ene is

nah

zogs Rainer, ist am 12ten zum Armee-Corps in Böhmen Pardubit abgereist.

Die K. K. General-Direction der Communicationen und die Direction der Kaiser Ferdinands Nordbahn haben heute folgende Bekanntmachung erlassen: „Aus Anlaß der gegenwärtigen Zeit- vérhá und mit Bezug auf die Kundmachung vom 14. Novem ver d. 5. wird die Aufnahme von Frachtgütern auf der a. p. Kat-

F] ds - Nordbahn auf einige Tage bis zu einer weiteren

2 was den P. T. Herren Güter - Versendern mik dem Bedeuten zur Kenniniß gebracht wird, daß für den Fall, als D istellung des Frachten-Verkehres auch zwischen Prag, Olmuß und Brünn nöthig werden sollte, ‘dies durch eine weitere Kundma- {ung |

«c . » l D 3 ) vetannt gegeben wird.

ck { G ton Fold- und Asten Landwehr Sammtliche Beurlaubte der 4ten Feld- und Lten s h M s L ‘ L. — naewteten morden , 0 &atalilone sind durch die E Tia Ss iy Lot ck e7 1 » eTentagen, welche Dei t Lot f ck44 nnontnrn t (Lj è / uet Det ibren QlUPPDenTOTPDETI Z A A 0A Uu F D iht (naoh S 6 ETDEN Na Vet S Ll eEnge AUss0rderung nicht jogtiei0 ¿504 p H “ oto behandelt Der tliltairgetleBe DeDanDetit. L - ä I - af E eto: d hof 4 of Do Lnttn 1 S x X Ut beantragt, dag Vi€ Li LCEDEHDE 46 ung UnL Nek UTi-

e 2 a6 nach aanzen Bezirke

nicht nach Ortszemein P EEE O O OAE Deo He E oitlid B of 1 der unbedingt zeiti E 7 O

l t iener d: En O L ILUILA die Stellung De1 : / G T 4 ; issen zu gi )en habe

Pflichtigen aller sieben Altersfla

Dem Llo yd zufolge, fann man na den in allen Kronländern

F, ; E i i j 1 P y E getroffenen Vor - Einleitungen mit annehmen, daß di ( d f talkro f / L911 á Schwurgerichte ihre Wirksam l Fahre ohne Aus- nahme beginnen werden. .

Vorgestern Abends um zehn Uhr trafen die irdischen Ueberreste

Karl Joseph von gestern waren die

ruh bis halb vier Uhr öffentlih ausgestellt. Um mit dem Herzen in der hierauf der Kessel mit

Ferdinand En, UNnD

Uhr

rzogs ver

6 414 4 44 # VöN (CCMIT

Sr. König! Oesterreich-Este von Ebenzweie1 selben

Hoheit des Erzl

im geschlossenen Sarge L Nachmittags in der Hofburg-Pfarrkirche zwei Uhr Nachmittags 9

wurde der Becher Loretto-Kapelle. bei den Augustinern und

den Eingeweiden in der Hofgruft bei St. Stephan beigeseßt. Um vier Uhr Nachmittags erfolgte das feierliche Leichenbegängniß und

die Beisebung in der Kaiserlichen Familiengruft bei den Kapuzinern, Der Corps-Kommandant des neunten Armee Corps, Feld

marschall-Lieutenant Graf Schaffgotsch e, und Feldmarschall-Lieute

nant Baron Cordon sind gestern aus Jtalien hier angekommen,

{t M , ck JFnnsbrudck, 11, Ote Ur Cor ol J t

berg.) Nachdem schon vorgestern der Befehl « ngetroffen war, daß sämmtliche noch im Lande befindlichen Truppen des tyrol-vorarlber=- gishen Armeecorps den bereits abmarschirten Brigaden nach Bam- berg folgen sollen (mit Ausn des einzigen Bataillons vom Kaiser Jäger - Regimente) verließen heute Morgens ein Bataillon von Nugent-Jnfanterie sammt einer Zwölfyfünder-Batterie die bie sige Garnison, denen bald auch das lebte jeßt hier konzentrirte Ba taillon vom Regimente Nugent sammt dem Stabe folgen wird, wel es durch Kaiser Jäger abgelöst werden soll. Heute beginnen die Berathungen über Organisirung des tyroler Schüßenwesens unten dem Vorsibe des Statthalters und des Feldmarschall - Lieutenants von Roßbach.

Nov. Und Borarl:

G

Sachsen. Dresden, 15. Nov. (Dresd. Journ.) Jn der heutigen Silzung der zweiten Kammer wurde die Berathung des Budgets der Staats - Einkünste fortgeseßt. Mit Position 9, Verg - und Hüttennußungen, beginnt ver zweite Hauptabschnitt der Budgetvorlage. Diese Position zerfällt in folgende Einnahmeposten l) 62,200 Rthlr. Uebers{chuß von dei freiberger Oberzehntenkasse; 4) 4700 Rthlr. von der s{hneeberger Zehntenkasse; 3) 50,000 Rthblr. von der GHeneral - Schmelzadministration ) 6000 Rthlr. von dem Kupferhammer zu Grünthal; 5) 30,000 Rthlr. von dem Blaufar=- benwerke zu Oberschlemma ; 6) 1500 Rthlr. Ausbeute von den fis falischen Kuxantheilen von den drei Privat Blaufarbenwerken ; in Summa: 154,450 Rthlr. dieser Summe sind jedoch 2700 Nthlr. als Zuschuß an die obererzgebirgische Oberzehntenkasse in Abzug zu bringen, so daß die Position nur einen Reinertrag von 151,750 Rthlrn. jährliÞch gewährt. Vorstehende Einnalzmevosten wurden ohne Debatte einstimmig genehmigt. Der weitere Theil des Deputationsberichtes weist jedoch nah, daß der bei dieser Position in Aussicht gestellte Reinertrag durch die für dieselbe im Ausgabe: Vudget enthaltenen Posten um 18,000 Rthlr. überschritten werde, so daß das „Berg und Hüttenwesen““ eigentli keine Einnahme lie fere, sondern vielmehr einen Zuschuß von 18,000 Rthlrn. erfordere Dieser Umstand hat die Deputation zu folgenden beiden Anträgen bewogen :

l) „Bei Einführung der neuen Bergordnung möge Regierung allen Ernstes darauf Bedacht nchmen, daß mit Streben, die Industrie des auch zugleich das darin als seither gemacht und die

j Î

Von

die Staats= Dem nwescns zu befördern, Staatsvermógen nußbringender hl der hierbei angestellten Staats-

Bora unT Huttc

1 +14 L414 114

diener möglichst vermindert werde“, und 2) „die hohe Staals- Regierung wolle ebenfalls bei Einführung der neuen Bergordnung

die Frage in erneute Erwägung ziehen, ob das Fortbestehen sämmt liher hierher gehörender Verwaltungszweige auch fernerhin als nothwendig und zweckmäßig sih herausstellt.“

Auf cine Anfrage des Abg. Haberkorn

erflárt Práfsi

uber die

Hert

dent Dr, Haase, daß der Deputations=-Bericht neue Dergordnung nächster Tage an die Kammer gelangen werde. Herr

4 l Staats-Minister Behr verbreitete si hierauf in erläuterndei Weise näher über mehrere in dem Berichte der Deputation ent haltene Angaben und deren Auträge; wobei derselbe auch darauf p c « ‘ ch c Pr df »

hinwies, daß im Ausgabebudget ein Posten von 60,700 Rihlr. ent- halten sei, der nur als ein vorübergehender betrachtet n erden könne und von dem man sich später wohl eine wesentliche Srhöhung des Srirags versprehen dürfe. Nachdem über diesen Gegenstand die Ubgg. von Noftiz, der die dem Bergbau zufließende Unterstüßung lieber dem Landbau zugewendet wissen will, so wie Thiersch und Dach he (gegen von Nostiz) und der Referent (Rittner) gesprochen und der Abg. von der Planibß besonders noch darauf aufmerk- jam gemacht hatte, daß eigentlich auch der Ertrag der Münznußzung (Position 10) dem Bergbau tun Rechnung zu bringen sei, wurden die obigen Deputations-Anträge einstimmig von der Kammer an genommen,

Hiermit wurde die öffentlihe Sißung geschlossen und die Kam- mer ging zu einer vertraulichen Sizung über. Di Verathung uver das Einnahmebudget wird morgen fortgeseht. ed E wurde die hiesige Getraide-Bóörse im Hotel de Poloane unl As Schon frühzeitig hatte sich eine große Zahl von Ein- sduanen E aus nah und fern eingefunden. Um 11 Uhr er- cen: erren Stadträthe Pfotenhauer und Pr, Hertel, Dex

1, erv\sneje die neue Einricht e oov Mnlnvacho Gor Dia ünstigen Erwartur , ung mit einer Ansprache Über di Börse am hiesigèn Pie die man von dem Entstehen eincr GHetratbe- die besten Wünsche Fi Fu hegen berechtigt i, und fnüpfte daran

u M € deren fünftiges und nugbringendes Gevei- hen. adem sodann auf Anr E E H Versammlung ihren Dank egung eines Erschienenen die ganze

Ir ge, 4, Hegen die städtischen Behörden für die zur Förderung des Getraide - und Handel L Ie Maßregeln ausgesprochen Hh, andels - Verkehrs getroffenen Maßregeln ausgesprochen hatte, erflärten auf Befragen der gegen vôrtigen Stadtraths - Mitglied Á ké Mis bos t wártigen Stadtrath igtieder sämmtliche Anwesenden, daß die

1882

elfte Vormittagsstunde künstig als Anfang der Börsen - Zusammen- fünfte festzuhalten sei. Schließlih wurde zur Förderung des Jn- stituts und zur Verbreitung passender Vorschläge ein Comité er- nannt, dem ein oder mehrere Mitglieder der Handels-Jnnung bei- gesellt werden sollen.

Hessen. Kassel, 14. Nov. (N. H. Z) Der bleibende landständische Ausschuß hat in Bezug auf die vom Finanz-Ministe- rium verfügte Forterhebung nicht bewilligter Steuern folgende Er- flärung erlassen:

„Ueber die Verfassungswidrigkeit der Verordnung vom 4. Sep- tember d. J., welche die GSorterhebung der Steuern und Abgaben, o weit sie seit dem 1, Juli d. J. nicht eingezogen sind, verfügte, aben wir uns schon in unserer Erklärung vom 5. September gaus- ge|prochen, da für diese Steuererhebung eine landständishe Bewilli- gung nicht besteht, ohne welche und deren in den Ausschreiben und Berordnungen ausdrücklich vorgeschriebene Erwähnung nach den §S. 143 und 146 der Verfassungs - Urkunde weder die Erheber zux Sinsorderung berechtigt, noch die Pflichtigen zur Entrichtung \chul- dig sind. Von einer gleichen Ueberzeugung geleitet, haben auh seither die der Verwaltung des Steuer- und Finanz- ivejens vorgeseßten höheren Behörden es abgelehnt, die zur Voll ziehung diejer Verordnung néthigen Ausschreiben und Anordnungen zu erlassen und die höheren Gerichte die Verwendung des Stempels vet den geritlihen Verhandlungen selbst eingestellt und in vorge- fommenen Beschwerdefällen solche den unteren Gerichten untersagt. Gleichwohl hat das Finanzministerium nach amtlicher Bekanntma- hung vom 2. November an die zur Erhebung der direkten Steuern, Wege - und Brücengelder und der privativen indirekten Abgaben einshließlich des Stempels ermächtigten Behörden, unter Beziehung auf seinen dessen Geschäftskreis erweiternden Beschluß vom 14. Oktober d, J., Ausschreiben zu erlassen, welche den Rentereien, der fun die Verwaltung der Wege- und Brückengelder angeordneten Kommission und den Provinzialsteueráämtern die Erhebung und Ab lieferung solcher von den Landständen nicht bewilligten Steuern und 2 gaben anbefehlen. Eingedenk der nach dem §. 102 der Verfassunguns c liegenden Pflicht, in verfassungsmäßiger Weise thätig zu sein und das landständishe Jnteresse zu wahren, müssen wir wiederholt dar- auf aufmerksam machen, daß neben der durch den Erlaß der verfa/ sungswidrigen Verordnung vom 4. September begründeten mini-

nhbo

steriellen Verantwortlichkeit nach dem 6. 61 der Verfassungs-Urkunde

f Li 1h) -

eder Staatsdiener hinsichtlih seiner Amtsverrichtungen veraniwori- und wir uns tn Gemäßheit des erwähnten §. 61 für

] lich bleibt , \ 1-

\ verpflichtet halten, von der uns darin ertheilten Befugniß der A1 flage in den geeigneten Gäâllen gegen alle diejenigen Gebrauch zu machen, welche die Vollziehung der spruch stehenden Anordnungen bewirken o

Kassel, den 14. November 1850. Der bleibende landständische Ausschuß. S chwarzenberg. DENntel Weller Oraa

mit der Verfassung in Wider- D

er besordern,

Braunschweig. Braunschweig, 15. Nov. (D. R. Z.)

Gestern Abend ereignete sich dicht vor dem hiestgen Bahnhofe ein Unfall. |

( R hn Ih On. D

Der von Oschersleben kommende Güterzug war etwas spät olfenbüttel abgegangen und, wie es scheint, etwas langsam von daher gefahren. Bald darauf ging der Personenzug ab, holte jenen gegen 8 Uhr Abends vor dem hiesigen Bahnhofe ein und stieß mit solcher Gewalt auf denselben, daß 4 Wagen mehr oder zertrümmert, andere

nao I enige

beschädigt und viele Frachtgüter ver loren gingen oder doch beschädigt wurden. Einer von den Güte: wagen ist so in die Höhe geschleudert, daß er geradezu auf den vo1 ihm zu stehen gekommen ist. Personen sind gottlob nicht beschädigt.

Der Schaden wird vorläufig auf 12--15,000 Rthlr. angeschlagen, und der Unfall soll dadurch verschuldet sein, daß der Bahnwärter,

der den Personenzug so rasch dem Güterzuge folgen sah, jenem kein Warnungszeichen gegeben hatte.

Sachfen-Koburg-Gotha. Koburg, 12. Nov. (Weim. Ztg.) Die vor kurzem erst vertagte Ständeversammlung is durch Curkularschreiben des Staats-Ministeriums behufs der Berathung ivichtigenr Ungelegenheiten auf heute einberufen worden.

BMusland.

¿cFranfreih. Parts, 13. Nov. Die varlam \nitiatiy-Kommission hat beschlossen, bei Prüfung der ih genden Anträge mit größter Strenge v hen : Tingny wird seinen Antrag auf Reform 31. Mai zurückziehen,

Der Untrag wegen Errichtung eines selbstständigen Volizc Kommissariats der Versammlung ist von der Kommission mi große1 Majorität in Betracht genommen worden Berichterstatter ist An dreu de Kerdrel

Der Tiers parti will \tcch, i beißt, in ge der in der gestrigen Botschaft des Präsidenten ageacbenen Verst rechwungen, n hern. Bereité heute bemerkt n 9 desselben, darunter Beaumont, in 1 i me Li9)ee, sie lauge nicht waren geschen

(“iner bier nae!l ; J 1d zufoae wären Dic Wahlen in (Henf |

(enen 2 uro | De zrfranfung sei nes Sohne und fein Kom manto ul ) O t zu Ubergac en,

Bon 1 gerichtlichen Ve folgung ! Shavoix sind 11 Mitgliede unter 15 - oren fast sämmtlich de1 Majorität ; ‘ ragt also auf Verweigerung dei A ; an Berichterft T ift Victor

Der Prozeh t / j Nichel le Comte verhafteten D le ti der 2 ; hat gestern begonnen und wird Gatte fm herausstellen, daß dic Versammlung feine volít ; erbliche Zwecke hatte. f

Die franzosische Flotte ist am Iten in Brest angekommen.

J é / 6 Akademikers Droz waren (e tern alle í litáten versammelt, Guizot hielt

f LeIMEenreD

Der Polizcipräsett hat vem Journal L'Ordre mittelst Huis= p e Boeric gehen layen, nah welcher der Urheber des na Komplotts, welchei dem Präsidenten der in der Nue M i den Fra ver Dezembristen eine und die-

selbe Person ist, als ein „ver Polizei wohl bekannter Legitimist“? he

Paris, 14, Nov, Im Elysee fan statt, Unter ven Gästen bemertte mar Molé, Den Kriegs-Minister, die Generale Bar, Rapatel, Laverderies und Descarrières. Nach dem Diner war Empfang. Mehrere Diplomaten und einige Da=

men fanven sich ein, Die Soiree bauerte bis tief in die Nacht,

9 gestern ein großes Diner

Gestern öffneten auch die am linken Seineufer wohnenden Minister des Kriegs, des Jnnern, des Unterrichts und der Justiz ihre Sa-= lons. Es findet námlih immer abwechselnd zwischen den am rech- len und linken Seineufer liegenden Ministerien gesellschaftlicher Empfang statt.

__ Thouvenel geht nit nach als Gesandter.

__ Der sardinische Gesandte, Graf Pralormyo, ist mit Urlaub nach Turin abgegangen. Während seiner Abwesenheit versieht sein Sohn die Geschäfte der Gesandtschaft.

Um jedem Konflikte über das Polizei-Kommissariat der geseßz= gebenden Versammlung auszuweichen, hatte die Kommission be- \chlossen, die bezüglihe Debatte möglihst zu mäßigen, die Person des gegenwärtigen Kommissärs ganz aus dem Sviele zu lassen und blos die amtliche Stellung festzusetzen. Kerdrel, der sich namentlich für Mäßigunz aussprach, ist zum Berichterstatter ernannt worden, Als jedoh der Minister Baroche hiervon Kenntniß erhalten hatte, erklärte er sofort, das Ministerium und Caxlier würden ihre De- mission geben, wenn der Antrag durchginge. Dupin und Napoleon Daru hatten aber selbst dem Polizei - Kommissär Yon verboten, Herrn Carlier Méldung von dem angeblichen Komplotte zu machen, Der fragliche Antrag is mit Zustimmung des ganzen Büreau eingebraht, Jm Laufe des Nachmittags fanden zwischen de Po lizei-Kommissariats-Kommission und dem Ministerium lcbhafte Ber= handlungen statt. Man glaubt, die Sache beilegen zu können und will verhindern, daß sie in öffentlicher StBung zur Sprache fomme.

Der Gegenstand der gestrigen Hymnen, Tie Eintracht steht au] dem Puukte, in schmähliche Zwietracht jich zu verwandeln, Anlaß dazu ist das Polízei-Kommissariat der National Versammlung. Heute findet die erste eigentlihe Sißung des obersten Unter Conseils statt.

Stuttgart, sondern nach München

richts

Großbritanien und Zrlaud. Gestern um 12 Uhr hielt die Königin eine Geheimraths Sißung in Windsor. Zugegen waren Prinz Albrecht, der Marquis von Lansdowne, Lord John Russell, Sir George Grey, Viscount Pal-= merston, Graf Grey, Sir John Hobhouse, Graf von Carlisle, Marquis von Clanricarde, Herr Fox Mauie und der Herzog von Norfolk. Das Pa1lament wurde von Donnerstag den 14. Novem ber ferner auf Dienstag den 17. Dezember prorogirt. Marquis

ToONDVN, 14 Nov;

d'Azeglio, außerordentlicher Gesandter und bevollmächtigter Mini ter des Königs von Sardiuien, wurde von Lord Palmerston in be

iter jonderer Audienz der Königin vorgestellt und Herr Charles Lock D

Castlake, der neuernannte Präsivent der Königlichen Akademie der Künste, :

— __— R,

welchen der Staats - Secretair des Znnern, Sir George Z

Grey, vorstellte, von Jhrer Majestät zum Ritter erhoben. Der Erz= bischof von Canterbury wird heute zum Besuch bei der Königin in

Die Orleanssche Familie, nämlich die Gräfin Orleans, der Graf von Paris, der Prinzessin von Joinville und der H H

ebcnfa zum Besuch

Windsor erwartet. von Neuilly, die Herzogin von Herzog von Chartres, Prinz und Herzog nebst der Herzogin von Aumale, sind in Windsor.

Kardinal Wiseman begann gestern di jelner geistlichen Pflichten und las um 8 Uhr die

rcgelmaßtge C1 ie Messe in der k

thoutschen Kathedrale St. Georges - in =the = Field werde die ganze Woche damit fortfahren. Der Morni berichtet: „Der Kardinal (Wiseman) ist in diesem Auge der Abfassung einer Flugschrift beschäftigt, durch welckl U jeiner Brüder-Bischöfe Verfahren zu rechtfertigen denk! r bof zuverhichi lich das ihn Dies vird In e bee l Dai 1 uu Die UNDeI N ( "m V i cUenen itel wenigstens nich! ohne Wis emie @ nommen. Her Kardinal mag daher g nt 2 cin, Nan erinnert si, daß ei! vor 2W n nach Rom im Hof - Bülletin zu 61 Z hatte gestern eine Besprehung mit Lord John e5reunde des Kardinals dbehauptí daf erwähnte Broschún

] bringen E

Premier-Minister in cine schr

ist 12000) I@wer zu glauben, d( ß Der geweien jein sollte, sih durch ein {riftliches Wort zu komvromittiren.' Dasselbe Blatt bringt folgenden Brief an den General-Postmeiste! rqu von Clanricarde: „Mylord! Möchte Ew. Herrlichkeit

m Publikum miltheilen, was die Postbeamten mit den Briefen

nsangen, die an Personen gerichtet sind, Pe sich „Erzbischof WBesiminster““ und „Bischöfe vou Birmingham“ Northampton

veram, Southampton“ u. st. w. tituliren lassen? Fhre Majestät e Köontgin keine solche neue Dié ] les geschaffen t, so folgt, daß dicse Bischöfe, eben fo blos in der Einbildung exijuren, wie thre vorgeblihen Bischofösiße; und ih seße voraus ß alle an dergleichen Personen adi essirte Briefe, in den offiziellen gedruckten Circularen eingeschlossen, zurügesandt werden, mit den einfachen Erklärung „falsch adressirt es giebt keine solche Per-

4€]en In Cngia

jon“; wenn ein paar Briefe der Art aus Verschen wirklich expedirt worden sind, so ist das kein Grund, um das Versehen zu wiede holen.“ Der Bischof von Exeter verófentliht im Guardian cin

Sendschreiben an den Klerus vou Plymouth über die Kirchenfrage Er beklagt die Fortschritte des Katholizismus, welche den Papst zum C-laß sciner jüngsten Bulle ermuthigt hätten, allein er giebt zugleich

Se

zu erfennen, daß er den Katholizismus fil weniger s{limm halte

als den aufgeklärten Anglikanismus dieser Zeit. Die profan( Stellung des anglikanischen Klerus, die laue Beobachtung der Festtage und Anderes mehr sei der Grund warum das Papstthum Foctschritte machte. „ Beklagen dürfen wir“, sagt der Bischof, „ aber nicht uns wundern über die ent

empfindsame

rrtgen

welhe so manches hat, jelbst in dem

uUnC

rüstete Ungeduld, System det

gestimmte Gemüth getrieben

römischen Kirche etwas weniger Inbefriedigendes zu suchen, als si zu Hause in der anglikanischen Kirche mit ansehen mußten,“ An dererseits traten bei mehreren Versammlungen Presbyterianer mit

der Erklärung auf, sich an keiner Agitation gegen die katholisch Hierarchie betheiligen zu wollen, wenn die Agitation keinen vesseren Streitgrund wähle, als die geistlihe Suprematie de Königin. Jm Namen der Glaubensfreiheit, im Namcn der freien Bibellesung und mit rein geistigen Waffen, nicht mit Strafgeseben, müsse das Papst thum bekämpft werden. Ju der Nähe von Cheltenham haben die Bewohner eines großen Kirchspiels erklärt, daß sie Presbyterianer werden wollten, wenn gewisse gottesdienstliche Gebräuche der angli- kanischen Kirche nicht s{hleunigst abgeschafft würden.

Der ministerielle Globe spricht sich neuerdings über Englands Verhalten in Hinsicht auf die deutschen Angelegenheiten folgender- maßen aus: „Sollten die düstersten Befürchtungen sich erfüllen, dann fann weder über Englands Pflicht, noch über die Richtung seiner Sympathieen ein Zweifel obwalten. Seine Stellung i} die einer strengen und würdevollen Neutralität in einer Frage, von der cs sich ehrenvollerweise immer fern gehalten hat ; aber die'‘Symyathieen der Nation werden nicht durch die Verbindlichkeiten gefesselt, welche die Wirksamkeit eines Kabinets beshränken. Das sind liberale und, wir können hinzufügen , nationale Sympathieen , die zu verstecken Verrath an Englands Ehre wäre. Aber wir sind überzeugt , daß sle nicht unverträglich sind mit der Behauptung unserer neutralen Stellung oder mit der Ausübung desjenigen gerechten und gebie-

tenden Einflusses, welcher vielleicht selbst jeßt noch die Gräuel eines

Kontinentalfrieges mildern oder abwenden kann,“ E Die Universität von Glasgow will Lord Palmerston ein Ze

chen ihrer Anhänglichkeit geben und ihn zu threm Rektor erwählen. Palmerston's Gegenkandidat ist ein Sheriff Alison, dessen Wahl

jedo fast gar keine Aussichten hat; denn die Majorität der Un

versitäts-Angehörigen bekennt sich zur liberalen Partei und betrach- tet die Ernennung des Staats - Secretairs der auswärtigen Ange-

legenheiten als Ehren- und Prinzipienfrage.

Es geht das Gerücht, Louis lerie für sich und sein Ge auf einen Monat miethen lassen.

Seit der Revüe in Cherbourg sind viele Artikel und Flug- „Wehrlosigkeit““ Unter diesen befindet sih eine Broschüre 1 Francis Head, welcher annimmt, daß 160,000 Mann Franzo-

schriften hier ershienen, um England auf feine aufmerksam zu machen.

4 ny V01

sen auf Fischerbarken und Kähnen aller Art in Dover landen kön

ten. Er macht nun England sehr kostspielige Propositionen, u

eine solche gewaltige Landungs-Armee im Schach zu halten, {hlägt

die Aufstellung einer permanenten Land-Armce und ciner nacl A der preußischen gebildeten Wehrverfassung vor, giebt Pláne z Forts an und deutet sogar auf eine nothwendige Befestigung Lo1

‘16 dons hin.

Niederlaude. Aus dem Haag, 12, Nov courant veröffentliht ein Königliches Dekret, in lleber

einstimmung mit dem Giseße vom 8. August 1850 bestimmt, da

G BTAE Aa WeiC)es

die hamburgischen und österreichischen Schiffe in den Hâfen des

Mutterlandes und der Kolonieen, mit einziger Ausnahme der Küs= ; ( stenfahrt in Ostindien, wie die cinheimischen Schiffe behandelt wer= Diaak und halb die Gemei helidhc Cingetheil den sollen. | sind Bürger mit voller 9 da 0D uneheliche ,

N A : : die Mutter eingetheilt is; ird lar * hin und het

Schweiz. Vern.(Edg.ZI3Ständerath. Sißungvom S8. No=- | gestritten. Auf der einen Seite will man gg! bts festseßen ember, Ein Schreiben des zürcherischen Kantonal Offiziervereins, | beim 8. 3 es vewenden lassen, man d betreffend Wünsche für das Bekleidungswesen der cidgenössishen | tonen, weil sie sonst nichts ti 4rmee, wird verlesen und der Kommission überwiesen, welche die | heit werde, etwas vorschreibe!

l | faufssumme auf dic Oálfte der

Herr Masse, Präsiden

n D neuen Bekieidungsvorschläge zu prüfen hat S Ständerath ein

Vbertribunals in Genf, übermacht dem

lar jetnes neuesten Werkes über

(&xem

mit der Jury. Es wird dasselbe zur Durbsicht auf den Kanzlei= | zusetzen. Uh

tisch gelegt und die Sendung bestens verdankt, Tagesordnung : Nationalrakt i 0.) Geseß=Sntwurf, betreffend den Gerichtsstand für Civilklagen, welche | csvrdnung ist dic von dem Bunde oder gegen denjelben angehoben werden, Es hq | Berichtes et t

delt diejes GVeljeb von der Zuständigkeit des Bundesgerichtes, von | 1849 Un D AR das

der Zuständigkeit der Kantonalgerichte in Klagen des Bundes und trag zur Vorleguna ein

in Klagen gegen | Einige B U Bs E A T T S veigesügt. Beinahe ohne Diskussion

daß um 10 Uhr bereits die

allgemeine wird das Veseß angenommen

V Sißung zu Ende war

F tinnal M A U ù , (alional I ckiBuna L ¿Fortseßung g E V3 ( G s ! E A / 1 A li 1 Oetratßunag der j Dte (eschäfts O d uhrung des Bund 1 1849 und war das P vit U erla} ve L 4 % §3 Í 4 4 M L L i- F ¿i ce B G « s R s jen betresfent ( hle Yutglied der Kommission, | |Nag zu bringen habe, ch » C s S I E J I No Malt 2 N erthetdigt den Antra derjelben 2u Unordnung vo1 ubergehender JELE S p Oli es Dundes zezmaßiger Fn|pectionen des Postdienstes, nit einer permanen Und gegen Druey, als Poliz 4 1 { L , i Li il v Ui Í Cs Gn s ten, 91s zur Ernennung es Postz-Diréftorsr \o0 au: G4 op ala s u und vou etdgen ) æovil-Cilrettorsz so auch Escher als c; : E l D Da rtnno H n x Deridterstatter der Kommission lan de y N » 2 N VEN SLANTONE, UND NNDet es on, GtUUUNCGenay und Pittet ex -

euern ihre T

c E Ç V A q 4 R C l rlegt. Bavier ergänzt noch den Bericht des Post Departements =- Chefs 5

Jnspectivnen des Postdienstes in seinem ganzen Um ngenommen, nachdem die von Blanchenay vor-

regelmäßiger vtrD

cch ne Modification desselben, daß in jedem Postkreis (d) eg Inspectionen angeordnet werden sollen l Minderheit geblieben Der zweite Untrag der Kommissi itel dahin, den Bundes rath einzuladen, zu prufen, ob es noglih hi, wie es bereit beim Zolldepartement stattfindet Day Haut

e1dgeno]-

No 26.

e Berichterstattungen der Kreisvostd rek oren au das Postdepartement über allfállige Bebrecl‘'en des Postt angeordnet werden fönnten. Näf f sieht Berichterstattungen als Uberflüssig und zu belástigend für die Ki was aber der Berichterstatter bestreitet, worauf der Antrag angenommen wird, wie auch de: folgende Antrag zu1 rüfung Der Frage, ob nicht in der Nehnungs- der Postverwaltung Verbesserungen im Sinne de! Jameren Kontrolle eingeführt werden können. Einc lange T inlaßt der Antrag zur Einladung an den 2

n Betreff der Bestimmung von Lotalku jen getroffenen s

, {nl E nun 10 auzu haufta

postdirektoren an

und Kassaführuna Ermoglichung ein sftusston

UNnNdesorat), die Lon

Unorduungen

einer neuen Prüfung zu unterwerfen, welche: aber dennoch, sogar mit Einschaltung des Wortes „beförderlich““, angenommen wird, Pittet?s Antrag zur Modification, respektive Erhö ung des Tarifs für Pal!

vleibt in Minderheit. Stáämi I G Autrag zu ciner Revision dez

J2 Gde

ejoldungen der Postbediensteten im wird nach Escher’ s Modification daß der Bundesrath, \o moglih, auf Ausaleichung der Besoldungen der Beamteten unt Bedienstelen der Post-Verwaltung hinwirken möchte, dagegen ange

für Errichtung eine

nommen; jo auch der Antrag f inlergeordnete Postbedienstete und qut

f Crsparnißkasse jedenfalls für

sindendensalls auch für höhere Postbeam! E, Um i tontren | l in Bezug auf dic Postbedienfst

Oinne etner Ausgleichung wei

von Davien

u Pen! zu

untergeordneten

en genehmig dagegen Almergas" Antrag, die auch auf alli in den verschiedenen eidgenöfsishen Adminifstratio veigen Angc stellen und Beamten auszudehnen , verworfen tlanchenay?s Antrag, den Bundesrath einzuladen, in Zukunft in der Post - Ve1

verfahren, wird auf Escher's E unverdienter Tadel gegen die Post= “tlvaitung ausgesprochen würde, wobei er auch seine Verwunde ung Über die heftigen Angriffe aus dem Westen der Schweiz ge gen die Post Verwaltung an d! en Tag legt, vcrivorfen. :

ivalkung mit mehr Oekonomie zu Bemerkung, daß dadur) ein

Slanderath. Sibung vom 9, Nov. In Bezug auf

Ratl p angie Geschäfte haben die Präsidenten der beiden è 4 j » 1 t i v F C3 A 4 d C F ' 1, U en ' alye hd i Hinsicht auf die Prioritét jo verständigt,

daß der Qtanderath das neue Gesuch von Shwyz um Sonder bunds - Schuldnachlaß , der Nationalrath die freiburger Petition zu behandeln hat, Tagesordnung : Gesebentwurf betreffend die Gei matlosigkeit. „A, Ausmittelung Des Bürgerrechts für Heitmatlose. Art, 1, Als Heimatlese sind alle in dex Schweiz befindlichen Pen sonen zu betrachten, wel{che weder von einem Kanton als Bürger noch von einem auswärtigen Staate als heimatberechtigt anerkannt werden.“ Die Kommission \{lägt vor, dafür zu seßen: „Rls hei- matlos sind alle in der Schweiz befindlichen Personen zu betrachten welche weder einem Kanton als Bürger, noch einem auswártigen Staate als heimatberehtigt angehören, oder wo ihr Heimatrecht nicht mehr zur Anerkennung gebracht werden kann.“ Man ist von mehreren Seiten mit beiden Definitionen nicht zufrieden, findet sie zu lax, fürchtet daraus Nachtheile für die Eidgenossenschaft in Be= zug auf Flüchtlinge und zugeschobene Vaganten. Mehrere Redac-= llonsverbesserungen werden beantragt, zum Theil als ungenü- gend verworfen. Angenommen wird nah Furrer's Antrag der Vorschlag der Kommission mit Weglassung der Worte vdex wo ihx Heimatreht nicht mehr zur Anerkennung ge-

Bonaparte habe das Hotel Do= Gefolge zur Industrie-Ausstellung von 1851 Disfussion.

Die Staatô-

den Gerichtsstand in Verbindung

ÖDemerfkfungen sind

{f [+4 4 D o y + n I c N vieifaltigen Klagen gegen das Post-Departement, welche

Der Antrag der Kommission zu Anordnung

17

1883

bracht werden fann.“ J

H. 3: „„Gür die

l- | nommen.

l= | Lebteres können die Kantone in folgenden Fällen unterlassen : Bei Männern über 60 und bej Weibern über 50 Altersfahren. Bei Kriminalisirten bis zur eingetretenen Rehabilitation. sen Fällen hat jedoch der Kanton die Pflicht de der Armen-Unterstüzung.“ / Besonders die Neuenburger, ) wollen zwar das Kantons Bürgerrehi, in keinem Falle aben gen jein. Wie es móöglich sei, Gemeinden zu wingen, eman zum Genusse ihrer Bürgerrechte mit einladen zu müssen? solle hierin den Kantonen freien Willen lassen. Durdl l= } vorgeschlagenen Bestimmungen verleze ma de m | fassung, vernichte die Kautonal Souverainetät, V)

| Abstimmung erhält aber Je anr enaud’s Antrag ti rl | men. Der Paragraph, wie er oben stebt, d mit U } angenommen. §. 4 spriht nun von dez Einkauféêsumme für folche ie } Deimatloje, um den bürgerlichen Nußungen des ihnen zu | Burgerrechts theilhaftig zu werden. Der 1d ]

halbe, Einige die volle, Undere den kaufssummen, die Konmission den A Gemeindenußzungen, wie sie teden et C g | dere wollen gar nichts fordern. Bezahlen soll der Heimatlofse, „ | sofern er Vermögen hat: hat er feines, der Staat, ode l

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vterten Theil

- | ARuantonal-GVeseßgebung

renizutet tonen unbenommen sein, l

rn von einen , usland un? l aq ab

und Signalementsf\chreiber

rathes unwurdig und auch

Scchweizerbürgen

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, | che Aufsicht stelle, Die eidgenössische izei jet die Dienerin | geheimen fremden Polizei der heiligen À anz ir bât | | Schwetz Gouché’s und Vidocg? "as er nur in einzelnen Beispi

_| len nachzuweisen sucht, was von Druey widerlegt wirt

allerdings zugiebt Passe für fremde Flüchtlinge Fnieresse und in ermanagaeluna 6 en Sé 1 aven undT ) 1 1 ’UT]) l l fluf L ( ( n J iehen earün zurückweist n Sin! Ft nichts von ciner ei | L erfa} wIDerIpre ï eini ndesraths in sein e hi be o9altitt d) ( ( Ll \ nen 1m Si fen |! enu. wah Bewegun hen Flüch 20 auc) j U § 1D Ll n und duplizin I; J 441 C Allg i 4 "l ann J Li j j 1VPer ntr f11 ui n ru( | wll | iu l | Kantonalcensu1 (1 | desra ingeladen ! Heschäfts! Na! | (Dee n beid | t halte n Abend | durch eine Deyutation Des K | tons eine Petition mit e freil j ger Verhältnisse, mit er zul | genden Verfassungs nd V ( j zweite Depulation von 9 Freiburgern unterstüßt ‘vorden | Petition wird in beiden hei Cn, even j it eit | ahnliche des Altkanzlers Werro, von Vivis datirt, und ei l | mit 855 Unterschriften, die lebten Creignisse betreffend, die (11 Iurige | Lage des Kantons Freiburg in freimüthiger Sprache {ilt erud | und die Dazwischenkunft der Bundes- Versammlung zu einer Vez | fassungs-Aenderung verlangend. Alle drei Petitionen werden der | Petitions-Kommission überwiesen, entgegen dem Antrag von Planta

auf eine von der Versammlung zu wählende j wegen der Wichtigkeit und heiflen Natur der nalrath hat in dieser Sache die Junitiative.

SPpezial- Kommission Sache. L er Natio =-

Großes Gelächter

erregte die Anzeige ciner Petition des Bischofs von Mailand ge- gen die gemischten Ehen. Die Petitions Kommission erstattet Be- riht über zwei Petitionen, nämli: 1) über die Petition der Uh renmacher von Neuenburg für Einführung eines eidgenössischen Stempels und Bestimmung des Metallfeingehalts der in der Schweiz fabrizirten goldenen und silbernen Uhrengehäuse. Der Bun- desrath soll untersuchen, ob dieses nicht fakultativ oder auf dem Wege des Konkordates zu erreichen wäre, da der Bund hierzu niht kompetent sei. 2) Jn das Gesu zweier Freiburger, cine Untersuchung über den Mißbrauch ihrer Unterschriften auf einer murtener Petition anzuordnen, wird nicht eingetreten,

vor, wieder At

_wer handelt von der Eintheilung der Hei= matlosen in Geduldete und Vagantenz wird ohne Diskussion ange- n S. Heimatlosen beider Klassen soll dur die Bundesbehörden ein Kantons-Bürgerrecht und durch die betref fenden Kantone ein Gemeinde - Bürgerrecht ausgemittelt werden. 1)

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“i } In die- {0 c Duldung, so wie ler nun entspinnt sih die lebhafteste

dann Waadt und Tessin,

Drts-Vürgerrecht schenken, wenigstens nicht zur Schenkung gezwun-

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Stände=-Rath. Sibung vom 11. Novembez Ein auch von Nidwalden eingegangenes Gesuch um Nachlaß der S nder bundsschuld wird der Kommission zugewiesen, welde das ar d ê Gesuch von S{wyz zu prüfen hat, Tagésorbüuna : Fortberathunag

des Heimatlosigkeits Kommission in folgende1 Gassung

Geseßes. Art. 5

. wird nach dem Antrage der Angenommen : f

S : )' imáätloie, welche hinreihendes Vermögen besitzen, können je na dem Be! i L L L Ms L & e f L A Me p 44 4 h V 8414 K ZL14 01 CL= ben zur gänzlichen oder theilweisen Bezahlung der Einkau ne

in das volle Bürgerrec(t angehalten

Summe nicht geseblich fixirt ist, hat 7 e: Vütvälet Sabeioua t s hörde sie festzuseßen. An ihr ist es b lliger Berüdtiich i der Familien-Verháltnisse der £ ! Srade u e E ob leßtere hinreihendes Ve ¡t us

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G L Ul . - n etten 4 s ausgestandener S U! l werden ohne Bé en N( (C Í 1 1331 ) die 19 bé U je be ) i an B J ÿ ? 17 welch C1 e Î Í nen n In i 7 iz S { 14} i rae fravT J 2) ntt Ot V 2’te Ct [ u t t t K 1 M ( j [1 ( C D 4 Ó V [1 0) t: Fay l Í aa ( F / , 1 ( L neu K t } 4 J 1 l L » 1 ( Î f f 17 Î I L R J ( met! { E ] )( d ( | l n l i l J 4 qu1 u 1 j 14 » 4 F 1 n 1 (De i t t 7 Hote Í i 1 b( le veid L V1 rit n pder ein nd( uUvernelh! In n om1 S b (Ge ; die Theil nze r an den Ay ; U Nh mirt. T nzelnen Mitaltof } einer C NMITTI S/ Il c1 (iTgliileDi 1p 4 #4 4 A 4 A Y verur} nicht L ( \ondern nur f 4 T Le l rd mit einem Zusaß von T1 va, det y geno}jen|chaft verantwortlißh macht, im Falle einzelne M t A Vi 4, c ck 20 ah 4 nicht die Mittel haben jollten, den Schaden zu deen, genehmiat / cs L 4 L144 MLiiU U is 9p . » Nort V R P G Urt. 4,2: „Die Verantwortlichkeit wird begründet durch Vex j 4 P N zu! A + D Y S: Z ) A übung von Verbrechen und Bergehen in der Amtsführnua ( di. h ¿ 2 N E E E 144/44 21 [0 wie durch Uebertretung der Bundesverfassung undes 4 ooo Nou Da A S d dke 4 ay Á Me S s gejepe oder Reglements und durch pflihtwidrige Unterlassun

gen, wenn fle guch gußer den Bereich derx Strafgesebe fallen,“

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