Qualität

gering

mittel gut Verkaufte

Gezahlter Preis für 1 Doppelzentner

Menge

niedrigster t.

höchster [niedrigster

bhödhst niedrigster | höchster

M. At. t. M. M.

Doppelzentner

Am vorigen Außerdem wurden Dur@Whschnitts-} am Markttage E T [E S na er 1 Doppel- brttts. Schätzung verkauft zentner preis Doppelzentner . Á a (Preis unbekannt)

Verkaufs-

wert dem

18. Paderborn, Saathafer . « , Futterhafer . Liinburg a: Le ces

20A Lee s Mintelsbubl «5 A o

x 13,00 2 Ueberlingen „

12,80

13,70 Villingen 15,20 Braunschweig D O — Altenburg . R V 14,00 M L G E Q —— Saargemüud Le eta H

Bemerkungen.

Die verkaufte Menge wird auf volle Doppelzentner und der Verkaufswert auf volle

Noch: Hafer.

— 15,50 16,00 59 13,80

14,80 207 14.20 9 13,10 60 15/20 44 15,20 434 16,00 156 18,00 92 14.60 ;

16,00

15,00

14,00 13,70 12,10 14,00 14,40 16,00 18,00 14,50 16,00

14,80

13,60

13,60 13,80 14,34 15,96

15,50 15/50

13,40 13,60 13,70 15,20

14,00

13,80 14,20 14,34 15,96

15,50 15/50

5 300

868 2 894 15 756 613 6 065 2 236 344

15,77 13,98 13,86 12,60 13,92 13,97 14,33 15,98

78 15,50 4 480 14,93

15,50 13,97 13,95 12,60 13,72 14,03 14,21 15,42

i i i i i i So A SS (D (uo I 5 S L L LD

15,00 15,00

12, 9: 1073.

Mark abgerundet mitgeteilt. Der Durchschnittspreis wird aus den unabgerundeten Zahlen berechnet.

Ein liegender Strich (—) in den Spalten für Preise hat die Bedeutung, daß der betreffende Preis niht vorgekommen ist, ein Punkt (.) in den leßten sechs Spalten, daß entsprehender Bericht fehlt.

Deutscher Reichstag. 286. Sigung vom 18. März 19083. 1 Uhr.

Auf der R steht die dritte Beratung des Gesezentwurfs zur Abänderung der Seemanns- ordnung.

Ueber den Anfang der Sißung wurde in der gestrigen Nummer d. Bl. berichtet.

Ein weiterer Antrag Albrecht will dem § 137 folgenden Absaÿ 2 hinzugefügt wissen: ) /

„Sind in einer vor dem 1. April 1903 ausgefertigten Muster- rolle Bestimmungen enthalten, welhe im Widerspruch stehen mit den Vorschriften dieses Ste deren Abänderung durch Vertrag nicht ausdrücklih zugelassen ist, jo treten vom 1. April 1903 ab an deren Stelle ohne weiteres die Vorschriften dieses Gesetzes.“

Abg. Dr. Herzfeld (Soz.) begrfindet diesen Antrag u. a. mit Bezugnahme auf die von dem Abg. Molkenbuhr hervorgehobenen Umgehungen des Geseßes in Hamburg.

Abg. Dr. Semler (nl.) spricht 6s gegen den Anirag aus. Die

mburger Reedereien hätten das Gese loyal durchgeführt. So renne die Agitation doh nicht, daßdie Sozialdemokraten hon jeßt noh vor dem Inkrafttreten der Seemannsordnung mit Abänderungs- anträgen kommen müßten. Nah fünf Jahren würden sie wenigstens begründeten Anlaß zum Klagen haben, wenn gs in der Paxis diese oder jene Bestimmung als unhaltbar herausste en sollte.

Der Antrag wird abgelehnt, die Vorlage unverändert,

definitiv angenommen.

Darauf seßt das Haus die zweite Beratung des Rei hs- haushaltsetats für 1903 fort und wendet sih zunächst den einmaligen Ausgaben im Etat des Reichsamts des Jnnern zu. Die Kommission hat sämtlihe ihr über- wiesen gewesenen Titel bewilligt. i 2 z

Die Grunderwerbsfosten und die erste Baurate für das neue Dienstgebäude des Patentamts auf dem Grundstück der alten Berliner Kürassierkaserne, 5 883 980 , werden be- willigt. Der Betrag von 4 980 M erscheint wieder als Ei im Militäretat. L :

Als erste Rate der Kosten der Beteiligung des Reichs an der Weltausstellung in St. Louis 1904 werden 11/, Millionen Mark gefordert.

Abg. Dr. Müller -Meiningen (fr. Volksp.): Jch habe nicht finanzielle Bedenken. Jh wüns unseren Ausftellern alles Gute, aber es läßt sich nicht leugnen, daß im deutshen Kunstgewerbe und Buchhandel bezüglich der Ürheberre tôverbältnisse in den Vereinigten Staaten eine große Verstimmung herrscht. Der Schuß, der durch den Vertrag vom 15. Januar 1903 dem deutschen Kunstgewerbe und Buchhandel gewährt ist, ist gleich Null. Jh möchte den Staats- [er fragen, ob ein SPevrtees ähnlich wie bei der Pariser

[tausstellung für die Waren besteht, die in St. Louis ausgestellt werden sollen. Haben die verbündeten Regierungen für einen größeren Schuy unserer literarischen und Kunstprodukte bei den Vereinigten Staaten Schritte getan?

Staatssekretär des Junern, von Posadowsky-Wehner:

Meine Herren! bekannt, beruht literarishes Ver- bâältnis mit Amerika auf dem Vertrage vom 15. Damals \{on war uwcifelhaft, ob man diesen Vertrag sollle gegenüber den Vorschriften der amerikanischen Copyright Act vom 3. März 1891. Diese Copyright Act legt nämlih den fremden Verlegern und Inhabern von Anstalten für Reproduktions- tehaik wesentli Verpflichtungen amcrifanische Siaatsangechbörige zu erfüllen haben, die derartige Sachen nah Deutsébland einführen wollen. Während nah unserer acbung cin fremder Staatsangedöriger, und besonders ein nischer, in alle Rechte eintritt, angehörigen genießen, müssen in Amerika auf Grund der ( Act noch gewisse, für fremde Verleger besonders drückende ‘ tungen erfüllt werden. Aber troy dieter für das Druder- legergewerbe und für die Keproduktionsiechaik unzweifelhaf Bestimmung der Copyright Act vom 3. März 1991 die Beteiligten seinerzeit doh für den Abshluß Jahre 1992

Nun. meine Herren, haben wir ja \hon Erfahrungen gesammelt bei der Aosfiellong in Chicago; wir können ader agen. bak auf der Chicagoecr Auslellung irgend welche sibibaren Nacbteile für unser Verlegergewerde und für unsere Reprobvuktionstehnik hervor- getreten find, wenigilens find uns solle Fälle nicht belannt ge- worten. Jch glaube deshalb nicht, dah die Frage cine soldhe Be- deutung hat, wie der Herr Vorretner anzunehenea scheint; dena wenn man in Amerila in allerdings nach dortigen Berhältnifen zrlässige aber merallsch arfehitaree Welse Nacbahmungen will, so fana man das, ganz gleichgültig, ob cin Vbjeft ausgestellt isi eder nichi; dena man kann sid im Wege des NKauses oder auf andere Welle sehr wohl cin solHdes Objefi zum Zeke der Nachahmung ver* iesen. Auhertem ifi nah dem Reglement tür die Autitelilung vexr-

Staatsminisier Dr. Graf

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abichlicken

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detea. ausgeftelile Gegensiiate obn Zallimmang te2 Ausftellers und |

der Aatliellangverwaltenz nuhpbmen Man mah abet ugeben, dah trey tirfes Berbets teh nech aupliifize Nachebmengen tatfünter liaaen. Ich bin deshalb sehr gern bereit, durch Vermittelung des Autwrärligen Amis, gerade mie wir das seineryeil gegenüber Frauk-

reich gelan haben, diele Frage ju Gegenslanb cines Shetwechiels |

wi! der Regierung der Bereioigien Sbaaten ves Amerifs pz mahets

1892. |î

selbstverständlich kann ih aber keine Verpflihtung übernehmen, daß die amerikanische Regierung bereit scin wird, den geseßlichen Zustand für die Zwecke der Ausstellung in St. Louis zu ändern. Jedenfalls

soll unsererseits alles geshehen, um einem derartigen, moralisch höchst verwerflihen Mißbrauch vorzubeugen.

Abg. Dr. Müller-Meiningen: Ich kann über diese Zulage nur meine große Befriedigung aussprechen. Doch glaube ich im Gegensaß zu dem Vorredner, daß man auf der Chicagoer Ausstellung \{lechte Erfahrungen gemacht hat. Dafür spriht auch, daß der Stuttgarter Verlegerverein tee agitiert, daß der gesamte deutsche Buchhandel \sich an der Ausstellung von St. Louis nicht beteiligt. Welche zivilrechtlichen und \trafrehtlihen Folgen find für die Nach- a vorgesehen ? i

Abg. von Waldow und Reitzenstein (d. kons.): Ein Teil meiner Freunde is von seinen früheren Bedenken gegen die Be- teiligung zurückgekommen. Es würde einen {lechten Eindruck machen, wenn ein Kulturland wie Deutschland auf einer \olchen Ausstellung [E Es würde auch ein ser erhebliher Erfolg sein, wenn die

eutshe Kunst dem amerikanischen Volke vor Augen geführt und der große Vorsprung, den die französishe Kunst gehabt hat, eingeholt werden könnte

Abg. Dr. Paasche (nl.): Wir werden für die Forderung stimmen, obwohl ein Teil meiner Freunde, welhe der Großindustrie näher stehen, niht rechte Neigung dafür hat, daß unsere Industrie hon \o bald nah den leßten Weltausstellungen wieder mit ihren Erzeugnissen über den Ozean ziehen soll. Auch hat die Art, wie die Vereinigten Staaten dur ihre Verzollungsplackerei und ihre hohen Zölle ‘uns be- handeln, diese Neigung nicht verstärken können. Andererseits steht die hobe Bedeutung eines guten politischen Verhältnisses zu den Ver- einigten Staaten und die Pflege eines so zablungsfähigen Absayz- markts uns so hoh, daß wir den geforderten Kredit niht verweigern kfêônnen. Wird speziell unsere Kunstgewerbeausstellung gediegen be- {ickt und ausgestattet, so wird das Geld niht zum Fenster hinaus- geworfen sein. ;

Abg. Frese (fr. Vgg.): Manche Kreise fd ja tatsählich aus- stellungömüde; aber gerade die Ausstellung in St. Louis verdient eine ausnahmsweise Würdigung. Es is eine Stadt von fast ganz deutshem Charakter und ein Mittelpunkt des amerikanishen Handels. Ueber die große Kaufkraft der Vereinigten Staaten besteht eine Meinungsverschiedenheit nicht.

Abg. Dr. Spahn (Zentr.): Wir stimmen für die Forderung in der Hoffnung, daß die Kosten den im ganzen in Aussicht ge- nommenen Betrag von 24 Millionen niht erreichen werden.

Staatssekretär des Jnnern, Staatsminister Dr. Graf von Posadowsky-Wehner:

Ich möchte nur eine kurze Bemerkung machen gegenüber den Aus- führungen des Herrn Abg. Müller-Meiningen. Welche zivilrechtlihen Folgen in Amerika diese Vorschriften des Ausstellungöreglements, die ih vorbin angeführt babe, baben werden, kann ih selbstverständlich niht erklären; dazu würde ein sehr eingechendes Studium des amerikanishen Privatrehts notwendig sein, eventuell aub des amerifanishen Strafgesezes. Die Eingabe der Vereinigungen det deutschen graphishen Kunsigewerdes zum Schuß der Urheber- und Verlaosrechte ift mir auch zwgegangen. Unsere Bemühungen können Erachtens Regierung de Staaten von Amerika nur in pwei Wünschenswerteslte wäre, daß für die Spezialgesey die Gegenstände, welche Vorschriften der Manufaect ry d 3, Mârz 1891 autgecnommen werden unit volle Schutzfrisi des amerikanishen Gesetzes die Bestimmungen der Manufactory (

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Richtungen bewegen; das Ausstellung

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Sollte mana tas nicht erreichen können hen, wenigstens cine Zusicherung der Vereiniglen Staaten von

Amerika dahin zu erhalten, daß die Gegensiände vor der Nachbildung während der Avsftcllu

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Häüyt find. In dieser Richtung

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Abg. Dr. Hasse (ul sreigebiger vorgegangen wert lêr mar! mi dea gerinaiica Eindruct ma Oretethelen mebr ausgegeben wetden

hier auf wird der Spezialetai für die D lasien in Beratung genommen

Die Kommission hai beschlossen von den Geiamikolten im Bereich der Verwaltung des Reichsheeces. 12332 6 M. die Summe von 3 Millionen abzuschen als „Ersparnisse aus der Verringerung der Expedilionstruppen im Laufe des Etats: jahres”. Folgende „Anmerkung“ soll zu dem Etai aufge: nommesten werden

„Bestände ned Neflansgaden aus den füx das Necbauacsiahe

1503 bestimmtes Mitteln siad über tas Netmemgsiade 1904 bingws nit a übertragen: sofern raterbia nos Antcates uxd Auf weten aut tem Jabte 1903 erébrigen, fas fie auf dem Neichs- heuthalitetal z5 deitngen.*

Necrent Alg. De. Stockmanun (No) bela bevor. dal im voriges Jahre mit greoter Schrellieleit die Vermirterang des in ODilafure metbleibenten Tearrenfentimgents ert elgt iei, aut par broti- | lb tor die Mamaang vou Schanghai: die Niemang dex Pro» | vinz Tidili fei od iti méclis geen ta fle axf iuternationaler

durch cin |

o mm man doch ver- |

Vereinbarung beruhe. Das deutsche Korps zähle 1600 Mann. Ein Bataillon sei nah Tsingtau verlegt worden. Die im vorigen Jahre geforderte Spezialisierung des Etats habe die Kommission wieder rück- gängig zu machen L ivfoblen, es genüge ein Pauschquantum.

Staatssekretär des Auswärtigen Amts Dr. Freiherr von Richthofen:

Gestatten Sie mir, den Ausführungen des Herrn Referenten noch einiges beizufügen. Als im Sommer 1901 die eigentliche militärishe Aktion der fremden Mächte in China ihren Abschluß er- reicht hatte, waren die Verbündeten sich darüber einig, daß sie nicht ohne weiteres China \ich selbst überlassen konnten, sondern waren viel- mehr der Meinung, daß einerseits die Erfüllung der von China über- nommenen Verpflihtungen eine Zeitlang würde überwacht werden müssen, andererseits, daß die chinesishe Regierung in ihrer Autorität gegenüber den eigenen Untertanen ge- stärkt und die leßteren zur Wiederanerkennung von Ruhe, Ordnung und Obrigkeit angehalten werden müßten. Diese Anschauung hatte zur Folge, daß die Mächte eine zeitweilige Be- seßung chinesisher Landesteile noch für geboten erachteten und nur eine allmählihe Abbröckelung dieser Occupation für zulässig hielten. Dieses System hat \ich im allgemeinen auch bewährt und ist seither konsequent durchgeführt worden. Es ist \chon zunächst im Jahre 1901 das deutshe Oberkommando aufgelöst und das Gros des deutshen Erpeditionskorps zurückgezogen worden. Im Verlaufe des vorigen Jahres is sodann eine wesentlihe Reduktion der deutshen und der anderen fremden Occupationstruppen erfolgt und gleichzeitig die provisorishe Regierung in Tientsin aufgehoben, sowie die Verwaltung dort wieder chinesishen Händen über- tragen worden. Endlich ist um Neujahr herum Schanghai von den europäischen Truppen geräumt worden. Dieses Vorgehen hat ja seinen Ausdruck gefunden au in denjenigen Budgets, die Jhnen vorgelegt worden sind. Im Jahre 1901 sind für die chinesishe Expedition ge- fordert worden 120 Millionen, im Jahre 1902 33 Millionen, und nunmehr liegt Ihnen ein Etat in Höhe von 15 Millionen vor. Jedenfalls kann die Regierung nach dem, was sie derart bisher getan hat, das Vertrauen in Anspruch nebmen, daß sie au fern:rbin ibr möglichstes tun wird, um eine über den Bedarf binausgebende Anzabl von deutshen Truppen in China nicht zu belassen.

Wir glauben, daß der Moment für eine weitere Truppenverminde- rung zur Zeit noch nicht gekommen ist. Einerseits hat unser Vertreter in Peking auf eine infolge von Nachrichten über Unruben an ibn er- | gangene Anfrage soeben erst geantwortet, daß die Fremden in Petschili | so lange nicht bebelligt werden würden, als die Occupationsêtrupven in jetziger Stärke im Lande seien. Andererseits haben die militärischen | Autoritäten sich auch gegen eine vorzeitige Räumung ausgesprochen

Die Kaiserliche Regierung ift bei diesen Ansichten ibrer berufenen Rat- geber nicht in der Lage, dicsem boden Hohe gegenüber die Verantwortung dafür übernehmen zu können, daß unter allen Umsiänden {on während des Etatsjahres 1903 die Aufdebung der Occupation fi berbeifübren läßt. Dies um so weaiger, als die Occupation von Tscili dur internationale Abmachungen geregelt, und die Abänderung dieser inter- | nationalen Abmachungen auf einseitigem Wege nicht wobl möglich ist sondern neuer Vercinda en bedarf. Ob diese zu stande kommen, bänat

von der Gestaltung è volitishen nicht nur. Tondern auch von der Ges | flaltuna d lofalen Verhältnisse ab Kaufmännishe Kreise

ct sind sogar zweitclhaft, ob von den Mächtea nicht mit der Eoakuation schon zu É |

N note aanata wee 4 n L n V D E V D A D

Vie Velleitäten, die îin der leyten ih will

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mt jagen den von manhen Stimmen weiter darauf der Vesayungötruppea in so kurze Friflen abgemiadert worden ifl Bei dieser Lage der Dinge aur dringend cmfodlen Jhaea vorsdblägt, nicht sondern im Elat die größer Wahrscheinlichkeit, daß die Besayung noch das ganze Jahr dort bleit wird, mehr Ausdru zu bringen, die Möglichkeit e ciraigen Gvafaation vor Ablauf des Etatsjahres. Sollte hode Haus ader den Abltrich bescblichen, fo fär nicht úberachmea kéancu. bier

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fann Ihnen vonfeiten der Rezierun werden, den Abitrich. dea die Kommülilion

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würden wir cine 2 Etatsüderschrritangen

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roy dieser Erklärungen des la5 tet Kommission ‘citzabalter Damit schlicht die Diskussion Von den Ausgaben der Militärverwaltung werden Millionen abgeitrichen. Die von der Kommission beantragte Anmerkung wird genchmigl, Die Ausgaben im Bercich der g e, der Von: und Telegravhenverwaltunaga. des Né amis des Innern sowie des Auswärtigen Amts und des Nechnungshoîs werden dewilligi Unter den Einnahmen sind als zweite Zinsrate der EntsGédigung von China 10 068 M ausgeworfen: ferner unter den außerordentlichen Deckungämitteln 7 510 M als zweite Tilgungörate aus der Entschädigung von China Abg. De. Arendt (Ny): Die Situation if ja cine auferortentlié Fierige. das Deutiche Nevh wnd die mit ihm uer Zeit verbündeten taaten haben mit Net Zeblang der Kricgöenlichldigeng in Sels

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vereinbaren müssen, weil nur so China seinen Verpflichtungen gerecht werden konnte. Die Chinesen haben ihrerseits niht bedacht, daß diese Bedingung für fie in der Tat sehr hart war. Das kann aber für das Reich keinen Anlaß geben, von seinen wohlerworbenen Rechten I und auf die Goldzahlung zu verzichten. Es müssen auch

edenfen dagegen erhoben werden, daß man den Chinesen die Erhebung der Seezölle in Gold gestattet, denn das bedeutet eine Ershwerung un}eres Exports nah China. Werden die Seezölle so stark erhöht, so wird zu bedenken sein, daß Rußland nah Fertigstellung der transsibirischen Bahn mit den billigeren Silberzöllen erfolgreich gegen unsere seewärts enne Industrie auftreten kann. Die Bestrebungen Chinas und

texifos auf Herbeiführung größerer Stabilisierung tes Silberwerts follte auch Deutschland günstig beurteilen.

Die Einnahmen und außerordentlihen Deckungsmittel werden hierauf genehmigt.

Damit ist die Tagesordnung erledigt.

Schluß gegen 4 Uhr. Nächste Sißung Donnerstag 1 Uhr. (Etat des Auswärtigen Amts und der Schußgebiete.)

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 47. Sißung vom 18. März 1903, 10 Uhr.

Ueber den Beginn der Sißung Nummer d. Bl. berichtet worden.

Es wird die zweite Beratung des Entwurfs des Staats- haushaltsetats für das Rechnungsjahr 1903 im Etat des Ministeriums der geistlihen, Unterrichts- und Medizinalangelegenheiten bei dem Kapitel der Aus- gaben „Medizinalwesen“ fortgeseßt.

Auf die Ausführungen der Abgg. Dr. Ruegenberg Zentr.), Dr. Langerhans (fr. Volksp.) und Eert (freikons.) erwidert der

Minister der geistlichen, angelegenheiten Dr. Studt:

Meine Herren! Ich gestatte mir, namens der Medizinalverwal- tung auf cinige von den drei Herren Vorrednern hier zur Sprache gebrachten Punkte mit kurzen Worten einzugehen.

Der Herr Abg. Dr. Ruegenberg hat das Hebammenwesen hier zur Sprahe gebracht und einige Anregungen gegeben, von denen ih sagen kann, daß sie seitens der Medizinalverwal- tung bereits aufgenommen sind. Durchdrungen von der Not- wendigkeit und Wichtigkeit einer gedeihlitden Ausgestaltung des Hebammenwesens, habe ih zunähst angeordnet, daß die wissen- \chaftlihe Deputation für das Medizinalwesen unter Zuziehung von Vertretern sämtliher preußishen Aerztekammern und von bewährten Professoren der Gynäkologie sich eingehend mit der Frage beschäftige. Sie sollte erstens erwägen, wie der Beruf der Hebammen besser aus- zugestalten sei, zweitens wie ihre Vorbildung und vor allen Dingen auch, wie die materielle Lage der Hebammen zu verbessern sei. Nach beiden Richtungen bin find wertvolle Gutachten nun abgegeben ; sie unterliegen eingehender Prüfung; und ih hoffe, bald mit Vorsblägen, vielleicht auch an dieses hohe Haus herantreten zu können.

Der Herr Abgeordnete hat außerdem die Frage der Gebühren- ordnung für die Hebammen berührt. Darauf kann ih erwidern, daß in den einzelnen Regierungsbezirken bereits scitens der Regierungs- präsidenten Gebührenordnungen für die Hebammen erlassen sind. Es ift mir nicht bekannt, daß in dieser Beziehung erhebliche Lücken be- stehen. Soweit das der Fall ist, werde ich bereit sein, în Erwägungen über ihre Beseitigung Außer- dem, ' meine Herren, stellt es nch die Medizinalbehörde dauernd zur Aufgabe auf Grund der durch die Gesetze 1873 und 1875 gegebenen Möglichkeit , die Kreisverbände für cine bessere Dotierung der Bezirköbebammen zu interessieren. Es ift dies leider noch niht durhweg in der ganzen Monarchie erreicht; immerhin aber ist {on ein wesentlicher Fortschritt auch hierin zu konstatieren

ist in der - gestrigen

Unterrichts- und Medizinal-

ctn

einzutreten.

von

Was die Frage der Einbezichung der Hebammen der der Invalidenversichervng unterliegenden Pc ih bereits mit dem Herrn Reichskanuer zu dem Zweck in Verbindur getreten, um cinen entsprehenden Beschluß des Bundetra

Also au in dieser

1 a Îa v4 4/5 Beziehung it

rinnen anilanAa T7 Cen Qui

zuführen. das Notwendige Reform der Krankenpflege u ntt Tätigkeit der Kranker

ift gleichfalls in die Wege geleite

sebr cinagcbende Verhandlungen

T4 (7 En S p torisde Aenderur der Acgerinnen mil den

nh mi No) 1

+ Ara At

âltige Erwägungen, di ih mih zu dem Herrn Abg

wende nir versckzen, auf seine Kritik der Urteilssprüche erichte einzugehen; das sind Entscheidungen von slaatlih cingesech Gerichtsdöfen, die meiner Ansißt nach hier ciner Kritik nic werfen Ich glaube mich mit Medrdeit dieses dodena Hau!

(Sebr richtig! reis.)

rein Turflen

Endlich hat der Herr

Edert die Frage der Beuarteiluag unterzogen nichi näber eing ircfender liegt, der eine Petition

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tcesonderer Antrag

namens der Staatêtregietung ‘cinerzeit Erklärungen zu dieser Frage abzugeben. Ih möchte bei

legendeit jeyt nur cinen JIritum des Herrn Abg. EXert berldligen Der Herr Abgeordnete hai cines Beschlufi ter Kommission des Hertendauses aus tem dvorizen Jahre vorgelesen

Paragraph tes Ehbrcngeri&tgesehes unterzogen werten soll. Der Herr Abgerordoete hat dabei aber unete roâhat gelassen, daf tas Plenum des Herrenhauses dieien Auttag der Kemmiision abgelchat hai

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Aba. Graf Douglas (freifoss) verbeeitei sud nahen zue Besinptung anfieckenter Krankheiten wud zue Bee iStänfanrz des Mitdeambhs ton Ailledol: tankentwert iei ramentlid êie Fürfetce tes Eliendahamianisiers nad dex Militärrerwaltaonrg pet Befamtiung des Allobeolimas. Im Kompessientreeics laße fusd wrd Acteboeag ter Winlkelkueiven neb viel fra. Ernie Miner mten memtreegt in ernster Arbeit dew Alfedeliterzs befimtter

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Minister der geistlihen, Unterrihts- und Medizinal- angelegenheiten Dr. Studt:

Meine Herren, ih möchte nicht unterlassen, zunähst dem Herrn

Grafen Douglas meinen verbindlihsten Dank dafür auszusprechen, daß er das Andenken meines verewigten, auch von mir hochverehrten Amtsvorgäângers in fo vietätvoller Weise geehrt hat. Meine Hêrren, was den Antrag des Herrn Grafen Douglas betrifft, der von diesem hohen Hause am 11. Juni 1902 an- genommen worden ist, so gibt die Nummer 22 der Drucksachen des Hauses der Abgeordneten, welche die Entschließungen der Königlichen Staatsregierung über die Beschlüsse des Landtages mitteilt, näheren Aufschluß über die Art, wie die einzelnen Ressorts dem von Ihnen fast einmütig angenommenen Antrag weitere Folge gegeben haben. Aus meinem Geschäftsbereih kann ih zu meiner besonderen Genug- tuung feststellen, daß fast allen 12 Vorschlägen, die uns hier unterbreitet worden sind, auf administrativem Wege bereits weitere Folge gegeben worden ist, und zwar in einem Umfange, der mih hoffen läßt, daß die Wirkungen der Maßnahme au in der Tat den Intentionen des Antrags entsprehen. Soweit es auf administrativem Wege mögli war, die Absichten des Antrags zur Durch(führung zu bringen, ist nun, glaube ih, das Nötige seitens der Königlihen Staatss regierung geschehen. Aber damit ist nur ein erster Schritt zur Verwirklißung der Absichten des Herrn Antragstellers erfolgt. Das Weitere wird, glaube ich, wenn wirksame und nachhaltige Ab- hilfe geschaffen werden \oll, der Gesehgebung vorbehalten bleiben müssen. Ih würde mich freuen, wenn die kommende Legislaturperiode einen solchen Akt der Gesetzgebung bringt, den ih auch als ein monumentum aere perénnius bezeihnen würde. Denn, meine Herren, das läßt fich nicht leugnen, wenn nicht an diesen Krebs- schaden, der an dem Marke der deutschen Nation zehrt, bald die bessernde Hand angelegt wird, so gehen wir in der Tat traurigen Zuständen entgegen. (Sehr richtig! rechts und im Zentrum.) Ich habe noch in leßter Zeit Gelegenheit gehabt, mit Irrenärzten über diese Frage zu \sprehen. Es ift mir hierbei versichert worden- daß die Zunahme des Prozentsaßes der durch übermäßigen Genuß des Alkohols geisteskrank gewordenen Personen in den leßten Jahren eine geradezu ers{hreckende geworden sei. (Hört, hört!) Wir stehen da vor einer Erscheinung, die ein tatkräftiges Eingreifen niht nur auf administrativem, sondern auch auf legislativem Gebiete erfordert.

Außerdem aber, meine Herren, sind in dem Antrage Douglas auch noch ideale Momente enthalten, welche niht genug betont werden können. Der Herr Antragsteller ist darauf {hon so ausgiebig ein- gegangen, daß ich mich meinerseits auf wenige Worte be- s{chränken kann. Ich werde mich freuen, wenn auch den auf religiöser und sittliher Grundlage beruhenden Erwägungen des Antrages entsprewende Folge gegeben wird. Jch halte die Art und Weise, wie die woblwollende und edle Absicht dieses An- trages in einem Teil der Presse und in der gegnerischen Agitation be- urteilt worden ift, geradezu für eine frivole. (Sehr rihtig! rechts und im Zentrum.)

Meine Herren, ih ‘halte es für meine Pflicht, diese meine persönlihe Anschauung bier zur Geltung zu bringen. Ih werde sie bei jeder Gelegenheit, namentlich soweit mein Ressort in Betracht fommt, mit allem Nachdruck vertreten, insbesondere auf dem Gebiete der Unterrichtsverwaltung, der Medizinalverwaltung und allen den anderen Gebieten, auf denen ih meinerseits eine Einwirkung zu üben in der Lage bin.

Meine Herren, der Herr Abg. Dr. Dittrih hat neulih in einer eingehenden Rede zutreffend Hervorgehoben, welche Verheerungen in gewissen Kreisen durch eine künstliche geistige Ueber- anstrengung angerichtet werden können. Meine Herren, diese Verheerungen find ein Kinderspiel gegen die Verheerungen des Alkobolgenusses (sehr rihtig! rechts und im Zentrum), und das Bild, das uns in dieser Beziehung die Zukunft der deutschen bietet, kann niht düster genug geschildert werden. (Sehr richtig! rets uad im Zentrum )

Und fo {liche ih mit dem Ausdruck der Hoffnung

j wohlwollenden Absichten, welhe dem Antrage zu Grunde t, sich auch zum Segen unseres Vaterlandes und unseres deutschen verwirklihen mögen. (Ledbhaîler Beifall rets

Nation

und ium

g í M Ea Tor Ms GQulz (fr. V v.): Der Antraa

in den Kreifen der Wirte ta wu machen

ua JZuitande Ich din der letite

Doualas scheint ge- è für uns Stimmuna tür Wir definden uns dadei aber ebenso der Notwehr, der Abwehr der nicht anerkennt, wele Verbeerungaen Ih muß mich aber dagegen verwahren, verkauft oder sonft auf gerade Brenner is, alo un- Gaftwirte müssen G gegen die VBerschicdung, die mit dem Antrage des Grafen Douglas er- ird, wehren. Jeder Wurm krümmt sich eben, wenn er ge-

Sie (na reis) haben am besten gezclat, wie Sie fh A Ls a I Bs Q

in, um I F 1 abl

daß jeder, der Branntwein

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tecnn U einem Getränk zum antderca kann \âdigen, wohl aber der plöylithe Münze find die Agrarier für den RNücgarg des Konsums Köanen Sie es den Gasirvirten verdentecs. wenn se id Sie kêmpfen für idre Exisicaz, das ilt doch ibr heiligîies Las Konmeisientrwreicen ift cin Konzessionsanreien. denn wie ioll tes Bedürtnißes liefern ? persönlich den größten ter Geichäststurten dätte

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Nech niemals hat ein seine versénlichen Jutercssen außer acht

Jatetefien ichen Staate als die allgemeinen. Deshalb muh ver GSefibltrsclei werten. Deshalb müssen die Sastrrirte dem Beispiel des Buntes der Lantrwirte folgen. UAles dart id ammen (s am tun

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EScgeuteil vos dem herbei, was fie benretea. Mit dem Geist, der |

Pund wt et x Menitdes cin! Die CEetli&eit dexr Lekale uderite Notreles ggew Ateitamgen.

Aba. Freiherr von Zedbliy und Neukird (fr. kon) ¿Linzeztere Rede be dew

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ibres Greifen Sie doch ridi in tas Et | n des

Eine | 2 der Landwirte ald die des Vorretmers

haben wir nie gehört. Die Rede war zuglei eine glänzende Net fertigung unserer ganzen Schutzollpolitik. Die Parteien der wollen die Arbeiter nur {chüßen, soweit es im Interesse ihrer eigenen Politik liegt. Die Agitation gegen den Antrag uglas ist erst künstlich in das Gasiwirtsgewerbe hineingetragen. Daß die Gastwirtschaften nah diesem Antrag während der Kirchenzeit anz ge- {lossen werden follten, ift eine falsche und übertriebene Unterstellung. Die Behauptung, daß nur eine Wirtschaftskonzession auf je 500 Ein- wohner kommen solle, ist eine frehe Lüge. Wir wollen, 2s überall lediglich die Bedürfnisfrage entscheidet, dadurch werden auch die schon bestehenden Gastwirtschaften gegen die Konkurrenz neuer Wirtshaften ges{chüßt. Bett reellen, Zun Se E E g e vicig pnen T ung nur billigen, fie brauchen nichts zu fürchten. eue m deshalb auch über die Erklärung des Ministers. A

__ Eingegangen is} inzwishen im Hause ein von Mit- gliedern aller Fraktionen unterstüßter s{chleuniger Antrag des Abg. Freiherrn von Erffa (kons.):

L. den Herrn Abg. Dr. Porsch zu ermächtigen, während der Dauer der Behinderung des Herrn Abg. Dr. Freiherrn von Heereman in der gegenwärtigen Session die Funktionen des Ersten Vizepräsidenten des Hauses zu übernehmen und auszuüben

IT. die Geshäftsordnungskommission zu beauftragen, zu prüfen, ob die C für Fälle der Behinderung eines der Herren Präsidenten einer Ergänzung bedarf.

Abg. Dr. Martens (nl.) erklärt, daß er auf dem Boden des Antrags Douglas stehe, wünscht eine Vermehrung der Stellen voll- fai igs Kreisärzte und regt eine Reform des Apothekenkonzessions- wesens an.

__ Miinisterialdirektor Dr. Förster: Das Apothekenkonzession8wesen ist dur einen Erlaß vom Jahre 1840 geregelt und in die Hand der Oberpräsidenten gelegt; die Zentralbehörde hat damit nichts zu tun.

n dem Erlasse sind die Grundsäge niedergelegt, nah denen der

C seine Entscheidung zu treffen hat. Es wird {wer halten, ein Verfahren zu finden, das allen genchm ift. Es ist hôchst bedauerlich, das ih Apotheker gefunden haben, die sch unter Han sevuns der bestehenden Vorschristen in den Dienst der Kurpfuscher gestellt haben. Ueber eine Reform der Medizinalkollegien {weben gegenwärtig Verhandlungen.

Abg. Schall (kons.): Die Bekämpfung des Alkoholmißbrauchs

die Gastwirte nicht auf

muß uns alle vereinen; ih bedaure, daß si objektiven Standpunkt gestellt haben. Der Abg

einen höheren, s Schulz weist den Vorwurf zurück, daß ihn politishe Momente in seiner Stellungnahme leiteten. Was würde er sagen, wenn die Geist- lihen gewisse Kreise boykottieren wollten und ihnen z. B. die Grabrede versagten! (Zuruf des Abg. Schulz: Sie sind froh, wenn einer kommt!) Ach nein, wir sind nicht immer froh. Als ih am Grabe eines Mannes, der in einem ehebrecherishen Verhältnisse gelebt hatte, in Gegenwart der Ehebrecherin etwas deutlich wurde, erhielt ich am andern Tage einen Brief, in dem es hieß: „Alter Onkel, von Dir lasse ih mich nicht E Im Kampfe gegen den Alkoholismus können Sie der Mithilfe der Geistlichkeit niht entraten; wenn die Geistlichkeit das Verbot des Verkaufs während des Gottesdienstes fordert, so ist das durchaus berechtigt. Wenn das, was der Abg. Schulz gesagt hat, seine sittlih-religiöse Denkweise ist, was ih nicht annehme, so imponiert mir diese geistig- sittliche Destillation niht. Der Kollege Schulz hat ja berufsmäßig viel mit dem Spiritus zu tun; was für ein Geist in der Rede des Abg. Schulz obwaltete, habe ih niht erkennen können, spiritus sanctus war es jedenfalls niht. Ih möchte dem Abg. Schulz zu- rufen: „Du gleihst dem Geist, den du begreift, niht mir!“

Abg. Sch mi y- Düsseldorf (Zentr.): Der Antrag Douglas hat die bestehenden Konzessionen der Gastwirte niht bes{hränken wollen, wie in den Gastwirteversammlungen gesagt worden ist. Es ist aber ganz falsch, wenn behauptet worden ist, daß die Hauswirte Tausende von Räumlichkeiten umbauen müßten. Es handelt sich lediglih um Einschränkung neuer Konzessionen. Etwas muß geschehen ; ohne gesetz- liches Eingreifen werden wir nichts erreichen.

Abg. Dr. Eckels (nl.) wendet \ih gegen das Kurpfuschertum ; ein Geistess{chwacher könne nah der Gewerbeordnung einen Hausier- hein nit erhalten, aber als Heilkundiger könne er s unbeanstandet niederlafsen; das sei geradezu ein gejeßzgeberishes Monstrum. Die Wirkung der genen Fe ewerordnungen lasse sih noch nicht übersehen, da diese erst kurze Zeit in Geltung seien; eine durchgreifende Aende- rung sei aber jedenfalls nur durch Reichsgeseß möglich.

Ministerialdirektor Dr. Förster: Der L 35 der Gewerbeordnung findet allerdings auf Kurpfuscher keine Anwendung, so daß es nicht möglich ist, diesen wegen Unzuverlässigkeit den Gewerbebetrieb zu ver- sagen. Ic kann nun mitteilen, daß vor längerer Zeit der Minister mit dem Reichskanzler in Verbindung getreten ist und die Ausdehnun des § 35 der Gewerbeordnung in Anregung gebracht hat. Es da angenommen werden, daß bei der nähsten Novelle zur Reichögewerbe- ordnung dieser Anregung Folge egeben wird.

Adg. Stychel (Pole) s§wett ss darüber, daß katholische Kranke, die in evangelische Diakonissenbäuser aufgenommen wurden, an dem evangelishen Gottesdienste teilnehmen müßten.

Ministerialdirektor Dr. Förster: Der Fall ist der “Regierung

| unbekannt (Zuruf des Abg. Stychel: natürlih!); die Regierung | wird ihn aber prüfen

Aba. Schulz- Berlin (fr. Volksp.): seiner Rede das „Persönliche“ nicht der Frage ausgeschieden wissen wollte. nit üdel nehmen, daß sie nicht

Der Abg. Schall hat în vermieden, das er aus Man darf den Gastwirten nur das Gesel lesen, sondern das, was aus dem Gesey herausgclesen werden kann. Dea Vorwurf der Unwahrhaftigkeit me ih zurückweisen. Die Bedürfnisfrage darf nicht nah der Schablone gelöst werden. Der Aba. Schall möge do einmal in der Bibel nahlesen, ob diese so abítinent ist! Da heißt es an ciner Stelle: „Trinkt niht Wasser, sondern cin wenig Wein!* (Zurufe rets: Maiwein! Maiwein!) Der Abg. von Pappenheim spielte darauf an, daß ih wegen Vergehens

itrate rerurtcilt worden bin. in nur durch die irrtümliche Anwendung ciner Bezeichnung auf Grund des Urteils von Sahverständigen auf dic Anklagcbank gekommen. In Intercssentenkreisen degreift das niemand. Nur der, der cinen per»

| sönlich fränfen will, kann von so etwas Gebrauch machen. Das Land | weiß besser, was es in dieser Beziehung voa solchen Nahrungömittel-

iälshungöprozcssen zu halten hat. In dena Sprüchen Salomonis steht: Trinkt, um das Elend zu vergessen! (Der Redner zitiert weiter, wird ader von ter Netten durh Zurufe und Lachen unterbrochen.) Ich dabe nicht als Grofidestillatrur

Präsident vou Kröcher: Es dat Sie niemand Grofdestillateur

gacnanet Ada. Sulz (fortfahrent): Der Pastor Schall rasident ven Kröôcher: Sie dürfen zwar darauf hinweisen, daß der Abg. Schall Pastor ift, aber Sie dürfen ihn nicht als Pastor

anteten Abz. Sulz (fortiahrend): Die Wite des Aba. Schall sind Der Reètner versucht, weiter zu

Gloekc des Präsidenten Ih bitte za \chweigen, wenn ih die lamentarisch nicht

paldiu machen

Is bitte, dah Sie das nicht sagen; Ab

Abg S Sul Cortfabrent): Die Wir: tes Aba et tos ¿en gcittizgen Gaben. Wer andere Tonn tod nidht tic tie

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