1882 / 21 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 24 Jan 1882 18:00:01 GMT) scan diff

1) der den Aktionären der Thüringis&en Eisenbahn-Gesellschaft ¿u gewährenden baaren Zuzahlungen und zwar: bei der Abstempelung der Stammaktien Läitt A.

_ 626 870 M

Landtags- Angelegenheiten.

Dem Hause der Abgeordneten liegt folgender Entwurf eines Gesetzes, betreffend den weiteren Erwerb von Privat- E E Eisenbahnen für den Staat, vor: ; L bei dem Umtausce der Stammaktien Läitt. B.

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen 2c. E s O,» 2 118987 A50.4A verordnen, unter Zustimmung beider Häuser des Landtages der bei dem Umtausche der Stammaktien Litt. C. 3 Monarchie, was folgt: von . 149 850 A

mungen über die Verpfli6tung der Privateisenbahnen zur Zablung von Kommunalsteuern auf die im §. 1 bezeichneten Eisenbahnen au c f A M nach dem Uebergange derselben in das Eigenthum des Staates in Inserate für den Deutschen Reih8- und Königl.

gleicher Weise, wie bis zu diesem Zeitpunkte Anwendung. Preuß. Staats-Anzeiger und das Gentral-Handels- 11 register nimmt an: die Köuiglihe Expedition des Dentschen Reichs-Anzeigers und Köuiglich Preußischen Staats-Anzeigers :

Inserate nehmen aa: die Annoncea-Expeditionen des „Fnvalidendank“, Rudolf Mosse, Haasenstein & BVogker, G. L. Daube & Lo., E. Sélotte, Büättuer & Winter, sowie alle übrigen größereu

Deffentlicher Auzeiger. 7 | '

1. Steckbriefe und Untersuchnngs-Sachen. 2. Subhastationen, Aufgebote, Vorladungen

| Tnâustrielle FEtablissements, Fabriken u. dergl. |

mnd Grosshande!, Verschiedene Bekanntmachmgen.

Dieses Gesctz tritt am Tage seiner Verkündigung in Kraft. Urkundlich u. \. w.

ant düitdnt trei rige che Ard eet,

L Die Staatsregierung wird unter Genehmigung der beigedruckten Verträge, nämli:

1) des Vertrages vom 7, Dezember 1881, betreffend den Ueber- gang des Bergish-Märkischen Eisenbahn-Unternehmens auf den Staat,

2) der das Thüringische Eisenbahn-Unternehmen betreffenden Ver- träge nämlich: -

a. des Vertrages vom 29. Oktober 1881, betreffend den Ueber- gang des Thüringishen Eisenbahn-Unternehmens auf den preußischen Staat,

b. des Vertrages vom 3. Dezember 1881, betreffend den Ueber- gang der dem Großherzogthum Sachsen an dem Thüringischen Eisenbahn-Unternehmen zustehenden finanziellen Betheiligung auf den preußischen Staat,

. des Vertrages vom 3. Dezember 1881, betreffend den Ueber- gang der dem Herzogthum Sachsen-Coburg und Gotha an dem Thüringischen Eisenbahn-Unternehmen zustehenden finan- ziellen Betheiligung auf den preußischen Staat,

. des Vertrages vom 12. November 1881, betreffend den Veber- gang der dem Herzogthum Sachsen-Meiningen an dem Thü- ringischen Eisenbahn-Unternehmen zustehenden finanziellen Be- theiligung auf den preußischen Staat,

. des Vertrages vom 14. November 1881, betreffend den Uceber- gang der dem Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt an dem Thüringischen Cisenbahn-Unternehmen zustehenden finanziellen Betheiligung auf den preußischen Staat,

. des Vertrages vom 25. November 1881, betreffend den Ueber- gang der dem Fürstenthum Reuß jüngere Linie an dem Thü- ringischen Eisenbahn-Unternehmen zustehenden finanziellen Be- theiligung auf den preußischen Staat,

. des Vertrages vom 4. Januar 1882, betreffend den Uebergang der dem Fürstenthum Schwarzburg-Sondershausen an dem Thüringischen Cisenbahn-Unternehmen zustehenden finanziellen Betheiligung auf den preußischen Staat,

. des Vertrages vom 14. Dezember 1881, betreffend den \taats- seitigen Erwerb der der Stadtgemeinde Mühlbausen gehörigen L Litt. B. der Thüringischen Eisenbahn-Gesell-

aft,

. des Vertrages vom 8./28. November 1881, betreffend den staatsfeitigen Erwerb der der Stadtgemeinve Langensalza ges börigen Stammaktien Litt. B. der Thüringischen Cisenbahn- Gesellschaft,

k, des Vertrages vom 12. November 1881, betreffend den \taats- seitigen Erwerb der dem Kreise Langensalza gehörigen Slamm- aktien Litt. B. der Thüringischen Cisenbahn-Gesellschaft,

3) des Vertrages vom 14. November 1881, betreffend den Ueber- Q e Berlin-Görlißer Eisenbahn-Ünternehmens auf den

taat,

4) des Vertrages vom 14. November 1881, betreffend den Ueber- gang e Cottbus-Großenhainer Eisenbahn-Unternehmens auf den

. Staat,

5) des Vertrages vom 14. November 1881, betreffend den Ueber- gans v Märkisch-Posener Eisenbahn-Unternehmens auf den

aat,

6) des Vertrages vom 6./16. Januar 1882, betreffend den Ueber- gang des Rhein-Nahe-Eisenbahn-Unternehmens auf den Staat,

zur Verwaltung und zum Betriebe:

1) der Bergisch-Märkischen,

2) der Thüringischen,

3) der Berlin-Görlitzer,

4) der Märkisch gpabenhainer,

9) der Märkish-Posener und

6) der Rhein-Nahe-Eisenbahn

nah Maßgabe der vertraglihen Bestimmungen ermächtigt.

Die Staatsregierung wird zur Ausgabe von vierprozentigen Staats\chuldverschreibungen

1) in demjenigen Betrage, welcer erforderli ist, um na Maß-

gabe der im §. 1, sub 1, 2a. und 3 bis 6 gedachten Verträge den

Umtausch von

a, 210 000 000 « Stammaktien der Bergish-Märkischen Eisen- bahn-Gesellschaft in Staats\chuldverschreibungen zum Betrage E L 260000000

b. 40042200 # Stammaktien (Litt. A.) der Thüringischen Eisenbahn-Gesellschaft in Staats- \{uldverschreibungen zum Betrage von . .

. 13911 300 A Stammaktien Litt. B. Ser. A. der Thüringischen Eisenbahn-Gesellshaft in Staats\chuldverschreibungen zum Betrage von 13 911 300 M4

. 17982000 M Stammaktien Litt. C. der Thüringischen Eisenbahn-Gesellschaft in Staats- \{uldverschreibungen zum Betrage von. ..

. 16 500 000 A Stammaktien der Berlin-Gör- lißer Eisenbahn-Gesellschaft in Staats\chuld- verschreibungen zum Betrage von . E

. 16500000 A Stammubvrioritätsaktien der Berlin-Görlißzer Eisenbahn - Gesellschaft in Staats\culdverschreibungen zum Betrage von

g. 6000000 A Stammaktien der Cottbus- Großenhainer Eisenbahn-Gesellschaft in Staats- \{uldverscreibungen zum Betrage von

b. 9000000 Æ Prioritätsstammaftien der Cotttus- Großenhainer Eisenbahn-Gesellschaft in Staats- \ckuldvershreibungen zum Betrage von ,

. 21750000 ÆA Stammaktien der Märkis{- Posener Eisenbahn-Gesellschaft in Staatss\chuld- verschreibungen zum Betrage von. .

. 21 750 000 Æ Stammprioritätsaktien der Mär- kisch-Posener Eisenbahn-Gesellschaft in Staats- \{uldverschreibungen zum Betrage von . ..

. 26 049 000 A Stammaktien der Rbein-Nahe Eisenbahn-Gesellschaft in Staatss{huldverscbrei- E E

herbeizuführen,

sowie 2) in denjenigen Beträgen, welde nach Maßgabe der im §. 1 sub 2 b,, e. und f. bis k gedadten

Verträge.

a. an den sabsen-weimar-cisenabischen Staat mit

b. an den sachsen - coburg- und gothaischen Staat mit u v

c. an den preußisben Staat mit. E

d. an den s{warzburg-sondershausenshen Staat E. O A

e. an die Stadtgemeinde Mühlhausen mit 1241 000 M

f. an die Stadtgemeinde Langensalza mit 441 500 A

&. an den Kreis Langensalza mit 114 500 A zu gewähren sind,

mithin zur Ausgabe von Staats\{uldvers{reibungen im Gesammtbetrage von . 473 681 550 M ermächtigt.

85 130 175 M.

20 229 750 6 187 500 16 500 000 4 509 090 11 250 090 8 700 000 25 828 125

4 341 500

7 500 000 M

4 800 000 A 190 000 A

D A Die Staatsregierung wird in Gemäßbeit der im 8, 1 anb 2a.

bis e. und h, bis k., sowie 5 und 6 gedachten Verträge ermächtigt, die Mittel zur Deckung

der ‘dem sachsen-weimar-ecisenachiscben resp. dem sacsen-coburg- und gothaishen Staate zurück- « zuzahlenden Darlehne von . A S 1135380 M bezw. 273 720 M. der den Städten Mühlhausen und Langensalza, sowie dem Kreise Langensalza zu gewährenden Baarzahlung von 275, bezw. 225, bezw. 250 , zusammen von E ia L e der den Inhabern von Stamm-Prioritätsaktien der Märkisch-Posener Eisenbahngesellschaft bei dem Umtausche der leßteren zu gewährenden baaren Zuzahlung von E e 5) der den Inhabern von Stammaktien der Nhein- Nahe-Eisenbahn-Gesellschaft bei dem Umtausche der leßteren zu gewährenden a, baaren Zuzählung von . . . . 434150 M b. Zinsen der Staats\chuldverschrei- bungen (§. 2, 1, 1.)*vom 1. April 1881 bis dahin 1882 von . 173 660 zusammen . E GOTSIO E also insgesammt 3127 807 450 S aus den Reserve- und Selbftversicherungsfonds, bezw. aus den Erneuerungsfonds der im 8. 1 bezeichneten Eisenbahn-Gesellschaften sobald diese Fonds dem Staate zugefallen scin werden, zu entnehmen. Der Minister der öffentlichen Arbeiten und der Finanz-Minister werden ermächtigt, bei dem Umtausch von Aktien in Staats\{uld- verschreibungen, sofern die Anzahl der eingereichten Stüde den nach den abgeschlossenen Verträgen für den Umtausch maßgebenden Ver- hältnißzahlen nicht entspricht, die Ausgleicung des in Schuldver- schreibungen nicht darstelbaren Ueberschußbetrages dur Baarzahlung zu bewirken, wobei der zu zahlende Betrag nah dem um ein Prozent verminderten Course, welcher für Schuldverschreibungen der vier- prozentigen konfolidirten Staatsanleihe vor dem Tage des Umtausches zuleßt an der Berliner Börse bezahlt worden ist, berechnet wird. Die Staatsregierung wird zugleich ermächtigt, in der vorstehend angegebenen Weise auch bei dem Umtausche der Aktien derjenigen Eisenbahn-Gesellschaften zu verfahren, deren Unternehmung auf Grund der Geseße vom 20. Dezember 1879, betreffend den Erwerb mehrerer Privateisenbahnen für den Staat (Gefetzsamml. S. 635), und vom 14, Februar 1880, betreffend den Erwerb des Rheinischen und des Berlin-Potsdam-Magdeburger Eisenbahn - Unternehmens für den Staat (Geseßsamml. S. 20), auf den Staat übergegangen find. S Die Staatsregierung wird ermächtigt, zur Deckung der erfor der- lihen Mittel für die Bauausführung derjenigen Bahnstreckten, für welche den im S. 1 sub 1 bis 5 bezeichneten Eisenbahnunterneh- mungen die Konzession zum Bau und Betriebe verliehen ist, an Stelle des für die Ausführung derselben zu begebenden Anleihe- kapitals, fofern sich die weitere Begebung als unthunlib oder nach dem Ermessen des Finanz-Ministers als nachtheilig erweisen sollte, Staats Qui bverfdveT E zu dem Betrage von 32411 300 4 aus- zugeben.

750 M.

217 500

S0,

Der Minister der öffentlichen Arbeiten und der Finanz-Minister

werden ermächtigt, demnächst die Auflösung

der Bergisch-Märkischen,

der Thüringischen,

der Berlin-Görlitzer,

der Cotibüdrobatbainer:

der Märkish-Posener und

der Rhein-Nahe-Etsenbahn-Gésellschaft,

nach Os: der im §. 1 ad 1, 2a. und 3 bis 6 bezeihneten Ver- träge herbeizuführen und bei der Auflösung unter Verwendung der im §. 2 sub 1 bewilligten Mittel den Kaufpreis für den Erwerb der Bahnen zu zahlen.

Der Finanz-Minister wird ferner ermächtigt, die bisher begebenen Anleihen dieser Gesellschaften zum Betrage von 476 154 700 M, soweit dieselben nicht inzwischen getilgt sind, zur Nückzahlung bezie- hung8weise zum Umtausche gegen Staatsschuldverschreibungen zu kün- digen, auch die hierzu erforderlichen Geldbeträge durch Veräußerung eines entsprechenden Betrages von Staats\chuldverschreibungen auf- zubringen.

8.6

Ueber die Ausführung der im §. getroffenen Bestimmungen hat die Staatsregierung dem Landtage bei jedesmaliger Vorlage des Etats der Cifenbahn-Verwaltung Rechenschaft zu geben.

S T

Wann, durch welche Stelle und in welcen Beträgen, zu welchem Zinsfuße, zu welchen Bedingungen der Kündigung und zu welchen Coursen die Schuldveischreibungen verausgabt werden sollen (88, 2, 4 und 5), bestimmt, soweit nit durch die im 8. 1 angeführten Ver- träge Bestimmung getroffen ift, der Finanz-Minister.

Im Uebrigen kommen wegen Verwaltung und Tilgung der An- leihen, wegen Annahme derselben als pupillen- und depositalmäßige Sicherheit und wegen Verjährung der Zinsen die Vorschriften des Gesetzes vom 19. Dezember 1869 (Geseß-Samml. S, 1197) zur An- wendung.

8

Die Staatsregierung wird auf Grund des 8. 5 8b a, des Ge- setzes vom 24. Februar 1850, betreffend die Verwaltung des Staats- \{uldenwesens und Bildung einer Staats\schulden-Kommission (Gesetz- Samml. S, 57) ermächtigt, die Verwaltung der Anleihekapitalien der im S. 1 bezeichneten, sowie derjenigen Eisenbahngesellschaften, deren Unternehmungen auf Grund der Gesetze vom 20. Dezember 1879, betreffend den Erwerb mehrerer Privateisenbahnen für den Staat (Geseß-Samml. S. 635), vom 14. Februar 1880, betreffend den Crwerb des Rheinischen und des Berlin-Potsdam-Magdeburger Eisenbahnunternehmens für den Staat (Gesetz-Samml. S. 20), und vom 25, Februar 1880, betreffend den Ankauf der Homburger Eisen- bahn (Geseß-Samml. S. 55), auf den Staat übergegangen sind, soweit diese Anleihekapitalien vom Staate als Selbstschuldner über- nommen sind resp. übernommen werden, der Hauptverwaltung der Staatsschulden zu übertragen.

Die behufs der Amortisation eingelösten oder angekauften Obli- gationen bezw. Aktien werden nach Vorschrift des §, 17 des bezeich- neten Gesetzes vom 24, Februar 1850 vernichtet und die Geldbeträge öffentlih tefannt gemacht.

8.9

Jede Verfügung der Staatsregierung über die im 8, 1 bezeich- neten Eisenbahnen (beziehungsweise Eisenbahntheile) einscließlich der- jenigen Betheiligung an dem Unternehmen der Eeaunschweigishen Eisenbahngesellshaft, welhe dem Staate dur den Erwerb des Unter- nehmens der Bergisch-Märkischen Eisfenbahngefellschaft zufallen wird, sowie derjenigen Stammaktien der Werra-Eisenbahn esellschaft zum Nominalbetrage von 3 000000 4, welche auf den Staat durch den Erwerb des Unternchmens der Thüringischen Eisenbahngesellschaft über chen werden, dur Veräußerung bedarf zu ihrer Rechtsgültigkeit der Zustimmung beider Häuser des Landtages. Alle dieser Vorschrift entgegen einseitig getroffenen Verfügungen sind rechtsungültig.

Die Staatsregierung kann bei Ausübung des ibr in der General- Versammlung der Braunschweigischen Eisenbahn-Gesellschaft zustehen- den Stimmrechts Anträgen auf Erhöhung des Grundkapitals oder Anleihekapitals nur mit Genehmigung der Landesvertretung zustimmen.

8. 10. „_BVis zu einer anderweiten geseylihen Regelung der Kommunal- besteuerung der Eisenbahnen finden die bisherigen gesetzlichen Bestim-

(Die Begründung folgt.)

Literarische Neuigkeiten und periodishe Schriften.

Beihbeft zum Militär-Wochenblatt, berau8gegeben von v. Löbell, Oberst z. D. (Berlin, Ernst Siegfried Mittler und Sohn) Nr. 1 (Jahrgang 1882). Inhalt: Aus dem militärischen Brief- wechsel Friedribs des Großen. Die Entstehung des Preußischen Planes für den Feldzug von 1757 und seine Ausführung bis zur Vereini- gung des Preußisben Heeres vor Prag. Eine arcivalische For- schung von Adolf Zimmermann, Hauptmann und Comgagnie-Chef

im Königlih Sächsischên 4. Infanterie-Regiment Nr. 103. i

Preußische Jahrbücher. Herausgegeben von Heinrich von Treitschke. Neunundvierzigster Band. Erstes Heft. Januar 1882. Berlin 1882, G. Reimer. Inhalt: Ueber das Wesen und die Bedeutung der menschlichen Freiheit und deren moderne Widersacher. (Fortseßung.) (Hugo Sotramer.) Zur Geschibte der deutschen Romantik. (Heinrich von Treitshke.) Ranke's Weltgeschichte. Zweiter Theil. (Julian Sch{hmidt.) Heinrich Rückert in seinem Leben und Wirken. Dargestellt von Amélie Sohr. (J. CGaru.) Die europäische Lage beim Jahreswe{sel. (Politische Correspondenz). Notizen. (Zu den Kriegen Friedrichs des Großen. (a./D.) 4

Preußisches Verwaltungs-Blatt. Wohenschrift für Verwaltung und Verwaltungsrectspflege in Preußen. Herausgeber : Dr, jur. Binseel. Verlag und Expedition: Otto Drewißz in Berlin N., Monbijou-Plat 10. Jahrgang 111. Nr. 16. Inhalt: Wahl ciner Fähranlegestelle in Bezug auf Wegepolizei. Miethêszahlung als nothwendige Armenunterstüßzung. Transportunfähigkeit des Hülfsbedürftigen in Bezug auf die Verlustfrist für den Unterstüßungs- wohnsilz. Zu 88. 14 und 27 Reichs-Unterstüßungswohnsitzgeseßes. Zu S8. 21 und 65 Reichs-Unterstützungswohnsißzgeses. Zu O S Reich8-Unterstützungswohnsißgeseßes. Zu 8. 31 Reichs-Unterstützungswohnsißzgesetes. Zu §. 60 Neichs-Unter- stüßungswohnsißgesetzes. Außerordentlicher Mehraufwand in Armen- krankensgchen. Alimentationépflicht nab gemeinem N Be \{ränkung und Genehmigung der Nußung des Bürgersteiges. Beitragspfliht zu den Kosten des ersten Straßenpflasters. Doppel- besteuerung. Zuständigkeit bei Zuwiderhandlungen gegen die Vor- schriften über die Erhebung öffentlicher Abgaben und Gefälle. Zum Begriff des Kleinhandels mit Branntwein oder Spiritus. i Begriff des Verdorbenseins von Nahrungsmitteln. Strafbarkeit des Versuc;s mit untauglichen Mitteln. Beihülfe zum Vergehen des Duells durch Betheiligung an einem cehrengerichtlichen Sprudche. Vergehen wider die Religion dur Beschimpfung kirchlicher Ein- rihtungen. Aufforderung zum Ungehorsam gegen die Staats- gewalt. Unterschlagung Seitens eines Beamten. Polizeiliches Einschreiten bei Retention von Sachen des Miethers durch den Ver- miether. Erkennung ciner Gesanmmtstrafe.

Deutsche Bauzeitung, Verkündigungsblatt des Verban- des deutscher Architekten- und Ingenieurvereine, Redacteure K. E. O. &ritsch und F. W. Büsing, XVL Jahrgang. Nr. 6. Inhalt: Das Heidelberger Schloß und seine Wiederherstellung. (Fortsetzung.) Von einem technischen Streifzuge in das Saargebiet. Das Fenster- system der lothringisGen Bezirksirrenanstalt. Mittheilungen aus Vereinen: Architektenverein zu Berlin. Bauchronik. Ver- mischtes: Zur Stellung der preußischen Regierungsbaumeister in der Staatseisenbahnverwaltung. Zur Vereinfachung der Hochbaukosten- anschläge. + Reichstagshaus. Schließungen von Theatern aus Sicherbeitsrücksihten. Telephonische Einrichtungen in Gebäuden. Elektrische Lampe zur Ausrüstung von Lokomotiven bei Nacht- fahrten. Pferdebahnen in engen Straßen. Kitt zum Verstreichen von Fugen an fog. Porzellanöfen. Eine jährliche Neuheitenaus- stellung der Leipziger Polytechnischen Gesellschaft. Ein Meter- maßstab. Ergebnisse der Feldmesserpcüfung in Preußen. Kon- kurrenzen. Personalnachrichten. Brief- und Fragekasten.

Neue deutsche Jagd-Zeitung. Offizielles Organ des Prüfungs-Clubs für Dachs- und Hühnerhunde in Berlin. I1. Revier Jagen 17, Inhalt: Ansichten eines alten Jägers über die neueren Gewehre und Gewehrsysteme (Schluß). Eine Sauejagd in der Normandie (Schluß). Eine Bâärenjagd. Die Cervuéarten und die ihnen verwandten Jagdthiere (Fortseßung). Die Färbung der Hirschgeweihe (Fortsezung). Zum Forsts{utdienst. Eine Tiger- jagd mit Glephanten im Lande der Sontals (Scbluß). Einiges über Winterschläfer. Ein \onderbarer Künstler. Weidmanns Plauderstübchen. Aus den Memoiren des Hasen Löffelmann (Fort- seßung). Prüfungsclub für Dachs- und Hühnerhunde in Berlin. Fiscben und Angeln. Jagdtasche. Insertionsermäßigung für unsere Abonnenten. Hundemarkt. Anzeigen. *

Gewerbeblatt aus Württemberg, herausgegeben von der Königlichen Centralstelle für Gewerbe und Handel. Nr. 4. Inhalt: Auéstellung indisher Kunstgegenstände und Fabrikate im Kunstgewerbe-Museum in Berlin. Scubfabrikation mittelst Maschinen. Die Beckershe Geschwindigkeitsbremse. Aus dem Jahresberiht der Webschule zu Reutlingen. Konkurrenz-Aus- schreibung für den Bau einer Wasserleitung. Literatur. (Usfancen und Paritäten des Getreidehandels im Weltverkehre. Usancen und Paritäten des Spiritushandels im Weltverkehre.) Frequenz des Musterlagers im Jahre 1881. Ankündigung.

Glasers Annalen für Gewerbe und Bauwesen vom 15. Ja- nuar 1882. Nr. 110. Inhalt: Auszug aus dem Hauptbericht über das Projeft einer Wasserversorgung des obers{lesishen Industrie- bezirkes (Fortseßung und Schluß). Mit 2 Situationsplänen. Von Baurath Salbach in Dreóden. —- Verein für Eisenbahnkunde. Pro- tokoll der Sitzung vom 6. Dezember 1881. Referat des Hrn. Clauß, Königlicher Eisenbahn-Bauinspektor, über „Eiserne Ober-Bausvsteme“. Mit 18 Abbildungen. Neuerungen an theilbaren Lafetten. Deut- {es Reichspatent von O. Krell, Direktor der Metallfabrik in St. Petersburg. Mit 5 Abbildungen. Verzeicniß der im Mini- sterium der öffentlichen Arbeiten, sowie in den Bezirken der Königlich preußischen Eisenbahn-Direktionen beschäftigten höheren mascinen- techbnishen Beamten, vom Regierungs-Maschinenmeister aufwärts. Mitgetheilt vom Regierungs-Maschinenmeister Schrey in Lauban. Neueste Tramway-Lokomotive der \{chweizerishen Lokomotiv- und Maschinenfabrik in Winterthur. Patent Brown 1881, Mit 8 Ab- bildungen. Antikesselstein-Mittel. Correspondenz von C. Schoene- mann, Direktor der städtishen Gasanstalt in Berlin. Deutscer Marktberibt von O. Pbilipp, Ingenieur in Berlin. Französischer Marktberiht. Englischer Wochenberlht des technisden Bureaus von H. Simon, Ingenieur in Mancester. Englischer Markt- beriht von C. E. Müller, Konsul des Deutscen Reiches in Middles- brough. Verschiedenes. Personal-Nachrichten. Literaturblatt. Patentblatt. Inserate. L

Zllustrirte Berliner Wochenschrift „Der Där *, Verlag von Gebrüder Paetel in Berlin W., redigirt von Emil Do- minik. Preis vierteljährlih 2 A Nr. 17. Inhalt: Das Testa- ment, eine Novelle aus der Mark von Ernst Brandt (Fortsetzung). Gräfin von Lichtenau, von Dominik (mit Porträt). Katser Wil- helm fährt die Linden entlang, Zeichnung von H. Lüders, Henriette Sontag, von Arnold Wellmer ( ortseßzung). Ansicht auf den ehbe- maligen Weidendamm (mit Jllustration des „Weidendamms vom Jahre 1780“), „Guten Morgen Heurih“. Wie Friedri der Große mit den bôchsten Staatöbeamten umzugehen p egte, 2c. Brief- und Fragekasten. Inserate.

t L M tr r;

Berliu 3W., Wilhelm-Straße Nr. 32.

4. Verloosung, Amortisation, Zinszahlung

u. s. W, von öffentlichen Papieren.

5. 6.

3. Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen etc. /| J Literarische Anzeigen, 9.

Theater-Anzeigen. | In der Börsen-

j l

Aunoncen-Bueeanx.

Familien-Nachrichten. beilage.

Steckbriefe und Untersuchungs - Sachen.

[3785] Strafbefehl.

Auf den Antrag der Kaiserlichen Staatsanwalt- {haft wird gegen Christian Weber, 27 J. a.,, Tagner in Berrweiler, wegen der Beschuldigung, am 4. November 1881 im Banne und Gemeindewalde von Berrweiler, Oberförsterei Ensisheim in Gemein- schaft mit cinem Genossen mittels einer Hippe fünf dürre Eichen und drei dürre Erlen abgehauen und entwendet zu haben ; Ueberetretung gegen £8. 3, 101, 125, 18 u. 19 Forstges.; wofür als Beweismittel bezeichnet sind: Förster Laufenburger, eine Geldstrafe von 8 4 80 K und im Falle dieselbe nicht beige- trieben werden kann, eine Haftstrafe von vier Tagen festgeseßt. Zugleich werden Ihnen die unten verzeic{- neten Kosten mit 5,30 4 auferlegt.

Geldstrafen und Kosten sind an die Kaiserliche Gnregistrements-Einnehmerei zu Sulz zu zahlen.

Dieser Strafbefehl wird voUstreckbar, sofern Sie nicht im Termin

Dienstag, den 28. Februar 1882, Bormittags 9 Uhr,

vor dem unterzeichneten Gericht erscheinen und Eiun- spruch erheben. In diesem Termin wird auf er- hobenen Einspruch zur Hauptverhandlung geschritten werden. Wegen Herbeishaffung der zu ihrer Ent- lastung etwa erforderlichen Beweismittel werden sie auf die Bestimmungen der 88. 218, 219 Abs. 1 der Strafprozeßordnung verwiesen.

Sulz, den 9. November 1881.

Kaiserliches Amtsgericht. gez. Weber. Beglaubigt : S,

Amtsgerichts\chreiber.

[2686]

Der Vogelhändler Karl Heinrich Wilhelm Fischer, geboren am 17 Januar 1848, zu Andreasberg, Kreis Zellerfeld, dessen Aufenthalt unbekannt ist, und wel- cem. zur Last gelegt wird, zu Plötensee am 26. August d. J., Nachmittags, umherziehend _Kana- rienvögel feilgeboten zu haben, ohne im Besiß des zu diesem Gewerbebetrieb erforderlichen Gewerbe- seins gewesen zu sein, Uebertretung gegen die S8. 1 und 18 des Geseßes vom 3. Juli 1876 wird auf Anordnung des Königlichen Amtsgerichts Tk. bierselbst auf den 14. März 1882, Vormittags 10 Uhr, vor das Königliche Schöffengericht in Alt- Moabit, Nr. 11/12, Portal 111., Zimmer N83, zur Hauptverhandlung geladen. Auch bei unent\ch{ul- digtem Ausëbleiben wird zur Hauptverhandlung ge- \chritten werden. Berlin, den 7. Januar 1882. Drabner, Gerichtsschreiber des Königlichen Amts- gerichts II.

Ladung. Der Arbeiter Adalbert Fell, geboren am 14. April 1856 in Granowo, katholis, zuleßt in Bendlewo aufhaltsam, wird beschuldigt, als Wehrpflibtiger in der Absicht, sih dem Eintritte in den Dienst des stehenden Heeres oder der Flotte zu_entziehen, ohne Erlaubniß das Reichsgebiet ver- lassen oder nach erreichtem militärpflihtigen Alter sh außerhalb des Reichsgebietes aufgehalten zu haben, Vergehen gegen §. 140 Abs. 1 Nr. 1 Str.- G.-B. Derselbe wird auf den 16. März 1882, Mittags 12 Uhr, vor die Erste Strafkammer des Königlichen Landgerichts zu Posen zur Haupt- verhandlung geladen. Bei unent\ch{uldigtem Aus- bleiben wird derselbe aut Grund der nach 8, 472 der Strafprozeß-Ordnung von dem Königlichen Herrn Landrath als Civilvorsitenden der Ersatz- kommission des Kreises Buk über die der An- kÉlage zu Grunde liegenden Thatsachen ausgestellten Erklärung verurtheilt werden. Durch Beschluß der Strafkammer des Königlichen Landgerichts hier vom 16. Dezember 1881 ist auf Grund des 8. 140 des Strafgesezbubs und 8. 326 der Straf- prozeßordnung das im Deutschen Reichc befind- lihe Vermögen des Augeklagten mit Beschlag belegt worden, was hiermit mit dem Bemerken öffentli bekannt gemacbt wird, daß Verfügungen über dasselbe der Staatskasse gegenüber nichtig sind. Posen, den 2. Januar 1882, Königlihe Staats- Anwaltschaft,

3795]

i Nacbflchend verzeichnete Pesonen werden be- \{uldigt, als Wehrpflichtiger , in der Absicht, sich dem Eintritte in den Dienst des s\teben- den Heeres oder der Flotte zu entzießen, ohne Er- laubniß das Bundesgebiet verlassen oder nach er- reihtem militärpflihtigen Alter sih außerhalb des Bundesgebietes aufgehalten zu haben,

Vergehen gegen §, 140 Abs. 1 Nr. 1 Str.-G.-B,

Dieselben werden auf Dienstag, den 21. März 1882, Vorm. 9 Uhr, vor die Strafkammer des Kaiserlichen Landgerichts zu Metz, Justizpalast, zur Hauptverhandlung ge- laden.

Bei unents{uldigtem Ausbleiben werden dieselben auf Grund der nach §. 472 der Strafprozeßord- nung von der Ersatz-Kommission des Kreiscs Metz über die der Anklage zu Grunde liegenden Thatsachen ausgestellten Erklärung verurtheilt werden, nämli: 1) Thiel, Ernst, geboren am 11. Februar 1851 zu Met, 2) Nickelyz, Joseph, geboren am 18. August 1856 zu Tetschenhoff, 3) Adam, Franz, geboren am 5, Dezember 1857 zu Met, 4) Antoine, Alphons, geboren am 31. Januar 1857 zu Met, 5) Aufder- mauer, Ludwig Friedrich, geboren am 23. Septem- ber 1857 zu Metz, 6) Bandelet, Eugen, geboren am 16. Oktober 1857 zu Mey, 7) Bernhardt, Heinrich, geboren am 17, November 1857 zu Meg, 8) Betteudroffer, Mathias, geboren am 31. De- zember 1857 zu Metz, 9) Bouillon, Leger, geboren am 9, März 1857 zu Met, 10) Briard, Nicolaus Heinr., geboren am 15, Dezember 1857 zu Metz, 11) Burtaire, Johann, geboren am 28. April 1857 zu Met, 12) Cahen, Satñuel, geboren am 11. No- vember 1857 zu Metz, 13) Carrière, Peter, ge- boren am 28, Mai 1857 zu Met, 14) Candy, Nicolaus, geboren am 25. August 1857 zu Met,

15) Chalot, Ernst Ferdinand, geboren am 19. April 1857 zu Met. 16) Chapel, Ludwig August, ge- boren am 21. Oktober 1857 zu Metz, 17) Charles, Julius Oskar, geboren am 27. September 1857 zu Mey, 18) Collin, Franz Bartholomäus, geboren am 15. März 1857 zu Meß, 19) Cornsbert, Ernst, ge- boren am 23, Dezember 1857 zu Met, 20) Co3- mard, Quentin, geboren am 5. Juli 1857 zu Meß, 21) Costa, Lucien Joseph, geboren am 28, Februar 1857 zu Meß, 22) Crunelle, Joseph Gustav, geboren am 22. Oktober 1857 zu Mey, 23) Dalian, Carl Adolph, geboren am 18. Januar 1857 zu Met, 24) Dame, Eugen August, geboren am 4. März 1857 zu Metz, 25) David, Alexander, geboren am 26. Februar 1857 zu Met, 26) De- bains, Ernst Alfred, geboren am 1. Mat 1857 zu Metz, 27) Dorvaux, Mathäus, geboren am 6. Mai 1857 zu Met, 28) Epry, Johann Marie, geboren am 16. April 1857 zu Met, 29) Evert, Franz Paul, geboren am 28. Januar 1857 zu Met, 30) Evillon, Adolph Franz, geboren am 2. Juni 1857 zu Meß, 31) Felix, Franz, geboren am 5. Jauuar 1857 zu Meß, 32) Feuiltaire, Albert Marie, ge- boren am 21. Dezember 1857 zu Metz, 33) For- nery, Johann Joseph, geboren am 15, Mai 1857 zu Mey, 34) Fourmaun, Paul Nicol., geboren am 6. Dezember 1857 zu Paris, 35) Frankfort, Hyronimus, geboren am 20. Mai 1857 zu Mez, 36) Gaunard, Ioseph Defsire, aeboren am 21. Ot- tober 1857 zu Met, 37) Guérard, Julian, geboren am 23, Mai 1857 zu Metz, 38) Haumonthe, Alphons Nicol , geboren am 2. Februar 1857 zu Mey, 39) Henry, Eugen Nicolaus, geboren am 19. Ok- tober 1857 zu Met, 40) Hery, Alexander, geboren am 12. Dezember 1857 zu Mey, 41) Hildebrand, Christoph, geboren am 2. April 1857 zu Met, 42) Hinnerschied, Alexander, geboren am 7. Mai 1857 zu Meß, 43) Hoquard, Ernst Franz, geboren am 22. Januar 1857 zu Met, 44) Hoffmann, Peter Andreas, geboren am 6. Juli 1857 zu Mez, 45) Selfrich, Georg, geboren am 13. März 1857 zu Paris, 46) Juchem, Franz, geboren am 30. Ja- nuar 1857 zu Meß, 47) Jacquemard, Julius, ge- boren am 15, August 1857 zu Metz, 48) Jamien, Karl Victor, geboren am 5. Februar 1867 zu Met, 49) Jourisse, Julian, geboren am 6. Januar 1857 zu Met, 50) Kappeller, Mathias, geboren am 1. Mai 1857 zu Mey, 51) Krautkrämer, Jacob, geboren am 7. Januar 1857 zu Mey, 52) Laffaut, Emil, geboren am 20. März 1857 zu Meg, 93) Laffaut, Emil, geboren am 16. Juli 1857 zu Met, 54) Lambielt, Johann Baptist, geboren am 30, November 1857 zu Metz, 55) Lapied, Nicolaus Anton, geboren am 3. Mai 1857 zu Met, 56) Le- jaille, Emil Simon, geboren am 13. August 1857 zu Met, 57) Louyot, Alphons, geboren am 6. De- zember 1857 zu Meß, 58) Mancon, Victor, ge- boren am 8. Februar 1857 zu Metz, 59) Mare, Eduard, geboren am 18, April 1857 zu Metz, 60) Marckhab, Ludwig, geboren am 14. Mai 1857 zu Metz, 61) Mariatte, Emil Constanz, geboren am 18s. Dezember 1857 zu Metz, 62) Martin, Karl Johann, geboren am 2. Juni 187 zu Mes, 63) Mayer, Ludwig, geboren am 11. September 1857 zu Metz, 64) Millermanu, Karl, geboren am 29. März 1857 zu Met, 65) Muscat, Karl, ge- boren am 23. August 1857 zu Meg, 66) Nicolaus, Johann, geboren am 26. November 1857 zu Met, 67) Pecheur, Ludwig Simon, geboren am 24. März 1857 zu Mey, 68) Pérès, Nicolaus Eduard, ge- boren am 11. Januar 1857 zu Metz, 69) Perrin, Leo, geboren am 26. November 1857 zu Mey, 70) Perrut, Heinr. Karl Alfred, geboren am 17, August 1857 zu Met, 71) Piernet, Paul Jacob, geboren am 5. Dezember 1857 zu Mes, 72) Pierron, Camille Johann, geboren am 4. September 1857 zu Met, 73) Vonchel, Franz, geboren am 12, November 1857 zu Met, 74) Piquet, August, geboren am 20. April 1857 zu Met, 75) Raillard, Gustav Nicolaus, geboren am 27. September 1857 zu Met, 76) Nose, Lucian, geboren am 12, Januar 1857 zu Met, 77) Rutard, Karl Franz Eduard, geboren am 2. März 1857 zu Met, 78) Sathreiter, August, geboren am 21, Mai 1857 zu Mey, 79) Schwab, Ludwig Leo, geboren am 22, Juni 1857 zu Metz, 80) Sturcl, August, geboren am 31, August 1857 zu Met, 81) Tartiffe, Wilbelm, geboren am 2. März 1857 zu Metz, 82) Tefelsqui, Johann, geboren am 9. Juli 1857 zu Met, 83) Thiebaut, Karl, geboren am 17. Dezember 1857 zu Metz, 84) Thil, Paul Karl, geboren am 23. No- vember 1857 zu Metz, 85) Dapar, Alexander, ge- boren am 26. April 1857 zu Metz, 86) Verdin, Alphons, geboren am 3. Januar 1857 zu Met, 87) Veriot, Franz Joseph, geboren am 31. Auguît 1857 zu Metz, 88) Wagner, August Ferdinand, ge- boren am 8. September 1857 zu Metz, 89) Mathier, August, geboren am 1. September 1857 zu Met, 90) Weber, Georg Camille, geboren am 4, Juli 1857 zu Metz, 91) Wibrotte, Julius, geboren am 30. Mai 1857 zu Metz, 92) Wogne, Nathan Karl, geboren am 4. Februar 1857 zu Met, 93) Zaepfel, Iosepb, geboren am 20. April 1857 zu Met.

Zugleih wird durch Beschluß der E amer des Kaiserlichen Landgerichts Metz vom 14. ZJa- nuar 1882 zur Deckung der die Angeschuldigten mög- licherweise treffenden hôöcbsten Geldstrafen das im Dentschen Neiche befindliche Vermögen* der Angeschuldigten mit Beschlag belegt.

ltch, den 18. Januar 1882. Der Erste Staatsanwalt.

Subhastationen, Aufgebote, Vor: ladungeu n. dergl.

[3839] Oeffentliche Zustellung.

Der Joseph Sabotils, Eigenthümer in Dieuze, vertreten durch den Gerichtsschreiberamtskandidaten Motsch in Dieuze, klagt gegen den Salinenarbeiter Michael Mayens, früher in Dieuze, zur Zeit ohne bekannten Wohn- und Aufenthatsort, abwesend, wegen Miethsforderung und Ersatzgeld eines Schlüssels mit dem Antrage auf Verurt eilung des

Beklagten an Kläger die Summe von 57 4 €0 A und 1 25 4 und ladet den Beklagten zur münd- [ichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Kaiser- liche Amtsgericht zu Dieuze auf Mittwoch, den 8 März 1882, Vormittags 9 Uhr. Zum Zwee der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. 2 Seer: c. Gerichtsschreiber des Kaiserlichen Amtsgericht2.

[3842] Oeffentliche Bckanntmachung.

| eun ciner Klageschrift.

Adam Schroh, Krämer in Alsenborn, klagt dur Recht3anwalt Kaercher dahier, bei der Civilkammer des K. Landgerichts Kaiserslautern, gegen seine z. Z. ohne |bekannten Aufenthaltsort abwesende Chefrau Gva, geb. Mohr, auf Ehescheidung, mit dem Antrage, „die zwischen den Parteien bestehende Che für auf- gelöst zu erklären, zu erkennen, daß die Belklagte aller der ihr zufolge Chevertrages des K. Notär Ilgen in Kaiserslautern vom 20. August 1881 vom Kläger zugewendeten Vortheile verlustig ift, und derselben alle Kosten des Prozesses zur Laft zu legen, auch die öffentlihe Zustellung des ergehenden Ur- theils zu bewilligen,“ und ladet die Beklagte in die zur mündlichen Verhandlung dieses Rechtsstreites bestimmte öffentliche Sitzung beregter Kammer vom 12. April 1882, Morgens 9 Uhr, mit der Aufs- forderung, einen bei dem genannten Gerichte zu- gelassenen Rechtsanwalt zu bestellen.

LBehufs öffentliwer Zustellung an die Beklagte wird gegenwärtiger Auszug bekannt gemacht. FSAktenzeichen E. 24/1882 8ch.

Kaiserslautern, den 19. Januar 1882,

Der Gerichtsschreiber am Kgl. Landgerichte: Walt, Kgl. Sekretär.

opa) Aufgebot.

Nachdem der Herr Justizrath Greve zu Münster Namens des Grafen Clemens August von Korff, gnt. Scbmising zu Tatenhausen, das Aufgebot des Grundstücks, Gemeinde Bösensell Flur 4 Nr. 87, beantragt hat, werden alle Eigenthumsprätendenten zu dem im Zimmer Nr. 39 im Gerichtsgebäude auf

den 15. März cr., Morgens 11 Uhr,

anberaumten Termine unter der Verwarnung geladen, daß, wenn sie \sich nit spätestens im Ter- mine melden und ihr Widerspruchsrecht bescheinigen, die Eintragung des Besittiteis für den Extrahenten erfolgen wird und es ihnen überlassen bleibt, ibre Ansprüche in einem besondern Prozesse zu verfolgen.

Münster, den 14. Januar 1882.

: Königliches Amtsgericht, Abth. 1V.

[3834] Aus\chluß-Urtheil.

In der Freyershen Aufgebots\sahe F. 29/80 bat das Königliche Amtsgericht zu Strasburg W./Pr. am 1. Oktober 1881 durch den Amtsrichter Seelig erkannt :

da das Aufgebot der Hypothekenpost von 20 Thlr. 23 Sgr. 8 Pf. mit 5 9/6 verzinslich, eingetragen für die Caroline Schulz, verehelihte Hapke, aus dem Anna Scbulz\cben Erbrezesse vom 17. Oktober 1865 in Abtheilung 111. Nr. 2 des Grundbuchs des dem Käthner George Freyer in Lemberg gehörigen Grundstücks Lemberg Nr. 23 von dem dazu be- rechtigten Grundstückseigenthümer beantragt ist, weil zwar die Gläubigerin und deren Ebemann über die Post durch Privatschrift löshungsfähig quittirt haben, die Gläubigerin aber von hier unbe- kannt nach Rußland verzogen und deren jetziger Wohnort nicht bekannt ist,

da der Antragsteller versicbert bat, daß trotz der von ihm angestellten Bemühungen der Aufenthalt der Gläubigerin nit hat ermittelt werden können,

da das erkennende Geriht nach §. 839 Absatz 2 C. P. O.,§. 20 Absatz 2 C. P. O, 8. 20 Absatz 2 und §. 21 Ausf. Gef. z. C. P. O. zuständig ist,

da das unter Beobacbtung der Vorschriften des 8. 824 Absaß 2 C. P. O, und §, 105 Nr. 3 und 4 G. B. O, erlassene Aufgebot durh Anheftung an die Gerichtstafel und einmalige Einrückung in den öffentlihen Anzeiger des Regierungé-Amtsblatts zu Marienwerder bekannt gemacht, §8. 20 Absatz 4, 5. 21 U u, 1 6. P. D A 16-N 2 und 4 G. B. O., da die Aufgebotsfrist gemäß 8. 20 Aba 4 Ausf. Gef. z. C. P. O. bemessen ist,

da von keiner Seite Ansprüche angemeldet sind und der Besitzer Freyer im Aufgebotstermine die Erlassung des Aus\c{lußurthbeils beantragt hat, F. 829 Absay 1 C. P. O,,

für Recht:

1) die etwaigen Berechtigten der Hypothekenpost von 20 Thlr. 23 Sgr. 8 Pf. Erbtbeil, einge- tragen für die Caroline Schulz, verehel. Hapke, in Abtbeilung 111. Nr. 2 des dem Kätbner George Frever gehörigen Grundstücks Lemberg Nr. 23, werden mit ihren Ansprüchen auf die Post ausges{lo\}sen, die Kosten des Aufgebotsverfahrens werden dem Besitzer George Freyer auferlegt.

Königlibes Amtsgericht. Seelig, Verkündet am 1. Oktober 1881. Rost, Gerichtsschreiber

[3810]

Der Häusler Bremer Nr. 4 zu Gr. Pankow hat hier angezeigt, daß der über das Fol. 2 unter dem 14, Juni 1867 für den Notar Eblers zu Parchim eingetragene Kapital von 125 Thlr. ertheilte Hypo- thekenschein abhanden gekommen ist, und nah Bei- bringung der zustimmenden Erklärung des einge- tragenen Gläubigers die Tilgung des Postens be- antragt. I

Es ift Termin vor dem unterzeihneten Gericht angesetzt au

den 4. pril 1882, Vormittags 11 Uhr, zu welhem alle Diejenigen, die etwa Ansprüche an

den beregten Hypothekenschein oder das eingetragene Kapital erheben wollen, geladen werden, solche An- sprüche anzumelden, widrigenfalls sie mit solchen Ansprüchen ausges{lossen werden, und der Hppo- thekexshein für fraftlos, aub das eingetragene Recht als erloschen erklärt wird. Lübz i, M., den 19. Januar 1882. Großherzogliches Amtsgericht. Zur Beglaubigung : Wendt, Aktuar. [3835] Das Königliche Amtsgericht München XA., Abtheilung 4., für Civilsachen, hat am zwanzigsten Januar laufenden Jaßbres

folgendes i; Ansschluß-Urtheil erlassen und verkündet :

1) Es wird für kraftlos erklärt, eine bayerische Eisenbahu - Anleheus - Obligation vom Jahre eintausend achthundert febsundfünfzig über ein- taufend Gulden zu viereinhalb Prozent Litt. A. Comm. Cat. No. 8698 Caera Cat No: lautend auf den Namen der

Pfarr-Pfründe Baierbach nebst Coupon pro eriten August eintausend abthundert neunund- siebenzig.

2) Die erwachsenen Kosten hat die Pfarrei Baterbach zu tragen.

München, den 21. Januar 1882.

Der geschäftsleitende K. Gerichtsschreiber : Hagenauer.

[3815] Urtheils-Aus3zug.

In Sachen der Clara, geb. Mersheim, Ehefrau des Swhlossermeisters Georg Thelen, gewerblos, hier- selbst wohnhaft, Klägerin, vertreten durch Rechts- anwalt Springsfeld,

gegen

1) ihren vorgenannten Chernann, Beklagten, gegen- wärtig in Konkurszustand befindlich,

2) Hermann Neuß, Rechtsanwalt, hierselbst, in seiner Eigenschaft als Verwalter der Konkurs- masse des Beklagten ad 1, ist dur rect6skräf- tiges Urtheil der I. Givilkammer hiefigen Königl. Landgerichts vom d. Dezember a. pr. für Recht E

„Die zwischen der Klägerin und dem @eklag- ten ad 1 bestehende gejeßliche eheliche Güter- gemeins{haft wird mit allen recbtlichen Folgen für aufgelöst erklärt und Gütertrennung aus- gesprochen ; die Parteien werden zur Ausein- andersetzung ihrer Vermögensverlältnisse vor den Kgl. Notar Mayerath zu Burtscheid ver- wiesen, und werden die Kosten der Konkurs- masse des Beklagten ad 1 zur Last gelegt.“

Agthen, den 22. Januar 1882.

Thomas, Assistent, Gerichts\chreiber des Königlichen Landgerichts.

[3930]

Nachdem der Gerichtsvollzieher Rode, hierselbst, vom 1, Deze ¿ber 1881 in den Nubestand verseßt worden ift und demselben nunmehr seine Amté- faution zurüuck gegeben werden soll, so werden alle Diejenigen, welche gegen Node aus dessen Dienst- verhältnifsen Ansprüche zu baben glauben, zu deren Anmeldung bis zu dem auf

Mittwoch, den 15. März d. i; Morgens 10 Uhr,

anberaumten Termine geladen.

Nienburg, den 17. Januar 1882.

Königliches Amtsgericht. Th. Fran f.

[3890] Verkündet

am 18. Januar 1882.

gez. Lütkens, Refer.,

als Gerichts\creiber. : Im Namen des Königs! Auf den Antrag des Gârtners Friedrichß Wilbelm Pein in Halstenbeck erkennt das Königlicbe Amts- gericht zu Pinneberg dur deu Amtsricter Haenisch,

‘Le «s «le für Recht:

I. Die protokollirten Gläubiger, sowie deren unbe-

fannte Rechtsnacbfolger bezügl. folgender Pöste: 1) aus der Obligation vom 19. März 1777 für Claus Swbnede's Sohn Hinrich in Halstenbeck 129 Mk Crt. = 150 4, 2) aus der Abtheilungsacte vom 3. Oktober 1777 a. für Nicolaus Schnede in Halstenbeck 300 Mk. Grt. = 360 M,

b, für Margaretha Catharina Scnede, sväter verehelihßte Sörensen, ebendaber 275 Mk. Crt. = 330 M,

c. für die vier Kinder erster Ehe des Nicolaus Schnede ebendort eine Aussteuer,

ó) aus dem Kaufkontrakt voin 27. Mai 1808

a, für Johann Ernst Schnede ia Halstenbeck 1) 175 Mk. Crt. = 210 A, 2) 200 Mk. Crt. = 240 M,

b, für Hinrid Gebers (Claus Gebers Sohn) in Eggerstedt 50 Mk. Crt. = 60 X,

c, laut Cessionsacte vom 22, Juni 1822 für Hein Brinkmeyer in Halstenbeck 200 Mk, Crt.

240 M,

4) aus der Obligation vom 22. Juni 1822 für die Kinder von Jochim Ramke in Thesdorf 400 Mk. Crt. = 480 M,

welche \sich nit gemeldet haben, werden mit ihren Ansprüchen auf diese Pöste ausgesclossen,

e hs 11]. die vorstehend zu 1. 1 u. 2 bezeibneten Ur-

lunden, die Obligation vom 19, März 1777 und die Abtheilungsacte vom 3. Oktober 1777 werden für kraftlos erklärt,

gez. Hatuis(.

Veröffentlicht :

Kähler, Gerichtsscreiber.