betrug die Einfuhr von englischer Kohle in Hamburg 2 790 000 t und die Einfuhr von rheinish-westfälisher Kohle 1 700 000 t. Die Verhältnisse auf dem Berliner Markt sind raus bekannt; die Zahlen werden ja in- der Presse und auch in den Berichten der Berliner Handelskammer Und der Aeltesten der Kauf- mannschaft und in den Jahresberichten der berg- und hütten- männischen Vereine fortlaufend veröffentlicht. Die Verhältnisse liegen so, daß hier die oberschlesishe Kohle überwiegt und in lebhaftem Wettbewerb steht mit der rheinisch-westfälischen und der englischen Kohle. Es kommt ferner in Betracht das Jn- dustriegebiet des Königreihs Sachsen. Es konkurriert dort die Le ITs einerseits mit der sächsischen und s{lesi- ér Steinkohle, dann mit der böhmischen Braunkohle und der raunkohle des sächsish-thüringischen Andustriegebiets, endlich auch mit der rheinish-westfälishen und mit der Saarkohle. Meine Herren, gee beschäftigen uns ja hauptsächlich die Verhältnisse, welche sh unter der Wirkung der Oberschlesischen Kohlenkonvention herausgebildet haben. Jch habe mir erlaubt, bei der vorigen Sißung eine ausführlihe Darlegung der Organisation und wirt aftlichen Bedeutung des Rheinisch- Westfälischen Kohlensyndikats zu geben, nachdem ih durch die Veröffentlihungen und Mitteilungen des Syndikats dazu in den Stand gesetzt war. Die leitenden Persönlichkeiten der Ober- schlesischen Kohlenkonvention haben darum gebeten, die Mit- teilungen, die sie dem Reichsamte des Jnnern BEEER als vertrauliche zu behandeln, und es ist selbstverständlich, daß dieser Wunsch berücksichtigt wird. Allerdings wird einer der Zwecke, welche die Enquete verfolgt, hierdurch vereitelt, nämlich der 2weck, die Oeffentlichkeit oder wenigstens die wirtschaftlichen Kreise, welhe von den Maßnahmen der Syndikate berührt werden, übzr die Organisation der Kartelle aufzuklären und eine engere Fühlung zwischen den Kartellen und ihren Abnehmern herbeizuführen.

Es ift in der leßten Sum behauptet worden, für die Kartelle gäbe es gar keine Geschäftsgeheimnisse. Jh halte diese Behauptung nicht für richtig. Die Kartelle verfolgen doch shließlih die gleichen Zwecke, wie ein einzelner Privatunter nehmer, nur suchen fie durh Zusammenfassung der den einzelnen Unternehmungen innewohnenden wirtiGaftlichen Kräfte, ihre Zwecke in vollkommenerer Weise zu erreichen, als es einem einzelnen Unternehmer möglich ist. Aber so_ gut wie es für den einzelnen Unternehmer Geschäftsgeheimnisse gibt, gibt es auch für Kartelle Geschäftsgeheimnisse. Es sind mir Kartelle bekannt, bei denen das bloße Bestehen des Kartells als ein Geschäftsgeheimnis angesehen wird. Jch will hier einen Fall erwähnen, wo fi eine Anzahl ganz kleiner Betriebe zusammen geschlossen hat, um G _die Konkurrenz mehrerer übermächtiger Betriebe zu bekämpfen. Jn diesem Falle liegt es durhaus nicht im Interesse des Kartells, daß der Zu sammenshluß dieser kleinen Betriebe bekannt wird. Was ein Geschäftsgeheimnis ist, bestimmt sih nah den besonderen Ver hältnisen, unter denen ein Betrieb arbeitet. Es kann als Ge \chäftsgeheimnis« angeschen werden Name und Art der Kunden, die Höhe der Produktionskosten, die Bezugsquellen, von welchen die Rohstoffe bezogen werden, die Absaßzgebiete u. dergl.

Jh glaube aber, daß alle diese Punkte für die Ober {leche Kohlenkonvention keine Geschäftsgeheimni)je bilden. Der Oberschlefishe Berg- und Hüttenmännishe Verein ver öffentlicht bekanntlih eine Statistik, die wohl zu den besten Statistiken, die wir im Deutschen Reih haben, gerehnet werden kann, und diese Statistik gibt in eingehender Weise Auskunft über die Betriecbsverhältniße der einzelnen Werke. Jh möchte deshalb den Herren von der Oberschlesischen Kohlenkonvention anheimgeben, ob Sie es nicht für zweckmäßig erachten im Jnteresse der Aufklärung der weitesten Kreise, welhe an diejer An gelegenheit beteiligt natürlih unter Wahrung alles dessen, was Sie etwa als Ge ihäftsgecheimnis betrachten, Aufschluß über die Organisation

L, P a és aar _— Atlas Ihrer Konvention geben zu wollen

Nun möhte ih noh ganz kurz auf den Jhnen vorliegenden | D. i «ie b A L

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FXragecboaecn ecinachen. Nachdem wir uns das vorige S : 4

bereits uber die Vrganiyationstragen

haben, wurde ja dieter

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würde es vielleidt wecimaänia fein, da d [ D, -

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‘ V Lot ck21: L u unicrtucen f , P e S a * bas S ira an

die Lage der Landwirt\chaft und der Nebengewerbe, wie Zuckerindustrie, die Bierbrauerei uw. unter der Wirkung der Kohlenkartelle zu besprechen und sodann übermaechen auf die Eisenindustrie, die Maichinen und Metallindustrie, sodann auf die chemishe Industrie, die Tertilindustrie, auf die Zement- und Kalkindustrie

würden wir im einzelnen besprechen die Verhältnisse des Kohlen handels. der Verkehragewerde und endlich die der siädtischen Nerwaltunaen. der Gas- und Waßerwerke. Je nah dem die Herren Sacho dem Herrischatis

s Sf 4 da. 5 Es vielleicht den)eiber 2e

¿al cunieinen

betrefenden © Saciverstiändigen in acbiet der oberiélesfichen Kohle oder der rheinishwestfälischen Koble beur. in dem umstrittenen Abisazgebiet ansätng find, fonnien fie die Lage ihrer JIndustrieuweige von pan aus belcudzten

Dorsizender: Jh möchte bitten, daß diejenigen Redner, die zur Generaldiafushon sprechen, fich auch über die Form der Geiigcehtbbebenbdluna außern, Me Der Herr Neteren! then vor aciéliagen hal Im übrigen ader bitte ich, jeyt nit die Fragen materiell zu disfutieren, damit wir nicht dieselbe Dis Lon veimal befommen. Wir wollen die allgemeine Dis usen nicht benuvea, um uns über Wert und Unwert der Kartelle im allgemeinen zu unterhallen, fondern immer Auge gerichtet halten auf die speziellen Aufgaben, mit denen wir es zu tun haden

Generaldirefior, Bergrat! Bernhardi - Zalenze Herren! Das lange Protokoll der Sihungen vom 2. und 77 Februar welhes uns word worden tsi. veranla! mich, für den Gens rmterer heutigen Verhandlung eine Aenderung er gen. Der Herr Reteren: ho! ja au hon dictelhe L beêunde! mdem er die Zusammenseßung der Fragen !1 bis 7 beantron! hat Auth ié halte diese Zusammenfafung im Furtereñe der Abformmg der Tusfuffion far weckmásia und glaube dur cinige Horbemerfungen p! diefen Fragen p: der eritrehien lur ns 0 belenbers bera m Parner

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starke und gemengte Konkurrenz zu bekämpfen

raustreten und |

F p E - N ] fommen fönnen, und cs würde |

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nirgends der freie Beherrscher der Preise geworden sind, indem wir |

J möchte daher vorschlagen, |

ferner |!

s L -_ “ F ihrem Stande |

unfer |

Meine | ich. dak faß alle obersélelischen Hütten, deren Bezüge ungefähr |

Zunächst möchte ih bezügli der geshäftlidten Behandlung unserer Mitteilungen, welche bei anderer Gelegenheit von unserer Konvention der vertrauliche Charakter betont worden war, die Erklärung - abgeben, da! verstanden sind, daß a } geben worden ist, als nicht vertraulih angesehen und“ ver- öffentlicht werden kann. Die Oberschlesische Kohlenkonvention hat noch viel weniger Geschäftsgeheimnisse als das Westfälische Syndikat, und wir sind in der Lage, alles, was wir wisjen, ohne jede Geheimhaltung zu veröffentlichen. (Beifall.)

eiter möchte ih meinen, daß wir zu einer s{hnelleren Erledigung unserer Aufgabe kommen, wenn ih die Unter- hiede zwischen unserer Vereinigung und der westfälischen Vereinigung hervorhebe. Wie es in Westfalen zugeht, ist bereits *bekannt, und so erhalten wir ein shnelleres Bild, wenn nur die Unterschiede hervorgehoben werden.

Hierbei möchte ih meine Ausführungen in zwei Teile teilen, die vielleicht nicht so ganz genau mit den aufgestellten Fragen übereinstimmen, aber doch in der Hauptsache alle die gestellten Fragen mit berühren sollen.

Meine Herren! Es dreht sih zunächst um die Absaß- verhältnisse der beiden großen Steinkohlenvereinigungen, der westfälischen und der unsrigen. Da ist vielfach die Auffassung verbreitet, daß wir, weil wir die zweitgrößte Kohlenvereinigung sind, starke Konkurrenten des westfälischen Gebiets wären. Das A ein großer Jrrtum. Wir konkurrieren nur et wenig mit Westfalen; denn es liegen zwischen dem oberschlesischen Pro- duktionsgebiet und dem westfälishen große Pusfergebiete. Wir fommen über die Elbe nur sehr shwer und in Ausnahme- fällen; und wo wir uns intensiv berührt haben, wie in der Stadt Berlin, ist das auch mehr ein Ausnahmefall, und kon- kurrieren wir im engeren Sinne auch dort nicht, weil außer uns noch sehr viele andere Konkurrenten vorhanden sind. Das ist überhaupt charakteristish für den oberschlesishen Kohlen- absaß, daß wir im Gegensaß zu Westfalen nur in einem sehr kleinen Gebiet ohne Konkurrenz herrschen. Dieses kleine Gebiet ist eigentlich nux die Provinz Schlesien, und zwar Nieder- lesien auch noch nicht einmal unbedingt, weil hier in Nieder- \{lejien eine starke Konkurrenz der Braunkohlen, teils der deutschen, teils der böhmischen, herrscht, und vielleiht noch die Provinz Posen, wo aber auch schon an der nördlichen Grenze die Konkurrenz der englischen Kohle in Betracht kommt.

Noch viel verzwiciter werden die Absaßverhältnisse noch weiter nach No.den. Weun wir in der Mark Brandenburg oder in Berlin fragen, „was wird hier am Orte gebrannt ?“, dann erhalten wir von den Händlern die Antwort: „Sie haben hier die Wahl zwishen märkisher Braunkohle, böhmischer Braunkohle, Briketts, englisher Kohle, oberschlesisher Kohle usw.“ So steht es in der Mark Brandenburg. Längs der ganzen Ostseeküste konkurrieren wir ebenso teils mit der englischen, teils mit der westfälishen Kohle. Nah Süden zu, aljo nah Oesterreich, weiß jeder, daß uns das Ostrauer Steinkohlengebiet vorlieg®. Nah Rußland liegt uns das Sosnowicer Stein fohlengebiet vor, das mit einem hohen Schußzoll ges{hügt ist, nach Galizien das Jaworznoer Steinkohlengebiet. Wir müssen mit der Vorfracht, die wir dorthin haben, rechnen und herrschen daselbst nichts weniger als unbedingt.

Diese Umstände muß man erwägen, wenn man zu einem Schlusse darüber kommen will, welchen Einfluß wir auf die Preisbildung haben. Wir Haben einen durchgreifenden Éinfluß auf die Preisbildung nur noch in einem sehr

leinen Gebiet; in dem bei weitem größten Teile unseres Absazßgebiets haben wir eine ungemein

Ih komme nun auf die Spezialkonkurrenz mit Westfalen ih schon vorhin hervorachoben, liegt zwischen- uns und westfälischen Gebiete das Elbgebiet, wo von

ie böhmischen Braunkohlen masßssenhaft und mit achten hereinkommen, wo in nächster Nähe die d «sächsischen Braunkohlen in immer größeren ôrdert werden, und wo von Norden her auch die ¡le hereinkommt Verhältnisse haben es \ mit Westfalen von jeher eine sehr shwache gewesen ist und sh auf wenige verhältnismäßig unbedeutende fie fonzentriert hat. Diese Verhältnisse haben mderen Seite bedingt, daß wir sozusagen

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nahezu überall mit sehr mächtigen Konkurrenten, die viel geringere

rachten und keine Zolle zu tragen haben, zu rechnen haben Das waren die äußeren unseres Absatz deshalb hervorhebe, um alle fälschlihen Schlüsse

M on Verhaltnie 6b ptA S i M, ac S « #. 4 f onventionsdildung,

V, VIC b bas dahingechend, daß wir auf

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| Grund derselben herrs{hten “P die Preise willkürlich diktierten,

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Jet komme ih auf unsere Koalitionsbestrebungen und | tungen selbst. Meine Herren! Wie Ihnen ja haben wir feine gemeinsame Verkaufs anisation, sondern sämtliche oberschlesischen Gruben ver laufen nah wie vor frei an sehr verschiedene Händler, und oblenproduzent hat seine cigene kaufmännische Ver

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ifi der erste Kardinalunterschied gegenüber dem

sett fich aus zwei Dingen zusammen

reinigung über die Produktion, und wir

haben eine Vereinigung über die Preise. Die Produktions vereinigung richtet ih danah und hat sih von jeher danach gerichtet, daß; die Quantität der Produktion des verflossenen Jahres maßgebend ist für das laufende. Aber es handel! nch dabei mcht um die Förderung, sondern nur um die Eisenbahnuerladung, und zwar um die Elsenbahnverladung der normalfdurigen (Haupt-) Bahnen. Wir haben nämlich im Gegensay zu Westfaleu — das muy man vor allem derud hnétigen auer der Haupthahn noch cine sogenannte Schmal ivurbahn, welche den iniernen Verkehr innerhalb des Reviers wältigi, und dieser Verkehr ist nicht mit syndiziert. Auf der Sémalipurbahn fann jede von den Gruben verladen, soviel fie Lust hat. Das zählt nichi mit, da unsere Aufscreibungen ledialih die Verladung auf der Breitipurbahn detrefen. Um die Bedeutung dieser Ausnahme würdigen zu können, bemerke

F

an die Séhmalspur-

A), umeres Prameentayas ausmachen, in der Regel nur per Sémalipur

bahn angeichlofßen find un

bahn ihre Kohlen beziehen, so daß alis in unseren Vinkulierungen |

dieter Ablay nicht mit inbegriffen fi H bemerle serner, dak unier K lámiliche oberiiielihe Gruben in f iogar die nih!irndiuerten Anteile auch wieder verháltnismäkig êrfer als in Metallen. weil der Fisfus. der über ein Fun aller obericileliichen Koblen probwuiert. nichi mil sondert if

lenfartell aud nickit

wir vollkommen damit ein- «

dami Unser! , was von gs Seite békannt ge- | Es

| mil in Frage kommi

| Es würde erwünschi Kin, hierüber eins Auf schlie. Es sind |

ch bemerke endlih, daß wir ole kleinen Gruben, wie sie der westfälishen Koalition gewisse Schwierigkeiten“ bereitet haben, in viel geringerem Maße haben als die Westfalen.

oberschlesishe Industrie ist in wenigen großen “Händen. ind ja in unserer Koalition einige ganz kleine Gruben nicht mit inbegriffen, aber dieselben spielen quantitativ und auch dem C nach keine Rolle. Alle Zahlen, welche über diese Ver- hältnisse nähere Auskunft geben, sind schon «æingereiht oder werden noch eingereiht werden, und wir haben nichts gegen die Veröffentlichung derselben einzuwenden.

So viel über unsere Produktion skoalition; ih komme nunmehr zur Preis koalition. Die Mitglieder beider Koalitionen sind identisch. Dieselben Ausnahmen, die bei der Produktions- assoziation existieren, sind auch bei der Preiskoalition vorhanden. Es ist also ein rundes Viertel der oberschlesischen Steinkohlen- tung auch bei der Preis koalition nicht mit gebunden. Diese

utsiders stehen uns mehr oder weniger fremd gegenüber und können Preise machen, wie sie Lust haben.

Nun kommt aber noch eine zweite Ausnahme. Wir qui bei unserer Preiskoalition niht bloß einen großen Teil der oberschlesishen Produzenten ausgelassen, Cy wir haben auch bestimmte Kohlensorten ausgelassen. Wir haben zunächst iee vta Kohlensorten, die unter 15 mm Korn sind, nicht mit yndiziert im Pra A Sorten kann jeder verkaufen zu jedem Preise, den er dafür bekommt, und es hat eine lange Zeit ge- femer wo wir diese Sortimente überhaupt nicht los wurden.

‘¿erner aber haben wir alles ‘das niht mit syndiziert (dem Preise nach), was an obershlesische Montanwerke ver- fauft wird. Diese Ausnahmen, und namentlich der ungebundene und freie Verkauf innerhalb des Reviers, unterscheiden unsere Konvention sehr wesentlih von dem Westfälischen Syndikat. Und wenn Sie die verschiedenen Tabellen durhsehen werden, welche seitens unserer Konvention dem Protokoll der heutigen Sigung beige- geben werden (und welche hier vorzutragen keinen ¿Zweck hätte), werden Sie auf Grund vorstehender Bemerkuugen und Er- läuterungen für manche interessante Zahl die entsprechende Er- klärung und Jllustration finden.

Selbstverständlich, meine Herren, liegt in den Absichten sowie ¿n den utte unserer Koalition und der der west- fälishen Zechen eine gewisse Uebereinstimmung vor. Auch wir waren bestrebt bei der Gründung, einen die Selbstkosten übersteigenden Preis zu erzielen, und auh wir haben nach der Erhaltung eines angemessenen Absaßyes gestrebt. Dies beides sind die Zwecke auch unserer Koalition, und wir müssen daher stets bei unserer Preisstellung im Auge behalten, daß 1) wir einen angemessenen Absatz behalten, und daß 2) wir für unsere Arbeit den nötigen Verdienst haben. Nur erreichen wir beide Zwecke nicht, wie die westfälishe Koalition, direkt, sondern indirekt: das eine Mal durch die Produktions koalition, in- dem diese eine Produktionsbegrenzung und eventuell -ein- schränkung beschließt, und das andere Mal durch die Preis8- foalition, indem diese die zulässigen Minimalpreise für die einzelnen Kohlensorten loko Grube feststelll. Speziell auch hierin liegt ein wesentlicher Unterschied dem Westfälischen Syndikat gegenüber.

Was die Produktionsbeschränkung anbetrifft, so mache ih noch auf folgendes aufmerksam. Wir haben bis jeyt nur zwei Mal von der Produktionsbeschränkung unter die Produktion des verflossenen Jahres Gebrauch gemacht: das eine Mal in 1892 und das zweite Mal in 1902. Außerdem haben wir niemals von derartigen Produfktionsbeshränkungen Gebrauh gemacht, wohl aber im Jahre 1900 und im ersten Quartal 1901 die Produktion gänzlich frei gelassen, sodaß in diesem Jahre die Rroduktionsa\soziation ihre Tätigkeit überhaupt nicht entfaltete, sondern jeder fördern konnte, so viel er Lust hatte.

Mas andererseits die Wirkung der Preis konvention an- betrifft, so mache ih noch darauf aufmerksam, daß die festge seten Minimalpreise in der längsten Zeit überhaupt nicht zur Geltung gekommen sind, weil sie immer erheblich niedriger waren als die laufenden Marktpreise. Augenblidcklich aller dings nähern \sich wieder die wirklichen Marktpreise unseren Minimalgrenzen.

Aus allen diesen Verhältnissen geht zweifellos hervor, daß der Zwang, den unsere Konvention ausubt, ein viel lockere: ist als der Zwang, den das Westfälishe Syndikat ausübt. Wir in Oberschlesien halten es für richtiger, in der Regel und an ich die Marktverhältnisse wirken zu lassen, und greifen nur in extremis cin. Wir greifen mit anderen Worten nur dann ein, wenn die Preise zu rapide zurückgehen, und wir greifen in die Produktion ein, wenn der Absay besonders stark zurückgeht, so daß wir dann unsere Produktion den Absayverhältnissen an passen müssen

Vorsizender: Meine Herren! Jch glaube, Sie werden mit mir die Ausführungen des Herrn Vorredners als eine dankenswerte Einleitung für die Diskussion betrachten, und i vermute, daß seine Ausführungen auch manche Fragen aus dem Kreise der Anwesenden veranlassen werden.

Ueber cinen Punkt bitte ih, sih dabei auch von seiten der Fachleute auszusprechen, den der Herr Vorredner mit erwähnt hat, nämlich über die Frage der Konkurrenz zwischen den Braun fohlen und den Steinkohlen. Er hat hingewiesen auf die Puffer aebiete: diese Pussergebiete sind hauptsächlich Braunkohlen gebiete. Die Frage, inwieweit Braunkohlen und Steinkohlen

| unmittelbar fonfurrieren, ist verschieden beantwortet worden

Sie greift mit in die Kartellfrage hinein. Die Zahlen, die

| uns von den Herren übergeben find, werden dem Protokolle | als Anlage beigefügt werden

Bergrat Gothein- Breslau, M. d. N.: Jh möchle zu nächst Herrn Bernhardi meinen Dank dafür aussprechen, daß

| alles, was er uns hier dargelegt hat, vollkommen für dit

Oeffenilicikeit bestimmt isl. Es isi das sehr erfreulich; nas

| meiner Kenniais der Verhältnisse lag allerdings auch gar fein | Grund vor, eiwas zu vershweigen

Was den eben von dem Vorsitzenden angeregten Punkt anlangt, so möchile ih auch bemerken, dah weder Gasfohlen

noch Koläkohlen zu densenigen Kohlensorlimenten gehören, 1 | denen eine Konkurrenz mit der Braunkohle statifindet, ws alis

die Frage der Puffergebiete durch die Braunkohlenreviere nic:

Bei den Kolakohlen wird es sih wahr scheinlih wesentlich um direkten Absay In, der sich mit der

Schmalipurbahn vollzieht. Es isi abel immerhin möglich, das ein Teil mil der Hauptbahn zur Versrachtung n erhalten

Bei den Gaskohlen kommi auf den verschiedenen Märklen hier

| in Berlin und auh weiter noch Westen die Konkurrenz mi i | den ánderea deutschen Steinlohleureoieren sowie mil der ea | lichen Steinkohle in Betrachi

ch möchte pon an den Herrn Vorsigenden eine Frage richten. Es ist in Aussicht gestellt, daß die L p R ne Deage hejonders die Seesc erx, welche an dem Rheinisch-Westfälischen Kohlensyndikat ein besonderes Jnteresse haben, heute auch nohch um Worte kämen. Nach den Valeitenden Worten des Herrn Een aber scheint es na heute lediglich um die Ober- schlesische SPRENONVERtiEN zu handeln. Es sind aber einzelne erren eingeladen worden, die an der Oberschlesischen Kohlen- Pion ehr wenig Interesse haben, wie beispielsweise der Herr Vertreter des Norddeutschen Lloyd. Jh möchte also um Aus- funft bitten, ob diese Fragen heute mit zur Erörterung kommen oder ob wix vorweg lediglich die Oberschlesische Kohlenkonvention zur Diskussion stellen,

Referent Regierungsrat Dr. Voelcker: Meine Herren! Die Vertreter der Schiffahrt sind heute aus dem einfachen Grunde nicht BNaeMen worden, weil wir schon eine ganze Fülle von ¿Fntere}ssen wahrzunehmen haben, eine ganze Reihe pon. Jndustriezweigen, die zur Verhandlung stehen, und wir würden die Sißung zu sehr belasten. Außer der Schiffahrt fommen noch eine ganze Anzahl von anderen JIndustriezweigen in Frage, die heute auch nicht vertreten sind, und es ist ja in Aussicht genommen worden, darüber auch noch gelegentlich zu verhandeln. Ob dazu gerade eine kontradiktorishe Verhandlung in der Art und Weise, wie es das legte Mal geschehen is und heute geschieht, notwendig ist, oder ob es genügt, wenn wir die Vertreter dieser Gruppen auffordern, uns ihre Wünsche dar- zulegen und nachher mit den Herren mündlich verhandeln, das wird noh weiterer Erwägung vorbehalten bleiben.

Generaldirektor, Geheimer Bergrat Junghann-Berlin: Der Herr Sgra, Gothein hat gefragt, ob die Kohlen, welche an Hütten verkauft und mit der Hauptbahn im Hüttenrevier verfrachtet werden, aus frei wären von der Konvention. Jch möchte diese Frage dahin beantworten, daß diese Kohlen frei sind, insoweit es sih um die Preisbestimmungen handelt. Sie werden aber der Menge nah in diejenigen Quantitäten ein- fereGnek welche als die Verladungsberechnungen der einzelnen Gruben notiert worden sind. Also in Bezug auf die Preise (n) De Kohlen frei, in Bezug auf das Quantum sind sie ge- hunden.

E Negierungsrat Dr. Voelcer: Meine Herren! Jch muß mich korrigieren, indem ih auf die Bemerkung des Herrn Bergrat Gothein zurückkomme. Jch habe ihn so ver- standen, als ob er nur redete von den Vertretern der Binnen- chiffahrt. Die Vertreter der Seeschiffahrt sind heute eingeladen. Es 1stt sowohl ein Vertreter des Norddeutschen Lloyd, wie ein Vertreter der Hamburg-Amerika-Linie hier anwesend.

Vorsißender: Damit kein Mißverständnis entsteht: bei allen Gruppen, von denen Vertreter anwesend sind, ist es ganz selbstverständlich, daß wir in eine Besprechung eintreten können, sobald die Herren Gelegenheit nehmen, sih zu äußern. Wir können sie natürlich unsererseits nicht dazu zwingen.

Bergrat Gothein- Breslau, M. d. R.: Meine Herren! Nachdem wir das Referat über die Oberschlesishe Kohlen- fonvention gehört haben, und nachdem sich die bisherige Dis- fussion lediglich um die Oberschlesische Kohlenkonvention gedreht hat, halte ih es allerdings im Interesse der Debatte liegend, wenn wir erst die oberschlesischen Verhältnisse vorweg nehmen und dann eventuell die Frage der Einwirkung des Rheinisch Westfälischen Kohlensyndikats auf die Jndustrie und auf die Verkehrsgewerbe im Westen erstrecken, die das leßte Mal nicht zur Sprache gekommen sind, also speziell auf die Seeschiffahrt.

Ler Dee Jch habe an sih nichts dagegen ein zuwenden. Zunächst würden wir aber noch nicht darauf kommen, weil wir noch die organisatorishe Seite behandeln, und da scheinen bezüglich der Oberschlesischen Kohlenkonvention noch einige Ergänzungen nötig. Jedenfalls soll die Diskussion nicht jo eingeengt werden, daß jedes Hineinziehen von Fragen, die nicht unmittelbar zu dem betreffenden Punkte zu erörtern wären, verhindert wird. Jch glaube deshalb, daß Herr Bergrat Gothein vollständig in der Lage sein wird, eine Aussprache über alles, was er zu wissen wünscht, herbeizuführen.

_ Professor Dr. Schmoller- Berlin: Die Mitteilungen, die yerr Bernhardi gemacht hat, sind gewiß außerordentlich inter essant und dankenswert. Jch möchte ihn aber fragen, ob er uns nicht über die Organisation nah ihrer rechtlichen Seite eiwas mitteilen könnte. Welche rechtlihe Natur hat der Ver trag, den die oberschlefishen Werke untereinander geschlossen haben? was hat er für Statuten? ist es möglich, daß die Statuten als Beilage dem Protokoll beigegeben werden, so daß wir da das einzelne kennen lernen? konnte er uns nicht be rihien in ähulicher Weise, wie es über das Westfälische Syndikat geshah, über das Verhältnis der Generalversammlung zum Vorstand, darüber, wie die Stimmverteilung ist, und um welche Zahl von Zechen und Werken es sih handelt. Natürlich wird die Einiguug in Oberschlesien unendlich viel leichter sein, weil es sih nur um eine kleinere Zahl sehr großer Werke handelt, die sih verständigen sollen, während es in Rheinland und Westfalen wohl über 70 sind. Uebec alles das wäre es wünschenswert, noch einiges zu erfahren, auch darüber, auf welche Zeitdauer die Konvention geschlossen wird, auf wieviel Jahre. Wird sie regelmäßig ohne Schwierigkeit erneuert? Auch darüber wäre es interessant etwas zu hören, welche Straf mittel die Konvention gegen ihre Mitglieder hat, wenn fie fich dem Beschlusse nicht fügen, ob da Wechsel hinterlegt werden, wer die Strafe verhängt usw. Sehr interessant war nah meiner Empfindung die Mitteilung, daß im Westfälischen Syndikat meist zwei Parteien vorhanden find, eine mehr maßvolle, die von den anderen als Mäkigkeitsaposiel verhöhnt wird, und tine solche, die, wenn ich sie schroff bezeichnen soll, als Geld macher bezeichnet werden könnten, als die, die in jedem Moment jo viel als möglih herausshlagen wollen, nicht geneigt sind, den Gesamtinteressen Konzessionen zu machen. Es waren die sllerinteressantesten Mitteilungen, die wir darüber hörten, wie nh die Majorität gesialtete-"vder vershob. Es wäre daher sehr wünschenswert, daß uns mitgeteilt würde, ob in Ober \élesien derartiges auch vorkommi oder gar nicht vorhanden ist

Generaldireftor illiger- Kattowiy: Wir haden uns erlaubi, die Statuten unserer Konvention dem Herrn Vor fißenden zu überreichen, und ih glaube nichi ih hade eben mil den anderen Herren der Konvention darüber geiprochen —, daß irgend eiwas im Wege liegt, diese Statuten mit zu publizieren. Im übrigen sieh auch nichls darin, daß die Oeffentlichkeit scheuen müßte. (Anlage 1.)

Jh @ wenn der Herr Professor die Güte haden

, uns einzelne fe Fragen zu siellen, so würden wir in der Lage sein, dar urz und erx de Antworten zu f Er ader jeyt eine solche ‘Mae von Fragen gestellt, h ih mich nicht in der Möglichkeit befinde, sie ale mil einem ‘Male zu beantworten

Professor Dr. Schmoller-Berlin: Wie if das Ver- hältnis der Generalversammlung zum Vorstande und wie ist die Stimmverteilung? Das ist der erste wichtige FE

Generaldirektor Williger-Kattowiy : E rganisation hat jeyt einen Vorfißenden mit zwei Stellvertretern. Jm übrigen au eidet in wichtigeren Fragen die Generalversamm- lung. Dieselbe seßt sich aus allen Mitgliedern der Konvention zusammen. Wir sind, soviel ih weiß, 15 Grubenbesiger als Mitglieder, und wir stimmen ab nach der Menge des Jahres- hauptbahnversandes, den der einzelne Vertreter repräsentiert, und zwar gibt jedes (bezw. jedes angefangene) Hunderttausend Tonnen eine Stimme. Nun ist die Sache Jr geordnet, daß für gewisse Beschlüsse Dreiviertel-z, für andere Zweidrittel-, und für wieder andere nur die absolute Majorität erforderlich ist. Es heißt darüber in § 13 des Statuts:

BUA Beshlußsähigleit der Plenarversammlung ( Absay 4 und 5) find zur Fassung allgemein gültiger Beschlüsse folgende Mehrheiten der anwesenden Stimmen erforderlich: 1) eine Dreiviertelmajorität für:

a. alle Statutenänderungen, soweit nicht für einzelne Bestimmungen im vorliegenden Statut anderes festgeseßt ist, i

. alle Beschlüsse, betreffend eine Aenderung des Normalminimalpreises in § 2 sowie der Preis- differenzen für die Marken-, Sortimenten- und S in den §8 2—4,

c. alle Beschlüsse über Ausnahmebestimmungen für einzelne Gruben gemäß § 15,

d. einen etwaigen Beschluß über das frühere Auf- hören der Konvention gemäß § 21, Absay 2;

eine Zweidrittelmajorität für :

a. alle Beschlüsse, betreffend die Festseßung oder Abänderung der Versandlizenz gemäß § 10,

b. alle Anderungen bezüglich der Gestaltung der Ausnahme- und Ferngebiete in § 6 sowie der für diese Gebiete statthaften Ausnahmepreise;

die einfahe Majorität :

für alle übrigen Beschlüsse (soweit im vorliegenden

Statut nichts anderes festgesegt ist), insbesondere

für alle Wahlen, für die Festseßung der Ver- hältniszahlen nah § 11, für die Beschlußfassung

über etwaiges Konventionsvermögen nah §8 17

sowie über die eventuelle Ausschreibung von Um- lagen nah § 18 2c. 2c.“

Vorsißender: Das Statut werden wir unsererseits als Anlage zu dem Protokoll mit veröffentlichen.

Professor Dr. Shmoller-Berlin: Dann möchte ih ferner fragen, auf welche Zeitdauer ist die Konvention geschlossen?

Generaldireftor Wi lliger-Kattowiß: Die Zeitdauer ift eine dreijährige, und zwar ist das Statut im Jahre 1901 erneuert worden. Es läuft noch bis zum 1. Oktober 1904. Im übrigen ist aber unsere Konvention ziemlich alten Datums ; sie ist bereits im Jahre 1890 gegründet und immer periodenweise erneuert worden. “Jede Periode hat in der Regel eine dreijährige Dauer gehabt. Natürlih war das Statut nicht von vornherein so fir und fertig, wie es jeßt vorliegt, sondern es enthielt anfangs eine Menge Bestimmungen, die nachher geändert worden find.

Wir hatten zuerst z. B. nur eine Preis- Konvention und keine | Änderung stattfindet,

Versand Konvention ; später ijt daraus eine Preis- und Ver sand-Konvention geworden.

_ Generaldirektor, Geheimer Bergrat Junghann-Berlin: Jh | möchte den Ausführungen des Herrn Generaldirektors Williger | noch etwas hinzufügen, worüber, wie ih glaube, Herr Geheimrat |

Schmoller Auskunft gewünscht hat, nämlih wie sich die Ge neralversammlung zum Vorstande verhält bei der Fassung von Beschlüssen. Westfälischen Syndikat überhaupi gar niht möalich.

Vorstand hat eigentlich nichts anderes zu tun als sagen

Unser

die Bureaugeschäfte zu führen, die Protokolle zu ver

teilen und dasjenige zu veranlajsen, was den Beschlüssen der | werden

Die Generalversammlung ist |

Generalversammlung entspricht aber diejenige, welche ganz allein beschließt über alle Fragen, die vorkommen Natur. Es handelt fich z. B preise firiert werden sollen

preise.

darum, wie die Minimalverkaufs

Diese bestehen aber oft jahrelang auf gleicher Höhe,

und nur wenn die Konjunktur sich in ganz besonderer Weise | par verändert, dann kommt ein Beschluß zu Fande, wonach die | a

Minimalpreise erhöht

e — (Zwischenruf) — oder auch ermäßigt werden. (Heiterkeit. )

Jnzwiichen haben aber die Preise für die

gewechselt. Die einzelnen Gruben verkaufen in der Regel über dem Minimalpreis nicht immer, aber meist dann natürlich, daß bei kleinem Wechsel in der Konjunktur die eine oder andere Grube, je nachdem se Geschäfte machen kann eiu wenig auf- und niedergeht über dem

A,

der Grubenbesizer allein, also wie es im gewöhnlichen Handel unter Privatpersonen stattfindet

Die anderen Beschlüsse“ um die es si bei der General

versammlung handelt, betreffen die Lizenzen, also die Höhe der | Generalversammlung msammen

ganzen |

Quantitäten, die verladen werden dürfen. Jm grof nehmen wir ganz ähnliche Nückfsihten wie das Westfälische Syndikat, bei welchem ja auch diese Quantität von vornherein

allerdings auf ein ganzes Jah festgestellt wird. In Oberschlesien tut man das nicht, da wird nicht von vornherein

auf ein ganzes Jahr fixiert, sondern es wird, je nahdem die | Lenz wie im Jahre vorher vorgeihrieden, sofern nt cine

| Erhöhung oder Ermátigunga der MarBlage | séloen wird

Verhältnisse sich entwickeln, meistenteils quartaliter die Geiamt- lizenz fesigestellt, Außerdem kommen noch einzelne Beschlüsse vor, welche die Generalversammlung der Oberschlesischen Kon vention üver die Lenz einzelner fommi vor, daß einzelne Gruden durch besondere Umstände. Naturereignisse oder sonstige Verhältniße zurückgeblieben f

ihrer Verla und daß es sih als billig erweist, fie zu ent schädigen für ise. für die fie nichts

ein gewisses Soulagement zu gewähren. Ferner t es sich um Beschlüsse über die Veränderungen in den uns über die verschiedenen Sortimente. Es ist in dem Statut fes gestellt, daß die und die Sorümente nicht unter den und Preisen verkauft werden sollen. Die Sortimente find alle Millimetermaß in Bezug auf die E,

fommi z. B. einmal éin Antrag, wonach

etwas veruündert werden soll. Man findet z V.

Sorte sehr schwer geht, dann kann man

Diferenzierung etwas verändert rerden fann

heiten kommen vor. Jch führe das nur als Beispiel an

| i also eigeuilih das, was die Generalversammlung zu

| des Kohlenverkaufsvereins zu | ernait | mir bekannt In dieser Beziehung ist ein Vergleich mit dem |

ih möchte |

A — | | mir aufgefallen, wie êurz d je? wie

Diese find aber meist außerordentlich einfacher

ih betone: die Minimalverkaufs-

L n C \ die | um Aufklärung ü einzelnen Gruben, die ja den Verkauf selber besorgen, häufig | Und es ist | | 2 Mitglieder

S, H

u : _über dem Minimalpreise. Die | ganze Operation des Verkaufs selbsi ist gar nicht in den Händen

weder der Generalversammlung, noch des Vorstandes, sondern |

| hauptsächlich, um die Veran

| zu deschliehen

ben zu fassen hat. Es | ns U f

föônnen und ihnen |

nedung rrariddierten

ließen hat. Es betrifft meist die Organisation der Konvention elbst. Die einzelnen Geschäfte macht jeder für sih, und er ist abei feinerlei Einflüssen seitens der Konvention unterworfen. Jch glaube, das ist wohl das, was Herr Schmoller wissen wollte.

Generalsekretär Dr. Beumer-Düsseldorf, M. D Meine Herren! Jch möchte den Herrn Vorsigenden im Interesse unserer Zeit für künftige Verhandlungen doch bitten, den Kon- ventionen oder Kartellen, die hier eingeladen werden, anheim- zugeben, das, was sie an Material befannt geben wollen, {hon vorher dem Reichsamt des Jnnern einzusenden. Es würde uns eine ganze Menge Zeit erspart werden, und wir würden beffer orientiert sein, wenn wir diese Sachen vor uns liegen hätten. Jch meine, wenn ein Syndikat gar keine Veranlaffung hat, irgend etwas zu verheimlichen, sondern sein Statut einreicht, den Modus der Verkaufs- und Produftionsregelung nachher im „Reichsanzeiger“ als Anlage bekannt geben läßt, daß es dann zweckmäßig wäre, bei unjeren künftigen Verhandlungen dieses Fe amg vorher in die Hände der Teilnehmer gelangen zu assen.

Vorsizender: Jh würde mich sehr freuen, wenn ih in der Lage wäre, dem Wunsche des Herrn Vorredners zu ent- [preGen, aber Sie haben aus den Verhandlungen selbst ersehen, 08 es nicht in unserer Möglichkeit lag. Die Herren von der Oberschlesischen Kohlenkonvention haben uns erst heute die Erlaubnis gegeben, die Sachen zu veröffentlichen.

Bergrat Gothein-Breslau, M. d. R.: Meine Herren! Jch darf nach den Ausführungen des Herrn Geheimrat Jung- hann wohí annehmen, daß die Generalversammlung in der Regel alle Vierteljahre zusammentritt, um die Preise und die Quanti- täten festzujegen, und ih fann ferner annehmen, daß die Neu- einshäßung des Absazes von neuen Gruben ebenfalls dur die Generalversammlung und nicht durch eine besondere Kommission vorgenommen wird. Jch glaube, es ift dazu Zweidrittelmajorität nötig nah dem, was Herr Generaldirektor Williger uns gesagt hat. Es würde aber sehr wünschenswert sein, uns einmal Vit- teilung zu machen, ob was meines Bissens der Fall if — die beiden maßgebenden Großhändlerfirmen Caesar Wollheim und Emanuel Friedlaender u. Co. in der Generalversammlung oder im Vorstand mit vertreten find. Haben diese beiden Stimmxecht oder sind fie nur mit beratender Stimme zugegen ? Das Verhältnis der Generalversammlung und der ganzen Konvention zu den maßgebenden Kohlengroßhandlungen ift ein sehr interessantes, und da uns das Statut bisher nicht vorliegt, können wir nicht sehen, wie fich dieses Verhältnis eigentlich gestaltet.

Sodann würde es von Jnteresse sein, zu wissen, ob der Minimalpreis von der Generalversammlung für jedes Sortiment jeder einzelnen Grube festgeseßt wird, oder ob eine generelle Festsegung entweder für ganze Reviere oder einzelne bestimmte Reviere gemacht wird. Es ind ja in Oberschlesien die Kohlen in den einzelnen Revieren nicht so einheitlih wie in Westfalen, die Unterschiede sind auch nit so präzis, wie das im Ruhr- revier der Fall ift.

Dann wäre es wünschenswert, uns mitzuteilen, ob die Feft- seßung der Minimalpreije alle Vierteljahre oder aber zweimal im Jahre stattfindet. Jm allgemeinen rechnet man bei uns mit Winterpreisen und Sommerpreisen, und es ift ja verhält- nismäßig selten, daß im Laufe des Semesters noch emmal eine

n wenn es auch vorgekommen ist. Dann würde es von Interesse sein, zu erfahren, was mit n Strafaeldern geschieht und wie hoh die Strafgelder find, für Überschreitungen der Lizenz der einzelnen Gruben, also Hauptbahnversandes eintreten. Meines Wissens find die

trafaelder doch nit aanz unbedeutend und fließen in die Kate 9

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e n Tf b l ° A l ei Derselbe hat in einem Falle, mie ift Ane 71 erordentlih danfenaswerte N D ist, eine außerordentlih danfenäwertie Verwendung D 4. a.) s Ne v . +4 Das C m é damit aemacht, indem er die Errichtuna der Technischen Hoch E an Al. D e S P schule in Breslau damit gefordert hat. C » O a B «e Generaldirektor Williger-Kattowigz

Jch möchte Herrn Berarat Gothein bitten,

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Fragen prâziier zu fitellen, wir - - - ” Y . - d.

dann darauf antworien. Ich hade seiner Zeit das

) y- af - art O T4 T Pan ay E

Protokoll der amerikanischen Untertu und da ift

Sache verlief; wie unmer prázite

dn Ds 8. - bg e s bas ... und De T er ertMoptenDd dveantmartet

É q. 272 D Guiig acicten, 2 22 “p V V V D D Dé Is ragen Qecnceui

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bés 4, a L à urden

Vorsizender: Wenn hier auf mtwortet werden toll, jo wird die n ctwas un

2rish gestalten, die Verhandlung wird in Zwiegetpra lôfst; aber wir können es ja ausnahmáweite vertuczen Jergrat Gothein-Breslau, M. d. R.: Zunächst bitte ich

l r das Verhältnis der Groyhändier zu der Konvention

Generaldirektor Williger-Kattowiy: Wir haben 17 gliedér in der Konvention, 15 Grudendenzer und des Großhandels und Emanuel Friedlaender & Cie Geheimen Kommerzienrat Arnhold D Ta -. | ATICDLANCIOCI DCeI feine beschließende geder und für gew (Anlage 2.)

Berarat Gothein- Breslau, M d. N Z

A -. L

Mit- Y außerdem die Firmen Cäsar Woilheim vertreten dur die Herren und Kommerzienrat Frig Benoenisti. Diese Herren haden fie find uns ader freundliche Nat i jeder Verdammiung zegenwaärtig

ner D *.

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Mie ort tritt die Generaldireßtor Williger- Kattowi: Die Generaiver

sammlung tritt gewöhalih alle Vierteltiahr wufemmen, and uvar

Denen ur 29 detreSende Quartai

Wir dauen immer auf den Verlau? des Adtayes

im gleichen Quartal des Veoriahres aut. und es wud dieteide

L i ntprodend de Bergrat Gothein- Breslan, M d. A: Wird die Acew

cinihäzung oon neuen Schochten oder neuen Gruden durch den

Vorstand oder die Generalversammluug vorgenommen ? Generaldireltor Williger-Kattowiz- Als wir im Jahre

10 zusammentraten, defand fich eine Anzahl Gruden

die ihre volle Entwickllung noch nichi defayen ne

Förderung noch zu steigern gedachten. Andere

etwa den Höhepunkt der Leiß

damals einzelnen Gruben

Zuichld2 zur jedesmaligen

| dat fich das a Jadrtumderts. —_, T eder

dre iamiliben Sg : d mil rena 3

die einzeinen Nod Ier di cet ines "nd Teder cene i

| die modi iimi!d den Wonventionsmitgiiedern