“aller Ausbildungsbemühungen pratktisch abhängt.
(3) Die für den eigenen Betrieb laufend benötigten Kameras sind gesondert aufzuführen.
(4) Wiederverkäuferx, die über - meldepflihtige Kameras im Sinne der Absäße 1 und 2 nicht verfügen, haben dem Reichs- beauftragten für Feinmechanik und Optik bis zum 30. Sep- tember 1944 schriftlich Fehlanzeige zu erstatten.
Di J Ö
Zuiwiderhandlungen gegen diese Anorduung werden näch den 8 10, 12 bis 15 der Verordnung über den Warenver- kehr bæstraft.
8 4 __Diefe Anordnung tritt am Tage ihrer Vexkündung in Kraft; sie gilt auch in den eingegliederten Ostgebieten und den Ge- bieten von Eupen, Malmedy und Moresnet sowie — mit Zu- stimmung des ‘Chefs der Zivilverwaltung — sinngemäß auch in Luxemburg. i
Jena, den 8. August 1944.
Der Reichsbeauftragte für Feinmechanik und Optik. Paul Henvricchs,
Anordnung Nr. 1
zur Aenderung der Anordnung Nr. 17 zur Durchführung der Anordnung 1/43 der Reichsstelle „Chemie“ (Phosphorsäure und phosphorsaure Salze zur Kesselwasseraufbereitung und für Kesselsteinlösemittel Kesselsteingegenmittel und Kesselinnen- anstrichmittel) Vom 4, September 1944 Auf Grund der Verordnung über den Warenverkehx in der Fassung vom 11. Dezember 1942 (RGBl. 1 S. 686) in Ver- bindung mit der Bekanntmachung übex die Reichsstellen zur Ueberwachung und - Regelung des Warenverkehrs vom 18. August 1939 (RAnz. Nr. 192 vom 21. August 1939). wird mit Zustimmung des Reichswirtschaftsministers und des Generalbevollmächtigten für Rüstungsaufgaben — Planungs- amt — angeordnet: F Jn § 2 Saß 1 der Anordnung Nr. 17 zur Durchführung der Anordnung 1/43 der Reichs\stelle „Chemie“ (Phosphor- säure und phosphorsaure Salze zur Kesselwasseraufbereitung und für Kesselsteinlösemittel, Kesselsteingegenmittel und Kessel- innenanstrichmittel) vom 1, Mai 1944 (RAnz. Nr. 101/102 vom 4./5. Mai 1944) treten an die Stelle- dex Worte: ,,30, Juni“, die: Worte: „30, September“. I: 2 § 2 Sab 1 der Anordnung Nr. 17 erhält folgende Fassung: „Abweichend, von den Bestimmungen des § 1 dürfen bis zum 30. September 1944 phosphorsaure Salze zur Auf bereitung von Kesselspeisewasser verwendet werden, wenn
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Anforderungen an den Lehrherrn und Lehrbetrieb im Einzelhandel
Die sorgfältige Auswahl der für die Nachwuchsausbildung in perjoneller und sahliher Hinsicht wirklich. geeigneten Betriebe ist nach wie vor eine entscheidende Aufgabe, von der das Gelingen Es muß alfo au jeßt durh.die Ausschaltung ungeeigneter Ausbildungsbetricbe das - Ausbildungsergebnis im fausmännischen Beruf insgesamt sichergestellt, wenn nicht gesteigert werden, Die Anforderungen, die nah den „Richtlinien über- die Austildung der Lehrlinge im Einzelhandel“ an den Lehrherrn und den Lehrbetrieb gestellt werden müssen, können also auch jeßt nicht herabgemindert werden. Es ist selbstverständlich, daß den . Berufsnahwuchs nur ausbilden kann, wer selbst in seinem Beruf erfolgreih und in seiner Haltung vörbildlih ist. Die Befugnis zur Ausbildung von Lehrlingen (Anlernlingen) im Einzelhandel hat nux der, der beruflih und personlicy zur Lehrlingsausbildung geeignet ist, d. h. wer min- destens zehn Fahre im Einzelhandel, davon fünf Jahre in dem betreffenden oder einem verwandten Fachzweige, tätig war, oder wer die Kaufmannsgehilfenprüfung bestanden hat und nah Be- eudigung setner Lehrzeit wenigstens fünf Fahre in dem Fachzweig des Einzelhandels, in dem er Lehrlinge ausbilden will oder in einem verwandten Fachzweig tätig war. Die beruflichen Voraus-= seßzungen erfüllt auh dex, der ohne kaufmännische Bexufsausbil- dung im Einzelhandel oder einer verwandten Berufsgruppe nah bestandener es auf Grund des Einzelhandelsshut? ge eyes mindestens fünf Jahre erfolgreih einen Einzelhandels- etrieb geleitet hat, das 25, Lebensjahr vollendet hat und dessen Befugnis zur Berufsausbildung nicht erloschen odex entzogen ist. Die Lehrbefugnis gilt auch als vorhanden, wenn an einer Fach- schule des Einzelhandels die Abshlußprüfung mit Erfolg bestanden wurde wnd mehrere Jahre praktischer Betriebstätigkeit nach- gewiesen werden können. Wer diese Vorausseßungen nicht erfüllt, muß einen Ausbildungsleiter mit der Ausbildung seiner Lehrlinge beauftrágen, Dieser hat die an den Lehrherrn- zu stellenden Vor- ausseßungen zu erfüllen. Wer sittlih ungeeignet ist, insbesondere, wer w2g2.1 eines Vergehens" odex Verbrecheus gegen die Sittlich- keit, wegen shweren Verstoßes gegen den lauteren Wettbewerb oder sont erheblich mit Freiheitsstrafen vorbestraft ist, darf Lehr- linge nicht eivstellen. “Hier ist auch die, Bestellung eines Aus- bildungsleiters nicht zulässig, um die Lehrlingsausbildung zu er- möglichen. Nach den Anforderungen, die an Lehrbetriebe gestellt werden, wird nur der Einzelhandelsbetrieb zur Ausbildung von Lehrlingen zugelassen, der nah Art und Umfang dem Lbliia die für das Erreichen des Ausbildungszieles im Einzelhandel not- N faufmännishen und fachmännishen Kenntnisse und Fertigkeiten vermitteln kann. Der Lehrbetrieb muß ein so um-
fassendes Warensortiment (die Sonderverhältnisse des Krieges sind entsprechend zu berücsichtigen) führen, daß dex Lehrling innerhalb
Neich8- und StaatZanzei
Wirischafisteil
/ dabei zu berüfsichtigen.
für Frankreih natürlih keine Kohle übrig.
dies aus befonderen Gründen notwendig ist uud die zu- , ständige technishe Ueberwachungsstelle die Notwendigkeit bescheinigt,“ R
N IH., Diese Anordnung tritt .rückwirkend vom 1. Juli 1944 in Kraft. Sie gilt auch in den eingegliederten Ostgebieten und
in den Gebieten von Eupen, Malmedy und Moresnet sowie — mit Zustimmung des Chefs der _Zivilverwaltung — sinn- gemäß auch in Luxemburg. Der Reichsbeauftragte für Chemie. Dr. Claus Ungewitter.
Iichtamtliches | . Aus der Verwaltung
Veveinfachte Erhebung von Verbrauchsteuern
Nach einem Runderlaß des Reichsministers der Finanzen vom 16. Juni 1944 V 9930 — 348 11 (Reichszollblatt 1944 S. 101) fällt ab 1. Oktober 1944 bei der Erhebung der Verbrauchsteuern mit Ausnahme der Biersteuer im Regelfall der Steuerbescheid weg. Die Steuéranmeldung wird nux in einem Stil abgegeben; der Steuerschuldner errehnet in dex Anmeldung selbst den Steuer- betrag, der auf die Mengen entfällt, für die im abgelaufenen Monat eine Steuerschuld entstanden ist. Er “gibt außerdem in der Steueranmeldung die Erklärung ab, daß ex auf einen Steuer- bescheid und auf die Einlegung eines Rechtsmittels verzichtet, wenn die Steuerschuld seinen Angaben entsprechend festgeseßt wird. Die Zollstelle prüft die Anmeldung rechnerisch und seßt, wenn sich dabei feine Beanstandungen ergeben, die Steuer auf derx An- meldung fest, Ein Steuerbescheid wird nicht erteilt. Nux wenn die Prüfung zu dem Ergebnis führt, daß die Steuêërx abweichend festzuseßen ist, erteilt die Zollstelle einen Steuerbescheid. Ein Vor- druck für den Steuerbescheid ist niht mehr vorgesehen. Die Zoll- stelle sendet sodann die Anmeldung an den Oberbeamten des Auf- sichtsdienstes, der wie bisher im Betrieb des Steuerschuldners prüft oder pküfen läßt, ob die zur. Steuerfestsezung angemeldeten Mengen mit den Eintragungen in dem Ausgangslagerbuh (Be- triebsbuch) übereinstimmen. Der Steuerschuldnere ‘ist verpflichtet, die von ihm errehnete Steuer spätestens am Fälligkeitstag zu entrichten. /
Die Biersteuer ist von der Neuregelung ausgenommen worde, Die Steuererrechnung bei- der Biersteuer ist wegen der Staffelsäße, wegen der Berücksichtigung des Rückbiers und des fremden Biers und wegen der Lohnbrauverträge nicht einfach. Es handelt sich außerdem bei den Brauereien oft um kleine und kleinste Betriebe, die zunr großen Teil ohne kaufmännisch geschulte Kräfte arbeiten. Die Tabakersaßsteuer wird ab dem 1. Juli 1944 bis auf weiteres nicht mehr erhoben. Die Erhebung der Essigsäuresteuer wird im Zusammenhang mit einer Aenderung des Steuerermittlungs- verfahrens demnächst entspxechend geregelt werden.
Die Bezirkszollkommissare haben alle Hersteller von verbrauch- steuerbaren Erzeugnissen über das neue Verfahern zu belehren und besonders darauf hinzuweisen, daß dex Hersteller dié Steuer wie bisher spätestens am Fälligkeitstag zu entrichten Ls auch wenn er einen Steuerbescheid nicht erhält.
des üblichen Ausbildungsganges einen hinreihenden Ueberblick über die Warengruppen (Artikel und Qualitäten) der fachlichen Ausbildungsgruppe ‘gewinnen kann, in der -die Ausbildung vor- genommen werden soll. Der Aufbau des Lehrbetriebes muß dem Lehrling einen *Einblick in die Grundtätigkeiten kaufmännischer Betriebsführung und damit in alle üblichen kaufmännischen und fachlihen Arbeiten gewährleisten. Betriebe ohne eine Buchführung, die den -Mindestanfsorderungen für den Einzelhändel “entspricht, sind für die Lehrlingsausbildung ungeeignet. — Während eines Vergleichs- odex Konkursverfahrens dürfen keine“ Lehrlinge ein- gestellt werden. Zur geordneten Ausbildung des Berufsnachwuchses joll die Zahl der in einem Betrieb tätigen Lehrlinge zu Art und Umfang des Betriebes in einem gesunden Verhältnis stehen. Auch die persönliche und fahlihe Eignung der Ausbildungspexrsonen ist Von einer schematishen Anwendung von Richtzahlen is jedoch abzusehen, sofern sie niht durxh Geseß oder Verordnung vorgeschrieben sind. Entspricht ein Betrieb nicht in vollem Umfange diesen Vorschriften, so prüfen Berufs- oder ¡Fach- warte, ob durch ergänzende Maßnahmen (Ausbildungsfturse, Uebungsbetriebe u. à.) die Berufsausbildung entsprechend den Ausbildungsrichtlinien der zuständigen Fachgruppe gesichert werden fann.'
Wirtschaft des Auslandes
England kann keine Kohlen liefern
Traurige Folgen für Frankreich Stockholm, 6. September. Den beseßten Gebieten Frankreichs steht, wie in England offen zugegeben wird, eine Kohlennot größten Umfangs- bevor. Ein beträchtlicher Teil der Fndustrie
ivird infolge des Ausfalis deutscher Kohle stillgelegt werden - müssen. Dies hat selbstverständlih Arbeitslosigkeit weitesten
Ausmaßés zur Folge. England ist infolge des Rückgangs seiner Kohlensörderung nicht in dex Lage, seine früheren Versprechungen
einzulöjen. Frankreich kann ebensowenig wie Süd- und Mittel- italien mit genügend Kohle zur Aufrechterhaltung, auch nuc
einer notdürftigeu Produktion, beliefert werden. M Die britische Kohlenförderung betrug vor “dem Kriege 227 Mill. t, im Fahre 1943 war sie auf 195 Mill. t gefallen, im
Fahte 1944 wird auch diese Ziffer längst niht mehr erreicht
werden, Zur Zeit wird fust die gesamte Kohlenförderung Eng- lands im Julande verbraucht, um die Bedürfnisse der Rüstungs- industrie und der Wehrmacht zu befriedigen. Auch. das is nur unter- rüfsihtsloser Drosselung des Hausbrands durchzuführen. Die englishèé Regierung kündigt ihrer eigenen Bevölkerung einen „kalten und finsteren“ Winter an. Unter diesen Umständen bleibt
“ Öffentlicher Anzeiger
ger Nr. 201 vom 7 September 1944. S. 2
. Die Geschäftslage für schweizerische Seidenprodukte.
Zürich, 6. September. Ueber die Lage in der schweizerischen Seidenstoffweberei berichtet die „Textil-Revue“, daß ‘ das Ge- schäft zur Zeit sehr ruhig ist, da infolge der Transporthindernisse die Lieferung von Waren nach den meisten Absatgebieten unmög- lich ist. Zur Frage der Zahlungsmöglichkeiten und der Zahlungs- weise ist inzwischen mit den Fabrikations- und Exportfirmen von Seiden-, Kunjtseiden- und Zellwollgeweben eine entsprechende Vereinbarung getroffen worden. Als Abnehmer kommt gegen- wärtig ncben Deutschland noh Schweden in Frage.
Jm JZnland ist die Nachfrage insbesondere nach kunstseidener Ware . gestiegen, um die Lager -aufzufüllen. Die Fabrikation beansprucht infolge ungenügender. Rohstoffzufuhx lange Lager- fristen. Jm Detailgeschäft werden die Umsäße als befriedigend bezeichnet, wobei funstseidene Ware am meisten umgeseßzt wird. Als Verarbeiter der noch zur Verfügung stehenden Seide fommen neben der Beutekttuchweberei im wesentlichen nux noch Zwir- nevreien für Sonderartikel und Krawattenstoff-Fabrifation
in Frage.
Der industrielle Aufschwung Argentiniens in den lebten drei Fahrzehnten :
Madrid, 6. September. Nach einer Veröffentlihung der argentinischen Fndustrie-Union anläßlich des Tages der Nationalen vZndustrie bestanden in Argentinien 1914 nux 39 000 Fndustrie- betriebe, im Jahre 1944 dagegen 65 000, Der Wert der Erzeugung wird für 1914 mit 1823 Mill. Pesos angegeben; er stieg bis 1943 auf 8100 Mill, Pesos an. Die Erzeugung der Landwirtschaft und * der Viehzucht wurde 1914 auf 1950 Mill. Pesos berechnet, davon gingen 710 Mill. Pesos bzw. 35 % an die Jundustrie. Fn 1943 erreichte die Erzeugung 3350 Mill. Pesos, ivovon 2723 Mill. Pesos bzw. 81 % an die Fndustrie gingen. Die Beschäftigtenzahl der JIndustriè ‘einschl. Betriebsinhaber betrug 1914: 440 000. Hiervon ivaren 390 000 Angestellte und Arbeiter mit Gesamtlöhnen. von 350 Mill, Pesos. Bis 1944 stieg die Beschäftigtenzahl auf 1 040 000 an, und zwar entfielen 940 000 auf Arbeiter und Angestellte mit? Gesamtlöhnen von 1750 Mill. Pesos. Aus diesen Zahlen geht am besten hervor, welch großen industriellen Aufshwung Argentinien in den leyten 30 Jahren genommen hat.
Wirtschaftlihe Knechtung Mexikos durch die USA. — Mexi- kanisher Sachverständiger übec die Folgen des Handels- ablommens mit Washington
Genf, 6. September. Einer der bekanntesten mexikanischen Wirt- schaftssachverständigen, Leocadio Bracamonte, machte-in einem von zahlreidhen Zeitungen veröffentlihten Bericht auf die unheilvollen und kaum zu bessernden Aussichten für die mexikanische Wirtschaft aufnterksam. Alle Maßnahmen, die die Regierung zux ‘Ab- bremsung der Jnflation ergriffen habe, seien ins Gegenteil um- geschlagen, und nach den. offiziellen Fudexziffern seien die Lebens=- haltungskfosten auf das Doppelte dex Vorkriegszeit - angestiegen. Durch die erhöhte Einfuhr an lebenswichtigen Artikeln aus den USA. habe Mexiko nicht etwa eine Stabilisierung dex Preise erreicht, sondern lediglich eine stetige Verminderung dex Reserven der Staatsbank und damit eine Verringerung der Kaufkraft der Nation. Man dürfe für die Zukunft, so erklärt der Wirtschasts- sachverständige, keine Besserung der Lage erwarten. Die möglichen Lösungen des Problenms seien von “ vornherein unterbunden. Mexiko könne auf Grund des mit den USA. bestehenden Abkommens keine Veränderung des Wechselkurses von fünf Pesos gleih einem Dollax vornehmen und andérersecits auch nicht die Einfuhrzölle er- höhen. Ja, selbst wenn man dahin gelange, daß dieses Abkommen durch die Bestimmungen der Konferenz von Bretton Woods abgelöst werde, wäre lediglich eine Abänderung des Wechselkurses um zehn Prozent möglich, womit Mexiko- niht geholfen sei. Der zweite Weg, die Einfuhr' scharf zu überwachen und bestimmte Artikel zum Schutz der nationalen Fndustrie vom! Fmport“ auszuschlièßen, sei auch nicht gangbar, weil dann naturgemäß die USA. zu Gegen- máßnahmen schreiten “würden, die Mexiko“ novch empfindlicher trafen. Kurzum, Mexiko sei tatsählich der Willkür des großen
“Nachbarn im Norden ausgeliefert und. habe keine Aussichten, diese
für Mexiko katastrophale Lage irgendwie zu ändern.
Berichte von auswärtigen Devisenmärkten
London, 6. September. (D. N. B.) New York 4,021—4,03 14, Spanien (offiz.) 44,00, Montreal 4,43—4,47, Schweiz 17,30—17,40, Stockholm 16,85—16,95, Lissabon 99,80—100,20 Rio de Janeiro 82,84 12—®/16. : i ,_ Amsterdam, 6, September. (D, N. B.) (12,00 Uhr holl, Zeit.] [Amtlich.] Berlin —,—, London —,—, New York —,—, Paris
—,—, Brüssel! 30,11——30,17, Schweiz 43,63—43,71, Helsinki —,—, Italien (Clearing) —,—, Madrid —,—, Oslo —,—,
Kopenhagen —,—, Stockholm 44,81—44,90, Pèag —,—-
Zürich, 6. September. (D, N. B.) [11,40 Uhr.) Paris 7,65, London-Clearing 17,30, New York 4,30, Brüssel 69,25, Mailand
22,75 B., Madrid 39,75, Holland 229%, Berlin 172,55, Lissabon 17,373, Stockholm 102,633, Oslo 98,62%, Kopenhagen 90,37%, Sofia 5,37%, Prag 17,25, Budapest 104,50,
Zagreb 8,75, Fstanbul 3,50, Bukarest 2,3714, Helsinki 8,70, Preß- burg 15,00, Buenos Aires 97,75, Japan 101,00, Rio 22,50.
Kopenhagen, 6. September. (D. N. B.) London 19,34, New York 4,79, Berlin 191,80, Paris 10,85, Antwerpen 76,80, Zürich 111,25, Rom —,—, Amsterdam 254,70, Stockholm 114,15, Oslo 109,00, Helsinki 9,83, Sofia —,—, Madrid —,—, Bukarest —,—. Alles Briefkurse. i i
Stockholm, 6. September, (D, X, B.) London ‘ 16,86 G,, 16,95 B,, Berlin 167,50 G,, 168,50 B,, Paris —,— G,, 9,00 B,, Brüssel R, G,, 67,50 B., Schweiz. Plähe 97,00 G,, 97,80 B., Amsterdam —,— G., 223,50 B,, Kopenhagen 87,60 G,, 87,90 B.,
Oslo 95,35 G., 95,65. B,, Washington 4,15 G., 4,20 B,, Helsinki
8,356 G., 8,59 B, Rom —,— G, 22,20 B, Kanada 3,77 G, 3,82 B., Madrid ‘—,— G,, Türkei —,— B,, Lissabon —,— G. 17,15 B,, Buenos Airès 102,00 G,, 104,00 B,
——
London, 6. September. (D, N. B.) Silber Barren prompt 28,50, Eilber auf Lieferung Barren 283,50, Gold 168/—.
1, Untersuchungs- und Strafsachen, 2. Zwangsversteigerungen, 3. Aufgebote,
4, Oeffentliche Zustellungen, 5. Berlust- und Fundsachen, 6. Auslosung usw. von
ertpapieren,
8, Kommandit Ae Gasten auf Aktien, 9, Deutsche Kolonialgesellschaften,
7. Aktiengese |
10, Gese! n m. b, H-, 11, G n chaften, 12. Offene Handels: und Kommanditgesellschaften,
13. Unfall- und DIL Saar erungen, 14, Deutsche Neich8bank und Bankausweise, 15. Verschiedene Bekanntmachungen.
3. Aufgebote
Urkunde nach Ablauf eines Jahres von“ der Kundmachung im Deutschen
R
hypothek von insgesamt 18 500 &M sind
E ] Schöneberg eingetragen gewesenen Teil- | Ein neuer Brief ist erteilt, dex bis- herige kraftlos geworden. Fngelheim/Rhein, 29, August 1944. Amtsgericht.
[7111] Ladung. : Ehefrau Wilhelmine Elisabeth Helene
[7034] Aufgebotsedikt. Reichsanzeiger auf weiteren Antrag | neue Hypothekenbriefe erteilt, 5 F 2/44. Auf Antrag der Frau | für kraftlos erklären wird, Die s Berlin, den 31. August 1944, Edeltraud Scholtke in Freiwaldau, | endet niht vor Ablauf eines Jahres | Amtsgericht Berlin, Abteilung 404. |. Kirhplaß 220, eingebracht am 16. März | vom Fälligkeitstag der Forderung aus [7156] 1944, wird der Verlust folgender Ur- | der Urkunde. [7039] Bekanntmachung. 7 F 1/44.
funde verlautbart: Sparbuch der Städ-
Amtsgericht Freiwaldau, ‘8. Aug. 1944.
Die im Grundbuche von Ober Fngel-
tishen Sparkasse in reiwaldau, lautend auf Herbert Scholtke, Nr. 24167 über A 2707,04, Diese Ur- kunde hat ihr Jnhaber diesem Gericht oder dem Amlsgeriht des Ortes, wo sich die Urkunde befindet, vorzulegen oder Einwendungen gegen den Antrag zu erheben, da soFt das Gericht die
[7096]
Bekanntmachung. l
An Stelle der kraftlos gewordenen Briefe Uber die im (Grundbuche von Forckenbeckplaß Band. 26 Blatt 848 in Abteilung T11 unter Nr. 19 a, 19 þ und 19e auf den Namen der Witwe Lotte | den Buchholz geborenen Deutsch in Berlin-
1944 ift heim Band 385 Abt, 111 Nr. 5/8 ein- | getragene Grundschuld von 30 000,—
Diskonto-Gesellschaft zu Berlin, Filiale Mainz zu Mainz, ist ‘Grundschuld für Eigentümer, Großdeutsches Reich (Reichsfinanzverwaltung), geivorden.
Durch Ausschlußurteil des
Amtsgerichts Baugen vom 16, August ohann August Hämsch, zu-
legt in Zescha, ]
Hruni Grundstücks Blatt 81 des Grundbuchs
Goldmark für die Deutsche Bank und (ar Zesha mit seinem Recht ausge-
chlossen ivorden, Baußen, den 2, September 1944, Das Amtsgericht.
Ponto geb. Schulße, Hamburg 39, Blumenstraße 34 bei Paul, klagt gegen ihren Ehemann, den Bauhandwerker Hermann Fohannes Ponto, zuleßt Hamburg, Frickestr. 70, seht unbekann- ten Aufenthalts, auf le une ba (§ 49 Ehe-Ges.). Verhandlungstermin: 20. Ok- tober 1944, 91/2 Uhr, vorx dem Laund- geriht Hamburg, Zivilkammer 11.
Die Geschäftsstelle des Land-
gerichts. Hamburg.
als. Eigentümer des
-—
4. 9eflentlie Zultetungen
[7114] Oeffentliche Zustellung.
Die verehelichte Landarbeitex Teofila Filipiok geborene ‘Krajewska in Guhlau, Kreis Schweidniß, Prozeßbevoll mäch- tigter: Rechtsanwalt: Dr. Krmser in Schweidniß, klagt gegen den Land- arbeiter Josef “Lilipiot, unbekannten Aufenthalts früher in Kornica, Kreis Siedlce, auf Ebescheibuig aus § 55 des Ehegeseßes und Schuldigerklärung des Beklagten gemäß § 60 Abs. 1 des Ehe- geseßes. Der Beklagte wird hiermit zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die 1. Zivilkammer des Landgerichts * in Schweidniß auf. den 5, Dezember 1944, vormittags 10 Ukr, mit der Aufforderung geaen, sih durch einen bei diesem Gericht zu- gelassenen Rechtsanwalt als Prozeß- bevollmächtigten vertreten zu lassen.
Schweidniß, den 1. September 1944,
Sauer, Fustizinspektor, Uxkundsbeamter der Geschäftsstelle des Landgerichts.
[7044] Oeffentlihe Zustellung.
41 0 31/44. Der Justizinspektor Hermann Reimer in Leipe (Wpr.), Amtsgericht, Prozeßbevollmächtigter: Rechtsanwalt Waechter in Danzig, klagt gegen den Architekten Alfred Anders, früher in Danzig," jeßt unbe- kannten Anfenthalts, wegen Löschungs- bewilligung mit dem Antrage, 1. der Beklagtè wird verurteilt, die Löschung der Sicherungshypothek von 10000 G. zu bewilligen, die im Grundbuch von Oliva Blatt 1444 in Abt, 11[l untex Nr. 2 für ihn eingetragen ist; 2. der Beklagte hat die Kosten des Rechts- streits zu tragen. . Der Beklagte wird zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die 1. Zivilkammer des Landgerichts in Danzig, Neu- Fron 30/34 11, Stockwerk, Zimmer Nr. 201, auf den 26. Oktober 1944, 10 Uhr, geladen mit der Aufforderung, sih durch einen bei diesem Gericht zu- gelassenen Rechtsanwalt als Prozeß- bevollaäichtigten vertreten zu lassen.
Darzig, den 23. August 1944.
Die Geschäftsstelle, Abt, 41, des Landgerichts.
5 Verluft-u.Fundsachen
[7183] i
Die Versiherungsurkunde Nr. 584 646 Herbert Tauscher, Aue, der Allgemei- nen Assekuranz (Assicurazioni Gene- rali) ist verlorengegangen. Wir werden sie für kraftlos exklären lassen und eine Exsazurkunde ausstellen. Etwaige Einsprüche gemäß 8 1008 der ZPO. sind innerhalb zweier Monate geltend
zu machen. i Leipzig, am 4. September 1944, / Allgemeine “erme, Verwaltung für Mitteldeutschland, Leipzig C 1, Matckensenstr. 1.
T S E S E
14. Deutsche Reichsbank | und Bankausweise
[7168]. Monatsausweis der Deutschen Golddiskontbank vom 31. August 1944,
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Affttiva. Kassenbestand (deutsche und ausländische Zah- lungsmittel, Gold) . Guthaben bei derReichs- |, bank u. a. Postscheck- |' O 05 P E Schaßwechsel und un- verzinsl, Schayan- weisungen des Reichs und der Länder . , [2584 565 000 — Eigene Wertpapiere 89 671 962/48 Kurzfällige Forderung. | j unzweifelhaster Bo- nität und Liquidität gegen Kreditinstitute Schuldner S Dauernde Beteiligung. einschl, der zur Be- teitigung bestimmten Wertpapiere Ae 6 530 250|— Sonstige Aktiva . . , 1|— Forderungen aus Kre- “ diten gem. KFKredit- abfommen E Bürgschaftsforderungen RÁ 3 361 601,17
53 805 994/16
34 329 061/55 3128407 080/77
1 572 523/64 521 532 755/36
_—
501 015/78
6420915 644/74 Passiva.
Aktienkapital, Gruppe A E D L 475 000 000|— Vorzugsaktien . „ 125 000 000|— Geseßliche Nücklage . 30 000 000|— Sonstige freie Rücklagen | 134 400 000|— Gläubiger... . . 13440413 094/10
Verpflichtungen " aus Solawechseln . . , 12172 500 000|—
Soustige Passiva ._. 43 101 534/86 Verpflichtungen a. Kre-
diten gem. Kreditab-
fommen P 501 01578’ Bürgschaftsverpflichtg. RA 3 381 601,17 6 420 915 644/74
Bürgschaftsverpflichtungen gem. ' Kre- ditabkommen NAÆ 9 676 689,08, Termin-Devisenverpflichtungen Reichs- mark 75 669 265,12. Berlin, den 5, September 1944, Deutsche Golddiskontbank.
[6942].
1%. Berschiedene Bekblanntmachungen Gächsische Gtiaaisbanfk.
Reihs- und Staat3anzeiger Nr. 201 vom 7. September 1944. S. 3
Bilanz am 31. Dezember 1943.
Seb. «a4
8a) gedeckt dur Langfristige Ausleihu Beteiligungen (§ 131
maxf 9254 25.
Jn den Aktiven sind den eigenen Zie aus Gewährleist1 verbiudlichkeiten
Forderungen an N
haftender Gesell
Anlagen nah § 17 Anlagen nach § 17
Gläubiger: a) seitens der Kun O HE S A
inftitue ei
Von der Summ 1, jederzeit fäll
b) darüber c) darüber d) über 12
eigener Wechsel Spareinlagen:
b) mit besonders ve Anleihen:
b) sonstige Darlehen
wesen
Reingetvinn : Eigene Ziehungen im Verbindlichkeiten aus
Aktienge
Jn den Passiven sind Verbindlichkeiten
p —— _—— i —— - ——— e em T i Se Aktiva. EM D Barreserve : : 4 ae ¿ | a) Kassenbestand (deutshe und ausländische Zahlungsmittel, |Gold) . . 2218 494,43
b)“ Guthaben auf Reichsbankgiro- und Postscheckonto 3 020 617,30 Fällige Zins- und Dividendenscheine . „.. « þ
CGge L T E e S Davon sind täglich fällig. (Nostroguthaben) K# 15 850 757,29. |
b) sonstige Schuldner. « “ Ju''der Gesamtsumme sind enthalten: | ch börsengängige Wertpapiere Ff 5722,29, þ | E
bb) gedeckt durch sonstige Sicherheiten N#/ 25 287 486,31. Durchlaufende Kredite (nux Treuhandgeschäfte) . . .
Davon sind Beteiligungen bei anderen Kreditinstituten Reich8- mark 13 478 105,76; Zugang #4 6 130 179,59; Abgang Reichs-
Grundstücke und Gebäude, dem eigenen Geschäftäbetricb dienende Betriebs- und Geschäftsausstattung .
Forderungen an Konzernunternehmen (einschließlich der unter
keiten aus Bürgschaften, Wechsel- und Scheckbürgschaften fowie |
odèr Mitglied eines ‘Verwaltungsträgers angehört RM —,—,
Þ) sonstige im Jn- und Ausland aufgenommene Gelder und Kredite . . ; &) Einlagen deutscher Kredit-
d) sonstige Gläubiger . « « « « 261 940 872,10 384 245 208,18
Verpflichtungen aus der Annahme gezogener und der Ausstellung
a) mit geseblicher Kündigungsfrist „ . , , . . « + 436 997,63
a) Schuldscheindagrlehzn „5
schaftên lele aus Gewährleistungsverträgen (§ 131 Abs. 7 des eßes) RA 361 625,64 | Eigene Jndossamentsverbindlichkeiten: IV. a) aus weiterbegebenen “Vankakzepten L. 400 000,—,
b) aus eigenen Wechseln der Kunden an die Order der Bank
mark 7 847 093,89, Gesamtverpflichtungen nach § 11 Abs. 1 KWG. Reichs- t
5 239 111/73 1 292 820 77 117 696 60
d: L Q
S0: 0:0 0 S 00 D: 0/0 S0 S: 0p
Zinsen. und Provisionen. „ Ertrag aus Zinsscheinen,
geschäften Ci S U Extrág aus. dauernden Béteiliguïñgen - « e « s.» o 5 Grundstüserträge Y Sa S GAE 4 e d o ar d A
Nach dem abschließenden E
Erträge. RM
Devisen, Wertpapieren und Konjortial-
09.2 R S D S S M
D D Q S
Imp P E R
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v 1.038 076 72
335 766 95 1 027 798 93 79 957 89 134 103 85
Dresden, im Juni 1944,
Sächsische Staatsbank,
Nebelung. Springer.
rgebnis unferer pflichtmäßigen Prüfung auf Grund der Schriften, Bücher und sonstigen Unterlagen der Sächsischen Staatsbank sowie derx
VII. Forderungen aus Report- und Lombardgeschäften gegen börsen- V O Ae s S e T Vorschüsse auf ‘verfrachtete vder eingelagerte Waren . . . « « « _ UA Schuldner: ¡ | a)“ Kreditinstitute. „e e o o o 41610 674,86
70 415 652/90
j
28 804 978,04
5 209 085 94 I 159 724 59 27 470 925 34
ngen gegen Kommunaldeckung „- © « «
Abs. 1A TT Nr. 6 des Aktiengesetes)
o 0%o
700 000 — J Seis enthalten : | ITI
hungen im Umlauf, unter den Verbindlich- |
ingsverträgen und unter den Jndossaments- | : enthaltenen) R#/ 23 602 905,50, | IV, itglieder des Vorstands, an Geschäftsführer | Ÿ,
und an andere im § 14 Abs. 1 und'3 KWG. genannte Personen | E sowie an Unternèhmen, bei denen ein Jnhaber oder persönlich
chafter dem Kreditinstitut als Geschäftsleiter
| | Abs. 1 KWG. N./ 401 366,41, | Abs, 2 KWG. K.4 28 170 925,34, |
Summe der Aktiva | 454 454 473 84
Passiva.
i VIII, dschaft bei Dritten benußte
1 726 176,85 e
643 068,77
122 304 336,08
M50. S O
386 614 453/80
21 365 508/51 | yj, Forderungen an andexe Versicherungsunternehmungen . , _
50 586/31 164 527/36
Ae XII,
j 1 | Ii; 1
E:
VLE
N Rie Se S s Außenstände bei Geschäftsstellen und
L Guthabén béi GesMästsftelen L c G4 608378 61 2. Forderungen an Versicherté auf ausstehende Be-
E e L 088 000/99 3. Forderungen an Versicherte auf ausstehende Kriegs-
Kassenbestand einschl: Postsheckguthaben .. „. F OSG C a s e o l n E n o l Sonstige Aktiva
Reserven für schwebende Versicherungsfälle . « . _« Elite geren DeL VersiGerlel, v eo aa e e o o A9 Rücklagen für Verwaltungskosten:
É
a
G 4 35 —
Verbindlichkeiten gegenüber and. Versicherungsunter- nehmungen 2A Sonstige Verbindlichkeiten:
2,
och nicht fällige Prämienraten
D A D O O E 0D
Agenturen :
Ge O S 135,80
aUMIddé iz e F
0 E00: S ch S S S P ck S 0 D
B. Passiva.
Für Abschlußkosten (erstmalige Kosten) . . „ 890, — Fle oige Verioaltutastoften eo e L400,
onstige Reserven, und zwar:
Zurückgestellte Gewinnanteile der Versicherten . 7490/44 Noch nicht “ausgezahlte Rückkaufswerte . 17 147,44 SUEDELil G GSWIeTDE » on o o oe e LOOO
L e O0 AOONS 16 113;32
Unkostenreserve ne Coo SHIEGUSGICI Se a a
2 522,99
. . * . . . . . .
VOYOUSACSCHIIO Weite «eno d o oes GDLOISGO Guthaben der BEMÜüNStKUEN « e «o e 2521667
Gesamtbetrag Gewinn- und Verlustrechnung.
Wechsel G | erteilten Aufklärungen und Nachweise entsprechen die Buchführung und der Jahres- A) Wechsel (mit Ausschluß von b und e) « « « 41 446/099,89 abshluß sowie der Geschäftsbericht, soweit er den Jahresabschluß erläutert, den ge- b) eigene Hiehungen O E E E seßlichen Vorschriften, Jm übrigen haben auch die wirtschaftlichen Verhältnisse der 9 E Wechsel der Kunden an die Order dex 41 446 099 89 Sächsischen Staatsbank wesentliche Beanstandungen nicht ergeben.
( D @ 005M 00/06 « Q S T P ) . . S e. . | Berlin den 15. Juni 1944. Jn dex Gesamtsumme sind enthalten: Wechjel, Die dem §13 Deutsche Revisions- und Treuhand- Aktiengesellschaft. s s a n o A S e Dr. Rittstieg, Wirtschaftsprüfer. Dr. Hoffmann, Wirtschastsprüfer. prechen (Handelswechsel na ‘ .) Reichs- ; mark 41 434 217,84. L Schaßwechsel und unverzinsliche Schaßanweisungen des Reichs un | ¿ u E 1 roten 01) „Frieden Darin sind enthalten: Schaßwechsel und Schaßanweisungen, die L : ; G, die Reichsbank beleihen darf RM 140 718 558,18. / Deutscher Bestattungs und Bersicherungsverein a. G Eigene Wertpapiere: L L s Berlin C 2, Landsberger Straße 27. Anleihen und- verzinsliche Schaßanweisungen des Reichs un s ; G ee aN E A 107 579 872,59 L Bilanz am 31. Dezember 1943. b) sonstige verzinsliche Wertpapiere ..... 1.966 771,— ÁÂ: iva. R S, c) börsengängige Dividendenwerte . . 35 021,— i L 1, Gu varan Ï 3 048 027 28 d) fonstige Wertpapiere. « « 363 335,41 109 945 000 — E Abgeltingsbarlehen : x : j j 5 ] i / ; i s 7 : i f: : 663 561 |— Ju der Gesamtsumme sind enthalten: Wertpapiere, die die T E A L ESOLS 66780
K La br beleihen darf F.4 108 675 689,35. TIT. Schuldscheinforderungen gegen öffentliche Körpershcften . „. R O
Konsortialbeteiligungen. „ee nee ae Fn J IV, Guthaben bei Bankhäusern S 98 652 9:
Kurzfällige Forderungen unzweifelhafter Bonitä: und Liquidität V. Vorauszahlungen und Darlehen auf Versichexungsscheiné „ . 5 340|—
l
|
102 064/80 218 05188 8 149/75 90 490 75
13 683 619/46
51/24
U |—
|
|
Rücklagen:
L Gre Bd a e a) 270 043/18
2. Andere Rücklagen (freie Rüclagen) . e L AOS T 286 95 E So aa e s 5 0( . Prämienreserven und Prämienüberträge:
1. Bestattungs- und Volksversicherungen . ¿12/223 319/76
A SEDENSDPLRMELUN C, on o o a 034091/74
0: See C s a e S 7653/86 112 765 121/86
31 058 90 89 175/02
|
12 200|—
| |
405 157/28
2 522199
|
86 432/17 13 683 619/46
e e und d entfallen auf: RE ige Gelder F.M 39 003 367,48,
2, feste Gelder und Gelder auf Kündigung F.# 345 241 840,70. T! Von 2 werden durch Kündigung oder sind fällig: a) innerhalb 7 Tagen RAM 9 768 430,68,
hinaus bis zu 3 Mon. N.#/ 130 106 509,54, hinaus bis zu 12 Mon. X# 178 110 122,40, Monate hinaus K 27 256 778,08, I.
(Akzepte und Solawechsel). . « « « «,»
715 33613 | 11. | V, 790 961,41 |
44 733 333/36 | 45 524 294 77
reinbarter Kündigungsfrist . , *. 278.358,50
Davon Schuldverschreibungen im Umlauf NÆ —,—. | VI, Durchlaufende Kredite (nux Treuhandgeschäfte) .. „ « « « « Bo R E a e Geseßliche Rücklage nach § 11 des Reichsgeseßes über das Kredit- - E N “i ° s 5 500 000 — M I O C Unteïstüßungs- und Pensionsausgleichsstock , Carl Degenhardt-Stiftung .. Posten, die der Rechnungsabgrenzung dienen .
1 159 724 59 13 000 000 — |
871 203 08 | V1. 360 000 — 50 000 — 9 441 47 630 000 —
D D: e D D D D a S 600 G 00 @.D S-M D
G0 S .
Umlauf RA T4 Bürgschaften, Wechjel-
11
und Scheckbürg- T,
, b E S c) ‘aus sonstigen Rediskontierungen RÆ —,—. é ; V
enthalten: VL gegenüber Konzernunternehmen Reichs-
mark 432 854 104,70, Gesamtverpflihtungen nach §16 KWG. K# 432 138 748,57, i V1, Gesamtes haftendes Eigenkapital nach § 11 Abs. 2 KWG. Reichs- VIIL.
¿A N) bib [7 Ade Ai h
mark 18 500 000,—, | IX. Eumme der Passiva | 454 454 473/84 Gewinn- und Verlustrechnung am 31. Dezember 1943. Aufwendungen. RA D Handlungsunkosten (vertraglihe Vergütung an die Sächsische Bank) . 791 282 50 X. Un E C L OTSL A. gea Gi Ggefeplihe R E A e ade n aae 250 000 — eingewinn . . . «“ . . . . . L . . . . . . s . . . . . . ® 8 650 000 —
"2615 704 34 |
IV,.
Ueberträge aus dem Vorjahre: 1, Prämienreserven und Prämienüberträge .
f g O
Beiträge für:
I. 2. 3,
Nebenleistungen der Versicherungsnehmer « « «o... Kapitalerträge — Zinsen Gewinn aus Kapitalanlagen:
1.
O9 “.
Vergütungen - der Rückversicherer für:
l, 2.
3.
S O e N
. Zahlungen für unerledigte Versiherungsfälle des Vorjahres , 2e für Verjicherungsverpflichtungen 1943 . Zahlungen für Rüekäufe im Geschäftäjahr 1943:
1,
9 i.
Gewinnanteile an Versicherte;
1.
Rükversicherungsbeiträge Verwaltungskosten : 1, Abschlußkosten (erstmalige Kosten)
A. Einnahmen, RM . 11 248 502,41 43 102,50 84 815 61
376 587,07
Reserve für shwebende Verjicherungsfälle . Gewinnvréserve dex Versicherten . „ §4 « «» Sonstige Reserven und Rüclagen « « « «
Bestattungs- und Volksversicherungen .. ., VEVERBPENT Ea e a L e o A Sen der Wera s e o aao d
2 922 906,34 145 152,49 962,33
E ck 0 S: 6 G0 S S D M
Kursgewinn . E A i Sonstige Gewin A o oe C ai
8 719,60 1 157,— Prämienreserveergänzungen . , s Eingetretene Versicherungsfälle SOUde Se «5 a
6 30 5553,47 id oco s a S G00 T
Gesamtéinnahmen B. Ausgaben. G
S C S4 Zurückgestellt
10 306,51
m: 9D. T0 D S: 00. 6-0 Q M
Lebensversicherungen: Gezahlt B00 0 O. 0 9.0. S 0. #® #0: 9A 3 854,28 Zurückgestellt . 7490,44
15 2%, Q A S E C s Le R E s E S
D P00 00D E «T P § S
267 926,40
11 344/72 49 2542
[At
11 753.007/59
3 069 021/16 12 976/70
539 797/47 j
9 876/60
|
46 73126 10 653/19
15 442 063/97
—
42 120/70 1 222 093/99
17 147,44 27 753/95
2. Sonstige Verwaltungskosten . , « « « « « + « 539 693,56
3, Beiträgé an Berufsvertretungen « « ««.«. 83031,—
4. Steuern und öffentlihe Abgaben „ « « « + . 23 673,77 834 324/73
Abschreibungen C 3 933/24
Verlust aus Kapitalanlagen-Kursverluste „6 14|—
Prämienreserpen und Prämienüberträge am 831. 12. 1943:
1. Bestattungs- und Volksversicherungen « 11486 672,02 Gewinnanteilzusaßvetsicherungen derselben . , 736 704,74
2. Lebensversicherungent ., «« eo o. e o 334 091,74
3, Gruppenversichexungen -« e o o. 55 7 653,36 [12 765 121/86
Gewinnreserven der Versicherten , Sonstige Reserven und Rücklagen „. « « «.
396 92
Gesamtausgaben
Verlin, den 22. August 1944,
Der Vorstand: Willi Graf. Carl Kaiser.
89 175/02
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7/51
15 442 063197