E M CONENETE Orr T

C N T R R e

Das Einberufung s-Patent wird die Vorlagen, über welche darin zu verhandeln sein wird, so wie die Dauer der Session, bezeichnen,

8, 48, Der Central - Ausshuß wird in der Regel nach Lemberg berufen,

Er kann jedoch auch an einen anderen Ort des Kronlandes berufen werden. :

6. 49, Die Mitglieder des Central-Aus\chusses, welche nit zugleich Mitglieder des L ndes-Aus\chusses sind, haben während der Dauer der Versammlung desselben den Genuß des für die Mitglieder der Kurien be- stimmten Entischädigungs-Pauschales anzusprechen. | i L

§, 50, Der Präsident des Central-Ausschusses wird für die Dauer von drei Jahren von der Versammlung mit absoluter Stimmenmehrheit aus ihrer Mitte gewählt, S F

Kommt die nöthige Mehrheit in zwei auf einander fommenden Abstim- mungen nicht zu Stande, so ist die engere Wahl nach den im §, 39 ent- haltenen Bestimmungen vorzunehäen, | / |

6, 51, Der Statthalter des KFronlandes und die von ihm bestimmten Kommissäre haben das Recht und die Pflicht , an den Sizungen des Cen- tral-Aus\husses Theil zu nehmen, und fönnen dabei jederzeit das Wort ergreife i: E 3 A

“ An der Abstimmung nehmen sie nur Theil, wenn |ie Mitglieder des

Central-Ausschusses sind.

8, 52. Die Sigungen des Central-Ausschusses sind öffentlich, die Fälle ausgenommen, in welchen entweder der Präsident oder wenigstens drci Mitglieder eine nicht öffentliche Sihung verlangen, und nah Entfernung

der Zuhörer sih der Central-Ausschuß dafür entscheidet, 8, 53, Zur Beschlußfassung des Central-Ausschusscs is die Antoesen

beit von wenigstens zwei Drittheilen sciner Mitglieder, unter denen wenig-

tens sechs aus den elf Mitgliedern jeder Kurie sein müssen, erforderlich,

6, 54, Die Beschlüsse werden mit absoluter Mehrheit der Anwesenden

aesaßt. 8. 55, Mit der Auflösung ciner Kurie treten auch die aus ihr her- vorgegangenen Mitglieder des Central-Aus\chusses als solche aus ihrex Wirksamkeit und es kann cine Versammlung des Central-Ausschusses ersi nach erfolgter Wahl der Kurie stattfinden,

Uebrigens kaun durch Kaiserliche Bersügung auch der Central-Ausschuß aufgelöst und die Vornahme neuer Wahlen zu denselben in den Kurien angeordnet werden.

I irkungskreis der Landesvertretung. \, Der Kuriecn und des Central-Ausschusscs,

8, 56, Jede Landtags-Kurie is innerhalb des durch bie Verfassung festgeseßten Wirfkungskreises das Organ des Regicrungsgebictes in allen

Angelegenheiten, welche durch die Geseße nicht der Orts - und Bezirks- |

gemeinde oder der Reichsgewalt zugewiesen sind.

8, 57, Jn allen Angelegenheiten, welche durch die Gescye als Kreis Angelegenheiten erklärt werden, hat die Landtags-Kurie für den ganzen Umfang des Regierungs-Gebicts die Wirksamkeit der Kreisverkretung.

_§, 98, Dic Landtags - Kurien sind zur Theilnahme an dex Landes- Geschgebung berufen,

§. 59, Das Recht, în Landesangelegenheiten Gesehe vorzuschlagen, steht dem Kaiser und den Landtags-Kurien zu,

8, 60, Der Beschluß einer Landtags - Kurie erlangt durch die, Kaiser- lihe Sanction die Kraft eines für das Regierungsgebiet verbindlichen Lan- desgesches in allen jenen Landes Angelegenheiten, welche nicht ausdrücklich durch diese Landesverfassung oder durch Neichsgesehße de Berathung sämmt- licher Laudtags-Kurien vorbehalten sind,

Anträge auf Erlassung solcher Geseßze, wenn sie durch den Kaiser oder die Landtags-Kurie abgelehnt worden sind, fönnen in derselben Session nicht wieder vorgebract werden.

8, 61, Unter - die Gegenstände, in welchen mit Beziehung auf die 88, 35 und 36 der Reichsverfassung und so weit es dieselbe anordnet in ner den Gränzen der Reichsgesehze die Wirksamkeit der einzelnen Landtags- Kurien (§. 60) einzutreten hat, gehören : Die Angelegenheiten der Landes Kultur, insbesondere dex Grundzerstükung und Zusammenlegung, der Be- wässerungs- und Entsumpyfungs-Anlaggen, ferner die Straßen-, Wasser- und

sonstigen Bauten, deren Bedeckung durch ein Gesch dem betreffenden Ne-

gierungsgebiete zugewiesen wird, die Wohlthätigkeits- 1nd Humanitäts-An stalten, welche aus den Mitteln des Negierungsgebictes errichtet oder erhal ten werdenz die Feststellung des Voranschlages und die Erledigung der Nechnungen über die blos zu Landesztvecken bestimmten Eiunahmen und Ausgaben des Negierungsgebietes und dic Vertvaltung des demselben gc- hörigen Vermögensz — die Armenpflege, insofern sie nicht den Orts - oder den Bezirksgemeinden anhcimfälltz die (GHemeinde-Angelegenheiten, insbesou- dere in den nah §§. 6, 69, 70, 74 79 und 80 des Gemeindegesezes dem Landtage, so wic in den durch dic Gemeinde-Ordnungen jener Städte des Kronlandes, welche cine besondere Verfassung erhalten haben, der Landes- Gesetzgebung vorbehaltenen Gegenständen; — die Kirchen- und Schul-An- gelegenheiten, die Vorspannsleistung, Bequartierung und Verpflegung des Heeres und überhaupt alle Angelegenheiten, welche durch Reichs- oder Lan desgeseße der 9IBirksamkeit der Lanttags-Kurien zugewiesen werden,

8, 62, Der Haushalt des Negierungsgebictes wird nach cinem Vor- anschlage, der alle Einnahmen und Ausgaben ersichtlich macht, und durch den Regierungs-Präsidenten der Landtags-Kurie vorgelegt wird, durch ein Landesgesch (§. 60) festgestellt,

8, 63, Die Einnahmen des Regicrungsgebictes fließen aus der Be- steuerung zu Landeszwecken, aus der Benuzung des Kredits und aus der Berwaltung des dem Regierungsgebiete gehörigen Vermögens.

Die Landtags-Kurie überwacht die Berwahrung, Verwaltung und Ver- rcechnung des Vermögens und der Einkünfte des Regierungsgebietes.

8, 64, Die allgemeine Nehnung über den Haushalt und die Aus- weise über den Stand des Vermögens und des Kreditwescns des Negie- rungsgebietes werden jährlich der Landtagsz-Kurie vorgelegt.

Uebershreitungen des Voranschlages sind der nachträglichen Anerken nung von Seiteu der Landtags-Kurie zu unterziehen,

8, 65, Das verfassungsmäßige Recht der Landesvertretung, die Aus- führung der Landesgeseße zu überwachen, wird von der Lanttags - Kuri in der Art geübt, daß diesclbe, wenn sie von ciner ungehörigen Vollzichnng der Landesgesche Kenntniß erhält, die Beschwerde darüber und den Antrag auf Abhülfe bei dem Statthalter oder bei dem Ministerium einbringt,

8. 66, Zur Ausführung von Unternehmungen auf Kosten kts gierungsgebietes, besonders bei bedeutenderen Bauten odcr bei (Lccichtung wichtiger Anstalten, fónnen von der Landtags - Kurie, mít Zustimmung ber vollziehenden Gewalt, S \ezial - Kommissionen, entweder aus der te Kurien oder durch Berufung besonderer Bertraucnsmänner bestellt werben

&, 67, Ju den das Regicrungsgebiet betreffenden Neichsangelege 1hei ten steht es der Landtags - Kurie zu, über Aufforderung der vollziehenten

schen Stände ganzen Kronlandes erklärk. 28 | i: ; Behufs der den geänderten Verhälkuisen entsprechenden Regelung die

Einvernehmung cins-Mitglieder lassen werden.

sämmilicher Landtags

tion die Kraft cines

an den Central übereinstimmend \chusse stattisinde, i S Die Wirksamkeit des Central-Ausschusses hat sich zu beschran sen auf die Berathung und Beschlußfassung über jene Borlagen, ¡velche unter der Voraussezung des j denselben gebracht werden, Ex hat kein Necht, Beschwerden und Petitio zu empsangen oder abzusci Die gültigen 2

die Kaiserliche Landesgesches versammelt sind, und dringend regeln, mit Gefahr einzelne Regierungsgeb nöthigen Verfügungen, unter visorischer Geschesfrast zu tressen, jedo mit der Verpflichtung, darüber 1ach Beschaffenheit des Falles entweder der betreffenden cinzelnen Kurie oder sämmtlichen Kurien n dex nächsten Session die Gründe und Erfolge

haltung dexr

der Erlassung Ausschuß sein Gutachten abzugeben, wenn ex dazu vom Staithalier aufgefordert wird.

Der Landes - Ausschuß sorgt für die Verwahrung, Verwaltung und Landes - Vermögens und dex Landes - Einkünfte und

Verrechnung des

durch die geänderten L

flußnahwe auf gen

bisherigen ständischen alle Angelegenheiten

1778

Reichsgewalt die Bedürfnisse und Wünsche des Regierungsgebietes zu bc- rathen und ihre Vorschläge an den Statthalter zu erstatten. S. Begenstände, welche der Berathung sämmtlicher Landtags-

Kurien vorbehalten sind (§. 60), werdei! bezeichnet :

a) Die Verwaltung des dem ganzen Kronlande gehörigen Vermögens

þ) die Benußung der Einnahmsquellen und des Kredits des ganzen Kronlandesz Unternehmungen, Anstalten und Bauten, welche für Zwecke und aus

Kronlandes besorgt, errichtet oder erhalten

a) die Uebernahme und Erfüllung von Verpflichtungen, welche das ganze Kronland betreffen z

die endliche Berathung der durch cin Landesgesch festzustellenden (Ge {äfts-Ordnung sür die Landta gs Qurien und den Central-Ausschuß die Verhaudlung über cine Abänderung der Landes-Verfassung untex denen in dieser Verfassung enthaltenen Bestimmnngen, (§ 82) Die zu Lemberg bestehende, unter der Garantie der galizi- gegründete Kredit Anstalt wird als eine Angelegenheit des

ser Anstalt wird das Geeignete, mit Nücksiht auf die bestehenden Statu von Repräsentanten der Gesammtheit der Ver-

zu dem Ende cine besondere Verordnung cr

Der Voranschlag über die Ausgaben und Cinkuntte, welche Kronland betreffen, wird vom Statthalter, im Cinvernehmen mil Ausschusse, zusamnmengestcllt, das veranschlagte Erforderniß, 11 die Einfünste aus dem vom Landes-Ausschusse ver- Vermögen des Kroniandes gedecit 1st, nah der Quote der dirck- ckteuern auf die drei Regierungs Gebicte des Landes vertheilt und der einzelne Regierungs-Gebiet entfallende Antheil dem betressendcn Präsidenten zur Einstellung in den Voranschlag des Negierungs (Gebietes bekannt gegeben, Kommt über Anträge, welche verfassungsmäßig der Berathung Kurien unterliegen, eim übercinstimmender Beschluß aller drei Kurien zu Stande, so erhâlt derselbe durch die Kaiserliche San ür das ganze Krouland gültigen Landesge]cßes, g. solche Angelegenheitcn in allen Kurien berathen, J! doch) kein übereinstimmender Beschluß erzielt, so haben dieselben einc Ausschuß zu bilden, wun wenigstens zwci Kuren auf antragen, da} dic Berhaudlung im Central - Hus

K »

in dcn Fällen der YY 68 und 69 au

Landes - Angelegenheiten Gesehe vorzuschlagen,

4

amunehmen odex vorzubringen , Depultgtionen

1den. zesclüsse des Central-Ausschusses erlangen durch) ¡e Kraft cines für das ganze Kronland gültigen

11dtags- Kucien oder der Central - Ausschuß nicht

1633 E Z H % e in den Gesezen nicht vorhergesehenc Maß- Verzuge, sur das ganze Kronland oder qur

icte erforderlich sind, so is der Kaiser berechtigt, die

Verantwortlichkeit des Ministeriums, mit pro-

( Der Wirkungskreis des Ausschusses im Allgemeinen umsaßt folgende Geschäfte: : , :

a) Der Landes-Ausschuß halt die nöthigen Vorbereitungen sür die Ab- Zigungen der Landtags - Kurien und des Central-Aus {usses und die Ausmittelung, Instandhaltung und Einmichtung der für die Landes - Vertretung und die ibr unmittelbar unterstehenden Organe bestimmten Näumlichfkeiten zu besorgen,

Der Laudes - Ausschuß Landes - Angelegenheiten geforderten Nachweisungen und Auskünsle zu sammeln und vorzulegen.

Er is berechtigt, wenn die Landtags - Kurien nicht versammelt sind, Berichte und Anträge über Landes - Angelegenheiten an den Statthal- oder durch denselben an das Ministerium zu richten.

Ueber wichtige Landes - Berwaltungs - Angelegenheiten, oder in Fällen provisorischer Landesgescße (§. 75) hat der Landed-

hat den Landtags - Kurien die in Bezug auf

das Schuldenwesen und KFreditwwcsen des

obliegen ihm in diesen Beziehungen insbesondere alle (e- bisherigen ständischen Landes-Ausschusse zustan- den, insoweit sie nicht an andere Organe überwiesen wurdcn oder verhältnisse gänzlich entfallen sind,

Der Landes-Ausschuß führt die Aufsicht über die der Landes- Bertre unmittelbar unterstehenden Beamten und Diener und versügt ivlinar-B:handlung, Anstellung, Suspendirung, Ent oder Versczung in den Ruhestand nah Maßgabe der hier- über bestehenden Normen,

Jnsolange keine andere gesetzliche Verfügung erfolgt, hat der Landes- Ausschuß hinsichtlih der Verleihung von Stiftpläßen und der Ein- reinnühßige und Bildungs-Anstalten , so wie über- ausdrücklich au andere Organe überwicsener oder durch die geänderten L háftsircis und in die Rechte und Pflichten einzutreten , welche dem Landes-Ausschusse zustanden, und demnach anch zu verhandeln, welche aus der Uebernahme der vou der früheren Landes-Vertretung gegenüber dritter Personen ciu- Berbindlichkeiten und erworbenen Rechte entspringen, Die Bestimmung, ob und welche andere Geschäfte dem 3 - Ausschusse zuzuweisen seien, bleibt der Landes-Geseizgebung vo1be-

zerhältnisse entfallener Gegenstände in den Ge

van-

Das Recht der Theilnahme an der Geschgebung in Landes - Angele- n steht dem Ausschusse uicht zu, E 5 Die dem Landes-Ausschusse zugewiejenen Geschäfte werden, so

E

weit sie Angelegenheiten des ganzen Kronlandes betreffen, von der Gesammt- heit des Landes-Ausschusscs, insofern sie aber Angelegenheiten eines einzel- nen Regierungsgebietes zum Gegenstande haben, von der aus der Land- tags - Kurie des betreffenden Regierungsgebictes gewählten Abtheilung des Landes-Auss\chusses behandelt, : i

8, 79, Die Ausführung der von dem Landes - Ausschu\e innerhalb des verfassungsmäßigen Wirkungskreises erlassenen und nicht blos den in- neren Haushalt der Landesvertretung betreffenden Entscheidungen steht der vollziehenden Gewalt zu. i i

6, 80, Der Landes - Ausschuß steht mit den Landtags - Kurien în un- mittelbarer Geschästsverbindung, j

Mit den von der vollziehenden Gewalt zur Ausführung der Landesd= gesche und der Entscheidungen der Landesvertretung bestellten Organen steht der Ausshuß nur durch den Statthalter in Verbindung. : Í

An diesen richtet er alle Eingaben und Vorlagen, und durch denselben gelangen die Verfügungen der vollziehenden Gewalt an den Ausschuß,

8, 81, Alle Entscheidungen des Landes - Ausschusjes, dieselben mögeit von der Gesammtheit oder von einer Abtheilung desselben getroffen werden, werden dem Statthalter mitgetheilt, j j

Findet der Statthalter solhe Maßregeln den Gesetze widersprechend so hat er die Ausführung dersclben zu sistiren und sogleich dem Ministe- rium behufs der nah §, 89 der Reichsverfassung ihm zustehenden Ent- scheidung davon die Anzeige zu machen,

Findet er aber solhe Entscheidungen dem Gesammtwohle des Lawves oder des Reiches widersprehend, so hat er den Vollzug cinzustellen und die Gründe davon sogleich dem Landes-Ausschusse mitzutheilen.

Beharrt der Ausschuß auf der Ausführung der Maßregel, und fühlt ci der Stalthalter durch die Gegenbemerfungen desselben nicht beruhigt, so i , wenn die Landtags-NKurten nicht versammelt sud, die Entscheidung des Ministeriums cinzuholeu , sonst aber der Gegenstand der Schlußfassung der Landtags-Kurien nach Maßgabe des thnen zustehenden Wükungekreiscs zu unterziehen. : L

Allgemeine Bestimmungen.

8, 82, Auträge auf Abänderung diescr Versassung müssen der Bera- {hung sämumilicher Landtags-Kurien und außcrdem noch des Central-Aus- {usses unterzogen werden. (F, T2)

Zu einer gültigen Sckchlußfassung über dice Verfassungsanderung ist nach g. 81 der Neichs-Verfassung bei den Landtags-Kurien, welche zuerst berufen werden , die absolute Majorität dex anwesenden Abgeordneten, bei den fol- genden Zusammenberufungen aber die Gegenwart von mindestens drei Biertheilen aller Abgeordneten der betressenden Kurie unk dic Zustimmung von mindestens zwei Driltheilen der Anwesenden erforderli,

Ein Beschluß des Central Ausschusses über cine Aenderung der BVer- fassung kann in allen Fällen nur in Anwesenhcit von mindestens fünfund zwanzig und unter Zustimmung vou mindestens siebzehn Mitgliedern gültig zu Stande kommen. s

Treten diese Bedingungen uicht cin, so is der Autrag als verworsen anzuschen.

(Gegeben in Unserer Kaiserlichen Haupt- und Nesidenzstadt Wien am neunuudzwanzigsten September im Jahre Cintaujend achthundert und sun} zig, Unserer Neiche im Zweiten. Franz Joseph. Schwarzeuberg. Krauß Bag, Bruck, Thinnscld, Thun. Schmerling, Cjorich,“

(Schluß folgt.)

Dsl atnd.

Sranfreich. Pa 12 29 Off, Doy zum KRArod1i0 naunte Erzbischof vou Befançon, Mathicu, 1k in Paris angekommen

Die Menagerie des Jardin des Plantes hat dieser Tage zwet Schakale, die ersten hier gesehenen lebenden Exemplare dieser Thien gattung, aus Algier erhalten.

Der Präsident der Republik war gestern 1m Park des Herrin von Rothschild zu Ferrieres quf der Jagd. Der Poslizei-Prâäfel Carlier begleitete ihn. Auch General Changarnier wax eingeladen

Man will wissen, die Herren Guizot und Montalivet wollen im Cher-Departement bei den bevorstehenden Ersaßzwahlen als Kan- didaten auftreten, Da die Republikaner durchaus nichl wählen, ist ihre Wahl durch keinen Nebenbuhler gefährdet.

Von Doullens ist wieder cine Abtheilung politischer Gefange ner auf dem Wege nach Belle Jsle hier angekommen. Sie sind im Zellengefängnisse Masas untergebracht. Blanqui befindet |ich parunter. :

Abermals is ein Bataillon und die Artillerie der National garde von Chcrbourg aufgelöst worden, Auch sie hatten den Prâ- sidenten bei seiner lehten Reise mit Vivats auf die RNevubl empfangen.

Der Munizipalrath von Blidah in Algier is aufgelöst worde

Gegen den Direktor des Theatre Historique, Alexander Dumas welcher seine Unternehmung aufgeben mußte, sind beim Handels- gerichte 33 Forderungen det Falliterklärung anhängig.

Griecvenland. Athen, 15. Oft, (Lloyd.) Die Wa) scn gehen ruhig vor sichz durch ein Cirfular des Ministeriums 1! nicht blos dem Militair untersagt worden, auf den Gang der Wahl operationen einzuwirken, sondern es ward auch das hier so wichlg Verbot, mit den Waffen in den Wahlversammlungen zu erscheinen, erneuert und dadurch viclen Exzessen im Keime vorgebeugt. Gene- ral Heyi Petro, welcher als Gránmfkommissär nach Lamia gefendel worden war, um Oränzexzesse und Scmuggeleien zu verhüten, 1! abgesetzt worden. Er hat nicht blos die Befehle seiner Oberen un befolgt gelassen, sondern durch sein unfluges Auftreten sogar zul!

Erregung der Leidenschaften und h&échsten Unzufriedenheit der Ve-

oélferung beigetragen. Zum Zeichen der Ungnade ist ihm der Aus enthalt sowohl in deu Hauptstadt, als an dem: Schauplahße seiner

unbefonnenen Handlungsweise, in Lamia, untersagt worden,

Stuherbach ge

. i , g Bekanntmachungen. | üuzn, blonte Augenbra! F o blasse Gesichtsfarbe , gewöhnliche Nase, proport Mund und cinen kleinen Schnurrbart, Die Bekleidung kann nicht angegeben werden,

[607] S t cam! 0 1e

Der unten näher bezeichnete Bediente Wilhelm Valentin Bachmann is des großen Hausdiebstahls dringend verdächtig und hat sich von hier entfernt, ohne daß sein gegenwärtiger Aufenthalt zu ermitteln gewesen ist, [606] S

Ein Jeder, welcher von dem Aufenthalte des Bach- Die unten näher bezeichnete unverehel maun Kenntniß hat, wird aufgefordert, davon un- | Albertine Pauline Einbeck von hier is

dunkelblonde igenbrauen, längliche (Gesichtsbildung, des Auslandes cine gleiche Rechtswillfährigfkeit versichert, ionirten Berlin, den 16. Oktober 1850, Königl, Stadtgericht, Abtheilung sür Untersuchungssachen, 1IÏ. Devutation für Verbrechen. Signalement der 2c. Einbec, Dieselbe i 19 Jahr alt, evangelischer Religion und

APTA E T “ran T A EXAT D O

graue | standenen baaren Auslagen und den verehrlichen Behörden

in Berlin geboren,

ihie Marie Eine nähere Bezeichnung und die Bekleidung dersel-

wegen ben kann nicht angegeben werden,

verzüglih der nächsten Gerichts- oder Polizei - Behörde | kleinen Haus- und fleinen gemeinen, zugleich zweiten

A ‘ UV t T N eine l

nzeige zu machen, Gleichzeitig werden alle Civil- und Diebstahls, so wie wegen wiederholten Betruges, rech1s- fräftig zu siebenwöchentlicher den und hat sich von hier entfernt, genwärtiger Aufenthalt zu erm Ein Jeder, welcher von dem beck Kenntniß hat, w denen baaren Auslagen und d { “ lich der nächsten Gerichts- oder y n verehrlichen Behörden Ri i des Auslandes eine gleiche Re hi A ile F zu machen, Gleichzeitig werden alle Civil

Berlin, he Rechtswillfährigkeit versichert, Behörden des Ju- und Königl, Stadtgericht, Abiheilung für U auf dieselbe zu vigiliren , g sür Untersuchungssachen, nehmen und mit allen b genständen und Geldern mi

1gnate i ige Gefängniß - E Derselbe is 29 Zahr alt, evangelischer Religion, zu i ane

Militair -Behórden des Jn- und Auslandes diensterge- Ce auf venselben zu vigiliren, ihn im Be- Stube e (ehkunehme und mit allen bei {hm sich vIUS: i U Vegenständeund Geldern mittelst Trans- Es wi Vi hiesige Gesängniß-Expedition abzuliefern.

rd die ungesäumte Erstattung der dadurch entstan-

Berlin, den 24, Oktober 4850,

Deputation 1X. sür Voruntersuchungen, Signalement ves Bachmann,

Stragfarbeit verurtheilt wor- [608] ohne daß ihr ge- Ju der Untersuchungssache gegen den Lohgerberge- \ sellen Julius Johann Becker aus Nummelsburg Aufenthalte der 2c. Ein- hat tie 1. Abtheilung des Königlichen Areisgerichts zu davon unverzüg- | Bütow in ihrer öffentlichen Siyung vom 8. Oltober

ird aufgefordert, i 1850, an welcher als Richter Theil nahmen :

ehörde Anzeige Auslandes diensterge ei ihr sich vorfindenden Ge-

ttelst Trausports an die hie- fannt, daß edition abzuliefern.

Im Namen des Königs.

zu erachten und demgemäß mit einer zveimonatlichen

Zuchthausstrafe, Verlust der National - Kokarde und

einjähriger Stellung unler Polizei-Aufsicht zu bestrafen.

Von Rechts Wegen,

Voi stehendes Erkenntniß wird dem 2c. Becker mi dem Eröffnen publizirt, daß nach Ablauf der vierw0- entlichen Restitutionsfrist die Vollstreckung der Strasc erfolgen wird,

Bútow, den 15, Oktober 1850,

Königliches Kreisgericht, 1 Abthcilung,

—

[320] Nothwendiger Verkauf. Königliches Kreisgericht zu Kosten, den 11, Mai 1850,

Das decn Eduard und Emilie Wilhelmine Adelheid Blodauschen Eheleuten gehörige, zu Kuschen sub Nr, 37 belegene Haus und Garten-Grundstücf, abgeschäyt au!

1

5969 Thlr, 23 Sgr. 7% Pf. zufolge der nebst Hypothe-

- und Militair- 1) Weber, Kreisgerichts-T ireftor, kenschein und Bedingungen in der ‘Registratur einzi“ benst ersucht, 2) Zernin, Kreisrichter, und : schenden Taxe, soll sie im Betretungsfalle festzu- 3) v. Zychlinsfi, Appellationsgerichts-Referendar, am 2, Dezember 1850, Vorm. 14 Ubr,

nah Anhörung des Staats - Anwalts für Recht er- an ordentlicher Gexichtsstelle subhastirt werden,

Die dem Aufenthalte nah unbekannten Erben de

i der Angeschuldigte Julius Johann Beer eines | Gutsbesipers Adolph Blodau werden hierzu öffentlich säumte Erstattung der dadurch ent- großen Hausdiebstahls in contuma: ¡jam füx schuldig | vorgeladen,

Das Abonnement

- oft-Anftalten des Jn- und 2 Rthlr. für

Auslandes nehmen Bestellung a dieses Blatt an, für Berlin die Expedition des Preuß. Staats- Anzeigers Behren-Straße Ur. 57,

Theilen der Monarchie ohne Preis - Erhöhung.

Sei einzelnen Nummern wird

- Sgr. berechnet

1850.

A e

An ail aber den inneren Gehalt zu änds

Müúünzscheine dürfte, nah dem Llo y d, vor

zeichnet werden , ohne nächste Verloosung der Dezember nicht stattfinden.

Das Neuigkeits-Büreau sagk: ershiencnen Broschüre : wird Baron Andriani, „Oesterreichs Zukunft“ floß, hezeichnet.““

A imtlichexr Theil. eutschland. Reise des Prinzen Karl und des

llichtamtlicher Theil.

Deutfchlan®.

Berlin, 27, Wt Dem dienstleisten Jufanterie - Brigade, Premier-Lieulenant von ¡Osten Infanterie-Regiments (8ten Reserve-

Iv outen. wr t Ga Preußen „Als Verfasser der eben

4. März möglich

„Die Verfassung vom i ekannt, im

4ejterreiclh. Z ; aus dessen Feder, wie b

Bollkommene Herstellung Erzbischofswahl

Seine Majestät der König 1 Adjutanten der 14ten Zaborowsfi des nts), die Erlaubniß heit dem Großherzoge von ; vom Verdienstorden so wie dem Musketier Anlegung der ihm 1n enen päpst=

Preußen. haben Allergnädig|t geruht:

Ankunft des Königs von Griechenland,

(C. Bl. a. B.) Heute Mittag langte eine eute der Dom-Kapitular Dr. Dogmatik) zum Fürst-Erzb Tarnoczy is gebürtig aus Schwaß

Prag, 24. Oft. telegraphische Nachricht hier Tarnoczy (früher Professor der Salzburg erwählt wurde. in Tyrol und zählt gegenwärtig 14 Jahre.

Pferde-Ankausf. Kammer-Verhandln.gen

Mannheim, Truppenmärsche,

zur Anlegung des Hessen und bei Rhein ihm verlie Philivp's des Großmüthigen mit Schwertern ; JTnfanterie-Regiment, zur

von Seiner Königl. Ho

SchleS8wig - H olstein. Die Amnestie, Hidenburg.

Beschluß der adeligen Gutsbesigzer, Losfe vom 23sten früheren Kaiserlich österreichischen lichen Erinnerungs - Medaille zu ertheilen.

Bayern. Majestät der König Hof hier eingetroffen.

Nach einem jüngsten Befehl aus dem soll der Ankauf von Pferden für und für die Kavallerie wie Artillerie

Oldenburg. Landtags-Abschied,

Nusland.

i Nebergabe der neu

T rauergoitesdiens| für die Königin der Belgier.

L Ernennung am Cassationshofe.

auf Dupin's Nede bei Eröffnung der Nevers-Eisenbahn. —

elin Besorgnisse vor neuen Unruhen in Rom. eines untersceischen Telegraphen nach Ostindien.

Großbritanien | Albrecht nach York. mischen Kirchen-Anordnungen. wegungen des englischen Mittelmeer-Geschwaders. gen die Einkommensteuer.

Auswanderung. -

ußland und Polen. Ioronzos an das kaukasische Armee-Corps.

Warschau

nkunft des Baron Meyendorff.

Turin. Aufnahme des Jngenieur Stephenson,

Der Kalifornien

4 Verwaltungsmaßregeln.

Moldau und Walachei.

München, 23. Oft. (Nürnb. Korresp.) Se. Otto von Griechenland is gestern wieder von

ge D A

Kriegesdiensten verliel

Frankreich, verliehenen Kardinalshüte,

Staatsministerinm des die Armee sofort wieder 1660 Pferde

Königl. Hoheit 145 Uhr Vor- achmittags hohe Reisende ere der Barnison sich vor- Extrazuges Se. Majestät llreichen Gefolge, wurde vom Prinzen Karl, | Regiments, ste fuhren die hohen Reisenden nah Myslowiß weiter. Prinz Karl über Nacht, alt weiter fortseßte und in Schar empfangen und Deputation der Stadt Kra stündigen Aufenthalte fuhr ten russischen Station, und wurde des Kaisers von Rußland em Parade über ein russisches irt werden ; der Kaiser ließ si in und verweilte noch o daß er wohl erst

Breslau, 25. Oft. der Prinz Karl, welcher (wie bereits ch mittags nah Kosel abreiste, langte dortigen Bahnhofe nmelten Offizi

Kriegsministerium, Erwiederungen

NBexrver ind p Herryer un ausgenommen

Narndioi aft Larocelaqueiin. e ¿ u - \{chleunig angekauft werden.

daselbst bereits 9 - Vermischtes, Kabinetsrath. Verhalten der Regierung in Bezug auf die rú- Nichter-Vereidigung in Jrland. —

d vla! und ließ die zahlreich versa1 A0 „Fvrland. H 9 S achsen.

resden, 24. Oft, Sihung der ersten Kammer eister Wimmer über die Petition der hiesige um Unterstüßung ihrer tion giebt über die Petition folgendes die petirende Diakonissen - Anstalt zu nüßzigen Wirken für aus Staatsmitteln eben \o ihr an die S dabei kann

(Dresd. Journ.) berichtete der Bürger= n Diakonissen-Anstalt Die Deputa= „Es erscheint den bei ihrem gemein- Vaterland einer Unterstüßung würdig als bedürftig und die inde - Kammern gerichtete Bitte w e Deputation die derma x Finanz - Vechältnisse nicht unberüdsichtic Betracht dex hohen Kammer nur anrathen : Anstalt zu Dresden stüßung aus Staatsmitteln rüdsichtigung, insofern es lic sein sollte, wenigstens Die Kammer trat dem Gutachten der vier Stimmen waren dagegen. die Ständekammern gelaugtes Königliches sstellung im Jahre 1851, ver- 6000 Rthlrn. für die Kosten, - Regierung aus dem bewill vort der von Seiten sächsischer Industrieller aus; aus der Abordnung. sachverständiger Männer im Interesse der Auf die von der Stgats- Jndustriellen erlassene Aufforderung an der Ausstellung sind folgende Anmeldungen aschinen und Justru- [lfabrifate von 11, musikalische Jnstrumente von Horn -, Holz - und Leder= Gespinnste (Wolle und Baumwolle) von 12, Sei », wollene und halbwollene von 42, Meubelsstofe von 5, Strumpswaa=- Stickereien, genähte Waaren, Posamcnten von 10, Wachstuche von 4, Zur Ausstellung dieser Waaren ist ein Quadratfuß und eine Wandfläche von

der Kaiser von Oesterreich, begleitet von einem za auf dem koseler Bahnhose an und? Generals -Unisorm bewillfommnet. Nach kurzem Aufentha in dem Eisenbahnwagen des Kaisers blieb Se. Königl. Hoheit der ? Kaiser seine Reise ohne lange fowa, der ersten ósterreichischen Station, auf von dem kommandirenden General und einer fau bewillkommnet wurde. der Kaiser nah Graniya, der er] vort von einem Flügel - Adj Nach abgenommener Infanterie-Regiment sollte soup deß wegen zu

Versammlung ge Jndustrie-Ausstellung. 5 Agitation in Sydney. t, Petersburg, Tagesbefehl des Fürsten Censur - Verwaltungs- Abreise der preußischen Militair - Depu-

(C; At „2 “ G S G i P g. — Sten österreichischen Zwecke aus Staatsmitteln. Vermischtes. Gutachten ab:

während der das gejammie hl gerechtfertigtz lige gedrückte Lage en und in diejem die von der Diakonijsen= fortlaufende Unter-

der hohen Staats - Regierung zur Be- nicht in dieser Finanz-Periode noch thun für nächste Finanz-Pertode anzuempfeh-

a s i

Deputation bei; nur

das festlichste ; ; E v So d terhandlungen mit Nom, br die dritt

Vermischtes. Nach einem halb

Aufhören der Viehseuche.

Wissenschaft und Kunst. 18 Königsstädt, L’inganno felice J

erhobene Bitte (Italienische

vernvorstellung :

E

Ermüdung entschuldigen bis heute früh 3 Uhr in Scharkowa, 1lhr Vormittags in Warschau einge®ro}sen liche Hoheit der Prinz Karl Myslowiß und besichtigt die Oesterreih wird Sonntag, Warschau zurückerwartet, geben, dort den Montag

Börsen- und Handels - Nachvrichten.

Amtlicher Theil.

aben Allergnädigst geruht : den zum und bevoll

den Augenblick noch in Der Kaiser Abends von Krakau be

treffend die Industrie - Au langt die Bewilligung der sächsischen Staats

oberschlesischen Hütten. den 27sten wird sich von Granißa nach iber verweilen und über Kosel, Ratibor, Oderberg die Nacht von Montag zu Dienstag nad

igten freien Trans- der König l zustellenden Waaren außerordentlichen Gesandten h chstdenenselben ernannten Grafen von t von Gör, heute Mittag ludienz zu empfangen und aus k esen Hoheit des Großherzogs hein, wodurch er in der gedachien Eigenschaft entgegen zu nehmen.

ächsischen Industrie erwachsen an die sächsischen Betheiligung

1A gangen .

Der General - Lieutenant von Lindheim unl dent von Schleinihz sind heute Nachmittag wlede1

E E S

n einer NYriv J tof

a G Ä Königlichen R ottovpots M Ela Hesterreich.

Majestät der Kaijer

ckdchwarzenberg ,

der Majore Graf O'T

meisters (Grafen

und bei R in Begleitung des von 7, Papier =-, Adjutanten Berlin, den 26. Oktober. Leinenwaaren Majestät der König haben Allergnädigst geruht vedishen und norwegischen außerordentlichen Gesandten en Hofe ernannten Freiherrn

ach Warschau Kleiderstoffe, Tücher

(glich s{chn Bahnhofe wurden hevollmächtigten Minister am hiesíg Hochsch1ld Privat-Audienz zu

Baron Cforich, Fell

empfangen z

des Innern, Pr. zcugmeister

| odelle und Kunst- 2 Perjonen Botenflächenraum von 5318 catfuß engliches Maß erforderlich.

Mittag im und Fürsten Jablonowsk angen und aus dessen Händen nicht Majestät des Königs von Schweden und t halber in den Ruhestand tretende, und norwegische außerordentliche ister, Freiherr D'Ohs son, von dic dasjenige Schreiben dieser Eigenschaft

Ritter von Franzescont, General

hatte die Leitung des

gange des Zuges. ( wodurch der Krankhe ¡ibernommen. bisherige Königlich schwedische sandte und bevollmächtigte Mi sem Posten abberufen worden ift, f genannten Majestät, wodurch e felbst in beglaubigt wird, entgegenzunehmen.

Kammer wurde der Major von Carlo des leipziger Kreises zum r gewählt, eingeführt und vom Präsidenten t Handschlags verpflichtet. ì fand si zuvörderst der Be1 Preßgeseß - Entwur] als

ntministeriums, den

Nachmittags

zwelundzwaäanzig von der Ritterscha|

ondern aud

abwesend sein ; nur | das russische Feldlager besichtig 6. Novembe1 L

Majestät des Kaisers, Erzherzog ber Graz in Schönbrunn eingetroffen. der Rückkehr cinen Ausflug nach wird Sonnabend früh in Schönbrunn erivar! der vorgestern nach Prag abreisle, wird Nach Beendigung

bis zum 29sten d. Majestät der Kaijer die Rückkehr

Majestät der König haben Allergnädigst geruht: Nirklichen Geheimen Ober TFinanzrath und Provinzial- r - Direktor von Bigeleben zu Breslau, den Adler-Orden zweiter Klasse mit Eichenlaub; dem Königlich dinischen Major der Kavallerie, Orasen von 0 : ckrden dritter Klasse; dem Kaiserlich österreichi Oher = Lieutenant und Professor bei der Kadetten Compagnie n Franz Koscziczka, den Rothen Adler-Orden vierter Ql a “u ahlhausen, Regierungs - Bezirk Minden, und dem verabschiedeten Armee=-Gendarmen vom 3ten Ar , Q ergeanten Brunn, das Allgemeine Ehrenzeichen; |o dem Bezirks-Feldwebel Klinnert des Zten Bataillons (Lands=- Sten Landwehr-Regiments, und den Kanonieren Höhn nud och des Ben Artillerie - Regiments , die Rettungs-Medaille ide zu verleihen. ;

Erzherzog Franz Kari,

uniermmml1,

‘theilung des 1 Bana ino, DeN Rothen

ammiminiter

Feierlichkeit öffentlihe Audienz noch großer Ministerrath , der Minister

in der Hofburg. Borges|tern Nachmittags worauf st\ch Schwarzenberg Schönbrunn Am 15. November wird dei

icn übersiedeln

Präsident Fürst Gr. Majestät dem Kaifer begab. von Schönbrunn in die Burg nah Dora L Gränze Nachstehendes ge]chrieben: in der Kraina Alles ruhig. lungen mehr, auch sehr selten geworden, ihrer Erhebung keinen anderen Zweck, als und dem neuen Steuersysteme z1 lassen sie sich Beides gefallen. Bosnien eine neue Getraideabgabe eingeführt. berühmte Kedic, der Häuptling giftet worden sei.“

Fürst Metternich hat, schau eine Zusammenstellung der wichtigsten Ereignisse | ber erst nach dem Ableben des dem Drucke übergeben werden,

Die Zahl der ungarischen Y sammelt sind, wird täglich größer. ltkfonservativen Partei, 3-Statuts entgegensehen.

- Stüde, welche zur ollen mit der Ighreszahl 1851 be=

iber dessen Entlassung er Beschluß zu fassen cin besonderes Defret a1 dach einem durch den Secretair Direftorial-Vortrage n Wel ck unter Bezugnahme auf i des Dr. Herz genehmigt.

Laut Nachrichten aus nsurgenten-Versan Flüchtlinge Kraina hatten bei i der regulären

Ministerium der geistlichen 2c. Angelegenheiten. warde nach einey oraktische Arzt, Wundarzt und Geburtshelfer Dr. Hen-

Vundarzt des Kreijes

Es giebt keine 5 und unganisch Die Bewohner de1

und polnische zl Entlassung Archivar - einstimmig g hierauf den zweiten Bericht der zweiten Deputation er das Königliche Dekret vom 5 und speziell die Chemniy Es waren bei der Beratl nistertische anwesend : Hexr Geheimer mer Finanzrath ODpelt. Sitzung, obwohl dieselbe bis - gegen Die Berathung wird morgen fortgeseht.

Jn der zweiten Kammer wurde eine Mit Regierung vorgelegt,

zu Nordenburg Braunsberg ernanni worden.

Handel, Gewerbe utud öffentliche Arbeiten. dex Geseß-Sammlung, welches heute

Ministerium für 3ósstte Stud wird, enthält unter 1, den Allerhöchsten die Revision der Bankz unter 3322, den Allexhöchste1 nd die in Bezug auf den ee von Bensberg über Dürscheid sfalishen Vorrechte, und unter Deichverbandes vom 7.

1. August 1850, das Riesaer Eisenbahn betreffend zung über diesen Gegenstand an dem die Herren Staats-Minister von Beu st und Rath von Ehrenstein und Herr Gehei

Der Gegenstand kam in der {3 Uhr dauerte,

neuerdtngs Man sagt, daß der

ausgegeben p e der bosnischen Jnsurrection, ver

Erlaß vom 15. Juli 1850, betreffend Tahres-Rechnungen der preußischen i ï dem Lloyd zufolge, in einer Selb] 1 Erlaß vom 18. September 1850, be- eincs Lebens Aushau der Gemeinde- nah Wipper- : L pp lagnaten, welche derzeit hier ver

Man bemerkt unter i die dem Erscheinen des Un-

ittheilung der welche den ständischeu Archivar Pr. Herz be- Sitzung der E Kams-

fürth bewilligten fi 3323, das Statut des wittenberger Oktober 1850. 8, Oktober 1850.

hnen eifrige

traf und mit der oben in.dem Berichte Über die iner erwähnten gleichlautend war. wurde die Entlassung des Dr. Herz aus seiner Stelle al ohne Debatte und einstimmig genehmigt,

Anhänger der a garischen Verfassung

Die neuen Sechskreuzer = | Münzscheine geprägt werden, |

Berlin, den ch

Debits-Comtoir Einlósung der

s Archivar

der Geseß-Sammlung,.