktiengesellschaften, 10, Geselischaften m. d, H-, 13. Unfall un Hua E 1. Untersuchungs- und Strafsachen, 4+ Qessentileho Zustenangen. | 8. Sommanditgesellschaften auf Aktion, | 11. Genossenschaften, 14. Deutsche Reichsban 1 i 3: Aufgebote, M 6: L e beewabioren, 9. Deutsche Kolonialgesellschaften, 12. Offene Handels- und Kommanditgesellschaften, 15. Poren Bekanntmachungen | s über di ä ; ächti zan 180276, 191420, 200260, 265157, 276315, s Nuf bote Geseyes über die Gewährung von NE E Ran r Ae Bav, 978838 981962 404245, 404651 sind | Rüdstellung für schwebende | RAÆ 3. U ge y M iE ia B 0e as Ta L ra zegen thren Ehemann März Friedrich, angeblich abhanden gekommen. Die Jn- Versicherungsfälle (Scha- s [4518] Aufgebotsedikt. E Os S Ra ¿od bi it be- | Schaeider in Zirndorf, Gefr. bei der | haber der Urkunden werden aufgefor-| denrejerve) .+. - - *- 5 —— : 5E T Mirag der Fr L n N eigckenbrief We na eipoleaumes L 08 623 | dert, sich binnen einem Monat von | Rückstellung für Ruhe- L Berta Hackenberg in Saubsdorf Nr. 34, fanntgemact, daß De von Neustadt- | LGPA. Breslau, nun unbekannten | heute an bei uns zu melden, da andern- _gehaltsverpflichtungen Gta eingebraht am 7. Funi 1944, wird der uber e s S Abt TIT Nr os Aufenthalts, auf: Ehescheidung mit dem | falls die Versicherungsscheine für kraft- Rücklage für Ersazbeschaffg. Vevlust folgender Urkunden verlaut- Mord Vats K s" Deutsche Reich, ver- | Antrag, zu erkennen: I. Die zwischen | los erklärt und neue Dokumente aus- | Rückstellung für ,Verwal- bart: Spareinlagebuch der städt, Spar- | 11d E Ob L inzvräsidenten | den Streitsteilen am 11. 6. 1938 vor | gefertigt werden. i tungsfosten u. Steuern: kasse. in Ateiwaidan Sparbtch Ao B n E in s 7 10 000,— | dem Standesamt Zirndorf geschlossene M. Gladbach, den 5. Juli 1944. für Verwaltungs3- 18030 Losungswort: „19, 8. 1874“ [1n Berlin, ee dagen Ie und ein | Ehe wird aus dem Verschulden des Be- Der Vorstand. kosten. « 7 515,14 8 lautend auf Berta Hackenberg, über "ael R Ey flagten geschieden. 11. Der Beklagte hat | m für Steuern 87 715,09 95 M RA 1945,83, Diese Urkunde hat ihr [n e ¡ die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. T Natietiune Tr Tee diesem i gerin Betlagten j 14. Deutsche Reichsbant (ungen 0 n15 61 |

94 22279 9 030 572/98

Gewinn- und Verlustrechnuug für das Geshäftsjahr 1943.

Einnahmen. A 19 Uebertrag aus dem Vor- jahre (Rückstellung für schwebende Versiche- rungsjätle (Schaden- j résérve) e e ‘o o 9 650 000|— Belge eie e j B'AON I8SIBT Nebenleistungen der Ver- sicherungsnehmer . « 3 49421 Kapitalerträge: Zinsen. « 61 316/25 Gewinn aus Kapitalanla- gen: Kursgewinn . , 82/20 Sonstige Kinnahmen s « 211010 4 119 991/63 Ausgaben. R Zahlungen für unerledigte Versicherungsfälle des Voriahté8 e «as s 623 338/01 Zahlungen für Versiche- rungsverpflichtungen 1m Geschäftsjahr : geleistet . 1706 323,21 zurüdgestellt 850 000,— | 2556 323/21 Verwaltungskosten: Werbungs- und Abschluß- fosten . . 32811,07 Verwaltungs8- o| fosten. . . 510 360,16 | Einzugskosten 13 685,55 Soz. Abgab, 16 174,98 Steuern und a öffentl, Ab- gaben . 87 241,41 Beiträge an Berufsvertre- tungen . . 1 924,— 662 197/17 Abschreibuñgên . - « - 5 7 358 63 Decfungsrückstellung für Sterbegeldverpflichtung. 117 750|— Rückstellung für das mit dem Alter der Versichert. wachsende Krankheit3- kostenwagnis 68 031/30 Rückstellung für Ruhe- | gehalt8verpflihtungen . 30 000 |— Wertberichtigung a. Außen- stände an Beiträgen aus 1943 0:0. S e... 8 000 |— Sonstige Ausgaben . - 19 301 |— UebershuUß « - o o o 36 692/31 4119 991/63

Auf Grund der nachträglich durchgeführ- ten Prüfung des JFahresabschlusses 1942 durch den vom Auf\sichtsrai bestellten und vom Reichsaufsichisamt für das Versiche- rungswesen bestätigten Wirtschaftsprüfer, Herrn Friedrich Osterwoldt, Berlin-Char- lottenburg, hat dieser nah Beendigung seiner Prüfungen nachstehenden Prüfungs3- vermerk erteilt: „Nach dem abschließenden Ergebnis meiner pflichtmäßigen Prüfung

Sparkassen . . ..

Außenstände an aus 1943 .

Postscheckguthaben Geschäftseinxichtung « Rechnungsabgrenzung

onstiges Vermögen

VAG., Bestand Schluß des Vor-

Zuführung d.

Ueberschusses aus d. Ge-

Bestand am

dn

Zuführung

bacher, Küchenhilse in "Zirndorf bei

Durchführung und Ergänzung

Nbag., Hochstraße 13, klagt durch ihren

1

150076, 163359, 164367, 167591, 175401,

Na an das Reich .

Guthaben bei Banken und

« .

Außenstände an P , eiträgen

Kassenbestand einschließlich

. .

Verpflichtungen. Sicherheitsrücklage nach § 37

am

jahres . . . 114 968,88 |

schäftsj. 1943) 36 692,31

Deckungs3rüfstellung für

Sterbegeldverpflichtung., 1.1.1943 . 402 250,—

2 028 4 760 581)

_151 661

29 045/93

92 539/18 24 266/48 18 | Seite 117) unterliegt somit die Jahres- 27 | rechnung 1943 nicht der Prüfung, da diese 87 | Bestimmung sinngemäß auch für die Prü-

2 030 572/98

19 | versammlungen vom 2

Berlin. f Vermögensaufstellung auf Grund der Bücher und der Schriften zum 31. Dezembver 1943. der Versicherungsunternehmung sowie der

vom Vorstand erteilten Aufklärungen und Vermö gen. “R |H | Nachweise entsprechen die Buchführung, Wertpapiere . - « « « « | 1727 740/95 | der Rethnungsabschluß und der Jahres-

bericht, soweit er den Rechnungsabschluß

130 206/97 | erläutert, den geseßlichen Vorschriften, 19 403/15| Berlin, den 24. August 1943.

Fr. Osterwoldt, Wirtschaftsprüfer.®

Nach § 2 der Fünften Verordnung über weitere Maßnahmen auf dem Gebiet de3 Handelsrechts während des Krieges vom 24. Februar 1943 (Reichsgeseßblatt Teil I

fung der Jahresabschlüsse von Versiche- rungsunternehmen und Bausparkassen nach dem Versicherungsaufsichtsgeseß gel- ten. Soweit aber prüferseitig Möglich- keiten dazu bestehen, wird auch eine nah- träglihe Prüfung der Jahresrechnung 1943 durchgeführt werden.

An Stelle der Vertreterversammlung haben auf Grund der Zweiten Verordnung über die N von Mitglieder-

. Dezember 1943 über den Jahresabschluß und die Zuwei- sung’ des Ueberschusses an die Sicherheits- rücklage Vorstand und Aufsichtsrat gemein- sam beschlossen. Dieser Beschluß wird der nächsten Vertreterversammlung zur Kennt- nis vorgelegt, die auch über die Entlastung

ä 1943 A a ne E 520 000/— des Vorstandes und des Aufsichtsrats zu

Rückstellung für das mit beschließen hat.

_ dem Alter der Versicher- Die Amtsdauer der Vertreter der Ver- ten wachsende Krank- treterversammlung (oberste Vertretung) heitskostenwagnis, Be- und die der Aufsichtsratsmitglieder ver- stand am1.1, längert si bis zur Vornahme einer neuen 1943 . , , 193 801,— Wahl in der nächsten Vertreterversamm- Zuführung lung.

1943 . ./. 68 0831,30 | 261 832/30 Berlin, den 28. Juni 1944.

Wertberichtigung a. Außen- Hallesche Krankenkasse V. V. a. G., stände an Beiträgen aus Verlin.

1943 oooooo. 8 000|— ! Der Vorstand. Friedrih Medckel,