1903 / 70 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 23 Mar 1903 18:00:01 GMT) scan diff

Bestimmungen über die Durchführuñg - der

Aufsicht richt a Hauptsächlich m die Adres der Schiffsführer, - Dicse haben nah Ankunft des Schiffs dem auafsichtsführenden Beamten, dem sogenannten Tmmigration Officer, eine Liste sämtlicher Passagiere, eine Liste der gesamten Schiffsbesazung sowie \ riftlihe Einzel- erklärungen der Passigiere einzureichen, worin diese A entweder, daß sie niht zu der Klasse von Personen ges hören, deren Einwanderung verboten is, oder daß sie zu der Personenklasse gehören, auf die das Gese feine : Anwendung findet, oder daß sie nur durch die Kapkolonie durchreisen, oder daß sie das Land nur als Reisende, ohne Absicht, sih dort niederzulassen, be- treten wollen. Jn der Passagiecliste müssen insbesondere Namen, Staatsangehörigkeit, Beschäftigung, Ein- und Aus- \hiffungshafen Mas bezeichnet sein.

Ueber die Wahrheit der gemachten Angaben kann si der Immigration Officer gs die. ihm geeignet scheinende Weise, gegebenen Falls durch eidlihes Vernehmen der Passagiere, Ueberzeugung verschaffen. j

Rein Passagier darf landen, bevor er sich niht über seine Personalien und Absichten nah der gedachten Richtung hin genügend ausgewiesen hat. y

Mannschaften des Schiffes dürfen nur mit einem von dem Tmmigration Offlcer ausgestellten Erlaubnisschein an Land gehen. Für die Beobachtung und Durchführung dieser Vorschriften werden die Kapitäne, die den Aufsichtsbeamten auf jede Weise zu unterstügzen verpflichtet sind, haftbar gemacht. Geeignete Maßnahmen sind vorgesehen, um Uebertretungen der Vorschriften zu verhindern.

Personen, deren Einwanderung verboten ist, können fest- “gehalten werden entweder auf dem Schiffe, auf dem sie an- gekommen sind, bis dieses die Gewässer oer Kapkolonie wieder verläßt, oder an einem anderen besonders hierfür bestimmten Playe, bis ihre Rükbeförderung nah dem Einschiffungshafen sichergestellt ist.

Aeber Schiffsführer, der eine Person, deren Einwanderung verboten ist, na den Gewässern der Kapkolonie aebracht hat, ist verpflichtet, dieje als Passagiere dritter Klasse zurückzubefördern.

Alle Kosten der Rübeförderung einer solchen Person fallen dem Führer des Schisss zur Last, das sie nah der Kolonie gebracht hat.

Eine Schlußbestimmung der Verordnung gewährt die Möglichkeit, gewisse Erleichterungen in der Handhabung der vorerwähnten Bestimmungen eintreten zu lassen.

Der Bevollmächtigte zum Bundesrat, Königlih Württem- bergische Staatsminister des Kriegswesens, Generalleutnant von Schhnürlen ist von Berlin abgereist.

Die Bevollmächtigten zum Bundesrat, Königlich Preußischer Präsident und Landesdirektor der Fürstentümer Waldeck und E von Saldern und Großherzoglih Oldenburgischer

taatsminister Willich sind in Berlin angekommen.

Der Regierungsassessor Dr. Schäfer in Gostyn ist dem Landrat des Kreises Thorn und der Regierungsassessor Dr. von Herhberg in Oppeln dem Landrat des Kreises Kreuznach zur Hilfe'eistung in den landrätlichen Geschäften zu- geteilt worden.

Laut Meldung des „W. T. B.“ ist S. M. S. „Hansa mit dem Zweiten Admiral des Kreuzergeshwaders, Kontr.-

admiral Grafen von Baudissin an Bord am 20. März in |

Yokohama eingetroffen.

des „Reichs- und Staatsanzeigers“ wird die vom Reichs- eisenbahnamt aufgestellte tabellarische Uebersicht der Be- triebsergebnisse deutscher Monat Februar 1903 veröffentliht, auf die am Freitag v. W. an dieser Stelle auszüglih hingewiesen worden ist.

Braunschweig.

Ein Erlaß Seiner Königlichen Hoheit des Prinzen Albrecht, Negenten des Herzogtums, ermächtigt, wie dem „2B. L. B.“ auge Braunschweig vom heutigen Tage gemeldet wird, den Justizminister, solhen zu Frerpeionrasea urteilten Personen, hinfichtlich deren bei längerer guter Führung eine Begnadigung in Aussicht genommen werden fann, Ausschung der Strafvollstrecku ng zu bewilligen Diese Ermächtigung soll jedoch vornehmlich nur erstmal verurteilten Personen unter 18 Jahren, gegen die nicht eine längere als scchsmonatige Strafe verhängt ist, zu gute kommen

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Elsaß-Lothringen.

Zn einer gestern nachmittag abgehaltenen außerordent lichen Siyung des Gemcinderats von Diedenhofen teilte, wie „W. T. V.“ meldet, der Kommandant, General major Muelenz mit, daß Seine Najestät der Kaiser durch Erlaß vom W. März bestimmt habe, daß die Stadtumwallung von Diedenhofen auf dem linken Moselufer, mit Ausnahme der Bastionen 1 und I, aufzulassen sei. Der Gemeinderat sandte hierauf ein Tele- gramm an Seine Majestät den Kaiser, in dem er Allerhöch denselden bittet, den Dank der Stadt für den an dicsem (Ge denktage des deutshen Volkes vollzogenen Erlaß entgacgen- zunehmen.

Oefterreih-Uugarnu.

Im ungarischen Abgeordnetenhause führten, dem „W. T. B.° pufol am Sonnabend bei Eeamg der pn ¿ die Mitalieder ter athvactei Ratkay, Vajsomyi und Julias Lufacz Beschwette über 38 Vorgehen der Polizei am Tage vorher. brend ihrer Netea verbreitete sh im Siangösaale die Naceibt, bal bie gy 2ttes Polptechaikums im Hofe dieser Anstalt über die Veranstaliu ta iner Leichenfeier für ihrea scinen Verleyangen erlegenen Kameratea [Geell aber im tet anstoßenden WBefigde3

ung berittener Polizei auofgeflellt sei, die S

gegen die Sludeateaschaft benehme, o daf Lgenblick ein Zusammenstoß zu befürchten sc!. Der Misiäer- va Szell ecklácte, d nicht stêrten, as die Polizei a

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tingreifea werde. (Stürmishe

- Kundgebungen am

| Kündigung nicht unvermeidbar mache. In der Ersten und Zweiten Beilage zur heutigen Numnrer |

Eisenbahnen für den |

wena die Polyteczniker die Ruhe ! ¡ Diner

‘der äußersten Linken: ben Sie den Oberstadt- dnay suspendieit? Es T4 nicht verhandelt werden, nay f diert ist. Stürmischer, minutenlang andauernder Lärm. Der sterpräsident kann niht weitersprehen.) Der Präsident appellierte an den Patriotismus der Abgeordneten, die NRube zu wahren, mußte aber \cließlich die Sizun unterbrecer ROO gehn Minuten wurde die Sigung wieder auf- genommen. Der isterpräsident erklärte, er habe auf die Anfrage der Ds wegen des Aufgebots der Polizei in - der Nähe des Polytechnikums zu entgegnen, daß die Polizei nunmehr von dort ab- gezogen sei. werde eine strenge Untersubung der Vorfälle eingeleitet, und die Schuldigen würden zur Rechenschaft gezogen werden. Im weiteren Verlaufe der Verhandlung ergriff der Grini{ es von Szell nochmals das Wort und machte auf Grund eines amtlichen Berichts Mitteilungen über den Verlauf der reitag. Nach diesem Bericht ist die Aufforderung der Polizei zum Auseinandergehen von der Menge mit Beleidigungen und Steinwürfen beantwortet worden; zehn Polizeibeamte wurden dabei verlegt. Vom Klub der Unabhängigkeitspartei aus sei mit Steinen, Stöcken und sonstigen Gegenst nden geworfen worden. Der Abg. Lengyel habe einen Polizeibeamten tätlih beleidigt. Der ne E von Szell erklärte dann, die von einzelnen Beamten begangenen Uebergriffe würden geahndet werden, do würde es ungerecht sein, wenn er die verantwortlichen Leiter des Sicherheitsdienstes, die unter den lars Schwierigkeiten mit heroischer Opferwilligkeit ihre Pflicht erfü ten, des8avouteren würde. Die auf- etauhte Verdächtigung, als wäre der Zusammenstoß vor- brrditet und auf bôheren Befehl insceniert worden , weise er als unwürdig mit der größten Entrüstung zurück. Der Minister- präfident \{chloß: „Jh bin von tem Gedanken durchdrungen, daß ich dem eihstage gegenüber \die Verantwortlichkeit trage; auch bin ich bereit, für alles, was geschelen ist, einzustchen. Wenn jedoch hier Zumutungen gestellt werden, die mit dem Parla- mentaris8mus und der öffentlichen Freiheit unvereinbar sind, so weise ih dies entschieden zurück. Der Reichstag ist der at lMedende Faktor der Geseßgebung, aus diesem Grund mud er aber seine Nechte innerhalb der Grenzen der Verfassung üben. werde niemals gestatten, daß der I ih in einen Konvent verwandle.* (Minutenlanger, stürmischer Beifall. Händeklatschen). i :

Die Sozialisten der ungarischen B pat hielten am Sonntag eine Versammlung ab, in der sie das Verhalten der Unabhängigkeitspartei bezüglih der Wehrvorlage \charf ver- urteilten und sih dann gegen die Einwanderung von Mit- gliedern der ausgewiesenen franzölischen Kongregationen ver- wahrten, da diese für das Land s\{chädlich Die Ver- sammlung verlief ohne Zwischenfall.

Großbritannien und Frland,

Jn London 8 am Sonnabend das Jahresfestmahl der Deutschen e sgelell[@aft statt, bei welhem, einer Meldung des „W. T. B.“ zufolge, Trinksprüche auf den König und die Königin, den Deutschen Kaiser und den Kaiser von Oesterreich ausgebracht wurden, die begeistert auf- genommen wurden. Der erste Sekretär der deutschen Botschaft Graf von Bernstorff hielt eine Ansprache, in der er das einmütige Zusammenwirken der deutschen und österreichischen Wohltätigkeitsvereine hervorhob und des Schußes gedachte, den der Kaiser von Oesterreich, der treue Verbündete des Deutschen Kaisers, und die anderen hohen Protektoren der Gesellschaft zu teil werden lassen.

Bei der im Wahlkreise Fermanagh (Jrland) vor- genommenen Ersaßwahl eines Mitgliedes des Unterhauses wurde der unabhängige O erode Mitchell wit 2407 Stimmen gewählt, während der konseroative Gegenkandidat 2285 Stimmen erhielt. Der frühere Jnhaber des Sitzes war der Konservatioe Archdale, der sein Mandat nieder- gelegt hat. i

seien.

Fraukreich. Der Senat verhandelte am Sonnabend unter lebhafter Be- teiligung über den Kuitutetat. Wie ,W. T. B.* berichtet, forderte

| der Senator Delpech die Abschaffung dieses Etat3 und die Kündigung

des Konkordats unmöglich,

Der Ministerpräsident Combes

erklärte es für das Konkoroat zu kündigen,

solange die Kirche diese Der Tag der Kündigung sei aber vielleiht niht weit entfernt, da die Mitglieder der Kirche seit einiger Zeit es sich zur Aufgabe zu machen s\chienen, das Konkordat zu verlegen, das sie verpflichte, fich von der Politik fern zu balten. an, die

Angriffe auf die Regierung enthalten. Die Regierung werde

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das Konkordat kündigen, wenn der gegenwärtige Zustand fortdauere

(Beifall) Der

Ministerpräsitent legte keiten dar,

denen die Regierung bei

ferner die Sc{hwierig-

lid, daß die Regierung aufrehterbalten werde, daß in das

Beifall j

das Konkordat unter der Bedinguna die Geistlichkeit sich jeder Einmish bürgerlihe und politishe Leben enthalte. (Andauer1 Nachdem noch dec Senator Lamarzel Kündigung des Konkordats autgesprochen hatte. wurde das Kultus budget mit 166 gegen Stimmen genehmigt vaus mit 188 gegen 49 Stimmen eine Resolution der Senat billige die Erklärungen der Regierun deren Festigkeit bei der Verteidigung der MNecbte Aatrag des Senators De-lpeh auf Abschafu â wurde mit 210 gezen 68 Stimmen abgelehnt und | geschlossen Bei geitern im vierten Bezirk genommenen Wahl zur Deputiertenkammer erhielt Varrès 3974, der Soualist Deville dieser W ionalisten Cloutie cmeni Meuse) wurt © Deputiertenkammer dâs Mitalied en den Radikalen Fleurr rner die NacGwablen Gemeinderat stattgefunden: im 17. Beur zwischen einem Ministeriellen und mehreren f auch im 12. und 18. Bezrk sind Stimmen bei derx

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MNusßland.

und die Kaiserin statteten, nach einer L, B.“ aus St. Petersburq, am Sonn ionalen NKostümausfstellung im Taurischen halbstündigen Besuch ab. Die Protektorin Großfürstin Xenia nund der Großfürst Sergei Michailowitsch begleiteten die Majestäten. Beim Betreten der cinelnen aus ländischen Abicilungen wurden der Kaiser und die Kaiserin von den Botschaftern bezw. Gesandten der becressenden aus

stellenden Staaten begrüßt Gestern empfing der Kaiser im Beisein der aiserin den in St. Petersburg eingetrofsenen Staatssekretär des deutschen Reichsmarineamts, Bieadmiral von Tirviß in Audienz Bei dem deutschen Botschafter Grafen von Alvensleben fand zu Ehren des Staatssekretärs von Tirpit gestern ein siatt, zu dem unter anderen der zeitweilige Leiter

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Combes führte Erlasse, Petitionen und Hirtenbriefe |

der Geltendmachung ibrer | Rechte bei der Ernennung dec Bischöfe begegne, und erklärte {ließ

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Vornut Sat s Va Hierauf faßte das |

des Marineministeriums, Vizeadmiral Avellan, der Direktor des Berliner Kunstgewerbemuseums, Geheime Regierungsrat, Freselsor Dr. Lessing und die Mitglieder der deutschen Bot- chaft geladen waren. Für heute war der Staatssekretär von irpiß zum Frühstück bei dem Kaiser und der Kaiserin in “ati e-Sselo geladen, wohin die Kaiserlihe Familie im aufe des gestrigen Tages übergesiedelt ist. Nach dem Frühstück gedachte der Staatssekretär die Rückreise nah Berlin anzutreten. n der ausländischen Presse ist die Nachricht verbreitet worden, daß die russishe Regierung für Serbien ein Ge- schenk von 10 Millionen Patronen bestimmt habe. Zur Nichtigstellung dieser Meldung ist die ae Telegraphen- Agentur“ ermächtigt mitzuteilen, daß die ewilligung des Geschenkes davon abhängig gemacht worden ist, daß der Termin für die S desselben für Ende Mai festgescht werde, und sie nur für den Fall erfolgt, daß die Ruhe auf der Balkanhalbinsel nicht gestört ist.

Jtalien.

Der Kronprinz von Sachsen ist gestern in Neapel eingetroffen und wird, nach einer Meldung des „W. T. D, einige Tage dort verweilen.

Die Polizei von Neapel e, wie die „Tribuna“ be- richtet, in einem Hotel einen Russen, der \ih Got nannte. Sein Paß, der beshlagnahmt wurde, trägt einen anderen Namen. Gerüchtweise verlautet, die Verhaftung des Goß sei wegen eines politischen Verbrechens erfolgt. Die Polizei ver- haftete ferner eine Persönlichkeit, die mit dieser Angelegenheit in Verbindung steht.

Spanien.

Der Madrider „Heraldo“ berichtet, der Marineminister Sanchez Toca habe mit dem Ministerpräsidenten Silvela über einen zwischen ihm und Marineoffizieren ausgebrochenen Konflikt beraten und erklärt, es bestehe ein tatsählihes Koms- plott unter gewissen Elementen der Flotte; er werde den Umständen gemäß handeln. Silvela habe die Handlungsweise seines Amtsgenossen gebilligt. Der Admiral Valca LCel habe eine Audienz bei dem König erbeten, Allerhöchstwelcher ihn morgen empfangen werde.

„W. T. B,“ aus Madrid

Nach einer Meldung des go! der Marineminister Sanchez Toca dem Finanzminister illaverde das Budget seines Departements, welches eine Erhöhung um 25000000 Pesetas aufweist, zugehen lassen. Es heißt, der Marineminister sei gewillt, aus der Genehmigung bestimmter Budgetposten in der Höhe von etwa 10 Millionen

eine Kabinettsfrage zu machen.

Türkei.

Der Generalinspektor Hilmi Pascha meldet, wie dem ,W. T. B.“ aus Konstantinopel berichtet wird, telegraphisch, Daß die fünf Albanesenstämme des Wilajets Kossowo, die bisher sich als Gegner der Reformen gezeigt hatten, ihre Unterwerfung erklärt und die formelle Zusage ge- geben hätten, dem Befehle des Sultans und der Pforte Folge zu leisten.

Schweden und Norwegen.

Der König muß, nach einer Meldung des u 2 D4 aus Stockholm, einer leichten Erkältung wegen für einige Tage das Zimmer hüten.

ie „Norsk Telegrambureau“ erfährt, ist in der Kon- [ulatsîrage ein Eimgung erzielt; eine amtliche Mitteilung arüber werde in den nächsten Tagen veröffentlicht werden.

Amerika.

Der Präsident von Venezuela Castro hat, wie das ,Reutershe Bureau“ aus Carácas meldet, am Sonnabend sein Amt als Präsident niedergelegt und diesen Entschluß dem Kongreß in einer Botschaft bekannt gegeben. Der Kongreß lehnte in einer caGtngung den Nücktritt einstimmig ab, Castro aber blieb bei seiner Demission und beabsichtigt, dem Kongreß am Donnerstag eine neue Botschaft zugehen zu lssen. Wie dasselbe Bureau aus Washington meldet, ist der Entschluß des Präsi- denten, von der Negierung zurücfzutreten, {hon seit längerer Zeit erwogen; er sei das Ergebnis von Vorstellungen mehrerer venczolanischer Parteiführer, daß nur der Rücktritt des Präsi- denten Venezuela gestatien würde, in den Streitigkeiten mit den Mächten eine energishere Haltung einzunehmen

Einer Nachricht des „W. T. B.“ aus Montevideo zufolge ist der Fried e zwischen der Regierung und den Auf- jtändishen am Sonntag abgeschlossen und unterzeichnet worden, ohne daß Blutvergießen stattgefunden hat. Die Lage der Porteien sei im wesentlichen wie vor Ausbruch d Feindseligkeiten und die Befricdigung über den Frie j allgemein

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Asien.

er Gesandte der Vereinigten Staate: hat, nah einer Mildunag des „S1

auf eine Anfrage des Staatsdepartements über di

China erklärt, die gegen die Fremden gerichteten Bes strebungen scien in den Kanton und Szetschwan neuerdings ernster als zewöhnlih aufgetreten, do finde die Bewegung keine Unterstüßung duch die Be

vóöllerung Afrika,

Der Kronprinz des Deutschen Reichs und vor Preußen ift, nach einer Meldung des .W. T. B“ aus Kairo vom gestrigen Tage, nunmehr vollständig genesen

Der französische Gesandte in Abessinien Lagarde soll, wie Pariser Blätter mitteilen, seine Abreise verschoben haden, weil mehrere sranzösishe Missionare aus Abeisinien aus gewicjen und ein französischer Bischof eingekerkert wo den seien, Der französishe Gesandte habe bigher vergeblich intervenierl

In Marokko haben, wie der „Agencia Fabra“ aus vom 21. d. M. berichtet wird, Kabylen vom mine der Benider eine von dem Vertreter der deutschen na Bourgeaud u. Co. geleitete Expedition angegriffen d nh des Viches, einiger Waren und ciner Summe von ) Piastern bemächtigt. Die Reiseaden, unter denen nch ih ein Spanier befand, wurden von den Kabylen nieder: jeihlagen; es gelang den Neisenden indes, Tetuan zu erreichen er Gouverneur von Tetuan sandie einen Vertreter aus, um die Nücerstattung des geraubten Gutes zu erwirken: die Nadylen verweigerten diese jezoch., indem sie erklärten, sie er- kennien den Sultan von Marokko nicht an

Einer Depesche des Madrider „Heraldo“ aus Tanger zufolge sind die Truppen des Sultans, in drei Divisionen eingereilt, aus Fez ausmarschiert, Der Sultan werde Fez nah Ostern verlassen.

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Parlamentarische Nachrichten.

Die Schlußberichte über die vérgesirigen Sitzungen des Reichstages und des Hauses der Abgeordneten befinden sih in der Zweiten und Dritten Beilage.

Die heutige (290.) Sigung des Reichstages, welcher der Reichskanzler Graf von Bülow und der Staats- sekretär des Jnnern, Staatsminister Dr. Graf von Posa- dowsky beiwohnten, eröffnete der Präsident Graf von Ballestrem mit folgenden Worten:

Der Reichêtag hat einen gt \chmerzlihen Verlust erlitten. (Die Mitglieder des Hauses haben \fich von ihren Pläßen erhoben.) Unser vere hrter Kollege Clemens Freiherr Heereman von Zuydwyk, Mitglied aller Reichstage des Deutschen Reiches seit dem Jahre 1871, ist beute vormittag, 84 Uhr, im Skt. Hedwigs - Kranken- hause verschieden, nachdem er bis zum leßten Augenblicke vor setner vor kurzem eingetretenen Krankheit im Dienste des Vaterlandes hervorragend gearbeitet und an den Verhandlungen des Reichstages jederzeit \sich eifrig beteiligt hat, obwohl das hohe Amt, velches er im preußischen Bause der Abgeordneten bekleidete, seine Tätigkeit und seine Kraft in hohem Maße in Anspruch nahm. Sein Andenken wird bei uns \tets in hohen Ehren bleiben. Meine Herren, Sie haben \ich erhoben, um das Antenken tes Verstorbenen zu ehren. Ich stelle das fest.

beireffend Ab-

Eingegangen is} der Gesezentwurf,

Auf der Tagesordnung steht zunächst die dritte Lesung des Gesehentwurfs, betreffend Kinderarbeit in ge- werblichen Betrieben.

Zn der Generaldiskussion kritisiert der

Abg. Wurm (Soz.) wiederum sehr scharf die Kounivenz, welche die Negierung und die Mehrheit den Agrariern e indem sie den Schuß nicht auf die ländliche Kinderarbeit ausdehne. Mindestens müßte man jeßt die sofortige Aufhebung. der Halbta s\{hulen, der Hüteschulen verlangen. Ebenso bedauecrlih sei die Aufrechterhaltung einer vershiedenen Behandlung der eigenen und der fremden Kinder.

Jn der Spezialberatung wird der § 3 (Begriffsbestimmung der eigenen und der fremden Kinder) mit einem Amendement Trimborn angenommen.

Der §8 15 besagt:

„In Betrieben von Gast- und von Schankwirtschaften dürfen Kinder unter 12 Jahren überhaupt niht, und Mädchen nit bei der Bedienung der Gäste beschäftigt werden. Fin übrigen finden auf die Beschäftigung von eigenen Kindern über 12 Jahre die Be- stimmungen des § 13, Absaß 1 Anwendung.“

Abg. Graf von Bern sto rff- Lauenburg (Np.) befürwortet eine neue Fassung, wonah hinter dem ersten Say eingefügt werden soll: „Die untere Verwaltungsbehörde ist befugt, nach Anhörung der Sculaufsichtsbehörde in Orten, welhe nah der jeweiligen leßten Volks¡¿äblung weniger als 20 000 Einwohner haben, für Betriebe, in welchen in der Regel aus\chließlih zur Familie des Arbeitgebers ge- hörige Personen beschäftigt werden, Ausnahmen zuzulassen.“ Auch sollen im Sclußsaße die Worte „über 12 Jahre“ gestrihen werden.

Abg. Gotbein (fr. Vgg.) bemängelt die Erweiterung des Kon- zessionswesens, die in diesem Antrage enthalten sei, und befürchtet dadurh ein weiteres Umsichgreifen des Denunziationgunwesens. Er empfiehlt folgendeFassung: „Im Betrieb von Gaste und Schank- wirtschaften dürfen fremde Kinder unter 12 Jahren überhaupt nit und Mädchen nicht bei der Bedienung von Gästen beschäftigt werden. Eigene Kinder unter 12 Jahren dürfen in solhem Be- triebe nur aushilfsweise und mit gelegentlichen Vilfsleistungen be- schäftigt werden. Jm übrigen finden auf die Beschäftigung eigener Kinder die Bestimmungen des §8 13, Abs. 1 Anwendung“ (d. b. es dürfen eigene Kinder unter 10 Buliren überbaupt nit, eigene Kinder über 10 Jahren niht von 8 Uhr Abends bis 8 Uhr Mernius be- s{äftigt werden).

Abg Trimborn (Zentr.) \spriht \sich für den Antrag des Abg. Grafen von Bernstorff aus, für den die große Mehrheit des Zentrums stimmen werde

Abg. Molkenbuhr (Soz.): Wir können nicht einseben, warum durhaus für die Gastwirte Ausbeutungsprivilegien gegenüber den Kindern gewährt werden sollen. Wir werden gegen die Anträge stimmen.

Abg. Hofmann- Dillenburg (nl.): Die Sozialdemokratie vers wirft doch sonst jeden bureaukratishen Schematismuäs. Hier sind die Verhältnisse so grundverschieden, daß dem Rechnung getragen werden muß. Dec Antrag des Grafen von Bernstorff erscheint uns als der rihtige Weg dazu

Abg. Gotbein zicht seinen Antrag zurück.

Der § 15 wird nach dem Antrage des Aba Grafen von Bernstorff angenommen, desgleichen der Nest des Geseyes und das Gesey im ganzen.

Darauf beginnt die dritte Beratung haushaltsetats für 1903

Fn der Generaldiskussion bemerkt der

Abg. Dr. Spahn (Zentr., schwer verständlich): Der Drei-

ir die drei verbündeten Staaten nah unserer Meinu a ein das Bündnis mit Desterreich-Un Wert. Das Verhältnis der 2 durch ihre liezt für er tie fniedlihen Beziebdungen zu den einzelnen zaten Europas zu slôren, den Wettkampî anderen Staaten riea zur Entscheidung zu bringen ZSelbitverstäntlich müssen wir unjer Recht überall wahren, wo es angezeigt ist. Dies gilt nament- lih von Venezuela Ih halte die! für abgeschlossen Der Neichttag wird aber Veranlassung haben, si{ mit der Frage der vermögenörehtlichen Intervention dei späterer Ge- legenheit eingedender zu besGästiaen da ed völkerretliche Verträge dierüber nicht gibt Was den Etat selbi be- trifst, so daben wir an den Ausgaben 244 Millionen erspart und die Steuereinnahme bei Zucker höher angeseyt. Dadur vermindert sich

die Anleihe im ganzen um 60 Millionen. Jn Bezug auf die Auf- beh '

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änderung des Wahlreglements.

des Neichs

dung des Jesuitengescyes erklären wir, daß, wenn diese Männer wurück- febren, sie es tun können in der Ueberzeua 18g, daf wir feine Schzber- geschäfte getrieben haben. Wir halten uns fern von Trinkaeldern Die Staatwesen werden nicht zu schanden werden. wenn tas Acsuiten- geiey ausgehoben wird. Aber nun kommt gar die freie Hausastadt Läteck und erkläet sich gegen die Aufhebung. Die Trierer Frage. die auch in unseren Kreisen mit gemischtes Gefühlen aufgencmmen worden int, geht uns dier ja nichis an. Nachtem der Bischof seinen tcd- derzigen Eatschlußh gefaßt hat, ift zu bedauern, dah die preußische Regictung unmittelbar datauf ihre Gatsélietaung üder die Ortens- schale in Kreuznach veröfseatlicht hat. Wir haben das Bewuktkicin die Nechte des katholischen Volls gewahrt zu baben

In der Spezialdiskussion wird zunächst der Etat für den Neichstag nah den Beschlüssen uveiter Lesung unver- ändert angenommen: data der Etat für den Nei chs- kanzler und die Neichsfkanilei

Beim Etat für das Auswärtige Amt, und uwar um Kapitel: „Ausgaben für Gesandtschaften und Konsulate“ bes merfl der

Aba. De. Hasse (ul): Das Autwäcrtize Amt bat es lu den lehten Tagen mehr als deutlich abaclehat. fúr DeatiSe im Aaslande einzutreten, die nil deatihe NeiSbangehörigze fins. Aber ab was tue ¿et un Verteetang der Aalperätde teatichee Neihsangehöriger betet, so hat ch# das Auwletize Ami an der arbécigen Seidler uy Sceflenniafeit viellach edlen lassen 400 Nehtangebéoeize in Stafrifa habea wäheead des lezten Burcnkeicges iwere Verluste erlitten

| ellen nit vergessen

Ih möchte empfehlen, einen besonderen Reichskommissar nah Süd- afrifa zu s{hicken und sich mit den dortigen Konsulaten über die An- sprüche zu einigen. Es ift die höchste Zeit, daß diese deutshen An- gebörigen, die 24 Jahre mit ihren Ansprüchen warten, endlich ab- gefunden werden. e :

Der Etat für das Auswärtige Amt wird darauf an- genommen.

Beim Etat des südwestafrikanischen Schußgebiets

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g. Dr. Hasse: In der Oeffentlichkeit ist der unfreundliche Ton, mit dem der Gouverneur Oberst Leutwein die Ansiedelung der Buren in Südwestafrika behandelt hat, mit sehr gewishten Gefühlen aufgenommen worden. Ich glaube, daß hier alle Veranlassung wäre, etwas gut zu machen von der Unfreundlichkeit, die jahrelang bei uns den Buren erwiesen worden ist. Man braucht aber nur die Denk- schrift durhzublättern, um zu finden, daß wir von den Buren lernen können. Der Bur ist der geborene Pionier in einem Gebiete, das den deutshen Bauern gänzli unbekannt ist, und in dessen Ver- hältnisse auch er sich vielleicht erst in 20 Jahren hineinfinden wird. daß die Buren einen Staat im Staate dilden werden, glaube ich niczt. Was in jenen Gegenden fehlt, ist bebauun sfäßiges Land. Wer ist verantwortlih für den Landmangel ? Die Schuld trifft nicht die gegenwärtige Kolonialverwaltung, sondern die Pen Direktoren des Kolonialamts, vor allem den Direktor Kayser, der nah aller Meinung nicht das geringste von Kolonialding-n verstand. Man hâtte erwarten sollen, daß man vorsichtige Verträge abges{hlossen hätte. Statt dessen ist willkürlih Land verschenkt und sind die Interessen des Reichs und der Kolonisierung dort niht gewahrt worden. Man fkonnte voraussehen, daß die Landkonzessionen zu Spekulationszwecken gebraucht werden würden, troßdem hat man solche Verträge nit verhindert. Ießt « sind wir in der traurigen Lage, für die Bedürfnisse der Regierung selbst nicht das erforderliche Land zur Verfügung zu haben. Die Auflegung von Kriegésteuern ist früher von England und Holland mit gutem cfolg angewandt worden. Jeßt hat man die Expropriation vorgeschlagen, aber diese is viel kostspieliger. Man könnte jeßt die Getelliaften zwingen, die angemessenen Preise zur Verfügung zu stellen. Gerade die Verbilligung des Landes bätte angestrebt werden müssen, und doch ist das Entgegengeseßte der Fall. Es besteht die Besorgnis, daß die üstenbehn ihren Endpunkt in ausländishem Ge- biet haben wird. Jch möchte dringend bitten, die Bahn so zu legen, daß ihr Endpunkt deutsches Gebiet berührt und unseren dort hon be- stehenden Bahnen niht Konkurrenz gemacht wird.

Der Etat für Südwestafrika wird bewilligt, desgleichen ohne Debatte die Etats für das Schußgebiet Neuguinea, für die Karolinen, Palau und Marianen, für Samoa und Kiautschou.

Bei den Einnahmen im Etat des Auswärtigen Amts bemerkt

Abg. Blell (fr. Volksp.): Die Konsulatsgebühren in Serbien, Rumänien und Bulgarien sind böber als die soust in europäischen Staaten erbobenen, weil Tue Staaten niht mehr zu Europa ge- rechnet werden. Es würde sehr erwünscht sein, wenn in diesen Staaten, die sih zu Europa rechnen, die niedrigeren Gebühren erhoben würden. Es bedürfte dazu wohl niht einmal einer Gesetzesänderung.

Staatssekretär des Auswärtigen Amts Dr. Freihecr von Richt- hofen erklärt, die Frage unterliege der Erwägung; der Reichstag werde von der Suseidung seinerzeit Kenntnis erbalten. ;

Das Geseh über den Haushalt der Schußgebiete wird endgültig angen ommen.

Es folgt der Etat für das Reichsamt des Innern. Bei dem ersten Ausgabetitel, „Gehalt des Staatssekretärs 50 000 MÆ“, fragt der

Abg. Bassermann (ul.), wie es mit der Vorlage eines G-seß entwurfs betreffs der kaufmännishen Schiedsgerichte stehe. Diese Vorlage jei wiederholt zugesagt worden, jeyt aber stehe die Legislatur- periode unmittelbar vor ihrem Abschluß und die Verab'chiedung sei nicht mehr möglich, selbst wenn die Vorlage noch käme. Solle man darauf warten, bis die Zivilprozeßordnung einer Neugestaltung unterzogen werde, so bätten die Handelsgehilfen noh lange Jahre nichts zu hoffen. Für die Handlungsgebilfen sei die Frage der Angliederung dieser Spezialgerihte übrigens viel weniger wichtig, als die Frage ter Konkurrenzklausel; gerade bei der Entscheidung über diesc müßten auch Handlungsgehilfen als Nichter fungieren.

Hierauf nimmt der Staatssekretär des Jnnern, Staats- minister Dc. Graf von Posadowsky das Wort Außer ihm beteiligten sich die Abgg. Singer (Soz.), Basser mann (nl.), Bebel (Soz.), Sachse (Soz.) und Stoecker (b. k. F.), sowie der Bevollmächtigte zum Bundesrat, Königlich sächsishe Minifterialdirektor Dr. Fischer bis zum Schluß des Blattes an der Debatte.

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Jn der heutigen (51.) Sihung des Hauses der Ab agcordneten, welher der Justizminister Dr. Schönstedt, der Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten Dr. Studt und der Minister des Jnunern Freiherr von Hammerstein bei wohnten, nahm vor dem Eintritt in die Tagesordnung d

da d Ï R a Y Ï on da u Ÿ j T F Präfident von Kröcher zu folgender Mitteilung das Wor

Meine Herren, was wir \{chou seit einigeu Tagen befürchtet k ilt eingetroffen: der Erfte Vizepräfizent Freiherr von int deute morgen 49 Uhr seiner Krankheit erlegen man il cines der áltesten M dieses Hauses 1870 diesem Hause an. alío Jaore iang; er it 21 Erste Viepräsident dieses 3 zemrecíen Er dervorragender Weise als Führer einer großen und ais Muglied der Kommissionen, als Redner und ais Viyepräsident in der Leitung dieses Ha den Geschäften desselben -beteiligt. Jh ebe, Sie baben i um cdrenden Andenken an den Verstorbenen ven Ihren Pläyen crhoben. Ich glaube, in Ihrem Sinne zu dandeln, wenn ih im Namen des Hauscs e Hinterbliebenen ein Beileidsschreiben richte und cinen Kranz Pause am Sarge niederlegen lasse (das Haus stimmt diesem di Lam cindverfianden olionen zu den Trauerfeierl wenn le von lie angeeyt find, den Herren Mitteilungen vom Burcau zugeben

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dritte Lesun ür das Nehnungsjahr 1903 Jn der Generaldebatte erhält zunä das Wort ba. von Staudy (koa ): Jch ‘will nur nochmals für die tdetungen ciatreten, die die Staatorcgierung für die Fortseyung der itmarfenvelitif für notwendig Ale vorgeihlagencn Mafrraein ind nicht gegen unsere voluiiche«s Mitbärger gerichtet. sonzern sollen lediglich der Hebung und Wokblfahrt der öflichen Lande und ibeer: Bevölkerung dienen. Dazu gebôrt aud die Verlegung den Gatmicren nah Schrimm und Wreschen. Die leyten Tage baden aczcigi, dak in manchen polaischea Kreisea starke Erregung und Neigungen ja aaateifioem Votacden votdanten fiat. die Mete des Herrn des Eiedecti bat în Polen entidieten aufrelzend (Dex Netuer verlie Stellen aus dvoloischen Zeitungen und tolemifiert dabei gean den Ats von Glebocti, ift ader wegen der großen Unruhe des Hauses in den Einzelheiten schwer veritändlih.) Ju vielen Punkten wih die Nede des Herrn von Jaidzeweli vos der des Herrn vou Sledocfi ab, namentlich ia bistlerliSen Noblilen. Wie wollen deu Frieden, ader um ihn mad das Dealidtam zu erbalten, mien wir die Oltmarfenpellt?! fortiábeen Due Dees das cs cinen farvor tloulonicns gibt Was die Zulagen üer die Lehrer anlangt, o fas fie unzurcident. Ich bia der Meinung, daß darauf p der Lehreemangel zardck- wuatédera 4

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Minister der geistlichen; Unterrihts« und Medizinalangelegen- beiten Dr. Studt: Die Ostmarkenzulagen müssen als ein ge- \{lossenes Ganzes angesehen werden. Die Ausführungen des ‘Abg. von Staudy gehen darauf hinaus, daß für die Lehrer die in Aussicht genommenen Zulagen unzureichend seien. Jch glaube nicht, daß das der Fall ist; denn außer den Ostmarkenzulagen steht noch ein Titel, der mit 200 000 4 dotiert ist, für besondere Remunerationen an solche Lehrer zur Verfügung, die in gemishtsprahigen Gemeinden zu wirken haben. Aus einem anderen Titel können noch Unterstützungen gewährt werden. Bei “allem Wohlwollen und aller Anerkennung der Schwierigkeiten, denen die Lehrer in gemischtsprahigen Bezirken ausgeseßt sind, Ma N betonen, es ie Ucsachen des Lehrer- mangels auf andere Momente zurückzuführen find als auf diejenigen, die der Vorredner hier angeführt hat. .Es handelt fich dabei um frühere Unterlassun en. Ich bin au der Meinung, daß in nicht zu ferner Zeit der Mißstand des Lehrermangels sich wird beseitigen lassen. Auf dem Wege, den der Abg. von Staudy angegeben E wird sih jedoch dem Lehrermangel nicht abhelfen lassen.

(Schluß des Blattes.)

Nr: 12 des „Centralblatts für das Deutsche Reich? herausgegeben im Reichsamt des Innern, vom 20. März, 1903 hat folgenden Inhalt: 1) Konsulatwesen: Ernennung; Etxequatur- erteilung. 2) Zoll- und Steuerwesen : Bestellung von Stations- kontrolleuren. 3) Finanzwesen: Nachweisung der Einnahmen des Neichs vom 1. April 1902 bis Ende Februar 1903; Befkannt- machung, betreffend die Behandlung der noch im Umlaufe befindlichen Taler ôsterreichishen Gepräges. 4) Polizeiwesen: Ausweisung von Ausländern aus dem Neichsgebiet.

Statistik und Volkswirtschaft.

Am 13. März 1903 hielt der Aus\chuß des Vereins für Sozialpolitik eine Sißung in Berlin ab. Es wurde festgestellt, daß die zwei Bände der Seearbeiterenquetz und die sieben Bände der Krisenenquete teils {on gedruckt sind, teils demnächst zum Drucke kommen, alle aber bis Juli und August 1903 der Wahrscheinlichkeit nah zur Ausgabe gelangen werden. Demgemäß wurde beschlossen, die Generalversammlung in der zweiten Hälfte des Septembers in Hamburg abzuhalten (im Anschluß an die BiuBng des Inter- nationalen Statistishen Instituts in Berlin) und als Gegenstände der Tagesordnung in drei Tagen die Lage der See- arbeiter und die gegenwärtige wirtsaftlidte Krisis in Deutschland zu erörtern.

__ In Bezug auf zukünftige wi enshaftlihe Arbeiten und Publika- tionen des Vereins wurde das Thema der kommunalen Sozialpolitik ins Auge gefaßt und ein Sonderauss{uß gewählt, der in einer allge- meinen, in Pms abzubaltenden Aus\shußsißung eingebendere Vor- schläge darüber maten foll.

Zur Arbeiterbewegung.

Aus Washington wird dem „W. T. B.“ gemeldet: Der vom Präsidenten Roo!evelt im vergangenen Herbst für eine schiedsgeriŸht- liche Regelung bezüglich des Ausstandes der Anthrazitkoblen- gräber ernannte Aus\{huß hat eine allgemeine Lobnerböhung, in den meisten Fällen von 10%, und schied8gerihtlide Er- ledigung aller Streitfragen empfohlen. Der Ausschuß; seßte ferner einen Mindestlohn und eine gleitende Skala fest und sprach das Verbot aus, einen Unterschied zwischen Mitgliedern und Nicht- mitgliedern ciner Arbeitervereinigung zu machen. ie Entscheidungen des Ausschusses werden bis zum 31. März 1906 in Kraft bleiben.

Kunst und Wifseuschaft.

V tgewerbemuseum wird die neue für den Abend- besuch veranstaltete Ausstellung „Die Kunst Chinas und Japans“ am Dieattag, Abends 74 Uhr, eröffnet werden.

Das Hohenzollern-Kunstgewerbehbaus, Leipzigerstraße 13,

eröffnet heute cine Sonderausftellung von deutíhen Holzschneidern des 19. Jahrhunderts und von französishen NRadierern der Neuzeit Außerdem sind die Originalzeichnungen des „Simplicissimus*, sowie Dandzeichnungen und Aguarelle dor Brendel, Fischer, Hünten, Menzel und Schlüter ausgestellt

Der Berliner Landshaftsmaler Professor Paul Flickel, Mit- glicd der Königlichen Akademie der Künste, der, wie biesige Blätter melden, am 18. d. M. zu Nervi, wo er Heilung suchte, aus dem Leden geschieden ist, war am s. Avril 1852 in Berlia geboren. Ex bildete si auf der Kunstshule in Weimar, war in den Jahren 1874 bis 1876 in Düsseldocf mit eigenen Arbeiten beschäftigt, unternahm

durch Deutschland, Oesterreich, Jtalien und sicdelte

nd dierher über. Die Motwe zw seinen Bildern wählte 208 versGiedenen Gegenden Îtaliens: in neuerer Zeit zu mit Vorliebe den deutshen BuSdenwald bei beller onnendeleuhtung zur Darstellung, von welHhen Gemälden eines

-BDuchenwald bei Prerow* (1886), das auf der Berliner Kuni ausftellung die große goldene Medaille erzielte, S in der dicgen oniglihen Nationalgalecrie befindet. Von seinen anderen Ardeiten

ten no® genannt: „Waldlandshaft von Vilm bei RNügen® (1886)

s Ilsetal im Harz® (1888), Lands&aft be Nerudrandendag* 1), „Waldeinsamkeit* (1892), „Buchenald* (1892) «Sertember- ellersee* (1596)

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¿ler Professor Karl Sherres, der SHbivler des be der Nationalgalerie befindlichen Sees „UcderiSeremn- tpeeußen*, vollendet am Dienstag, den 31. d. M. sein io

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Theater und Musik.

Beriiner Theater

frau Agnes Sorma bileg - jetesmal dem Berliner Padlifam ¿as die Belzanatldalt mi cinem neuen Stücke zu vermitteln: damit Saft fie id Selle bett, cine idr zusagende küritleriïihe Aufaabe zu löjen, and erweist zuglei dem Autor dea Dienst, daß scia Werk in guter Beschung und de» soaters sorgfältiger Vorbereitang zar Au!fübrang kommt. Die neue Gabe. die®mnal „Timandra*, ein Traueripiel in fünf Aufzügen den Adolf Wildrandti, ging am Sounadent mit der Känfilerin in Titelrolle mit gutem Gelingen zum erften Male in Scene trran lie Beifall, der Wildeandt un: Frau Soma mebriad aut die But ne tief t ticêmal ‘treilid mbe dem freattihea keiten des Di uad der Künlileria als den States eld Dictes behandelt die LedensichiFiale des Verurteilung und seinen Tos. wie man fie aus der ut mit dem UnteriSied. das als die Leiten!§a cines Weiles hiazat: Bruder ihres in der

lere! Véhe wrilen po den Kreis der S