Die Siertennuns des Preises erfolgt in der öffentlichen Sibung am 3. August d. J. Berlin, den 6. Februar 1882. Der Senat der Königlichen Akademie der Künste, Sektion für E R Künste. nde.

14. Plenarsißung des Hauses der Abgeordneten. Sonnabend, den 18. Februar 1882, Vormittags 11 Uhr. Tagesordnung:

Fortseßung der zweiten Berathung des Entwurfs des Staatshaushalts-Etats für 1882/83, und zwar: Gestütver- waltung, Seehandlungsinstitut, Münzverwaltung, Geseßz-Samm- lungsamt in Berlin, Deutscher Reichs- und Preußischer Staats-Anzeiger, Bureau des Staats-Ministeriums, Staats- archive, Kriegs-Ministerium, Ministerium des Jnnern.

BeTanntmaGun@

Nah Vorschrift des Gesetzes vom 10. April 1872 (Gesez-Samml. S. 357) sind bekannt gemacht:

1) der Allerhöchste Erlaß vom 15. Dezember 1881, betreffend die Herabseßung des Zinsfußes der auf Grund des Allerhöchsten Privi- legiums vom 1. Juli 1866 von der Stadt Frankfurt a. O. aus- gegebenen Inhaber-Obligationen von vier und einhalb auf vier Pro- zent, durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Frankfurt G e Jahrgang 1882, Nr. 2 S. 5, ausgegeben den 11. Januar 1882;

2) das Allerhöchste Privilegium vom 19. Dezember 1881 wegen Ausfertigung auf den Inhaber lautender Stadtanleihescheine der Stadt Mühlhausen in Thüringen im Betrage von 2000000 4 durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Erfurt, Jahr- gang 1882, Nr. 3 S. 19/20, ausgegeben den 21. Januar 1882;

3) der Allerhöchste Erlaß vom 21. Dezember 1881, betreffend die Verleihung des Enteignungsrehts an die Stadtgemeinde Breer- feld im Kreise Hagen für die zum Bau einer Chaussee von Brecker- feld dur die sogenannte Jllekatte und das Nord-Epscheider Thal bis Priorei an der Volmethal-Eisenbahn erforderlichen Grundstüe, sowie des Rechts zur Erhebung des Chausseegeldes zum 13fahen Be- trage der Säge des Chausseegeldtarifs vom 29. Februar 1840 auf dieser Straße, durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu O Jahrgang 1882 Nr. 4 S. 23, ausgegeben den 28, Januar

4) der Allerhöchste Erlaß vom 28. Dezember 1881, betreffend die Herabsetzung des Zinsfußes der auf Grund der Allerhöchsten Pri- vilegien vom 10. April 1872 resp. 20, April 1874 Seitens des Kreises Wartenberg ausgegebenen Kreisanleihesheine von vier und einhalb auf vier Prozent, durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Breslau, Jahrgang 1882 Nr. 4 S. 27/28, ausgegeben den 27. Ja- nuar 1882;

5) das Allerhöchste Privilegium vom 28. Dezember 1881 wegen R von 3 000000 Æ vierprozentiger Prioritätsobligationen der Nordhausen-Erfurter Eisenbahngesellschaft durch die Amtsblätter

der Königlichen Regierung zu Merseburg, Jahrgang 1882 Nr. 2 S. 7 bis 9, ausgegeben den 14. Januar 1882,

der Königlichen Regierung zu Erfurt, Jahrgang 1882 Nr. 3 S. 16 bis 19, ausgegeben den 21, Januar 1882;

6) die Allerhöchste Konzessionsurkunde vom 28, Dezember 1881, betreffend den Bau und Betrieb einer Eisenbahn von Dürrgoy über Klettendorf, Koberwiß nah Zobten mit Abzweigung nah Ströbel durch die Oberschlesishe Eisenbahngesellshaft, durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Breslau, Jahrgang 1882 Nr. 3 S. 17, ausgegeben den 20. Januar 1882; Î

7) das unterm 11. Januar 1882 Allerhöchst vollzogene Statut der öffentlichen Genossenschaft zur Entwässerung eines Theils | der Rae Zyttna, Kreis Rybnik, durch das Amtblatt der Königlichen

erne zu Oppeln Nr. 4 S. 26 bis 29, ausgegeben den 27. Ja- nuar 2,

Am Geburtstage Sr. Majestät des Kaisers und Königs sind die gerichtlichen Bureaus beim Land- und Amtsgericht Berlin 1, von 12 Uhr ab geschlossen. Berlin, den 13. Februar 1882. Der Landgerichts-Präsident : Vardeleben.

e der heutigen Handelsregister - Beilage wird Nr. 7 der Zeichenregister- Bekanntmachungen veröffentlicht.

NichtamisliGßes. Deutsches Neich.

Preußen. Berlin, 17. Februar. Se, Majestät der Kaiser und König empfingen heute Vormittag den Chef des Militärkabinets, General-Lieutenant von Albedyll und den General-Major von Buddenbrock, welcher zum Coms- mandeur der 19. Kavallerie-Brigade ernannt worden ist.

Um 12 Uhr fand die Vorstellung der in diesem Fahre in die Armee übertretenden Kadetten in Gegenwart des General-Lieutenants von Strubberg, General-Jnspecteurs des Militär-Erziehungs- und Bildungêwesens, des General- Majors von Lattré, Commandeurs des Kadetten-Corps, und des Obersten von Laue, Commandeurs der Haupt-Kadetten- anstalt, im Adlersaale des Kaiserlichen Palais statt.

— Se. Kaiserlihe und Königliche Hoheit der Kronprinz nahm am Mittwoh Vormittag militärishe Mel- dungen entgegen und empfing den mit der Führung Höchst- seines Königlih Sächsischen Husaren - Regiments beauftragten Major von Uslar.

Um 1 Uhr nahm Höchstderselbe den ersten Bronzeguß der Kopie des Monuments des Großen Kurfürsten bei dem Hof- bildgießer H. Gladebeck in Augenschein und besuchte dem- nächst das Atelier des Bildhauers Prof. A. Calandrelli.

Um 2 Uhr stattete Se. Kaiserliche Hoheit dem Wirklichen Geheimen Rath von Ranke einen Gratulationsbesuch ab.

Abends fand bei Jhren Kaiserlichen und Königlichen STeien dem Kronprinzen und der Kronprinzessin in den Elisabeth-Kammern des Königlihen Schlosses ein größerer Ball statt,

Gestern gab Se. Kaiserliche Hoheit der Kronprinz Jhrer Kaiserlichen Hoheit der Kronprinzessin bei Höchstihrer Abreise nah Arolsen bis Potsdam das Geleit und wohnte dort im Langenstall den Rekrutenbefichtigungen des 2. Bataillons 1, Garde-Regiments z, F. bei.

Mit dem 4 Uhr-Zuge kehrte Höchstderselbe hierher zurüd, E Abends die italienishe Vorstellung im Victoria- Theater und wohnte derselben bis zum Schlusse bei. É

“

— Das Herrenhaus trat heute, Nahmittag 1 Uhr, zu seiner dritten Sißung, unter dem Vorsiß des Herzogs von Ratibor, zusammen. Der Sizung wohnten der ZJustiz- Minister Dr. Friedberg, der Minister der geistlichen, Unter- rihts- 2c. Angelegenheiten, von Goßler, und mehrere Regierungs- kommissarien bei.

Der Präsident theilte mit, daß der Geheime Kommerzien- Rath Stumm durch Allerhöhstes Vertrauen zum Mitglied des Herrenhauses auf Lebenszeit berufen sei.

Ein Schreiben des Justiz-Ministers, in welchem derselbe um die Zustimmung zur strafrehtlihen Verfolgung der „Bres- lauer Montagszeitung“ wegen Beleidigung des Herrenhauses nahsuht, wurde der Geschäftsordnungskommission überwiesen.

Die Kommission für Handel und Gewerbe hat sich kon- stituirt. Vorsißender ist Prinz zu Hohenlohe-Jngelfingen, sein Stellvertreter Herr “von Tettau, Schriftführer die Herren Graf Königsmarck-Plaue und von der Osten.

In die Tagesordnung eintretend, genehmigte das Haus ohne Debatte, auf Antrag des Referenten Grafen zur Lippe, in einmaliger Schlußberathung den Geseßentwurf, betreffend eine Abänderung der Grundbuchordnung nach der Vorlage der Staatsregierung, ferner ebenso auf Antrag des Herrn von Winterfeld den Geseßentwurf, betreffend die Umgestaltung des Kurmärkishen und Neumärkischen Aemterkirchenfonds.

— Der S@&lußbericht über die gestrige Sißung A der Abgeordneten befindet sih in der Ersten eilage.

— Der Kommunal -Landtagder Kurmark bemil- ligte in seiner 5. Plenarversammlung am 15. d. Mts. in zwei Fällen namhafte Beihülfen zur Anschaffung von Feuersprißen.

Von drei dem ‘Landtage vorliegenden Rekursen in Feuer- sozietätssachen erledigte der Landtag einen durch eine Bewil- ligung, wies dagegen in den beiden andern Fällen die Rekur- renten zurüd.

Ein Antrag auf Abänderung des Beitragsverhältnisses in den Versicherungsklassen der Land- Feuersozietät konnte son um deshalb nit berütsihtigt werden, weil eine solche Abänderung zur Zeit durch das Reglement ausgeschlossen ist.

Ein Bericht der Generaldirektion der Land-Feuersozietät verbreitet sih über die Ausführung der Taxrevision im Jahre 1881 in dem Kreise West-Priegniß. Exkludirt sind 17 Ge- bäude mit 17 550 M, ermäßigt 104 um 47700 M, gelöscht 14 init 14400 M, weil nit mehr vorhanden, und von einer fa die andere Klasse verseßt 13 mit 19575 4 Versicherungs- umme.

Ferner lagen dem Landtage der Verwaltungsbericht der genannten Generaldirektion und die Rehnungen ihrer General- kasse für das Jahr 1880 vor. Die JImmobiliar-Versicherungs- summe hat sich in dem gedahten Jahre um 2 Millionen ver- mindert bis ' auf 480 Millionen, der eiserne Betriebsfonds aber um 10000 # erhöht. “Die Mobiliarversicherungen haben sich um 2 Millionen auf 29 Millionen vermehrt.

Endlich beschäftigte den Landtag der weittragende Antrag des Majors von Risselmann-Schönwalde und zwei einshlägige Anträge aus den Kreisen Angermünde und Lebus auf Ver- pflichtung der Besißer von Gebäuden im Bereiche der Land- Feuersozietät der Kurmark und der Niederlausiß, solche, wenn sie überhaupt versichern wollen, bei der gedachten Sozietät zu versichern. Die Verhandlungen des Landtags erreichten indeß noch nit ihxen -Alschluß, die Sache wurde vielmehr in Folge von Anträgen, welche im Laufe der Verhandlung gestellt wur- den, in den Auss{huß zurück verwiesen.

Seine nächste Sißung hält der Landtag am 18. d. Mts. 11 Uhr Vormittags.

— Nath der im Reichs-Eisen bahn-Amt aufgestellten, in der Zweiten Beilage veröffentlichten Nachweisung der auf deutschen Eisenbahnen — ausschließlich Bayerns — im Monat Dezember v. J. beim Eisenbahnbetriebe (mit Aus- \chluß der Werkstätten) vorgekommenen Unfälle waren im Ganzen zu verzeihnen: 5 Entgleisungen und 6 Zusammen- stöße auf freier Bahn, 25 Entgleisungen und 38 Zusammenslöße in Stationen und 179 sonstige Unfälle (Neberfahren von Fuhrwerken, Feuer im Zuge, Kessel-Explosionen und andere Betriebs-Ereignisse, wobei Personen getödtet oder verleßt worden sind). :

Bei diesen Unfällen sind im Ganzen, und zwar größten- theils durch eigenes Vershulden, 210 Personen verunglückt, sowie 85 Eisenbahnfahrzeuge erheblih und 167 unerheblich beshädigt. Es wurden von den 13 383 783 überhaupt beför- derten Reisenden 2 getödtet, 14 verleßt (davon entfallen je 1 Tödtung auf die Württembergischen Staats-Eisenbahnen und die Bahnstrecken im Verwaltungsbezirke der Königlichen Eisenbahn-Direktion Frankfurt a. M,, 9 Verleßungen auf die Neichseisenbahnen in Elsaß-Lothringen, je 2 Verleßungen auf die badishen Staats-Eisenbahnen und die Bergish-Märkische Eisenbahn und 1 Verleßung auf die Oberschlesische Eisen- bahn; von Bahnbeamten und Arbeitern im Dienst beim eigentlihen Eisenbahnbetriebe 13 getödtet und 86 verleßt und bei Nebenbeschäftigungen 1 getödtet, 43 verleßt; von Post-, Steuer- 2c. Beamten 3 verleßt; von fremden Personen (ein- s{ließlih der nicht im Dienst befindlihen Bahnbeamten und Arbeiter) 9 getödtet und 16 verleßt, sowie bei Selbstmord- versuchen 20 Personen getödtet und 3 verletzt.

Von den sämmtlichen Verunglückungen — mit Aus\{luß der Selbstmorde — entfallen auf:

A. Staatsbahnen und unter Staatsverwal- tung stehende Bahnen (bei zusammen 22 073,15 km Be- triebslänge und 569 212 989 geförderten Achskilometern) 173 Fälle, darunter die größte Anzahl auf die Bahnstrecken im Verwaltungsbezirke der Königlichen Eisenbahn - Direktion (rechtsrheinische) (34), die Bergisch-Märkishe Eisenbahn (23) und die Oberschlesische Eisenbahn (23); ver hältnißmäßig, d. h. unter Berüfichtigung der geförderten Achskilometer und der im Betriebe gewesenen Längen, sind jedoch auf den Bahnstrecken im Verwaltungsbezirke der Königlichen Eisenbahn- Direktion Cöln (rehtsrheinische), den Oberhessishen Eisen- bahnen und den Ino in Elsaß-Lothringen die meisten Verunglückungen vorgekommen.

B, Größere Privatbahnen — mit je über 150 km Betriebslänge — (bei zusammen 5882,20 km Betriebslänge und 100 021 009 geförderten Achskilometern) 13 Fälle, darunter die größte Anzabl auf die Hessische Ludwigsbahn (6), die Rechte Oderufer-Eisenbahn (3) und die Breslau-Schweidnih- Freiburger Eisenbahn (2); verhältnißmäßig sind jedoch auf der Hessishen Ludwigsbahn , der Medcklenburgischen Friedrih-Franz Eisenbahn und der Rechte Oder-Uferbahn, die meisten Verunglückungen vorgekommen.

C, Kleinere Privatbahnen — mit je unter

150 km Betriebslänge — (bei zusammen 1115,76 km Betriebs-

länge und 9240450 geförderten Achskilometern) 1 Fall und zwar auf der Weimar-Geraer Eisenbahn.

_— Durch Allerhöhste Ordre vom 3. v. M. ist die Ge- \chäftsordnung für die Verwaltung der Gar- nisonanstalten der Armee vom 5. Juli v. I fr die Marine eingeführt worden.

— Jn Preußen ist nach einem Urtheil des Reichs- gerits, I. Strafsenats, vom 22. Dezember v. F., eine mit einer Amtshandlung beauftragte Privatperson im Sinne des Reichs-Strafgeseßbuches, selbst während der Aus- führung des amtlihen Auftrages, nicht als „Veamter“ zu be- trahten und demnach nit wegen einer That zu bestrafen, welche, wenn sie von einem Beamten begangen wird, im Straf- geseßbuh mit Strafe bedroht ist.

— Der General-Lieutenant von Zeuner, Commandeur der 13. Division, hat sich nach Abstattung persönlicher Mel- dungen in seine Garnison Münster zurückbegeben.

__— Das „Marine-Verord.-Bl.“ enthält folgende Nach- rihten über Shiffsbewegungen (Datum vor dem Orte bedeutet Ankunft daselbst, nah dem Orte Abgang von dort.) S. M. S. „Carola“ 30,/12, 81 Kapfiadt 3.4 — nah Adelaide. (Poststation: Sidney [Australien]). S. M. S. „Elisabeth“ 18./12. 81 Montevideo 27./12. 81 — 5./2, Val: paraiso 12./2. — nah Callao. (Poststation: bis 22/9, Hono- [lulu [Sandwichs-Jnseln], vom 23./2. ab Yokohama). S. M, Knbt. „Habicht“ 12./10. 81 Apia 5./1d. 81 — 22./12. 81 Auckland. — Leßte Nachriht von dort 30./12. 81. (Post- anon; Aden.) S. M. S. „Hertha“ 20,/11.-81 Amoy 15,/12, 81 — über Foohow nach Nagasaki. (Poststation: Hongkong.) S. M. Knbt. „Zltis“ 18./12. 81 Foochow — Pagoda - Anchorage 2/1. — 3./1. Amoy — nach Taiwantu auf Formosa. (Posistation : Hongkong.) S. M. Av. „Loreley“ 22./12. 81 Konstantinopel. — Leßte Nachricht von dort 8./2. (Poststation: Konstantinopel.) S. M. S. „Luise“ 8./12. 81 Kingstown (Vincent—Westindien). 10./1. — 12./1. Port of Spain 19./1. — nach La Guayra. (Post- station: bis 23./2, Sabanilla — Columbien), vom 24.,/2. ab Kingston (Jamaika). S. M. Knbt. „Moewe“ 8./11. 81 Sidney. — Leßte Nachricht von dort 14./12. 81, (Poststation : Aden.) S. M. S. „Moltke“ 14./12. 81. Corinto 16./12. 81. — 17/12. 81 — Amapala (Honduras) 20,/12, 81 — 21/12; 81 La Libertad (Salvador) — 22./12. 81 San José de Guatemala. — Leßte Nachricht von dort 28./12, 81. (Poststation: Panama.) S. M. P. „St0]0" 17/12, 81 Hongkong. — Leßte Nachricht von dort 9./1. (Poststation: Singapore.) S. M. Knbt. „Wolf“ 27./11. 81 Canton 6./1. — 7./1. Hongkong. (Post- station: Hongkong.)

__ Kiel, 15. Februar. (Kl. Ztg.) Der Zusammentritt des diesjährigen Uebungsgeschwaders, bestehend aus den Panzerfregatten „Friedrih Carl“, „Kronprinz“, „Preußen“ und „Friedrih der Große“, erfolgt, in Abänderung des früher gemeldeten Termins, am 14. Mai d. J. in Wilhelmshaven unter dem Befehl des zum Geschwader-Chef ernannten Contre-Admirals von Wiede. Gleichzeitig {ift ih der Ge- shwaderstab dort cin. Der Aviso „Grille“ stößt erst nah Eintreffen der vier Panzerfreg:-tten in dem hiesigen Hafen zum Geschwader. Die Auflösung des Uebungsgeshwaders erfolgt in Wilhelmshaven, und zwar vorausësihtlich am 20. September d. J. — Die Panzerkorvette „Sachsen“ wurde heute mit Flaggenparade zur Abhaltung von Schießübungen und Probefahrten in Dienst gestellt.

Vayern. München, 15. Februar. (Allg. Ztg.) Die Abgeordnetenkammer erledigte beute den Etat des Donau-Main-Kanals nah den Ausschußanträgen, wobei der Staats-Minister Frhr. von Crailsheim eingehend darlegte, daß die angeregte E:nführung der Kettenschleppschiffahrt weder der Main- noch der Kanalschiffahrt aufhelfen könne. Dann folgte die Berathung des Antrags Hafenbrädl, betr. die Aufhebung des siebenten Schuljahres. Referent Triller stüßte den Antrag hauptsächlih auf die Nothwendigkeit der Berücksichtigung der materiellen und praktischen Inter- essen des Volkes. Der Abg. Strauß bekämpfte ihn, indem er ausführte, daß derselbe die Verkümmerung des leiblichen und geistigen Wohls des Volks bedeute und eben deshalb ein un- auslöschlihes Zeugniß namentlih gegen die Geistlichen auf der Nechten sein werde. Frhr. von Hafenbrädl klagte über die angeblihe Beeinträchtigung des Petitionsrechts ; troßdem sei es unzweifelhaft, daß die Mehrheit des Landes die Aufhebung des siebenten Schuljahres wolle. Eben deshalb werde er seinen Antrag troß der Ablehnung Seitens der Kammer der Reichs- räthe wieder einbringen, fo lange nit ein Plebiszit statt- gefunden. Hierauf wurde die Berathung auf ¿Freitag vertagt. Es sind noch 12 Redner vorgemerkt.

Sachsen. Dresden, 16. Februar. (Dr. J.) Die Zweite Kammer seßte gestern Abend die Berathung der eingegangenen Eisenbahnpetitionen fort. Es wurde beschlossen, Petitionen auf Erbauung von Eisenbahnen Saupersdorf - Rautenkranz, Verbindung der Chemniß - Atie Adorfer mit der Zwickau:Falkensteiner Eisenbahn, Chemnißthal- bahn, Voigtsgrün-Reichenbah-Mylau-Greiz und Löbau-Cune- walde der Regierung zur Kenntnißnahme zu überweisen. Eine gegen die Eisenbahnstrecke Treuen-Auerbach-Falkenstein gerichtete Petition erachtete die Kammer durch die E: klärung der Regierung, daß eine solhe Maßregel nicht beabsichtigt set, für erledigt.

Jn ihrer heutigen Sißung nahm die Kammer die Geseh- entwürfe, betreffend die Löshung von Reallasten im Gru:d- und Hypothekenbuch, und betreffend die Entmündigung und Bevormundung Geisteskranker, Gebrechlicher und Verschwender, nach den Beschlüssen der Ersten Kammer bezw. unveränderl an und ertheilte ihre Zustimmung zu der von der Regierung beabsichtigten Abschreibung von zu Wasserlaufregulirungs: zwecken geleisteten Vorshüssen im Betrage von 171 237 M 49 „g. Hierauf þewilligte die Kammer die Etats der Landes- straf-, Heil- und Versorgungsanstalten, den Etat des Statistischen Bureaus und die allgemeinen Ausgaben beim Departement des Jnnern. An den erstgenannten Etat knüpfte sih eine län- gere Diskussion, welche insbesondere die Frage, ob dem milden Strafvollzuge die Schuld an der Zunahme der Verbrechen und der gegen früher wesentlih gesteigerten Zahl der Strafgefan- genen beizumessen sei, zum Gegenstande hatte. Nachdem dem Landtagsauss{husse zur Verwaltung der Staatsschulden für die Staatsshuldenverwaltung in den Jahren 1878/79 Justifikation ertheilt worden war, erledigte die Kammer eine Reihe Straßen- baupetitionen.

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Hessen. Darmstadt, 16. Februar. herzog und der Prinz Wilhelm von Schwerin wieder hier eingetroffen.

Waldeck. Arolsen, 16. Februar. (W. T. B.) Jhre Kaiserlihe und Königliche Hoheit die Kron- prinzessin traf heute Abend 6 Uhr zu zweitägigem Besuch hei der Fürstlichen Familie hier ein. Se. Durchlaught der Fürst empfing die Kronprinzessin auf dem Bahnhofe zu Scherfede und geleitete Höchstdieselbe durch die festlich ge- shmückten Dörfer zur Residenz. Morgen begeht die Fürstliche Familie den Geburtstag der Prinzessin-Braut. Am 20. d. wird Se. Königliche Hoheit der Herzog von Albany die Rückreise nah England antreten.

Elsaß - Lothringen. Straßburg, 15. Februar. (Els. Lothr. Ztg.) Jn der gestrigen Plenarsißung des Lan des- ausschusses wurde zunähst die zweite Lesung des Etats beendigt und das Etatsgesey ohne wesentlihe Diskussion in zweiter Lesung den Anträgen der 3. Kommission gemäß angenommen, welhe in den 88, 1 und 4 einige nicht erheblihe Aenderungen vorgeschlagen hatte. — Zweiter Gegenstand der Tagesordnung war der Antrag Fuchs und Genossen, betreffend das Verfahren in streitigen En- registrementssachen. Derselbe wurde mit großer Mehrheit angenommen. Der hierauf zur Verhandlung kommende An- trag Grad und Genossen, betreffend die endgültige Verfassung in Elsaß-Lothringen, wurde einstimmig angenommen. Der- selbe lautet : i:

Der Landesaus\{chuß wolle beschließen, die Landesregierung zu er- suchen, die nöthigen Schritte bei der Reichsregierung zu thun, um Elsaß-Lothringen eine endgültige, seine politischen Befugnisse regelnde und seinen Abgeordneten die parlamentarische Unverletßlichkeit zu- sichernde Verfassung zu geben.

b Der Groß- ind heute Vormittag

Oesterreich-Ungarn. Wien, 16. Februar. (W. T. V.) Jm Abgeordnetenhause wurde heute der Geseßentwurf, betreffend die Einführung von Ausnahmegerihten in Dalmatien eingebraht. Hierauf wurde die Budget- debatte fortgeseßt und nahdem in der Generaldiskussion Dr. Herbst gegen das Budget, Rieger für dasselbe gesprochen hatten, das Eingehen in die Spezialdebatte mit großer Majorität beschlossen. y

— Nach einer Mittheilung der „Polit. Corresp.“ hat die Conférence à quatre heute Nachmittag unter dem Vorsißze des Sektionschefs von Kallay ihre Thätigkeit wieder auf- genommen. :

— 17. Februar. Amtlich wird gemeldet: Die Streif- kolonnen, welche von Foca ausgegangen waren, fonstatirten am 14. d. M., daß sich bei Humic (nit Karaula-Humic) etwa 500 Fnsurgenten, bei Tjerotic etwa 100 und im oberen Fenica-Thale etwa 200 Jnsurgenten befanden. Am 15, d. fand südlich von Bogavic ein längeres Gefecht des 3, Bataillons vom ersten Negiment mit einec etwa 250 Mann starken Jnsurgenten-Abtheilung statt. ständig zersprengt und hatte 4 Todte und mehrere Verwun- dete; die Truppen hatten keine Verluste.

Pest, 16. Februar. Der volkswirthschaftliche Aus\{huß des Abgeordnetenhauses hat die Vorlage über die cinzuhebenden Finanzzollzuschläge angenommen.

Großbritannien und Jrland. (W. T. B.) Die Königin ist heute von Windsor hierher zurückgekehrt. Auf der Fahrt vom Bahnhof nah dem Buting- ham-Palast ging das Pferd eines der begleitenden Stall- meister dur und warf den Reiter dicht neben dem Fenster des Königlichen Wagens zur Erde. Die Königin blieb unbe- shädigt. — Am Sonntag wird sih Jhre Majestät wieder nah Windjor begeben und dort die Ankunst des Herzogs von Albany und seiner Braut erwarten. /

Im Oberhause bestätigte heute der Staatssekretär des Auswärtigen, Lord Granville, daß Kapitän Selby bei einem Ausfluge nah Artaki von Albanesen angegriffen und gefährlih verwundet worden sei. Der englische Botschafter Lord Dufferin werde Alles aufbieten, um die Bestrafung der Schuldigen zu erlangen.

Das Unterhaus seßte die Berathung des Adreß- berichts fort, welche {hließlich auf morgen vertagt wurde. Jm Laufe der Debatte erklärte der Premier Gladstone: er habe hinsichtlih der irishen Lokalverwaltung nur früher wiederholt Gesagtes wiederholt, nämlih daß die Suprematie des englishen Parlamentes aufreht erhalten werden müsse ; die Regierung könne Jrland nicht etwas gewähren, was sie Schottland nicht zugestehen könne.

Bei der anderweiten Wahl eines Unterhausmit- gliedes in Taunton (Somersetshire) wurde Alsoop (kons.) wit 1144 Stimmen gewählt; der liberale Gegenkandidat Kil- coursie erhielt 917 Stimmen.

Frankreich. Paris, 15. Februar. (Fr. Corr.) Die republikanishe Union des Senats versammelte si gestern, um über die Revisionsfrage zu berathen. Der Major Labordère {lug vor, daß die Gruppe im Senat einen Än- trag einbringen sollte, welher mit der am 2. Januar von der Kammer beschlossenen Resolution gleihbedeutend wäre. Da- gegen machte Tolain geltend, daß es besser wäre, wenn die beiden republikanishen Gruppen des Senats vereint die Jni- tiative ergreifen würden. Pelletan vertrat die Meinung, daß der Senat nichts thun sollte, ehe die Kammer ihr Votum über die Vertagung der Revision durch einen neuen Beschluß auf- gehoben hätte. Nach einer längeren Verhandlung nahm die Gruppe eine Tagesordnung an, welche im Sinne des Antrags Tolain lautet.

— 16. Februar. (W. T. B.) Die Ernennung des Admirals Jaurès zum Botschafter in St. Petersburg lit nunmehr erfolgt; der bisherige erste Botschaftssekretär in Madrid, Vicomte de Bresson, ist zum Gesandten in Belgrad ernannt worden.

Jn der heutigen Sißung der Deputirtenkammer wünschte der Deputirte de la Fosse die Regierung über die

olitik Frankreichs im Orient, namentlich in Bezug auf Egypten zu interpelliren ; die Verhandlung darüber wurde auf die nähste Sißung vertagt. Der Justiz-Minister brachte den Geseßentwurf über die Reform des Gerichtswesens ein. Für die in Wien stattfindende internationale _Aus- stellung von Werken der s{hönen Künste wurde ein Kredit von 100 000 Fr. bewilligt. Die Vorlage über den Bau der Eisen- bahn von Soukaras bis an die tunesishe Grenze wurde genehmigt. Die nächste Sißung wurde auf kommenden ‘onnerstag anberaumt. Jn derselben beabsichtigt die äußerste Linke au wegen der Ausweisung Lavroffs eine Anfrage

London, 16. Februar.

Letztere wurde voll-.

an das Kabinet zu rihten und namentlich Auskunft darüber zu verlangen, warum das Kabinet das Geseß vom Fahre 1849 gegen Lavroff zur Anwendung gebracht habe, während es do beshlossen habe, eine Modifikation dieses Geseßes eintreten zu lassen.

ï Gambetta ist von seiner Reise nah Nizza hierher zurückgekehrt.

Italien. Rom, 16. Februar. (W. T. B.) Dem Senat ist vom Ministerium der Geseßentwurf über das Listenskrutinium mit dem Antrage auf Dringlichkeit vor- gelegt worden. Der Senat beschloß die Dringlichkeit.

— 17. Februar. (W. T. B.) Der „Osservatore Romano“ veröffentlicht eine Encyklika an die italien i- schen Bischöfe, worin der Pap st nach Darlegung der Uebel, von welchen die Kirche heimgesud t sei, sagt: es sei für die christ- liche Frage von höchstem Jnteresse, daß der Papst bei der Leitung der Kirche frei von allen Gefahren, Bedrückungen und Fesseln sei. Zur Erzielung dieses Resultats sei eine Petitions- aftion einzuleiten und innerhalb der geseßlihen Grenzen Alles aufzuwenden, um dem Papste thatsähli die Freiheit zurück- zugeben, an welche das Heil der Kirche, die Wohlfahrt Ztaliens und der Friede der christlihen Völker geknüpft sei. Die Encyklika empfiehlt den Bischöfen die Verbreitung der guten Presse und die Heranbildung würdiger Priester.

Serbien. Belgrad, 16. Februar. (W. T. B.) Aus dem Jnnern des Landes gehen fortgeseßt A Dresen cit in welchen die lebhafte Befriedigung über die Haltung der Skupschtina ausgedrült und ein weiteres Zusammengehen derselben mit der Regierung dringend anempfohlen wird.

Nußland und Polen. St. Petersburg, 16. Februar. (W. T. B.) Wie- die „Neue Zeit“ meldet, ist der wegen der Taganroger Zollaffaire verhaftete Großhändler Valiano nach Stellung einer Kaution im Betrage von 1 Million Rubel auf freien Fuß geseßt worden. Ein Zeuge, welcher in der- selben Affaire vorgeladen war, ist plößlich gestorben ; auf einen anderen wurde geschossen.

Schweden und Norwegen. Christiania, 17. Fe- bruar. (W. T. B.) Gestern wurde dem Kronprinzlichen Paare von der Stadt Christiania ein glänzendes Ballfest gegeben, an welhem gegen 800 Personen theilnahmen. Das Kronprinzliche Paar wurde enthusiastish bewilllommnet. Die Königin und die Kronprinzessin verließen das Ballfest gegen 11 Uhr; der König und der Kronprinz verweilten bis nah Mitternacht.

Afrika. Egypten. Kairo, 16. Februar. (W, T. B.) Das „Reutershe Bureau“ meldet: Der Ministerrath hat die vollständige Aufhebung der Sklaverei im Prinzipe beschlossen und zu dem Ende Abdelkader Pascha zum Gouver- neur des Sudan ernannt. Jn Kairo foll ein Spezial: departement für den Sudan errichtet werden, es wird ein Spezialgeseß mit Jnstruktionen über den Sklavenhandel und ein Geseg über die Freilassung der Sklaven vorbereitet.

Zeitungsftimmen.

Die in Augsburg erscheinende „Allgemeine De enthält einen Artikel üter „Die Verstaatlihzung der Eisen- bahnen in Preußen“, in welchem es heißt :

Der vor zwei Jahren vollzogenen Verstaatlichung einer Anzahl wichtiger Privatbahnen will die preußische Regierung jeßt diejenige einer anderen Reihe ebenso wichtiger folgen lassen. Noch einmal entbrennt nun der prinzipielle Streit über die Frage: Staats- oder Privatbahnsystem? In demselben haben die Vertheidiger des Privatbahnsystems die Zeitströmung gegen sich. Man mag es be- grüßen, oder beklagen ——- die Anschauung, nach welcber der Staat auf volkswirthschaftlihem Gebiete zu einer eigenen ausgedehnten positiven Thätigkeit berufen ift, hat in den leßten Jahren bei uns die un- bestreitbare Dberherrschaft erlangt. Und wo fände sih für solche Thätigkeit ein geeigneteres Objekt, als das Eisenbahnwesen? Kaum irgend einem der Faktoren, welhe das wirthschaftlihe Leben be- einflussen, wohnt eine so gewaltige Macht inne, wie diesem. Ein Staat, der sih die selbsteingreifende Förderung der Volkswohl[- fahrt zur Ausgabe mahl, kann aar mt anders, ex muß sich in erster Linie des Mittels der Eisenbahn be- dienen, Andererseits kann cine Eisenbahn wegen des öffentlic- rechtlihen Charakters, der ihr nothwendiges Attribut ist, obne Hülfe des Staates überhaupt nicht ins Leben treten. Kurz, rein theoretisch betrachtet, will es fast unerklärlih erscheinen, wie die Naturgemäßheit des Baues und Betriebes der Eisenbahnen dur den Staat bestritten werden kann. ... , Die Frage kann immer nur sein: wer ist besser im Stande, die Einrichtung dem all- gemeinen Wohle dienstbar zu machen, der Staat oder die Privat- unternehmung? Wird diese Frage auf die Eisenbahnen angewendet, so fällt ihre Beantwortung \chon deshalb zu Ungunsten der Privat- unternehmung aus, weil diese das allgemeine Wohl gar nicht in erster Linie ins Auge fassen kann, sondern zunächst ibren besonderen Vortheil zu fuchen gezwungen ist. Der Privatunternehmer wird nur Linien bauen, deren Rentabilität nah seiner Schätzung außer Zweifel ist. Und fo ergiebt si die Gefahr, daß nur die an #ch {on beser situirten Landestheile der Wohlthat einer Eisenbahn theilhaftig wer- den. Anders der Staat, der unter dem Gesichtspunkte des Gemein wohls auch die wirthscaftlih \{lechter gestellten Gegenden bedenken muß. Auch er freilich f\oll nit volkswirth\schaftli6 unrentable Bahnen bauen; aber volkswirthschaftlihe Rentabilität ift verscieden von privatwirthschaftliher. Auf der anderen Seite wird der Staat in seinem fiskalishen Interesse den Bau zweckwidriger Konkurrenz- bahnen vermeiden und damit die im Privatbahnsystem so leit vor- fommende Vergeudung von Nationalvermögen und Vershwendung von Kraft verhüten. Kurz, die Anlage eines das gesammte Volks- wirthschaftägebiet umfassenden und über daselbe rationell ver- theilten Eisenbahnneßes is nur von dem einheitlich und plan- mäßig handelnden Staatswillen zu erwarten. Und wie în der Anlage, so im Betriebe. Niemand wird bier im Ernst den bekannten Einwand von der Unfähigkeit des Staates zu wirtb» schaftliher Thätigkeit machen wollen. Der Einwand trifft in den meisten Fällen zu, wenn es sich um die Erwerbsthätigkeit eines ein- zelnen, persönli arbeitenden oder leitenden Unternehmers handelt ; überall aber, wo in der Form der Aktiengesellschaft gewirthsc{aftet wird, ift nicht einzusehen, warum die Beamten des Staats nit ebenso vernünftig handeln sollten, wie die Beamten eines Privatvereins, Dazu kommt, daß in einem großen Lande immer eine Mehrzahl von Eisenbahn- gesellswaften erforderlih sein wird, um das Bedürfniß einigermaßen zu befriedigen, was dann von felbst eine gy 4 verschiedener Be- triebseinrihtungen, verschiedener Tarife zur Folge hat — ein Um- stand, der, nicht selten im Verein mit vexatorishen Maßregeln einer Gesellschaft gegen die andere, die Freiheit und Leichtigkeit des Verkehrs empfindlih beeinträchtigt. Dergleicben ift in dem einbeitliben Staats- betriebe ausges{lossen. Außerdem hat der Staat sowobl die finanzielle Möglichkeit als die moralische Pflicht, die Transportgebühren ledigli nach den objektiven Gesichtspunkten des Gemeinwobles zu normiren.

— Die „Nordd. Allg. Ztg.“ meldet :

Aus Insterburg is dem Reichskanzler gestern folgendes Tele- gramm zugegangen :

„Der heute fonftituirte Verein der Konservativen zu Insterburg erkennt die Kaiserlihe Botschaft vom 17. November v. I. als Fun- dament seiner Bestrebungen und dankt Ew. Durchlaucht ehrerbietigst und warm für die zum Wohle für Kaiser und Reich geschaffenen Reformen. ; / Im Auftrage des Vereins: von Simpson-Georgenburg.“

— Der „Post“ wird aus Freienwalde a. O. unter dem 16. Februar berichtet : R : Nachfolgende Adresse, welche der kürzlich hier konstituirte patrio- tishe Verein für den Ober-Barnimer Kreis dem Reichskanzler dieser Tage überreicht hat, ift mit 4604 Unters(&riften aus allen Ständen bedeckt. Es geht hieraus erfreulicher Weise hervor, daß \ich seit der leßten Reichstag8wahl ein bedeutender Umschwung der Stimmung gezeigt, was wohl den beiden Allerhöchsten Kundgebungen zum größten Theil zuzuschreiben ift. Die Adresse lautet: ; «„Durcblauchtigster Fürst! Ew. Durchlaucht sagen die unter- zeihneten Cinwohner des Kreises Dber-Barnim warmen Dank für die siegreiche Vertheidigung des Allerhöchsten Erlasses vom 4. Januar d. I. im Reichstage und energishe Zurückweisung _der Fortschritts- partei mit ihrem Anhang in deren Bestreben, unseren König und Herrn von Seinem Volke dur konstitutionelle Doktrinen zu trennen, welche in der Verfassung ihre Begründung nicht finden. Diesen Dank zu bethätigen, werden wir bestrebt sein, in unwandelbarer Treue und Ergebenheit für unsern Kaiser und König Allerhöchstdessen Regie- rung nach besten Kräften in den politischen Kämpfen zu unterstützen !“

— Dasselbe Blatt schreibt: ; e :

Die Anhänger des Freihandels sehen die feiner Zeit mit großem Pathos ins Land hineingeschrieenen Prophezeiungen si niht nur nicht bestätigen, sondern durch die Erfolge dex mit dem Schutzoll begon- nenen Wirthschaftspolitik des Reichskanzlers geradezu widerlegt. Aller- dings beliebt es den Freihändlern nun mit der Behauptung aufzutreten, daß der überall empfundene Aufschwung des Geschäftsverkehrs sich ganz natürlicher Weise hätte einstellen müssen und nicht durch die Wirthschaftspolitik herbeigeführt sei. Sie verbleiben aber eben nur bei der bloßen Behauptung, wohl wien daß dieselbe vollständig haltlos und mit Beweisen nicht zu begründen ist. Dagegen vermehren sich die dur die jeßige Wirthschaftspolitik {on jeßt erkennbaren Erfolge immer mehr und mehr. Zu solchem Erfolge werden auch wohl unbestritten die bei dem Handelsregister pro 1880 bewirkten Mehreintragungen zu renen sein, da selbst der best- überzeugt sein wollende Frethändler wird zugeben müssen, daß die Handel®richtergeschäfte sich durch mehr oder weniger flotten Handels- verkehr bedingen. Vergleiht man die Geschäftsübersicht der preußi- {hen Amtsgerichte pro 1880 mit den Uebersihten pro 1876, 1877 und 1878 (pro 1879 ist keine aufgestellt), so find bei den öffentlichen Registern folgende Neueintragungen erfolgt:

1876 1877 1878

Handelsfirmen 4813 4543 4780 6371 Probuten 1069 995 1014 1845 Handelsgesellshaften . 1709 1384 1366 2385 Genonen ate Los 178 46 116 Ore S8 303 210 348 Musterzeichen C EaOO 5828 5851 8740 Schiffe C A 95 69 64 164 Orte E — — 525

1880

Landtags- AngelegenHeiten.

Der Ctat des Finanz-Ministeriums für das Jahr vom 1, April 1882/83 weist cine Einnahme von 1662219 # nach (+ 189 378 4). Die Wittwen- und Waisen-Verpflegungs-Anstalten ergeben cine Einnahme von 538 550 4 (— 31090 4). Das Minus entsteht durch die muthmaßlihe Minder-Einnahme an Beiträgen bezw. nach dem Durchschnitt der Einnahmen in den Jahren vom 1. April 1878/79 bis 1880/81, In dem Titel „Geld- und Ordnungs- strafen“ zeigt sih cin Weniger von 14000 Æ, aus den ,„herrnlofen Erbschaften“ ein Mehr von 2520 #, berechnet nab dem Durchschnitt der Einnahmen in den Jahren vom 1. April 1878/79 bis 1880/81. Aus der Verwaltung des Thiergartens resultirt ein Mehr gegen den vorigen Etat von 3200 # in Folge höherer Erträge verpacteter Grundstücke und aus dem Verkaufe von Nutz- und Brennholz. In dem Titel „Miethen für Wohnungen in Dienstgebäuden, Ent- \{chädigung für Brennmaterial, sonstige Einnahmen 2c.“ zeigt fich bei den sonstigen Einnahmen ein Mehr von 228 158 A (darunter 450 M4 Beitrag des Deutschen Reichs zur Unterhaltung des Herrenhaus- garten8). — Die Ausgabe beziffert sich auf 36 768613 M (+ 212826 #4). Das Kapitel: Ministerium nimmt hiervon 1 034 475 M (+ 1500 M) in Anspruch. Das Kapitel: „Ober- Präsidenten, Regierungs-Präsidenten und Regierungen 2c.“ erfor- dert 12 198 250 M (— 23250 M). Hier zeigt fich ein Weniger von 24 960 Æ bei dem Titel „zu Dispositionëgebältern, eins{ließlich der Wohnungsgeld-Zuschüsse, sowie zu Wartegeldern“. Die Renten- banken nehmen 649 361 in Anspruch (+ 32142 A). Hier weisen die Titel: „zur Remunerirung von Hülfsarbeitern im Subaltern und Unterbeamtendienst* und „zur Tilgung der Schuldverschreibungen der Eichsfeld'shen Tilgungskasse" ein Weniger von 10000 bez, 33 300 M, dagegen die Titel „Hebegebühren für die Einziehung der Renten und Ablösungs - Kapitalien 2c.“ und zu „Vüreaubedürfnissen“ ein Mehr von 6200 M (nah Maßgabe des Renten-Solls), bez. 42950 (A zur Bestreitung der Kosten für den Druck der neuen Coupons-Serie. Die Wittwen- und Waisen- Verpflegungs-Anstalten sind mit ciner Ausgabe von 3356 450 6 (—+- 106457 M) in Ansaß gebracht. Der Zuschuß zur allgemeinen Wittwen-Verpflegungs-Anstalt in Berlin beziffert sich auf 1 773 760 M (+ 64 100 M). Die Einnahme von Beiträgen der Mitglieder, Wecbfel- zinsen 2c. sind veranschlagt auf 3 614 400 Æ, die Ausgaben: a. an Pensionen und Restitutionen auf 5 317600 X; b. an Verwaltungê- kosten auf 70560 F, zusammen auf 5388160 A Mitbin ist der obige Zuschuß von 1 773760 #4 erforderlih. Der vertragsmäßige Zuschuß für die Provinz Schleswig-Holstein zur allgemeinen Wittwen- kasse in Kopenhagen beträgt 183150 K (— 4162 A) na dem Anschlage des Königlichen dänischen Finanz - Ministeriums. Diese Ausgabe erscheint zuerst im Etat für 1868 als künftig wegfallend. Die Hof- und Civildiener - Wittwenkafsse zu Hannover erfordert eine Ausgabe von 1019 870 M (+ 45 870 M), die Wittwen- und Waisen- Anstalt für die vormals Kurhessishen Civilbeamten der 8 Rangklafsen zu Caffel von 139 700 Æ (— 250 M), die Kasse der Civil-Wittwen- und Waisen-Gefsellschaft zu Cassel von 194770 M (+4 3700 4), die Wittwen- und Waisenkasse für die ehemals Nassauischen böberen CGivilbeamten an Pensionen und Restitutionen von 7100 4, die Wittwen- und Waisen-Versorgungs-Anstalt für die ehemals Nafsaui- schen niederen Civilbeamten von 20050 M (— 2000 M), die Wittwen- und Waisenkasse ehemals Nassauisher Unteroffiziere von 2020 M 300 M), die Wittwen- und Waisen- Versorgungsanstalt ehemals landgräflih bessiher Beamten von 7520 M (— 500 M), die vormalige Pensions-Anstalt für Wittwen und Waisen von Staatsdienern in Frankfurt a. M. von 8510 M Für die Verwaltung des Thiergartens bei Berlin sind im Etat 143 900 M ausgesetzt (— 1780 M), an Wartegeldern, Pensionen und Unterstützungen 16516 176 Æ (+ 167 756 (6). Titel ,Wartegelder für Civilbeamte" hat ein Weniger von 7243 Æ, Titel „Pensionen für Civilbeamte“ (Civilbeamten-Pensionsfonds) ein Mehr von 200 000 M und Titel „Pensions - Aussterbefonds“ ein Weniger von 25000 M Das Kapitel „Allgemeine Fonds“ \ch{licßt mit einer Ausgabe von 2 870 000 A ab (— 70000 M). Hier sind im Titel „Ablösung von Passivrenten und anderen Verpflichtungen" 100 000 M angeseßt gegen 200 000 Æ im vorigen Etat, mithin weniger 100 000 A Zur Er- stattung von Abgaben 2c, in der Provinz Sbleswig-Holstein sind in dem vorliegenden Etat 30 000 A ausgeworfen, Die Grläuterungen

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zu dem Etat bemerken betreffs dieses Postens: „Nawdem die dur die Verordnung vom 7. April 1877 in der Provinz Scbleswig-Hol-