Artilleriewerkstatt und anderen 25 9/6 entlassen worden. Wo sei es in den Privatbetrieben denkbar, daß man Arbeiter, die jahrelang in einem Betriebe tätig ppreteu und zu höheren Löhnen aufgestiegen seien, in eine andere Abteilung versetzte, wo sie von unten fusaugen und au wieder_ in der niedrigsten Lohnklasse arbeiten müßten ? Das dürfte auch in Spandau in Zukunft nicht mehr vorkommen. Nichts [6 gerehtfertigter als das Verlangen nah einer Verkürzung der Ar-

itszeit, um die Massenentlafsungen zu vermeiden. Redner wendet (s dann nech gegen den Abg. Pauli, der in einer öffentlichen Ver- ammlung am leyten Mittwoch sih durchaus mit dem, was er im Reichstage vorgetragen, in Widerspruch geseßt habe. Die Verwaltung habe sih ja in einer Audienz, die am leßten Sonnabend stattgefunden, zu_ gewissen Konzessionen an die Spandauer Arbeiter bereit finden lassen. Wie immer werde zuerst alles abgestritten, dann gehe es an die Arbeit, um der Sozialdemokratie nicht Gelegenheit zu geben, ihre Beschwerden zu wiederholen.

Departementsdirektor im Krieg8ministerium, Generalmajor von Einem genannt von Rothmaler: Unrichtige Behauptungen werden dadur nicht richtig, daß sie wiederholt werden, auch wenn es von der „Laterne“ gesckieht. Herr Zubeil könnte Chef des falshen Nachrichten- bureaus werden. Wenn er mit dem Erreichten zufrieden ist, so ist das eine große Bescheidenheit, die wir ihm auch sonst wünshen. Wir waren der Lohnfrage näher getreten, bevor noch Herr Zubeil ein Wort E O i hat. Wir sind ihr näher getreten aus dem Gefühle unserer Pflicht.

Abg. Pauli-Potsdam (b. k. F): Ich habe neulich die Verhältnisse der Pulverarbeiter berührt. Sie hatten Anspruch auf cine Pension bis zum Inkrafitreten des Invaliditätsgesezes. Von da an mußten ie Marken kleben, und man hat ihnen den Betrag dafür von threr

nton abgezogen. Sie wünschen davon befreit zu werden. In einer

onferenz mit dem Generalmajor von Einem hat mir dieser eine Prüfung der Sache versprochen. Die Arbeiter der Artilleriewerkstatt haben wirklih Grund, sich zu beschweren. Der Major hat einem Arbeiter gesagt: „Sie sind und bleiben in der dritten Lohnklasse, und wenn sie noch fo viel leisten." Man sollte den Leuten doc sagen, warum sie nicht in eine höhere Lohnklasse aufsteigen sollen. Es werden Unterstützungen gezahlt an Arbeiter, die wegen Krankheit in der Familie zurückgekommen sind. Nun ist das eigentümliche, daß von den Arbeiteraus\chüssen, in denen die Sozialdemokraten überwiegen, den eigenen Parteigenossen böbere Unterstüßungen gewährt werden als ben anderen Arbeitern. Herr Zubeil sagte, ih würde keinen “iagy gg jener Seite unterstüßen, und wenn er auch noch so gut wäre. a hat sih Herr Zubeil einen Bâren aufbinden lassen, und id möchte den Arbeiter sehen, der Herrn Zubeil das gesagt hat. Je näher die Wahlen rücken, mußte man mich natürlih angreifen, damit die Genossen endlih zu der Üeberzeugung kommen, daß ihre Jnteressen von Jhnen besser vertreten find. Herr Zubeil hat gesagt, die Betriebs\chreiber würden mir jeßt niht mehr ein Dankschreiben zushicken. Nun, ih bin in der Lage, Ihnen einen Brief des Vorsitzenden des Vereins der Betriebs\chreiber vorzulegen (Redner zitiert diesen Brief), der mir den Dank dieser Betriebs- schreiber ausfpriht. Ich bin von dem Erfolge meiner Tätigkeit vollauf befriedigt. Herr Zubeil kann für die Angestellten Spandaus nicht besser eintreten. iy

Abg. Zubeil: Die Betriebsshreiber haben in diesem Jahr keine Veranlassung gehabt, Herrn Pauli eine solche Dankadresse zu de. (Abg. Pauli: Hier ift sie!) Sie sind befriedigt und ih

in befriedigt. Darüber aber, ob die Arbeiter zufrieden sind, wird Herr Pauli die Antwort im Juni dieses Jahres bekommen. (Zwischenruf des Abg. Pauli: Da werden wir ja seben, wie Sie berein- gefallen find!) Die Militärverwaltung muß natürlih hier so auf- treten und unsere Behauptungen als unwahr darstellen, damit es nicht zu Tage kommt, wie {hlecht die Verbältnisse in Spandau sind. Die- jenigen heraus8zufinden, die uns das Material liefern, wird der Ver- waltung nicht gelingen. Jh empfehle dem General von Einem, hier dasjenige Maß von Bescheidenheit in erster Linie selbst für \ich in Anspruch zu nehmen, das er uns empfiehlt. Dann würde es um den Ton des Hauses besser stehen.

Der Rest des Militäretats wird bewilligt.

Beim Etat der Marineverwaltung kommt der Abg. Kir\ch (Zentr.) auf den Mord eines Unteroffiziers auf der Loreley* in Athen zu \prehen. Ein Kriegsrat sei u Athen ges \chickt worden, um den geständigen Matrosen zu vernehmen. Die Kosten, die schon sehr hboch für die Nechtspflege in der Marine seien, müßten durch solde Vernchmungen immer mehr wachsen. Er edner) meine, in folhen einfahen Sachen fönnte der Kommandant die Vernebmung vornehmen, bezw. der betreffende Konsul. Es feble nur noch, daß auch nah Amerika 2c. solche Beamten bingeschickt

würden.

Departementsdirektor im Reichsmarineamt, Professor Perels: Es ift überhaupt der erste Fall, der scit Einführung der neuen Reichsmilitär- geriht8ordnung vorgekommen ijt. Der Konsul in Atben war zur Ver- nehmung überbaupt nicht berehtigt. Die Verbandlung vor dem Konsul wäre ungeseplich gewesen und hätte wiederbolt werden müssen. Außerdem bandelte es sich bier um ein \{weres Verbrechen, und das Gericht hatte geseylid die Pflicht, den Fall na allen Richtungen feststellen zu laßen. Die * ng r nicht in der

bier cinzuschieiten eder die Einzcibeiten des Falles selbst 3 Ï P die Akten nicht vor- t und Stelle ermittelt

oder nmiht. Es

1902 W tatsählich seien in den Betrieben fien worden. Wo sei el

Marineverwaltun 1, 45 L MLULIIITOCTIDALTU T Qa

weitere Beratung des Neichshaugss |

| Klatich ist auf

Ir vertaat

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten 51. Sißung vom 23. Mä 908, 11 Uhr. Ueder den } Nummer d. Bli Auf der T

= ahn abai L i StaatlénausSbhal ck» mi Den

® s “. N - bt F 407 D Ds tell se A 4 a a Fs T Gejechentwürfen, betreffend die Feststellur ces Etats d

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das Etatsjahr 1903 mit p T7 . L Gs S A G i et - due Erganzung der Einnahmen dem?clden Ï # n der Generaldebatte tritt

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e % F ede oun gy D 4 - H C Ss E É ® ge er 2 3 DCi H s M L E es F S d F § Minister der geisilichen con rleart se! e u 2 Ds INgAfi T L T a L La W L Meine Herten In der Siang | 19. d. Mi. dabe id die Ehre gehabt, namens der ¿ br4 regierung zu ertlâren, daß die Frage der zulagen fur Beamte uad Lebrer selieas der f e  R “ P . - regierung als ein geiéloficnes E mzes ange muh, un

war Son aus dem Grunde, weil im entgegengeieyten Fall bei ganz

veriHiedener Lemesiung der Zalogrn ichr unangerebe VBeraleithe der |

cinen Scite mit der anderes zogen werten trérten

Die Aotiohrougea des Herra Aba. von Sitautvy geben daraut |

binaus, taß die fr die Lehrer ia Aussicht genommenen Zalazen volle iladiz unzarcidend seien. S alaube richt, dal diele Astf¿ñan4

gereStiertigt L Der Herr Abg. ven Stauty muh ih aub zegen- |

wärtig halten, daß außer diesen sogenannten Ostmarkenzulagen noch in Titel 37a d:8 Staatshaushaltsentwurfs 200 000 A zu besonderen Remunerationen füc Lehrer, welche in den gemishtsprahigen Gebieten wirken, vorgesehen sind. j

Es kommt ferner noÿh hinzu, daß die Unterrihtsverwaltung auch in der Lage if, an dieje Lehrer wie bisher aus dem Titel 35a Remunerationen und Unterstüßungen zu hewähren.

Meiné Herren, bei allem Wohlwollen für die Lehrer in diésen und bei aller Anerkennung der Schwierigkeiten, denen diese Lehrer, wie ih seinerzeit hervorgehoben habe, dort in ihrem Berufe aus3geseßt sind, kann ih doch nicht zu- geben, daß die Ursachen des în der Provinz Posen und in einem Teile von Westpreußen zur Zeit herrschenden Lehrermangels auf diejenigen Momente zurückzuführen sind, welche der Abg. von Staudy geltend gemacht hat. Dieser Mangel ist vielmehr hauptsählich die Folge von Unterkassungen früherer Fahre. Die Königliche Staatsregierung hat Ihnen schon den Beweis geführt, daß sle mit vollstem Nachdruck diese Unterlassungen gut zu machen und dem bestehenden Uebelstande Ab- hilfe zu schaffen bestrebt ist. Es ist in den leßten Jahren, dank Ihrer Zustimmung und Mithilfe, in diesen Landesteilen eine größere Zahl von Präparanden anstalten und Lehrerseminaren neu gegründet worden, daß in nit zu ferner Zeit sih der auh von mir \elbst hrermangel hierdurch beseitigen lassen wird. Auf dem Wege, den Herr von Staudy vorschlägt, glaube ih, würde dem Lehrer- mangel umsoweniger abgeholfen werden können, als auf einen aus- reichenden Zuzug aus anderen Provinzen auch im Falle der erhöhten Zulagen nah den früher gemahten Erfahrungen wohl kaum zu rechnen

gemishtsprahigen Landesteilen

und ih glaube, sehr beklagte Le

Abg. Dr. Krause (nl.):

ges{leudert worden antworten. Dr. Hahn haben es für gut befunden, heit, bei der Bespre griffe gegen meine diese Aeußerungen als Ueberfall bezeichnet. Abg. Freiherrn von Wangenheim an einen meiner konnte ih nicht entnehmen, worum es si handelte. gewesen, mich vorber \riftlich davon zu benahri{ti si um einen geplanten Aus Gang der Erörterun

etwas komisch, daß „Es war mir Freiherr von Wangenhei rein! Jch erkläre, dies ist von Wangenheim, Dr. Hahn Bezug genommen auf eine Aeußerung, die im Sigzung der nationalliberalen Fraktion gefallen raktionsgenossen teilgenommen b

Ich bin durch die Rüsicht auf Sonnabend das Wort : Wangenheim n, bei wenig passender Gelegen- der Denkschrift über den erson zu s{leudern. Abg. Dr. Friedberg hat er Mitteilung des politischen Freunde Es wäre richtiger h gen. Es handelt zen mi, darüber kann nah dem E3 berührte allerdings ine Nede mit den sehr interessänt, mit anzuhören, was der esagt hat“. Dieses Kind, kein Engel i anmäßiges Vorgehen der Abgg. Fre Abg. von'Wangenheim ärz 1891 in einer sein soll, an der und in der es der Kandidatur des Fürsten Bismarck im e mich dort gegen diese der Fraktionsfitzung be- getan haben: „Cin Mann, z.* Diese Aeußerung ist meines Wissens im Parla- _ mit ‘dem Kopfe. gefallen ist oder nit, die meijten meiner Freunde und ih cht; andere, wie die Abgg. Schoof und Wenn diese Herren

kein Zweife bg. Dr. Hahn fe

und Schoof.

natürlich nur sih um die Unkerstützun 19. hannoverschen Wahl Unterstüßung erklärt; in {lossen worden. Dort so der an Krücken geht, gehört nit in den Ne wäre unglaublih töriht, den Krücken gegangen ; ment doch nicht mit den Ob diese Aeußerun will ich dabingeste selbst erinnern \sih de} Schelm, behaupten, die vor Gericht l nur sagen: nah meiner Er daß ih diese Aeußerung nicht getan ber diese Worte empört, d Er wird naher selbst spre Zimmer verlassen b von einem anderen Abgeordneten Jene Fraktionssitzung ist fehr e

reis bandelte. m Sinne ist in e Aeußerung

n Fürst Bismarck außerdem arbeiten wir

in jener Frafkftionssitzun t sein lassen; ang

ung sei gefallen. so fönnten

bi t D m

as Fraftionszimmer sofort verla hen. Nichtig ift, daß Abg. von Eynern das at wegen einer Aeußerung über den Fürsten Bismarck e den zu nennen ih mir versagen muß. rregt gewesen, und es ist sehr erregt Aeußerung

von Eynern soll, fen haben.

liberalen Partei in den Reichstag binecinkommen.* ist eine Aeußerung am Biertisch gefallen Phantasie einzelner cin W ind îim besten Glauten, die Acußerung sei gefallen. bat im Jahre 1897 einen die Behauptungen in demselben erkläre ih für völli der Luft gegriffen und absolut unrichtig. dietem Punkte lauben. (Glocke des Präsidenten.)

Prâsitent von Kröch er: Herr Abgeordneter, an dem guten Glauben anderer Abgeordneten zweifeln, ih rufe Sie zur Ordnung

Abg. Dr. Krause (fortfahrend) Jedenfalls bin ih der Ueberzeuguna, dak

Wahrscheinlich , allmählich ist dann durch die ort zurecht gemacht worden, und die Herren Der Abg. Schoof

Es würde mir allerdings guten Glauben des dürfen nicht Ich sagte, es würde mir \chwer

jene Aeußerung Angelegenheit

aufzewärmt binctnzekommen gewärmt worden jedesmal, ih mit dem Buade vitte zusammengekommen bin; da soll immer der Abg. Krause ' nn hingestellt werden. Im Jahre 1901 babe der „Nationalliberalen Korrespondenz“ in den Ausführungen tes Abg. Schoof i dieser Gelegen- SHoof auf einstimmigen Beichluß aus der Fraftion fein Wort

A, m 0 erinnerte b

in der gefirigen | ; E Ï 2/40 Daus interetert nur t

Ist es richtig, ‘ordneten bier

F J | f í die er felb zen voruubringen.

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vorzubriagen

ihtig, bier solde Aecußerun

angebliche Acußerang cinen Vertraucntbrut in die O fentlich-

icht es der Würtc

er Tagesordnung neht die dritte Beratung des |

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Ada. von Evnuern ( j s der damaligen Fraktion Meine Aufzeichaangen lauten

% L nit Mat

*91 Fraftionéfizunga, eis, Aba. X n Namen nicht nennen gegen ge weil er die Politik ® 4. Ztg 2:2m 3e nit ret zaiten (E

lind auf der Tribüne nitt gan licher iu rrtitchen

| Jch verlasse nicht weiter mit an-

Ft z:ftions33 z i unwahr (Glocke des Prâäside Ich bitte „unrichtig!“ (fort 2beent : m zuceshriebene Acaßerana S@oo0f aus der Fraktion

Prâsitent von Kröcher von Eynerau

Aoridlei des Aba Jabre spüter of setne Mitteilungen gemat:!

Nach weiteren Autclaandersehungen der Ab Wayrgenbeim (foaf.), | De. Friedberg (ol), von éber die Siyung der naticnalliberalen Frafk wendet h das Haus wieder dem Vegeoliante der

unt seyt die Generaldislasfion über den Staatshaushaltöctat fort

| am 24. Juli Soviel ih weiß, hat erft nachher der

Freiberr doa Go! (b. f. D), De. Sattler (al) Matz 151

ahn (V. d. L) auern (ol) und oa vem 17

Abg. Szmul a (Zentr.) erörtert die Verhältnisse in Obers und klagt über Bedrückung und ungleihe Behandlung e bin

Man nehme die polnische Agitation zum Vorwand, um gegen katholische Vereine u}w. vorzugehen.

Minister des Junnern Freiherr von Hammerstein:

Ich will den“ shönen Eindruck, den die Rede des Abg. Szmula auf seine Wähler machen foll, ganz gewiß nicht beeinträhtigen und will ihm den besten Erfolg bei seiner Wahl wünschen. Jh hätte eg aber doch lieber gesehen, daß er die Angriffe, die er gemacht hat, nicht gegen die Königlihe Staatsregierung, sondern gegen diejenigen Elemente gerichtet hätte, die bestrebt sind, in Oberschlesien den Frieden zu flören. Jch ergreife deshalb das Wort, um gegen einige Aeußerungen des Abg. Szmula zu protestieren, namentlih gegen die eine Wendung, die da lautete: die Wunden, die die Regierung der Religion und der Sprache in Oberschlesien geschlagen hat, Meine Herren, es ist absolut unrichtig, daß die Regierung in Ober, \hlesien jemals der Religion Wunden geshlagen hat. Die Regierung befindet sich in ihrem politishen Vorgehen in vollständiger Ueber- einstimmung mit den geordneten Leitern der Kirche, und sie ist froh darüber, daß gerade in Oberschlesien die katholische Geistlichkeit in ihrer überwiegenden Mehrheit ganz auf dem deutshen nationalen Standpunkt steht. (Sehr richtig! rets.) Das erkenne ih gern an. Umgekehrt muß ih aber auch verlangen, daß mir hier nicht der Vorwurf entgegengetragen wird, als ob die Regierung bestrebt sei, der katholishen Religion, um die es ih handelt, in Oberschlesien Wunden zu \{chlagen. (Zuruf des Abg. Szmula: geschlagen habe!) Das ist nit der Fall; und ebenso wenig der Sprache.

Herr Abg. Szmula hat dann ferner der Negierung vorgeworfen, daß es eine Einbildung sei, daß die polnischen Bestrebungen darauf hinausgingen, ein großes Großpolenreich zu bilden; und zwar sei dies eine Einbildung der Regierung. Ja, meine Herren, daß es eine Ein- bildung ist, die gehegt wird, daß ein solhes Großpolenreih jemals wieder existiere, darüber bin ih mit dem Herrn Abg. Szmula durh- aus einverstanden. Aber diese Einbildung, sie besteht eben nicht auf der Seite der Königlich preußischen Negierung, die mit ganz klarem Auge und Verständnis sieht, wie leider eine Faktion zum Teil im Auslande, zum Teil auch im Inlande bestrebt ist, die Gemüter unserer polnishsprachigen Mitbürger dahin zu wenden, daß diese. die Ein- bildung von einem künftigen großen Polenreih bekommen. Nicht . die Regierung bringt diese Einbildung hervor, sondern alle polnischen Kundgebungen, die Ihnen hier so häufig {hon vom Ministertish aus vorgelesen worden sind; wenn ih zufällig mein Aktenmaterial bei mir hätte, könnte ih Ihnen eine Menge Artikel vorlesen — leider auh aus obershlesishen Zeitungen, insbesondere aus dem «Gornoslazak*, den der Herr Abg. Szmula hier niht erwähnt hat; in diesem finden Sie tagtäglih Anspielungen auf die künftige Losreißung deutscher und preußischer Landesteile vom Königreich.

Meine Herren, bei dieser ernsten Sachlage glaube ih und hoffe, daß es der Regierung, dem vollständig nüchternen, nicht durch Leiden- haften getrübten Erm:ssen der Regierung gelingen wird, die böse Agitation, die wir in anderen Teilen des Königreichs haben, tunlist von Oberschlesien fernzuhalten. Wir renen aber dabei auch auf die Unterstützung der Abgeordneten und gerade auch derjenigen Abgeord- neten, die die Richtung des Herrn Abg. Szmula vertreten. Wir renen darauf, daß es uns gelingen wird, die durhaus fkönigstreue Bevölkerung, welche seit: 600 Jahren von einem Polenreihe nichts gewußt und au nichts geträumt hat, dabei zu erhalten, daß sie Deutsche und Preußen sind und bleiben. Darauf müssen wir alle unsere Bestrebungen richten; und allen Agitationen, die uns entgegen- treten, muß die Negierung und wird die Regierung vor wie nah mit allem Ernste und, wenn es sein muß, au mit aller Schärfe be- gegnen. (Bravo !)

Nach einer weiteren Bemerkung des Abg. Szmula wird die Generaldebatte geschlossen.

Darauf wird eine Reihe von Etats ohne Erörterung bewilligt.

Beim Etat der Domänenverwaltung bespricht

Abg. Dr. Heye - Stolzenau (freikons.) die Verbältnisse in Bad Rehbburg, legt des näheren dar, daß die ablebnende Haltung des Land- wirtschastsministeriums diesem Bade gegenüber im Widerspruch mit den Bestrebungen anderer Ressorts und vieler Vereine zur Be» lämpfung der Tuberkulose stehe, und bittet, daß endli nah den langjährigen fommissarishen Verhandlungen etwas für das Bad geschehe.

Abg. Gothein (fr. Vag.): Herr Professor Gerlach hat in cinem Vortrag in einer Landwirtsastskammerc die Landflucht behandelt und fam zu dem Ergebais, daß daran die großen Güter \{uld seien. Gr verlangt, Aufteilung der großen Güter. Ich möchte mich diesem Herrn anschließen und die Domänenverwaltung bitten, bier belfend ein- zugreifen. Ez könnten geeignete Domänen in Rentengüter aufgeteilt oder parzellenweise verpachtet werden. Dec Medner ersubt an der Vand von Petitionen aus Pommern und anderen Gegenden, welche die Verpachtung von Domänen betreffen, die Domänenverwaltung um Erfüllung dieser Bitte.

Abg. Dr. Sattler (nl.) tritt ebenfalls für das Bad Rebburg ein und bedauert, daß die Regierung kein Wort ter Erwiderung fiade; das Bad Rehbburg eigne sich gerade zur Bekämpfung der Tuberkuloie

Abg. von Riepenhausen (kons.): Es if der Staatêregierung borzeworfen worden, daß sie den Wünschen des kleinen Mannes nicht nahfkomme. Jch betone, daß wir Konservative diesen Wünschen immer gern entigegengelommen find. Der Aofteilung von Domänen zu Renten- gütern fana ih nit zustimmen. Nur wo cin dringen*cs Bedürfnis vorhanden ist, soll so vorgegangen werden. Künsllich darf man neue Klassen nicht seßhaît machen

Abg. Cahen sly (Zentr.) bringt Wünsce betreffs des Ver- sandes tes Wassers von Bad Selters vor

Abg. Rosenow (fr. Voltkep.) bittet, tas Schönholzer Wäldeben weiter bestehen zu lassen. Gerade die ärmeren Klassen aus tem Norden Berlins würden diesen Park sehr vermißen: er sei idre einige Erbolungsstätte, Das Wäülechen müße als Volkspark er- balten bleiben. Es dürfe bier die Regierung den Preis, den tos Wältchen eventuell bei ciaer Aufteilung zu Baunwveken bringen könnte, nit allzusehr beahlen und musse den Gemeinden etwas entgegen- fommen

Minister für Landwirlschaft 2c. von Podbielski:

Meine Herren! Daß ih vorhin den Herren. tie beim Domiäncn- etat gesprochen und verschiedene Wünsche vorgebracht haben, niddi aleih geantwortet habe, dafür bitte ic um EGatschuldigung Ich lann ja jeyt auf diese Wünsche nicht mebr cingehen, bin aber gern bereit, den Herren persönlich auf ihre Aaliegen Antwort zu geben.

Was den Fall, auf den der Herr Vorredner sich bezogen hat, an- langt, so lese ih immer in den Berlioec Zeitungen: die Foriiver- waltung geht damit um, dles oder jenes Grondütát abholzen zu lassen. Dm möchte ih ganz unbedingt widersprechen ; deun tas wird mit jeder einzelne wohl zugeben, dak beil dem santigen Boden der Umgebung der Siadt Berlin sich jeder freul, wenn ex roh

ein paar Bäume auf dem Grundstück, welches will, vorfindet. Das zeigt sich z. B. auch bei der Kolonie Grune- wald, woselbst die besseren Ansiedelungen \sich immer noch erfreuen an dem Schutz der Kiefern, die dort gewachsen sind. Also diese An- gaben unserer Berliner Zeitungen sind nicht zutreffend. Es liegt nicht in der Absicht, das Holz herunterzushlagen und zu warten, his Grundstücksspekulanten oder sonstige Liebhaber dieses Terrain er-

Was den Fall der Schönhauser Fichten anlangt, so ift diese Sache hon eingehend in der Budgetkommission besprochen der Herr Vorredner Zunächst, meine Herren,

auch durch den {on angeführt . hat, beleuGtet worden. sind zwei große Parks dort vorhanden; der eine ist der Schönhauser Park, der zum Kronfideikommis gehört, der andere ter Schüßenpark bei Pankow. Beide sind mehr oder minder den ganzen Tag der Be- völkerung der nördlihen Bezirke Berlins zugänglih. Auch die Schöns hauser Fichten find zur Zeit dem Publikum noch zugänglich, weil der ganze Baumwuchs in älteren mangelhaften Kiefern besteht. So- bald ich aber das Gehölz

Neferenten ,

ordnungsmäßig bewirtshaften will, Damit würde am allerwenigsten meiner Ansicht nah der ganzen Bevölkerung gedient sein. Der jeßige Zustand is ein völlig un-

Ich habe hon wiederholt ausgesprochen, daß ih gern bereit bin, den Gemeinden entgegenzukommen, wenn sie größere Parks in der Nähe der Städte schaffen wollen. Auch in dem vorliegenden Falle sind den Ge- meinden nah dieser Richtung hin Vorshläge gemacht worden ; aber die Ge- meinden haben gar nicht darauf geantwortet, und werden vermutlih auch nicht mehr antworten, da die Ausführung folher Pläne nicht Hunderttausende, sondern Millionen kosten würde, selb wenn ih von dem Wert des Geländes als Bauterrain im Interesse der Gemeinden herunterlassen wollte.

Cs handelt fih hier, wie ich dem Abg. Nosenow entgegenhalten möchte, nicht etwa um einen Park wie den Botanischen Garten, sondern um eine Sandfläche, die mäßig mit Kiefern bestanden ist und in der keine Wege vorhanden sind. Also ih möchte doc glauben, nah den Erfahrungen, die die Stadt Berlin gemacht hat mit solchen Anlagen — ih habe noch kürzlih Gelegenheit gehabt, im Treptower Park die {önen Anlagen der Stadt Berlin zu sehen, die gewiß viele Hunderttausende vers{chlungen haben —, daß, wenn das sandige Terrain dort zu einem Park umgetbandelt werden soll, viele Hundert- tausende hineingesteckt werden müssen, außer den Millionen, die von den Gemeinden zum Ankauf anzuwenden sind.

Weiter möhte ih mir erlauben, darauf hinzuweisen, daß von den Schönhauser Fichten die große Jungfernheide niht so sehr entfernt ist; wenn ih recht unterrihtet bin, beträgt die Entfernung 4 km.

Im übrigen bin ih überzeugt, daß die ganze Agitation für tie Erhaltung der Schönhauser Fichten niht aus einem allgemeinen Wunsche der Bevölkerung hervorgegangen ist, sondern auf andere Motive mit zurückgeführt werden muß. dieser Agitation namentlich auch, welches Interesse denn eigentli die Gastwirte an der Frage haben, da es doch in dem Schönhauser Park Ich erkläre - mich hiernach nochmals gern bereit, den Wünschen der Gemeinden nah Möglichkeit entgegen- zukommen, erwarte aber, daß mir etwaige Vorschläge von dieser Seite mit tunlihster Beschleunigung gemacht werden, und betone aus- drücklih, daß von den Gemeinden erheblihe Summen aufgewendet werden müßten, wenn sie diesen für die Staatsregierung recht wert- vollen Boden erwerben wollten.

Beim Etat der Ansiedlungskomission für West- preußen und Posen erklärt auf eine Anfrage des Abg. von GleboŒi (Pole) der

Minister für Landwirtschaft 2c. von Podbielski:

Ih möchte darauf nur folgendes antworten : Zunächst ist ein Ver- fauf noch nit perfekt geworden, infolge dessen kann ich auch zur Zeit Solange ein Kauf nicht vorliegt, bin ih nit in der Lage, die Verhältnisse völlig be- urteilen zu können. Jh kann also gegenwärtig nur die Ecklärung abgeben: es hat die Ansicdelungékommission das Gut nichterworben. Weiter muß i - wie ih {on in der Budgetkommission ausgeführt habe, und was der Herr Vorredner mir zugeben wird Zeit unmöglich ist, aus der ersten

Befremdet hat mich bei

an allen Gastwirtshaften fehlt.

nicht Auskunft beteiligt ift.

binzufügen, daß es leider zur volnischen Hand Güter zu erwerben; Verkaufsinstrument Ansiedelungskommission | Unmöglichkeit Westpreußen Infolge dessen ist die Ansicdelungtkommission gezwungen, ih eines Ich bin gern bercit, im vorliegenden Fall geworden sein sollte.

Vermittlers zu bedienen. flarzustellen, wenn der Verkauf verfekt Vermiitler in Aktion getreten ist oder nicht. dg. von Glebodi nfauf und behauptet

inen Guts

daß dei temselben k|

Minister für Landwirischaft

Ih habe hon in der Budgetkommission dem Hertn Abg. v Glebdodcki gegenüber mich dahin auszusprechen Gelegenheit gehabt, dak er ift sich nicht ganz klar über die Ausdrüdckc der deutschen Sprache 2u8geihlossen, daß er sich gegenüber Königlichen Behörden, unbediagt bestrebt siad, im Juteresse des Landes zu bandeln ger RNedewendungen bedient iht \{härfere Auttrücke gebrauchen, weil ih glaube. daf der Mangel in der Ausbildung der deutschea Sprate iba auch in diesem veranlaßt hat, sih so auszudrücken; wie er es getan hat

Ich kann auf das, was ih cingangs meiner Rete gesagt habe, Jeder der Herren, *tle die Auffassung des Herrn Abg. von Glebocki vertreten, witd unbedingt dem nicht wider-

x. von Podbielski

zt zatudfommen

nischer Hanz dah män e es sud leider ia der ganzen Provinz Posen cautwickelt hat, durch Agenten die Verhandlongen einleiten läßt, die dabei cine Provisicn Ser Agent ift eben auch im vorliegenden der Betrefsende deikt.

taruber Aafithläße

Fs derdienen ben Falle gefommen

ja foanen, worten Ui, berhaupt persef! wird.

Mir if heute mitgeteilt worden, nicht etwa von der Ansictelungs-

L

kommission, sondern aus andern Kreisen, daß der Besißer sich habe klar sein müssen, daß es ein Unterhändler war, da dieser gar nicht so viel Geld besaß, um das Gut bezahlen zu können. Nun verstehe ih ja sehr wohl, daß der Besiger jeßt, wo ihn die pol- nische Presse deswegen angreift und mit allerlei freund- lihen Nedensarten überschütte, \sch als völlig unschuldig hinstellt; denn dies liegt in seinem Interesse. Aber, meine Herren, wer ruhig und objektiv sih die Verhältnisse ansieht, muß doch sagen, daß nah den mir gewordenen Auskünften — darauf muß ih mi natürli beziehen —, er nit hat im Zweifel scin können, daß es ih um einen Unterhändler gehandelt hat und daß er sih naturgemäß der dabei möglihen Konsequenzen bewußt sein mußte.

Wie weit die Angaben über die Bromberger Bank zutreffen, entzieht sich meiner Beurteilung. Es kann sein, daß diese dazwischen- getreten ist für den betreffenden Agenten, aber ich weiß es nicht. Möglicherweise hat der Agent zunächst, ehe er das Gut weiter ver- kauft hat, sih der Unterstützung eines Bankinftituts versichern müssen, sonst hätte er niht zahlen fönnen; und wenn die Ansiedelungskom- mission als zahlende gekommen wäre, wäre natürlih der Paragraph des Nükkaufs in Frage gekommen. Hiernah glaube ih, daß die Vorwürfe, die der Herr Abgeordnete gegen die Ansiedelungskommission erhoben hat, völlig unzutreffend sind, und ich muß sie nach jeder Richtung hin zurückweisen.

Abg. von Glebocki (Pole): Es {eint mir doch, daß mich der Minister verstanden hat; ih habe gesagt, daß die Verwaltung un- ehrlich gehandelt hat, und das hat er sehr gut verstanden. (Glode des Präsidenten.) : :

Präsident von Kröcher: Vorhin haben Sie das unter einer Bedingung ausgesprochen : Wenn die Behörde tas getan hat, so wäre es unehrlih gewesen. Das habe ih durchgehen lassen. Jeßt haben Sie einfa gesagt : Das Vorgehen ist unehrlih. Es ist nit gestattet, s Königlichen Behörde gegenüber das zu sagen. Ich rufe Sie zur

rdnung! :

Abg. von Glebocki (fortfahrend): Graf Domséki hat zwar ge- wußt, daß er einen Unterhändler vor sih hat, aber niht, daß das ein Unterhändler der Ansiedlungskommission gewesen ift.

Der Etat wird bewilligt.

Das Haus geht zur Beratung des Etats der landwirt- shaftlihen Verwaltung über. :

Abg. von Detten (Zentr.) wünscht bessere Verkehrswege im Sauerland, insbesondere den Bau einer Eisenbahn. i

Abg. Graf Moltke (freikons.): Jch will Ihre Aufmerksamkeit auf eine Frage rihten, die noch nit ehandelt ist, auf die Frage des Transports und Absatzes At inte Erzeugnisse. Die engste Fühlung zwischen allen produktiven Faktoren ist die erste Be- dingung des Erfolges. Man muß seine Betriebsformen, seine Arbeitsmethoden den Anforderungen der Neuzeit entsprehend ein- rihten. Nicht die Produktion, sondern ihr Absag ist das Ent- scheidende. Alle Herren sind darin einig: das Kapitel von der „Verwertung“ gehört ganz vorn hin in den Katehismus des Land- wirts. Nicht eine ungesunde Preistreiberei, sondern die Sicherung mittlerer, möglichst gleichmäßiger Preise if die Aufgabe. Der Land- wirt darf die Preisbildung niht dem Handel überlassen. Wenn es der Landwirtschaft gelingt, Hand in Hand mit der Industrie zu geben, soweit rgre Erzeugnisse in Frage kommen, wird sie ih fkonkurrenz- fähig erhalten. Cs muß auch ein Institut geschaffen werden, das alle authentishen Nachrichten über Saatenstand, Preisverhältnifse usw. aller konkurrierender Länder sammelt und dem Landwirte zu- gänglich macht. Junge Landwirte müßten ih auch im Bank- und Kreditwesen umsehen. Es muß mehr und mehr Fühblung mit den anderen werktätigen Faktoren gesucht werden. Dann mu au unser Tarif- und Transportwesen günstiger für die Landwirtschaft gestaltet werden; denn vielfa ist gerade darin das Ausland durch niedrigere Tarifierung auf seinen Bahnen uns gegenüber im Vorteil. Wir müssen in den Stand gesetzt werden, auch auf ausländishen Märkten konfurrieren zu fönnen. er Herr Landwirtschaftäminister muß für sein Ressort mitbestimmend -auf die Tarife einwirken.

Abg. Engelsmann (nl.) lenkt von neuem die Aufmerksamkeit der Regierung auf die Gefahren der Reblaus, deren Einbruch ganz besonders aus Elsaß-Lothringen drohe. Das Extinktivverfakren babe ih bewährt und müsse dort fortgeseßt werden. Elsaß-Lothringen könne zwar die Kosten allein nicht aufbringen, aber angesichts

Dr. Stockmann (freikons.): Nach der Erklärung

Abg. des Staatssekretärs des Innern war anzunehmen, daß die Hauss{lachtungen der Arbeiter dem Fleishbeshaugesez nicht unterliegen. Die Landräte scheinen aber anderer Anschauung zu sein. Auf eine Arfrage ift nun im Reichstage vom Regierungstish erwidert worden, daß die Einzel- staaten weitergehende Vorschriften erlassen könnten. Fn der Unter- werfung der Hausshlahtungen unter das Fleishbeschaugesez fcheint also die preußische Negierung weiter gegangen zu sein, als es die Ab- ficht der Rei stagsmehrheit gewesen ist. Das halte ich für bedenklich, und ih bitte die Regierung, diesen Weg nicht zu betreten.

Auf Antrag des Abg. Freiherrn von Erffa (kons.) wird

die Erörterung über diesen Etat geschlossen und der Etat ge- nehmigt.

DieEtats der Gestütverwaltung und der reußischen

Zentralgenossenshaftskasse werden ebenfalls bewilligt.

Beim Etat der Verwaltung der direkten Steuern

spricht

Abg. von Arnim (kors.) über die Einschäßungskommissionen

und bestreitet, daß deren Mitglieder ihr Amt gegen politische Gegner mißbrauchten,

_Abg. Schmitz erige bedauert die Ausführungen in dem Fuistingshen Buche über die Reform der Steuergeseßgebung. In dem Vorworte werde von ungeseßlihem Formalismus und von un- erträglicher Belästigung gesprochen. _Er könne weder dieses allgemeine Urteil noch das |pezielle in den Ausführungen des Buches teilen. Die Mitglieder des Landtages seien berechti t, Maßnahmen der Regierung zu fritisieren; die Regierung lasse #i ja im Parlamente vertreten und könne sofort antworten und Mißverständnisse aufklären. Aber gegen ein Buch könne sih die Regierung nicht verteidigen.

0a S (kons.): Zeigt die Warenhaussteuer eine steigende oder eine sinkende Tendenz? Welche wirtshaftlihen Folgen

zeigt sie?

Finanzminister Freiherr von Rheinbaben:

Meine Herren! Jh bin sehr gern bereit, dem Herrn Vorredner und dem hohen Hause das Material zur Verfügung zu stellen, das mir vorliegt. Es ift für das Jahr 1902 wie für das Jahr 1901 eine Statistik aufgemacht worden über die Wirkung der Warenhaussteuer, und daraus ergibt \sih zunächst die interessante Tatsache, daß im Jahre 1902 86 folcher Großbetriebe, die der Warenhaussteuer unterliegen, vorhanden waren, während im Vorjahre noch 109 vorhanden waren (hört, hört! rechts), daß also die Zahl dieser Betriebe um 23 zurüdck- gegangen ist. (Hört, hört! rechts.) Die Warenhaussteuer ift für 1902 mit 1913 000 Æ veraulagt, während sie im Vorjahre noch mit 3 073 000 Æ veranlagt war, so daß auch bier ein Rückgang von 1160 000 M zu verzeihnen ist. Meine Herren, dieser Rückgang der Zahl der + Betriebe und des Veranlagungsfolls ist zunächst auf die Judikatur des Oberverwaltungsgerichts zurückzuführen, namentlih darauf, daß die Konsumanstalten der großen gewerblihen Unter- nehmungen von Krupp usw. von der Warenhaussteuer freigestellt worden sind, — ein Ergebnis, das ih an sich als durchaus erfreulih bezeichne. Dann aber beweist dieser Rückgang der Zahl der Betriebe, die der Warenhaussteuer unterliegen, doch, daß die Warenhausfteuer durhaus nicht so unwirksam gewesen ist, wie man angenommen hat. Eine große Zahl von Betrieben sind dazu übergegangen, die Waren- gattungen einzuschränken, um dadurch nicht mehr unter die Be- stimmungen des Warenhausgesezes zu fallen, und durch die Ein- schränkung wird ja eben der Grad der Gefährlichkeit, wenn ih mi so ausdrüdcken darf, der großen Betriebe gegenüber den fleinen Be- trieben gemildert.

Sehr interessant sind die Wirkungen für die einzelnen Städte. Es is in einer großen Reibe von Städten er- reiht worden, daß das Veranlagungssoll in der vierten Klase der Gewerbesteuer vollkommen durch die Warenbaussteuer gedeckt

j j i Ls i E q Py C r tr z s Pu Y - w S sf worden ist. a, in einer Anzahl von Städten ist es sogar möglich

| gewesen, auch die dritte ewerdbesteuerilane noch aus dem Er- + A 0 . ntl wt

-_ r A, werde me ori uben R 54 181% CILAUDCHN, .

din dem boben Hause vor- t

der großen Schädigungen des deutschen Weinbaues dürfe es dem | cinc

Finanzminister niht auf 500 000 bis 600 000 4 ankommen Bei |

den Handelsverträgen müßten die deutshen Weinbauern vor der Kon-

kurrenz der Verschnittweine ges{üßt werden, die zur Herstellung von Kunstprodukten dienten. Der Redner verlangt weiter eine bessere |

Kellerkontrolle.

Minister für Landwirtschaft 2c. von Podbielski:

Was zunächst den lezten Teil der Rede des Herrn Vorredners | ch anbelangt, so, glaube ih, wäre es besser gewesen, wenn er seine Aus- | mi führungen beim Etat des Kultusministeriums vorgebracht bätte, da | wer die Kellerkontrolle niht dem landwirtschaftlichen Ministerium unter- | f

steht, sondern dem Ministerium der geistlichen und Metizinalangelegen- |

beiten. (Dafür ist es auch sehr geeignet! Große Heiterkeit.) Denn | der die Nahrungömittelpolizei untersteht diesem Ministerium und nicht | Fle

mir. Was weiter die Frage der Reblaus anlangt, so hat cine Kon-

ferenz im Reichsamt des Innern stattgefunden, die Protokolle werden ! zur Zeit aufgestellt, und die Stellungnahme der Megierung dazu muß |

erst erfolgen. Jch gebe gern zu, dak für unseren dochentreiFelten Weinbau an der Mosel und am Rhein sebr ernste Schmierigkcitcn: bevorsteden, daß uveifellos die Autbreitunag der Reblaus in Elsak

Lothringen in cinem Umfang stattgefunten bat, von dem wir bis tum |

vorigen Jahr eigentlich nichts gewußt haben. Ueber das weitere Ver-

fahren nah dieser Richtung hin bin ih zur Zeit nicht in der Lage |

Stellung zu nehmen. Jch kann nur seitens meines Resioris bervor-

heben, daß ih unbedinat an dem bisberigen Verfahren. dem Ezx- |

stinktivoerfadren, festhalten will

alljährlich seitens des preußischen statistischen Burcans beuv des vor Reiche refssortiercaden schaäden ledigli auf die Untersuchungen und Festslellungen des itatiltlis Amts bezicben Betres des S aatgcitcites und dex Tatifetmäingun: dafür wird es immer schwierig scin, cine Ermüäkigung für Saat, gelreite durchzuschea, weil man nic dem Getreide ansehen fans es tatsächlich zu Saatuwrecken Verrecndung findet: dara liegt di sréßtc Seeictigkcit

Im übrigen gebe ih Herrn Grafen Moltke vellliündia zu: cind der wichtigsten Momente für unsere Lanzwirtihalt i die Gettaltwng der Eiseadahatarife; dean die grelien viel tieser in alles ein, ald vou dea Beteiligten geahat wird, und meiner Ansicht nach wird die Laud. wirtschaft die Verpflichtung haben, sich danerad mit dieier füe fe wichtigen Frage u beichäftigen Abs. don Savigny (Zentr.) wür scht eine Echéhuag des Wes

feats

é li À A d F dde u. As F flatiftis@en Amts Erbebungen statt r Ernt

| dat, die lleinen Generbetrelbent Die Annahme des Herrn Abg. Szmula, dak die von ihm crwühate | Statistik von mir ausgegangen ift, if nicht zutreffend, sondern cs finden |

ci | und ich nehme an, daß aach diese jeyige Aufforderung dh |

teckt die Warenbauscoer wenigßens mehr als die Hilîte der Klaße 4. Allo, meine Herren, es l au der Dand, daß wenigstens in ciner

ganzen Anzahl von Städten die Warcabautütcuce dara briactragen laftien. Die Erträge find betratet. nit immer sehr hod: aber relativ. cam

et adigkeit des leinen Gewrerbet:cidenten, fällt es in

e V. 16A mee oder

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bisber cin Urteil fâllen fann, fl aniSeinend leinea GBemerbeitemerdAidtigen zu cntlaüen jener Großbetriebe pa derlangsamen und

memals die Ade ceowesen. diele games Betriede pa ett: dtefela“”, wie der Adr? gebrandht worden ill Ein derartiges Vergeben würde das Oderverwaltungägeriht na seiner leyten Jadikatur als nichi mit der Gewerbeordnung vereinbar angzelchen haben. Aber die Ust, diese Eatwiéelang nid weiter ins Us- zemesiene gehen pa lassen, fie zu verlanglamen und damit deu Kleia- bettieden etnen gewissen Scday 72 grwddcen. i anshrinend errelht. Is betene andes lih tas Wert „aulhrinend*: denn die Zeili dee Beobachtung if noch pu kurz, um cin fiheres Urteil m lien. Die ame Sade fl aler don cinem is heben Hergt ldes at 2 red fepalrelitESew JutereWe dad mit im Finanpministeriow die weitere

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