1903 / 55 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 05 Mar 1903 18:00:01 GMT) scan diff

Wie vorsihtig mein Herr Amtsvorgänger aber gewesen ist, mögen Sie daraus ersehen, daß er faktisch es ihnen weder abgesproWßen noch Maßnahmen gegen die Handhabung des Koalitionsrehts getroffen hat. Das zeigt Ihnen ja der Trierer Verband, die 1} Duyend übrigen Vereine, die sih zusammengetan haben und ihre Interessen vertreten. Bei dem hier in Frage stehenden Meinungsstreit handelt es ih also gar nicht um das Koalitionsrecht und dessen Ausübung, sondern ledig- lih darum: Soll unter Umständen eine feindlihe Organisation das Recht haben, den Betrieb zum Stillstand zu bringen?

Meine Herren, ich habe bis jeßt nur vom Friedensbetriebe der Eisenbahnen gesprohen. Jet kommt noch ein anderes Kapitel, das ist der Krieg. Wer so lange an der Kriegsvorbereitung der Eisen- bahnen im Großen Generalstabe mitgearbeitet hat, wie ih, der weiß, welche Bedeutung ein Aufmarsch der Armee für das Gelingen eines ganzen Krieges hat. (Sehr richtig! rechts.) Als im Juli 1870 die Mobilmachungsordre erging, da bedurfte es nur eines Drucks auf den Knopf, und die sämtlichen Eisenbahnzüge seßten sich in Bewegung, und unser Stratege Moltke brachte es fertig, am 11. Tage über 300000 Mann an der Grenze zu ver- einigen. Meine Herren, die Aufgaben, die uns im nächsten Kriege bevorstehen, find viel höhere, und wenn cine Organisation da ist, die unter Umständen die Möglichkeit hat, diesen Betrieb zum Stillstehen zu bringen, dann is das eine Gefahr fürs Vaterland. (Sehr richtig! rechts.) Daß die Gefahr fürs Vaterland be- steht, zeigen die Protokolle von den Verhandlungen des vierten Kongresses der Gewerkschaften Deutschlands. Dort ist be- \{lossen worden, daß die Sekretäre der einzelnen Länder zusammen- treten und in Meinungsaustaush treten follen, um internationale Beziehungen auch zwischen den Eisenbahnern der verschiedenen Länder anzuknüpfen zwischen den Gewerkschaften, die hier gedacht sind.- Das heißt also, der Hamburger Verband is in der Lage, mit inter- nationalen Verbänden in Verbindung zu treten, um ab- zumachen, welche von den Betricbsmashinen der Krieg führenden Staaten slillstehen \ollen. (Hört! hört! rets.) Das ist in dem Buch über den Stuttgarter Kongreß, das mir gestern abend erst in später Stunde zugegangen ist, klar ausgesprochen, daß das die Ziele sind, auf die hinausgegangen wird. Nun frage ih, wie wäre es denn mögli, daß ich an dieser Stelle stehen könnte, wenn ih nicht mit aller Energie sagte, ih muß verbieten, daß feindliche Elemente mir in meinen Betrieb hineinkommen. (Sehr wahr! rets.) Gottlob ich wiederhole es is die Stimmung bei den Eisen- bahnern auch derartig, daß das nicht zu erwarten ist, und ih darf mich der Beruhigung hingeben, daß ih au nit glaube, daß wir Zustände bekommen werden, wie sie leider in Holland vorhanden find. Ih hoffe und glaube, daß die Treue und die Tüchtigkeit der Eisenbahner derartig nachaltig ist, daß sie allen feindlihen Be- \trebungen, die an sie herantreten, Widerstand leisten können. Damit die Eisenbahner und Arbeiter aber wissen, wir ihr höchster Chef darüber denkt, deshalb war es meine Pflicht, es auszusprechen an jeder Stelle, wo ich dazu Gelegenheit habe; denn das ist ein Kitt, der mih mit den Eisenbahnern fest verbindet. (Lebhafter Beifall rechts und in der Mitte.)

Abg. Leinenweber (al.) geht auf die Frage der Rentabilität der p elfisGen Bahnen näher ein und verlangt den Ausbau des reihsländischen Eijensahnnetzes in der Nachbarschaft der pfälzischen Grenze, insbesondere eine Linie von Pirmasens in der Nichtung auf Bitsch, Es müsse doch eigentümlih berühren, wenn der Reichstag für Bahnen in Ost- oder Südwestafrika mehr Interesse zeige als für Bahn- Inien in industriell so hoch entwidckelten Teilen der Heimat. Lägen die gewünschten Linien in Ostafrika, so wären sie längst bewilligt

Geheimer Oberregierungsrat im Reichsamt für die Ver- waltung der Reichseisenbahnen Glöckner: Diese Wünsche haben das Haus wiederholt beschäftigt. Die neuere Prüfung habe ergeben, daß das Interesse des Reichslandes in erster Linie auf einc Linie Münzthal und Neumünster—Zweibrücken binweist; diese Babn wird seinerzeit unter Mitwirkung des Neichslandes vom Neich bis zur bayerischen Grenze gebaut werden; die Fortführung auf bayerischem Boden würde Bayern ol[iegen. Wann diese Bahn, die keine besondere Rentabilität verspricht, gebaut wird, weiß ih nit; die Direktion der E Bahnen hâtte keine Geneigtheit gezeigt; ob das nah der

erstaatlihung 1904 anders werden wird, weiß ich nicht. Für die Linie nah Pirmasens würde in erster Linie die bayerishe Negierung zu interessieren sein.

Abg. Roellinger (b. k. F.): Die meisten Eisenbahnlinien, die in Elsaß. Lothringen gebaut worden sind, baben in erster Linie einen strategishen Zweck; Personen- und Güterverkehr kommen nur nebenbei in Betraht. Aber gegenwärtig stechen wir noch im Zeichen des im, und die Gefahr eines europäischen Krieges is ausgeschlossen.

arum sollten wir uns auf den wirtschaftlihen und sozialen Stand- punkt stellen und auch diesen großen Interessen dienen. NRedner empfichlt dann die Erbauung einer neucn Bahnlinie im land-

Familien nit; aber daß ein Lokomotivführer so viel erwerben konnte, um einen Sohn ftudieren zu lassen, ist do ein Beweis dafür, daß es den Leuten niht {lecht gehen kann. Ich habe mit so viel Hunderten von Eisenbahnarbeitern zu tun gehabt in meiner Laufbahn, wie Herr Bernstein vielleiht mit einzelnen ; es mag auh berehtigte Beshwerden in einem Heer von 365000 Mann geben. Aber das sind Lappalien Wo gibt es denn s{limmere Tyranneien als bei den Sozialdemokraten ? Sie (links) haben den Maurerbund vernichtet. (Zuruf links: Gehört nicht hierher!) Also endlih {lägt einem der Herren das Gewissen und er ruft, die ganze Geschichte (Nee nicht hierher. Wozu haben Sie fie denn angefangen? Es gehört hierher, daß konstatiert wird, Sie haben Ar- beitern vorgeschrieben, bestimmten Organisationen sich anzuschließen, wenn sie überhaupt Arbeit bekommen wollen. Da ist doch das, was Sie dem Minister vorwerfen, noch lange keine folhe Sklaverei, wie Sie sie selbst üben. Der Minister hat einen Verband zurückgewiesen, der sich in die Verwaltung drängen will, der die Verwaltung an si reißen will, der darüber bestimmen will, was in der Verwaltung maßgebend sein soll. Jeder Arbeitgeber hat das Recht, sich seine Arbeiter auszusuhen, und umgekehrt, wenn „die Nase des Arbeit- gebers dem Arbeiter niht gefällt, tritt er nit bei ihm in Arbeit. Hier gilt absolute Parität. Der Minister ist hier nihts als Arbeit- geber mit allen Pflichten eines solhen. Würden Sie einen Ver- trauensmann des Bundes der Landwirte in ihren Reihen dulden? Der flöge do sofort hinaus. Sie wären au bald hinausgeflogen, Herr Bernstein! Mit Stolz können wir auf unsere Eijenbahn- verwaltung blicken, die preußishe und die Neichsverwaltung. Sie und die Verwaltungen der anderen deutschen Staaten stehen in jeder Beziehung an der Spitze der ganzen Welt. Es gibt keine Eisenbahn, auf der man so gut fährt, wie auf der deutschen, in der ganzen Welt. Um den Tod auf der Eisenbahn zu finden, müßte man {on 2000 Jahre auf der Eisenbahn fahren.

Abg. Prinz zu Schönaich-Carolath (nl.): Ob cs mit der Betriebs\icherheit ganz so ideal steht, möchte doh noch zu überlegen sein; die Eisenbahnunglücke von Bischweiler und Offenbah sprechen eine beredte Sprache. Ueber die D-Wagen ist eine vollständige Einigung zwishen uns und dem Minister von Thielen nicht erzielt worden, aber Verbesserungen sollten vorgenommen werden. Die neuen D-Wagen sind mir noch nicht zu Gesicht gekommen, vielleicht macht uns der Minister darüber einige Mitteilungen. Hoffentlich is|ff den früheren Klagen Riduana getragen worden. Vor allem ershienen Notausgänge als unumgänglich notwendig, und zwar niht solche durchs Fenster. Das Publikum würde sid {hon an diese Ordnung gewöhnen, wenn Aufschriften an den Wagen ihm den Weg zeigen. Wie steht es mit der Beleuchtung? Die Gefährlichkeit der Gasbeleuhtung hat der Minister von Thielen mit Rücksicht auf die großen Eisenbahnunfälle zugegeben. Der Kostenpunkt dürfte der Einführung der elektrischen Beleuhtung nicht hinderlich sein. Gewünscht wird die Einstellung von Schußwagen hinter den Es und am S({hlusse des Zuges für den Fall eines Zusammen-

oßes.

Preußischer Minister der öffentlihen Arbeiten Budde:

Was die D-Zugwagen betrifft, so hat, glaube ich, mein Herr Amtsvorgänger {hon mitgeteilt, daß die bestehenden D-Zugwagen nah verschiedenen Richtungen geändert werden sollten, soweit es möglich ist. Er hat Abstand von besonderen Nottüren genommen, sowohl in den bestehenden D-Wagen wie in den neu anzuschaffenden, zumal es durchaus niht sicher ist, daß die Nottüren in Unglüks- fällen auch benußbar sind; denn man fann nicht wissen, wie die Wagen s\ih zusammenschieben. Wohl aber liegen Erfahrungen darüber vor, daß in allen Fällen, wo es sch um irgend einen ge- waltigen Zusammenstoß gehandelt hat, unsere D-Wagen erheblich widerstandsfähiger gewesen sind als die bisherigen Abteilwagen, und es wäre eine wesentlihe Vershlechterung der Wagen, wollte man Nottüren anbringen, dur die die Widerstandsfähigkeit der D-Wagen vermindert würde. Im übrigen \ind die Abänderungen in der Weise beabsichtigt bezw. getroffen worden, daß die Fenster breiter angebracht sind und das tiefere Herablassen der Fenster möglich ist, so daß allerdings eine so große Anzahl von weiten Fensteröffnungen da ist, daß in einem Unglücksfalle doch das eine oder andere Fenster brau- bgr sein wird, um aus dem Wagen herauszukommen. Die Erfahrungen haben aber auch gelehrt, daß Personen kaum dadur verunglückt sind, daß sie aus den Wagen nicht heraus konnten. Ih möchte das hohe Haus niht mit den Einzelzahlen belästigen, wenn es nicht ausdrüdlih gefordert wird, stelle aber dem Herrn Vorredner die Einzelheiten gern zur Verfügung.

Was nun die zweite Frage wegen ter Regelung des Verkehrs in den D-Wagen betrifft, so hat man versucht, dem vorzuschreiben, auf der einen Seite des Wagens hineinzu- gehen und auf der anderen Scite heraus. Das Publikum hat si cinfach daran nit gekehrt. Das Beste* wird wobl sein, daß das Gepäck, soweit es möglich ist, dur die Fenster gereiht wird, was namentlich auch im Auslande sehr viel gesciebt, und daß das Publikum gegenseitig mehr und mehr Nücksicht aufeinander nimmt, anstalt in den etwas sehr engen Seitengängen \ich zu drängen. Die

wirtschaftlichen Interesse seines Wahlkreises und bittet, die Ottweiler-Gebweiler nicht în der bisherigen dürftigen Ausstattung zu belassen.

Abg. Werner (Neformp.): Die Frage des Hamburger Eisen- bahnerverbandes scheint mir erledigt. Der Minifter bat die Aus- führungen des Abg. Bernstein in durchaus konmilianter Weise be- antwortet. Der neue Chef der preußishen und Reichseisenbabn bat in der kurzen Zeit seiner Amtsführung offenbar \chon zablreiche Reformen angebahnt und den Bureaukratiómus zurückgedränat. Das Koalitionörecht der Arbeiter zu beschränken, ist dem Minister gar nicht eingefallen. Einen Verband, dessen Organ sich unterfängt, die Eisenbahnverwaltung zu dbeyen, kann der Minister n zulassen. Das würde auch Herr Bernstein nicht, wenn er Eisenbahnminifter wäre. Der Minister hat die Notwendigkeit an- erkannt, das Los der Eisenbahnarbeiter nach Möalichkeit u bessern Die Artikel des „Weckruf* können nur Erbitterung hervorrufen, niemals aber zur Besserung der Arbeiter führen. Porderungen des Lokomotivführerpersonals nur als gerechtfertigt an- ehen. Herr Bernstein hat sein Interesse gerade für diese Arkciter- klasse ebenfalls betont, er hat hervorgehoben, daß scin Vater selb lange Jahre Lokomotivführer gewesen sel. zum Minister das Vertrauen haben, daß E auch dem sozialen Frieden dienen wird Abg. Gamp (Rp.): Auch ih halle mich für verpslléblet. dem Minifter meine volle Uebereinstimmung gegenüber dem Ada. Bern- flein auszusprechen, weil er die unerläßlihe Distiplin bei den Eisen- autrecht zu erhalten sih bestreben wird. Die Elsenbabn- arbeiter haben Anspruch darauf, wohlwollend und gerecht behandelt werden. Will Herr Bernstein behaupten, daß es unseren Bahn- ten an dem nötigen Woblwellen gegenüber den Arbeitern feblt ? Sie haben auch Anspruch auf angemessene Enilohnung, Als die preußischen Privatbahnen vom taate übernommen wurden, mußte leyterer viele Millionen aufwenden, um dic Sechälter auf die der preußischen Beamten zu bringen. Herr rnsleia hat nidts weiter vorgebracht, als daf ih einige Leute an iha det bâtten, die scenten, in die Defentlichkeit wm treten fint die denn en? ben Sie, Sie haden nit einmal den Mot, fe wu nernen. Der Minister würde Ihnen gewiß cinen Freibrici für Betreffenden ausstellen. Was ha die Betrefscaden für Be- fqmwerden gehabt? Jch kenne die persönlichen Verbältnlfie ihrer

Linie |

A ih fann die |

Wir können und müssen |

Seitengänge sind übrigens au verbreitert worden. Was die elektrische Beleuchtung betrifft, so befinden \ich in Elsaß-Lothringen zwei Wagen nah dem System Stone in Versuch, und drei Wagen werden neu damit ausgerüstet. Das ist das System, bei dem an der Achse cin Apparat angebraht wird, so daß dur die Drehung des Rades nun der Motor in Bewegung geselzt wird. Dieses System befindet \ih im großen Umfange in England in Ge- brauch, auch in Belgien; die Versuche aber, die wir bis jetzt in Deutschland damit gemacht haben, haben noch nit Veranlassung geben können, es cinzuführen. Außerdem aber hat die preußische Staattbahnverwaltung an die beteiligten Eisenbahnverwaltungen die Aufforderung gerichtet, einen Zug Berlin—Basel mit elektrisck®er Be- leuchtung einzurichten nah einem anderen System, bei dem ein Motor im Paclwagen aufgestellt wird, der auh von der Achse aus in Betrieb gesetit wird.

Abg. Bernstein: Wenn ein verfassung8mäßiges Necht besieht. so darf es au angewandt werden. Durchbricht der Minister das | Koalitionsrecht, so kann man von einem allgemeinen Recht nicht mehr | spre@en, dann stehen die Arbeiter unter Vormundschaft. Der Minister | sprach von cinem Schuy gegen den Massentreubruh. Wo keinc Vrganisation bestand, ifl von den Auéständen viel öfter Gebrauch ge- macht worden. Je befser die Organisation der Arbeiter, um so weniger Ausstände, das hat die Geschichte der Ausflände in England gezeigt. Man derückcksichtige die Wünsche der Arbeiter, und sie werden rubig sein. Der Minister will die Klagen der Arbeiter berücksichtigen, aber wie reimt es sich damit, daß man Petitionen aus Elsak - Lothringen der Regierung nicht im Original und mit den Untershriften über- reihen wollte, um die Arbeiter niht Schikanen auszusetzen? Der § 6 der Gewerbeordnung nimmt die Eiscabahnen nur von der GSewerbesreideit aus. Die Ausstände sind nur die ultima ratio der Arbeiter, niht Selbstzreck. In den zitierten Aeußerungen des „Weeckrufs* finde ih nihts Ansiöfiges; oder sollien es etwa die geforderten Schiedsgerichte sein? Die Eisenbahnardeiter würden am allerwenigsten von cinem allgemeinen Streik Gebrauch macben, weil fie wissen, welhe Bedeutung es für die Allgemciaheit

| | | | | Ï | Ï

Publikum |

nicht, man könnte sie höchstens ins Gefängnis werfen. Es ift Sklaverei, wenn man sie: verhindert, \fih einer Organisation anzu- \hlicßen. Die Notwendigkeit der Disziplin haben wir uirgends be- stritten. Die Beispiele, die der Abg. Gamp angeführt hat, treffen nicht zu. Ueben die Kartellunternehmer nicht nur auf ihre Mit- glieder und taufende und abertausende außerhalb einen Zwang aus ? Unsere Partei übt keinen Zwang, sie bildet einen Verband, dem jeder beitreten und aus dem jeder austreten kann, wenn es ihm beliebt. Die Eisenbahnarbeiter aber sollen der Verwaltung neben ihrer Arbeitskraft auch ihre E veel und dagegen protestieren wir. :

Abg. Stolle: Der Minister hat auf den Krieg hin ewiesen und gefragt, was geschehen würde, wenn die Eisenbahnarbeiter \treikten. Gbenso könnte er au darauf hinweisen, was geschehen würde, wenn die Kohlenarbeiter ftreikten; dann würden die Lokomotiven nicht ver- sorgt werden können 2c. Nicht Wohltaten verlangen die Eisenbahner, sondern ihr Neht. Die Zitate aus dem „Weckruf“ sind harmlos gegenüber dem, was in der Agrarpresse gegen die Zolltarifvorlage geschrieben worden ift. Womit kann der Minister beweisen, daß die Eisenbahner einen Streik inszenieren wollten? Wo bleibt die Gleich- heit der Staatsbürger vor dem Gesch, wenn man nur den Arbeitern das Koalitionsrecht zugestehen will, die sich ducken? Der Minister will mit dem leßten Streckenarbeiter an demselben Strang ziehen. Das ist gewiß ehrlich gemeint. Wie stellt er sih aber dazu, daß Arbeitern gekündigt wurde, die dem Konsumverein in Harburg sich an- geschlossen haben? 70 Mitglieder haben die Direktion gebeten, die Kündigung zurückzunehmen, ohne Erfolg. Darum müssen die Arbeiter ns zusammenschließen dürfen, um ihren Wünschen einen größeren

achdruck geben zu können. Damit stellen sie sich auf den Boden des Nechts, des Gesetzes. f Damit schließt die Diskussion. Bei den sahlihen Ausgaben versichert der i Abg. von Savigny (Zentr.), daß die christlichen Eisenbahn=- arbeiter stets die Gesinnungen beweisen werden, die der Minister von seinen Arbeitern verlange. Redner bittet außerdem den Minister, der Frage der Beleuchtung der Wagen, die bei den Unglücksfällen eine rößere Rolle gespielt haben, z. B. in Offenbach und Altenbeken, seine ortgeseßte Aufmecksamkeit zu schenken. Die elektrishe Beleuchtung biete keine absolute Sicherheit. Sie sei auch zu teuer. Die Auf» bewahrung der Behälter für den Beleuchtungsstoff spiele eine wichtige Nolle. In Westfalen bestehe eine Fabrik, welche ein Mittel erfunden habe, um die Explosionsgefahr der mit entzündlichen Stoffen ver- sehenen Pen zu beseitigen. Die Einführung dieser Erfindung würde von großem Vorteil sein, nicht nur für den Eisenbahn-, sondern au für den Schiffsverkehr.

Vei den einmaligen Ausgaben des ordentlichen Etats be- schließt das Haus bei der Forderung für Erweiterung der elektrishen Lichtanstalt auf Bahnhof Straßburg auf Antrag der Kommission, den Reichskanzler zu ersuchen, zu veranlassen, daß die neu zu erbauende Mischgasanstalt außerhalb der Stadt Straßburg angelegt werde. Unter den einmaligen Ausgaben des außerordentlichen Etats werden 1 280 000 M gefordert zur Herstellung einer im Unterbau zweigeleisigen Bahn von Fentsch nach Deutsch-Oth nebst einer Verbindungs- kurve bei Rüssingen mit der Strecke Deutsh-Oth—Redingen, leßte Nate.

‘Die Kommission s{hlägt vor, nur 1000000 # zu be- willigen. f Abg. forderung.

Preußischer Minister der öffentlihen Arbeiten Budde:

Ich kann den Antrag des Herrn Abg. Hauß nur voll bestätigen. Ich habe mi veranlaßt gesehen, als ih hörte, daß in der Budget- kommission der Titel beshränkt worden war, eine Rükfrage bei der Generaldirektion in Straßburg zu halten. Die Generaldirektion hat in cinem eingehenden Bericht nahgewiesen, daß die Mittel im vollen Betrage erforderlich sind, um das Reststück der Eisenbahn bis zum 1. Oktober 1903, wie es die Absicht ist, zu er- öffnen. Werden die 280 000 Æ abgestrichen, so wird der Eröffnungs- termin der Bahn zweifellos bis weit in das Jahr 1904 binaus- geshoben werden müssen, da zu dem die Mittel erst vom 1. April 1904 ab bewilligt werden könnten. Ich bitte also aus diesem Grunde, weil die Mittel tatsählich erforderli \ind und die Babn sonst in ihrem Schluß\stück zu \pät eröffnet werden könnte, die ausreicenden Betriebseinrihtungen ih will es des näheren hier nicht aus- führen nicht angelegt werden können, das bobe Haus, ausnahms- weise den Beshluß der Budgetkommission dahin zu ändern, daß die vollen Mittel uns bewilligt werden.

Die Regierungsvorlage wird wiederhergestellt

Zur Herstellung eines Rangierbahnhofes bei Flörchingen und zur Verbindung dieses mit den Bahnhöfen Ueckingen und Ebingen werden als dritte Nate 700 000 F gefordert.

Auf Vorschlag der Kommission werden davon 300 000 M abgesetzt

Die Forderung von 100000 Æ (dritte Nate) zur Er weiterung des Bahnhofes Luremburg beantraat die Kommission zu streichen.

Abg. Hauß derung ein.

Preußischer Minister der öffentlichen Arbeiten Budde:

Ih möchte ten Antrag des Herrn Abg. Hauß auf das wärmste unterstüzen. Auch in dieser Frage habe ih mich an die General- direktion in Straßburg gewendet und die Auétkunft bekommen, tak die Mittel in vollem Umfange durchaus erforderlih sind für das nätbsie Etatsjahr. Außerdem würde es einen schr ungünsligen Eindruck machen in Luxemburg, wenn nah Abschluß des neuen Pachtvertrages gerade diese Forderung für den Bahnhof in Luxemburg jetzt abgelehnt würde. Jch bitte also das hohe Haus, die Summe in vollem Um- fange zur Verfügung stellen zu wollen.

Der Vorschlag der Kommission wird angenommen.

Die Petition des Bürgermeisters von Mey um Erbauung der Eisenbahn von Meh nah Waldwiese-Merzig über Ebers- weiler oder über Endorf wird durch den am 28. Februar 1902 gefaßten Beschluß des Reichstages: „Den Reichskanzler zu er suchen, bei Herstellung der Eisenbahnlinie Mey- Anzelingen eine Abzweigung von Behdorf über Waldwiese-Merzig in Erwägung zu ziehen“ für erledigt erklärt.

Damit ist die Beratung dieses Etats beendet

Schluß &8/, Uhr. Nächste Sihung Donnerstag 1 Uhr. (Etats der Reichsjustizverwaltung und des Neichösschaßamts.)

Hauß beantragt und befürwortet die Negierungs-

tritt warm für die Wiederberstellung der KFor-

dat. Sie würden im Falle eines Krieges den Dienst nicht ver- weigern, wenn sie zufrieden find; zwingen aber kann man fie tazu

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zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich

Zweite Beilage

Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 5. März 19083. o ——— ———————— O S Preußischer Landtag.

Haus der Abgeordneten.

36. Sißung vom 4. März 1903, 11 Uhr.

Ueber den ersten Teil der Verhandlungen ist i gestrigen Nummer d. Bl. berichtet es gen ist in der

Das Haus seht die zweite Beratung des Entwurfs des

ul iee Qs alis elats E L a Rechnungsjahr e im auverwaltun ei den ei [i - ordentlichen Ausgaben g E O auer

__ Vei dem Titel „Zur Regulierung der Wasserstraßen und

Förderung der Binnenschiffahrt“ verwendet sih

i S yon Hagen (Zentr.) für die Begradigung der Ems und e Ed, Der Ee, di im Aiierelle der Schiffahrt

; isse müßten je le größte Unglüdesäll ju permelden jeß größ orsiht anwenden, um «vg. von Pappenheim (kons.): Ich muß mit dem anerfennêù, daß an der unteren Ems Mig bestehen Me

Interesse der Schiffahrt dringend der Abhilfe bedürfen. Das wird ein s{höônes Stück Geld kosten, aber das fann uns niht abhalten helfend einzugreifen ; wir haben auh die Kosten bei der oberen Ems nicht E Gegen die Versandung helfen nur Maßnahmen, die bewirken, daß die kleinen Nebenbäche keinen Sand in den Strom hereinbringen. Wenn es notwendig ist, muß die Regierung mit einer Meng ee den n Und SMs-Sanil tommen.

«vg. von Eynern (nl.): as Bedürfnis nach einer Verbesse- E Schiffahrtsverhältnisse auf der unteren Ems ist allgemein

Wirklicher Geheimer Oberregierungsrat Schweckendi i Aufschluß über verschiedene Pläne, die un Ministerin Had Ie: ein endgültiges Projekt sei noch nicht aufgestellt. /

_Abg. Dr. Lot (b. k. P.): Aus dieser Erklärung darf erfreulicher- weise gefolgert werden, daß die Regierung ernstlih an die Aus- Lung eines Projekts zur Sicherung der Schiffahrt auf der unteren Weser herantreten will ; die Regulierung des Wasserlaufs liegt auch{ im Interesse der Landwirtschaft.

Abg. Dr. Glattfel tkr (Zentr.) gibt der Hoffnung Ausdruck daß die Negierung die Kanalisfierung der Saar und der Mosel in die A DEaR, aeaen e qz:, 0g, Deye- Nienburg ((nl.) bespricht die haltlosen Mißsta bei Nienburg, die durch die Verlegung einer Brücke Ae de bel bittet um baldige Abstellung, zumal da die Interessenten einen nam- haften Beitrag zum Bau einer Fußgängerbrücke pa Unq S hâtten.

_ Ministerialdirektor Shul§: Wenn die Snterefsenten mit einem Projekte an uns herantreten, werden wir gern in nähere Prüfung eintreten. i

_ Abg. Zindler (kons.) weist auf die Schäden hin, die den Wiesen- besißern im Neßedistrikt dur die Regulierungsarbeiten im vorigen Jahrzehnt entstanden seien. Die Kosten der Unterhaltung der Stau- werke könne aber die arme Gegend nit tragen.

_ Ein Regier ungskommissar schildert die Stauwerkanlagen die zur Negulierung des Grundwasserstandes vorhanden sind; wegen M Sons brauche sih der Abg. Zindler keinen Befürchtungen hinzu- ge .

Abg. Ernst (fr. Vgg.): Bei der Bildunz der Genossen dur Sseraltung T Etanwerke muß darauf Rüdsiht | mals werden, day die YWlesenbesitzer nur kleine Leute sind: i sollte deshalb alle Kosten aar 1e. Ino 4-dye: BeeUETUng

Abg. von Pappenheim (fons.): Wir haben bei Beratung der Kanalvorlage sür die Regulierung der Warthe und Nete gestimmt.

Abg. Ernst (fr. Vag.): Das bat niemand bestritten, aber warum baben die PVerren dann das Projekt abgelehnt ?

Abg. Kindler- Posen (fr. Volköp.): Angesichts der {weren Belastung der Stadt Posen und der Armut ibrer B völkerung bätte der Staat einen höberen Beitrag zu den Kosten des Schutzes der Stadt Posen gegen Hochwasser gewähren dürfen.

Ein NRegierungskommissar erklärt, die Regierung habe gelan, was sie tun könne. Sie könne nur insoweit eintreten, als itaatlihe Aufgaben in Betracht kämen. Sollte fih berauéstellen, daß

ter Goebenpforte mehr als 400 000 M

die Herstellung der Brücke an erfordere, Jo werde fich die Bauverwaltung wegen einer weiteren

Unterstüßung nochmals mit der Finanzverwaltung in Verbindung seten. |

v) . Ä A 4 Y a J } L n Aba. G thein (fr. Vgg.) bemängelt, daß: die Ausführung des Vaues der Schleusen bei Fürstenberg a. V. auf fünf Jahre verteilt el; dadurch würden die bestehenden Mißstände ai bingezogen. Die Schleusen ließen ih ganz wobl in drei Jabren | 4 ... vonn Dio T N v 11185 v‘ T] §12 N ei r | R wen! die Finanzverwaltung dit Viittel zur Verfügung stellte. | er Redner bedauert, daß niht au bei Fürstenwalde Schleusen an

gelegt werden sollen. |

Sin Kegierungskommissar weist darauf bin. daß die v band ne Schleuse bei Fürstenwalde für den jetzigen * ebr noch a reiche. Steige der Verkehr, so werde die R r Sache näk ireten

E L “A A Î v F M 4 «Fl Ï E Sothein (fr. Vag.) beklagt ferner die Verzögerung des Baues des neuen Hafenbeckens in Kosel und bittet die Regieruna, bei | der Auswahl der Unternehmer in Zukunft vorsichtig zu sein, damit | derartige Verzögerungen vermieden würden j

Gin MNegierungskommissar ertlärt, die Verzögerung sei dur zwei unerwaitete Hochwasser im vorigen Zabre verursacht, die t. Maf s una Dg 2! T de e Í S 1 : i lu ciner Verläng: rut g der ÄAblicferungsfrift für die Unterne! mer bâtten «CTania lung chen munen

Abg Gothein (fr. Vag.): Man soll nit den billigsten den leiftungêfäbigsten Unternehmer | ranziehen, das ist rechte Sparsam eit. Ich halte den in en Unternehmer nicht für leistungs- | fähig: es soll ja au ein Prozeß zwischen ibm und der Bauverwaltung | bevorstehen |

ot A us- x

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sondern COROCIN

Frage ftecbentd

Dr. Lot (b. k. P) dankt für die s\bdaggers für die Wasserbauinspektion Giffahrtéêverbältnisse zu beben.

Bei dem Titel „Zu Sechäfen und Sceschiffsverbindungen“

raat i

Abg. von Nievenbausen an, ob der für den zierungsbezirk Stralsund zu beshaffende seectüchtige Schachtwumv agger zur Vertiefuna der Fahrrinne verwendet werden foll diese liege im Interesse des Handels Gin Regierungskommissar bemerkt die nortwestliche | Fahrtstraße eine Tiefe von 4 m erbalten folle entsprechendes | Projeft dereits ausgearbeitet sei A Abg Metger (nl.) wänsht Auskunft darüber, wie es mit der | Anlegung cines Schuhzhafens für die Fischer in Alsen itc be ,, Ein Regierungskommissa r erklärt, das betreffende Projeft | lei noch§ nidt fertig :

Abg. Bachmaun (ul) der Hover-Sc{bleuse

Ein Regiecrungskommis s Tribüne nicht zu verstehen E Bei dem Titel „Zum Uientgebäuden“ wünscht

Abg. Freiherr von Plettenberg (koni.) den Bau ciner Brüdcke |

Beschaffung in Leer; hie sei geeignet f Ï

cines |

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und dan ou ns Van Ci

veriangî cine Vertiefunz der Fahbrrinne |

ar erwidert bierauf, ift aber auf der | Bau von Straßen, Brücken und |

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furt den Ortêverkehr bei Ruhrort über den Niederrkein

Ein Negierungskommissar teilt mit, daß im Ministeri eägungen über die Beseitigung der borlianbenes Mee statt:

Abg. Glagzel (nl.) wünscht be chleunigte Jnangriffnah d Baues einer festen Brücke über die emel bei Ti it an Skelle ter bestehenden unzureihenden Schi sbrüe. E O Ee der

Mig 8 ierungskommissar sagt wohlwollende Prüfung der

Die außerordentlichen Ausgaben werden bewilligt und di u diesem Kapitel vorliegenden etitionen nah den orschlägen

er Kommission erledigt.

R nas ist Etat der Bauverwaltung in zweiter Lesung Das Haus vertagt sih alsdann. Sehluf, um 41/2 Uhr. Nächste Sigzung: Donnerstag, 11 Uhr. (Fortsezung der weiten Beratung des Staatshaus- haltsetats; Gesehentwurf, betreffend die Verbesserung der Wohnungsverhältnisse der gering besoldeten Beamten und der N N a Interpellation des Abg. Grafen

artensleben, betreffend die Durchführung des - besoldungsgesches in der [e Sachen Y L O

Literatur.

Das Taschenbuch der Kriegsflotten, herausgege

D, Weyer, Kapitänleutnant a. D., ist nen E

in völlig neubearbeiteter Ausgabe im Verlage von J. F. Leh- mann in München erschienen (gebunden 3 Mk). Das handliche Taschenbuch ist damit in seinen 4. Jahrgang getreten, es hat ret {nell Eingang in Marinekreise gefunden. Aus dem Inhalt sei hervorgehoben : _Stärkevergleihe der Flotten, die Marine- budgets der wichtigsten Staaten, Stationsbesezungen, Flotten- pläne, Schiffsgeschüte , Organisation der deutshen Streit- kräfte, Eintrittsbedingungen für Schiffsjungen, Offizierkorps der Marine, Deutfche Needereien, Weltschiffbau, Welthandelsflotte, Verzeichnis früherer deutscher Kriegó\chiffe, zahlreiche, recht wertvolle Nedufktions- und Distanztabellen u. a. m. Nachdem das Jahrbuch des Flottenvereins eingegangen ift, bildet das Taschenbuch das einzige handliche Drientierungsmittel für Flottenfreunde. Wünschenswert er- scheint vielleiht für die nähste Auflage eine ein wenig eingehendere A ENR gung der “a E dlalotte.

Moderne uft\chiffabct von Dr. ranz Linke, Berlin 1903 bei Alfred Schall. Das s\oeben in vet S Ms: stattung mit reihhaltigen Abbildungen erschienene Werk bietet eine populäre Darstellung der neuesten Geschichte der Luftshiffahrt, die bestimmt ist, in weiteren Kreisen Verständnis und womöglich Liebe zur Aöronautik zu wecken. Dem entsprechend verzichtet der Porte ganz auf eîne einigermaßen eingehende Schilderung der wissenschaft- lichen_ Luftreisen und begnügt .sich mit einer ganz kurzen Uebersicht der wichtigsten wissenschaftlihen Hilfsmittel,, deren sich auch der sportsmäßige Luftschiffer zu bedienen pflegt. Nah einem einleitenden, kurzgefaßten historishen Ueberblick wird ziemlich „eingehend die aöronautische Technik, von der Herstellung der Ballonhülle angefangen zur Fillung, zum Aufstieg bis endlich zur Landung geschildert. Die bééreffenden Schilderungen sind klar und übersichtli gehalten und wohl geeignet, auch dem gänzlich Unkundigen einen genügenden Einblick in das Wesen der modernen Luftschiffahrt zu bieten Das anschlicßende, „Wissenschaftliche Luftschiffahrt“ überschriebene Kapitel i| etwas fnapp gehalten, bietet immerhin aber noch das Notwendigste über den Zustand der Atmosphäre. Sehr daukenswert ist es, daß der Verfasser ein besonderes Kapitel den NRegistrier- und Fesselballons sowie den neuerdings zu erbebliher Bedeutung gelangten Drachenaufstiegen widmet. (in weiteres Kapitel befaßt sih mit der militärischen, ein leßtes mit der lenkbaren Lustschiffahrt ; bier berührt die ruhige Sach- lichkeit, mit der Linke die bisher angestellten Versuche, die Lusft- siromungen zu überwinden, beurteilt, wobltuend Im großen und ganzen kann das Buch demjenigen, der sich in der Hauptsache über den

if weitere lange Jahre |

| Year

| Auftrage verfaßt von Dr. Raimund Granier

| Aus binterlafsenen Briefen

"1 lebens 1 Tieferung 4 M

j Geéangéfunft

| des Völkerrehts ven Dr. Albert Zorn. 2

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gegenwarltgen Stand der Luftschiffahrt unterrihten will, nur empfoblen werden, es füllt eine tat\äblih vorhandene Lüdke aus, da seit den achtziger Jahren ein populäres Werk diejer Art nicht er!schienen ist.

SuUTrze An1cigen neu erschienener Schriften, deren Besprehung vorbekalten bleibt.

Mineral Resourece

s of tho United States. ( 1901.

David T. Day, Washington, Government

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Lehrbuch für Heilgebilfen und M asseure. Im amtlichen Auf G Berlin, Richard Schoet ms E Brands oenologishe und gastrosovbisce Bibliothek. L. Bd. 1 M Berlin, Verlag des Weinkenner Ph. Brand u. Co.

Vademecum für Zeitungsleser. Eine Erklärung der in

vorkommenden Fremdwörter und Ausdrücke im WVerkehrs-

, O, Nordheim. Kart. 1 4 Hannever, Gebrüder Jäneke.

Aus Liebe und andere Novellen von S Altenberg. 1,50 „A Dreêden, E. Piersons Verlag i

Sein Sclbstmord. Das tragische Ende eines Mittelsülers.

t 2 zusammengestellt und berausgegcben von seinem Freunde Walther Denk. 2.4 Dresden, E. Piersons Verlag

Kampf. Bekenntnisse eines Fünfundzwanzigjährigen von Emil

2 M Dreéden, E. Piersors Verlag l und Wirklichkeit. Ein dramatisches Gedicht in fünf en von Georg Birndaum. 250 Dreéden, E. Pierfons

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eudauer. 040 A Vie Erziebunzs!chule und dio Etkenntnuis{ule. Ein ibrer Bestimmung don

Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Absperrungs- maßregeln.

Gesundheitsstand und Gang der Volkskrankheiten.

(Aus den „Veröffentlihungen des Kaiserlichen Gesundheitsamts* vom 4. März 1903.) sundheitsamts* Nr. 9

Pest.

___ British-O stindien. Während der ersten Februarwote sin S 071 Tobesfiey m! Paf T OY 15 h E R Z esfaue) an der Pest zur Anzeige gelangt, in Stadt und Hafen Karadt ne ge S O

Japan. Bis zum 11. Januar sind in Tokio seit dem 17. De- zember 11 Pestfälle, von denen 8 tödlih verlaufen find, und 3 pest- verdächtige Fâlle angezeigt worden. Alle Erkrankten waren Angestellte einer Spinnereigesellshaft mit Ausnahme etnes Arztes, welcher bei der Krankenbehandlung sih angesteckt hat und der Seuche een E r ber Nähe der Spinnerei hat man in einer Lumpenhandlung mit Pestbazillen behaftete tote Ratten gefunden , und da diese ndlung die Spinnerei mit Lumpen zum Reinigen der Maschinen versorgte, so wird vermutet, daß die Pestkeime auf „diesem Wege in die Fabrik gekommen sind. Die Frau des Lumpenhändlers soll bereits 3 Tage vor dem Bekannt- werden der ersten Pestfälle in der Spinnerei unter pestverdächtigen

Erscheinungen gestorben sein.

British-Südafrika. In Port Elizabeth sind während der am 31. Januar abgelaufenen Woche 2 neue Pestfälle mit tôd- lihem Ausgang festgestellt worden, nahdem in der Woche vom 17. bis 24. Januar ein Pestfall in der Kapkolonie nit vorgekommen war.

In Natal sind während der am 17. Januar abgelaufenen Woche 12 Pestfälle festgestellt worden, darunter 3 erst nach Eintritt des töd= lichen Ausganges. Die Gesamtzahl der Erkrankten hat bis zum 17. Januar 34 betragen, der Gestorbenen 17.

Mexiko. Wie verlautet, ist in Mazatlan die Pest von San Francisco durch den Dampfer „Curaçao* eingeshleppt worden, welcher in San Franciêco angeblich einen reinen Gesundheitspaß er- halten hatte.

Cholera.

Türkei. Nach einem 17. amtlichen Ausweise über den Stand der Cholera in Palästina und Syrien sind vom x bis einshließlich 15. Februar in Damaskus 15 Erkrankungen und 29 Todes- fälle an der Cholera zur Anzeige gelangt. Dem am 24. Februar ausgegebenen 18. amtlichen Ausweise zufolge ist am 16. und 17. Februar zu Damaskus je 1, seitdem bis zum 22. Fe- bruar kein Choleratodesfall mehr gemeldet worden.

Japan. Während der zweiten Hälfte des Jahres 1902 sind nah amtlihen Angaben im Nagasaki-Ken, welcher einen lächen- inhalt von 3254 gkm mit etwa 950 000 Einwohnern umfaßt, 704 Er- krankungen (und 486 Todesfälle) an Cholera, 1954 (1301) an olera» verdächtigen Krankheiten und 589 (103) an Ruhr vorgekommen.

L Gelbfieber. Cs gelangten zur Anzeige in Panama vom 13. is 19. 6 Erkrankungen und 2 Todesfälle L in Bors Stu, a Tor 24. Januar 4 Erkrankungen. Hinsichtlih des vor Palma de Mallorca mit Gelbfieber an Bord angekommenen Schiffes wird yahträglich befannt, italienishes Segelschif ge-

daß es fein Dampfer, sondern ein wesen ist. Während der Reise waren der Quartiermeister und 2 Matrosen gestorben, nah der Ankunft starb der Steuer- mann, dessen Leiche unter Aufficht eines spanischen Kriegs- [hiffes am 18. Januar auf hoher See versenkt wurde. Das Schiff wurde, obne daß es anlegte, mit Lebensmitteln unter Beobachtung aller Vorsichtsmaßregeln versehen, erbielt einen Steuermann sowie zwei Matrosen und ging dann nah Marseille weiter. Verschiedene Krankbeiten.

Pocken: Brüssel 5, Liverpool 6, Skt. Petersburg 14 Todesfälle; Antwerp n (Krankenhäuser) 2, London (desgl.) 7, New York 2, Paris 11, St. Petersburg 65 Erkrankungen; Varizellen: Nürnberg 25, Budapest 31, New Vork 119, Wien 73 Erx- krankungen; Fleckfieber: St. Peteröburg 2 Todesfälle und 30 Er- frankungen; Rüdckfallfieber: St. Petersburg 3 Erkrankungen; Genickstarre: Reg.-Bez. Scleswig 3 Todesfälle : Reg.-Bez, Liegniß 2 Erkrankungen; NRotlauf: Wien 36 Erkrankungen; epidemische Ohrspeicheldrüsenentzündung Wien 43 Er- franfuvgen; Influenza: Berlin 18, Leipzig 3, Bredlau, Frankfurt a. M., Hannover, Magdeburg, Nürnberg, Budapest je 2, London 2 PModsfau 7, New York 19, Paris 7, St. Petersbura 9, Rom, Triest je 3 Todesfälle: Nürnberg 163, Kopenhagen 716, Stockholm 27 Er- krankungen Keuchhusten: London 51 Todesfälle: Reg. - Bez. Schleswig 40, Kopenhagen 22, Wien 114 Erkrankungen; Lungen- entzündu n g; Reg.-Bez Schletwig 57 Erkrankungen; Krebs Altona 3, Berlin 40, Vanzig 4 Todesfälle; Ankylostomiasis Neg.-Bez, Arnsberg 66 Erkrankungen. Mehr als ein Zehntel aller Ge- storbenen starb an Masern (Durchschnitt aller deutschen Berichtsorte 1886 95: 1,1 ) 9/5): in Solin zen Erkrankungen wurden gemeldet in Dreslau 54, in den Reg. - Bezirken Aachen 128, Arnôberg 174, DUsseldorf 140, Königsberg 263, Marienwerder 104, Posen 137, Wiesbaden 296, in Hamburg 67, Budapest 56, Kopenhagen 125, New Vork 203, St Petersburg 111, Wien 218; desal. an Dip hs therie und Krup (1886/95: 1,270%,): in Bordeck, Potédam Erkrankungen wurden angezeigt in Berlin 36, in den Reg.- Bezirken Arnéberg 122, Düsseldorf 227, in Vamburg 47, Budapest 43, Gbristiania 34. Kopenbagen 48, Londen (Krankenbäuser) 163. New Dorf 369, Paris 129, St. Petertburg 67, Stockholm 23, Wien 93; ferner famen Erkrankungen an Scharlach zur Meldung in Berlin 29. in den Reg.-Bezirken Arnsberg 109, Düßeldorf 151, in Nürnberg 63, Hamburg 64, Budapest 71, Kopenbagen 33, London (Krankenhäuser) 206, New York 278, Paris 60, St. Petersburg 39, Wien 21: desgl. an Unterleibstyphus in New York 55, Paris 51, St Petersburg 62,

Prag 21

Nachweisung von Tierseuchen im Deutsthen Rei S am 28. Februar 1903 (Nah den Berichten der beamteten Tierärzte zusammengestellt iz

Kaiserlichen Gesundheitsamt.)

Nachstehend sind die Namen derjenigen Kreise (Amts- c. Bezirke verzeichnet, in denen „Rog, Maul- und glaurninade, Vungensruche oder Schweinescuche (cin. Schweinepest) am 28, F r berrs{ten. Die Zablen der betroffenen Gemeinten und Geböfte find leytere in Klammern dei jedem Kreise vermerkt; sie umfassen alle tor dandener Seuchentälle oder au nur wegen S Gehöfte, in denen die Seuche nah den geltenden Vor --ch nigt für erloschen erklärt werden fonnie.

Noy (Wurm).

; Preußen. Stadtkreis Berlin 1 (2. Niederbarnim 1 (1), Reg-Bez. Köslin:

über den Stand

Reg-Bez. Po

Dersuch der Einteilung unserer Schulen nah Ur. Johannes Rehmfke. 0,60 Franksurt a. M. Keßeltinzicde Dofbuchhantlung (E. von Mayer).

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Stolp 1 (1 t Reg.-Bez. Liegnitz: Beuthen 1 (1), Kattowiy Stadt 1 (1),

Breslau: Waldenbarg 1 (1) NKeg--Bez. Oppeln

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