1882 / 34 p. 10 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 08 Feb 1882 18:00:01 GMT) scan diff

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Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen 15. März 1882. f O

Prüfungstermin am Z. Mai 1882, Mittags 12 Uhr, im Gerichtsgebäude, Jüdenstr. 58, 1 Treppe, Zimmer 12.

Berlin, den 6. Februar 1882.

E Blümfke, Gerichtsschreiber des Königlicben Amtsgerichts T. Abtheilung 49. [6308]

Ueber dos Vermögen des Fabrikanten Eduard Krüger, in Firma F. Grun et Cpg., Demminer- straße 7, Privatwobnung Brunnenstraße 63 a., ist heute das Konkursverfahren cröffnet.

Verwalter: Kaufmann Werner, Hallesche Thor- VleL ste Gläubigerver

Erste Gläubigerversammlung am 22. Februar 1882, Vormittags 11 Uhr. \ D

ener Arrest mit Anzeigepflicht bis 7. Mär SOEA “sha s

Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bi 24. März 1882. N | x ,

Prüfungstermin au 5. April 1882, BVormit- tags 11 Uhx, im Gerichtsgebäude, Jüdenstr. 58, Zimmer 1.

Berlin, den 7. Februar 1882.

: Müller, Gerichtéschreiber des Königlichen Amtsgerichts I., Abtheilung 52.

3997 [6297] Bekanntmachung. Nr. 1593. Das Konkursverfahren gegen Kos- mas Bohn von Jechtingen wird nach Abhaltung des Schlußtermines aufgehoben. Breisach, den 3. Februar 1882. Großh. Amtsgericht. Der Ge- richts\chreiber: Weiser.

16123] Bekanntmachung. In Sachen, betreffend den Konkurs über das Vermögen des Kaufmanns Wilhelm Wefer, in Firma W. Wefer hierselbst, ist, nachdem der Ge- meinschuldner einen Vorschlag zu einem Zwangs- vergleiche gemacht hat, Vergleichstermin auf Mittwoch, ven 8. März 1882, Morgens 10 Uhx, anberaumt. Bremerhaven, am 6. Februar 1882, Der Gerichteschreiber des Amtsgerichts. Ik. Trumpf.

9 [6124] Vekauntmachung.

Ueber das Vermögen des zu Bremerhaven wohnhaften Gastwirths Dicdric Stucfenschiidt ist am 6. Februar 1882, Vormittags 105 Uhr, der Konkurs eröffnet.

Konkursverwalter: Rechtsanwalt Dr. Wolf hier.

Offener Arrest, Anzeige- und Anmeldefrist bis zum 15. März 1882.

Erjite Gläubigerversammlung: 1. März 1882, Vormittags 10 Uhr.

Prüfungstermin: 29, März 1882, Vormittags 10 Uhr.

Bremerhaveu, am 6. Februar 1882. Der Gerichts[chreiber des Amtsgerichts, Abth. Il. :

Trumpf.

99 (129) Bekanntmachung.

In dem Hausbesißer Ernst Krausc'schen Kon- kursverfahren von hier ist zur Legung der Schluß- rechnung des Verwalters, Kaufmann Wilhelm Friederici, und zur Erklärung über die Wahl des zum Spezial-Verwalter vorläufig ernannten Kauf- manns Julius Sas, Termin auf den 25. Februar 1882, Vormittags 10 Uhr, im Zimmer Nr. 47, 11. Stock des Amtsgerichts- gebäudes, am Schweidnitzerstadtgraben Nr. 2/3 anberaumt worden. i

Breslau, den 2, Februar 1882.

Nemißt, Gerichts\{reiber des Königlichen Amtsgerichts.

[6117] Konkurseröffnung.

Veber das Vermögen des Galantericwaarcen- häudlers Jakob Rösfing zu Cöln wurde am 1. Februar 1882, Vormittags 11 Uhr, de Konfurs cröffnet.

Konkursverwalter: Rechtsanwalt Hauck zu Cölu.

Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 4. März 1882. :

Anmeldefrist bis zum nämlichen Tage.

Erste Gläubigerversammlung am #28. Februar 1882 und allgemeiner Prüfungstermin am 18, März 1882, jedesmal Bormittags um 10 Uhr, vor dem hiesigen Amtsgericht, Abtheilung VIL., Zimmer Nr. 3 des Justizgebäudes.

Cöln, den 1. Februar 1882,

: van Laak, Gerihts\chreiber des Königlichen Amtsgerichts.

[6302]

Das Konkursverfahren zum Vermögen des Klempnermcisters Ernst Heinrich Fuchs hier wurde wegen Massenmangels eingestellt. Der Termin zur Ablegung der Schlußrebnung des Ver- walters ist auf den 16. Februar 1882, Vormit- tags 11 Uhr, bestimmt,

Königlibes Amtsgericht Ebersbach, am 2. Fe- bruar 1882,

Beglaubigt: Akt. Bläsche, Ger.-Schrbr.

[6222] Bekanntmachung.

Ueber das Vermögen des Bäckermeisters Georg Geisel zu Erlangen ist am 4. Februar 1882, Nachmittags 5 Uhr, Konkurs eröffnet worden,

Berwalter: Rechtsanwalt Keller dahier.

Offener Arrest mit Anmeldefrist :

i bis zum 3. März cr. inkl,

Wahl- und Prüfungstermin:

16. März cr., früh 9 Uhr, im amtsgerichtliwen Sitzungssaale.

Erlangen, 6. Februar 1882.

Gerichtsschreiberei des Kgl. Amtsgeribts Erlangen : Gigglberger, Kgl. Sekretär.

K. Amtsgericht Eßlingen. Konkursverfahren

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Zur Prüfung

in das diesgerichtliche

geladen.

München, den 5. Februar 1882.

Der geschäftsleitende Kgl. Gerichtéschreiber am K. Amtsgerichte München 11,

gegen Jakob Adam Hamm, Fuhrmann, hier,

Den 6. Februar 1882. Gerichtsschreiber Saner.

Oeffentliche Bekanutmachung. Nach rechtskräftiger Bestätigung des Zwangsver- gleichs wird das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kaufmanns Isidor Rosenberg «zu Graetz

4. Februar 1882,

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enden Forderungen Gläukbiger über die nicht verwert stücke der Sblußtermin auf den 6. März 1882, Vormittags 10 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselb, Ver- bandlungsfaal für streitige Civil- ) sachen, bestimmt. Mittweida, den 26. Februar 1882. A Jähnig, Gerichtss{hrciber des Könglichen Amtsgerichts.

[6312] _ Der über das Vermögen des Fridolin Burgert, früher Acktercr in Zllzach, dermalen ohne bekannten Aufenthaltsort abwesend, na erklärt. Mülharsecu i. Els., den 4, Februar 1882, Kaiserliches Amtsgericht.

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16127] Konkurs-Eröffnung.

- Konkurs über das Vermögen der Firma Werle & Hänlein in Schwabing wird im Nachtrage zur Ausschreibung vom Gestrigen bekannt gegeben : /

des

Verwalter: Buchhalter C. B. T. Diederid

Hobe Bleichen 24. n Offener Arrest mit Anzeigefrist und Anmeldefrist bis zum 4. März d. J. einschließlich. Erste Gläubigerversammlung, sowie allgemeiner a ven 13. März d. J., Vormittags Amtsgericht Hamburg, den 6. Februar 1882. Zur Beglaubigung: Holste, Gerichtsschreiber.

Konkursverfahren.

Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmauns Herrmann Tiche in Husum wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hier- durch aufgehoben. Husum, den 2. Februar 1882. O T: gez. Jürgensen. Norstehender Beschluß wil hierdurch öffentlich

Schröder, Gerichtsschreiber.

Konkursverfahren. Das Konkursverfahren über das Vermögen des Bauunternehmers Wilhelm Dörre hier na erfolgter Abhaltung des Schlußtermins durch aufgehoben. Leipzig, den 6. Februar 1882, Königlichcs Amtsgericht, Abtheilung IIT. Steinberger. Beglaubigt: Krebs, Ger.-S.

Konkursverfahren.

In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Hotelbesißers Carl Siebern aus Lobsens ist zur Prüfung der nachträglih angemeldeten For- derungen Termin auf den 27. Februar 18 vor dem Königlichen Amtsgericht hierselbst, Zimmer Nr. 10, anberaumt. Lobseus, den 27. Januar 1 S Manthey, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

Konkursverfahren.

In dem Konkursverfahren über das Vermögen Schnittwaarenhändlerin liane verehel. Kühn, geb. Göhlert, Inhaberin der Firma: Zul. Kühn in Mitttvcida, ist zur Abnahme der Sc{lußrebnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schluß- verzeichniß der bei der Vertheilung zu berücksichti- zur Beschlußfassung der ren Vermögens-

eröffnete

angemeldeten

sammt Vorrechten sind die Betheiligten auf

Mittwoch, deu 15. März 1882, Vormittags 10 Uhr,

S itzungézimmer Nr. 2/0

gez. Oppert, Sekretär.

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wurde heute nach Abhaltung des Schlußtermins auf-

Termin zur Abnahme der S{lußrechnung ist au den 27. Februar 1882, Vormittags 11 a an Gerichtstelle anberaumt, wozu alle Betheiligten bierdurch vorgeladen werden.

Gracß, den 2. Februar 1882

Königliches Amtsgericht. Zur Beglaubigung : Melke, Gerichts]

Bekanntmachung.

Ueber das Vermögen des Handelsmanns und Wirths Karl Kamy zu Borgholzhausen ist am Nachmittags 3 Uhr, Kon-

Verwalter: Rentner Theodor Gärtner hierselbst. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 15, ties de Be eie, : rste Gläubigerversammlun März d. s Vormittags 10 Uhr. / s Allgemeiner Prüfungstermin 27. März d. Js., Vormittags 10 Uhr, Zimmer Nr. 6.

Halle i. W., 4. Februar 1882. Königliches Amtsgericht.

Zur Beglaubigung:

PVollner, Gerichtsschreiber.

Konkursverfahren.

Veber das Vermögen Wilhelm S&hmidt zu Hamburg, Werstraße 11, wird heute, Nachmittags 13 Uhr,

wird hier-

des Kaufmanns, Gold- und Silberarbeiters

Ausschüttung der Masse hierdurh aufgehoben.

[6126]

in Sachen, betreffend den Konkurs über das Ver- mögen der Cheleute, Hofbesizker Mumme "und Lydia, geb. Fedderseu, in Ohlenburg, die Ge- meinschuldner unter Beibringung der zustimmenden Erklärungen der Gläubiger in Gemäßheit des §8, 188 der deutschen Konkursordnung die Einstellung des Konlursverfal rens beantragt haben, und daß dieser Antrag nebst den zustimmenden Erklärungen der Konkurêgläubiger auf der Gerichtsschreiberei hierselbst zur Einsicht der Konkursgläubiger niedergelegt ist.

[6342]

August Wilhelm Löblich in Roßwein ift in Folge Zwangsvergleichs aufgehoben.

[§310] Beschluf.

Kaufmanns Eduard Marr in Waldau wird nach erfolgter Abhaltung des S{lußtermins hier- dur aufgehoben. j

[6299]

KFaufmanns Bernhard Schulz zu Soran wird, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 17. Januar 1882 angenommene Zwangsvergleih durch rechts- kräftigen Beschluß vom 18. Januar 1882 bestätigt ist, hierdurch aufgehoben.

[6110]

Hügel Stettin,

(6303) Bekannimachhung.

wird eine Gläubigerversammlung auf

anberaumt. Myslowitz, den 6. Februar 1882. Königlicbes Amtsgericht. Ausnecr.

(6301) Konkursverfahren.

ters gemäß S. 78 der Konkursordnung Termi f Mittwoch, den 15. Jebruar 1882, 7 Bormittags 10 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgericht hier anberaumt. Neunkirchen, den 6. Februar 1882. Königliches Amtsgericht. gez, "Clarenbah. Beglaubigt; Hartmann, Gerichtsschreiber. [6129] Das zum Vermögen des

eingestellt. Neusalza in Sachsen, den 4. Februar 1882, Königlichcs Amtsgericht.

(624] Konkursverfahren.

gehoben. Nidda, den 5. Februar 1882. / Der Gerichtsschreiber Großherzoglichen Amtsgeridts Nidda: i Stork.

0008) Bekanntmachung. _, Das Konkfnrsverfahren über das Vermögen der Firma Georg Schneider in Pirmasens ift, nach- dem der Schlußtermin abgehalten und die Masse zur Vertheilung gelangen kann, durch Gerichts- ahe w a vom 24. Januar l. Ihrs, aufgehoben vorden, was gemäß §8. 151 N.-C.-O. öffentlich be- kannt gegeben Ad E E Dae Pi3masens, den 7. Februar 1882. Der Königliche Gerichts\chreiber. Gemeinder, Stellv.

Konkursverfahren.

Das Konkursverfahren über das Vermögen

[6296]

Carl Schwar zu Ratibor wird nach erfolgter

Ratibor, den 3 Februar 1882, Königliches Amtsgericht, Abtheilung IX.

G8 wird bierdurch öffentlich bekannt gemacht, daß

Reinbek, den 2. Februar 1882. Königliches Amtsgericht. i a i O Hartwig. Veröffentlicht: Schabow, Gerichtsschreiber.

Der Konkurs des Cigarrenfabrikauten Eduard

Königl. Sächs. Amtsgericht Roßwein, am 7. Februar 1882. S Wappler. Beglaubigt: Höpfner, Gerichts\chr.

Das Kouknrsverfahren über das Vermögen des

Schlcusingen, den 25. Januar 1882, Königliches Amtsgericht. Schaefer.

Bekanutmachung.

Nag t Das Koukursverfahren über das Vermögen des

Sorau, den 4. Februar 1882, Das Königliche Amtsgericht, Abtheilnng II11.

Konkursverfahren.

Ueber das Vermögen der Handlung Moll & (Inhaber Wilhelm Wolffberg) zu

Scbulzenstraße Nr. 21, wird heute,

am 4. Februar 1882, Nachmittags 4 1 das Konkursverfahren ¿xdfnet, E V

In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Vorschuß-Vereins, cingetragene Senates schaft zu Myslowiyt ist an Stelle des nah Rosdzin La POUnen B Rergen Verwalters, Kaufmanns Carl

üller der Rechtsanwalt Ismar Aust ) c Myslowiß zum Konkursverwalter E Ln ieren Derwarters xe. LS: ebenar 19s, Var-

Zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, fowie zur Abnahme der, von dem bis- herigen Verwalter Müller und der, von der hinter- bliebenen Wittwe und Alleinerbin des am 18. Ok- tober 1881 verstorbenen ersten Verwalters, Rechts- anwalts Fendler von hier gelegten S(hlußrechnung

den #8. Februar 1882, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Terminszimmer T.

In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Heinrich Schwarz hierselbst [6304] wird zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwal-

Cigarrenmachers Gustav Eduard August in Neusalza en

10, Dezbr. vor. Is. eröffnete Konkursverf

) 299: e ahren wird auf Antrag des Gemeinschuldners und Ha erklärter „Zustimmung jämmtlicwer Gläubiger -in Gemäßheit der §8. 188, 189 dec K, O. hiermit

Das Konkursverfahren über das Vermögen des

(54 19 Cr Co Georg Christ von Eichelsdorf wird auf ‘rechts, kräftig bestätigten Zwangsvergleich | hierdurch auf-

Verwalter : Stettin. Pener Arrest, nzeigefrist, sowie Anmeldefrist E forderungen bis 5. März 0 für Konkurs Termin zur Beschlußfassung über die Wahl eines

Kaufmann Johannes Siebe zu

A aNE 115 Uhr. Prüfungstermin: 10. März 1882, Vor 11 Uhr, Terminszimmer Nr. d Mags Königliches Amtsgericht zu Stettin. __ Zur Beglaubigung: Lau, Gerichtsschreiber. Gerichtsschreiberei 19.

[63%] Bekanntmachung.

In dem Konkurse über das Vermögen der Hand- lung Behr & Comp. zu Tilsit wird bekannt ge- Ma BIN VaG ina E Nets und

ach Vollz er Schlußvertheilung das Verfahr e R f zvertheilung das Verfahren

Tilsit, den 4. Februar 1882.

Königliches Amtsgericht. TIT.

Kaiserliches Amtsgeri6t Truchtersheim. Konkursverfahren.

Das Konkursverfahren über das Vermögen des Handelsmanns Nephtali Blum in Quatzenheim wird, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 15. Dezember 1881 angenommene Zwangsvergleich durch rechtskräftigen Beschluß vom 15. Dezember 1881 bestätigt ift, hierdurch aufgehoben.

Truchter3heim, den 2. Februar 1882,

Das Kaiserliche Amtsgericht. Klein,

6125 -Btgor [6125] Konkursverfahren. Nr. 1138. Ueber das Vermögen des Engel- wirthes Wilhelm Keller in Wolfach ist au. 4. Februar d. J, Nachmittags 4 Uhr, das Konkursverfahren cröffuitet worden. Verwalter: Herr Waisenrichter Neef hier. R A Anzetgefrist, wie au An- meldefrist der Konkursforderungen bi t 28. Geben L As ford gei s zum L Dri S os und allgemeiner Prüfungstermin Dienstag, ven 7. Müärz 1882 Vormittags 9 it Y as Wolfach, den 4. Februar 1882.

Gr. Amtsgericht.

Der Gerichtsschreiber: Hassig.

TT'aris- etc. ŸY erinderungelt

der GCcutschen BKisenbahnenmn

No. 34.

tiedershlesischer Steinkohlen-Verkehr. Am 15. Februar cr. gelangt zu dem Ausnahme-Tarif für Steinkohlen 2c. von den Stationen des Walden- burger und Neuroder Grubenreviers nah Stationen der Mährish-Slesishen Centralbahn und der K. K. Staatsbahnen Kriegsdorf-Römerstadt und EGrbersdorf-Würbenthal vom 15./2. 82 cin Nachtrag I. zur Einführung, welcher ermäßigte Frachtsäße für Station Ollmüß sowie vom 1. April cr. ab erhöhte Frachtsäße für Station Olbersdorf enthält. Durch denselben wird ferner der Tarif ab Neurode 2c. vom 15,/10. 79 (bisher noch gültig nah SJägerndorf M. S. C. B. und für Sendungen nah Stationen südlich hiervon mit Frachtbriefvorschrift via Ziegen- D Mat 1. uth: en vollständig aufgehoben.

n, den 4. Februar 1882, i Fisen- bahn-Direktiou. E N

Die zwis{Gen Gransce und Dannenwalde gelegene Perlen ete gene Lüderédorf der Berliner Nord- ahn hat zum Unterschied von der zwischen Anger- münde und Freienwalde belegenen Haltestelle Lüders- dorf der Berlin-Stettiner Eisenbahn die Bezeichnung „Alt-Lüdersdorf erhalten. Berlin, den 7. Februar 1882, Königliche Eiscnbahn-Direktion.

Zu den Tarifen für die Beförderung von Per- fonen und Reisegepäck im diesscitigen Lokal-Verkehr wird cin vom 15. Februar d. I. ab gültiger Nach- trag herausgegeben, dur welchen zugleich vom 1. April d. J. ab für die Benutzung ganzer Coupés auf den früheren Hannover- Altenbekener Bahnstrecken anderweite, theilweise mit Tariferhöhung verbundene Bestimmungen zur Einführung gelangen. Gleich- zeitig wird unsere Bekanntmachung vom 2, Juli 1881, betreffend die Gewährung ‘voz Fahrpreis- ermäßigungen für größere Gesellschaften dahin ab- geändert, daß die hierauf gerihteten Anträge vom 1. April 1882 ab an das betreffende Königliche Cisenbahn-Betriebs-Amt zu ribten sind. Hannover, den 31. Januar 1882, Königliche Eisecnbahn- Direktion.

[6132]

Ungarisch-Deutscher bczw. Ungarisch: Nieder- ä ländischer Holz-Verkcehr.

Mit dem 1. März cr. wird die Station Czegléd

der Ungarishen Staatsbahn in den Verbandtarif

einbezogen, Der Frachtsay bis zum Schnittpunkte

beträgt 1,49 M pro 100 kg. ;

Breslan, den 2. Februar 1882.

Im Auftrage der Verbands-Verwaltungen : Königliche Direktion der Oberschlesischen

Eisenbahn.

[6133] Die im Nachtrag 11. zu dem gemeinschaftlichen Tarife zwishen Stationen der Mährish-Scblesischen Centralbahn einerseits nnd deutshen Stationen andererseits vom 1. Januar 1878 enthaltenen Fracht- säße der Relation Olmüß - Leipzig finden vom 1 April d. J. ab auf den Verkehr zwisben Station Olmütß M. S. C. B. und Leipzig S. St. B. nicht mehr Anwendung. Breslau, den 4. Februar 1882, Königliche Direktion

der Oberschlesishen Eisenbahn :

Namens der betheiligten Verwaltungen.

Sn Nedacteur: Riedel.

Berlin: L der Expedition (Kessel). xud: W. Elsner.

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tóglicht

0 Einred

evisti , Tônne

Entscheidungen des Reichs-Gerichts. fochtene egeben, Seenitn

visio af

tig habe 1

f ihre Einrede

ergangen cht begründet, weil

f eifenbahn- d 1 echtéfräft t über die C

durch das e

8 Näheren iedene an-

wiesen ; egt und ennen ; d beten.

Revisions

Pr ewiesen,

W.U L:

G

er mangelnden q r

Anspruche

über den Betra

umme rerurthe

öglichkeit ist

zen zugleich

gewordene ten Einrede

JETU dessen f fläger solche ir cin eit (

L l

r

l erwerfung einer

rtretung ver

55 A ch L v » 8 J 1 E Q v S

V

aer Und K

Ci

1 ein der Be-

über den Anspruch

Die gedachte

Os 20S 6 D ezichung die

ngel das ange

taat

ein

Y

kg

uruc

Z- L

V

% , 07

ahr

Î

eine

et, die Beklagte |

cer Normen zu zung des §. 2 d, bevor auf d

zten, R

O

E g

ber die streitige prozef Ne

?

(7

evifion | l

ogar die

r

8 dem Beklagten

gedach andélo8s geworden

íüInfta1 lende

nstanzen ver

ällt werden und

Q urÜü auf evision eti ali che N

i

ung der Beklagten

November 1879 ge

sion ge ch recht träftig mittel fi :

4

{ "7

Revi on der R

\ erf i l g ig wir

wo dULch z

2)

1 q tanz na

enat, am 28. Df- ce abgesonderte

fo

{ t 1 und au eruf t ch der esu S auf Y

Berlin, den 8. J

vertreten Jefla

T

lichen

iu d tellt, antrage zu er ft

Bt Sr e H

das

e

(1 attet und

248 di

S}

K

,

Einrede verworfen

B., Kläger, R on 3

-Y S F der

á-

e

ha

l

derholt und de Recht Betra

V

S

,

D i

er mangelnden ges

J

8 0 c

c

id unterworfe F

st

l in der Hauptsache

ber den Anspruch mittel eingelegt worden

om 24. ation der

fräft

S

E

surtheil, der R

fem

‘de,

T

C. von! 17. Mai 1881 von L

8. 248 Abs. 2,

ahu,

wird

inrede

Ü

Einrede n

f

it DIC

mehreren

ntradiktori hrend der Stre

L

Sf

heit der Best

# ie T)

4

b tin G

, 7

vurde entgegn

e E d en Anjpr1 bezügl fung gegenst ung pro der er anordnet, d

über den Grund de

ung über die Nerhandlung

C ¡g and. erufung ntrag ge] di unstatt elbst ein re dung ist eine Verleß in

wider

ci

den vormaligen Hülssheizer K. L. in

beflagten,

4

Ï F t urde v elcher g etreff

A

1ach dem Berufung eisung

»

B

ten Civilsenats des Königl J

vird, die R ter J

\{chwebt. e in Gemä

ein fo ert

1 U Sisen Ç l 8 zu mw recht in erreicht we set erordnung v S

heile gef

t

(

chiedenen bt, rect

Sani

t

}

t da el der Beru

4 S1

ch

S

7 Z 2

E

Einreden ge in den vers

hinwegfalle.

» materiell begründet, in w nur

eid enurtheil,

B

ermit Bezug genommen 1 ie

Ü wenn

g

treit

e ergeht,

R l.

bhatbe

en das di pruch f ordnung S. 10h

in In eschwerde g

Endurthe

de fall 5

D,

Zert [prozeß hindernde

iermi

cheidungsgründe.

daß gegen da

lntrag tanz al

T 9 anf l in

f g 4 1 \ l \ t

liden Vertretung verwerfen s

über die Organi

stehen. erden Tônne,

Urtbeil über d

onsbeflagten v em Urtheil {

Zetrieb

1 Zurückw [bst

ende Urt chehen,

e : t

er Ent}

\

ernde

S H

e Urtheil von je tanz 1

R -J L hren evisi S In tig ab Recht D e gel daß auf eine einer bestimmten

)

u

- j ger Instanz hat d

ionsinstanz werden 9

¡cen R ozeßord

hre der Umstand, fa chen Ent {ach nf

andes 7 | y

ossen,

der B.-P red

Urthe zet

C

4 F

fzuheben und 1

4 | n Begründung i J î ter 4 ß aupt

Urthcil 1

it hat un e da

-L cingelegte Revision Y dies c{ id ß all B

H

# B H

weil die Feststellung di

Verhandlung den

en, weil, btet , jedeï dnung vorab

U

gen und U Civilproze

D

mit Einred

U fi

LVAILDE N isenbahn i V

c

andelt w

i

nmungen dersp

l ; J

- O

L S

Nevi

rtannt: as Urtheil des

tig n das Zwi

1881

Ier

f af

zi

des Ver ü

) 2 Da

dann

p,

chè1 {l hindernden

Königliche E flägerin,

l de S,

i e ì it der Civilprozeßor

stanz aufgestellten Gründe wie ctheil erster über den Klag ergan et e höheren ge erkannt und so

eführt wurden.

Seiten

habe damit, d

emm

tige

4) i

t

die gegen d

|

G ihre Einrede d

Entsche

Indem die handlung über proze

J, reden verwmerfende

l Q G

ichter vori

C

Parte

estimn terwaltunaen entgegen

Sa J 5} n} o J ï

ndlung und J

und derselbe

e verl

hind ed der gün T werden laffen, egenten

an

i F H ß

Cx

U

für R i

hat das Reichsgericht, Drittex Civil

tobe

schen O der Beklagte

Grund zur

Kosten

e Ur ittelst

inmi

4 . . o V 9

1 5% a i

L

[che

ägeris

N er

r

Ch

f F ein

a3

getragen

,

Die Beklagte hat ge

L

ffene F

leser erkennen.

il erklärt, gle

Cr 3 D

52

ér 3

S U 5M

,

ergri

troffenen

J

terha daß

vor endgü

gege

aupts\ach

"

Urtheil von der Beklagten k

ihr die in der Königl

der mündlichen cheinend sich wi

Urtheil au ergeht, welche

anhängig wird Beklagten zu

thatsächlich ver ]

den Fortgang rede nicht k ja nicht au

im vorli Urtheil in d rede in der Prozeß

werfend Erkenntni

auferlegt. aber aud vorijien gegen d keinen

erganger au

Preu bestand klagten In di urthe H

fl

A 24

S d E i

ßt

ine

i

be in derselben e3

t-

B

2

V

es

s

der dar- &-

hen

cht ein zen worden.

end gerecht daß

nen

Das

en einer

hen

ac

welche ir er- rber Ver-

chlu

deutlicher

tet dasselbe im

ilig eingese

wirkenden H. ni

, 1 J

308 des ohne daf

twendet

ankier die Unrech

tohlen poli-

eten Papiere bewirkt

cer Papiere bestimmte vision

andere1 nahe legte, fo (S

chlo

e grobe

redlichen I

euß. Allg. J

den sollte, kt und die

7

igkeit d eite begründet.

omto [lung des bezog, daf des groben

der Einsicht hat

o elb Re

D

5

X

derselbe

iere,

esem

Landgericht irt ift, die That-

Buch einge-

weiter

,

gung im C ste in äß

dies

es

er

9

D)

\ umer en

ziehung gese

( Nan

elben Rehts-

heiden, jeden lhem der Erwerber en laîsen. apieren ke das H. G. B.

ausge] groben

st

l 9 8 '

Ì

ar anges

\uldung genü

v

auf y

e a

l

D enußung

dat

[)

nicht gefunden

ist ein theilen.

eit de

el

den Umstand

ei

g

zlih aus

bei w igkeit d

O »

L

reu und Glauben t Angesichts der

in dem Comtoir

rwerbung bewu rrthums und die

ltate fommen, daß eine

das Pr

if

e ch d cht T) t

1 1

+ e Pap

4 "C

al

§

f esu

D

ng nah der F ,

er E T ß

assung

v

C

) J v 7 L

dem vorbezeichneten

u verurtheilen hat, von wenn der Erwe

fien wer nem ihm als grobe

entl

su tellung t.

einer auf die l i

sie jewe

[ih

stimm

nit eingesehen ist,

E Sn 2

f C, tf g

J Q

e d von Inhaberp d ehrs, e f waren,

t annehm L,

ebung d hrläsfigfkf e i abl

chlo

enthält î Fi e

Strafrichter aus

Tr

7

e I

ründe nich fe E a i

t zurückgekommen.

r nicht noch au

8,

C

Fe estätig

eils

1/1

aân c L

U

(

a Q G

eit bei der civilrehtlihen erf

ob der auf Art.

zurlickzuweifen,

Handlung eines

1 hâtt ber-Landesgeri

emel Denn einmal era

abm

iebf

losjen,

rwerbes) nur au

nenden Grunde nicht kannte.

Fa ges ä

1

Ö

L S B s 44 Ms

auf der al

Ankauf aus

i

cil bietet aber keinen An

terziehen.

gten in den früheren In-

unter Umständen ein Verbrechen daß

A

er

8 su esel f Y erk

1

auf ieser

E e) ao

der Unterl L der Eintragung

5 L

V K

e l 1 cth in nstanz zu verur

“—

die vorliegenden,

Kaufmanns 1d auf di

ung sol

0 7 N

S

(1

de Buch cingese

ahrlässigk

)

mäf

an zu dem R

der

j

es

5

4 , 4 f Î d L » §

Zenachrich!

ch bereit

L A erve

re Bestimmungen Zezug!

r C S a

S

2

assen, e us Urthe en, mit der Unrecht! e 4 L

V

als eine vollwirksam unent\{uldb

darüber, da

hlen worden

tliche

erichtliche Feststellung

rwerbe auses an en Urtheils nicht blos Y dem diejelbe in ein dazu b {r

“.

5

si evision

J

4+

Le

8

a bgeleitet, b

nftanz 1

eine grobe

44+ L \ dung einen und 9

esen wäre.

als

äft Einrichtungen trifft u

d einer solhen P

der Bekla

Srw

G

edlichen gelten l l

dlihen E Y.

e F e j L el n © D

eine Geseßtzesverleßzung

[lt bleiben,

rschuldu ch nach

die von

8 die

, L A l - G 5 s

ents{uldbarkeit de

Fe, wi N

er

at da [che die

le Vorkommni

de rden müßte.

e

i

gelt

dieser den An

icherheit d licht etnes d diese hlen war 8 der Papier

uh in d uh a

C e

_Bankierh

für die Eintrac der

ein fo

der Ÿ ch gen dieser diesen Gründen

Zesi

E,

it F

gesto T

or eine am

welche

o, L

í

den hat, daß

Pf

}

en

stan re gesto

C

l

al einem früheren

der Unr e Un

e ff Die Vernachlässigung \ F ershuldung von H. au für t aus

on dem den Ankauf b grobe

A oder

A Bd c

s N

Det

e e 8 3 1

oberlandesgerichtlicWe Urth

erneuten Grörterung zu un

v

U e , 5 C

l

erste

r Ì

eben oder Verbrechen

ande8geri 8 von O.

ühru1

heilung

L

ider])pruch ch ohne zwingende (

betreffen

jâtte entzichen können, b

Weise zum Au

e lich des d einm e e

ehenden ergiebt T A

hme ciner groben

rrthum d vollständig

D; da G

Buchs

Î

treffend Ç

seine

a D Erwerber günstig Q mi J

chriftlich fixirt i

ber die grob ir jene Entwe

welche

itigen (7

T äufer enu(

2A

ad

1geboten wurden,

er Thatsache, daß zuv

dem Vorst \ e

Nedlicbke

Mitt

[D emacht iît,

B

te Angri

aber v emessene

erk

O.

M

hen worden 1ît, urech

odann aber wird die landg

die [nna 8 {sc. e

J)

effekt

fo würde m sdruck gebracht. g

L

n redlichen Erwerb ausge

bares Vergehen,

260 darstellt. [mek

igkeit des derz

9 215

tragen, und daß diese

C

-

de f e 3 ns, sowei ntlich

ch auch di

itere Ausf

n find dieselben i

L

dur

dieje Mittheilung

werden fonnte,

gese

«S

ug da

ein

dem Civilrichter

dernif chulden anz

—_—

K

e waren, daß vie de

j gestütz e.

deshalb dahin

die Papi

ummern. S

aeworden ift, Grunde als di er des de e

anerkannt w

Ein fo grober Wi

t, ein straf 8 wür beig e ß de

N

e Revision i d C fläger sind cuch in die Kosten diejer

im Comtoir ohne sich um da

amit iît

fertigt.

n si

dem H.

ist,

Aus

shandlung, *

andrecht be 3

i

odann fann auch darin piere irgen

[uf w

q 8 S) v 7 l

B. Fahrlässigkeit, der a

b

C l

Wollte man a e

ern es al

seinem Gef meinen

Huld i Endlich \{uldung daß die a

wenn

Hin Vau D

werden, daß das Ober-

D e ß des H. g s)

(

erf

R S A ai raa

darin gefun lt, durch w

werden. legt wurd

e grobe

) ,

l

teurtheilung der

| Erwerb als einen r

an

Sharaftecr

tanne Zuch zu k ache, d N

E

ebiet SCT!

nahme in das b

llg da

B z mäß

H.,

4

ihm a

Gründen zurückzuweisen gew

hat aber, wie im Thatbe

i nur nicht zeilih zweitinstanzlih

| ste 8. | B Erwer N g L dem E83 far H. ( O. hat, F ford k folgt die P nicht s) B D \ f

auch |

j î

Ca

daß 8

e

e

e

5

ie

3

As Erwerbungen

Pavier durch ordnungs

d keit chen Be- der 57

eine

[u zurüd- von

nhaberpapier

haberpapiere zum

9 Ô

wie

Nechts bezüglich

trafgeseßz- eßbuch

N

rdr fönnen. h auch seinem einer vom

S 406 ck

an äufers

2

W

n al n, ergiebt fich

Ueber-

welcher

_

S

p

Redlichkeit in Frage

rlâsfsig e J n denen er weiß o

prochen,

dern Eigenthum und

, erworben wird, ar Eigenthum zu übertragen,

B. dem lit

6

Nr.

stimmung

Landrecht ßbuchs in 8 Art. 74

wenn die Umstände zu

Le

-

4 y

in

R

) 11

b

G La T

als redlicher

hat, . oder sonst

g a nehmen, eiter bätte priviligirt werden e Umft dern den aus q )

ist in demselben

nthümer dem dritten

ß. Fal Frwäg bestraft.

1g de

lg seine

G son trafges mitt der ihm bekannten Um- ng von der Rechtswidrig-

S L

L

8 der Redlichkeit

1 ergiebt.

Cx

zu glaub

crthum und

en Bd.

L

%

D,

dem dolus gleih-

welche an erworben hat oder

efängniß

Preu Cx G bei was der Erwerbende die

darf angenommen Entwurfs

1ge abfordern darf, ne Prinzip auf die chuldhaft entzogen

civilrechtli B., das in Art. 30

mlt

sie A S

Frfo

indernifsen

ernifse ten F e er en mü} \

ein foll, Reichsgerichts

andel8gese

säßzer

gelten

tannte,

k 9

me dur folgend

—_

revidirten S

usgabe desselben ange- daß

t gelten, welche gerade

stimmur

1 D tlihen Grund

Birkung zu

——

10

d [lt worden

e auben 95 D)

burgif

F

\

ten G.

daß

h

traff.

R)

barkeit jener Papiere er-

Verpflichtung auferlegen, si dieser ertragen werden

_W eine grob

stimm rig was baren ( wclche des

&

eiterem Umsfa1

s L 4

ror

eitablaufí

»

a y

y

9)

gerade die Gefahr, welche

keit desjenigen K

unen,

geste

de

l,

c ben hat, zur Her 5

H

b welcem

ch annehmen muß,

traf ¿k

die fen, fon ( H.

I

derheit das H. G.

t h niht anne ird aber dur di

zuwenden, fo da

dem Allg.

Vam in &.

8gesproche

Ec

U

welcher ein solche nl

in

g geboten, so muß

üfen, »Y mit jer

B UL fts

tellt, welcher zwar den |

- “V “i r S L N 7 e des 9 v

infon

tte glau fgesetzgebun

tspricht, ge dcs Bremischen

cheidend angesehen wird,

V , C

nit )a

ösem Erwerbes e Unbekanntschast

7 an des traf\sena

en des gemeinen

iere au8gedehnt,

unentsculdbaren

geschlo Uebertra Jondern hrläfsi

3

iht bere{chtigt w

buch

zu Þ

bieten.

Es l

nhaberpyavieren noch w

ch ebler mit G

oursfiren welcbe der (C T, Richtung,

[priht es dem Geist a

r

o L

des Papier

und in 10

trafgeset

Th

â 8 ç

L,

esonderen Natur der zum C

)erjenige, t nicht verpflichtet

a ï n Y) ck

estoblen waren, stimmungen renhalt rechtlichen

hat, ar, was er k

e 3 vc g S

wenn ibm bei der Erwerbung L a

Grundsätzen

G. B. wird die Be

gebiet e die lbe in k

4 Erwerb bezüglich de

sentlich andere Grundlag

V

2

e 1 civilr

ß ewußtsein en

den Entfsch.

Fndofsament

chiscen

einen

N s Ann Aar «f A S

daf

tte aufdringen

¿06 und 30

D Derjenige

seine

welchem di

tt eine entgegenstehenden

achen,

äußer samn a

i H. S

sißung, anm

se

S5

“a

S ck

1 è a in

Ï

er Vir

N

M

es

auf \ die

blos

L

aber sih der Exrwägun

elen Ordrepapiere e, nah welcher sih ihm die Ueberzeug

indifation au

Dritten

zutr Ber

g keinen Anla d F

Ordn. auf alle Pap che

Î

_

m Zu

nd

F rnde 1 n die Papiere üfun 5 b des

ch Er

den worden ift.

Cx

den n

Cx » 5

4

a

llen, als sich aus den

li der indossa

L

6 Vortheils wegen Sachen, v

ment erwor

igkeit ung, wird die t den euts auch

1ftän

trafe gef

delns nicht gewollt,

tänd

dieser n Handlung erla

an ih bringt, wird als

Tg

weiten Necht

die des Erwerbes dur

t ohne Hin

wenn der Ver

grobe Verschuldr

stimmungen ent

+ L L

außern , wenu er daj}je

g D

at dat

3 gemein verstan ? bci ift

bescränkt oder doch in w

bei anderen gen der Art.

C

140 flg. Als redlich kann eine Erwerbshandlung nich

nach der Richtung, in Bezug auf welche die

1889

Erwerb von Inhaberpapieren ation de

(l

nit

bar

fun Grund zu einer Pr Unterstüß ehr es dem modernen

B

| feine we dieselbe in den

t

Wechf. lauten und welche dur

at nun das moderne Recht, wie

28. April 1880

ch wohl folgern, Erwerbe angeboten werden,

urch{ch Art. 30

den Un

straf

)amit

Urtbeil

&

A \

ast ige Mer seine

(5 N /

i

, dem redlichen rwerb

Prüfung nicht zu entziehen. tach tem Vorgan

ges Indof Unrechtm

daß nit blo zwar sofor halten werden

ß

D der D.

J

getroffen ;

ammenhalt mit jene wam

der b

D redlichen Ly

-

\ gi

u

ienach fann Derjenige,

estimmun

Erwerber

die

auf einstimmung mi bus ron

hat: eine culpa lata nah diefer ?

gestellt ift.

auch aus dem Gange d keit seiner Handlungen b

thatsäcblicb wirklich geglaubt cedlicher Mann befugt w

dem Eigenthümer aus der leichten

nit allein das als ent

die Legitim solher Prü 1868 f

Besißer un zuführen ist.

werden, da

Derje1 unter

Maße

all

der Grwerb von ZU

läßt

ma

zur

bez

B

S

H

,

( \ \

18

-— -—- T4 8

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