welche allerdings infolge seines Ant i s in Wegfall kom ; Der Abg. von Rau R grau fromme. | sih au, ob es nit besser sei, di ; Etat b¿tont und auf die Tati p ef aus den Justiz- |} laß zuwenden ale Ea v U Eir donns den Er- | Ueberzeugung konservativ seien, würden sie #{ irt babe, als er der S b vorhand ie ei i g o i le f i f Ei i s a Warur: hätten denn die K = usgaben hingewiesen. | zu bezeihnen, deni sonst treffe der E intommen sozial selbst fommen, aber daß man mittelst der amtli on voir coflamirt babe, als er der Zache nad vorhanden war. Die ein- f erreïihen können, so ist das eine Sache, die \sich an | mit verdanken. Es ist solches eben nicht untersagt und wéi f Justi ages onservativen so sehr gedrängt, die Provinzen L 1 trefsse der Erlaß in den einzelnen | die Untergebenen zu prefs ichen Autorität zelnen Zahlenvertheilungen ergeben fich genau aus dem Vorberiht | der Unmöglichkeit stößt. Wir können nit eine Summe | auc nit sagen kann, dafi mich Mafssenpetitionen angenchm berühren, izorganisation zum Abschluß zu bringen? Die Konservativen liege S nas dem Geldwerth ganz verschieden. Näher ständig. Es müsse ¡hl # versuche, finde er einfach unan- und ih werde gar nit nöthig haben, dies noch hier im Einzelnen zu | von jährlich mehr als 20 Millionen in den Staatshaushalt über- | wenn sie an dieses Haus kommen, cbensowenig wie sie meinem Herrn 90n der Gedanke, die 6 Millionen zum Eclaß von Schul- Er 1Gleht um eine Partei und ihre Sache erórtecn. - 1 - __| nehmen, wenn wir keine andere Deckungsmittel haben, als Staats- | Amtsvorgänger angenehm berührt haben, so habe ih mich doch nicht un der Abz. Richter s{ch darüber au8gesprochen hat, daß | schuldscheine dafür auszugeben, das ist unmöglib, wenn man nit veranlafit gesehen, diesen Weg zu beschränken. Sie werden, wenn

hätten im Reichsta i für ac : ge nihts dafür gethan j foi N gethan, dem Lande billigere | geld zu verwenden. gestellt sein, wenn man glaube auf diese Weise für sih wi: fen Wenn nun der : s E t die Uebershüsse aus dem Reiche etwa 50 Millionen betragen — | von vornherein auf jede richtige Finanzwirthscaft verzihten will; daß | Ihnen das Vergnügen mat, derartige Petitionen noch in großer v Menge bekommen. Ist deuu - aber das Haus in der Lage,

Gerichtsfosten zu vérschaffe E E Daz e i 0! l

P : en. Uebrigens sei die ganze Sum ; E )azu würde aber eine organische Ein- | ; : Z Le }

welche für die Justizverwaltung, nah Abzug dex Kosten für richtung gehören, damit niht Gemeinden, die das Schulgeld bei der W Uebrigens gingen die auf diese Weise gewonnenen E e R S H A min 2 ) : : j Bauten, für Gesängnisse c. gefordert Mes De schon abgeschafft hätten, benachtheiligt würden den ai d et der Wahl do wieder durh. Jn gewissen Orte: sei die Zahl ist ja richtig — daß der Erlaß von 20 Millionen dagegen als ein | wir aber keineswegs in der Lage sind, dem Beamten bloß, ich möchte | 9

ca. 3 Millionen angegeben. Nah d Werde, auf | gegenüber. Ein Erlaß an Schulzelo entlaste die „anderen | bei der Reichstagswahl weniger Stimmen abgegeben 1 “en póchit unbedeutender gar niht in Rechnung zu stellen sei, so kann ih | sagen, Steine statt Brot geben zu wollen. Das werden Sie aus dem | über das, was in den Petitionen gesagt ist, sich materiell

würden vom Neihe 9 Milli ‘Mart en Stat | Familien, wie umgekehrt ZöTe Und Verb j le fläârferen | als folher Verein Mitglieder zähle. Auf ‘de B Es doch die Bemerkung nit zurückhalten, daß der Staat nah dem Ver- | Geseh sehen, was wir vorgelegt haben und welches zur Berathung | {bon aussprechen zu können? Alles, was vorgetragen ist, inébesondere

 ionen Mark gefordert. | meisten belasteten. Auch z1 verbrauchésteuern sie am | restaurationen beseitige man die liveralen Blä N e S wendungsgeseß vom 16. Juli 1880 do auc die Verpflichtung hat, | dieses hohen Hauses kommen wird in Beziehung auf die hinter- | über die Beschränkung des Petitionsrechts und über die Einleitung

: uh zur Herbeiführung einer besseren dieses Jahres sei die „Ha Ln after. Seit Anfang îr die Gntwicklung seiner einzelnen Verwaltungszweige zu sorgen und | bliebenen Wittwen und Waisen der Beamten; das ist ein Gesetz, | von Disziplinaruntersuchungen ist noch nicht bis in die Centralinstanz

9E „Dagener Yeitung“ das bei w in der Lage ift, Alles, was er an Ueberschüssen aus dem Neih | was dem Beamtenstande in so hohem Grade entgegenkommt und | gelangt; ih glaube doc, daß es rictig ist, den Instanzenzug inne zu

Wenn also der Etat recneris{ch richti fgesi 5 5 : E. k ) rihtig ausgestellt wo iß R j derselbe nicht die erwähnten 6 Millionen i d D ure, müßte | rationeleren Skala der Einkommen- und Klassensteuer kö i Blatt eitem ver- iht 15 M i 9 L , jondern 6 + 9 = | man die 6 Mill j : ! er tónnte | breitetste Blatt in Ha lhes i Ma VEE nid i F Bir wä i ; ; fti T s f Ç tllionen aufweisen. Die Börsensteuer werde den Erwar- i at ionen verwenden, insbesondere au zur Herah- ebalt S Pagen, we hes in Hagen in jedem Hause bekommt, ohne Weiteres zu Steuererlafsen zu verwenden. Wir wären | gerade \cire {limmsten Sorgen iu fo bestimmter Weise und | halten und dann erst darüber ¿u sprewen. Jch habe überhaupt nichk tungen des Abg. von Rauchhaupt wohl auch kaum n t E seßung der Stufen mit 5—800 Thlr. Einkommen und zur gey en werde, von der Liste der in den Kreisen Hagen- Altena- ja in einer außerordentlih glücklihen Lage, wenn wir die gesammten | auf eine so ausgiebige Weise zu bescitigen suht, daß ich | verstanden, woher diese Erregtheit. Es ist speziell gesagt worden, es der Betrag des Schlußscheinstempels betra ; is een, Berücksihtignng der Kinderzahl in Einkommensteuerstufen Noch S pur Insertion zulässigen Blättern gestrichen worden. Finnahmen aus dem Reich zu Steuererlassen verwenden könnten, aber | glaube, die Siaatsregierung nach dieser Nichtung hin dem | sei verboten, Kollektivpetitionen einzureihen. Gewiß, meine Herren, Mark. Jm vorigen Jahre habe ma 5 E (uonen | andere Vorschläge ließen sich machen mit Nücksicht D é le Behörden hätten ihr die bezahlten Jnserate entzoge die wir sind now nicht soweit und werden überhaupt noch lange nit in | Beamtenftande mit dem vollen Vertrauen gegenübertreten kann, fein das ist cin alter Grundsaß bei der Eisenbahnverwaltung, der dur von 40 ¿egen 34: Millionen {n dier n ein xtraordinarium | daß die neuen Steimpelsteuern, aus deren Ert ) arauf, Nyeinische Bahn unmittelbar nah der Verstaatlida gen, die einer #0. glücklichen Lage uns befinden. Das Geseß giebt uns einen | bestes zu fördern. Ich gehe auf alles andere, was noch von Hrn. | meinen Herrn Amtêvorgänger noch speziell im Jahre 1877 cingeschärft finde bedeutende Posten i Ex ei dde Jahre gehabt. Man erfolge, von den besißenden Klasse d d E der Erlaß selbst die neuen Fahrpläne seien der Leit : iung. Ja ganz bestimmten Maßstab, wie wir uns dabei zu stellen haben. i Richter ausgesprochen worden is, namentlich in Beziehung auf die | worden ist, ein Grund}atz, den ich für volikommen richtig halte, d. h. Teler, Wenn 1: 1 im C xtraordinarium für Bauten in | könnte wie seine Partei d M QUge rat würden. Man | Zahre nicht mehr beigelegt worden, ob: Au Ung in „diesem Nun hat der Abg. Richter mit großer Bestimmtheit sich dahin | Eisenbahnbeamten, nit ein, ih gehe auch darauf nicht ein, daß Hr. | für die Verwaltung. Wenn Beamte Beschwerden vorzubringen bie Re tabilität de- 1, angeseßt, die großen Bahnhöfe würden | der neuen Vera l ¡on 879 verlangt hätte, die mit | so wie immer us in di / 1009 lih die BZeikun ausgesprochen, daß das Extraordinarium in der Eisenbahnverwaltung, | Richter vom gesammten Beamtenstande zum Vertrauensmann aus- | haben, so ist es nach meiner Auffassung rictig und völlig ausrcichend, E entabilität der Bahnen nicht vermehren. Es seien für große | rücckaängi traniagung erfolgte Erhöhung der Gebäudesteuer Beilage S6 botcn bs n_ diesem Jahre zur klostenlosen wie es im Etat eingestellt ist, zwar gering sei, daß aber die neuen Cisen- | gewählt worden zu sein behauptet, daß er überall, wohin er komme, daß sie sich persönlich an ihre vorgesetzte Behörde wenden; es ist aber edeutende Forderungen nur Pauschalsummen angeseßt, er ver- gangig machen, indem man den Prozentsaß der Gebäude- dieselbe 33 id habe. Das „Berliner Tageblatt“ führe hahnanleihe, die den geehrten Herren unter Nr. 22 der Drucksachen mit- mit ihren Gesuchen und Anliegen überschüttet wird — das ist eine | nicht in der Ordnung, mit Mafsenpetitionen aufzutreten, um damit einen lange aber eine spezialisirte Etatsaufstellung und werde si das steuer um ein Viertel ermäßigte. Das platte Land würde / Stadt eschwerde. Ein Ober-Negierungsrath von der getheilt worden ist, mit ciner Summe von 128 404 000 4 abs{ließt | Auffassung, die jeder für seine Person abzumachen hat, wir haben | gewissen Dru auf die Verwaltung zu übcn, da auch die Vorbereitung für Recht, genaue Rechenschaft zu sordern, nit nehmen lass BO freilih noch um etwas mehr entlastet werden, als es bei der En bahn habe den Bescheid ertheilt, das Blatt und er hat nicht undeutlich zu verstehen gegeben, daß diefe Eisenbahn- | unsererseits die Ueberzeugung, daß der gesammte Beamtenstand zu der | derartige Massenpetitionen mit dcr Ordnung des Dienstes, wie sie der Mehrüberschüfse der Eisenbahnen s 4 N ta en. le neuen Veranlagung höher belastet worden sei, aber die Kom- werde bei “ihr und anderen Bahnen Fahrplä anleihe und die Summe, die zu ihrer Realisirung zu verwenden ist, | Staatsregierung als solcher ein volles Vertrauen hat, und daß er | Cisenbahndienst ganz speziell verlangt, nicht vercinbar ist. Meine seien ihm noch sehr zweifelhaft, er kön! N aufenden Jahre | munen würden ein Besteuerungsobjekt vom Staate entlast t hal, Und Inserate erst dann wieder bekommen are 2 eigentlich etn verstecktes Defizit darstelle. Ja, man kann ia diese | nah keiner Seite in der Lage ift, sich an die Gegner der Regierung Herren, im Eisenbahndienst muß eine militärishe Disziplin herrschen, Ergebniß des verflossenen S otes F 1e aus einem günstigen ten worauf sie den natürlihstenAnspruchhätten E1 dlicó Es, Eg * } eine Haltung geändert habe. Eine Ne Ferittir as n es Frage möglicherweise fo behandeln, möglicherweise fann man fie au | wenden zu müssen, die ja gerade der Regierung auc in dieser Richtung | und wenn die nit wäre, würden wir sehr bald die Beförderung auf Kukunst fl thres keine Konstellation sür die | die 6 Millionen : N PENQYCIEN QUEUY önnteman | wirklich {on sehr heruntergesti P g mlüjje do anders ansehen, ein Produkt der Buchführung ist diese Anschauung | die größten Schwierigkeiten bereiten. den Eisenbahnen den shwersten Gefahren ausgeseßt schen. Diejenigen, ukunft prognostiziren. Er sei nit in der Lage, d au verwenden zur Ermäßigung des Jmmobiliar- | Mi if ceergeitegen Jein, wenn sie zu solchan edenfalls niht. Der Abg. Richter hat sich hierbei darauf bezogen Ich babe nun noch einige andere Bemerkungen zu machen in | welche es unternehmen , diese Disziplin zu lockern, übernehmen ci Eisenbahn-Etat ausei : vage, den ganzen | faufstempels und zu einer Reform des Vacht- : : itteln greife. Der Ober-NegierungsrK j 7 Jen sat E E O e t Gs wb ie i L Bax E Ve-Acuferintet E terlungén_ zit. magen in } WwelWe es umernebinen, diele Mein qu eran Men E ( ausetnanderzuseßen, bemerke Jedoch, daß der | Dex Ab N eforn des PBacht- und Miethsstempels. wznig er bei einem S ; rungsräth habe gesagt: so daß der Umbau der Bahnhöfe sehr kostspielig sei. Es wird ja in | Bezug auf kie Acußerungen des Hrn. Abg. von Huene. Er hat sich | Verantwortlichkeit, die sie gar niht tragen können. Jh für meinen geringe Uebers{uß bei diesem Etat als besonders ecrfreulid il g. von tauchhaupt habe die Erhöhung der Beamten- habe, einen R a neider, mit dem er keine Sympathie Bezug hierauf noch cine weitere Aufklärung gegeben werdén, und ih | darüber beschwert, und es ist auch von dem Hrn. Abg. von Rauch- | Theil werde, fo lange ich die Ehre habe, an diefer Stelle zu stehen, nit bezeichnet werden dürfe. Wenn alles das nocl abgese i gehälter als nicht sehr dringlich bezeihnet, Diese Aeußerung | blatt“ L O machen lasse, so wenig \{chicke er dem Tage- glaube, daß die Mehrheit des Hauses sich überzeugen wird, daß der | haupt sowie vom Hrn. Abg. Nichter ihm beigetreten worden, daß bis | allen Versuchen, die Disziplin zu lockern, mit den Mitteln, welche mir werden würde, was an dem Material zu erneu E l s werde im Lande Aufsehen machen, zumal der Abg. von Rauch: | liste; Fahrpläne und Jnserate. Als einmal “Sozia- } ümbau der Bahnhöfe — um hierbei für jeßt stehen zu bleiben — | jeyt von den laufenden Zuständen der Finanzverwaltung hier gar | die Gefeße an die Hand geben, entgegentreten. würde der Uebershuß ganz vers{hwinden Die Ne vLeIbe, haupt d:-mjenigen Stande als Zierde angehöôre, der die Er- is en tei der Wahl mit den politishen Gegnern di eine außerordentliche Verbesserung der Bahnverhältnisse der Landes- | kine Rede gewesen ist. Jch kann nur sagen, das Verlangen, daß bei | Und nun meine Herren der große Lärm über die Königsberger allein sprede von dem Segen der Verst ilid 1e Jleglerung höhung der Gehälter — es handcle ih um die Land ith - | Geschäftsverbindungen abgebrohen hätten, sei dies L theile ist, in denen er vorgenommen wird, und daß, wenu er au | der Etatseinbringung und bei den Etatsvorlagen die laufende Verwæl- | Affaire. Ich bin in der Lage, Ihnen do ctwas ausführlicher die höre man davon nichts. Als i “Nhoi iung, im Lande uen gefordert habe. Allerdings sei die Summe v 10rd he — | feitig als unanständig gebrandmarkt, und die Sozíali Rus kostbar ist, nichtsdestoweniger die Substanz der Eisenbahnen und ihre | tung, die noch lange nicht abgeschlossen ist, von vornherein klar gelegt | Sache mittheilen zu können. Nicht wegen der Einreichung ciner fal at E in tbeinland und Wes:- | lionen sehr groß, fi U E une von 20 Mil- führer hätten die eigenen L ; / S0zialisten- Verwaltung dadurch in einer sehr bemerkbaren Weise verbessert wird. | werden solle und könne, ist neu; bis jeßt ist das bei den Etats- Petition beim Abgeordnetenhause ist eine förmliche Disziplinarunter- wi 2 E Jnduflriezweigen sih ein geringer Auf- | die R O Werde ihre weiteren Konsequenzen für habe es \ich nur U B o desavouirt. Dort Er hat hierbei die Frage an mich gerichtet, ob ih hier ebenso | beratbungen nicht üblich gewesen. Daß ich die Resultate der Ver- | fubung auf Grund des Gefeßes vom Jahre 1852 eingeleitet worden z Magen emerkbar gemacht habe, habe sih herausgestellt, daß für Dur Führun E ziehen. Dazu kämen noch 18 Millionen öffentlihe Behörde Für folcho gehandelt, hier um eine denke, wie ih im Neich8tage in Beziehung auf die Hamburger Vor- | waltung, soweit sie überhaupt zu übersehen sind, nicht mittheilen | nein, meine Herren, sondern wegen der Agitation, die vorhergegangen s gen gemangelt hätten, die Güter zu befördern. Das fei bliebe! ) Ra es neuen Versorgungssystems für Hinter- welche Sympathi D n oie fomme es nicht auf irgend lage mich ausgesprochen habe, nämlich, daß die Summe, welche für | wollte, davon kann gar keine Rede sein. Im vorigen Jahre, als | ist, und wegen eines Ausruss unerhörter beinahe revolutionärer Natur. ein Umstande zuzuschreiben, daß die Behörde jeßt auf o viel N eihe und in Preußen. Jm Verhältniß I ett, sondern nur auf das ösfentlihe Fnteresse tie Hamburger Bauten bewilligt war, in jedem Jahr in den Etat | es sich um den Steuererlaß handelte, wurde ich ersucht, diejenigen Mit- Ich werde Ihnen die bezeichnendsten Stellen aus dem Aufruf Strecken die erforderliche Kontrole verliere, Dahe j viele | zu der Summe der Gehälter seien etwa 20 Millionen nicht an. Die E.senbahnen sollten dem öffentlichen Verkehr dienen aufzunchmen sein werde. Ich habe das dort als selbstverständlich | theilungen zu machen, die ih glaubte machen zu können. J habe | verlesen, damit Sie erkennen, was man von jener Seite, die das in au, daß man gegenwärtig mehr Wagen ü Sd r romme es | zu viel. Jm preußiscen Etat, wenn er richtig rene, betrüg und je mehr sie ihre Fahrpläne bekannt machten desto ren- bezeichnet; das ist ganz ridtig. Was diese Frage hier betrifft, so | dies gethan und ih werde keinen Anstand nehmen, es in diesem Jahre | Szcne gesebßkt hat, für erlaubt hält. (s heißt: müsse, als die Privatbahnen beiten 8 v -Quppen haben | die Besoldungen und Wohnungszushüsse der Beamt Y A tabler würden die Eisenbahnen. Die politische Rid tun V würde ih meinerseits perfönlich gar nichts wesentliches dagegen haben, | auch zu thun, denn mit Geheimnissen haben wir es nah dieser Rih- E : Königsberg im August 1881. Strecken möglich gewesen sei ‘r M c ei den kürzeren | 200 Millionen, dazu kämen noch die Kom a D en Uver | Ministeriums zu vertreten, werde selbst in dem Köni liche Ë e wenn Sie die betreffende Summe alle Jahre in den Etat aufnehmen tung hin nicht zu thun. Im übrigen aber liegen die Thatsachen so | An fämmiliche Stationsausseher, Stationsassistenten und Stations- Ein Artikel der , Norddeutt )re agen besser zu nuten. | {hen Beamten, welche eine Aufbess ¡ E zen Der diätari: | nur als Aufgabe einer bestimmten Viaiutertls igaen E riaß wollten. Jh muß aber dabei doch ausdrücklich vorbe alten, daß | klar vor, daß ih für meine Person wenigstens gar kein Bedürfniß diâtare des Betriebêamtsbezirks. zwar, die Jnd “ ( eu schen Allgemeinen Zeitung“ jage | ger hätten. 20 Millionen f d nerung vielleicht noch nöthi- Hier handele es sich nicht um eine lche f entlasse bezeichnet. diese Aufnahme in den Etat uicht hindern darf, daß der Bau hier- | hege, diese hier noch einmal zu rekapituliren, Hr. von RNauchhaupt Es ist dur die ganze Monarchie gegangen. 5 G , : Gndustrie müsse ihre Ansprüche in maßvolle Verbesserung d \QIOREN Wurden also faum reihen zu einer tehnishe Verwaltu! A _10¿che, tondern um eine rein dur irgend welches Hemmniß erfahre, daß die Flücbtigkeit in Bezug | hat in einer fehr ausgezeichneten sahgemnäßen Weise, nach meiner An- „Kollegen! Jahre lang haben wir vergeblich gehofft und geharrt, Drenzen ziehen, aber das wäre doch eben für die Verstaat- e 1g Der gesammten Beamteneinkünste um 6 bis 7 Pro: | man ei S ps 1g. n all diesen Einzelnheiten begegne auf die Verwendungen und die Fortführung des Baues selbst und | sicht fehr treffend die Lage des Landes, die Entwickelung der industriel- daß unsere Lage cine bessere werden möchte. — Jahre lang haben lichung nicht fehr empfehlenswerth, denn dem Staatsintere\ zent, mit Zunahme der Verstaatlihung und der Beamtenzahl noch | ma be y iem, die Eisenbahnverwaltungen bienstbar zu auf die Handhabung der ganzen Anlage nicht leiden darf und | len Verhältni)se und den Fortgang, den die Besserung der allgemeinen wir den Druck, der auf uns lastet, geduldig und - ohne Murren stehe ja eine Jndustrie gegenüber, welhe Schuß 1 resse weniger. Bisher habe man nit, wie jeßt es für möglich achalten naczen augenblidcklichen politischen Parteirichiungen, die daß also durch die Etatisicung nicht das geringste Hinderniß für | Verhältnisse mit sich bringt, dargelegt. Was er gethan hat, getragen. — Jahre lang sind wir mit Versprechungen hingehalten Er vermöge “ überhaupt u fein Urtbeil „Ver ange. | eine jo große Summe auf cinmal verfügbar zu machen ‘sonde - j unabhängige Gesinnung zu beeinslussen, kurzum auf bag die Bauausführung - eintreten darf. Wenn Sie ferner den | finden Sie fast durch Zeitschriften übereinstimmend ausge- worden, um keine derselben in Erfüllung gehen zu seh Lage des Eisenbahnetats und in S S JelL Uber die | habe mit der Aufbesserung, und das sei das Richti / rn alte System zurüzugreifen von Luckerbrod und Peits Wunsch haben, daß der preußische Etat auf lange Zeit hinaus nicht | führt. Was fönnte es für einen Nußen bringen, wenn _ Jett endlich — nach langer, langer Zeit, ist das Selbstgefühk Staatshaushalts AViugeben die V è ge davon des ganzen |} unten auf allmählich begonnen. — Eine Ge ge — von | Früher hätten gegen die Verstaatlichun das fi f [he. wicder mit einer Balance abschließt, dann können Sie so viele Sum- | die Staatsregierung diese Verhältnisse bei Einbringung des in uns wacgerüttelt , wic find aus unserer pflegmatischen Ruhe geven, die Verwaltung habe einen solhen | aber sollte nicht blos cin danis®e e Gesammtaufbesserung Nisifko und die Schädigung für die E g Las finanzielle men in den Etat, in das Extraordinarium und in das Ordinarium | Etats ihrerseits darlegte, da sich die nöthigen Zahlen do nicht aufgeschreckt worden. e mechanische sein, Z ie Entwickelung des Ver- einstellen, wie es dem hohen Hause überhaupt angemessen erscheinen | ohne weiteres kontroliren und verstehen lassen, was ih hier nöthigen- Fn einer vor nicht "langer Zeit stattgefundenen Sißung, in falls in ciner Denkschrift mittheilte, die die Masse Jhrer Arbeiten welcber die sämmilichen biesigen Kollegen versmnmelt waren, wurde

Umfang erreicht, daß der ein i ; j ; 4 l zelne Abgeordnete sie gar ni ; : n, sondern organish | fel pro et ;

en könne. Dazu bedürfe man E A M A „überhaupt formuliren. Beispiel3weise A N sich jeßt auf weitere Verstaatli- wird; aber daß eine Summe von 124 Millionen an si nit in den l : l

isen ahnparlaments. Obwohl der Eisenbahnetat an- | Gratifikati n schon viel erübrigen durch Beschränkung des daß derselbe d | a woue, habe li zu vergegenwärtigen Etat gehört, daß sie weder in das Ordinarium noch in das Extra- | nur vermehren und die, wie ih glaube, zu ungeheuer vielen Streit- beschlossen, eine Petition und Denkschrift, an welcher sich sämmtliche

\cheinend einen Uebershuß nahwcise sei vorgestern der bi l a Sratififations- und Remunerationswesens auf gewisse Unter- I ÉL G de damit auch in politischer Beziehung einem System ordinarium gehört, daß dies die Uebersicht der Verhältnisse ganz. und | fragen Veranlassung geben würde. Was wir nach dieser Richtung Kollegen der Staatsbahnen betbeiligen sollea, an das Haus der

Vote dur die Nr. 22 der Druäsacen He Galses u ende stüßungen in Nothfällen. Gerade diese Berwendung gebe zu weiteren Naum gebe, das darauf abziele, das bescheidene Maß gar verwirren würde, wenn sie da hier eingestellt werden sollte, das, | hin thun können, beschränkt sich auf die Nesultate der Finanzverwal- Abgeordneten zu richten, um dauin unsere berehtigten Wünsche

extraordinären Forderungen der Eisenbahnverwalt ider die Willkür und Unzufriedenheit und Liebedienerci Veranlass d an politischen Rechten und eFreiheiten, welches man in Preuß N glaube i, wird in der großen Mehrheit wohl kaum irgend einen | tung, so weit diese zahlenmäßig vorliegen. Die übrigen Verhältnisse auszusprechen.“

[eihe in Höhe von 128 000 000 4 nacgek rwailung eine An- | Das System, aus ersparten Geßbältern L d H e im Volke noch habe, zu gefährden und zu beeinträhti en Zweifel unterliegen. Wollen Sie, daß überhaupt der Etat gar nicht | werden im Laufe der Verhandlungen ja ihre weitere Besprechung Manche von diesen Wünschen sind ja vollkommen berechtigt,

6 nagetlommen. Jn dieser Vor- haltsstufen Gratifikationen 31 ‘theil 2 E ONeV Ge- B 7. e : Ugen. mehr zu übersehen ist, daß er die gesammte Durchsichtigkeit verliert, | finden, und ih sche niht ein, wie wir Veranlassung geben könnten, | und wenn man nur damit an die rihtige Stelle gegangen wäre,

zu ertheilen, sei ein durh- Hierauf ergriff der Finanz-Minister Bitter das Wort: dann kann das ja geshehen. Ich glaube aber nicht, daß das im | bei Einbringung des Etats besondere Forderungen zu erheben. | so würde man auch Entgegenkommen gefunden haben, denn ich

2 : altung und noch viel weniger im Interesse | Ueber das Verwendungsgeseßz habe ich mich bereits ausgesprochen, ih | wiederhole, es hat Niemand ein größeres Interesse daran, berectigte

lage sei eine völlig neue Praxis ei : s xis eingeschlagen, durch welche das s cttó : Einnahmebewilligungsreht des Hauses beseitigt würde, und welche herben I sollte man nicht die subalternen Meine Herren! Es wird mir sehr {wer werden. dem H- ] Interesse der Finanzverw erichteden bezahlen, je nah der Nan; klasse dex | Vorredner auf das weite Gebiet der Diversionen zu Laas o des hohen Hauses liege, daß so verfahren werde, Hr. Richter | habe noch eine Bemerkung hinzuzufügen, die darauf beruht, daß die | Ansprüche der Beamten zu befriedigen , als die* Verwaltung selbst. S u sogen, die er in hat seinerseits behauptet, daß es shon Jeßt unmöglich | drei Redner, die vor mir gesprochen haben; die Bemerkung gemacht Es heißt dann weiter, daß jeder 1 4 Gebühren entrichten ô sei, die Finanzlage ¿zu übersehen. Jch glaube, daß das | haben, daß das Verwendungsgeseß mit der Steuerreform in einem, | solle, um den Rechtsanwalt u. st. w. zu bezahlen, und dann weiter: sonst die Aufmerksamkeit des hoben Hauses auf eine mindestens eb ( den z Be unlösbaren Zusammenhange steht. „In dieser Beziehung haben wir es nun so gehandhabt, daß am , E ERIN geben will, den Cijenbahnetat von den anderen Etats zu trennen, so | Die Staatsregierung ift, dieser Meinung niht. Jh habe allerdings, Sitze eines jeden Betriebsamts ein Stationsbeamter als Vor allen Dingen muß ih aber Verwahr1 1209/6, daß die großen Summen, die dort nothwendigerweise eingestellt wer- | wie ih sehr wohl weiß, im vorigen Jahre erklärt, daß die Au8arbeitung Vertrauensmann designirt wurde, der cine Liste sämmtlicher Kollegen rung Und Einspruch das- 0 1e io î de n i Bere nac 2115 - ver M P Tel: Ur î ire n (e î 4 des BetrtebS8amtsbezirks — Die n mtlihe Liste tft i rid} 0 E 1 den müssen, niht mit den anderen Finanzberehnungen zusammen der Meformgeseze für die direkten Steuern stattfinden werde, und des Betrieb8amtsbezirks die namentliche Liste ist ja leiht von Minimal- |} Rede, in dem er eine Beshwerde gegen einen Beamten bier fallen, dann, glaube i, ist der Gtat an sih fo einfa, so durh- | habe die Hoffnung ausgesprochen, daß sie in diesem Jahre dem hohen |. dem Personalsekretär des Betriebsamts oder aus der B e- soldungsverbesserung Sprache gebracht hat, über die wir ja hier natürl(D uo E ILE sihtig, so nach den Regeln der Finanzverwaltung und Finanzwirth- | Hause wieder vorgelegt werden können. Die Staatsregierung hat triebskasse unter irgend einen Vorwande zu bxs / ) noch gar nicht haft aufgestellt, daß wohl kein Zweifel darüber sein kann, daß man diese Frage zum Gegenstand ihrer Erwägung gemacht und wir sind über- langen — anfertigte, und diese nebst dieser Zuschrift erst auf der i S . von Hand zu Hand, sodann unter Kouverk

daher der Verfassung widers Ö ie Fi

( preche. Er könne die Finanzl Ö i: hi 2

nit als cine günsti j G Fat ; Ü nzlage | Behörde. Bei höheren Behörd i die Arbei e einer mehr als zweistündigen N i S neff;

jene 6 Millioren en et O der Meinung, und einfacher als bei Rosa lbelbrden wal e ‘mehr Pers Ger | mid naluegemtt nue auf tas ot get Ta

der Steuerzahler ; diese wenigen Millionen Mater BA He sih in die Arbeit theilten, welche hier eine einzige Perfon 1 y gte bes{rânken, weil ih niót so sehr {wer is, wenn er sh nur die Mühe | wie ih glaube verstanden zu ha en bei einem | verrihten müsse. Bei der größeren Arbeitstheilung aber M fo lange Zeit in Anspruch nehmen müßte.

Etat von einer Milliarde nic f ; 1ts aus. Auf das Verwendungs- | die i : : geseß wolle er indeß ebenso ; Hi : Í g9s- | die einzelne Stelle leihter wahrzunehnme } ; Huene, und wüns A E v wie der Abg. von ganze System der Sesoldung A E Auch das | gegen erheben, wenn der Herr Vorredner in dem leßten Theile seiner wendung dieses neuen 6 Millionen: Erlasses. Das Verwene uwe, | Und Maximalsähen fei falsch. Die Besoldung: gese habe ja in diesem Jahre noch weniger Aussicht als im don L Ges doe emzelnen Beamten selbst ab, sondern | Ulheilen können, ohne die Verhältnisse speziell zu kenn eitelll, d vorigen Aussicht auf Annahme. Jm vorigen Februar habe Bd Yequndheit und Lebensdauer der Vordermänner. Je sein Urtheil über die Beschwerde mit den Worten deborint Le venn er ihn sehr wohl übersehen fann, und daß er denjenigen Bedingungen | eingekommen, daßdie jetzige Session,die jezige Geschäftslage hierzu deshalb eigenen Station 2c der Minister-Präsident aufs Dringendste die Abschaffung des nachdem zufällig eine neue Organisalion das Personal ver- weit muß eine Regierung hberuntergestiegen sein “um f f Lb R entsvricht, die man an einen Finanzetat von einer so ungeheuren Aus- | nicht geeignet sei, weil das hohe Haus mit wichtigen und dringenderen fest verschlossen an einen als sier bekannten Stationzassistenten 2. Schulgeldes empfohlen; die ‘Thronrede für den Rei E windere oder vermehre, erführen die bisherigen Beamten un- teln zu greifen!“ Meine Herren, ih glaube daß die ‘Me S Nit- dehnung machen kann, wie er hier vorliegt. Zu einem Eisenbahu- | Geseßen son derart beschäftigt ist, daß es nit möglich scin würde, der nächsten Station nter: „Eingeschrieben“ weiter sandte. — tag stelle bedeutende Ausgaben für die Unfall : eis: verhältnißmäßige Vortheile oder Naththeile. Ein Syst 7 dergleichen Bemerkungen sehr weit erhaben ist „egterung über varlament, um die Finanzlage dur(sichtiger zu machen, dazu würde | so umfangreiche und tief eingreifende Gesetze, wie das in Rede Hatten die Kollegen der Station gezeichnet, dann nahn ciner ders die Altersversorgung u D i a versicherung, schreitender Alterszulagen würde richti er sein tei lotte s Nun hat ja der Hr. Abg. Richter in dem ersten Theil \ei id natürli wohl am wenigsten rathen. Denn wenn es irgend etwas | stehende, in der gegebenen Zeit durcharbeiten zu können. Wir wür- selben die Beträge in Empfang und sandte fie dur einen zu- werde auf neue Reichssteuern e : A: alles | Petitionen sei er mit dem Abg. eben s oi an Ins der in mit einer Genauigkeit und mit einem Eingehen“ in alle aa geben könnte, wodur die Finanzlage verdunkelt würde, dann würde | den in die Lage gekommen sein, diefe Geseße in die Kommission ver- verläs sigen Zugbeamten an den Vertcauensmann , der man alle diese Bedürfnisse "rata en. VBerene | standen und wünsche, daß sie sämmtlich zur K pie E Lat Des Bon Details der Verwaltung und namentli der Ab: es geschehen dur die Mitwirkung eines Gisenbahuparlaments, zumal weisen zu sehen und würden fie von dork aus kaum wieder zurük- wiederum die Geider sammelte. - I LGLI das Neich nach den bis jest bekannt c Preußen und | Hauses gelangten, vor Allem die der Eise B \ enntniß Des Ueb ne rem hohen Vause mitgetheilt, daß ja eigentli gar Lé ein solches, wie Hr. Richter ganz richtig ausführt, nur die speziellen | erhalten haben. Das ist der Grund, aus dem wir davon Abstand | Also unter Verleßungen der Bestimmungen, welche über die Be- auf ca. 330 Millionen Mark Ubuee Siber so komme man Unzufriedenheit derselben scheine nt DiE Aierdtate Fes U E seien. Jw habe dabei Las Gene 0A nübste Jahr zu übertragen o ta U tb d “if Fie e E See d sel iesem J d il i E, bi ; Li, E R L L E ißt C a Abe iee s Steuern ge R ; 7 c ZUn( erx Verstaat- | elen. : ( as Gefühl gehabt, doß, wi N ae _Hr. Richter hat sich des längeren über das Verwendung8ge]eß iesem Jahre vorzulegen. as ir ewissen Zeitungen dar- 58 beißt dann weiter: E -

der Reichskanzler nah der Vorlage seines Detivétdittigüartekes iung noch zu wachsen. Die Staatsregierung habe den Mae 2 Folge etner anderweitigen BuSbfübruna E “Und rah nete, ausgesprochen, und hat dabei den Wunsch auêëgedrückt, es möchte | über anders gefabelt worden ist, darüber brauche ih mich «Kollegen, Eile thut Noth! Haben wir diefen Landtag unbenukt im vorigen «ahre für nöthig gehalten habe. Wie stel 8 chlimmsten Weg eingeschlagen, dieser Unzufriedenheit zu bes Geld, was wir nun doch cinmal in unseren Kassen baben. "l es as lieber gar nicht kommen. Ja, ih kann nux mit Bestimmtheit ihm | weiter gar nicht aus8zulassen. Abgesehen davon, kann ih Hrn. Richter vorübergehen lassen, dann zählen wir nächstes Jahr z

eßt? Es kämen in Preußen hinzu 20 000 000 T E U V gegnen. Sie habe einzelnen Beamten, die Petitionen unt E eas verschwunden sei, und daß am äußersten Boden Sitte L hierauf die Antwort zu Theil werden lassen, daß das Verwendungs- f auch tie Vemerkung machen, daß das alte Stempelgesez ebenfalls der Unterbeamten. Sorge jeder Betriebéamtsbezirk, cinen Ab» er Beamtenbesoldung, für Abschaffun s M bar chöhung ihren Kollegen hätten arrangiren wollen für das Al unter ] etwa 2 oder 3 Millionen, etwas mehr vielleict, iidalidecipeiss n gesetz sehr bald vorgelegt werden wird. Wie dasselbe im einzelnen sh | in einer veränderten revidirten neuen Gestalt aufgestellt ist, und daß, geordneten zu gewinnen, wie wir l 1 haben — der 13 000 000, vielleicht 17 000 000 erl öbt Al Schu geldes etwa netenhaus, deshalb den Dienst gekündigt. Einzelne B geord Übrig blieben. Jh muß do bemerken, daß alle diefe Viletas R ) entwickeln wird, darüber möchte ih im Augenblick und ehe das Geseß | wenn wir in die Lage kommen werden im preußischen Abgcordneten- unsere gemeinsame Sacbe vertritt. Decken wir ohne Uebertreibung len, zusammen 50 000 000 « rydyte NUusgaben für Schu- | ämter hätten sämmtliche gt, nzelne Betriebs- | sehßungen ihre sehr zweifelhaften Seiten haben. Der Üeberibuß ea selbst vorliegt, mich nicht auslassen; ic werde demnächst ja Gelegen- | hause die Reform der Steuergesete vorzunehmen _— ih für meinen und ohne Fal die Krebsschäden auf, ana welchen wir leiden ; mehr in Preußen ver[QUB, den beit haben, das zu thun. Das aber möchte ih {hon jeut feststellen, | Theil wünsche, daß es baldmöglichst geschehen könne — dann auch wir brauen nit furchtsam zu sein, aber stolz auf unser gutes

Ich bes Recht. Unser Direktionsbezirk ist einig, daher der Wunsch, daß ein

E / Beamten verwarnt, bei Strafe | ich einmal rund mi j ätt M z 1 . Jm Vorjahr | der Disziplin ri A Strafe | !Þ einmal rund mit der Summe von 29 Millionen bezeichne ; it haben, hun. i: t i une, | l E L R O 000 für Preußen verlangt, das | tionen E Eg gund Entlassung ‘solche Neti- ist nicht das Resultat unserer Bucungen, ph vat e B TiSe daß die Coburger Beschlüsse des vorigen Jahres dem Verwendungs- | das revidirte Stempelsteuergesey mit zur Vorlage kommt. 1OnBDI Ier L ! b raus folge Q 5 C A 6s í S Petittonsre Tala o d L 4 Heneral e & fa : c, Gee, WIE 9 1e in ZUugeNnc genommen Ut, na einer zalte mir vor, weiteres, was elwa noc 1m Lause er Vedvatrie zur Bund uns aüe um|ckœUeße. Reine neuntgieilï und aricl)ader forderung für das Reich v A TEG daraus C lge cine Mehr- | des Beamten verdiene eines Era Petitionsrechts bai Ana dlusses A General - Staatskasse, die si aus Seite bin vräi O A Os E H | a8 2 t “d f ? reit, N a h i A det 8 E hohe n L E el Rein ÿ ied ias start Unfricde ersplit el die Reich selbst mit sein on 5 000 000. 2 Nun komme das Erörterung als sie im N ens noch eine gründlicere hier die B S f er Pinisterien zusammenstellt, und ich kann ens n prajudiziren. enn 2M ift 4 ort nicht : gelag Sprache ommen Joule, na: zuyoten 3 1h ¿Mes e das : ohe MIAE Uns entzweien. Friede macht stark, Unsfricde zer]plitteri die Z en Bedürfnissen ; es würde vielleiGßt auch | deb S7 ne im Nahmen der ‘allgemeinen Etats: | 2. e Vemerkung aufrecht erhalten, daß, wenn aud) dieser Ueb worden, daß die zu verwendenden Summen nur aus- Haus nicht durch eine zu lange Rede ermüden. Was mi betrifft, Krâste, N 5 l : Ï E 20 000 000 mehr für seine Beamten: und Offiziergehälter a alte möglih sei, Er beschränke si daher vorläufig ad ib p ben Cisenbahnabgaben auf fünf Vierteljahre vertbeilt s{lielih zu Steuererleichterungen, zu, Steuererlassen ver- | so stehe i ganz und gar auf dem Standpunkt des Hrn. von Huene, Unserer Aufgabe und unseres Zieles bewußf, wird es uns früber brauchen, außerdem 120 000 000 sür Altersv \ arauf, den Gegenstand nur anzumerken Auch die Weih- ch ja dem hohen Hause gar nicht vorenthalten babe, daß dieser wendet werden sollen, sondern es ist austrücklih — i babe leider | der den Wunsch aussprach, daß diese Berathung des Etats, wie er gelingen, thatkräftig in die Speichen des Rades, das unsere Se- der Schäßung des Prof. Wagner, f *vertorgung nah | nachtsgratifikationen habe man allen Beamte è Sely- | Ueberschuß do ganz genau und în der Zahl und R Ven K Le das Scbriftstück nit hier — im zweiten Punkt der Beschlüsse vor- | sih ausdrückte, mit Objektivität und Gewissenhastigkeit erfolgen \chicke treibt, einzugreifen. E S bie VBagatelle von 10 000 Ge erner nah demselben ten, welche Petitionen an dies Ha s & iten vorenthal- Mittcln vorhanden ist, wie er in der Thronrede Brdatdntus dm behalten worden, baß auch diejenigen Verwendungen darunter mit zu | möchte Ich für meine Person, und ih glaube, wir Alle können nichts Also aufgethaut und aufgeschaut : Ohne Kampf kein Sieg, und Unfallversiherung“ 0 bis 15000000 für die | Dadurh sei die Flamme de aus unterzeichnet hätten, | er von mir in den Etat aufgenommen worden ist Daß Le U machts verstehen waren, welWe Zahlungen für den Staat in Anspruch nehmen, | weiter wünschen, als daß dies geschehe, daß also der Etat und alles, (ga: IDOLER Wer. Und NELDRE: E i ? für die Einzelst Rte zusammen 135 000 000, dazu 195 000 000 emporgelodert Das Gef er Unzufriedenheit erst recht | Guß si nit ganz allein auf die Uebershüsse aus der Eise ras für die soust eine Erhöduna der Steuern in Aussicht genommen wer- | was si daran knüpft, mit Objektivität, mit Ernst und Gewissen- Es ift dann eine Petition „verfaßt, weldhe nit an das Abe zetstaaten , ergäben 330 000 000 f. Allerdings | noch lebendiger Gefühl des jenbahn- den müßte. Daß wir 20 Millionen Mark, wie wir sie mindeslens — | hasftigkeit, die wir bei allen voraussezen, geprüft werden möge. geordnetenhaus gelangt ist, die an dieses gelangte Petition ift eine ) levendiger geworden, schr viel mildere und ich muß sagen, die Sprae cine passendere —

: erliltenen Unrechts sei verwaltung bezieht, sondern auc die Ges 4 Er würden die Wahlen zum Rei ) el , die Gesammteinuahme aller Staats- e T e 4 O E : A “Wi teihstage ganz % : ih sage mit besonderem Nacbdruck mindestens — eventuell für die «1,5 Lt R elta Kats ) ganz anders ausë- | terungen doch Alles von : Demnächst nahm der Minister der öffentlichen Arbeiten | j ¿ne Petition enthält indeß do einige Passus, die über das Ecr-

Maximalsaße3 fsuht die Eisen-

Man erfahre troß aller Ei {ü verwaltungen darin mit einbegriffen ist, d erde i sehen, wenn das Volk na den Beam Fa in}hlch- i, gar nit erst zu erörtern nötbi b G as werde ih wohl, glaube ] Erhöhung der Beamtengehälter brauchen, nit anders schaffen können Rauchhaupt in dieser Ni@bina Tie Pl Leg ee (dae: p mittheilen wollten. Man könne us über Sous (E . Der Hr. Abg. Richter hat Li daß eigentlich die S wenn Áns jede andere Quelle abgeschnitten würde, als Maybah, wie folgt, das Wort: laubte hinausgehen, cs Heißt: klarer sähe. Wo sollten diese Summen herkom el s anzlers | ohne überall Beschwerden zu hören Während n biraet so stehe, daß eine Anleihe von 28 Millionen im vorigen J E ae eben durch eine Erhöhung der Steuern, die wir weder Bei der vorgerückten Stunde wäre es zu viel verlangt, wenn ih „Troy dicses geringen ; | monopol und Getränkesteuer brächten vielleicht 1909 _ Tabak: | auf der einen Seite zu verinbrra suche, daß ian / erart ere werden sollen und daß dann im Lanférden AR wünschen noch sucen, das licgt auf der Hand. Wenn das Verwen- | noch ausführlih auf alles das, was heute gegen mein PNessort aus- bahnverwaltung dennob fort_ und fort dur Nicht- woher das Uebrige? Der Reichskanzl yt 120 Millionen; | Beamten Petitionen cirkulirten welhe ihr ei unter den | immer noch ein Defizit von 9 Millionen übrig deicdes dungsgeseß dazu führt, diese 20 Millionen beschaffen zu können, dann, | gesprochen ist, mi erklären wollte. Jch werde zunächst nur cinige besezung der etatsmäßigen Stellen und Nichtgewährung seinen Räthen, müsse immer ) zier mühe wechseln mit | betreffen, ließen die Vorgeseßzte ‘auf De zr eigenstes Recht die i Gr hat damit implicite den Vorwurf erboben Tas meine Herren, sind wir in der Lage, den Coburger Beschlüssen voll- | wenige Punkte herausgreifen und das übrige mir für morgen vor- der fälligen Gehaltézulagen Ersparnitte ledigliÞ auf unjere u lösen wie di neue anstellen, um das Problem | den Untergebenen List n auf der anderen Seite unter ie Finanzverwaltung die Mittel, die ihr zu Gebote st E ständig gerccht werden zu können. Uebrigens möchte ih doch auch | behalten. Ich fühle insbesondere das Bedürfnis, cinen Punkt vorweg- Kosten herbeizuführen . . „So wie es bis jeut ift, sind wir der j; n ie die fehlenden 280 Millionen zu beschaffen | niht d 8 Mi ole standen, nit zugeben, daß das Verwendungtgeset so vielfachen Veränderungen } zunehmen, der bereits im Reichstag erörtert worden ist, und heute Verwaltung auf Gnade und Ungnate ergeben.“ | S 2A indeste wieder mit ciner gewissen Grregtheit vorgebraht wurde. Dort is | An einer anderen Stelle: zur Sprache gebraht, daß das Petitionsreht der Eisenbahnbeamten „Die Vorsteher- und Erxpedientenlbarge figurirt zum größlen

| en cirfuliren, welhe mit dem Dienst | idt in erster Linie dazu verwendet habe, di ;

eien. Da sei es do 4 ) zu tk un hätte E Î ien Jahres zu decken. Es if E vC a Ee die ch nleihen des vorigen unterworf sei wie Hr. Nich as behaup va 9e as Ge- zudenken, wie die 6 Millionen ° Erlost f vei fei R zrusforderung der „Norddeutschen Ulkne Reiutes an | gesprocen, daß das Tbe wia Sat T s wil R EUO auße eb A a Ee wirklich erlassen E ‘ille ünv- wte figen ionsrecht_ : : | l irt zu Er bedauere, daß der Finanz-Minister den mit so vi le b en Königlichen Eisenbahnbeamten Offermann in Cöl hinzufügen, daß die Anleiben des vorigen Sabres os noh jeßt wieder mit neuen Abänderungen, dann wäre das ja ctwas An- | von der Regierung verfassung8widrig beschränkt werde, Jch war Theile nur auf dem Papier und dient zu Ersparaißzwec@en der Pomp angekündigten Neformplan der direkten S 0 vielem | mit dem Ersuchen, \ich freundlihst für das Ab s 37 700 000 G betrugen und daß sie im Oktober vorigen Œœ gingesühr deres; das Geseÿz existirt aber noch gar nicht, es ist im vorigen Jahre | leider niht anwesend, konnte niht anwesend scin, aber au nicht er- Verwaltung." der das Haus demselben extra eine1 N en Steuern, zu | ment auf ihre Zeitung zu bemühen bei onne- | vollen Betrage in Ausgabe gestellt waren. Wenn Hr Nik e E nit cinmal hier im Plenum berathen worden und wir baben also | warten, daß ein folcher Vorwurf gegen die preußische Staatsregierung | Weiter: e e i : habe, nit vorgelegt habe G e en ath mehr bewilligt Beamten eine Rabativergütun in A 4 P W0Vbel _den wie sehr die Staatsverwaltung genöthigt ist, und wie sebr L bi ¡te, vollkommen freie Hand, diejenigen Veränderungen, die wir für zulässig | im Reichstage ausgesprohen werden würde; denn der Reichstag „Und hierfür \ucht die Verwaltung uns immer mehr u! d ê e abe die Neform vor den Augen Offermann habe aud j g in Aussicht gestellt werde, Herr | it, dur die vorhandenen Einnahmen dur die Bestände D 'eflissen und wünschenswerth halten, und auf die uns die weitere reiflihe | war für einen folden Vorwurf nach meiner Auffassung nicht die mehr zurückzuseyzen.“ ) , i stande, dur alles Erwägung der Sachlage hinführt, eintreten zu lassen, ohne daß | Stelle. Wie würde es sich wohl ausnehmen, wenn Sie dort einen Dann kommen noch einiae Beschwerden, die in sehr starker Weise

des Reichskanzlers keine Gnad diese O i - i ;

1 L e gefunden, oder habe id T e . iese ffferte an die Bureauvorsteher dur das, was ihr an Mittelu zufließt 8aabe v l

E M selbst eines andern besonnen ? E V lie Ten Sing gelangen lassen, mit dem Anheimstellen, schreibungen behufs Ersparung bs Sine auate js DEEos wir darum in der Lage sind, uns unsere Unbeständigkeit | solchen Vorwurf gegen cinen sächsishen oder württembergischen vorgetragen werden, über Verweigerung von Urlaubs, und ähnliche le eform im Rahmen des direkten Steuer- | nicht, ob di unerstehenden Beamten mitzutheilen, Er wisse dann würde er diesen Vorwurf ei F gen daa haben Suzwitch leben, zum Vorwurf machen zu dürfen, Ih gehe schr ungern | Minisler hätten aussprehen wollen? und do) lag die Sache für uns | Dinge. E :

lilems viel gemeinschaftliche Anschauungen zwischen sei - | nicht, ob dieser Offermann es auch sonst für seine Aufgabe ih, um ihn zu widerlegen, do noch bemerken, daß in va den muß auf den Punkt der Erhöhung der Beamtengehälter ein, der | genau so. Das Reich hat verfassungömZ8ig die Gesetzgebung Meine Herren! Ih kann mi niht weiter aussprechen über den

artei und den Konservativen gegeben. Die jeßt dis E halte, in den Bureaus private Preisofferten zirkuliren diese Anleihe realisirt werden mußte, es noch ‘gar nicht Dell, als von Hrn. Riter mit so großer Ausführlichkeit behandelt worden ift. | und die Aufficht über das Eisenbahnwesen im Interesse des Charakter dieses Schriftstück, weil, wie gesagt, die Disziplinarunter-

6 Millionen würden die Reformen jeßt erleid fe t ba poniblen | lassen, ob derselbe auch Abonnementslijten für and zu | sehen war, ob das Jahr 1880/81 mit einem Üebers{chu} 1 über- Ic, und wie ih glaube, meine Kollegen, stehen nicht auf dem Stand- | allgemcinen Verkehrs und der Landesvertheidigung, das übrige | suchung eingeleitet und die Sache nochþ nit rectslräftig entscieden

man, mit Hülfe der 6 Millionen ÿt erleichter aben. Ob | tungen kolportire oder nur die „Norddeutf Allger Hei- | ab liefen können, das ist ja nach Lage unserer Ver bli e punkt des Hrn. von Rauchhaupt, der dahin geht, baß eine Erhöhung | bleibt ein internum des Einzelstaats und ih weise deshalb | ist; die Frage kann now in die Berufungsinstanz kommen und ih

abbreche, L do sehr überlegt \ nas die unterste Stufe | Zeitung“ darin auszeihne, weil d selbe Y [de gemeine | voller Bestimmtheit vorauszusagen gar nit mögli, cine e iy c uer der Beamtengehälter eigentlih nicht wünschenswerth fei, daß man sie | einen solchen Vorwurf an jener Stelle zurück. Hier werde ih | würde dann in der Lage sein, im Staats-Ministerium selbst ein Ur-

nen au auf die unterste Stuf Ms ev Sollten die Kommu- solches Blalt mit seinen Schi f tifeln U Que, Das Gn: | 20 Cinnahmen rechnen sich erst im letzten Monat des Bal Pahl am besten — wenigstens für jeßt — aus dem Programm auéstreihen | antworten und zwar antworten so, wie dic Sache es verdient. Ich | theil fällen zu müssen, nachdem der VDisziplinaro!? sih ausgesprochen

würde am ganzen St ufe verzihten? Thäten sie es nicht, guten Tones beitrage. mpsarlikeln zur Verbesserung des | Und erst am Jahress{luß läßt es sih mit einiger Sicherbeit übe! möge. Wir stechen den Beamten gegenüber mit der vollen Wärme | bezeichne es als unrichtig, daß das Petitionsret irgend cines Beamten | hat. Wir werden die Sache sehr ernstlich erwägen. Heute kann ih nur

kire so de euerverfahren nihts geändert. Man ris- bahndirektoren i gen werde. Ebenso höre man, daß Eisen- schen, wie groß die Uebershüsse und wie groß etwa das D Uver- unserer Wünsche, die dahin gehen, daß es uns möglich ge- | meines Ressorts verschränkt sei. Was sagt denn die Verfassung im hinzufügen, daß der Haupturheber dieser Petitioa, cia noch im Kündigungs-

ar, daß tur höhere Kommunalaufshläge der unter- i ren in den Bureaux Listen cirkuliren ließen HZch wiederhole also, daß der Ueberschuß, von dem di Teil ist, mat werden möchte, ihnen, sobald als irgend geschehen | Art. 32? Sie sagt: „Das Petitionsrecht teht allen Ereuven zu. | verhältniß stehender Beamter, im Kündigungöwege entlassen ift und

sten Klasse mehr auferlegt werde, was ihr erlassen werde Es fr ‘ mit der Aufforderung an die Beamten konservativen spricht und den der Etat naweist, vorhanden war u he Tvronrede kann, durch Echöhung der Gehälter eine bessere Existenz zu s{affen, | Petilionen unter cinem Gesammtnamen, sind nur Behörden und | gegen zwei andere Beamte Ordnungëöstrafen erbebliher Art ver-

! . Ss [rage | Vereinen beizutreten, Wenn die Bcamten aus eigene alfo ebenfalls als unrihtig bezcinen, daß die öffentlich aub es Wir stehen auf dem Punkte, daß wir jede Ersparniß, die si{ im | Korporationen gestattet.“ Wäre das Petitioniren im allgemeinen in | fügt sind. i E S s

: gener | dadur irre geführt sei, daß die Regierung einen größere i bers Staatshaushalt wird herstellen lassen, für diese Zwecke im | meinem Ressort untersagt, so würden Sie niht hier im Hause so Ich kann aber noch hinzufügey, daß jener Auftuf do nit bei

yeren Uebershu Voraus in Aussicht nehmen, Wenn wir das jeyt nicht ] viel Petitionen erhalten, wie wir sie Ihrer Wirksamkeit wesentlich | allen Beamten Anklang gefunden kat, daß vielmehr namentlich Bes