1903 / 61 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 12 Mar 1903 18:00:01 GMT) scan diff

Deutscher Reichstag. 281. Sißung vom 11. März 1903. 1 Uhr.

Tagesordnung: Fortsezung der zweiten Beratung des Reichshaushaltsetats für 1903 bei dem Etat für die Verwaltung des Reichsheeres, und zwar bei den Ausgaben für die tehnischen JFnstitute der Artillerie.

Ueber den Anfang der Sißung wurde in der gestrigen Nummer d. Bl. berichtet.

Abg. Zubeil (Soz., fortfahrend): Als die Gewehrfabrik in Spandau einige alte Arbeiter einstellte, wies fie sie in die leßte Lohn- klasse. Welche brutale Ausbeutung durch eine Musterwerkstatt! Generalmajor von Einem sagte im vorigen Jahre, die Familienväter mit vielen Kindern follten geshont werden. Das gerade Gegenteil ist der Fall gewesen: Familienväter mit zahlreihen Kindern wurden ent- lassen. Wie anders verfahren die Kollegen des Kriegsministers im Auslande, wo sogar die achtstündige Arbeitszeit eingeführt ist! Was in anderen Staaten möglich ist, follte auch im Deutschen Reiche möglich sein, und die Verwaltung brauchte dann niht Hunderte und Tausende von Arbeitern auf die Straße zu werfen, die bei der Privatindustrie keine Unterkunft finden. Ist es nicht unerhört, daß Arbeiter über 40 Jahre in den Staat8werkstätten Spandaus niht mehr eingestellt werden? Im vorigen Jahre sagte der „shlichte Mann aus der Werkstatt“, daß für die Arbeiter in Spandau Necht und Gerechtigkeit herrsche. Wie stimmt es damit, daß fünf Meisters\öhne in kurzer Zeit zu Aufsehern befördert wurden, ohne daß ihre Befähigung dazu nachgewiesen war ? Die Handlanger erhalten 3 #6 und nach einiger Zeit eine Zulage, sage und schreibe, von 10 F. Die ganze Lohnordnung ist ein Stük- und Blendwerk. Um die Arbeiter satt zu machen, hat man nah Titeln gesucht, und die Titel Maurer und Obermaurer, Schlosser und Oberscblosser gemacht. Als die Vertrauensmänner der Arbeiter auf die Lohnfrage eingehen wollten, erklärte der Kommissar des Kriegsministers, er sei nur hergekommen, um die Un- zufriedenheit der Arbeiter in Bezug auf die Titel - zu beseitigen. NRedner fkritisiert darauf die neue Lohnordnung im einzelnen. In die erste Lohnklasse von 5,50 (4 kämen nur die Günstlinge

hinein, die Aufseher und die allerbesten Vorarbeiter. Aehnlich sei es mit der zweiten Lohnklasse. Werde bei den Stücklöhnen

eine bestimmte Grenze überschritten, so würden Abzüge gemacht, ohne daß den Arbeitern dies, wie früher, mitgeteilt werde. Die Arbeiter der fünften: Klasse erhielten 3 4 Lohn, was sogar der „\{lichte Mann aus der Werkstatt“ für zu wenig befunden habe. Die Kommune Spandau und die Privatindustrie bezahlten 3,75 M Auch komme es vor, daß Arbeiter, von denen es sich herausgestellt habe, daß sie cin bestimmtes Alter nicht hätten, auf eine be- deutend niedrigere Stufe herabgeseßt würden; nah der Intelligenz der Arbeiter frage die Verwaltung nicht. Die jugendlichen und weib- lichen Arbeiter seien ebenfalls \{chlecht gestellt. Der Wunsch der Arbeiterinnen auf eine Verkürzung der Arbeitszeit sei immer noch nit berücksihtigt worden. Die Lohnordnung habe alle enttäuscht, auch die königstreuen, patriotishen Arbeiter. Die Arbeiteraus\{hüsse bätten sofort gegen diese Lohnordnung Protest erhoben, namentlich gegen das Klafsensystem und die Lohnfestseßungen in den einzelnen Klassen. Im vorigen Jahre, nahdem er, Redner, die Zustände in Spandau zur Sprache gebracht, habe die Heeresverwaltung sich jenen herauszusuchen bemüht. der thm das Material zugetragen babe, und sie habe \frupellos cinen Unschuldigen bestraft. Wenn er, Redner, alles Material vor- tragen wollte, das ihm zugetragen worden sei, so könnte er, wie der Abg. Antrick, 8 Stuaden \prechen. Die Arbeiter, die den vorjährigen stenographischen Bericht über die betreffende Sitzung verkauft hätten, seien bestraft worden, obwohl darin niht nur seine, sondern auch die Rede des Abg. Pauli enthalten gewesen sei. Die Militär-

verwaltung in Spandau sei der beste Agitator für die Sozial-

demokratie. Mit solchen Maßregeln erzeuge man keine patriotischen Arbeiter. Der Abg. Pauli habe zu Wahblzwecken geäußert, der

Kriegsminister habe ihm vertraulich mitgeteilt, er würde, wenn Spandau sozialdemokratisch wäble, die Werkstätten aus Spandau wegnehmen. Diese Wahlbeeinflussung stehe niht vereinzelt in Spandau da. Der Generalmajor von Einem werde ja bestreiten, daß am 15. April eine abermalige große Lohnkürzung stattfinden solle. Die Schließung der Fabriken freilich sci nur eine leere Drohung, aber sie babe ungebeuer viel bôses Blut gemacht. Die fogenannten Wohl- fabrtseinrihtungen, das Kantinenwelen, ließen schr viel zu wünschen

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übrig Jeder Arbeiter werde wie ein Ko D ay jeden Monat

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at D j ., üter würden die É T waenol - wi Melaottorarheena f E A A A Krieasartilel vorgelesen, d. b. die Ärdbeiterordnung arf eingepragt. T v4 M Loi : A p Ï s Q, 2 Den Arbeiter aus\chü} wok fei rkliches Leben inni Die (D For Ÿ M r » y f its Direktion sude ih selbst t Arbeiter aus, die als Arbeiter- auésschuß zusammentreten dürften; aus sch seldit deraus dürften die 4 I tert he S d ti 2E R Î F Arbeiter die Vertreter ibrer Interessen niht bestimmen. Daß dic . q Heereêverwail Î g E schaft erfüllen C I »etes besi Nertreter A F Ardeiterscha?t wwc Gs l a E Ey F Y U retten 1+: R , | fi für das Heer, Bekl 4 - YA + M 4 L DeT €© T h N «§ e .. Sr 14 CTOCDen Met: b H APS . 7 D Ÿ ne @ # d . oten Toins oder a E reti Ÿ ® s d. - -- 6 1 h L g gui Pi (5 .. K kemi ubri! rabseyu p v «E # S bem t. S. d. Tate Ï s d, H # adet t i F Ét E ® - S c” ¡¿&t * p o odo 4 L _ k. ¿ 4. S L s (As ck Wi g e K Ds ck Lil gr § E 6 n L E Let a 4 amit pn 7 6 4. e g g E Ï » » Ah G . Ÿ Ï pm « » - 5 F izt be H D c E L Lei 0 S d L M * f, "E L & e - 4! c Ï - t ¿b Ï e e F F F T as - £4 a d L n (F f & 1 & b f ¿£ T - L M - ait Ä -. - +5 e t +4 4% - 4 & Î ü é Sie aof niki von mir den Volföversammlungêton, den er hier an- a u 7 - - - L. 4  u gblas d. Ver § ; s ter riitatt* Meint ibr t:4 ire 4 Dea ei 3 a - 4 a teli ck ¿traut - f e L g e r la #8 {e # * R N y {Hlict! e Dertitatt j 3 2abeil t a a é e f * e a vem Sts 4 S .. s F TN ct 4 . J ‘5. * dr t s g Ï e rbre l¿kt Seit 155 tet S a Lon ¿be é die Atelier r- teten w. it erl jet & m2 tat! beicernen T le BetruetHeiber baben oth mite Letrzer tas vot fariem cie A le 77 52: balten ge on 9 e les wie ecel:s fte ibe: tei - ¿Ls 7 as at, 5 . atun M .L e Mebrheit iben Dank dar T Nu solden leinen Wabl L 2 j A Z ; mai ‘cute C 2s hier nt femmen. Herr Koovert hat dos r real zte: cio t etten des garues Eta? abietoes a {Gre ck zer * be Bei ee ie reie Tse et 4 es s ® 4 F rLgotee Lee 27 -

Das ist ja ein ganz neues Erempel, wenn die Arbeiter zugleih höhere Löhne bekommen sollen. Wenn Sie in diesem Tone die Wünsche der Arbeiterschaft vortragen, dann wird weder Bundesrat noch Kriegsministerium diese aus Ihrem Munde geäußerten Wünsche über- haupt erfüllen. Die Arbeiter bedanken \sich, wenn auch Herr Zubeil meint, das Gros von ihnen hinter sich zu haben; Sie haben aus jedem Institut einige sind ja immer dabei einen Arbeiter berau8genommen und halten mit ihnen gemeinsame Konferenzen ab; darunter sind aber wieder welhe, die mir mitgeteilt haben, daß sie an diesen Konferenzen teilgenommen haben, und diese sagen mir heute, sie möchten gerne von Ihnen (links) los, aber sie wagten es nicht, weil sie befürchteten, sie würden von den anderen mißhandelt werden. Herr Zubeil hat auch die Audienz höhnish erwähnt, die ih den Arbeitern ene, Sie sind zu mir gekommen, wir haben die Konferenz abgehalten. uh da gibt es Verräter darunter, die Ihnen (links) das zugetragen haben, was in der Konferenz geschehen ist, Sie haben aber auch wohl- weislih von Jhren Leuten welche hineingeshickt, die genau aufpassen mußten auf jedes Wort, das ih sagte: cine ganz komische Art, die ih gar N verstehen kann, \ich überall hineindrängen zu wollen; es sieht das gleih den Leuten, die auf den Bahnhöfen herumlungern, um die Provinzialen abzufassen. Die Aeußerung wegen des Schließens der Be- triebe war durchaus vertraulich. Ih hate Gean was ih verantworten kann. Der Kriegsminister hat nicht gesagt, wenn der Kreis in \ozialdemo- fratische Hände überginge, sondern wenn es cinmal anders kommt, dann würde er die Betriebe {ließen; auch hier ist also etwas Un- wahres hineingeflohten. Ich habe im Interesse der Arbeiter und Institute gestern meine Ausführungen gemacht, ih habe keine Luft, mich noch des längeren mit Herrn Zubeil abzugeben ; auf weiteres mich einzulassen, halte ich für überflüssig ; es beshleicht mich dabei ein \fonderbares Gefühl, das ich mit dem Namen Ekel bezeihnen möchte. Sprechen Sie, Herr Zubeil, das leßte Wort, welches Sie ja immer haben müssen, ih werde Ihnen niht mehr antworten. Departementsdireïtor im Kriegsministerium, Generalmajor von Einem genannt von Nothmaler: Der Abg. Zubeil hat ja das gute Necht, die Zustände in Spandau zu zerpflücken, aber es ist nicht sein Necht zu sagen, die Heeresverwaltung {here sich den Teufel um die Arbeiter. Hört man ihn, so kann man kaum verstehen, daß noch Arbeiter in Spandau bleiben. Merkwürdig is es nun, daß 9700 Arbeiter in Spandau gern angestellt sein möchten. Wären die Zustände wirklih so, wie Herr Zubeil meint, so müßte er vorschlagen, die Anstalten aufzulösen, statt dessen plaidiert er für ihre Aufrechterhaltung. Jammerlöhne, Hungerlöhne hat er die Whne genannt; aber am Schlusse hat er den Beweis gegen seine Behauptungen dur den Hinweis auf die Löhne bei den Submissionen erbracht.“ Eine gute Lohnordnung soll den Arbeitern guten Lohn sichern und die Be- dingungen festseßen, unter denen fie dazu gelangen können. Die alte Lohnordnung hatte sih nicht bewährt. Wir haben uns infolgedessen entschlossen, eine neue Lohnordnung einzuführen; wir haben ein bestimmtes System aufgestellt. Die Lohnordnung is unter Berücksichtigung aller Verhältnisse und der Durchschnittssäße aufgestellt worden. Sie is auch den Arbeitern zur Begut- achtung übergeben worden, und fie hat auch die Zustimmung der Arbeiteraus\{ü}se, allerdings nicht in vollem Umfange, gefunden. Die Arbeiter wollten alle in die erste und zweite Lohnklasse kommen. Wir können aber do nit alle Arbeiter gleih entlohnen ; die Klassen müssen bleiben. Die Stü@lohnarbeiter fangen mit 4 an und enden in der erften Klasse mit 7,60 4 Also ein hoher Lohn. Dafür spricht auch das Zeugnis des Abga. Bebel. Er hat beim Zolltarif eine Nech- nung aufgemacht über die Wirkung des Zolltarifs auf die Lebens- haltung des Arbeiters. Er hat auf den Tag einen Lohn von 3,80 4 aufgemacht, er sagte, das wäre hoch; heute ist dieser Lohn ein Jammers- lohn. Gegen Stüccklohn arbeiten 63 9/6 der Arbeiter. Im ganzen yer- dienen 88 9/6 aller unserer Arbeiter über 4 4 Durch die Lohnordnung hat eine Erböbung der einzelnen Lohnsäße bis um 15 9/9 stattgefunden. Bei den Zeitlöhnen erxistieren sieben Lobaklassen die siebente ist aber die Klasse der Lehrlinge, die sechste is die Klasse der Leute unter 20 Jahren. Der volljährige Arbeiter arbeitet also eigentlich nur in fünf Klassen. Die Löhne steigen von 3 #4 an bis 5,50 und 6 M Wie steht es mit dem ortsüblihen Tagelohn in Spandau? Herr Pauli bezifferte ihn auf 3,60 #4, während wir nur 3 M bezahlen. Uns ift nun berichtet worden, daß in Spandau bei der Poft, bei der Straßen- bahn und in Kommunalbetrieben anderer Städte geringere Sätze als 3,60 A gezahlt werden. Sollten die ortsüblihen Tagelöhne in Spandau in die Höbe geben, so werden auch wir in die Höbe geben. Jedenfalls haben die Löhne eine solbe Aufbesserung erfahren, daß sie sich mit den Löbnen in der Privatindustrie messen können. (Redner hat ein Ver- zcihnis von Liften vor sich und stellt fest, daß diese Löbne binter den Löhnen der Staatswerkstätten weit zurückbleiben.) Herr Pauli hat si für die Bau- und Maschinentechniker und die Meister verwendet. Wir wollten in diesem Jahre die Sache regeln, mußten aber wegen der finanziellen Lage davon Abstand nehmen. Es wird später ge-

schehen. Abzüge kennt die Lohnordnung niht; die Arbecitsordnung s{reibt Abzüge vor, die nah der Gewerbeordnung zulässig sind. Dak die Arbeiter nicht bis zum böchsten Lohnsat verdienen können, ift nicht zulässig, und sollte dies irgendwo der Fall sein, so werden wir RNe- medur \{haffen. Wenn Herr Zubeil gesagt bat, daß am 15. April eine Lobnreduktion cintreten soll, so bestreite ih das gar nit, denn die Mebrzabl der Arbeiter kann vielleiht beim Stücklohn über den höchsten Lohnsay herausgekommen sein, was zu zweimaliger Schicht nicht der Fall fein dark. Man hat fich üder die Bezeichnungen Maurer und Obermaurer beshwert. Die Unterscheidung wischen zuverlässigen und unzuverläfsigen AÄAubeitern besteht aber {hon seit 20 Jahren. Das ift also die ganze Mordsgeschichte. Die Pulverarbeiter sind keine Be- mten, und fie baben infolgedessen au keinen Anspruh auf Pension 328 die Ardeiterentlassungen betrifft, so find im Laufe des Jahres 1902 wegen Ardeiltömangels 1471 Arbeiter entlassen worden, nämlich Ÿ Das ist doch feine Massenentlafsung. Es war uns s{merzlich, daß wir d Arbeiter ha entlasi müssen. Ader wie d wir dazu gekommen? Wir sind abhärgig von den Mitt di ins der Etat dewillizt. Wir sind [keine iftiengesellshaft die idr Kapital vermchr fan londer n Gilat get cn Wir haden i é Fabre aus drüdlih aat. d t 1 uns unsere Forder en nicht bewilligt würden, wir Arbeiter entlassen müßt Hte glaubt daß der ß ibe ¿a 1 &! abctitantdei errei tet r wir e 1a bne Erloubnis in unseren Bestellungen so weit gegangen wären, daf wir den Etat erichreit mußten. Dec Abg. Zubdeil meinte freilich „Verkürzt die Arbeitszeit!* Das zeigt, dak er von unseren Instituten jar feine Ahnung hat In ten GEewehrfabriklen haben wir feinen Mann entlassen váre 1 in d anderen Instituten die Arbeitszeit verkürzt wort so hâtten diese Arbeiter das be verlangt. Mechanish kênnen wir nit delfen. Es blich uns lo gar michis übrig, als Arbeiter zu eal i. Paden denn etn die Sozialdemokraten die Forterungen bewilligt, damit wir die Arbeiter micht zu entlassen drauchen? Wir wolllen keine Lohn e ¡#4 mnd for K t nen F “nen rrit nit io viel bezable als für 1 G t tfreäct jolange der Arbeiter ete tit ute ácitellt if chbt cs z au dich! ichalt e aber cut lafien ift, hat er seine gute Existenz verloren. Eigentlih müßte Herr Zubeil j eim ent nen Arbeiter sagen: „Freue Dich, Bruder ber: T è die Freiheit wieder.“ Icdes Urteil darüber, ob die ler unserer Justitote tüchtige Männer find oder nit, muh ih ihm absprechen. Wena wir damit zufrieden sind, könnte es Herr Zubeil - 4 - Hert 2a eil meiot Le dect Æ tellnng a Meltlern wald Ncifte nen herrshe die größle Willlur. Die Tatsache ift richtig tai Meilter&öhne erheblicher Zadi bei uns angestellt sind; fie baden S bewätrt uad find derd Flei rwa gef Í t

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Sozialdemokoat gewählt wird, so würdet die Werkstätte1 1 verlegt Ih habe azu den Kopf geshüttelt und" über die M töglißkeit pas daß ein Mann, wie Herr Zubeil, auf folcher 1 Unsinn

ineinfallen kann. Herr Zubeil is dann noch auf die § tantinen wirtschaft gekommen. Was da zu rügen war, ist gerügt worden. Die Gesuche, die seitens des Arbeiteraus\huffes- als berücsid tigungs, wert empfohlan. wurden, find auch berüdsihtigt worden. : Auch die Wohlfahrtseinrihtungen: find wieder heruntzrgerifsen worden . Ih habe bei meiner Inspektion tatsächlich auf: die Fenster ni ‘(t ge- achtet ; das nächste Mal. werde ih es tun. Wenn Arbeiter von I Neistern gehänselt werden, fe ist das nicht zu billigen, aber man soll dod ÿ davon nicht so fürchterlihes Wefen machen; es laufen Roheiten mit unter das kommt vor, es ift menschlich und muß hingenommen werde1 1 Wer spricht denn groß davon, wie es dem unorganifierten Arbeiter a uf dem Bau unter onuganisierten ergeht? Er fliegt zunähst: hinaué |, und wenn er auf diesem Fluge die Knochen nicßt: bricht, dann kann er froh fein. Veber die Arbeiterauss{chüsse stimme. ih den Aus, führungen der beiden Herren zu; die Einengung der Arbeiter. aus\hüsse in fpanische Stiefel, daß sie mundtot' gemacht werden, is durchaus nicht nach meinem Geshmack. Es gibt auh keine Be. stimmung, daß die Verwaltung sich die Arbeiter aus\ucht; sollte so verfahren worden sein, fo war das inkorrekt, und: es wird Nemedur ges schaffen werden. Das leyte Wort über die Submission und die Firma Becker. Wir haben kein Interesse daran; daß bei Vergebung der Arbeit an auswärtige Firmen, Handwerkern. 2c.. geringe Löhne ge- zahlt werden ;: wir wollen die Lohndrükerei in keiner Weise begünstigen, Schon vor zwei Jahren haben wir die Konventionalstrafe eingezogen von einer Firma, bei der aus diesem Grunde ein Ausstand ausbrach. Ueber die heute berührte Angelegenheit kann. ih keine Mitteilung machen, weil die Verhandlung noch nicht abgeschlossen ist, die Feld- zeugmetisterei vielmehr noch in Unterhandlungen mit der Firma steht; sind die Ausstände infolge von Lohndrückereien ausgebrochen, \o hat sie von uns keine Gnade zu erwarten. Herr Zubeil drohte: „Wartet nur, der Sommer, die Wahlen werden's zeigen, es: wird statt Pauli einer der Unfrigen kommen!“ Im Interesse der. guten Sache würde ih das sehr bedauern, aber auf unfer Verhältnis zu den Arbeitecn hat das keinen Einfluß, wir werden wirtschaften, woie wir bisher gewirtshaftet haben, nah den Grundsäßen der. Gerechtigkeit und des Wohlwollens.

Abg. Zubeil: Vorhin hat ein Abgeordneter einen Kollegen be- huldigt, daß er sfih von Arbeitergroschen nähre. Er ist zu feige, die Antwort darauf entgegenzunehmen, denn er hat: Reißaus genommen. Der \{lichte Mann aus der Werkstatt . .. .. . (Präsident Graf von Ballestrem: Nachdem Sie den Herrn näher bezeichnet haben, rufe ih Sie wegen des Ausdrucks „feige“ zur Ordnung. Große andauernde Unruhe bei den Sozialdemokraten. Der Pra- sident crsucht wiederholt, die unverständlichen Zwischenrufe zu unter- lassen und dem Redner die Möglichkeit zu geben, in \einen Aus- führungen fortzufahren.) Herr Pauli hat wohl. ganz vergessen, daß er hier im Haufe nur sißen kann, weil ihm seine Arbeiter das Geld dazu erwerben; wir müßten sonst auf seine Gesellschaft bier verzichten. Auf die Lohnordnung gehe ih niht mehr ein. Möge doch Herr von Einem den Versuch machen, einmal nur eine Woche lang von dem königlichen Lohn von 25 M zu erxistieren. Weshalb soll uns denn nicht mehr gestattet sein, auf Einrichtungen anderer Staaten hinzuweisen, wo die soziale Fürsorge weiter fortgeschritten ift als bei uns? Man \chiebt die Sozialreform in den Vordergrund. Wenn es überall so aussicht, wie in Ihrem Betriebe, fo ist es damit recht \{lecht bestellt. Die Sozialreform bezahlen die Arbeiter fast ganz allein aus ihrer eigenen Tasche. „Bloß“ 90%, der Spandauer Arbeiter sind entlassen, sagt Herr von Einem. Wenn man 99/9 bei einer derartigen UArbeiterzahl mit einer vernünftigen Verkürzung der Arbeitszeit nicht halten kann, fo zeugt das eben nt von dem weitschauenden Blick der Verwaltung. Sie könnte hier von Frankreich lernen, das solche Entlassungen zu vermeiden verstanden hat. Scblimm genug, wenn die Revisionen des Herrn von Einem so ober- flählich vorgenommen werden; dann lieber gar keine Revisionen Auf die \{weren Beschuldigungen, die vor einigen Jahren gegen einen Oberleutnant Holtermann erhoben wurden, die \fih bis auf Diebstahl erstreckten, ist die Verwaltung die Antwert bis jeßt {uldig geblieben Der Betreffende cheint sogar zum Zeughauptmann befördert worden zu sein. Der Arbeiter, der die {were Beschuldigung gegen einen aktiven Offizier erhob, ist bisher uit bechelligt worten. J bin seh1 neugierig, ob die Heeresverwaltung eine Antwort geben wird. Es ist nicht richtig, daß die Verhandlung über die Titelfrage cine Nebensache war; fünf Stunden hat man über Maurer und Obermaurer, Schlosser und Oberschloffer 2c. verhandelt.

Generalmajor von Einem genannt von Nothmaler: Der Leutnant Holtermann war denunziert worden, Dienstfuhren benutzt zu haben, um ihm gehörige Sachen billig nah Berlin zu verfrachten eine Anzahl Gegenstände seien darunter gewesen, die der Pulverfab1 gehörten, die Fabrik sei betrogen worden. Es kat eine ausführliche Untersuung stattgefunden; sämtliche Leute, die der Arbeiter als Zeuc ain sind vernommen worden; es ist

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angegeben hatte

I L Hi ! d worden, daß niemals Gegenstände, die der Fabril gehörte sondern nur cinige ibm gedörige Sachen nach Berlin mit- gebraht worden seien. Das dat die Fabrik übrigens zugestanden Die Eatlaffung war sofort verfügt, und der Leutnant bat K damit

zufrieden gegeben, er wollte mit den Gerichten nichts zu tun baben Db er derjelbe ist, der jet zum Zeughauptmann befördert ist, wei! ih niht. Füc den Arbeiter lag die Sache um so \{limumer, als er nch an den Leutnant mit de zewandt hatte, ibm eine Portier- stelle zu verschafîecn. Das hc ifizier abgelehnt, weil der Mann dem Truanke ergeden war, un enunziation war die Rache. Id

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mödhte dem Ada. Zubeil das Wort Swbillers zurufen: „Laß es ge: fein, Seni, komm derad; es graut der Tag, und Mars dederrsck@t *

S Stunde D t desgleichen ohne Debatte

1 im Ordinarium für Festungen und Wohnunasa Unterjiti Mülitärwitwenkaf

ÿ i Gziedene Ausgabe ar L F

as Kapitel wird bewilligt Ausgabe t I

Luschüsse zur

e Debatte kehrt darauf zurück zu der gestern zu Abjtimmung über die Forderung für die Zusamm Eskadrons Jäger zu Pferde zu ei neuen Stabsoffizier

1 zwei zusammenzulegenden Eskadront a der Regierung wird nah dem Antrage

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I 5 enz als Chef vo1 & Ÿ

zu Pferde. Die Forderun der Kommission gegen die Stimmen der Rechten abgelehnt Entgegen dem Antrage von Normann auf Wiederherstellung

der Regierungsvorlage wird auch die Forderung einer G | t 1

î è haltserhohung fur 180 Odbderitleutnants gegen Stimmen der Rechten und der Nationalliberalen abgelehn!

Darauf rd in der Beratung des Kapitels „Geldver pflegung der Truppen“ fortgefahren

Die Petition des Oberzablmeisters a. D. Freiherrn von Tedut-Neufirch) zu Darnmfiadt um Gehaltsaufbejiserun g er LNahlmeitter der Armee wird dem Reichskanzler zut Erwögung überwiesen

Ueber die Petition des Ebert in Polna um Erhôhu!

Lohne der Soldaten \c{lägi die Kommission Uche

ng zur Tagesordnung voi

Adg. Bebel (Soz) bringt die Verwentung der Burschen i privaten Zweeken zur Sprache, die cs verhindere, dah diese Mas Hatten in Jahren gedörig ausgebildet werden könnten. Es Barihen in Frage, abgzeschen von ablommandierter Unatereffyierea für den Köchendicsst uad anderen Ablommantieruar far Tchler- und Gärtoeraibeitca, für die Austeficrang ter Vifiziers- wohaongzen usw. Die Offutersbarschen würten zu Dienilen verwendet die sont nor die Dicosilmädchen verrichteten, als Kinderwärter, js ¡a seren Arbeiten, die Dieallmätchen nicht gern verrichteten, Es sei cin unwürtiger dak Meritden die id dem MilUit- i ctedea Tontea. n dieer Welle verweutel woe Gia LVffizier hade ein Buch heravsgegeben üder die Anforderung,

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die an den Burschen gestellt werden müßten. Darin heiße es, der Bursche müsse \sih der „ausgezeihneten Stellung“, die er einnehme, würdig zeigen, er türse den Gruß nit versäumen, sih nit gehen lassen 2c, um, wenn er den Dienst verlassen, das Zeugnis zu erhalten, ein „guter Bursche“ gewesen zu sein. Wenn so, meint Redner, viele Mannschaften der Armee auf lange Zeit entzogen werden, müsse die Qualität der Armee für den Kriegsfall geschädigt werden. Auch die Beurlaubung von Mannschaften für die Erntezeit sei niht un- bedenklih. Im vorigen Jahre sei ein Befehl ergangen, daß ein Urlaub bis zu drei Wochen gegeben werden könne, wenn“ „ein wirk- licher Mangel an ländlichen Arbeitern“ vorhanden sei. Wie wollten die Kommandeure beurteilen, ob die Petenten die Wahrheit sagten ? Ex glaube, daß die Kommandeure aus agrarishen Neigungen ohne weiteres die Soldaten beurlaubten und die freien Arbeiter dadurch châdigten; denn die Soldaten erhielten nicht die Löhne, die zur Ernte- zeit üblich seien, also mindestens 3 4. Redner beschwert sich sodann über die Verwendung von Mannschaften für gewerbliche Unternehmer, denen es nit an Arbeitskräften fehle, z. B. in Breslau, wo Jahr für Jabr Hun- decte und Tausende von freien Arbeitern zur Verfügung ständen. Nament- lih beshwere man sich mit Recht über die Schädigungen der Transportarbziter durch die Zuziehung von Soldaten. Die Soldaten würden mit Vorliebe hinzugezogen, wenn es sich darum handle, cinen Streik zu brechen. Endlich beshwert sich Redner über den Zwang, den die Armee entgegen dem Geseß über die Zivil- standsregister, auf Grund dessen viele Eltern sich nicht kirchlich trauen und ihre Kinder nicht taufen ließen, in religiöser Hinsicht ausübe. Welches Glaubens der betreffende Rekrut sei, werde bei der Aus- hebung nit gefragt und niemand seines Bekenntnisses wegen zurück- gewiesen, aber es fomme häufig vor, daß die Offiziere sih bemühten, solche Leute der Staatskirhe zuzuführen. Die Armee gestalte damit zu einer Art Konvertitenanstalt. Die Offiziere hielten es e ihre Pflicht, thre Machtmittel zu benußen, um die jungen Leute in eine bestimmte religiöse Gemeinschaft zu zwingen. Das wider- spräche der modernen Kultur und der Verfassung, au dem Toleranz- antrag des Zentrums. Es sei der Ausspruch gefallen: „Nur ein guter Christ kann ein guter Soldat sein.“ Es sei zweifelhaft, ob noch ein zweiter daran glaube. Sei etwa Napoleon I. ein guter Christ ge- wesen, oder Friedri I1., Cäsar 2c.? Jedenfalls erhebe er aufs aller- entshiedenste Protest dagegen, daß die Armee in den Dienst der Kirche gestellt werde. j i , Abg. Ledebour (Soz.) beshwert sh über die unlautere Kon- kurrenz, welche, wie er behauptet, die Militärkapellen den Zivil- musikern machen. Abg. Graf von Roon (d. kons.): Die Beschwerden des Abg. Bebel sind in der Kommission nicht vorgebraht worden. Die Ernte- beurlaubungen werden nur sehr vereinzelt nachgesucht und bewilligt, aber mitunter berrs{chen Witterungsverhältnisse, bei denen es unmöglich ist, mit den eigenen Leuten auszukommen. Der Urlaub beschränkt sih nur auf kurze Zeit, und von einer bedenklichen Konkurrenz für die

freien Arbeiter kann keine Rede sein. Die Leute werden sehr gut verpflegt und bekommen dasselbe, manchmal mehr als die übrigen Leute an Lohn. Nur wenn das Landratéamt das

Gesuh geprüft und für begründet erahtet hat, wird es weiter gegeben. Wir leben in einem christlihen Staate. Ein treuer Offizier und Kompagniechef sorgt för das Wohl seiner Untergebenen in jeder Beziehung. Er hat die« heilige Pflicht übernommen, auch für die außerdienjtlihe Erziehung des jungen Menschen zu sorgen. Die Armee ist eine Erziehungsanstalt im allerbesten Sinne für die ganze Nation. Unsere Armee ift denn auch die beste der Welt in jeder Beziehung. Der Offizier hat die Pflicht, daß die religiöse Gesinnung seiner Untergebenen geklärt und gekräftigt werde; von Binctièa ist dabei keine Nede. Was Herr Bebel darüber sagt, ift eine Uebertreibung, namentli, daß die Gewissensfreiheit mit Füßen getreten wird. Mit folhen Superlativen macht man keinen Eindruck. Jch habe die Worte des Abg. Bebel niht unwidersprochen lassen wollen. Wir wollen den Offizieren die Erziehungspfliht niht nehmen lassen, auhch nit, daß sie die jungen Leute in die Kirche führen lassen

Abg. Bebel: Ich hatte erwartet, daß die Militärverwaltung ctwas sagen würde, und bin überrascht, daß Graf von Noon die Rolle eines frewwilligen Negierungsvertreters übernommen hat. Daß er so geredet hat, nimmt mich nicht wunder; er ist ja ein Mann ftreng kirchliher Richtung. Es feblte nur noch, daß er sich das berühmte Diktum: „Nur ein guter Christ kann ein guter Soldat sein“ angeeignet hätte, vielleicht hat er es vergessen. Er bestritt, daß ein Zwang geübt werde, und meinte, der Kompagniechef müsse ein Erzieher seiner Kompagnie sein. Es gibt doch aber Kompagniechefs, die wegen Mißhandlung ibrer Untergebenen bestraft worden \

d . vord Diese Herren werden doch nicht

1nd.

darin geprüft, ob fie geistige Seelsorger ihrer Kompagnie fein können Ih fürdbte, viele Offiziere würden bei einem solchen Gramen Sgwhiffbruh leiten. Das schadet au nichts; denn die

Religion gebt fie ebenso wenig

L von Roon konsequent sein, so da

q Sis Al s Qi wie die Politik. Will

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an f er Ungläubige überbaupt nicht in

die Armee aufnehmen lassen Der Fahbneneid wird abgenommen ohne Rücksiht auf den Glauben des Yekruten, und hinter dem Eide fleht das Miilitärstrafgeseßbuch. Dies wirkt mehr als alle Eide. U

Bon kurzem Urlaub zur Erntezeit ist {hon nach dem Ministerialerlaß

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deshalb keine Rede, weil

L 41 der Urlaub bis zu drei Monaten sich er-

n kann. Die Deutshe Landwirtschaftägesellshaft hat für ihre Ausstellung in Hannover die nôtige Zabl von Mannschasten von der Nilitärverwaltung zur Verfügung gestellt erhalten für volle 12 Ta; ohne daß man sagen kann, daß Arbeiter niht vorhanden waren. Das war cine Shmah. Im Sommer diescs Jahres wird in Hafinove1 ein aroßes Buntesschicßen stattfinden. Zur Bedienung der Stan sheiben hat die Kommandantur 144 Soldaten versprochen. Der Aus \huß hat darüber scine Freude ausgesprochen, weil dadurch cine Menge von

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erspart werde. So etwas muß unter den Arbeitern die größt igung* hervorrufen; denn die Ardeiter tragen zu den Militär- losten durch direkle und indirekt

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t zum Scbluß Beschwerde über die Kontrolle der aufzunehmenden Kciruten durh ihre Heimatsbdebörde dinsihtlih ihrer sozial- dom net Ce v6 v 9 i D D as . b ri B demolcatischen Gesinnungen Et inger Mann, dec f ftetmwiliita gemeldet habe, sei zurücgewiesen worten, weil er einer Gewerkschaft angedorte. Dicse Gewerkschaft habe gar keine politishe Tendenz

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Zur weiteren Entwickelung des Selbitfahrerwesens

find 100 000 F ausgeworfen

Auf cine Anfrage des Aba. Dr. Müller-Sagan (fr

teilt der

Generalmajor von Einem genannt von Rothmaler mit, Tan die Eig . Ï F bc is ck r Nachricht dient x ft 3 iti e Kcsullate Die Versuche würd tgescit, namentlich nach der ur brauchbaren Tyv zu finden, è t nur Tasten trage, sondern auch Lasten ziehe

im 6/2 Uhr wird die Beratung abgebrochen

Präsident Graf von Ballestrem s{lägt vor, auf die nächsi Tagcdordnung cine Arzabl von Berichlen und Petitionen i ten urd außerdem den Rest des Militäretats

Abg. De. Barth (fr. Vgg.) bittet, außerdem noch Wakhl- brüfungen auf die Tagcêoettnung zu 67

Präsident Graf von Ballestrem bält es für angebracht, zu- nazi die nveite 1 una des Etats zu beentei

Aba. Dr. Barth ersucht den Präsidenter er seinen Wunsch eimen Beschluß des Hauses berbeizufübr n. worauf

Abga. von Staudy (d. kons.) die Beschlußfähigleit des Hauses Erirentett m. Präsident Graf von Ballestrem Dieser Zweife wird vom Vateau geteilt, es bleibt also bei meinem Vorschlage

Schluß gegen @/, Uhr. Nächste Sitzung Donners| l Uhr. (Geschäftsordnungsderichte, Petitionen, Militäretat.)

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten.

41. Sigung vom 11. März 1903, 11 Uhr.

Es wird die zweite Beratung des Staatshaushalts- etats für das Rechnungsjahr 1903 bei dem Etat der Lotterieverwaltung fortgeseßt. S

Die Regierung beantragt, eine 5. Klasse in der preußishen Lotterie einzurihten und eine Prämie von 300 000 4 einzuführen, die am leßten Ziehungstage gezogen werden soll. j

Die Kommission hat diesen Aenderungen des Lotterie- planes zugestimmt und beantragt außerdem folgende Resolution: :

die Königliche Staatsregierung aufzufordern, alsbald auf ge- eignete Maßnahmen Bedacht zu nehmen, um die Mißstände zu bes seitigen, die sih aus dem unerlaubten Vertriebe fremder Lotterielose ergeben, insbesondere in Betracht zu ziehen: a. cine reihs8geseßliche Regelung des Lotteriewesens, b. die Bildung einer Lotteriegemein- schaft der beteiligten deutshen Staaten, c. die Verschärfung der Strafbestimmungen gegen den unerlaubten Vertrieb fremder Lose.

Nachdem der Abg. Ehlers (fr. Vgg.) den bereits in der gestrigen Nummer d. Bl. im Auszuge wiedergegebenen Bericht der Kommission erstattet hat, nimmt das Wort der

Finanzminister Freiherr von Rheinbaben:

Meine Herren! Ih kann dem Herrn Abg. Ehlers nur aufrichtig dankbar sein für das Interesse, das er in der Budgetkommission und hier in diesem hohen Hause den Fragen der staatlichen Lotterie ent- gegengebraht hat. Ich kann mich auch mit allen seinen Auf- fassungen einverstanden erklären, bis auf die eine hinsihtlich der künftigen Verwendung des Heidelberger Fasses; wenn er empfiehlt, dies mit Bohnen zu füllen, so würde ih ihm doch empfehlen, einen edleren Stoff dazu auszusuchen. (Sehr richtig !)

Im übrigen hat Herr Ehlers vollkommen recht, daß hier das Wort: miniina non curat praetor feine Anwendung findet, sondern daß hier sehr ernste staatliche Interessen in Betracht kommen. Be- fanntlich hat die Staatslotterie einen Beitrag von etwa 9 Millionen jährlich zu leisten zur Deckung der allgemeinen Staatsausgaben, und der Absaÿz unserer Staatslose hat im leßten Jahre in fteigendem Maße Schwierigkeiten gefunden. Das beruht unzweifelhaft zu einem Teile auf dem Niedergang des ganzen wirtschaftlihen Lebens ; es beruht aber vorwiegend auf dem Gesichtspunkt, den auch der Herr Abg. Ehlers hervorgehoben hat, nämlih auf dem Verhalten, wie er \ich ausdrückt, der verehrten Nachbarn.

Der Herr Abg. Ehlers hat {hon mit Ret hervorgehoben, wie unverhältnis8mäßig viel größer das Spielkapital in einer Anzahl Nach barstaaten ift als in Preußen. Wir haben in Preußen auf den Kopf der Bevölkerung ein Spielkapital von 2,35 #, während es z. B. in Sachsen 11 K, in Braunschweig über 55 F und in Lübeck, das den Vogel abschießt, über €6 M beträgt. Während wir 2 4 auf den Kopf der Bevölkerung haben, steigt das Spielkapital bis auf über 55 und 66 M in den anderen Staaten. diese zum Teil sehr kleinen Staaten dieses Spielkapital gar nit in ihren eigenen Staats- gebieten absetzen können, liegt auf der Hand, und es ift also das große Preußen, auf das \ich der Ansturm seitens der Unternehmer dieser kfleinstaatlichen Lotterien ridhtet.

Der Herr Abg. Ehlers hat eines Falles erwähnt, wonach der Unternehmer einer niht preußishen s\taatlihen Lotterie Kollekteure verpflichtet haben soll, einen Teil dieser niht vreußishen Lotterie außerkbalb des heimischen Staatsgebietes, also in erster Lini in Preußen abzusetzen. Diese Behauptung ift auch zu meinen Ohren gelangt, und ih habe selbstverständlih nicht versäumt, mich mit der

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seine

betreffenden Regierung îin Verbindung zu seßen; denn ein derartiger - ih kann nur fagen unerbörter Unfug muß notwendigerweise abgestellt werden. (Sehr richtig! rechts.)

Nun, meine Herrea, wie dem begegnen? Ich glaube mit dem Herrn Abg. Eblers, daß es zunächst nicht richtig sein würde, das Ge- seß von 1891, das, soweit ih mih erinnere, hauptsäthlich Ent stebung der Initiative dicses boben Hauses verdankt, aufzubeb ir würden wahrscheinlich die {weren Mißbräuche im Lotteriehandel die damals zu dem Gesey geführt haben, alsbald wied flebe sel wenn wir das Gesetz den. Aber wir haden d terpflich- t um der Konkurrenz der ant Staaten zu begegnen, unsern Lotter plan nach Möglichkeit zweck: z au stalten, und dicjem Z find Aenderungen voracs(lag worden, deren Herr Edler gedacht hat Zir werden die Konkurrenz mit den anderen Staat aushalten kön î et lan an Güte ib mind ä aleih kommt lih e r überlegen ist. Zu diesem Beh sind die Acnder i . orden, deren Herr Adg. E L ea {

E ü t te Klahe cintübren. nid 7 Staat mehr direkte Ein führen, fondern den Pl nch zu ver d Medreinnah: d ir auf Weise erz t Spielern böderc Gewi Teil werden laf L ¿hst cine Prá cinführen, d b t nich! ha « d di ". Me 1 wir ck «l in:2uê D! iderhaupt ver - Œs if t. die Gewinne zu 10 000 um 32 die Gewinne zu 5000 „M um 34} dic Gervinne z 00 M im 45 tic Gen i O A 60 s zu vermehrt G n also gerade die f î a Sen crdeblih d d

t G . L Kal L T id n & diz und n ci durch d Strafgcsetbuch verbieten, in aus

rtigen Lotterien zu st dab ir auch die Verpflichtung unscen Spiclplan | d r dem der anderen Lott cbenbürtig ift

Nun bat der Herr A Iblers cine Nesolutioa ia der Bud f n! -- n b zHt * - itim ma de Q ctm A L dal. J fa mi mit diefer Reso a im weentlihen n . berfianten erflèren. Ju dieser Resolution if vorgechlagen

um die Misstände za beseitizen oder doch einzuschränken, die sich aus dem anecrlaubten Vertriede fremder Lotterielose erged insbesondere in Betracht zu niche

a. cine relddgeichlihe 9 des Lotîterieweiers

b. die Bildung einer L emeiniaît der beteiligten tcatshen

c. die Veritärtung der Strafdeflimmungen gegen ten uner» laubten Vertried fremder Lee

Meine Herren, ob der erle Weg, cine racsgeteplide Negelang

ter Lotlerin, gaagdar ind i mie allerdings fraglid. Denn

das würde Abinderwnz ter Geittmmangen der NeriSorertzfangz

voraussezen, da bekanntliß das Reich für die staatlichen Lotterien nicht zuständig ist. Das ift ein an sfich niht unberenkliher Weg, die Zuständigkei. ves Reichs auf diesem Gebiet zu erweitern, und ih ver- mute, es würde im Bundesrat und auchß im Reichstage selber Schwierigkeiten bereiten, eine solhe reihsgeseßlihe Regelung herbei- zuführen, weil die Interessen der einzelnen nicht preußischen Bundes- staaten fehr erheblich fonkurrieren.

Dagegen muß es als das Ziel der Zukunft bezeihnet werden, den Weg unter b. zu gehen, nämlich die Bildung einer Lotteriegemeinschaft der beteiligten deutshen Staaten anzustreben. Wir müssen nach meiner Meinung dahin streben, um diesem unwürdigen ih möchte sagen Konkurrieren der Einzelstaaten zu begegnen, dahin zu kommen, mit ihnen eine Vereinbarung zu s{chließen, eine Art Kontingentierung des Spielkapitals der Einzelstaaten herbeizuführen, sei es, daß man das preußische erhöht, sei es, daß man verhütet, daß die anderen Staaten das ihrige immer weiter erhöhen. Ich bin gern bereit, diesen Ge- danken weiter zu verfolgen. Es ist mir aber fraglich, ob es richtig sein wird, im Augenblick unsererseits die Initiative zu ergreifen ; denn es könnte daraus geschlossen werden, als ob wir diejenigen find, die dringend Veranlassung haben, die Freundschaft der anderen Staaten uns zu fihern. Wir werden abwarten müssen, wie die Ver- besserung unseres eigenen Lotterieplanes wirkt. Wirkt sie \o, daß die Gesamtposition gestärkt wird, dann wird der Moment gekommen

sein, um von dieser besseren Position aus in eine Verhandlung mit den anderen Staaten einzutreten.

Der dritte Punkt, nämlich die Verschärfung der Strafbestimmungen gegen den unerlaubten Vertrieb fremder Lose, ist sehr wichtig aus den Gründen, die der Herr Abg. Chlers hon angeführt hat; denn die jeßigen Bestimmungen und die Strafen find so unzulänglich; daß sie den Handel mit fremden Losen kaum genügend eins{chränken. Es ift erkannt worden, daß, wenn ein Mainzer Kollekteur in einem Kuvert 100 Lose nah Preußen {ickt und wegen Vertriebs des einen Loses Bestrafung erfolgt, er dann wegen der übrigen 99 Lose nicht bestraft werden fann nah dem Grundsaß : ns bis in idem. Ih halte diese Auffassung zwar nicht für richtig, sie ist aber von den Gerichten acceptiert worden. Ebenso ist erwünscht, eine Verschärfung der Strafe im Falle des Nückfalls eintreten zu lassen. Jh werde mich mit dem Herrn Justizminister dieserhalb in Verbindung seten, kann aber nicht ver- hehlen, daß es fraglih sein wird, ob für diesen speziell preußischen Zwet es möglich sein wird, eine Spezialbeslimmung zu geben, wie sie im allgemeinen Strafgeseßbuch niht enthalten is. Aber jedenfalls müssen wir von unserem Standpunkt aus den Versuch machen, eine Verschärfung der \trafgeseßlichen Bestimmungen na dieser Richtung herbeizuführen.

Es liegen also auch in der Resolution Schwierigkeiten vor, die nicht zu verkennen sind, und die auch von dem Herrn Abg. Ehlers nit verkannt worden sind; aber dennoch bezeihnet die Resolution den richtigen Weg, auf dem man versuchen muß, der Mißstände Herr zu werden, die allmäblich hervorgetreten sind. Ich kann, wie ih es im Eingang meiner Worte getan habe, nur oamit \{ließen, daß ih sage, i für die Unterstüßung, die ter Herr Abg. Eblers uns bat zuteil werden lassen, und ebenso dankbar werden wir sein, wenn das bobe Haus die Resolution annimmt und uns dadur den Rücken

p ma ou ths wir nd danibva

für weitere Verhandlungen ftärkt. (Bravo!)

__ Abg. Krause - Waldenburg (freikons.): Jh möchte hier einmal | fragen, ob es niht überhaupt angebracht ift, die Lotterie in Preußen | ganz und gar aufzubeben. Ein Untertan des einen Staats verleitet

den des andern, eine ungefeßlihe Handlung zu begeben. Ich bin aller- | dings überzeugt, daß vor der Hand eine Aufhebung aussichtslos ist. | Um allen Mißständen abzuhelfen, wird es das einzig Richtige sein, die

Lot riegemeinschaît der einzelnen Staaten anzustreben. Die

gieru muß eine ganz energishe Verschärfung der be- | stehenden Verbote eintreten lassen. Das gewerbsmäßige Vertreiben nicht- | preußischer Lose muß streng bestraft werden; cs muß bestimmt werden,

daß d j der mehr als dreimal mit Geldfirafe vorbestraft verliert. Eine Abänderung des Geseßes von 1896 ist sehr erwägenswert, die Kommission ift ja auch diesem Gedanken

r Uar nutor L A TLA L L UA 5 r d d F 10 n An L184 L Ml 1L A noi

| näher getreten. Das Publikum ist eben niht mehr in dem Maße

wie früber gewillt, fich an der Lotterie zu beteiligen. Der Nechts-

zustand, daf Losebändler, der unerlaubte preußische Lose vertreibt,

| mit 100 Æ, wenn er aber nihtpreußishe Lose verkauft, nur mit 3,4 straft wird, ist unhaltbar

Ada. Pleß (Zentr.) Meine Freunde find prinzipielle Gegner der Staatélotterie, denn : wie gewonnen, fo zerronnen. Das Lotterie- spiel verdirbt den Charakter. Nun will der Finanzminister eine Prämie cinführen d stimmt den Gesang an: „Strömt berbei, ibr Völker Aber das wird wenig helfen. Mit der vorges{blagenen Resolut find m Freunde einverstanden. Die Gewinnlisten sollten

Zukunft für A verkauft werden.

Abg. Noelle (ul.): Wir befinden uns in ciner Zwangslage und mühen del ine Aenderung vorachmen. Der unlautere Wett dewerb a 1 Gediete des Handels mit außerpreußishen Losen ift

rträglicb, eine Verschärfung der Strasbestimmungen ist deshalb dura2u8 Plat Es darf ader nicht außer abt gelassen werden d tin Lotterichändler, der mehrere Strafen erlitten hat, cinen Komm rschiebt. Der dierauf bezügliche Vorschlag des Abg. Krause

Lad 7 Y ? 4 dinge inl I Vorsblag Ler Érbôbu der Min nrâgenêmert

Abg. Freiderr Buddendrock (kons.) befürwortet die A

¿bme der Anträge der Kommis nd gibt der Hoffnung Ausdruck d î t ten Grfola dade rort

Abg. Kir! G (Zentr Troy unseres inzir 2blebnende Standpunkics timmen wir für die Resolution und erwarten, daß ei reicdôgeiculiche Regelung der Frage in Angriff genommen roird

Ada. Dr. Arendt (reilons.): Die reich pliche Regelung ist

¿de an der S der Partei des Herrn Vorredners geicheitert tn der Vudgetlomn a des Reichstages ift die Angelegenheit zur Stadt feme ad da haben id die Vertreter der Zentrums- dattci mit der Linken d m ausgciprockd Der Vertricd fremder L L f B uft werden, d fann dur eine Ver- Har? der Stra den

Y 7 n CTt Z Wor! Des Ber ÔSteritatters Ada Ehlers îr Vag ) und ex veriönlichen Bemerkung des Adg. Kirch

tentr.) werden die Kommiskionsanträge angenommer

Der Etat d tterieverwaltung wird genchmigt

Es i der Etat der Staatsarchive, der im Ordinarium

2G ciner kurzen Bemerkung des Abg. Kir] (Fentr.) dewilligt wird

Bei dem Extraordinarium wei

Ada. Noelle (ol) darauf hin, dah Professor Schulle als Erster Sekretär des Historiichen Jnstituts in Nem und als ordentlicher Pro- teßor an tet Breslauer Unirersität dorveite Einkünfte beziehe. Wollte die Negierona füdbrt cer aus, die beiten Stellen mit einander ver- binden. fo mökte das etatorebtlid anders aeideben, als es hier aemadi i Îau der Kommission moe ter Negierungkvertreter die Vat fgfeit der Verdindang beider Aemter vom clatörehtlidhen R teotreontte 229 zugeben und sagte ire Acnderung mit Zuittmmung tes Prefeñors Sebalte 1

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