TI. Zur Anlage des zweiten Geleises auf den na(- stehend bezeichneten Strecken und zu den dadur bedingten Ergänzungen und Geleisveränderungen auf

den Bahnhöfen: 1) Greiffenberg - Hirschberg die S E 2) Schönebeck-Güsten die Summe E aa L s e È I OOD 3) Nienhagen - Halberstadt die E T OSOCOD Göttingen-Sontra die 2 000 000

Summe von . O Weytlar-Löhnberg die Summe

E E s 900 000 Braubac-St. Goarshausen

und Lorch-Nüdesheim die U R. 1350000 Wanne-Bohmte die Summe O e S DOOLOO Bingerbrück-Neunkirchen die

Summe von . L

TIT. Zu nachstehenden Bau-Ausführungen: 1) Für die Umgestaltung der Bahnhofsanlagen in Duisburg __ Meme. 2) Für die Umgestaltung der Bahnhofsanlagen in Düfsel- dorf die Summe von. . . 14000 009 Für die Umgestaltung der B Li Rofdanlagen in Cöln die Summe von A &Sür den Umbau und die Er- weiterung des Bahnhofes Bonn die Summe von 750 000 Für den Umbau und die rweiterung des Bahnhofes

Coblenz die Summe von für den Umbau und die Er- weiterung des Bahnhofes Trier r. U. die Summe von 500 000 Für die Erweiterung, Um- gestaltung und bessere Ver- bindung der Gruben- und Hütten- Anschlüsse, sowie der Bahnhöfe im Rheinisch-West- fälishen FJndustrie-Bezirke die Summe von A Über deren Verwendung dem Landtage bei jedesmaliger Vorlage des Etats der Eisen- bahn-VerwaltungMRechenschaft

zu geben ist. ' Für die Erweiterung und bessere Ausrüstung der vor- handenen Neparaturwerk- stätten und Lokomotivschuppen Ene 3000000 ; zusammen

1IV, Zur Verniehrung der Betriebsmittel: De Un N V, Zur Deckung der Mehrkosten für den Bau der

Bebra-Fricdländer-Eisenbahn : die Summe von . :

22 500 000

2 000 000

4. 000 000

Insgesammt 128 494 000

zu verwenden.

„ Mit der Ausführung der vorstehend unter Nr I. 2 his 17 auf- geführten Bahnen ist erst dann vorzugehen, wenn nachstehende Be-

dingungen erfüllt find :

A. Der gesammte zum Bau der Bahnen, einschließlich aller Nebenenlagen, nach Maßgabe der von dem Minister der öffent- lichen Arbeiten festzustellenden Projekte erforderliche Grund und Boden ist der Staatsregierung unentgeltlich und lastenfrei zum Eigenthum zu überweisen oder die Erstattung der sämmlichen , staatsseitig für dessen Beschaffung im Wege der freien Vereinbarung oder der Ent- eignung aufzuwendenden Kosten, eins{ließlich aller Nebenentschädigungen fr Wirthschaftserschwernisse nnd sonstige Nachtheile, in rechtsgültiger

orm zu übernehmen und sicher zu stellen.

ZU den Grunderwerbskosten für nachfolgende Bahnen foll \taats-

seitig ein Zuschuß gewährt werden, und zwar:

a, für die Bahn zu Nr. 13 (Westerburg - Hachen

Ut von, 4

b, für die Bahn zu Nr. 14 (Prüm -St. Vith- Montjoie-Rothe Erde (Aachen) bezw. Faimonville-

Malmedy) von zusammen

6, JUL die Bahn zu Nr. 17 (Ahrweiler-Adenau)

von E B, Für \fämmtliche, vorstehend unter Nr. I. 2

zu gettatten.

C. Für die L L 89 11, 12, 19 und 16 benannten Bahnen muß außerdem von den Interessenten zu den Bau- kosten ein unverzinslicher, nicht rüc{zablbarer Zuschuß

und zwar zum Betrage:

a. bei Nr. 5 (Jaßznick-Ueckermünde) von b, bei Nr. 6 (Liegnitz-Goldberg) von Á

berg-Friedeberg) von zusammen H . bei Nr. 8 (Oberröblingen-Querfurt) von », bei Nr. 9 (Wernigerode-Ilsenburg) von . . bei Nr. 11 (Osnabrück-Brackwede) von . . bei Nr. 12 (Wabern-Wildungen) von . bei Nr. 15 (Raecren-Eupen) von Í i. bei Nr. 16 (Walhcim-Stolberg) von

4 6) &

i Die Staatsregierung wird ermächtigt, zur Deckung der zu den d D) a Ç , S e 2 im S. 1 unter Nr. I. vorgesehenen Bauausführungen erforderlichen

Mittel von 51 814 000 M;

1) die von dem sachsen-meiningenshen Staate na Artikel 11 des Vertrages vom 12, November 1881, betreffend den Ueber- gang der dem Herzogthum Sachsen-Meiningen an dem Thürin-

finanziellen

(Gefeß - Samml,

Seite ), zu zahlende Entschädigung von 700 000 M,

die von dem s\chwarzburg - rudolstädtiscen

Artikel 111 des Vertrages vom 14. November 1881, betreffend

den Uebergang der dem Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt

an dem Thüringischen Eisenbahn - Unternehmen finanziellen Betheiligung auf den preußischen Staat (Gesetz-

gischen Eisenbahn-Unternehmen zustehenden theiligung auf den preußis{hen Staat

Samml, S

in Gemäßheit des Gesetzes vom ten

betreffend den weiteren Erwerb von Privateisenbahnen für den Staat (Geseßsammlung, Seite ), zum mindestens 27 513 475 M dem Staate zufallen bezw. zufallen

werden,

zu verwenden, und zwar ad 3 insoweit, als über diese Fonds dur

das eben erwähnte Gesetz vom ten

anderweit verfügt ist, und ls dieselben nah dem Ermessen des Finanz-Ministers ohne Nachtheil für die Staatskaße flüssig gemacht

werden können.

3 750000 „

zusammen 16 930000 M

1 700 000 MÆ

48 450 000 11 000 000

65090 M,

ür sämmtl bis 17 bezeid:nete Bahnen i\t die Mitbenutzung der Chausseen und öffentlichen Wege, soweit dies die Aufsichtsbehörde für zulässig erabtet, Seitens der daran betheiligten Interessenten unentgeltlich und ohne besondere Ents- schädigung für die Dauer des Bestehens und Betriebes der Bahnen

geleistet werden,

. bei Nr. 7 (Greiffenberg-Löwenberg und Greiffen-

zustehenden

„ Samml. Seite ), zu zahlende Entschädigung von 128 000 M, 3) die Bestände derjenigen Reserve- und Erneuerungsfonds, welche

Betrage von

Für den alsdann noch zu deckenden Restbetrag, desgleichen zur Deckung der für die im S. 1 unter Nr. II, 111, TV und V vorgesehenen Bauausführungen und Beschaffungen erforderlichen Mittel von höchstens 76 680 000 4,

find Staats\chuldverschreibungen genen.

bestimmt der Finanzminister. Anwendung.

Häuser des Landtages.

find rechtsungültig. Urkundlich 2c. Beglaubigt :

Der Minister der öffentlichen Arbeiten. Mayba h. (Begründung folgt.)

Der Finanz-Minister. Bitter.

Kunst, Wissenschaft und Literatur. Das von Dr. Lent, dem Sekretär des Vereins, redigirte „Correspondenz-Blatt des niederrheinischen Vereins für öffentlihe Gesundheitspflege“ hat mit den kürzlich veröffentlichten Nummern 10, 11 und 12 seinen X. Band vollendet. Das vorliegende Schlußheft des Jahrganges 1881 enthält folgende Aufsäße und Mittheilungen: Der Abfluß der Cloakenwässer der Stadt Neisse ia den Bielekanal und die Neisse. — Mortalitätsstatistik von 26 Städten resp, Gemeinden und Standesamtsbezirken der Negie- rungébezirke Düsselderf, Cöln, Aachen, Minden und Arnsberg pro 1880, zusammengestellt im statistishen Bureau des Vereins (mit 4 Tabellen). — Vorläufige Mittheilung über die Resultate der Gehör- Untersuchung von 4500 Schulkindern. Von Dr. Weil, Ohrenarzt in Stutt- gart. — Städtische Wasserwerke :1X. Referat über die Kollektivausstellung des niederrheinishen Vereins für öffentliche Gesundheitspflege auf der Gewerbe-Ausftellung in Düsseldorf im Jahre 1880, von Stadtbau- meister Schülke in Duisburg. — Verordnung, betreffend die Kontro- lirung des Weinverkaufs im Kanton Zürich. — Anweisung zur möglitkbsten Verhütung der Weiterverbreitung von Diphtheritis und Scharlach. (Veröffentlicht von dem ärztlichen Bezirksverein in Würz- burg). — Regulativ, die provisorishe Einrichtung einer Hülfsklasse bei den Bürgerschulen zu Braunschweig für \{wach befähigte Kinder betreffend (Stolps Ortsgeseße, Band X11), — Verbot, betreffend die Verwendung \hädlicher N zum Färben von Spielwaaren und Genußmitteln. — Bericht des Comités für den Ferien-Aufenthalt \hchwacher Schulkinder in Cöln für das Jahr 1881, erstattet dur den städtisben Schul-Inspektor Dr. Brandenburg. — Bericht über die Barmer Ferien-Colonien für arme kranke und \{chwächliche Schulkinder. — Bericht über die Düsseldorfer Ferien-Kolonien für arme franke und \{wäblithe Schulkinder. — Der Alkoholismus in Frankreich. — Die Erkrankung an Trichinose Und die Unterfuchung der Schweine auf Trichinen und Finnen in Preußen. — Die Körperbescbaffenheit der preußischen Militärpflichtigen. — In der Rubrik „Literatur“ wird ein Auszug aus einem in der » Deutschen Bauzeitung“ (Nr. 53 1881) von C. Heuser veröffentlichen Aufsatz über Ventilation in Scul- und Wohnräumen mit Rücksicht auch die ökonomische Leistung gegeben. | Gleichzeitig mit dem lebten 1881er Hefte des „Correspon- denz-Blattes“ is das erste Heft einer auf Anregung des Vor- standes des Niederrheinischen Vereins für öffentliche Gesundheits- pflege in das Leben gerufenen neuen Zeitschrift ausgegeben. Diese Zeitschrift, welche unter dem Titel: „Centralblatt für all- gemeine Gesundheitspflege.“ Organ des Nicderrheinischen Vereins für öffentlihe Gesundheitspflege, im Verlage von Emil Strauß in Bonn erscheint und von dem Prof. Dr. Finkeln- burg in Bonn und dem Sanitäts-Rath Dr. Lent in Cöln beraus- gegeben wird, hat es sich zur Aufgabe gestellt, über die neu erschie- nene Literatur der Gesundheitépflege nicht nur Deutschlands, sondern auch des Auslandes Neferate und Auszüge zu bringen, indem sie sich der auf andern wifssenschaftliben Gebieten mit Erfolg ausgenommenen Form der Centralblätter ans{ließt. Hierdurch aber sollen Original- arbeiten der öffentlichen Gesundheitspflege niht in den Hintergrund gedrängt werden, sondern es soll sich in diesen insbesondere das Wir- ken des niederrheinishen Vereins für öffentliche Gesundheitspflege auch in der Folge zu erkennen geben. Die Redaktion hofft unter Mitwirkung der Kommunalverwaltungen und Kommunalbeamten, unter Theilnahme von Medizinalbeamten und Universitätslehrern, von Vertretern der gewerblichen und Fabrik-Hygieine alles dasjenige, was sich insbesondere in den westlichen Provinzen Neues und Wissenswerthes in der allgemeinen Gesundheitspflege findet, zur Mittheilung gelangen zu lassen. Und da es wohl kaum, so wird in dem Vorworte der Ne- dafktion zu dem vorliegenden ersten Hefte der Zeitschrift gesagt, einen Zweig der Hygieine gebe, welcher in diesen Provinzen nit seine Ver- tretung finde, so würden diese Originalarbeiten keineswegs cinen nur lokalen, provinziellen Charakter tragen, sondern cin Bild der allge- meinen deutschen Hygieine geben können. Auch die Statistik foll nicht vernachlässigt werden, da sie noch immerhin der Maßstab für die Nothwendigkeit, den Nußen und die Erfüllung sanitärer Maß- nahmen abgeben müsse. Mittheilungen über die Bewegung der Be- völferung, über die wichtigsten Todesursahen, über die Krankenbewegung in den Hospitälern der größeren Städte, über den Stand der JInfektionskrankheiten wverspriht das Centralblatt in regelmäßiger Weise zu bringen. Auch kleinere Mittheilungen aus dem Gebiete der Hygieine sollen, soweit es der Raum gestattet, Berücksihtigung und Aufnahme finden. Sowohl für die Referate, wie für die Originalarbeiten haben, wie die Redaktion mittheilt, eine größere Zahl von Mitarbeitern ihre Theilnahme zu- gesagt. So dürfte denn auch dieses neue Unternehmen des verdienten Bereins dazu beitragen, das Interesse für Gesundbeitépflege in alle Schichten der Bevölkerung hineinzutragen und dasselbe wachb zu er- halten. — Das „Centralblatt für aligemeine Gesundheitépflege“ er- scheint monatlich einmal. Es bildet jährli einen Band von min- destens 22 Druckbogen mit lithographirten Tafeln, Holzschnitten im Text 2c. Der Abonnementépreis beträgt halbjährlid 4 M — Das vorliegende erste Heft enthält folgende Original-Aufsätze: Ueber den hygieinishen Gegensaß von Stadt und Land. Von Dr, Finkelnburg. — Ueber Irre und Jrrenwesen. Von Dr. C. Pelman, Direktor der Prov. Irrenanstalt Grafenberg bei Düsseldorf. — Die Ucberbürdung der Schuljugend, Mittel und Wege zur Abhülfe, Von Dr. Fr. Wilb, Frie. — Außerdem bringt dieses Heft eine Anzahl „kleinerer Mitthei- lungen“ und im „Literaturberihte*“ Besprechungen folgender Schrif- ten: L°»s Cimetières et la Cremation, étude historique et critique, von Dr. F. Martin, besprochen von Dr. Leo. — Gesunde Wohnun- gen, von Hermann Schuelke, Stadtbaumeister in Duisburg, besprochen von Dr. Bardenhewer. — Die Verbesserung unserer Wohnungen, von J. Schmoelke, Architekt und Lehrer an der Herzoglichen Bau- gewerkscbule zu Holzminden, besproben von Dr. Bardenhewer. — Zur Aetiologie der Infektionskrankheiten mit besonderer Berü- sichtigung der Pilztheorie. Vorträge, gehalten in den Sikungen des ärztlichen Vereins zu Müncben im Jahre 1880, besprochen von Dr, Mayer. — Dr, Bernhard Christoph Fausts Gesundheits-Katecbismus, von Dr, S. Wolffberg, Privatdocent in Bonn, besprochen von Dr,

Bardenhewer. Gewerbe und Handel.

, Wann, dur welche Stelle und in welchen Beträgen, zu welchbem Zinsfuße, zu welen Bedingungen der Kündigung und zu welcben Kursen die Schuldverschreibungen verausgabt werden sollen (9: 2)

Im Uebrigen kommen wegen Verwaltung und Tilgung der Anleihe, wegen Annahme derselben als pupillen- und depositalmäßige Sicherheit und wegen Verjährung der Zinsen die Vorschriften des Gesetzes vom 19. Dezember 1869 (Geseßsammlung Seite 1197) zur

s 8. 4. _ Jede Verfügung der Staats-Regierung über die im §. 1 be- zeichneten Eisenbahnen (beziehungsweise Eisenbahntheile) durch Ver- außerung bedarf zu ihrer Rechtsgültigkeit der Zustimmung beider

Alle dieser Vorschrift entgegen einseitig getroffenen Verfügungen

v. M. datrten Wochenbericht folgendermaßen: Ueber das Geschäf am Waaren- und Produktenmarkt it nichts e Geschäft fentlihem Interesse zu berihten. Von Brodstoffen haben Wei- zen und Mais unter dem Einfluß einer lebhaften Spekulationsfr i im Werthe angezogen, während das Exportgeschäft in diesen Getreit“- sorten in Felge zu niedrig limitirter Ordres von unbedeutendem 0 E fange war. Der Fratenmarkt war bei fester Haltung mäßig Leb haft, und sind in den Befrachtungen drei Fahrzeuge für volle Getrcideladungen eingesclofsen. Baumwolle in dis D nibler Waare war Seitens der Spekulation nur mäßig E gehrt und s\{ließt unverändert auf der Basis von 12 C für middling „upland, Termine haben dagegen bei ruhigem Geschäft für die meiften Monate cine Einbuße erlitten. Nobtucke fand wenig Beachlung und verkehrte in weicender Tendenz Rio Kaffees haben bei anhaltend \{leppendem Geschäft eine iveitere Einbuße erlitten; west- und ostindishe Sorten waren stetig, aber ite für den unmittelbaren Bedarf begehrt. Am Hopfenmarkt nah i das Geschäft einen stillen Verlauf. Schmalz sowie Schweinefleisch waren rubig und fanden für Export nur wenig Beachtung während Talg den in der Vorwoche erzielten Avanz behauptete. Raf Petroleum feft und steigend. Harz und Terpentinöl rubig aber E E V uE m E A fe beträgt für die heute veendele Woche 3 435 02 oll. gegen 2 274 2 M wode des t T Say geg 74 Doll. in der Parallel- Amsterdam, 31. Januar. (W. T. B.) Bei der beute o Br O A Napelsgelell\Vaft über 23 U 2 inn abgeyaltenen Auktion wurden 65: à E \chnittli 657 N gezahlt. E ea

Nerven 3 Sanuar V. T B) (0s io An- geboten 9037 B. australishe Wollen, davon E N K wurden Mittelpreise der leßten Londoner Auktion bezahlt. E

Glasgow, 91, Januar. (W. T. B.) Die Berschiffungen von Roheisen während der letzten Woche betrugen 8041 gegen 8906 Tons in derselben Woche des vorigen Jahres. j

Paris, o Saa O S DE Journal „Paris“ glaubt zu wissen, daß das gerichtliche Verfahren gegen die Union générale bereits begonnen habe. Die Suspendirung der Zahlungen Seitens der Union générale wird mit dem Bruch zwischen der Union und der Länderbank in Wien motivirt. Das Syndikat der österreichi- [chen Bank soll sich geweigert haben, 17 Millionen zu zahlen, welche der Union hâtten dazu dienen sollen, am Entscheidungstage, den 31. Januar ihren Verpflichtungen nachzukommen. Alle Beziehungen zwischen den beiden Banken sind sofort abgebroen worden. Die Kassen der Union générale wurden leer gefunden; das Baarkapital wird heute nur durch 50 000 vollkommen entwerthete Aktien repräfentirt, Die von einer hohen Finanzpersöntichkeit vorgenommene Verifikation der Bücher hat ein Defizit von 96 Millionen ergeben. Die Nacbsuchungen wurden heute in dem Geschäftslokale der Union générale und der Privalwolnung Bontoux fortgesetzt. :

CUDrD, 01 Saniar (V. L. B) Etne Vevotbuuna des Königs gestattet, daß die 2prozentigen e Ce Nen Titres behufs Konvertirung in Aprozentige noch bis Ende Februar in Paris, London und Amsterdam präsentirt werden können.

I O 30 Saat (O B.) Weizenverschif- fungen der leßten Woche von den atlantischen Häfen der* Ver- einigten Staaten nah England 49 000, do. nah dem Konti-

nent 15 000, do. von Kalifornien und j O alif Oregon nah England

mité zur Errichtung eines Denkmals für den dort Vichter F riedri ch H ebbel jeßt definitiv konstituirt. Das Comité besteht aus dem Kircbspielvogt J. Ottens, Ober-Vollmacht Cl. Peters, Bollmacht Joh. Kahlke und Haupt-Pastor Diekmann. Beiträge von Verehrern des genialen Dramendichters werden von den Mitgliedern des Comités mit Dank entgegengenommen.

Scloßrestaurant, Scbloßfreiheit 8/9, statt. lautet: 1) Vortrag über das System von Saling, 2) Vereinsangele- genheiten. Jeden Donnerstag, Abends 8 Uhr, im Vereinslokale Lese- Abend. Ca. 8 ftenographisce Zeitungen verschiedener Sprachen und Systeme sowie die neuesten stenographischen Literatur-Erzeugnisse liegen zur freien Benußung für Stenographen aller Systeme aus. Gâste sind willkommen.

Die „New-Yorker Hdle.-Ztg." äußert si in ihrem vom 20.

Berlin , 1. Februar 1882, Breußische Klassenklotterie. L i S _Det der heute fortgeseßten Ziehung der 4. Ela 185. Königlich preußischer Bla au tattedte Rin 1 Gewinn von 120 000 A auf Nr. 68 086. 1 Gewinn von 60 000 #4 auf Nr. 57 187. 2 Gewinne von 15 000 M auf Nr. 43 202. 75 523. 6 Gewinne von 6000 M auf Nr. 32 600. 41 977. 47 794.

62 197. 85 582, 86 440.

48 Gewinne von 3000 M aur Ne. 1587, 9993 12 681. 14776. 18915. 19 906. 21127. 23906. 24156 24 464. 30 261. 30923. 31593. 35309. 36052. 37 551. 38 329. 38576. 40475. 40763. 40984. 42324 46103 47 739. 47814. 48019. 48409. 54230. 550655. 55 531. 55 979, 57 295. 62832. 64319. 64618. 65315. 67 650.

09 022 10622 77109, 17 314 (81 agg 83 927. 86 177 J 2: 622. 109. 814. 09. Co e SO L, 87 055. 88514. 91 962. 92 607. die ;

55 Gewinne von 1500 M aur V 41/5 R021.

-

(024 114889. 117190 1292890 1540 19 056. 21 494 21 698. 23281. 23705. 23977. 2651. 9g A0, O 541. 30 335. 30461. 32318. 32747. 32424 33418. 35 122, 39 480. 41876. 44359. . 46 080. 46 675. 48 435, 48 820. 52170. 53 248, 8. 05 152, 55691. 57 221,

Rid

63 923. 65 023. 65983. 68967. 69728. 69 742. 70 295. 10176. 77238. 80824. 82372, 82934 85 342. 90 134. 91 069. 91999. 93533. 94245.

68 Gewinne von 600 L auf Nr. 1623. 2884. 4075.

4461. 4884. 4989. 5923. 6570. 7853. 9339. 9700 147A 20 907. 283 062. 23 207. 24 676. .26 873. 29 254. 29 477. 29 863. 33734, 39268. 39773. 41 033. 41181. 41 335, 42 604. 48436. 48819. 49334, 52817. 52 940. 53 757, 54 605. 56516. 58463, 59592. 61 211. 62 460. 64 651. 00 046. 6/281. 67766, 68436. 69 411. 70 337, 73 993. 74499. 756199. 75732. 76983. 78 268. 79 254. 79 262. 79927. 80575. 80661. 84238. 84671. 85545. 86 556. 86 622. 87 067. 88919. 92220. 93634. 93783

O

T) (1094090,

Wie aus Wesselburen gemeldet wird, hat si dort ein Co- geborenen

Die Hauptversammlung des Stolzeschen Stenographlen- ereins findel morgen Donnerstag, Abends 8 Uhr, im j Die Tagesordnung

St. Petersburg, 1. Februar. (W. T. B.) Einer Meldung

aus SLTUtsr, vom 20, v. M., zufolge ist daselbst der Lieutenant Dannen hauer mit 9 Matrosen eingetroffen, welcher sih demnächst an- die Nordküste in die Gegend zwischen den Mündungen der Flüsse

Kolyma und Oleneck begeben wird, um ebenfalls Nahforsch{chungen nav de Long anzustellen.

——_————— au -_ ——————— —

Nedacteur: Riedel.

Berlinz

Verlag der (#xpedition (Kessel). Druck: W. Elsner. Fünf Beilagen (cins{ließlich Börsen-Beilage).

E R T C O U R E

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De Ens

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zl 2 B.

Erste Beilage

(im Deulschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.

1882.

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 1. Februar. Jn der gestrigen (6,) Sivung seple das Haus der Abgeordneten - bie erste Berathung des Entrwourss eines Gesetzes, betreffend die Feststellung des Staatshaushalts-Etats für das Jahr vom 1. April 1882 bis dahin 1883, und des Entwurfs eines Ge- seßes, betreffend die Ergänzung der Einnahmen in diesem Etat, fort. Der Abg. Frhr. von Zedliß und Neukirch be- merkte, während des ersten Theils der Rede des Abg. Richter habe er si der angenehmen Hoffaung hingegeben, das Haus würde in der Lage fein, diese Etatsberathung in ciner völlig sahlihen, auf die Gegenstände sich beschränkenden Weise erledîigen zu können. Zu seinem lebhaften Bedauern have der zweite Theil der Rede des Abg. Richter diese Hoffnungen zerstört, indem derselbe in das weit ausgefahrene Geleise des politischen Staubaufwirbelns hineingefahren sei; das er sehr gern in den Verhandlungen dieses Hauses vermissen würde. Auf ihn habe dieser zweite Theil den Eindruck gemacht, als ob jener Staub aufgewirbelt würde, um die Schwäche der sachlichen Angrisse zu verdecken, welche der Abg. Richter gegen die finanzielle Seite des Staats- haushalts:-Etats gerichtet habe, aus denen derselbe seine Ver- theidigungsmittel gegen die weitere Verstaatlichung herzuleiten begonnen habe. Er werde versuchen, diese seine (des Abg. Richter) Behauptung, daß feine Einwürfe in der That schwach gewesen seien, nachher bei den einzelnen Jahren nachzuweisen, vorab wolle er aber, um das Terrain klar zu machen, bemerken, daß bei der VerstaatliQung nicht die finanzielle Seite die Hauptsache gewesen sei, sondern daß man im Gegentheil die verkehrspolitishen Gesichtspunkte in den Bordergrund gestellt habe, Die Gegner behaupteten allerdings, die Verstaatlichung würde nah zwei Richtungen verderblich «uf die preußischen Finanzen wirken, indem einerseits das Staatsshulden- und Kreditwesen in unleidliher Weise erschüttert würde, und indem zweitens die Staats-Einnahmen leiden würden, weil dex Sa 1er Vvermalle De Doe des OvIvaordie NaviUms sei Ur die / Balanziving des Elats tein Essentiale, und der Abg. Richier mdôge, wenn derselbe die geringen Ueberschüsse der StaatsLahnen bemängele, be- denken, daß sie zum größten Theile im Dsten der Monarchie lägen, und daß bei „den s{hlechten Ernten ihr Verkehr habe abnehmen müssen. Die Einnahmen der östlihen Bahnen hätten daher mit denen der westlichen niht Schritt halten können. Ueber den Justizetat have der Abg. Richter eine Reihe unrichtiger Zahlen vorgeführt, vor Allem von den Ein- nahmen aus den Gerichtskosten die Kosten der Erhebung nicht vorweg in Abzug gebracht. Diese ganze Weisheit komme den Herren wohl übrigens erst hinterher. Fhre Stellung zur Justiz- geseßgebung sei nicht eines der schönsten Blätter in der Ge- 1chihte ihrer Partei! Bekanntlich hätten nux politishe Gründe recht untergeordneter Avt+-die Fortschrittsparte! gegen dieses nationale Werk auftreten lassen. Eine unbefangene Prüfung des Eisenbahnetats würde den Abg. Richter überzeugt haben, daß das Ergebniß der Verstaatlihung sih gegen das Vorjahr um über 5 Millionen verbessert habe. Es sei ja leicht, diese 5 Millionen den großen Summen des preußischen Etats gegenüber als geringfügig darzustellen, aber in anderer Beziehung habe der Abg. Richter eine solche Summe durchaus nicht für gering erachtet. Die Summe, um derentwillen derselbe im Reichstage die dort be- währten Traditionen der Finanzpolitik habe geglaubt, durch- brechen zu müssen, betrage auch nicht viel mehr. Wegen der 11 Millionen für Betriebsmaterial hätte wohl richtiger regel- mäßig im Ordinarium Vorsorge getroffen werden können. Jn Wirklichkeit stellten sh indessen jene 11 Millionen keines- wegs als eine neue Anleihe dar: der mit ihrer Ausnahme verfolgte Zweck sei vielmehr der einer Konvertirunç der zum Erneuerungs- und Betriebsfonds der verstaatlichten Bahnen angclegten hoch{prozentigen Prioritäten in Kon- jo1s. Wie könne da der Abg. Richter von. einer Durcbreiung des Etaisrehts, einem Bruh mit den altvewährten Traditionen der preußischen Finanzwirthschaft sprehen? Offenbar wolle derselbe damit einen Konflikt zwischen Krone und Abgeordnetenhaus provoziren. Es sei stets die übereinftimmende Auffassung aller geseßgebenden Faktoren Preußens gewesen, daß der betreffende Artikel der Veifassung keineswegs die Deckung außerordentliher Be- dürfnisse dur Auleihen ausschließe. So sei auch zu jeder Zeit verfahren worden. Selbst wenn die laufenden Ein- nahmen hinreichende Mittel dargeboten hätten, seien doch extra- ordináre Bedürfnisse regelmäßig durch Anleihen gedeckt worden. Der laufende Etat scließe in Wirklichkeit mit einer Unter- bilanz von etwa 5 Millionen im Ordinarium ab. Wolle man damit den Etat von 1882/83 vergleichen, so müsse man zu- nächst erwägen, daß 2 Millionen, die im Jahre 1881/82 noch im Extraordinarium figurirt hätten, ins Ordinarium über- tragen seien, und daß die Grenze zu Ungunsten des Etats um 2 Millionen verschoben sei, daß ferner 6 Millionen etwa an laufender Einnahme mehr vorhanden feien, als zur Deckung des Ordinariums nothwendig sei. Diese 6 Millionen und jene 2 Millionen machten 8 Millionen UeLßerbilanz im Ordinarium gegenüber den laufenden Einnahmen des gegenwärtigen Etats zum Unterschiede von 5 Millionen Unterbilanz des vorigen Etats. Wie der Abg. Richter dazu kommen könne, zu sagen, daß derEtat pro 1882/83 s{lechter sei als der vorige, das vermöge er nit einzusehen, eine zahlenmäßige Unterlage habe diese Behauptung jedenfalls nicht. Wenn er nach dieser Richtung hin die einer zahlen- mäßigen Grundlage entbehrenden pessimistishen Darstellungen der linken Seite berichtige, so könne er doch nicht dem rosenfarbigen Bild zustimmen, welches der Abg. von Rauchhaupt von der Lage des preußischen Etats gemacht habe. Denn jene 8 Millio- nen beziehungsweise 6 Millionen, welhe von dem Extra- ordinarium dur die laufenden Einnahmen gedeckt werden könnten, scien doch weitaus nicht derjenige Betrag, der bei ordentiicher Balanzirung des Etats von extraordinären Ausgaben aus den laufenden Einnahmen gedcckt werden müßte, Die Mei- nungen darüber seien verschieden, aber man werde annehmen können, daß etwa 20 Millionen das mindeste Maß dessen sei, vielleiht noch etwas mehr, was aus den laufenden Einnahmen

Berlin, Mittwoch, den i. Februar

bestritten werden könne. Man habe alfo in Wirklichkeit eine Bilanz zwischen ordentlicher Einnahme und dem, was aus solider Finanzwirthschaft gedeckt werden könnte, in diesem Etat nicht erreiht. Was nun den Steuererlaß betreffe, könnte man vielleicht, wenn man denselben lediglih aus finanziellen Gesichtspunkten betrachte, zu dem Resultat kommen, daß der- selbe abzulehnen sei. Jndessen der Hinblick auf die aus dem Reich zu erwartenden Mehreinnahmen und der Umstand, daß die Steuern im Reich ausdrücklich unter der Vorausseßung ihrer demnächstigen Verwendung zu Steuererlassen, wenigstens in Breußen verlangt und bewilliat wären, doch zu dem entgegengeseßten Votum führen. Schwieriger sei die Frage, wie der Erlaß einzurichten sei. Der vom Abg. Richter be- leuhtete Weg der Beseitigung der Schulgelder sei un- praktisch. Ebenso —undankbar sei der Vorschlag. die Ge- bäudesteuer zu ermäßigen, zumal mit demselben der der Grundsteuermäßigung Hand in Hand gchen müßte. Den Klagen übex die Höhe der Realstempel schließe er si an. Gern sei seine Partei zu einer sahgemäßen Regelung dieser Verhältnisse bereit. Jm Vorjahre habe das Haus völlig unorganish ein Stü aus den Personalsteuern herausgerissen, indem man eine. Vierteljahrsrate dauernd außer Hebung ge- seßt habe. Benuß2e man jeßt die 6 Millionen dazu, eine stärkere Depression herbeizuführen. Man sei in den leßten Jahren hauptsächlich unter dem Einflusse der linken Seite, dazu gekommen, die Finanzen niht nach den dauernden Be- dürfnissen des Staats, sondern nah den vorübergehenden Parteibedürfnissen zu regeln. Das sollte doch auf alle Fälle vermieden werden, da man damit die Grundlagen einer ge- funden und soliden Finanzwirthschaft verlieren würde.

Dex Abg. Nidkert bemerkte, die Finanzpolitik, die dem Vorredner für die Zukunft Preußens jeßt fo schr bedenklich erscheine, sei die von der Regierung vor den Wahlen im Jahre 1878 eingeführte Politik der ungemessenen Versprechungen, zu deren Ecfüllung 350—400 Millionen neuer Steuern im Reich nöthig seien und die das preußische Finanzsystem er- \chüttert hätten. Wohin folle das führen? Der Abg. von Zedliß habe aus einer harmlosen Bemerkung über das verfassungsmäßige Ausgabebewilligungsreht dieses Hauses einen Konflikt zwishen Krone und Haus hervorgezaubert, dem der Abg. von Zell Um Jahre 18/7 dUrch den Antrage, Positionen aus der damaligen Anleihevorlage, die in das Etatsgesep hineingehörten, in das letztere zu seten, weil sonst das Ausgabebewilligungsrehi des Hauses illusorisch würde, als Mitglied der Budgetkommission beige- treten sei. Das Aufbauschen sahgemäßer, vom Abg. v. Zedliß selbst für vortrefslih befundener Bemerkungen zu Konsflikts- fragen mache jede sahlihe Verhandlung unmöglih und häufe einen Zündstoff auf, der s{hließlich einmal zur Explosion kom- men könne. Er wünsche es nicht, aber wer habe diese Redens- arten von Konflikt erfunden? (Abg. v. Zedliß: Sie!) Der Abg. v. Zedliß scheine wirkli vgn Trénmen beunruhigt zu sein, wenn derselbe ihn der Neigüng zum Konflikt verdächtig erkläre. Das wüßten seine Wähler besser; wenn ihm ein Vorwurf gemacht werde, so sei es der, daß er den Verhält- nissen zu viel Rehnung trage, daß er zu sanft sei. Es gebe doch Verhältnisse im öffentlihen Leben, Angesichts deren auch der Friedensbedürftigste sagen müsse: jeßt nicht weiter, auf diesem Boden niht. Fn den Kampf des Abg. von Zedliß gegen den Abg. Richter wegen des vorjährigen Eisenbahnüberschusses mische er sih nicht weiter ein; es handle sih da um zu kleine Beträge, auf die es bei einem solchen schwankenden Etat wirklih niht ankomme, Das liege in der

großen Eisenbahnverwaltung. Dagegen konstatire er, daß der |

Finanz-Minister dem Ersuchen der Abgg. von Huene, von Rauch:

haupt und Richter nicht entsprochen habe, dem Hause Mit- |

theilung über die finanziellen Verhältnisse des laufenden Jahres zu machen. Auch habe der Minister den Abg. Richter vollständig mißverstanden, der nicht über die wirthschaftlichen Berhältnisse, sondern über die finanziellen eine Aufklärung wünsche. (Der Finanz-Minister: er habe es zugesagt. Der Aba. RNiert : indeß nicht gesagt) Nur der Minister Maybach

habe die Mittheilung in Betreff der Eisenbahnen und der |

Bergwerksverwaltung sofort gemaht. Weshalb habe dies nicht der Finanz-Minister auch thun können. Der Kollege Nichter habe

auh nicht im Mindesten bezweifelt, daß der Uebershuß von |

29 Millionen wirklich in der Generalstaatskasse vorhanden sei, son- dern derselbe habe die Art der Verkündigung und Kennzeihnurg dieses Ueberschusses bemängelt. Dieser Bemerkung könne er sih nur anschließen. Sei es denn nicht richtig, daß der Finanz- Minister hier bei der Einleitungsrede nur hervorgehoben habe, daß die Eisenbahnen im Etat 1882/83 einen reinen Ueberschuß von 12 Millionen ergäben und daß diese Thatsache die Eisen bahnpolitik hinreihend rectfertige. Diese Rede fei dann durch das Wolffshe Telegraphenbureau und die offiziöse Presse veröffentiliht worden, die ja die Reden der Gegner nicht fo berücsihtige und überallhin verbreite. Von der Bemerkung des Vorberichts aber, daß von diesem reinen Ueberschuß die Hälfte dadurch abgehe, daß 6 Millionen Zinsen von dem Eisenbahnetat auf den Etat der öffentlihen Schuld übertragen seien also eine einfahe Buchung — sage der Finanz-Minister in der Rede nichts. Er (Redner) bedauere das. Jm Uebrigen enthalte die Rede des Finanz-Ministers nichts, was nicht {hon in dem dem Hause mit dem Etat zu- gegangenen Vorbericht geschrieben stehe, der leider nicht in die offizije Presse übergehe. Daß der Finanz-Minister sich um diese Presse nicht kümmere, glaube er gern, um so mehr, als er sche, daß bei der „Nordd. Allg. Ztg.“ z. B. ein Anderer eine hervorragendecre Rolle spiele, als der Finanz-Minister. Als er (Redner) heute früh nach einem ausführlihen Bericht der Rede des Finanz-Ministers in der „Nordd. Allg. Ztg.“ gesuht habe, habe er aber nur einen ganz kurzen Bericht gefunden; aber was habe er gesehen? ie Rede des Abg. von Rauchhaupt ganz vollständig nah dem stenographi- {hen Bericht. Jhm sei jeßt Alles klar. Die Rede des Abg. Richler sei dort in verhältnißmäßig wenigen Zeilen wieder- egeben. Es gebe Symptome , die beachtet werden müßten. Sekt wolle er sich zum Extraordinarium wenden. Er sei er- staunt über die geringe Summe im Vergleih zur Größe des Etats. Schon früher habe der Finanz-Minister erklärt, er

n

wünsche, es möchte das Extraordinarium allmählih ganz ver- \{hwinden. Diese Hoffnung wäre keine zu sanguinische gewesen. Jeßt habe der Finanz-Minister den Versuch gemachk, aber auf welche Weise fei derselbe zu einem so kleinen Extraordinarium gekommen ? Derselbe habe z. B. in das Ocdinatium 24000 # ge- seßt für den Bau eines Brunnens. So könnte er (Redner) vieles anführen, das nicht ins Ordinarium gehöre. Auf diese Weise sei es sogar möglich, das ganze Extraordinarium zu beseitigen. Der Abg. von Rauchhaupt habe von der Besserung der po- [litischen Lage auf Grund des Zolltarifs gesprochen. Die Eisen-, Kohlen- und Textilindustrie Preußens hätte nich ge- hoben, die Sparkassen hätten eine größere Einlage, als je. Wer habe je geleugnet, daß die preußischen Verhältnisse in einigen Branchen: sih gebessert hätten? Er habe den schlechten Zustand ja selbst hon unter dem Ministerium Camphausen als vorübergehend gehalten. Der Abg. von Rauchhaupt ver- gesse aber, daß die Besserung schon seit 1879 eingetreten fet, wo der Zolltarif noch gar niht in Krast gewejen sei, und im Jahre 1880, wo der neue Zolltarif schon eingeführt gewesen sei, sei ja die Jndustrie wieder gesunken. Was nüßten da die Zahlen des Abg. von Rauchhaupt? Fan andern Län- dern sei der Aufschwung in den leßten Jahren ein noch viel größerer, als in Deutschland. Sehe man nur nach dem |{rei- händlerishsten Volke der Welt, nah England! Er habe immer behauptet, daß die Krisis in den siebziger Fahren eine allge- meine gewesen sei. Der Aufschwung fei auch wieder ein all- gemeiner; in Deutschland aber am geringsten, weil der Zoll- tarif verzögernd und hindernd im Wege stehe. Sich hinzustellen und da von einer Besserung reden, sei ja leiht, aber man müsse in die Sache eingehen. Er gehe gar nicht soweit, zu behaup- ten, daß Deutschland der Zolltarif ruinire. Um cin Bild von der Geringfügigkeit des wirthshaftlihen Ausshwungs zu bekom- men, hötte der Abg. von Nauchhaupt Fachzeitungen lesen müssen, nicht immer nur die „Kreuzzeitung“. Er möhte daß endlicheinmal die Redensart aus der Welt käme, das Ausland zahle den deutshen Zoll. Des Minister Maybachs Erörterungen lägen, wenigstens was die Zahlen anbetreffe, außer allem Zweifel für seine Partei. Da habe sich nun der Abg. von Zedliß ereifert, daß seine (des Redners) Partei nicht an dieUeberschüsse glaube. Er glaube ja daran, er habe sogar noch größere Ueberschüsse er- wartet. Die Behauptung des Ministers der öffentlihen Arbei- ten, es habe der Reichstag bei Besprehunz der Beamten- petitionen seine Kompetenz überschritten, weise er zurück. Es habe sih damals um eine rein elsaß-lothringishe Affaire ge- handelt, und da sei der Reichstag der einzige Ort der Ver- handlung. Den Minister Mayvach hätte er damals gern im Reichstage auwesend gesehen. Die Angelegenheit sei dort ganz fsahgemäß behandelt. Wenn ferner der Minister Maybach glaube, den Beamten das Petitioniren beshränken zu dürfen im Jnteresse der Disziplin, so wünsche er ja gewiß, daß die Disziplin nicht gelockert werde, aber es handle fih hier um die Ausübung bürgerlicher Rechte. Er verlange au von der Regierung Achtung vor diesem Rechte! Sei doch sogar ein Beamter gemaßregelt worden, weil derselbe mit seinem Kolle- gen Richter korrespondirt habe. Jedenfalls fei er mit dem Abg. Huene darin einverstanden, daß das Haus troß der Warnung des Ministers die Beschwerden der Beamten in der Budgetkommission gründlih prüfen müsse. Jm Uebrigen habe - er über den CEShfenbahnclat fUL L nur wenige Bemerkungen zu machen. Aus den Ueber- \hüssen dieser Jahre ließen \sich weitere Schlüsse nicht machen, sie jeien auch kein Beweis für die Verstaat- lihungsidee. Ueberall auswärts seien der Verkehr und die Eisenbahneinnahmen gestiegen, in England und Frankreich noch mehr als in Deutschland. Das Bedenkliche der finanziellen Entwickelung liege für ihn darin, daß Preußen mit seinem Etat mehr und mehr die Chancen industrieller Unternehmungen laufen müsse; seien die Konjunkturen gut, dann werde man

| Ueberschüsse haben, seien sie s{hlecht, dann werde der Finanz-

Minister mit Anleihen die Defizits decken müssen. Das Reich sei basirt auf indirekte Steuern, die abhängig seien von den wirthschaftlichen Verhältnissen, Preußen mehr und mehr von der Einnahme der Eisenbahnen und Bergwerke; in den Zeiten der Uebershüsse derselben würden die dauernden Ausgaben schnell wachsen. Man habe das bereits Anfangs der siebziger Jahre erlebt; in den Zeiten wirthschaftlihen Niedergangs werde man, wenn das direkte Steuersystem beseitigt sei, in die größten Verlegen- heiten gerathen. Kautelen und finanzielle Garantien — fie zu suchen, seien die Freunde der Verstaatlihung der Eisen- bahnen jeßt besonders verpflihtet — werde man nit finden. Die Angriffe des Ministers gegen die Bemerkungen des Abg. Richter über den Eisenbahnetat pro 1882/83 könne er nicht als zutreffend ansehen. Thatjache sei, daß in diesem Etat der Erneuerungsfonds 3 Millionen niedriger angeseßt sei, als der- selbe sein müßte nach der von dem Minister selbst aufgestellten Berechnung über den Verschleiß und daß der Minister gleihwohbl neben dem Etat eine Anleihe von 11 Millionen fordcre, um die Betriebsmittel zu verstärken. Weshalb verlange die Regierung nicht wemgstens diese 3 Millionen mehr in dem Ordinarium des Etats? Der Eisenbahnetat würde allerdings in diesem Falle nah Außen hin nicht so günstig erscheinen. Redner hob dann hervor, daß die Berehnung des Verschleißes in diesem Jahr ganz anders aufgestellt sei als im vorigen Jahr, und daß man deshalb nur zu der geringeren Summe von 3 Millionen gekommen; daß der Minister im vorigen Jahre die Erhöhung des Erneuerungsfonds abgeleynt habe, weil derselbe noch einen großen Vorrath von Lokomotiven und Wagen gehabt habe, troßdem verlange derselbe bereits jeßt 11 Millionen Anleihe zur Verstärkung der Betriebsmittel. Ziehe man dies in Betracht, so werde der Uebershuß von 6 Mill. sih erheblich vermindern. Noch nicht vollständig aufgeklärt sei ihm ferner die Erhöhung des Titels für Diätare um drei Millionen und die erheblihe Verminderung der Kosten der Züge, obgleich die Ziffer der Lokomotivkilometer sehr bedeutend höher sei als im vergangenen Jahre. Die Differenz der Kohlenpreise könne dies {werlich motiviren. Wenn der Abg. von Zedlitz darauf hingewiesen habe, daß nicht finanzielle, sondern wirthschaftlice Gründe zur Verstaatlihung geführt hätten, so frage er, sei diesen wirthschaftlihen Rücksihten Rehnung ge-