v ruemauzuc--- 2000

P

zeichneten Departementschefs sih, der Versammlung Folgendes mitzu- theilen :

Die in der außerordentlihen Diät vom 9, September bis zum Oktober d, J, berathenen Gesezentwürfe sind mit den von der Versamm- lung beschlossenen Abänderungen von der Staithalterschaft genehmigt; dem-

Die in Uebereinstimmung mit dem Beschlusse der Landes-Versamm- lung verfügte Ausprägung von Scheidemünze is der Vollendung nahe.

Jn dem Voranschlag zum Staatshaushalts -Etat für das Jahr 1851 haben zwar vom finanziellen Standpunkt aus, welcher lediglich die Gegen- wart ins Auge zu fassen hatte, die Einnahmen aus dem Herzogthum Schles-

den Antrag der Quästoren annehmen. immer, es werde der Streit eine friedliche L s Uhr Abends. storen haben sich eben über die Polizei einigt. Diese Frage wäre dahin gelöst, daß der

glaubt jedoch noch ósung finden, er Minister Baroche und die Quá= Kommissariats

Madrid, 20, Nov. Narvaez mit allen Ministern, ast zur Königin Mutter. Gestern is die National-Jndujtrie=Ausf

Beim gestrigen Handkuß Sr begab sich vom

welcher auf ihr Verlangen Folgendes zusagen mußte :

l) Einstelluug der Rekruten-Aushebung.

Spauien. zien Gener

Königl, Pa

Einhebung des Besitzthume,

ejen Monat 102 NRtblx, 2

{rift von i 09. /Vez., 105 Rthlr.

3) Verzeihung der be- 4) Ernennung des Abdalla-Bey zum Gou Zarif Pascha und aller

gangenen Verbrechen.

Polizei-Kommissär verneur-Stellvertreter.

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gemäß sind folgende Geseze erlassen : unterm 20. September 1850, in Be- tre} einer Vervollständigung der Wahldistrikte im Wahlgeses vom 20, O

toder 1848; an demselben Tage über fernere Abänderungen der Verordnung vom 8, Juli 1848, betreffend die Einführung allgemeiner Wehrpflicht ; an

ms 1 T p N „tr ckF oy Ç E p h odo ‘ J demselben Tage in Betreff der Ausprägung von Scheidemünze; am

1850, über eine. nah Maßgabe des Vermögens auf- Je Anleihe; an demselben Tage über eine nah Mafß- gabe dé -infommens aufzubringende Anleihe ; Oktober 0, in Be einstweiliger Außerkraftsezung Staals zrundgeseßes; unterm 23, Oktober 1850 ük zen de eiten Theils des Militair-Strafaeset welche le Armee im Felde stchtz untd s

nittirung von 1,250,000 Mk, Ln Dorn l nbe A Lg Bee On den Anträgen der Bera

terrimiS-WVeleßes, auf Abänderu

1Dern, welche in der \ch{! ng desfälliger Geseyzve g finden. Die auf Vorl | osbarkeit der Reallasten d Mühlenzwangs, und t des Grundbesit es

henufg (l ntm

mlung der nothwendige

obwaltender politischen Verhältuisse nu y die Bollendung der Geset vur

ch den Umstand , daß diese Angelegenhei D vi ai t De z I na

der neuen Vrganui1jation der Verwaltung, R 4+ o E

i minder mif

§ Nod ck "1 y A nwol ck 7 des Sleuerwesens, welche erf

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Bewe

Ordnung, wie nich 10

einer Bereinfachun

eitlihere Grundlage sich werdet nd z

über die sozialen Verhältnisse und die Verbesserung der Lage der arbeitenden Klassen auf dem Lande, die ibrer Vollendung nahe sind der Versammlung zur Berathung und Beschlußnahme vorlegen lassen,

Verlauf der Vorarbeiten in Betreff der Katast

a l des wird der Versammlung eine besondere Mitiheilung zugehen, (h

1r11na@ Dea Van Tung 1 l

Bei der Würdigung des von der Landesversammlung gestellten Antra- ges auf Amnestie der wegen politischer Vergehungen zur Untersuchung unt zur Strafe gezogenen Personen, mit Ausnahme der Landesverräther, hat Statthalterschaft zuvörderst das mehrfach in der Landesversammlung geâu-

erte Mißtrauen gegen die Rechtsp lege in der angegebenen Weise als ge- rechtfertigt nicht erachten können, Es is ferner in Betracht gezogen worden, taß die Sorge für die Erhaltung und Befestigung des Vertrauens zu den Gerichten zu den wichtigsten Pflichten der Staatsregierung gehört , dassclbe aber eher erschüttert oder ges{wächt, als gestärkt werden möchte, wenn die Regierung auf Veranlassung eines geäußerten Mißtrauens gegen die Rechts- pflege eine Anzahl anhängiger Strafsachen der Entscheidung durch die Gerichte entzôge, Die Statthalterschaft hat endlich in einer Bewilligung der beantragten Amnestie ein geeignetes Mittel zur Ausgleichung der in der Landesversammlung und überhaupt im Lande, wie im ganzen deutschen Vaterlande herrschenden ver- ¡chiedenen politischen Anschauungen und zur Versöhnung der diesen verschiede nen Ansichten anhängenden Personen nicht erkennen können, sie hält sich vielmehr verpflichtet, allen politischen Ansichten gegenüber rücfsihte8los gleiche Gerechtigkeit walten zu lassen. Von vorstehenden Erwägungçen geleitet, ha die Statthalterschaft auf den gestellten Amnestieantrag nicht eintreten zu jonnen geglaubt, sondern is vielmehr der Ansicht, daß sie namentlich in Be- ziehung auf dic Rechtspflege durch ein Festhalten an dem regelmäßigen Ge- \häftsgange und an dem unabhängigen Walten der Rechtsordnung neben der Leitung einer zweckmäßigen und zeitgemäßen Fortbildung der Gesehge- bung, die ihre gestellte Aufgabe zu erfüllen habe. lebrigens wird die Statthaltershaft nah wie vor von der ihr zustehenden Befugniß Gebrauch machen, in vorkommenden Fällen auf dem Wege de1 Beanadigung diejeni- gen Milderungen erkannter Sirafen eintreten zu lassen, welche eine billige Berücksichtigung der mannigfah bewegten und aufge! jüngsten Vergan genheit, wie der noch nicht befestigten Verhältnisse der Gegenwart erheischt und gestattet,

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5m Anschluß an diejenigen größeren Geseßzesvorlagen über Verände- rungen in der Organisation der Rechtspflege und Verwaltung, deren Be- rathung eivem Ausschusse der Versammlung übertragen is, werden fernere Geseß-Entwürkfe,

betreffend die Einrichtung und Geschästsvertheilung der Ministerial-De-

partements,

zu einer Staatsdiener-Ordnung und Gemeinde-Ordnung, der Versammlung im Laufe der Diät vorgelegt werden. Bei der Wichtig- feit dieser, wie der schon der Berathung unterliegenden Gesez-Entwürfe, bei dem tief eingreifenden Einfluß derselben auf alle öffentlichen, wie niht min- der auf vielfache Privat-Rechtsverhältnisse darf die Staatsregierung nicht daran zweifeln, daß dieselben der sorgfältigsten Prüfung der Versammlung Unlerzogen werden, Es wird nicht minder auch die Staatsregierung mit gleicher Umsicht die darauf bezüglichen Bemerkungen und Anträge der Versamm lung ihrer weiteren Erwägung unterziehen und, so sehr sie auch mitder Versamm- lung in dem Wunsche nach Verbesserungen in den mannigfach derselben be dürfenden Einrichtungen übereinstimmt, doch zugleih auch der Frage ihre ernsteste Berücksichtigung widmen, welcher Zeitpunkt für die demnächstige Durchführung der beabsichtigten neuen Einrichtungen mit Rücksicht auf die gegenwärtigen, im hohen Grade unsicheren und zweifelhaften Landes- und Zeitverhältnisse, die alle Kräfte der Staatsbürger für die Vertheidigung des Landes im höchsten Grade in Anspruch nehmen, zu Ersparungen in allen übrigen Zweigen der Verwaltung auffordern und die Erhaltung eines ein- trächtigen, auf die Wahrung der höchsten Rechte des Landes abzielenden Wirkens aller Staatsbürger dringend erheischen, zu wählen sei.

Geseßes-Vorlagen von minderem Umfange zwar, aber doch auch von Wichtigkeit für die einzelnen Zweige der Verwaltung, werden außerdem noch der Versammlung von den betreffenden Departements zur Berathung und Beschlußnahme vorgelegt werden, i: f

Der Voranschlag zum Staatshaushalts - Etat für das Jahr 1851 ist dem von der Versammlung bestellten Ausschusse behändigt und wird in einer übersichtlihen Zusammenstellung den Mitgliedern der Versammlung zuge- hen, Die Regierung darf annehmen, daß der Budgets - Ausschuß hierüber und nicht minder der Finanzausshuß über die Staatsrechnungsablage pro 1849 der Versammlung Bericht erstatten werden. / 4

Die Vorschüsse der Herzogthümer für die Verpflegung deutscher Trup-

pen im Jahre 1849 sind seitdem von der Herzoglich nassauischen Regierung zum vollen, von der Großherzoglich badischen und Fürstlich lippe- detmold- schen Regierung theilweise zurückb zahlt, Die Gesammtsumme der Rück- zahlungen beträgt gegenwärtig 329,725 Mrk,, welche zurückgestellt, mithin 3u den laufenden Ausgaben nicht verwendet werden. _ Unsere Landessache is gu ferner von Deutschen im JIn- und Aus- lande durch freiwillige Beiträge unterstützt z vor allen is in dieser Beziehung der ansehnliche Beitrag aus der Stadt Bremen von 250,000 Mark in dankbarer Anerkennung hervorzuheben, Die eingezahlte Gesammtsumme solcher Beiträge belief sich am 23sten d. M, auf 1,079,696 Mark,

__ Für die freiwillige Anleihe sind ausgegeben 2974 Obligationen à 125 Mark = 271,750 Mark, wovon ungefähr der dritte Theil bereits e o. ist, Bei der Ausführung der Gesepge vom 4ten v, M, mábigen L E ny thunlich, hingewirft auf Crreichung einer gleich- des hat si aufs Reue ta lopsernde patriotische Sinn des Lan- Ausführung im bobe G G der rühmlichsten Weise bewährt und die ergiebt die Summe e Ote Die Anleihe vom Einkommen 4,200,000 Mark, so weit ots ie Mark, die Auleihe vom Vermögen Autorisation, no@ © vCi vei e Ad gev! sich übersehen läßt, Von der (Hehrauch gemacht worden, Der Mebahe, L Me ed al E d, M. 3,028,444 Mark, dotuiles Ede Hauptkasse betrug am 23sten nen von 1,250,000 Mark si Vestibena e M N NAVER Kassenschei- anshlage zum Staatshaushalts-Eigt für rad) Mark, Aus dem Vor- liher Ueberschuß und Kassebehalt vom Zabre Het G als muthmas- 4,616,255 Mark, Jahre 1850 die Summe von

Die Kommission beendigt und dem

Xniwurse tIngereii

wig, wiewohl solche selbstverständlich aufgeführt sind, nicht in Rechnung Die politischen und militairischen Verhältnisse des Erwartung, daß eine bessere Eine gewaltsame gestellt, gegenwärtig sind solche Be- j Deutschland nicht verfehlen

+ R A Gtaatshul?

vom Minister in Uebereinstimmung mit dem Büreau abgeseßt wen Stadt-Primaten in ihre Wohnungen. Zarif Pascha machte auch

wirklich diese Zugeständnisse, wenngleich mit Widerwillen und nur der Vorstellungen des Herren von Piccic mit seinen Kollegen von Rußl

gebracht werden können. Landes berechtigen aber zu der bestimmten Zukunft, auf Grundlage der Landesrechte, Intervention tar allerdings in Aussicht sorgnisse in die Ferne gerüdckt, werden des Einflusses auf die

Heute Abend Charles Lesseps, aus dem beschuldigt i ì [ Der Preßproz ijt auf morgen verschoben. ganzen Umfange feiner Kommission versammelt. die Zollfrage herrschen inungsverschiedenheiten, die

universel urnals ins Gefängniß

i und England, n der Theilnahme an dem lyoner

nDt

Herzogthümer

General Castellane ha

1) verboten.

Division (Lyc Gouverneut Gesebgebung (

Zhre Arbeiten dürften bald beendiat sein, wischen Kommission )

wie man glaubt,

VGecseß vom 20, ienstpfliht unterworfenen Maunschaften ausgehoben und

in dem Waffendienst geübt werden

ementar=Kredits- Gorderung Unterstaatssecret

Kommission

Komniission

Grammont,

ren Freunden

N of t tv pilt Rede milgetHheitii

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[usland.

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rantdenten , El d n 41815 soll dort vom Standpunkt

influsses behand

des Repräsentanten Pea Prokurator vom

aus Erregung von Yaß und

Ansuchen gestellt,

Ҥntkcresjes untd

Großbritauten [-Lieutenant von Radc

VLY A(1ii-

otel abgestiegen.

) Redaction und ŸY

‘in unter Anderem :

Zollstätte und Frachtwesen. ministrationen / in Gebäude zur Aufna 16 Jahren während mehreres Andere. niht in Betracht genommen wissen. hu im Gegentheile recht weitläufig ur den Sozialismus enthüllen unì ort zur Begrundung

niß der Bevölkerung

bred en oden

Diese Agentien forrespondicen n Kantons=-=PYaupkorté

Autorität englische Titel un! ist \chlechterdings unmöglich, assung zu handeln kalen Angelegenbeiten . anz

es der Papst die Katho

{K han G4 QYaralli

tehe einzig aus der Nationalgarde ;

Kavalleristen

bewaffnete Y

Untersuchungsrichten Diese halb dem Phalanstères, halb Cabet entnommen( wird von der Majorität mit Gelächter ausgenommen

1 LTUTTL 4 11, + vf oi Unhaitvarteit

Untersuchung

zwischen Frank o Y T4 A ; vetlagt i, annungsgeseße gegen die Bourbonen stets

die Regierung

abe zwar gestern (S

a Auf FT, TE

Fol a ton ach einigen zwetselhasten

betrachteten mehr

gen Uber den Ruüustungs=Kr es als einen Eingriff in die Nechtie der 10,000 Mann

der nöthige Kredit gefordert worden, ohne Beisall verf

1d Frieden, fonder1

hauptung nich nur über Krieg u entscheiden der Botschaft und der Neutral tionalversammlung

nut fur ver

swärtigen Angelegen daß Frankreich vielleicht

rnehmen würde

henen anhcimgestel

die Nolle des Frie die Maßregel durchaus dann in Aussicht, H französische Kommission

Zustimmung geboten würden,

) J

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MRoriamnl11 0 G Si OCrTIammiuUn FreDitforDderung i O

Präsidenten l) Kommi]jion

überschritten unl = A A be k U A RUY Li

Möglichkeit RNheinarmee Morgen follen die Konferenze1 und den QVuästoren bestimmt abgebrochen sein.

{uftretens des Ministers alle Zugestänt die sie anfangs zu machen gesonnen ge wie man glaubt,

Empfindlichkeit und nannten

Quástoren sol \chuldigen Rücksichten

des FJnnern entschuldigte

len in Folge des E o / ertriebenen Ciser jeincn

nisse zurückgezogeu haben, seine Kollegen dürflen daher, | 1 selbstständiges Polizei Kommissariat der geseß j und Kerdrel sfoll den bezüglichen Kommissions-Bericht einzu- Moniteur

lnterbeamten

Yervorgegangen

Ut großer Berleg

Verlust erlitten, Kirche San Domeuico fíng der Vorhang dem kostbaren Gemälde des berühmten Meisters Benvenuto da rofalo Feuer, und zerstörte fast gänzlich" eines Produkte dieses unsterblihen Künstlers.

Aus Rom geht uns die Nachricht zu, daß Valerga, der triarch von Jerusalem, sich seit einigen Tagen dort befindet, der farlistishe General Cabrera ist nebst Gemahlin dort angekom Um Weihnachten sollen neue Kardinals-Ernennungen stat!

ihren Antrag auf gebenden Versammlung wieder aufnehmen , bereits ermächtigt sein gestrige Artikel

Kunstshäßen einen unersebßliche! cines Festes in der

eingelch ven

der ausgezeichn

geplünderten

fortwährend sogenannten Burggrasen dem Abbrechen der Konferenzen über die Poli- zei-Kommissariats-Frage wird auch vom Repräsentanten Chambolle, Der Minister hätte nach hm sih geweigert, die Abseßung des Polizei-Kommissärs der geseß- gebenden Versammlung von der Zustimmung des Büreau's abhängig Der Repräsentant fordert die Minister auf , wohl zu überlegen, von welchem Gewichte eine öffentliche Debatte über einen solchen Gegenstand werden würde, '

verstehen, es werde die Versammlung, „zur Wahrung ihrer Würde““,

Die Nachricht 9o1

jahr 18554

Konsuln veranlaßt fanden, 18 Bertraue ]

Haupt - Redacteur des Ordre, bestätigt.

eine Kollektivnote an Abdalla-2 genoß, zu richten, in welcher sie für sich Schuß und Sicherheit verlangten.

\önlih zu den verschiedenen Konsuln u erforderlichen Maßregeln getroffen zu haben hen den Jusurgenten und

Neapel, 11. Nov. amerikanische gatten haben im hiesigen Hafen Anker geworfen,

Der Prozeß der Unitarier wird wieder aufgenommen. Negterung beantragt den Tod für 9 Mitglieder, 25 bis 30 Jahre Galeerenstrafe für die übrigen,

Albdalla-Bey

zu machen,

pre:

vorgetragen

Nicht undeutlih giebt er zu

E A (Il 1 (1) i L] 7 ] a fin A tHeilung