f

Art. 42. Gegenwärtiges Geseh tritt mit dem Tage seiner Verkündigung

durch das Gesehzblatt in allen Landestheilen diesseits des Rheins

in Wirksamkeit,

Jagd = Pahtverträge, welche vor diesem Tage abgeschlossen wurden, können einseitig vom: -Verpächter oder -Pächter aufgelöst nerden, vorbehaltlich der :Entvichtung oder Wiedererstattung Des Pacht = Schillings nach Maßgabe des Zeitraums der bisherigen Jagdbenußung.

Die Kündigung muß, wenn sie statthafk seinfoll, längstens bis zum 1. Juli 1850 erklärt werden, worauf die Auflösung inner- halb des im Artikel 24 des Gesehes vom 30. März d. J., „die Ausübung der Jagd betreffend“, bezeichneten Termines erfolgt.

Unser Staats = Minister der Justiz ist mit dêm Vollzuge dieses Gesebes beauftragt.

Gegeben Nymphenburg, den 15. Juni 1850), I Ax V e von der Pfordten. von Kleinshrod. Pr. von Aschen- brenner. Dr. von Ringelmann. von Lüder. von Zwehl,

München, 29. Juli, (Nurnb. Korre \p.) Der Landtags=

Abschied ist verkündet. Sämmtliche Gesebe sind sanctionirt, das Finanz - Geseß unter Wahrung der verfassungsmäßigen Rechte der Krone. Bei etwaigem Mehrbedarf für den Militair-Etat wird die Genehmigung des nächsten Landtags eingeholt, bei Ausfall in den Staatseinnahmen geeignete Maßnahmen nah Tit. V1, §§, 8 und 12 der Verfassungs-Urkunde (welche von außerordentlichen Auflagen und Aufnah;ne von Staatsschulden unter Zustimmung des Land tags handeln) ergriffen werden. Es wird die Versicherung ertheilt, daß die Reformen ununterbrochen gefördert und die Mitwirkung des nächsten Landtags dazu in Anspruch genommen werden soll, |

Aru a, 27, U Co, D). Zwschcen Kurhessen Und Bayern i} nun der Vertrag über Erbauung einer Eisenbahn von Hanau nach Aschaffenburg abgeschlossen und gegenseitig ratisizirt worden. Den Bau dieser Bahn wird wahrscheinlich die hanaue1 Eisenbahn-Gesellschaft übernehmen.

IVürttemberg. Stuttgart, 30. Juli. (Schwaäb, Merk.) Hier ist folgende Königliche Verordnung, betrcffend die Belassung des Eisenbahnwesens in dem Geschäftskreise des Finanz Ministeriums, erschienen :

„Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Wurttcmberg. Wir haben Uns, auf den Antrag Unserer Ministericn des Innern und der Finanzen und nah Anhörung Unseres Geheimen-Raths, bewogen gefunden, die Leitung des Eisenbahnwesens, welche nach Unserer Verordnung vom 25. April d. J. an das Ministerium des Junern übergehen sollte, bei dem Finanz-Ministerium zu belassen und die Eisenbahn-Kommission der Ober-Finanzkammer als viert Abtheilung für die Eisenbahn-Verwaltung gleicher Weise, wie die Abtheilungen für Domainen, Forsten und Bauten nach Maßgabe der Verordnung vom 21. November 1849 zuzutheilen. Unsere Mini sterien des Junern und der Finanzen sind mit Vollziehung dieser Verordnung beauftragt. i

Gegeben Stuttgart, den 23. Juli 41850.

W 1-19 # lm.

Mer Iden K: Pllefsen: Sachsen- Koburg-Gotha. Gotha, 29. Juli, (Leip, Ztg.) Das von unserer Abgeordneten - Versammlung vor einigen

Wochen en bloc angenommene thüringishe Strafgeseßbuch, welches bereits in den meisten thüringishen Staaten in Kraft getreten ist, wurde in der leßten Nummer des Regierungs-Blattes auch für unser Herzogthum als Geseß verkündet, Abweichend von un serem seitherigen Strafkodex schaffl dasselbe die Todesstrafe ab, aus genommen, wo das Kriegsrecht sie fordert, Jn Bezug auf die An stiftung von bewaffneten Volksversammlungen, auf Verführung des Militairs zum Treubruche, so wie auf den beabsichtigten und voll führten Hochverrath enthält diese Gesez -Sammlung schr namhafte Freiheits strafen.

Bon dem Landtage in Koburg wird beabsichtigt, der Staats- Regierung die zur Deckung der shleswig - holsteinischen Entfchädi gungs - Forderungen nothwendigen Geldmittel zu bewilligen; dem hiesigen Landtage liegt cin ähnlicher dringlicher Antrag vor.

Schleswig - Holstein. S{leswig, 27. Juli, (All* Merk.) Hier sind folgende Bekanntmachungen erschienen: „Ueber

die Stadt Schleswig nebst dem Gebiete derselben und dem König lichen Schlosse Gottorff wird hiermittelst von morgen , den 27\ten d. M,, angerechnet, der Belagerungszustand verhängt , und werden demnach die unter \olchen Umständen gewöhnlichen Bestimmungen und namentlih das Kriegsgeseß zur Anwendung kommen. Jede Passage nah der Stadt und aus derselben ist ohne ausdrüdckck liche here Erlaubniß verboten, Allen Anordnungen der Militair-Be hörden ist bei Vermeidung der strengsten Strafe unweigerlich Folge zu leisten, Sämmtliche Einwohner der Stadt haben sich bei Ver- meidung der Verhaftung und strenger Ahndung von 9 Uhr Abends his 5 Ühr Morgens zu Hause zu halten. Vorstehendes wird hier durch óéffentlich bekannt gemacht. “Hauptquartier Schleêwig , den 6, Juli 1850, von Krogh, General -Major und fommandi- render“ General der Armee.“ 5 „Der Königl. dänische Kommandant der Stadt Schleswig läßt hierdurch bekannt machen, daß alle Waffen ohne Ausnahme und alle sogenannte \cleswig - holsteinische und deutsche Fahneu heute Nachmittag um 4 Uhr auf dem Rathhause abgeliefert werden follen. Wer bei einer vorzunehmenden Haus =- Untersuchung im Besitz von obengenannten Sachen befunden wird, wird eine Geldstrafe zahlen und außerdem 5 Tage auf Wasser und Brod geseht werden. Es ist verboten, sogenannte s{leswig -holsteinische Kokarden zu tragenz wer es thut, wird arretirt und 3 Tage auf Wasser und Brod ge- seßt, Alle Klubs ohne Ausnahme sind verboten und geschlossen; wer zuwider diesem Befehle handelt, wird arretirt und vou der Kommandantschaft bestraft, Nach 9 Uhr Abends dürfen die Ein wohner der Stadt uicht thre Häuser verlassen; wer dawiderhandelt, wird arretixt, du Plat, Kommandant,“ ¡Von dem allerhöchsternannten außerordentlichen Regierungs- Kommissär für das Herzogthum Schleswig, dem Herrn Geheimen Toplerenrath, Kammerherrn von Tillisch, bin ich, der unterzeichnete SRORA Schrader, als Bürgermeister und Polizeimeister der Stadt s: “Bitten me auf die Weise, daß mir sämmtliche, Functionen bert in K Polizeimeister in Schleswig zustehende in vem Bu E G 2 daß mir die Polizcigewalt über alle über allè in demselbenbel leswig wohnhaste Personen, so wie E 1 Gegenen Häuser und Immobilien, insonderheit über das St. Johanniskloster, über sämmtli Ain Ensor * Gottorf cim pert. zustehen soll r R überdas Schloß mache, spreche ih es aus, vaß mein i ih dieses öffentlich bekannt pie Hsentlihe Ruhe und Obbuung, ua tat geridtet sein wi, zu erhalten, Die von mir - angestellten bewaffneten Polizeiviener

den Arm z Lieutenant Hansen todt, Schuß durch Mund und Kops. 2tes Bat, Schuß durch den Oberschenkel ; Lieutenant Gurlitt verwundet, Schuß

durch den Fuß. ites Bat. Hauptmann Unruh todt. 5tes Bat. Hauptmann Holst todt; Lieutenant Westphal todtz Lieutenants Schmidt, Rohe und Andersen verwundet.

Hedde (Brunsbüttel),

1320

sind darauf angewiesen, Jedermann mit: Höflichkeit zu begegnen, aber auch Jeden, welcher ihren Anordnungen keine Folge leisten oder sih gegen sie widerseblich foder unanständig betragen sollte, zur gefänglihen Hast zu bringen und, wenn es erforderlich sein | sollte, von ihren Waffen Gebrauch zu machen. Auf den Straßen der Stadt und, den - öffentlichen Pläßen dürfen nicht mehr als 5 Personen -zusammen stehen, im Gebiete der Polizei Jurisdiction darf nicht geschossen werden, keine Civilperson darf Waffen tragen. Je der, welcher diesen Anordnungen zuwider handelt, wird inhaftirt und zur Strafe gezogen werden. Schleswig, den 27. Juli 1850, L, Schrader.“

Kiel, 30, Juli. (Alt. M.) Die Statthalterschaft hat fol | gende Zuschrift der Fürstlih waldeckischen Regierung erhalten: | „An ein \{hleswig=-holsteinisches hochpreisliches Departement der auswärtigen Angelegenheiten in Kiel : |

L „Das gefällige Schreiben vom 13ten d, M. wegen Erstattung | der von Seiten der Herzogthümer & chleswig= Holstein fur Verpsfle

gung des diesseitigen Kontingents im vorjährigen Feldzug aufge wandten Kosten haben wir zu empfangen die Ehr gehabt. Ol zwar die emem? schleswig - holsteinishen Departement der auswärti gen Angelegenheitén unter dem 10, April c. auf Verlangen zurü gesandte Zusammenstellung der diesfälligen Kosten noch nicht wiede1 an uns gelangt und unschwer zu erkennnen ist, welcher weiteren Aussicht die diesseitige Schadloshaltung von Seiten des deutschen Bundes unter den gegebenen Verhältnissen anheimgestellt scin wird, so haben wir gleichwohl ter Würdigung der s{hweren und

in gerechter vedeutungsvollen Lage der Herzogthümer keinen Anstand genommen, der als Empfangs = Behörde bezeichneten \cchleswig = holsteinschen

| Hauptkasse zu Rendsburg deu Betrag von 5000 Rthlru. einsenden | zu lassen. | „Judem wir Einem Hochpreislichen Departement der auswär | tigen Angelegenheiten hiervon mit dem ergebensten Ersuchen um | gefállige Revision der erwähnten Kostenzusammenstellung Anzeige | machen, bitten wir, unserer ganzen dem Wohlergehen der Herzog- | thümer zugewandten Theilnahme slch versichert halten zu wollen, | und verbinden hiermit ven erneuerten Ausdruck unserer ausgezeich- | netsten Hochachtung. | Arolsen, den 25. ‘Juli 1850. | Fürstlich waldeckische Regierung DMUmaMer. Kra de“

Altona, 29¿:: Zuli Die Nordd. Fr. Pr. giebt folgende

Namen todter, verwundeter oder vermißter Offiziere der s{chleswig-

holsteinischen Armee, bemerkt jedoch, daß diese Liste keinesweges voll

| | | |

ständig sei: 1stes Bat. Hauptmann Ohlsen verwundet, Schuß durch

Hauptmann Jeß todt; Hauptmann Wenk verwundet,

Schönfeldt Ler Haupt

"tes Bat. Hauptmann Blees todt; Lieutenant mißt; Lieutenants Kühl und Falck verwundet. tes Bat. mann. Gülzow (?) todt, 40tes Bat, Hauptmann Sanders- | Hossmann , todt; Hauptmann Heseler, todt; Lieutenants Herbing | und Francke verwundet; Lieutenant Harß gesangen. 13tes Batail- | lon: Major Lüßow verwundet; Hauptmann Bohuer verwundet, | Schuß Durch den Oberschenkel, 14tes Bataillon: Hauptmann Goß | (over Guß) todt; Hauptmann Tripp schwer verwundet z Lieutenant | Behrens verwundet am linken Fußz Lieutenant Hacke, Prellshuß | am Bauch+ Dr. Heilbut, todt; Lieutenant Schneider, Streifschuß am linken Bein; Lieutenant Engelbrecht, Streifshuß an der linken ade; Leli vermißt. l5tes Bataillon : Lieutenants Wettstein und | und Weiß verwundet; Hauptmann Graf Schaardofski, todt. 1stes | Jäger - Corps: Lieutenant und Adjutant Köhler, leiht verwundet, | 2tes Jäger-Corps: Hauptmann Fuchs = Nortorf verwundet. tes Jäger-Corps: Hauptmann Köppen, todt; Hauptmann Gurnaßbki, todt; Hauptmann Hohli, verwundet. Von der Artillerie: mann Krause, todt.

Dau

Rendsburg, 30, Juli, (H.C.) Gestern in der Frühe hat unsere zweite Brigade eine Rekognoszirung gegen Eckernförde zu unternom men, wobei einige Schüsse mit dem Feindc gewechselt wurden, ohue daß sie von Erfolg gewesen wären.

Heinrich von Gagern wird als Hauptmann in unsere Armee eintreten z- er hat bekannilih früher gedient und als 16jähriger Jüngling bei Waterloo eine Compagnie gesührt, deren Offiziere alle gefallen waren.

3

FLAanf furt, S vanlsur 40, M! 30, Juli: (De1Z9 Die Bevollmächtigten der Unionsstaaten haben iu Folgs ihrer gestern hier eingegangenen Abberufung theils heute schon Frankfurt verlassen, theils stehen sie im Begriff, abzureisen

Mueland.

¿Frankreich. Geseh gebende Versammlung. Sihung vom 29, Juli. Den Vorsiß führt Dupin. Obwohl beinahe Nie mand im Saale sih befindet, verliest der Präsident einen Lokal geseß-Entwurf und bringt ihn zur Abstimmung. Stimmen: „Wir sind nicht in gehöriger Anzahl.“ Dupin: „Es liegt kein Amen dement vor, wollen Sie gegen das Geseß sprechen?‘ Stimmen: ¡Nein! Aber das Votum wäre lächerlih.“ Der Präsident er lärt das Geseß für angenommen, Nach und nach finden sich die Repräsentanten ein und es beginnt die Fortseßung der Budget Debatte. Marine-Ministerium Kap. 14—9 ohne Debatte angenom- men, Kap. 10, Gesammtapprovisionirung der GSlotte, 22 Millionen. Scho elher macht darauf aufmerksam, daß in wenig Jahren 7 leichte Goeletten zu Grunde gegangen sind, und will, daß man diese Schiffsgattung, wenn die Ursache am Baue liegt, abschaffe. Der Marine-Minister geht nicht darauf ein. Kap, 10 wird ange- nommen: Kolonialdienst. Bissette giebt zu verstehen, daß theil- weise selbst Regierungs-Beamte in den Kolonieen Ruhestörer seien, was der Minister entschieden zurückweist. Ch, Dain protestirt | gegen Bissette's Denunciationen und behauptet, die Beamten seien | diesem nur als Republikaner verhaßt. Kap. 1 bis 4 werden an- | genommen. Der Minister bestreitet die Angabe Perrinon's, daß | auf Guadeloupe während des Belagerungs - Zustandes junge Leute | vor das Kriegsgericht gestellt worden, weil sie „Es lebe die Repu- | blif!““ gerufen. Kap. 5, Subventionen, Auf Fla vigny' s In- | terpellation erwiedert der Minister der auswärtigen Ange= | legenheiten, er hoffe von Nord-Amerika wegen Schädigung französi= | cher, Rhedern vonHavre undBordeaux gehörenderSchisfe Die gebührende | Entschädigung zu erhalten. Die leßten Kapitel der Marine werden | ebenfalls angenommen. Der Kriegs=Minister überreicht einen Supplementarkredit-Entwurf von 15, Million Franken zum Budget

von 1850, Finanz - Ministerium: Bis einshließlich Kap. 47 nah ciner Éleinen Debatte Über Sauteyra's Antrag auf Gehaltsreductio- nen angenommen. Kap. 48, Forsten. Auf Ch egaray? s Bemer fung verspricht der Minister, für die Beamten der früheren Civil= Liste zu sorgen. Eben so erklärt er auf Combarel's Anfrage, daß man nicht an Abschaffung der ambulanten Postämter venke. Der Rest des Finanz=Ministeriums wird ohne Debatte angenommen. Die einzelnen Ministerien sind ershöpft. Es werden dann die Gesammt-=- Ausgaben mit 1,367,677,000 Fr. bewilligt. Der Minister des Fnnern überreiht einen Organisations-Entwurf der Nationalgarde. Der Präsident beantragt, sofort das Einnahme-Budget zu bera- then. Es sind auch noch die Geseße tiber Theater, Kolonial - Ent- schädigung und Eisenbahnen im Rückstande. Finanz-Minister Fo uld überrei{ht cine Kreditforderung für den Postdienst im Mittelmeere. Von den einleitenden Artikeln des Ausgabe-Budgets erregt Art. 11 eine kurze Debatte. Berryer weist nach, daß seit 1830 die Pen sions\ubvention um 14,200,000 Fr. vermehrt worden. Nach kur- zer Debatte werden alle einleitenden Artikel, und zuleßt das ganze Ausgaben-Budget mit 358 gegen 155 Stimmen angenommen, Die Sihung wird ausgehoben

Paris, 28. Juni. Ein Dekret des Präsidenten verordnet di Anfertigung neuer Stempel und bestimmt den Verwaltungsgang bei cktempelung der Handels=-Effekten. Ein zweites Dekret bestimmt Dit Vorschriften bei Stempelung der Journale nach dem neuen Preß gesebe. j

Der Staatsrath hat in leßter Woche vier Sitzungen gehalten,

in zweiter Lesung wurde das Geseß über Grundeigenthums - Kre- dit-Gesellschaften angenommen und die Diskussion. des Verwaltungs Reglements für das neue Unterrichtsgeseß beendigt, Endlich wurde die Debatte über Kolonialbanken begonnen. Man spricht vielfach von einer Demonstration zu Ehren der Juli-Revolution, welche heute stattsinden soll. Der vom Volke ex wählte Schauplaß soll der Bastillenplay sein Abermals sollen Kränze von Prozessiouen an der Julisäule niedergelegt werden, sehr verbreitete Gerüchte sprehen auch von zu haltenden Reden. Dit Polizei hat alle möglichen Vorsichtsmaßregeln getroffen, um dit Demonstration zu verhindern. Der unaufhörliche starke Regen durfte auch das scinige dazu beitragen, um diese Wallfahrt wenig stens heute, Sonntags, zu verhindern.

Der Moniteur bringt eine Liste von dreizehn englischen Jachk

flubs, deren Vergnügungsschiffe beim Einlaufen in französische Ha fen weder Tonnen- noh Hafengebühren bezahlen. Die einzige Be dingung dieser Begünstigung ist, daß sle ein Zeugniß vom Secrt tair des betreffenden Klubs mit fich führen und keinen Handel treiben. Der heutige Moniteur enthält ein Dekret des Präsidenten, wonach die von Gegenden, wo die Cholera herrscht, kommenden Schiffe einer Quarantaine von 3 bis 5 Tagen in den Hasen des Mittelländischen unterzogen werden. Auf Vortrag des Handels-Ministers ist die Sanitäts-Intendanz von Marseille, weil sie eigenmächtig uber ein von Tunis kommendes, der Cholera v dâchtiges englisches Schiff die Quarantaine verhangte mittelst Bel ordnung des Präsidenten der Republik abgeseßt und mittelst de nämlichon Verordnung der Doktor Melier als außerordentliche! Sanitäts-FKommissär nach Marseille gesendet.

Herr Gonon hat im. Saale de1 National - Versammlung eint neuen Telegraphen gezeigt. Dieselben sind zu Land und zur Sé( anwendbar , bieten außerordentliche Bortheile in Deutlichkeit unk Schnelligkeit und fanden allgemeinen Beifall.

Der Kriegsminister hat die Lokalital C bet Paris besichtigt, wohin Abd el Kader von Ambot})e gebracht wet!

Meeres

en des Schlosses Meudon en soll.

Nach der Assemblée nationale französischen Armee cinen Trauerflor su

4 4 » { / » A 1 F A Ny M 4 M0 tragen, cine Ehre, die unter der Monarchie

aFahnen det den Präsidenten Taylo1

feinem Souveraim e:

werden De

wiesen worden.

Die Sapeurs - Pompiers sind bis auf den Helm bereits

denselben sind

uniformirt. Fü delle vorgelegt

dem Kriegsminister mehrer

Jn der Gemeinde Houga starb dieser Tage das hundertneun jährige Fräulein ix plóBl während sie ein Licht ausdblies Sie war bis zum : Augenblicke im Vollbesiß thre1 physischen und geistigen Kräfte.

Bixio und Barral haben gestern gus dem Garten des Objer vatoriums eine neue Luftfahrt unternommen Um Nachrichten von sih zu geben, nahmen se Tauben mit, weiche am Observatorium ihre Nester haben. Es ist noch nicht bekannt, wo sie nedergekom

men sind,

Von den Actien der Reforme sollen bereils 17, vergeben fein. Buvignter hat das Eigenthumsreht daran meh ren Mitgliedern des Berges, Miot, Brives und Anderen, ube tragen.

Die Verhaftungen wegen der geheimen Gesellschaft „Nemesis' dauern noch immer fort.

Im Quartier du Temple soll auf Anrathen Carlier's ein Win tergarten erhaut werden, damit die dort wohnenden Arbeiter det sozialistishen? Verführung in ven Weinstuben entzogen werden.

Paris, 29, Juli, Das von der geseßgebenden Versammlung angenommene und im Moniteur amtlih publizirte Geseß übe die Vereine zur gegenseitigen Unterstüßung lautet:

T L Die unter dem Namen „Vereine zur gegen})eitigen Unterstüßung“ bekannten Associationen können auf ihr Verlangen unter den nachfolgenden Bedingungen zu gemeinnüßlichen Anstalten erklärt werden.

Axt. 2. Diese Vereine haben zum Zwecck, den kranken, vei wundeten oder gebre{hlichen Vevreinsmitgliedern vorübergehende Unterstüßungen zuzusichern und für die Beerdigungskosten der Ver einsmitglieder zu sorgen. Pensionen dürfen sie den Vereinsmitglie= dern nicht versprechen.

Art 3. Sie müssen wenigstens 100 Mitglieder zählen und 2000 nicht übersteigen. Indeß kann der Ackerbau - und Handels Minister auf Verlangen des Maire's und des Präfekten die Ver- cine ermächtigen, über 2000 Mitglieder zuzulassen. Wle Minimum zahl 100 fann für die Landgemeinden oder in Ausnahmefällen nocch herabgeseßt werden E P

Art, 4. Diese Vereine stehen unter Schuß und Uufsicht der Munizipal -Behördez der Maire oder cin von ihm bevollmächtigter Adjunkt haben das Recht, jeder Sihung beizuwohnen z_ wenn sie in einer solchen anwesend sind, führen sie den Borsiß, Die Prásiden ten und. Vice-Präsidenten werden, nah den in den Vereins-Statu ten festgestellten Vorschriften , von der Association gewählt, Sie können in derselben Weise entsebt werden.

Art. 5, Die Beiträge jedes Vereins - Mitgliedes werden in den Statuten nach den von der Regierung angefertigten oder be stätigten Krankheits- und Sterblichkeits-Tabellen festgestellt.

‘Axt. 6. Wenn die in der Kasse eines Vereins von mehr als 100 Mitgliedern befindlichen Fonds 3000 Fr. übersteigen, wird der Uebershuß in die Depots-= und Consignations-Kasse übertragen. Wenn dex Verein aus weniger als 100 Mitgliedern besieht, kann

diese Uebertragung schon stattfinden, wenn Die in seiner Kasse be- findlichen Fonds 1000 Fr. übersleigen, Der Zinsfuß der nieder= gelegten Summen wird auf 45 pCt. jährlich festgeseßt, bis ein Ge= seß auders verfügt. Die Vereine zur gegenseitigen Unterstußung können in den Sparkassen Fonds von demselben Gesammtbetrage niederlegen, wie er für alle einzelne Vereinsmitglieder zujammen= gerechnet gestattet sein würde. : Art. 7. Die zu gemeinnüßlichen Anstalten erklärten Vereine fönnen, wenn sie in gehöriger Weise dazu ermächtigt worden |ind, Geschenke und Vermächtnisse annehmen. Geschenke und Vermächt= nisse in Geldsummen oder Mobilien, deren Werth niht über 1000 Fr, beträgt, sind kraft Verfügung des Präfekten vollziehbar. Die Geschäftsführer und Verwalter dieser Vereine können jederzeit, a Berwahrer , die Geschenke und Vermächtnisse entgegennehmen, Die | spätere Entscheidung der Behörde gilt vom Tage dieser Entgegen= | nahme an gerechnet. | Art. 8, Nöthigenfalls haben die Gemeinden den in gehöriger Weise autorisirten Vereinen oder Den in ihrem Umsang bestehenden | Sectionen die nöthigen Lokale unentgeltlich herzu geben Auch Die | für die Verwaltung und das Rehnungswe}en erforderlichen Bücher | haben sie ihnen unentgeltlich zu liefern. Jm Fall dex Gemeindemittel fällt \

und Register Unzulänglichkeit der tement zur Lask.

[8 c) af 4 7 ÿ j dieje Ausgabe dem Ve= |

Art. 9. Alle Akte im Julteresse der in gehörigen se au! isirten Vereine zur gegenseitigen Unterstühung siud frei von Stempel und Einregistrirungs-=Gebuhren.

Art, 10, Modificationen in den tuten eines autorisirten Bercins zur gegenseitigen Unterstüßung ben nicht volle Nechts fraft, -wenn sle

nicht vorher von der Regierung genehmigt jind. L s

Auflösung is ebenfalls erst nah diese iehmigung gültig. {Fm

Fall der Auflösung eines Vereins zu iger Unterstüßung

w den Vercinswitgliedern, die zu der Zeit 1 Verei j

del etrag threr betreffenden Einzahlungen, jo weil

jandenen Mittel dazu reihen und nah Abzug De |

inlaßten Ausgaben, zurückerstattet. Die nach diejer Ructerjiatlung | h bri | Fonds werden unter die in der Gemeinde be

en vei In

4 gleicher Art oder wohlthätigen Änsta

Í Weise autorijirten g(

en Ermangelung, unter die mnn gehortge1 A L L & à 4 G 7 S U { A V Al 11e n Unterstüßungs-Vereine des Vepartemenlie nach Verhalt ne 1 | niß der Zahl ihrer Mitglieder vertheilt. ( C O 2% E T C A Me A N and M B q Art, 11. Ein Reglement der öffentlichen Verwallung wird bc stimmen : 1) Die allgemeinen Bedingungen und Bürgschaften, unter è ¿ 7 /

welchen Bereine zur gegenseitigen Unterstüßung als gemeinnüß-= |

liche Anstalten in den durch gegenwärtiges Geseh festgestellten Grän

anzuerkennen findz 2) die Art und Weise der Staats-Ausfsich!

ber diese Anstalten; 3) die Ursachen, welche die Präfekten berech

igen konnten, ein rgchende Suspension dieser Vereine an 1 u; 4) die F und Bedingungen für ihre Auflösung.

U, 1 ie bereits als gemeinnüßzliche Anstalten anerkann=

erstüßungsvereine können auch fernerhin nach ihren Statuten

y FN j

den. Die Vereine, welche keine Genehmigung erha! so lange bestehen, daß hinlänglihe Zeit war,

Verwaltung zu prüfen, können auch T L

MnNaunat G ¿ Mngungen Dan, 2 g

n felbst ihre Statuten uicht ganz mit den Bedingungen des ge- ärtigen Geseßes übereinstimmen sollten, als gemeinnüßliche An= | n anerkannt werden. Die anderen gegenwärtig bestehenden oder |

Zukunft noch sich bildenden Vereine zu gegenseitiger Unterstüz

so lange sie mcht

T I PLDEN | Nichts= |

Gutdünken ( t zu werden verlangen.

verwali I; «14 f norfauntn An Taniiten anertann

nen sie, im Fall betrügeris{er Führung, oder wenn hranken als gegen}eitige Bohlthätigkeitsvereine hei

Uten, durch die Regierung, nach Vernehmen des Staats- | verden. Im Fall des Zuwiderhandelns gegen den | sollen die Mitglieder , Vorsteher oder Stister | der im Artikel 13 des Gesebes vom 45. Zuli | 1848 angedrohten Strafe belegt werden | Art. 13, Der Ackerbau- und Hanl Minister hqt im ersten | l D hres Uber die Aussuh1 egenwärtigen Geselzes N ed Lena u dietem Utz ede EUGIIT AUL | aen) ( Unteristußun Iu) Dr dem Prásei emen Hl c i in D( Ie l i Den tand Ur r Zirani ( D veld I L ufe 1 HeTroNcn ) C1 17 eich) Irî Î em c11 lf J n l j i 1 000 F r für die Ausfuh1 1d n Gef iben eroNmnei es{lossen ] Pari Man L Fuli O) [dmiral Parseva ngs den Bef halten, zwe chi} na QUNnl \ il, Man hrinagt 1 Berbindung ellung der ottoma | | te zum Dortigen Der Ne amocns“ Ayres oem ch0 Mai

1 4 A » N . uni +4 ” / Cc 4 T. «f #0 4 Nachricht, daß eine Berständigun französtschen Unterhandle1

dem General Rosas wegen der Hartnäckigkeit des Leßki no iht zu Stande gekommen sei. Besprehung des vom Finanz-Minister für 1851 vorgel Berichts kömmt der National zu dem Schluss 3 Wohlstand unter der Regierung des Präsidenten der 2 il

kni d {ol i Ao T V) 14 s N i g t n ahnlich jehe, welcher die Monarchie Ludwig Ph1-

u Grunde gerichtet habe.

enau Demientigen

Die Ermächtigung zum Straßenverkauf, welche dem Pouvoi1 neuerdings ertheilt worden war, ist ihm heute wieder entzogen worden. Man meint, daß in dieser Hinsicht ein Zwiespalt zwischen dem P lizeipräfekten, welcher dem Blatte wohl wolle, und dem M ister stattzusinden scheine, Das heutige Po uvoir sucht zu be

ijen, da} eint Restauration Der

bonenlinie cben so unmöglich fei,

älteren wie der jüngeren Bour als die Republik, und daß daher

Regierungsgewalt Louts Bonaparte's verstärkt werden müsse,

Der Moniteur du Soiîir evzählt, der Prásident der Republik habe die in großer Noth lebende Mutter Walker tat auf ihn beabsichtigte, reichlich beschenkt.

T x Antrag auf Verkürzung der Vertagungsdvauer der Natio rsammlung soll bereits zahlreihe Unterschriften finden

Der National bemerkt heute: „Man erzählt, daß die impe- rialistischen Manifestationen sich ohne Unterbrechung folgen werden. Man \pricht von einem nautischen Feste zur Feier des nächsten 15. August, welchem der Präsident beiwohnen wird. ist dies der St, Napoleons=-Tag.““

Ein Journal hatte mehreren Repräsentanten, worunter Schöl cher und Perinon, die Solidarität des Proudhonschen Artikels ge- gen die londoner Exilirten zugeschrieben, weil ste unter den Actio nairen des Peuple de 1850 aufgesührt worden waren. Diese Volksvertreter weisen nun jene Vermuthung in einem Schreiben an den National zurü.

Das Comité für Elemeutar - Unterricht in Toulouse hat ein stimmig gegen die Verordnung protestirt, welche die Kinderbewahr-= Anstalten den weltlichen Aufseherinnen entzieht, um sie dem Non-

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Bekanntlich

nenoxrden der barmherzigen Schwestern zu übergeben,

1321 Die gestern verbreiteten Gerüchte über eine Demonstration zu Ehren der Juli Revolution haben sich als ungenau erwiejen. Da- gegen versammelten sich heute sämmtliche hier anwesende Zul! Dcefo- rirte zu einem Gottesdienste in der Kirche St. Paul. Von da be gaben sie sich nach dem Bastillenplaßbe und legten Kränze auf das Grab ihrer gefallenen Brüder. arau] beschränkte sich die ganze Feier, welche beim Volke keine große Theilnahme fand. L i In der verflossenen Nacht sind abermals neue Berhastungen von Mitgliedern der geheimen Gesellschaft „Nemesis“ vorgenommen worden. Auch cin früherer Kommissar der provisorischen Regierung im Devartement Côte d’Or is verhaftet worden. 294 uit wird das

oder am Montag

Lonoon,

x na 0,

Großbritanien und Irland. i Der heutige Globe meldet: „Dem Vernehmen Parlament entweder am Sonnabend den {7ten den 19, August von Jhrer Majestät in Person

und der Hof sich dann nach Schottland begeben.“

prorogirt WLrLnN

Nach den neuesten Berichten aus New-York, die bis zum 1/4 d. M. reichen, hatte der neue Präsident Der Vereinigten Staal Herr Jillmore, die sämmtlichen Kabinets-Minister ersucht, nocl ßig Tage im Amte zu verbleiben. Dies haiten se jedoch abgelehnt und nur bis zum 21. Juli die Geschaste rtzuführen ( finden lassen. Das Leichenbegängniß des verstorbenen Prajhidenie1 Generals Taylor, hatté mit großem Pomp stattgefunden

Ric man vernimmt, wird der Bau des Riesengebaudes, ch ur allgemeinen Jndustrie - Ausstellung stes Jal nen soll, náchsteus beginnen, Es wirr so gebaut werden, day es dauer haft wird und in Zukunft als Wintérgarten dienen tann. ( Kosten des Baues werden auf 150,000 Pfd, St. ange]cchlagen, und 2000 Arbeiter söllen alsbald ans Werk gehen

u Birmingham fand eine Versammlung von Fngenteure!

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eriorvenen Stephens1 n bsichtigen , in der St. P ih ein lassen. Nuf:land und Polen St. P 26, ul L Nuj l FLDO enthält folgende I (achrichTe! em Kau fasus: „In den ersten Tagen des Vai s wurde | - Abtheilung der ts{hernomorschen Ufer=Xinit )neral- ACMJOI hinterlracht, daß auf dem Wulan, einem Flusse, der ckchwarze Mecr ht, eine feindliche Schaar auf einem Rude1 \ahrzeuge aus chaft ausziehez ex versanmelt« auf dics Nachricht in der Festung Teugen ein Corvs von 360 Mann Ge meiner der s{chernomorischen Linien - Batailli und der afowschen

7 Barkassen unî ;

Kosaken, sehte dasselbe, nebst 2 Falkonel sten der Mündung des gena Tes M Bêi ( unerwartet ausgeführter Landung wurden die feind lichen Verschanzungen und das Räuberschiff genommen, die Mann aft in die Flucht geschlagen und der Au! RKedem, der

Sammel den Flammen übergeben.

uhr am

Der eine halbe Meil(

der Rauber,

näher zum Meere gelegene andere feindliche Aul Besche, wurde der )erstórung gleichfalls preisgegeben. In beiden t Erfolg gekrönten

i Mann der Unsrigen Kontusionen. Auf

y

Affgairen erhielten nur zwei en übrigen Punkten Kaukasiens i}, nach den Heldenthaten DET O aken an der Laba und der Freiwilligen auf der lesginschen Linie, Alles ruhig. Der Ober-Kommandirende des abgesonderten faukasischen Genexal =- Adjutanten Fürsten Ar ckamux eine Rekognoszi- it etne starke Stellung Festung,

Corps hat, im Vercin mit dem den Luellen des

Gelegenhe

gutinski - Dolgoruki, an Fuhrt - Uno! Pet

Dorfe Lutschel

rung auSa diefer ( bezeichnet zum Ausbau einer

UVEL DENL

welche den samurschen Bezirk, den Kreis Nucha und die neue Straß naci dem \chinskishen Engpasse decken wird. Die Ausführung der Befestigungs - Arbeiten ijt dem General - Major Fürsten Orbelian und einer aus 5 Bataillonen bestehenden Abtheilung ubertragen. General - Adjutant Fürst Woronzoff hat sich von dort über Derbent und Temir-Chan=Schura auf die linke ¿Flanke der kaukasischen Linic

begeben.“ und ITorwegen cktockh olm, 24. Juli. Nach den neuesten, der Admiralität ertheilten

Schtve®denn EUD C 05)

ontre-Ordres geht die zur Observations - Escadre an die sles vigsche Kuste bestimmtk«( Abtheilung der s{wedis{ch-norwe gischen Flotte, ovon die Korvette „Najaden““ den Befehl hatte, nah Fehmarn zu achen, qus cinander. Eine kleine Escadre, 2 norwegische Korvetten, auf denen Prinz Oskar, und 2 kleinere schwedische Kriegs} liefen den 18ten in Carlskrona ein; „ Lajaden zeht nah Nor VeEGen Dánemarti ha g zuli D L ! ( agi i etnem 21rîül d ch1 ch1! ) Dänemark hat viel ner 6 ohne verloren, und S der u ind prunklos sein ) : r L dient ( 4 {4 ; fübrer {o gering, daß wir mil j lust erwähnen, den U i Soldaten so geliebten General Schlep il pa unT dem feuria( kennt! 7 "C1

J, ( D JUI Meaglo nach Genua ging erwähnten im n Beunruhigende®o gesund er nicht die geringsten Loercililv Maßregeln gegen in ergri. Wir hören nur, Daß dic Hülfsgesellschasten eine neue Uha tigkcit zu Deren Unterstüßung entwickeln, well di nculih für dic ben votirten 100,000 Fr. als ungenügend c) erweijen Außerdem

hatte die Mission des Herrn Galvagno zum Zwecte, den projekftin ten Verkauf des Arsenals zu Genua an eine Actien ON prüfen, welche dasselbe zur Errichtung von Docls und den dazu g( h renden Lokalitäten verwenden will, Sie hat Den Regierung al èaufschilling 5,500,000 Fr. Wenn dieser Kauf zu ande kömmt, würde die Königliche Marine nach Spezia verlegl

und dessen Hafen dann gehörig erweitert werden,

angeboten,

LIVOTND, S L) DIEI befinden si{ch gegenwärtig über 15,000 Fremde, vercn Aufentha!ll unL Durchreise der während der Revolutions - Epoche {wer heimgesuchken Stadt zu großem Nutzén gereit. Au der Ankunft der von Neapel kommenden Her zogin von Bevry fieht man entgegen, die sih von hier nach Florenz begeben wird,

Livorno, 26. Juli. (Austria,) Canino kam aus Nizza mit preußischem Passe am 26sten in Livorno an. Obwohl der frcinzösishe Konsul den Paß richtig fand, hat denno die Regie rung zwei Gendarmen zur Bewachung an Bord gesandt,

19)

Rom, 22..Juli. (Ll) Ueber ven Berathungen der Kardl- nále {webt fortwährend ein undurchdringlicher Schleier; nur 19 viel verlautet im Publikum , daß in den jüngsten Konferenzen Die Organisirung der neuen Munizipien und Die Expropriation von Grundstücken behufs der Anlegung von Eisenbahnen zur Sprache gekommen. /

Die Verurtheilung der bei der Anfertigung pyrotehnis{cher Feuerwerksstücke betroffenen jungen Leute zu fünf= bis zwanzigjäh-= riger Zwangs-Arbeit hat die Bevölkerung Roms sehr unangenehm berührt. f ¡

Die wegen der Austreibung der Jesuiten angeklagteu Perjo ftentheils als unschuldig exklärt worden.

hat neuerlich ein sulminantles

uen snd größ Marchese Nunziantke gen die Banditen in Calabrien erlajsen.

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Svauníen. Madrid, 24 [ Königin hat heute, aus Aulaß des Namensfestes 1hre1 Mutter, die Ministe und Großwürdenträger empfangen.

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Türk Bon der türkischen Gränze. (Llkloyd.) uverläßlic Nachrichten zufolge ist in der Nacht vom 12ten au} den 13, Juli die Gränze gegen Serbien, gegenuber von Racsa b( innenud und längs der Drina auswarts, von den Turken tar VC- 6t worden. Es soll ferner Omer Pascha die serbische Regierung

haben, mehrere Angesehene zur BVesprehung mif thm

welcher Aufforderung nach dem allgemeinen Glauben n werden durfte. Als Grund Dieser Maßregeln die Serben an den Unruhen in Bulgarien

23. Juli. (Ll.) Die erwähnte, am Löten d. an n hat ihre Aufgabe gegeu alle

die Bulgaren abgesendete Kommisston

êrwartung glücklich gelöst , und die Aufständischen zur Ruhe und Rückkehr in ihre Dörfer bewogen. Als die Kommission in Beigrad= chit ankam, versammelten sich die Häupter der Bulgaren und be grüßten freundlich dieselbe , nahmen die ibnen von 1hr gemachten

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n und wählten sogleich fünf Deputirte

r\c{chläge ohne Zögerung qus ihrer Mitte, um sie, nah dem Wunsche des Brigade-Generals ind Kaiserlichen Kommissärs Risa Pascha, nah Widdin zu demfel ven zu \chicken und ihm im Namen der bulgarischen Nation ihre Klagen und Bitten vorzutragen. Ein Kommissions-Mitglied begleitete die Deputation, während di - Bischof mit noch fünf Mitgliedern Vorsichts halber im Lager der Aufständischen bis zur Rückkehr der ersteren zurückgehalten wurde. Schon am 17ten früh fam die Deputation ! irde bei Risa Pascha sogleich vorgelassen, der sle mit indlichkeit empfangen, mit dem heiligsten Verspre- chen, daß er ihre Bitte und Beschwerde direkt seinem Kaiser, von 1 ur Ausgleichung ihrer Angelegenheit als Kommissär hier= her gesendet is, unterbreiten und unterstüßen wolle, nah der wah- ren Ursache des Aufstandes ausgefragt und ihre Aussage zu Pro tokoll genommen hat. Die Hauptklage der Bulgaren ist das bar- l ‘che Verfahren der Türken bei Erhebung der Steuern von dencn, wle (s genau bekannt ist, kaum ein Zehntel dem Kaijer | zukömmlt. Die Bitte dex Nation ist: 1) die Abgaben iu Na- | turalien, von denen dem Sultan gar nichts zuflicßt , _abzu | chaffenz 2) ihnen die Tragung Der Waffen, jo wie den Turken und ihren Nachbarn, den Serbiern, zu gestatten, und

| tribution nach Besiß und Reichthum sur die Folge 3

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Q D (Fi O) DIe COoN-

bemessen und

| ibnen den Ork, wo sie selbe zu der bestimmten Zet abzugeben ha ben werden, anzuweisen, und endlich, daß die bisherigen türkischen SZubaschy?s (Richter und Steuer-Einnehmer) abges{cha}t und durch von | Der Pasc

ibnen selbstgewählte christliche Richter erseßt werden hierauf, daß er ihrc getreu seinem Monarchen vortr : J

Bitten und Aussagen gere{cht finde und sü i L

habe Se. Maje S

agen werde. Was die unschulì | Opfer betrifft, tát bereits befohlen, daf ‘für

| Kopf der niedergemebelten Bulgaren ohne Ausnahme 32,000 Piaísten bezahlt werdenz: Und daß dieses Geld von Del Túrken, die daran Schuld tragen, als erleat wer!

M E EMTE den músse. Mit diesem Versprechen wurde die Deputation entlassen Lager zurückgesührt, Am 18ten Abends kehrte dei Bi en anderen Kommissions=Mitgliedern und mit der Nach Bulgaren bercits 1hr Lager verlassen und mil! T zurÚckgekehrt sind. Gestern ist eine

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in usamm t worden, die den Auftráäg hat, die Zahl eten B Der ckcchäaden genau aufzunehmen, 1) L ne u wählende Devu Moni tinopel U l L (E Auffi 71 em 2 ( T CTeN DParub( 111 rin! 1 ) nf C nton V1 Db 1 (l 1 ¿ ian 104 \ ne! IL4 {chast Ï Ie uit 1) c) ( 1 L 1 ' M Éadei l stitut sei! fl irchliché In l i e! Ie } i rein n ielfa L nen ur "1c rektor B ellerman in uns{äkbare! tin eb, Ba ch's um die Kirchenmuhil besonderen (Fa | tustituï der Sin Akademie gebühr Y ürdigung fanden. Dann folgte der Choral: Ein’ feste Burg i} unser Gott ‘“ Bach scher Bea1 beitung, woran sch Die Ausführung eines großen Theils der U-1 Messe des Meisters fchloþ Das großartige Werk kam zwar ohne O h ester, nur am Flügel, und bei seinen enormen Schwierigkeiten unte! den angedeuteten Verhältuissen keinesweges in vollendeter Ausführun

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Gehör, bewirkte aber deunoch durch die Tiessinnigkeit und Genialität seines Tnhal!ts einen wahrhaft ergreifenden Total-Eindruck, Eine noch allgemeinere Birkung, als das eben erwähnte, durch seine streng polvphone Haltung nicht Jedem zugängliche Meisterwerk, rief hierauf B a ch's bei weitem festlicher ge- haltene, darum nicht minder schön und ausdrucck8voll behandelte Kirchen Kantate: „Gottes Zeit ist die allerbeste Zeit“, hervor, Zum Schluß vor- trefflich gelungen ausgeführt, wurde sie mit wahrer Andacht gehört, so daß die zahlreich versammelten Hörer den mit dem sinnig geschmüctten Bildniß Bach 's und Fasch s verzierten Saal, in welchem ibnen schon so manche shóne Kunstseier geboten wurde, wieder in sichtlich erhobener Stimmung verltepen j ,