Æ
R E R O O R I“ T R er Ôrm O O co C
t D E Ry.
d. sfentlihe Zustellungen
[13] Oeffentliche Zustellungen,
_Es klagen: 1, Helga :Götting geb. D Berlin, Rüdersdorfer Str. Nt. 81. Rechtsanwalt Dr. Schmidt, Berlin, Memhardstr. #9, gegen dén. Kraft- ighreL August Götting, früher in Berlin, 217, R. 247. 44, 2, dexr Dolmet- sher und Hilfspolizeibeamte Willy Sanmann, Prozeßbevollmächtigter: Rechtsanwalt Jäckel, Berlin, Nollen- dorsplaß 6, gegen Martha Sanmann geb, Müller, früher in L'hay als Roses, Rue de Cheville, Departe- utent Scine, 250. R, 26.44, 83, der Kaufmann Daniel Schwentawsky, Berlin, Guineastr, 7, *?Prozeßbevoll-
mächtigter: Rechtsanwalt Dr, Dett- |:
mann, Berlin, Seestr. 44, gegen Elisabeth Schwentawsky geh. As- muß, Persien, 250. R. 662, 44, mit den Anträgen auf Ehescheidung. Die Be- flagten werden zur mündlichen Ver- handlung des Rechtsstreits vor das PorCaeride Bexlin, Neue Friedrich- raße 15, g‘laden, und zwar auf L 18, 4, 1945, Zimmer 2836, 2, u. 3, 25, 4, 1945, Zimmer 284, zu 1—3 um 10 Uhr, mit dex Aufforderung, \ich durch einen bei diesem Gericht zuge- lassenen zu 1 und Þ Rechtsanwalt, zu 2 Rechtskonsulenten als Prozeß- bevollmächtigten vertxeten zu lassen, Berlin, den 15. 2. 1945, , -Die Geschäftsstelle des Landa4richts
d Oeffentliche Zustellung. 2 R 32/1945.(11). Frau Dr. med. ubow Kolodub geb. Grinewitsh in Gera, Promenadenftraße 10, vertve- ten durch den Rechtsanwalt Dr. Leffe Ler in Gera, flagt gegen ihren Mann, den Regisseur Alexander Kolodub, M t, unbekannten Aufenthalts in land, mitdem Antrage, die Ehe
gu cheiden und ihm die Kosten des Rechisstxeits aufzuerlegen. Die Klä- gerin ladet den Verklagten zur münßdlihen Verhandlung des Rechts- streites vor die 2. Zivilkammer des Hand erichts gzu ra auf den ß. ril 1945, vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei die- sem Gerichte zugelassenen Anwalt zu
bestellen, -Zum Zwecke der öffent- | \
lichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekanntgemaht. Die Ein=- lafsungs8frift ift auf drei Wochen festgeseßt. / Gera, den 6, Februar 1945. Die Geschäftsstelle des S, Serfling, Fustizinspektor.
[197] Oeffentliche Zustellung.
1. R. 107/44, Die Ehefrau Anna |
Tatari geb. Schachtzabel in Dösh- niß, vertreten durch den Recht3an- wált Fambach in Rudolstadt, klagt gegen den Landwirt Andreas Side- rowitsch Tatarin, zuleßt kn Raskoje bei Poltawa (Rußland), jebt unbe- | fannten Aufenthalts, auf Eh°schei- dung nah § 55 des Ehegeseßes mit dem Antrage, die am 11, 7, 1925 vor dem Stande3amt Döschniß ges{chlos- sene Ehe derx Parteien- wird geschie- den, Sie ladet“ den Verklagten zur mlindlichen Verhandlung.des Rechts- streits vor die 1, Zivilkanimer. des Landgerihts zu Rudolstadt - auf Montag, den 26, März 1945, vor- mittags 9 Uhr, mit der Aufforde- runq, einem bei diesem Gerichte zu- gelassenen Anwalt zu bestellen. Zur öffentlihen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekanntgemacht. Nudolstadt, den 2, Februar 1945,
Prozeßbevollmächtigter: |
“Einreichex al3bald na
5, die infolge diesex Bekanntmachung
_ 7E mt R R aOMO T
T. Aktiengesellschaften
Rheinish-Wesifälishes Elektrizitäts- werk ‘Aktiengesellshaft, Essen, Bogenerneuerunng.
Bankfirmen: - Deutsche Bauk, Dresduer Bank, Berliner
Aktiengesellshast, Grunelius & Co, Merck, Finck & Co., Natio: ual-Bank Aktiengesellschaft, Pferd- menges & Co., Poensgen, Marx & Co., Reichs-Kreditz-Gesellschaft S engeleiBals, C, G, Trink: aus,
saft, und Provinzialbank. : “gu im Februar 1945, [236 - Der Vorstand.
[237]
Bayerishe Handelsbank Bodenkreditanstalt München, insherabseznngs-Angebot an die nhaber unserer 414 % Reihsmark- ypothefenpfandbriese Reihen 4
und 5,
Auf Grund der Verordnung über das Verfahren beim Umtaush von Schuldverschreibungen der Kredit- | institute vom 8. Dezember 1941 ! (RGBL, [l S. 746) bieten wir den Jn- ¡habern unserer 414 @© Reichsmark- | Spyothekenpfandbrief Reihe 4 ertpapiernummer 22128; Zings-
Reihe 5 (Wertpapiernummerx 22 108; insfälligkeit 1. Januar/1. Juli) die Bin des Zinssabes vom
n ORR 194 ab auf 4 vom Hundert Inhaber, die statt der Zinsherab-
wünschen, werden gemäß § ‘1 Abs. 4 dex genannten Verordnung aufgefor- dert, die Stlicke mit Zinsscheinen vom 1, April 1945 ff, bei den Pfand- briefen der Reihe 4 und mit Zins- einen vom 1, Januar ‘1945 fff, bei den Pfandbriefen derx Reihe 5 „je nebst Erneuerungs\chein- bis späte- stens 15, Juni- 1945 entweder - un- mittelbar oder durch Vermittlung einér Bankstelle bei uns mit dem An-
Die. fristgerecht eingereiten Stüdcke wérden zun 1. Juli 1945 unter aleih- eitiger Vergütung der bis zu diesem age aufgelaufenen Zinsen in bar zum Nennwert eingelöst, Zu diesem Tage gelten sie gemäß obiger V&r- ordnung als zur Rückzahlung gekün- digt. Aufgabe hierüber erhalten die. ) ch Einlieferung
der Stücke. :
Für diejênigen 41% % Reichsmark- Hypothekenpfandbriefe Raihen 4 und
nit bis zum 15. Juni 1945 zur Bar- einlösung eingeliefert sind, gilt das Angebot auf Herabseßung des. Zins- fußes auf 4 vom Hundert mit Wir- kung vom 1. Fuli 1945 ab nah § 1 Abs, 1 dex erwähnten. Verordnung
_Reichs- und Staatcanzeiger Ne. 29 vom 23, Februar 1915. © 1,
Die Ausgabeè der neuen Gewinn- anteilscheinbogen zu unseren Aktien über NM*400,— Nr.” 38 001——50 000 effolgt ab sofort gegen Einreichung der alten Erneuerungsscheine kosten- los bei allen deutshen Niederlassun- gen der nachstehenden Banken und
Handels-Gesellschaft, Burkhardt & Co., Commerzbank
estfalenbank Aktiengesell- RNheinishe Girozentrale
fälligkeit 1. April/1, Oktober) und s
sezung die Bareinlösung der Stüee |
trag auf Bareinlösung einzureichen...
| Schuldverschreibungen:
E
4
\{cheins vom f. Oktober 1945 beträgt 1 [203} für einen Hypothekenpfandbrief dèr Reihe 4 zu -RM 100,— RM 2,13, * Münden, den 20. Februar 1945, - Bayerishe Handelsbank.
Bayerische Hypotheken- und Wedsel- München.
E) n Zinsherabseßzungsangebot, Auf Grund dex Verordnung über das Verfahren bei dem Umtaushh von Schuldverschreibungen ‘der Kre- ditinstitute vom 8, Dezember 1941 (NGBl. I S. 746) bieten wir Hiermit
den Fnhabern unserer 436 igen Reihsmarkpfandbriese a) Reihe 5 (Wertpapierkennum- mer 122222) Buchstaben AM, BM, CM, DM, EM, FEM, b) Reihen 6 und 7 (Wertpapier- fennummer 22 224) Buch- sigen AM, BM, CM, DM, EM,
die Herabsezung des Zinsfußes an: ¿u a) vom 1. April 1945 ab auf 4 vom Hundert, : zu b) vom 1. 0 1945 #6 auf
_4 vom Hundert, - j
Juhaber, die statt der Zinsherah- . . sebung die Bareinlösung ihrer | Stücke — zum Nennwert gerechnet — wünschen, werden gemäß 88.1, 4 der Verordnung aufgeforderi, die Stücke nebst Zinsscheinen zu a vom 1. ‘Oftober 1945 u, ff. bis spätestens 31, März 1945, zu b vom 1. Januar 1946 u. f, bis spätestens 30, Juni 1945 bei uns mit dem Antrag auf Barein!ösung einzureichen.
Die fristgemäß eingereichten Stüe werden zu 2 zum 1. April 5945, zu b zum 1. Juli 1945 bar eingelöst. Îu 1 diesen ‘Terminen gelten sie gemäß L 1, 4 der Verordnung als zur | Nückzahlung gekündigt. : l ._Für diejenigen Stücke, die auf die- sen Aufruf hin niht bis zum 81 T, bzw. 30. -Juni 1945 zux Bareinlösung eingeliefert ind, gilt das Angebot zur \Herabsezung des. Zinsfußes auf 4 vom Hundert mit | Wirkung zu a vom 1. April 1945, zu ¡V vom 1. Zuli 19 ab nach §1 Abs, 1 der Verordnung als ange- nommen. Die Zinssenkvng is ge- mäß §, 5 der Verordnung jedem sp&- teren Inhaber der Skike gegenüber
wirksam. bruar 1945,
1. Kassenbestand an
€
. Ausländische Noten
. Deckungsfähige « Sonstige
: Grundkapital : . Rücklagen a B üdlage zahlung „ __0) freie Rücklage . Rückstellungen
a) für Pensions- b) flichtungen
r
Hiervon sind im
c) für Neubauten
d
München, den 1. [258] Die Bankdirektion.
14. Deutsche Reichsbank |1°. ogen und Banlauswelle | Irene ; für atm Aus- Ausweis pex 31. Fanuax 1945, Aktiva. ; KK S Forderungen gegen die j i Reichsbank. . . , 11 271 655
Sonstige Forderungen 16 003 205 Anlagen 990 337 043
1 017 611 904
8, Verschiedene 9. Reingewinn
Rücklage . .
1. Verwaltungskosten 2, Zuweisungen an a) freie Rücklage .
3. Reiigewinn . Er ist nach §
b Â
Passiva. i Schuldscheine . 5 718 360|— 4% auf ausländische
Währung lautend | 167 936 308/16
als angenommen. Die Zinsherab- sebung ist nah § 5 da Vexyordnung jedem späteren Jnhaber derx Stiück- gegenüber wirksam.
Damit find alle bisher 414 % Reichsmark - Hypothek-npfandbhriefe der Bayerishen Hauydelsbank ab
Der Urkundsbeamte der Geschäftsstelle des Landgerichts.
3% auf ausländische Währung lautend 3%. auf Reichsmark lautend . . . , Sonst. Verpflichtungen
93/1, Gewinn von Wechseln
190 388 635
80 64 781/83 572 968 818/48
1017 611 904 40
ebühren
1, Fuli 1945 mit 4% zA verzinsen. Der Einklösungswert des Zins-
Berlin, den, 19. Februar 1045, 6. Sonstige Einnahmen
Der Vorstand.
a) eigenen Noten . e deutshen Scheidemünzen . z Rentenbankscheinen . « » 2. Postsheckontoguthaben
Gold (Baxren, in- und ausländ . Guthaben in ausländischer Währung „
„ Ausl[andswechsel und -s{hedcks (daru
im Werte von rd. Æ& 0,8 Millionen) . . . ., - Reichsmarkfordérungen an ausländische Korrespondenten , . « Inlandswechseb und -shecks sowie, Schaßwechsel des Reichs
Weiterbegebene Inlandswechsel F -—,— . Lombardforderungen ertpapiere , « ertpapiere ... . Anlagewerte des Vensions- und W « Betriebskredite an Reich, Reichspost und Reichsbahn . « Grundstücke und Gebäude . . , . Schwebénde, noch nit abgerechnet . Verschiedene Forderungen . .
eseßlihe Rücklagen . fünftige
r Notenneudruck Bestand am 31. 12. 43.
Bestand am 31. 12. 43 Hiervon sind im Jahre 1944’ verwendet worden
b) Rüfstellung für Notenn c) Rückstellung für Neubauten .
24 des Gesehes übersdie Deutsche Reichs- bank vom 15. Juni 1939 wie folgt zu verteilen : L a) grjente Rüdlage . / è
b). 5%, auf Æ& ‘150000 000,— . 4.
c) an das Reih . F G
4. Zinsen von Buchforderungen 5. Gewinn auf Wertpapiere .
” GEE
Deutsche Reichsbanx. Vilanz sür 1944. «
M Vassiva.
. . . . 7M .
und „Wartegeldver- «. « . 100/000 000,— |.
«60 000 000,—
1944 verwendet wordén , «17 242 513,63
/ j 42 To7 486,37 neu zurückdestellt wurden . 27 242 513,63
Jahre
. ".
. . *
, A A 10. Giroverbindlihkeiten aus - weiterbegebenen Jnlandswecseln
Getinn- und Verlustrechnuno, Aufwendungen.
. + .
"0+
Erträge.
| und Schécks auf das In- und Ausland 4 Finsen aus Lombardgeschäften. . . L
. . * * \
oe d po
4
ische Münzen)
nter Kurssicherungstratten
e Posten. . A
d M0 A. Q
‘Gewinnanteil-
1 : . . .
« T0 000 000,—
807 312,60
A 69 192 687,40 neu zurüdgestellt wurden 20 807 312,60 d) sonstige Rüefstellungen , 4. In Betrieb gegebene Banknoten . 5, Täglich fälligé Verbindlichkeiten . L L R 6. Auf das Jahr 1945 entfallende Zinsen von Wechseln . . 7. Noch nit ab rid Gervinnant uben A
abzüglich liberweisung an die heseßliche
L R S N E
eudruck ¿ A
d. N
\ f
: K 4 «12 502 729 445,— 6 822 995,01
7 413.502 745,— [12 923055 185
139 546 788 70 772 449
- 8923 660 2 459 641
1 286 344 870 637 63 496 594 837
« } 111908 000 . 893 232 . 44 564 842
81 58 36 78
73 41 29
e o eo E200
. * . . . . .
« .
66 ‘54 65
—_—
99 999 885 767 800 000 30 000 000|— 196 369 567/94 B49 807 886/07
| 1 T8 444852 96879 ——-
artegeldfonds- ; ;
150000 000
. * 6 0 « . . s .
- «150 000 000,—
40 307 478,54 «__ 600 000-000,—
—
790307 478
70 000 000,—
90 000 000,— | * — —. 38183 506,08 | 208188 596
. 162604619 120 13535062 470 278190 088
1597 698 228445 180
08
36 49 25 T7
: "558 447 336,30 ; 30
. —
558447 336
78444852 968
—————
M |4 136 967 293 55
»
« « - 100 000 000,— 27 242 513,63 20 807 312,80
148 049 826/23
. - . \
7 500 000,— 550 947 336,30 L
| - 843 464 456
08
‘794 614 609/08 o a dat et 2 DRGORDEO . , |/ 14066 083/55 t 15 823-854/51 e 1327472394 «404012614
| m R
843 464 456.08
. . . . . * .
C D: 4 06 -
M L = (@ j : i; «
1. Handelsregister, - 2. Güterrechtsaregister,
1. Handelsregifter |
Für die Angaben in ( ) wird eine Gewähr für die Richtigkeit seitens der Registergerichte nicht übernommen.
Dessau, / E24] _ Unter Nu. 2383 das Handel8regi- sters Abt, A, woselbst die Firma Carl Leiseriug in Dessau geführt wird, ist heute eingetragen, daß die, Firma ge- ändert ist“ in Firma Leisering n. JFeuyzsch, Rohproduktenhandlung, of- féne Handelsgesellschaft in Dessau. Der Kaufmann Friß Jeribsch in Dessau ist in das Geschäft aufgenom- men. Die Gesellschaft hat am 1. Ja- nuar 1945 begonnen. Zur Vertretung der Gesellschaft ist nur der Gesell- schafter Leisering ermächtigt. Amtsgericht Dessau, "7. Februar 1945,
Dessau. [157] Der Leihbuchhändler Willh Stilla- | rius in Dessgu ist aus der Leihbüche- | rei E. Stillarius, offene Handels- gesellschaft in Dessau, ausgeschieden, | Die offene Handelsgesellllschaft ist, aufgelöst. Frau Else Stillarius in Vessau führt die Firma allein fort.
Amtsgericht Dessau, 29, Janffax 1945.
ten, angenommen, Dis Genossen-"
» 8, Vexeinbreglttes, e E
. 4. Genoffens
[210] Abt, 66,
Hamburg. Handelsregister Amtsgeriht Hamburg, 1, Februar 1945, Veränderung: _A 43982 Ferdinand®* Pauten, - Die u Geschäftsbetriebe begründeten F rderuñgen und Verbindlichkeiten des früheren Jnhabers sind von dem jeßjgen Fnhaber nicht übernommen worden. ; Y
4. Genossensthafts- register Friesoythe,
Amtsgericht. Friesoythe.
Jn das Genossenschaftsregister ist unter Nr.6 zux Spar: und Dar- lehnsfasse, eingetragene Genossen- schaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Friesoythe, eingetragen, daß in der ordentlichen Generälversamm-
[211]
lung vom 3. Oktobex 1944 die Um-| Nürnberg. : [239]
wandlung der Genossenschaft in die Nechtsform der beschränkten Hast- pflicht beschlossen ist, An Stelle ‘des bisherigen Statuts ist das *Einheits- statut für Kreditgenossenscaften, herausgegeben vont Neich8verband der \deutshen landw, Gêuofseu7.zaf-
6. Musterregister, | 6. UrheberrecZtgeintvagMuolle,
schast lautet nunmehr: Spars Und Darlehuskasse, eingetragene Genossen- schaft mit beschränkter Hastpfliht in Friesoythe, Den Gläubigern dex Genossenschaft ist, wenn sie sich \echs Monaze nach der Bekannttnachung bei ‘der Genossenschaft - zu diesem Zweck melden, „Sicherheit zu leisten, soweit sie niht Befriedigung ver- langer können. / / 14, Februar 1945,
Haldeuslebenu, / [212] Jm Genosseuschastsregistex ist unter Nr. 17 bei der Stierhaltungs- genosseuschast Calvörde e, G. m. b, H. in Calvörde am 31, Januar 1945 folgendes eingetragen: Die Ge- nossenschaft ist duxch Beschluß der. Genexalversammlung vom 10, Juni 1944 aufgelöst, Die Liquidation er- folgt duxrch den Vorstand. Amtsgericht -Haldensleben..
Reichenberg,
Verein f Umgebung
Genossenschaftsregister ericht in Böhm.
am 29, 1.
geführt.
Genossenschafisregistex. . Gen.-R, 1/52 Hersbruck — 12. 2, 1945 Bau- & Sparverein Henfenfeld & Umgebung, e, G. m, b. H, in ‘Heifen- feld, Die Genossenschaft ist aufgelöst. Amtsgeriht -— Registergericht ; Nürnberg. i
Wérdau (Sachs.
‘den 9, Februar
Amútsgériht Reichenberg. Der «Spar, uftd DarlehenZcassen- r Bad Knnuersdorf und registrierte haft mit unbeschränkter Hastung“ in Bad Kunnersdorf, der bisher im
eipá unter- Reg.z ,: ‘Gen, T 154 eingetragen wär, ist 1945 im Genossenschasts- register beim Amtsgericht in Reichen- berg unter Reg.-Z3.: 6 Gn.-R; VI 150 eingetragen worden und werden die Akten bei diesem Amisgeriht weiter-
Die „Elektricitätsgeuosseuschast Oschiz-Bad-Kuunersdorf registrierte Genossenschaft mit beshränkter tung‘ mit dem. Sißé in Oshiß-Bad Kunnersdorf, die bisher im Genossen- schaftsregister bein Amtsgericht in „Böhm.-Leipa unter Reg.-Z3.: Gen. 11k 150 eingetragen war, ist am 29, 1. 1945 im Genossenschaftsregister beim Amtsgericht in Reichenberg unter Reg.-3,: Gn.-R. VI 155 eingetragen worden und werden die Akten bei diesem Amisgerichte weitergeführt,
Ne ealiatidveailter, Amtsgericht Werdau (Sachs.),
4
A 7. Konfua b leichs L Sertaia and, Borgielcdasacden,
[213]
Genossen-
beim Amts-
af-
[214]
12400, \
E Veränderungen:
Gen.-R. 7 Spar-Kredit-Bezugs- verein Steinpleis, Lichtentanne u. Umg., eingetragene Genossenschast mit unbeschränkter Haftpfliht in Steinpleis bei Werdau. Das Statut ist in ‘den 88 1, 11, 14 und 44 ab- geändert worden. Die Firma lautet künftig: Spar- und Darlehnskasse Steinpleis-Lichtentanne und |Um- gégend, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. |
und Vergleichssathen
Potsdam, i [215] | : Beschluß! 8, 8. N, 9, 37, Das Konkursverfahren
über das „Vermögen der Firma
Romeylowerk Gesellschaft für draht-
lose Nathrichtentehnik m. b. H. in
Nowawes wird nach Abhaltung des
Schlußtermins hiermit aufgehoben. Potsdam, den 24. Januar 1945,
Amtsgericht, Abteilung 8.
—
Verantworilih für den Amtlichen und redaktionellen Teil, den Anzeigenteil und für den Verlag: *
I. V.: Rudolf Lins. in Berlin §W 68. Druck der Preußischen Verlags- und Druteret î Gmb Berlin. a
__ Preis diesex. Nummex: 10 Lf ) 2 L,
Perorònung über die Anpassung des Verfahrens der
558 447 83630 -
l
Preuß
P E Erscheint Fi jährlich 6 M zuzügli Anzeigenstelle monatlich 1,90 RM. stellungen an, in Berlin für Selbstabholer rbanstr. 71. inzelpreis jeder indruck zu ersehen, Einzelne Beilagen kosten 10 numntern werden nur
« nah Bedarf. Bezugspreis dur die Post viertel
ustellzebühr, für Selbstabholer bei der Alle Postanstalten nehmen Be- die Anzéigenstelle SW 29, Preis der einzelnen Nummer nach Umfan Nummer ist aus der Angabe unter dem
Rpf, aegen Barzahlung oder vorherige C inserpde
her Staat
Krit
S E
+
| Deutscher Reichsanzeiger
* 1
1,86 Der Einzel-
Anzeigenpreis fitr g j
Petitzeile 1,10 RM, einer dreigespaltenen 92 um vreiten * RM — Anzeigen nimmt die Anugzeigenstelle Berlin ,
Urbanísir. 71, an. einseitig
Papier völlig druckreis einzusenden, insbesondere ist darin aus
dugeben, welhe Worte etwa durch Fettdruck (einmal unterstriches)
oder durch Sperrdruck (besonderer Vermerk
goyoven werden follen. — B m Einrückung8termin bei
# î / qun D A E L tat Aas - den Naum etner flinsgespalteneu 65 mo breiten belchriebenm
lle Drucfausträge sind auf Ls
Rande) Hervoor-
«u 8 Tage vok
ristete ‘m R ngegangsen sein
er Anzeigenstelle
-
| _ des Betrages Nr, 30
“’8nhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich ¿
Sozialversiherung an den totalen Kriegseinsaßz. Vom 26. Januar 1945.
Lerordnuug über die Krankenversiherung behördlich rückgeführter Versicherter. Vonî 6. Februar 1945,
Anordnung 5 zur Akènderung der- Anordnung Nr. 1 zur Durchführung der No La 11/44 (Bezug und Lieferung von Spinnstosswaren — 11 31. Fanuar 1945,
4, Nachtrag zur Anlage zur Anordnung Nr. 60 L 5) der Wirtschaft3gruppe Elektroindustrie als cihss\telle für eleftrotechnische Grzcugnisse über die
* Herstellung von elextrotechuishem Fustallatious- material vom 30. September 1943,, Vom 22, Februar
1945. /
Bekauutmachung übex die Au3gabe des Reichsgeseß: blatts, Teil I, Nr. 5.
Amdltliches Deutsches Reich
Verordnung
über die Aupassing des Verfahrens der Sozialver- fiherung an deu totaleu Kriegseinsatz
” ‘Von 26. Januar 1945 e
_Zuürx weiteren Bereiufachupg und Beschleunigung 2 Verfahrens in der eihsversiherun und der. Arbeitslosenversiherung wird für die Dauer drieges auf Grund des Abschuitis 1 Abs. 2 des Er- hsses des Führers über den totalen Kriegseinsaß vom 5. Fuli 1944 =—- RGBL, 1 S. 161 — im Einvernehmen mit dem Reichsbevollmächtigten für den totalen Kriegseinsaß, dem Reichsminister und Chef der Reichskanzlei, dem Leiter der Parteikanzlei, dem (eneralbevollmächtigten für die Reichsverwaltung, dem Generalbevollmächtiaten für den - Arbeitseinsaßz und. den übrigen beteiligten Reichs8ministern ver- ordnet: i
n
Abschnitt 1 :
* Versahreu iu der Reichsversiherung und Arbeîstslosenversicherung
| E
Die Abgabe einer Sache an das Reichsversicherungs- amt nach §& 3 Abs. 1 der Verordnung über die weitere Vereinfahung des Verfahrens in der Reichsversiche- rung und der Awvbeitslojsenversiherung w@hre1d des Krieges vom 26, Oktober 1943 (RGBlI. L'S. 581) sowie der Antrag auf anderweitige Entscheidung des Reihs- versiherungsgmts nah § 3 Abs. 3 der vorgenaunten Verordnung find nur zulässig, wenn es sich um eine Frage von kriegswichtiger Bedeutung handelt.
E ‘8 9 2 i Reichsversicherungs3amkt “entscheidet in allen
Spruch- und Beshlußsahen der Vorsitzende des er wenn er rain dem Berichterstatter überein-
stimmt, allein, und zwar nah seinem Ermessen mit oder ohne mündlihe Verhandlung. 83 DiÈ Rückgabe einer Sache an das Oberversicherungs-
Beim
amt nach § 3 Abs. 2 dexr Verordnung über die weitere,
Vereinfahung des Verfährens in der Reichsversiche- rung und der Arbeitslosenversiherung während des Krieges vom 26. Oktober 1943 (RGBL 1 S. 581) er- folgt durch formlose Verfügung des Vorsißenden des
Senats. ; 8 4 ;
Die Vorschriften über besondere . Eignungsvoraus- seßungen für Vorsißende und Mitgli-der von Senaten des Reichsversicherungsämts (§ 160 Hang 2 des Augestelltenversiherunasgesebes und § 202 Absaß 2 Säße 2 und 3 des Reichsknappschaftsgesezes) treten bis auf weiteres .aitßer Kraft. :
8.5
Beim Reichsrersicherunasamt wirken bis auf wei-
teres richterliqe Beamte (8 98 Abs. 2 der Reichsver-
siherungsordnung) nicht ar mit. Bei Stimmen- gleihheit gibt der Vorsizende den Auss{hlag.
86
treitve n mehrerer Versicherungsträaer über die ‘Ent derg apfidi nach £8 1736 bis 1737 a der
-
/44 — 1 —). Vom
einshließlich des Portos abgegeben.
RNReichsversicher1ngsorönung oder im Verteilungsver-,
1740 bis 1742 der
m bis auf weiteres
Ne rsiGerung#- ordnung nt . i
ftatt
|
erhält folgende Fassung: rung findet § 1677 Abs. 1 entsprehende Anwendung.“
Kraft.
Anwendung.
Lee MelGaned die Vereinfahung des Verfahrens in
der Ne : ; rung vom 28. Oktober 1939 (RGBl. I S. 2110) und die |
über die weitere Vereinfachung des Ver- | refll f sahrens in der Reichsversicherüung Ani der Arbeits=- als den nach Abs. 2 und 3 zuständigen Trägern
tober 1943 (RG
zupassen und die Verordnungen in einhe Fassung zu veröffentlichen.
rung Und Co Verwaltungsvorschrift
2 . dite bestimmt der Reichs8arbeitsminister.
* mit dem Reichsminister des Fnnern und dem Reichs-
I amt von der Verpflicht'ng, ein Punuktkonto
Berlin, Montag, 26. Februar, abends
87 F Reichsversicherungsordnung |/
„Für Berufungen in Sachen der Fnvalidenversiche-
“ eq
Der 8 1678 Abs. 1 der
- Abschnitt [ll Schlußvorschriften
(1) Die Verordnung tritt am 1. Februar 1945 in
(2) Der § 7 findet auf schwebende Verfahren keine 89 i
Der Reichsarbeitsminister wirò ermächtigt, die Ver-
s3versiherung und der Arbeitslosenversiche-
o Tara s rend des Krieges vom 26. Ok-
. I S. 581) an diese Verordnung au- i i itlicher
S 8 10 -(1) Der Reichsarbeitsminister kann zur Durchfüh- n n diesex Verordnung Rechts= und en erlossen. ) Den Zeitpunkt des Außerkrafttretens dieser Ver-
Berlin, den 26. Fanuar 1945. : Der Reichsarbeitsminister. Franz Seldte.- Matt E J: t - _* Verorónung über die Kraukeuversiheruug behördlich rückgeführter i Versicherter - - ; i Vom 6. Februar 1945 i
Auf Grund des Artikels 2 § 2 der Verqrònung des Reichspräsidenten über Krankenversiherung vom 1. März. 1933 (NGBl. 1 S. 97) wird im Einvernehmen
minister der Finanzen verordnet:
81
l Rechte und
| wird. :
1) Pérsonen, die genügend glaubhaft machen, daß sic bis L ibres behördlich augeordneten Rückführung oder bis zur behörölich angeordneten Freimahung ihres Wohnortes auf Grund der Reichsversicherungs- geseße gegen Krankheit geseßlich versihert waren, bleiben gegen Krankheit versichert, solange fie keine versiherungspflihtige Beschäftigung ausüben.
(2) Zuständig für die Durchführung der Krankenver- siherung ift die Allgemeine Ortskrankenkasse und, wo eine solche nit besteht, die Landkrankenkasse ‘des Aufenthaltsortes. Für Mitglieder der Reichsknapp- schaft sowie der Betriebskrankenkassen Und Ersaÿh-
Anoromg
onts Rer, 1/1913 418 21
1945
fich auf das gesamte Reichögebict
die bisherigen Versicherungs- träger zuständig; die Mitglfeder der Neichsknapps{chafi werden von der Bezirk3knappschaft des Aufenthalts-
._ (3) Für die Durchführung der KrankeuversiGerung für Versicherte, die freiwillig versichert sind (§8 176, 313 der Reichsversicherungs8ordnung), gilt Abs. 2, wenn nicht dér Versicherte bei einem für seinen Aufenthalts- ort zuständigen anderen Versicher::ngsträger die Ver- sicherung beantragt. Für die Durchführung der Kran- kenversicheruyg für rücfgeführte Kri-qshinterbliebene, die in der rig ver: vi gad s 1 für Kriegshinter- bliebene gegen Krankheit versichert sind, gilt Abs.2 Saß 1 sinngemäß. ‘
(4) Die geren Versicherten sind zur Anmel- dung bei dem nach Abs. 2 auEnS en Pre, träger, die' Mitglieder dex Neichsknappschaft bei der Bezirksknappschaft verpflichtet.
(5) Die Mitgliedschaft der Rückaeflihrten bei NELEn
Krankéenversiherung und die sich daraus ergebenden ' PBrlichten ruhen für die Dauer der Rük- führung. E 82 Le ür die Durchführung der Krankenversiherung nah 8 ob der Reichsversiherungs8ordnung ist bei Ver-
Reichsbank of o Bi
kassen, deren Bereit erstreckt, bleiben jedo
* ortes betreut.
ck sicherten, deren Familienangehörige rückgeführt \ind,
die Allgemeine Ortskrankenkasse nnd, wo ‘eine solche nicht besteht, die Landkrankenkasse des E E ortes jedes Familienangelörigen: zuständig, wenn d
Versicherten nicht Mitglied eines der im § 1 Abs. 2 Saß 2 genannten Versiherunasträger sind oder wenn nicht von den gien Gteinen die Versicherun bei einem anderen Versicherungsträger beantra
a“
pr & 3 # la riit : ; Die Kosten füx Leistungen, die die Verficheritngs- träger bt L aof, 4 und 8 2 gewähren, enen as Reich, Das Nähere bestimmt der Reichsarbe tsmini- ster im Einvernehmen mit. dem Reichsminister der
inanzen. E dé Finanz “P
(1) Die Vorschriften dieser Verordnur treten am 15, Februar 1945 in Kraft: Der Reichsarbeitsminister bestimmt das Nähere und. trifft, soweit erforderli, Maßnahmen zum Ausgleich von Härten. Er erläßt Bestimmungen über die Abwicklung (Stillegung) von Versicherungsträgern aus freigemahten Gebieten. Die in der Zwischenzeit zur Durchführung der Kranken- versiherung der Rückgeführten vom ReichsarbeitZe
! minister erlassenen Bestimmungen sind rechtswirksam.
9) Wird ein Versicherter, der Kassenleistungen be- ‘it auf Grund dieser Verordnung Mitglied einer anderen Krankenkasse, so. gilt in allen Fällen § 212 “der Reichsversihernngsorönung; § 311 der Reichsver- siherungsordnung findet keine Anwendung.
Berlin, den 6. Februar 1945. Der Reichsarbeitsminister.
F. V.: Dr. Engel.
zur Aenderung der Auorduung Nr.1 zur Durhführung der Anordnung 11/44 (Bezug und Lieferung von Spinnistofswaren — 11/44 — 1 —) ¡
Vom 31. Fanuar 1945
Hrund der Verordnung über den Warenverkehr A vont 11. Dezember 1942 (RGBl.1 S. 686) in Verbindung mit der Bekanntmachung über die Reichsstellen zur Ueberwahung und Regelung des Warenverkehrs vmo 18. August 1939 (RAnz. Nr. 192 vom 21. August 1939) wird mit Zustimmung des Reichs- wirtscháfstsmimisters angeordnet:
, A0 F er Anordnung 11/44 — 1 — wird die darin E Liste der ezugsrechtsfrei beziehbaren Spinnstoffwaren wie folgt ergänzt: i 5 „Nr. 29: Rohgewebe, die zum Bedrucken bestimmt
“ sind. 1T
Der § 10 der Anordnung 11/44 — A erhält folgende
Fassung:
-
: §40 Vesreiung von der Punkitkontopslicht rfaufsstellen, deren Umsaß in Spinnstoffwaren iur ies 4 und in den folgenden Fahren. Reihsmark 30 000,— nicht überstiegen hat, fönnen vom Wirtschafts- ass I ntr Dee
der Anordn!!na 11/44 — 1 — 2u fük -2n, auf
it werden. Dem Antrage sind eine Bescheinigung liber die chóhe des Umsatßes im TCghre 1939 und den
folecutecn Fahreu sowte. eine UnubcöenklicGkeits-
bescheinigung beizufügen, die beide von der Set Fung oder Fachgruppe aziszustellen sind.
UL | Der achte Teil der Anordnung 11/44 — 1 — wird außer Kraft geseßt. Ur B
Die Anlage B zur Anordnung 1/44 — 1 — (Punkt- liste für die Warenbeschaffung) wird wie folgt geändert
und ergänzt: ¿ (1) Die Hane end aufgeführten Gruppenziffern er- halten folgende ung: s 1190 Arbeitshemd (ohne Kragen) aus olle SeE s M 22 Punkte 1191 Desgleichen au eiden „2 eo e o 01A Tinte 1192 Desgleichen aus ‘allen - übrigen Spinn- stoffen E E 8141 Handtücher 5054100 5 Punkte . 8143 Frottierhandtüher 50xch100cm , - , , . 5 Punkte - 4061 Wintermäntel aus kunstseidenem Pelzstoff 25 Punkte
(2) Neu eingefügt werden die Gruppenziffern: ; 8145 Fabrikhandtücher 504100cm , 5 Punkte
cm . .
o. 8.29.6
S S: E
zuständi-
10399 HJ.- und DJ.-Badehose . . 4 5- Punkitc | 10310 BDM-- und FM.-Badeanzug . - ¿ . … 9 Punki- 9019 Papiergewebe für Arbeitss{ubbekleidung — Pünkite 9034 Säureloden für Arbeits\{Gubbekleidung . — Punkte befleidung L 0 L G | Stoffe für Kindbermäntel, 80cm Fertig-
9039 Sänrehemdenflanell - für Arbeitss{ub : Punkte . breite A Le E N P L u Bteitiénuntershied = 1 Punk:
9101 8 Punkte + volle 10 cm
9102 Kinderkleiderstoffe, 80 cm„Fertigbreite . 8 Punkte
'+ volle 10 ém Breitenunterschied = 1 Punkt. -
*