F it
orte m ane etger dr dret
Vormittags 11 Uhr.
Allgemeiner Prüfungstermin am 13. April
1882, Vormittags 11 Uhr. Forst, dea 24. Januar 1882. Pappelbaum,
Gerichtsschreiber des Königlicken Amtsgerichts.
H) Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Cigarrenfabrifkanten Louis Gustav Privat zu &ricdrichsdorf wird, nachdem der in dem Ver- gleichstermine vom 6. Januar 1882 angenommene Zwangsvergleich dur recbtskräftigen Beshluß vom
6. Januar 1882 bestätigt ift, bierdurch anfgehob Homburg v./H., den 23. Januar 16608 L. A Königliches Amtsgericht. T.
. Borstehender Besbluß wird hiermit in Gemäßheit
des 8. 175 Absatz 2 der K-O. öffentlich bekannt
gemacht. Adckermann,
Gerichts\hreiber des Königlichen Amtsgerichts L.
[4205] Konkursverfahren.
Im Konkurse Carl riedri Wilhel Nichard Schmidt, in irre Sriedr. “ard wird der auf Vormittags lerdurch auf-
Freitag, den 17, &Sebruar 1882, Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeicwneten Gericht anberaumt. Amtsgericht Hamburg, den 24. Januar 18892, Zur Beglaubigung: olste, Gerichts\chreiber.
Schmidt hier und in Cismar,
Freitag, den 82, Februar 1882, 114 Uhr, anberaumte Wahltermin h
gehoben und ein neuer Termin auf
9 (201 Konkursverfahren. Ueber das Vermögen des Hökers ri Heide, in Firma Heinrich Heid sicdt, ist heute, Bormittags 11 1
eröffnet. Verwalter Kaufmann in Husum. Offener Arrest mit
1 hr. Husum, den 23. Januar 1882. Jansen,
Gerichts\chreiber des Königl. Amtsgerichts, Ab1h. 1, £4280) Konkursverfahren.
Nr, 1689, In dem Konkursverfahren über de Naclaß des Kaufmanns Karl Mörth von Karls- ruhe ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwal- ters und zur Erhebung von Ginwendungen gegen das Schlußverzeicbniß der bei der Vertheilung zu berüsichtigenden Forderungen der Slußitermir
Donnerstag, den 23. Februar 0 Uhr
Vormittags 1
vor dem Großherzoglichen Amtsgerichte hicr\elbst
bestimmt. Karlsruhe, den 23. Januar 1882,
Gerichtsschreiberei des Großherzoglichen Amts
I. V. Eiseutraeger,
A Konkursverfahren.
Ueber das Vermözen der dahier wohnenden Ehe-
lente Joseph Vietorx Weißenburger, Y E
und Wirth und Rosalie Rieger wird heute, am 24. Januar 1882, Bormitta
das Konkursvcrfahren eröffnet.
neten Gericbte anleraunmt.
Kaiserliches Amtsgerict zu Laute
gez. D». Warmuth. Fur ricbtigen Auszug: Weil, Gerichts\creik er.
4215 } . . (#2 Konkursverfahren.
Ueber den Nachlaß tes am 1. August 1882 zu Gesecke ab int. verstorbenen Hermann Bredeuoll
wird heute,
am 20. Januar 1882, Nathmittags 4 Uhr, t
das Konkur3verfahren eröffne
Der Nechtsanwalt Tiltmann zu Lippstadt wird
zum Konkursverwalter ernannt.
Königliches Amtsgericht zu Gesee.
4225 [ ¿ E Bekanntmachung.
eber das Vermögen des Kau manns Block zu Lüdenschcid ist am 2B Januar (a Vormittags § Uhr 35 Minuten, das Konkurs-
verfahren eröffnet,
Verwalter: Kaufmann Friedrih à Brasard zu
Lüdenscheid.
Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 6, Februar
1882 cinsch;ließlich.
Anmeldung der Konkuré forderungen bis 31, März
1882 cinschließlich.
Erste Gläubigerversammlung am 10
1882, Vormittags 10 Uhr,
Allgemeiner Prüfungétermin am 19, April 1882,
Vormittags 10 Uhr. Cloppenburg,
Gerichtéscbreiber des Königl. Amtsgerichts Lüdenscheid.
4226 [ L L Bekanntmachung.
ever das Vermögen des Fuhrwerksbesißers Ernst Bünger Jun. ¡1 Sudeuburg- Magdeoaee Dr. Weg 121, ist am 24. Januar 1882, Mittags 12 Uhr, Konkurs eröffnet und der offene Arrest
erlassen,
Verwalter: Bücherrevisor Carl Korn hier.
9 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Kon- kursverwalter ift der Kaufmann Heinrich Senftleben zu orst. Der ofene Arrest mit Anmeldefrist bis 16. Februar 1882 ist erlassen.
der Konkursforderungen bis zum 25. März 1882. Erste Gläubigerversammlung zur Beschlußfassung Über die Wahl eines anderen Verwalters, über Bestellung eines Gläubigerauss{usses und eintreten- den Falles über die in §8. 120 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände am 18. Februar 1882,
1gdige- und Anmeldefrist bis zum 28. Februar
Erste Gläubigerver 1882, Vormittags |
Prüfungstermin de mittags 11 Uhr.
Bekanntmachung.
über den im Konkurse über chlo}sermeisters und Unter- feranlageu Eduard en vom Gemeinschuldner angsvergleih ist auf den 16. Februar 1882, Na an der. Gerichtéstelle im Sit beraumt, zu welchbem alle Be [aden werden. Gerichts\reiberei 11. ni Oberhausen, den Königliches Amtsgericht.
Zur Verhandlung das Vermögen des S vehmers für Gas- Fitscher zu beantragten Zw
E ammlung den 21, F Anmeldefrist Februar
und Wa
n 14. März 1882, Vor- Oberhausen
Magdcburg, den 24. Januar 1882. Königliches Amtägerrät, Abtheilung IVa.
Bekanntma
Amts7eribt Memmingen hat rmittags 11} Uhr, nachstehen-
der Bäckersehcleute imon von Memmin-
K. Advokat . Über die Wahl eines Jowte eines Gläubiger- im den 88, 120 und 125 nung bezeicneten Gegenstände wird
Februar 1882,
: Der Ve Das K. bayer. ci I mi
am Heutigen, Vo den Beschluß erl
. Ueber das Vermögen Zohann und Elisabctha & geu wird der Koukurs eröff U. Als Konkursverwalter wird der Seyfricd dahicr aufgestellt. 111, Zur Bescblußfassung anderen Konkursverwalters aus\ckchusses, dann über die der Konkurs-Ord
Termin auf
Donnerstag, den 16. Bormittags
Konkursverfahren.
Vermögen des + Bierbrauerci- Arthur Leibbrand in Oehringen ift am 24, Januar 1882, Bormittags nfursverfahren erö
Neber das
Konkursverw
An1neldefri Erste Glä1 22, Februar 1882 allgemeiner Prüfungs 8. März 1882, Ochringen,
anberaumt. 1V. Als Frist zur Anmeldung der Konkurs
- Sebruar 1882,
. Zur Abbaltung des all
termines, dann zur Bes
S8 120: 121,
bezeicbneten
fammlung auf
Dounerstag, den 2. März Vormittags 9 Uhr,
VI. E8 wird der ofene gemäß allen Personen, gehörige Sache in masse eiwas schuldi huldner zu leit auferlegt, von dem Bes Forderungen, für welch derte Befriedigung in Anspruch nehn kursverwalter bei Vermeid aus der unterlassenen stehenden Schaden bis spätest 21. Februar l. Js, Memmingen, den 23, Januar 1882,
Gerichtsschreiberei des Kgl, Amtsgerichts,
rungen wird Dienstag, den 21
allgemeinen Prüfungs- chlußfassung über die in den 122 u. 125 der Konkurs-Ord
Gegenstände wird eine Gläubige
Der Konkurs über das Auton Oenkhaus in veraleih beendet. Oelde, den 19, Januar 18892, Königliches Amtsgericht.
Konkursverfahren.
fahren über den Nachlaß des Beißgerbereibesißers rufung der nachträglich
einberufen. Arrest erlassen und dem- _welche eine zur Konkursmasse Besiß haben oder zur Konkurs- g find, aufgegeben, nichts an die en, auc die Verpflichtung iße der Sache und von den Sache abgefon- len, dem Kon- ung der Haftung für allen spâteten Anzeige ent- atestens Dienstag, den Anzeige zu ma
In dem Konkursver zu OsterwieckX verstorb Zulius Greifzu ift zur P angemeldeten Forderungen Termin auf den 7. Februar 1882, vor dem Königlichen Amts Zimmer Nr. 7, anberaumt, Osterwieck, den 23. Januar 1882.
S MNeichel,
schreiber des Königlichen Amtsgerichts.
enen LW
e sie aus der
Hans Hein- e in Schwab- lhr, Konkurs An R | Unzeigefrist bis zum 15. Februar 1882. Anmeldefrist U 1. März 1882, Erste Gläubigerversammlung am 15. Februar 1882, Vormittags 10 Uhr. fungastermin am 15. Müärz 1882, Vormittags
Konkursverfahren.
; Vermögen des Fräuleins Lir
Berger in Schirwindt wird heute, am 23. Ja- Mittags 12 Uhr, das Koukurs-
Konkursverfahren. Alfred Piquet, heute, am 5 Uhr, das r frühere Ab- zum Verwalter
Mechaniker in Battenheim, 23. Januar 1882
Konkursverfahren er {chäßungskommissar Nibez dahier
nuur 1882, verfahren eröffuct, Der Kaufmann Caspa windt wird Konkursford 1882 bei dem Es wird zur Besc{luf anderen Verwalters, eines Gläubi über die in 8, Gegenstände sowie zur Forderungen
Nachmittags
1 So öffnet und de r Schlohmann in Swhir- zum Konkursverwalter ernannt. erungen find bis zum 25. Februar Gerichte anzumelden. fassung über die Wahl eines « jowle über die Bestellung zeraus\chusses und eintretenden Falls ontur8ordnung bezeichneten Prüfung der angemeldeten
auf den 7. März 1882, Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeihneten Gerichte Termin anberaumt. Allen Personen, welcbe eine zur Konkursmasse ge- hörige Sache in Besitz haben oder zur Konkursmasse etwas schuldig sind, wird Gemeinschuldnerin zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferleg t Sache und von den Ford der Sache abgesonderte nehmen, dem Konkursv bruar 1882
E Arrest und Anmcldefrist bis 20, Februar
Erste Gläubigerversammlung fungstermin am 27, Februar 10 Uhr, heim Amtsgericht, D Mülhausen i. Els, den
Kaiserliche
und allgemeiner Prüi-
1882, Vormittags ontgsgasse hierselbst, 9. „anuar 1882. Amtsgerichtéschreiberei.
Konkursverfahren. Ueber das Vermögen der E Johann Beeckmann Neuenhaus ist heute Mittags 127 Uhr, das Ko
Der Sparkassenrendant Renlicr zu Neuenhaus ist zum Konkursy Konkursforderungen 1882 bei dem Gerich Es ist zur B
Gastwirth geb. Pape, zu 424. Januar 1882, ukursverfahren er-
und Anna,
1 VON dem Besitze der erungen, für welche fie aus e, Us in Anspruch erwalter bis zum 15. Fe: 7 ( 0 Fe Bn aiteige zu maden. Köntgliches Amtsgericht zu Pillkallen, den 23
3 Q ¡ B Len 29, Qs nuar 1882, S L
Hoogklimmer 1 erwalter ernannt. sind bis zum 9 le anzumelden, e\chlußfafsung über die M Verwalters, sowie über die Släubigeraus\chu}es und eint
gs 9 Nhr,
Der Notariatsgebilfe Friedrich August Klein da- hier wird zum Konkursverwalter ernannt.
Konkursforderungen sind bis zum 1. April 1882 anzumelden urd Termin zur Prüfung der angemel- deten Forderungen wird auf Samstag, den 15. April 1882, Dormittags 9 Uhr, vor dem unterzeich-
Zur Beglaubigung: S Kluge, Gerichtsschreiber des Königl. Amtsgerichts,
Bestellung eines | retenden Falls der Konkursordnung bezeichneten
mittags 10 Uhr, ldeten Forderun
genstände auf den 16, Februar 1882, Vor und zur Prüfung der angeme März 1882, Vormittags 10 vor dem unkeczeihneten Gerichte T Allen Personen, welcbe cine ge Sade in Besitz ha masse etwas \ch{uldig sind, an den Gemeins{Guldner
au die Verpflic Besiße der Sache und welche sie aus der Sache abge in Anspruch nehmen, d 14. Februar 1882 Anzeige Der Gerichtsschreiber
Ueber das Vermögen des Korbmachermeisters ist heute, am 20, Januar ; Uhr, Konkurs eröffuct, W. Forke hier. Offener
Carl SHislberg hier, 1882, Morgens 112
ermin anberaumt. C Verwalter:
zur Konkursmasse ben oder zur Konkurs- wird aufgegeben, nichts zu verabfolgen oder zu ptung auferlegt, von dem Forderungen, für Befriedigung rwalter bis zum zu machen, Königlichen A zu Neueuhaus i./H., Abthl, ] Bohnemann, Assistent.
Kaufmann s
18. Februar 1882 bruar 1882, 21. März 1
j Gläubigerversammlung 2d. Fe- „Bor 9 Uhr, Prüfungstermin 882, Vorm. 9 Uhr. Schöningen, den 20. Januar 1882.
Herzogliches Amtsgericht. ; eglaubigung : trator, Gerihtesch{reiber.
Konlursverfahren.
des Hauzscigenthümers ristian Hansen in Sön- + Januar 1882, Nach- r, das Konkursverfahren eröffnet. CSemeindevorsteher Christian Hansen
em Konkurs8ve F L. Weddig, Negis mt8gerits i E
Konkursverfahren. dem Konkursverfahren über das Julius Führ zu zur Abnahme der Sc{lu| g von Einwendungen bei der Verthei- 1 gen und zur Be- ger über die nicht verwerth- Scchblußtermin auf Mittags 12 Uhr, chte bierselbst, Zimmer
Neber das Vermögen und Arbeitsmanucs Ch derby ist heute, am 21 mittags 5 Uhr, d Verwalter: zu D ERYEE 5 Offener Arrest mit Anzeigefrist b « FFe- bruar 1882. E 0E 6 D Gläubigerversammlung und Prüfungstermin am , Vormittags 10 Uhr, bu 1 21, Januar 1882, Königliches Amtsgericht, IT. Abtheilung.
3: (gez.) Bürner. asten, Gerichtsschreiber.
des Kaufmauns Magdcburg ist
des Verwalters,
Neustadt- zur Erbebun
lung zu berücksichtigenden Forderun {lußfa}ung der G : baren Vermögaenéstücke d den 17. Februar 188 glihen Amtsgeri
21, Februar 1882 Sonderburg, de1
vor dein Köni a . Veröffentlicht: C
Neustadt b. M,, den 24. Januar 1882, : L. Do Gerichtssch{reiber des Königlichen Amtsgerichts,
Bekanutmacung.
Zur Verbandlung über den im des Kaufmanns zu Oberhausen v 1 Zwangsvergleich i den 17, iFebruar 188 an der Gerichtéstelle im
Bekanntmachung.
Konkursverfahren. Ueber den Nachlaß des zu Neisse verstorbenen, gewesenen Gutspäthters
« Februar
in Ludwigshof wohnhaft Zulius Pilz wird heute, Zanuar 1882, Mittags 125 Uhr, das Konkursverfahren eröffuet.
/ ter Friederici zu Nicder-Borin wird zum ¿ronlurvverwalter ernannt.
forderungen find bis zum 16, Mä
el dem Gerichte anttielder, E Es wird zur Besclußf anderen Verwalters, sowi Gläubigeraus\chusses und « 120 der Konkursor
Konkurse über ¿ranz Egon
Hilsmann om Gemeinschuldner
beantragten Der Gutêpäch
2, Nachmittags 4 Uhr, SDSißung8}aale Termin an- vem alle Betheiligten bierdur Ver Vergleihsvorschlag erei 11. niedergelegt,
1. Januar 1882, Königliches Amtsgericht,
geladen „worden, der Gerichtsscbreib Oberhausen, 21.
astung über die Wahl eines e über die Bestellung eines eintretenden Falls über die in dnung bezeihneten Gegen-
edergelegt. Januar 1882,
alter: Gerichtänotar Bühler dahier. Feuer Arrest mit Anzeigefrist b }
st bis 1. März 1882. jammlung am Mittwo, deu - Nachmittags 3 Uhr, und termin am Mittwoch, den Bormittags 9 Uhr,
den 24, Januar 1882.
JZungk, Gerichtsschreiber des Kal. Amtsgerichts.
Vormittags 10 Uhr,
aufgegeben, nichts an die
O
sowie Anmeldefrist bis
am 10, Dezember 1881
chmittags 5 Uhr, ungssaale Termin an- Betheiligten hierdurch ge- aleihsvorsblag ist auf der
ffuct worden.
is 1, März
Vermögen der Firma Oelde ist durch Zivangs-
gericht II. ‘zu Osterwieck,
den 11. Februar 1882, Vormittags 10 Uhr,
und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf
den 22. Äpril 1882, Vormittags 10 Uhr,
vor dem unterzeichneten Gerichte Termin anberaumt.
llen Personen, welce eine zur Konkursmasse ge-
hörige Sache in Besitz haben oder zur Konkursma etwas schuldig sind, wird die Verpflichtung eet von dem Besiße der Sache und von den Forde- rungen, für welche sie aus der Sace abgesonderte Befriedigung in Anfprucþ nehmen, dem Konkurs- V bis zum 10. Februar 1882 Anzeige zu macben.
Königliches Amtsgericbt zu Sohrau O.-S. gez. Dr. Leske.
Zur Beglaubigung : Spribiue, Gerichtsschreiber.
7 Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Gerbermeisters Ro-
bert Gottwald in Naudten ist
am 23. Januar d. Js, Nachmitt Konkurs eröffnet. 2 ¡mittags 6 Uhr,
Verwalter Rentier Gustav Zedler in Raudten Anmeldefrist der Konkursforderungen bis zum
29. März d. Js.
Termin zur Bescblußfassung über etwaige Wahl
eines anderen Verwalters den 8. Februar d. JZs,, Bormittags 10 Uhr,
Prüfungstermin den 13, April d. Js,, Vormittags 10 Uhr. Offener Arrest mit Unzeigefrist bis zum 23, Fe-
bruar d. Js.
Steinau a./O., den 23. Januar 1882. Königliches Amtsgericht. 11.
[4204]
Üeber das Vermögen des Althändlers unv
Kaufmanus Louis Dresdner zu Stettin apenstraße Nr. 14, ist am 25. Veran 1882, Mittags 12 Nhr, der Konkurs eröffnet. Ver- walter der Kaufmann W. Meier zu Stettin, offener Arrest mit Anzeigefrist bis 30. März 1882 ciuscchließlich, Anmeldefrist bis 30, März 1882 cinschließlich, erste Gläubigerversammlung am E &ebruar e Mittags 12 Uhr, und Prü- ungstermin am 14, April 1882, Bormit
09 Nhr, im Zimmer Nr 20. Mus
Königliches Amtsgericht. Zur Beglaubigung: Harnack, Gerichts] reiber.
Residenzstadt Stuttgart.
92 210 Konkursverfahren. Veber das Bermögen des ledigen Kaufmanns Otto Krauß in Stuttgart (verlängerte &riedrichs- straße Nr. 11) wurde heute, am 23, Januar 1882, Nachmittags 5 Uhx, das Konkursver- fahren eröffnet und der Kaufmann Heinrich Fritz in Stuttgart (Gymnasiumsstr. 51) zum Konkurs- E S Kontursforderungen sind bis zum 25. Febr 1882 bei dem Gerichte en, A Es ist zur Beschlußfassung über die Wabl eines anderen Verwalters, sowie über die Bestellung eines Gläubigeraus\{usses und eintretenden Falls über die in §, 120 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände auf ;
Montag, den 13. Februar 1882, Vormittags 11 Uhr,
und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf
ezreitag, den 10. März 1882, Bormittags 9 Uhr,
vor dem unterzeichneten Gerichte, Justizgebäude A. G, Zimmer Nr. 33, 19 Treppe, Termin anberaumt, auch offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 15. Fe- bruar 1882 erlassen worden, i
Gerichtsschreiberei
des Königlichen Amtsgerichts zu Stuttgart Stadt.
Schaedel, Gerichts\chreiber.
[4224] K. Württ. Amtsgericht Tettnang.
Ueber das Vermögen des Eduard Bogel, Hopfenhändlers in Tettnang, ift am 23. J Za- nuar 1882, Vormittags 11_Uhr, der Konkurs eröffnet und zum Konkursverwalter der Gerichts- notar von Anhausen dahier ernannt worden. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 18. Februar 1882. Anmeldefrist bis zum 11. März 1882,
Erste Gläubigerversammlung 18, Februar 1882, Vorm. 9 Uhr, Allgemeiner Prüfungstermin 31, März 1882, Vormittags 9 Uhr.
Den 24. Januar 1882.
Z. B.: Gerichtsschreiber Sperr.
“493 Hh 7
A Bekanntmachung.
In Satben, Konkurs über das Vermögen der olrma H, L, Neuburger von Binswangen und deren Inhabers Leopold Neuburger dort- selbst, wurde, nahdem der Zwangsvergleil vom 12, T ezember 1881 rechtskcäftig geworden ift, mit Beschluß des K. Amtsgerichts Wertinzen vom Heu tigen das Konkursverfahren aufgehoben. Wertingen, den 17. Januar 1882,
%
Gerichtsschreiberei des K. Amtsgerichts Wertingen :
Chormann, K. Sekretär.
[4202]
Oecffentlihe Bekanntmachung.
Ueber das Vermögen der Handelsfrau Agnes Wilhelmine Caroline Specht zu Elstervorstadt- Wittenberg (Holzhandelgeschäft von W, C. Specht) ist am 23, Januar 1882, Nachmittags 4 Uhr, Konkurs cröffuct.
„Verwalter ist der Kaufmann Johannes Fischer hier.
Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zuu 25, Februar 1882 einschlicßlich.
Anmeldefrist bis zum 25, Februar 1882 ein- s{chließlich,
Erste Gläubigerversammlung
den 14. Februar 1882, Vormittags 11 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin
den 14, März 1882, Vormit!aas 11 Uhr, an biesiger Gerichtêstelle — Zimmer Nr. 3, — Wittenberg, den 23. Januar 1882,
L'öniglicbes Amtsgericht. 111, Abtbeilung für Civilprozeßsachen.
Zur Beglaubigung: Heyne, Gerichtéschreiber.
Nedacteur: Niedel,
Berlin: Verlag der Ervedition (Kessel).
Dru: W. Elsner.
zum Deutschen Reichs-Anze 24.
Dritte Beilage
Berlin, Freitag,
den 27. Januar
iger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
182.
p — ————————— E E E n m E Es S O Yas ud i i ie im §. 6 des Geseßes über den Markenshuy, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern u Modellen L T6 ev Pi: Ee E Mai IRTT, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatte unter dem Titel
Central-Handels-Register für das Deutsch
Das Central - Handels - Negister für das Deutsche Reich kann durch alle Post - Anstalten, für Berlin auch durch die Ee Grpedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats-
Anzeigers, §SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Abonnement beträgt
e Reich. (x. 244)
8s Central - Handels-Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das Ls Bas Li 50 e das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 A4. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 -.
Bom „„Central-Handels-Negister für das Deutsche Neich“/ werden heut die Nrn. 244. und 24 ß. ausgegeben.
Entscheidungen Deutscher Gerichtshöfe. Nach den neuesten Zeitschriften und Sammlungen.) ezüglih der Auslegung der §§. 8 und 14 des ec hat das Urtheil des 1I. Strafsenats des Reichs8gerichts vom 30. Septem- ber v. I. folgende Rechtsgrundsätze ausgesprochen : 1) Bei einer offenen Handelsgesellschaft fann nur derjenige Gesellschafter wegen Verleßung des Markenschußgeseßes bestraft werden, welwerwissent - lich widerrechtlich bezeihnete Waaren in Verkehr bringt. Nicht aber wird vermuthet, daß ein Socius im Zweifel für alle im Geschäftsbetriebe begangenen strafbaren Handlungen „mit aufkommen müsse“, wenn er nicht E darlegt, welche seine Mit- ä aft aussch{ließen. U E „ne bis in idem“ steht der Verurtheilung desjenigen nicht entgegen, welcher nach derselben wegen eines Vergehens gegen das Markenschußzgeseß wiederum wegen gleihartiger Handlungen unter Anklage ge- E O De Vor Den Benunte Des ersten Urtheils liegen, aber nicht Gegenstand der ersten Anklage gewesen sind. Die neue Handlung beruht auf einem neuen Gntscchlusse des An- geklagten, und ist daher im Verhältnisse zu der vor jener ersten Anklage begangenen Handlung als selbständige zu betrachten. i E 3) Für die Strafbarkeit des Inverkehr- bringens ist nicht erforderlich, daß schon die Bezeichnung der Waaren mit dem Bewußtsein der Widerrechtlichkeit geschehen ist. Auch derjenige ift strafbar, welcher widerrechtlich bezeich: ete „Waaren nah erlangter Kenntniß von dem Rechte des Dritten wissentlich in Verkehr bringt, selbst wenn er zur Zeit der Bezeichnung noch nicht eingetragen war. ach einer Entscheidung des Kaiserlichen Patent- a n 29. September v. J. hat die Anwen- dung des §. 10 Nr. 2 des Patentgeseßes nicht ein Verschulden des Patentinhabers zur Voraus- seßung, ist vielmehr aub dann geboten, wenn der íInhalt der Anmeldung einem Dritten aus fremden Zeichnungen u. \#. w.“ bekannt geworden und durch dessen Vermittelung, sei es auch ohne Wissen des atentinhabers, in die Anmeldung übergegangen ist. Aus den 88. 3, 10 Nr. 2 und 27 des Patentgeseßes ist nicht zu folgern, daß gerade der Eigenthümer Des einzelnen Apparates u. \. w., von welhem der In- halt einer Patentanmeldung entlehnt ist, unbedingt und allein als der „Verleßte" zu zelten hat. Den Nachweis, daß Kläger die Vorrichtung erfunden habe, verlangi das Gesetz nicht.
Handelsrechtlich (Art. 376 Handelsgeseßbuh) steht dem Bankier Befugniß zu, bei Kommissionen zum Ein- und Verkauf von Börsenpapieren als Selbstkontrahent einzutreten. Nach einem Urthei des Reichs8gerihts, 1. Civilsenats, vom
Selbsthülfeverkauf nachzusuchen.
Nr. 4 des „Patentblatts“, herausgegeben von dem Kaiserliben Patentamt, hat folgenden Inhalt: Entscheidung des Patentamts vom 29. Sep-
tember 1881, — Patentliste: Patentanmeldungen ; Patentertheilungen ; Patentschriften. — Anzeigen- Beil ° Beilage.
Centralblatt für die Tertil-Industrie, Nr. 3 hat folgenden Inhalt: Eine „Mule Tkrostle für Baumwollspinnerei. — Hanfspinnerei in Italien. — Neues auf dem Gebiete der Färberei, A C Verarbeitung der Baumwolle (Fortseßzung.) — Die Corsetfabrikation in Oelsniy im Voigtlande. —- Neue Muster. — Ueber Appretur der Kammgarn- stoffe. — Patent-Anmeldungen. — Erlöscbung von Patenten. — Neue Erfindungen und Verbesserungen. (Neuerung an der durch Patent Nr. 13 138 ge- [chüßten Stoff-Waschmaschine. — Rührwerk für Färbemaschinen. Neuerungen an dem dur Patent Nr. 725 geschützten Verfahren in der Herste lung dem Pressen und Koloriren von Füllstücken, Friesen, Verzierungen aus Masse und anderen Zeugen, „sowie an den hierbei verwendeten Vorrichtungen. Verfahren zur Aufspulung und Verpackung von Gespinnsten. Vorrichtung zum Schühenwewsel zu Handweb- stühlen.) — Rundschau. — Sprechsaal. — Sub- missionen. — Marktberihte. — Course der Ber-
und Appretur (Fortseßung und Scluß). —
liner Börse. — Anzeigen.
Nr. 4 hat folgenden Inhalt: Das Wasserstoff- superoryd als Bleichmittel. — Anwendung des künst- lichen Indigos zum Drucke von Baumwollgeweben. — Färberei- und Druckereirezepte. — Verarbeitung von Flachs und Hanf. (Fortf.) — Neue Muster. — Patent-Anmeldungen. — Erlöschung von Patenten. — Patent-Ertheilungen. — Neue Erfindungen und Verbesserungen. (Einrichtung zur Herstellung einer nageahmten Naht in Nundstuhl-Wirkwaare. Bunt- muster-Strickmaschine. Vorrichtung zum Wirken von vielfarbigen ifolirten Preßmustern an Rund- stühlen. Neuerungen am Zählapparate, um ein- und vielreihige Ringelwaare selbstthätig herzustellen. Rauhmaschinenwalze, Vließtheiler für Vorspinn- frempeln. Maschine zum Brechen von Geweben. Werkzeuge zum Einseßen und Herausnehmen der Lochverschlüsse an Jacquardkarten.) — Rundschau. — Sprechsaal. — Submissionen. — Marktberichte. — Course der Berliner Börse. — Anzeigen.
Die Nr, 6 der Zeitschrift: , Das Deutsche Wollen-Gewerbe“, Zeitschrift für die gesammte Wolleninduftrie und die bezüglichen Geschäftsbranchen, Drgan des Centralvereins der deutshen Wollen- waaren-Fabrikanten. Unter Mitwirkung namhaftester Fachkapyazitäten, herausgegeben und redigirt vom Kgl. Kommissions-Nath Hugo Söderström, hat folgenden Inhalt: Neuerungen im Anilinshwarz- färben. — Vorspinnmaschine für bleibenden Draht. — Antrieb für Streichgarn-Selfaktors. — Ring- spinnmaschine. — Betricbs- und Ausrückmechanis- mus der Puytapparate für Gespinnste 2c. — Rund- stricmaschine. — Ausrückvorrichtung an meh. Web- stühlen. — Webshüten für Schlauchspulen. — Kluppe zum Festhalten von- Geweben. — Neuerun- gen an Preß- und Rahmmaschinen. — Dampf- ölung8apparat. — Flechtma|chine für Webstuhl- lizen, — Regulirapparat für Dampfkessel- Wasserstand. — Wasserstand8glas-Sperrventil. E Revue der Fachjournale des Auslandes, — Kleine Notizen: Technishe Verbesserungen durch Arbeiter, — Untersuchung der Steinkohlentheerfarben. — Lite- ratur. — Mangelnde Haltbarkeit bei {weren Didk-
tuhen. — Stark riecendes ODlein. — Continue Bolette. — Dunkel-Chromblau auf halbwollene Waare. — Trockenes Entsäuern karbonisirter Wolle.
— Unreinigkeiten in Vigognegarn. — Stahlspißzen ür Webschüten. ;
| Nr. 7 hat folgenden Inhalt: Centralverein der deutschen Wollenwaaren-Fabzikanten, a Reisebilder aus dem rheinisch-westfälischen Industriebezirk, 2, — Deutsche Patente. — Kleine Notizen: Amerikanische
: — Zeitung für Schafzuht und Woll-Produktion :
¿ für Oesterreihs Hochländer. — Kleine Notizen : Lee — Schaf gegen Weidekuh. —
{ Abtheilungen. 93, November 1881, hat der Bankier, welcher ; die Kommission ausführt, ohne als Selbst- j fontrahent einzutreten, dem bestreitenden Kom- mittenten gegenüber glaubhaft nachzuweisen, daß er zu den gebuchten Ein- oder Verkaufspreisen wirk- lih die Kommission ausgeführt habe, ohne Rücksicht darauf, daß der offizielle Börsencours des fraglichen Tages mit den gebuchten Preisen übereinstimmt. Auch ist in diesem Falle dem Kommittenten ge- stattet, den Nachweis zu führen, daß der Bankier die Kommission nicht für ihn, sondern für eine andere Person, welche gleichzeitig einen gleichen Auftrag dem Bankier gegeben hat, auëgeführt habe und daß dem- nach die Ausführung der Kommission von 1m nicht anerkannt zu werden braucbe. Ferner darf der Bankier, der nur als Kommissionär auftritt, falls der Kommittent mit der versprochenen Deckuag für den lommissionéweise erfolgten Ankauf von Effekten im Verzuge ist, nicht eigenmäcbtig den Zwangs- verkauf der Effekten vornehmen und mit der Differenz den Kommittenten belasten, vielmehr hat er vorher dem Art. 375 und 310 H. G. B. entspreend die Genehmigung des zuständigen Handelsgerichts zu dem
Baumwollstoffe in China. — Fragen Nr. 19—21.
i Schwarzschur oder nicht. — Bedeutung des Alpacco
Situations8- und Marktberichte, Inserate für beide
t
Paul Loeff s Wochenschrift(Nr. 3) der Ziegel-, Thonwaaren-, Kalfk-, (Lement- und Gyps-Industrie, Central-Organ für die Interessen dieser Industrie- zweige, unter Mitwirkung von Facleuten heraus- gegeben von Paul Loeff, Privat: Baumeister und Ingenieur in Berlin 8SW,, hat folgenden Inhalt : Moörtelmaschinen mit Meßapparaten. — Welche Fabrifationsmethode hat der Landwirth anzuwenden, wenn es sich darum handelt, Ziegel zu fabriziren
für cigene Bauten? — Wie ist bei einer Ziegelei mit veralteten Oefen der Konkurrenz zu begegnen. - Hartguß-Plan-Roststab. — Vernisctes, — Be- zugéquellen. Patentliste. — Submissionen. — Briefkasten. — Anzeigen.
*. e Handels-Negister. Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreiþh Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags, bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöêdentli, die leßteren monatlich. [4379] Aachen. Die zu Aachen unter der Firma Steph. Dechêne bestehende Handelsgesellschaft ist am 1. Ja- nuar 1882 aufgelöst worden, Activa und Passiva derselben sind mit der Firma auf den Theilhaber Julius Egidius Balduin Dechêne, Kaufmann zu Aachen, übergegangen. Genannte Firma wurde daher unter Nr. 1455 des Gesellscaftsregisters und die für dieselbe dem Kauf- mann Johann Dechêne zu Aachen ertheilte Prokura unter Nr. 924 des Prokurenregisters gelöscht. So- dann wurde eingetragen unter Nr. 3959 des Firmen- registers die Firma Steph. DehSne, welche in Aaden ibren Sit hat und deren Inhaber der vor- genannte Julius Egidius Balduin Dechêne ist. Aathen, den 24, Januar 1882. Königliches Amtsgericht. V.
Altona. Bekanntmachung. [4380] Bei Nr. 195 und 267 unjeres Prokurenregisters ift beute eingetragen worden : : Die von der Firma L. Bendix zu Altona \. Zt. dem Dr. med. Louis Wolff Bendix da- selbst ertheilte Einzelprokura und die diesex und dem Kaufmann Jean Halberstadt daselbst ertheilte Kollektivprokura sind erloschen, und zwar leßtere mit dem 1. Januar 1882,
Altena. Bekanntmachung. [4381]
worden, daß die bisher unter der Firma C. F. Merckle hierselbst bestandene ofene Handels-
Bei Nr. 349 unseres Gesellschafts- resp. sub Nr. 1680 unseres Firmenregisters is heute eingetragen
gesellschaft: : | A : 1) die Wittwe Merle, Caroline Friederike Wil- helmine, geb. Kröger, 2) deren Kinder: E G a. Carl Heinrich Wilhelm, \ Geschwister b, Julie Grnestine Marie, st Merckle, sämmtlich zu Altona, :
durch den am 20. Januar cr. erfolgten Austritt der Wittwe Merckle und der Marie Merle aufgelöst und das Geschäft auf den seitherigen Theilhaber Carl Heinrich Wilhelm Merle übergegangen ift, welcher dasselbe unter der alten Firma fortführt. Altona, den 21. Januar 1882. :
Königliches Amtsgericht. Abtheilung TII. a.
Apolda. Bekanntmachung. [4382]
Zufolge Beschlusses vom heutigen Tage find
Fol. 115 Bd. T. des diesseitigen Handelsregisters
Firma: Rob. Birkner (vorm. C. M. Teubner)
in Apolda folgende Einträge bewirkt worden :
1) der Buchdruckereibesiter Richard Robert Birkner in Apolda ist als Inhaber durch den Tod aus- geschieden, i
2) die verwittwete Frau Johanne Dorothee Aline Birkner, geb. Schlanze, in Apolda is Inhaberin der Firma,
3) der Buchhändler Karl Gustav Evers in Apolda ist Prokurist dec Firma.
Apolda, den 18. Januar 1882. Großherzogl. S. Amtsgericht. Abth. T. Michel.
Arnsberg. Befanntmachung. [4431] Die Chefrau Franz Spielmann zu Oeventrop, als Inhaber der Firma Fr. F. Spielmanu da- selbst hat dem Franz Spielmann zu Oeventrop Prokura ertheilt. | : i: Eingetragen in das Prokurenregister zufolge Ver- fügung vom 7. Januar 1882 am 11. Januar 1882. Arusberg, den 11. Januar 1882,
Königliches Amtsgericht. Arnsberg. Becfanntmachung. [4430] In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 75 die Firma Spiclmann & Comp. zu Oeventrop cin- getragen : z i Die Gesellschafter sind:
1) Gla8macher Friedrich Kommel, 2) Glas\chleifer Ernst Franke, 3) Glas8macher Louis Müller, 4) Glasmacher August Möller, 5) Glasmacher Carl Eifler, — 6) Ehefrau Franz Spielmann, geb. Hinricher, sämmtlich zu Oeventrop. Die Gesellschaft hat am 15. Januar 1882 be- gonnen. Die Befugniß, die Gesellschaft zu vertreten, hat nur der Friedrich Kommel. — Eingetragen zu- folge Verfügung vom 14. Januar 1882 am 16. Ja- nuar 1882. 2 Arnsberg, den 16. Januar 1882. Königliches Amtsgericht.
Arnsberg. Befanntmachung. [4432] In unser Firmenregister ist unter Nr. 124 die Firma Joh. Jost und als deren Inhaber der Kauf- mann Joh. Jost zu Neheim zufolge Verfügung vom 12, Januar 1882 eingetragen. Arnsberg, den 16. Januar 1882, Königliches Amtsgericht.
[4433] Arnstadt. Im hiesigen Handelsregister ist ein- getragen worden : Fo!. 329, Seite 967, unter „Firma“: 1) Den 23. Januar 1882, Richard Haucisen, vorm. W. Thierfelder in Arnstadt ; laut Anzeige vom 23, Januar 1882, Bl, 1 der Spez.-Firmenakten. Fol. 329, Seite 968, unter „Jubaber“:
l) Den 23, Januar 1882, S Der Lohgerbermeister Richard Haueisen in Arnstadt is Inhaber der Firma, laut An- zeige vom 23. Januar 1882, Bl. 1 der Spez.-Firmenakten.
Arnstadt, den 23. Januar 1882.
FürstliÞh Schwarzb. Amtsgericht. T. Abth. Langbein.
Berit. Haudelsregifier [4442] ves Föniglihen Amtsgerichts 8. zu Berlin, Zufolge Verfügung vom 26. Januar 1882 sind am
selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Gesellschaftsregister, woselbft unter
Nr. 7652 die biesige Aktiengesellshaft in Firma:
Berliner Grundbesitz-Actien-Gesellschaft vermerkt steht, ift eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 30, Dezember 1881 ist das Statut nah näherer Maßgabe des Seite 48 und folgende des Bei- lagebandes Nr. 569 zum Gesellschaftsregister befindlichen Protokolls in den §S. 4, 5, 10, 16, 25, 34 vnd 38 geändert worden. Danach ift das Gesellschaftékapital jeyt eingetheilt in 10,000 Stammaktien zu je 500 M und in
Altona, den 21, Januar 1882. Königliches Amtsgericht, Abtheilung 11]. a.
l 10,000 Stamm-Prioritätsakten zu je 500 A,
welche sämmtliß auf den Inhaber lauten. Stellvertreter von Vorstandsmitgliedern , deren Namens-Unterschrift bei der Firmenzeihnung bereits bisher nach dem Statute diejenige eines Vorstandsmitgliedes erseßte, sollen nach nun- mehriger Bestimmung bei der Firmenzeihnung ihrem Namen die Buchstaben „J. V.“ hinzu- seßen.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr.
3196 die hiesige Aktiengesellschaft in Firma: Vereinigte Deutsche Telegraphen - Gesellschaft vermerkt steht, ist eingetragen :
Durch Beschluß der Generalversammlung vom 26. Juli 1881 sind die §8. 5, 6 und 39 des Gesellschafts-Statuts nah näherer Maß- gabe des Seite 123 und folgende des Beilage- Bandes Nr. 156 zum Gesellschaftsregister sich befindenden Protokolls abgeändert worden.
Danach ist das Grundkapital auf die Summe von 6,609,000 MÆ oder 330,000 Pfund zu 20 M erhöht worden, und zwar durch Ausgabe von 11,000 Stück Stamm-Prioritäts-Aktien von je 300. M. oder 15 Pfund.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr.
7433 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma:
Dinge & Nadicke
vermerkt steht, ist eingetragen :
Die Gesellschaft ist durch Uebercinkunft der Theilhaber aufgelöst. Der Kaufmann Georg Otto Wilhelm Louis Voß zu Berlin seßt das Handel8geschäft unter der Firma: Georg Voß : | fort. Vergleiche Nr 13,493 des Firmenregisters. Demnäcbst ist in unser Firmenregister unter r. 13,493 die Firma: Georg Boß
mit dem Sigze zu Berlin, und es_ist als deren Inhaber der Kaufmann Georg Otto Wilhelm Louis Voß hier eingetragen worden.
In unser Firmenregister, woselb unter Nr.
12,559 die hiesige Handlung in Firma:
A. Dörfer Nachfolger
vermerkt steht, ift eingetragen :
Das Handelsgeschäft ist durch Vertrag dem
Kaufmann Friedrih Wilhelm Julius Schulze
und von diesem dem Kaufmann Paul August
Schulze zu Berlin übereignet worden ; Leßterer
seßt dasselbe unter unveränderter Firma fort.
Vergleiche Nr. 13,494 des Firmenregisters. Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr.
13,494 die Firma: A, Dörfer Nachfolger
mit dem Sitze zu Berlin, und es ist als deren Inhaber der Kaufmann Paul August Schulze hier eingetragen worden.
Die Gesell schafter der unter der Firma : L, Lauge und Co.
mit dem Siße zu Berlin am 1. Dezember 1881
begründeten offenen Handelsgesellschaft (Geschäfts- lokal: Greifswalderstraße 4), find f : 1) die Frau Louise Auguste Florentine Lange, geb. Kahlenberg, - A 2 2) der Schlächtermeister FriedriÞ Wilhelm Georg Krippehbne, Beide zu Berlin. Dies ift in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 8122 eingetragen worden. E Die vorgenannte Handelsgesellshaft hat dem Johann Ewald Louis Lange zu Berlin Prokura er- theilt und ist dieselbe unter Nr. 5256 unseres Pro- kurenregisters eingetragen worden.
In unser Firmenregister ist mit dem Site zu Berlin unter Nr. 13,492 die Firma :
u L am es (Geschäftslokal: Pankstraße und es ist a eren elo! der Kaufinann Friedri Wilbelm Albert Obbarius bier eingetragen worden.
Berlin, den 26, Januar 1882 Loniglibes Amtsgericht 1. Abtheilung 561,
M lia.
Breslau. F EARRLa ug, (4375) In unser Gesellschaftsregister ist bei Nr. 1257, die Breslauer Schrauben- und Mutternfabrik
Actiengesellschaft betreffend, Folgendes heute eingetragen worden : Der Rechtsanwalt Wilhelm Geißler ist aus dem Aufsichtsrathe der Gesellschaft dur Tod ausgeschieden. Breslau, den 23, Januar 1882. Königliches Amtsgericht.
Breslan. Bekanntmahung, [4374] In unser Firmenregister ist Nr. 5844 die Firma :
J. Zäger L hier und als deren Inhaber der Kaufmann Ignah Jäger bier heute eingetragen worden. Breslan, den 23, Januar 1882, Königliches Amtsgericht.
Breslau. Bekanntmachung. [4369] In unser Firmenregister ist bei Nr. 5347 das Erlöschen der Vieina H. Biermann hier heute ein- getragen worden. | Breslau, den 24. Januar 1882, Königliches Amtsgericht.