¡tark nach außen sei.“ Diese Worte vom Throne haben überall

sreudigen Anklang gefunden. Sie verleihen der Kammer die Zuver-

daß die Großherzogliche Regierung, berufen, an den Berathungen

eine deutshe Verfassung Theil zu nehmen, dahin wirken wird,

l) daß eine oberste Gewalt in Deutschland errichtet und mit den

Befugnissen ausgestattet werde, welche erforderlich sind, um, unab

ingig von fremden Einflüssen, die Rechte und Juteressen der Na-

¡ah außen und im Junern zu {übten und zu fördern; 2) daß

rsstte Gewalt umgeben werde mit einer National-Vertretung,

nationale Richtung der allgemeinen Po

1 Leitung der gemeinsamen berechtigten Selbstst

4+

Union Regierung dafür erklärt angesehen werde. iteren Bundes noch Regierung J C

Uone vayerl|che nsfanterte hiesige Stadt rechten Fuld

Q UM In... Di daufers (Nieder-V ) verlegt zu werden.

} Die hier noch preußishen Truppen bestehen aus zwei Bataillonen santerie-Regiment, zwei Escadrons vom 9ten Husa einer Abtheilung Jäger und einer halben- Batterie.

ih - hier das Brigadegquartier des Herrn General ie bayerijchen Truppen kamen zum leipziger

n Ortschaften des rechten Fuldaufers (

Quartier lagen) und zogen zum holländischen

: as 2te Bataillon der Kurfürstlichen Leib

Bernehmen nach in Wabern.

die vom Q berappellationsgericht abgegebene E1

iun Genaueres und Zuverlässiges in Erfahrung gebracht l von Peuckerzhat den Mitgliedern jenes höchsten Gerichts- Bollmacht mitgetheilt, wonach derselbe im Namen det u Regierung und der mit ihr verbündeten deutschen Re hier auftritt. Der österreichische Kommissar, Graf von at anden vertraulichen Unterhandlungen Antheil nicht ge . General von Peucker hat aber die Versicherung gegeben, daß nicht blos im Namen Oesterreichs, sondern auch im Namen

Oest verbündeten deutschen Staaten hier sei. Das

hat nun geglaubt, nicht länger wider

da nah den erhaltenen Mittheilungen die beiden

sare sämmtliche deutsche Regierungen repräsentiren und Gesammtheit der deutschen Regierungen die oberste Gewalt Deutschland sei, deren Ausspruch auch rechtlich anerkannt müsse. Die rechtlihe Entscheidung der kurhessischen Angele- solle nun zwar erst auf den dresdener Konferenzen erfolgen,

f T( L

die Gesammtheit der deutschen Regierungen fordere, daß bis Steuerverordnung vom 4. Sept. faktisch in Ausführung

i es bleibe nihts übrig, als dieser Forderung der höch- Gewalt in Deutschland sich zu fügen. Aus dieseu Motiven 3 Oberappellationsgericht seine Erklärung abgegeben, die o lautet: „Das Oberappellationsgericht erklärt: bis zur tigen definitiven Regulirung der kurhessischen Angelegen Verordnung vom 4. September und somit auch dem Be- furfürstlichen Justizministeriums vom 17. Dezember Folge wollen.“ In das Protokoll dtr Sibung, in welcher diese

g beschlossen worden, is Übrigens noch Tie Erklä icedergelegt worden, daß durch die faktishe Ausfüh der Steuerverordnung vom 4. September eine rich!terlich idung, zu welcher das Gericht etwa Veranlassung ecr- t präjudizirt werden solle. Die an die Kommissare abzu Srflärung is einstimmig gutgeheißen worden, aber darüber, thatsächlichen Vorausseßungen vorhanden sind, also wohl, beiden Kommissare wirklich als Vertreter sämmtlicher deut-

n Regierungen angesehen werden müßten, sind die Stimmen ge ilt gewesen. Die Majorität hat sich aber für Bejahung dic ser Borfrage entscheiden zu müssen geglaubt. Die fragliche Erklärung hat das Ober - Appellationsgeriht in einer Sißung gefaßt, welcher tein Mitglied einer anderen Behörde beigewohnt ha!. Western Nachmittag hat aber eine gemeinschaftliche Zusammenkunft der Mit= glieder des Ober - Appellationsgerichts und der Direkioren der Fi- nanz=- und sonstigen Behörden stattgefunden, in welcher die Erklä= rung mitgetheilt, erläutert und motivirt worden ift, Jedermann sleyt, wie natürli, die Erklärung des Ober-Appellationsgerichts für mapgevend an, wenn auch nur indirekt, Alle übrigen Be- orden und Beamten werden sich jedenfalls uach derselben richten, eiwa uur mit wenigen Ausnahmen, Wie verlautet, haben die Ober- gerichtsräthe in Rotenburg, welche ihren Abschied eingegeben hat= ten, Dit Gesuche heute wieder zurückerhalten, und es ist ibnen äân- heimgegeben worden, dieselben zurückzunehmen. Heute is in sichere Erfahrung gebracht, daß die Division Kurfürst - Husaren unk die um Gudensberg, drei bis vier

Vie Nachricht, daß sie bei Nau-

lele Dutlerie Il UNb Stunden %91 bier, liegt,

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2054

heim hätten Halt machen müssen, ist ungegründet gewesen und aus einem Mißverständniß entsprungen. Wegen der kurze Tagen und des \{lechten Wetters haben sie das Großherzoglich hessische Gebiet nicht in einem Tage durchschreiten können und deshalb in Großherzoglich hessischen Ortschaften ein Nachtquartier machen müssen. Das Ge rücht, daß heute das kurhessische Garderegiment nach Wabern und Umgegend komme, erhält sich, aber weitere Bestätigung fehlt. Heute Morgen soll hier der Befehl eingetroffen sein, die Kasernen für das furhessishe Leibregiment und die Jäger in Bereitschaft zu seben. Das Hauptquartier des bayerischen Corps, welches aus Oberhessen 5

& R,

heranrüdt, ift jeit ein paar Tagen in Dissen, au der frankfurter

P. A. Z.) Zufolge einer Ministerial Bezirksdirektor allen Verwaltungsstellen der Stempel in der Weise anbe früheren Auwetsung des Bezirks=

en Stempel nachträglich zur Erhebung gebracht

Uegen noch ungesah1 {ranke preuß! etnem dasür zurückgebliedbenen preußischen einigen Lagen traf nun ein

Mm Ki L 1 K t A DIET C, U DICIEnN

Seellorgers

drei Straßen Brigaden Hon Nail ck (arburg und Fulda D(

De AvtaR von Haller, von

bra ipziger Straße Über Waldkappel zen Kaufungen. Fürsten von I

\eneralg

Dessen und bei Nhein T: Ce De T1 ( T0 La entl nte I(otiz uber allenen und von dem Großhyherzog nachstehende ergänzende Berichtigung zu hessen

Dî Vi

Großherzoglich herzogthum Lazareth-Kommissar in u derselben eit hatte ic le verwundeten Hessen Die eingehenden (Belt ich Mitglied und Rechner desselben Kenntniß über den Verlu/ nd fuhle ich mich, durch Baden vom 14. J ranlaßt, Folgendes zu bemerken: hessischen Truppen 22 Unteroffizieren und "5 Unteroffizieren -

dem hiesigen Y

(Q oval r Herzoglich

drei ampyutirte bestndlich Verwundeten sind untauglih erklärt und wegen beitsunfähigkeit pensionirt worden, die agimenter abgegangen, Mann, welche sich noch in ärztliche BehantTlung im Lazareth befinden, und muß ich dabei Amputirten kein Sterbefall eingetreten ift.

em hiesigen Militai1 zareth Verwundete

bis auf

daß vei Y men: Von den Königlich Truppen 1 Offizi verwundet, und 1 Unteroffizier, welche geheilt entlassen worden en Kurfürstlich hessischen Truppen ein Mann \ch{chwe1 wurde geheilt entlassen. Von den Großherzoglih mecklenbu!

Offizier un D ck 115+ rft tore 111 D cknlhaten f [LALL Li U Li l ti VILUI T,

{1 Ampuiirter. Von dies ijt ein Mann

ez. (Darmft | herzoglich lche! Bevollmächtigten, Ministerial herr von Geheimer Staatsrath Hall Morgen nah Dres Ministeriums des Ministerial-Direktor

rlums d: Fnnern

alwiagk und

den abgereist. Vie tnterimisti)ch

HDau)eS UnD

ubertragen worden

Dldenburg. tem die Vorversammlungen üb | beendet und keine Wahl war beanstandet worden, wurde heut« mittag um 11 Uhr in Gegenw ) tministerlums det vierte allgemeine Oldenburger Landtag 1 dem Vorsißenden des Staats-Ministerums, Herrn Ministerialvorstande von Buttel, mit nachstehender Nede feierlich eréffnect :

,„„ Meine Herren! Jch habe mich eines ehrenvollen Austrages Sr, Kö- niglichen Hoheit des Großherzogs zu entledigen, nämlich die hier gegenwär tige Versammlung in Höchstdessen Anftrage mit freundlichem Gruße will fommen zu heißen und den vierten allgemeinen Landtag zu eröffnen,

„Mit tiefem Schmerze, meine Herren, gedenken Se, Königl. Hoheit des wachsenden Mißgeschickes, das Deutschlands Verfassungs-Angelegenheit verfolgt, Drei Jahre eines fsortgesezten Entw:ckrlungs-Kampses haben das angestrebte Ziel der Einigung nicht zu erreichen vermocht, vielmehr, wie es scheint, zunächst nur dazu gedient, die unter einander sich widerstrebenden Ansichten, Meinungen und Interessen um so ungefügsamer hervortreten zu lassen, Bersuch auf Versuch is gescheitert, und bittere Erfahrungen, dur weiche die edelsten Hoffnungen getäuscht worden sind, bezeihnen den Gang, den, wie allgemein bekannt, weithin die Dinge genommen,

„Was hierbei insbesondere das berliner Bündniß vom 26. Mai 1849 betrifft, so sieht die Regierung Sr, Königl. Hoheit dasselbe, seitdem bereits zur pyovisorischen Ausführung der Unions-Verfassung vorgeschritten gewesen, jeßt aber leßtere von der Königl, preußischen Regierung für unausführbar ertlart worden, als gegenstandslos und für erloschen an, weshalb es in die- sem Sinne an den betreffenden Stellen bestimmte Erklärungen hat abgeben lajjen,

„Wahrend die größeren Staaten Deutschlands verhängnißvoll gerüstet in Waffen siehen, werden gegenwärtig neue Versuche angebahnt

„Zur Lösung der brennendsten Fragen und ferneren Gestaltung der ge- meinsamen deutschen Verhältnisse werden sih schon in den nächsten Tagen in Dresden Abgeordnete der einzelnen Staaten zu freien Konferenzen zu- sammensinden, bei denen, auf Befehl Sr. Königl, Hoheit, auch Oldenburg vertreten sein wird, "Ob der Ausgang ein glücklicher sein werde ? cs knüpfen sich {were Sorgen daran!

„Welche härteste Prüfungen möglicherweise auf diesem Gange noch über Deutschland in den kommenden Zeiten verhängt werden, steht in Got- tes gnädiger Hand, aber wenn sie kämen, würde auch unser Land nicht ver- shont bleiben können, sondern vielmehr bereit sein müssen, wie für das ge- meinsame Vaterland, so auch leztlih für seine eigensten und nächsten durch die Lage ihm angewiesenen Juteressen mit willigen Opfern kräftigst einzu- stehen.

„Der von Preußen, Namens des deutschen Bundes, mit Dänemark abgeschlossene Frieden ist, wie von allen deutschen Regierungen, so auch von Sr. Königl, Hoheit ratifizirt worden, Es ist dabei die ausdrüliche Vorausseßung ausgesprochen, daß den Rechten der Herzogthümer Schleswig- Holstein in keiner Weise Abbruch geschehen dürfe, und es wird jeßt Sache

sämmilicher deutschen Regierungen sein, zu bewirken, daß solcher gerechten

Erwartung entsprochen werde, Denn nur die strengste Gerechtigkeit kann l | j

bei der unglücklichen Verwickelung der Verhältnisse einen wirklichen Friedens- teuer fur verfassungswidrig

zustand dauernd begründen und das shwer geprüfte Land zur ersehnten legislativen Beschlusse der Kammer

Wohlfahrt zurückführen, ¿ Nachdem Dr. Großmann Über „Se, Königliche Hoheit sind fortwährend und unablässig bemüht gewe- ung des Mehr = Betraas von 6

sen, das Gedeihen der auf der Weser stationirten deutschen Flotte, die freilich K Mann in Höchst K 116

F

DeT

Sibung) den Antrag Rath's 1 fer S (c

Müller's 1.

{mgege

ind Wimpf's: „die Erhebung die-

zu erklären und fie bis zu einem zu fistiren,““ in Betracht zu ziehen. Antrag zur Auszah- Kr. taglich für Einquartireung nd berichti nuimmt die Kammer

uch noch, wie Deutschland selbst, einer besseren unft entgegenharrt, mög- J »Z A i s ; e auch noch, eutschland selbst, einer besseren Zukunft entgegenh Lg Draun’s Antrag an: „die frühere Bewilligung der Kammer aufreckcht Í î n 5

lichst zu fördern. Jnsbesondere sind im Hafen zu Brake Vorkehrungen ge- U, troffen, um der Flotte für den Winter ein sicheres Unterlommen zu verx- 1 erha A schaffen, und sechs Schiffe nehmen dort gegenwärtig ihren völlig geschüßten zu G A Platz ein. e Zusammen})eßung „Ueber einen Anschluß an den östereichiscb - preußischen Postverein sin! tate vetressend (namlich Berhandlungen eingeleitet und hoffen Se, Königliche Hoheit, daß das Er- [L gebniß dem allgemeinen Landtag noch mitgetheilt werden könne. „Se. Königliche Hoheit haben befohlen, daß ZJhnen, meine Herren der Voranschlag der Central-Ausgaben für das Jahr 1851 mit thunlichster Beschleunigung vorgelegt werde. Wenn nämlich nicht schon sofort gi schieht, so liegt die Ursache darin, Mil

1 verivi!

| ast durchgeführte neue LNiil- tair - Formation, ingleichen die kürzlich Seiten der Hansestädte erfolgi Aufkündigung der zwischen densclb [ Yeilitair - Convention, die Aufstellung Militair erforderlich gemacht Gesammt-VBoranschlags verzögert Feststellung desselben, zum rden 1e, mein

erste Maf

denburg bi bestandene!

u Boranschl(

zurückgezahlt,

„Der Zustand unierer Kassen BHerhaltnisi [01 seßes manche

hätten übernommen werden

1 DeIT abre 18iS dert hätten, und wenn mcckcht Einnahmen vermindert

ung neter forderungen an den Sgrundgeießes

l

1 § \nltahri TOYDernDe DDITADTI l L IUC

rmittelung einer ritt lasten ! n U nitgetheiit werden

Qr lid 1G

n Frgebniß „Außerdem haben Se.

afen (C1116

iten oraanisirenden (Bef

inie genommen wird ‘Fe! eel

standenen Verhältnisse berührt st, eine derartige leu vertrauen Se, Könmial,

mit derjenigen ei

Immen bedeutendes Ueberafewitc) It assau. Präsident

1BUng

nie! Rammer Herzog 3 Das Kriegsschule sanctionirt. Hinsichtlich des

sonds der Ncal- und Elementarlehrer erklart Staats=Regierung gegen die von

Pension nichts zu erinnern uud nu1

ahme auf die Staatskasse genommen ( ersuche daher die Slándekammer, die betreffenden steriums novcchmals in Erwagung zu ziehen, was die Kam1 Auf des Abgeorducten Braun Fnterpellation bezügl simpel aus den Gemeinde-Kassen für die Schullehrer Waisen berust sich dcr Minister-Präsident auf

\rganisationsgesep vom Jahr 1817, zu dem -ecin Regim

voîn 2. November 1819 verordne, 7aß die Gemeinden

wähnten Fonds nöthigenfalls Zuschüsse zu leisten hätten

seien mehrmals sogar 7 Steuersimpel erhoben worden, so ;

1844 35—40,000 Fl.; dermalen sei der Fonds wieder opt P

1( L

Guizot, on 1

die Staatsregierung habe aber gleichwohl nur 7, Simpel in Anspru A M a iscatorg, Oavan genommen, Nach etner weiteren Diskussion darüber beschließt d! o os alte D E ERANUGL N Kammer, den Antrag Braun's, der nicht das Materielle, sondern die Form dieser Erhebung bestritt: „diese Steuererhebung durch ein

N ( (S 5 { / F d 4 ck= A414) man F Inn lid : (inen ach «5 Geseß von der Kammer abhängig zu machen,“ so wie (am Schlu!|t ann mcht einen ungeheuren

(gungen aber künftig nicht mehr ] r den Gesetzentwurf,

en Abtheilung in

êlntgen anderen Mitgliedern die Sorg ind in einem gegebenen Augenblick

2055

söhnung gethan, und sollte man nicht hoffen, daß eine andere Frac- | Italien. Rom tion der gemäßigten Partei eines Tages in dieser allgemeinen Ver- | gewöhnliche Zug der \chmelzung einen {öónen und chrenwerthen Platz einnehmen werde? | gewendet. Di

Wir fragen den entschiedensten Zweifler, ob es nicht in Frankreich | {em j

allgemeine Freude gäbe, wenn eine konstituirende Versammlung die |

Vereinigung der die gemäßigte Partei trennenden Meinun

gen und \nteressen Dem Land zu! Bestätigung vor-

legte?“/ Die Opinion publique, ein legitimistisches Blatt, welches

zu dem Herzog von Noailles in Beziehungen steht, bestreitet zwar,

daß jene zwölf Männer als rtrauensmánnern

bestellt seien, giebt al ]

«reunde mit