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“ Reichs» und Staatsanzeiger Nr. 250 vom 7. November 1944. S. 2 \
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/ Anordnung 1V/44 des Reichsbeaustragten für industrielle Fette und Waschmittel Verbrauchsregelung für Seise, Seifenerzeugnisse aller Art und Zusaßwaschmittel/Waschhilfsmittel ck
Vom 1. November 1944
Zur Vereinfachung und Vereinheitlichung dex Bedarfs- nachweise enthalten de Karten für den Lebensmittelbezug von dex 69, Zuteilungsperiode (13. November bis 10. Dezember 1944) ab an Stelle dex bisher üblichen besonderen Reichs- seifenkarten und der Zusayseifenkarten für Kinder auch ent- sprechende Abschnitte für den Bezug von Einheitsfeinseife, Feinseife, Waschpulver und Zusaßwaschmittel/Waschhilfs- mittel, Um die Zuteilung diesex Erzeugnisse an die allge- meinen Zuteilungsperioden anzupassen, wird auf Grund der Verordnung über den Waxenyverkehr in der Fassung vom 11. Drientler 1942 (RGVl. 1 S. 686) in Verbindung mit der Bekanntmachung über die Reichsstellen zur Ueberwachung und Regelung des Warenverkehrs vom 18. August 1939 Deutscher Reichsanzeiger und Preußischer Staatsanzeiger Nr, 192 vom 21. August 1939) mit Zustimmung des Reichs- wirtschaftsministers angeordnet:
81
(1) Die Gültigkeit der Abschnitte der mit dem Uufdruck „„Noveinber 1944“ ausgegebenen Reichsseifenkarte und " Zu- saßseifenkarte wird, abweichend von der nach § 3 Abs. 4 der Anordnung 11/44 des Reichsbeauftragten für industrielle Fette ‘und Waschmittel (Verbrauchsregelung für Seife, Seifen- erzeugnisse aller Art und Reinigungsmittél) vom 18. Fuli
1944 (Deutscher Reichsanzeiger und Preußischer Staats-
anzeiger Nr. 164 vom 24. Fuli 1944) bisher üblichen monatlichen Gültigkeit, bis zum 10. Dezember 1944 ‘aus- gedehnt.
(2) Die auf der Grundkarte für den Lebe#smittelbezug in der 69. Zuteilungsperiode (13. November bis 10, Dezember
1944) enthaltenen Abschnitte über den Bezug ' von Einheits-
feinseife, Feinseife, Waschpulver - und - Zusabwaschmittel/ Waschhilfsmittel gelten entgegen ihrem Aufdruck „Dezember 1944“ erst vom 11. Dezember 1944 ab (ab 70. Zuteilungs- periode). ¿ 82
Von dex 70. Zuteilungsperiode (11. Dezember 1944) ab elten die im § 3 Abs. 4 und 5 der Knordrtung 11/44 des Reichsbeauftráägten für industrielle Fette und Waschmittel (Verbrauchsregelung für Seife, Seifenerzeugnisse aller Art und Reinigungsmittel) vom 18. Fuli 1944 (Deutscher Reichs- anzeiger und Preußischer Staatsanzeiger Nr. 164 vom 24. Juli 1944) in der Fassung der Anordnung 111/44 vom 22. August 1944 (Deutscher Reichsanzeiger und Preußischer Staatsanzeiger Nr. 194 vom 30, August 1944) genannten Zuweisungsmengen für Normalverbraucher und für Normal- verbraucher mit Zusaßbedarf niht mehr. Die Zuweisungs- mengen werden künftig durch besondere Bekanntmachung des ReiGsbeanf-«ten für industrielle Fette und Washmittel festgeseßt.
: 83
Diese Anordnung tritt am Tage der Verkündung in Kraft;
fie gilt auch in den eingegliederten Ostgebieten.
Berlin, den 1. November 1944. -
Der Reichsbeauftragte für industrielle Fette und Waschmittel. Rietdorf. «
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_ s E L E E E R E "R Et ; aselinaus- | sphalt | / Naphthen- u. | Stearin- Ausgabestellen tauschstoffe, | uslän-| Llzteer Und | Haraffin | Cetesin | Sulfonaph- | pech und A | discher | Holsteerpè thenprodukte| -teer n (Herkunft - Pt ï 35. Reichsverkehrsgruppe Seeschiffaht „ . ««. «| .=— —— Ja — — “2 B 36, Reichsinnungsverband des Seiler- und Segelo macherhandwéèrks für Seiler und Segelmacher — __— — — __ am 37, Treuhänder Tasacht . . “U « _TAF Ja — a Ja Ja — — 38, Deutsche Zündwaren-Monopolgesellschafst, Fach- / abtlg. Zündholzfabriken e «ooo _— — Ja — — _— . 39. Hauptausshuß Feinmechanik und Optik . . Ja — Ja —_ — a vid 40, Wirischaftsgruppe Werkstoffverseinerung und ver- wandte Eisenindustriezweige - « «.- «. .. S _— Ja — _— A nate 41, Wirtschaftsgruppe Stahl- und Eisenbau . „ « « — D. i s E aaa 42. WVirtschafstsgruppe Textilindustrie « «e. «o « — -— — Ja Ja 7 Ss 43, Wirtschaftsgruppe Gießereiindustrie . . « « « « Ja — — — s E dais 44, Fachuntergruppe Bastfaseraufbereitung der Fäch- | , gruppe Bastfaser-Jndustrie . . « + «o o o « — — Ja _— E s 45. Reichsstelle Lederwirtschaft . . . . S — — _ Ja Ja ée E 46, Fachuntergruppe Reißspinnstoff-Jndustrie für die ; WVirtschastsgruppe Textilindustrie „ . « « « -+ — — “Ja — — — — 47. Fachgruppe Textil-, Lederhilfsmittel und Gerbstoffe — — — Ja Ja _ s 48. Fachabteilung Kerzen'und Fackeln der Wirtschafts- | ruppe Chemische Jndustrie „e — — — — Ja —= S 49, Fachbereih Schleif- und Polierpastenhersteller dex |- Wirtschaftsgruppe Chemische Jndustrie -« « « - — s D Ja Fa — S
_Arichtamtliches __ Deutsches Reich
Nummer 44 des Ministerialblatts des Reihs- und Preußischen Ministeriums des Junern vom 3. Novenzber 1944 hat folgenden JFnhalt: Allgemeine Verwaltung. RdErl. 25. 10. 44, Kreiskommunale Bezüge d. Landräte. — RdErl. 27." 10. 44, Ver- einfachg. d. Dat hier: Personalrechtl. Vereinfachg. auf d. Gebiet d. Reise- u. Umzugskostenrehts, — Kommunalver- bände. RdErl, 19, 10, 44, Vereinfachg, d. Verw. im Fried- Bette — RdExl, 23. 10. 44, Totaler Kriegseinsaß; hier: Vereinfachg. auf d. Gebiet d. Pachtwesens. — RdErl. 23. 10. 44, Totaler Kriegseinsaß; hier: Volksbüchereiwesen. — RdErl. 24. 10. 44, Verwaltungskosten-Pauschbeiräge d. Dtn. Reichsbahn u. d. Din. Reichspost f. d, Rechnungsjahr 1944. — Polizeiver- waltung. RdErl. 27. 10. 44, Zulage f. Suchen u, Räumen v. Minen usw. — RdErl. 28. 10. 44, Zentralauskunftsstelle f. Rüdgeführte. — Wehrangelegenhriten. Kriegs- schäden. Familienunterhalt, RdErl. 23. 10. 44, Be- handlg. d. Kriegsshäden beim Erwerb v, Grundqtücken aus B LLeR, — KRdErl, 26. 10. 44, Lohnausfallerstattqg. aus Reichsmitteln bei Fliegeralarm, - Fliegershäden, Luftshubmaß- nahmen, kurzfristigem Notdienst u. Wehrdienst, — RdErl. 27. 10. 44, Sozialversicherg. der im Notdienstverhältnis zu Schanzarbeiten u. ähnlichen Aufgaben Herangezogenen. — RdErl, 27. 10. 44, Vergütg. f. d. persônl. Aufwèndgn. Notdienstpflichtiger, die R a d, Reichsgrenze u. im GenGouv. eingeseßt sind. — Wohl -
ahrtspflege und Fugendwohlfahrt. RdEvl. 25. 10. 44, Vereinfachg. d. Verw.; hier: Weitere Durchführg. d. VO. übér Tuberkulosehilfe, — Rd.Exl, 26. 10. 44, Unterbringg. im Jugendschublager. — Volksgesundheit. RdErl. 24. 10. 44, Einziehg. v. Diphtherieserum. — RdExrl. 24. 10, 44, Einziehg. v. Tetanusserum. — RdExrl. 26. 10. 44, Tuberkulosebekämpig.; hier: Zusammenarbeit v. Tuberkulose-Fürsörgéstéllen u. Bezirksleitern d. Reichs-Tuberkulose-Ausschusses bei d, Einweisg. i. Tuberkulose- Anstalten, die dem übergebietl. Bettengusgleih unterstehen. — RdErl. 27. 10. 44, Totaler Kriegseinsaß; hier: Verzeichnisse d. Kranken-, Säuglings- u. Kinderpflegesthulen sowie d. Lehranstal- ten f. med.-techn, Gehilfinnen u; Assistentinnen — Einstellg. d. terminmäßigen Veröffentlihgn. u. Veränderungsanzeigen. — RdErl. 27. 10. 44, Herstellg. v. Limonaden u, Kunstlimonaden. — Zeitshriftenshau. — Stellenaus8schreibun- ‘gen für Gemeindebeamte. Zu beziehen durch älle Post- anstalten. Carl Heymanns Verlag, Berlin W 8, Mauerstraße 44. Halbjährlich 4,30 lè.A für Ausgabe A (zweiseitig bedruckt) und 5,40 N Æ für Ausgabe B (einseitig bedruckt).-
Aus der Verwaltung Vermögenssteuerzahlung ab 10, November 1944
Bekanntlich soll die Verinögenssteuer ab 1945 nicht -mehr für Rechnungsjahre, sondern für Kalenderjahre erhoben werden. Ein Erlaß des Reichsfinanzministers vom 9. Oktober 1944 — 8 3534 — 6 — 111 enthält die Uebergangsregelung für,1944, Danach haben am 10. November 1944 abweichend von § 13 StV,. als Rest- zahlung füx 1944 zu leisten: 1. diejenigen Steuerpflichtigen, die am 10, Mai und am 10. August d. J. je ein Viertel der FFahres- steuerschuld entrichtet haben (Vierteljahreszahlex) weiterhin ein Viertel, 2, diejenigen Steuerpflichtigen, die nux am 10, Mai ein Viertel der rFahressteuershuld entrichtet haben (Landwirte usw.) die Hälfte und 3. diejenigen Steuerpflichtigen, deren Fahres- steuershuld 20 7. nicht übersteigt und die deshalb bisher die Jahressteuershuld in einem Betrage am 10, November 1944 zu entrichten haben, drei Viertel der Fahressteuershuld.
jahreszahler und Landwirte) haben also lt. „Deutsche Steuer- Zeitung“ am 10, November 1944 dieselben Beträge zu Zahlen, die E dem leßten Vermögenssteuerbescheid an diesem Tag fällig werden. ck
Die Vermögenssteuer für das Kalenderjahr 1945 ist wie folgt zu entrichten: 1. wenn die Fahressteuershuld 80 N. niht über- steigt, in einem Betrag am 10, November 1945, 2, wenn sie mehr als 80 B.fÆ beträgt, je zux Hälfte am 10. Mai und am 10. No- vember 1945.
Die bishérigen Fälligkeitstage vom 10, Februar und vom
10, August fallen bei der Vermögenssteuer weg.
Kriegsschäden an Möbelñ, behelfsmäßiger Ersay
Der totale Nes zwingt zu etner Beschränkung in der Neu- anfertigung von Möbekstücken guter Qualität, Die verfügbaren Moöbelstücke neuerer Herstellung bieten jedoch den Geschädigten
infolge einfachster Herstellungsweise in vielen Fällen keinen auch | nur annähernd vollwertigen Ersaß. Manche Geschädigten werden |
daher Wert darauf legen, späterhin die jeßt zu beschaffenden einfahen Möbel durch bessere zu erseßen. Um ihnen das zu er- leihtern, bestimmt ein Erlaß des RdJ. (1 Ra 14 334/43 — 241 —), der u. a. im Reichssteuerblatt Nx. 53 vom 1, 11, 1944 veröffent- licht ist, daß cinem jo Geschädigten, wenn erx für zerstörte Möbel- stücke diesen behelfsmäßigen Ersay beschaffen will, von ‘der Fest- stellungsbehörde Vorauszahlungen zu gewähren sind. Diese Vor- auszahlungen werden aber nicht mehr auf weitere Eutschädi- qungen angevechnet, wenn die Möbelstücke dem. Reih zur Ver- fügung gestellt werden. Der Erlaß bestimmt auch, daß- der Ge- ¡hadigte die Möbelstücke zur Verfügung stellen kann, sobald die Beschaffung von Stücken guter Qualität wieder möglich. ist. Der Zeitpunkt, von dem ab diese Möglichkeit besteht, wird vom Rd.
Wirtsehaftsteit
im Einvernehmen mit dem RWiM, bekanntgegeben. Auch den Zeitpunkt des Rückgaberechts bestimmt der Minister.
Vorauszahlungen find G zu leisten, wenn die Höhe der Entschädigung bereits festgestellt ist. Wird aber die Entschädigung «wegen der zerstörten Möbelstücke in vollem Umfange ausgezahlt, | ohne daß: gleihwertiger Ersaß beschafft worden “ist, so sind die | S CLEMIE N ‘zur -- behelfsmäßigen Möbelbeschaffung anzu- rechnen. :
Die vorstehende Regelung findet keine Anwendung, wenn die verfügbaren Möbelstücke- neuerer Herstellung ‘als Ersaß für die zerstörten Möbel betrachtet werden können.
Verminderte Unfallanzeigepflicht. A
Ju der Neun ver@erung hatte det Unternehmer bis- lang jeden Unfall in seinem Betrieb dèr Berufsgenossenschaft (dem
Versicherungsträger) anzuzeigen, wenn durch den Unfall ein im Betrieb Beschäfftgter getötet oder so verleßt wurde, daß er starb oder für mehr als drei Tage völlig oder teilweise arbeits-
Die Steuerpflichtigen der beiden ersten Gruppen (Viertel-
unfähif war. Diese Unfallanzeige (auf “vorgeshriebenem gelben Vordruck) ist nah einer Verordnung des Reichsarbeitsministers nunmehr nur noch dann zu erstatten, wenn der Beschädigte dur den Unfall getöter oder so verleßt ist, daß er stirbt oder für mehx als sieben Tage völlig oder teilweise arbeitsunfähig wird. Entsprechendes gilt, bei Berufskrankheiten (grüner Vor- dvuck für die Anzeig). g L
Die bisher außerdem. vorgeschriebene. Anzeige des Unter- «nehmers an die Ovtspolizeibehörde über tödlich ver- laufene Unfälle oder Berufskrankheiten fällt fort.
Wirtschaft des Auslandes / Schwedische Getreideernte 1944 2
Stockholm, 6. November, Nach den vorläufigen Berehnungen des Statistischen Zentralbüros ist die diesjährige s{chwedi|che Ge- treideernte bedeutend schlehter ausgefallen, als man im Sommer geschäßt hatte. Die Bvrotgetreideernte ist mit 949 000 t zivar ebenso gvoß wie im Vorjahre, doch muß für Futtergetreide mit einer 10 °/oigen Vervingerung auf 1,4 Mill. t gerechnet werden. Die Heuernte dürfte einen um 30% Höheren Ertrag als im Vorjahre ergeben. Jmmerhin, so heißt es in einem Kommentax in _„Afton- bladet“, besteht keine Veranlassung, in der nächsten Zeît pessi- mistisch auf Schwedens Lebensmitielversorgung. zu even, Von 1942 bis jeßt konnte Schiveden 117 000 t Brotgetreide, 54 000 t Mais, Hafer und Kleie sowie 302 000 t Oclkrastfutter außer be- deutenden Mengen Reis, Erbsen, Bohnen usw. einführen.
Die Schweiz hüßt ihre Buchverlage gegen Ueberfremdung
Zürich, 6. November. Der Schweizerishe Bundesrat hat einen Veshluß über den Schuß des shweizerischen Buchverlägs gegen Neberfremdung gefaßt, Darin wird die Bewilligungspflicht für die Neugründung und die Umwandlung von Unternehmen des Bucßverlags eingeführt. Die Erteilung der Bewilligung wird vom Nachweis abhängig gemacht, daß der Fnhaber und der Leiter des Unternehmens Schweizer Bürger und die finanziellen Mittel des Unternehmens schweizerisher Herkunft sind. Fm Übrigen wird die Bewilligung erteilt, wenn nicht der Schuß des schweize- rishen Verlagswesens gegen- Ueberfremdung oder die allgemeine Wahrung der geistigen und kulturellen Fnteressen des Landes die Verweigerung als notwendig erscheinen lassen. Bewilligungs- behörde ist das eidg.. Departement des Fnnern. Gegen die “Ab- weisung eines Gesuches kann beim Bundesrat Beschwerde erhoben iverden. Eine“besondere Bewilligung ist in allen Fällen erforder- lih, um ein urheberrehtlih geschüßtes_ Werk des Schrifttums, das ‘bereits in einem ausländishen Verlag erschienen ist oder dessen Verlagsrechte einem ausländischen Verlag zustehen, in seiner Originalsprache in der Schweiz herzustellen oder lizenzweise in Verlag zu nehmen. Die Bewilligung hierzu wird in der Regel nuzerteilt, wenn die Lizenz für die Dauer von mindestens fünf Jahren eingeräumt wird und die Höhe der Auflage während der Dauer dex Lizenz unbeschränkt ist. Bewilligungen können wieder
erteilt sind, niht mehr bestehen oder wenn eine Bindung nicht erfüllt wird. Jn den Strafbrstimmungen sind Bußen bis zu 10 000 rxs, im Rüfall bis zu 20 000 \rs. festgesetzt, strafbar ist ausdrücklich auch die fahrlässige Handlung. Erfolgt eine Ver- urteilung wegen vorsäßliher Zuwiderhandlung, so kann die Weiterführung des Unternehmens. oder die weitere Tätigkeit in diesem untersagt werden.
‘ Gute Ernte in der Slowake?
Preßburá, 31: Oktober: Fn “der Slowakei rechnét män nah den bis jeßt vorliegenden Meldungen mit éinerx guten Ernte. Sie wird vorausfichtlich 55000 dz Frühjfahrsweizen, 3 Mill. dz Herbstweizen, 15 000 42 Frühjahrs- und rund 2 Mill. dz Herbst- rogaen sowie 3 Mill. dz Frühjahrsgerste und 10000 dz Herbst- gerste betragen. Hinzu kommen noch 2 Mill. dz Hafer, 500 000 dz Mais, 100000 dz Maismishung unnd 17 Mill, dz Kartoffeln, Die Zuckerrübenernte wird imstande sein, die Versorgung der Berölkerung mit Zueker zu decken. Die Weinernte liegt mit über 200 000 hl weit iber dem Durchschnitt, der sich auf 160 000 h1 his 170000 n] beziffert. Diese als gut zu bezeichnende Ernte konnte zum größten Teil rechtzeitig eingebraht werden, \o daß die Versorquug der slowakischen Bevölkerung mit Nahrungsmitteln gesichert ist. :
Durchschnittliche Reisernte in Japan
Tokio, 6. November. Am lebten Tage des alten ‘Retisfahres veröffentliht das Landwirtschaftsministerium eine Schäßung der Reisernte, die sich auf 62 Mill. Koku beläuft. Fn dem Bericht heißt es, daß zur Pflanzzeit im Süden Fapans Trotenheit herrschte, während im Norden starke Regenfälle das Pflanzen störten. Jm Herbst wurden die Mitte des Landes und auch der Süden von Taifunen heimgesucht. Dagegen war der sehr geringe Fnsekteushaden bemerkenswert. Die Reisfläche hat sich übrigens durh die Umsiedlung. der Füdustrie niht unerheblih verringert, Genau wie in China is auch in Mandschukuo die Reisernte qünstig. Fn Japan wird mehr als bisher der Anbau von Weizen und Kartoffeln bis zur nächsten Reisernte gefördert. Fnsgesamt meldete der Landioirtschaftsminister dem Tenno, daß troy aller Schwierigkeiten mit einer durchshnittlicher Reisernte zu rechnen sei.
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Berichte von auswärtigen Devisenmärkten
Budapest, 6, November. (D. N. B.) Alles in Pengö. Amsterdam 180,73 14, Berlin 136,20, Bukarest —,—, Helsinki —,—, Londón —,—, Mailand 13,62, New York —,—, Paris —,—, Prag 13,62, Preßburg 11,71, Sofia —,—, Zagreb 6,81, Zürich 80,20. «
Spanien (offiz.) 44,00, Montreal 4,43—4,47, Schweiz 17,30—17,40, e Stockholm 16,85—16,95, Lissabon —,—, Rio de JZáneiro 82,84 12—® 16. ;
Zürich, 6. November. (D. N. B.) [11.40 Uhr. ] - Paris 7,75, London-Cleáring ‘17,30, New York 4,30, Brüssel 69,25, Mailand 22,75 B., Madrid 39,75, Holland 229%, Berlin 172,70, Lissabon 17,013, Stockholm 102,624, Oslo 98,6214, Kopenhagen 4 90,3714, Sofia- 5,37%, Prág 17,25, Budapest: 104,50, Zagreb 8,75, Jstanbul 3,50, Bukarest. 2,37%, Helsinki 8,70, Preß- burg 15,00, Buenos Aires 97,00, Fapan 101,00, Rio 22,50 B.
Kop Rg 6, November. (D. N. B.) London 19,34, New York 4,79, Berlin 191,80, Paris 10,85, Antwerpen 76,80, Zürich 111,25, Rom —-—, Amsterdam 254,70, Stockholm 114,15, Oslo 109,00, Helsinki 9,83, Sofia —,—, Madrid —,—, Bukarest —,— Alles Briefkurse. i \
Stockholm, 6. November. (D. N. B.) London 16,85 G, 16,95- B., Berlin 167,50 nom. G., 168,50 B.,, Paxis —,— G,, —— DB., Brüssel —— G. —,— B., Schweiz. Pläße 97,00 nóôm. G., 97,80 B., Amsterdam —,— G., —,— B., Kopenhagen 87,60 G., 87,90 B., Oslo 95,35 nom. G., 95,65 B.,, Washington 4,15 G., 4,20 B,, Helsinki 8,35 G., 8,59 B, Rom —,— G-, —,— B.,, Kanada 3,77 nom. G., 3,82 B., Madtid —,— G., Türkei L a Lissabon 16,29 G., 16,55 B., Buenos Aires 102,00 G.,
London, 6, November. (D. N. B.) Silber Varten compt 23,50 Silber auf ‘Lieferung Barren 23,50, Gold" 168/—, M I
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zurückgezogen werden, wenn die Vorausseßungen, unter denen sie
London, 6. November. (D. N. B.) New York 4,021,-—4,0314, ‘
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2, Zwangsversteigerungen, 3. Aufgebote,
1. Untersudungs- und 6irafsamzen
[9249] Bekanntmachung. Dem. Hankdelsvertreter Gerhard Laufer, Breslau, Augustastr, 86, ist auf Grund des §20 der VO. über Handels- beshränkungen vom 13. 7, 1923 die Ausübung des Handels . mit Gegen-= ständen des täglichen Bedarfs, insbejon- dere die Ausübung des Handelsver- tretergewerbes, untersagt worden. Die Untersagung gilt für das gesamte Reichsgebiet. — Wia, 755/26/44. Breslau, 23, Oktober 1944. Der Oberbürgermeister,
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3. Aufgebote
[9250] Aufgebot. Nachbezeichnete Urkunde, deren Ver- lust glaubhaft gemacht ist, wird zum Zwecke der Kraftloserklärung auf- eboten auf Antrag von Martin und Amalie Graf, diese durch Martin Graf vertreten, Kaufmannseheleute, Mün- chen, Hermann-SchmittzStraße 10, und Ludwig Scherer, Vertreter, München, Ehrengutstraße 20: Der Hypothekenbrief über eine Hypothek zu ursprünglich BRA 18 000—, lautend auf noch R A 6000,—, eingetragen im Grund- buch des Amtsgerichts München (Jsar- Vorstadt) Bl. 633, Bd. 32, S. 233—247 für Ludwig Scherer auf den im Eigen- tum von Martin und Amalie Graf stehenden Anwesen, Hs. Nr. 20 Ehren- gutstraße, München, Pl. Nr. 11054 1/26. Die Jnuhaber dieser Urkunde werden aufgefordert, spätestens in dem auf Dienstag, den 20. Februar 1945, vorm. 19 Uhr, im Zimmer 493 h/1 des Ge- bäudes an der Luitpoldstraße anbe- raumten Aufgebotstermin ihre* Rechte bei dem unterfertigten Gerichte anzu- melden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls deren Kraftloserklärung erfolgen wird, :
München, den 27. Oktober 1944.
Amtsgericht München — Abteilung für Aufgebote —.
Durch Auss\chlußurteil. vom 30. Sep- tember 1944 ist der Hypothekenbrief über die für den Oberpostinspektor Ernst Graßhoff in Braunshweig im Grundbuch von Wendefurt Bd. 1 Bl. 16 in Abt. Ill Nr. 4, von Altenbrak Bd. 3 Bl. 209 in Abt. Il Nr. 2 und -von Wienrode - Bd. 5 Bl.-627 in Abt. Ill Nr. 2 zur Gesamthaft eingetragene Auf- wertungshypothek von 1875 A für kraftlos erklärt.
Blankenburg (Harz), den 30. Sep- tember 1944.
“ [9256] Das Amtsgericht.
5, Veexksust- und
1. Untersuchungs- und Strafsachen, 4, Oeffentliche Zustellungen, 6, Auslosung usw. von Wertpapieren,
—.
Reichs: und Staatsanzeiger Nr. 250 vom 7. November 1944. E. 3
Öffentlicher Anzeiger
Fundsachen, |
4. Oeffentliche Zustellungen
[9261] Oeffentliche Zustellung. Frau Efse Speyer, geb. Conrad, in Eisenach, Klosterweg 19, Prozeßbevoll- mächtigter: Rechtsanwalt Dr. Heller in Eisenach, klagt gegen den früheren Rechtsanwalt und Notar Theobald Speyer in Eisenach, jeyt in Leicester (England) 53 Lorne Roadl, auf ‘Ehe- scheidung auf Grund des § 55 des Ehe- gejeßes. Der Beklagtè wird hiermit zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die 1, Zivilkammer des Landgerichts Eisenach auf den 21. Dezember 1944, 9 Uhr, geladen mit der Aufforderung, sich durch einen beim Landgeriht Eisenah zugelassenen Rechtsanwalt vertreten zu lajjen. Eisenach, den 1. November 1944. Die ‘ Geschäftsstelle des Landgerichts.
[9262] Oeffentliche Zustellung.
Die Fa. Ernst Kalkhof, Schellack Fm- port u. Export, Mainz, Untere Fngel- heimer Str. 10, Prozeßbevollmächtig- tex: Rechastanwalt Dr.® Ludwig Jacob, Mainz, Schillerplaß, klagt gegen die Rumänische Staatseisenbahn (Chemins Fer Roumains), vertreten dur Direc- tiunea ‘ Economatului C. F. R. in Bukarest - Rumänien, Straße Edgar Quint 8, wegen Forderung mit dem Antrage auf kostenpflichtige Verurtei- lung, an die Klägerin K. Æ 17 366,— nebst 5% Zinsen hieraus vom 2.3. 1944 ab; das ergehende Uxteil evtl. auh die Sicherheitsleistung für vor- läufig vollstreckbar zu erklären. Die Klägerin ladet die Beklagte zur münd- lihen Verhandlung des Rechtsstreits vor die Kammer für Handelssachen ves Landgerihts in Mainz, Kaiser-Fried- rih-Str. 3, T. Stock, Zimmer 413, auf den 8, Januar 1945, 9 Uhr, mit der Aufforderung, sih durch einen bei die- sem Gericht zugelassenen Rechtsanwalt ae Prozeßbevollmächtigten vertreten zu assen.
Mainz, den 30. Oktober 1944.
Geschäftsstelle des Landgerichts.
5.Verlust-u. Fundsachen Peel Victoria zu Berlin Allgemeine Versicherungs-Actien- Gesellschaft. Polizenaufgebot.
Die Unfall-Bersichtrungssheine ‘Nr. 972766 Willy Korsch in Bernburg, Nr. -312 973 Christian Hundseder in München, Nr. 335781 Dr. Eduärd Schmidt in Braunschweig, Nr. 418 347
Kommanditgesellschafteu a 9, Deutsche Kolouialgesellschaften,
12, Offene
mersdorf, Nr, 469 257/2 Martin En- derle in Berlin-Rummelsburg, Nr. 469 257/3 Arno Friedrich in Berlin- Wittenau, Nr. 469 257/4 Dr. Kurt vom Hövel in Berlin-Schmargendorf, Nr. 469 257/5 Max” Kreh in Berlin, Nr. 469 257/6 Paul Näther in Berlin, Nr. 469 257/7 Emil Nilius in Berlin, Nr. 469 257/8 Reinhold Scharuke in Bexrlin-Karlshorst, Nr. 469 257/9 Kurt Friß Schwarz in Berlin, Nt. 469 257/10 Ernst Sieber in Berlin, Nr. 469 257/11 Erwin Sommer in Berlin-Wilmers- dorf, Nr. 469 257/12’ Carl Stephenson in Berlin-Grunewald, Nr. 469 257/13 Heinrih Wagenlader in Berlin und Nr. 469 257/14 Friy Wagert in Berlin- Gatoiv sind abhanden gekommen.
Falls binnen 2 Monaten kein Ein- sprurh erfolgt, werden die Scheine außer Kraft geseßt.
Berlin, den 7. November 1944.
Der Vorstand.
7. Aktiengesellschaften [9265] „Vewag“ : Aktiengesellschaft für Wäschefabrikation,
Die Herren Aktionäre werden hier- mit zu der am 25.. November 1944, vormittags 12 Uhr, in den Räumen des Hotels Adlon, Berlin NW 7, Unter den Linden, stattfindenden Hauptversamm- lung eingeladen.
Die Tagesordnung wird in der Haupt- versammlung bekanntgegeben.
Berlin, den 2. November 1944. G Der Vorstand. Fischer.- Plöger.
9275
| Die Hauptversammlungen für 1942/ 48 und 1943/44 finden am Donnerstag, den 30. November 1944, 10 Uhr, statt im Büro Dr. Krampff, Berlin-Wilmers- dorf, Fenaer Str. 18.
Wohnag A. G. f. Wohnungswesen.
Kurt v, Winterfeldt, Vorstand.
12. fene Handels- und Kommanditgesellschaften [9273] “ Das Stammkapital der o. H.-G. Lah- stetter & Backert Baustofsgewinnung und Holzverarbeitungswerkstätten in eydebreck O. S,, ist durch Beschluß der Besellschafterversammlung vom *2. No- vember 1944 von 110000 Æ um 35 000,— A duf 75000— M
heräbgèseßt worden. Die Gläubiger werden aufgefordert, sih bei der Gesell-
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11. Genossens
7. Aktiengesellschaften, 10, Gesellschaften m. b. H., | 13, Unfall- e Nelchadan: nud Vantansw i Aktien, hafte 14, Deuts dant und Bankausweise, 9. aft | Handels» und Kommanditgesellschaften, 18, Drniidiedens achungen.
14. Deutsche Reichsbank und Vaukausweise Wodchen-Lbersicht der Deutschen Reichsbank
des Reichs, .
6, Sonstige Passiva . . .
Verlin, den 4. November 1944,
[9274]. Monats3ausweis der Deutshen Golddiskontbank vom 31. Oftobver 1944.
Mm
Aktiva. RAM R Kassenbestand (deutsche und ausländische Zah- lungsmittel, Gold) . Guthaben bei derReich3- bank u. a.' Postscheck- fonto. s o é « Wesel o as os Schaÿwechsel und un- verzinsl, Schaßan- weisungen des Reichs und der Länder Eigene Wertpapiere . Kurzfällige Forderung. unzweifelhafter Bo- nität und Ligquidität gegen Kreditinstitute Schuldner . Dauernde Beteiligung einshl. der zur Be- teiligung bestimmten Wertpapiexe « « «
53 769 367/53
| 49 115 022/58 3117 290 485/07
3 928 395 000 — 85 445 270/48
1 293 233/50 516 877 736/70
Feodor Wünschmann in Leipzig, Nr. 469 9257/1 Otto Bauer in Berlin-Wil-
schaft zu melden. Die Geschäftsführer,
Zeutralhandelsregister
1. Tecungsbestand an Gold und Devijen „ « «.- - o 2, Bestand an Wechseun und Schecks sowie an Schaßwechseln
3, 5 „ Weripapieren, die nach g 13 Ziffer 3 angekauft wor-
6 530 250|— I
be
[ elsregiste 3. Bereinsregíster, 53, Vrusterregister, i Paccceactecaiiite, | 4 Genossenschaftsregister, | 6, Urheberrechtseintragsrolle,
[9276]. vom 31. Oktober 1944. RA S 77 422 000
53 954 139 000
den sind (deckœungsfähige Wertpapiere) « « - «s 69 713 000 4» Lomvardforderungen „eo ooooo 46 053 000 5 y ‘deutschen Scheidemünzen. « o o... o o... 11 483 000 6, ” » Rentenbankscheinen ooooooooooo. 480 136 000 7.» sonstigen Wertpapieren «2+ ooooooo 23 842/000 8, d wu sonstigen Aktiven .. o oooooooooo. 1 859 611 000 Passiva. L ail O S 150 000 000 2, Rücklagen und Rückstellungen: a) geseßliche Rücklagen . . „+ e aeoo0o0or05 150 000 000 b) sonstige Rüdckiagen und Rückstellungen o... o... 806 539 000 3, Betrag der umlaufenden Noten . .. . e ooooo o05 44 703 732 000 4, Täglich sällige Verbindlichkeiten „oooooo 9 602 804 000 5, An eine Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten . « « «
5 . 1 109 324 000
Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Jnlande zahlbaren Wechsein: R —,—
_Reichsbankdirekttorium. j Funk. Puhl. Lange. Kreyshmüann. Bayrhoffer.
U S
Forderungen aus Kre-|- RÆ |ck diten gem. Kredit- Ó
abkommen .. 501 015 78 Bürgschaftsforderungen R.A 3 280 007,97 — 7759 217 382/64 Passiva. Ie E Aktienkapital, Gruppe A und B E60! C76 475 000 000'— Vorzugsaktien . . « « | 125 000 000|— Gesegliche Rücklage « « 30 000 000|— Sonstige freie Rücklagen | 134 400 000 T
Gläubiger « « « e « « 3610 549 187 Verpflichtungen aus
Solawechseln e... 3337 900 000/— Sonstige Passiva . « 46 867 179/42 Verpflichtungen a. Kre-
diten gem. Kreditab-
Tone ees 501 015/78 Bürgschaftsverpflichtg. |
R 3 280 007,97 s
7759 217 382/64
Bürgschaftsverpflichtungen gem. Kré- ditabkommen K 9 676 689,08 Termin-Devisenverpflichtungen Reichs-
-1 mark 72 826 791,44. }
Bexlin, den 3. November 1944, Deutsche Goldviskontbank.
i | 7. Konkurse und Bergleich3sachen, | 8. Verschiedenes. s
1. Handelsregister
fler die Angaben in / “wird etne Gewähr die Richtigkeit pee der Registergerichte niht übernommen.
Augsburg. [9207] Amtsgericht s — Register- geriht —.
Augsburg, den 30. Oktober 1944.
Veränderung: : H.-R. A Au. 1 25 am 4. 10, 1944 bei „J. Hattler“, Siy Augsburg (altes eughausgäßchen 3, Fabrikation ‘von chirmen): Dinkel, Bälthasar, Kauf- mann in Augsburg, ist aus der Gesell- schaft ausgeschieden. Dinkel, Maria, geb, Hattler, Kaufmannswitwe, "Augs- burg, ist als persönli Ss Gesell- hafterin eingetreten. Sie ist von der Vertretung der Gesellshaft aus- eschlossen, An Elisabeth Dinkel in ugsbuxg is Einzelprokura erteilt.
9 / [92068] Amtsgericht Berlin. Abt. 551, Berlin, den 26. Oktober 1944
Veränderung: A 86 136 Franz Sauerbie Zur Vertretung der Gesellschaft sind nux zwei Gesellshafter gemeinschaftlich oder jeder in Gemeinschaft mit einem Prokuristen ermächtigt.
Berlin. __- [9209] Abt, 551. Berlin, 8, Oktober 1944. Neueintragung:
A 112 816 Stanislaus Kostka u. Co. Zur Vertretung der Gesellschaft sind
“ die Gesellschafter gemeinschaftlich odex
jeder Gesellschafter zusammen mit einem Prokuristen ermächtigt.
Berlin, {9178] Abt. 564. Berlin, 28. Oktober 1944. Das Erlöschen der vermögenslofen irma B 58 746 E E mit beo mport- und Exportgesellshaft mit be- \hränkter Haftung soll in das Handels- register eingetragen werden, Wer ein berebtigtes Fnteresse_ an der Unter- ang der Löschung hat, kann inner- halb eines Monats Widerspruch erheben,
Berlin. [9230] Abt. 564 Berlin, 2, November 1944. Das Erlöschen der vermögenslosen Firma B 55522 Palestine & Orient Lloyd Gesellschast mit beschränkter Haf- tung soll in das Handelsregister ein- getragen werden. Wer ein berechtigtes Interesse an der Unterlassung der schung hat, kann innerhalb eines Monats seit Bekanntmachung Wider- spruch erheben.
Bremen i [9174]
(Nr. 45.) Handelsregister
Amtsgericht Bremen, 8. September 1944. Veränderung:
P 391 ÏTI C. F. Plump, Bremen (Oele u. Fette, Langenstr. 23). Bei den Kom- manditisten sind Veränderungen eîn- getreten.
Darmstadt. [9175] Amtsgericht Darmstadt. . Abt. 6, Veränderung.
16. Oktober 1944: 4
B 1 (n) Malzfabrik Rheinpfalz Attien- gesellschast, Pfungstadt.
Die von der Hauptversammlung der Gesellschaft L eere Pa ean des Grundkapitals au 295 000 A wurde auf Grund der S§F 142, A von Amts wegen als nichtig gelöscht. Í
Das Grundkapital beträgt nach wie vor 375 000 R. i
Kattowitz. [9151] andelsregister Amtsgericht Kattowig, Abt. 17, den 14. Oktober 1944. Veränderung:
B 1819 Oberschlestshe Wach- und
| Schließgesellshast mit beschränkter Haf-
tung in Kattowiy (August-Schneider- Straße 30). Durch Beschluß der Gesell» schafierversammlung vom 95. April 1944 ist das Vermögen der Gesellschaft und his Verbindlichkeiten unter Auss{hluß der Liquidation auf den alleinigen Ge- sellschafter, den Kaufmaun Gustav Lem- berg in Gleiwiß, übergegangen. Dieser führt das von der Gesellschaft bisher betriebene Geschäft unter. der Firma
„Oberschlesishes Wach- und Shließ- Le Gustav Lemberg“ als
Einzelkaufmann weiter, Umgeschrieben nah H.-R, A 4163. ;
Die Gläubiger der Gesellschaft werden auf das ihnen zustehende Recht zur Sicherheitsleistung hingewiesen, falls fie sich binnen 6 Monaten nah der Be- fänntmachung der Eintragung des Um- wandlungsbeshlusses in das Handels- register zu diesemr Zweck melden und jo- weit sie nicht Befriedigung verlangen können.
Leck. [9210] Handelsregister Amtsgericht Lek. __H.-R. A 117, Die Fixma heißt jeßt Sturmbläser-Verlag Theodor Lemme & Co., Kommanditgesellschast. j Ein. Kommanditist ist in die Gesell-
haft eingetreten. Leck, den 20, Oktober 1944, Das Amtsgèriht,
Lilbbecke, {9211] Bekanntmachuug. ; Fn das Handelsregister A Nr.-408 ist heute bei der Firma Théodor Stock fb ¿hai Spedition, Möbeltransport, Ko nya lnng in Lübbecke i, Westf, der Spediteux Theodor Helmke als Fn- habex eingetragen. . Lübbecke, den 18. Oktober 1944. Das Amtsgericht.
Mittelwalde, Schles, [9212]
Zu Handelsregister B Nx. 13 Alt- hann Holz-Aktiengesellshaft, Mittel- walde, ist Üngetragen:
Duxch Beschluß des Vorstandes und des Aufsichtsrates vom 12. September 1944 ist § 4 der Sabung geändert. Das Grundkapital ist von 20 000 l¿# auf 295 000 NA erhöht ivorden, und zwar im Wege der Kapitalberichtigung mit Wirkung vom 31. Dezember 1942. Das Grundkapital von 295 000 NM ist ein- geteilt in 295 Aktien zu je 1000 l. Die - Aktien lauten auf den Fnhaber. Bei einer Erhöhung des Grundkapitals fönnen die neuen Aktien für einen höheren Betrag als den Nennwert aus- aecgeben werden, Dex Beschluß über Er- höhung des Grundkapitals und über Ausgabe neuer Aktien für einen höhe-
ren Betrag als den Nennbetrag kann mit einfacher Majorität in der General- versammlung gefaßt werden. Die Ein- ziehung von Aktien ist zulässig, sie kann durch Ankauf geschehen.
Amtsgericht Mittelwalde,
den 29, September 1944,
Nastätten, {9176 Jm Handelsregister Abt. A Nr. 67 ist heute bei der Firma Taunusstein-
Handelsgesellshaft in Miehlen, folgen- des eingetragen worden: Der Ziegler Ludwig Schmidt, Miehlen, ist in die Gesellschaft ein- etreten, Er ist von der Vertretung, der §esellshaft ausgeschlossen. Nastätten, den 25. Oktober 1944. Das Amtsgericht.
Peine. / [9152] Amtsgericht Peine, 27. Oktober 1944, H.-R. B 87 Firma Lafferder Aktien- zuckerfabrik in Gr. Lafferde. ; Bauer Karl Leinius in Hoheneggelsen Nr. 5 ist zum Vorstandsmitglied bestellt,
Planen, Vogtl. [9213] Handelsregister Amtsgericht Plauen (Vogtl), den 2. November 1944;
A 282 Emil Trömel, Plauen. Die persönlich haftende Gesellschafterin Ger- trud verw. Trömel geb. Knöfel in Plauen ist von der Vertretung der Ge- sellschaft ausgeschlossen. Reichenberg. [9177]
Amtsgericht Reichenberg.
A 889 Gabl. — 21. 10. 1944: Richard Reziegel & Co., Maschinenbau-, Werk- zeugbau- und Gravierwerkstätten, Wiesenthal a. N. Vertreten wird die
tern - Reckziegel und Schimmeck oder Schimméck und Krause.
St. Goar, “(02M Fm hiesigen Handelsregister A 173 Firma Christ. Fos. Lieberz in Bacharach ist heute folgendes eingetragen. worden: Die Kommanditgesellshaft ijt aufgelöst.
werke Schmidt & Co. Miehlen, offene
Firma gémeinsam von den Gesellschaf-
Kaufmann Fohannes Lieberz in Bacharach ist nunmehr Alleininhaber. St. Goar, den 27. Oktober 1944, Das Amtsgericht,
Schwarzenbek. [9153]
Jn das hier geführte Handelsregister Abteilung A ist heute unter Nr. 148 bei der Firma Ernst Richard Peters, Bars- büttel, folgendes eingetragen:
Firma Ernst Richard Peters u. Co., Barsbüttel. Geschäftsinhaber: Kaufmann Wils-
helm Krogmann in Barsbüttel, Rechtsverhältnisse: Offene Handels-
gesellshaft. Wilhelm Krogmann ist in
das Geschäft als persönlich haftender
Gesellshafter eingetreten. Die Gesell-
schaft hat am 1, Fanuar 1944 begonnen, Schwarzenbek, den 7. Oktober 1944.
Das Amtsgericht.
Wien, {8178 Amtsgericht Wien.
Abt, 132. Am 19. Oktober 1944:
A 10113 Ostmärkishe Großhandels- gesellshaft für Parfümerie- und Fri- seurbedarf „Rimée“ Reisinger & Pich- ler (Wien, XX., Sälzachstraße 39). Der Gefellshafter Eduard Teschner is von der Vertretung ausgeschlossen.
Abt, 131. Am 26. Oktober 1944:
A 12/296 Prinz Alois von und zu Liechtenstein'shes Dampsfsägewerk Hoch: stein o. H. (Wien, 1., Minoritenplat.4). Vertretungsbefugt. sind nux die Gesell schafter Prinz Alois von umd zu Liechten- stein sen. und Franz osef IT., regie render Fürst von und zu Liechtenstein, und zwar jeder jelbständig.
A 10138 Hackenberg & Pechbök (Wien, L, Tuhhlauben 14, Großhandel mit Damenwollstoffen usw.). Ver- tretungsbefugt sind zwei der jeßigen Gesellschafter.
Abt, 131. Am 27. Oktober 1944: waren- und Teebäckerei - Erzeugung (Wien, X., Zur Spinnerin Nr. 21). Vertretungsbefugt sind nunmehr beide Gesellshafter nur gemeinsam, wobei für den mj. Gesellschafter Franz Tiller sein
geseuliher Vertreter zeichnet,
A 6144 Fellinger & Co. Konditorcei-
P I M