1850 / 314 p. 2 (Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

ter Zuziehung von im Ganzen nur zwei preußischen Bataillonen niedergekämpft worden sei, ein Aufstand, der 7 Tage gedauert. Dur diese Bemerkung solle keinesweges die nicht genug anzuer- fennende und dankbar gewürdigte preußische Hülfe herabgeseßt, |01- dern nur darauf hingewiesen werden, daß Sachsen in jenen Tagen niht dur preußische Truppen allein gerettet worden, und daß hier | nicht derselbe Fall eingetreten sei, wie in Baden. Man móge si | doch erinnern, daß sächsis{he Truppen den Kampf allein augen | ihn am ersten Tage ganz allein mit Muth und Erfolg in |

auch nach Ankunft der preußischen ie E E | militairischen Macht gebildet hätten. R werden, daß man damals au in Pre | wie in Sachsen nit ein |pe- |

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zugestanden, L LL, ZUg elt c Thron niedergekämpst

men, gekämpft und uberwiegenden Theil der lih müsse hervorgehoben selbst ganz unumwunden

ziell sächsischer Aufstand gegen den sächsischen 29 deutschen Auf- | sei, sondern daß man hier einen allgemeinen del ‘und Ter, | stand der erade in Sachsen ausgebrochen, 4 A u , L Uri ( na allen Seiten In Ie

wenn er ncht besiegt worden, si Hs Dor Dr ß is

i Z E “De abe. Der Pr eußp|- Nachh der erstreckt baben würde, besiegt habe. _ c ; zaGbarländer erstret a n 12, Mai 1849 liefere den Beweis 1che St Anzeiger vom 14,

bert. alles zusammen, so werde Reaie wohl r vóörderst das Verlangen mil Recht an die E: Bene Di an Sasen nit stellen wollen, daß es aus mger Bef er preußischen Regierung schuldigen Dant sich ganz Wehros P Mer hingeben und nicht im Stande sein follte, selbständig sein -§n N dem preußischen gegenüber zu wahren; daß Jenes verlangt werde, unterliege keinem Zweifel. Eben so wenig könne der sächsischen Regierung aber auch der Vorwur] gemacht werden, daß ste die, Preußen \{uldige Dankbarkeit je aus den Augen geseßt habe, Sie habe dies, um es gerade herauszujagen, am meisten dadur bethâ- daß sie das Bündniß vom 26. Mai 1849 mit abgeschlossen.

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Stelle man dies

Stein werde behaupten wollen , daß Sachsen durch die äußeren Umstände damals unbedingt genöthigt worden sei, dieses Bündniß abzuschließen, denn in Sachsen sei unmit- telbar nach den Mai- Ereignissen große Entmuthigung ein-

getreten, keine wirkli ernstliche Unordnung im Lande mehr zu fürchten gewesen. Sachsen sei damals hauptsächlih durch die von der preußischen Regierung erlassene Proclamation, nach welcher zwischen der Krone Preußen und den Mittelstaaten bereits eine Einigung in Bezug auf die deutsche Verfassung getroffen worden sei, zum Beitritte bestimmt worden, indem es ihm als gebieterische Nothwendigkeit erschienen sei, diese Zusage mit verwirklichen zu helfen, Sehr begreiflicherweise habe es Sachsen dabei freistehen müssen, seine Bedingungen zu stellen, Dies sei in dem bekannten Vorbehalte geshehen, und von diesem erst dann rechtzeitig Gebrauch gemacht worden, als alle Versuche, das Bündniß vom 26. Mai in eine solhe Bahn zu leiten, daß wirklich eine Verfassung für ganz Deutschland daraus hervorgehen könne, gescheitert waren, und nah= dem der sächsishe Bevollmächtigte im Verwaltungsrathe sich ver-= | geblich bemüht hatte, die zur Erreichung des vorgestecktcn Zwedes | nöthigen Modificationen herbeizuführen, Es habe dies geschehen | müssen, hätte sich Sachsen nicht geradezu gefangen geben wollen, Jnkonsequenz werde man der sächsischen Regierung wohl kaum vor- werfen könnenz früher wie jeßt habe sie den Grundsaß, daß Deutsch- land niht zerrissen werden dürfe, festzuhalten gesucht, die Oppo- | sition gegen die Aufstellung eines engeren oder weiteren Bundes nit aufgegeben. Der Herr Staats - Minister fügte dann ferner noch die Versicherung bei, daß der \säcsischen Regierung an der Er- haltung der seit der Gründung des Zollvereins bereits bestehenden innigen Beziehungen zu Preußen sehr gelegen sei, und sle dies bei jedem Anlaß bethätigt habe; namentlich sei dies erst neuerdings bei den Verhandlungen übér den Zollverband der Fall gewesen, wo sich die \ächsls{e Regierung mit aller Entschiedenheit dahin ausge- \sproGen habe, daß das Fortbestehen des Zollvereins in fkei=- | nem Falle gefährdet werden dürfe, ohne jedo _ dadurch die Hoffnung, den Zollverein zu erweitern , abzuschneiden. Dagegen müsse er, allerdings nicht ohne ein s{chmerzliches Ge- fühl zu empfinden, darauf hinweisen, daß von anderer Seite gegen Sachsen in den leßten Jahren in Folge jener politischen Differenzen niht immer die freundlihe Rücksicht beobachtet worden, auf welche Sachsen wohl hätte Anspruch machen können. Von Sawhsen sei die {uldige Achtung gegen Preußen niemals aus den Augen geseßt worden; ob dies auh von der anderen Seite gegen uns immer ges{hehen, müsse leider bezweifelt werden; die Erklärungen in den Verhandlungen des Verwaltungs-Rathes, das Überrashende Ber- fahren der preußishen Regierung in Bezug auf die vorjährige leipziger Industrie-Ausstellung, die Beschlagnahme der Sachsen zu- stehenden Zoll-Revenüen, würden hier als Beispiele anzuführen sein. „Wir unsererseits werden““, so {loß der Staatsminister seine Rede, „Alle unsere Bestrebungen dahin richten, daß man im friedlichen Wege sich verständige und Konflikte vermieden werden ; allein noch- mals muß ih mit Entschiedenheit den Vorwurf des Undanks und des Treubruchs zurückweisen.“

Die hierauf erfolgende Bemerkung des General - Lieutenants von Nostiz-Wallwiß, daß unter gegenwärtigen Verhältnissen Privatansichten in den Hintergrund treten sollten und der Patrio- tismus jeden Sachsen antreiben müsse, die Regierung zu unterstüßen und zu stärken, wurde von der Kammer mit allgemeinem lauten Beifall aufgenommen, und nach einigen Bemerkungen von Seiten des Bürgermeister Müller und einem kurzen Schlußworte des Re- serenten wurde der obige Antrag der Deputation von der Kammer einstimmig angenommen. ; :

Hierauf wurde zur Tagesordnung übergegangen. Auf dersel-

ben befand sich der Bericht der ersten Deputation, den Gesebent- wurf über Ablösung der Naturalleistungen an Geistliche und Schul- lehrer betreffend, Berichterstatter war Herr Bürgermeister Hennig. Vie Deputation hatte mit einigen in Vorschlag gebrachten Zusäßen und Abänderungen die Annahme des Entwurfs angerathen. Sie hatte für ihr Gutachten meistentheils die {on aus den Verhand- lungen der zweiten Kammer über denselben Gegenstand bekannten Gründe beigebraht. Von den einzelnen Paragraphen des Entwurfs veranlaßte eine erheblihe Debatte nur §. 2, und derselbe erlitt auf Anrathen der Deputation einige Abänderungen und Zusäße. Der ganze Entwurf wurde \chließlich gegen 7 Stimmen angenommen, Zin Zusav-Antrag des Superintendenten Dr. Großmann zu §. 2 des Inhalts, daß den Gemeinden gestattet sein soll, die Ablösungs- gelder und Landrentenbriefe zum Ankauf von Grundstücken zu ver- wenden, wurde angenommen,

Hanuover, Hannover, 14, N : A G MO er, s ¿-44, Nov. (Z, f. N, D.) Die Sobathe Vurostei hat nachstehendes Ausschreiben in Betreff der Bellwerdait Rug exlassen: „Es sind in neuerer Zeit mehrfach RUNIE ei Se e, vorgekommen, daß, den Vorschristen der Ver- | a fu aa uar 1822 zuwider, an Sonntagen bffentliche A C2 N ih Bauten, vorgenommen sind und daß dergleichen

ili eitens der Obrigfeiten ohne dringende Veranlassung aus= drülich k stillschweigend genehmigt worden. Indem wir darauf hinweisen , daß die Zustände ver Gegenwart eine Erweckung und Belebung des kirhlihen und religióseu Sinnes um so mehr er-

1860

welcher nicht sowohl dem Taumel und der Genußsucht, als vielmehr der geistlichen Erhebung gewidmet ist , ertheilen wir den Obrigkei= ten hiermit die Anweisung, so viel als thunlich , namentlich auch dur eigenes Beispiel, bei den Unterthanen auf eine würdige Sonn- tagsfeier hinzuwirken und gegen alle Uebertretungen der Sabbaths= Ordnung, insbesondere auch gegen die Vornahme öffentlicher Arbei- ten, mit Nachdruck einzuschreiten. Hannover, den 4. November 1850, Königl. hannoversche Landdrostei. von Dachenhausen.

In Stade, Leer und Emden hat am 9ten d. M, ein heftiger Nordsturm große Ueberschwemmungen und zum Theil auch Deich= Beschädigungen veranlaßt,

VadDen. Karlsruhe, 8, Nov. (D. Z.) Die aus den Abgeordneten Trefurt, Speyerer, Junghanns, Mathy, Dennig, Soi- ron, Kaiser, von Dusch und Hoffmann bestehende Kommission der zweiten Kammer hat in Bezug auf das Bündniß mit Preußen

nachstehende Adresse an Se. Königl. Hoheit den Großherzog ge-

rihtet: _ ¿¡„OVurthlauchtigster Großherzog! Gnädigster Fürst und Herr! Ew, Kö- nigl, Hoheit ließen den Kammern, und zwar zunächst der zweiten in ge-

heimer Sizung die Uebereinkunft vom 25, Mai d. J, wegen Stellung und Verpflegung der Königlich preußischen Truppen im Großherzogthum Baden vom 1, Oktober 1849 an, und wegen Verlegung Großherzoglich badischer Truppen in preußische Garnisonen, so wie den zu dem Art, V1], dieser Con- vention vereinbarten Vorbehalt zur Kenntnißnahme und, soweit solches ver- fassungsmäßig erforderlih is, zur nachträglichen Genehmhaltung vor- legen, Die zweite Kammer Ew, Königl, Hoheit getreuen Stände hat zur gründlichen Prüfung dieser Vorlage eine Kommission niederge- segt, deren Bericht berathen und hierdurch die Ueberzeugung gewon- nen, daß die Uebereinkunft vom 25. Mai d. J., insoweit sie die Verlegung der Großherzoglih badischen Truppen in preußishe Garnisonen betrifft, nicht zum vertragsmäßigen Vollzuge gekommen ist , daß für die Beseitigung der im Wege stehenden Hindernisse innerhalb einer bestimmba- ren Frist keine Garantieen vorliegen, daß die wesentlichen Voraussezungen, von welchen bei der Verlegung ausgegangen wurde, theils nicht in Erfül- lung gegangen sind, theils niht mehr bestehen, daß durch die fortdauernde Anwendung der übrigen Bestimmungen der Uebereinkunft vom 25. Mai ohne gleichzeitige Verlegung der badischen Truppen die Staatskasse zur Ungebühr belastet wird und das Land auf die Dauer die ihm hierdurch auferlegten unershwinglihen Lasten zu tragen außer Stand is , daß die Forderung Preußens sür Mobilmachung und Unterhaltung des zur Unter- drückung des Aufstandes im Großherzogthume aufgestellten Armee - Corps, so weit sie den Matrikular - Beitrag Badens übersteigt , rechtlich nit be- gründet is, und der berechnete Aufwand ohnehin nur zum geringeren Theile durh Bekämpfung des badishen Aufstandes veranlaßt und gemacht wurde, daß die Großherzogliche Regiernng zur Erzielung einer billigen Abfindung neuerlihe Verhandlungen eingeleitet hat, deren Ergebniß nur durch die ständishe Zustimmung 1echtsfkrästig werden kann, daß aber die vom Königl, preußischen Finanzministerium angeordnete Rückbehaltung der Zollgefälle in allen Fällen unstatthaft ist, sowohl wegen der Unzulässig- feit einer Compensation des Jlliquiden mit ‘dem Liquiden, als auch, weil die erwähnte Entschädigungsforderung von der Königl. preußischen Regie- rung gemacht wird, hinsichtlich der Zollgefälle aber nicht Preußen, son- dern die Vereinskasse die Schuldnerin is, Die zweite Kammer Ew, Kö- nigl. Hoheit getreuen Stände hat daher heute in öffentlicher Sitzung be- s{chlossen: Ew. Königl. Hoheit unterthänigst zu bitten: 1, Bei den UÜnter- handlungen mit der Königl, preußischen Regierung auf eine entsprechende Abänderung der Uebereinkunft vom 25, Mai d. J., insbesondere aber dahin wirken zu lassen: 1) daß sich die der Entschädigungsberehnung des Art, 111, zum Grunde liegende Kontingentszahl vermindere a) um die Zahl der in preußische Garnisonen einmarschirten Großherzoglichen Trup- pen von dem Tage ihrer Ankunst daselbst, b) um die Zahl der im Groß- herzogthum aufgestellten badischen Truppen von dem Tage an, an wel- chem sie zum Ausmarsche bereit waren oder zum Dienste verwendet werden kföónnenz 2) daß eine Verminderung der Königlich preußischen Besayungs- Truppen außerhalb der Festung Rastatt, mindestens insoweit sie nothwen dig ist, um für die Unterbringung sämmilicher Großherzoglich badischer Trup- pen în Kasernen Naum zu gewinnen, baldmöglichst stattfindez 3) daß von weiterer Verlegung badischer Truppen in Königlich preußische Garnisonen Umgang genommen, auch die bereits dahin abgegangenen Großherzoglich badischen Truppen, so bald es die Umstände erlauben, zurückgezogen werden, 11, Gegen die im Widerspruch mit allen Rechtsgrundsäßen fortdauernde Beschlagnahme der Antheile Badens an den Vereinë-Zoll-Einkünften durch den Königlich preußischcn Finanz =- Minister nochmals entschiedene Ver- wahrung einlegen, nöthigenfalls aber auf geeignetem Wege, etwa bei dem provisorishen Unions - Schiedsgerichte, nachdrücklich für die baldige rehtlihe Erledigung dieses Gegenstandes wirken zu lassen, 111, Höchstihre Regierung anzuweisen: Eine Auflösung der Uebereiukunft vom 25, Mai d. J. durch Anwendung der Befugnisse, welche die Artikel 1, Absay 3 und Art, V., Absay 2 einräumen, —- sci es, weil der Zweck der verabredeten Maßregel erreicht ist oder eine entsprehende Aenderung auf dem Wege der Unterhandlungen nicht zu erzielen wäre nur unter sol- hen Voraussezungen und mit solhcen Erklärungen einzuleiten, welche fei- nen Zweifel darüber aufkommen lassen, daß Baden in Treue und Redlich- feit entschlossen is, nah wie vor mit Preußen und denjenigen deutschen Staaten zusammenzugehen , welche sich durch das Bündnißstatut vom 26, Mai 1849 und zu den Zwecken desselben vereinigt haben,“

Hessen.- Fulda, 8, Nov. (N. H. Z.) Die Feindselig- feiten sind heute Morgen gegen 7 Uhr von den österreichischen Já- gern unweit Löschenrod erössnet worden, Dieselben haben zuerst auf eine Husaren-Patrouille gefeucrt und das Pferd eines Stabs- Trompeters verwundet. Das Feuer is sodann von preußischer Seite erwiedert. Auch auf mehreren anderen Punkten haben hier- auf die Vorposten von beiden Seiten geschossen. Vor der Stadt war das Feuern vernehmbar. Zu einem ernstlichen Angriffe ist es nirgends gekommen. Die diesseitigen Vorposten sollen anfänglich über Bronzell bis Kohlhaus zurückgegangen, jedoch später wieder in ihre früheren Stellungen eingerückt sein, Auf preußischer Seite hat ein Unteroffizier einen leichten Streifshuß, der Adjutant des 19ten Linien - Regiments und des Husaren - Regiments, welche weit vorgegangen waren, haben Schüsse durch ihre Mäntel erhalten, Die Bayern sollen 5, nah anderen Nachrichten 7 Todte haben. Dieser Erfolg beruht auf der Wirksamkeit der Zündnadelgewehre und dem Umstande, daß die Bayern gegen die preußischen Tirailleurs in Kolonne vorgerüdckt sein sollen.

Fulda, 9. Nov. (N. H. Z) In Folge einer gestern Abend eingetroffenen Ordre von Berlin is das ganze preußische Corps heute Morgen unter klingendem Spiel aus der Stadt nah Hün=- feld abmarschirt. Um 2 Uhr zog Fürst von Thurn und Taxis mit dem österreichischen Jäger - Bataillon, zwei Bataillonen bayerischer Infanterie , einem Regiment Chevauxlegers und einer sechspfündi- gen reitenden Batterie, mit fliegenden Fahnen und militairishem Pubge, in die Stadt ein. Sämmtliche Truppen sind in der Stadt einquartiert, Cinzelne Einwohner, der würdige Obergerichts-Prä- sident von Warnsdorf, der Vbergerichts-Rath Pfeiffer, der frühere Deputirte Weinzierl 2e., haben, wie gesagt wurde, auf besonderen höheren Befehl, jeder 50 Mann nebst einem Offizier Einquartie= rung erhalten.

Hessen und bei Nhein. Darmstadt, 7, Nov, (Darmst: Ztg.) Heute sind die zu Bußbach garnisonirenden zwei Schwadronen Garderegiments-Chevauxlegers in den jüngst verlassenen Stationen in der Nähe der Residenz eingetroffen, wäh rend das 2e Bataillon des 4ten Regiments bereits den 5ten von Friedberg aus zum Regimentsstab nach Offenbach verlegt worden war. Dem Vernehmen nah wurde vorstehende Dislocation ange-

heishen, als die Fürsorge für die arbeitend führt, diesen die nöthige Erholung an demjenigen Tage zu sichen

ordnet, um die bezeihneten Truppentheile dem Bereiche etwaiger

Konflikte mehr zu entziehen und für alle Eventualitäten eine ra- schere Konzentrirung des Corps vorzubereiten,

Nassau. Wiesbaden, 11. Nov. (Frankf. J.) Der nah Berlin abgesandte Práäsideat Vollpracht hat den Auftrag, das Berharren Nassau's bei dem preußischen Bündnisse anzuzeigen.

_, Sachsen-Koburg-Gotha. Koburg, 8, Nov. (O.P.A.Z.) Die beiden österreichischen Regimenter, welche dicht an unserer Gränze im Main - und Jygrunde ihre Quartiere bezogen hatten, sind auf einen von Wien eingegangenen Befehl nah Schweinfurt abgezogen. __ Unser Herzog is von Gotha hicr eingetroffen; einem Gerüchte zusolge, beabsichtigt derselbe seine Residenz, der politischen Verhält- nisse halber, früher wie sonst gewöhnlich nach Gotha zu verlegen.

Frankfurt. Frankfurt a. M., 11. Nov. Die O. P. A. Z. enthält in ihrem amtlichen Theile Folgendes: „Herr Fürst Gort- shakoff ist heute um 2 Uhr Nachmittags von dem Kaiserlich bster- reichischen Herrn Präsidial-Gesandten Grafen von Thun-Hohenstein in feierliher Audienz empfangen worden und hat Sr. Excellenz das Kreditiy überrciht, welhes ihn in der Eigenschaft als außer- ordentliher Gesandter und bevollmächtigter Minister Sr. Maje- stâät des Kaisers aller Reußen bei dem deutschen Bunde beglaubigt,“

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Ausland.

Frankreich. Paris, 9, Nov. H Die Patrie meldet, daß die Botschaft des Präsidenten am Montage in der National= Versammlung zur Verlesung kommen wir

Ueber den E1folg der Sendung dreter Mitglieder der perma- nenten Kommission an Minister Baroche in Hinsicht auf die Ge sellshaft des zehnten Dezember und das angebliche Komplott wird berichtet: „Der Minister erklärte wegen des Attentats die gemach ten Angaben kurz für Unwahrheiten und antwortete auf den zwei-= ten Theil der Sendung mit Vorlage des bereits ausgefertigten Auflósungs - Dekrets. Er konnte jedoch niht umhin, zu bêmerken, daß ihre Auflösung nur aus formellen Gründen erfolge, weil ste als Wohlthätigkeits-Gesellshast sich mitunter politische Beziehungen habe zu Schulden kommen lassen. Dupin, der Angst für sein Leben hatte, gab den Anstoß zu der Kommissions - Debatte. Vor Beginn der Sibung hatte sich der Staatsrath gegen Auslösung der Gefell schaft ausgesprochen, Der Lauf der Debatte bekehrte ihn zum Ge- gentheil, Dupin und Changarnier wurden dur Lamoricière von dem Anschlage auf ihr Leben in Kenntniß gesetzt.

Die Gerichte werden sich mit den Attentaten beschäftigen.“

Das Pays nennt den General Changarnier einen glücklichen, von Gunst und Ehrgeiz trunkenen Soldaten, dem ein Dekret sein Kommando gegeben, den ein Dekret in die Unbedeutendheit zurück verseßen könne, dem die Royalisten dasselbe Schicksal bestimmten, wie die Republikaner dem General Cavaignac. Dasselbe Journal fragt dann, ob Changarnier nur deshalb die Dotation des Prási= denten unterstüßt habe, weil man ihm eine Stunde früher sein Ab- seßungs = Dekrct und die Ernennung seines Nachfolgers gezeigt. Der Moniteur erklärt die Verdächtigung der Stellung Chan- garnier’s in der Dotationsfrage für falsch. Zu gleicher Zeit liest man im halboffiziellen Bulletin de Paris: „Wir glauben zu wissen, daß General Changarnier, als er am Schlusse der De- batten über das Dotationsgeseß die Tribüne bestieg, dies im Ein verständnisse mit der Majorität der Rechten that, um eine Krise zu beshwören , in der sie als einen der wichtigsten Zwischenfälle Chan garnier’s Rücktritt oder selbst Abseßung annahm.“

Das Gesammtresultat der Wahl des Nord-Departements ist na offiziellen Berichten: Wähler 134,297; Stimmende 68,104; für Lahitte 63,598. Der neugewählte Repräsentant begiebt sich nách- stens zu seinen Wählern.

Der Gesandte zu Turin, Herr Ferdinand Barrot, if hier an gekommen.

Herr du Roslan hat dem Minister Lahitte den zwischen Ro sas und Lepredour abgeschlossenen Vertrag in einer Privat-Audienz überreidt.

Unter dem Titel: „Neue Thaten des Elysee“/, bringt die Af - semblée nationale eine ihr mittelst Huissier zugesandte Berich- tigung ihrer Nummer vom bten, worin der Moniteur du Soir für nichtoffiziell erklärt wird; sie läßt jedoch den Schluß der berich= ligenden Erklärung fort, in welchem hinzugefügt war, die Ass em = blée nationale „wisse wohl, daß der Moniteur du Soir nicht Organ des Elysee sein könne, weil dieses Journal mit der Assemblee nationale eine und dieselbe Verwallung habe.“ Die Assemblée nationale bemerkt dazu: „Wir la}en das Ende des Satßes aus, um gegen einen Mißbrauch des Geseßes zu protestiren, und weil uns keine Macht der Erde zwingen kann, in unsere Spalten eine Verleumdung derAssemblée nationale aufzunehmen, Es is nicht wahr, daß die Assemblée nationale den Moni- teur duSoir ein Organ des Elysee genannt habe.‘ Dann führt sie als Beleg ihren eigenen Artikel an, worin es heißt, der Angriff auf Changarnier im Moniteur du Soir fließe aus der Feder eines der vertrautesten Freunde des Präsidenten. Zun Bekräftigung citirt sle einige Zeilen desselben Autors im Moniteur du Soir, wo derselbe sagt, er sei im Exil und „zu jeder Zeit ‘’ Louis Napo- leon ergeben gewesen, „Und nun“, fährt die Assemblée fort, „nachdem Belmontet, so ist der Name, lange mit Euch im Exil ge- lebt, sich verschworen, gelitten, seine Treue stets bewahrt hat, wollt Zhr uns vielleicht diese Freundschaft eines Lebens auch durch einen Huissier ableugnen lassen ? Jhr lehnt die Verantwortlichkeit für die An- griffe auf Changarnier ab. Wir nehmen dies gern an, aber eine cinfache Note im Moniteur, „wie zur Zeit der Tyrannen“, wäre weit gewichti- ger gewesen als Euer Stempelbogen. Gesteht es übrigens aufrichtig, es war Euch nur um den Schluß Eurer Berichtigung zu thun, Das wird in den Journalen wiederholt, und es bleibt immer etwas hängen. Ihr zwingt damit die Assemblée nationale, dem Präsidenten der Republik und den Journalen, welche die Regie rungsnote aufnahmen, ebenfalls Huissiers auf den Leib zu \chicken.'“ Hierauf folgt die Erklärung, daß beide Journale zwar in derselben Druerei gedruckt würden, aber sonst gar keine Verbindung hätten. „Hat Euch“, schließt das genannte Blatt, „uicht das Schicksal Eu- rer ersten Berichtigung vom Stempelbogen =- Fieber geheilt? Vor Eröffnung des Parlaments hättet Jhr Euch wohl mit ernsteren Dingen beschäftigen können. Wir bedauern, so viel Raum an einen so erbärmlichen Gegenstand verschwenden zu müssen.“

Das Journal des Débats hatte in einer Besprechung des vom Rechnungshofe geprüften Rechnungs-Abschlusses für 1848 un= ter Anderem au behauptet, daß 3,490,000 Franken spurlus in den sämmtlichen pariser Mairieen verschwunden seien. Der Haupt=-Re- dactrur des Siécle, Louis Perrée, der, wie er sagt, am 25. Fe- bruar 1848 zum Maire des dritten Arrondissemeuts von Paris er= nannt wurde, protestirt seinerseits entschieden gegen diese Behaup= tung und glaubt eben so für alle seine Kollegen einstehen zu können.

*) Die pariser Zeitungen vom 10, und die belgischen vom 11, No- vember sind heute nicht eingegangen,

Nach der Gazette de France hätte sich der Präsident zu einer Deputation des pariser Handelstribunals geäußert, er werde níht von der gesebgebenden Versammlung die Berlängerung seiner

Amtsdauer verlangen.

Als Grund habe er angegeben, daß die

Verlängerung dur ein Dekret des Parlamentes die Anerkennung der Allmacht desselben und seiner Abhängigkeit in si \{chlösse, wäh- rend eine Neuwahl im Jahre 1852 durch das allgemeine Wahlrecht

ihn um so stärker machen würde.

Der Nationalökonom Pastiat gedenkt zur Herstellung seiner Gesundheit seinen dermaligen Aufenthaltsort Pisa mit Rom zu ver-

auschen.

Die Retacteure der politishen Journale kamen gestern um 3 Uhr im Palast der Nationalversammlung zu einer Besprehung

usammen.

Seit einigen Tagen finden wieder Brigadeübungen im Feuer

auf dem Marsfelde stalt.

Im Gehólz von Meudon fand am 6. d. ein Duell zwischen

Charles Hugo vom Svénement und Charles Viennot

vom

Corsaire statt. Hugo wurde durch cinen Degenstich leiht am Knie

verwundet.

Sekfundanten waren für Hugo die Herren Alexander

Dumas und Mery, sür Viennot die Herren Grimschai und Lapierre.

Die Redacteure des Pouvoir veröffentlihen cin für

alle

Mal die Erklärung, daß alle Artikel eines jeden unter ihnen nicht

nur den Gedanken des Verfassers, sondern Journals ausdruckten.

Das Pouvoir citirt einen Artikel des Salut

public,

wel{hes von Lyon aus seine Verwunderung ausdrückt, daß die ya-

riser Journale in der leyten Zeit den General Neumayer \o ein- stimmig gelobt hätten. „Wir beschränken uns“, heißt es darin, „auf die Bemerkung, daß Herr Emanuel Arago (Revolutious-Kom missär) und General Neumayer in gemeinsamem Cinverständnisse handelten, und daß unter ihrer Doppelregierung die Voraces (ein revolutionairer Klub) Ueberfluß an Patronen hatten, wein auch die Nationalgarde daran Mangel litt,“

Aus Toulon is die Nachricht angelangt, daß General D'Haut poul bereits auf seinen Posten nach Algier abgegangen sei. Irlaud. London, 9. Nov. bewegte fich von 11 bis 1

Großbritanien und Der heutige Festzug des Lord - Mayors Uhr durch die Straßen der City.

Die Einfuhr von Jndustrie-Artikeln aus China nach England ist seit einiger Zeit bedeutender als je. Erst kürzlich sind 376 Ver= packungen Porzellan, Lacckwaaren und dergleichen auf einem chinesishen Schiffe direkt aus Canton hier eingetroffen.

Die fatholische Geistlichkeit will den Kardinal Wiseman feier= lih empfangen.

Auch der englische Advokatenstand unterzeichnet eine Adresse an die Königin, um Maßregeln gegen die Einmischung des Pap- [remden Fursten, in Englands Angelegenheiten, chof von Bristol hat dem Hi. Pusey das Predigen

von

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n feiner V10zeje verboten. 1 R Wf 4 (C02 s d A. » 9 (T. 4 ly , Ver Wie orts, Sngland könne einen Eintritt L eiferreiWs allen jeinen Staaten in den dcutshen Bund nicl| zugi ben

Rußland und Polen. Wars q t O (Ur.

War}|z.) Gestern Vormittags um 11 Uhr hat Jhre Majestät die Kaljerin Warschau verlassen und sich nach St. Petersburg be ben

Nov

Dánemark, Kopeuhagen, 7. (Faedrelandet.) Heute feiert Hans Christian Oerste,d das funfzigjährige Ju- biläum seiner ersten Anstellung als akademischer Lehrer, indem er um 7. November 1850 als Adjunkt in der Chemie bei der medizi nischen Fakultät in Kopenhagen angestellt wurde. Die dazwischen iegende Reihe von Jahren hat für unser Vaterland große Begeben eiten, mannigfachen Wechsel des Glücks und Unglücks herbeigeführt; sUr den Jubilar dagegen ist sie eine ununterbrochene Bahn wissen schaftlichen Strebens und gemeinnüßiger Wirksamkeit, deckdungen und zunehmender Auszeichnungen gewesen. Es ist daher natürlih, daß man sowohl in weiteren als in cugeren Kreisen da! auf bedacht gewesen ist, diesen Tag mit neuen Beweisen nationale: «Anertennung der unsterblichen Verdienste des großen Gelehrten und vochverehrten Bürgers zu bezeichnen, Schon im Grühjahr bildeten sich zu diesem Zwecke zwei Conité'sg, tas eine von Kollegen an der Universität und von Bürgern aus den verschiedensten Lebenskreisen : andere von Dersted's nächsten Schülern, nämli den Zöglin get polytechnischen Lehranstalt, Diese beiden Comité’'s ver einigten sich später und kamen, bei der liberalen Zuvorkommenheit der Regierung, zu einem gemeinsamen Resultat, wona ihm fün seine Übrige Lebenszeit das Benußungsrecht des dem Staate gehö rigen Lustshlosses Fasangaard (Fasanerie) im &riedrihsberger Garten úbertragen, und zwei Büsten von ihm, von Bissen in

für seine Familie, die

Marmor ausgeführt, die eine zum Geschenk andere fur die polytehnische Lehranstalt bestimmt werden konnten.

Das î

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Sur den Mittag hatte das vereinigte Comité Oersted und seinc Samilte nebst scinen Freunden und Schülern zu einem Sestmahle an dem genannten Orte eingeladen, Dent Ev scheinen des Jubilars in der sehr zahlreichen Versammlung sang zunächst ein Theil des Studenten - Gesang - Vereins ein von Heiberg verfaßtes, sehr gelungenes Lied, worauf der Professor öoorWhammer hervortrat und ihm mit einer Redi überraschte,

in der er die große Bedeutung seiner langen wissenschaftlichen Lauf bahn und die gesegneten Früchte, welche sie nicht blos für die Uni- versität und die Wissenschaft, sondern auch súr Staat und Volk gehabt, hervorhob wobei die hochwichtige Entdeckun g des Clekftro-Magnetismus ihre gebührende Erwähnung fand vetes D L das Dokument in Betreff des obigen Benutzungs LEWIES Uberreidhte, Derfsed +0 erra 5 R N Ss für diese erenvdile Unfentidide (Are GAR 0 M Upeg, | He Ten Uns g sein Oestrebungen, indem er y n gusigie , dap, wenn er einen Wunsch hätte äußern können, es gerade der gewejen wäre, seine übrigen Lebenstage an diesem \ch0- nen und 19m dur die Erinnerung an seinen dahingeschiedenen Zugendsreund (Vehlenschläger) toppelt werthen Orte. zubringen zu tonnen, f E H wünschte, Gesundheit und Kraft zu genießen, um jeine Bemuhungen, der Wissenschaft zu dienen und dem Vater lande nüßlich zu sein, ausführen zu können.

Hierauf trat der Kultus-Minister auf, um ihm im Namen des Königs jein Crnennungs-Diplom zum Geheimen Konferenzrath zu überreichen, Er wies dabei auf das glückliche Verhältniß hin, welches stets zwischen dem großen Gelehrten und den Regierungen, unter welchen ev gelebt hatte, stattgefunden habe, so daß er bei ihnen jederzeit Unterstüßung seiner Bestrebungen gefunden hätte. Die ehrenvolle Auszeichnung, welche er überbringe, suche ihre eigeut- lihe Bedeutung darin, daß mittelst ihrer der Staat dur die Person des Königs Oersted’'s Werth und Verdienste anerkenne. Er fügte endlich seinen persönlichen Glückwunsch für seinen innig geliebten ehemaligen Kollegen, dessen allseitige Humanität ex in vielen Ver- hältnissen kennen und bewundern gelernt habe, hinzu. Darauf folgte der Rektor der Universität, Professor Stein, der ihm von Seiten der Universität einen neuen Dofktorring verehrte, und Konferenz-

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auch den Gedanken des

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Rath Dr, Bang, als Vertreter der medizinischen Fakultät,

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1861

{loß daran einen poetish - allegorischen Glüdckwunsch. An die

Universität reihten sich die Senioren des Studenten-Vereins, welche ihm durch den Lektor Holten das Diplom als Ehrenmitglied des Vercins überreihten, Darauf ershien eine Deputation vom In= dustrie-BVerein, unter Vortritt des Stadtverordneten Zimmermeister Kayser, der ihm im Namen sämmtlicher Judustriellen für den großen Einfluß dankte, welchen er auf die Entwickelung der dáni- \chen Judustrie ausgeübt habe, und zuleßt brachte ihm eine Devpu- tation der älteren und jüngeren Zöglinge der polytehnischen An stalt, durch den Wasser-Jnspiktor Carlsen, ihre wärmsten Dank- sagungen und Glückwünsche dar. Oersted beantwortete alle diese Reden mit bescheidener Würde in Worten, weile ganz das Ge- prâäge seines liebenswürdigen Charafters trugen. Ein Sadckelzug nebst Gesang, von den Studirenden der Universität veranstaltet {loß die seltene Feier. ; i

Welle lich zu verhandeln, und es freut ihn, gleihen Gründen diese Angelegenheit einzutreten. De1

dem Stande Neuenburg zur Anerkennung seines Rechts zu verhel sen, besonders in Bezug auf die Uebelstände in seinem Paßwesen,

Schweiz sind durch die Schritte des Bundes fompromittirt worden. n Sinn, den man unseren Worten und Absichten fälschlich unter= egt. Stellvertretern in den beiden Räthen, daher auch der Antrag von Eytel shnurstracks der Verfassung entgegen sei. richterstatter der Kommission, seßt die Gründe aus einander, welche die Kommission bewogen haben, die neuenburger Frage nicht zu erörtern, um jede Diskussion zu vermeiden, welche doch kaum weit führen fönnte,

Schweiz. Bern. Stände-Rath. Sitzung vom 6. Nov, (Eidg. Ztg.) Der Bundes=Nath theilt mit, daß die Pláne zu Bundesrathhause im Bürger - Spitale deponirt seien und daß der von den Gemeinde - Behörden von Bern bestellte Architekt Hebler bereit sci, den Mitgliedern der Bundes-Versammlung die gewünschte Auskunft zu ertheilen. Tagesordnung: Fortsezung der Berathung uver die Staatsrechnung von 1849, Der Antrag der Kommission, bel dem man gestern geblieben war, lautet also: „Es soll eine bleibende konsultative Peostexpertcn - Kommission dur den Bundes- Rath aufgestellt werden, deren Mitglieder aus verschiedenen Thei len der Schweiz gewählt werden und deren Gutachten das Post departement über alle wichtigeren Anordnungen und Verändcrungen einzuholen hat, che darüber Verfügungen getroffen werden.“ Von otelen Seiten erhebt man sich gegen diesen Antrag. Einc solche permanente Kommission sei ein Hemmschuh für jede Verwaltung, verzögere die Geschäfte, \{chwäche die Exekutivgewalt, verrücke die Ver- antwortlichkeit, Pestalutz ist der Ansicht, der Antiag gehöre gar nicht hierhcr und sei zu streihen. Kap peler will den Bundes Rath einladen lassen, so bald wie möglich für die Wahl cines General postdircktors zu sorgen. Stehlin hält den Antraa sur nicht an- nehmbar, weil er dem uun einmal angenommenen Direktorial\ystem zuwiderlaufe. Er will Postinspektoren hafen. Camp rio urtheilt ganz richtig: entweder befichlt die vorgeschlagene Experten-Kommis sion dem Bundesrath, dann ist sie verfassungswidrig, oder sfe hat nichts zu bedeuten, dann ist sie überflüssig. Nff beweist, daß die

gegen die Post gerichteten Klagen entweder ungegründet oder, wenn sie gegründet seien, selten vom Bundesrathe, am allerwe- nigsten vom Departemente selbst herruhrten, sondern meist von alten Verträgen oder Gewohnheiten, die man für einstweilen fort- dauern zu lassen gezwungen sei. Die Postverwaltung sei übri gens bis jeßt noch eine provisorische, der General - Postdirektor niht erwählt, Inspektoren wünshbar. Bis jest hätten solche Ex-

( rten-KRommissionen, besonders im Postwesen, wenig Glü gehabt.

Ui

M 5 Sor Oh (t E, M 2 Va q G ( G f Vei der Abstimmung wird Briatte?s Antrag, den Antrag der Kom- mijon zu verwerfen und dafür den Bundesrath einzuladen, 1o bald

wie moöalicd ; u vi moRAHC {wte beretts Sblieplich wird man noch einige

die obere Postverwaltung zu organisiren [2 Stimmen angenommen.

15 gegen 12 S die Nechnung als ein getreue verdankt, nachdem

erwahnt)

wenige Anträge der Kommission beinahe ohne Diskussion ange= iommen. | Ständerath. Sigzung vom 8. Nov. Heute nahm der

Ständerath das Geseg, betreffend A y

gerihtliwe Civilklagen, an,

den Gerichtsstand für bundes-

Nationalrath. Sibung vom 6. Nov. Der Stáänderath er tiart nch nun mit dem Beschluß des Nationalrathes, betreffend die Priorität des Geseßentwurfs über die Revision der Mannschafts=

Fd a Bul R Ä A ¿A 5 D » - c N! 11 jfala, einverstanden. Verlesen werden die Vorstellungen der Bischöfe 4 4 Sa Cat 44H T G A E, G 4 n

v ollen, Chur und Como gegen das Vesjeß uber die gemischten

(hen und der Uber diejen Gegenstand niedergeseßten Kommission

O f { nmissionsbericht

L R S Ver 24a

zugewie]en Unl ijt der Ko

die Geschäftsführung des Bundesrathes während des Jahres 1549 (Die Kommission besteht aus Dr. Kern, Dr. Escher, Hunger- búhler, Siegfried und Bavier.) Die erste Abtheilung, (5e schäftskreis des politischen Departements, wird in Di fussion geseßt. Eytel greist nun die Neuenburger Frage auf

er den YNotenwehsel zwischen dem Bundes -= Rath, der vreußis

Gesandtschaft und der preußischen Regierung erörtert unt

lich auf die Ausdrücke, ten Ton und Fnhalt der bundesräth N) A S V Gonihor 1/0 «0 SLIC : M 1 „(ole vom 8, November 1849 aufmerksam macht, und glaubt jelbjt die ganze Bundes-Versammlung inkompetent sein würde

Schritte zu thun, wie es der Bundes-Rath einzig gethan. S es sich um die Integrität des Territoriums handle,

der Nation das Recht der Eutscheidung darüber zu, jei Usurpation. Er verliest die betreffende Note des

so stehe

A O aus U {

Bundes-Ratl

und kommentirt dieselbe in einem für denselben seh

Sinue, indem er in den Schritten des Bundes-Rathes

grisf auf die Unabhängigkeit von Neuenburg erblict, wel

rige Folgen haben könnte, denn so eine Kammer sei g unnô!h wenn der Bundes-Rath alle Fragen von sich aus lösen könne. Die Antwort von Preußen, welche der Redner ebenfalls liest, findet er sehr geschickt abgefaßt. Bundesrath Furre1 vertheidigt den Bundes-Rath gegen den Sinn und die Bedeu

ung, die man seinen Schritten unterlegen wolle, die er nie gehabt be, als ob er eine Territorial- und Independenzfrage verla ie Verfassung verleßt habe u. st. w. Er verwahrt den Bundesrath gegen sole ungegründete Anschuldigungen. Er will in die Neuen burger Frage nicht eintreten, da es unpraktisch und wäre, Fragen solcher Art staatsrechtliher Bedeutung, die mbgliche1 noch Gegenstand von Unterhandlungen werden könnten, öffent daß die Kommission au aus habe, in Erörterungen übe1

Bundesrath wurde ja im vo

y T A A MAaiapr op os

sich enthalten

rigen Jahre von allen Seiten bestürmt und, bedroht, in dieser Neuenburger Frage aufzutreten und anzuregen, und zwai vorzüglich von derjenigen Fraction, welcher der Präovpi nant angehört, der nun den Bundesrath deswegen angreift. Allerdings wollte der Bundesrath den Versuh machen, um

und zwar auf das bestimmte und wiederholte Begehren von Neuen burg selbst, unterstüßt von seinen Freunden, die den Bundes=-Rath

bedrängten und sogar mit Motionen drohten, daß er, und zwan zur unguünstigsten Zeit, die Offensive ergreife. Die Rechte de1

Raths keinesweges

Wir werden nicht einzustehen haben für

Die Souverainetät des Volkes beruhe übrigens in seinen

Escher, als Be-

Er könne zwar die Schritte des Bundesrathes, zu

veRGn s gedrängt worden sei, entschuldigen, aber unter den dama- vi (ae gar niht rechtfertigen, wie auch der Erfolg be 02e. Dle Kommission hat si{ch abêr nicht überzeugen kön-= nen, wie Herr Sytel meint, daß dur die Note des Bundesrathes die zwar aller: ings besser hätte abgefaßt fein könncu, d stáats- rechtliche Stellung von Neuenburg in Frage gestellt O Er +5 greife zwar wohl, daß Preußen diese Note \o aufgefaßt habe, aber er begreife nit, wie ein Mitglied des Nâtionalrathes Ver Sig der preußishen Note in diejenige des Bundesrathes h G L konnen. Eine solhe Interpretation hält er für unwürdig. JIracub etwas Vorgrciflihes habe sich der Bundesrath in seinem Verfahren durchaus nit zu Schulden kommen lassen, daher seine Kompetenz auch uicht überschritten, Shließt dahin, daß e1 R

5 F A E Die Ueberzeugung

hege, der Bundesrath werde in Zukunft in dieser Frage ctwas rúd haltender, das schweizerische Volk, so wie die Bundesbe! örden, aber

entschlossen sein, die gegenwärtige staatsrechtlihe Stellung von Neuen burg festzuhalten. Druey vertheidigt t nt Ciser die Schritte des Bundesrathes und weist 1 dignation die Anschuldigungen gégen den Bundesrath ergießt sich in ciner langen Replik, worin er auf seiner nschauungsweise beharrt. Schneider (von Bern) war au un ter denjenigen, die das offene Auftreten des Bundesraths ig s Sache wünschten, weil er durch die Verweigerung der der Unterschrift des \{chweizerischen Staatskanzlers

nun mt gewohntem

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¿UrU.

DILFIeI chegatjation

von Seiten eine

im Bundessigz weilenden fremden Gesandtschaft die Ehre des Lanu= des verleßt gesehen habe. Endlich ist die lanae Diskussion ge \hlossen und der Eytelshe Antrag, daß keine Unterhandlunzen mit [remden Mächten angeknüpft iverden durfen, welche die Unabhängig- eit die Fntlegritat des \{weizerischen Territoriums betreffen, ohne vorher das schweizerische Volk darübe1 angefragt zu haben, bleibt (wie schon erwähnt) mit 5 Stimmen in der Minderheit.

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Anträge ‘der Kommission in der zweiten Abtheiluna des Be=- richts, Geschastskreis des Departements des Jnunern, zu einer ziveckmaäßigeren Einrichtung des Bundesblattes, Vervollständigung der Bibliothek der Bundeskanzlei, Verzeichniß derselben, Verzeich= nie jammticher eingehenden fte der Departements, Anferti- gung von Tagebüchern und Protokollen auf Departements, UAnorduung und Registrirung des eidgenössischen Archives, werden

‘-Gemeinderath von zeigt an,

angenommen. Vel N ( DunDdespalastes

(GBeschá

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dat Dte u V L

ane für Erbauung des

aufgestellt seien.

} 4+ Ta S Aa »/ fingelangten

im Bürgerspital zur Ansic

National-Rath, Sißung vom 7. November, An der Ta= gesordnung ist die Fortseßung der Berathung des Kommissional= Berichtes über die Geschäftsführung des Bundes=-Rathes im Tahre 1849, Eine lange Diskussion veranlaß ag von Planta

4 hofe lichoy N ny! 0 o 2 « zu vesorderitcher Borlegung Des bereits v partement Des In=-

nern vorberathenen Geseß - Entwurfs über Einführung eines ein- heitlihen schweizerischen Maß=- und Gewichtsystems, und zwar noch im Laufe gegenwärtiger Sibßung. I Indessen wird de An lrag von dem Kollegen des Herrn Planta den Herrn It, Dan moDINai ap Dieje »( r! n DEL nachsten ordentlichen Sit: vorgeleat und ver

en Jolle, was dann auch zum Besclu}e wird. Vie Komrnission rügt in ihrem_ Berichte, betreffend das |

tair-Departement, die ungeheuren Kosten des Kriegs-K indem die Angestellten unausgeseßt auf militai j

Bete besoldet worden TeIEN, O Di

» y wv vn + außerorDentilid

der Xiquidation der Rechnungen,. namentlich über den S onderbundé veldzug. So habe der Herr Oberst-Kricgskon à D tober 1847 bis zur Erlassung des Gefeßes übe D ganisation jährlih eine Summe von 4708 F 1850 1 ( lassung jenes Geseßes eine Besoldung im Verhältni l lichen Summe von 4599 Fr. bezogen, Der Kommissär Abys beschwert si{ch nun in einer Zusch daß die das Vüreau untersucenden zwei Mitglieder der Kommis ton iidh niht an ihn gewendet hätten, um sich n= eint der Berichterstatter der Ki } der daß es ihm scheine, Her1 i r seine gén unlkerlallen, denn - die n babe Teh1 und Antrag nur vorwárts Vie Anträge Prüfung, ob es nicht künftig die ch dem Feldzuge d nde Kriege ien, jo wie die Errichtung und Fort ( Material

rene n N t (11 \ a u! nt B L] 01 n Blirgschaf Ñ 1 1 | 1 i { at ( C l Vi (i emid 2 P 2 IClf { D L l me 4 1 5otanderatl n le V B N 1 usg 1 DI 16 ageraumt wissen möchte ath Verthcidigung der nur p d die Klager durch alle Ö Fe erst ins Leben gerufene, allgemein \chweizerisWe Post-Administrat erst successive nach dem Ertrag der Posten den vernünft| en Lün \hen wenigstens Rechnung tragen könne, zu besc Beschwerden als wohl theilweise ungerecht, unbearündet uy eilig nachzuweisen Nationalrath. Sißung vom 8 Novembe1 i ir Prüfung der Geschäftsführung des Bundesrathes fortageseut bine Einladung, der Postverwaltung mehr Oekonomie zu empfehlen ina in dieser Allgemeinheit nicht dur, Vern, s. Nov. (Eidg. Ztg.) Da die Offenhaltu des Gotthardspasses während der Winterszeit laut aollablosungs 4 mit dem Kanton Uri vom Bund übernommen worden ist, \o wird

der Bundesrath eine Berordnung über die Befaghruna besagten

R i g Passes erlassen.

Italien, :Turin,:54 Nov. « (Wo vb. 3. Das tuxluer Yavo lament wurde am 5ten d. M. wieder erófuet. Die Kammer konnte

aver wegen ungenügender Zahl der Deputirten

Arbeiten noch

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