R T T E E E

Qualität

gering

mittel

gut

Verkaufte

Gezah

[ter Preis für 1 Doppelzentner

Menge

niedrigster h.

höhfter M

niedrigster M

höhster Mt

M.

niedrigster

höchster M

Doppelzentner

D itts- E :

für 1 Doppel- zentner

M.

—

Außerdem wurden am Markttage (Spalte 1) na übershlägliher Schäzung verkauft Doppelzentner (Preis unbekannt)

J

Goslar A S 12,80 Duderstadt. A 12/33 Paderborn Saathafer —

¿ : Futterhafer Fulda ; R R

Me è MWeel Ï î U 6% Sen : Straubing . Negensburg . Meißen . Day lauen i. V. außen . Reutlingen . Pn x Ravensburg Saulgau. . Un s Offenburg . Bal. c L O A AUITERDULO «e Menadti. » N

Bemerkungen. Die verkaufte Menge wird auf volle Dop Ein liegender Strich (—) in den Spalten für Preise hat di

13,70 13/50 14.20

11,60 14,11 13,50

14,10 13/50

13,60 13,40 14:00

T B44 T0 A0 M

14,00

Deutscher Reichstag. 276. Sißung vom 7. März 1903. 1 Uhr. Tagesordnung: Fortsezung der Ee Beratung des

Reichshaushaltsetats für 1903 bei dem Etat des all- gemeinen Pensionsfonds.

Ueber den Anfang der Sißung wurde am Sonnabend berichtet.

Bei dem Titel „Pensionen der Jnvaliden des Reichsheeres“ nimmt nah dem Abg. Grafen von Oriola (nl.) das Wort der

Kriegsminister, General der Jnfanterie von Goßler:

Man darf dem Herrn Vorredner die Anerkennung nit versagen, daß er in die Materie der Pension®geseßgebung tief hineingedrungen ist und Anregungen gegeben hat, die nah jeder Richtung hin dankens wert sind. Daß die in Aussicht genommene neue Pensionsgesegebung niht weiter gediehen ist, ist jedoch nicht zu verwundern. Man kann niht Forderungen erfüllen, wenn das Geld zur Deckung derselben fehlt. Daß seit dem Jahre 1897 die Arbeiten im Kriegsministerium dauernd îim Gange sind, habe ih bereits früher dargelegt. Sie find so weit gediehen, daß zwishen den einzelnen Ressorts, auch denen im Reiche, über die Notwendigkeit der Neuregelung dieser Materie Zweifel niht mehr bestehen. Aber die Erwartungen, die dur die Verhandlungen hier im hohen Hause rege gemacht worden find, können eben zur Zeit aus Mangel an Mitteln nit erfüllt werden. Wenn man nur in Aussicht nehmen wollte, die Bestim- mungen zu vereinfachen, so wäre das ja nit sehr \{wierig, aber wie der Herr Vorredner \{hon selbs hervorgehoben hat, werden an diese Gesetzgebung Erwartungen geknüpft, die nach der finanziellen Lage des Neichs nicht verwirkli&t werden können, und der Vorschlag, ein derartiges Gese zu \{afen, mit Rücksicht auf die un- günstige Finanzlage aber den Termin seines Inkrafttretens erst recht die

zuschicbden, würde größte Unzufriedenheit in den beteiligten

binaus-

13,50 12,67

13,70 13/50 14/20

14,00 15,05 14,00

14,30 13/50 13,60

13,70 14/00 13/80

14,00

peientger und der Verkaufswert auf volle e Bedeutung, daß der betreffende Preis niht vorgekommen ist, ein Punkt

haben Wenn

sollte Regel

ja die

sebe ni

solcher

ansehen

nicht se die

sondern für eine politis mehr im stande, alle die ih in dieser Sache bekomm Briefschreiber, laßt mich n machen, ebenso wenig wie leider die Kriegsverwaltung in dieser Gesehgebung hat die Militärverwaltung aner man immer auf die Reichskanzler doch verpflichtet, die Sache Standpunkt aus zu betrachten die Schwierigkeiten der Finanzl

Deutschen

Die Biersteuer ließe fi

s{lechten Eindruck machen, nicht für die Wahlen,

Noch: Hafer. | 14,10

13,60 12,67 15,00 13,60 14.00 13,75 14,70

14,20 16,36 14,20 13,50 14,40 14,00

14,30

13,80 14,20 14,00 15,50 14,50 13 20 12,90 15,50 14,00

14,00 13,00 15,00 13,60 14,00 13,75 14,70

16,50 16,98 14,20 13,90 14,60 14,00

14,30

14,08 14,20 14,40 15,75 14,50 13,20 13,30 15,50 14,00

die Kriegsverwaltung

sie wenigstens nichts versprecen.

ing dieser Sache

Beträge auf die Änleibe

Vorschlag auf die Gastwirte bei

muß

wo es aber am

in

14,00 14,30 14,00 15,20 12,10 19,20 17,58 15,00 14,00 14,70 14,50 14,00 14,80

13,80

14,40

14,40

14,60

16,00

15,50 13,40 13,40 16,00 14,40

Mark abgerundet mitgeteilt.

che Notwendigkeit.

nôtigften

Ll j L Se ; Zchch bringe keine Resolution ein, denn mit

14,80

14,80 14,30 14,00 15,20 13,10 19,20 18,18 15,00 14,40 15,00 14,50 14,60 14,80

14,60

15,00

14,40

15,00 16,50

15,50 13,80

13,80 16,00 14,40

feblt

-

[ i fiziere und Mannschaften nicht mit Worten gestritten, sondern sie haben Taten E, niht mit Taten kommen konnte, dann

i i Meine Freunde halten die nicht nur für eine militärishe und bhumane, b | Jh persönlich bin nicht vielen Briefzuschriften zu beantworten, die e, und ih muß öffentlich aussprechen : Liebe in endlih zufrieden, ih kann cs doch nicht Die Konfusion 0 | Vcilità Tannt. finanziellen Schwierigkeiten hinweist, so ist der vom böberen politischen und der Frage näher zu treten, wie age zu überwinden sind. t übernehmen. Wehrkraft des Vaterlandes handelt, dürfen wir auch dav \{hrecken. Aber es ließen \ih au auf anderem W

Wenn es or nicht zurüdck- | ] ege Mittel finden. Jch cht ein, warum niht wöcentlih auf ein Glas Bier ein jeder im Reiche verzichten könnte, um den alten Soldaten zu helfen. sehr wobl durchführen. Vielleicht könnte ein

den näâbsten Wablen einen l aber das ist mir gleichgültig, ih \spreche [ sondern für das, was notwendig ist. wirte haben doch auch manchen Groschen von den Soldaten verdient, und darum sollten sie niht gegen die Biersteuer sein; eventuell würde ih gegen alle Ausgaben sein, die man irgendwie als Lur i Dazu gehören z. B. die Reibäzus{üsse für nationalen Ausstellungen, für pomphafte Dienstgebäude, für besondere militärtehnische Hochschulen und die großen und vielen Uebun Wenn wir im Golde s{wömmen, so gaben nicht sein; gewisje Kategorien von Offizieren, da dürfen wir

]o würde ih gegen alle diese Aus-

bei Zulagen für für Luxusausgaben Resolutionen,

17 30 159 200 120

140

1 567 3l 28

40 160 21 536 56 90D 45 709 645 10

einig sind, hoffe ih, daß man au zu dem erwünschten Nesultat kommen wird.

__ Abg. Graf von Roon (d. kons.): Es ist nicht angenehm, in dieser oft erörterten Frage immer wieder mit Worten Unsere alten Soldaten, Offiziere, Unterof

zu kommen.

Wenn

Man könnte nch um die

Die (Gast-

usausgaben die inter-

gsplätze.

218 450 2 289 2 800 1 650

1764 24 375 902 399

.

969 2 280 300 7 542 795 T. 807 713

9 649 8 531

142

hat

haben.

sind.

dorthin an. Die

Tagegelder anntenten

; Referent Ab missionsverhandlungen. überzeugend nachgewiesen, einer höheren Zahl et nicht aus Sparsamkeit, sondern aus die Verwaltung die Vermehrung ab. höhung des Diätenpauschqu

anzunehmen :

kommensbezüge

stenten dem Diensteinkommen eines etatsmäßig angestellten entsprechen.

12,82 15,00 14,40 14,00 13,75

12,60 15,56 16,19 14,25

14,23 14,28 14,08 14,08 14,20 14,12 15,80

13,68 13,33

12,50 15,54 14,31 13,90 13,75

12,60 15,53 15,69 14,40

14,00 14,55 14,17 14,27 13,91 14,18 15,71

13,17

13,55

14,20

Dr.

h Daraus ergibt \ich, daß ist, wie vor einem Jahre, i \tellen in Vorschlag bringt. punkt des Staatssekretärs ältere Maßnahmen von dem ersten Genera Man

à discrétion versetzt Hindernisse,

der wollte \ich halten; di werden

beute ift

Ap

in folhem Um

nah Ablauf

fe Berwaltung lpostmeister von Stephan getroffen worden allem Assistenten, stellte

14,57

Der Dur{hschnittspreis wird aus den unabgerundeten (.) in den legten sechs Spalten, daß entsprechender

atsmäßiger neuer A

Diätariats der Postverwaltung zu den ar im vorigen Jahre etwa dasselbe gewesen

DD dO do 00 90 20 D Go 00 A A O0, Lo Do DO C 5 DD

Ddo DO DO

28. 2. 28. 2. 28. 2. 28. 2. 28. 2. 28. 2. 28, 2.

28. 2. 28. 2.

schränken :

28. 2.

— E

200

Zahlen berechnet. Bericht fehlt.

a, De; Paasche (nl.) berichtet kurz über die Kom- Der Staatssekretär habe der Kommission daß das Verkehrsbedürfnis die Einstellung \sistentenstellen nicht erfordere ; nstlißen Rücksihten lehne die Auch eine Resolution wegen Er- } uantums habe die Kommission abgelehnt. Müller-Sagan (fr. Volksp.): Das Verbältnis des ideren Ressorts ist doch schon ) | wie in diesem Jahre ; damals at man uns amtlih erklärt, es sei beabsichtigt, die Dauer des Viatartats auf fünf Jahre zu be wenn man jährlich 3000 neue Stellen \chaffe, werde man in vier Jahren dieses Ziel erreicht der Kurs heute nit mehr dersel

indem man jeyt 2000 neue Assistenten- : Wir halten an den vorjährigen Stand- \1t. Die eingetretene Stauung geht auf

vor ete

konnten, welhe nach den Ausführungen des Staats-

; s n entgegenfteben, Die Anschauun

sekretärs der Schaffung neuer Stelle

solche nicht anerkennen.

haben in diesem Punkte wiederholt

war nicht von den dienstlichen, sondern nur von den finanziellen Rück-

fichten die Rede;

lehnung meines Antrages empfeble ih, wenigstens folgende Resolution „den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, cine Erhöhung der

es umgekehrt.

fange ctner

zurüd,

ein

die man

Für den Fall

die zum Teil noch beweglihes Korps bald hier- bald niht etatsmäßig

fann ih als

gen der Chefs der Verwaltung gewechselt.

Im vorigen Fahre

der Ab-

der nicht etatêmäßig angestellten Post- und Telegraphen- herbeizuführen , fünfjährigen

daß Dienstzeit

ibre Fin- als Assi- Assistenten

Staatssekretär des Neichspostamts Kraetke:

zum Deutschen Reichsanzeiger

V S.

Zweite Beilage

(Schluß aus der Ersten Beilage.)

s ist doch ein Unterschied, ob ih geltend mache : die Beamten haben kein Ret und keinen Anspru, nach einer bestimmten Frist angestellt zu werden, sie stehen auch nicht s{hlehter | als die anderen Beamten — oder ob ih als Berwaltungschef dahinwirke, \o viel wie möglich für meine Beamten herauszuschlagen, ohne daß ih andere \hädige. Erwecken Sie doch niht nah außen hin den Schein, als ob die Verwaltung irgendwie ihre Auffassung geändert hätte! Mein Herr Vorgänger hatte, obgleih er nicht aus der Verwaltung hervor- gegangen war, dasselbe warme Herz für seine Beamten wie ih und hat nie einen Augenblick gezaudert, für seine Beamten einzutreten. Wenn im vorigen Jahre wieder der -böse Bundesrat, wie der Herr BVorredner sagte, die Zahl der Assistentenstellen reduziert hat, so ist die Sahe dur eine íFIndiskretion leider bekannt geworden; deshalb ist diesem hohen Hause und meinen Beamten bekannt, wie ih \hon damals soviel wie möglich Stellen erwirken wollte.

Wenn nun in diesem Jahre die Verhältnisse so liegen, daß ih nicht mehr Stellen gebrauchen kann, dann möchte ih das hohe Haus bitten, es wirklich zu glauben. Ich wiederhole, daß, so leid es Laon tut, ih diese 1000 Stellen nicht gebrauchen kann, die der Herr An- tragsteller gern eingeseßt haben möchte.

Der Herr Vorredner hat auch in der Budgetkommission zum Ausdruck gebraht, man könne noch 1000 Stellen einseßten, dadurch trete keine Vermehrung des Personals ein. Ich habe dem gegenüber \{chon damals gesagt, daß dann insofern eine Vermehrung der Beamten einträte, als /7 der neuen Stellen an Militäranwärter vergeben würden. Diese 3/7 von 1000, also 430 Stellen, müssen Militär- anwärtern, wenn sie sh melden, übertragen werden. Das ergibt eine BVermehrung um 430 Beamte. Ich habe ferner angeführt, wie die RVerhältnisse bei den anderen Behörden liegen, daß für die Assistenten- gruppe in den leßten Jahren viel geschehen ift, daß ihr Marimal- gehalt erhöht worden ift, daß so viel Stellen als irgend möglich ein- gesezt worden sind, und daß es ihnen nicht shlechter geht als den betreffenden Beamten bei anderen Verwaltungen, bei denen die Beamten zum Teil 7 bis 8 Jahre warten müssen. y Ih habe auch ausgeführt, daß ein Anspruch, nach 5 Jahren angestellt zu werden,

nit existiert, im Reglement auh niht angedeutet “ist, Mein Herr Vorgänger hat damals zum Ausdruck gebracht, er strebe dahin, daß: die Beamten nah 5 Jahren angestellt werden. Ih habe mich auf denselben Standpunkt gestellt. Fünf Jahre sind gewählt, weil diese Zeit für die spätere Bemessung des Gehalts maßgebend ist, indem Beamte, die ers nach 6 oder 7 Jahren angestellt werden, die Gehalts zulagen so bekommen, als wenn se nah 5 Jahren angestellt worden wären. C Nun sagt der Herr Abgeordnete: „es find soviel Beamtenkräfte ; verschickt sie an diesen oder jenen Ort ohne Rücksicht, ob sie angestellt sind oder niht*. Ih habe {on ausgeführt, daß cs für einen ver- beirateten Beamten nicht sehr angenehm wäre, wenn er immer nah furz voraufgegangener Order abreisen muß und in kurzen Fristen viel- fa seinen Aufenthaltsort wechbseln muß, \\ch ewig in Be- wegung befindet. Ga ist au geltend gemacht worden, daß ih us dienstlichen Rüdsichten nit wünschen denn Beamte, die ihr Heim, ihre Fami

das l v

je haben, widmen si,

fett.

denn weniger mission t Ueberzeugung gewonnen, daß das Personal nicht überlastet ist. Ich kann nach alle dem, was ih ausgeführt habe, nur das hohe Haus bitten, dem Antrag des Herrn Vorredners auf Einseßung von 1000 weiteren Stellen abzulehnen und ebenso auch die Resolution. Ich habe bereits in der Kommission ausgeführt, wie die Besfoldungs- verhältnisse bei der Post und bei den andern Behörden liegen, und habe darauf hingewiesen, daß, so sehr ih erfreut sein könnte, wenn meinen Beamten recht viel zugewendet wird, mih doch au die Nück- sicht auf die anderen Verwaltungen dahin führen muß, davor zu warnen, eine Gruppe von Beamten herauszugreifen und besser zu stellen als andere. Die Folge würde sein, daß sofort von allen Seiten Forderungen kommen, und das ist immer ein gefährlihes Gebiet.

Dann möchte ih zurückommen auf die sonstigen Wünsche, die der Herr Vorredner bezüglich der Assistenten geäußert hat. Was das Examen betrifft, so wird stets, solange Examina an verschiedenen Stellen abgenommen werden, von den Beamten, die durchfallen, die Meinung geäußert werden: bei dieser Stelle wird strenger und bei jener weniger streng verfahren. Wer in Magdeburg durhfällt, hält Berlin für milder, und umgekehrt. Das ist so menschlich, daß man daraus keinen Vorwurf machen

die erlassen

Das ist richtig, aber Sie werden sich erinnern, daß, als ih mein Amt antrat, mir von allen Seiten zugerufen wurde: ach was mast Du für \{lechte Geschäfte, in anderen Ländern wird billiger gewirtshaftet. Nun würde ih es auch in meiner Stellung nit vertreten können, wenn ih hier von dem hohen Hause, nur um mehr Beamte anstellen zu können, und dadurch die Steuerzahler belastete. noch andere Konsequenzen haben für das ganze Geschäftsleben, warum Wie

den Erxaminierten Bestimmungen , j usamme! seßung der Prüfungskommissionen bieten uns doch eine Gewähr dafür, daß die Anforderungen nicht über das Maß dessen hinausgehen, was vorgeschrieben ist. Im übrigen ist auch kaum eine Klage nah dieser Nichtung an uns gekommen. A ; Dann ist der Herr Abgeordnete auch auf die Titelfrage zurüd- gekommen und hat den Wuusch ausgesprochen, ih möchte hier ganz unverbindlih erklären, in wie viel Jahren die Postassistenten Sekretäre werden würden. i r T widern, daß darüber noch keine endgültige Entschließung gefaßt worden ift und daß ih mich nach dem, was hier bisher immer ausgeführt ist, hüten muß, von den Absichten zu sprechen, die wir baben. Ehe ih die Absi(t nicht so vollständig verdihtet hat, daß sie bekannt gemacht werden kann, muß ih darauf verzichten. sonst vielleicht wieder sagen würde: du hast es damals versprochen. (Zuruf links; Bravo! rets.) Abg. leugnen, Erwartungen Diese Erklärungen wäre do wobl besser gewesen, gemacht iehen, und deëwegen

nicht

Berlin, Montag, den 9. März

T ——————————————S

jeder würde arbeiten als hervorgehoben,

sagen : jeßt. habe

die

Ich kann dem

von Waldow un

rege gemacht

wären. In wir müssen

unsere Resolution erfolate Einstellung von

worden

daß die Erklärungen von amtliher Stelle in den. Beamten

waren ja vielleiht nicht ganz bindend,

uns

1000 Stellen mehr verlangte Das würde aber auch

follen wir nicht au hon in der Kom- meinen Reisen die

ich

auf

ih

fann. Aber

sind, und die Zusammen-

Herrn Abgeordneten nur darauf er-

— Ich fürchte, daß man mir

d Reitbenstein: Es ift nicht zu

haben, die nicht erfüllt werden. aber es wenn sie niht oder nicht so bestimmt dessen, das is nun einmal ge- damit abfinden. Wir baben eingebraht. Die Gründe für die weiteren Assiflenten \ind diesem

Der Bedarf an

a; 2u r, er 1 Widers and zu leisten, und in diesem strafgesezbuch Unt ffizier behandelt worden sei nteroffizier be ; : die Rechte dieses Hauses hätte den Unteroffizier, im Zorn niederge\to Redner beschäftigt fi besonders \{chwer sei und Anlaß geben könne. 1 rechnet? Mit kleinen platonischen in den Meggen befänden, niht vermindern. l en man die Offiziere und Unteroffiziere ebenso behandeln wie die gemeinen Soldaten. Das würde aber auch nicht gra Es bleibe

und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

1903.

r) gehe noch weiter, er müsse auch das Recht haben, aktiven erng N : Sinne müsse das Militär- abgeändert R iee rve Que N taus

der in so abscheuliher, feiger Weise von sein : dies Recht haben müssen. Freilich wenn er den Mann en hätte, womöglih für ehrenhaft gehalten. dann mit dem eingeführten neuen Griff, der zu Mißhandlungen {limm|ster Art Seien etwa au ene Vebungen auf den Krieg be- Mittelchen, wie sie sih neuerdings werde man die Zahl der : der Soldatenschinderei ein

endsburg,

tißhandlungen

Wolle man nde machen,

den passiven Widerstand zuzulassen und die uldigen Vor- geseßten \härfer zu bestrafen, vor allem durh Degradation und Ent- lassung. Auf einzelne Ae wolle er nicht eingehen, obwohl er eine Fall Zahl von Brutalitäten vorbringen könnte. Die Henkers- und

nur Ln

olterènete der Vergangenheit würden von denen der Gegenwart beim j 4 N C8 sei cine moralishe Ehrlosigkeit der Vor- Untergebene zu mißhandeln. Geringe Anlässe reiten aus, um einen Mann auf fünf Jahre ins Zuchthaus zu bringen. Die große Zahl der Desertionen und die große öhe der Bestrafungen gäben zu denken. Die Zahl der Wlbitmucde beim Militär sei siebenmal fo groß als beim Zivil. Veber die Zahl der Toten und Verunglückten ei Märschen und Manövern versage die Statistik pon eg Bei den legten Manövern habe man si fragen können, ob es sich um Spiel oder Ernst ge- handelt habe, so z. B. e zus Manöyer an der Weser, an dem auch er Kaiser teilgenommen habe. N E - Pelideat Graf von Ballestrem: Sie dürfen die militärischen Anordnungen und die Führung Seiner Majestät des Kaisers hier nit kritisieren. Das entzieht sich Ihrer Kritik. : : Abg. Kunert: Ich habe die Führung des Kaisers gar nicht

fritifieren wollen. : . j Os Graf von Ballestrem: Sie haben überhaupt nicht die Manöverführung des Kaisers in den Bereich Ihrer Betrachtungen zu zieben. Das geht M L È A Abg. Kunert: Die Manöver sind doh die Borbereitung für den Krieg . . . j R E Î Präsident Graf von Ballestrem: Sie dürfen hier die Person Seiner Majestät des Kaisers bei dieser Gelegenheit nicht in die Debatte ziehen. 1 : S Abg. Kunert: Ih werde es unterlassen, soweit das angängig ist. Graf von Ballestrem: Wenn ih es anordne, dann 1] es an- gängig. Abg. Kunert unter großer Unruhe

tilitär übertroffen. gesetzten, wehrlose

fährt darauf in der Kritik der lezten Manöver der Nechten fort, die ihn beständig dur Lachen und Zurufe „Generalstab!“ unterbriht. Ein Armeekorps sei besiegt gewesen, weil der Aufklärungsdien|t jämmerlich gewesen sei. Da babe es einen neuen Führer erhalten, den er niht nennen wolle und nicht nennen dürfe, und nun habe das besiegte Armeckorps gesiegt. So siege man bei einem Manöver! Die großen Kavalleriemanöver hätten nur den Zweck, eine Vermehrung der Kavallerieregimenter vorzubereiten und befjere Avancementsverhältnisse zu schaffen. Es sei niht erwiesen, day unjere Kavallerie im Fraue eines Krieges gegenüber der franzöfishen und russischen Kavallerie \{wäter fein würde. In Rußland stehe doch vieles auf dem Papier. Die Felddienstordnung von 1900 gebe selber zu, daß Kavallerieattadcken auf Infanterie stets mit großen Verlusten verbunden sein müßten. Es würde also bedenklih sein, mit einer Vermehrung der Kavallerie vor- zugehen.

Darauf wird um 5/4 Uhr die weitere Beratung auf Montaa 1 Uhr vertagt.

kann ; M ar rohnos , D \ 0 wen chOrredner mit der ihm etgenen

einmal îin die H

Ich verstehe es, daß d nergie für das, was er

Pinnetepoton i Cingeitcien I

Kreisen erregen. He Berhandlunger

i î x Herr rhand 1 betreffs der keinen Erfolg baben,

x » zl ta fitgen Jahre ganz ant als im Vorjahre. ctatêemaßiger P L Einbrinauna L L H

ic í o anuuttolion Postassistenten 1)t jeyt gedeck \hon um 2000 neue a1 zusteller J t e ” R T: R »y a # kaben Ausnabmemaßregeln getroffen werden müsse! außerdem dat s ‘ E T E T t ch der Verkehr nicht îo ge}teigert, als erwartet wr rden war i Nun saate der He torredn an önnte bie beraussucen, die | also niht der Geldmangel, sondern Mangel an Be

es aber Nun sagte der Herr Vorredner, ma i 9000 neue Stellen etatômäßig gemaht werden sollen litterwochen wären in Zunggeleüe und ann 8 d H N S 4 (2e vol N orivauen en taatôsefretär L E es : i L ser Beziehung tem Staatésekretär volles Vertrauen ent

Ä v s y Cf D w» hot a «pr Î En S E E Msi j » beurteilen: aber ih habe gehör 1 di n bei manche! Aundeärat würde die Erböbung, wenn der Reich und 7 - G 4 L À 17 A L v L b d L ù M & Ä La f “_.. D D L * b b - und in der Y » toll aua i Col artoi n müßten wix. wenn E is nd der Etat würde möglichenwei

E 1 maßgebend M mate E hi R L L RE Fe ndesrat und Reichêtag bin und her geschoben w ung des i i 4 - N 1 . e g L E ids Steüen nur 2000 îm Etat zu fordern. Nein, : i; e 1 Wei Târ, und wir könnten mit dem ganzen Etat in | „ LUL O E E : E s solange ih an der Spiye ! stehe, INITAYEN « Ene e Bs | eine sebr üble 5 rat Aech der Ei E L T, o Wi des Ministeriu ï frei untd

f f [ F zeistlichen, wai anten dakin fomm daß î z uns sagen wurten 10 ang dialih eine Resolution von der der Bia aae FL b Î L O v L ù Ï Ï CL L

de Trien Sri. h macht man sich lâcherlich. Der Minister | @ 0s Ga deln cles Ui s von Phantasien. Dieser Ausdruck hat mir nicht gefallen. Hier E j andelt es fich nur um eine militärisWe Notwendigkeit. Selbst- und noch nu at das vreukise atäministeriur ju | verständlib muß das Gese rückwirkende Kraft haben, und kostete es Stellung gen en und na einaebenden R \ zud 20 Millionen mehr. Für unsere Veteranen müssen wir das Geld ausgesprochen, è vei der jeßigen Finanzlage unmöglich sei, ein A en H n vt al y - Gescy vorzulege das na eingedenden vâzungen f (K Mg 1901 e S „IQ habe nicht geleugnet, daß das E ' Un Gesey von 1901 den Kriegdinvaliden Vorteile gebracht bat: es bat schr nen segenöreih gewirkt, obwohl es in so kurzer Zeit hat zu stande gebracht werden mühjen. Es wohnen ihm aber noch einc Anzabl Unklarbeiten / E E ' welche beseitigt werden müssen. Die Vorlesung über die Zablen dessen von 1910 ab jährlich etwa 40 Millionen anderweitig werden | selbst schen pre eite nir nit gebalten zu werden; ih habe fle | H würde mit dem gro L l -riutonen anderweitig werde: elbst son vor einigen Tag n dem Hause gemaht. Wenn die Ne das dl ut zctr gierun ohne ctwas zu versprechen, überzeugt war, daß die Bestim- zusammen mungen der beutigen Pensionsgesetgebung ganz unbrauchbar waren, daß dann würde ihr nur cin noch größerer Vorwurf daraus erwachsen, daß sie 1901 nur für die Chinakämpfer etwas verlangt hat. Es ist alsc besser, auf dieses Gesecy und scin Zustandekommen nicht so ausfüdrlih inzugeben. Das Gesey hat den Bedürfnissen im allgemeinen nit l zcholfen; wir verlangen, daß die gründliche Reform der Mülitär- Der Herr Vorredner ensionsgeseygebung niht noch weiter binausgeschoben werde A ntsvo Ti » Œrf _ ; Abg. von Kardorff (Npv.): Ih drücke in Abwesenheit meines E e Freundes Arendt mit den Austüdruygen der Vorredner aus dem Hause Wind, die Auffassung zet è er delt meine volle Sympathie aus. Es ist darauf hinzuwcisen, daß wir in | Herr Vorredner l G nur vie fi das von selbt vert s y den leyten fünf Sabren in Preußen cine Reibe von Gebaltserb dungen iâbrigen melten Lesung wovon ih kein Wort dung von Beamten ins Leben gerufen haben i i e L Ln A E E L

Fie H f [m A Aar. ‘. 9 obne daß immer Deckung vor noh anführen können, daß ih au in dritter Lesung

i L j Î ;

aber bei solden Vorschlägen aub immer i

h ader: Reichseinkommensteuer !) gesprochen habe, nämlich daß es die Absicht der Regierung sei, deim künftigen Etat dabin Vorsorge zu treffen

hier sollten Sie nicht n, daß möglichst viele Assistenten zur Anstellung E me M. fommen, wodurch wieder ausgeglichen werde, was niht möglih ge» Zu dazu zu gwingen —# ha | wesen sel. Der Herr Vorredner wird sich aber au erinnern, daß ih fommensteuer ist nicht zu baben, wir müßen mit diesmal îin der Kommission wie im Plenum erklärte, daß im renen. Für Deckung m 1h gesorgt werden, und i vorigen Jahre 4000 Stellen bewilligt worden würen, ih in diesem Er f D a Roon cinen Gori@lag zu máchen den Mut @ Jahre nur 1000 Stellen einzusehen in der Lage gewesen wäre. Ab- Damit {ließt die Diskussion. Die Jnvalidenpensionen | sicht der Verwaltung war es und wird es immer sein, dahin zu wirken, daß die Beamten nach so kurzer Zeit, wie möglich. zur An- Herten

die Militärverwaltung werden bewilligt, desgleichen für ferner von d \ G tellung kommen. Dex Herr zieht nun ten Rückscbluk, Berichten die Mitglie

e Marineverwaltung und die Zioilverwaltung 5, F (“ 11 L 4 4 E «r 9 - .. t, .. - f 5 7 _ i& arauf gei Das Yaus zurüd zu den Ausgabetiteln des | damals selen die Verbältniße der Anwärter bei anderen Bedbörden do wonnen, daß wir mil

Nad u y n Etats der Poste und Telegraphenverwaltung, betreffend

ans audariélefien gemesen d E L 2 dic Assistenten, welcher mit dem Antrage Müller-Sa aan wir wollten unsere Beamten na b Jahre . Q g

T y megen Einstellung von O) (nat 200) neuen Assistentenstellen A s WRICLT A pen na è Ja ten par Unficllung ringen

atur lind wax et us an die Budgetkommisfion überwicien worden mar. Die Kom- Aner L A É a E i Ungerechtigkeit E

béi tifzilen Fr agc den Antrag adgelehnt und die unveränderte Be Anwariera gegenuber gelegen haven Das

ry fg S agr rv aa S ge A V r. co tatsansazes beantrag!. Es liegt dazu die Ne ven Da V G E E ry m vorzulegen, M j L 40 pn Waldow und Neitenstein

tuehaut riStig anme e cotmintiter' gs ad da D, TON d!

Tertetrter7 beteiligt '

raben twe Ver ztur 2

„Den Herrn Neiclsfaniler ju (ivi ci

n einem Orte zum anderen geschickt werden,

nicht mit der- ienste, als wenn sie an einem Wrie dau

rnd in Preußischer Landtag. E Haus der Abgeordneten. März 19083, 11 Uhr. vorgestrigen

Hand genommen hat und seinen Antrag wieder aufgenommen eingehenden Verhandlungen in der Kommission nicht, weshalb er dazu überging, wm sagen, für den seien wohl nicht die von ihm wiederholt im Pl Kommission ausgesprochenen dienstlichen Nü kiten all gewesen, statt 3000 Derr At

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zilierte ganz richtig meine Ausführungen i:

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Meine Herren, die soeden gehörte Nede des Heren Abg. Dauzen- bera bewegt ih ihren Aufzaben und ihrem iaclichen Inhalte nah ia dea Bahnen, welde der Herr Abgeordnete seil dem Jahre, wenn id mis nit irre, 1996 zur Rihtschnar für seine A attát rangen nimmt. Die Tivefition ift genau dieselbe, die Verwärfe, die die L émialicde Staatsregicrung erboben werden, sud genau

| Que die Tonart it cine vershiedenartige, je nach dem Siadru2. den der Resioctebei auf den Abg. Dauzenberg

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auf Grund dieses Titels köunt ihr noch mehr

if ia der Budgetkommission schon ausgeführt wo

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dort angeführt Ui, zu einem geringen Teil für männl ti S - mlt der Vermeke 120 Ecdlat in Let Zreciten Aeil sz rerieral 3ubctdem ie widliSes Personal not P: i far Pentassltenten vorgeben. sobald die iß Dex Derr Abgeordacte hat d anth He N A E E è Verkehes die Verrerntuna ciner | E D E E d M Petitez2mten ft grot Ï au F ntert, daf 20 fle beauSden, wenn

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