Reichs- und Staatsanzeiger Nr. 9 vom 15. Januar 1945. S. 2

rehnungssäße anteilig einzubeziehen und uicht gesondert zu verrechnen, darf diese Art der Verrechnung beibehalten werden. A

(6) Die Berechnung nach Lohnaufwand und Stunden- anfallsäßen ist nur zulässig bei Montageleistungen, zu deren Durchführung neben dem firmeneigenen Fachpersonal auch Hilfsarheiter in größerer Zahl eingeseßt werden müssen.

(7) Stundenanfallsäße sind jeweils den 'gestellten Aufgaben und den hierfüx erforderlihen Aufwendungen entsprechend vorkalkulatorisch zu ermitteln und zwischen Auftragnehmer und -geber zu vereinbaren. Die Stundenanfallsäße können im v. H.-Saß des Lohnaufwandes oder als Betrag je Stunde vereinbart und verrechnet werden, sie dürfen nicht höher sein als 1,25 N.Æ je Stunde. Für Ueberstunden ist jeweils der L Stundenanfallsaß zu verrechnen wie für Normal-

tunden. S6

Verrechnung beigestellter Arbeitskräfte 4

Werden Arbeitskräfte, auch Wehrmachtsangehörige, Aus- - länder oder Kriegsgefangene vom aan beigestellt, so

müssen die Stundenverrechnungs- und Stunden-Anfallsäße, gemessen an den Säßen für eigenes Personal, um soviel niedriger angeseßt werden als der Kostenanfall für die ege stellten Kräfte geringer ist als für das eigene Personal. Fst der Kostenanfall dagegen höher, so dürfen troßdem keine höheren Säße verrechnet werden als für das eigene Personal.

87 Besondere Gebühren und Kosten

(1) Besondere mit der Durchführung des Auftrags ver- bundene Gebühren (Anschluß-, Ueberprüfungs-, Eichgebühren) dürfen in der tatsächlich entrichteten Höhe gesondert in Rechnung gestellt werden. i i

(2) Einmalige Kosten, die durch die Besonderheit eines Auftrages bedingt sind, dürfen in wirtschaftlich gerehtfertigter Höhe berechnet werden. ; |

(3) Bei, der Berechnung der besonderen Gebühren und der einmaligen Kosten. darf nur der Zuschlag von 2,04 v. H. für Umsatsteuer erhoben werden. i ; |

(4) Besondere Bauleitungs- und Projektierungskosten, die über den Umfang der eigenen Leistung hinausgehen, können nach § 2 gesondert berechnet werden. /

88

Zusaßforderungen

(1) Sind zur Ausführung von Leistungen, welche im Ver- trag vorgesehen und für welche Preise vereinbart sind, Mehr- fosten aufzuwenden, so kann eine zusäßlihe Vergütung (Zusaßforderung) berechnet werden, ;

a) wenn die Grundlage der Preisermittlung hierdurch wesentlich verändert wird und

b) wenn die Mehrkosten durch Umstände entstanden sind, die der Auftragnehmer nach dem Vertrag nicht zu vertreten hat, und

e) wenn der Mehrkostenanfall auch bei Anwendung größter Sorgfält nicht vorauszusehen war. :

(2) Die Zusaßbforderungen dürfen nur geltend gemacht werden, wenn die entstehenden Mehrkosten fo hoh sind, daß es für den Auftragnehmer èine niht zumutbare Härte bedeuten würde, diese Mehrkostén allein zu tragen.

(3) Zusabforderungen nah Abs, 1 und 2 werden auf folgende Mehrkosten begrenzt: :

a) Lohnkostenz und Lohnnebenkosten-Unterschiede,

b) Gehälter sowie Gehaltsnebenkosten, z. B. Bautage- gelder des Montagepersonals, wenn fie “durch eine wesentliche Verlängerung der Bauzeit entstanden sind,

e) auf die Mehrkosten nah a) und þ) darf als Abgeltung der Gemeinkosten höchstens ein Zuschlag von 20 v. H, gefordert werdén.

(4) Die Berechnung eines Gewinnzuschlages auf die Mehr- kosten nah Abs. 3 ist nicht zulässig.

L9 Die Berechnung der Materialien

Materialien, welche in Verbindung mit Montageleistungen geliefert werden, dürfen nur nach den für sie geltenden allge- meinen und besonderen Preisvorschriften berechnet werden.

S110 Zahlungs- und Lieferungsbedingungen

Die am 1. September 1939 angewendeten Zahlungs- und Lieferungsbedingungen dürfen nicht zum Nachteil der Äuftrag- geber geändert werden.

8 11

Kostenanschlag, Rechnungslegung

(1) Dem Auftraggeber ist auf Verlangen ein Kostenanschlag unter Angabe der Preise zu übergeben. (2) Für alle Leistungen ift dem Auftraggeber eine Rechnung zu erteilen; S 12 Preisnachweis Die Zulässigkeit der Preise muß dem Reichskommissar für die Preisbildung und den von ihm beauftragten Stellen nach- gewiesen werden können. Die Verordnung über den Nachweis von Preisen vom 23. November 1940 (RGBl. I S. 1531) findet Anwendung. § 13 A

, Anwendung der Kriegswirtschasts-Verordnung Die Vorschrift des § 22 der KWVO,, nach der die Preise für Güter und Leistungen nach den Grundsäuen der kriegs- verpflichteten Volkswirtschaft zu bilden sind ist zu beachten. Danach sind die nach dieser Anordnung zulässigen Preise ange- messen zu unterschreiten, soweit die Kosten- und Ertragslage des Betriebes dies erfordert. L 14 Abgrenzung zur Baupreisverordnung Die Verordnung über die Baupreisbildung (Baupreis-Ver- ordnung) vom 16. Funi 1939 (RGBl. 1 S, 1041) findet keine Anwendung. - i; ; 8 15

Ausnahmen

Der Reichskommissar für die Preisbildung u1 L beauftragten Stellen können in volkswirtschaftlih begründeten

1

die von ihm .

Fällen oder zum Ausgleich unbilliger Härten Ausnahmen von

den Vorschriften dieser Anordnung zulassen oder anordnen.

8 16 j Durchsührungs-, Ergänzungs- und Abänderungsvorschriften Der Reichskommissar für die Preisbildung kann zur Durch- führung, Ergänzung und Abänderung‘ dieser Anordnun erforderliche Rechts- und Verwaltungs-Vorschriften dur Veröffentlihung im Mitteilungsblatt des Reichskommissars für die Preisbildung Teil 1 erlassen A 8 17 ; ___ Fukrafttretéen Die Anorduung tritt am 15, Fanuar 1945 in Kraft. Sie gilt auch für Verträge, die zu diesem Zeitpunkt noch nicht erfüllt sind. Sie gilt auch für Arbeiten zur Beseitigung von Fliegerschäden. Berlin, den 11. Fanuar 1945. : | Der Reichskommissar für die Preisbildung. Fis chckbö ck.

Irtichtamtliches

Aus der Verwaltung

Die Eintragungen auf der Lohnsteuerkarte für 1945. — Ein neuer Erlaß des Reichsfinanzministers

Bekanntlich gelten die Lohnsteuerkarten 1944/46, die vor- Beginn

oder im Laufe 1944 ausgeschrieben sind, auch für die Kalenderjahre

1944, 1945 und 1946, Eine Ausshreibung von neuen Lohnsteuer-

karten kommt nur in Ausnahmefällen in Betracht. Für den steuer-

freien Personenstand (Steuergruppen und Zahl der Personen, für

Fm Rahmen des mit Vertretern aller europäishen Nationen in einer deutshen Stadt durchgeführten Kurses des Mutschen Auslandswissen A Justituts gab Reichswirtschaftsminister Funk eine umfassende Leistungsbilanz der neuen europäischen Wirtschaftsordnung. Fn seiner Rede, in der erstmalig Einzel- eiten über den unter deutscher Führung YYBIERZEUR Leistungs- stand der europäischen Wirtschast bekanntgegeben wurden, führte

eihsminister Funk u. a. aus: : :

Die Parade der Konferenzen für die Lösung der Nathkriegs-

i ei die im vergangenen Fahre auf Roosevelts Betreiben

ämtlih in Amerika veranstaltet wurden, ist mit einem Fitasfo, ó. T. sogar’ mit scharfen Dissonanzen, die weiterhin nahklingen, zu Ende gegangen. JFmmerhin haben diese Konferenzen einige, von den Veranstaltern keineswegs beabsichtigte Folgeerscheinungen gezeitigt, die festzuhalten für uns wichtig und nüglih ist. F lnbetraht des negativen und vielfah direkt vecrwirrenden Aus- angs diéser mit bombastisher Reklame in Szene geseßten Kon- vagen wird nunmehr in England und noch mehr in den Ver- einigten Staaten in verstärktem Maße die Frage nach den „eigent- lichen“ Kriegszielen laut, und zwar begreifliherweise in Diana

"menhang- mit- dew schweren Rückschlägen- und Verlusten, die die

angloamerikanischen Truppen an der Westfront erleiden. Für uns Deutsche erstheint diese Frage verwunderlich, denn es ift uns ja nun seit Fahr und Tag von den für die Staats- ufd Kyriegs- führung verantwortlihen Männern auf, der“ Feindseite mit bru- taler Offenheit erklärt worden, daß das Ziel dieses Krieges die Zerstückelung Deutschlands und die Vernihtung der Lebenskraft, ja überhaupt der völkishen Substanz des deutschen Volkes ist. Nach den von alttestamentarishem Haß erfüllten Wirtschaftsplänen der Feinde soll das deutsche Volk in den idyllischen Zustand von Schaf- und Ziegenhirten zurückverseßt wevden. Auf der anderen Seite ist bei allem Widerstreit und Durcheinander auf den alli- ierten Konferenzen das eigentliche Kriegsziel „des , amerikanischen Dollar- und Wirtschaftsimperialismus mit aller, Klarheit zutage etreten, nämli die Erringung der absoluten Herrschaft in der

eltwirtshaft, während die Engländer sich verzweifelt bemühen, aus ihrem politishen und wirtshaftlihen Niedergang zu retten, was irgend e zu retten ist. i

Aber wo steht in den zahlreihen “ Nachkriegsplänen unserer

wissen nicht, wo sie für die im Kriege stärkstens gesteigerte Pro- duktion Absab finden sallen. Um der drohenden Massenarbeits- losigkeit zu entgehen, erstrebt man eine gewaltige Exportoffensive, dur die das Vorkriegsexportvolumen um das Dret- bis Vier- bis A äntate gesteigert werden soll, Aber auch England glaubt sih uur durch eine gigantische Exportsteigerung aus der drohenden - Wirtschaftskrise retten zu können und hält hierzu mindestens eine Verdoppelung des Vorkriegsexportes für erforderlich, da andern- falls auch in England eine soziale Verelendung befürchtet wird und das Fnselreih anf keine andere Weise aus der Verarntung und Vetschuldung herauskommen zu fönnen glaubt.

Für Europa müßte dieser Exportimperialismus der Anglos- amerikaner den Jmport einer riesigen Arbeitslosigkeit zur Folge haben. Die Lebensgrundlagen und die naturbedingte Verbunden- eit der evropaischen Wirtsthaft würden auf diese Weise zerstört werden. Enuropafremde Mächte würden die Strukturx der euro- pâäishen Wirtschaft bestimmen, deu euxopäishen Verkehr (zu Lande, zu Wasser und 1n der Luft), die Produktion, den Außen- handel, ie Ernährungswirtschaft, das Geld- und Währungswesen,

Volker beherrschen, und zwar ly den außereuropäischen, ins- besondere also gemäß den amerikanischen Bedürfnissen. Ohne eine esunde und starke deutsche Wirtschaft kann es keine gesunde und fiarte europäische Wirtschast geben. Die Angloamerikaner wissen offenbar nicht, daß in normalen Zeiten 50 bis 60 % und zeitweise sogar 70 % des europäischen Außenhandels nah den europäischen Landern sowohl . dem absoluten Werte nah wie pxozentual zur Gesamiausfuhr bei weitem _an der Spitze stand. Die deutsche päischen Wirtschaft entscheidend,

Der gesamteuropäische Außenhandel aber betrug rund die Hälste des gesamten Welthandels!

Wirtschaft die Relationen noch wesentlih zugunsten Deutschlands verschoben, Die deutshe Ausfuhr ist in den Kriegsjahren nicht

, sonderu wertmäßig um 35 E und mengenmäßig gehalten worden und dies, obwohl wir un

— verlorer haben, Nunmehr ingen nicht 60 bis 65 %, sondern fast 100 7 der deutschen Ausfubr in die europäischen Länder und

die Kinderermä igung duaoet wird) galt grundsäßlih de: 10. Oktober 194 h 7 des Arbeitnehmers wurden durch

den

lon e Wirtscwafisteir

Die europäische Wirtschaftsgemeinschaft gewährleistet die europäische Wirtschaftsfreiheit tgleit ea un) dannis die” Grundlags Reichsminister Funk zieht die europäische Wirtschaftsbilanz

D

vin etwas von Europa? Nirgends! Die Vereinigten Staaten -

also das gesamte wirtschaftliche und soziale Leben der europäischen .

Ausfuhr war stets für die Struktur und die Leistung der euro- | haftspolitif zu

| Wirtschaftsfreiheit gewährleisten und alle europäischen

Inzwischen haben sich, auf- Grund der Kriegsßerhältnisse und | durch den Erfolg der deutscheèn Aufbauarbeit für die europäische |

- wie in England und in den Vereinigten Staaten zurückgegangen, |

eren besten Kunden — England | À

Boeschieunigter Sieg durch sSfortige

Ablieferung der -entbohrlichen Spinn-

stoffe und aller Ausrüstungsgegenstände

zum „Volksopfer für We“rmacht / und Volkssturm!”

erum ca

schon in den Vorkriegsjahren unter der Aegide des Vierjahres- plans das deutsche Wirtschaftspotential gewaltig gesteigert und die guberordeutlicen Leistungen erzielt pak die die beuti e Wirt- shast aufweisen ann. Der Erfolg dieser Wirtschaftspolitik war eine oglatte Verdoppelung des gesamten deutschen Soztialprodukts, wie es sih im Volkseinkommen dokumentiert, i Dieser wirtschaftlihe Kraftstrom hätte Europa und die Welt besruhten und die wirtschaftlihen und sozialen Krisen lösen können, mit® denen die alten fapitalistishen Staaten nicht fertig werden fonnten. Die nationaljozialistishe Staatsführung hatte in wenigen Fahren den ökonomischen und sozialen Krisenzustand, den sie bei threm Regierungsantritt vorfand, beseitigt und eine Periode erfolgreichster kulturéller und logigter Aufbauarbeit ein-

al tihtag. Aenderung zugunsten ode;È

intragungen berü ichtigt. Soweit nun für ‘den 1. Januar 1945 die Eintragungen tatsächlihen Verhältnissen des Arbeitnehmers nicht meh entsprechen, hatte es. sih der RdF. s{hon .durch Abschnitt 19° seines Erlasses vom 20. September 1943 vorbehalten, ein Ergänzungs-AO. zu pershgen. Er tut dies jeyt in seinem neuen Erlaß vom 20. Dezember | 1944, der im RStB[\—= Nr. 65/621 vom 27. Dezember 1944 veröffentlicht is. Dana" wird eiye allgemeine Anpassung dex Eintragungen übe“ den steuerlihen Personenstand an die Verhältnisse des Arbeit. nehmers zu Beginn des Kalenderjahres 1945 nicht vorgenommen" i ‘fult Die s. Zt. angeordnete Verpflichtung des Ärbeitnehmers, ei Aende # geleitet. Aber alle Bémühungen des Führers, die Rüstungen rung des steuerlihen Personenstands zu seinen Ungunsten in zu begrenzen und den Frieden zu sichern, wurden geradezu mit bestimmten Fällen eine Ergänzung der Eintragungen auf der Lohn. # Hohn zurückgewiesen. Man warf uns vor, daß wir gegen den steuerkarte beantragen, wird für 1944 und 1945 aufgehoben # Pagzifismus wären. Jn Wahrheit jedoch bedeutete diefer Pazi- au eine Éänzung der Eintragungen von Amts wegen komm! # fismus nichts anderes als die Erhaltung der bestehenden un- nicht in Betracht. Soweit solche bereits durchgeführt worden sind gerehten und unnatürlichen Machtverhältnisse in der Welt, d. h. bleiben sie bestehen. Das Recht des Arbeitnehmers bei Aenderun, die Stabilisierung des Zustandes, wonach die Welt in Besiyende des steuerlichen Personenstandes zu seinen Gunsten eine Ergänzun F und Mähtige auf der einen Seite und in Habenichtse und zu beantragen, bleibt unberührt. : j Rpae p ver anderen Seite eingeteilt ist, und zwar erheben Wenn auf der Lohnsteuerkarte ein steuerfreier Betrag für di tejenigen, die über alle Güter der Welt verfügen, den Anspruch

c N 2t4; ; a : : ; darauf, daß dieser Zusiand für alle Zeiten gelt i N Ea ne, Faungenia ORLRaen ist U N Solange in p Molt t: Rees estand. B ne ad Ver- mehr beschä tigt wird, mußte eine Ergänzung det Stevaxrkart," leich von Keynes zu gebratchen, die Gen E De L beantragt werden. Diese Verpflichtung wird für die Kalender" , : g

: ) E j “c 0 älsen die Giraffen mit den kürzeren Hälfe i Bare 1 f und De R, S R E L die Welt ad angloarnerifaniser Meinung fa Orten zersonenstand und steuerfreie Beträge, die vor Beg j Diese „Ordnung“ aber bedingte, daß die „Herren der Welt“ , Laufe 1944 vorgenommen worden sind oder die 1945 noch vorge # brt vis Rohstoffe, die Mötts » pa des Gal leiden nuar nommen werden, gelten bis zum 31. Dezember 1946, wenn sie Vis nannte man Pazifismus! Weil die anderen foinor fried: nicht auf einen früheren Zeitpunkt befristet sind. N "F lihen Aufbau wollten, und weil sie mit ihren wirtschaftlihen und Der Erlaß béhandelt sodann die Voraussezungen für die Aus F sozialen Krisen nit fertig wurden, erklärten sie dem national» schreibung neuer Lohnsteuerkarten zu Beginn oder im Laufe de ozialisti hen Deutschland den Krieg. Und so mußte die ganze Kalenderjahrès 1945 sowie die Eintraqung von Aenderungen i

s 1 von Aen . eutshe Wirtschaftskraft eingeseßt werden, um das Reich zu ver- steuerlichen Me hierin und shließlih die Kinderermäß teidigen und das Boie vor der Sédbenten Vernichtung zu a gung, soweit sie dem Arbeitnehmer auf Antrag gewährt wird. So wurde in Deutschland aus nationalsozialistischem Geist unter S ; j nationalsozialistischer Führung eine wirtschaftliche Kraftentfaltung erreicht, die uns die in. der.ganzen Welt bestaunten Leistungen

unserer Rüstungsproduktion ermögliht hat, die aber auch in die

beweisen, überall stark befruchtend und So war die europäische

at, mit die rundage f weitgehend Wirk-

cia verbindend gewirkt ür die änßere und yaffen,

Das höchst bemerkenswerte Kennzeichen der gegenwärtigen Lage beruht darin daß die Völker Europas jegt ü Vis Gas vexlehi wurden, niht nur mehr Argumente gegen Argumente auv San, Worte mit Worten zu R sondern - Erfahrungen gegen Erfahrungen einzutauschen. rfahrungen unter der deutschen

ührung in Europa gegen Erfahrungen unter den Alliierten.

s kommt hinzu, daß mit der Erprobung der angelsächsishen und

von der gesamteuropäishen Ausfuhr gingen bis zu 85 % nat # den europätshen Ländern selbst (ohne England). Würde ma diese auf einem natürlihen Wachstum und auf naturgegebene Ergänzungsmöglichkeiten beruhende enge europäishe Wirtschafts verbundenheit gewaltsam zerstören und würde man aus det europäischen Wirtschafstskörper das A Deutschland, heraus sowjetishen Rezepte zugleich au die Möglichkeiten in dieser Welt reißen, dann würde es nicht uur in Deutschland ein Millionen wie sie nun einmal ist, erschöpft sind. Auch für den Stumpf: heer von Arbeitslosen geven, sondern ein noch viel größere! sinnigsten wird die Entscheidung klar gestellt: Es gibt nur diele Millionenheer von Arbeitslosen in Europa. Dann würden i" F beiden Rezepte: das deutsche und das alliierte. Eine dritte, vierte Europa die ao euen E dae aaf, m ah M logs # und fünfte Möglichkeit gibt es nicht!

naunten Befreier herbeigeführt haben, als sie in die bisher von d F Die Rote Armee, deren Eid auf die kommunistis ' deutschen Truppen besezten Gebiete einzogen und die mit Deutih"* rytion lautet, hat Rumänien befe bei Balnae ien derilikinten land R, wie wirtschaftlih verbundenen Staaten erobert j in Serbien eingedrungen und jevt liegt ihr Schatten fef fbee konnten. Diese Art der „Befreiung“ haben sowohl die von de Ungarn. Es sind faum ein paar Monate vergangen und {on Angloomerikanern wie die vou den Bolschewisten ita — legt Sowjetrußland Hand an die Grundlagen, die wir und' fast Höfer zu „spüren bekommen, sie bedentete Bürgerkrieg, HungtS ausschließlih wir für den Wohlstand der Südostbölker gelegt haben, Not, Arbeitslosigleit, Wirtschaftskrisen, soziale Zerrüttung u" Der sowjetische Hunger nah Waren und Produktionsgütern jeder bolschewistishen Aufruhr. . Auf diese Weise würde dann in «L Art ist nicht etwa nur eine vorübergehende, eine Kriegserscheinung Tat der Bolschewismus seine leßten Kriegsziele erreihen und de ¿x deutet ein Gefälle an, das für die wirtschaftliche. Entwickluns eigontlihe S'eger 1n diesem Kriege sein. F des Südostens in einer sowjeti chen Fnteressenzone grundsäßliche

Jm Bewußtsein seiner europäischen Verantwortung und Auß

- Bedeutung -haben- mußte: “Deutschland -muß- bestrebt sein, dén gabe hatte das nationalsozialistische Deuishland von 1941 bis 1 Südosten auf den. Standard Mitteleurópas ‘zu heben, die Sowjet- eine neue Ordnung in Europà eingeleitet, die bereits weitgeh

; i T union muß den Süvosten auf ihr Nivean herabzichen, Realität geworden war und die\sih schon überaus erfolgreich aué! Unter den Werten, welche die Sowjetunion sogleih sich an- zuwirten begann. nad f der beseyten Gebiete ist die deut: :

Staatsführung hierbei nah folgenden Grundsäßen verfahren:

1. Schaffung geordnéter staatliher Grundlagen. Straffe S£:-7 führung, Heranziehung und Erziehung eines einheinm:"ch2e! Verwaltungsapparates zu ausschließlih sachliher und fa licher Arbeit. Beseitigung des Klassenkampfes. e ha vrechtigkeit bei der Verteilung der Arbeit und ‘der öffentlich Lasten. ( E

. Ordnung der Währungs-, Lohn- und Preisverhältnisse Sinne der Erhaltung der Arbeitsfreudigkeit und der Arbeits möglichkeiten (stabile Währung, stabile Preise und Löhne un!® damit Schuy der Kaufkraft, dex Sparguthaben und des Priva! eigentums). è ;

. Schuß vor Arbeitslosigkeit und den damit verbundenen eta Folgen. Deutschland hat “in die besetzten Gebiete |Austrä gelegt, die Jndustrie mit Rohstoffen versorgt, die ‘Anla — wenn erfordexlih — mit neuen Maschinen ausgerüstet, Industrie bei der Umstellung auf die neuen Verhältnisse raten neue Produktionsverfahren eingeführt, also im ganz seine Wirtschaftskraft den Volkswirtschaften der besegte" Länder als Hilse zur Verfügung gestellt. d

. Die Versorgung der zivilen Bevölkerung mit Nahrungsgüter!? und Verxrbrauchsgegenständen wurde im Rahmen des Mö lichen sichergestellt. ‘Einführung eines Ration lisierungil systems, Bekämpfung der „schwarzen Märkte“. Uhterstügun! einzelner Länder durch Lieferungen aus Deutschland, Deckun? dringender Bedürfnisse duxch Warenaustaush mit ander europäischen Ländern. F

. Produktiver Einsas der europäishèn Arbeitskräfte. (Sondet® auftrag des Gauleiters Sauckel). Einsaß. einer besondere

Amerikanishe Vorbereitungen auf das Nachkriegsgeschäft — England befürchte Ausschaltung

Lissabon, 12. Januar. Fn führenden Kreisen der britischen Wirtschaft, vor allem dex englischen Exportindustrie, sieht man. mit Sorge der Stellungnahme .des Kongresses zur künftigen Wirt- hastspolitik der Vereinigten Staaten entgegen. Fm Vordergrund teht dabei die Frage der weiteren Gestaltung des Pacbt-Leih- rogramms, das für den britischen Handel wegen der von Monat L onat ansteigenden Verpflichtungen von immer entscheidenderer edeutung wird, Stehen die Vereinigten Staaten vor einer Aenderung ihrer Schuypolitik? Präsident Roosevelt hat auffälliger- weise in seiner P NQLeS-Motsalt des englishen Handels nicht Erwähnung getan. Niemand zweifelt aber, daß er auf die Auf- hebung der Fohnson-Akte hinzielt, die die Hergabe amerikanischer Kredite an Staaten, die ihre Kriegsschulden niht an US.-Amerika beglihen haben, verbietet. — Die Vereinigten Staaten bereiten sih schon heute auf das. große Nachkriegsgeschäft vor, zu dessen ierung Roosevelt-vom nre Gesamtausgaben im Betrage von 83 Milliarden Dollar für das kommende Steuerjahr anfordert. Die Höhe dieses Ausgabenbetrages zeigt, wie der“ ökonomische Fmpertalismus der Vereinigten Staaten vorwärtsdrängt und wie erehtigt die Sorgen der führenden Handelskreise Englands sind, daß a in der Rolle des Funior-Partners von dem Wirtschaftsimperialismus US.-Amerikas völlig beiseite gedrängt fd di Sas a eue M ét MOS S HUPS E belaufen La Lat : ichen l die während der Amtszeit Rooseve ts aufgelaufenen Staats- Lebensmitielcationen, gesunde “ Wohnungen, Kleidung “sf bgaben der Vereinigten Staaten auf einen Betrag, der 99 7/ Unterhalt zu gewährleisten. E M Etne entspricht, die US.-Amerika in ihrer ganzen Geschichte - Uebertragung der Grundgedanken - dér deutschen landwir/} Lerausgabt hat. : schaftlichen Erzeugungsschlacht auf die beseßten Gebiete. . Au doxt Stärkung des Bauerntums. H

7. Einsührung der Grundsäße und- Methoden der deutschen staali lichen Wirtschaftslenkung in den beseßten Gebieten. 4 Auf diese Weise wurde das Wirtschaftsleben in den besegte Gebieten gin Ordnung gehalten und zu ständig wachsendeck Leistungell befähigt. Ausgangspunkt für diese Maßnahmen wd der Gedanke, die wirtschaftliche Krast“ der befebten Länder {f stärken und in den IeRN einer übergeordneten eitropäishen Wirk tellen, j i he Wirts

Bulgariens Wirtschastsverfall nah Abbruch der Beziehungen zu __ Deutschtzland j

Agram, 12. Fanuar. Bulgarien steht vor der Katastrophe einer Juf ation. Die Gründe hierfür sind nicht allein in der „revolutio- nären“ Finanzpolitik dex Umsturzregierung und nit einmal so r in der wachsenden wirts aftlichen Belastung" durch die „Befreier“ zu suchen, als vielmehr in dem Ausfall - des Handels- sädel e S Land, aus en a u S E E M s S ; v ¿e M adel jo bedeutende Werte abfielen, daß sie stets eine Ausbalan- astsgemeinschaft sollte die europái n cierung des Haushalts gestatteten. An Stelle des durch den zur Lösung der großen wirtschaftlichen und sozialen Zukunft# der fodt Le Ui a Lidlaféie *BUnbelobet us E aufgaben befähigen. Deutschland und die mit ihm in “einer eng Rumänien getreten. Dena die steigenden Lieferungen an die fremden Linder abe Ie i v E Es t Sowjet-Union, die vielfah den Rahmen dec Verpfli tungen des r änder haben r ahren 194 ; f » ; ; ; wirtschastliche Leistungen erzielt, die ih auf zusammen mindesten! Baffenstiltandevertrages überschreiten, sind eher eine Belastung as B A Zu Mea, ae ale im On rG/ga, Handels8verkehr. Und das um so mehr, als die Sowjet-Union bis fe Ae Bebeinints Si A T V L P r e: li leßt außer einer beschränkten Menge von Petroleum aus eigt cten Sereinigeen Staaren in ven lius d ahren wesentli Rumänien keine Waren, ja nit einmal die so dringend erbetenen AREESEUEN, Le gewaltigen wirtschaftlichen Leistungen beweisM Seilmittel nach Bulgarien geliefert hat, Auch die großen bulga- A Eindru U Pen Non atn Rae rischen Lebensmitteltransporte nah Serbien und Griechenland sind n Europa, sie sind eine glänzende Leistungsbilanz der neu hig jeßt einseitige Leistungen geblieben, die das Land von Vorrätén europäischen Wirtschaftsordnung und offenbaren die volle Zwei} ¿ntblößen und die aatsfkasse {chwer belasten, aber keinen Pfennig R it A nale diz Ge retung einbringen. Daß ih r auch von dem neuen Handels- j ti angewandten 11 ; “t : ; ; S shaf®slenkung dur ein Fazit, dessen Richtigkeit nicht bestrittel vertrag mit Rumänien nicht viel versprechen kann, geht schon aus werden kann. Diese Erfolge wurden aber nur dadur ermöglicht daß die nah dem deutshen Ordnungs- und Lenkungsprinzip eir heitlih eger Bieten Bebiete und die befreundeten Länder il den starken deutshen Wirtschaftsrhythmus einbezogen wurden, de*

B u 4

Diese europäi

gariGe Wirtschaft als eine reelle Grundlage für einen

Bukarester Kommentators hervor, daß der

dêr Bemêrkung des l vor, daß de des Güteraustaushes nur geringfügig sein

r V nazi Umfang werde. L Der bulgarishe Finanzminister muß mit einem Fehlbetrag von

%

europäischen Länder ausstrahlte und, ‘wie die Wirtschaftszahlen |.

schiéte, abzutransportieren, be

barer, nämlih

indet sih auch ein besonders fost-

der Mersch. Es sind niht nur Gegyer, die den

weiten Weg nah dem Osten antreten, es sind bis jest, soviel man ¡ehen fann, vor. allem Spezialisten, Facharbeiter, Techniker, Ge-

lehrte, technisches Personal und Kinder.

Der Mensch, also jener

Rohstoff, der von der Sowjetunion wie kein anderer verschwendet

wurde, weil der Kommunismus ihn nicht nur als

außerst billig,

sondern auch als unerschöpflichen' Besißstand zu betrahten gewohnt ivar, ist in der Sowjetunion elten, ist kostbar geworden. Wesche Aussichten ergeben sich aber erst, wenn man daran denkt, daß die

Sowjetunion wirklih zu den Quellen gelangte, wo sie ihren

nach Menschen stillen könnte.

der Unterschied kleinen Katarak

ausmaßen würde heit hätte, sich am mittel- und

urst und Fnuvestitionsgütern wenigstens annähernd Zwischen Südosteuxopa und der Sowjetunion ist im Standard schon spürbar genug, um einen t zu verursachen. Welch ein Gefälle von Riesen- fh erst ergeben, wenn die Sowjetunion Gelegen- westeuropäishen Niveau zu messen,

ck— und sich nach Wunsch zu bedienen!

Der selbstverantwortliche Mensch

Abendlandes. Schöpferkraft d

seine Selbstverantwortlichkeit gegen die dringenden Gewalten Bild vom Menschen

Willen in eine

bringen, heißt nichts anderes als die

1 T die höchste Schöpfung. des Aus ihm kam und kommt die ganze ungeheure er europäishen Völker, Seine Eigenstän igkeit, ge nun au politish an- zu verteidigen, gegen Gewalten, die dieses zerstören, den Menschen bewußt und mit völlige Abhängigkeit von Mechanismen außer ihm Quelle frei und rein halten,

aus der alle großen Schöpfungen Europas 1n Kunst und Wissen- schaft, Staat und Wirtschaft kommen. Auch diesmal wird Europa einer Gefahr Herr werden, die seine Freiheit und sein Leben

bedroht,

tió Aus dem Kriegsschädenrecht

Mitwirkendes Verschulden durch Unterlassung der

Kriegssachschadenmäiädécung

Wem durch die Zerstörung oder Beschädigung einer Sache ein

Nugzungs\chaden z. B.

Mietausfall, entstanden ist, kann nach Auf-

fassung des dritten U des Reichskriegss{hädenamts

Nuzungsentschädigung nit

ür einen längeren Zeitraum bean-

sprucén, als nach den Lea A Umständen notwendig war, um

en Schaden mit dem i

m vom Kriegsshädenamt in Aussicht

gestellten Entschädigungsbetrag zu beseitigen und dadurch wieder in den Genuß der aus8gefallenen Einnahmen zu gelangen. Fn dem dem Spruchsenat zur Entscheidung vorliegenden Fall hatte die

Antragstellerin

in dem alsbald eingereihten förmlihen Schadens-

erstattungsantrag bemerkt, die Arbeit solle sobald wie® möglich

info

agene werden, do werde erwogen, das am 7. September 1940 ge Feindeinwirkung zum Tèil ausgebrannte Stallgebäude nicht

mehx aufzubauen, sondern vollständig abzureißen und an seine Stelle ein modernes Garagengebäude zu seßen, sofern auch hierfür

der Betrag des

bewilligt würde

mit dem Antrag eingereihten Kostenanschlags . Mit Vorbescheid vom 20, Dezember 1940 {stellte

die Feststellungsbehörde unter Bezugnahme auf § 20 KSSchVO.

die Gewährung

Bur d Obagle

einer Entschädigung in der- beantragten Höhe in ih durch mehrere Fahre hindur die einschlägigen

Vorschriften einer Wiederherstellung des Stallaebäudes nicht im Wege gestanden hatten, also keine allgemeine Bausperre bestand, unterließ die Antragstellerin die Wiederherstellung des Stall-

‘gébäudes, weil sie sich niht zwischen dieser und dem Gebäudes und Errichtung g Dieses Verhalten der Antragstellerin is die Ursache für die Aus- Í

Abbruch des eines Garagenbaues entscheiden konnte.

dehnung ihres Nußungsschadens (Mietausfall) gewesen, der kaum

länger als etwa vier Monate

die Wiederhexrste

dies amtlich nahegelegt war. Gewährung der Nuknngsentschädigung über einen vier Monaten hinaus ‘unter Berufung-anf § 6 KSSchVO. (mit-. wirkendes Verschulden durch Unterlassun

-

versagt. — (Be

edauert gute, wenn sie alsbald [lung des Gebäudes betrieben hätte, was thr über- Der Spruchsenat hat deshalb die Zeitraum von

der Schadensminderung) {luß vom 8. August 1944 — RKA.//I11. 34. 44.

Dt. Verw. S. 297.)

Wirtschaft des Auslandes

mehr als 15 Milliarden Lewa rechnen, dessen Deckung bei der

augenblicklichen..

Lage auss\ihtslos ersheint. Eine weitere Ver-

shuldung des Staates, die sih hon auf mehr als 50 Milliarden Lewa beläuft, kann nur zur weiteren Zerrüttung der En

beitragen und das Abgleiten der Lewa beschleunigen.

enn der

Banknotenumlauf allein in den leßten drei Monaten seit dem Umsturz fast verdoppelt werden mußte, und bereits etwa 40 Mil- liarden Lewa (Ende 1939 etwa 5 Milliarden) beträgt, so ist die

weitere Entwickl nicht zuleßt im Devisen.

Eine besondere Belastung für die bulgarische

Sie äußert sich u. a, und

ung leiht vorauszusehen. Wertes der ausländischen

rapiden Ansteigen des

Währung bedeutet

{ließlich das ungesunde Verhältnis zwischen Sowjetrubel und Lewa, wodurch der Wert der Lewa künstlich herabgeseßt wird, und

so zur Untergrabung des Vertrauens Der troß drakonisher Maßnahmen wieder stark auf- lebende Schleichhandel

beiträgt. s{lechterte Wirt

Genf, 12. Fan

lichen Gefahren,

hereinbrechen mi aus dem Nahen den Abbau der Ausgaben der

ich, daß die mit allen Mitteln künstlich hochgezüchtete

id, do die des

zur Bulgarischen Währun

ist ein weiterer Beweis für die - ver- schaftslage.

Zukunftssorgen des Nahen Ostens

uar. Jn«englischen Kreisen werden die wirtschaft- , _die nah Kriegsshluß über den Nahen Osten ilen, lebhaft disfutiert, Nach Ansicht eines soeben

sten zurückgekehrten Fndustriellen len durch gegenwärtigen Fnflation und das Aufhören der

: ) Ofkkupationstruppen für Versorgung und sKricgs- industrie nah Kriegsende shwere CIQUIRE Scheinkonjunktur eintreten. Das Sorgenkin

der gegenivärtigen ] der britischen Wirt- Nahen Ostens ist aber Palästina. Hier zeige es «Judustrie

alästinas nur durh Hochshutzölle erhalten werden könne, gegen

die aber die arabishen Länder Sturm laufen würden.

verständige em owohl

arabisha ‘als

i der d Der Sah- fiehlt bereits ley daß alle englishen Firmen jüdishe Plabvertretungen in Palästina

haffen magen, um die beiden Wirtschaftssphären zum Vorteil der

englischen

irtshaft gegeneinander auszuspielen. — Die Schwierig-

keiten der Nachkriegszeit sehen übrigens jüdishe Wirtschaftskreise Palästinas voraus, die nun trachten, \ih sobald als möglich aus

dem Staube zu

vertraulihen Fnformation des

machen. Wie der britishe Fndustrielle in einer Oberkommissariats erfahren hat,

liegen derzeit . 40 000 Auswanderungsgesuhe jüdischer Kaufleute und Unternehmer aus Palästina vor. !

Staatliche “und private Kontrollen über die tshunking-chinesische

Schanghai, 13. der -Fndustrie in

öffentliht worden.

Fndustrie und d

kfontröllierten Gebiete liegt, Ende Von diesen 1,6 Mrd. auf das nationale Beschaffungskomitee, d.

Fs

ndustrie ;

Januar. Ueber die Beteiligung des Staates an (Ung lng mning sind jevt einige Zahlen ver- anah wurde das Gesamtkapital, das in der

en Grubenunternehmungen der von Tschungking 1941 mit 1,66 Mrd. Yuan an- Yuan entfielen 600 Mill. Yuan h. auf die Zentral-

regierung, und 200 Mill. Yuan auf die Provinzialregierungen.

Das bedeutet praktisch, der ts{hungfing-chinesischen

wurde. An sich

daß die Hälfte des. gesamten Kapitals in „Industrie vom Staate kontrolliert bedeuten diese Zahlen aber relativ wenig, weil

feine Angaben darüber gemacht werden, wie und: bis zu welchem

Grad der Staat

einzelne Jndustriezweige kontrolliert. Dex über- |

Reichs- und Staatsanzeiger Nr. 9 vom 15. Januar 1945. &. 3

des Staates und Privater veröffentliht worden. ruppe, die bis zum und auch noch ‘nach Ausbruch des pazifischen Krieges eine. umfassende kapitalistishe Tätigkeit in Schanghai aus- übte, verlegte ihren gesamten Wirkungskreis später nah Tschung- king und verstand es, sich die Kontrolle auch über das staatliche Kapital zu sichern. Es besteht also kein Zweifel darüber, daß eine umfassende private Kontrolle der Jndustrie Tshungkings unter

dem Decknamen der Staatskontrolle vorhanden ist. ;

wiegende Teil der tshungkinger Jndustrie besteht aus Klein- unternehmungen mit weniger als hundert Arbeitern im Besitz von Privaten. Die Großunternehmungen werden von den Banken fontrolliert, und hier sind auch einige Zahlen über die Beteiligung

Die Finanz-

24,98 G., 25,02 B.,

Stockholm 82,84

Zürich, 13, Januar.

22,75 B.,

90,371,

8,75, Fstanbul 3,50,

Alles Brieffkurse. Stockÿolm,

—,— V,

Türkei —,— 101,50 G., 103,50 B.

London,

Avayphon (Alexandrien und E N E E Ed T ighauistan (Kabul)

Albanien (Tirana) Argentinien (Buenos Aires) Autralien (Sidney) \.....…., Belgien (Brüssel u. Antwerpen) Brailien (Rio de Janeiro) Brizisch-Fndien (Vombay-Cal-

cutig) Bulgarien (Sofia)... epo eo

: Dänemark (Kopenhagen) «««. England (London)

Finnland (Helsinki)

Frankreich (Paris) „.«....« .. Griéchenland (Athen)

Holland (Amsterdam u. Rotter-

dam)

Jran (Teheran)

Jsland (Rehkjavik)

ZFtalien (Rom und Mailand) . Japan (Tokio und Kobe) Kanada (Montreal)

Kroatien (Agram)

Neuseeland (Wellington) «..« Norwegen (Oslo)

Portugal (Lissabon) Rumänien (Bukarest) Schweden (Stockholm u. Göte-

borg)

Schweiz (Zürich,

, Bern)

Serbien (Belgrad)

Elowakei (Preßburg) Spanien (Madrid u. Barcelona) Südafrikanische Union( Pretoria

und Zohannisburg)

Türkei (Fstanbul)

Ungarn (Budapest)

Uruguay (Montevideo) Verein. Staaten von Amerika

(New York)

York 4,79, Berlin 191,80, 111,°5, Rom —,—, Amsterdam 254,70, 109,00, Helsinki 9,83, Sofia —

13. Zanuar. 16,95 V., Berlin 167,50 nom. G. Brüssel —,— j nom. G., 97,80 B., Amsterdam —,— G., 87,60 G., 87,99 B., Oslo 95,35 nôm. G., 9 4,15 G, 4,20 B., Helsinki 835 G. V, Kanada 3/77 nom. G, 382 B, B., Lissabon 16,29 G., 16,55 B.,

|

| 100 Afghani 100 Franken

100 Krahmen

595,80 B., Brüssel 399,60 G., 400,40 B.

London, 13. Januar. (D. N. ,B.) Spanien (offiz.) 44,00, Montreal 4,43—4,47, Schweiz 17,30—17,40, 16,85-—16,96,

Lissabon —,—,

(D:.:N B)

2,37%,

(D. N. B,) G. —,— B.

Holland 2292? Osélo 98,6214,

/ (B09 D,

Berichte von auS8würtigen Devisenmüärkten Prag, 12. Januar. (D. N. B.) Amsterdam 13,27 G,, Zürich 578,90 G,, 580,10 B., Oslo 567,60 G., 568,80 B. hagen 521,50 G., 522,50 B., London 98,90 G., 99,10 B., Madrid 235,65 G., 236,05 B,, Mailand 99,90 G., Paris 49,95 G., 50,05 B.,

18,27: B;, , Kopen-

100,10 B., New York

Stockholm 594,60 G.,

Rio

London-Clearing 17,30, New York 4,30, Brüssel 69 Madrid 39,75, Lissabon 17,02, Stockholm 102,621, Sofia 5,3714, Prag 17,25, Budapest 104,50, Bukarest burg 15,00, Buenos Aires 95,75, J Kopenhagen, 13. Fanuar. (D. N. B.) London Patis 10,85, Antwerpen 76,80, Zürich Stocholm 114,15, Oslo ¡—, Madrid —,—, Bukarest —,—,

(81

Helsinki apan 101,00, Rio 22,509 B, 19,34,

London

1,

n Manzatene ausländische Gelbsorten und Telegraphische Auszahlung

15, Januar

Gelb

18,79 80,92 1 Pap.-Pes. | 0,588 fund (S 39,96

1 ägypt. Pfund

1 austr. 100 Belga 1 Cruzeiro

100 Rupien 100 Lewa 100 Kronen 1 engl. Pfund 100 Finnmark -_—

1,668

132,70 14,69 38,42

9,99 | 68/591

52,15

100 Frs.

100 Gulden 100 Rialis 100 isl. Fr. 100 Lire

100 Yen

1 kanad. Dollar 100 Kuna, 4,995 1 neuseel. Pfb. 100 Kronen 100 Escuda 100 Lei

| 100 Kronen 59,46

100 Frs, | 37,89 100 serb. Dinar | 4,995 100 solw. Kr. 8,591 100 Pesetas | 23,565

1 südafr, Pfd. 1 türk. Pfund 100 Pengö

1 Peso

1 Dollar

—_—

56,76 | 10,19

—

1,199

Snalanb Aegypten, Südafrik

Britisch-Jndien

Brasilien ;

Jrmnteei ulgarien oco. a... I I Auffraliot, Nuf lind eso dcs edes Tv b cetsss

NANRDE «5 ra fo REG Ua S 64 do. Vereinigte Staaten von Amerika ......

1,978 ‘

Brief

18,83 81,08

0,592

40,04 52,25

1,672

132,70 14,61 38,50 10,01 ö8,711

5,005 36,88 10,21

59,58

58,01 5,005 8,609

23,605 1,982 1,201

de

[11.40 Uhr.] Paris ,25, Mailand 172,50, Kopenhagen Zagreb

| Berlin

8,70,

New York 4,021,—4,0314,

Janeiro

7,874,

Preß-

New

16,85 G., , 168,50 B., Paris —,— G,, i Schweiz. Pläße 97,00 B., Kopenhagen 5,65 B., Washington

Rom —,— G., . Madrid —,— G.,

Buenos Aires

i 12. Januar. (D. N. B.) Silber Barren prompt 25,50, Silber auf Lieferung Barren 25,50, Gold 168 /—.

Ie 9 Ste R K A

Berlin festgestellte INotierungen für tele raphische

Di

anknoten

Geld

18,79 80,92 0,588

39,96

52,15

1,668 132,70 14,69 88,42

9,99 58/591

4,995

| 10,19

59,46

57,89 4,995 8,591

23,565 1,978 1,199

Für den innerdeutshen Verrehnungsverkehr gelten folgende Kurse:

Gelb 9,89 5,06 4,995

3,047 7,912

74,18 2,098 2,498

_* Ausländische Geldsorten und Vanknoten

58,76 -

” 12, Januar

Brie,

18,83 81,08 0,592

40,04

Sovereigns ........ bèteaes

20-Francs-Stüde „eee

Gold-Dollars

Aegyptische

Amerikanische: 1000—5 Dollar

2 und 1 Dollar

Argentinische

Auîtralische

Belgische

Brajilianishe ..............

Britisch-Jndische

Bulgarische: 500 Lewa und darunter

- Dänische: große

10 Kr. und darunter Englische: 10 £ und darunter . Finnifche

Holländische Italienische: große « O E 60 p ev Eu ooo) Kanadi sche Kroatische Norwegische : 50 Kr. u. darunter Rumänische: 1000 Lei und 500 Lei Schwedische: große 50 Kronen und darunter Schweizer: große 100 Frs. und darunter Serbische

darunter

Südafrikanische Union Türkische

Ungarische: 100 Pengö unv

darunter ea. o...

\,

¡l

Geld

20,38 ür 16,16 A Stüd gi ' 4,185 ägypt. Pfo. 4,39 1 Dollar — 1 Dollar 1 Pap.-Pej. 1 austr. Pfd. 100 Belgas 1 Cruzeiro 100 Rupien

100 Le1va 100 Kronen 100 Kronen

1 engl. Pfd. 100 i

Notiz

0,44 2,44 29,92 0,08 22,95

52,10

5,055 4,99 132,70 9,98 9,98 0,99 4,99 56,89

1,86 59,40

57,83 57,83

100 Frs,

100 Gulden 100 Lire

100 Lire

1 kanad. Dollar 100 Kuna

100 Kronen

100 Lei 100 Kronen 100 Kronen 100 Frs. 100 Frs.

100 serb. Dinar | 4,99

100 slow. r. | 8,58 1 südafrik. Pfd. 4,39 1 türk. Pfund | 4,04

100 Pfund | 60,78

8,07

. 15, Januar

Brief

20,46

16 22 4,205 4,41

« 0,46 2,46 40,08 0,09 23,05

3,09 52,30

5,04 5,01 132/70 10,02 10/02 1/01 5;01 57/11

1,68

59,64 58,07 58,07

5,01

8,62 4,41 1,98

61,02

Geld

20,38 16,16 4,185 4,39 G. » 0,44 2,44 39,92 | 0,08 | 22,95

3,07 52,10

5,055 4,99 132,70 9,98 9,98 0,99 4,99 56,89

1,66

59,40 57,83 57,88

4,99

8,58 4,39 1,91

60,78

12. Januar

Brief 20,46 16,22 44205 4,41 0,46 2,46 40,08 0,09 23,05

3,09

52,30

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