1925 / 140 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 18 Jun 1925 18:00:01 GMT) scan diff

Haben sogar Sozialdemokraten und Demokraten über hinaus ei t a i j 6 F ; 7 ck34, : ; S S Z c : . L Ly i E E T “vir uagin ras In ce Pera a dnT E Be Bim iee fest S e I „Schiele-Negierung" gesagk. (Große Heiterkeit.) Aber die Sozial älligen Bemerkungen über den Katholizismus gemaht habe. Ob # Wirtschaft Hon. (Lärm, und Lachen 3.) Unter diesem Ge- 1 überwiesen. Er bitte, sie dort zu behandeln, die Beschleunigung dex E Ls Gli ber Girrilifinagie:- Had en Qs Gpdzen es { Ddten, de S 4 ey Genn Be R enniniésule eingeführt demokraten haben Marx als Hüter der Verfassung hingestellt. Die er Kronprinz damit gemeint E er nicht. Das Wesentlichste | sichtspunkt sind Reden der Kollegen Krishick und Stendel zu | Anstellung der Wartegeldempfänger wird jeßt in def zweiten Novellè berkassuda fallen kie, Stiitäloiiiüngca an Lis Religiondaesellid aften O S E E a ) darauf, daß von den fulturelle Reaktion ist ebenso s{limm wie die politishe und wirb sei, daß es ein Mitglied des Haujes Hohenzollern gewesen sei. | beurteilen. : j ur Personalabbauverordnung mitgeregelt. Geheimrat Kerschen- Fur dié Landeñaelebaluna ael 5f Merken Dio Grntaee hatten ren f O im Gei] es le s erteilt wird. Diese schaftliche. Gegen alle drei muß die gesamte Arbeiterschaft kämpfen. (Lärm und Zurufe rets.) : ; Abg. Wachhorst de Wente (Dem.): Die Einnahmen aus Meier: Die Novelle zum Pensionsgescs, betr. die Minister- stellt das Reich cut, Bis zum-Erlas eines solS L EEIEE reten “ata e E ei enjenigen Lehner nil f gp, die auf Grund Die Sozialdemokraten haben allerdinas ihr Schulprogrami längst in __ Abg. Dr. v. Dr ander (D. Nat.) exwidert, daß es sih tat- | dem Totalisator en allein {hon die Rennprämien mehr als ge- | gehälter, liegt dem Reichsrat vor. Die Kriegsverstümmelungszulage die bisherigen Staatsleistungen. In der Zusage der bayerischen E L SRra - Tab 2 soll in DIE, GrieLUVA DeS L Eligionsunterr: his ab- _ | in den Aschekasten geworfen. Wir wollen das Proletariat unter dem dle um einen ent ernten B Vetter des Kronprinzen | deckt; der Haushalt t doch tatsählih ein Uebershußhaushalt. Db | werde in dieser Novelle mitgeregelt. Die Ehrenzulagen umfassen rung, die eine Verständigung über allgemeine Grundsäße tir die Stants- Freibeit C s Ne ren verfassungsrechtlich geschüßte D ewissens- Zeichen des Kampfes gegen die politise, wirtschaftliche und kulturelfe handle. Fnzwischen sei bereits estgestellt worden, daß auch dieser | das so bleiben wird, ist ja eine andere Frage. Mit dem Abg. Stendel | erstens die Veteranenbeihilfe, die wegen Bedürftigkeit gegeben wird, Jeistungen darstellt, liegt keine Verleßüng des Artikels 138. In A T ais E e C E Will der an der Bekenntnié- Reaktion sammeln. (Beifall bei den Kommunisten ) bie angeführten Bemerkungen niht gemacht habe. Auch bei den vom | meine auch ih, daß die Regierung für die Förderung der Pferdezuht | und zweitens die Zulage von drei Mark monatlih_ an die Inhader weig ist bereits eine Staatsleistung abgelöst worden durch Vertrag Nelic Mora reibe chl fee S pr gti A i Abg. Dr Schücking (Dem): Wir sind erhaben Uber den Rbgeordueten Sonate gera ties Ana Oen aus dihrir teigedwegs eigt Mes Dri E E E ina i ag ot] le: s Ap ega e B N e Due Vensieren Die MReichóverfassung steht auch der Gewährung neuer Ei inken abo M yetontreon R ane anzuerlennenden anderen | Verdacht, fulturkämpferisher Neigungen; wir sind in den leßten des Kaisers mit dem russishen Zaren sei die Echtheit keineswegs | Defizit abschließen sollte. Redner geht im einzelnen auf die Ver- | zwei sind hier angefordert. Die Verteilung der Öffizierspenfionen Staatsleistungen niht im Wege. . Nach den Kirchenverträgen wird ‘der bocitftantet e A E E d eivi Jeine ZHPenden L einung Or Jahren immer mit dem Zentrum zusammen gegangen und haben ermer. (Siezn het den De Ten.) hältnisse des Gestüts Alte eld näher ein. „Nach nsicht des Redners | erläutert Redner an and der vorgelegten Tabellen. Abg. Unterricht an den fatholishen und evangelischen Volksschulen nur leisteten Rechte Ah Fntéteile j mrA Bus M eiSEoertung gewähre | Marx unterstügt, Der Zentrumskührer Dr. Porsch hat gesagt, daß Da E A A Sia van M hs, init T Fonmissi E E p Are Pie, Ee Pa ie Pre ied | bee Hi E Aa A UGE, Ubsudt R A ies solchen Lebrkräften anvertraut, die im Geisle:des betreffenden u Fe Ee T0 es e Erzie ungéberetigten unerträglih | die Weimarer Verfassung der Kirche eine Freiheit gegeben be: die sevurg dex Beratung des Haushalts des eihsministeriums | kommissionen fast gar keine ferde mehr faufen. Die Preise sind | der Fragen im Kriegsbeshädigtenauëss{uß zu behandeln, bat aber unterrichten. Man kann darüber verschiedener Ansicht sein, ob diese sébnonde Verbalteit del Lehre E Lie Be is n S S je in feinem anderen Staate habe. Wir hd immer (0E DIE Ei E isa a en ums (ere de cth U ‘überhaupt noi R Be C ee E U E enber 1920- folgen- Zusage in den bayerischen Kirchenverträgen unerläßlih ist, um eine | daß die Erteilun i E E (ati E sorgnis gerech:fertigt wird, | heit der Kirche gewesen und ih bin neun Jahre auf emem katho- Schluß 8 Uhr. E worden, um |chwere Pferde einzuführen. Soll überhaupt no S 7 des Pensionsversorgungsgeseßes vom 21. Dezember 1920 folgen, lebenófähige Bekenntnisschule zu erhalten, aber mit der Reichsver- | Sinne und Gei fte des Beke abi A Ee ris Du ihm nicht im | lischen G e gewesen. Jch erinnere an die dankenswerte dferdezuht mit Erfolg getrieben werden, so sollte man do endli den Absatz hinzuzufügen: „Pensionierie Offiziere, die in der Zeit «assung i die Bestimmung nit unvereinbar. Die Grundsäße der citernd L CHIE E Les erfolgt. Dann aber ist es weit | Tätigkeit des Papstes Benedikt im Kriege. Das Papsttum hätte die Vormundschaft über die Pferdezucht treibenden Bauern fallen lassen | vom 1. August 1914 bis 31. Dezember 1918 im Sinne des § 8 refafuag besGränbei- nit bas NeGt'des E L o tenbe L a dsam eit, sondern heilige Pflicht der Er- | auch einen Siß im Völkerbunde verdient. Wenn wir gegen das und den S über einen landrätlichen Kreis ih erstrefenden | Absaß 2 Wiederverwendung gefunden und dabei an Kampfhandlungenw N o ieltilnenie Rugabén (euti E ieh e Ren A a Inge erehtigten, ü er die religióse Erzichung der ihnen anver- Konkordat uns erklären müssen, so sind aljo sicherlih für uns keine i - Pferdezuchtgenossenschaften überlassen, nah ihrer Fasson selig zu | teilgenommen haben, erbalten außerdem einen Zuschlag zur Pension, Eignung und Befähigung für diese Aufgabe auszuwählen und vabei en E N on hg Auch ein Verstoß gegen die religiösen Gründe maßgebend. Als ih in mehreren Buchläden am Preußischer Landtag. werden, d. h. das Pferd zu züchten, das sie für das zweckmäßigste an- | Dieser Zuschlag (Kampfzushlag) wird bis zur Erreicbung des Pon- in der Bekennskld and bas celaóse Bekonninis zu berüie- pet ih O A darin Teineêwegs gesunden werden. Wer | Kurfürstendamm nach einer Bibel Paas erhielt L überall die Ant- 50 Si 17. Juni 1925, Vormittags 10 Ut sehen. Daher unser im Verein mit den Sogialdemokraten (t arie sionsbetrages gewährt, der sid nah dem jeweiligen für die Nuhe- sichtigen, das auch die. Verfassung berücksichtigt. Eine andere Frage Boi Verilibon 1m Ne angestellt werden will, muß, sich | wort: „Zn den lebten Jahren ist hier keine Bibel gekauft worden.“ 50. Sigung vom 17. Zuni 1920, Dormitag dei Antrag. Persönlich habe ih nichts mehr gegen die Inbetrieblebung | gehaltsempfänger der alten Wehrmacht geltenden Saße aus dem ist die Möglichkoit einen angestellten Lehrer von seiner Stelle c 4 Wid Stiét der U E des O den Unterricht zu leiten. | (Hört, hört! im Zentrum.) Es ist, erfreulich, daß das Publikum (Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitunasverleger®).) des Gestüts Osnabrück; aber leider behalte ih mit meiner Voraus- | ruhegehaltsfähigen Diensteinkbmmen der Friedensstelle, niht der entfernen. Nach Artikel 149 (einhundertneunundvierzig) der Neichs- S S R L G ha a O Senn nas seiner | anfängt, sich. gegen, die moderne Bühnenkunst zu wehren, aber in : 8s fe e s E i forta ari fas rot V E s Va S E E m mee verfassung bleibt die Erteilung religiösen Unterrichts der Willens- O i Wellani auung, dann ist es nach_Treu und | bezug auf das Konkordat scheiden sih unsere Meinungen. Es handelt *) Mit Ausn » Sp / R je grogen Summen dafür unnd fortgegeben worden sind. Die | handlungen gewesen ist.“ Abg. Roßmann (Soz.) widersprach ETREN O N ¿Ung Teig 1 Unterrichts der Willens Glauben für ihn Gewissen&ßfliht, an einer anderen Schule An- : ie atli rid Se ) Mit Ausnahme der dur Sperrdruck hervorgehobenen Neden l s; ü FntÔafs l S ür di i s erklärung der Lehrer überlassen; ein Zwang kann also niht ausgeübt | stellung zu suchen als Ae R er anderen Schule An- s h darum, die staatlichen gegen die kirchlichen Kräfte abzugrenzen. der Herren Minister, die im Wortlaute wiedergegeben sind. Gestütêwärter, die die volle Verantwortung auch für das Inkass diesem Antrag und irat für die Aufbesserung der versorgungsberech- werden, und fein Lehrer kann wegen der Weigerung disziplinarish Gewi ste L en L der Zefenntnisshule. Einshränkung seiner | Aus juristishen Gründen bin ih der Meinung der Regierung, daß N N S6 O tragen, sollten ihrem Wunsch gemäß zu Dekstellenvorstehern avan- | tigten Mannschaften ein. Abg. Schuldt -Stegliß (Dem.) forderte bestraft werden. Indessen kann seine Weigerung seine Verwendungs- S es: Ne rbleiber schon s deswillen nit, weil keinerlei | eine Zustimmung der Reichsregierung zum Konkordat nicht erforder- Eine Reihe kommunistischer Anträge über Beamten- | cieren können. L E S die Regierung auf, mehr Ordnung in die Verteilung der freiwerdenden fähigkeit ändern. Die Folgen dieser Aenderung richten sich nah den Umaetebet E E U S Bekenntnisschule ausgeübt wird, lich gewesen ist. Aber ich sehe darin eine Lücke der Reichsverfassung. angelegenheiten, Sicherung des Koalitionsrehts, Dauer der | Abg. Antonie Wohlgemuth (Soz) tritt für Aufbesserung | Stellen der tartestandsbeamten zu bringen. Außerdem würden sie N Cneitón TanvedrectliGen Vuricotifinn für die. Landetboamidi, Zu E gr E durch Verbleiben an einer seiner Weltanschauung | Jeder Landesvertrag mit einem auswärtigen Staate über ganz kleine Arbeitszeit werden ohne Aussprache der Ausschußberatung | Ær wirtschaftlihen Notlage der Gestütäwärter und für Verbesserung | in ihrem ferneren etwaigen privaten Erwerb dadur stark behindert, unzuläsfigen Maßnahmen hat sich Bayern hiernah nit verpflichtet; Pt coraten eág nn nisschule unabweisbar in einen, Gewissens- | Vinge, wie Anlage cines Clektrizitätswerkes oder einer kleinen Fluß- überwiesen. der Aufstiegmöglichkeiten der unteren Gestütsbeamten überhaupt ein, weil sie verpflichtet sind, sich stetig zur Wiederverwendung bereitzus denn es kann den Beamten unter Wahrung seiner WobleCarbenen E Pen, fr mit der Durchführung wahrer Gewissensfreihcit | korreklion, bedarf der Zustimmung der Reichsregierung, aber auf Abg. P i e ck (Komm.) bezeichnet einen „amtlichen“ Bericht im Aba. Meye r - Hermsdorf (D. Nat.) nimmt, den Aba. Krischick® | halten. Vors. Abg. Heimann machte Bedenken gegen die Form Nechte anderweit verwenden oder verseßen. Zudem hat Bayern zu ae Sn Uner ih e, Man verwirrt vollständig die Grundbegriffe | diesem Gebiete hier können die? wichtigsten een ohne deren Berliner Lokal-Anzeiger“ über die bekannten blutigen Vorgänge | gn die an dessen Adresse gerichteten Vorwürfe in Schuß und pole» | des Antrages Brüninghaus geltend; denn der Auss{uß sei nicht erkennen gegeben, daß die Niederlegung des MNelictonduntertichts für Rin und eee Tolevang, wenn man die entgegengeseßten ‘An- Zustimmung gegeben - werden. Und do besteht eine Diskrepanz în Teltow als freche erlogene Darstellung und fordert, daß die misiert gegen die Ausführungen der Abgg. Möricke und Peters. | zuständig für Geseteéänderungen, Abg. von Gué6rard (Zentr. sih allein noch nicht beweise, daß der Lehrer in den anderen Unter- ubt E ngaien gegen. das bayerische Konkordat auészuwerten zwischen dem Konkordat und der Reichsverfassung. Nach der Ber- Untecsuhung mcht einseitig unter Ausschaltung der Haupt- Nochmals fordert er die Negierung auf, für ‘die gründliche Vorbildung | unterstüßte diese Auffassung. Abg. Brüninghaus (D. Bp. rihtégegenständen die Kinder niht mehr im Sinne des Bekenntnisses | ernéuer E R sittlichen und religiösen Wieder- | fassung kann kein Lehrer zum konfessionellen Unterricht gezwungen beteiligten geführt werde. Sl des Gestüt@wärterpersonals besorgt zu sein. uen, 1, [ änderte den Antrag in eine Gutsltesung wu, Ministecialras erziehen wolle. Diese Erklärung ist dem Mantelgeseß als Anlage D E O Ds R [ur unsere nationale Wiedergeburt die oberste | werden. Jn Bayern sind fast alle Schulen konfessionell. Es wird Der Antrag, den Gegenstand und den kommunistischen Abg. Jacoby-Raffauf E äußert u. a, Wünsche in | Kühnemann (Reichsfinanzministerium) brate Bedenken auch beigegeben und im Verordnungsblatt veröffentlicht worden s Der S eter dA ist, S wir das Zustandekommen des Konkordats | also, fein Lehrer mehr angestellt werden, der nicht konfessionellen Antrag dazu heute noch zur Besscechung zu bringen, scheitert bezug auf die Zusammenseßung der Körkommissionen. gegen die Annahme der Entschließung vor. Einzelne Punkte vorweg» bayerische Staat hat in den Kirchenverträgen ferner zugesagt daß bei E ‘e 1m en pmterpellaton hiergegen erhobenen Angriffe als | Meligionsunterricht erteilen will. Das ist ein Hohn auf die Reichs- da Widerspruch echoben wird t h Abg. Graf zu Stolberg (D. Vp.): Vor einer überstürzten | zunehmen, sei bisher niht üblih gewesen. Wenn man den krieg8- der Neuordnung der Lehrerbildung für eine Ausbildung von Eehrs S tat aurüd. (Boifall,) verfassung. Nicht der Wortlaut des Konkordats und der MNeichs- Ab L t R rdert weit daß entgegen dem Umstellung der 3 ucht ist ebenso zu warnen wie vor einer zu großen | beshädigien Offizieren Zulagen vershaffen wolle, sei zu prüfen, ob fräften für die Bekenntnisshulen gesorgt werden solle. Dies wider- | ; Abg. Dr. Kah l (D. Vp.) betont, daß er sich bei der Tragweite verfassung, „Herr Professor Kahl, geen, sondern der Geist steht Reichs O Bedi ß (om a ded Verfa ens L enüber Zersplitterung. Die Deckgelder jollien nicht erhöht, sondern gerada” | nicht auch den Mannschaften Verbesserungen zuzusprechen seien. tin pricht au nicht dem Grundsaß der Neichöverfassung über die Ein- der Frage nicht mit einer kurzen Grflärung begnügen könne. Er stelle | doch auch über der Iuristerei. Daß ein angestellter Lehrer wegen Ten Teilen Les ie lben, Volts erichte R ird Vnd die | ermdßigt werden, um die Einnahmen der Gestüte zu erhöhen. Die | Regierungsvertreter beantwortete Ausshußanfragen dahin, A J aber seine Ausführungen unter die Zucht eines aanz besonderen Ner- seiner Weigerung, konfessionellen Neliaionsunterricht zu erteilen, nicht : preußischen Vertreter tin Reichsrat ent prehend instruiert werden. Gestütsanmwaärter müssen höher eingestuft werden; die Frage ut 1m daß die Negterung erwogen habe, in Zukunft ber den (Beh alte

eitlihkeit der Lehrerbildung. Die Verfassung verbietet ni ie Aus ) ) )re g. Die Be g verbietet niht die Aus- L 2 E B, i 3 : ) e Q s Beamtenausshuß näher zu prüfen. erhöhungen aub die Pensionen mitzuerhéhen. Abg. Ho ch (Soz.)

bildung von Lehrkräften für die besonderen Zwecke der Beke is antwortungsbewußtseins und unter den Entschluß, Leidenschaften entlassen werden darf, ist zwar vorgeschrieben, aber man wird doch Ó tr A ; o, E Ï A L. ale Das Bei M M d En E S irgendwelcher Art auszuschließen. Daß in Bayern selbst eine starke Mittel und Wege finden, einen solchen Lehrer abzuhalftern: N R Der entsprechende kommunistishe Antrag wird gegen Mo Abg. Hoe | ch (Dem.) geht auf die Neformbedürftigkeii des Kör- | vertrat den Gedanken, daß im Beamtengeseß dafür gejorgt werden geregelt, die Länder können also noch Geseke über die LER Ldebilbun, Erregung geherrscht hat, ist geshichtlich zu erklären, da das erste baye- hat er die staatsbürgerliche Freiheit, zu verhungern. Da in Bayern echte angenommen. : : l geseßes und der Körordnung ein. Den kleinen Züchtern tn Schle@wig- | müsse, daß die unfallverleßten Beamten mcht noch weniger als die | : Lehrerbildung | rische Konkordat nicht eine Quelle des Friedens, sondern des Streites | ewa, neunzia Prozent der Schulen Tonfessionell sind, hat er kaum Hierauf tritt das Haus in die zweite Beratung des | Holstein haben sie shweren Schaden zugefügt. Abhilfe könne nur er- | unfallverlebten Arbeiter entschädigt würden. D D. Mumm

s. folgen, wenn dev von Do demofraten und Demokraten gemeinsam | (D. Nat.) setzte sich für die. Altveteranen bon 1864—71 ein, ebenso

erlassen und sih auch mit den Kirchen über Landeslehrerbildungs- R E E EVE c Hui ; if eseße verständigen. Aber auch ein Reichsgeseß über die Lehrer- geworden ist. Der Redner weist dann darauf hin, daß der Reichsta Aussicht, an einer anderen Schule unterzukommen. Der Staat hat Gesturaeta: ; E ; in : z e i Ubitna E Ee bocin u n E O nur eins zu tun habe, nämli die Kompetenzen zwischen REX e Lin Necht auf Einrichtung aus der is gegeben. Auch die Be- Abg. von Plehwe (D. Nat.) berichtet über die Aus\chußver- eingebrachte Antrag Annahme finde. Die Oberherrlichkeit der Land- | für Vermeidung von Härten bei Beamten, die 1n ihrer Jugend um Lebrer für Bekenninisscbulen besonders gewährleistet wird. Ju dem Ländern zu prüfen. Allgemeine Erörterungen über das Verhältnis timmungen des Konkordats über die besondere konfessionelle Lehrer- andlungen, Der Redner macht t die starke Einfuhr von | wirtscafiskammer sei hier vom Uebel, - Die niedrigen Pferdepreise | eines Unfalles willen pensioniert worden sind. Abg. Ho ch (Soz) bayerischen Konkordat ift fernêr bestimmt worden, daß der Bischof zwischen Staat und Kirche scheiden damit vollkommen aus. Ich hätte ausbildung widersprehen dem Grundsaß der Reichsverfassung über ferden aumerlen, die durch die Oeffnung der Grenzen ein- seien _niht Folge der Aufhebung des Einfuhrverbots, sie hätten schon los sich den Wünschen des Abg, Mumm für die Veteranen an. und seine Beauftragten Mißstände im religiös-sittlichen Leben der als bayerischer Abgeordneter mit meinen pfälzischen Freunden gegen die einheitlihe Lehrerbilduna. Besonders {limm ist die Bestimmung geseyt habe, und bittet den Landwirts aftsminister, bei der Reichs- | im Sommer 1924 bestanden; ihre Ursache liege darin, daß in den ba Brüninghaus (D. Bp.) zog nah weiterer Debatte seinen fatholishen Schüler, insbesondere eiwaige Verleßungen Vet elten das Konkordat gestimmt, und zwar weil die Bestimmungen des Kon- des Konkordats über die Befugnis des Bischofs, Beanstandungen regierung, die übrigens die. Höhe der Einfuhr zu niedrig angegeben | lebten Jahren nicht mehr eine wirkliche Pferdezucht, sondern nur eine Antrag zurück und will diese Angelegenheit bei anderer Gelegenheit Empfindungen im Unterricht, beanstanden können. Den evangelischen kordats mit Artikel 10 der bayerischen Verfassung im Widerspru | H der Schule vorzunehmen uad für Abhilsemaßnahmen zu sorgen. habe, prohibitive Maßnahmen zu beantragen. ferdevermehrung stattgefunden habe. Die Züchtung von Kaltblut | vielleicht im Kriegsbeshädigtenaus {uß ur Sprache bringen_ Damil Kirchen sollen dieselben Befugnisse auf Antrag eingeräumt werden stehen. Die Rechte aus dem Konkordat von 1817 sind seit hundert Das widerspriht dem Sinn der Berfassuna, wonach die geistliche Die Großen Anfragen Plehwe (D. Nat.), Dr. | sei dur die Landwirtschaftskammer von Schleäwig-Holstein verhindert | ist die allgemeine Debatte über den allgemeinen Pensionsfonds ger Es wird eingewendet, diese Zusa en widersprächen der verfassungs- Artikel S HVAT, wegen Unmöglichkeit der Leistungen. Nach S iht nicht mehr besteht. Auf Srund dieser Befugnis kann Hermes ( entr.) Schröter s- Kiel (D. Vp. ¿ über den worden. S E : J \{lossen. In der Spezialdebatké begründete Abg. R mann mäßigen “Aufsicht des Staates, Die baverische Staatsregierung hat Abschi As er Reichéverfassung ist die Zuständigkeit Bayerns zum der U ea und Ermittlungen anstellen, selbst mit Schuy der heimischen Pferdezucht, über die Ein uhr von Oberlandstallmeister Großkuvth : CGinige hier berührte E sozialdemokratische Anträge, die die Ctatsbeträge für Vers- aber erklärt: „Die staatlihe Schulaüfficht wird aufrechterhalten, Eine | d chluß eines Konkordats unbestreitbar Verträge der Länder mit Hilfe der Kinder gegen den Lehrer. So fommt es zu einer Shul- Pferden und über Freigabe der * ferdeeinfuhr aus Dänemark Zuchtfragen verdienen noch. eine gründlichere Beleuchtung. Es geht | sorgungsgebührnisse ler Sag Angehöriger der Wehrmaht und sür Wiedereinführung der früheren geistlichen Schulaufsicht steht nicht em Papst bedürfen nicht der Zustimmung des Neiches, weder der polizei der Kirche, die mit der Reichsverfassung nicht vereinbar ift. werden mit zur Beratung gestellt. niht an, jedem Landwirt freizustellen, was er züchten will (Zurufe E von solchen früheren Angehörigen in Anbetracht der in Frage. Der kirchlichen Oberbehörde sind in den weltlichen Fächern Reichsregierung noch des Reichstags. Die Einholung der Zustimmung Auf den Wortlaut kommt es mir nicht an, sondern auf den Geist; In der allgemeinen Aussprache führt der links); ein in Jahrhunderten gemachter Fortschritt wäre damit ver- ot dieser Kreise erhöhen wollen. Abg. Stüdcklein (Sos), setzte dienstaufsichtliche Befugnisse gegenüber dem Lehrpersonal e eiu der Reichsregierung war ein Akt der Kurtoisie, aber niht der Rechts- ih bin auch seit dreißig Jahren R. Bayern bat hier Rechte . S Pet Bn Hochd (Soz) aus: Die Deutsénationalen loren. Durch die Körordnung werden die zur Zucht geeigneten Rassen | sich dafür ein, daß nicht etwa zugunsten von Wartegeldempfängerw eräumt." Das bayerishe Schulaufsichtsgeseß regelt besonders die verbindlihkeit. Cin afktuelles Eingreifen der Reichsregierung wäre preisgegeben, aber die Kompetenz des Reiches bleibt bestehen auch l W d R d M Enab S Y: E Pferdeeinfuhr. Es ist bestimmt. Wiv können uns den Ausführungen des Abgeordneten ngestellie aus dem Meichsdienst entlassen werden. B teberwachung des Religionsunterrihts und der religiös-sittlichen Er- iebt nah dem Wortlaut des Konkordats noch nit geboten, wohl aber | !", bezug auf den Abschluß von Verträgen durch ein Land mit aus- eb N A ; daß g hien Di Hilf N Oel arer Saalition fordern Wachhorst de Wente in dieser Beziehung nit an s Der | Morath (D. Vp.) betontz die Pflicht der Regierung, ziehung der elen iSengek örigen Schulkinder. In ähnlicher Weise fönnte die Praxis der Anwendung des sehr weitmaschigen Konkordats wärtigen Staaten. Das Konkordat war eine so wichtige Sache, daß sehr e E e iste E R L ‘ben Grafer Kanib. Ja, wenn shleéwig-holsteinisdhe Fall steht vereinzelt da. Dem Minister höhere | dafür zu sorgen, daß die Versorgungsanwärter, die bereits regelt auch eine badise Verordnung die Beaufsichdigung der religiösen ein Einschreiten notwendig machen. Der Redner erörtert dann vie | sie rechtzeitig zur Kenntnis des Reihskab inetis gebracht werden Ne Deutshnalional A “bn ber "Stell fteken Li (eben die Kompetenzen zu geben, würde nit ratsam sein. Den Anregungen | fünf Jahre auf die kärgliche Monatsentshädigung von 100 Mark Unterweisung an den Volksschulen, ähnlich auch der pessische N Punkte, die zu Bedenken Anlaß geben; erstens darf die freie Willens- mußte, Wir im Reichstag haben auch Kulturinteressen zu wabren. Di h ? mater P E Is Di Re ien Anb line: uht- der berufenen Instanzen muß Folge gegeben werden. Die Regierung | angewiesen sind, endli eine Anstellung im Reiche erhalten, Aus allen diesen Gründen ist die frühere Reichsregierung zu dem erklärung der Lehrer bezüglich Erteilung des Religionsunterrichts nicht (58 handelt sich um Mahtkfragen zwischen Staat und Kirde. Wir ge. GER f n Sh. stellun 2 f O Da ain r hält daran fest, daß Körgeseße nur erlassen werden können mit Zu- | Von Regierungs\eite wurde hervorgehoben, dak die Frage Ergebnis gelangt, daß das bayerische Konkordat und C es auch die gefährdet werden. Aus der Weigerung, den MReligionsunterricht zu wollen nicht bloß Tagespolitik treiben, sondern Politik unter welt- Mo Boie ondern Schau]kenungen, ur Ee s dimmung der Landwirt|schaftskammern. Zu warnen ist vor einer | der Unterbringung der Versorgunasanwärter die Regierung dauernd entoroden en Verträge mit den evangelischen Landeskirhen Bayerns erteilen, darf dem Lehrer kein Nachteil erwachsen, vor allem darf er geschichtlichen Aspekten. Die heutige katholishe Theologie ist derart F E E E förderung der allgemeinen Landespferdegut durch Kreuzung; Selek- | beschäftige. Die neuen Bestimmungen, die iebt dem Reichsrat vor» mit der Reichsverfassung vereinbar sind. Die gegenwärtige Reichs- nit seiner übrigen Amtstätigkeit entseßt werden. Dem Wortlaut fortgeschritten, daß man weltlihe Machtansprüche aufgegeben ha Die Ausführungen des Ministers für Landwirtschaft | tion ist vorzuziehen. Die Rennen sind als Zuchtprüfung nicht zu | liegen, enthalten eine Bestimmung, die die Länder und Gemeinden ver} regierung hat bei Nachprüfung der Sachlage und Rechtslage keinen nach ist hier kein Widerspruch vorhanden, Zweitens: die Ausbildung der | Und nur noch auf die Gemüter wirken will. Nun alaube ih aber auf Domänen und Forsten Steiger, der hierauf das Wort entbehren. Die Vollblutzucht ist auch eine große Einnahme für den | pflichten soll, bei Neubeseguna von Stellen Verforgungsanwärter ein- Anlaß gefunden, von dieser Auffassung abzugehen. Lehrer und Lehrerinnen wird dur den Wortlaut des Konkordats nicht dem Gebiete des Schulwesens einen Rückfall konstatieren zu müssen nimmt, werden nah Eingang des Stenogramms veröffentlicht Staat. Den Anträgen zur eung des Gestütspersonals, das sich vor- | austellen. Die sozialdemokratishen Anträge bittet der Regierung8- Aba Wallraf (D, Nat) erklärt T beid E me könnte fich ergeben aus der Praxis, wenn n E E Meine Freunde denken nich# daran, einem werden. züglih bewährt, steht die Hegterung sympathish gegenüber. An die vertreter gbzulehnen, da die Regieruna von ih aus izn Bedarsösfalle G ie becaut aan U O elle unmaalition iet E e ca A nue, der Ae auf Beeinflussung der Lehrerbildung Sgt R CUenrE at gugslimmen, car M Schulbestimmungen wie ff Aba. Kris ch i ck (D, Nat): Die Erhöhung der Deckgelder hat Spibe der Landgestüte werden in erster Lime wissenschaftlich und | die betreffenden Etatsummen übershrette. ch In de e E stören dadurch, -daß er die Sozialdemokratie als Schubschild vor den | hältnisse auf be La d Es e e f Laveriite E auf die ostpreußzishe Landwirtschaft un? Pferdezucht sehr nachteilig O Dee alt Lantwiete. gestellt, Comunetiend er Bonwurf |: nurden Jug emen Ee E Warte d Katholizismus ae Das [ele neues Aleid eich an Len H n A A So (e Gegebene. Viertens: In der Frage der Abg. Dr. Bredt (Wirtschaftl. Vereinig.): Ih weiß nicht, in gewirkt, Die Pferdezucht ist ohnehin kein besonders ventables Ge- des sozialdemokratishen Redners, die Gefstütsverwaltung habe mit | nahme fand ein interfraftioneller Antrag, der die für Wartestands- I O Q Ulvironele Saeioc -vessudiie Us Sthulaufsicgt f dem V ortlaut nah der Artikel 44 der Reicbs- | welchem Punkt das bayerische Konkordat gegen die Reichéverfassung F e ährend in Friedenszeiten der Gestüthaushalt durchscnittlich ihren Ds P pa, L j beamte aufgewendeten Mittel, dadur vermindern, E ie Deutschnationalen als Geaner des Katholiziómus zu thnen s al ung re ee je 7 g er auch dem Sinne nach lieat kein Verstoß gerlohen haben soll. Spätere Jahrhunderte werden die Weimarer : 314 Millionen jährlichen Zuschuß erforberte, hose man gevt UVeber- zt Abg. E: Hoe ch (D. Nat.) wies gleichfalls diesen Vorwurf zu- | werdenden Stellen in der Hteiwbahn und den Reichsftellen v s indem er auf einen angeblichen Aus\spruh des Kronprinzen anen Pagen S VeGn en si die Bischöfe auf ihre Befugnisse, dann | Verfassung als Gegenpol zum Augsburger Religionsfrieden hin- 5 schüsse herauszuwirtschaften! Die Träger der ostpreußis Meder 5 un onte, daß eine allgemeine Qu alitäbhebuwg der Hengste | amten berüdsuhtigt werden, Mes L fand us L [an O Le Qual wae bieíes, Mde getan N E L en ne au das Recht der Beanstandung. Der Bischof hat niht | stellen, Nirgends iss in der Verfassung von Staatsreligion die Rede. ut sind nicht die Großagrarier, sondern die Kleinzüchter. (Wider- festzustellen sei. Die Zahlen des Reichsministers Grafen Kamh über fratishe Entiließung, die Reichöregierta zu ersuchen, bei der A Feine Antwort geben Aen Me Lat Le cufacttellt, bia en Ea pru on Mea sondern „conveniente mente“, in ent- denn die bayerischen Staatsbürger 1n ihrer Mehrheit eine kon- pruch links.) Die jeßt wieder freigegebene Einfuhr fremder ferde die Rede seien völlig unrichtig; sie entfernten sich soweit von bringung des Nachtragshaushalts zum Kabitel XII in einer Anlage LeiveidloF: ind und nickt Loni A Len fénnen, Dor ea i a en 1 Sinne, wird Abhilfe geschaffen (werden, Der loyale essionelle Schule wollen, dann müßte do gerade here Schücking muß die einheimis Pferdezucht ruinieren: die westfälische Pferde- der Wirklichkeit, daß es unverständlich erscheine, wie ein Minister der- | nahzuweisen, welcher Mehraufwand der Reichskasse dur bie Ans innert an ein Wort des Papstes Leo XIIL, der ei Ab dt E, Der bayerischen Regierung ist in keiner Weise zu bezweifela. Für 8 von seinem demokratisben Standpunkt aus anerkennen, (Sehr zucht hält die Konkurrenz der belgischen Pferde niht aus. Absolut artige Zahlen habe nennen können. Im übrigen bemerke er, daß Graf | erkennung des Urteils des Großen Senats des NReichsversorgunas- Wilhelms 11. erklärt habe, daß in keinem Unte dia Talh L R T Reichskonkordat mit materiellem, staatsrechtlidem Znhalt eat wahr! im Zenkrum. Abgeordneter Schücking_ ruft: Die Ver- | zwingende Gründe für die Maßnahme der Reichsregierung habe tch Kaniß aus der, Deutschnationalen Partei ausgeschieden sei. Der gerichis über die Zahlung der Pension nach der Krieass\telle erwachsen ist ssion sich \o frei bewegen könne wie in Deut tand E B, ber Le noh BELes vor: es gibt keine Reichskirhe, So fassung steht höher als der Wille bayerisGer Demagogen!) Die aus der Erklärung des Ministers niht entnehmen können; man Reichskangler sei von seinen Freunden vor einer Zershlagung der und welche Verschiebungen innerhalb der einzelnen eo aua E O ung rets. Mberfprucb links.) “aieih L ns bex L überhaupt von o O die Rede sein, so ist das nur in | bayerische Denkschrift verlangt für die Länder bie Hoheit in Schul- iee unser Landwirtschaftsministertum vor vollendete Tatsachen ge- deutschen Pferdezucht gewarnt worden. Jebt kämen im eberfluß | dur dieses Urteil entstanden sind, ernte neter a ) oe G ische nebmuna, entzieben, daß eine Verstärkung der konfessionellen Ge Vg einem einzigen Sinne möglich: daß die von einzelnen Ländern eiwa | und Kinderfragen zurück mit der Begründung, daß die Bayern ein tellt zu haben. Früher war das anders; da hatte es auf die Stellung- fremde Pferde ins Lani Ie auch besonders amerikanische Maultiere. Entschließung: Der Ausshuß wolle besclieken: die Reichsregierung ähe zu beobachten sei. Es ist eine dringende Auf E R (eceeilv abgescchlossenen Konkordate unter eten gemeinsamen Reichs- Hristliches Volk seien, das die christlihe Schule verlange, Die nahme des Reichs entscheidenden Einfluß. Der fremde Paar gebe Kredit auf ein bis zwei Jahre und mache | zu ersuchen, künftig in den Grläuterängen ersibtlih zu machen, eler E dieser Funke rechtzeitig erlisht. Leider sind bia r Bione len O, werden. Durch entgegenstehende, niht ge- ehrheit des deutschen Volkes und dieses Hauses denkt ebenso. (Leb- [i Abg. Sch mel zer (Zentr.): Zu Aan Ausfall hatie der Vor- | [0 gute Geschäfte. Das sei sehr betrüblih. Man vernichte ein | Anteil des Haushaltsanfabes je auf die Gruppen der Offiziere, Beo Gegensäße noch haushoch. Wir alle haben das Ziel anken e n fes i 5 ae würden Bestimmungen der Konkordate der | hafter Beifal im Zentrum und bei der Wirtschaftlichen Vereinigung.) | redner keine Berechtigung. (Widerspruch rets.) Die Träger der | deutsches Produk tionsgebiet und verlege es ins Ausland. Die Auf- | amten und Kapitulanten entfällt, Dann wurhe ger Feu o ns e N Mr elne, -Derstndiainia aut beni odr än der wi ungs 8 ean. Dann ist die Konfliktslage der Länder Abg. Dr. Pfleger (Bayer. Vp.) widersprah der Auffassung, Pferdezucht sind die bäuerlichen Betriebe. Die Staatszuschüsse sollten hebung des Einfuhrverbots für Pferde bedürfe s{leunigster Revision. | etat für 1924 und 1925 en igt. Der Aus\chuß. porte ih der Gleichberehtigung des Übel fen und evangelishen Volksteils O u de Geda Entgegenkommen des Papstes gemildert | daß das Konkordat gegen die Reichôverfassunag verstoße. Die Möge auch zur Verbesserung des Nerwaltungsapparats der hier in Betracht Abg. Peters-Hochdonn (Sos.) hält an seiner Behauptung | darauf dem Haushalt des Reichsfinanzminiikerium, Beifall rets.) Des Miduér kt dekn aue Konkord tf wn werden könnte. Diese Gedanken sollten alle erwägen, denen es um eine | [ihkeit künftiger Konflikte ist zuzugeben, aber nah dem geltenden kommenden Genossenschaften verwendet werden dürfen. Um unsere fest, daß die Gestütsverwaltung shlechte Geschäfte mit ihren «Hengst- | za. Die Beratung beaann beim Kapitel „Vom Reichsminiiterium für seiner Fraktion Mlkeate @ ärung M ä 2 A a L weE Ret Hoe zu tun ist. Der Interpellation können | Recht besteht kein Verfassungskonflikt. In Berlin haben es alle | Mee e g heben, muß man sie rentabel machen_ Dazu paßt sehr d ain gemaht habe, und bemängelte die bestchenden Kör- L Mernommme E E Z E F ¿i : E #st in vom bayeri ebilli S ; y Könige für ihre Pflicht gehalten, konfessionelle Minderhei lecht die Aufhebung des Pferdeeinfuhrverbois. Sie muß zu einer immungen. h E j aden (Dem.) fragte, w4 er Abtei ? ° E Gee Aida bes Hag gebaligien or Iosen _ Abg. Neubauer (Komm.) vermißt unter den zahlreichen Vutoleranz in E ub 2 ebam: A hat auch in T E verhängnisvollen Geführdun dieses S At eiae führen. Schon Der Wherlandstallmeister ar weist demgegenüber ministeriums überhaupt, anoch Mane, Sn gra es ¡bd Hbädi- t niht zu erkennen. Die deutshnationale Fraktion sieht daher dav juristishen Rednern einen Vertreter der pädagogischen Fakultät. Der tonfessioreller Friede geherrscht. Die Intoleranz war bei uns stets |ff vorher hat ja die denische L rdezuht unter Äbsaßmangel und geringen darauf hin, daß gerade Auslandsstaaten, die für die Pferdezucht be- | treter wies darauf hin, daß tros des bestehenden teten Gee E a egenwärtig an der Debatte über das bayerische er pavon | Vertreter der Reichsregierung habe einen wundersamen Ciertanz der | ein Zmportartikel, Die Herren Demokraten haben sich bei dem Preisen stark gelitien. Bei der Beseßung der Beamtenstellen sollte sonders in Frage kämen, wie Dänemark und Belgien, die allerstren ten Y gungsamts für Kriegsschäden die DIEderes R L arte noch gu a en. Die Fraktion erwartet, daß etwaige Konkordats- Auslegung vollführt, Die Kommunisten sind duraus der Meinung, | Konkorda: wohl weniger an der angeblichen Berfasfungstra e gestoßen mehr als bisher auf den bei den v prlbg en vorhandenen Nachwuchs | Körgesebe hätten; dasselbe se. der Fall in Deu: e bei Oldenburg. | in Tätigkeit sein müsse. Die für diese Abteilung auständia gewesenen n L" D Bas aud d afi Befe | m J Ra e ai d Sue Mle fein H | a6 an R N Bit Se o Pi | E ate Remi he R E | = B Da H ncfyg) Hie Angriffe tes bgeordneten Doleris | Po e mbe afer alimabfió ab. 10 isolactesin wee gu rechie und un Anst&udiakei A ; r reih8verfalung tarkachuch ber. at. rüber hinaus ist e aber in Bayern {hon vorhanden gewesen, also i N: ] r e augenblicklihe Lage nicht entmutigen lassen, jondern ruüstg Y x : : | Un b, olg ehrlicher Parität ae hain RARt ei E ite, Lu Se ac an VERO die rae deme Bm e q eue Indigo Nechtszustaad Ma ais Den a df, S a iGeuen porwärtsschreiten. Den Rennen fällt auch für die Züchtung eine be» 983 Su o Uhr F , Tkbrun LoA. e Pn is e r Mae aae A g E Jet e mon N s : f zustellen. an ulwe wir n - pir ni J i ini i it ift b ¿i 29, : i rx Etatsberatung. 1v0o 1 l D, Lu l e g Bo Abe ie R ay s ganze Sihulwesen wird konfeslonell u | Wir M not Bolltidtule, Der Redner b At bemrtiee Debetlen M sondere Rolle u. O Bp): Die freie Einfuhr der fremben | soll auf Antrag Kaehler (D. Nat.), dem das Haus ittgidt vor | führte der Präsident dieses Amtes auf eine Frage des Aba. Le iht 11 (6 jeßigen L ba Re Hue occiaiiet falen: die ferde hat unsece Züchterkveise mit Recht sehr beunruhigt; stellen sie | sozialdemokratishe Antrag au Gewährung einer Beihilfe von | (Bayr. B.) aus, daß seit Mitte April 29 000 Anträge auf Gnk- i 1 9 j ng schädigung erledigt und 51 Millionen Mark für diese Zwecke an-

Abg. Dr. Bell (Zentr.): Meine politishen Freunde glauben N n Kirche nod eine ganze Menge anderer Menschen gibt. Es | in der jeßigen Zeit nicht für angebracht, da sie nur geeignet seien, die : / c A L 4 i ein billiger Hohn auf die Tatsachen, wenn der Regierungsvertreter | konfessionellen Leidenschä taern MAbaN tf ie Pferdezucht ein, so ist der den für die Zukunft unübersehbar. | 10 i hesol. i i L e E ZN nfessionellen Leidenschaften U leiteri, Der sozialdemokratishen |ff e P E N as j Y r n erb: noG für. lags: Zeil 0 Mark an die Beamtenbesoldungsgruppen 1. bis 6, der im | gewiesen worden seien. In Zukunft könnte das Entschädigungsamt

bei ihrer Stellungnahme zur Interpellation Müller und Genossen | sagt, daß ; "es A ; ;

j Ps L N j es den Lehrern ja freistünde, den Reliagtonsunterricht nieder- raftion aegenüber weist l in Fo Noi : fh quf fu us rlürungen i Pag g prr e Dre eung Lia zulegen. Nein, die Existenz der Lehrer hängt davon ab, ob sie ih chi vorü sei e e Ee E A, N T Mcebörihe wird das Zug- und Arbeitspferd unentbehrlich sein, und die preus ge zur Beratung ge we crtlider Bedeutung die den Ländern verbllekehen Nechte dem Zwange zur konfessionellen Unterrichtserteilung fügen oder nit. | der Sozialdemokraten bei den Bischöfen um Schub für ihre Persönlih- | Verwaltung hat deshalb nach wie vor die Aufgabe, das beste do Schluß U Ait cngriaiei Temken nt lel iter Giugrif in Léren Qufiändigteit Dar Mlerus Mr ee E Cbr Mund wirs Mes N e 8 (eto links.) Der Redner {ließt mit der W Deriane 5 E U, A E 1 e i Ge E ea u

rasam verhütet wird. Gilt das von den Kindern im allgemeinen, | noch mehr zu Verdummungsanstalten maden. Die Schulaufsichts- hs Volkes igs eve zur sittlichen und religiösen Srneueruns F au ein unbilliges erlangen. daß der Set

tellt werden. - lägen, würde das Amt noch über ein Jahr lang tätia sein müssen. V. i Beim Kapitel „Reichsausgleich8amti“" fragte Aba. Dietriche Ba OSTT aal I inn uh Ml da L Def ü ä j ril l vom Reichsausaleihsamt erwiderte, m

ütéetat durchaus Ueber Parlamentarische Nachrichten. éliva zwei bis drei Jahre beschäftigt kein 1diiede. Mit Frankrei,

o bringt es die Ei rt der bayeriìi ältni i : : ; 7 T e T l d ENEN ? ¡e Eigenart der bayerischen Verhältnisse mit si, da beamten werden sid den Winken der Klerikalen fügen, weil diese im Staatssekretär Zweigert weist gegenüber Vorwürfen des Ab- üsse erien nas: Fn Hannover ist die ganze Pferdezucht auf Der Haushaltsaus\huß des Reichstags b gent Enaland und Jtalien seien für die kleineren Ansprüche Pauschal-

jur Beratung (e bereits angenommen ist, als erster Punkt | monatlich 20 000 Anträge erledigen, Da noch etwa 270 000 Fälle vor»

un Kultusministerium Deckung finden, und so werden in Wahrheit die f : ; nossen i rundlage aufgebaut. Unmöglich kann aber, wie georbnztei Dr. Schücking darauf hin, daß zur Zeit der Beratung er P, wollen, Le Kreis in bezug fion N den Haushalt des Allgemeinen en Vi

ie berechdigten pinteresten Bayerns besonders peihort werden, U gewahrt bleibt. | Klerikalen die Schulaufsicht ausüben. Na der Reichssverfassung r - B dsr a bee 12 en- | abfommen abaeslossen worden. Nttr Belgien habe sch nicht zu einem ionsfonds, u r Berichterstatter Abg.

eine verfassungsrechtliche Lani ändigfei P Dedutch na ‘Meichaineressen i seiddireue nur gewinnen. | sind Kunst, Wissenschaft und Lehre frei. Der Klerus will aber die ars bayer [Ben Ae int den Reibrellorta eine See auf i E inethoven selbständig verfahren; das würde einen un- vom | solhen Abkommen entschließen können, so daß im Interesse der Macht über i nung fie die RUBEE na E Me R Be As n estût in Celle hat sich so | Reiche fordert. 2 Millionen Mark vom | deutschen Ansprüche mit Belgien jeder kleine Fall aründlich durd-

Dabei soll der Gedanke keineswegs zurückgestellt werden, daß es Pflicht f ; x ; ; ; ; y ) : ; : x \ , Da M aht über Schulen und Universitäten wieder gewinnen, die er 1m | aber gang im Er i glaublihen Mishmash ergeben. Das . : » ; - der LRGLRN ah, e u waden, daß aud ab n. Ban, Mittelalter bis zu Keberverbrennungen ausgeübt hat. Es soll die g A E L E Vorl des gut wie kein anderes in t\{land enfioiilt: wir begrüßen au, | fragte, dem Nachrihtenbüro des Vereins deutscher Zeitungsverleger gearbeitet werden müsse. Da die deutschen Ansprüche gegenüber den des Reiches nicht verleßt und die verfass n Silichen ei Abhängigkeit auch der Universitätsbilduna von den Bischöfen wieder- aen beim ‘Reichsta; nbibin t n an dia ind Saa e f das GS in Osnabrük kommt. Der Staat hat die Pflicht, pusroe, wie weit die Regierung die Novelle zum Reichsver]orgungs- erwähnten vier Ländern erheblih größer seien als die Ansprüche diefer ¡tatengen - nicht übe L Nt tion 24 raun li ct u E hergestellt werden. Die Bischöfe haben na dem Konkordat nur die | Dex Redner ersucht um Anstunit ute ied St n e auf diesem Gebiete bahnbrehend voranzugehen. eseß, das Mitte Juni vorgelegt sein sollte, gefördert habe; wie er | Länder an Deutschland, so sei bei den pier Ländern die Bereitschaft A vediCturtia “ad be; A Len Wi en N N i e Befuanis zu „Erinnerungen , es werden daraus in der Praxis Be- Reichskonkordats Dr. Jarres hab G ven A Trage bei bg. Mööride (Komm.): Aud Tier ehen wir wieder die óre, stede sie im Augenblis im Reichsrat. Noch gebe es acht- Entschädigungsansprüche anzuerkennen, keine aroße, so daß wöchentlih Eilbentee Laveritaten Sontocbai eni ag M x ae ation | anstandungen werden. In Bayern ist es aus wirtschaftlichen Gründen seinem Lieb imeuhen Une dia Ba isch s 2 h E en bei Agrarier am Werke, um diesmal den Pferdezüchtern einen neuen Vor- tausendsiebenhundert Wartegeldempfänger, er bitte, diese bald unter- | etwa 100 Klagen in diesen Angelegenheiten vertreten werden müßten. ct das. auslärbigs (Noichöthi stevi di {{chlufß des Konkordats | keinem Lehrer mögli, nur den Religionsunterricht niederzulegen, es | gœündigt. Der Redner aao: î L for ein so E Rg, teil zuzushanzen. Der Kapitalismus läßt nur erzeugen, was am ubringen. eiter fragt Medner, wie es mit dem sep über das Jn der stimmung fand ein Antrag des Unteraus\cusses Annahme,

tndigkeit sorafälita dur if eg ie vera ungerem E Zu- | würde gegen diese Lehrer mit wirtschaftlichem und gesellshaftlihem | fonkordat den schärfsten Kampf ent cut Paris D BES [f meisten abwirft; ist die Pferdezuht ein lohnendes Geschäft, dann ubegebalt für den Reichskanzler und die Minister stehe. Ferner die Ctatpositionen „Vom, Wiederaufbauministerium übernommene Ab wiafeit fomfalli dutchneprifl umd it uer Bekabung der Guskin))o- | Papfotf en Kie nkriep führt werden, (8 fe zur Sirede bens f, | sel dur palitisthe egeniähs bereits so gertlistet, dali eine weite dert diet mam af hen Möerecbqu und dichte Porte. (men 188) | m dem, G ez Ur getjE ebener Bulagen, wie Vi teilungen e „Deldgent{di gung e n tegtollend

7 Í / f de ist nur der Diener rn Pastors. ck : er: ' 7 ¡ie Gestüte sind heute mei i s s 1 ü ì i i wie die " ì \ Spaltung durch die Konfession vermieden werden müsse. Der ist darauf eingestellt, Lurus und Renn über die iederau res der d tau L L Bu | B bezeichnen. -— Angenommen ibe Mud ein Ankttaa Smidt

laß, die Richtigkeit und Zuverlässigkeit dieses Prüfungs i ; iti : ; T7; DEot 4 Di i i K i i l , : i S \ M5 Mau gera es ist charakteristisch, daß die evangelische Geistlichkeit diese mittelalter- | Redner T dann das bayerishe Konkordat ab. Glacis die B jut pidlen, E eTideE E O M T lte N: n N fauldilag, die eee von 1870/71, für die Stettin (D. Nat.), bei der NReichshaupikasse Personalverminderungen

[lionen Mar

irgendwie in Zweifel zu pehen. Aus grurdsäß rw : : : i Ea E: : h ENDIIE ., d gungen | [iden Praktiken mitmaht und carakterlos und stiefelleckerisch hinter i t ; 3: » r die privaten Rennverei l reifen wir an dieser Stelle nur einen Punkt der Erörteru aus. [i - E ¿7 Bestimmungen über Schule und Unterricht müßten chärfsten : ; » E 1-7 i c ie illi i en es ‘von den Jutewellanien und quch von anderen Seiten alé | s Fot Een lernt Ber on untecocfen, S | A ere u Weyer seen: Das Ktordat werde ind heute nidis anderes A8 dex A tete ereist f iste m 14 geringe Samen E diese Ancde Berichterstatter | Wn lionen „Vom Peichömini sterium e Ml ererausbau dder: ift Vak erag un ehtigkeit ver- aben die Sozialdemokraten, als sie an der Macht waren, in den | zy einem Begensiaus Lide “Streites zwis n ‘Staat und | Ministerium lediglih als geschäftsführender Ausschuß der Rennstall- | lichen, fragte, ob die angegebene Zahl der zivilen 2 dartegeldempfänger / v interessenten. (Unruhe rechts. ür die Hygiene der Volksmasse | mit 5120 FIIA angege ten sei, und erbat Nit Ergänzungen a

O E Meiaieneorei E e E iellen ahren 1919 und 1920 im Kampfe aegen die Syartakisten als Vor- irhe werden. Es bedeute die Preisgabe wichtiger staatkicher y ; Q werden demgegenüber lächerlih gerin Summen vom Staate zur | der statistischen wee i Y. über die Ruhegehaltsempfänger des (E mit den allgemeinen Begmtenfragen besbäftigen. Es soll au

teilung des Religionsunterrichts ablehnen, von den konfessionellen | kämpfer der Bourgeoisi die Verfassung vers ; :

Schulen ausgeschlossen werden können, so müssen wir diese Auffassung agen tebs* git L De altun Sind, ung verstoßen. Die Sozial- | Arbeitsrehte und die Gefährdung des konfessionellen Friedens. . ; : ; : " ; ;

gu: L ir: ; / e 0) C _Sünder gewesen. Und dieselben i : A L Nerfüguna aettellt. Seitdem die Kavallerie den ostpreußishen Pferde- alten Heeres, über die Kapitulanten und über die Nuhegehaltsemp- l i i en.

Vie eise ive enen e bi E der, N Sozialdemokraten haben den Präsidentsaftskandidaten Marx unter- Damit schließt die Aussprache. | Elen feine Pferde mehr abkauft, hat man, in bett Ding aus G er die neue Wehomacht und endli über die rhöhun vêr noch eine Sißung nah dem Plenum stattfinden, die eine Aussprache

: Mae Werths übersiebt A E E aure pen S stükt, dessen Argumente für das Konkordat si heute ber Regierungs8- Fn einer persönlichen Bemerkung gibt der | Beiden, sich eine eigene schwarze Kavallerie aus den nationalistischen Summen infolge Urteils des Meichsversorgungsgerichts. Ber über das Ministergehalt und die Reich8abaabenverwaltung bringen wird.

S his Borenntnis\cule (Art 146 Abs. 9) s Seme g D x al pl Arireiet zu eigen gemacht hat. Gewiß sind die Vorwürfe der Sozial- Abg. Saenger (Soz.) die Möglichkeit einer personellen Ver- Verbänden zugelegt, Jeßt ordert man auch einen Einfuhrzoll. Es regierungsrat Ol scher: Die Minister werden jeßt auf Grund des Im Steueraus\chu ß des Reichstags wurde gestern

At lten der Enziehungsberechtigten gel L ind Lok | Dies Si 5 bots B gegen die Schiele-Negieruna berechtiat. (Vizevräsident | wechslung bei seinem Zitat zu. Es abe sih tatsählich um einen ist ein Schwindel, daß der leinbauer auch Pferdezüchter ist; er kann 35 (fünfunddreißi ) des Reichsbeamtengeseßes pensioniert. Die | der Geseßentwurf über Vermögens-und Er bihaftssteuer gelegt, in diesem Sinn r. Bell rügt den Ausdruck „Schieber-Regierung“.) Jch habe | Pringen Friedrich Wilhelm von Preußen gehandelt, der die ab- gar niht Pferde züchten, da er seine Pferde Tag für Lag in der rage der Neu- und Altpensionäre sei bereits dem Unterausshuß | weiter beraten. Laut Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins

nommene Abteilungen", „NReicbsentshädigungsamt“, „Rei fommissariat für Reparationslieferungen", „Reichsausgleihsamt und -Reichshauptkasse". Die nälhste Sibung. die heute tattfindet n