E d A I L E Wit rat L e E A E r E M? 4 M E T N Ei aIAR S C LBN Fa D ERLLI E
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amas von den lichen A S A E aber diesem phuosop ifi
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dichter. Es philosop grspraiten und in endlosen Monologen, der leidens
arquis-d’Arcy, ebenso wie die {ne und geistvolle Aebti fin. Im | Auf eine vorsichtige Behan Weg hinausführt, der Weg zur Guillotine, im I 4 ) E werden von beiden in spivfdigen Gesprächen die natürlichen und | aufmerksam gemacht, daß für Hilfeleistungen beim Landen eines en und gegen einander ausgesp}elt, bis im z (
Rei cht des Todes sih auch die stolze Aebtissin vor dem natürlichen deren Höhe jedesmal von dem Ballonführer festgestellt wird.
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ntere}tanten Zusführungen konnte man im Theater wenig ma : soeben in deutscher, englisher und franzöfifher Sprache beraus egebe abgewinnen. Die Ungeduld des Publikums steigerte si aber bedenklich | Der Verein gegen Verarmung hielt unter dem Vorsiß des | worden und wird vom Bureau - des pit Bee Ba geb
Kerker, aus dem nur ein menschlihen Gesetze vergli der Liebe beugt.
im dritten Aufzuge, der freilih mit ärgster Unkenntnis der Bühne rfi i ts Reichardt am Sonnabend im NRathause 1, bereitwilligst d ; 1 und: here Forbermgen aufgebaut E DAty leb ung Tode 25 Wirklichen Geheimen Rats Reichar se | straße ereitwilligst an je d eru Aarisie versandt. Auf de
' tilfin gegen alle Voraussicht begnadigt und dadur zu einem zukünftigen Dasein voll Entehrung und Elend ver- ebenso urteilt erscheint, wird den Zuschauern in ganz unmöglichen Scenen vorgeführt. Das Stück wurde denn E unzweideutig abgelehnt. Die | von 11913 auf 103 366 4, also um 91453 4 gestiegen sind. ; fallé Erfreuliches. Fräulein Louise Dumont, sonst eine vorzügliche und geistvolle Darstellerin, verlor sich Unteérstüßt wurden annähernd gleich viele, wie im Vorjahre, als Aebtissin ganz in hohlem Pathos, und ihr Partner, Herr Kurt 4875 gegen 4881 i. J. 1901. Die für Unterstüßungen verausgabte | einladen wird und daß die Direktion des „Norddeutschen Lloyd" einel stieg dagegen von 117 371 auf 129 372 „6 305 Personen Met in See auf einem ihrer Schnelldampfer vorgesehen hat. De
fübrt; wie aber die Aebtis
Darstellung bot gleihfalls nichts
Stieler, tat es ihr darin gleich.
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bei Renan eben stärker als der Bühnen-
ährt.-
p Theaterstück dadurch auch niht gewonnen
iert alles in dem Stück in me meih en Zwie- à
[j eine internationale wissenschaftlihe Ballonfahrt statt.
ol eit steigen ee E A Ft E ate a o nd | i S , Straßburg, Fr z
gestrichen und | Itteville, Chalais- eihe a pen 9 riev B Wien,
Ey h : S o dapest, Krak| 1 G Wirkun ist | Nom, Guadalajara (Spanien) und Blue Hill bei Boston U. S. A. - Der N erhält eine Belohnung, wenn er der jedem Ballon beigegebenen
liche Liebhaber, | und an die aitegebene Ane sofort te egraphisch Nachricht sendet.
ung der Ballons und Instrumente wird besonders Wert gelegt. Um Irrtümer zu vermeiden, wird darauf
bemannten Ballons besondere Vergütungen gezahlt werden,
eine Generalversammlung ab. Die Mitgliederzahl des Vereins st im pen Jahre zurückgegangen, und zwar von 8017 auf 7811,
938593 M, während die Einnahmen aus Auch die Rückzahlungen haben sh erhöht von 17 203 auf 19 412 A
Summe erhielten Darlehen in Höhe von 30 199 46, 4493 Personen Geschenke
i: d. L t in den tunden | Woyte (Potsdamer Straße 13) und im „Berliner Pressekluh* - x Am Donnerstag, den 5. März d. I., findet in den Morgenstunden 1 Won e (P Mbames Siro Presseklu :
Bremer Kongresse wird niht me a: früheren Kongressen, behandelt werden, es sind vielmehr nuy anken die Einnahmen aus Beiträgen von 56018 auf | elf hervorragende Kapitel ausgewählt worden, um Raum für eshenken und Legaten | eine ausgedehnte Besprechung zu behalten.
Breslau, 2. März. (W. T. B.) Wie dem „Bresla inder eines jeden unbemannten Ballons | Generalanzeiger“ aus Trachenberg gemeldet wird, bra in ie, Nacht Ihn» ori K ea Sa tab L A Kor ej i ä t ältig birgt e uer aus, wodurch dieses sowie das Nachbargebäude rt wurd Instruktion gemäß den Ballon und die 2 Ie JOry er é 6 Frauen sind in den Flammen um Ce Em en F ;
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Bremen, 28. Februar. Das endgültige E uaramis des vou 14. bis 19. April d. F. hier stattfindenden 1X.
Kongresses gegen den Alkoholismus, das 22 hervorragend Nedner und Rednerinnen, zur Hälfte aus dem Auslande, aufzählt, if
nternationalez;
nhofi
r die ganze Alkoholfrage, wie ay
Eine reichaltig|
beschickte Ausstellung wird ebenfalls dazu beitragen, den diesjährigen Kongreß besonders interessant zu gestalten. Erwähnt sei noch, daß der Senat die Kongreßteilnehmer zu einem Frühstück im Rathau
reis der- Mitgliedskarte des Kongresses beträgt 5 M; sie berechtigt
; « j im Betrage von 93258 ( und 75 erhielten Nähmaschinen im | zur Teilnahme an den Veranstaltungen des Kongresses und zum R n R e wi A aeiber Saa Wert von 5915 4 Außerdem erstreckte der Verein seine Für- Bezuge des später zu veröffentlichenden stenographischen Verhandlungs« L / er
gegeben: Don Juan: Herr Berger; Donna Anna: Frau Bee onna Elvira : Fräulein Charlotte T vom Königlichen Hoft
in Dresden, a. G.; Zerline: Fräulein Dietrich;
Nebe; Comthur: Herr Wittekopf; Masetto: Herr Krasa. Kapell-
meister von Strauß dirigiert.
L A Zon igliden Swhauspiethaule wird gnt en „Im „Straßmann-Stiftung*, die ein unten Not“ und am Mittwoch „König Laurin“ wiederholt. +7; io 5 Am 19. d. M. findet im Beethoven saal ein franzósisches Borstandêmitglieder wurden wiedergewählt.
Konzert mit dem Philharmonischen Orchester statt, in dem O C eet ele Tes N zu M Seite im L im ören lassen wird. adame Guilbert wir esäânge von J. B. , Wekerlin zum Vortrag bringen. Außerdem gelangen cie Reihe neuer | Neuen Königlihen Operntheaters das Winterfest des frameder Orcesterwerke zur erstmaligen Aufführung. Dirigent ist ekannte Komponist Gabriel Marie aus Paris.
Das VIII. Jugendkonzert (für Gemeindeschüler) findet am A L t fue Dae S E h a as IX. Jugendkonzert (für höhere ulen) mit demselben Pro- Q : dret ramm am 18 d. M. d E S ind A Königliche Schau- gesagt. Karten zu 1,50 M für den Saal und 3 M für die oberen olmick, die Konzertsängerin Frau t f ly ünther, der württembergische Höfopernsän L Albin | Straße 62 11) sowie Abends an der Kasse zu haben. Konzertmeister Dessau. — Der neugebildete Jugendkonzerthor wird erst j h im September an die Oeffentlichkeit treten. Die Männerstimmen Das Sen für das Winterfest des Gaues 20 des stellt der „Neue Berliner Sängerhor“ mit 36 Mit liedern; die | Deutschen Damen üben re Slb ee von öf bis 7 Uhr in der Aula der
der 11. d. M., Nachmittags 4 Uhr, in der P
pielerin Sin Emma G
nna
Günther und der Königliche
7. Gemeindeshule (Sta
chreiber willkommen.
n dem am Montag, den 9. März, zum Besten der Kranken-
und' Hilfskasse des Vereins „Künstlerheim“ im (Bellevuestraße 9 stattfindenden Konzert-
abend wirken mit: die Königlihe Opernsängerin Reinish, die Königliche E Fräulein
Paul K Gberhardt, Frau Berta hriftians Arthur Vollmer, Mar
Steidel vom Apollotheater und
bei Frau Auguste Münzer (Markgrafenstra
mann (Grunewald, Königs-Allee 34 a) zu haben.
Mannigfaltiges. Berlin, den 2. März 1903.
Der Berliner Zweigverein der Deutshen Meteoro- Vortcag am Donnerstag im Verein „Berliner Presse“ in logischen BeseilsYaft balt morgen a" ?:nd um 74 Uhr im Saale es s O a e ; ( tistishen Bureaus (Lindenstraße 28) eine S i gung englisher Sprache halten. Damit aber auch diejenigen L esucher,
N i 2 E 4 ‘ denen die englishe Sprache nicht geläufig ist, den Aus ührungen der ab mit folgender Tagesordnung : A ngrse Erscheinung | Künstlerin folgen können, wird dem Publi
des Königlichen Sta
über Berlin am 19. Februar
Luftstroms in 1000 m Höhe am 20. Februar 1903; Geheimer Ne- gierungsrat Aßmann: Die Arbeiten am Aöronautischen Observatorium Amelang (Potsdamer Straße 126 und Charlottenburg, Kantstraße 164),
während der Februarstürme 1903.
Emem
Theater.
Königliche Schauspiele. Dienstag: Opern- haus. 57. Vorstellung. Don Juan. Oper in 2 Akten von Wolfgang Amadeus Mozart. Text von Lorenzo da Ponte. Nach dem Original der ersten sührung in Prag, überseßt von Hermann Levi. Anfang 7# Uhr.
Schau pielbaus. 60. Vorstellung. Jm bunten Not. Lustspiel in 3 Aufzügen von Fran) von 71 Tan und Freiherrn von Schlicht. nfang
r.
Mittwoch: Opernhaus. um ersten Male: Louise. usikroman in 4 Akten und 5 Bildern. Dichtung und Musik von Gustave Sharventia, Ins Deutsche übertragen von Otto Neigtel. nfang 7 Uhr. Das Abonnement is für diese Vorste ung aufgehoben.
Schauspielbaus. 61. Vorstellung. König Laurin. Tragödie in 5 Aufzügça von Ernft von Wildenbruch. Anfang 7# Ubr.
Neues Operntheater. Sonntag: Jm bunten Rock. Lustspiel in 3 Aufzügen von Franz von Schönthan und Freiherrn von Schlicht. Anfang 74 Uhr. — Der Billetverkauf findet von onnerstag ab im Königlichen Schauspielhause statt.
Deutsches Theater. Dienstag: Der arme
« A 74 Uhr. P Mlittwoh: Mocna Anena, Donnerstag: Eiusame Menschen.
Berstner Theater. Dienstag: Gastspiel Agnes Sorma. Viel Lärm um Nichts. Mittwoch und Donnerstag: Gastspiel Agnes Sorma. Viel Lärm um Nichts, reitag : Alt- lberg. onnabend: Gastspiel Agnes Sorma. Nora.
tr. 54a). Neue Mitglieder sind stets | Radballspiel und Einzelkunstfahren. Der Hauptpreis des Abends ift
hristians, der Königliche Sänger | don der weitverbreiteten Teilnahme für das geplante Werk der Pietät er- aul Knüpfer; ferner die M ariiyen Schauspieler Herren Rudolf freulihes Zeugnis geben; u. a. find mehrere sehr bedeutende Spenden errack und Waldemar Staegemann, | aus dem Köni rei
das „Kausmannquartett*, der Pianist Herr Laurishkus, Herr Alfred | Verdienst hat ih auch die maßgebende deutshe Presse erworben, SQUAeE vom Schillertheater, die Herren Arnold Rieck und Roh h G fg she P d
) m t Herr Paul Francke, bekannt dur | patriotishe Unternehmen in wirksamer Weise unterstüßt hat. Selbst- seine vorzüglichen sächsischen Narbe o tige: O A D verständlih bedarf es auch noch weiterhin der tätigen Mitbilfe des e 30), dem Hoffriseur
Hermann Schulz (Mohrenstraße 24), dem Weinhändler Gustav chide | Ausführung zu bringen, auch hofft man dieses Ziel bei gutem Fort- (Friedrichstraße 203), dem Königlichen Schauspieler Max Winter ange der Sammlungen in absehbarer Zeit zu erreihen. Anfragen (Bärwaldstraße 13) und dem Königlichen Schauspieler Hugo Hart- p
sorge auf 90 Kranke und Genesende und 3 Familien solcher und ver- ausgabte in dieser Fürsorge 9666 # Seit seiner Begründung hat ‘der Verein im Interesse der Armen und zur Verhütung der Ver- armung 3 248 700 M an Darlehen und Unterstützungen ausgegeben. Die Verwaltungskosten betrugen im leßten Fahre 27115 A Die in Vermögen von 31000 M besißt, konnte im leßten Jahre 1060 (A verausgaben. Die aut scheidenden
chts.
heater Leporello : Herr
sagte aus, da
Am Sonnabend, Abends 8 Uhr, findet in den Gesamträumen des ertrunken. Deutschen Tiershußvereins Berlin statt. Das Programm verspriht Gesang- und deklamatorische Vorträge, Ball und Tombola
erborragende Künstler, wie Frau Schramm, Fräulein Dietrich, Herr
Schüler der Frau Lilli Lehmann, u. A. haben ihre Mitwirkung zu-
änge sind im Bureau des Deutschen Tiershußzvereins (Königgräter ie ben
ernhard
adfahrerbundes, das am 14. d. ‘M. in der Philharmonie stattfindet, enthält Wettbewerbe für Reigenfahren,
den Straßen.
ein wertvoller Gauwanderpreis für Netigenfabren. G p f genfah auslaufen.
Künstlerhause T P Rat E und Theater- Dem Komitee für die Errichtung eines Nationaldenk- räulein Anna | mals für die verewigte Kaiserin Augusta in Weimar sind im
ona Sperr, | Jahre 1902 aus man(hen Teilen Deutschlands Beiträge zugegangen, die
Sachsen zu erwähnen. Ein wesentliches
ert | indem sie durch Veröffentlihung der Mitteilungen des Komitees das
deutschen Volks, um den gefaßten Plan in einer würdigen Weise zur
owte Gaben für die Kirche oder das Denkmal bittet das Komitee an den Schaßmeister des geschäftsführenden Ausschusses, Herrn Hof- rechnungsrat Fritshe in Weimar, oder an die Sammelstelle des Freiherrn von Gayl, Dresden-Blasewiß, Residenzstraße 36, zu richten.
Miß Jsadora Duncan wird ibren bereits angekündigten
fum ein Kommentar über- reiht werden, in dem der Inhalt des Vortrages in deutscher Sprache wiedergegeben ist. Eintrittskarten sind in den Buchhandlungen von
Lazarus (Friedrichstraße 66), Speyer u. Peters (Unter den Linden 43),
Hamburg, 2. März. (W. T. B.) Der hier angekommene englishe Dampfer „Clavering*“ rettete am 28. v. M. auf hoher See einen in einem Boot befindlihen Mann. Der Gerettete, welher 24 Stunden in dem Boot umhergetrieben war,
er der Zimmermann des von Liverpool gekommenen englishen Schiffes ,Cambrian Prince“ sei, das am T Sturm gekentert sei. Die übrige Besatzung sei wahrscheinli
age vorher
London, 28 Februar. (W. T. B.) Während des Bassicen
D 9 7 Á N “s 6 F Q q ollmer von den Königlichen Bühnen, Herr von Kleydorf, ein u E 7 E ü L O 5 AEue N Ee ZUg beim
/ assieren in der Nähe von
Ulverston vom Sturm umgeworfen. 32 Personen trugen in ben Vie davon, vier werden vermißt; vermutlih sind sie luß geschleudert worden.
Havre, 28. Februar. (W. T. B.) Bei sehr heftigem Nord- weststurm wurde zur Zeit der Flut der Stadtteil S t. Fran gçois unter Wasser geseßt. Der Sturm hielt 2 Stunden an, dann trat Windstille ein. Mit Eintritt der Ebbe wih das Wasser aus Der Ozeandampfer „Bretagne“ konnte nicht
Haugefund (Norwegen), 28. Februar. (W. T. B.) Während eines Sturmes kenterten gestern zwei Ale rbosre, Die Besatzung des einen Bootes, vier Mann, f der des anderen Bootes ertranken drei Mann, während zwei gerettet wurden.
nd ertrunken, von
New York, 28. Februar. (W. T. B.) Infolge Nachgebens der Schienen entgleiste in der vergangenen Nacht ein Eisenbahn- zug in der Nähe von Lenon- City (Tennessee), wobei fünf Eisen- bahnangestellte und eine Frau ums Leben kamen und eine größere Anzahl Personen verleßt wurden.
Halifax (Neu-Schottland), 28. Februar. (W. T. B.) Gegen Abend brach ein Brand aus, der die ganze Stadt bedrohte. Eine C — r Et Fabrikanlage und 12 Gebäude sind zerstört. Der Schaden wird auf 250 000 Dollars geschäßt.
(Fortseßung des Amtlichen und Nichtamtlichen in der Ersten,
Zweiten und Dritten Beilage.)
Schillertheater. O. (Wallnertheater.) De und folgende Tage: Der Kamelien- Dienstag, Abends 8 Uhr: Wohltätige Frauen. "E x N itt 3 Uhr: D i Lustspiel in 4 Akten von Adolph L'Arronge. onntag, Nachmittags hr: Der Pariser
Mittwoch, Abends 8 Uhr: Wohltätige Frauen. Seierieyes. Pieraus: Ih heirate meine
Donnerstag, Abends 8 Uhr: Das zweite Gesicht. s
N. (Friedrich Wilbhelmstädtishes Theater.) : Diendiag, Abends 8 Uhr: Ds giueiie Gesicht. Bentraltheater. Dienstag: Ensemblegastspiel
P en von Véfar Blumenthal. der Wiener Operettengesellshaft. Gräfin Pepi.
Mittwoch, Abends 8 Uhr: Das zweite Gesicht. | Operette in 3 Akten von Victor Leon. Musik von
Donnerstag, Abends 8 Uhr: Wohltätige Frauen. Iohann Strauß. Anfang 74 Uhr.
E Mittwoch und folgende Tage: Gräfin Pepi.
Theater des Westens. Kantstr. 12. Diens- 2 E tag (27. Vorstellung im Dienstagabonnement): | Bellealliancetheater. Dienstag: Er. Drama Die Sparmamsell. (Mam'’zells quat s0us.) j in 1 Aufzug. Hierauf: Die Dame aus Trouville. Operette in 3 Akten von Mars und Desvallidres, Schwank mit Gesang in 38 Aufzügen. Anfang deutsch von A. M. Willner. Musik von Robert | 74 Uhr. 2 Planquette. Anfang 74 Uhr. Mittwoch: Am Telephon. Hierauf: Cupido Mittwoh: Legtes Gastspiel Miß Jsadora | u. Co. Duncanu. Chopinabenud. Ti S H Donnerstag: Die lustigen Weiber von Windsor. E
Trianontheater. Georgenstraße, zwishen eris, und Universitätsstraße. Dienstag: Die otbrücke. Lustspiel in 3 Akten von Fred Grásac
Neues Theater. Swiffbauerdamm 4a. Diens- | und Francis de Croisset. Deutsch von Max Schoenau.
d Anfang 8 Uhr. tag: Die Lokalbahn. Komödie in 3 Akten von ; 5 Ludwig Thoma. Anfang 74 Uhr. Mittwoch bis Sonnabend: Die Notbrüdcte.
Mittwoch: Erdgeist.
Konzerte.
Residenztheater. Direktion Sigmund Lauten- Singakademie. Dienstag, Anfang 8 Uhr:
burg. Dienstag: Lutti. (Louts.) Schwank in L ( Alien von Pierre E ut s ea Max Sni Klavierabeud von Theodor Prusse "Mitinath f folgende Tage: Lutti. Beecthovensaal. Dienstag, Anfang 8 Uhr: Sonntag, Nacniittags 3 Uhr: Sein Doppel- | Konzert von Jrene von Breunerber (Violine). gänger. — Mitwirkung: Selma Thomas (Gesang).
Thaliatheater. Dresdener Straße 72/73. Diens- | Birkus Schumann. (Karlstraße.) Dienstag,
E Der Kamelienoukel, Posse mit Fesang Abends 7} Uhr: Elitegalaabend. Aus dem Gala- und Tanz in 3 Akten von Leon iger. Anfang | programm hervorzuheben: L'écuyère luminense 74 Uhr. (Serpentine), geritten von der beliebten jugend-
lihen Schulreiterin Fräulein Dora Schumann. Neuer Dogcartakt, geritten von dem russischen Reiter Mons. Curti. Alter the Ball, ge- ritten von Mif: Orford, Miß Daisy, den Herren Willy und Hodgini. Frères Noffi, die vor- züglichen Ballkünstler. Die neuesten Kreationen des Direktors Alb. Schumann, sowie Die lufligen Heidelberger. Humoristische Bilder aus dem modernen Stutentenleben. Neu im zweiten Akt: Der Ausflug der Studierenden, überrascht durch einen wolkenbruchartigen Regen.
Familiennachrichten. Verlobt: Mathilde Freiin von Twickel mit trn. Friedrih Grafen Brühl (Pförten). — rl. Clára von Mansberg mit Hrn. Ober- eutnant «Ludolf von Lehsten (Braunshwei ). — Frl. Elisabeth Westphal mit Hrn. Gerichts: afsessor Dr. jur. Hermann Hof ( dderstedt— Hal erstadt). — E Käthe Jäenish mit Hrn. au piwesiper ns Mitscher (Wölfelsgrund— roß- en). Geboren: Ein Sohn: Hrn. Leutnant Axel Grafen von Wachtmeister (z: Zt. Berlin). Gestorben: Hr. Amtsgerichtsrat Georg Kunze Berlin). — Hr. Oberleutnant a. D. Seeeg von Meyer zu Knonow (Berlin). — Hr. Ritterguts- besißer Wilhelm Liedke (Lowineck), — Fr. O Zdaly Gräfin Kielmansegg, geb. von Heiligen- stedt (Naumburg a. S ).
Verantwortlicher Redakteur Dr. Tyrol in Charlottenburg.
Verlag der Expedition (Scholz) in Berlin. Druck der Norddeutschen Bucdruckerei und Verlags- Anstalt, Berlin SW., mstraße Nr. 32. Dreizehn Beilagen
(einschließlih Börsen-Beilage). (426"/z)
N D2.
Amtliches. Deutsches Reich.
Verordnung
über die Enteignung von Grundeigentum in den
Schußgebieten Afrikas und der Südsee.
Vom 14. Februar 1903. Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser,
König von Preußen 2c., verordnen auf Grund des § 3 des Schußgebietsgeseßzes (Reichs- Geseßbl. 1900, S. 813) in Verbindung mit den SS 20/21 des Gesehes über die Konsulargerichtsbarkeit vom 7. April 1900 (Reichs-Geseßbl. S. 213) für die Schußtzgebiete Afrikas und der Südsee, was folgt : I. Zulässigkeit und Vorausseßungen der Enteignung
im a O Ql:
Das Eigentum und alle sonstigen Nechte an Grundstücken sowie das Bergwerkseigentum und das Recht der Besiß: ergreifung von herrenlosem Lande (Kronland) können aus Gründen des öffentlihen Wohles für Unternehmen, deren Ausführung die Ausübung des Enteignungsrechts erfordert, gegen Entschädigung entzogen oer beschränkt werden.
Die En Gg gungopitia liegt dem Unternehmer ob. Die Entschädigung besteht, wenn ein Grundstück entzogen
wird, in dem vollen Wert des Grundstüks. An Stelle der entsprechenden Geldleistung kann als Entschädigung die Ueber- erhóh eines Grundstücks bestimmt werden. Eine Wert-
erhöhung, welche das entzogene Grundstück infolge des Unter- nehmens erfährt, wird bei der Bemessung der Entschädigung niht in Anschlag gebraht. Eine Werterhöhung, welche ein dem Eigentümer verbleibendes Grundstück infolge des Unter- nehmens erfährt, wird auf die Entschädigung angerechnet.
Die Entschädigung für die Beschränkung des Eigentums jowie für die Entziehung oder Beschränkung anderer Rechte ist unter Berücksichtigung aller Umstände nach billigem Ermessen in Geld festzuseßen. Die Vorschriften des Abs. 2 Saß 3, 4 finden entsprechende Anenona,
2s D,
Neben der Entschädigungspflicht liegt dem Unternehmer ob, Einfriedigungen, Bewäjjerungsvorflutanstalten oder sonstige Anlagen insoweit einzurihten und zu unterhalten, als nie durch das Unternehmen für die benahbarten Grundstücke oder im öffentlihen Jnteresse gegen Gefahren und Nachteile not- wendig werden.
II. Enteignungsverfahren.
a. Einleitung des Verfahrens und Verleihung
des AGTELANERASLEQES,
° .
Auf den vom Unternehmer zu stellenden Antrag, zu dessen Begründung Zweck und Umfang des Unternehmens im allge- meinen darzulegen sind, entsheidet der Gouverneur (Landes- M ob das Enteignungsverfahren einzuleiten ist.
Der Gouverneur kann verlangen, daß innerhalb einer bestimmten Frist eine Beschreibung oder auch ein Plan des Unternehmens vorgelegt wird.
Q
J D,
Wird die Einleitung des Verfahrens bewilligt, so hat der Gouverneur eine Beschreibung des Unternehmens und, wenn ein Plan vorhanden ist, au diesen dur das zuständige Be- zirksamt (8 31) während einer angemessenen Frist zu jeder- manns Einsicht offen zu legen; die Frist soll nicht weniger als einen Monat betragen. Beginn, Dauer und Ort der Offen- legung sind vor dem Beginne der Frist in or1süblicher Weise befannt zu machen.
M
Während der im § 5 vorgesehenen Frist kann jeder Be- teiligte bei dem Bezirksamt schriftlich oder zu Protokoll Ein- wendungen erheben.
T
Nach dem Ablauf der Frist hat der Bezirksamtmann zur mündlichen Verhandlung über die Einwendungen einen Termin zu bestimmen.
Der Termin is in ortsübliher Weise öffentlih bekannt zu machen. Der Unternehmer und die bekannten Beteiligten sind zu dem Termine zu laden. Die Ladung soll den Hinweis enthalten, daß ungeachtet des Ausbleibens eines Beteiligten über die Enteignung verhandelt werden würde.
Dem Bezirksamtmanne bleibt es überlassen, * Zeugen und Sachverständige zuzuziehen.
Der Bezirksamtmann hat darauf hinzuwirken, daß in diesem Termine zugleih eine Vereinbarung über die Ent- shädigung getroffen wird.
Üeber die Verhandlungen is ein Protokoll aufzunehmen.
8
S8.
_ Nach Abschluß der Verhandlungen hat der Bezirksamtmann dieje mit einer gutachtlihen Aeußerung darüber, ob das Ent- eignungsreht zu verleihen sei, dem Gouverneur vorzulegen.
Dieser trifft die Entscheidung, ob und in welchem Um- fange das Enteignungsrecht verliehen wird.
Der die Verleihung aussprechende Beschluß hat im einzelnen festzustellen :
a. den Gegenstand der Enteignung, insbesondere die Größe und die Grenzen des etwa Psitttnden Grundbesißes, die Art und den Umfang der aufzulegenden g r aue m au die Zeit, innerhalb deren längstens vom * Enteignungsrechte
“ Gebrauch zu machen ist,
b. die Anlagen, zu deren Errichtung wie Unterhaltung der
Unternehmer verpflichtet it G 3).
Die Entscheidung ist schriftlich abzufassen, mit Gründen zu versehen und den Beteiligten zuzustellen, außerdem aber in ortsûübliher Weise öffentlih bekannt zu machen.
b, Feststellung der Entsh ädigung,
S 9. Nach Zustellung des das Enteignungsrecht verlei n Beschlusses an den Unternehmer ist dieser durch den Bart, amtmann, unter Stellung einer angemessenen Frist, zu einer
Erste Bei lag e
Berlin, Montag, den 2. März
zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlih Preußischen Staa sat ei
Erklärung darüber aufzufordern, welche Entschädigung er zu gewähren bereit ist.
8 10. Falls die Personen, deren Rechte durch das Enteignungs- verfahren betroffen werden, noh nit feststehen, hat der Unter-
nehmer für die Herbeischaffung der erforderlihen Nachweise
Sorge zu tragen. a |
Kommt er dieser Verpflichtung niht nah, so kann ihm auf Antrag des Bezirksamtmanns dur den Gouverneur das Enteignungsrecht wieder entzogen werden.
S4
ZUr Verhandlung über die Entschädigung hat der Bezirks- amtmann einen Termin anzuberaumen.
Der Termin is in ortsüblicher Weise öffentlich bekannt zu machen. Die Bekanntmachung soll die Androhung enthalten, daß, soweit für ein Recht, das dur die Enteignung betroffen wird, bis zum Schlusse des Termins die Person des Berech- tigten nicht bekannt geworden ist, der Anspruch des Berechtigten auf die Entschädigung nicht berücksichtigt ‘werden würde. Der Unternehmer, der Eigentümer und die bekannten sonstigen Personen, deren Rechte von der Cciauang betroffen werden, sind zu dem Termine zu laden. Die Labüng soll den Hinweis enthalten, daß ungeachtet des Ausbleibens êines der Beteiligten die Entschädigung festgestellt wes würde,
Treffen die erschienenen Beteiligten eine Vereinbarung über die Entschädigung, so hat der Bezirksamtmann die Verein- barung zu beurkunden.
S813.
ZU dem Termin ist von Amts wegen nah Möglichkeit mindestens ein Sachverständiger zuzuziehen; außerdem find in den Bezirken, für welhe Gemeindevertretungen bestehen, diese gutahtlih zu hören, soweit das ohne erhebliche Verzögerung tunlich ist. /
8 14.
Auf Grund der nah 88 11 bis 13 gepflogenen Ver- handlungen hat der Bezirksamtmann durch einen mit Gründen zu versehenden Beschluß die Entschädigung festzustellen.
Jn dem Beschluß is auszusprechen, daß die Enteignung erst nah der Leistung oder Sicherstellung der Entschädigun erfolgen wird. ugleich hat der Beschluß zu bestimmen, da und in welher Weise der Entschädigungsberechtigte wegen der Rechte, die anderen an dem enteigneten Grundstück oder Rechte zustehen, diesen aus der Entschädigung eine Zahlung oder Sicherheit zu leisten hat. j B
Der Beschluß ist den Been zuzustellen.
Soweit nicht die Feststelung der Entshädigung auf einer Vereinbarung der Beteiligten beruht, steht den Beteiligten gegen den Beshluß des Bezirksamtmanns bis zum Ablauf eines Monats nach der Zustellung der Rechtsweg offen.
C. Vollziehung der Enteignung. S 16.
Die Enteignung wird auf den Antrag des Unternehmers von dem Bezirksamtmann ausgesprohen, wenn der nach S 15 vorbehaltene Rehtsweg durch Ablauf der einmonatigen Frist oder dur rechtskräftiges Urteil oder dur Verzicht er- ledigt, und die Entschädigung erfolgt oder ihre Leistung sicher- gestellt ist.
Jm Falle eines dringenden Bedürfnisses kann der Gouver- neur auf Antrag des Unternehmers anordnen, daß vor Er- ledigung des Rechtsweges die Enteignung erfolgen soll, sobald die Entschädigung nah Maßgabe des sie feststellenden Be- \chlusses geleistet oder die Leistung sichergestellt ist.
S. LE
Der Enteignungsbeschluß is dem Entschädigungsberechtigten und dem Unternehmer zuzustellen. Sofort nach erfolgter Zu- stellung hat der Bezirksamtmann von dem Beschluß und von dem Zeitpunkt der Zustellung an den Entshädigungsberechtigten dem Grundbuchamt Nachricht zu geben.
d. Verlust und Aufgabe des Enteignungsrechts. S 18.
Wenn der Unternehmer von dem Enteignungsret binnen der im § 8a vorgesehenen Frist keinen Gebrau macht, oder wenn er von dem Unternehmen zurücktritt, bevor die Fest- regung der Entschädigung durch Beschluß des Bezirksamts er- folgt ist, so erlisht jenes Reht. Der Ener haftet in diesem Falle den Entschädigungsberechtigten im Rechtswege für die Nachteile, welhe ihnen durch das Enteignungsverfahren erwachsen sind.
Tritt der Unternehmer zurück, nachdem die Festseßung der Entschädigung durch Beschluß des Bezirksamts erfolgt ist, so hat der Entschädigungsberechtigte die Wahl, ob er lediglih Ersaß für die Nachteile, welhe ihm dur das Enteignungs- verfahren etwa erwachsen sind, oder nah Maßgabe des Be- {lusses Leistung der Entschädigung gegen Auflassung des Grundstücks oder Einräumung der dem Unternehmer in dem Beschlusse ugEproGanen Rechte verlangen will.
[11. Wirkungen Der Enteignung. Q 19.
Mit der Zustellung des Enteignungsbeschlusses an den Entschädigungsberechtigten erwirbt der Unternehmer das Eigentum an dem enteigneten Grundstück oder das sonstige ihm durch den Beschluß Pera eno Recht.
Das enteignete Grundstück oder Neht wird mit dem im L bezeichneten Zeitpunkte von allen Rechten, die an dem rundstück oder dem Rechte bestehen oder gegen den D, tümer oder den sonstigen Berechtigten gehen gemacht werde fönnen, frei, soweit nicht das Fortbestehen eines Rechts in dem Enteignungsbeschlusse vorbehalten ist.
Die Entschädigung tritt hinsichtlich des Eigentums und der fenstigen Rechte an die Stelle des enteigneten Grundstücks oder Rechts.
IV. Vereinfachungen Leg Verfahrens in besonderen en. a. Enteignung von g denmatariallen,
8 21. Beschränkt sih die Enteignung darauf, daß zum Bau oder zur Ünletbaiten öffentlicher Wege Materialien entnommen
€
werden sollen, so is der Antrag a1 eignungsverfahrens bei dem Bezirks N vom Gouverneur diesem zu übermitteln. Der Bezirksamtmann hat alsdann geeignete Ermittelungen über die öhe der vor- aussichtlih zu gewährenden Ents ädigung zu bewirken. E ._ Findet er, daß diese den Wert von eintausend Mark über- steigt, so hat er die Sache an den Gouverneur ab eben, der alsdann gemäß S8 4 f. verfährt, glei als ob der ntrag des Unternehmers bei ihm gestellt wäre. / Gewinnt der Bezirksamtmann die Ueberzeugung, daß die a A den Betrag von eintausend Mark nicht erreichen wird, so entscheidet er in einem mit Gründen zu versehenden Beschlusse gleichzeitig über die Verleihung des Enteignungsrechts und die Höhe der zu Cowgrenden Entschädigung.
Gegen den Beschluß steht jedem Beteiligten binnen einem Monat, von der Zustellung än ihn, die Beschwerde an den Gouverneur offen.
h e Vollziehung des Beschlusses wird dadur nicht auf- gehalten.
Zur Vorbereitung der Entscheidung können der Bezirks- A und der Gouverneur Zeugen und Sachverständige
ôren.
Die Vorschrift des § 19 findet entsprechende Anwendung.
Das Recht zur Entnahme der Materialien erlisht, wenn der Unternehmer ‘nicht binnen einer vom Bezirksamte zu sehenden Frist davon Gebrauh macht.
b. Eigentumsbeshränkungen von geringerer als einjähriger Dauer.
S283. Soll nah dem Antrage des Unternehmers das Eigentum an einem Grundstücke nur für eine bestimmte, ein Jahr E Übersteigende Zeit einer Beschränkung unterworfen werden, fo kann der Gouverneur die Erledigung des Antrags dem Bezirks- amtmann überweisen.
__ Der Bezirksamtmann entscheidet sodann über die Ver- leihung des Enteignungsrehts und über die Höhe der zu ge- mr s nigó Entschädigung. Der Beschluß ist mit Gründen zu versehen. Die Vorschriften des § 22 Abs. 1 bis 3 und des S 19 finden entsprechende Anwendung.
c. Enteignung von Rechten Eingeborener. S 24. Soweit das Recht, gegen welches sih die Enteignung
richtet, Eingeborenen zusteht, trifft auf Antrog des Ünter- nehmers der Bezirksamtmann nach: Vo € geeignet Je u versch
nender Ermnielungen in einén mit Grü 1 Beschlusse die Entscheidung über die Verleihung des Enteignungs- rechts, die Frist zu seiner Geltendmahung und die Art und Höhe der zu gewährenden Entschädigung. Die Vorschriften des Z 22 Abs. 1 bis 3° und des § 19 finden entsprechende Anwendung.
V, Kosten.
Für das gesamte Enteignungsverfahren vor den Ver- waltungsbehörden hat der Unternehmer eine Gebühr nah dem Gebührenfaß A des §8 57 des preußischen Gerichtskostengeseßzes (Gesez-Samml. 1899 S. 326) zu entrichten.
Für den Wert des Gegenstandes ist die Höhe der endgültig
festgestellten Entschädigung maßgebend. Für die Entscheidung in der Beschwerdeinstanz wird, wenn die Beschwerde gänzlich erfolglos bleibt, von dem Beschwerde- führer eine besondere Gebühr im Betrage von mindestens 1 M und höchstens 20 M, jedoch nit mehr als die Hälfte der im Abs. 1 vorgesehenen Gebühr erhoben.
Außer den Gebühren nah Abs. 1, 3 werden die baren Auslagen erhoben, namentli:
1) die Kosten, welhe durch Reisen der Beamten entstehen,
2) die an Zeugen und Sachverständige zu zahlenden Ge- bühren,
3) die Schreibgebühren.
Die Gebühren der Zeugen und Sachverständigen bestimmen sich nah der Gebührenordnung für Zeugen und Sachver- ständige (Reichs-Geseßbl. 1898 S. 689).
Für andere als die im Abs. 4 Nr. 1 bis 3 bezeichneten Auslagen ist eine Pauschalsumme anzusezen.
Bei Unternehmungen der Regierung wird die im Abs. 1 bestimmte Gebühr nicht erhoben.
8 26.
Ueber die Höhe der Kosten und die Person des ahlungs-
pflichtigen hat nah endgültiger estellung der Entschädigung der Bezirksamtmann in einem besonderen Beschluß Entschei ung u treffen. y Schon vorher kann der Bezirksamtmann von dem Unter- nehmer einen angemessenen Kostenvorshuß unter der Androhuny, erfordern, daß bei Nichteinzahlung binnen einer zu seßenden Frist die Einstellung des Verfahrens auf Kosten des Unter- nehmers erfolgen werde.
Mehrere Schuldner derselben Kostenforderung haften als Gesamtschuldner.
Die nah Abs. 1 und 2 ergangenen Entscheidungen können von jedem Beteiligten binnen einem Monat nah der stellung dur ere beim Gouverneur angezoeyten werden.
Die chwerde hat feine aufshiebende Wirkung. Der Bezirksamtmann und der Gouverneur können anordnen, daß die Vollziehung der angefohtenen Entscheidung auszuseßen ist.
VI. Zeugen und Sachverständige.
27. Auf die Zuziehung und die Vernehmung von und Ganerhinbiden nbe die Berin sn der Änloratchordeung
en ur) 2 en un t folgenden Maßgaben endung.
n Als Partei im Sinne der Vorschriften der Zivil ordnung gen on anzusehen, der ein von dee G
ilt betroffenes Recht zusteht oder 402 de: fie Behörde. Die
die eines ständigen entscheidet, u der Vernehmung statt.
rd da der Becid qung fi ndet na dem Abschlusse