dehnung ; jegliche Opposition, jegliche freiheitlihe Strömung wird mit diesem Ausdruck zu unterdrücken gesuht, und felbst der Bund der Landwirte würde in Rußland unter diesen Begriff fallen. Das ist feine würdige, keine anständige Politik, es ist eine reafktionäre und

unseres Landes unwürdige Politik; so sehen moderne Staatsmänner nicht aus.

Staatssekretär des Auswärtigen Amts Dr. von Richthofen:

Ich muß es ja dem Herrn Vorredner überlassen, zu beurteilen, wie die modernen Staatsmänner auétsehen sollen; ich weiß" nit, ob es cine allgemeine Regel hierfür gibt.

Auf die Frage, ob wir Vereinbarungen zur Abwehr des Anarchismus mit anderen Staaten haben, erwidere i, daß wir — ih kann wohl wieder sagen, selbstverständlih — Abmachungen mit anderen Staaten wegen Ueberwahung der Anarchisten haben. Der Herr Vorredner hat dann des näheren gefragt, ob Ab- machungen mit Rußland über Anweisungen an die Univer- sitäten wegen russisher Studenten und wegen der Art der Aus- weisung russisher Anarchisten getroffen find. Beides verneine ich, soweit meine Kenntnis reicht, und da folche Abmachungen zweifellos zur Kenntnis des Auswärtigen Amts hätten kommen müssen, dies aber nit geschehen ist, so gibt es auch keine solen. Es bestehen aber andere Abmachungen; und wenn der Herr Abg. Gradnauer diese als verwerflißh und \{lecht bezeichnete, so kann ih das von seinem Standpunkte aus vielleiht verstehen. Wir glauben, daß sie gut sind und gut funktionieren, und haben hierfür manche Beweise. Im übrigen habe ih gestern {hon gesagt, daß nicht bloß in Paris, sondern z. B. auh in London ähnliche Einrichtungen bestehen.

Die Fremdenpolizei gehört nach Art. 4 der Verfassung zweifellos zur Kompetenz des Reichs. Soweit solWe Bestimmungen von Reichswegen ergangen sind, ist deren Ausführung vom Reich zu übers wachen. Dahin gehört z. B. das Neichspaßgesetz. Die einzelnen Aus- weisungen gebören dagegen in die landespolizeilihen Befugnisse.

Der Herr Abgeordnete scheint überhaupt von dem Amtskreise des Auswärtigen Amts einen irrigen Begriff zu baben. Das Auswärtige

Reichs und der

Freiherr

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Amt bat na sciner Bestimmung die Interessen des Reichsangebörigen im Auslande und in ihren Beziehungen zum Aus- lande zu \{üßen und zu unterstüßen und andererseits völkerrechtlih oder vertragsmäßig oder sonst begründeten Interessen des Auslandes j zur Geltung zu verbelfen. Es Hat aber unzweifelhaft

Ausländer g ibre eigene Regierung zu {hüten

er Mitte), sondern es kann {h mit Ausländern

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er auswärtiger bre Beschwerden c gemacht wird. Das ällen mit der Aus- bat solche Auêweifungen b-ungarishe Botschafter

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Worin besteht das geringe Entgegenkommen? Am 30. Dezember hat sich Herr Bucholz an das Auswärtige Amt gewendet, am 31. ist unser Botschafter telegraphisch instruiert worden. Am 3. Januar teilt der Botschafter bereits mit, daß die russishe Regierung die Ab- \chiebung auf dem direkten Wege genehmigt habe; es sei nur noch der Kostenbetrag einzuzahlen. Der Botschafter telegraphiert hierher, und unter dem 4. wird er ermächtigt, den Kostenbetrag einzuzahlen. Darauf telegraphiert die russishe Regierung sofort nach Wilna, daß \ich herausgestellt hatte, daß die Frau bereits auf dem Etappenwege be- fördert wurde. Die Frau war {hon über Wilna hinaus, sie ist am 6. in Eydtkuhnen und am 7. {hon in Charlottenburg eingetroffen. Ueber cine Verzögerung also oder über eine Ungefälligkeit der russischen Regierung gegenüber dem Botschafter ist niht zu klagen. Auch hier kann nur dem Herrn Buchholz der Rat gegeben werten — er hat nicht bestritten, daß die Frau des Vergehens \ih \{huldig gemacht habe: —,. dafür zu sorgen, daß seine Frau lieber in Charlottenburg bleibt, statt sih über die russishe Grenze zu begeben und ih f\olchen Gefahren auszuseßen.

Im allgemeinen is nur zu bedauern, daß der Kaiserliche Bot- schafter in St. Petersburg veranlaßt wird, für derartige Angelegen- heiten seinen Einfluß und seine Zeit einzuseßen. Wenn Leute über die Grenze gehen, hon mit der Absicht, eine Tat, die dort als Ver- gehen oder Verbrechen gilt, zu begehen, so ist es viel verlangt von der Regierung des Heimatstaats, für derartige Personen einzutreten. Wir können nur nah Lage des Falles unser möglichstes tun, und es ist fragli, ob das Auswärtige Amt \lets ebenso rash und gut ver- fahren kann, wie es in diesen beiden Fällen Kugel und Buchholz ge- {eben ift.

Im übrigen habe ih heute wiederum die Apostrophe gehört von dem Herrn Abgeordneten Gradnauer, die er gestern bereits einmal ge- braucht bat, an die deutsche Ehre und das deutsche Ansehen. Jh muß sagen, daß dieser patriotishe und nationale Appell à 1a Millerand im ganzen nur meine Sympathien haben fann, um so mebr als nur schr selten ein derartiger Klang von jener Seite gebört wird. Aber ih glaube mich doch mit dem ganzen hohen Hause, selbst mit den Herren von der Linken und au dem Herrn Abg. Gradnauer selbst, in Ueber- cinstimmung zu befinden, wenn ih sage, daß die deutsche Ehre und das deutsche Ansehen weder durch den Import von fremden Nihilisten und Anarchisten, noch dur den Export deutscher Kolporteusen revolutionärer Schriften gestärkt wird. (Bravo! rets.)

Abg. Schrempf (d. kons.): Das Vorgehen der ungarischen Negierung und Justiz gegen unsere deutschen Stammesgenossen hat, wie i bezeugen muß, cine weitzgehende Verstimmung in Deutschland erreiht. Wir dürfen doch wohl im Deutschen Reichstage dem Neichs- fanzler sagen, daß wir von einer b-freundet.n und verbündeten Re gierung auch eine rücksi&tsvollere Behandlung der deutschen Elemente Twarten. Wenn ein Staat wie Ungarn ncch selbständig dasteht und

inter türkischer Herrschaft ist, so ift das deutscher Krast und ver Tapferkeit zu verdanken. Die Instruktion des Fürsten

¡arck für den Gesandten, die doch ein ganz geheimes Aktenflüdck

trif nicht auf “die heutigen Verhältnisse zu. Von

ati L man einen eiwas warmeren 2on in dieter

sollen. Der Dreibund wind mcht durch

a unserer Stammesbrüder îin Ungarn ge

Deutschen dort keine Feinde des ungarischen

egen die Behandlung protestieren, die fie in Befürchtung, daß die deute Million in

tos M Deutsche Reich -

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Intervention in Venezuela ja gar nicht durch die Ansprüche der Großen Venezolanishen Eisenbahngesellshaft herbeigeführt worden,

Was mich aber zu \prehen veranlaßt — und ih muß um Ent. \{uldigung bitten, daß ih mich noch einmal mit dem Fall der Frau Nebekfka Buchholz beschäftige —, ist, daß der Herr Vorredner in so kräftiger Weise mir gegenüber mit seinen Behauptungen aufgetreten ist. Zunächst hat er mir vorgeworfen, daß eigentlich alles unwahr wäre, was ich gesagt habe. Meine Angaben beruhen aber teils auf Berichten der Kaiserlihen Botschaft, im wesentlichen jedoch auf den \{rifllihen Angaben des Herrn Wilhelm Buchholz felbst, und ih ver- stehe wirklich nicht, wie Herr Ledebour behaupten kann, daß irgend ein Datum, tas ich angegeben habe, auch nur in einem Punkt falsch sein könnte.

Er hat ferner die Behauptung aufgestellt, es habe gar kein Er- fenntnis vorgelegen. Uns hat aber die russishe Regierung mitgeteilt, daß das Strafverfahren von ihren Behörden eingeleitet worden ist, und zwar weil die Untersuchung ergeben hatte, daß bei einer Haus-

suchung in der Wohnung der Frau Buchholz in Kasan revolutionäre

Schriften vorgefunden seien. Außerdem war der russischen Regierung bekannt, daß die Frau einer Gesellschaft von russishen Revolutionären angehöre. Deshalb is im Administrativverfahren ein Erkenntnis auf Ausweisung ergangen. Nun behauptet Herr Ledebour, das wäre nicht wahr. Merkwürdigerweise hat der Ehemann selbst uns gegenüber die Unschuld der Frau nicht behauptet, sondern im Gegenteil bei den Nük- sprachen im Auswärtigen Amt es ledigli als unnötig bezeichnet, von Gründen der Verhaftung zu \prehen. Wenn er der Meinung gewesen wäre, die Frau habe nichts begangen, so hätte er uns das doch ganz sicher mitgeteilt.

Er hat gesagt, er müsse sih mit der Tatsache der Verurteilung ab- finden, und habe nur ein Interesse daran, die Ueberführung feiner Frau so angenehm als möglich zu gestalten. Dazu haben wir ihm auch helfen wollen. Daß es nicht gelungen ist, liegt daran, daß Herr Buchholz uns so spât benachrichtigte und die russishe Regierung mit dem Ab- {ub so schnell vorgegangen war. Der Herr Abgeordnete hat die Bemerkung gemacht, wir möchten in \olchen Fällen schneidiger auf- treten. Nein, Herr Abgeordneter, in solhen Fällen treten wir nit schneidig auf; das tun wir nur, wenn Rechte von Reichsangehörigen in unbegründeter und von ihnen unverschuldeter Weise beeinträchtigt worden find, aber nicht in solchen Fällen, wie der vorliegende.

_ Abg. Schrader (fr. Vgg., {wer verständlih) führt aus, daß die Regierung în der Auslieferung der Russen nicht korrekt ver- fahren sei. Des weiteren nimmt er die Diskontogesellshaft gegen den Vorwurf in Schuy, daß sie für einen zu hohen Zinsfuß Garantien erhalten habe An solchen großen Unternehmungen werde überhaupt nicht viel Geld verdient. Eine große Eisenbahn im Aus- land garantiere dem Inland Arbeit und vershaffe dem deutschen Namen Ansehen. Unter den „Fremden“ in Numäniten befänden fich auch Deutsche. Der Neichskanzler müsse davon Kenntnis haben, und es würde richtig sein, wenn Deutschland, als Präsidialmacht beim Berliner Vertrage, auf die Erfüllung dieses Vertrages bei den übrigen Staaten vorftellig würde und mit ihnen vereint gegen Rumänien die nötigen Schritte täte. Es gebe Mittel genug, Rumänien zu zwingen, die rumänishen Juden so zu behandeln, wle es der Betliner Vertrag regele. Redner richtet zum Schluß an den Reivékamzler die Frage, welche Stellung er zu der rumäni|hen und armenishen Angelegenheit einnehme.

Abg. Mewyger (Soz.) beshwert sich ü

eutihe Konsul an einen Kapitän die Frage gerichtet haben solle,

einen ausgelcgten : l »{gegen Erstattung der Futt mitnebmen bezw. ibn so beschäftigen wolle, daß die Futter- :rauéfäâmen. Darin liege eine ganz außerordentlihe Ge- heit und ein Verstoß auch gegé as Gesey. Der Kapitän igens esetzesfundiger gewesen als der mit s{chwerem b Matro})en ohne amburg genommen Jn einem treffende

über einen Fall, nach dem

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deutsche Kon!ul er hade den s als {rwer krank mit nach HŸ Falle, in Hongkong, habe der bi Konsul die Zurüdck- Erkranften nur auf dessen eigene Kosten bewilligen sei {ließli nit nach seiner Heimat Kiel, kondern baven acbracht worden und hade die Mildtatigkeit in müsen, um na seiner Heimat zu gelangen. Auf Muitralien babe ein Kapitän, der fich aus zu cinem taufboltd atwidelt hade, richofsen "tz 1 hal ibm der geclaten. der Konful teser ci nun m Prozef

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Zweite Beilage niglich Preußishen Staatsanzeiger.

Berlin, Sonnabend, den 21. März

(Schluß aus der Ersten Beilage.)

Dann hat der Herr Abgeortnete \{ließlich auch noch gesagt, bei den Seeleuten sei allgemach die Meinung eingerissen, daß fie bei unseren Konsulaten kein Net fänden. Ich denke, wenn der Ab- geordnete bei sih Einkehr hält, glaubt er tas felbst nicht. Gegen diese Anschuldigung zeugen Hunderte und Hunderte von Seeleuten, die bei den Konsulaten Hilfe und Unterstützung gefunden haben und dankbar dafür sind. Es mag hier und da einmal einen Ausnahmefall geben oder ein Versehen vorkommen, aber im großen und ganzen — das glaube ih auf das Allerbestimmteste sagen zu dürfen — sind die Konsulate die Stüßen und der Schutz unserer Seeleute. (Bravo !)

Abg. Dr. Oertel: Ih habe die 7 9/9 Zinsgarantie nicht als Was ih behauptet habe is vom Staats- fefretär bestätigt worden. Die Diskontogesellschaft bekam 36 Millionen. Die Hauptsache ist, daß die Forderungen der Diskontogesellschaft niht erstklassige Forderungen waren, und daß wir ihretwegen die Aktion nicht begonnen haben. Was die „Deutsche Tageszeitung“ und die „Agrar-Korrespondenz“ geschrieben haben, habe ih hier nicht zu vertreten. Die Zeitungen werden die Antwort nicht \{chuldig bleiben. Fh foll mir etwas „herausgenommen“ haben. Ich bestreite dem Abg. Paasche das Recht, mir vorzuschreiben, was ih mir herauszu- nehmen habe. / :

Abg. Ledebour erklärt, er halte die Regierung für verpflichtet, gegen das barbarische Verfahren der russischen Îegierung in den Fällen Kugel und Buchholz energisch einzuschreiten. Unser Botschafter habe nicht seine Schuldigkeit getan, und der Staatssekretär habe der russishen Regierung geradezu einen Freibrief ausgestellt, deutsche Reichs8angehörige in Zukunft noch mehr zu mißhandeln. Es sei {hon \{limm genug, daß fich hier in Deutschland das russishe Spiteltum breit made, aber noch \{limmer sei es, wenn nun auch deutsche Neichs- angehörige allen Insulten preisgegeben werden follten. Die deutsche

olizei mache si zum Handlanger der brutalen russis{hen Willkür. Ee werde seine Partei immer wieder hinweisen.

Abg. Metzger meint, daß die Hamburger Behörden bezw. Gerichte die betreffenden Fälle dem Auswärtigen Amte zur Kenntnis bringen wollten. Er, Redner, habe lediglih sich auf Gerichtsurteile berufen und sie zitiert.

Damit \chließt die Diskussion; das Gehalt fekretärs wird bewilligt.

Zu Postgeld, Frachtkosten, Stafettenkojten und für telegraphische Depeschen werden 172 000 M gefordert. Im Extraordinarium sind 675 009 ÁÁ. für Brief- und

taketporto für die dienstlihe Korrespondenz, Telegraphen gebühren 2c. gefordert.

Die Kommission hat 15000 M abzuseßen.

Berichterstatter Abg. Prinz von Arenberg (Zentr.) macht davon Mitteilung, daß in der Kommission über die überflüssigen wort reihen Ergebenheitstelegramme deutsher Beamten von Peking nah Berlin Klage geführt worden sei.

Das Haus beschließt nah dem Antrage der Kommission und genehmigt den Rest des Kapitels „Besoldungen“. Das Kapitel „Gesandtshaften und Konsulate“ wird ohne Debatte erledigt, ebenso das Kapitel „Allgemeine Fonds“, die Ausgaben für die Kolonialverwaltung und die Ein- nahmen dieses Etats.

Vor dem Eintritt in die Beratung de gebiete vertagt sih das Haus i;

Schluß gegen 61/4 Uhr. Nächite Si 10 Uhr. (Kolonialetat, Zölle und Verbraud übrigen noch rüständigen Teile des Reid

des Staats-

einstimmig beschlossen, davon

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Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten 49, Sißung vom 20. März 1903

Es wird die etats für das ministeriums be hängenden der Adbag (Yenossen for

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verbunden sei, können mich irgendwie alterieren. Aber Aeußerungen, wie Herr von Glebocki sie gestern und heute in anderer Beziehung getan hat, müssen allerdings meinen \cchärfsten Widerspruch heraus- rufen. Herr von Glebocki hat gestern gegenüber den Aeußerungen des

Herrn von Staudy in der Budgetkommission von dem patrio-

tishen Empfang, der si in allen Kreisen der Bevölkerung Posens bei der Anwesenheit der Kaiserlichen Majestät geäußert hat, gesagt: Wir wissen, wie dergleihen gemaht wird, und er hat von Potemkin- schen Dörfern gesprochen. Er hat damit der deutschen Regierung den \chwersten Vorwurf gemacht, der überhaupt erhoben werden kann: einen König zu belügen und das tiefste Gefühl des Volkes ihm falsch dar- zustellen. Nachdem er ferner von dem preußishen Adler gesprochen hat, hat er gesagt: Wir beugen uns vor dem Schifsal; das ist also die Anerkennung für die Wohltaten, die durch ein Fahrhundert die Monarchie der Hohenzollern diesem Lande hat zu teil werden lassen, daß derartige Ausdrücke gebraucht werden: wir beugen uns vor unserem Schicksal. Wenn er solche UVebertreibungen braucht wie: daß wir die Ruhe des Kirhhofs haben wollten, so verurteilt ich eine der- artige Aeußerung selber. (Sehr richtig !) Ruhe wünschten wir aller- dings sehr gern, und an nichts würde uns mehr liegen als am Frieden. Denn ih frage: was für ein irgend erdenfbarer Grund wäre für die preußishe Regierung zu finden, fortwährend Differenzen und Aergernisse in Posen und Westpreußen zu haben? Nichts woûr uns lieber sein, als wenn endlich dort Friede einfehrt. Es find deutshe Untertanen bleiben, Herr von Glebocki, mögen die Dinge kommen, wie sie wollen; solange noch das Herz in einem Preußen {lägt, werden sie Deutsche und Preußen bleiben, und da das der Fall ist, haben vir doH Grund, daß endlih friedlihe Verhältaisse eintreten, u liegt es, ob endli der Friede eintritt, den wi richtig !) Meine Herren, dann ist auch Herr von Gle! {hon gestreifte Frage der Ordentsritter eingegangen Buch von Voigt nicht, aber es unterliegt keinem Z leßten Zeiten der Ordensritter ih auch ein Verfal Hinsicht in ihren Kreisen geltend gemacht hat — è m, und kann auch von keinem Leidige Neigung der Deutschen sich auch hier wieder betätigt hat, der An den Ordensérittern — hat auch hier f (Sehr richtig !) e ih also niht; tas mag în Zeiten des Rittertums si erbedli gemacht haben. Ist es aker i en des Niedergangas în der

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und werden deutswe Untertanen

1903.

Und, meine Herren, ein Zeugnis, das vielleiht auch Herr von Glebocki gelten lassen wird, ist das eines polnischen Königs, Stanislaus Leszczynski, der gesagt hat : Das einzige Land, wo die Masse des Volkes aller Rehte der Menschlichkeit entbehrt, ist Polen. Demgegenüber sagte dann Friedrich der Große, als er die Länder übernahm, in einem Briefe an Voltaire: Es war nur gerecht, daß ein Land, das einen Kopernikus hervor- gebracht hat, nit länger in der Barbarei jeglicher Art versumpfte, in welche die Tyrannei de

Er versprach, so zu regieren, daß die vernünftigen und zufrieden sein könnten uni änderung zu bereuen. Meine Herren, was der große wahrlich gehalten. Einer seiner folofsalen Aufwendungen, finanzielle mstige, di Landesteile gemacht hat, und die Art, wie er in einer mäßig kurzen Zeit diese verwahrloften Wohlstand und Gedeihen gebra Hohenzollern immer gegangen unî Herr von Glebocki das billigen und links.)

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