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\hlüse hervorgehen oder, falls eine solhe Uebereinstimmung nicht erzielt wird, der Central-Aus\huß darüber berathei und Beschlüsse faßt, was dann pu geschehen haben wird, wenn wenigstens zwei Kurien darauf antragen, zaß die Verhandlung im Central-Ausschusse stattfinde. : : Jm ersteren Falle würde der übereinstimmende Beschluß der einzelnen Landtags-Kurien, im leyteren Falle der Beschluß des Central Ausschusses durch den Hinzuiriti der landesherrlichen Sanction sür das ganze Kronland die Kraft eines Landesgesetzes erlangen. E v Der einzelnen Kurie hingegen stände der legislative Cu, 7 x nah der Reichs - Verfassung die Landtage berufen sind, n allen ü E nämlich in allen jenen Angelegenheiten, welche nit ausdrüdcklich_ S E thung sämmtlicher Landtags - Kurien vorbehalten sind, und n V0 ref daß ihre Beschlüsse durch die Sanction des Landesfürsten (00s a E fende Regierungs-Gebiet die verbindende Krast eines Landesgesezes zu € halten hâäiten.

P Di i \ Gerde n allen 2 elegenheiten, weiche Die Landtags-Kurie würde außerdem 18 Me A g O a durch die Geseße als Kreis-Angelegenheiten ert A Se reit Cer Queis. f ff S ier Heere ZD11fj l Ali Umfang des betreffenden Regierungs - Gebietes die S A Vertretung zu erlangen und die bie sf gen Fi X Greene und i n Bestimmung und Abgränzung dex G q E i wel T legislativen Wirkungskreise der ganzen e - d” ; Z L t Boy eser Einrich- e . imelnen Kurie gehören, hat der dieser 0 C des - Vertretung oder der einzelnen de Zwet zur Richtshnur zu die- tung überhaupt ‘zu Grunde liegende Zweck Richtschnur s y taege geseßten Bestrebungen der verschiedenen Volksstamme und nen, die entgegengeseßt S e i vermitteln und. der Beoölkerung Theile des Landes auszugleichen und zu verm! Bev r: ei asaebiete für die Berathung aller zunächst nur hie der: einzelnen Verwaltungsgeblete [ur DI€ Sl t n sl in betreff Nngeleaenbeiten ein solhes Organ zu gewähren, in des- | allein betreffenden Angelegenheiten ein j01es =9 N n, in des | sen Zusammenseßung und Befugnissen die Beruhigung liegt, daß 1hre et- genthümlichen Znteressen in jeder Richtung hin nachhaltig gewahrt und

nit einer Mehrheit anderer diesem Landestheile fremder Einflüsse unter-

ages verden. | a fich der treugehorsamste Ministerrath für die im Vorstehenden entwidelten Grundsäße in ehrerbietigster Hinweisung auf seinen alleruntez thänigsten Vortrag vom 29, L ezember 1849 die allerhöchste Genehmigung erbittet, erlaubt er sich, die Patents-Entwürfe über die Landesverfassung und die Wahlordnung für die Königreiche Galizien und Lodomerien ml den Herzogthümern Auschwiy und Zator und dem Großherzogthume Kra fau, dann des Herzogthums Bukowina, Cw. Majestät zur allergnädig|ten Vollziehung mit dem ehrfurhtvollsten Bemerken zu unterbreiten, daß

Angelegenheiten , welche

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in der Durchführung dieser Grundsäße das Mittel gesunden werden dürfte, niht nur überhaupt die Beziehungen des in Frage stehen-

den Landes zum Reiche in einer dem Wohle der Gesammtheit wie den Jn- teressen jener Gebietstheile entsprechenden Weise dauernd festzustellen, Wien, 4, September,“ Í : j S

Die oben entwickelten Grundsäße und Anträge in Betreff der beiden Kronláänder, nämlich der Königreiche Galizien und Lodome-= rien mit den Herzogthümern Aushwiß und Zator und dem Groß- herzogthume Krakau und des Herzogthums Bukowina, haben unterm 29, September die Kaiserliche Genehmigung erhalten, und find die Patente über die Landesyerfassung und die Wahlordnung diejer Kronlánder, mit der Kaiserlichen Unterschrift versehen, zurücersolgkt,

In Gemäßheit des §. 25 der provisorischen Staats-Prusungs- Vorschrift werden Prüfungs-Kommissionen in Wien, Prag, Lemberg, Graz und Jnnsbruck für alle drei, in Krakau vor der Hand blos für die allgemeine und staatsrechtlich-admini}trative, in Pesth, Agram, Hermannstadt, Padua und Pavia für Die beiden spezi: llen Abthei lungen der theoretishen Staatsprüfungen niedergeseßt. ch1! Kommissionen sollen möglichst zuglei mit dem Begiune des Ql dienjahres 1854 in Wirksamkeit treten. Sine etgene Instruction bezeichnet die Stellung, welche Die politische Landes-Behörte in Bezug auf jene im Bereiche des Kronlandes bestehenden Kommis sionen anzunehmen und welche Mitwirkung Ur deren Dwede zu leisten sie berufen is. Nach derselben bezieht sih die poli- tishe Oberleitung im_ Allgemeinen auf di Oberaufsicht, auf die Mitwirkung bei Ernennung der Mitglieder der Kommissionen und auf die Herstellung der materiellen Borbedingungen. Das JZnnere des Staatsprüfungswesens, die Vornahme, die Beurtheilung des Resultates ist zunächst Sache der Kommissionen, _Bei der mundli- cen Prüfung gilt die Regel, daß zuerst die der Spezial - Kommis= sion als Prüfende zugezogenen Professoren, dann die Nicht-Professoren examiniren und der Präses als Examinator s{ließt. Jn der Regel sollen bei jeder Prüfung die Kandidaten aus allen in der betreffen- den Abtheilung vorkommenden Prúüfungsfächern geprüst werden. Die Prüfungs - Kandidaten haben das Recht, da, wo bei den Gerichten

und Behórden des Landes, in welhen die Prüfung vorgenom=- |

men wird, mehrere Sprachen in Anwendung sind, die Prüfung theilweise in jeder derselben abzulegen. / i

Der Wiener Zeitung zufolge, soll seiner Zeit eine Stern warte in Triest nach einem von den Ministerien des Kriegswe|ens und des Unterrichts gemeinscaftlich beschlossenen Plane gebaut, das an derselben erforderliche Personal durch gemeinschaftliches Ueber- einkommen bestimmt und die Kosten des Baues und der Einrichtung der Sternwarte, ferner die kurrenten Ausgaben für das an dersel- ben anzustellende Personal und für die Erhaltung des Gebäudes zu gleihen Theilen von den beiden Ministerien übernommen werden. Ein Theil der kurrenten Ausgaben findet in den Taxen, welcchéè von

den Schiffs - Capitainen für die zur Prüfung des Ganges ihrer an |

die Sternwarte übergebenen Seeuhren entfallen, seine Deckung. Bis zu dem Zeitpunkte des Baues dieser Sternwarte und ihrer vollständigen Aktivirung soll sowohl den Bedürfnissen des Unter- rihtes, als auch der Handels = Schissfahrt, durch einen tüchtigen Astronomen und ein provisorisches Lokal für genaue Zeitbestimmun- gen zur Regelung von Seeuhren entsprochen werden. Die hierauf gestellten Anträge wurden von Sr. Majestät dem Kaiser genehmigt. Die Stelle eines Astronomen is provisorisch Dem Avjunkten Del wiener Universitäts - Sternwarte, Dr, ranz Su T LLNGEN worden, welcher sich bereits seit einigen Wochen in Oef befindet und daselbst die nöthigen Voreinleitungen {hon getroffen hat.

Bayern. München, 19, Okt, (Nürnb, Korresp.) Die D Ren Mt geben die Formation des Armeecorps am Main, wie folgt, an: Kommändirender : der General der Ka- vallerie, Fürst von Thurn und Taxisz Chef Des Genergl ore meistersstabes : Oberst von Hagens 3 Artillerie : Kommandant Q erf von S@nizlein vom isten Artillerie-Regimentz Fngeneuret Oberst von Hörmaun, 1. Division, Divisionair : General-Major Freiherz von Damboer. 1e Jufanterie-Brigade : General-Major und Bri-

adier Graf du Ponteilz dieselbe besteht aus dem Uten Kaiser- ih ósterreichischen Jäger=Bataillon, dem 1sten und 2ten Bataillon des 11ten und dem 1sten und 2ten Bataillon des ten Infanterie Regiments. 2te Infanterie-Brigade: General-Major und Brigadier Freiherr von Haller ; dieselbe besteht aus dem 1sten und 2ten Bataillon des 1sten, dem 1sten und 2ten Bataillon des bten Infanterie-Regiments unv dem Jäger-Bataillon, zur Zeit in Frankfurt. 1ste Kavallerie Brigade: General - Major und Brigadier von Hailbronner diese besteht aus 4 Efadrons des 2ten und 4. Eskadrons des bten goeveauxlegers-Regiments, Artillerie: 2 fahrende Batterieen des vision Ed Batterie des 3ten Artillerie-Regiments, 11, Di- 3te Infant R General-Lieutenant und Divisionair von Lesuire- G erie=Drigade: General - Major und Brigadier Freiherr von“ Großschedel; diese besteht gus dem 1sten Bata‘llon des 9ten dem Zten Bataillon des 414 19 A L At av G c ; ten und dem Asten und 2ten Bataillon des 10ten Infanterie-Regiments. Ate Infanterie - Brigade: Gene- ral-Major und Brigadier von Harimannz diese besteht aus dem 2ten Bataillon des Iten, dem ien Bataillon des 43ten und dem

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{sten und 2ten Bataillon des 15ten Infanterie - Regiments. N Kavallerie-Brigade: General-Major und Brigadier von Parseval ; diese besteht aus 4 Eskadrons des 1sten, 4 Eskadrons des Zten und 4 Esfadrons des 3ten Cheveauxlegers-Regiments. Artillerie : 1 fahrende sechspfünder, 1 zwölfpfünder des 1sten und 1 reitende Batterie des 3ten Artillerie-Regiments.

Sachsen. Dresden, 22. Okt. (Leipz. Ztg.) Das Mis-

nisterium der Justiz hat nachstehende Bekanntmachung erlassen: Die Zahl derjenigen wegen Theilnahme an dem vorjährigen Mai - Aufstande zur Untersuchung gezogenen Personen, welche in Gemäßheit der von Seiten der Regierung bei dem Landtage von 1849 abgegebenen Erklärung theils auf die wegen gewisser Kate- gorieen der Mai - Angeklagten von den Appellations - Gerichten zu erstatten gewesenen Vorträge, theils auf besonderes Ansuchen, noch vor dem Verspruche der Akten völlig begnadigt worden sind, beläust sich gegenwärtig auf 4297, Auch sind bereits bei 182 wegen ihrer Theilnahme an jenem Aufstande Verurtheilten die erkannien Stra- fen im Gnadenwege mehr oder minder, und zum Theil sehr bedeu- tend, ermäßigt worden. Wenn diese Ermäßigungen nicht immer in dem- selben Verhältnisse zu einander stchen, wie die erkannten Strafen, so ist daran zu erinnern, daß die Gesichtöpunkte bei der Begnadigung an- dere sind, als bei der richterlichen Beurtheilung, welche sich streng an vas Geseß zu halten hat, und daher manche Umstände, die bei der Begnadigung in Betracht fommen können, nicht berüdsihtigen darf. Auch hat man für angemessen erachtet, selbst bei bereits verurtheilten Jnkulpaten, wenn nach dem Erkenntnisse noch Um- stände hervortraten, wonach sie unzweifelhaft zu den obgedachten Kategorieen zu rechnen gewesen wären, einen gänzlichen Erlaß der O s Und da nun zu jenen

Strafe allerhöchsten Orts zu befürworten. Kategorieen auch solche Angeklagte gehören können, die nach dem Geseßz Todes - oder lebenslängliche Zuchthausstrafe verwirkt habeu, so darf es nit befremden, wenn in einzelnen Fällen, wie bereits geschehen, selbst diese \chwersten Strafen im Gnadenwege gänzlich erlassen werden. Dresden, den 21, Oktober 1850, Ministerium der Justiz. Dr, Z3\chinsfky.

4 ; e Q Schluß des Baden. Karlsruhe, 17. Okt. (K. Z1g-) Ce 26 Ut: E : B L6G (S S2 )gebroc)ene im gestrigen Blatte des Preuß, ta ats -Anz abgebroche V etifo f Artikels.) L Abs E | Abg. Küßwieder: Als im Jahr 1835 der allgemeine deut-

{e Zollverein ins Leben tral, ertönte im Vereinsgebiet der allge- | meine Ruf: „Schuß fúr die deutsche Jnudustrie, Krästigung und | Vermehrung des Nationalwohlstandes ! ‘“ Unter diesem. Schuße et t sich eine Menge bedeutender Fabriken. Aber bald entfaltete Kehrseite des Paniers mit dem Motto: „Die Finanzen über Alles! Jn diesen zwei Systemen, die auf einander folgten, 1st e aleich die Geschihte der badischen Zukerindustrie enthglten, Jch dauke übrigens der hohen Regierung, daß sie zjebt den Grund- a6 des Finanzzolles so offen verkündet; es wird diejes die Jndu- striellen für die Zukunft warnen, Nur komml dieser offfcne Brief jet etwas zu spät. Diejenigen, welche si schon auf dem Wrade der inländischen Zucker-Jndustrie befinden, müssen, wenn die immer höher steigende Fluth des Steuerdrudes die Wände des Wradcs ganz zertrümmern, durh Schwimmen sich zu retten suchen oder un- tergehen. Frankreih und Belgien, welche man zur Unterstüßung der Steuererhöhung auf den Rübenzucker ansührt , sind in dieser Beziehung in ganz anderen Verhältnissen als wir. Wären dort die Verhältnisse denen der deutschen Zollvereins staaten gleich, so zweifle ich nicht daran, daß jene Regierungen Alles aus- bieten würden, um eine solche inländishe Industrie zu heben, statt sie durch Steuerdruck zu ersticken. Wenn in dem Vortrage ver Großherzoglihen Regierungs-Kommission gesagt wird, daß die Konsumenten den bisherigen Zuckerzoll auch nach Verminderung der Einfuhr des Kolonialzuckers dennoch im Preise des Rübenzuk- fers fortentrichtet und daher dasselbe nur nicht der Staatskasse, sondern den einheimischen Judustriellen bezahlt hätten, jo läßt sich dagegen die bekannte Thatsache anführen, daß durch die Konkur- renz des Rübenzuckers die Preise des Kolonialzucers um nabe an 25 Prozent gefallen sind, daß also dieser wohlfeilere

00 sich die

Preis den Konsumenten zugut gekommen ist. Geht die P zuer « Fabrication im Vereinsgebiet zu Grunde, wozu alle n ¿eichen vorhanden sind, so werden die Zuckterpret|e P Sr, dieser Gewinn den fremden Staaten zugut e L S on im Jahre 1846 wurde von dieser Kammer der Beschluß go aßt, die Großherzogl. Regier u bitten, daß sie jeder Erhöhung faßt, die Großherzogl. Regierung zU ott, O Sr der Besteuerung ves Rübenzuckers entgegentre iat x os Mitalicb frühere Berichterstatter in diejer Sache, ein langja Bes P i dieses Hauses, dem das Land das Zeugniß einer ru jigen 2 s und gründlicher Kenntniß gewiß nicht verjagen_ wird, nenn! ic Uebereinkunft vom 8. Mai 1841, worauf die Steucrerhöhung be ruht, eine Abnormität, welche die im Entstehen begriffene Rüben- uer - Fabrication mit dem Untergang bedrohe, JZndey e Uebereinkunft besteht einmal, die Regierung muß sie vollziehen, Es ist mit Dank anzuerkennen, ‘daß sie die Steuererh öhung zwei Sahßre lang vom 1. September 1848 bis leßten August 1850 | abzuhalten gewußt hat. Für die Folge wird diejes nicht lân- ger möglich sein. Jch unterlasse es daher, das {hon in Vollzug getretene provisorische Geseß und den einstimmigen Kommisstons- Antrag zu bekämpfen. Dabei bestimmen mich noch insbesondere

die in dem Kommissions - Bericht hervorgehobenen politischen und nationalen Momente der Sache. Der Redner giebt zum Schlusse noch einige Notizen über den gegenwärtigen Betrieb der Fabrik zu

aghäusel, woraus wir Folgendes entnehmen: Jm Jahre 1839 bei dem Eintritt in den Zollverein nahm man den Zuerverbrauch inn Großherzogthum Baden auf 70,000 Centner an, Dis zu A háusel bestehende Fabrik produzirt jeyt allein ¡jährlich 60,000 e ner Zucker. Dies beträgt, zu 30 Fl. den Centner ange- nommen, einen Werth von 41,800,000 Gl, I Va Die das Ausland ging und nun dem Lande U A . Ad 4 Tabrif arbeitet mit einem Kapital von 3,000,00( Gn. B | nahe an 600,000 Fl, jáhrlih für Rüben ausgegeben werden u1 |

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dem Landbau zu gut kommen. Die Erzeugung dieser Rüben ers pen O00 Morgen Landes, was bei der Annahme von A Morgen Ackerlandes im Großherzogthum nux ein B achtzigtheil ausmacht und darum weder E e Ln n ; N ge hinsihtlih der anderen nothwendigen Bodenerzeugni|}e S rfen ; au Die Besteuerung der Fabrik nah dem bisherigen ae zu «V 45 Kr. beträgt die Summe von jáhrlich 107,000 Fl. ; sie wir h, Hinkunft das Doppelte, 214,000 Fl. betragen, wozu N die Gewerb - Steuer zu 23 Kr. von 100 öl. u ie Zinsen eines Schuldenbestandes von über 2,000,000 öl, eor Abgeordneter Ullrih s{chließt sich der Erklärung E Küßwieder an und bemerkt, daß auch er als Mitglied Der eie mission nur mit s{werem Herzen dem Antrag A E e, und in der Vorausseßung, daß, wenn in Zukunft die Fabrik in Waghäusel hei den neuen Verhältnissen nicht bestehen fönne, aus

sich gegen die Annahme des provisorishen Geseßes. Eine Auflö sung des Zollvereins sei Durch die Verwerfung dieses Gesehes niht zu befürchten, Wir hätten nicht die Rücksicht auf den über= seeischen Zucker zu nehmen, wie die Staaten mit überseeishen Ko- lonieen. Wenn au das Zollerträgniß sich vermindere, so werde dies dur die Vortheile der inländischen Industrie aufgewogen. Man könne vielleicht denken, man hätte iu unserem badischen Lande diesen?| Fabricationszweig gar nicht begründen sollen; aber nahdem er sich in so großem Maßstab bei uns entwickelt habe, dürfe man ihm den Schuß nicht entziehen. Der von einem anderen Redner. angeführte Umstand, daß selbst aus Preußen Rübenzucker= Fabriken nah Böhmen verpflanzt werden, deute genugsam darauf hin, daß man diese Fabrication zu {wer belaste. Abg. Bog el- mann: Wenn Bürgschaft dafür vorhanden wäre, daß die von dem Redner vor mir beantragte Verwerfung des Geseßes unjerem Lande keinen Nachthcil brächte, so würde ih ihm beistimmen. Dies ist jedoch nicht der Fall, Gegen die vernommene Aeußerung, man möge die Fabrication zu Waghäusel nach der Art einrichten, wie dieselbe in Norddeutschland gefunden wird, is zu erinnern, daß dies nur da geschehen kann, wo so große GOüterbesißer sind, wie dort. Auch muß ih ferner bemerken, daß die große Erweiterung des Betys ¡u Waghäusel nicht, wie geschehen ist, als ein Beweis des Fa den Gewinnes zu betrachten ist. Dieses erklärt sich V0 Nad aus, weil diese Fabrik große Zinsen für Kapitalschu/7{n Un f bai Betrag zur Schuldentilgung aufbringen muß, u? dahel B E geringem Gewinne ihxe Einnahmen zu vermehren Meno Ld Abg. Lamey: Da wir jeßt in so mancher Beziehung Bs I TRE theil von dem thun, was wir im: vorigen Jahre ete e E feine Jnkonsequenz, dieses auch bei dieserNübenzuckerfrag( H et weig N gens gestehe ih, daß ih schon voriges-Jahr Bedenken orie gs E E rung dieses Geseßes hatte. Jet können wir aber unsere E länger dieses Opfer bringen. Dazu tommt, daß Ile, E ha ‘s stand des Finanzministerium erklärt hat, nicht E SGUde zes länger bedarf. Ich stimme fur den Kommissions- ntrag. etl Berichterstatter (Abg. Mat b 9) faßt die Gründe sur den Kommi|- sions-Antrag zusammen, widerlegt die Einwürfe dagegen, unD | agt am Schlusse seines Vortrags : Es ist zu bedauern, daß Gegenstände von so allgemeinem Interej}e, wle der vorliegende, nicht durch eine deutsche National-Vertretung behandelt werden. Bis es dazu fonmmt, bilden aber die Kammern der einzelnen Staaten gleihfam die Ab theilungen cines großen deutschen Parlamentes; in diejem Par lamente sind wir überstimmt worden , und wir mussen nachgeben. Eire Verwerfung dieses Gesetzes und ein Weiterschreiten auf Dicse1 Bahn würde den Bestand des Zollvereins gefährden. Ven Zoll verein will ich aber nicht aufgeben, bis wir eine allgemeine deute Zollvereinigung haben. Ehe man etwas Besseres hat, darf man das Gute, was man hat, nicht aufgeben. Darum habe ich auch seiner Zeit im Jahre 1848 für die Beibehaltung des Bundestags gestimmt. Man ist daher nicht im Widerspruch , wenn man im vorigen Jahre, wo jene allgemeine deutsche Zollvereinigung (0 nahe \chien, für die Verwerfung des GejeBes stimmte, und jetzt, bei ganz veränderten Verhältnissen, für die Annahme stimmt, Bei der nun erfolgenden Abstimmung wurde, wie |chon be merkt, das provisorische Gese nah dem Kommissions - Antrag an- genommen,

Hessen. Kassel, 20. Okt. E I Le Sto Kommandant, General-Major von Helmschwerd, hat auf die Aufsfor- derung des Kurfürstlichen Obergerichts, auf Grund des §. 123 der Verfassungs-Urkunde zu bewirken, daß Herr Detker jofor! seiner Haft entledigt werde (\. Nr. 291 des St. Anz.) gestern ableh- nend geantwortet; als Grund 1st angeführt, weil das RKasleu mh unter der Stadt-Kommandantur stehe.

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T

Der Stadt-

Kassel, 22, Okt. Durch eine vom 41. Dktober datirte Ver- ordnung werden aufgehoben: die Ober - Flnanz - Kammer, i 1 Ober =- Steuer - Kollegium, die Ober=-Zolldirection, vas - bet ‘Gor follegium, vie Staats = Jagdverwaltung, die L ber - PErggn e piKeC “ S{mmtliche Geschäfte gehen auf das Finanz Ministerium und werden die zu bildenden Abtheilungen durch Neuernanntse Durch eine vom 14. Oktober datirte Verordnung gehen sofort an das Finanz - Ministerium úber: i Verfügungen wegen Er= hebung von Grund -, Gewerbe und Klassensteuer, Lege - UnD Briickengeldern, indirekten Abgaben. Zufolge „cinc Verordnung vom 17ten d. Mts. sind Kommissionen ernannk sür Verwaltung der Domainen, direkteu Steuern, Wege - und Brückengeld - Erhebung, indirekter Abgaben, Forstweseus, Staatsjagden , Berg - und Salz werke. Zu diesen Kommissionen treten die Unter - Behörden in dasselbe Verhältniß, wie soles bisher hinsichtlich der jenen vorge sebten Kollegien bestanden hat. :

Es ist unbegründet, daß Duysing nochmals nah Wilhelmsbak berufen worden is. E . / i

(D. R.) Die hiesige Besaßung ist durch Beurlaubung star? vermindert worden. Die Rekruten für die Artillerie und Kavallerie sollen nicht einberufen werden.

tion. über, vorbereitet.

Oldenburg. Oldenburg, 19. Oft, (D, R#Z) * Das heute erschiencne Geseßblatt enthält eine Verordnung, wodur der c. 46. Dezember einberufene und im April D. S vertagte Land tag vom Staats-Ministerium, im besonderen Austrage Des abwe senden Großherzogs, aufgelöst wird. Die neu zu wählenden Ab geordneten werden zugleich auf den 18, Dezember d. Z. einberufen, Die Dauer des allgemeinen Landtags ijt wiederum aus 5 Wochen bestimmt.

Sachsen-Altenburg. Altenburg, 20, Okt. (D. A. Z) Am 7. Oktober haben der Herzog Georg und die Herzogin Marie ihr silbernes Ehejubiläum im Jagdschloß Hummelshain im stillen Familienkreise gefeiert. Hier in der Residenz wurde das Fest dur ein glänzendes Bankett von der Kasinogesellschaft gefeiert. Z

An demselben Tage wurde die jährliche Diözesan-Synode ab gehalten, die si{ch besonders - mit Berathung einer Petition “wegen Milderung resp. Abwendung mehrerer durch das neueste Ablösungs- geseß herbeigeführten materiellen Nachtheile für die geistlichen Stel- len beschäftigt haben foll. f

iu Abend E der preußische General von Möllendorf hier erwartet, der m.rgen und Úbermorgen unser Kontingent in}piziren wird, Bei der Stárke unserer Garnison dürften dazu weiter keine Truppen einberufen werden.

Meckelenburg - Strelis. Neu- Streliß, 19. Okt. (Me ckl. Zt g.) Se. Königl. Hoheit der Großherzog von Mecklen- burg-Schwerin, welcher gestern Morgen gegen Uhr von Berlin hier angekommen war, wohnte, nebst Sr. Königl, Hoheit dem Erb- großherzoge, Mittags der Militairparade bei, und reiste gestern Abend gegen 410 Uhr von hier ab nah Güstrow, um von dort heute Morgen mit der Eisenbahn nach Sch{werin zurückzukehren.

‘antf M.-20,. Okt. (Os P. A: Z,) Frankfurt. Frankfurt, a. M. - 20, S Dex Sinesische Missionair Dr, Güßloff is hier eingetrossen.

Staatsmitteln etwas für dieselbe geschehe. Abg, Schmitt erklärt

Ausland.

Frankreich. Paris, 20. Okt, Vorgestern wurden im touloner Hafen abermals 1000 Mann Verstärkung und bedeutende Vorráthe an Kriegsmunition auf zwei Schiffen nach Civitavecchia eingeshiff}t. Die halboffiziellen Blätter enthalten alle die Erklä- rung, es denke die Regierung vor Frühjahr 1851 durchaus nicht an eine Verminderung des Occupations-Corps im Kirchenstaate.

Der National äußert sich folgendermaßen über den gestri gen Artikel des Constitutionuel in Betreff Changarnier's : „Was will der Constitutionnel? Die Unterstüßung des Generals für die Absichten des Präsidenten. Was fürchtet er? Die Feindschaft des Generals. Was behauptet er? Die Unterstüßung. Was ist die Wahrheit? Die Feindschaft. Welches Gefühl für den General trägt er zur Schau? Das Vertrauen. Welches is sein wahres Gefühl? Das Mißtrauen.“ Andererseits liest man im Haupt= Fournale des Elysce, dem Pouvoir: „Dem Constitutionnel beliebt es, und mit Necht darzuthun, daß der Präsident der Repu= 6lif und die gesellschaftlihe Ordnung der Unterstüßung des Generals Changarnier sicher sind.“ Die Assemblée nationale nennt den Artikel über Changarnier das Creigniß des Tages, bemerkt, der Con- stitutionnel sei der Vertraute dex geheimsten und erhabensten Ge= danken des Elysée, und druckt den Artikel nach. Sie bedauert hinter= her, daß man den General fo oft an Erfüllung seiner Pflicht mahne, und findet es unklug, den „Prinzen“ dem „General““ gegenüberzustellen, da ja dadurch eine Lösung nahe gelegt sei, die mit der Prásident- {chafts - Verlängerung nicht das Mindeste zu thun haben würde, Das bemerkt darüber: „Man trägt heute dem General Changarnier an, ihn zum Baron von der Stabilität zu erheben, ivie das Kaiserreih Grafen von Lobau, der Orleanismus Herzoge von Jsly \{uf. Um diesen Titel zu erhalten, soll Changarnier gar nichts thun, er soll nur reden. Aber der General Changarnier schweigt. Seit langer Zeit behauptete man, die größte Klugheit Louis Bonaparte?s bestehe dariy, sich nicht auszusprechen, Dieser Klugheit hat General Changarnier vollkfommenes Vèerstummen ent-

gengesctzt Das Elysee hat zuerst gesprochen, das Elysee hat Die Opinion publique findet drei Dinge in dem ein vollfommenes, wohlverdientes, aber imConstitution- sehr überraschendes Lob des Generals Changarnier und eine rihtige Würdigung der Stellung desselven in gegenwärtiger zweitens Ankündigung und Vorrede zur Ungnade d’ Haut- welcher Changarnier als Sühnopfer angeboten werdez drit= Einladung des Generals zur prásidentiellen und Verlän= érungs-Polttitk. Es [lll auf, baß das Journal des Débats s Artikels über Changarnier mit keiner Sy9lbe erwähnt.

Im BUllelin e Prv) lle man: ¡De pubere saudt nische Premier - Minister unter Karl Albert, Gioberti, i| in Paris angekommen. Gioberti hat mchrere Konferenzen mit unseren be- deutendsten politischen Persönlichkeiten gehabt. Der italienische Staatêômann gab gestern in einem yariser Salon in Gegenwart 1 x Repräsentanten merkwlirdige Details über die gegenwärtige zwischen Rom und Turin. Nach Gioberii?s Aeußerungen

Siècle

ens Fin

Differenz würde binnen kurzem ein Abschluß diplomatischer Art diesem Kon- flikte, welcher von den revolutionairen Ideen sehr thätig ausge-

beutet wird, ein Ende machen.“

Im Ministerium des Junern beschäftigt man sich sehr lebhaft mit Errichtung einer neuen Eisenbahn-Polizei, der auh die dem Staate nicht gehörenden Linien untergeordnet wären. Besondere mit dem Minister des Junern direkt in Verkehr stehende Polizei Kommissäre sollen an den bedeutendsten Punkten jeder Bahnlinie ingestellt werden.

Die auf dem Marsfelde errichteten Tribünen werden nah Beendigung der Wettrennen nicht abgebrochen, da der Prásident der Republik auf diesem Plaße ein Carroussel geben will, bei dem auch unter Anderem funfzig ganz geharnischte Reiter sich produziren ‘ollen.

Es follen in Paris gegenwärtig zahlreiche Petitionen an die permanente Kommission um sofortige Einberufung der National- Versammlung in Umlauf sein. Der Ernst der gegenwärtigen Lage und gewisse beunruhigende Manifestationen sind als Grund an- Jegeben.

Es werden gegenwärtig 25,000 Kilogramme Kupfer in der ariser Münze zu Centimesstücken ausgeprägt.

Nur im Departement des Var allein haben die Sammlungen zur Propaganda des katholischen Glaubens in diesem Jahre 20,032 Fr. 62 Cent. getragen.

Die Eröffnung der neuen transatlantischen Dampftbootlinie New-York-Havre durch das amerikanische Dampfschiff „Franklin“ giebt den Journalen Stoff zu bitteren Betrachtungen über die Ver naclássigung der französischen Handelsmarineo.

Das Evénement enthält die Nachricht, der Direktor des Königstädtischen Theaters in Berlin, Dr, Freyberg, sei hier ange fommen, um gegen Madame Fiorentini -Jennigs, Primadonna der italienischen Oper, einen Prozeß wegen Kontraktbruchs anhängig zu machen, Dieser kömmt bereits übermorgen zur Verhandlung und erregt durch mehrere Nebenumstände das Juteresse des pariser Publikums. Madame Fiorentini hat nämlich bei Herrn Lumby, dem Direktor der hiesigen italienischen Oper, eine Anstellung ange- nommen, und Dr. Freyberg will, wie man vernimmt, nun beweisen, daß Lumby von der bereits früher für die Wintersaison in Berlin eingegangenen Verpflichtung der Sängertin Kenntniß hatte, Der Scandal zwischen Ronconi und Lumby findet durch dieses Gerücht nue Nahrung. Der Advokat Des Dr, Freyberg ist Herr Lan, der=- selbe, welcher für Ronconi gegen Lumby plaidirt hatte. Es wird als bezeichnend für die hiesigen Zustände angeführt, daß sogar solche Theaterfragen eine Art politischer Bedeutung annehmen. Die Jahressißung der vereinigten Akademieen findet am 25. Ok- tober att.

Mehrere Blätter veröffentlichen das Breve des Papstes an den Erzbischof von Vercelli, worin ihm Se. Heiligkeit kundgiebt, es sei eine Verständigung mit Turin ganz unmöglich.

Der Minister des Innern hat augeordnet, den Tages = Cours der pariser Börse in der 3- und dprozentigen Rente und Bank Actien von nun an täglich nach Bordeaux zu telegraphiren.

Ein Dekret des Präsidenten bestätigt den vom Minister der ¿ffentlichen Arbeiten nach dem Geseße vom 6. August 1850 modi- fizirten provisorischen Vertrag mit der Orleans-Bordeaux-Eisenbahn- Gesellschaft. Ein zweites Dekret bestätigt dasselbe Provisorium für die Bahnlinie Tours-Nantes.

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Nußland und Polen. Warschau, 19, Okt, Se. Ma- jestät der Kaiser hat an den Oberbefehlshaber der aktiven Armee, General= F ldmarschall Fürsten von Warschau, Grafen Paskewitsch- Eriwanski nachstehendes Schreiben erlassen: Fürst Johaun Theodo- rowitsc ! Sunfzig Jahre ihres ausgezeichneten dem Throne und dem Vaterlande geleisteten Dienstes sind bereits verflossen. Seit dem Beginn ihrer militairischen Laufbahn als Flügel - Adjutant unseres geliebten Vaters haben Sie glänzenden Antheil genommen an fast allen Kriegen, die unter der Regierung des Kaisers Alexander I,

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geführt

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leisten, wußten Sie den Ober-Befehlshaber der Empörer zu unbé dingter Ergebung zu zwingen und Ungarn die rechtmäßige Regie- rung wiederzugeben. Alle diese Siege werden Jhren Namen mit unvergänglichen Zügen in der Geschichte aufzeichnen, und er wird von nun an unzertrénnbar von Rußlands Ruhme bleiben. minder rühmlich sind Jhre Leistungen in Friedenszeiten, dur die Erfüllung der wichtigen Pflichten eines Ober-Befehlshabers der ak tiven Armee, wie der Unseres Statthalters im Königreich Polen,

sind alle Zweige der Verwaltung im Königreich zu dem von Mir gesteckten Ziele geführt worden, zum Wohle und Heile Aller und eines jeden Einzelnen. Angeuehm war es Mir immer, Jhre Ver- dienste anzuerkennen und zu belohnen; heute, bei Gelegenheit Jh- res funfzigsährigen Dieust-Jubelfesies, habe Jch befohlen, einen Feld- marschallstab mit einer diamantenen Inschrift zu s{hmücken. Indem

steten und wahren Gefühle der Anerkennung für Jhre erhabenen Thaten, die Jhnen ein so gutes Recht auf Meine, wie des Vater: landes und der Nachwelt Dankbarkeit erworben haben. Jch ver bleibe Jhr:unveränderlich wohlwollender Nikolaus. Warschau, am

2 07) Ditober 1590,

Warschau, 19. Oft. (Schles\. Ztg.) Gestern besichtigte der Kaiser in Begleitung seiner Söhne, der Großfürsten Nikolaus und Michael, die neuen außerhalb der marymonter Barrieren errich= teten Bastionen. | Der Kultus =-= Minister, Fürst Szirynski - Szichmatow, inspizirte in Begleitung des stellvertretenden Präsidenten des warschauer wis= scnschaftlihen Bezirks, ehemaligen Garde - Obersten Muchanow, sämmtliche hiesige wissenschafiliche Anstalten, das marymonter land= wirthschaftliche Institut und das in der Stadt Radzymin befindliche Seminar für Elementar-Schullehrer. i

In leßbtercr Zeit ist durch Verwendung des Fürsten Statthal ters wiederum mehreren polnischen Emigranten, die sich im Aus- lande befinden, vom Kaiser vie Erlaubniß ertheilt worden, in ihre Heimat zurüczukehren. Jedoch wird solchen Amuestirten weder thr fonfiszirtes Vermögen zurückgegeben, noch erlangen sie, fsofern sie von Adel sind, ihre Adelsrechte und Titel, deren sie für verlustig erklärt worden, wieder. Auch sind einige Polen, die nach Sibirien verbannt waren, in neuester Zeit vom Kaiser amnestirt und ihnen die Rückkehr ins Königreich Polen gestattet worden, j

Warschau, 20, Dkt. Gestern Mittag hielt der Kaiser in Begleitung des Prinzen Karl von Württemberg eine Truppenmuste= rung ab und beehrte dann ein glänzendes Bankett, welches der Fürst

genwart, Auch die Großfürsten Nikolaus und Michael wohnten diesem Mittagsmahl bei, zu welhem viele fremde und hiesige Gäste, unter ihnen die aus Berlin angekommene militairische Deputation,

eingeladen waren. Se. Majestät trug die Uniform des preußischen Kürassier-Regiments, welches den Namen des Kaisers führt, und die Fnsignien des Schwarzen Adler=Ordens, der Fürst Paskewitsch die Uni form des preußischen Infanterie-Regiments, zu dessen Chef er so eben ernannt worden, so wie gleichfalls den Schwarzen Adler =- Orden. Die anwesenden preußischen Generale, welhe russische Orden be sißen, hatten diese angelegt, und die russischen Generale und Be- amten, welche preußische Orden haben, waren mit leßteren ge

Macht und den Umfang des Kaiserthums vergrößerten. Jhre Siege in Persien und in der asfätishen Türkei führten zu einem eben so glorréichèn als für Rußland vortheilhaften Frieden. Der zweitägige Sturm von Warschau, mit Jhrem eigenen Blute bezeih= | b net, hat der frevelhaften Empörung ein Ende gemacht. Indem | Rothen zu den Jhrigen zählen, ist ein Mann, der besser ihx Geg= ner wäre und der Regierung gewiß eine treue Hand reichen wird. Bundesgenossen und Freunde, dem österreichischen Kaiser, Hülfe zu | Männer, wic der Regierungsstatthalter Klaye in Münster, die bf- | fentlich erklären, daß ihnen der am 5. Mai ausgesprochene Wille | des Volkes heilig sei, darf die Regierung nicht \{heuen. Weit ent- | fernt, über den leßten Sonntag zu trauern, begrüßen wir ihn viel- | mehr als einen leuchtenden Beweis, daß die Mehrheit des 5. Mat, Nicht | daß das Volk nicht aussließlich ist.

Sie das Heer befehligten, welches bestimmt war, Meinem hohen

worden, überall hervorleuchtènd durch musterhafte Einsicht und persönlichen Muth. Vier und zwanzig Jahre. hindur die siegreichen russischen Heere befehligend, haben Sie auf die glänzendste Weise vier Feldzüge beendigt, die sich durch Thaten auszeichneten, | : welche, indem sie den russishen Waffen neuen Ruhm erworben, die | Achtung besaßen, warum hätte das Volk

Jch selbigen Jhnen übergebe, erneuere Jh den Ausdruck Meiner | ursache liegt in

von Warschau als Jubilar im Regierungssaale gab, mit seiner Ge- |

chmüdckt. Abends besuchten Jhre Majestäten eine Theater-Vorstellung |

in der Orangerie. Der General -Major von der Suite des Kaisers, Graf Ben- kendorff, ist von Berlin wieder hier eingetroffen. arau, 41, Wi 1g besuhte Se. Ma- jestät der Kaiser den Prinzen Eugen von Wür Wohuung im Sächsischen Hotel hat.

Niederlaude. Aus dem Haag, 19, Okt. Der König hat der Kommission der ersten Kammer, welche ihm die Antwort- Adresse auf die Thronrede überreichte, erwiedert, daß er die darin ausgesprochenen Gefühle mit Wohlgefallen vernommen habe und dadurch in dem Vertrauen befestigt worden sei, womit er die ge genwärtige Session eröffnet habe, Die Abtheilungen zweiten Kammer haben heute die Prüfung mehrerer der ihr zut vorgelegten Gesez-Entwürfe begvnnen.

In Rotterdam i} eine Subscription zur Dampsfschifffahrts-Verbindung zwishen Holland öffnet worden.

Gestern Nachmittag t

temberg, der seine

Crvagung

HDersteuung einer S Moi Navi und ew=-YNYorl

Í Kopenhagen, (Uer) In der gestrigen Sißung des Volksthings legte der Finanz - Mi nister den Entwurf eines Geseßes wegen Ausgleichung des Zoll unterschieds zwischen Dänemark und Schleswig und über das pro- visorische Zollverhältniß zu Holstein vor. |

. Sckchbweiz. Bern, 18, Okt, (Eidg. Ztg.) Es bestätigt sich die Nachricht, am 14ten d. habe der Bundesrath die Auswe1 sung auf eine neue Klasse von deutschen Flüchtlingen ausgedehnt, nämlich auf diejenigen, welche keine größere Strafe bei der Rüd kehr in ihre Heimat zu erwarten haben, als kurze Zeit Gefängniß, eine Geldbuße bis auf 1200 Fl., oder im Unterlassungsfalle der Heimkehr mit Verlust ihres Bürgerrehts bedroht sind, Das Po- lizeidepartement ist mit der Vollziehung beauftragt.

Die Großherzoglich badische Regierung erklärt sich bereit, im Freizügigkeits - Vertrag mit der Schweiz gewisse erleihternde und den freien Abzug ausdehnende Bestimmungen eintreten zu lassen, und wünscht in ferneren Unterhandlungen für die gegenseitige Be- sreiung der im anderen Land wohnenden Bürger oder Angehörigen des eigenen Landes von der Bezahlung einer Taxe für die Nicht leistung von persönlichem Militairdienst anzuknüpfen. i

Die Berner Zeitung fährt fort, über das Ergebniß der Bezirkswahlen zu triumphiren und der jeßigen Regierung den bal=- digen Sturz es ist ja bald Winter! zu prophezeihen. Da gegen äußert die nach beiden Seiten hin unbefangenere Bunde s- Zt g. Folgendes über das Wahlresultat, das der Wahrheit wohl näher kommen dürfte: „Wenn das berner Volk am leßten Sonn- tag viele der früheren Bezirksbeamten in seinem Zutrauen bestä- tigte, so ist dies nur ein Beweis seiner Unabhängigkeit bei den Waßlen. Nicht die Wahllisten, sondern das eigene Wissen und

Danemark. 19, Oft.

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| Geivissen hat somit den Ausschlag gegeben. Man ziehe also den Vorwur der Auss\{ließlichkeit vom Volke is das nicht E nit 7 E Wenn jene Bezirksbeamten als Männer-be=

sie die allgemeine es mit Neulingen

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Verhältnisse, die Bande, die eine längere T A 41 wendig s{chlingt, das Vertraucn, nicht aber die eitle Parteisucht ha= Mancher Beamte übrigens , den die

sondern freisinnig ist! kannt waren, die ihre Pflicht erfüllten, wenn | versuchen sollen? Der

Reiz der Gewohnheit ,

| ben viele Wahlen gemacht.

Nein, hr Mänuer der Bepnar Zt 04 Beamten zu den Eurigen zähltet, Verirrung zurücckam oder

zu einer in allen Beziehungen musterhaften Ordnung gebracht wor- | sie ist keine Herren-, sondern eine Volksmehrheit und wird sih-als den, Dur Jhre weise Thätigkeit und angestrengte Bemühungen | solche nur erweitern. Sie hat kein so enges Herz wie der -,„„Aus-

\cchließlichfcitsflub“ des Bâärenleistes !“/ . Nicht ohne

gegenwärtige Regierung zu wenig Festigkeit zeige und zu wenig Kraft entwickle. Verschiedene Ursachen find hieran \{chuld, Die Haupt=- dem Mangel zuverlässiger, ergebener Beam=- ten, cinem Umstande, dem nur durch neue Wahlen abgeholfen wer= den fannz; allein es fommen noch andere Gründe in Betracht, welche bis dahin viel zu wenig berücksichtigt worden sind. Aus den bis= herigen drei Sessionen des Großen Rathes ging hervor, daß die Redner der Mehrheit fich viel zu wenig an den Debatten betheiligten. Dieses Stillschweigen is für die einzelnen Führer der konservativen Partei, welche als Redner auftreten, kompromittirend. - Eine. wel=- tere Anforderung zur Kräftigung der Regierung scheint uns die zu sein, daß ihre Berichterstatter im Großen Rathe kräftiger auf= reten müssen. Der Finanz - Direktor ist gewiß ein treffliccher Mann, welcher die bernerischen Finanzen wieder in einen befriedi- genden Stand bringen wird; er besißt auch Redneegabe und ist geistreih, aber er tritt doch meist zu lau auf, ohne den .Stof gehörig zu beherrshen. Jedermann hatte in der leßten Session eine Entgegnung auf das Stämpsflishe Finanzbüchlein erwartetz diese unterblieb, was gerade feinen vortheilhaften Eindruck machte. Auch der Direktor des Innern i} bisweilen zu abstrakt und kalt, zu Zugeständnissen, die bei den Radikalen doch keine Anerkennung, | sondern nur höéhnende Aufnahme finden, allzu geneigt. | kömmt es e

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der Regierung müssen in Schuß genommen werden. Wie

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| | rathung der Anlehenfrage vorkam. | anders verfährt hierin die radikale Presse

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4u fixiren, Artilleriestabes am Anfange dieses Monats an den Bundesrath das Gesuch gerichtet hatten, durch Vermittelung der K. K. Gesandt=

} annoncirt und einer günstigen Aufnahme ver-

haft in Bregenz sichert zu werden. Herr Ritter von Thom entsprach der Verwen- daß

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dung des Bundesrathes auf höchst zuvorkommende Weise, so die Herren Wehrli und Herzog den erwähnten ausgezeichneten Em= den, ohne dabet aber eine andere, als private Stellung

pfang fand men.

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tigten Parlaments

) Der angeblich beabsih= wider) prochen.

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Die Croce d oja widerspriht der Nachricht von dem

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Kriegs - Marine= und

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Griechenland, Athen, 6. hat sh Se. Majestät der König von Griechenland land begeben, um die Angelegenheit dei möglich zu erledigen. Dem Staatsgrundg( ( Ermangelung einer direkten Nachkommenschaft des Königs nächste Verwandte das Recht, den griechischen Thron zu besteigen würde vor Allem ein Religionswechsel gehören, welchem die Prinzen des bayerischen Hofes sich zu unterziehen wenig Geneigtheit zeigen.

über den Fall der eventuellen Thronfolge bereits eine Ver- handlung zwischen mehreren europäischen Großmächten stattgefün- den und würde vielleicht zu einem praktischen Resultate geführt haben, wenn nicht Lord Palmerston geradezu sich geweigert hätte, die Unterhandlung fortzuführen, indem es noch nicht an der Zeit sei, sich damit zu beschäftigen, Offenbar {cheint England bezüglich Griechenlands ganz spezielle Absichten zu verfolgen, welche bei der leßten Expedition ziemlich klar geworden sind.

Türkei. Konstantinopel, 5, Oft. (Lloyd.) Zwischen Persien und der Türkei sind nach einer vorübergehenden Spannung die Gränzberihtigungs=Unterhandlungen neuerdings aufgenommen worden, Der persishe Geschäftsträger Mehemed- Khan hat gestern diesfalls cine lange Konferenz mit dem Minister der auswärtigen Angelegenheiten gehabt, Raschid Efendi, Secretair des Korrespon=- denz-Büreau's des Größwesirs, ist plöplich als Gesandter nach An- gora verseßt worden.

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Sollte es deshalb roth sein? nicht weil ih x manchen sondern weil er von - früherer | immer ein Mann des Volkes und der Dur Jhre unermüdliche Fürsorge ist das Ihnen anvertraute Heer | Pflicht war, ist er gewählt worden! Die Mehrheit besteht nockch,. aber

: Bedeutung übrigens ist, was ein Korrespondent der Basler Zeitung schreibt: „Es wird von allen Seiten, welche ein radikales Regiment mit dem Wohle des Staates für unvereinbar halten, eingestanden, daß die

Daher ben, daß die radikale Minorität sih im Großen Rathe | gebehrdet, als ob sie noch Herr und Meister wäre. Allen Direkto= ren wird es nichts schaden, wenn sie die Gesebe genauer ins Auge fassen, damit Vorfälle sich niht wiederholen, wie einer bei der Be- Endlich müssen die konservativen Kräfte sich aucch in der Presse mehr bethätigenz die eigenen Kräfte müssen mehr hervorgehoben, dem Volke mehr gezeigt, die Leistungen ganz

In dem Beglückwiünshungs-Schreiben des Bundesrathes an die freiburger Regierung hat derselbe die leßtere versichert, daß sie im Falle neuer Gefahren auf den Beistand des Bundes renen

j Der Bund ist im Falle, unsere Bezeichnung der Anwesenheit \hweizerischer Offiziere in Bregenz als einer „halbamtlichen““. dahin daß die genannten Herren Offiziere des eidgenössischen

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