aa O E T e R C A A
threr Vorlage an, in welcher Weise sie \solche Unterstüßungen ge=- währt habe. Unentgeltlihe Beförderung von unbemittelten Aus- wanderern auf Staats-Eisenbahnen, Einziehung von Erkundigungen über auf das Auswänderungswesen Bezug habende Umstände dur die Konsulate in deutschen Hafenorten und kleine Geldbeihülfe an den sächsischen Haupt-Auswanderungsverein — dies seien die Maß- regeln, mit welchen sich die Regierung bei der Auswanderung Ein=- zelner betheiligt hat, Daß diese Maßregeln nicht große pekuniäre Opfer verlangt haben, gehe daraus Hervor, daß die Regierung na den Eröffnungen, die sie der Deputation gemacht hat, während der instehenden Finanzperiode bis jeßt niht mehr als etwa 300 Rthlr. für den angegebenen Zweck verausgabt hat, wie denn auch von ihr auf die ganze Finanzperiode niht mehr als Die von der Kammer bereits verwilligten 600 Rthlr. postulirt worden sind. Die Depu tation findet keine Veranlassung, gegen diese Maßregeln Ausstellun- gen zu erheben, in Betracht, daß nah §. 29 unserer Bersajjungs lrkunde „jedem Unterthan der Wegzug aus dem Lande ohne Er=- legung einer Nahsteuer freisteht, soweit niht die Verpflichtung zum Kriegsdienste oder sonst Verbindlichkeiten gegen den Staat oder Privatpersonen entgegenstehen“, daß an eine Aufhebung, Beschrän- fung oder Abänderung dieser Bestimmung bewandken Umständen nach niht zu denken ist, daß es Pflicht de Humanität und der Politik, so wie Ehrensache der Regierung ist, innerhalb der angedeuteten Grän- zen für das Loos der Auswanderer, für das Loos derjenigen, welche seither unter ihrem Schuße standen und ihre Staatsangehörigen waren, selbst wenn deren Auswanderung ihr nicht erwünscht sollté, Sorge zu tragen.
Zu b. Nachdem die Staats - Regierung mittelst Berordnung vom 20. April 1849 die Hindernisse, welche nach den Bestimmungen des Mandats vom 6. Februar 1830 und der Verordnung vom i. September 1832 der Auswanderung entgegenstanden, aufgeho ben hat, so is dem oben unter b, erwähnten Antrage Genüge ge schehen, und da
zu c. den Auswanderungsvereinen eine Einjammlung [rei- willigen Beiträgen im Lande deren Ertrag freilich nur auf 2500 Rthlr. sch belaufen hat — in der beantragten Weise gestattet worden ist, so hat auch dieser Punkt seine Erledigung gefunden
Zu d. Wenn die Regierung Anstand genommen hat, eine fentliche. Bekanntmachung über das Auswanderungswesen in von den Ständen des Jahres 1848 gewünshten Weise zu erlassen, so kann dies nah den von der Deputation zu a. dargelegten An- sichten nur gebilligt werden, da?eine solche Bekanntmachung die Grán zen überschritten haben dürfte, innerhalb deren sih die Regterung der Auswanderungsfrage gegenüber halten zu wollen erklärt hat Dem Antrage
zu e, ist entsprochen worden, indem die Regierung auf die Fi- nanzperiode das von der geehrten Kammer bereits yerwilligte Postu lat von 600. Rthlrn. jährlich 200 Rthlr. gestellt hat. j
Nah diesen Bemerkungen glaubt die Deputation Den punkt angegeben zu haben, von welchem aus sie das Auswan rungswesèêèn behandelt und die darauf {
Regierung beurtheilt zu sehen wünscht. Von di
erlaubt sie si{ch nach Vernehmung mit dem Herrn Stc des Innern im Einverständnisse mit der zweiten Deputation, mil! welcher sie sich dem eingangsgedahten Kammerbeschlusse gemäß zu vernehmen gehabt hat, der geehrten Kammer folgende Anträge an die Staatsregierung zu empfehlen:
1) für unentgeltliche Beförderung unbemittelter Auswanderer und deren Effekten auf Königl. sächsischen Staatseisenbahnen Sorge zu tragen, 2) gewissen dazu geeigneten, mit den betressenden Kon sulaten und Gesandtschaften in Berührung zu bringenden Perfonen, soweit möglich, in den Hauptein- und Ausschiffungspläßzen gegen angemessene Ents{hädigung die Sorg für Erleichterung des Fort- fommens der Auswanderer durch Rathschläge zu übertragen, 3) dahin Veranstaltung zu treffen, daß der Ertrag der Sammlungen der Auswanderungs-Vereine an circa 2500 Nthlr. nicht zu Unterstüßung einzelner Auswanderer, sondern nur zu allgemeinen Auswanderungs- zwecken verwendet werde, {) das Auswanderungs - Agentenwesen einer zweckentsprechenden Kontrole zu unterwerfen, 5) von weiteren Maßregeln aber bezügli des Auswanderungswesens namentlich von den unter Nr. 1, 3 und 5 560 der Regierungs-Vorlage be- zeichneten Maßregeln abzu
Am Schlusse es B abgegebenen Eingabt zehntner Hasst sammlung er welche nach der
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ist noch einer an die Deputation 1?s für Nationalbanken, Ober gedacht, in welcher die Ständever- ¿rmitteln, daß von den 5000 Rchlrn., jährli für Auswanderungszwecke vor der Hand etwa der vierte Theil zu lande an das gedachte Büreau successive eputation, die gern anerkennen will, ta und Konsorten, soweit sie sih aus riften beurtbeilen lassen, von löbliher und men- ung zeugen, bedauert, daß jener Petition aeaeben werden ktann, da, wie hon er ) tährlich für Auswanderungs- rden ist, rathet daher der
rledigt zu betraten.
Debatte den Anträgen
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entwurf, ®
die erste Deput
gen in der Kan Abgeordn. Secretair f tation dem Gesezentwurfe vorgegangen , betgel halte dieser Vorlage
18. November
enthaltenen Gesebgebu
durch zur Uebersic : tragen, \chickt die Deputation threm 2 kungen voraus: „Aus der Verordnung vom 3. Zuni D. hat die Vorlàge die Bestimmungen über die Kompelenz Df Po- lizeibehörden rüdsichtlich overbrecerischer Preßerzeugnisse, 10 wie über die Beaufsichtigung des Plafatenwesens und des Kolportirens von Drueschristen, wiederum aufgenommen; über v
ferent is Heri
ist die Depu-
ersten Kammer her- ed zwishen dem Jn in dem Geseße vom Juni 1850 und da6=-
beizu-
Bemer
vom 93. anzudeuten Gegenstandes
1845 dnung
¡ r Punkte ent- hält sie ganz neùe Vorschriften, nämlich über die Verpflichtung der Herausgeber politischer Zeitschriften zu Erlegung von Cautionen, über die. Ermächtigung der Regierung, den Debit gewisser in- oder S Zeitschristen durch die Postverwaltung zu verbieten, n über “vid bro ausländischer Druckschriften zu untersagen, Bcrnihliig lis s\ebungen, unter welhen die Confiscation un® : ng verbrecherischen Preßerzeugnisses stattfinden kann ; in dem einen Punkte, betreffend die Suspension oder das gänzliche Verbot des Erscheinens einer Zeitschrift und das Verbot des Gewerbe- betriebs eines Verlegers odex Druckexs auf Zeit oder für immer, hat sie das Ermessen der Regierungsbhehörden insofern beschränkt, als sie
2038
die Zulässigkeit jener Verbote von der in Gemäßheit richterlichen Erkenntnisses wiederholten Bestrafung des Redacteurs, Verlegers oder Druckers abhängig gemacht hat, Im Uebrigen stimmt die Vorlage besonders auch hinsichtlich der Grundsäße über die Reihe- folge der Verantwortlichkeit für ein geseßwidriges Preßerzeugniß mit der seitherigen Geseßgebung im Wesentlichen überein. Dieje- nigen, welche sich eine wenn auch nur flüchtige Einsicht in die Ge= \seßgebungen der law Nachbarstaaten verschafft haben, werden aus dieser Darstellung ersehen, daß die Hauptgrundsäße des sáächsi- hen Preßgeseßentwurfes in der Preßgeseßgebung der Nachbarstaaten gleihfalls enthalten sind. Dieser Umstand deutet darauf hin, daß ein ziemli weit verbreitetes gemeinsames prafktisches Bedürfniß der- selben vorhanden sei.“ Uebergehend zur Prüfung der einzelnen Paragraphen werden sodann die §g. 1 bis 141, 415 bis 19, 21 bis 25, 27 bis 38 von der Deputation (in der in der ersten Kammer erhaltenen Fassung) theils unverändert, theils mit unwesentlichen Abänderungen zur Annahme empfohlen.
Wesentliche Abweichungen in dem Gutachten der Deputation und den Beschlüssen der ersten Kammer finden sich nur bei folgenden Abschnitten:
Bei §, 12 hat die Deputation folgende Fassung vorgeschlagen:
Die verantwortliche Redaction einer Zeitschrift dürfen nur fol@he im Königreiche Sachsen wesentlich wohnhafte männlihe Personen übernehmen oder fortführen, welche dispositionsfähig und im Besitze der politischen Ehrenrehte sind. Diejenigen Mitredacteure, welche war keine Verantwortlichkeit habcu, aber in ihrer Eigenschaft als Meitredacteure auf der betreffenden Zeitschrift namentlich mit genannt werden sollen, müssen, mit Ausnahme des wesentlichen Wohnsißes im Julande, sih ebenfalls im Besibe dieser Eigenschaften bestinden. J von diesen Bestimmungen sind, wenn sie nur sonst die erforderlibe Dis ositionsfähigkeit besißen, die Redacteure der 8, 13 unter b. erwäpnten Zeitschriften.“
Bei §. 13 wirdhein Zusay des Inhalts beantragt, daß auch artistishe Blätter von der Bestellung von Cautionen, so wie dem nächst auch von den in §. 12 erwähnien Vorschriften, ausgenommen werden. Bei §. 14 beantragt die Deputation eine Ermáßigung der Cautions\sáuve, so daß dieselben bei Zeitschriften, di täglich e1 scheinen (statt 3000 Thlx.) 2000 Thlr., bei solchen, die mehr a :weimal wöchentlich erscheinen (statt 2000 Thlr.) 1000 S Del wöchentlichem zweimaligen Erscheinen (statt 1000 Thlr,) 500 Thlr., und wenn eine Zeitschrift wöchentlih einmal oder seltener erscheint (statt 500 Thlr.) 300 Thaler betragen sollen. Bei §. 20) hatte die erste Kammer beschlossen, daß auch an die Amtshauptmann-
haften des
{usgenomnmen
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n Bezirks éin Freiexemplar abzugeben s\eiz diese stimmung beantr Deputation in Wegfall zu nach dem Beschlusse der ersten Kammer als Ube fluß gebraht werden sollte, wird beizubehalten beantra 37, wona alle seitherigen Bestimmungen über die An- n der Presse aufgehoben sind, wird die durch den Um- daß das Geseß wohl eher publizirt werden würde, bevor die Grundrechte“ aufgehoben wären, nöthige Einschaltung beantragk: ‘insonderheit auch die in §. 13 der mittelst Verordnung vom ¿ 1849 publizirten dcutschen Grundrechte entöalienen.“ Schließlich schlägt
Lie
die Deputation einen Antrag des Inhalts : in táändishen Schrift die Staatsregierung ersucht werde, die erforderlichen Vorkehrungen wegen Erlassung eines J reß- strafgesetes zu treffen.
JAVürttemberg. Mer k.) Bei der Infanterie unserer Besagzung urlaubungen in größerem Umfange eingetreten,
l ge\telt Ui.
141
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Stuttgart, 17, Dez. (Schwäb. find nunmehr Ve- so daß dieselbe auf den gewöhnlichen Friedensstand Baden. Karlsruhe, 17. Dez. (Karlsr. Ztg.) ist die erste Schwadron des ersten Reiterregiments von hien Nastatt abmarschirt. Nachdem sie sich daselbst mit der seither stationirt gewesenen vierten Schwadron desselben Regiments haben wird, werden beide in das Oberland marschiren erstere in Freiburg, die andere in Offenburg quartiere beziehen. Die erste Schwadron wird mit dem Z ibrem Commandeur, Sr. Großherzoglichen Hoheit dem Pri drich, am nächsten Sonnabend in Freiburg i tige Zeitung berichtet, wird der Prinz, BWiünscben der freiburger Gemecintebehörden entgegen fommenD, et- nen dauernden Aufenthalt in dieser Stadt nehmen Nach Rastait Reiterregiments (Nittmeisten
Gestern
als die r f cem cintrefsen. 2Wie die
den fiuher fundgegebenen
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n T Sienagei)
Hessen. Kassel, 18. T M, H, Zt0) Dörfern bis dicht vor Kassel bayerisc( Einquartierung Mehrere baycrishe Offiziere sind, um zu refoguosziren troffen. Feldmarschall -Lieutenan? §raf Leiningen hat unsere Stadt verlassen und ist heute Morgen dem zurüdgekehrt.
Bockenheim, 16. z hier geschehenen Verkündigung si zur Conscription einberufen.
Schleswig-Holstein.
Der Prásident eröffnete die heutige
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von
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203.
I 0 Ztg.) (ach etne d io s v ät (ion Q d er Ten
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L lung mit der Anzeige, daß die Gejeb in Betreff der Schul- lehrer-Wittwen-Kasse eingegangen jet Versammlung gedruckt werde mitgetheilt werden. Sodann te die Vorberathung über die von der Regierung vorgelegl Fagd-Polizei-Ordnung, und die Versammlung einigte sst|ch, zuvörder]t uber Das Allgemeine des Gi sches berathen, und demnächst zu den einzelnen Paragraphen über gehen zu wollen. Der Gesetz -= Entwurf der Regierung, mehr abei noch der von dem Ausschusse erstattete Bericht wurde bedeutend an- gegriffen und die lange wahrend Disfussion wurde mik großer Lebendigkeit und nicht ohne allc Leidenschaft geführt. Hauptsächlich wurde von den Gegnern hervorgehoben, daß durch das vorliegende Gese statt der bisherigen freien Association eine Zwangs-Association hervorgerufen werde; daß das im §. 30 des Staatsgrundgeseßes begündete Recht des Einzelnen, auf eigenem Grund und Boden zu jagen, im höchsten Grade verleßt sei; daß das Geseh zur Reaction und in das frühere verhaßte Polizeiwesen führe, und daß dasselbe im eigentlichen Sinne der Land-Gemeinde-Drdnung angehöre uqu füglich und am besten später mit dieser berathen werden könne. Die wäl rend der Verhandlung gestellten dringlichen Anträge : Daß vies Ge- se bis zum eben erwähnten Zeitpunft vershoben, und die Regierung ersucht
werden möge, der Landesversammlung außer den sämmtlichen Aften die sämmtlichen Berichte der in vieser Angelegenheit ver nommenen Behörden zur Durchsicht vorzulegen, gewannen die la jorität nicht, und so wurde die Berathung auf die gewöhnliche Weist fortgefährt und nach langer Dauer und einer im Ganzen {wachen Vertheidigung der Entwürfe vollendet. Jn der morgenden Sihung wird die Berathung der einzelnen Paragraphen beginnen. Hierauf wurde vie Wahl des Ausschusses zur Prüfung des vas Kriegswesen be treffenden Theils der Staatsrechnung pro 1849 vorgenommen, das Resultat derselben aber nicht sofort ermittelt. Schließlich wurde vom Präsidenten noch der Eingang der Berichte in Betreff der Am-
nestiefrage und der Errichtung von Telegraphen angekündigt,
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Lúübeck. Lübeck, 17. Dez. (H. C.) In Folge des hier eingegangenen Einladungss{reibens zur Beschickung der in Dreêden abzuhaltenden freien Konferenzen hat der Senat beschlossen, den mit Ende dieses Jahres den Vorsiß im Senate abgebenden Bürger- meister Dr. Brehmer na Dresden abzuordnen, welcher, um der Eröffnung am 23sten d, beizuwohnen, schon in diesen Tagen von hier abbreisèn wird.
Frankfurt. Frankfurt a. M., 18, Dez, (D. P, A: Dg) Heute Morgen um 8 Uhr ist das bisher hier gestandene Füsilier- Bataillon des preußischen 28sten Jnfanterie-Regiments von hier nach Usingen marschirt, in welche: Stadt uud deren Umgegend es bis auf weitere Ordre kantonniren wirdz morgen früh wird ihm das andere Bataillon desselben Regiments in derselben Richtung nach- folgen. An die Stelle dieser beiden Bataillone rüden zwei Ba- taillone vom preußischen 29sten Infanterie-Regiment Hier ein.
Herr Syndikus freien Kon-
Hamburg. Hamburg, 18. Dez. (H. C.) Banks wird als hamburgischer Bevollmächtigter zu
ferenzen nach Dresden gehen.
Franfreich. Geseßgebende Det mmlun g. S 17 O Den NBorsib führt Dupin. Duchè beklagt t, daß ein von ihm vor anderthalb Jahren eingebrachter Antrag in Bezug auf Associationen noch uicht bis zum Kommissions - Berichte gediehen sei. Gas verspricht den Bericht nächstens zu liefern. An der Tagesordnung ist die Fortseßung der Debatte des Geseb- über Privilegien und Hypotheken. Während derfel- ben sagte Valette: , Bezahlen S dann einem Advokaten 2 300 Frs das is eine Kleinigkeit. Dazu applaudirt ein andmann auf der Tribüne aus Leibeskrästen, was allgemeine Hei errcate. Pascal Duprat wil das Ministerium wegen
der Goldbarren-Lotterie interpelliren. Die Înterpella T
tion wird auf morgen festgeseßt und die Sißung aufgehoben,
Sißung
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Wie terte
Partie 17. 2, Der neue päpstliche Nuntius angelangt. : Blätter, mit Ausnahme der demokratiscen u1 klären sich für Beibehaltung des neuen he Regierung hat den Einfuhrzoll anntweine um ein Viertheil verringert. g Klapka hat an das Journal Le Pouvoi gerichtet: „Paris, 14. Dezember. ‘Herr Redacieu mir die Nummer Jhres Journals vom B. Gesicht gekommen, in welhem Sie bei Erwähnung den londoner Flüchtlingen zugesd riebenen Absichten und Verwirklihung bestimmten revolutionairen Armee ven von Komorn, & al Klapîta großen revolutionai! vrotlamtben. * Dn DIE
TKhatiacde » atachen ' ;
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und auf rein erdichtelen L Billigkeitagefühle, daß S!
Jhre nächste Nummer nichk verweigern werden
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e die Einrüccktung fes in Die mit dem Studium belgischen Rohleinèn-Fabri auftragte Kommission ist wegen Einfuhr derselben mit fammer von Courtrai in Verhandlung getreten Y | Resultate.
Die Patrie sagt, sie je beabsihtigten Scheidung des
(4644 ck Danner für gänzlich ungegrUndet zu
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Aufnahme und Unte: fanden Fhr Cha ter überwand die Vorurthcile der Weißen gegen das farbige Bli und man behandelte das gebildete Sklavenpaar allgemein herzlichsten Zuvorkommenheit ; Craft Ellen fehlte es nicht an +«reundinnen
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aber, heißt es ir y
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mit Menge Ständen erlassene Skla Menschen
Hatte Kunden 1n
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venbill den Norden der Union in einen Tummelplaß fux
verwandelt habe, seien auch nach Boston zwei
Leute aus Georgien gekommen, um die beiden Flüchtlinge einzufan
gen. William und seine Frau waren ents{lo}en, sich nit lebendig fangen zu lassen ; er arbeitete den ganzen Tag ruhig an seiner 2 lerbank, der eine Bibel zwischen zwei geladeneu Pistolen
em Schreiben wetller Die
j dergleichen
ager
aus dé Rochen lang seuten sie keinen Fuß über die Schwelle, bis es aelana, an Bord des Dampfschifss zu kommen, das sie nach Su trug. Das Schreiben an Miß Marlineau erzählt mehrer
von Heroismus und rührende Beispiele von der edlen unl opfernden Dankbarkeit, welhe das Paar seinen Beschüßzern Hunderle sollen sich in den nördlichen Staaten den Union verborgen halten, die der Sympathie jedes Menschenfreundes eben jo wurdißg seien wie William und Ellen Craft. Uebrigens beschuldigt der Av sender des Enmpfehlungs-Briefes die berühmtejten amerikfanisckchen Politiker der gröblihsten Wortbrüchigkeit in der Sclavenfrage. D per Erwerbung von Neu-Mexiko, jag! erx, hátten alle Parteien Norden der Union den Grundsaß, aufg: stellt, daß, da das mexikanische Vf- (ev vie Sklaverei verbiete, cine positive Bestätigung dieses Gejeße? in vas Gesetzbuch des neuen Unionsstaats aufgenommen werden müs}! {ese Klausel sei unter dem Namen des ilmot-Proviso im K0n0- greß hurchgegangene, Webster habe sogar behauptet, Wilmot habt ihm ben Gevanfen dieses Antrags gestohlen. Kaum aber habe f° sich gezeigt, vaß man ohne “die Unterstühung des Südens (d Pflanzer - uny Sklavenstaaten) nicht leiht Präsident werden fönne, als ers General Caß, dann General Taylor und endlich auch Hl! Webster sammt der ganzen Whigpartei umgewendet und das Verbol
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Vallejo ist mit {
der Sklaverei vexfassungswidrig genannt hätten. Webster habe ge- dessen Autorschaft er s\ch einst so viel zu Gute gethan, und für die {mähliche Bill zur Auslieferung
gen das Wiimot-Proviso, auf
flüchtiger Sklaven gesprochen, die seitdem Geseß geworden. Nußland und Polen.
St.
Petersburg,
den St. Annen - Orden erster Klasse mit der dem griechischen Minister des Hofes und der genheiten, Peter T A j E sandten und be tin Zografo, ohne v mittelst Ufases vom 9. November zum Bohlwollens“’, 30 Stabs- und Ob r-! [Ur Auszeihnung in der Schlacht bei Jd ot“
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Kaiserlichen ani, dem gricchischen außerorventlichen
Prnnp uSTt Vi » L ( Wi Z Nrone verliehen, Auch sind von Sr. Matestät
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Mit dem Abende loderten an al C denfeuer, prasselten und knatterten Raketen und Shwärmer anze Stadt festlih erleuchtet, Es i Vorbereitungen getroffen, dieses
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‘8 werd übrigens jeßt außerdem Cretgniÿ mit einer großartigen, all chFoht \ î
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i i werden si{ch alle Ve tniss bald ordnen und viele bisher ungewisse Zustände geseßliche Fest q E erlangen. _ Blühend is} unser Handel und trie ‘allgemeine Th
tigkeit 10 groß, daß au der leßte Brand {hon ganz vergessen ist.
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Se. Maiestá Dr j N i“ N 13, Dez. Ot i V E der Kaiser hat mittelst Handschreibens vom 23. No- vember de ‘ástdent ia U a R a i MdE
n Ma n LReEn Des Ministerraths und Marine - Minister Or. Ztazejtaï des Königs von Griechenland, Contre-Admiral Kriëst, Krone, auswärtigen Angele- N (Be voumachtigtien Minister am russischen Hofe, Korstan- und dem griechischen Senator Loudos denselben Orden Kaiser
aid di bejonderen | er-Dssizieren der dänischen Armee, VBerleihungen des
14
2039
zu diesem Zwecke dort 180 Acres Land und mehrere hunderttausend Dollars, ungefähr eine halbe Million , zur Errichtung der dbffentli= chen Gebäude geschenkt. Die Stadt Vallejo wurte von ihm ange- legt und führt auch seinen Namen. i
_In der leßten Zeit ist viel Gold aus den Minen hier einge- troffen, so daß es cheint, man habe die Nachrichten, als nehme der Goldreichthum im Allgemeinen ab, übertrieben. Man kann die Nach= rihten aus den Minen wohl vielmehr als günstig bezeichnen, “Ver- schiedene kostspielige Deicharbeiten am Stanislaus und am Tuolumne sind von den Goldgräbern ganz aufgegeben worden, weil der Er- trag noch zu gering. An Ausdauer und Beharrli(keit ist unter denselben nicht zu denten, jede neue Anlage muß sofort reiche Früchte ragen, oder sie wird ausgegeben. Abvámmeu der Flüsse hat keine guten Resultate geliefert. Die Ueberland-Cinwanderer ließen | am sudlichen Arm des Amerikan River nieder, wo auße: den
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sich bestehenden jehs kleinen Städten wieder mehrere angeleat worden E E d U l Inge OTDEN find. Un den öojtliccen éntdeckt haben. Man der Nahe unserer
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Hangen der Sierra will man neue Minen hat in der leßten Zeit Gold im Sande in
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