ih kann für folhe Fälle auch die Empfindungen begreifen, denen Herr von Komierowski soeben Ausdruck gegeben hat. Damit wird aber das Prinzip nicht berührt; denn Irrungen. in der Anwendung maßgebender Verwaltungsgrundsäte kommen täglich vor, und der Weg, diese Irrungen zu beseitigen, ist gegeben in der Beshwerde bei den vorgeseßten Jn- ftanzén;, aber niht in der Form einer Resolution, die niht den einzelnen Fall, fondern den Grundsay behandeln muß. Solange es fich nur um einzelne Fälle handelt, muß ih die Herren hinweisen, daß sie fich an die vorgeseßten Instanzen wenden, und erst dann, wenn sie da ihr Recht nicht zu bekommen vermeinen, an den Landtag oder an den Reichstag — da es #ich bier auch um reihsrechtlihe Fragen handelt — gehen. Solange der Beschwerdeweg nicht ers{chöpft ift, ift der Weg einer Resolution nicht gegeben.

Nun bat der Herr Vorredner gesagt, es sei niht im Sinne der bei der Beratung des Bürgerlichen Geseßbuhs8 getroffenen Verab- redung, wenn von einzelnen Personen, die eine Eintragung mit einer polnishen Endung verlangen, ein besonderer Beweis erfordert würde; ein foler Vorbehalt zu Gunsten der Notwendigkeit eines Beweises sei bei der Beratung des Bürgerlichen Geseßbuchs niht gemacht worden, infolgedessen seien die Inhaber polnischer Namen obne weiteres bedingungslos berehtigt, die Eintragung zu verlangen. Meine Herren, diese Ausführung beweist aber doch zu viel; die Vereinbarung, die damals getroffen worden ist, ging dahin, daß bei polnischen Familien eine Konzession mit Nücksicht auf ihre Herkunft und Tradition gemacht werden folle; daraus folgt doch nicht, daß der Standetbeamte bei jedem Mann, der kommt und erklärt, er wolle Namen mit einer polnishen Endung eingetragen haben, ohne weiteres nachgeben muß, ohne zu prüfen, ob wirklih die Voraus- seßung, daß es fch um einen polnishen Namen handelt, vorliegt.

Meine Herren, wenn wir uns auf den Standpunkt stellen, den Herr von Komierowski jeßt dargelegt hat, daß in jedem einzelnen Falle der Standte8beamte bedingungslos dem Wunsche des einzelnen Antragstellers entsprehen und demgemäß verpflichtet fein soll, den Namen fo einzutragen, wie er vor dem Antragsteller ihm in polnischer Form vorgetragen wird, dann würden wir allerdings in unsren Pro- vinzen mit polnisher Sprache einer Agitation mit gar nicht ab- febbarem Ausgange entgegengeben. (Widerspruch bei den Polen und in der Mitte.) Dem wollte die Regierung entgegentreten, nihts weiter. Das Recht, wie es aus den maßgebenden Bestimmungen sich bei sah-

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illiger Auslegung im Sinne der Vereinbarung bei der urgerlichen Geseßzbuhs ih ergibt, polnishe Bevöô

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wird Ihnen zu behalten: aber,

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des deutschen Vornamens protestieren wir. Und als ihnen das nicht nachgegeben wurde, erklärten fie, gut, wir wollen damit einverstanden sein, daß auch der deutshe Namen eingetragen werde, aber der polnische Namen steht an der Spitze und der deuts{che Namen kommt erst in Klammern hinterher. Troß des Hinweises darauf, daß die bisherige Uebung auf einem Einverständnis mit dem Reichstage beruhe, beharrten sie bei ihrem Begehren. Die Sache mußte bis zum Kammergericht gebracht werden und der Streit hat ers dort auszetragen werden fönnen. So wird Agitation gemaht. Es hat das jahrelang zur Beunruhigung der Bevölkerung beigetragen. Ich habe keinen Zweifel und ih glaube, daß die preußische wie die sächsische Regierung davon überzeugt sind, daß, wenn sie die Konzessionen machen wollten, die von den Herren Antragstellern verlangt werden, dann dieselbe Agitation auf dem Gebiete der weiblihen Namen eintreten würde. Deshalb haben die Regierungen alle Veranlassung, vorsichtig zu sein. So länge in den polnischen Kreisen die jetzige Bewegung anhält, werden die Negierungen Preußens und Sachsens mit der Beseitigung der geltenden Bestimmungen sicher nicht einverstanden sein. Wenn die Antragsteller dieser Resolution den von mir angedeuten Sinn geben, dann kann

ih das Haus nur dringend bitten: lehnen Sie die Resolution ab. (Bravo!)

Abg. Sh midt - Frankfurt (Soz.) bemängelt die Behandlung der Nedakteure in den Gefan tsen die Versagung der Selbstbeköstigung, der Selbstbeschäftigung, des Lesens von Tagesblättern, des Empfangs von Freunden. Einem Nedakteur sei angedroht worden, das nächste Mal dürfe er nicht mehr auf die Erlaubnis der Selbstbeköstigung renen. In Hessen-Darmstadt lägen die Verhältnisse viel günstiger. Solle sich R von diesem kleinen Staat be)hämen lassen ? Abg. Raab (Reformp.) geht ebenfalls auf den von dem Abg. Crüger erörterten Fall in Hamburg ein, wo die Verwaltung den Ausdruck Sparkasse monopolisieren wolle, und spricht die Hoffnung aus, daß der Antrag des Senats von der Bürgerschaft abgelehnt weiden möge. Staatssekretär des Reichsjustizamts Dr. Nieberding: Ich glaube, meine Herren, daß ih, um dem Sinne des Herrn Vorredners zu entsprechen, eine Einschränkung des von mir vorher Gesagten gar nit eintreten zu lassen brauhe. Jch habe zu dem Inhalt des hamburgishen Gesetzentwurfs mich überhaupt sachlih nicht geäußert; ih habe ausdrüdlih erklärt, daß ein Urteil darüber mir nicht zustehe. Jch kann jeßt nur hinzufügen: das hat der Senat von Hamburg mit der Bürgerschaft von Hamburg allein auszumachen, das geht uns nichts an. Was uns angeht, das ift die Frage, ob bei dem Entwurf Neichsrecht verleßt wird. Da bin ich allerdings dem Herrn Abg. Crüger der Meinung, daß die waltung in jedem Augenblick, in jedem Stadium eines Landesgeseßzes das Neht haben muß, verletzt wird oder niht. Deshalb habe ih halten, jeßt schon zu fagen, i ziehung ijt. stehe auf dem Standpunkt, daß Reichsrecht nit verletzt habe auch keine Sorge, daß der Geschäftsbetrieb der Ge- aften in irgend einer Weise dem Reich3recht entgegen bes{chränkt n wird. Nach wie vor werden die G2nossenschaften in der Lage bleiben, Spargelder anzunehmen; nah wie \{äftsnamen wählen können, und der Firmenrihter wird zu baben, ob der Name, den die G2nofsenschaft oder nit; dann wird sich ja das weitzr Nach dieser Rich

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mit Neichsver- der Vorbereitung zu prüfen, ob Reichsrecht

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wie meine Meinung in dieser Be-

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nußtes Haus bekommen haben. Das Postamt befindet sih in diesem reihseignen Haus am Bahnhof. Weil nuneingesehen ift, daß die Entfernung des Posthauses von der Stadt den Anforderungen der emporstrebendey Stadt Riesa niht entspriht, haben wir im Innern der Stadt ein zweites Postamt in gemieteten Räumen eingerichtet. Dieses Postamt nimmt Sendungen jeder Gattung an, gibt Sendungen jeder Gattuy

aus und ist zu denselben Zeiten geöffnet wie das Postamt am Bahnhof bis 8 Uhr Abends. ,

Als nun die Petition einging, habe ih zur Prüfung der An |

gelegenheit zwei Kommissare nach Niesa entsendet. haben die Verhältnisse an Ort und Stelle geprüft und haben berihtet: Die Postanstalten in Riesa entsprechen augenblicklich allen Anforderungen, die berectigterweise seitens deg Publikums geltend gemacht werden können. Wir bauen sicherlich gern Posthäuser, die unferen Bedürfnissen voll entsprehen, und ih bin der leßte, der Riesa niht ein neues Postamt zuwenden wollte; aber Sj würden mich hier zur Verantwortung ziehen können, wenn ih, solange kein dringendes Bedürfniß vorliegt, diese Ausgabe machen und ander Orte, für die das Bedürfniß an einem reihseigenen Posthaus dringender ist, zurückseßzen würde. °

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Der Ausbau des Postamts auf dem NRiefaer Bahnhof hindert, wie | ih {on in der Kommission erklärt habe, und wie ih hier wiederhole,

durhaus niht, daß im Innern der Stadt, sobald das Bedürfnis bervortritt, ein reihseigenes Posthaus gebaut wird. Der Autbau auf dem Bahnhof ist notwendig, weil die Räume niht mehr aus. reihen, den Durchgangsverkehr an Packeten, die Zügen kommen und mit anderen weitergehen, zy bewältigen. Wir müssen diese Packete am Bahnhof unterbringen, um nit für Fahrten in die Stadt Ausgaben zu haben und um den Verkehr s{chneller abwickeln zu können. Ferner brauchen wir den Ausbau, weil die Telephonistinnen sehr {lecht untergebracht find.

Ich kann wiederholen, was ich in der Kommission gesagt habe, daß der von der Postverwaltung geplante Umbau am Bahnhof nicht hindert, wenn es notwendig wird, auch im Jnnern ein Posthaus zu bauen. Augenblicklih müssen wir aber die Uebelstände beseitigen, die so lästig sind, daß \chnelle Abhilfe geboten.

Abg. von Treuenfels (d. kons.) bittet die Verwaltung, die

Frist, in welcher die Beamten ihre Wohnungen beziehen sollen, an- gemessen zu regeln.

Abg. Cahensly (Zentr.) äußert sich über die Anstellungsverhältnisse der Postbeamten.

Auf eine Anfrage des Abg. Werner (Reformp.) erklärt der

Staatssekretär des Reichspostamts Kraetke:

Ich möchte dem Herrn Vorredner erwidern, daß die Bescheide an die Betreffenden abgegangen find, worin gesagt wird, daß ihren Wünschen nicht entsprohen werden kann und daß ihnen überlassen werden muß, zu klagen, wenn sie ihre Forderung berechtigt glauben, Im übrigen darf ih dem hohen Hause wiederholen, hon in der Kommission ausgeführt habe, daß die Reichspost und Telegraphenverwaltung den Wünschen der Militäranwärta und dieses hoben Hauses nach jeder Richtung insofern entsproch(er hat, als wir auch Zinsen an diejenigen gezablt haben, die y Necht Zinsen verlangen konnten. Die Frage, die jetzt zu Erörterung kommt, ist eine Frage von so weittragender Wirkung, daf wir uicht glauben, dem entsprehen zu können, in welher Weise u. a. die Gerichte entscheiden.

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Dér Antrag Heyl-Trimborn auf Einführung des 10 stündigen- Normalarbeits tages für Frauen und jugendliche Arbeiter wird angenommen.

Der Antrag Albrecht, betreffend die Einführnng der Reichsfabrikaufsiht, wird abgelehnt. E i

Der Antrag Gröber, betreffend die M ARtgtett der Berufsvereine, wird angenommen; desgl. ein An- trag Roesicke-Pachnicke, denselben Gegenstand betreffend, ebenso der Antrag Jaeger, betreffend eine Enquete über die Wohnungsverhältnisse im Deutschen Reich.

Der Antrag Stögzel, betreffend den 10stündigen Normalarbeitstag, wird gegen die Stimmen der Soz'al- demokraten und des Zentrums und vereinzelter Nationalliberaler abgelehnt. -

“ Der Antraa Baumann-Blankenhorn, betreffend den

Verkehr mit Wein, gelangt zur Annahme.

Der Antrag Sachse, betreffend die Untersuchung der Wurmkrankheit, wird abgelehnt.

Damit ist die Tagesordnung -ershöopff

Präsident Graf von Ballestrem beraumt die nähste Sizung auf den 21. April, 2 Uhr, an, mit der Tagesordaung: Beratung einer Bekanntmachung, betreffend die Abänderung des Wahlreglements, zweite Beratung des Gesegentrourfs, betreffend Phosphorzündwaren ; er bittet die Mitglieder der Kommission über die Krankenkassennovelle, noch einige Sitzungen abzuhalten, damit der Bericht bis zum Wieder- zusammentcitt des Reichstages fertig gestellt werden könne. Gegen die Tagesordnung wird kein Widerspruch erhoben, worauf der Präsident die Sizung mit dem Wunsche {ließt : Ih wünsche Ihnen allen eine gute Erholung und ein frohes und gesegnetes Osfterfest.

Schluß 61/4 Ugr.

Preußischer Landtag.

Haus der Abgeordneten. Abendsißung vom 23. März, 71/2 Uhr.

Es wird die dritte Beratung des Staatshaushalts- etats für das Rechnungsjahr 1903 beim Etat des Ministeriums der geistlihen, Unterrichts- und Medizinalangelegenheiten fortge)eßt. j :

Abg. Dr. Por (Zentr.): An diesem für uns so kraurigen Tage können wir nicht in der sonstigen scharfen Weise tebattieren. Die Versagung der Niederlassung der Urfulinerinnen in Kreuznach hat in fatholishen Kreisen das peinlihste Aufsehen erregt, zumal da man gleichzeitig die höhere paritätische Töchtershule dort genehmigt hat. Die Ausführungen des Kollegen Hackenberg über den Besuch fatholisher und nichtkatholisher Anstalten anläßlih der Besprehung des Trierer Falles sind unrichtig.

Auf eine Anregung des Abg. von Bonin (konfs.) erklärt der

Minister der geistlihen, Unterrihts- und Medizinal- angelegenheiten Dr. Studt:

Meine Herren! Dem von dem Hcrrn Vorredner zulegt auê- gesprohenen Wunsche will ih gern Folge geben. Im übrigen bemerke ih, daß es Sache der kirhlihen Behörden ist, die Initiative zu Anträgen auf Vermehrung der geistlihen Stellen, inébesondere auch der General- superintendentenstellen zu ergreifen. Ein iger Antrag ist mir noch nicht zugegangen, und ih muß es n v chon eine bestimmte Stellung in dieser Frage zu nehme:

Abg. Heye- Nienburg (nl.) besprich Zustände bei dem Prozymnajium in At nôtige Summe in dem nächsten Eta der fpeiiellen Baupläne

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die polnische Presse derartige ausländishe Agenturen unterstüßt, habe ih bereits angeführt, daß ein, wenn ih nit irre, innerhalb der Provinz Posen ersheinendes polnishes Blatt damit renommiert hat, daß ein Agent in irgend einer Hauptstadt, sei es in Paris oder in London — das is mir im Augenblick nit gegenwärtig —, den Er- folg erzielt habe, durch rehtzeitige Warnung der betreffenden Regie- rung ein Vorgehen der deutschen Diplomatie zu kfontrefarrieren. Meine Herren, deutlicher kann der Beweis nicht geführt werden, mit welhen Mitteln die nationalpolnishe Agitation auch im Auslande gegen Deutschland, gegen deutshe Interessen und auch gegen die preußische Unterrichtsverwaltung arbeitet.

Meine Herren, was die Tätigkeit anbetrifft, welche die von dem Herrn Abgeordneten als die größte Dichterin der Neuzeit bezeichnete Dame in der Angelegenheit des Wreschener Falles entwidckelt hat, so liegen die Tatsachen klar vor Augen. Hauptsächlich ift Itolien als Agitationsfeld ausgefucht worten, wo lungen ist, vie Leicht erregbare Phantasie der gten Kreise durch Hinweis auf die preußische Barbarei, auf die Ungerechtig- keit der preußishen Tyrannen und Unterdrückecr usw. zu entflammen und in Form von Plakaten große Refolutionen in Vereinen usw. zu stante zu bringen. Ich habe ein corpus delicti hier mit zur Stelle; wenn die Herren davon Einsiht nehmen wollen, steht es zur Ver- fügung. Vielleicht interessiert es auch den Herrn Abg. Mizerski, der aber wahrscheinlich davon sehr genaue Kenntnis hat. (Abg. Dr. Mizeréfki: Gar nicht, gar nicht! Muß ih entschieden bestreiten! Zuruf rets.) — Gut! Dann, meine Herren, wenn das richtig ist, dann muß ih um fo mebr bedauern, daß der Herr Abg. Mizerski kein Wort der Entschuldigung dafür hat, daß er nach Krakau gefahren ist und dort der betreffenden Dame seine besondere Huldigung dargebracht hat. (Hört, hört! und Heiterkeit. Abg. Dr. Mizerski: Ift schon vorher geschehen !)

Meine Herren, in diesem Plakat if der Wreschener Fall in dem bekannten Lügengewebe als eine Tyrannei der preußischen Unterrichts- verwaltung dargestellt, welhe sich in Massenmißhandlungen von polnischen Kindern, die ihr Blut dabei vergossen hätten usw., gezeigt habe. Als eine selbstverständliche Pflicht zivilifierten Menschen ist dabei die Verurteilung der Barbarei bezeichnet und bemerkt, die italienischen müßten sh zu Gunsten ter tapferen polnishen Kin sprechen und die Unter- drücker und die preußishe Tyrannei ste verdammen.

Meine Herren, mir fäll !

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niht allein -mit ihren männlihen Kräften in in- und ausländischen Redaktionen die deutshen Interessen zu beeinträhtigen sucht und jenes Lügensystem, roelhes ih \chon gebrandmarkt habe, weiter zu verbreiten bemüht ist, sondern daß auch polnishe Dichterinnen sh dazu hergeben, die wohlberechtigten Maßnahmen der Schulverwaltung in der geshilderten Weise zu diskreditieren.

Was nun die Radeshe Schrift anbetrifft, die der Herr Abgeordnete hier erwähnt hat, um das Vorgehen der Schul- verwaltung und das ganze System als unrichtig darzustellen, so hat der Herr Abgeordnete — wie ih vermute, aus Versehen — unerwähnt gelassen, daß Rade ausdrücklich betont, er hätte die Erfahrung gemacht, daß das preußishe System der Anwendung der deutshen Unterrichtssprahe in gemishtsprachigen Landesteilen sh vortreflid bewährt habe, soweit nicht ein illoyaler Widerstand der

S9, meine Herren, glaube ich Ihnen ein Bild geliefert zu haben,

weldes vem Abg. Mizerékfi wenig gefallen, aber doch in Ihnen

tigen wird, daß die Unterrichtsverwaltung

und loyaler Mittel bedient. ationalliberalen.)

fich auf dem richti ( (Lebhaftes Bravo rechts un! Abg. Kittlerc (fr. Volksp.) weist auf den Raummangel in dem Gebäude für das Gymnafium und Realgymnasium in Thorn hin. Abg. Rosenow (fr. Volkép.): s Bestreben der Berliner Stadtverordnetenversammlung geht dahin, die Oberlehrer an den Berliner Gymnasien ebenso hoch und noch höher zu stellen als im Staatsdienste; wir wollen fie sogar um 200 M beffer stellen. Die Angelegenheit if augenblicklich in Fluß, fie ift einer gemiihten Kommission zur B ¡berwiesen. Abg. Lückhoff ( Fuhrkostenentshädigu Ein Regierung legten fünf Jahren di gewachsen fin _Abg. D kundigen, wie es mi Es war beabsidtigt, den Erlös aus dem Be

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