68. Sißung vom 28. Mai 1925, Vormittags 11 Uhr. (Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger *).) Am Regierungstisch: Reichswehrminister Präsident L ó b e eröffnet die Zunächst werden zwei zurüdckgestell Haushalt des Reichsministeriums wirtschaft vorgenommen. Anträge Müller- Franken Erneuerung und E reien einen langfrif von drei Millionen ; teilung im Benehmen mit dem fischereien erfol aus den Uebershü Reichsmark bereitzustellen. prache beim wehrminijteriums bunden damit Unglück ‘auf der Weser. Reichswehrminister Dr. Ge Seine Rede wird nah Eingang

tatsälih Werbe- Regierung habe deswegen an den war eine Chefbesprehung, m, leider ohne Erfolg. dem Rathenaumord keine Abstellung erfolgt fei, an den Reichskanzler Cuno ein ausführli dieses sei eine schriftli Zeigner ein

fordert Abg. Künstler (S ehr ch

Aeliestenraë an dem schon früher festgeseßten Geschäf wonach das Plenum gestern seine leßte halten sollie und Dienstag, den 9. Juni, wieder zusammentreten

en hätten die Orgesh und andere Verbände ür den Selbfishuß aufgetan; die sächsif s nit dulden können und ex, Reichspräfidenten an der au einer erneuten Besprehun ner beteiligt iche Regieru emorandum ilt worden. Sn der spegieen Aussprach Jn pegiellen Aussprache abermals die Heeresverwaltung auf, nahmen gu treffen, um Soldaten eine wirkli

Neichsrats voll berücksichtigt. Die Vorlage wurde vom Reichsrat mit Mehrheit angenommen.

Der Reichsrat genehmigte fe die WeltpostvereinsSvertrage, Stocholmer Weltpostkongresses beruht.

Gegen den Beschlnß des Reichstags übe hmeverfahrens gege

Preußen, Finanzministerium.

Die Nentmeister stelle bei in Uelzen, Regierungsbezirk Limebu

fingsten ab-

Dr. Geßler- Redner habe fi

11 Uhr 20 Min. te Abstimmungen bein Ernährung und Land- nnahme gelangen

rner den Geseßentwuxf über der auf den Beschlüssen des

ehrminister

der Staatlichen Kreiskasse rg, ist sofort zu beseyen.

Sißung um

aushaltsausschuß des Reichstags einigte fich Pfingsten wieder an dem Tage zufammenzutreten, : Behandelt wurde die N organisation der Deutschen Werke Aktiengesell- Grund der Beratungen des Spar-Unterausschusses, der ? Dr.-Jng. Wieland (Dem.) rihtenbüro des Vereins deutscher Zeitungsverleger cht über diese zweistündigen Verhandlungen. Troß ommenen Unfklarheiten und der

r die Zulassung nüber Urteilen der Reichsrat mit Ausschüsse Einspruch

brheit verfassungsrehtliche Be- ufhebung der Volksgerichte ein is zur Wiederaufnahme des Ver- i war auch der politische {luß des NReichs-

des Wiederaufua 0 n der bayerischen Volksgerichte be an dem das

Mehrheit, auf Grund der Vorschläge seiner

Ausschüssen hatte die Me founte außerdem nad A

Antwort nie Plenum zu)ammentritt.

Secchster Nahtrag rfahren wegen

ng der im Oberbergamtsbezirk elassenen Sprengstoffe. ntmahung vo ger Nr. 293 vom 24. Dezemb Metter-Westfalit A (1 der Gruppe der Ammonsalpeter wird gestrichen.

ffe den Treibneßfischea Zinsfuß in Höhe wobei die Vera

rgänzung ihrer Sä et worden. tigen Kredit zu mäßigem Reichsmark zu gewähren, Verein Deutscher | derx Kinderspeisung

S ibogetreidestelle fünf Millionen Reichss

estern dafür eingeseßt werden war. eritattete, dem N olge, den Beri chwerer Bedenken wegen der vorge löylichkeit der Anforderungen empfehle der Unterausshuß die Nach- willigung der angeforderten Summe. S aber zuglei, ihm mindestens allvierteljährlih Berichte von der tatten, damit er Gelegenheit habe, st ? Entwicklung der Werke zu machen. Die Regierung werde gebeten, künftig nicht wieder erst im leßten Moment Ansprüche an den Mei f

H o ch (Soz.) und Genossen ersuchen, dem Aus\{uß

zur Bekanntmachu zu erheben.

Bonn zug Streichung in der Bekan 1923. (Deutscher Reichsan Der Spreng der Sprengstoff MWettersprengstoffe Bonn, den 25. Mai 1925. Preußisches Oberbergamt.

den aus der Reichswehr

denken und rsorge angedeihen zu

hinreihendes prafktishes Bedürfn t mehr anerkennen.

Gesichtspunkt maßgebend, tags einen Eingriff in seine

Gegen die Bes leitung8geseß wur

m 18. Dezember greifende Maß De heibenden d Lassen. Nicht. weni fei micht die rechte Fürjorgerätigk i nit die rechte Fürjorgetätigkeit, mit den Unternehmerverbänden in ins Benehmen scße, komme die Reihswehr au

(Generalmajor von Haag: Wir müssen auf jeden Fall die {nell wie möglich unterbringen; es bleibt uns ndustrie oder Landwirtschaft irgend etwas für fie anz übler Zustard, wenn fie zum Es iff immer uo besser, wenn sie eine der sie dann auh in einen anderen

nic Alle diese Mô rsorgeoffiziere stechen mit allen Die Verbindung mit Industriegruppen und bänden ist nux eingetreten, weil wir die

Wir bringen die Leute unter in

en soll, sowi oder Erwerbsstelle bedürftig. Der Sparaus\chuß erfuche 8 Ministerium |sch i Fndustrie und Landwirtschaf liefern. Dadurch

direkt in Abhängigkeit von der Wirt-

e. Nr. B 8 ß yern in dem Be íFustizhoheit erblidckt.

zum Steuerüber - Haushalt des

wird darauf fortgeseßt. Futerpellationen

über sämtlide Werke zu

Die Aus loufend ein Bild über die

chlüfse des Reichstags de Einspruch nicht erhoben.

on den Abgeordneten rde beantragt, die Reichsregierung zu dh ; rs{chläge darüber zu mache i arbeit des Neichstags durch seine Vertreter in den Deutschen Werke und ibrer neuen GeseUs Dr. Quaaß (D. Nat.) ergä vertiraulide Mitteilungen.

ßler nimmt sofort das Work.

des Sienogramins verö

entlassenen Leute fo nur übrig, in der I finden, denn es wäre ein g anlenzea verurteilt würden. rbeitsftelle finden, aus übergehen können, als wenn sie nichts tun. werden erschöpft, die Fü weisen in Verbindun landwirtschaftlichen nicht anders unterbringen konnten. einer Form, daß politis keinerlei Einwendungen zu x kein Interesse, die Wenn uns jemand dabei önnen wix dafür nur dankbar sein.

Mg: Neubauer (Komm.) erklärt, daß dem die Fähigkeiten Troßkis gerade fehlten. LTroßki bracht, troß der zaristishen Generale eine große gen fei die dentshe

Abg. Rönnebu r g (Dem.) bedauert, daß für die nahmen so geringe Mittel im Etat ausgeworfen werden. der Zivildienftberechtigten fei au triebene Sparsamkeit auf diesem i \{hwendung. Die Fürsorge müsse sih auf alle Chargen erstrecken und

“ fommt Abg. Hünli ch (Soz) Das gerichtliche feftzustellen haben.

Ausschüssen der chaften zu regeln sei. Ab ericht des Abg. Wieland dur lid 1 amens seiner Fraktion verlangie er nachdrücklich, daß die Aera der Ueberrashungen endlich aufhören, müsse. Der Reichstag müsse besondere Klarheit und Exaktheit von jeder A N könne er niht ohne weiteres .) führte zur Begründung seines An- a h ei Vorkommnisse sich mcht ereignen

würden, wenn die parlamentarische Kontrolle drohe. Der Reich müsse ein loyales Zusammenarbeiten von der Regierung erwarten. fahl, statt der vierteljährlihen Be- liche Zwischenbilanzen einzufordern. ch, seinen Antrag zurzeit 1 B hie: mmen dürften lediglih für ie fahliche Neuorganisation verwendet werden. Die Sißung wurde dann wegen Teilnahme der Mitglieder an einer A Plenum unterbrochen ausschusses zog Abg. É. Verschiedene egierung ihre Wünsche wegen der vortragen sollen. t von der Regierung, die dem ältnisse der Bia Ï war der Ansicht, daß die U stellung der

den Laien mt klar wäre. im Aufbau und s refseäußerungen, die von einer zu erwartenden Note der Alliierten sprechen und gab der Befürchtung Ausdru, daß Forderungen enthalten sein Tönnten, die die von der zur Genehmigung vorgelegten Pläne be- Der Negierungs-

bei dem Programm, das i ote der Alliierten ber Die neueren Wünsche der Alliierten bezögen sich wahr- Siemens-Martin-Ofen E L » des öfteren beschäf

Bekanntmachung

zux Liste der Bergbauspre Deutschen Reichsanzeiger und Nr. 10 vom 13. Mai 1925). e der Bergbausprengstoffe. estfalit A (laufende Nr. B 8 Ammonsalpyeter Wetterspreng-

Deutscher Reichstag. 67. Sißzung vom 27. Mai 1924.

Nathtrag. die der Reichsminister des Auswärtigen e der Debatte über das Handels- utischen Reih und dem Königreich t nach dem vorliegenden Steno-

ngstoffe

um 8. Nachtrag Í Preußischen

veröffentlicht im 2 Staatsanzeiger 1g in der List Sprengstoff Wetter-W der Uste) aus der Gruppe der stoffe wird gestrichen. b) Zulaffung von Sprengsio B 46 Wetter-Westfalit E Höébstlademenge für wetterfreie Steinfohlengruben 800 g. ehende Bekanntmachung er unterzeichneten Oberbergamts lihung Gültigkeit. Halle, Saale, den 26. Mai 1925. Preußisches Oberbergant.

n Sozialdemokraten is beantragt, das Gehalt des

Wirtschaftl. Vereinig.) illionen fostete. je Berechnung des

Reichswehrministers zu bg, Dr, Bredt »eœær uns Früher 60 Millionen. L Besondere Sorgfalt müsse zugewendet werden. prochen werde, ntente alle Anstrengungen größern. Rings um wert sei in dieser Be unter dem Einfluß

berechnet, daß das ute koste es nue Abg. Schopslin sei also t der Versorgung der ntente viel von Abrüstung verweisen, daß von der gen zu bers Bemerkens- bulgarishen Armee ferner eine ecverhältnisse Aufgabe der Skaate aufrehtzuerhalten. ah Möglichkeit vers n Dingen in enger Vers

Regierung fordern.

a) Streihur zustimmen.

Dr. Stresemann im Lauf abfommen zwischen bem De Spanien gehalten hat, laute gramm wie folgt:

Meine Damen und Herren!

heute bei der C ß doch mancher

e er darauf eisen, emacht werden, die Rüstun nd herum werde ge s Erstarken der Deutschland brauche esonders hinsihtlich un chuße unseres Auslan lem, die Ordnung im das Heer zu tragen,

stoffen zum Gebrauch. Verwendungsbereih: Gesamter Schlagwettergruben und schlag-

ache auf das politi hilft, die Leute unterzubringen,

Reichswehrminister _habe es fertig ge- Armee der Arbeiter- eihewehr vollkommen

{che Gebiet Abg. Heilmann ( richte von der Viag vierte Abg. Er sing (Zentr.) ersuhte den assen. Die hier bewilligte

Der Herr Abgeordnete Dr. Hilfer- ding hat in der Rede, mit der er die Stellungnahme seiner Partei hen Handelsvertrag begründete, das ganze Gebiet Sie werden es- verständlich

langt für den Bezirk des

Veröffent- zum deutsh-\spanif

der Handels- und Zollpolitik behandelt. Reichsregierung den Wunsch hat, dieser K mich in Vebereinstimmung mit den ses zu befinden, wenn ih vorshlage, e Fragen mit den Erörte- Da wird auch die Reichs-

mit dem Tage der in auch zum S

Armee sei es vor a Parteipolitik in mieden werden. bindung mit dem

Abg. Loibl

; Z {haft aufzustellen. a E tfi Dispositionen des hohen Hau daß wir die allgemeine Debatte über dies rungen zu der Zolltarifnovelle verbinden. regierung in der Lage sein, sich zu den Anklagen zu äußern, die der Herr Abgeordnete Dr. Hilferding gegen die nah seiner Meinung verfehlte Handels- und Zolpolitik der Negierung hier vorgebracht hat. Zu dem vorstehenden Vertrag h * regierung eine Erklärung abzugeben. Von Rednern aller Fraktionen sind in förmlichen Erklärungen oder in Aeußerungen der Fraktions- redner Wünsche und Anträge an die Regierung geftellt worden, die einmal bezichen auf die Notlage der Winzer und die sih weiter nd Mängel des gegenseitgen Vertrags bei Ich habe im Namen der

einen bereits erwähnten Antrag r Auffassung Ausdru, daß die horn (Komm.) verlangte eine lament einen Einblick in die Abg. Leicht (Bayer. Vp. Spandauer Werke zumindest 8, Ansicht gäbe es

ch Eine über- Gebiete sei staatspolitische Ver-

ir stimmen den Auss\chußs arine müssen unserer Handels» t unserem Ideal; heren Volksheere mit der all- sich große Verdienste

ayer. Volksp.): Neichswehr und M S re e g ist schon nôti as jehige en An Ruüekkehr zum Únser altes Heer hat die körperliche Ausbildung er er vollkommenen Grtüchtigung un ffelei muß aus dem die mcht auf republikanische flicht für den Staät in kein politistertes Heer, alten Heeres, Der Zusammenh als jeßt, wo der ; Bestimmung des Versailler Vertrages

gewähren solle.

aao iem R Nichtamtliches.

Deutsches Reich.

grat hielt gestern nahmittag eine öffentliche in ‘der nah dem Bericht des Nachrichtenbüros die Sazungsänderungen Würzburg, der Medcklen- ank in Schwerin, hen Hypotheken-

ypotheken- und seßentwürfe

auch die Wohnungsfr

K auf das Veltheimer Verfahren werde die Schuld im einze Das Ministerium müsse Maßnahmen ergreifen, um in Zukunft so df a; Der Nedner kritisiert dann den Bericht des Pionierkommandeurs über die Katastrophe. Der Bericht wimmele von Widersprücben. Bei den ersten Fahrten sei die Fähre bei weitem Der ganze Bericht diene niht der

ionierwesen“ eihawebrunglüd seiner, des Redner

wir wüns aren de: Viag.

gemeinen Dien um unser Volk dur

» . G i5- abe ih im Namen der Reis müssen auch

serer Jugend

ere verbannt werden. m Boden stehen, tuen Form. Wir wollen rhaltung der Tradition unseres schämen brauchen. war früher Die schimp , die uns unjer Wehrmannes eichen mit der früheren Die meisten

: f Unglücksfälle zu vermeiden. innungsschnü Note neue Negierung dem Ausschuß Ziag umstoßen würden. vertreter wies jedoch darauf hin, da

Spandau durchgeführt werden f

Vor S ; , : B t iner jebigen des Vereins deutscher der Bayerischen Bodenkredit-Anstalt in hen Hypotheken- und Wedchselb Hypothekenbank A. G. und der Deuts bank A. G. in Berlin sowie der Bayerischen Ie dhselbank in München über den deutsch-#\chwedi\ch

nicht so stark belastet gewesen. Klarstellung, sondern wolle nur vertuschen und beruhigen. Reicl 8wehrminister Dr. Geß ler.*) Abg: Neubauer (Komm.): Sicherheit der Soldaten eine große Rücksichtslosigkeit herrscht. dem Unglück auf der Weser hat auh Leichtf j

s wahrlih nit zu eres mit dem Volke Beruf geworden ist.

eitungsverleger dessen wir un rüdsihtigt sei. scheinlih auf den : alliierte Militärkontrollkommission schon und der jeßt außer Betrieb geseßt sei. Der Auéschuß genehmigte dann die für die Umstellung und die Deutschen i erbeienen Summen und gab auh eine P"f#mmung utshen Werke eßen will, tegierung gegenüber den W dem Sparaus\{uß vierteljährlih Finanzbericht Kenntnisnahme übereiht werden mögen. Dan den 9. Junú, vormittags- 10 Uhr. : in der nächsten Sißung die Weiterberatung des Etats des Reichsministeriuums des Jnnern.

— Der Aufwertungsaus chuß de gestern die Aussprache über di anderen Ansprüchen beim des frühen Beginns der

darauf beziehen, Fehler u künftigen Verhandlungen zu beseitigen. Reichsregierung die Erklärung abzugeben, daß die Reichsregierung bereit ift, in neue Verhandlungen mit Spanien alsbald nach An- nahme des Vertrags einzutreten, besonders au im Sinne der fórm- lichen Erklärung, die durch den Mund des Herrn Abgeordneten Scholz abgegeben worden ift.

Die Neichsregierung bestätigt ferner ihre in dem Handels- vertragsauêsschuß des Reichstags abgegebene Zusage über ihre Mit- wirkung bei einer Krebitaktion und über weitere Hilfsmaßnahmen für die Winzer. Sie wird diese Zusage sofort in die Tat umseßen und die dafür notwendige - parlamentarische Zustimmung einholen.

Es ift kein Zweifel, daß - in der

ertigbeit eine große Nolle u den amtlichen Berichten wissen wir, nd ift, so daß es son leichtferti telle anzuordnen. i ä ewesen. Daß die Wellenkämme über die erflärlih. Nun \chiebt man die n Soldaten, der darauf aufmerksam gemacht Das ift die alte

Im Gegensaß : Fluß an der Unglüdks war, das Ueberseßen an dieser ferner überlastet sprungen fein fc uld auf den er haben soll, da

eutshen Werte von der N d einem Antrage Oberfohren (D, Nat.)

der für den Erwerb des Werkes Spandau der A.-G. im Etat einen Betrag von 8 500 000 ( ein- Heilmann (Soz.) brachte der Wuns des Ausschusses zum Ausdruck, daß

gar nicht ver re erneuert werden 10 eer kommen in den jüngsten Jahren vor, en Leute einsehen, daß fie dem sie nicht mehr heraus- erung der Religion ir die Versórgung eren Beruf mehr um des Rokes Mit der Versorgun : Gemeinden müssen veranlaßz für die Unterbringung der hein loyal durdzuführen. verbessert werden, wenn di wssen die Leute aus n oder einen an

Fahre läßt ulation, die alle Selbstmorde im jeßigen H h weil die noch nicht charakterfesten jung ich einem Beruf verschri ommen können.

genehmigt und die Ge i en und den deutsh-finnischen Schiedsgerichts- und* Vergleichsvertrag angenommen

Gebühren

Die Fahre l

eben haben, aus | ß deshalb alles zur Fórd in der Reichs8wehr getan werden. Sodann muß der Soldaten nah den zwölf Jahr

für Arbeits- Vorsißender here Salz von 50. Pfennigen für Neu- s Jnhabþers in Verlust ge- llt wird, wurde genehmigt, chäftigung von Arbeiterinnen und Hammer-

Der Gesehentwurf bücher, wona der frü ausfertigung eines durh Schuld de ratenen Arbeitsbuches wiede die Verordnung über die Bef und jugendlichen Arbeitern in Walz- Dezember 1927 verlängert einer Verordnung zur Abwehr der Eins Kartoffelkrebses zugestimmt, toffelu auf bestimmte Zollstellen toffeln einer genauen UÜntersuchutig un Reichsrat genehmigte sodann ei Ansführungsbeftimmungen zum des Schaumwein

Nach den jetzigen nah dem Ursprungslandte Ein Händler,

i Wasser in den Ponton fließt. Methode, die Schuld zu verschleiern und auf Untergebene abzuschieben. Das ganze System muß geändert werden. dem jeßigen Wehrminifter niht das Vertrauen, daß er etwas wirksam ändern wird.

Abg. Brüninghaus (D. Vp.): lüdlihen Opfer sind wir alle einig

madlosigkeit, diesen Unglücksfall so agitatorisch auszunußen, wie es der Abg. Neubauer getan hat. i räsident Löbe ersucht die Kommunisten, nicht so nervös zu sein. Heiterkeit.)

Neichswehrminister Dr. Geß ler. *)

Abg. Schmidt - der Trauer an und ver die Behcmdlung der weder Decke, noch Unte Das it doch nicht die , Heiterkeit.) Redner gibt genau die s O tehe.

Kreise den Unfall au ähre sei überlstet gewesen. Borgeseßtea seien \{uldig, der einfache raeseßten zu melden, daß Wasser

Reichswehrminister Dr. Geßler.*) Damit sind die Jnuterpellationen über das Weserunglück

r. Vp.) widerspriht der Etatsposition, worin nterieschule von München nah Dresden vor- deren Streichung.

(Sogz.) spricht sich für die Verlegung der

en in einem an e über die Viag zur oldat dient heute nicht vertagte sich der Aus-

ndern um der Versorgung will

Wir haben allerdings zu uß auf Dienstag,

agesordnung steht

In der Trauer um die un-

werden, die: G Es war eine politishe Gé-

mit dem Zivildienst nisse müssen bleiben soll. Rechtzeiti ch für eine Beamtenla Ich halte den Handwerkerberuf für es vorwärtsbringen können, wenn Vermieden mu betriebe des Heeres dem Verpflegung un wie irgend möglih gemacht werden. nicht denken, auch wenn wir unser Waffen und Munition genug hab

s Netchstags seßte von Hypothefen- und

oh zu keinen Be-

Die Gehaltsverhält- enftfreudigkeit erhalten schieden werden, die i anderen Beruf ehr geeignet, in dem die L je rechtzeitig dafür vorgebildet allerdings werden, daß andwerk eine nung der Sol

è Y, x 1 1 j A B49 j D 5 4 E A T i

Feppuna des

die die Einfuhr von K beshränfen will, wo die Kar- terzogen werden sollen. ne Verordnung, die bie Weingesey bezüglich

6 des Aufwertung | enarsitzung kam es zed Nach Pfingsten werden die Beratungen wieder auf-

isters Dr. Stresemann den Kommunisten.)

Graefe (Völk. Vereinig.) n Bericht folgendermaßen:

Meine Damen und Herren! Der Herr Abgeordnete v. Graefe hat vorhin in seinen Ausführungen gesagt, daß es kenngeihnend sei für vie Behandlungen dieser wichtigen Frage, daß ausgerechnet der Außen- minister an einem Tage, an dem solche Verhandlungen stattfinden, bei sih eine Soiree gebe. Ich glaube, der Herr Abgeordnete v. Graefe weiß, daß Einladungen nicht an dem Tage ergehen, an dem die Ver- anstaltung selbst stattfindet. Jch habe infolgedessen auch bei Erlaß dieser Einladußkgen niht wissen können, daß am heutigen Tage diese Beratungen waren.

Im übrigen darf ich Sie daranf hinweisen, Herr v. Graefe, daß diese Einladungen ergangen stnd Mitgliedern des englischen Parlaments, die haben, hier in der Reichshauptstadt mit Männern und der Wirtschaft zusammengeführt zu werden. ich mich deshalb nicht deswegen zu entshuldigen brauche, daß i diese Soiree au dem heutigen Abend veranstaltet habe. (Sehr richtig!) — Der Herr Abgeordnete v. Graefe hat mir weiter ebenso, wenn ih mi recht erinnere, wie sein Fraktionskollege Graf zu Reventlow, vorgehalten, daß ich den Saß ausgesprochen hätte, daß, wenn am 10. Januar die Kölner Zone nicht geräumt sei, diejenigen recht hatten, die gegen die Dawes-Gesebe gestimmt hätten. Jch habe, bevor Sie \sich, Herr v. Graefe, zum Wort meldeten, bereits den Pressechef der Reichsregierung auf Grund der Etatrede des Grafen zu Reventlow gebeten, auf der Grundlage des unkorrigierten Steno- gramms meiner Rede vor der ausländischen Presse einmal diese Behauptung richtigzustellen. Da ih an den Londoner Verhandlungen beteiligt war, Tenne ih sehx wohl den ganz engen Zusammenhang, den ih niemals leugnen werde, auf den wir bestanden haben, zwischen den Londoner Abmachungen, der Räumung der Ruhr und der Fch weiß aber ebenso, ich habe nicht nur im Kabinett, sondern in den Verhandlungen mit den Fraktionen wiederbolt zum Ausdruck gebracht, was der damalige Erste Minister MacDonald über die Räumung der ersten Zone gesagt hat, und infolgedessen konnte ih diese beiden Dinge in Das sage 1ch, ohne ein Wort der Kritik über die Nichträumung der Kölner Zone zurückzunehmen. Ich habe Mir werden uns nachgewiesene Verfehlungen des Vertrags wegen der Entwaffnung in Ordnung bringen. Wenn wix das aber tun und troßdem aus politishen Gründen die Kölner Zone unter- miniert weiter beseßt bleibt, dann werden diejenigen recht gehabt haben, die bei der Abstimmung der Dawes-Geseße gesagt haben, daß die Gegner eine Politik der Verständigung nit wollen. Das habe ih ausgeführt, und das ift etwas ganz anderes als diese zusammen-

en Säße, auf die Sie und Jhr Fraktiouskollege Reventlow

Die Entgegnung - des Reichsmin auf die Ausführungen des

lautet nah dem stenograp genommen

— Der Steuerausschuß des Reichstags beschäftigte neuen Einkommensteuer - vom Arbeitslohn und vom Kapital- g V nkünften, die Vorauszahlungen und wie die Uebergangs- und Scblußvorschriften be- if cher« Köln (Dem.) beantragte, in das Ges e der Arbeitgeber für die ihm 1 senden Unkosten eine von eins vom Hundert der jeweils abgeführten S . Der Arbeitgeber foll i Summe von den abzuführenden Steuerbeträgen einzu begründete diefen Antrag damit, daß der Unternehmer eine öffentliche Aufgabe erfülle, indem er Lohnsteuerabzu Fräfte in. mittlere nehmer Ersaß seiner Kosten erhalten. (Reichsfinanzministerium) wandte \sih mit aller Entschiedenheit Der Gedanke sei von seiten der Unternehmer |cho geiragen worden, stets aber grundsäßlih j 1 nt worden. Es ser eine staatsbürgerliche Ehrenpflicht für den Arbeitgeber, das Lohnfteuerabzugverfahren vor- Anh Abg. Beus ch (Zentr.) sowie [ei

omm.) und Dr. Her 6 (Soz.) sprachen sich ; Der Gedanke des Antrags fü führt werden wür roßbanken für die Steuerabzug vom Kapitalertrag hätten Träger der Sozialversicherung für i müßten. Der Ausschuß erste Lesung des Cinkommensteuerge vertagte sich auf Mittwoch, den 10. Juni.

nnover (D. Nat.) {ließt sich den o einen Bericht aus i itchen Soldaten fehr oten, noch Fußlappen.

sih geftern mit den Kapiteln des geseßes, die den Steuerabz ertrag, die Veranlagung von Abschlußzahlun

einen Parag beim Lohnsteuerabzugsve

oldaten müssen so gu An Kriegführen können wtr Heer vermehren dürften, en können. keine Rede sein, aber au ist eine unangebrachte Ein- ? ntente zugestanden, weil Krieg doch nicht geeignet ist, wenn auch mak Neichêwehrminister oder auch der Reichskanzler erfeit.) Für Versehlungen der ziplinarverfahren besser geeignet ahren; schon deshalb, weil bei auf dem Fuße folgen. Redner nkaufspreise für die Pferde und

s abändert. : Ausführungsbeftimmungen mußte Schaumwein bezeihnet werden, in dem er auf der Schaumwein in Deutschland auf flihtet, gleihgültig ob er den Wein aus dem A die Bezeichnung anzubringen : Das führte im Publikum bei dieser Bezeichnung immer um ce französis{hen, Schaumwein handelte. Aus- {land Verkaufsstellen einrichten, haben deutshen Industrie zunuße gemacht, ch die Verordnung nunmehr zum Schutz der Aenderung der Bezeichnung in der 2 eise as Land, in dem der Wein auf Flaschen gefüllt li gemacht wird, daß auf den Flaschen die Be- franzöfüsher usw. An die Stelle des Wortes „Schaumwein“

„Pr: \{chlecht set;

rawda"“, die Sie

wir gar nicht ; E ummer der „Prawda“- an, in der

einer s{warzen Reichswehr kann gar eihsbanner Schwarz-Rot-Gold Die Kavallerie hat uns die En

| 4 d i |

land bezog oder deuishen Wein benußte, ben einzufü „In Deutschland auf Flaschen zu dem JIrrtum, ausländischen, insbesonde ländische Firmen, die in Deut sih das zum N und darum wird dur deutschen Jud herbeigeführt, daß d wird, derartig kznnt

Komm. erwidert, daß gerade die rechtéstebenden litish ausgenußt hätten. Die Gierstellung set zu scharf gewesen. Wehrmann sei verpflichtet in das Ponton

sie für den modernen der Weser parteipo

ein Offizier oder der ; Tiergarten spazieren reitet. it das militärische

als ob es fi G L träge erhalten

Mannschaften if i als das bürgerliche Gerichtsverf ersteren die Strafen den Verfehlun wünscht ferner eine Erhöhung der eine Prüfung einiger Beschwerden aus den Kreisen der und Wachtmeister.

Abg. von Ramin (Völk. Vereinig.). Wix haben mit Befremden vernommen, daß der Reichswe lungen aus einer geheimen Gerihtsverhandlun geglaubt hat, während er doch wissen muß, daß im Schweigen verurteilt î Diskretion hört auf, bezweifelt wird. Wir haben keinen Grund, an der G Graefe irgendwie zu zweifeln. Militarisnr18s da bekämpfen, wo er deut Herr Ströbe! und seine ihnen vorgeworfen wird, tarismus in Deutschland

n als Steuereinnehmer e Arbeit, die mannigfache

eren und großen Betrieben erfordere, müsse de Staafs\ekretär Dr. Pop ib

achteil der pr seinem

anläßlih der Anwesenheit von den Wunsch gehabt des Parlaments Ih glaube, daß

ustrie eine

Schaumwein“ oft an die Regierung heran

guná der In ( von der Megierung abgelehn

gesehen if und beantragt Abg. Stüdcklen JFufanterie-Schule nah Dresden aus. Die Abstimmung wird wegen der s{chwachen Beseßung bei Probe und Gegenprobe 3 Präsidenten Löbe auf eine

werden muß. kann audh das Wort „Sefkt" treten.

Der Reichsrat nahm sodaun die Vorlage über den Schub der Jugend bei Lustbarkeiten in der von den Ausschüssen abgeänderten Faffung an.

Die Vorlage bestimmte,

rminister hier Mittei- g machen zu müssen S rr von Graefe (Minister Dr. ) ie Glaubwürdigkeit ; Die Angaben des Herrn von Graefe sind falsch.) Tlaubwürdigkeit des Herrn von ifisten sollten doch dew Männer vergewältigt. niht wundern, wenn daß sie die Geschäfte des fremden Mili- é besorgen. Haben denn die deutschen Sol-' daten etwa nicht aus Liebe zum Vaterlande auf den Shlacht- en? Sand sie wirklih, wie man auf der } 1 auptet, umgebracht worden? Die rehts- radikalen Verbände haben tatsählich Deutschland vom Bolschewis- mus gerettet und kein anderer als Noske war es, der kann eine republikanishe Rei jede Regierung einer Repub! l Reichswehr neingezogen. Hindenbur erfassung beschworen. en, weil wir gar micht die M zu treiben.

iesen Antrag ihre, wenn er folgerihtig dur + zu der Absurdität, daß man dann auch di Arbeit entschädigen müßte, die sie durch den , und daß auch \{ließlich die ihre Arbeit entschädigt werden ? Damit war die ees erledigt, und der Aus\chuß

eines Mannes s ) Hauses, da die Abstimmun

weifelhaft bleibt, auf Vorschlag ätere Gelegenheit versch __ Für die Beschaffung fehlender Gasmasken sind im Extra- ordinarium 1 350 000 Mark als erste Hälfte des Gesamt- bedarfs von 2,7 Millionen angefordert. g. Künsiler ( Beschafjung für völlig übe die Aniwortnote der Entente, betr. die Entwaffnung noch immer nicht vorliegt.

Reichswehrminister Dr. Geßler.*)

Die Streichung der Position wird abgelehnt. Der Rest des Etats der Reich8wehr wird ohne Debatte erledigt. |

__ Hierauf bricht das Haus die Weiterberatung ab. Nächste

Sizung, Dienstag, den 9. Juni, 2 Uhr: Haushalt des Reichs- e E n “p e Ci B gen angenehmer Feiertage entläßt Prästdent Löbe die Reichstags- mitglieder in die Pfingsiferien. PERA Schluß gegen 5 Uhr.

*) Die Ausführungen des Reichswehrministers Dr. Geßler, rif, werden nach Eingang des Stenogramms

daß Minderjährige unter 18 Jahren n Lustbarkeiteu und S@hanstellun je nah dem Charakter dicser Darbietungen, entweder bestimmten Bedingungen zugelafsen werden g der Polizeibehörden und tung dieses Verbots ist mit ternehmer der betreffenden Betriebe — die Regierungsvorlage bezog sih nur auf genehm triebe — sollte, wenn er wegen verbot8widriger lichen rechtsfräftig verurteilt ist, die Kouze

Die Reichsratsausschifse beibehalten,

Schaustellungen au dann erfolgen, wenn eine nicht besteht. Darbietungen und muß durch bes / Es faun u. a. au Auch die Beschäftigung vou Min j Lichtspielaufnahmen wurde in den Bereich der Regel Dabei ist mit Rücksicht auf die Eigenart dieser Au bezüglih der schulpflihtigen Minderjährigen, übergegangen worden, indem man Aufnahmen überha C je nah Lage des Cinzelfalls. weitert, und es wurde auch € der verbotswidrig eine Lustbarkeit besucht, |

Gegen den Geseh

zum Besuch vo en oder zur Mit- wirkung dabei, ar nicht oder nur unter | ollten. Die Vorlage sieht die Mitwirkun

der Jugendämter dabei vor.

reuude können ih lehnte auch den Antrag ab.

Die Uebertre igungsbedürftige Be- ält für die Reihswehr ulafsung von Jugend- und zwecklos. on entzogen werden

Er bedauert, daß

s & BLE infen mit Vorliebe be ; reußische Untersuchungsaus\chuß für die Barmat-Kutisker-Affären hielt L a ab, in der die Magistra auptmann, die seinerzeit in der Wohnungs- affungsangelegenheit für Kutisker vernommen worden waren, vereidigt wurden. Der Ausschuß vertagte sich darauf auf Freitag, den 5. Jum, 12 Uhr Mittags.

estern vormittag nur

e rief. Man räte Dr. Grocht-

chswehr gar nicht verlangen, [if ist E e eine Partei-

hat nicht die Republik, riedliche Entwicklung öglichkeit haben, eine fismus können die hrmacht und Volk olk gehört nicht nur der Volks- ie nationalistishen, milita- Oberstes Geseß muß die ommunisten iväre überlegen, e rmacht wi der Völkischea

chließt die allgemeine Ausspvache, Die Abstim en ausgeseßt. ersönlih bemerkt Lipinski (Sog.), rstellung von dem

„Beschäftigung

Darbietungen mann und Dr, Erlaubnispflicht für diese Veranftaltungen gilt für öffentlihe und nihtöffentliche Anordnung der Beh f alle Lustbarkeiten ausgedehnt werden. derjährigen unter achtzehn Jahren bei

Räumung der Sanktionsstädte.

Parteistreit sondern die muß er wüns andere Poslit Demokraten ihn nicht Anspru gehören zusammen, aber zum sondern es gehören dazu auch und rechtsraditalen Elemente. Entwicklun en, es Ti do neues Experiment ma dem Staat, nicht dem Vereinigung.)

Mit dem Wu

ür den P

Zusammenhang bringen. Nr. 23 des „M inisterialblatts für die Preu

RNdErk. 19. 5. 25, Haushalt l Kommunalverbände: RdErl. 16. 5. 25, Stellenverzeihnisse. — RdErl. 18. 5, 25, Bemessungsgrundl. NdErl. 20. 5. 2%, Haushalt1splan f. ländl, RdErl. 20. s. De GMeneineriE NdE

eilafsung von Flugveranstaltungen. —

dErl. 16, 5. 25, Benugzung dienstlicher tgespräche. — RdErl. 20. þ. 25, Landes- ol. f. 1925. — Erl. 19. 5. 25,

Verwaltung“ Fnhalt: Staatshaushalt. d. inn. Verwalt. för 1926. —

_zum Präpent

s&äftigung bei jolchen

mit Zulassung vou Ausnahmen

timmungen wurden e€r-

Bestrafung eines Minderjährigen, voxgesehen

ri nationale völki sein. Den

upt verbot, jedoch der hierauf das Wort erg

veröffentliht werden. d. Gewerbesteuer. —

Gemeinden. — 22, 5. 25, Vergnügungssteuer. olizeiverwaltung.

erusprechapparate für

iminalpolizei. — RdEGrl. 15. 5. 25, Kassenanschlag d. NdErl. 18. 5, 25, Beamte usw. der P Einst. u. Bef.-Best. — NèErlk. 20. b. 25, Krim.-Sekr.-Stellen. — _RdErl. 20. 5. 25, Reisekosten d. Shußpol! -Beamten.— RdErl. 18. 5. 25, RdErl. 19. 5. 25, Verkauf überplanmäßiger Kraft- 19, b, 25, Ausrüst. d. Dieustpferde der Pol.

rofit dienen.

entwurf zur Bekämpfung der Ge-

lechtsfrankheiten, der vor zwei Jahren

mmen worden war, | Varlamentarische Nachrichten.

Der Aeltestenrat des Neichstags hat infande qur Fahrt , sondern

einer Fassung an mungen wu handlung auch dur es wE A ee wurden, hatte

Gesey oorläufig In einer neuen

a : stern beschlossen oL-Rafsen. — rminister etne = Zeigner gege E Jn deln am 20. Jun

t Ausnahme der durh Sperrdruck hervorgehobenen Reden die im Wortlaute wiedergegeben sind.

Abg. fals he da

der Herren Minister,

Personen n den Ländern au ch erhoben, so daß dieses die Regierung das G assuag eingebracht, die den Einspruch

sondern uur von einer äsidium und alle Parieien vertreten soll. Jum übrigen hielt der

a dem n 28 Mitgli in werden, Folge

Landijäg.-Le fah A k,

vel.

F

— RdErk. 20. 5. 25, Verpfleg. d. Dienstpferde der Pol. — Ge- fängnisse. NdErl. 19. 5. 25, Reinig.-Kosien d. Pol. -Gefang. — NdErl. 20. 5. 25, Getängsniébeamtentagung. — parkassen. RdErl. 19. 5. 25 Zweimonatsbilanz der Sparkassen. — Paß- u. Fremdenpolizei. NdErl. 23. d. 25, Ausliejerung nah Belgien. — RdErl. 22. 5. 25, Ueberprüfung der landwirtshaftl. Betriebe. — Neichswehr. RdErl. 16. 5. 25, Veteranenbeihilfe. — Hands \chriftlihe Berichtigung. — Nichtamtlicher Teil. Preuß. Landesfriminalpolizei. — Neuerscheinungen. — Zu bes ziehen durch alle Postanstalten oder Carl Heymanns lag, lin W. 8, Mauerstr. 44. Vierteljährlit 1,80 .4 für Ausgabe A (zwei- seitig) und 2,40 .4 für Ausgabe B (einseitig).

Handel und Gewerbe, Berlin, den 29. Mai 1925. Telegraphishe Auszahlung.

29. Mai 28, Mai Geld Brief Geld Brief

Buenos Aires

(Papierpeso). - « 1,711 1,715 1,707 1,711 E T s e 1,753 1,757 1,750 1,754 Konstantinopel. . « » 2,295 2,305 2,302 2,312 London ..…..-« Pia s 20,394 20,446 20,391 20,443

New York. . . « 4,195 4,205 4,195 4,205 Nio de Janeiro . 0,446 0,448 0,446 0,448

Amsterd. - Hotterdara 168,49 168,91 168,49 168,91 Athen (in Mark für

100 Drachmen) . . 7,33 7,35 7,39 7,AL Brüffel u. Antwerpen 20,62 20,68 20,78 20,84 Dad...» 80,925 81,125 80,925 81,125

elsingfors . « e - »- 10,57 10,61 10,57 10,61

M eo 2. 16,75 16,79 16,69 16,73 Jugoslawien . - - « - 6,87 6,89 6,96 6,98 Kopenhagen . - « - - 78,00 79,20 79,00 79,20

Lissabon und Oporto 20,475 20,525 20,525 20,575 S ca att 70,66 70,84 70,83 71,0L S. t o 21,07 21,13 21,11 21,17 S „oe 12,425 12,465 12,425 12,465 "r E 81,18 81,38 81,18 81,38 Sofid. «oe. 2,965 2,975 3,005 3,015 Spanien . » - 60,87 61,03 60,82 60,98

Stoccktholm und Gothenburg . - - - 112,26 112,54 112,26 112,54

E ene 59,054 59,194 59,047 59,187 O 5,898 9,918 5,90 5,92 Ausländische Geldsorten und Banknoten. —— 29. Mai 28. Mai kFnot E Geld Brie} Geld Brief Sovereigns. - - — — 20,60 20,70 20 Fr.-Stüde. . - — — 16,16 16,24 Gold-Dollars. . 4,24 4,26 4,22 4,24 Amerik. 1000-5 Dol. 4,177 4,197 4,176 4,196 L 2 u. 1 Doll, 4,17 4,19 4,171 4,191 Argentinishe . « « 1,69 14 1,685 1,705

Brasilianische. . — — — —

Englische große . 20,36 20,46 20,36 20,46 2 1£ u. dar. 20,357 20,457 20,355 20,455

E 4 m e 20,58 20,68 20,76 20,86

Bulgarislhe - . - 2,92 2,94 — — r E 78,78 79,18 78,78 79,18 Danziger (Gulden) . 80,72 81,12 80,72 81,12 E 10,53 10,59 10,53 10,59 Tante a e 20,99 21,09 21,06 21,18 olländishe ¿2s T 168,06 168,92 168,06 168,90 talienise über 10Lire 16,81 16,89 16,69 16,77 Iugoslawishe. . 6,82 6,86 6,915 6,955 Norwegishe . . 70,50 70,86 70,62 70,98 Numänische 1000 Lei _— — —— —

„__ unter 500 Lei — — — —— Schwedische . - - 112,02 112,58 112,00 112,56 Schweizer - - -= 81,11 81,51 81,13 81,93 Spanile « - « 60,65 60,99 60,65 60,95 T\checho-slow. 100Kr.

u. darüber 12,50 12,56 12,50 12,56

„ unter 100 Kr. — — _— — Oesterr. 10—300 000 Kr. 59,09 59,39 59,12 59,42 Ungatise - ch » « 5,87 5,89 5,875 5,895

Die Notiz „Telegraphishe Auszahlung“ owie „Ausländische Banknoten“ versteht i bei Pfund, Dollar, Peso, Yen, Milreis für je 1 Einkeit, bei Oesterr. Banknoten für 1 Schilling, bei Ungar. Kronen für 100 000 Einheiten, bei allen übrigen Auslandsweiten füx je 100 Einheiten.

— Nah dem Geschästsberiht des Alexan derw erk A. von der Nahmer Aktiengesellschaft zu Remscheid für das Geschäftsjahr 1924 trat mit der Aufhebung der Zollgrenze eine allgemeine Besserung der Geschäfts- wie der inanzlage ein, so daß seit Anfang Oktober lämtlite Werke wieder voll in Betrieb genommen wurden und zeitweise mit eberstunden arbeiteten. Der Umschlag war N nicht unerheblich höher als im Vorjahre. Die in der Generalversammlung vom 22, Dezember 1924 beschlossene Ums stellung des Kapitals auf Goldmark ist inzwishen durchgeführt worden. Die vorliegende Bilanz weist einen Reingewinn von 602 992 „4 aus, der wie folgt zu verteilen ist: Ueberwei)ung an die ge)eßlihe Nücklage 32 000 #4, 4 vH Dividende auf die im Verkehr befindlichen nom. 5 375 380 „G Aktien 215 015 M, sagunmtaens Gerwoinnanteétle 28 045 4, 6 weitere Dividende 322 523 46, Vor- trag auf neue R 5409 4. Im neuen Geschäftsjahre war der Os zunächst noch sehr lebhaft. Die haupt\ählichsten Abteilungen find für 2—3 Monate mit Aufträgen zu befriedigenden Preisen versehen.

— Nah dem Gescäftsberiht der C. Großmann A.-G.

leischwarenfabrik, Coburg, über das Geschäftsjahr 924 war die Ausschüttung einer Dividende an die Aktionäre mögli. - Der Reingewinn von 17 147 RM foll mit 10 000 e us des E E u Gia R auf m ehnung vorgetragen werden. Im laufenden sjahr war d Gesellschaft gut beschäftigt.

— Nah dem Recenschaftsberiht der Bedburger Wollkl- industrie Aktiengesellshaft, Bedburg-Erft, gin die Gesellschaft in das Jahr mit größeren Auftragsbeständen, d folgte na Ablauf des ersten Vierteljahres ein Ums@wung. Die Aufs träge wurden zum Teil widerrufen, zum Teil nicht auégeführt, weil die Geschäftslage und die zögernde Hablunglmeite bei einem Teile der Kundschaft es ratsamer erscheinen ließen, der Auslieferung von Bestellungen zurückzuhalten. Infolge des Rückganges der Kaufkraft der Bevölkerung ging unter dem Divange der Verhältnisse die deutsche Streichgarnindustrie zur Herstellung billigerer Webwaren über, so auc die Gesellschait ihren Betrieb, der auf bessere Waren eingeste ist, dem an1rassen mußte. Es bleibt ein Vebecschuß von 87 731 4; es wird beantragt, ihn Ï u Abschreibungen wie folgt zu verwenden: Gebäudekonto 13 405 .ck, auf Maschinenkonto 73 570 4, auf G anschlußkonto 756 4.

London, 28, Mai. (W. T. B.) Von der Bauk voa Tettau wurde beute Gold in Barren im Werie von 29 Pfd. Sier]!. verkauft.

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