vahn unmittelbar anzuschließen. Auch wird die K. württembergische Regierung die Erbauung und Einmündung einer zur Verbindung it Pforzheim dienenden Seitenbahn auf württembergischem Gebiete nicht hindern, und follen sofern etwas Anderes nit verein vart wird — DEL Großherzogl. badischen Regierung oder einer on thr bestellten Gesellschast rücksichtlich des Baues und Be-

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rievs diejer Seitenbahn auf württembergischem Gebiete ganz dic eichen B Ì j

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| efugnisse eingeräumt werden, welche der Königl. württem ergishen Regierung vermöge des vorliegenden Vertrags in Bc ziehung auf die Bruchsal - Bietigheimer Verbindungbahn zustehen. e wurttembergische Eisenbahn-Verwaltung hat an den Großher aus dem Bahneigenthum, noch ans

ine Staatssteuer zu entrichten, so wie si

zu Pemeindeaniagen

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den Konferenzen nal Jnteressen Deutsd deutschen nerfannter Verträge, cin der Nation, fomit dem monarchischen Prin urfnissen Bolkes enisprehender, zeitgemä Zzustand hergestellt werde. Gegenstand schon Erklärungen der Kammer vorerst al D j‘ UAboceor N 0 Dal ertheilen i Verfassung, den wesent unausführbar e Lar Umständen auch die Großherzogliche Regi hat, auch die Union selbst mit Allen hängt, als vollständig suspendirt zu betrachten ist. Feststellung der Revision der Grundgeseße des Deutschen Bun zu welcher nunmehr geschritten werden soll, wird die Frage i inwieweit noch ein Bedürfniß zu einer engeren Vere' nigung einzelner Bundesstaaten innerhalb des weiteren Bundes vorliegt. Erst dann wird die Großherzogliche Regierung iu Erwä gung zu ziehen haben, ob eine solche engere Vereinigung im Jn [ Großherzogthums wünschenswerth erscheinen muß.“ „Die Zurückhaltung, die der Herr Minister allgemeiner größerer Verhandlungen sih vielleiht entschuldigen. Jch hoffe aber das, was er früher wegen der Nationalehre gesa, zurückgenommen zu betrachten sei. Indessen ist es nothwendig, daß in einer so außerordentlich s{wierigen unt j Zeit die Wünsche der Kammer über die wichtig die ich berührt i irt und de einer feierlicheren Weise ans Herz gelegt werden, einen Vertrag möglih wäre. Ich stelle deshalb die Kammer wolle der Kürze der Verhandlung Erklärung zu Protokoll in Beziehung auf dic ngelegenheit, die National - Vertretung und die zusammenhängenden Fragen wegen Schleswig j ihre Ueberzeugung, beziehungsweise ausspreen. Es wird jedoch von Wichtigkeit sein, in Hinsicht eine Fassung zu finden, die möglichs allgemein d Ueberzeugung und Ansicht der Mitglieder dieses Hauses entspricht und möglichst wenig Anstoß oder Bedenken veranlaßt. Jch hab: die gegründete Hoffnung, daß aus der Mitte dieses Hauses ein fo | Antrag oder etne solhe Fassung meiner Wünsche her wie es dem Bedürfniß entsprehend is, und will dics geschieht.“ le die Ansicht des Abgeordneten Weler,

eniteben ,

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l ; wenn die Kammer s\{ch über die gegen Lage r Dinge und ihren Standpunkt, gegenüber von n, ausf\pricht. 3 Fragen, die der Abgeordnete Welke

Herrn Minister des Auswärtigen stellte) und deren Be- s

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antwortung wir so eben vernommen haben, betreffen theil

allgemeine deutsche, theils innere Angelegenheiten. Jene, welche in

nere Angelegenheiten, nämlich die Amnestie und den Kricgszustant

betreffen, sind solhe, über die meines Erachtens die Kammcr in

diejem Augenblick eine Erklärung nicht abzugeben hat, und der Ab

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geordnete Welter scheint mir in seiner Ausführung diese Ansicht

zu theilen. Jn Betreff der Amnestie hat sich die Kammer bercits ausgesprochen und in Betreff der Aufhebung des Kriegszustandes wird sich vor dem Schluß des Landtags jedenfalls noch die Gele genheit hierzu ergeben, sei es auf einen Bericht, der zu diesem ube bestellten Konimission, sei es bei der Berathung des Berichts, id der Abgeordnete Speyerer heute übergeben hat, uud wobei es ezegen wird, daß mit der Aufrechthaltung des Kriegszustandes Hälng nicht unbedeutender Aufwand verbunden ist, dessen Besei c 4 Dil , - q ubt mit der Aufhebung des Kriegszustandes zusammenhängt ; je *eru)igter wir ver Zukunft entge ensehen könne eit sle dur vie inneten ‘Verb ate Az gegeniehen tönnen, so weit sle dur Ht Rad eryaltnisse des Landes gestaltet wird, um so \{chwerer daf die L ide U N, deutsche Lage entgegen, von der wir wissen, berührt wi ae Zukunft aller einzelnen Glieder hauptsächlich a L, Fn Mt die allaènietueg deutschen Verhältnisse eine befriedigende Lbfung erx V En ; uni] A Ade: Lung erhalten, so ist kein einzelner deutscher Staat seiner Ruhe und Zuk i ; 3 I EL C r dna / Zulunft gewiß, Wir haben gesehen daß der Versuch, eine vollständige Eini - c / berbéfzufübhren, als vers{bben" ober SRAA der deutschen Staaten E E uspendirt zu betrachten ist, und

2070

daß er erst wieder aufgenommen werden wird, wenn über die Ge- staltung des weiteren Bundes irgend ein Resultat erzielt ist. An- dererseits ist aber auch der Versuch eines Rückschritts zu dem alten Bunde vorhanden, und es hat si die Versammlung, die unter dem Namen der Bundesversammlung in Frankfurt besteht, bei den Erst- lingen ihrer betrübenden Machtentfaltung so benommen, daß der alte Abscheu der Nation nur neue Nahrung gewonnen hat. Wir stehen am Vorabend eines neuen Versuchs, eines Versuchs, den die Regierungen machen werden, eine Verfassung für Deutschland unter sich zu vereinbaren und zu Stande zu bringen. Jch glaube nun, ß es einige Vorausseßungen giebt, von deren Eintreten Jeder- nn das Gelingen dieses Versuchs abhängig macht, und es wird dieser Kammer hierüber keine Meinungsverschiedenhcit herr=

[er Voraussetzungen ist die, daß eine sstta1 '

de, welche dicjenige | um die Interessen der Nation nac

den Rechtszustand im Jnnern zu erhalten, Geschichte hat gelehrt, daß eine Versammlung

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insol7 1 Av ; Ai oos Ant d 111 cl einzelnen MNeaterungen 11 Ce HDintcht nid

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eijsten vermag, obne huld ( sondern ledi um der Einrichtung ahren, daß Alles, wc Beziehung auf Eini tagsperiode zu Stande kam ß durch den Bundestag herbeigefuhrt

1 ich gestalten mußie, (Line (

Hesetzg wirklich injamen {Funteressen wirtlic) die erforderliche

. pz 4 Bi ta Het 9 ie Nation befriedigen

Day DIE F M F E L E e Verfassung

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il zu nehmen, dahin 1 Deutschland errichtet und mit den Befugnissen ausgestattet

nothwendig sind, um unabhängig von fremden Cinfl T 4 } Il nach auf en ] i

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Weniger N

ACAalerung

leder gesichert werden

durch die Thatsache, fein Vorivurf ist, sondern Antrag.

Abgeordneter : } { jeder Baterlaudësreund mit Theilnahme und Spannung teren Entwickelung der allgemeinen deutshen Frage « ( auch in ciner deutschen landständischen Kammer Ansichten und che darüber laut werden. Andererseits steht einer Behandlung | Grage in unsere! Kammer das Bedenken entgegen, daß man

praktischen Erfolz dabei voraussehen kann, und daß wohl hie:

nihils gesagt werdeu fann, was nicht {on oft wiederholt worden

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ist, und was diejenigen, welche die Leitung unserer cffentlichen An-

egenheiten jeßt in Händen haben, von selbst schon in Betracht zie en werden. Dabci kann ih, ohne Jemanden zu nabe treten zu wollen doch meine Verwunderung darüber nicht bergen, daß diese Sache gerade von Mänuern aus der Zahl de vier zur Spracbe gebraht wird, velche durch ihre verunglückten Versuche, Deutschland eine ander Verfassung zu geben, sei es nun Mangel an Glück oder an Ge=- cchick, fo viel Unheil übec unser Vaterland gebracht haben. Jh wende mich zur Sache selbft Die gestellten Anträge haben cin sv allgemeine Fassung und enthalten für das Wohl Deutschlands

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so allgemeine Wunsche, daß man von ganz verschiedenem Stand- punfte aus sich anschließen kann, oder docl wenigstens dazu

wird, nicht durch ihre Bekämpfung die Debatte zu verlängern. Bei ihrer Beurtheilung kommt es vor Allem darauf an, welche Ansicht man von der deutschen Grag: iM Allgemeinen und im Ganzen hat. Vhne dieses Thema ausführlicher abhandeln zu wollen, beschränke ih mich auf folgenden Hauptsaß: die Erfahrungen der lebten Jahre haben es als eine unumstößlihe Wahrheit herausgestellt, daß dic Umwandlung des deutschen Bundes in einen Bundesstaat unaus- führbar ist, und daß erneute Versuche dazu uns in eine Revolution und einen europäischen Krieg stürzen würden, Es bleibt uns daher nichts übrig, als bei dêm föderativen System zu bleiben, und die- ses möglich| zu verbessern, Was uns dabci trösten kann, is, daß, wie die Erfahrung gezeigt hat, die Jdee des deutschen Bundes- staats gar nicht so volksthümlich ist, als man früher annahm, und daß auch bei dem föderativen System Deutschland bestehen und glüdcklih sein kann. Der materielle Wohlstand, welcher ja bei der mangelhafteren Bundesverfassung vor der lebten Katastrophe im Gan-

des-Einrichtungen hinsichtlih der Zoll- und Handelsverhältnisse noch mehr zunehmen ; Industrie, Wissenschaft, die höheren geistigen In- teressen können auch so Schuß und Pflege finden. Was unsere Verhältnisse nach außen betrifft, so werden wir zwar keine Macht entwickeln, welche thätig und erobernd in die curopäischen Verhält nisse eingreift; aber wir können auch bei dem föderativen System den Bestand und die Unabhängigkeit Deutschlands nach außen schüßen. Ja, beharrten wir auf dem früher einges{hlagenen Wege, so würden wir viel mehr noch Einwirkungen von außen den Weg bahnen und durch die innere Uneinigkeit Deutschland zur Beute der Fremden machen, Es bl also entschieden m

Versuche, der von den zwei allein möglichen Seiten

den ist, von ciner deuts{chen Nationalversammlung

schen Regierungen, vernünftigerweise nichts Anderes

| zen und Großen immer zugenommen hat, kann bei verbesserten Bun j l j | |

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id) nicht einen zer NRedactionsve

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preußischen, bayerischen und kurhe\ das Militair Hurrahs für den Kurfürsten ur die kfurbessishe Garde Artilleri(

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1 folgende Vekauntmachung erschi

;t, im Interesse der fentlichen Ruhe und endes zu versuaen : Jede Widersfetzlichkeit qegen

ei Ausübung thres Diensles, fo auch Beleit außer Dienst, wird kriegsgerichtlic) zu trafung g( Vermeidung desfallsiger Vergehungen wird angeord Wirthshäuser sind um 9 Uhr sofern nicht \peziclle gestattet werden zu {hließen. 2) Das Zusammenrot Lärmen auf der Straße is untersagt, j) Ulle Lebyer, Ael Dienstherren und Meister werden angen iesen, Schüler, Kind( Gesinde, Gesellen und Lehrlinge mit dem Eintritte der Nacht 901 den Straßen entfernt zu halten. 4) Bei eintretendem näht! Alarm sind von den hiesigen Einwohnern die auf die Straþe su? renden Fenster zu beleuchten. Die Polizei - Behörden haben [? \hleunige Bekanntmachung und pünktliche Beobachtung vorstehen- der Bestimmungen bei eigener Verantwortung sorgen zu lassen u werden die Zuwiderhandelnden gegen obige Befehle alsbald vet-

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let mehr Rechnung getragen wurde, konnt die Eintr h genossen nur gewinnen. Daß sie nicht nady Belieben uber die

der Senat son gesorgt.

6 p 2071 haftet und polizeilihen Bestrafung gebracht, gehungen der im

josern uiht Ver- | früheren Bürgenkonvent" gegangen sei, L104 A 0 » 4 1 Çç k 9 r j «f E “11 ge F R G r 25 I O erwähnten Art mitbegriffen nd, wo dresen, 109 musse er jagen, day das, aDa nrt}; M or 2 R d d ll C o, D Ä d M Pa S rann Jjofortige Arretirung und Ablieferung zum fkriegsgerichtli- Bremens Wohl dur so viele segensré Öersfahren eintreten foll die ) 11aen Der 90 A » 2 L LIGeN Heugen Der jvc Rassel, am 23, Dez 1850 +11 S6 Kaljel, am 29. Vez, Ung, geicha} en, de §01 Bunk x A

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der großen Majorität der it, 1D wenn der Giaals

Zteuern beschließen können, wie der Vorredner glaube, dafür habe h, Bastian erklärte sich in längeren Nede für den Vorschlag der Minoritäl Richter Schu ma dh er : Wenn der Borreder erwähnt habe, daß er deshalb nicht nach dem

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