1850 / 257 p. 2 (Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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den Antrag des Herrn Bürgermeisters Hennig müsse sich die Staats- Regierung erklären.

Die ganze Debatte bewegte si hierauf lediglich um die An- träge der Majorität und Minorität. Hören wir zunächst die Red- ner, welhe in der leßteren Rihtung sich äußerten. Bürgermeister Hennig seßt in den Willen ter Regierung, die Schwurgerichte einzuführen, keinen Zweifel; allein die ernste Absicht der Regie- rung reihe nicht aus, Es gehöre auch die Genchmigung der Kammer dazu. Wenn er nun auch nicht glaube, daß diese den be- treffenden Geseß-Entwurf ablehnen werde, so habe er doch auc) feine Gewißheit, daß es nicht geschehen werde. Sein Antrag bezwedcke aber weiter nichts, als die verfassungsmäßige Gewißheit herbeizu- führen, daß das Justitut der Geschworenen im Prinzipe aufrecht erhalten werden solle. Prof. Dr. T u ch hält es für bedenklich, jeßt, wo alle Länder um Sa@sen herum sich des Geschworenen-Instituts erfreuten, dieses Institut, wenn auch nur vorübergehend, zu besei tigen. Darin stimme er indeß mit der Majorital überein, daß die von den nach Maßgabe des Geseßes vom 18, November 1848 cin- geführten Geschworenen gehegten Erwartungen Tot DINTeL Der Nirklichkeit zurückgeblieben seien, und daß die Ursache davon in der JIdentifizirung de1 richterlichen mit den politischen Wahlen zu suchen sei. Auch seße er in den ernsten Willen der Regierung nicht den ge- ringsten Zweifel ; allein zwei Jahre, welche bis zur Einführung der neuen Strafprozeß-Ordnung etwa vergehen könnten, wären jeßt ein langer Zeitraum, und Manches könne sich in demselben ereignen, was der Regierung die Ausführung unmöglich mache. Er wúünsche verfassungsmäßige Garantieen für die Beibehaltung des Geschwor- nen - Jnstituts , und deshalb werde er für den Minoritäts - Antrag stimmen, Superintendent Großmann macht zuvörderst darauf aufmerksam, daß er 1848 zwar für Oeffentlichkeit und Mündlich feit, niht aber für die Geschwornen gestimmt habe. Die Erfahrun- gen der zwei lebten Jahre seien auch nicht geeignet gewesen, ibn zu einem fanatishen Freunde der Geschwornen umzuwandeln. Wenn er nichtsdestoweniger gegen die Vorlage und für den Hennigschen An- trag stimmen werde, jo geschähe es, weil er die jebige Zeit nicht für geeignet halte, mit einem solchen Geseße hervorzutreten. Es werde nur dazu dienen, das Vertrauen zu der Regierung zu erschüttern und dem Radikalismus in die HänDe zu arbeiten. Der Grund sei- ner Besorgniß liege niht in der Staatsregierung, sondern in dem Radifalismus. Bürgermeister Wim mer erklärtunter der Versicherung, daß er das größte Vertrauen zur Regierung habe, dennoch für den Minoritäts-Äntrag stimmen zu müssen. Stadtrath Pfotenhauer giebt, selbst auf die Gefahr hin, verkannt zu werden, dieselbe Er- klärung ab und glaubt, daß, so lange die Grundrechte des deut- {hen Volkes noch in Kraft wären, auch das provisorische Geseß vom 18. November 1848 nicht aufgehoben werden könne. Se cretair Starke erklärt ebenfalls im Juteresse der Regierung , der Stände und des Volkes, für den Minoritäts - Antrag stimmen zu müssen. Indem Herr Superintendent Dr. O r oßman n zum Schlusse der Debatte nohmals das Wort ergreift, ruft er der Kam mer zu: Maß zu halten in allen Dingen, auch in der Restaura tion. In der anderen Richtung, für die Vorlage, äußerte sich zu- vórderst Freiherr von Friesen gegen Bürgermeister Hennig da hin, daß das Prinzip des öffentlichen und mündlichen Gerichtsver \ahrens mit Schwurgerichten bereits in §. 24 ves Gesetzes vom 23, November 1848 enthalten und eine weitere Garantie also gar nicht nöthig sei, wogegen ersterer den freilich von mehreren Seiten, auch oon Herrn Staats-Minister Dr. Zschinsky, bekämpften Sab aufstellt, daß das allegirte Geseh erst eine Konsequenz des Geseßes vom 18. November 1848 sci, vas man jeßt aufzuheben im Begriff stehe. Ober - Hofprediger Pr. Harleß kann sih nicht überzeugen, daß man das Prinzip aufhebe, wenn man das beseitige, was man jeßt für das Prinzip der Oeffentlichkeit und Mündlichkeit halte. Der Zweck der Vorlage sei hauptsächlich die Beseitigung des Wahl-= modus. Was jetzt öffentlich heiße, das sei in Winkeln geboren, und das, was man nach dem Provisorium Recht nenne, sei Das Unrecht ausgeübt unter dem Scheine des Rechts, Das Proviforium vom 18. November enthalte keine Wahrung des Rechts und gebe feinen Schuß. Jeden Tag, wo es noch bestehe, müsse er als eine Landes-Kalamität bezeichnen. Amtsehauptmann von Wel kann nicht glauben, daß Jemand, welcher noch den Glauben an Treue und Wahrhasftigkeit sich bewahrt Hat, zu bezweifeln im Stande fei, die Staats - Regierung oder die Stände oder beide vereint wür= den dem Volke das Institut der Geschwornen wirklich gewähren. Se. Königliche Hoheit Prinz Johann ist ebenfalls gegen den Hennigschen Antrag, denn er |e1 fein Freund vom Aufschieben; was nothwendig sei, müsse man sofort thun, Nebrigens werde man, man möge beschließen, was man olle, eine größere Garantie doch nicht zu erlangen im Stande sein, als die Staatsregierung bercits gegeben habe. Secretair von Polenz und von Heyniß sprechen si ebenfalls für das Majoritäts-Gutachten aus. von Posern ist der Ansicht, daß nichts die Kammer in der Achtung des Volkes mehr herabseßzen würde, als wenn sie das schlechteste aller Gesebe noch länger wollte fortbestehen lassen. Regierungs-Rath von Zeb- men endlich meint, daß das Gese vom 18, November 1848 nicht länger bestehen dürfe, wenn das Vertrauen zu der neuen Gerichts verfassung nicht gänzlich untergraben werden solle. In ihm liege auc die Ursache, aus welcher die Presse gewissermaßen in Belage =- rnngszustand hätte erflárt werden müssen und die Annahme der Preßverordnung vom 3. Juni nöthig geworden wäre. _

Zwischen den beiden sich gegenüberstehenden Ansichten nimmt von S{chönberg-Bibran eine vermittelude Stellung €in; ex bringt in diesem Sinne einen von dex Kammer zahlreich unterstüß- ten Antrag des Inhalts ein, daß nah den Worten des Majoritäts» Vorschlags gesebt werden soll: „will jedoch, 1m Fall die Kammer sich mit dem Deputations-Autrage einverstanden erklären sollte, aus- drücklich beantragen, daß in Der ständischen Schrift ausgedriüctt werde, wie man sich der Erwartung hingebe, das Gerichtsversahren werde nach den Grundsäyen der Oeffentlichkeit und Mündlichkeit geordnet und über s{chwere Verbrechen durch Schwurgerichte entschie- ven werden.“ Staats-Minister Dr. Z\chin sky erklärt, daß die Staats - Regierung gegen diesen Antrag etwas nicht einzuwenden habez er glaubt aber, daß der Herr Antragsteller sich mit folgendem aus §. 61 dex revidirten Verfassungs-Urkunde entnommenen Zusay einverstanden erklären werde: „Ausnahmen bestimmt das Gesetz.“ von Shönberg-Bibran giebt sein Einverständniß damit zu er E ein Gleiches vermag er jedoch nicht mit folgendem vom Secretair del Géfetes chlagenen Amendement zu thun: „in Dem in §. 24

wit a2 Ves : 3. November 1848 zugesicherten Maße.“ Es

Anteaâ Geo Laat Wah vom Secretair Starke als selbstständiger

Unterstügung. ndet aber in der Kammer keine ausreichende Bei bêr nun folgenden Abstimmung wird 1) der Minoritäts-

Antrag des Bürgermeisters Henni L Sti

wogegen 2) der des von Sun A timmen verworfen,

Genehmigung findet; eben Fo gel g-Bibran gegen 10 Stimmen

; en \o gelangten 3) die sechs Paragraphen des Entwurfs gegen 7 bis beziehentlich 10 Stimmen ohne alle D batte zur Annahme; bei der Shlußabsimmun mittel Na 14 T rufs fand 4) die ganze me gegen 10 Stimmen dne ertt Annahme, Gegen den Entwurf stimmten: vie Bürgermeister Vice-

1564

Präsident Gottschald, Secretair Starke, Wimmer, Pfotenhauer, Müller, Hennig und Löhr, alsdaun Professor Dr. Tuch, Superin- tendent Dr. Großmann und Pr. Prihonsky.

Die öffentliche Sipung wurde hierauf geschlossen und die Kam- mer hielt alsdann noch eine kurze geheime.

Dresden, 15. Sept. (D. J.) Da bei dem anhaltend gu- ten Befinden des Prinzen Albert bestimmt zu erwarten ist, daß der Heilungsprozeß des Bruches in dem gewöhnlichen Zeitraum von einigen Wochen ohne Störung glücklich zu Ende gehen werde, H ‘t von morgen an das bisherige Auslegen der ärztlichen Motizen,

TVüúürttemberg. Stuttgart, 13. Sept. (A) Se Majestät der König is heute wieder für einige Tage nah Baden abgereist, wohin ihm Piinz Friedrich nebst Gemahlin (Tochter des Königs) vorgestern voranging. Auch der Minister des Innern, Freiherr von Linden, hat sich heute zur Fortseyung seiner Rund= reise durch das Land wieder auf den Weg gemacht. Bis zu dem am 27sten d. M. eintretenden 69sten Geburtsfeste des Königs wird jedo die ganze Familie wieder hier beisammen sein, auch der Kronprinz und die Kronprinzessin, welche eben auf einer Schweizer - reise begriffen sind. Das den Tag nach des Königs Geburtsfest stattfindende kanstatter Volksfest wird diesmal ganz ungewöhnlich stark besucht werden, da man namentlich der Eisenbahnverbiudung wegen eine große Menge von Oberländern erwartet, die sons nur sehr spärlich zu diesem Fest zu fommen pflegten.

Baden. Baden, 14. Sept. (Karls. Zkg.) Se. K0ö- nigliche Hoheit der Prinz von Preußen is gestern zur Truppen- Juspection im Oberrhcin- und Sceekreis, so wie in den Fürstenthü- mern, von hier abgereist. Jn der Begleitung des Prinzen befinden sih die Adjutanten von Bergh und von Harlmann, Hofmarschall Graf Pückler, Secretair Licutenant Borck und der Großherzogliche Geheime Rath Schaaff. Dem Vernehmen nach wird die Reise 14 Tage in Anspruch nehmen.

Se. Majestät der König von Württemberg ist gestern hier an- gekommen.

X obig, 18 Sit (K. Ztg) S Königl. Hoheit de Prinz von Preußen sind heute Abend 5 Uhr in Begleitung Sr. Excellenz des Herrn Generals von Schreckenstein hier eingetroffen. Se. Königl. Hoheit wurden am Bahnhofe von dem Stabe der hier liegenden Königlich preußischen Truppen und den Vo1 ständen der Civilbehörden, so wie dem Gemeinderathe, empfangen.

Im Gasthof zum Deutschen Hof, wo Se. Königl. Hoheit ng der Prinz die Auswar-

hóchstdero Absteigequartier nahmen, empfi tung des ganzen Offizier-Corps.

Um §8 Uhr brachten die Musik-Corps der hier liegenden Trup- pen Sr. Königl. Hoheit eine feierliche Screnade, und um 9 Uhr war großer Zapfenstreich mit Musik.

Die Kaserne und andere öffentliche Gebäude waren mit Fah nen und Laubgewinden ges{chmüct.

Karlsruhe, 14. Sept. (Karlspv. Ztg.) Folgendes sind die Standguartiere der Großherzoglich badischen Truppen in Preu ßen. 1. Generalstab: Berlin. U. Jufanterie: a) Drittes Insan- terie-Bataillon, Stab, 2e, 3te und Âte Compagnie : Perleberg; erste Compagnie: Lenzen. b) Fünstes Infanterie- (Füsilier=-) Hataillon, Stab, Zte und Alte Compagnie: Havelberg z 1ste und Zte Compag nie: Prizwalk. Ul, Reiterei: a) Zweites Reiterregiment : Stab, {ste und 2e Schwadron : Königsberg i. D. N. - M. ; 3te und Ate Schwadron: Arnswalde. þ) Drittes Reiterregiment: Stab, 1 ste und 2te Schwadron: Kottbus: 3te und 4te Schwadron: Wrietzen. 1 V. Artillerie: 2e, 3te, Ate und 5te Fußbatterie : Prenzlo,

Hessen. Kassel, 14, Sept. (D. R.) Die uns jo eben zugekommene Abschrift des gestern erfolgten Beschlusses des Gene- ral-Auditoriats in der Anklage-Sache deo bleibenden landständischen Ausschusses gegen den General-Lieutenant Bauer, lautet :

Auszug aus dem Juquisitions-Protokoll des General-Audito- riats. Kassel, den 13. September 41850. Nr. 399, betreffend die von dem bleibenden landständischen Ausschuß wegen Amtsmißbrauch, Verfassungsverleßung und Theilnahme am Hochverrath gegen den General-Lieutenant Bauer hierselbst crhobene Anklage. Beschluß: Das hiesige Garnisonsgeriht erhält auf Grund des §. 33 dev Militairstrafgerichts-ODrdnung hiermit den Auftrag, die in der an liegenden Eingabe des bleibenden landständischen Ausschusses vom gestrigen Tage zu 3) uud 4) bezeichneten, wider den General-VLicu=- tenant Bauer zur Anzeige gebrachten, behauptermaßen in Vollzie- hung dcr Verordnung vom 7ten d. M. begangenen und hiernach als mit Verleßung der Verfassung verübten Mißbrauch der Anits- gewalt sich dar stellenden Handlungen zu untersuchen und sonst auf die Eingabe w. R. zua verfligen.

Dagegen liegt sür die Ausdehnung dcs Auftrags zur Uuter- suchung der unter { und 2 der erwähnten Cingabe angeführten Thatsachen, welche den Thatbestand eines Vergehens nicht genügend erkennen lassen, eine Veranlassung nicht vor. 2) Dem bleibenden landständischen Ausschuß wird von dieser Verfügung andurch Nach- richt gegeben, :

von Urf f, General-Major. Eichen b erg, General -Auditeur.

Die in diesem Beschluß angezogenen Punkte der Klageschrist lauten: 2. Die durch die Verordnuug vom 7ten d, M. exlassenen Bestimmungen sind demnach formell und materiell ungültig und unverbindlih, Gleichwohl hat der General Bauer bei deren Aus- führung si wesentlich betheiligt dadur, daß er : .

1) nach seinem unter A anliegenden Erlasse an die städtische Po- lizciverwaltung vom 8ten d. M. tie ihm durch eine weitcre Verordnung vom 7ten d. M., die Ernennung eines militairi= sen Oberbefehlshabers betressend, übertragenen Functionen, und zwar hon am Kten d. M., also noch vor dex Publica- tion, da die Aufnahme in das Geseßblatt erst am 9ten d. M. erfolgt ist (Verordnung vom Qi September 1815 und Minist. Ausschr, vom 25. Oktober 1829) übernahm und als militai= rischer Oberbefehlshaber unzuständige Handlungen vollzog, insbcsondere aber L i ;

2) daß er an dem nämlichen Tage die Suspension des Bürger- meisters Henkel von den Geschäften cines Hülfsbeamten der Staatspolizei - Verwaltung aussprach und diese Geschäfte ei=- uem Anderen übertrug 3 i

3) daß er am Sten D M. aus weislich dev unter (L. nebst An- lage beigefügten Eingabe des Obergerichts-Auwalts Friedrich Oetker hierselbst das Forterscheinen der von diesem heraus=- gegebenen Neuen Hessischen Zeitung gewaltsam ver- hindert und den Drucker dieser Zeitung, Fr. Scheel, in der

enubung seiner Druckerei störte ; l

4) vaß erx am 10ten d, M. ungeachtet eines inmittelst ergange=

nen, unter D. angebogenen Dekrets des hiesigen Obergerichtes,

dur welches die Zurüdziehung der erlassenen Verfügung

aufgegeben und untersagt worden war, den Druck, die Her- ausgabe und Verbreitung jener Zeitung zu verhindern , die Beschlagnahme der hierselbst erscheinenden Blätter, die Neue Hessische Zeitung, der Volksbote und die Hornisse angeordnet, den Druck und die Herausgabe derselben verboten und verhindert hat, wie solches die unter E. beigefügten Aks tenstücke näher erweisen.

Dcr General Bauer hat sich durch dicse Handlungen eines Mißbrauchs der Amtsgewalt und einer Verleßung der PLandes- Verfassung schuldig gemacht (§. 1 d. V. O, vom 14, Febr. 1795) an dem Verbrechen des Hochrerraths Theil genommen, womit ma? die Ruhe und Sicherheit des Landes feindselig zu stören und dessen bisherige Einrichtung und Verfassung zu Grunde zu richten sucht. Auf den Grund des §. 61 der V.-U. haben wir daher die Anklage gegen den Genera! Bauer wegen der oben näher bezeichneten Hand- lungen auf Mißbrauch der Amtsgewalt 2c. beschlossen und bitten Kurfürstl. General-Auditoriat : /

wegen Untersuchung und Aburtheilung derselben {leunig|t das Erforderliche anzuordnen. Schon hier stellen wir übrigens den gehörigen Oris zu erle- digenden Anlrag: daß die Verhaftung des werden, um dessen immer noch tes Landes in hohem zu thun.

Angeklagten alsbald móge verfügt fortdauernden gemeinshädlihen, die Ruhe Grade gefährdenden Handlungen Einhalt

Ka sel, Montag, 16. Sept., 9 Uhr. (D. R.) Die Minister- Anklage beim Ober - Appellationsgericht ist noch unerledigt. Ges neral Bauer is noch Ober - Befehlshaber. Weitere Schritte rer Regierung werden vorcr|k abgewartet. Die Ruhe ist völlig ungestört.

Frankfurt a. M,, 16. September, Nachmittags A U (D. R) Der Kursür|k vou Hessen is hier eingetroffen, auch Has- senpflug soll hier sein. Gestern wurde in Kassel das Verfassungs- fest würdig begangen.

Hessen und bei Nhein. Darmstadt, 14. Sept. (Darmst. Ztg.) Se. Königl. Hoheit der Großherzog is in Begleitung des Prinzen Alexander Großh. Hoheit und Ihres Gastes, des Prinzen Luitpold von Bayern Königl. Hoheit, gestern von Aschaffenburg hier angekommen. Heute Morgens wohnten die ho- hen Herrschaften einem scharfen Schießen der Großh. Artillerie bei, welches mit so eminenter Präzision vollzogen wurde, daß auf eine Distanz von 800 Schritten 75 Prozent Scheibenschüsse gezählt wur- den. Montag ist, dem Vernehmen na, der Besu Sr. Maje- stät des Königs Otto von Griechenland in Aussicht, bei welcher Veranlassung dic Aufführung des „Prophet‘‘, von Meyerbeer statt findet.

Mecklenburg: Schwerin, Schwerin, 19. Sept. (H, E) Det Großherzogliche Hof wird sich morgen nacch Ludwigelu/! begeben. L Das hiesige Militair, welches heute beurlaubt werden sollte, hat plóylich Contre Ordre erhalten. j : e p

Heute werden 150 preußische Husaren in Ludwigslust eintref- fen und daselbst übernachten.

werin, 16. Sept. Das Regierungs - Blatt füt das Großherzogthum Mecklenburg- Schwerin enthält folgende Ver ordnung :

Friedrih Franz, von Gottes Gnaden Großherzog vou Mecklenburg, Fürst zu Wendeu, Schwerin und Rateburg, auch Graf zu Schwerin, der Lande Rostock und Stargard Herr 2c. Nachdem Wir in 1eberecinstimmung mit dem Erlasse der provisori chen Bundes - Central - Kommission vom 28. März d. J. über dis Reclamation der Vertreter der Ritterschaft gegen die Rechtsgultig- feit vcs Staatsgrundgesebes vom 10. Oktober v. I. cin Kompro miß auf Grund der Patent-Verordnung vom 98, November 1817 zu gewähren beschlossen, haben Wir, nach Vereinbarung mit den Klägern, denjenigen Weg zur Bildung des Schiedsgerichtes gewählt, welcher in der gedachten Patcnt-Verordnung durch die Bestimmung des §. 2 sub Nr. 2 geordnet ist.

Demzufolge haben Wir an Se. Majestät den König von Han- nover vas Ersuchen gerichtet, einen der Schiedsrichler zu ernennen, während die Vertreter der Ritterschaft ihrerseits Se. Majestät den König von Preußen durch Unsere Vermittelung um Ernennung des anderen Schiedsrichters ersucht haben. Jhre vorgedachten Maje- täten haben hierauf, und zwar Se, Majestät der König von Preu ßen Allerhöchstihren Vice - Präsidenten des Ober - Tribunals Dr. Göpe, Se. Majestät der König von Haunover Allerhöhstihren Ge- heimen Kabinets - Rath a. D. Freiherrn von Schele zu Mitgliedern des zu bildenden Schiedsgerichts ausersehen und abgeordnet, welche beide, in Gemäßheit des g. IV, der mehrgedachten Patent=-Verord= nung, den Königlich Sächsischen wirklichen Geheimen Rath und räsidenten des Ober - Appellationsgerichts Dr, von Langenn zum Obmann erwählt haben.

Das solchergestalt gehörig fonstituirte Schiedsgericht hat nach stattgehabtem prozessualischen Verfahren dasjenige Urtel gefällt und zu Freienwalde am 12ten d. M. in Gegenwart der Bevoll- mächtigten beider streitenden Theile, publizirt, welches hier folgt und wörtlich also lautet: Urtel. In Sachen der medcklenburgischen Rit- terschaft, vertreten durch die Gutsbesißer Rettich auf Rosenhagen, Graf Bassewitz auf Schwiessel und von Dewiy auf Milßow, Klägerin an im, des durchlauchtigsten Fürsten und Herrn, Herrn Friedrich Franz, c gerzogs von Mecklenburg, Fürsten zu Wenden, Schwerin und Ragebu®“ , auch Grafen zu Schwerin, der Lande Rostock und Star- gard Herrn, Beklagten am anderen Theile, erkennt das zur Eut- scheidung über die Streitigkeiten, welche in Bezug auf die unter dem 410. Oktober 1849 für das Großherzogthum Meklenburg- Schwerin eingeführte Verfassung entstanden siud, in Gemäßheit der Patent - Verordnung vom 28. November 18417 eingesebte Schieds= gericht , nach geschlossenem Verfahren der Parteien , für Recht: 1) Daß die gegen die Legilimation Der Klägerin erhobenen Einwen= dungen kes Herrn Beklagten zu verwersen z 2) daß das durch Ge- sch vom 10. Oftober 1849 «cingeführte Staatsgrundgeseß für das Großherzogthum Meccklenburg - Shwerin , niht minder das unter demselben Tage ertassene Großherzogliche Gese, betreffend die Aufhebung der landstándischen Verfassung, für rehts- bestándig nicht anzusehen, vielmehr, den Anträgen der Ritterschaft gemäß, wie hierdurch von Schiedsgerichts wegen geschieht, für nichtig zu erklären z 3) daß hiernächst Sé. Königl. Hoheit der durhlauch- tigste Herr Großherzog für verbunden zu achten, nach Anleitung des mecklenburgischen landesgrundgeseßlichen Erbvergleichs vom Jahre 1755 für den Herbst des Jahres 1850 einen Landtag auszuschrei- ben. Von Rechts wegen. Dessen zu Urkund is gegenwärtiges Ur= tel von den Mitgliedern des Schiedsgerichts unterzeichnet und mit

dexen Siegeln versehen worden.

So geschehen Freienwalde an der Oder, den 14, September 1850. Dr. von Langenn, Königlich sächsischer Wirklicher Ge- Vice - heimer Rath, Präsident des Ober- Appellationsgerichts zu Dresden, (L, S)

Dr. Oóôhe, Prásident des Königlich preußischen Ober-Tribunals.

(E55) e Freiherr von Schele, Königlich hannoverscher Geheimer Kabinets-Rath a. D, (L D

Indem Wir hiermit diesen Rechts\sprucch Unserem Lande ver- kündigen, behalten Wir Uns vor, diejenigen Verordnungen alsbald zu erlassen, welhe zu dessen nah g. X1. der Patent-Verordnung Uns obliegenden Vollziehung sich als nothwendig ergeben. /

Wir werden ungesäumt die erforderlichen Einleitungen treffen, damit das Werk der Reform der ständischen Vertretung und der Landes-Verfassung, welches auf dem außerordentlichen Landtage im Grüßjahre 1848 begonnen wurde, unter verfassungsmäßiger Mitwir- kung Unserer getreuen Stände wieder aufgenommen werde.

Gegeben durch Unser Gesammt-Ministerium, Schwerin, am 14. September 1850,

FrtodriG Franz

_Graf voy Bülow. von Schröter. von Brock.

Friedrich Franz, von Gottes Gnaden, Großherzog von Me flenburg, Furst zu Wenden, Schwerin und Raßeburg , auch Graf zu Schwerin, der Lande Rostock und Stargard Her! 2c Su Uussuührung des durch Unsere Verordnung vom heutigen Tage ver fündeten Urtels des zur Entscheidung über den Rechtsbestand der Verfassung vom 10. Oktober v. J. niedergeseßten Schiedsgerichtes, verordnen Wir wie folgt: Y das am 10. Oktober 1849 publi zirte Staatsgrundgesebß für das Großherzogthum, so wie die auf Grund desselben bestandene Landes - Vertretung, sind hiermit auf- gehoben und treten vom heutigen Tage an außer Wirksamkeit. entbinden hiermit Unsere Beamte und Unterthanen von den gegen die gedachte Verfassung übernommenen Verpflichtungen. Z) Die Berordnung vom 10, Oftober 1849, betressend die Aufhebung der [andständischen Verfassung (Nr. 20 des offiziellen Wochenblattes von 1849) wird hiermit außer Wirksamkeit gesetzt. __Oegeben durch Unser Gesammt - Ministerium , 14, September 1850.

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Paris, 14, Sept, Der Moniteur enthält Folgendes : „Sinige Fournale haben angekündigt, der Präsident der Republif würde auch den Süden Frankreichs bercisen. Diese Nach- rit itl grundlos. Die Jahreszeit ift {chon zu wcit vorgerüdt, als daß der Prásident daran denken könnte, cine dritte Reise zu unter nehmen.“

Der Herzog von Nemours und Prinz Joinville haben im Na men der Familie Orléans ein Dankschreiben für den in der Tuile- rieen - Kapelle abgehaltenen Gottesdienst an General Changarnier gerichtet.

Aus dem Constitutionnel erfährt man, daß General Chan- garnier den Präsidenten nicht am Bahnhofe erwartete, sondern sich durch einen Adjutanten vertreten ließ, Der General war am Tage dey Ankunst des Präsidenten beständig in Militair-Uniform und hatte die Besaßung des Palastes der National Versammlung , worin die permanente Kommission eine Sizung hielt, um mehr als die Hálfte verstärkt.

Die permanéènte Kommission hat heute dem Minister des Innern bie Aufforderung zukommen lassen, ih zu ihrer nächsten Sihung am Donnerstag einzufinden. Obschon mehrere Journale früher Achnliches berichteten, is dieses doch das erstemal, daß die perma- nente Kommission den Minister zu sich entviete! Man ist gespaunl auf die Ursache dieses Schrittes.

Im Laufe dieses Monats kommen drei Garnison nach Paris,

Herr Berryer i} gestern Abend von jenem Landsiße Anger ville angekommen. Die Nachricht mehrerer Journale von jeiner Unpáäfilichkeit ist ungegründet. :

Die (gestern mitgetheilte) Nachricht von Mendizabal's Tod ift fals. Heute langte ein Brief von ihm hier an

Briefen aus Alexandrien zufolge, sind in Ober =- Aegypten an der Küste des Rothen Meeres so reichhaltige und der Qualität nah ausgezeichnete Schwefelminen entdeckt worden , daß Sicilien eine harte Konkurrenz zu bestehen haben dürfte,

Frankreich.

¿Folge ndesâ

Regimenter der lyoner

Großbritanien und Irland. London, 14. Sept, Gestern Abend gingen vom Kolonial-Amte Depeschen für den Gou- verneur von Kanada und die (Houverneure sämmtlicher anderen nordamerikanishen Koloniecn ab

Der Herzog von Wellington s{webte bei seiner Rückreise vor Dover nach Walmer Castle einen Augenblick lang in einer sehr dro henden Gefahr. Die Pferde seines Wagens scheuten vor einigen ausgehängten Papieren zurück, der Postillon konnte die Pferde nicht mehr halten und der Wagen stürzte von der Straße zwei Fuß tief hinab auf ein Stoppelfeld. Eines der Pferde nurzte, dev “unge wurde, ohne weiter Schaden zu nehmen , vom Kutschbock hinabge \{leudert. Zufällig kamen zwei Marine = Offiziere des Weges und halfen dem Herzog aus dem Wagen. Er konnte sogleich seine Reise weiter fortsetzen. ;

An Bezug auf das von der Times und den meisten anderen Blättern in ihren Berichten aus Cherbourg erwähnte Faktum, daß an Bord des französischen Kriegsschiffes „Balmy““ die {weren Decfkgeshüße vermittelst einer einfahen Schraube viel schneller und leichter gerichtet würden, als dies auf englischen Schiffen der Fall sei, wird heute in cinem Briefe an den Herausgeber der Times nahgewiesen, daß die neue bewunderte Schraube dcs „Valmy““ seit | nicht weniger als 50 Jahren bei englis{en Wall - und Dege- {üßen in Gebrauch ist, daß alle Kanonen der Martello Thürme und der Batterieen längs der Küste von Suffolk und Esscx, mit Einschluf: des Landguard - Forts und der Redoute, die den Hafen von Harwich vertheidigt, nach diesem S ysteme bedient würden.

Versuche, die unter der Leitung von Sir Thomas Hastings und Capitain Chads angestellt wurden, zeigen, daß eiserne Kriegsdampf= chie nicht eben sehr praktisch sind, indem Metallplatten, als Schiffs rippen - Verkleidung, gegen 32=-- Und selbst gegen 8-Pfünder weder für das Fahrzeug, noch für die Mannschaft den erwarteten Schub bieten. Bereits 1842, 1846 und 1849 machte man im Hasen von Portsmouth Versuche, die jenes Resultat gabenz die neuesten Ver- suche, im Juli 1850, bestätigen die Erfahrung, daß nicht nur 8 bis 10 Zoll dicke Eisenplatten von gewöhnlichen Dampfboot - Geschüßen auf eine Entfernung von 400-—500 Schritten ganz durchbohrt wer- den, sondern daß bei dem Widerstand, den die nicht unmittelbar, sondern nahträglich getroffenen Planken auf der entgegengeseßten

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Schifssseite leisten, dic Kugel einen Regen gefährlichster Splitter auf das Verdeck fallen läßt. Auch Holzwerk zwischen zwei Platten voa Schmiedeeisen helfen diesem Uebel nicht ab. Der offizielle Be- rit über diese Versuche is so eben auf Verlangen und Kosten des Parlaments gedruckt worden.

Eine von den Ausstellungs-Kommissären angestellte Untersuchung des begehrten Raumes zeigt, daß der größte Theil desselben für Maschinen und mechanishe Instrumente in Anspruch genommen wird, und zwar, wenn man die {ónen Künste als Einheit an- nimmt, ergiebt sch folgendes Verhältniß: Schöne Künste 1; Roh= materialien 1,02; Manufakturwaaren 0,7 z Maschinen und mecha- nische Arbeiten 13,2. Den Amerikanern wurden bekanntlich 80,000 Quadrat-Fuß Raum zuerkannt ; aber auf ihre Vorstellung, daß dies | nicht genügen würde, hat ihnen die Kommission cin neues Zuge- | ständniß von 5000 Q. Fuß gemacht. Die britischen Kolonieen zu- | sammengenommen erhalten 107,050 Q. Fuß, wovon auf Indien, | mit Einschluß von Singapore, 60,000 Q. Fuß kommen, für China | sind 5000, für Frankreich 100,000 Q. Fuß bestimmt. Belgien ver- | langt 28,800 Q. JFUsß Von denjenigen Parteien, welche bereits | Sendungen angekünvigt haben, gehören 258 Industrielle zu Nie-

Des Ungarn,

der-Oesterreich, 160 zu Böhmen, 108 zu Ober-Oesterreich. Croatien, Siebenbürgen und Slavonien zusammen meldeten 70 Aus- steller an, die Lombardei stellt 47, Mähren und- Schlesien kündigen 10) an.

Ein Brief von der Menai-Straße, datirt vom 13. September, enthält folgende Angaben über die große Tubularbrücke: Nach Jahren unermüdlicher Arbeit haben die Ingenieure, welche an diesem großen Werke betheiligt sind, am heutigen Tage die leßte der Brittania- Röhren auf ihren bestimmten Standpunkt hinabgesenkt. Der Re gierungs-Kommissar wird sofort den Bau genau untersuchen, bevor er dem ungestörten Verkehr Übergeben wird, Troßdem daß seit dem März fortwährend \{chwere Lastzüge durch dic Nöhrenbrüdcke gehen, ist bis jeßt nur eine theilweise unbedeutende Senkung wahr- genommen worden. Es wurden mittlerweile mehrere interessante akustishe Phänomen beobachtet. Pistolenshüsse, im Innern des Tubus abgefeuert, gaben ein sechsfahes Echo. Die oberen und un- teren Zellen werden von den Ingenieuren als Sprachrohr benußt, und fie fónnen von cinem Ende zum Anderen ohne Anstrengung si{ch unterhalten, wenn sie nur etwas laut prechen. Folgendes ift der (bis jeßt noch nicht veröffentlichte ) Kostenbetrag des gan- ¿en Baus: Grundpfeiler und Ausläufer, auf der Seite von Caernarvon 17,459 Pfd.z der Caernarvon - Thurm 28,626 Pfd. ;¿ der Brittania-«Thurm 38,674 Pfd. z der Angleseca-Thurm 31,430 Pfd. ; Grundpfeiler und Ausläufer auf dem Ufer von An- glesca 40,470 Pfd.; die Lowen 2048 Pfd. ; im Ganzen 158,704 P\d. Sterl, ; Schmicdecisen für die Röhren 118,946 Pfd. ; Guß eisen für die Röhren nud Thurmpfeiler 30,619 Pfd. ; Den Bau der Röhren 226,234 Pfd. ; Pontons, Seile, Drehwinden und Anstrei cher-Material 28,096 Pfd.z Hebemaschinen 9782 Pf\d. ; Zimmer- mannsarbeit, Ferner die Arbeit beim Shwemmen, Heben und Zus sammenfiügen der Brücke 25,498 Psd. ; Versuche 3968 Ps\d.z im Ganzen 601,865 Pfd. Das Totalgewicht eines jeden der Eisen- wege, die nun vollendet sind, beträgt 12 000 Tonnen. Das Mauer- werk, welches die Brücke trägt, begreift im Ganzen cine Million Kubikfuß... Das Werk wurde mit einer Geschwindigkeit von dret Fuß Arbeit in der Minute ausgeführt.

Der Bank - Ausweis der leßten Woche bis zum 7. September lieferte folgende Resultate: Noten waren 19,481,585 Pfd. im Um- lauf; somit eine Abnahme von 201,160 Pfd. Der Vorrath an Barren 16,706,943 Pfd, ; demnach 62,630 Pfd. weniger als beim leßten Ausweis.

Der Lord-Lieutenant von Jrland lichen Einzug in Belfast. großes Bankett.

Nach dem Freeman'’s Journal hat die Elektrische Tele- graphen-Gesellschaft bereits Vorbereitungen getrossen, um cic elef- trishe Verbindung zwischen Jrland und England herzustellen. Jhr Agent, Mr, Gray in Dublin, erwartet einen Jugentieur der Ge sellschaft, der nächstens die Passage zwishen Kingstown und Holy-

head, zur Anlegung des untersecischen Drahtes, vermessen wird,

hielt vorgestern seinen feier- Der Stadtrath gab ihm zu Ehren etn

talien. Turin, 10. Sept, (Wand.,) Briefe aus Rom versichern, daß der Kardinal Antonelli stets vermeide, sich mit Pi nelli in Gesväche über die piemontesishe Frage einzulassen. Er verweise den sardinischeu Gesandten an den Papst, bei welhem je- doch Pinelli bisher nur Privataudienzen und noch keine offizielle erlangen konnte. Man vermuthet sonach, er werde unverrichteter Sache zurüdckfehren.

Rom, 6. Sept. (Ll.) Die provisorishe Mumzipal Kommis sion macht bekannt, daß der Papst im Jnteresse der Bevölkerung und bei dem jeßigen hohen Preisstande der Teldfrüchte die Wieder- herstellung der im Jahre 1500 eingeführten und im Jahre 1838 abgeschaffen Brot-Taxe für zweckdienlich erachtet, und deren Ei führung demgemäß verordnet habe.

Türkei. Widdin, 3. Sept. (Wand.) Der am verflo}e- nen Sonnabend aus Konstantinopel hier angekommene Sourity brachte den Eruennungs-Ferman für Ali Riza Pascha und die Ab sezung Zia Pascha?s. Ju der Mittagsstunde wurde dieser Ferman von dem höchsten Imam Widdin's im Beisein der beiden Paschas und \ämmtlicher Beamten vorgelesen und mit 21 Kanonenschüsscn begrüßt, worauf soglei die Uebergabe und Uebernahme erfolgte. Zia Pascha hatte drei Tage oorher seine älteste Tochter mit seinem ersten Secretair, Damat Bey, verheirathet und thr etne glänzende Hochzeit bereitet, ohne den nahen Fall zu ahnen. Morgen wird er sich auf stromabwärts fahrenden „Stadt Pesth‘ einschiffen , in Rustuïzgns Land steigen und zu Lande feine Reise nah Warna fotlschen. - Seine Pferde und Wagen sammt Bagage sendete er har: heute mit einem türkischen Segelschiffe nach Rustuk ab

Berzeichniß der Vorlesungen und praktischen Uebungen bei dei Königlichen Akademie der K ünste im Winterhalbjahre vom 1. Oktober 1850 bià ult, Mali 1851, \. Fächer der bildenden Kunsi: 1) Zeichnen und Modelliren nah dem lebenden Modell, geleitet von den Mitgliedern des Senats der Akademie. |

2) Unterricht in der Composition und Gewandung: Professor Begas. 3) Zeichnen und Malen im Königlichen Museum: Professor

Herbig. {) Anatomie: Dr. du Bois-Reymond. | 5) Zeichnen nach Gips-Abgüssen: Professor D äge. | 6) Landschaftezeichnen: Professor Schirmer. | 7) Zeichnen der Thiere, besonders der Pferde: Maler Ey bel. | 8) Die Prüfungsklasse: Professor Dg e. | 9) Zeichnen nach anatomischen Vorbildern und Proportionen des |

menschlichen Körpers: Maler Dom {ke |

10) Kupferstechen : Professor Buchhorn.

11) Holz- und Formstehen: Professor Gub iß.

12) Schrift- und Kartenstehen: der akademische Lehrer Rey BET

13) Metall-Graviren und Steinschneiden : der akademische Lehrer K. Fischer.

14) Bronzegießen: der akademische Lehrer H. Fischer.

15) Kunstgeschichte: Dr. Guhl. E

16) Mythologie: Professor Dr. Geppert.

B. Baufächer.

17) Die Lehre von der zweckmäßigen Anlegung der Gebäude, ver- bunden mit praktishen Uebungen im Entwerfen derselben : Professor Rabe. Privatim wird derselbe vortragen; a) die Lehre von den Consiructionen oder: wie die Gebäude und jeder einzelne Theil derselben den Forderungen der Festigkeit gemäß zweckmäßig zu errichten sind. b) Die Geschichte der Baukunst bis zur gegenwärtigen Zeit, verbunden mit der Be= {reibung der verschiedenen Bauwerke der Vorzeit und der Gegenwart.

18) Die Projectionen, die Lehre von den Sáulen - Ordnungen nach Vitruv, Perspeklive und Optik: Professor Hummel und Professor Bechmann.

19) Zeichnung und Composition Professor Bötticher.

20) Entwerfen der Gebäude : structionen: Derselbe.

21) Perspektive für Architekten: Professor Beckmann.

22) Modelliren arcitektonischer Verzierungen und Glieder : fessor A. FisGer.

architeftonisher Decorationen :

Professor Strack. a) Bau - Con-

Pro-

C. Musik.

93) Lehre der Harmonie: Musik-Direktor Ba ch. 24) Dopvelter Contrapunkt und Fuge: Derselbe.

25) Choral- und Figural-Styl: Derselbe.

26) Freie Vokal - Composition: Die Musik - Direktoren Bac und

Professor Rungenhagen.

97) Freie Jnstrumental -Compositionen: Dieselben.

D). Bei der mit der Akademie verbundenen

Zeichnenscchule:

98) Freies Handzeichuen, in drei Abtheilungen, unter Leitung der Professoren Herbig, Lengerich und dem akademischen Leh-= rex Holbetn.

Bei der mit der Akademie verbundenen Kuns|sk- und

Gewerkschule :

29) Freies Handzeichnen : die Professoren Herbig, Lengerich und die akademischen Lehrer Holbein, Schüß und der Kupferstecher Linger.

309 Modelliren nach Gips-Abgüssen : Professor Wichmann und Professor Fischer.

31) Geometrishes und architeftonishes Reißen: Professor Zielke und Professor Stövesandt.

Für die Unterrichtsgegenstände von Nr. 1— 28 hat man si zuvor zu melden im Akademie-Gebäude jeden Mittwoch von 12 bis 2 Uhr im Konferenz-Zimmer, und für Nr, 29—314 Sonntags von 10 bis 12 Uhr ebendaselbst.

Berlin, den 26. August 1850. | Königliche Akademie der Künste. : | Professor Herbig, Vice-Direkïtor.

Markt - Berichte. Berliner Getraideberiht vom 17, September. Am heutigen Markt waren die Preise wie folgt : Weizen nach Qualität 56 —59 Rthlr. Roggen loco 33—39 Rthlr. pr. Sept. /Okt, 335 a Ÿ Rthlr, bez., 34 Br., 33% G. Okt. /Nov. 34 Rthlr. bez. u. Br., 33; G.' pr. Frühjahr 1851 382 a 38 Rtblr. verk. , 38% Br., 38 G. - Gerjte, große loco 27—29 Rthlr. » fleine 23—25 Rthlr. Hafer lovco nach Qualität 18—19 Rthlr. » HSO0pfo. pr. Sept. /Oft. 185 Rthlr. Br., 18 G. 48pfd. pr. Frühjahr 205 Rthlr. Br. 50yfd. 21 Rthlr. Br., 207 G. Erbsen 40—45 Rthlr. Rüböl loco 12% Rthlr. Br., 125 bez.,, 125 O. bre Sevt: 125 Nthl, Dv, Tas ves) Sept, /Olt, 12% a £ Rthlr. bez., 125 Br., 125 O. (Nov. 1227 a ¿ Rthlr, bez, 122 Br L Rihlr. Br., 125 bez. u. G. Dez. /Jan. 125 Rihlr. Br., 12% G. Jan. /Febr. 12% a % Rthlr. bez., 12% Br., 12% 'G Febr. /März 12% Rthlr. Br., bez G. März / April 12% Rthlr. Br., Avril /Mai 12; Rthlr. Br., teinól loco 12% Rthlr. Br., 12%. Q. pr. Sept. /Oft. 12% Rthlr. Br., 12 G

12 Ver. U. 19% G:

12 G.

tohnól 135 a 137 Rthli

Palmöl 117 Rthlr. Südf\ee - Ihran 12% a 12 Rthlr. Spiritus loco ohne Faß 15: - Rth rf mit Faß pr. Sept. /Okt. 15% Rthlr. Bi Oft. /Nov. 155 Rthl Br Lo G vr. Frühjahr 1854 4165 a L Kthlr 17% By, 47 O. Marktpreise vom Getraide

Berlin, den 16. Septembe1 Zu Lande: Roggen 1 Rthlr. 18 Sgr. 2 Pf, auch 1 R 15 Sgr. z; große Gerste 1 Rthlr. 5 Sgr. 8 P Hafer 28 Sg ) Pf, auch 25 Sgr.

Zu Wasser: Weizen 2 Rihlr. D Sgr. ; Roggen 1 Rthlr. 15 Sgr., auch 1 Rthlr. 13 große Gerste 1 Rthlr. 7 Sgr. 6 Pf., auch 1 Rthlrx Sal fer 27 Sgr. 6 Pf., auch 23 Sgr. 9 Pf.z Erbsen 1 Rthlrx. 23

9 P!

Sonnabend, den 14. September. Das Schock Stroh 7 Rthlr. 15 Sgr., auch 6 Rthlr. Der Centner Heu 25 Sgr., geringere Sorte auch 20 Sgr.

Stettin, 15. Sept. 24 Uhr. Roggen 36%, 33%, pr. Herbsl 331 pr. Frühjahr 374 bez, u. Br.

Rüböl loco bis Dez. 125%, %-

U c

Spiritus 24, pr. Frühjahr 225 bez. u.

Köln, 14. Sept. (2% Swheffel.)

(Hld. Weizen 5 Rthlrx. 17

S ar

6 Pf. Waare, pr. November 5 Rthlr. 22 Sgr. 6 Pf. Waare, do. 89 pfd. 6 Rihlr. Waare, 5 Rthlr. 27 Sgr. 6 Pf. Geld, pxr. März 5 Rthlr. 27 9 Sgr. Waare, 6 Rthlr. 7

Sgr. 6 Pf. Waare, do. 89pfd. 6 Rihlr. Sgr. 6. Pf. Geld.

Roggen direkt 4 Rthlr. 410 Sgr. Waare, pr. November 4 Rthlr. 6 Sgr, Waare, 4 Rihlr. 4 Sgr. Geld, pv. Márz 4 Rihlr. 19 Sgr. Waare, 4 Rthlr. 17 Sgr. 6 Pf. Geld, pr. Mai 4 Rthlr, 24 Sgr, Waare, 4 Rthlr, 23 Sgr» Geld,