1850 / 301 p. 2 (Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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des gesammten Kaiserstaates verkennen, wenn aver diese Rücksicht nicht obwaltete, so läßt sich unmög- erschen, daß in Ungarn, Siebenbürgen und Crod=- Ie ordentlihes Geseßbuch bestand, und daß

t statutarischen Verfügungen, theils eits-Sentenzen und seit einer Reibe von Jahrhunder aufgesammelten Geseh - Artikeln, welche sehr vage Auslegungen statteten, behelfen mußte. In dieser Hinsicht kann die Einführung

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dies der sich ungeachtet seines vieljährigen Bestehens immer r vraftisch, als eine gediegene Frucht rechtswissenschaft-

tion bewährt hat in L i ie bis jeßt an dem

Strafre{ts -@ [abo nur als eine üben

Eventualit t erd Wie wir weike1

di 6 wW veí Gejeße evo Ausaabe einverl ) Die förverlihe Zuchligung

foi d durd ungen der Freiheitsstra-

( bevor, da der

betreffenden Definitionen

timmung des Begriffes und der

gung 1 der Erwägung Anlaß gegeben,

re, die ungleich prägnanteren diesfälligen

ischen Preßgeseßes zum Anhaltspunkte zu

1d inden Gedanken, von welhen das Justiz- geht, und obschon der betreffende Entwurf noch nicht z1 ollfommener Reife gediehen, durfen wir wohl jeßt |chon das

ichste von dessen Vollendung hoffen.“

ien ) L, Rebtet+ V8 Deut Baus Dei 1 5 ub Semmering hat sich am 27sten d. M. ner & an die Bahn mittelst eines Tunnels zun Weinzett führt, der beflagenswerthe Unglücksfall ereignet, daß d {blösung einer bedeutenden Felsenmasse von der in A1 (Zalleric Arbeiter ihr Leben eingebüßt haben

dere mehr oder weniger verleßt worden sind. Außer

den noch zwei Personen vermißt. Die Ursache dieser Fel 2 irfte dem Eindringen des Wassers in die Lagen der vorhergegangenen leßten Regengüsse zu

ähsishen Geheimen Raths Weinling, der sd

t ein befindet, betrifft, wie das Neuigkeits ¡u vernimmt, die vorgeschlagene Zoll- und Handels-Slintgung

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wischen Oesterreich und den deutshen Stad

Baden. Karlsruhe, 26. Oft. (K. Ztg.) © Großherzog hat den Minister des Haujes unk enheiten, Staatsminister Kluber, jenes Dié n enthoben “Und ‘Den heimen Legationsrath Ludwig 2) von Collenberg- Vöbdigheim zum Staats : Minister g 1

Der auswartigen naelegenheiten ernannt.

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J ft O 2) Deure VeELNandeEte die erst / in geheimer Sißung über den Militai ( verstärkte Kommission war beauftragt,

atte si{ aber nicht einigen können, und rfe der hohen Kammer zur Entscheidung

vor. Nach längerer Debatte wurde der Entwurf der Majorität ei S glei ch die Stimme des Vorsitzenden (Fürst von Fürstenberg) abgelehnt und der Entwurf der Minorità

en inderungen einstimmig angenommen, Die

mun an die zweite Kammer zurü. Die Adresse der Majorität lautet: Durclauchtigster Großherzog, gnädigster Fürst und Herr! . Die auf Königl. Hoheit den Ständen vorgelegte, mit der Krone Preu- unter dem 25. Mai l. J. abgeschlossene Uebereinkunft, die Stellung NBervflegung der Königlich preußischen Truppen im Großherzogthum die Verlegung der Großherzoglichen Truvpen in vpreußishe Garnifonen betreffend, hat die erste Kammer Ew, Königl, Hoheit getreuen Stände in reiflihe Erwägung gezogen, und nah genommener Einsicht der betressenden Akten in geheimer Sißung vom Heutigen beschlossen; Jn Erwägung, daß diese Uebereinkunft nicht zum vereinbarten Vollzug gekommen is; daß zur Beseitigung der im Wege stehenden Hindernisse keine Aussichten vorhanden »+ daß hieraus aber dem Großherzogthum unerschwinglihe Lasten er- sen, deren Größe dem Staate die Pflicht der Beseitigung gebieterisch auferlegiz Ew, Königl, Hoheit unterthänigst zu bitten, befehlen zu wollen: von der in gedachter Uebereinkunst vorbehaltenen Kündigungsbefugniß brau gemacht und Unterhandlungen auf der Grundlage einer Bundes- besazung in Rastatt gepflogen werden,“ Die Minderheit bringt nachstehende Adresse in Antrgg : Durchlauchtigster Großherzog, gnädigster Fürst und Herr! Ew, Kö- nialiche Hoheit ließen den Kammern und zwar zunächst der zweiten in heimer Sißung die Uebereinkunst vom 25. Mai d. J. wegen Stellung und Vervflegung der Königlich preußischen Truppen im Großherzogthum aden vom 41. Oktober 1849 an, und wegen Verlegung Großherzoglich badischer Truppen in vreußische Garnisonen, so wie den zum Artikel VU, dieser Convention vereinbarten Vorbehalt, zur Kenntnißnahme, und so weit lches verfassungsmäßig erforderlich ist, zur nachträglichen Genehmhaltung legen, Die erste Kammer Sw. Königlichen Hoheit getreuen Stände hat ir gründlichen Prüfung dieser Vorlage und des hierüber von der zweiten ammer ihr zugegangenen Adreß - Entwurfs eine Kommission niedergeseßt, ren Bericht in geheimer Sißung berathen und hierdurch die Ueberzeugung en, daß die Uebereinkunst vom 25. Mai d, J,, insoweit sie die ung der (Hroßherzoglih badischen Truppen in preußische Garnisonen níccht zum vertragsmäßigen Bollzuge gekommen ist, daß für die Beseiti- im Wege stehenden Hindernisse innerhalb einer bestimmbaren Frist keine zaranticen vorliegen, baß überdies die wesentlichen Vorausseßungen, von welchen bei der Verlegung ausgegangen wurde, nicht iun Erfüllung gegan- aen sind, dieselbe hiernach de1 Neubildung der badischen Heeres-Abtheilung nit förderlich erscheint, leßtere vielmehr eben sowohl und mit wesentlicher rleichterung der Staatsfasse im Lande selbs bewirkt werden kanu, daß die fortdauernve Auwendung der übrigen Bestimmungen der Ueber- t vom 5, Mai ohne aleichzecitige NBerlegun f Ver badischen Truppen Finanzhaushalt zerrüttet wird, und das Land auf dic l hierdurch auferlegten unerschwinglichen Lasten zu tragen ußer Stand is, Die erste Kammer Ew. Königlichen Hoheit getreuen ckiände hat daher heute in geheimer Sizung beschlossenz Ew. Königliche Hoheit unterthänigst zu bittenz 41) Höchstihre Regierung anzuweisen, von weiterer Verlegung badischer Truppen in Königl. preußische Garnisonen gänzli Umgang zu nehmen, auch die bereits dahin abgegangenen Groß- herzogl, Truppen, in Anwendung der durch Art, V, Abs. 1]. der Ueber- einkunft der Großherzogl. Regierung vorbehaltenen Befugniß baldthunlichst zurüdzuziehen, damit eine gleihe Anzahl der Königl. preuß, Besaßzungstruppen in Baden abzulösen und dieselben bei Berechnung der nach Art. 111, der Ueberein kunst vom 25, Mai v. J, zu leistenden Entschädigung in Abzug zu brin- genz 2) durch Unterhandlungen Höchstihrer Regierung mit der Königlich preußischen Regierung dahin wirken zu lassen, a) daß sih die der Entschä- vigungs-Berechnung des Artikels 111, zum Grunde liegende Kontingents- zahl vermindere, a) um die Zahl der in preußische Garnisonen einmarschir- HEN Zropherzoglicen Truppen von dem Tage ihrer Ankunft daselbst, #) um Wp: R Aropberzogthum aufgestellten badischen Truppen von dem T elchem sie zum Ausmarsche bereit waren oder zum Dienste verwendet werden können; þ) daß eine Verminderung der Königlich preu- ßischen Besazungs-Truppen, insoweit sie nothwendi it A bringung sämmtlicher Großt veit sie nothwendig is, um für die Unter- t zer Vroßherzoglih badischer Truppen in Kasernen Raum zu gewinnen, baldmöglichst statisindez 3) vurch Höchstihre Regi Maßgabe der in Folge der Unterhandlungen sich er A eoos nach Anwendung der Befugniß, welche der Artikel d Absau 3: ver Leine on der Großherzoglichen Regierung vorbehalten hat , eintreten zu lassen,

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1800

Hessen. Kassel, 29. Okt. (N. Hess. Ztg.) Heute Morgen hat auch der Rest der hiesigen Garnison bis auf das Schüßenbataillon und die Handwerks-Compagnie mit dem Ober - Bé- fehl8haber und seinem Stabe unsere Stadt verlassen.

Seit gestern sind sämmtliche Druckereien wieder frei. Kurz vor dem Abzug der Truppen wurden die Wachen zurückgezogen. Die (bereits erwähnte ) Freilassung des Obergerichts-Anwalts Gr. Oetker erfolgte ebenfalls vor dem Abzug des Militairs, Auf die Frage des Verhafteten, wer die Freilassung verfügt habe und auf welchem Grunde sie erfolge, erwiederte der Kastell-Kommandant, daß die Entlassung „auf Befehl“ stattfinde. Ein Grund wurde nicht angegeben z ein Verhör is nicht erfolgt

__ Frankfurt. Frankfurt a, M., 28. Oi (O. P. 5) Der österreichische Feldmarschall - Lieutenant von Schirnding erhielt gestern durch seinen Nachfolger, den Feldmarschall-Lieutenant Gra- fen von Leiningen das aus Schönbrunn vom 19ten d. M. datirte Reskript Sr. Majestät des Kaisers, nach welchem derselbe sich mög lichst {nell nach Wien zu begeben hat, um dort seine neue Bestim- mung zu erhalten. General von Schirnding hat heute Vormittag um 10 Uhr das gesammte österreichische, preußische, bayerische und frankfurter Offizier-Corps zu sich beschieden und dasselbe seinem Nachfolger vorgestellt. Vermuthlich wird Baron von Schirnding nach - erfolgter Uebergabe des Kommando's, noch in dieser Woche

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Hesterrei. Mailand, 24. Oft, Die Gazeta di

Milano enthält in ihrem offiziellen Theile nachstehende Bekannt machung über dic IRiedereröffnung der Lyceen und Universitäten isch-venetianischen Königreiche : Das hohe Ministerium des Kultus und öffentlihen Unterrichts hat Folgendes anzuordnen befunden: 1) Die Lyceen des lombardisch-venetia- schen Königreichs werden mit dem Beginne des neuen Schuljahres 1850— 51 der eröffnet, Die verschiedenen Lyceen dürfen jedoch nux von jenen cktu besucht werden, die in der bezüglichen Provinz domizilirt sind. Die cktudirenden aus der Provinz Sondrio, welche fein Lyceum besigt, sind von dieser strengen Maßregel befreit und dürfen ihre Studien am Lyceum t Como betreiben, 2) Der philosophishe Prívat - Unterricht qufgehoben, Die K, K, Universitäten zu Padua und Pavia werden für das Schuljahr 1850 1851 wieder eröffnet, Die Aufnahme der Stu- irenden in die theologische und medizinisch-chirurgish-pharmazeutische Fa iliät unterliegt, - den bestehenden Geseßen gemäß, keinen Beschränkungen, Rücksichtlih der Aufnahme in die philosophische Fakultät gilt für beide Universitäten die sub Nr, 1 ausgesprochene, die Aufnahme an den Lyceen betreffende Beschränkungs-Bestimmun»,. Jn die juridishe und mathema tische Fakultät (facoltà politico-legale e matematica) an den Universita- ten zu Pavia und Padua können nur solche Studirende aufgenommen werden, welche ihr stabiles Domizil in einer der beiden Provinzen haben, Wer immer als Studirender an den genannten Universitäten eingeschrieben zu werden wünscht, muß si mit einem vorschriftsmäßigen Passe und überdies mit einer von der respektiven Kaiserlichen Provinzial-Delegation ausge- stellten Erklärung über sein moralisches und politisches Verhalten auswei- sen, Ferner mfissen die Angehörigen des Studirenden einen N

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Nevers aus stellen, in welhem sie sich verpflichten, für dessen Unterhalt während des ckchuljahres zu sorgen. Auf Anforderung der Provinzial - Delegation wer- den die Angehörigen des Studirenden auch verbunden sein, cine bei den Behörden im unbescholtenen Rufe stehende, in Pavia ansässige Person zu bezeichnen, welche die Garantie für den Studirenden zu übernehmen hat, Alle Studirenden, welche \sich den juridishen und mathematischen cktudien widmen, werden in Gemäßheit der jüngsten, in dieser Beziehung erlassenen Anordnungen des K. K, General - Guber- niums zum Privat - Studium zugelassen, wobei sie aufmerksam ge- macht werden, daß sie bei den jährlichen Prüfungen keine Gebühren zu entrichten haben. 3) Jene Studirenden , die dur ihr früheres Benehmen oder in Folge ihres turbulenten Charakters zu der Befürchtung Anlaß ge- ben, daß durch sie ihre Kollegen dem eigentlichen Studienzwecke entfremdet und zu sträflichem Thun verleitet werden könnten, werden weder an einer Universität, noch an einem Lyceum angenommen. Eben so wird jeder Stu- dirende, der sich in politischer Beziehung einer gefährlichen Exaltation \chul- dig macht, abgesehen von den sonstigen legalen Strafen, sich sogleich von der bezüglichen Universität oder Lyceum entserunen müssen. 4) Die erlevigten Lehrkanzeln werden so lange durch Supplenten beseßt bleiben, bis in Folge dex behufs der Organisation des öffentlichen Unterrichts einzuleitenden Berathungen die künftige Gestaltung dieser Lehrstellen festgesetzt sein wird, endem die Regierung durch diese Verfügungen einem lebhaften Wunsche der Bewohner des lombardish-venetianischen Königreichs nachzukommen und die höhere Ausbildung der lombardisch - venetianischen Jugend zu fördern bemüht is, erwartet sie mit Gewißheit, daß die Bevölkerung Alles zu ver- hindern stceben wird, wodurch ein so wohlthätiger Zweck vereitelt und pa- ralvsirt und die Nothwendigkeit herbeigeführt werden fönnte, diese Verfü- gungen abermals rücgängig zu machen, Bon diesem Versuche wird auch die Möglichkeit abhängen, baldigst auch jene Beschränkungen zu beseitigen, die noch immer rücsichtlih der Zulassung der Schüler in die dem höheren Unterrichte gewidmeten Jnstitute obwalten, Mailand, 24, Oktober. Der K, K, Statthalter und Feldmarschall-Lieutenant Fürst K arl von Schwar- zenberg.“

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Frankreich. Paris, 28. Oft. Die bei Eröffnung der Siz zungen der geseßgebenden Versammlung einzubringende Botschaft des Präsidenten wird si, wie in den Vereinigten Staaten, zunächst auf eine einfahe Schilderung der Lage beschränken. Die Proro aationsfrage wird, wie es heißt, darin nicht berührt werden, mar will angeblich die Wirkung der Petitionen und den Antrag cines bonapartistishen Repräsentanten in diesem Siune abwarten.

Der Divisions - General Lepays de Bourjolly hat an das Evenement und die Presse folgendes Schreiben gerichtet : „Herr Redacteur! Ein gestern in Jhrem Journal veröffentlichter Artikel enthält in Bezug auf mihch Irrthümer, die ih nicht so un- berüdsihtigt lassen kann, als daß ih Sie nicht um Berichtigung ersuchen dürfte. Nach diesem Artikel hätten der Präsident der Re- publik und General d’Hautpoul mir das Gouvernement von Alge rien versprochen und sih wegen Nichterfüllung dieses Versprechens ein Zwiespalt zwischen mir und d'Hautpoul ergeben, Es hat sich wegen dieses Gouvernements vielleicht um meine Person gehandelt, aber es is mix nie ein Versprechen gegeben worden, denn eine Re gierung ernennt, aber verspricht nicht. Jch konnte also niht we- gen seiner Handlungen als Minister einen Streit mit Herrn d'Haut-

poul haben, Der Divisions - General Lepays de Bou rfoll y:“ Die Veranlassung zu diesem Streite gab, wie man sagt, eine Aeuße rung d’Hautpoul's über eine Strafzeit, welche Bourjolly unter dem Ministerium Soult auf der Citadelle von Lille abbüßte. Bourjolly wartete mit seiner Erklärung, um nicht die Subordination zu ver- lehen, bis d’Hgutpoul aus dem Ministerium getreten, Ohne die Vermittelung des Präsidenten wäre es, wie verlautet, zu einem Duelle gekommen.

Die leßte Nummer von Louis Blanc's Zeitschrift Le Nou- veagu Monde is bis jeyt nicht erschienen, Der Herausgeber er- flárt jeßt die Ursache dieser Verzögerung. Um die Caution zu ver= vollständigen, gab Louis Blanc uste ihm gehörende sechshundert Franken Renten zu veräußern. Die Regierung belegte aber diese Summe mit Beschlag. Louis Blanc will deswegen die Regierung vor Geritht belangen, weil es nah den bestehenden Geseßen nicht erlaubt sei, Renten mit Beschlag zu belegen

Der in Lyon verhaftete Alfonse Genti, den man in Verdacht hatte, an der Spiße einer Verschwörung zu stehen, ist wieder in Freiheit geseßt worden.

Der französische Gesandtshafts-Secretair in Turin, Herr von Reiset, ist mit Depeschen für den Minister der auswärtigen Ange- legenheiten hier angekommen,

Großbritanien und Jrland. London, 28. Okt. Die Herzogin von Monpensier, welche von der Königin von Spa- nien die Erlaubniß erhalten hat, einen Monat außer Landes zu reisen, wird in England ihrer Schwiegermutter, der verwittweten Königin Amalie von Orleans, einen Besuch abstatten.

Der lissaboner Korrespondent des Morning=-Herald mel- det den am 12ten d. M. erfolgten Tod des Herzogs von Palmella,

selbe war am 8. Mai 1781 in Turin geboren, wurde aber von seinen Aeltern frühzeitig nah Portugal gebracht. Er staz1mte aus der männlichen Seitenlinie König Alphons 11. von Portugal und var durch seinen Großvater mit dem souverainen Herzoglichen Hause on Holstein verwandt, Nachdem er gegen Navoleon auf der Halh= insel einige Jahre gedient, wurde er 1809 als Geschäftsträger bei der spanischen Regentschaft akkreditirt. Jn dieser Eigenschaft brachte er den Vertrag mit Spanien zu Stande, vermöge dessen Spanien die Verpflichtung übernahm, Die S tadt Olivenca an Portugal zu» rüdckzugeben, und wurde, obgleich diese Zurückgabe niht geschah, seiner Bemühungen wegen zum Grafen ernannt. Im Jahres 1814 war er Gesandter in London, und 1815 vertrat er Portugal auf dem wiener Kongresse. Beim Beginn der Revolution von 1520 befand er sich bei der Königlichen Familie in Rio Janeiro, und hier suchte er den König, jedoh vergebens, zu überreden, seinen Sohn Dom Pedro als Regenten nach Portugal zu s{hicken. Der Fall der ersten Verfassung brachte ihn wieder zu Amt und Ansehen; ex felrte auf scinen diplomatischen Postin nach London zurück und war hier zu der Zeit, als Dom Miguel eben von Wien nach Lissabon reiste, um die Regentschaft anzutreten, Palmella wurde, ungeachtet aller Versprechungen, die ihm der Prinz in London gemacht, bald

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on seinem Posten abberufen. Seit jener Zeit stellte er sih an ie Svive der liberalen Partei, welche in ihm ihre mächtigste Stübe fand, Sein Privat - Charakter war allgemein geachtet und setne

Wohlthätigkeit, namentlich gegen versháämte Nothleidende, wahrhaft féniglih, Er starb am 12ten an einer langwierigen und \chmerz lichen Krankheit, nachdem er vergebens die Reise nah London gc macht hatte, um daselbst die berühmtesten medizinischen Kapazitäten um Rath zu sragen.

Die in allen Blättern gegebene Nachricht, daß zwei von den Tauben, welhe Capitain Roß auf seine Reise nah dem Norden mitgenommen, nach England zurückgekommen seien, wird von Sach verständigen insoweit für irrig erklärt, daß die angekommenen Tauben einem anderen Eigenthümer gehören müßten.

De „Indusl welcher die lebte Overland mail von Uleyan- drien herüber brate, brauchte zur Ueberfahrt von Alexandrien nach

Southampton beinahe 17 Tage. Die Entfernung 1 unge}

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lbe, wie zwischen New-York und Liverpool, und doch li Schiffe, welche leßtere Fahrt machen, 1hre Reise in 105 bié gen zurück.

: Fn Cephalonien is wieder die Cholera ausg

und Gibraltar sind von der Krankheit befreit.

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Nußland und Polen. Warschau, 29. Okt. Vorgestern Abend war Soiree mit Tanz bei- Ihren Majestäten dem Kaijer unD der Kaiserin im Palast Lazienki, wozu der Kaiser n Oesterr und die hier anwesenden sremden Prinzen und anderen i eingeladen waren. Die Musik wurde von der eben hier befindlichen Strauß schen Kapelle ausgeführt, Un demselben Abend war di Zahl der hohen Gäste des russishen Hofes uoch dur die Ankunft des Erbgroßherzogs von Sachsen-Weimar vermehrt worden. Öestern Mitlag fand auf dem Ujasdower Platz wieder cine große Truppen musterung statt, bci welcher der Kaiser von Oesterreich in Uniform erschien und der Kaiser von Rußland die Un preobraschensfkischen Leibgarde - Regiments trug. Um: 4 Uh1 Diner bei Jhren russischen Majestäten, und um halb (Ar Dg 1

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Nobilitáten

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tete Kaiser Nikolaus den Kaiser Franz Joseph nach der Si|t auf welcher der dsterreichishe Monarch mit sämmtlichen Personen ie mit ihm nach Warschau gekommen waren, um 7 Uhr die Nud reise antrat. Auch die Prinzen Friedrich von Hessen - Kassel und

bahn,

Christian von Schleswig - Holstein -Sonderburg Glücksburg haben ¡estern Warschau verlassen, um sich nah Kopenhagen zu begeben.

Schweiz. Bern, 26. Okt. Unterm 21sten d. beruft dei Bundesrath die Bundesversammlung auf den 4. November ei. ie Verhandlungs-Gegenstände sind: A. Verfassungsmäßige Wah- len. 1) Anzeige vom Aus - und Eintritt einzelner Mitglieder des National - und Stánderathes. 2) Wabl des Bundes Präsidenten und Vice-Präsidenten für das Jahr 1551 und Wahl des Präsiden ten und Vice-Präsidenten des Bundesgerichts für di gleiche Amts= dauer. B, Geseß- Entwürfe. 3) Gese über die gemischten Chen. 1) Geseh über die Verantwortlichkeit dei eidgenössischen Beam- ten. 5) Geseg über die Heimatlosigkeit. 6) Geseh liber das Verfahren in Civilsachen. 7) Oese, betreffend den (Herichts- stand für Civilklagen , welde von dem Bunde oder gegen den selben angehoben werden. #8) Gese über die Kleidung, Be\waff nung und Ausrüstung der eidgenössischen Armee. 9) Gesetz, betres-

IcÌ

fend die Revision der eidgenössischen Geldsfala. 10) Geseß über die Revision der eidgenössishen Mannschasts\kala, 11) Geseß übey die Wahlen der Mitglieder des Nationalrathes. 12) Gese

über den Reductionsfuß, nah welchem die Umwandlung in neue Währung derjenigen eidgenössischen Kassen, betref- fend Geldverträge, geschehen soll, welche vor Inkrafttretung des Geseßes vom 7. Mai 1850 abgeschlossen worden sind. C. Rechnungen. 13) Staatsrechnung aus dem Zahr 1849, D. 14) Voranschlag der Einnahmen und Ausgaben Der Eidgenossen schaft im Jahr 1854. E. Berichte und Anträge des Bundes Rathes, 15) Bericht uvêy die Geschäftsführung des Bundes= Rathes im Jahre 1849, 16) Bericht über den Beschluß vom 22. März l. J., die Auflösung der deutschen Arbeitervereine betreffend. 17) Bericht über die Angelegenheit der Flüchtlinge, gemäß Schluß=

nabme vom 27. November 1849. 18) Bericht und Antrag über R A, » S ( ‘1 Y ( 2 pf T die im Jahr 1850 stattgehadte Volkszählung. 9) Bericht über die Angelegenheit der Militair-Capitulalionen, 40) Bericht und

Antrag in dem Kompetenz Konflikte zwischen deu Kantonen Waadt und Genf in der Erb- Angelegenheit des Peter David Turian von Chateau d’Dex, Kantons Waadt. 21) Bericht und Antrag über die Reclamation des Pierre Reynold und Mithasten qus dem Kanton Freiburg, vom 15. April l. J., für Verluste im Feldzug gegen den zonderbund, 22) Bericht und Untrag uber die Petition der Uhren-Fabrikanten von Ld Chaux-de-Fonds, vom 1. Juli d. J. 23) Bericht und Antrag über eine Petition von Dienstbo- ten in Genf, vom 24. November 1849, betreffend das Stimmrecht in Kantonalwahlen. 24) Bericht und Antrag über die Beschwerde der Madame Dupré-Michaud von Bulle, Kantons Freiburg, vom 19, Juli l. J., betreffend das Dekret der dortigen Regierung hin= sichtlich dex Zahlungs-Unfähigkeit der politisch Verfolgten, 25) Be-

rit und: Antrag über die Petition vom 9. Juli 1850, betreffend das von Herrn Joseph Escher von Brique im Jahre 1847 aus der Sonderbundskasse empfangene An- 26) Ansállig andere Anträge, welche der Bundesrath ein- zubringen in den Fall kommen dürfte. Z. Z. läßt sich aus Bern schreiben: „Der neueste Be- tlings - Angelegenheit scheint bekannt ist, liegt es keines- wirklichen politischen Flücht eine auch uur ei wärtigen haben, das Asyl zu ch der erwähnte Beschluß be

fondern lediglich

{luß des Bunde mißverstanden zu werden. weges in der Absicht des Bundesrat lingen, welche bei ihrer Rückkehr nigermaßen bedeutende Strafe zu g auf welcle politischen Flüchtlinge, Personen, die sich der Militairpflich - ben und ferner entziehen wollen,

urch eine genaue Untersuchung in threr Heimat Dafur, daß .jie-}

ch des Mliilitatr=

Vergehen nicht verfolgt werden.

gewärtigen ,

olche Personen nicht als politische arüber wird man w

hl allseitig einverstanden sein vat die Humanität f Beschlusses wegen den Bundes-? itgegengeseßte Ansicht bei }

ckchweiz 0 hne

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Kunjtgegen]ta!

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Blöfch bemerfte,

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daß der Crzbi\cho}!

man jedoch neuesiens2

gewesen, denn

[ auszu}ucen,

ithschasten do

franzúsischen

es ist eben nun

feine Rede, und desselben eintreten wird, 1

rausgestellt hat, das zu verjeuen.

Die Armonia enthält nachstehendes Schrei ben aus Jntra: „Dieser Tage fand hier eine Zusammenkunft von Mazzinisten zur Besprechung über gende Richtung statt. Aus Turin sanden ich Govean und Andere ein ; î blos den bekannten Frappoldi zu nennen. ten sie aber den Paß erhalten? Hoffnungen nähre und dieselben montesischen Ministerium eingeschlagene Politik süße. ben ung‘, ließ si einer derselben verlauten,

Fonds waren an heuti österreichischen Gattungen wurden unter de abgegeben, blieben zu der Notiz begehr ( nen, bayer. Bankactien und F. W. Nordbahn waren zu besseren

& Cy A Z 5 bei derselben Valerio,

che Weise konn=- diese Partei neue hauptsächlih auf die von dem pie-

Es scheint, daß

Pius 1X,

1801

Albert und \o viele Andere zu unseren Zwedcken ausgebeutet, warum sollten wir uns nun nit in gleicher Absicht des Ministeriums Siccardi bedienen, welches, den Einfluß des Klerus und der katholischen Partei vernichtend, gleichzeitig das größte Hinder- niß für unseren Triumph aus dem Wege räumt.‘ Damit Die die ruchlosen Projekte derselben ermessen, erwähne ih blos, daß Fravpoldi Herrn A... + «l, obgleih fonservativer Gesinnung, das Versprechen gegeben habe, ihm Leben und Habe zu schonen, falls seine Partei den Sieg davontruge.“

Die Telegravphenlinie längs der Eisenbahu zwischen Florenz und Vrato ist vollendet und wird bald auch dem Privatverkehr uber

T

aeben werden.

Eine a verschiedenen turiner Vürgern und Emigranten zu sammengeseßte Deputation hat dem piemontesischen Ministerium cinen Plan zur Gründung eines Nettional - eitshauscs sür dic Emigranten vorgelegt, welcher beifällig aufgenommen wurde. T er König hat eitig die Ernennung der betreffenden nissto genehmiat, as Vorhaben zur Ausführung bringen joll,

Moldan und Walachei. O! T

deburtsfest Sr. Majestät des Könt1gs Deaangen. XOereti

T H f Éo eFeititchTeit 4 { T\ b, 4 reiche Veputattion der preuß!)

deut)che Unterthanen mit einem \ Au verfsammeit,

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2 el Börs von ziemlicher Bedeutung.

C vol x C «+44 5 De. 2 /VLHGguilc 1

Coursen gefragter. Alle übrigen Fonds und Eisenbahn-Actien yreis

haltend, zum Theil etwas flauer E : Oestr. 5pro3z. Met. 7682 Br., (62 Gld. Bank-Actien 1194

n Jahre 1840:

ei Gebr, Bethm.

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