in Die 2 i, n B meulisthen a ufe flehe dem nachgesagt worden sei, daß

d einde schuldig gemaht habe, nachdem ie bayerische Armee auf die Dienste dieses S ciea inders verzichtet hatte. Die offiziôfe „Augsburger Abendzeitung“ habe darauf hin- ewiesen, daß wahrscheinli ein Wunsh von höherer Stelle dem auptmann in Preußen die Wege geebnet habe. Auf andere Weise kônne man si diesen Gall auch gar nit erklären. Redner bringt den Fall eines Mannes zur Sprache, den er dem Kriegsminister geteilt habe, defsen Namen er aber vershweigen me d um einen Mann, der in einem hannoverschen Train- bataillon eingetreten und wegen geistiger Beschränktheit entlassen worden sei. Die Kompagnie, in die er eingetreten fei, müsse in Bezug auf ogen Ppandlungen einzig dastehen. Der Rekrut sei fortgesetzt den s{wersten Mißhandlungen unterworfen worden. Es sci ihm das ‘Geld gestohlen worden; er fei beim Reiten mit dem Säbel auf Beine :und Artine geschlagen worden. Im Stalle sei er mit einer Trense auf den Kopf geschlagen worden, so daß Löcher entstanden. Bei feiner Vernehmung aber habe der Mann nicht gewagt, bei der Wahrheit zu bleiben, er habe ausgesagt, er habe gelogen, und seine Kameraden auh. Auf eine Eingabe des Vaters dieses Rekruten, der aus Kummer über das Unglück seines Sohnes an gebrochenem Herzen ge- storben sei, an das Generalkommando wegen einer genaueren Unter- “fuchung sei die Auskunft gekommen: „Jhr Sohn ist von seinen Vor- eseßten und zahlreihen Kameraden \{chon lange vor seiner Ueber- führung in das Lazarett für geistig niht normal gehalten worden, daß aber die Behandlung das Uebel verstärkt hat, ift nit EERL Es ei unerhört, daß nicht von dem Nou paguR ef der Zustand des annes rechtzeitig erkannt worden sei. Es müsse doch wirkli vieles dpa Pil in unserer Armee. Die Vorgeseßten dieses Rekruten hätten hre Pflicht shwer verleßt.

Kriegsminister, General der Jnfanterie von Goßler:

Meine Herren! Der Herr Vorredner bat der Armee, soweit er konnte, Vorwürfe gemacht wegen der Behandlung der Leute. (Zuruf bei den Sozialdemokraten.) — Also eines Teiles der Armee. Es ist nur auffällig, daß er sih selber dazu hinreißen ließ, cinem Offizier, der sih hier nit verteidigen kann, den Vorwurf der Feigheit ¿ut machen. Das ist eine Art und Weise, die nur hier erflärlich ist, wo man nicht verantwortliÞh gemaht werden kann. Ih glaube, sons würde er \sih scheuen, einen derartigen Vorwurf zu erheben. Es liegt gegen den Freiherrn von Feiliß\ch auch nicht der geringste Grund vor, setnen Mut, seine Tüchtigkeit anzuzweifeln. Er ift dekoriert worden. Ob derartige Verleumdungen in München gefallen sind, weiß ih niht. Jedenfalls rechnen wir es uns zur Ehre an, den Genannten der preußischen Armce zuzählen zu können.

Bezüglih des anderen Falles hat der Herr Abgeordnete hbervor- hoben, er hätte dem preußischen Kriegsminister mitgeteilt, daß er diesen — den Namea hat er nit genannt — zur Sprache bringen wolle.

Das ift richtig, aber ih habe den Brief erft heute morgen um 11 erhalten.

Ich habe mich dann im Kriegsministerium erkundigt, ob irgend jemand von dem Manne etwas wüßte, oder ob die Sache sonst zur Sprache gebracht worden wäre. Das ift nit der Fall, und nah allem, was der Herr Abgeordnete hier erzählt hat, bezweifle ih für meine Person durhaus die Richtigkeit seiner Ausführungen. (Bravo! rets. — Oh! bei den Sozialdemokraten.)

Abg. von Oldenburg (d. kons.): Ih möchte meiner Freude Ausdru eben über die Begnadigung des Leutnants Hildebrandt. Er und sein Gegner sind für Auffassungen eingetreten, welhe unsere Armee zur ersten in der Welt gemacht haben. Sh freue mich, daß die Be- gaadi ng eingetreten ist, troy der Presse und der sogenannten

entlihen Meinung; denn sie zeigt, daß jene Faktoren auf die Beurteilung der Handlungsweise deutscher Offiziere an mafßgebender Stelle ohne Einfluß sind. Die Begleitung zum Bahnhof war kein exzeptioneller Fall, sondern sie hat bei dem Fortgang eines beliebten Offiziers stets stattgefunden. (Zuruf links: Sie sind ja kein Mitglied dieses Hauses!) Wenn Sie niht wissen, daß das Plenum des Hauses darüber zu ents{heiden bat, dann lernen sie beute noh etwas hinzu.

Abg. Bebel: Jh würde an Stelle des Vorredners, wenn die Wahlprüfungskommission meine Wabl für ungültig erklärt bätte, die nôtigen Konsequenzen ziehen und es als eine CGhrensahe ansehen, mein Mandat niederzulegen, statt hier eine Rede zu halten. (Unruhe rechts.) Wir haben eben ein anderes Ghrgefühl wie Sie, und unter Umständen sogar cin feineres. Der Kriegöminister sagte, meine Rede habe nichts Neues enthalten. Sie könnten mir feine größere Freude machen, als wenn Sie mich der Not- wendigkeit enthôben, jene Tatsachen vorzubringen. Das Duell- unwesen würde in Deutshland nicht existieren, wenn es nicht von der Armee gehätschelt würde. Alle Mitglieder des Hauses batten den Fall Hildedrandt verurteilt, und doch wurde dieser Herr na wenigen Mo- naten begnadigt; der bêöchste Gerichtshof bat ihm mildernde Umstände dugebilligi, wovon doch gar keine Rede sein konnte. Die ungebeuere

ehrbeit des Volks verwirft das Duell, und andere Armeen, die im

Kriegöfalle ebenso gut besteben würden wie die unsrige, könven es ent- behren. Sie (rechts) nennen ih gute Christen, und do tretea Sie die Grundsäye des Christentums mit Füßen. Daß eine ganze Anzahl von Verurteilungen wegen leichter Vergehen stattacfunden bat. wetk auch ich, aber es bleiben noh genug {were Mikhandlunaen übrig. Uns bleibt nichts anderes übrig als die Kritik, unsere Wähler baben uns dazu hierder geshickt. Hervorragende Offiziere baben dieselben Anschauungen über die Armce wie ich Wir glauben zum Besten der Armce und Deutsélands zu handeln, wenn wir unsere Ideen propagieren. Jch babe niemals erklärt, die Kavallerie sei ainlid útcrflüssg fommen, dei denen im Ernfsitfalle unter dem Feuer der feindlichen etillerie nicht cin einziger Mann übrig geblieben wäre. Die Rechte des Hauscs will am liebiten die dreitährige Dienftzeit wieder einfübren doffcatlih wird sie diese Anschauung auch bei den Wablen Wählern mitteilen, sonst werten wir dafur soraen. daß dies den Wäßblera bekannt wird. Jch erkläre, daß die dreijährige Dicnstzeit ia alle Ewigkeit nicht wicderkommt Abg. Dr. Südekum: Jh stelle fest, daß die „Münchener Post“ riht angeklagt worten ist und jeyt iht mehr angeklagt werden fann Der Kriegöminifier verlangt die Wiederholung unserer B -iSrretden dicies Hauses Immuonität, dah er ole Fälle diec zur Sprotde bringen fann Wenn: ter Kriegéminisier auf diele Beschwerde einfach sagie. fe sei anbeacttlid. fo fénnen wit ans allertinge liber iSlatcr legeo, wle ciner der Herren rehis gesagt hat

Damit schlicht die Debatte

Das Gehalt des Kriegsminisiers wird bewilligt, desgleichen | zar Zeit nicht geschehen

die übrigen Besoldungen des Kriegsministeriums

Abg. Dr. Müller-Sagan: Ih mödte den Präsidenten bitten. rens das Ô=z28 tem ns4 t 2 teidiuktitizerr Arab! ¡ammen if. auch die neh tüditäèndizen Wahlprüfangen auf die Tageteordnurg ju K chen

E I Sraf vou Ballelirem vet 2 Verredtmert in erteculicder Weir War & entireete-

Séluß gegen 61, 1 Uber. E

Zeotalt tir Bereztttongz tri werde d dieiem

Uhr Nähe Sigung Dienstag

In ten Manövern sind aber Kavallericattocken vor- |

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 39. Sißung vom 9. März 1903, 11 Uhr.

Ueber den Beginn der Sißung is in der gestrigen Nummer d. Bl. berichtet worden.

Das Haus sett die E Beratung des Staatshaus- haltsetats für das Rechnungsjahr 1903 im Etat des Ministeriums der geistlihen, Unterrichts- und Medizinalangelegenheiten bei dem Ausgabetitel „Gehalt des Ministers“ fort.

Auf. die Ausführungen des Abg, Kopsh (fr. Volksp.) erwidert der :

Minister der- geistlichen, angelegenheiten Dr. Studt:

Meine Herren! Der Herr Abgeordnete hat seine Ausführungen mit der Frage begonnen, in welhem Stadium sih die Frage der Ab- trennung. der Medizinalverwaltung von dem mir unterstellten Ressort befinde. Jch kann diese Frage dahin beantworten, daß die Angelegen- heit noh nit zu einem bestimmten Abschlusse gelangt is. Fnzwischen habe ich mein lebhaftes Jnteresse für die Aufgaben der Medizinal- verwaltung dadur betätigt, daß ih mit vollem Nachdruck diejenigen Gesetesvorlagen gefördert habe, welhe dem hohen Hause auf dem Gebiete der Medizinalverwaltung jeßt zur Beschlußfassung vor- liegen. Es find gußerdem allgemeine Anordnungen noch im Gange, welche dieses Verwaltungsgebiet tunlichst vollkommen ausgestalten sollen.

Was nun die weitere Frage nah einem Schulunterhaltungsgeseßze anbetrifft, so glaube ih, mir deren Beantwortung heute versagen zu können angefihts der in Aussicht stehenden Verhandlung über den von dem Herrn Abg. Freiherrn von Zedliz angekündigten Antrag. und an- gesichts der bevorstehenden Erörterung über die Interpellation, die der Herr Abg. Graf Kaniß mit seinen politishen Freunden an die Königliche Staatsregierung gerichtet hat.

Meine Herren, was das Schulpflichtgesetz hatte ich {hon vor zwei Jahren die Ehre, Hause zu erklären, daß, wenn alle Parteien oder wenigstens die erhebliche Mehrheit des hohen Hauses mit der Ein- bringung eines derartigen Gesetzes zur Zeit einverstanden wäre, die Königlihe Staatsregierung in der Lage sein würde, cinen ent- spreßenden Geseßentwurf dem Landtage zu unterbreiten. Meine Herren, diese Vorausseßung ist nit zugetroffen, und der gegenwärtige Zeitpunkt ist, glaube ih, auch nit dazu geeignet, das hohe Haus mit einer Angelegenheit zu beshäftigen, die doch, wie ih inzwischen fest- gestellt habe, eine sehr vershiedenartige Beurteilung erfahren würde.

Was cine Revision des Lehrerbesoldungsgesetes anbetrifft, die der Herr Abgeordnete gleihfalls zur Sprache gebraht hat, so kann ih eine solche Revision im gegenwärtigen Augenblick um \o weniger in Aussicht stellen, als dem hohen Hause bekannt ist, daß die ungünstige Finanzlage des Staats, niht minder aber die der Gemeinden, dazu niht angetan ist, um Opfer zu fordern, die \sich nach ungefährer Be- rechnung, wenn alle diejenigen Ansprüche befriedigt werden sollten, welche auf einen Ausgleih der vershiedenen Besoldungssätze gehen, allein für den Staat auf etwa 20 Millionen belaufen. (Hört, hört !) Der Herr Abgeordnete weiß aber ebenso gut wie ih, daß die König- lihe Staatêregierung fortgeseßt bestrebt ist, die bestehenden Härten auszugleihen. Wie ich seinerzeit versprochen babe, ist das in den leßten Jahren auch bereits in weitem Maße unter Beihilfe aus den sehr erheblichen Mitteln geschehen, die zu meiner Verfügung gestellt worden find. Jch erlaube mir, im übrigen einige Zahlen vorzuführen, welche die staatlichen Leistungen auf diesem Gebiete in das richtige Licht ftellen. Jh \{chicke voraus, daß zur Unterhaltung der Volks- \{ulen diese hängt mit der Lehrerbesoldung eng zusammen — an Zuschüssen des Staats — ih nenne runde Zahlen aufgewendet worden \ind:

Im Jahre 1886 14 021 000; im Jahre 1901 {hon 73 Millionen Die Aufwendungen tes Staats baben \ih also seit 1886 um das Fünf- bis Sechöfache gesteigert; der Vorwurf ciner stiefmütterlichen Behandlung des Volköshulwesens durch die Staatsregierung ift bier- nah völlig unbegründet. Das gesamte Diensteinkommen ter Volks. scullehrer und Lehrerinnen, welhes 1886 82 373 000 M betcug, belief sich im Jahre 1901 auf 165 525 000 „4, also auf das Doppelte. Das dur@&schnittlihe Ginkommen eines Lehrers betrug im Jahre 1886 überhaupt 1292 4, in dea Städten 1635 M unt im Jahre 1896 1583 M, auf die Städte kamen 2029 4. auf das platte Land 1357 M; im Jahre 1901 betrug das durbs{nittliche Einkommen cines Lehrers 1901 4, in den Städten 2381 M und dem Lande 1640 M

- wte Metten

Unterrihts- und Medizinal-

anbetrifft, so in diesem boben

zu dem Lande 1133 A

aus diesen Zadlen die erfolgreiche Fürsorge [ die Königliche Staatsregierung dicser wichtigen Angel egenbeit gewidmet dat, wobl entnehmen können. Dessen ungeachtet erkenne i an, | auch einzelne Härten vorliegen, und namentlich cs auch notwendig i

wird, diafichllich der Provinz Posen noch cine Besserung eintr

ibren j

I Lebrera an

Darum hat aber gerade der Abgeordnete die |

| haben wih

lassen. In lepterer Hinsicht verweise ih auf die bode Haus demnächst noch beshüftizen wirt

Meine Herren, was nun den Lehrermangel betrifft, dabe id sofort bei Uebernahme meines Amtes die Miksläade crfannt. welébe entslebden mußten, dah nicht eine hinreichende Anzahl von Vorbdildungsanfialten, also Präparandenanstalten unt Seminaten, im Staate vorhanden war druck die Interessen

t F 2 . 2 Boriage, welche î

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der Unterrichttverwaltung

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cminaten den ihm

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acfordert worden if

meine Herten, konnte seitens der Unterrichtéverwalitung Die Folgen dicier umfasicaten Maúnabmnca machen sich, da ter Vorbildungögang der Lehrer fich auf cinen Zeit- canm von sehs Jahren erftrecki fühlbar: aber ih fann die begründete Hoffnung ausfpretben. tak iu absehbater Zeit bei weiterer entsprechender Vermehrung der Zahl der

Prâparantenanliallen und der Lebrer

Fiatea weich

Aga. De. von Heydebrand und der Lasa (oui) Vollsichalgriey will ich mich hier nicht äafers euttährlid tarasf zuréFfemmen. Ader meine politlschen Frewnte ih beauftragt, aus Anlaß ter pelitlshen Erérterungen des leylen Tages ctwas uber ihre Stellung zu sagen. Ich twe es nicht

rade gera: e handelt sib ta viclfse% um prinzipielle Segensäte o weng e Herren vom Zentrum das volle

ür : die evangelische Kirhe und ihre Stellung zum St fu D so er. fällt dies den Evangelischen gegenüber ale ntrum und den: Anschauungen der katholischen Kirche, enn einerseits das Zentrum fagt, daß die katholische Kirche in allez Orten bedrängt werde und auch bei der Regierung nicht den nötigen Schutz genieße, andererseits, wie z. B. vom Abg. Dr. Sattler, das Zurückweichen der Staatsregierung vor der katholischen Kirche be- dauert wird, so muß man doch fragen: Wo ist denn die Wahrheit Ich will nicht verhehlen, daß meine politishen Freunde nicht ganz auf dem Standpunkt des Herrn Dr. Sattler stehen. Wir können die Haltung der Regierung bis zu einem gewissen Grade verstehen ; sie wollte die traurigen Folgen des Kulturkampfes beseitigen. Wix find auch dadurch in ein besseres und friedlihes Einvernehmen mit dem fkatholishen Teil der Bevölkerung gekommen; eg ift dadurch der konfessionelle Friede gefördert worden. Deswegen kann man der Regierung keinen Vorwurf machen. Wenn man aber das Ansehen, das das Zentrum im Reichstage gewonnen hat, und die Stellung der Reichsregierung sieht, so mus man sagen, daß sie sehr nachgiebig ist. Die Zentrumspartei ist keine rein politische Partei, sondern sie vertritt auch ihre Religion und das in sehr nahdrüdlicher Weise. Wenn man das sieht, so überkommt einen ein Gefühl der Beklemmung. Wohin \oll das führen ? Ih kann Ihnen namens meiner politischen Freunde erklären, wenn irgendwie und irgendwo eine Gefährdung der Interessen unseres evangelishen Glaubens, unserer evangelischen Konfession und unserer evangelishen Kirche in Frage kommt, dann werden Sie uns Mann für Mann auf dem Pl sehen. Das muß man aussprehen. Wir können niht zugeben, da die Katholiken besser behandelt werden, oder daß man die Evangelischen vorzieht. Es muß eine völlige Gleichstellung beider Kirchén eintreten. Den Katholiken muß das Maß des Syuges werden, das ihnen gebührt, aber auch den Gvangelishen. Auf diesem Standpunkt stehen wir. Die katholishe Kirhe i etwäs anderes als die evangelishe. Sie is organisatorisch etwas anderes, und auch die sonstigen Verhältnisse sind verschieden, dem muß man bis zu einem gewissen Grade Rechnung tragen. Es ibt da Grenzen, wo man \ih O niemals ganz verständigen kann. S unkte der charitativen Tätigkeit der Orden hat mih die Antwort des Ministers nicht befriedigt. Nur Orden, die lediglich charitative ätigkeit ausüben, niht zu- lassen. Vielleiht könnte man in dieser Beziehung für Eoten und Westpreußen auch Ausnahmebestimmungen treffen. ir müssen auf dem Boden der Tatsachen den Frieden fördern. Auf diesem Standpunkte standen wir immer. Die katholishen Orden für Krankenpflege stehen doch auch unter dem Bürgerlichen Gesetzbuch. Wir haben aber für verschiedene Landesteile besondere Geseße, warum sollte niht auch ein solhes für die Tätigkeit dieser Orden geschaffen werden. Wir verlangen nur, daß die Regierung dort, wo der kon- fessionelle Frieden gestört werden fönnte, Kautelen haben muß. Gbenfo stehen wir der Forderung der konfe|sionellen Friedhöfe gegen- über. Der bestehende Zustand stört vielfah den konfessionellen L Sruven; es muß ein Weg der Geseßgebung gefunden werden, der den Wünschen der Katholiken gerecht wird, denn fie find auh unsere Wünsche. Es handelt ih gar nicht in der Jettzeit um die Konfession, sondern um Glaube und Unglaube. Leider gibt es eine C! Bewegung, die

gans ausnahmsweise sollte man

Sozialdemokratie, die den Unglauben zwar nit fordert, aber fördert, die den inneren Frieden unserer evölkerung auf dem Gebiete des Glaubens stört. Dazu kann man - nit \schweigen. Angesichts diefer Bewegung muß man die Frage erwägen, ob sich nit alle Elemente des Glaubens zur Abwehr zusammenfinden müssen. Die katholische Kirche kämpft gegen diesen feind an, aber auch die evangelische, solange sie auf den Grundlagen sleht, die gegeben sind. Die Macht der evangelischen Kirche, die in ibrer inneren Freibeit liegt, ift nicht minder gewaltig denn die äußere Macht der katholishen Kirche. Wer immer auf diesem Boden stebt und kämpft und es laut und offen bekennt, dem treten wir an die Seite Mann für Mann.

Minister der geistlihen 2c. Angelegenheiten Dr. Studt:

Meine Herren! Die Ausführungen des Herrn Vorredners in Bezug auf die Frage der krankenpflegenden Orden könnten in der hohen Versammlung die Annahme erwecken, als ob ih lediglich in meinem Namen und nur für mein Ressort, nicht aber in dem Namen der Königlichen Staatsregierung gesprochen bätte, als ih am Sonn- abend die von dem Herrn Abg. von Heydebrandt berührte Erklärung abgab. Ich kann biermit konstatieren, daß die von mir abgegebencn Grfklärungen auf cinem auêsdrücklihen Beschlusse des Königlichen Staatsministeriums beruhen (Lachen und Zurufe im Zentrum: Desto s{limmer!) und daß ih dieselben auh im Namen der Staatdregierung abgegeben habe

Selbflversländlich ijt der bedeutungêvolle Ents{blußk, den die Königliche Staatsregierung gefaßt hat, ers nach langen und sorg- fältigen Ermittelungen und Erwägungen, wie sie der Herr Abgeordnete mir nun nohmals ans H:rz legt, gefaßt. Die Königliche Staatsöregie war sih ihrer Verantwortlichkeit gegenüber dem Antrag dieses hohen

| Gesetgedbungöwerk jeyt

| der Grenzen v

| elne Menge von Nebentätigli

| gchen, die auch jeyt noch nichi ia vollem Umfange | | wordes il, | Hauses an grwisfic Voraussehargen giefourft war und Lebrerianenseminare tex | | aud vou mir im hébliea Mañe betawerte Lehrermangel seln Ente |

Zu tem | wie werden pater |

Hauses voll bewußt. Sie hat sih dabei gegenwärtig gehalten, daß si die Berantwortung dafür nicht übernehmen kann, dak von dem nad mühevollen Verhandlungen zu stande gekommenen kirchenpolitischea wefentlicher Teil abgetragen werde Benn man dieses \{wierige und zarte Geblei Kirche anrührt, so sind schwere Be-

naen nic ju vermeiden. Die Staatöregaiecuna freut id 1987 abges(hlossene kirchenpolitische Geiet-

lus vivendi erzielt worden ift, und mut zu rühren. Die Königliche ablehnenden Haltung auch dew

ticaen (Witerspruh im Zentrum

3 t, din überzeugt, daß der

Gang der Ereignisse diese Auffassung rechtfertigen wird

ih bitte ¿ halten, daß na dem Autrage, ter vor zwei ten Abgg. Friyen, Freiherr

tischen Freanden unterbreitet worden ift

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weiter

von VDeeteman d Wte!

| niht bloß die Aufdebung der cinschränkenden Gesetzgebung für die Ich habe mit vollem Nacb- | dertreien. und das i hohe Haus wird sich gegenwärtig halten, dah in den leiten trei Jahren | | eine sehr bedeutende Anzahl von Präparandenanstalien und

franfenpflegenden Orten, sondern überbaupt für alle dicicnigen Order die fh ter sogenannten charitativen Tätigfkcit widmen, in Autsikt zenommen wa2r, und dah mit der Ausgabe der krankenpilegenden Ortes lea verbunden if, die zum Teil auf dem eeziedlidea Gebiet licgen d deszald eine

tranitiatc

Meine

besonatere Bedteatunz

Derten, G muy hierbei auf die Vorbeballe näber cin-

der Here Abgeordnete besonders berührt bat. Gs fi Ibncn belannk, dak, wenn ter Antrag 20h uncingeicheä=kt angeme? dieje Annahme doch von cinem garen Teil tielcs hohes Diese ge icylich tes zalegen, ift einfach nummöglih. Jch frage Sic, meine Herren, wie rellet Sie im gemischt sprachigem Gebiete » B. abgrenzen. Gescylich läßt fik das nicht machen. Beslimmte Landesteile autuemchrnen. darge haben suh nicht nar die Herten ter peluishen Fraktioa, sondern, soriel ih weiß, ah antere eiflirt. Jau der Beziehung ifi eine geset-

| geberishe Masnatene nichi méglih. Man würde in diejenigen Landeé- f teile cia Moment tamernter und dberoiiatee Beaorodizung hinet-- | tragew. in welchen eiae folde tifeceenticle Gehantlang cintretes soltw „BVerlläatais i

Sálaÿ in der Zweiten Beilage.)

möglich hinsihtlich der ja auch als Vorbehalt ausgesprochenen Auf-

Zweite Beilage

zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlih Preußishen Staatsanzeiger.

M S9.

(Schluß aus der Ersten Beilage.) Aber, meine Herren, die gesezgebterische Aufgabe ist erst recht un-

gabe der Wahrung des konfessionellen Friedens. (Sehr richtig!) Wie wollen Sie eine solhe Klausel in das Gese aufnehmen, ohne der Königlichen Staatsregierung ein diskretionäres Ermessen zu übertragen ? Regional abgrenzen läßt \sih die Frage des konfessionellen Friedens auch nicht. Diese läßt sih überhaupt nicht geseßlih festlegen, sondern es ist unbedingt notwendig, daß, wenn dieses berehtigte Interesse gewahrt werden soll, die Königlihe Staatsregierung eine unbegrenzte Vollmacht haben muß.

Meine Herren, sowenig ih verkenne, daß vielleiht das kränkende Gefühl einer besonderen geseßlichen Beschränkung der Tätigkeit der frankfenpflegenden Orden vorhanden sein kann gegenüber der theoretishen Betrachtung, daß die Ordensniederlassungen widerruflih seien und daß ferner die Erteilung der Genehmigung solcher Niederlassungen lediglih von dem diskretionären Ermessen der beteiligten Ressortminister abhänge, so muß ih doch auf der andern Seite betonen, daß die tatsählihe Handhabung der Gesetze die katholische Kirche nah der Ueberzeugung der Königlichen Staats- regierung voll befriedigen muß. (Sehr richtig! bei den National- liberalen.) Ich habe nahgewiesen, daß die Ausdehnung der Orden, welche sich der sogenannten charitativen Tätigkeit widmen, innerhalb des gesamten Staatsgebiets eine ganz -außerordentlich große ist, daß sie sh in stetigem Fortschreiten befindet, daß ferner seitens der be- teiligten Ressorts gerade diesen Anträgen eine besondere Sorgfalt, ein besonderes Wohlwollen zugewendet wird; sonst würde der Prozentsatz der Zurückweisungen nicht so gering sein.

Ich bitte, sich ferner gegenwärtig zu halten — ih erkläre das ohne jede Voreingenommenheit —, daß mit der zunehmenden Ver- \{iebung des Besißstandes der einzelnen Konfessionen, mit der zu- nehmenden Verschiebung der Zahl der Diasporagemeinden innerhalb der beiderseitigen früher ganz geschlossenen Neligions- und Konfessions gebiete eine Fülle von Möglichkeiten für Reibungen usw. eingetreten ist, die die Königliche Staatsregierung zur besonderen Vorsicht nötigt. Ich könnte Fälle anführen, die diese Vorsicht durchaus begründen, und ih biite mit der Versicherung shließen zu dürfen, daß alle diese Er- wägungen auf wohldurchdachten Gesichtspunkten beruhen, die die Königliche Staatsregierung, wie ih nochmals betone, zu dem Ergeb- nisse geführt haben, daß sie gerade im Interesse der Wahrung des konfessionellen Friedens hinsichtlich dieses Antrages eine andere als eine ablehnende Haltung nicht einnehmen konnte.

Meine Herren, was die rheinishe Kirchhofsfrage betrifft, so habe ih darauf hingewiesen, daß die Königliche Staatsregierung nur deshalb Anstand genommen hat, dem Antrage weitere Folge zu geben, weil nah den übereinstimmenden Urteilen der jeßt erneut befragten Chefs der Provinzial- und Bezirksbehörden und zwar, wie ih nohmals hervorhebe, ohne Unterschied der Konfessionen es ohne Gefährdung des konfessionellen Friedens niht möglich scin würde, folhe Kautelen in das Gese aufzunehmen, daß den berehtigten Interessen der Minder- beit und den woblbegründeten Rechten der Gemeinden Genüge schehen kann

So glaube ih, meine Herren, die Stellung der Königlichen Staats- regierung nochmals in durchaus begründeter Weise dargelegt zu haben (Bravo! bei den Nationalliberalen.)

Abg. Dr. Mizerski (Pole) bringt die bekannten polnishen Be- s{werden über den Schulunterriht und den jn der deutshen Sprache, der u Sprachverstümmelungen führe, v

angsweisen Gebrauch | r

| nit einmal

Berlin, Dienstag, den 10. März

jährigen Interpellation über den Wreschener Fall in diesem hohen Hause dargelegt habe. Diese Grundsätze, seit 30 Jahren befolgt, sichern für das gemishtsprachige öftlihe Gebiet des Staates allein die Möglichkeit, daß die deutshe Sprache die ihr gebührende, durch das Sprachengeseß von 1876 gekennzeichnete Stellung einnimmt. Meine Herren, aus langjähriger eigener Erfahrung und Beobachtung als Landrat in den östlihen Provinzen kann ich es bestätigen, daß das noch vor 30 Jahren in Anwendung befindlihe System des zwei- \sprachigen Unterrichts vollständig versagt hat. Ich habe es an dieser Stelle {on betont und kann es heute gegenüber den erneuten An- griffen nur wiederholen, daß mit diesem System der Schulunterricht überhaupt nicht fortzuseßen war und vor allen Dingen die Kenntnis der deutschen Sprache nicht gesichert werden konnte. Ich glaube, daß mit der nachdrücklihen und umfassenden Art, wie den Kindern die Kenntnis der deutshen Sprache beigebraht wird, den Schul- findern ein großer Dienst erwiesen wird. Es i ganz zweifellos, daß die fkulturele Hebung des Ostens im wesentlichen darauf zurüczuführen is, daß die Kinder als zwei Sprachen beherrshende Leute in die Welt gehen und sich nicht bloß innerhalb der engen Grenzen der ehemals polnischen Landesteile des preußischen Staates bewegen, sondern thren Verdienst auch außerhalb derselben suchen können. Sie suchen zwar außerhalb ihrer Heimat nah Möglich- keit fich von dem Deutschtum abzuschließen und jeglihe Berührung mit den Deutschen zu vermeiden, aber im wesentlihen besteht doch die Tatsache, daß der gute Verdienst, den’ fie innerhalb ihrer Heimat nicht finden können, nur auf rein deutshen Gebieten erworben wird.

Die sonstigen moralischen Konsequenzen, die sih aus diesem Vor- teil ergeben, zieht allerdings weder das polnishe Volk, noch vor allen Dingen die nationalpolnishe Agitation, die vielmehr gerade diesen Zu- stand benutzt, um ihre eigenen Angriffe zu verstärken.

Meine Herren, das zur Anwendung gebrahte System bewährt ih überall da, wo nicht deutshfeindlihe Einflüsse die unterrichtlichen Erfolge vereiteln; es bietet den Schülern die Wohltat der Beherr- {ung der Sprache eines großen Staatswesens und die Möglichkeit, sih an den bedeutungsvollen Kultutaufgaben des deutschen Volkes zu betciligen. Das System widerspriht auch, wie ih wiederholt zu be- tonen Veanlassung hatte, ebensowenig der preußishen Verfassung wie den Grundsätzen der katholishen Kirhe. Es wird unter positiver Mit- wirkung von Organen dieser Kirche durchgeführt, und es ift eine völlig grundlose Behauptung, daß seine Anwendung die Interessen der katholishen Kirche \chädige. Der Kampf, den insbesondere die nationalpolnische Agitation gegen dieses System führt, ift ein er- bittèrter und er wird mit unlauteren Mitteln ins Werk gesezt. Die preußishe Unterrichtöverwaltung seßt ihm eine ruhige und feste Konsequenz entgegen, und zwar 1tiht ohne Erfolg. Es gilt dies ins- besondere auch von Wreschen, wo troy der für die Belohnung der Widerspenstigkeit der Schulkinder autgeseßten Prämien und troy der verwerflihsten Einwirkung auf die Eltern es allmählih gelungen if, den Anordnungen der Schulbehörde Geltung zu ver- schaffen. Ein Herr Abgeordneter niht der polnischen Fraklion, sondern einer anderen Partei angebörig hat im vorigen Jahre mit einer gewissen Schadenfreude der Unterrichtsverwaltung prophezeit, fie würde aus dieser Sacckgasse, in die sie durch ihr eigenes Verschulden ge raten sei, nit herauskommen und cine {were Niederlage erleiden. Diese Voraussage ist nicht eingetroffen, die Unterrichtäverwaltung ift als Siegerin und moralisch durchaus gerechtfertigt aus dicsem Kampfe be

rvorgegangen

hel beklagt es, daß die Unterrichtäverwaltung |

Ï

l {nis in

ee insdecondere

Privatunterriht gestatte und

Sodann bemängelt er die Aufbebang eines Vereins polnisher Damen in Posen, der polaischen Kindern die Möglichkeit habe bieten wollen ibre Schulaufgaben in Rube zu machen: der Berein sei eine sanitäre Einrichtung gewesen, cin Kinderdeim. Weno die Aufbebung begründet werde, daß Unterricht in der polnishen Sprache worden sei, so müsse er das als unwahr destreite:

erieut

Minister der ageiitlichen : Meine Herren! Ih möchte

«4 A » §- CTIDIDETA Lal

, T L Angelegenheiten L L . Y em Herrtu Aba

auf den Vorwour?î

der § siündigen T

der Herr Adgeordnete Wert darauf legt, den Grund zu

um eine Konferenz in einer sehr dringenden Angelegenheit adzu

Dec Herr Aba. Stychel war mit seinen Ausführungen

ich in dem Sitzungösaale wieder erschien, und nachher

versagen müssen, ihm sofort zu antworten

lange Nede des Herrn Abg. Porsch dann meine Auf

Aulspru nahm, daß ih mih auf cine «

Rede des Herrn Abg. Stycbel, die gewohnheilsmäßig ja

iührliche war, nicht mehr einlassen konnte Um nun auf die leyte Beschwerde des

fort zu erwidern, so

darauf widerlegen, daß in einer dem Herrn Abgeordneten wohl be-

kannten polnischen Zcitunz,dem „Kurier Poznansfki*, ausdrüekllich angegeben | k

leiten

worden il dak die Damen, welche dieses Kinderheim in Posen

_ 7 Ÿ , nah getaner Pflicht, d. h. nah Beendigung der Sehularbeiten, polais |

ichen Anschauongsanterricht crteilen naterriht bedarf ter bebördlichen Genehmigung. Dice Genchmigung in nichi nachgesucht: die betreffende Behörde hatte - also uad die Pflicht, gegen diesen unerlaubten Zustand einzuschreiten

Dieser poluishe Anschauungs-

Venn nun dex Herr Adgeorduete noch weiter Vorwürfe gegen die |

Behörden richtet, dahin, dah ihre Berichle durch und darch unwahr |

seien, dak ihre Eatscheldung cine rein willlürliche sei, so liegt in diesen Vorwürfen die Beichaltigang ciner abfichtlichen Geschesrerlehang, dir ih mit aller Bestimmtheit zorückweise

Meine Herrea, um nun auf den Hauptiahali der beiden Neden der Abgeordneten Stychel uad Mhzersfi einzugehen, fo kann ih die

wiederheoliea Aasilährangen gegen die Polcapolitik der Regierung, |

glaube ich, fac abjertigen

Die Königliche Staat2eegiereng hält in der Frage der llaterrichts- ' iveache anu denjenigen GSrundiätyen feft, welche ich aus Anlaß der vor

damit j

st } breitete Fidel

L «B D..A F N Ta I F Herrn Adg. Mizersli so» | in ( fann ih seine Ausführungen mit cinem Hintwweise |

das Recdt Ï

a S E t Der Herr Aba. Sti g u

b A E E

polnischen angen fet Zu diesem Einschreiten, Mizeréki ja heute auh noch besonters kritisiert hat, ist die Unterrichts-

scharf gegen drivatleuten benußten Fideln vor- zegange welches der Herr Abg rechtigt und verpflichtet. Wie i hen Fibeln ift,

| einige Beweise liefern. E | ma vielleiht zur Jnformation des Herrn Adg Titel dinzufügen: Ahdecadlo nauka (Gedicht, Pflanzen und Tieren

berwailuna Lu Ï C 7

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ind nichts anderes zu tun Steuern zu geben, doch i frage, od cine derartige Behau laishca Sprachunterricht dincinge lle wird direkt die Ï

Keihes Polen

Hoffnung ¿f Wiederherftellu ausg itrtoden s wird da geiagi

Mein Vaterland Polen war einst ein großes

Aber man hat es geteilt und drei Herren gegeben

freies Land von

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Ungeachtet dessen haben alle Polen noh eine Mutter,

das Exe ie wieder zu

ix Vaterland, fle lieben i wie Brüder darmen Gottes Staate vereinigen wird So wird deu Kindern cin ganz direkier Hinweis darauf gegeden, daß die Wietervertcinigang der getreznten Teile Polens der tem Erbarmen Gottes za ertratten sei Aa ciner anderca Stelle hetii es Das ifi das Bild eines Srelses, der Zeiten erinnert, auf die Zukunft Polens vertrauend zu Boden bli ckt und denkt, ed h wohl nos eln freies Polen erleden werde? Das ifi das Bild cines juagen Polen und einer jungen Polin,

erwartend, das einem

Perrpe= ih das Land der Brgetitereng out Hingebung ¿au wingen.

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| zu erreihen, beim Passieren eincs

1903.

dessen gewiß, daß ihrer eine glücklichere Zukunft warte."

Eine in Westpreußen verbreitete Fibel — es wird den Herrn

Abg. Mizerski interessieren, daß es die Torunski Elementarz Polski ist — trägt auf der Innenseite des Dekels folgenden Vermerk :

Das erlauchte Generalvikariat des Bischofs der Diözese Kulm hat durch Schreiben vom 1. Juli 1896 dem Verlage mitgeteilt, daß es dem Abdruck der in der vorliegenden Fibel enthaltenen Ab- schnitte religiösen Inhalts nicht entgegen ist. Die Approbation für die Artikel weltlichen Inhalts hält das erlauhte Generalvikariat für überflüssig im Sinne des Dekrets des heiligen Vaters.

Dieser Vermerk ist aufgenommen, troßdem das Generalvikariat

die Approbation abgelehnt und den ferneren Abdruck seiner Verfügung

untersagt hat. In dieser Fibel befinden si derartige Ausführungen, daß der Bezirksaus\chuß zu Marienwerder am 17. Januar 1900 den Vertrieb im Wandergewerbe verboten hat, weil der Inhalt in religiöser Beziehung Aergernis zu erregen geeignet sei insofern, als das deutsche Gebet als eine ver- dammenswerte Sünde bezeichnet worden ist. Meine Herren, das ist an die Adresse der deutshen Katholiken gerichtet, welche sich besonders der Angriffe der nationalpolnishen Agitation erfreuen und für ihr Wohlwollen, das sie den polnischen Interessen entgegenbringen, mit groben Anfeindungen belohnt werden.

Derselbe nationalpolnishe Geist, welcher die polnischen Fibeln durchzieht, beherrscht auch die zur Unterweisung der Kinder in der Hâäuslichkeit und in der Familie besonders gegründeten Zeitschriften, z. B. die in Posen erschienene Szolka Domowa, deren geradezu hoh- verräterishen, aufreizenden Inhalt bereits der Herr Minister -des Innern im Jahre 1901 hier gekennzeihnet hat.

Nun, meine Herren, ist der Abg. Stychel auf die Broschüren der Herren Skowroúéki und Noeren gekommen und hat den dort ver- tretenen Anschauungen das höchste Lob gespendet. Er begegnet \sich in dieser Auffassung mit dem bekannten, in Westfalen erscheinenden Blatt „Wiarus Polski“, welches dem Herrn Roeren für seine Be- kfämpfung der deutshen Osftmarkenpolitik als den einzigen Kandidaten acceptiert, für welchen die Polen bei den Wahlen eintreten können. Der „Wiarus Polski“ ist aber das radikale polnishe Blatt, welches gegen die deutschen katholischen Geisilichen jeden Ranges die {ärfsten Angriffe rihtet, vor Beleidigungen von Bischöfen und Ordens- geistlichen nicht zurücks{hreckt, und die Religion zur politishen Pro- paganda geradezu blasphemisch mißbraucht, wie der Herr Finanz- minister Ihnen bei der ersten Etatsberatung in diesem hohen Hause an einem drastishen Beispiele dargelegt hat. Es war dies ein Vater- unser, in welhem um Vernichtung der Bedrücker gebeten wird.

Meine Herren, der Herr Abg. von Jazdzewski, mit dem ih mich hei dieser Gelegenheit auch beshäftigen muß, hat hier behauptet, daß das polnishe Volk troy aller Drangsalierungen eine bes wundernswerte Ruhe bewahre, seine Steuern bezahle und seiner Militärpfliht genüge. Die Herren werden mir den Zusay ge- statten: der Not gehorhend, niht dem eignen Triebe. (Sehr richtig! rechts.) Aber die Tatsachen stehen mit dieser Behauptung auch in einem s{hreienden Widerspruch.

JIch weiß mi selbst aus meiner Erfahrung eines Falles aus derm Jahre 1875 zu entsinnen, wo ein deutscher Bauunternehmer, der seine Chausseestrecke glücktlih abgeliefert hatte und nun nach seiner s{lesishen Heimat zurücktkehren wollte, in dem frohen Gcfühbl, seine Heimat wieder

allerdings aus\s{ließ;lich von Polen die Wacht am Rhein zu Der Leichtsinn sirafte sich damit, daß ein Teil der Zuhörer, Polen, über den Mann hberfielen und ihn so mißhandelten, daß er infolge dessen sein Leben eingebüßt bat. Das war die Antwort auf

bewohnten Dorfes den Le beging,

singen

| die Wacht am Vihein

aufreizend | dafür möchte ih bier do | hauvtsächlid in der Provinz Posen ver-

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Ì Y 1E | in ciner Weise mißhandelt

| ‘legung vom vorigen

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. r I _- (el Lied t 17 ” nacder dafür, dak er dicics Licd gefunger

vorigen Jahre hat sich cin ähnlicher Fall patriotishes Lied fingender Deutscher, der

daß gerade Polen an ihm vorübergingen, hatte, mit cinem Messer beinahe sein Leben Bekannt ist Ihnen au, und war aus meiner Dar- Jahre, die Mißbandlung eines deutschen evan- ¿ellen Mädchens, welche von polnischen Knaben so lange geschlagen worden ist, bis in fkatholisches polnishes Gebet

Meine Herren, im ercignet. Es ift ein ein feine Abnung davon

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worden, Lan er

verloren hâtte

e niederkniete und H übergek S Sm: des „Duiecnnik derlinski* und Nlarcs volsfi*, die mitten im deutschen Lande, in Berlin und in eridbeinen, die tatsächlich die Geduld der Deutschen auf ¿ußerste heraudfordern, und gesiatis mir, an die Herren polalschen Fraktion die Frage zu richten, ob sie e für wenn ein Blatt mit derartiger Haltung in deutscher ischen Gebietes erscheinen wollte, dah es auch Wir daben die Geduld und die uns dicie Angriffe gefallen zu lassen j ne Herren, diese Betrachtung führt mich auf die weilere: | in welder Weile im vorigen Iahre dic Feier der Schlacht von Tannen- era oder. wie se die Polen nennen, von Grunwald vor sich gegangen ist. | è provokatorishe Art. in der h die Feier vollzogen hat, hat | wirkli dic Geduld des deutschen Michels auf das äußerste heraus» | gefordert. Es ift aber welter nis erfolgt als cine vornehm fühle | Bedantlang der Sache in den Zeitungen. Aber ih frage: wie würde l G. die berühmte dreltägige Schlacht von Warschau, die die | brantendargiidhen Trarven mit bewandetnömwerter Tapferkeit geschlagen | baben. wenn sie zum Gegensiand irgend cines patriotischen Fesies | irgend ciner relulséen Stadt gemacht würde —, | Fest dort behandelt worden sein? Wir haben | vefatlonen und die uneihörten Artikel, die h in der delniiden LHeypreefse | wirflich mit ter größten Ruhe ertragen. Ich behaupte also, | bewunderntwerte Ruhe nicht auf seiten des peolulshen,

bungen

weléhe tell Liebe zu Sett und pm Vaterlande fich mit fröhlichen | deutschen Volkes vorhanden ift

; Meine Herrren, mit großer Gelassenhei! stehen wir uh

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