1882 / 44 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 20 Feb 1882 18:00:01 GMT) scan diff

Der Korreferent Herr Bredt vertheidigte den Standpunkt der Kommission, indem er auf die im Berichte angeführten historishen Vorgänge hinwies und außerdem aus der Ge- 18 te des englischen Parlamentarismus das im Art. 62 der

erfassung ausgesprochene Prinzip, entgegen den Auffassungen des Grafeu zur Lippe, beleuchtete. Der Redner bat das Haus, gegen den Antrag des Grafen zur Lippe zu stimmen, und dankte noch besonders der Staatsregierung, indem er den Wunsch aus\prah, daß sie die Rechte des Herrenhauses au ferner, wie in diesem Falle, in Shuß nehmen möge.

Herr Dr. Dernburg erklärte sich gleihfalls vom juristi- \{hen Standpunkte aus für die Anshauung der Kommission. Er zolle dem Eifer des Grafen zur Lippe, das Haus vor etwaigen unkorrekten Handlungen zu wahren, volle An- erkennung, glaube aber, daß in diesem Falle die Bedenken des Grafen zur Lippe unnöthig seien. | : i

Baron Senfft von Pilsah äußerte sich gleihfalls dahin, daß das Haus zur Behandlung des Geseßes kompetent fei.

Graf Brühl bemerkte, er habe sich in einer früheren Sißung der Auffassung des Grafen zur Lippe angeschlossen, heute müsse er sich dagegen aussprechen. Denn im anderen Hause habe man schon den Antrag Virchow eingebraht, ehe noch das Herren- haus sich in der Frage entschieden habe. Dadurch habe das Abgeordnetenhaus den Konflikt {hon angefangen, und das Herrenhaus könne nun niht mehr zurückgehen. ‘Der Staatsregierung sei er für die heute abgegebene Erklärung sehr dankbar und dafür, daß sie die Rechte des Herrenhauses gewahrt und den Muth gezeigt habe, den ihr angebotenen Konflikt niht zu sheuen.

Die Diskussion wurde hierauf ges{hlossen. Der Referent Herr Dr. Beseler rekapitulirte die Debatte und sprach fich für die Auffassung der Kommission aus. Der gesunde Menschenverstand müsse dem Hause shon das Recht zugestehen, in die Berathung des Geseßes einzutreten. Die Kommission müsse er vor dem Vorwurf der Abhängigkeit von der Regie- rung verwahren. Sie habe aber auch ebensowenig die Absicht gehabt, in die Rechte des anderen Hauses einzugreifen. Er beantrage, die Vorfrage für erledigt zu erachten und in die Berathung des Gesetzes einzutreten. e

Dieser Antrag wurde s{ließlich mit großer Majorität an-

genommen und das Haus trat nunmehr in die materielle Be- rathung der Vorlage ein. (Schluß des Blattes.)

Der Schlußbericht über die vorgestrige Sißung M der Abgeordneten befindet sich in der Ersten eilage.

Jn der heutigen (15.) Sihung des Hauses der Ab- geordneten, welcher der Vize - Präsident des Staats- Ministeriums von Puttkamer, nebst mehreren Kommissarien bei- wohnte, stand auf der Tagesordnung die Fortseßung der zweiten Berathung des Entwurfs des Staatshaushalts- Etats für das! Jahr 1882/83. Bei dem Etat des Bureaus des Staats-Ministeriums bemerkte der Abg. Dirichlet, daß von dem Minister sowohl als auch von den Konservativen der Streit um die Frage, ob die Angriffe der „Provinzial- Correspondenz“ zu rechtfertigen seien, auf ein an- deres Gebiet hinüber gespielt worden sei. Die Reden dieser Herren hätten sih lediglich mit dem Verhältniß der Parteien während der leßten Wahlen beschäftigt. Daraus ließen sich indessen wohl kaum die Angriffe erklären, zu denen - das halbamtlihe Organ seiner Partei gegenüber gemißbraucht fei ; es werde dadurch nur eine Begriffsverwirrung hervorgerufen, wie sie schlimmer niht gedaht werden könne. Redner be- \chästigte sich hierauf mit den Auslassungen, die der Abg. von Meyer (Arnswalde) gestern gemacht. Derselbe habe die Flugblätter der Fortschrittspartei einer abfälligen Kritik unter- worfen, sie als unanstäudig bezeichnet. Für Ostpreußen habe ér selbst meist die Redaktion dieser Blätter besorgt, und da könne er sagen, daß sich dieselben durchaus innerhalb der Grenzen des Erlaubten gehalten. Ein Gleiches lasse sich aber von den Flugblättern der Konservativen nicht behaupten, Da werde die Sache immer so dargestellt, als ob die Konservativen das Monopol der Königstreue besäßen. Der Abg. von Bennigsen habe, da der Minister von Putt- famer in einigen Punkten seine Mißbilligung geäußert, die Hoffnung ausgedrückt, daß die Haltung der „Provinzial- Correspondenz“ in Zukunft eine vornehmere werde. Auf Vor- nehmheit komme es aber niht an, fondern auf Wahrheit. Das Vertrauen, das der Abg. von Bennigsen ausgedrückt, könne er- nicht theilen. Die Rügen gegen die „Provinzial- Correspondenz“ seien immer s{wächer, die Haltung des Blattes dagegen immer bedenklicher geworden. Er werde darum gegen diesen Fonds stimmen.

Der Abg. Dr. Windthorst hob hervor, daß es bei dieser Frage darauf ankomme, ob man solhe Fonds immer und ob man sie dem gegenwärtigen Ministerium bewilligen solle. Er konstatire, daß er dagegen sei, solhe Fonds unter allen Umständen zu bewilligen; übrigens verstehe er niht, warum niht ein Theil der hier geforderten Summen offen in das Budget eingestellt sei. Die „Prov.-Corr.“ habe Personen und Parteien in niht zu billigender Weise angegriffen, und er bedauere es darum, daß die Weisung des Ministers nicht früher erfolgt sei. Aber die Linke mache er darauf auf- merksam, in welcher Weise die Blätter ihrer Richtung das Centrum angegriffen hätten. Die „Prov.-Corr.“ habe der Regierung mehr geschadet als genügt, er begreife darum nicht warum man immer noch an dem Blatte festhalte, Man höre da wohl: dasselbe sei nöthig, um Thatsachen zu berichtigen. Aber dazu könne man ja den „Staats-Anzeiger“ benußen. Be- züglih des geheimen Dispositionsfonds erkläre er, daß er denselben jeder Regierung verweigere, welhe sich in wesent- lien Punkten in direktem Gegensatz zu ihm befinde. Die kirhen- politische Frage sei die entscheidende, unwillkürlih beherrsche dieselbe die ganze politishe Situation. Einem Ministerium Falk würde er für solhe Fonds keinen Groschen bewilligen, aber wenn er sehe, daß die Regierung einen wenn auch nur leisen Schritt zur So nB thue, wenn sich für ihn der Schimmer einer Hoffnung erhebe, so habe er gegen diese Forderung nichts einzuwenden. Der Minister von Puttkamer habe das große Verdienst, daß er den Muth gehabt, mit der Wendung zu beginnen. Er werde ihm darum die geforderten Gelder bewilligen.

__ Der Präsident machte hierauf Mittheilung, daß zwei An- träge Caaen seien der eine: vom Abg. Dr. Thilenius, bezwecke die Herabseßung der für den Dispositionsfonds ge- forderten 93 000 4 auf 60 000 #, der zweite, vom Abg. Dirichlet und Gen., fordere namentlihe Abstimmung.

Der Abg. Richter führte aus, daß sih -die heutigen Erklärungen des Abg. Windthorst in direktem Wider- spruch befänden mit seinen früheren prinzipiellen Aus-

lassungen. Da habe derselbe immer erklärt, daß ge- heime Fonds naturgemäß zur Korruption führen müßten. Vollziehe si solhe Wandlung der Anschauung jeßt, wo, wie der Abg. Dr. Windthorst hervorgehoben, nur ein Schimmer von Hoffnung vorhanden sei, was habe man da zu erwarten, wenn die Hoffnung sih ganz realisire. Müsse sie da nicht zu einer Verleugnung aller Grundsäße führen? Seine Fserlohner Rede habe der Minister von Puttkamer unvollständig zitirt ; derselbe habe gerade abgebrochen vor einer Stelle, die cine Schlußfolgerung, wie sie der Minister gezogen, von vorn- herein ausshließe. Seine Polemik habe sih, wie aus der Rede deutli hervorgehe, nicht gegen den Reichskanzler, sondern gegen seinen Gegner im Wahlkreis, Herrn Bueck, gerichtet.

Der Vize-Präsident des Staats - Ministeriums von Puttkamer konstatirte, daß er die Grenzen der Loyalität niht überschritten habe. Die ganze Rede zu verlesen, sei er nicht verpflihtet. Uebrigens werde sih Niemand dem Eindruck entziehen können, daß die ganze Rede nichts bezwelke als die Herabsezung des Reichskanzlers. Der Abg. von Quast er- innerte daran, daß viel schärfer präzisirte Angriffe auf den Reichs- fanzler, als die soeben verlesenen, vom Abg. Richter in Gransee gemacht worden seien. Da sei behauptet worden, der Reichskanzler habe den Eisenzoll aufgehoben, um seine Maschinen zollfrei einzuführen, Später sei dann der Eisenzoll wieder eingesührt, und zwar in Folge eines Kompromisses, um die Eisen- produzenten für die Holz- und Getreidezölle günstig zu stimmen.

Der Abg. Richter behauptete, man sei genöthigt, immer auf die persönlichen Verhältnisse des Reichskanzlers zurü- zukommen, weil derselbe selbst seine persönlihen Erfahrungen zur Unterstüßung seiner Geseßgebung benuße. Wenn er je geglaubt hätte, daß der Reichskanzler von Eigennuß beftimmt werde, so sei er nicht der Mann, ein Blatt vor den Mund zu nehmen, er würde dann hier im Hause Anklage erheben. Was der

Abg. von Quast vorgebracht, sei willkürlich komprimirt aus

einer längeren Rede. : i

Der Vize - Präsident des Staats - Ministeriums von Puttkamer betonte nohmals, daß er durchaus loyal verfah- ren sei.

Die Abgg. von Kropatschek und Szumann traten hierauf für die Forderung ein. L i Bei Schluß des Blattes nahm der Abg. Stöcker das

ort.

Die Wahrnehmung, daß von den Staatsbehörden nur selten Austräge zu An- und Verkäufen von Effet ten für den Staat, dessen Kassen und Fnstitute an die Seehandlung gelangten, hatte dem Finanz-Minister bereits unterm 24. Mai 1855 Veranlassung gegeben, die Be- stimmungen unter Nr. IV. 4 der Allerhöchsten Kabinetsordre vom 17. Januar 1820, nah welchen jene Geschäste durch die General-Direktion der Seehandlungs-Sozietät auf Requisition der betreffenden Behörden gegen Erstattung der üblichen Kosten besorgt werden sollen, den Regierungen in Erinnerung zu bringen. Nach einer Mittheilung der General-Direktion der Sechandlungs-Sozietät ist indessen noch jeßt die Zahl der Behörden und Einzelbeamten, welhe bei den für Rechnung des Staates und von Fnstituten stattfindenden An- und Verkäufen von Effekten si der Vermittelung dex Seehandlung bedienen, nur eine verhältnißmäßig géringe/ "anz, sind namenilih von den Regierungs- bezw. Bezirks-Häuptkassen nur in vereinzelten Fällen# der Seehandlung einshlägige Aufträge zugegangen. Jn Folge dessen und da der Gegenstand au von der Ober- Rechnungskammer bei Revision der Geschästsbücher der See- handlung in Anregung gebracht worden ist, hat der Finanz- Minister durch eine Cirkularverfügung vom 12. d. M. den Regierungen die obigen Vorschristen von Neuem zur Befolgung in Erinnerung gebracht: Die General- Direktion der Seehandlungs-Sozietät hat den Provision3- saß für Effekten-An- und Verkäufe Behörden, Beamten, Instituten 2c. gegenüber künstig von 1/4 Proz. auf 1/; Proz. ermäßigt und wird nach wie vor in den Fällen, wo durch ihre Ver- mittelung Effekten verkauft und für den Erlös andere Effekten angekauft werden, die Provision nicht vom Verkaufs- und Ankaufsbetrage, sondern nur von dem größeren dieser beiden Beträge, also nux einmal, jedoch mindestens mit 50 Markpfennigen in Rehnung siellen.

Außerdem bietet die Vermittelung der Seehandlung bei den in Rede stehenden Geschäften mancherlei Vortheile, welche auf anderem Wege nicht in gleichem Maße geboten werden. Während bei den durh Banquiers vermittelten An- und Ver- fäufen von Effekten grundsäßlih meist 1/5 9/9 vom An- bezw. Verkaufs-Courswerthe an Courtage berechnet werden, berechnet die Seehandlung diese Gebühr nur dann, wenn dieselbe von ihr selbst den Maklern hat gezahlt werden müssen. Die Cour- tage kommt also nicht in Ansaß, wenn die Seehandlung die Geschäfte ohne Vermittelung eines Maklers hat ausführen können, und dies wird, da es sich bei den für Nehnung der Staatsbehörden auszuführenden Geschäften hauptsächliÞh um Staatspapiere, Pfand- und Rentenbriefe handelt, nicht selten der Fall sein. Ferner kann eine Ersparung an Portokosten erzielt werden, wenn sich die Behörden der General-Staatskasse und des Girokontos der Seehandlung bei der Reichsbank zum Zwecke der portofreien Uebermittelung baarer Gelder und Effekten bedienten und wie au bisher bei vorliegendem Ein- verständniß der Betheiligten bereits üblich in getrennten Packeten, Obligationen 2c. für sich und die dazu gehörigen Coupons für sih, mit verschiedenen Postzügen unter De- klaration eines geringeren Werthes oder der Deklaration eines solhen und der Versiherung des Mehrwerthes bei einer soliden Versicherungsgesellschaft versendet werden.

Die Entwendung einiger Cigarren, in der Absicht, dieselben selbst bald aufzurauchen, is, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, 111, Strafsenats, vom 31. De- zember v. J., niht als Diebstahl, sondern nur als Ueber- tretung aus 8. 370 Nr. 5 des Strafgeseßbuches (Entwen- dung von Nahrungs- oder Genußmitteln zu alsbaldigem Ver- brauch) zu bestrafen, selbst wenn der Dieb eine oder mehrere der entwendeten Cigarren sodann, statt selbst sie zu rauhen, verschenkt.

Als Aerzte haben sich niedergelassen die Herren : Dr, Hermann Fischer in Königsberg, Dr. Räuber in Allen- berg, Löffler in Baruth, Assistenzarzt Dr. Münter in Potsdam, Dr. Beymann in Langensalza.

Schleswig, 19, Februar. Heute Mittags 12 Uhr wurde hier nach zuvor in der Domkirche stattgehabter kirch- licher Feier der XV. \{chleswig-holsteinische Beovin ia l- Landtag in Gegenwart von 50 Mitgliedern von dem Ober- Präsidenten Steinmann mit nachstehender Ansprache eröffnet :

Hochgeehrte Herren !

Bei Ihrem, auf Grund Allerhöchster Berufung Sr. Majestät des Kaisers und Königs erfolgenden Zusammentritte zum XV. \{les- wig-bolsteinischen Provinzial-Landtage habe ih die Freude, Sie Namens der Staatsregierung herzlich willkommen zu R

Das Jahr, welches seit Ihrem leßten Zusammensein verflossen ist, war für unsere Provinz ein nach sehr verschiedenen Richtungen bedeutungs8volles.

Bedeutungsvoll zunächst in trübem Sinne, denn durch fortgeseßte Unbill der Witterung is in weiten Distrikten des Landes ein großer Theil des Erntesegens vernichtet und dem Wohlstande der Besißer \chwerer Schaden zugefügt worden, zu dessen Ausgleichung es mancen kommenden Jahres bedürfen wird. i i

Bedeutungsvoll aber noch weit mehr durch freudige Ereignisse, die uns auf das Tiefste berührt haben. :

Mit warmer Sympathie und frohster Hoffnung hat die Provinz die Vermählung Sr. Königlichen Hoheit des Prinzen Wilhelm mit einer erlauchten Prinzessin des Landes begrüßen dürfen, welche sih im Anfang des verflossenen Jahres vollzogen hat. i

Und zu höchster Freude und edelster patriotisher Begeisterung erhoben sih die Gemüther an dem Besuche, mit welhem Se. Majestät der Kaiser und König Allerhöchstselbst die Provinz in den September- tagen beehrten. ; .

Der Empfang, welchen das Land Sr. Majestät bereitete, fand warmen Widerhall in dem Königlichen Herzen, und mit Stolz und Freude wird Schleswig-Holstein sih bis in die fernsten Tage der Dankesworte erinnern, in denen der geliebte Herr Seine Empfindun- gen dem Lande gegenüber zum Ausdruck brachte. /

Von den Gegenständen, welche Sie neben den Fragen von eigent- lich kommunaler Natur während der leßten Session beschäftigten, hat das Statut für die Landeskultur-Rentenbank inzwischen die Allerhöchste Sanktion erlangt, : A (Es en zu hoffen, daß das neue Institut, zugleih mit dem fürzlich ebenfalls genehmigten und mit Ihrer Ans voraus- sihtlih bald in das Leben tretenden landschaftlichen Boden-Kredit- Institute, segen8volle Bedeutung für den Grundbesiß unserer Provinz erlangen wird. G ; j,

Die Leitung Ihrer Verhandlungen ist auch diesmal den be- währten Händen des Herrn Grafen zu Ranßau-Rastorf als Landtage- Marschall und des Herrn Landespfennigmeisters Niemand als Vize- Marschall anvertraut. S

Von Seiten der Staatsregierung wird Ihre Thätigkeit für die gegenwärtige Session in hervorragender Weise in Anspruch genommen werden, Dieselbe unterbreitet Ihrer Begutachtung zwei Geseßtes- entwürfe von der höchsten Bedeutung: S

den Entwurf einer Kreisordnung für unsere Provinz, sowie den Gntwurf eines Gesetzes wegen Einführung der Provinzial- ordnung vom 29. Juni 1875. S ;

Die Staatsregierung ist überzeugt, daß Sie \ich der Prüfung beider Entwürfe, von denen der erstere den während Ihrer letzten Session zum Ausdruck gelangten Anschauungen, soweit dies nah den Verhältnissen der Provinz hat für thunlih erachtet werden können, Rechnung trägt, in gewohnter Treue und patriotischer Hingebung unterziehen werden. Sie richtet durch mich dabei an Sie die Bitte, daß Ihr Gutachten so gefördert werden möge, daß die Entwürfe mit diesem leßteren noch zur Berathung des gegenwärtig versammelten Landtages der Monarchie gebracht werden können. N E

Neben der Berathung dieser wichtigen Gesetzeentwürfe, fowie neben einigen Wahlen, deren Vornahme die Staatsregierung von Shnen wünscht, wird vorzugsweise die Sorge füx die kommunale Verwaltung der Provinz Ihre Thätigkeit in ausgedehntem Maße in Anspruch nehmen. S

Die großen Provinzial-Anstalten, das Landarmen- und Korrigenden- wesen, das täglich fich erweiternde Neß der Provinzialstraßen, endlich die Förderung der Aufforstungen, bei denen die ständische Verwaltung \{chon seit längerer Zeit mit so \{önem Erfolge vorgegangen ift, werden, wie ich überzeugt bin, von Neuem Gegenstand Ihrer hoch- herzigen Fürsorge sein. S

M hre Berathungen und Beschlüsse, hochgeehrte Herren, auf allen diesen Gebieten auch diesmal unserer Provinz zum Segen ereien. E / Mit diesem Wunsche und in dieser Hoffnung erkläre ih im Allerhöchsten Auftrage Sr. Majestät des Kaisers und Königs den XV. \{leswig-holsteinishen Provinzial-Landtag für eröffnet.

Sachsen. Dresden, 18. Februar. (Dr. J.) Die Erste Kammer berieth in ihrer heutigen Sißung eine Reihe von Anträgen und Petitionen. Der von der Zweiten Kammer beschlossene Antrag des Abg. Grahl, nach welchem die Aus- scheidung aus einer Mobiliar-Feuerversicherungsanstalt unter Verzicht auf Entschädigungsansprüche wegen künftiger Brand- \häden und der Uebertritt zu einer anderen Anstalt gestaitct werden soll, wurde für erledigt ertlurt, da die Staatsregierung sich bereit erklärt hät, auf dem Wege der Verordnung darauf hinzuweisen, daß durch den Verzicht des Versicherten auf seine Rehte aus dem abgeschlossenen Ver- siherungsvertrage, wie ihn der Antrag bedingt, der Begriff einer strafbaren Doppelversicherung ausgeschlossen werde. Da- gegen wurde der Antrag des Abg. Niethammer, betreffend die Statuirung eines früheren Beginns der Versicherungsfähigkeit für Gegenslände der freiwilligen Versicherung, in der von der Zweiten Kammer geänderten Fassung angenommen,

E L O T R O O O O O O) M

Oesterreich-Uugarn. Wien, 18. Februar. (W. T. B.) FML. Jovanovic inspizirte am 17. d. in Trebinje die Übikationen und die Objekte der Truppen und fand Alles in größter Ordnung. Die wenigen Verwundeten befinden fi in guter Spitalpflege. Eine als Eskorte und zur Herstellung von Telegraphenleitungen von Korito abgesendete halbe Com- pagnie des 67. Negiments wurde auf dem Nückmarsche nach der Uebergabe der Verpflegungskolonne bei der Telegraphenabt hei- lung am 17. d. am Kobilaglava-Sattel von FFnsurgenten an- gegriffen. Gleichzeitig wurde eine größere Ansammlung von Jnsurgenten auf Troglava und östlih von Korito beobachtet. Eine aus Korito entsendete halbe Compagnie verhinderte das Vordingen der Jnsurgenten, welhe sih hierauf an den Berglehnen von Troglava vereinigten. Nah dem Eintreffen einer weiteren Verstärkung bei den österreihishen Truppen ergriffen die Jnsurgenten die Flucht in der Richtung au} Montenegro und wurden bis Diace, welches sie selbst in Brand steckten, verfolgt. Ein Gefreiter wurde getödtet und ein Jn- fanterist s{chwer verwundet. Die von verschiedenen Zeitungen gebrahte Meldung über einen bei Vranduk begangenen Eisen- bahnfrevel beschränkt sich auf das Herunterwerfen einiger Steine in einen Einschnitt, Die Steine waren von den Bahn- aufsehern rechtzeitig entfernt worden.

19. Februar. (W. T. B.) Oberst Arlow meldet, er habe am 15. d. M. eine Streisfung östlich von Trnowa und nordöstli*G vom Sattel des Rogoj ausgeführt und sei dabei mit etwa 80 Jnsurgenten zusammengestoßen Nach kurzem Feuergefeht seien leßtere gegen Jahorina Planina zurückgewichen, er habe bei“ seinen Truppen keinerlei Verluste

ehabt, Durch andere übereinstimmende Meldungen sind Jn-

F iroentenonfammlungen in dem Raume südlich der Korjen- Planina konstatirt und wurden dementsprehende Verfügungen getroffen.

Pest, 18. Februar. (W. T.B.) Jm Unterhause gab die Petition der Geistlichkeit des Eisenburger Komitats, um Au f- hebung der Emanzipation der Juden und Ablehnung des Geseze:twurfs, betreffend die Ehen zwischen Christen und Juden, zu ein¿r längeren Debatte Anlaß. m Laufe derselben beantragte der Deputirte Fstoczy unter heftigen Aus- fällen gegen die Juden, die Petition der Regierung zur Prü- fung der Frage zuzuweisen. Der Minister-Präsident Tisza trat den Ausführungen Jstoczy!s sehr energisch entgegen und sagte, nah seiner Ueberzeugung habe Ungarn einen großen verdienten und für die Zukunst wichtigen Triumph errungen, als es nach Jahrzehnte langen Kämpfen die ungerechte Aus- s{ließung eines Theiles seiner Einwohner von den politischen Rechten ihrer Religion wegen aus dem Geseßbuche strich. Schließlih wurde der Antrag des Ausschusses, den ersten Theil der Petition fallen zu lassen und den zweiten Theil, betreffend die Eheschließung, dem Justizausshuß zu überweisen, angenommen.

Großbritannien und Jrland. London, 17. Februar. (Allg. Corr.) Der General - Adjutant Sir Charles Ellien hat sich nach Dover begeben, um die Kanal- tunnelarbeiten persönlih in Augenschein zu nehmen. Er wird, dem Vernehmen na, seine Ansichten über das Tunnel- projekt, insbesondere mit Bezug auf den militärishen Aspect desselben, dem Kriegs-Ministerium mittheilen. Wie ver- sichert wird, beabsichtigt die Regierung ein neues und größeres Comité niederzuseßzen, welches hochstehende Militärs und Andere über die etwaigen Nachtheile des Projekts einer unter- seeishen Tunnelverbindung mit Frankreich vernehmen wird. Es sind jeßt über 1000 Yards des neuen 7 Fuß hohen Ganges fertiggestellt. Die Bohrungsarbeiten finden des Nachts jeßt bei elektrisher Beleuchtung statt. Es sind nunnehr nahezu 24 Arbeitsstunden per Tag gesichexnt und bie durchschnittlihe Bohrungsrate ist von 28 auf 30 Fuß per Tag erhöht worden.

® Frankreich. Paris, 18. Februar. (Cöln. Ztg.) Die gambettistishen Blätter behaupten, daß die Klöster der Dominikaner und anderer im Faubourg St. Honoré gelegenen Ordensgemeinschaften von den Mönchen wieder bezogen seien, nur daß diese noch nicht in Ordenstracht austräten. Die V'ätter, welche diese Nachricht bringen , fordern die Re- gierung zum Einschreiten auf. Jn dem heute im Elysée gehaltenen Ministerrath theilte der Kriegs-Minister die Namen der Mitglieder des neuen Militärausschufsses mit, dessen Präsident Genexal Osmont ist. Der Conseils-Präsidentde Frey - cinet legte die Depeschen der diplomatischen Agenten im Aus- lande in Beantwortung des Rundschreibens über Egypten vor. Diese Depeschen melden einstimmig den guten Eindruck, den die französischen Vorschläge gesunden hätten. Der Geseh- entwurf über Abänderungen am Geseße von 1849 soll im nächsten Ministerrath vorgelegt und zur Beschlußnahme gelangen. Am Donnersiag wird der Deputirtenkammer der Gesehentwurf vorgelegt werden, der den politischen Flüchtlingen in Frankrei den Aufenthalt gestattet, aber das Recht der Ausweisung in bestimmten Fällen aufrecht er- hält und namentlih den Ausländern, welche keine genügenden Hülfsquellen nahweisen können, den Aufenthalt in Frankreich untersagt.

19, Februar. (W. T. B.) Der Minister des Jn - nern hat ein Nundschreiben an die Präfekten gerichtet, worin dieselben ersucht werden, ihm diejenigen Niederlassungen zu bezeihnen, nah welchen die ausgewiesenen Ordens- geistlichen etwa versuchen sollten zurückzukehren.

== 920, Februar. (Ib, L. V.) Vas „Journal 0ffi- ciel“ veröffentliht die Ernennungen de Courcy's zum Commandeur des 1. Armee: Corps (Lille), Cornats zum Com- mandeur des 3. Armee-Corps (Rouen), Berckheims zum Com- mandeur des 4, Armee-Corps (Le Mans), Schmiß! zum Commandeur des 9, Armee-Corps (Tours), Gallifets zum Commandeur des 12, Armee-Corps (Limoges) und Chanzy's zum Commandeur des 6. Armee-Corps (Châlons #. M.).

Türkei. Konstantinopel, 18, Februar. (W. T. B.) Die Mitglieder der außerordentlichen preußischen Gesandtschaft werden nach der Ueberreichung des Schwarzen Adler-Ordens vom Sultan zur Tafel gezogen werden, zu welcher auch die Mitglieder der deutschen Botschaft geiaden sind. Morgen findet zu Ehren der Gesandtschaft auf der Botschaft ein Ball statt, Die Festlichkeiten und Ausflüge werden bis zum 28. Februar dauern.

19, Februar. (W. T. B) Die Mitglieder der außerordentlihen preußischen Gesandtschaft wurden gestern Nachmittag 5 Uhr von dem Fntroducteur der Gesandten in 3 Hofgalawagen abgeholt, im Palaste des Sultans vom Mi- nister des Auswärtigen empfangen und durch denselben zum Sultan geleitet, Die Ueberreihung des Schwarzen Adler-Ordens an ven Sultan fand in Anwesenheit der Mitglieder der hiesigen deutschen Botschajt statt, Bei der Ueberreihung des Schwarzen Adler-Ordens durch den Fürsten Nadziwill sagte der Sultan, die ihm erwiesene Ehre sei ein neues Unterpfand der guten Beziehungen zwishen Deutschland und der Türkei und er hoffe, daß diese Beziehungen sich in Zukunft immer fester gestalten werden. Nach der Ueber- reihung zog sih die außerordentliche preußische Gesandtschaft zurück und nahm die Vorstellung der Paschas und anderer hohen Würdenträger entgegen. Bei der darauf folgenden Festtafel im großen Saale hatte der Sultan am oberen Ende der Tafel Plaß genommen, rechts von ihm saß der Chef der außerordentlich preußishen Gesandtschaft, Fürst Radziwill, links der deutshe Geschäftsträger und erste Bot- \hafts-Sekretär von Hirschfeld. Die Privatkapelle des Sul- tans machte Tafelmusik. Nah der Tafel wurden die Mit- glieder der außerordentliden preußischen Gesandtschast und die höchsten Würdenträger nah dem Privatsalon des Sultans entboten, wo sich der Sultan mit ihnen auf das Huldvollste unterhielt. Der Sultan verlieh dem Fürsten Radzi- will den Großcordon des Osmanie-Ordens.

_ Numänien. Bukarest, 18. Februar. (W. T. B.) Die Regierung hat eine Geseßvorlage vorbereitet, welche den Zweck hat, den Einwohnern derjenigen Distrikte, welche in Folge ‘der vorjährigen Mißernte in Noth gerathen sind, durch Aufnahme einer Anleihe bei der Depositenkasse zu Qülfe zu kommen,

Nußland und Polen. St. Petersburg, 19. Februar. (W. T. B.) Der vor einigen Tagen zum Verweser des De- partements der Apanagen ernannte Graf Peter Shuwa- loff ist niht der frühere Botschafter Rußlands in London und soweit bekannt mit dem Leßteren troy der Gleih- heit des Namens gar nit verwandt,

Amerika. Washington, 17. Februar. (Allg. Corr.) Am Mittwoch Abend hat eine Konferenz des Staats- Sekretärs der Marine, Mr. Hunt, mit den Mitglie- dern der Marineausschüsse des Senats und des Neprä- jentantenhauses stattgefunden. Admiral Porter und viele Offi- ziere sowie die Abtheilungs: Chefs im Marine-Ministerium waren zugegen. Mr. Hunt erklärte, daß die Marine im jegzigen Augenblicke die Aufmerksamkeit der Negierung auf si ziehe, da die Beziehungen der Vereinigten Staaten zu den anderen Mächten in Betreff des Panamakanals anfingen kritisch zu werden. Alle Mitglieder der Konferenz, welche das Wort er- griffen, erklärten sih für die Herstellung großer Stahlkreuzer von größter Schnelligkeit. Z

__ Süd-Amerika. (W. T. B.) Aus Buenos-Aires in Londen eingegangenen Nachrichten zufolge ist es zwischen den Einwohnern von Pisko und den peruanischen Soldaten am 24. vor. Mts. zu einem blutigen Gemegtel gekommen. Der Oberst Mas mit 600 Mann von Jca griff Villavicentio an und plünderte, nachdem er denselben besiegt hatte, Pisko. Die Soldaten steckten alsbald die Häuser in Brand und ermordeten viele Einwohner ; 400 Fremde suchten den Meutercrn Widerstand entgegenzuseßen, wurden aber ebenfalls zurückgeworfen und 300 von denselben getödtet. Die Zahl der Opfer des Blutbades beträgt mehr als 1000. Es geht das Gerücht, daß auch der französische Konsul sih unter den Opfern befinde, und daß Obersi Mas dur die Truppen Garcia’s und Calderons getödtet stei.

Zeitungsftinmmen.

n einer Correspondenz der „St. Petersburger Ztg.“ aus Berlin, vom 13. d. M. heißt es:

Die Debatte in der bayerischen Abgeordnetenkammer über das Tabaksmonopol hat wieder Zeugniß von der echt deutschen reichs- freundlichen Gesinnung der bayerischen Minister abgelegt, welche sich mannhaft gegen die partikularistishen Bestrebungen, Anklagen und Vorwürfe der bayerischen Patrioten zu vertheidigen wußten. Aus den Erklärungen des bayerishen Finanz-Ministers von Riedel geht hervor, das der Tabak8monopol- Entwurf den RMegie- rungen noch niht zur Begutachtung vorliegt, ferner aber, daß er in dem Monopol selbst keineswegs eine Beeinträchtigung der partikularistischen Interessen oder eine Erhöhung der Machtstellung des Reichs erblide. Man ist! geneigt, hieraus zu \{ließen, daß Bayern keineswegs im Bundesrath gegen das Monopol votiren wird, wenn auch der bayerische Landtag soeben den Antrag angenommen hat, daß der König seine Bevollmächtigten beim Bundesrath im Sinne der Ablehnung dieses Projekts instruiren möchte. Ganz besonders wohlthuend berührt es, wie der Finanz-Minister ni{t nur die Nothwendigkeit der Bundestreue Bayerns und der Erfüllung der Pflichten Bayerns gegen das Reich betont, fondern auch die preußische und deutsche Regierung gegen den Vorwurf unitarischer Tendenzen ver- theidigt hat. Es zeigt fih hier einmal wieder so recht, daß das Ver- hältniß der Bundesstaaten zu einander ein über allen Zweifel erhabe- nes vortreffliches ist und daß die deutshe Zwietracht und Uneinigkeit, über die man zu klagen Ursache hat, viel mehr in den Prinzipien der Parteien und im Parlamentaris8mus, als in der deutschen Stam- mesverschiedenheit begründet ist. Die Staaten sind einig und fest an einander geschlossen, nur die Parteien bringen den Hader hervor.

Die „Neue West, BOULsta [{Mreibl- über den Bericht des Staa!s-Ministers Maybach betr. die fiskalischen Bergwerke, Hütten und Salinen :

Ueberhaupt ist dieser Bericht (er bezieht sch auf das Etats- jahr 1880) ein beredtes Zeugniß von der erfreulichen Wirkung der Zollpolitik. Gaben do die fiskalishen Bergwerke, Hütten- und Salinen einen Uebershuß von über 12 Millionen Mark, troßdem daß die Durchschnittspreise noch nicht die normale Höhe erreicht hatten, wenn sie auch höher waren als im Jahre 1879, Wir wollen das an einigen Zahlen zeigen.

Die Förderung sämmtlicher Bergwerke Preußens: im Jahre 1880 betrug 57 712511 t zum Werthe von 314 788 345 4, im Jahre 1879 51 863020 t zum Werthe von 264549946 A Dabei waren be- beschäftigt: im Jahre -1880 247356 Personen; im Iabre 1879 231 782 Perfonen.

Es hat also der Bergwerksbau Preußens und das ift uns eine Hauptsacbe mit, im Jahre 1880 15 574 Personen mehr beschäftigt als im Jahre 1879, also viel mit zur Vermindernng der Arbeits- losigkeit beigetragen.

Sehen wir uns nun das Kapitel „Hüttenbetrieb" an, fo ift, wie wir {hon oben erwähnten, auh hier eine erfreulibe Besserung eingetreten, Besonders die Roheisenproduktion zeigt hier eine fehr bedeutende Zunahzne.

Es wurden nämlich produzirt im Jahre 1880 2052672 t zum Werthe von 130 161 861 M bei 16 922 Arbeitern, im Jahre 1879 1 689 676 t zum Werthe von 89 843 448 M bei 14 399 Arbeitern. Also auch bier hat die Arbeiterzabl um 2523 Arbeitern zugenommen.

Dabei mag von Interesse sein, anzuführen, daß die Roheifen- produktion von 1873, dem günstigsten Jahre vor der Krisis, fi auf nur 1 573 902 t aber im Werthe von 181 515 774 H. belief.

Seben wir uns nun die Arbeiterverhältnisse an, so hat die Lage der bei der Montanindustrie beschäftigten Arbeiter (deren Zahl, was von Bedeutung ift gegenüber der Arbeitslosigkeit der vorhergehenden Jahre, wie nachgewiesen, bedeutend zugenommen hatte) zwar keine eingreifenden Veränderungen erlitten, aber immerhin sich doch günstiger gestaltet. Denn die größere Lebhastigkeit im Betriebe gestattete nicht nur eine vermehrte Anzahl von Arbeitern überhaupt zu beschäftigen, sondern denselben auch zum Unterschiede von den letßtvrergangenen Falren volle und regelmäßige Beschäftigung zuzuwenden,

Dem „Deutschen Handels-Archiv“ wird aus Düsseldorf u. A. berichtet :

Wenn wir die Ergebnisse unserer Informationen und Eindrücke zusammenfassen, so können wir uns nur dahin ausfprechen, daß jeßt fast überall angestrengte und lohnende Thätigkeit berrs{cht. Den Ims- vuls bierzu hat die Eisenindustrie ben. Diesen Aufschroung in derselben verdanken wir der veränderten Wirthschaftspolitik, die eine Schutwehr gegen die Eisenfabrikate des Autlandes aufrichtet, dem größeren Verbrauch im Inlande, namentlih seitdem die Staats- regierung wieder größere Aufträge auf Scbienen und rollendes Material gegeben bat, und der Nachfrage des Auslandes.

Das Zusammenwirken dieser drei Umstände macht unsere heutige Lage zu einer entschieden günstigeren, als diejenige zur Zeit des Auf- \{wungs im Herbste 1879 war

Man darf behaupten, daß alle Eisenhütten, mit Ausnahme viel- leiht der Stabeisenwalzwerke, im verflossenen Jahre befricdigend zu arbeiten vermochten, sofern sie sich in normalen Verbältnissen befan- den und in der \{lechten Zeit gelernt hatten, billig zu produziren. Seit dem Herbst herrs{t überall angestrengte und auch lohnende Thâtigkeit; alle Schienenwerke {einen für das erste Halbjahr dieses Jahres voU besetzt zu sein.

Die „Post“ schreibt:

Einige Mittheilungen, welche die leßte Nummer des „Deutschen Handelsblattes* über die Verhandlungen der Handelskammer zu Frank- furt a. M., betreffend die Eisenbahnfrage, enthält, verdienen weiter bekannt zu werden. „Die Handelskammer“, so heißt es in der Cor- respondenz, „\precbe sih gegen die -— bekanntlih auch vom Plenum des Handelstages mit großer Mehrheit abgelehnten Anträge des Referenten des Deutschen Handelstages in der Eisenbahntariffrage aus, weil als Ziel der Tarifbildung, Einheitlihkeit, Stetigkeit

und Uebezrsictlichkeit zu fordern fei. Eine blos formelle Gleih- mäßigkeit des Jarifshemas und der Tarifvorschriften genügt zur Er- reichung dieses Zieles nicht. Vielmehr muß eine gewisse materielle Einheitlichkeit binzutreten, um die zahllosen, dem Klassifikationssystem entwachsenen Verschiedenheiten zu beschränken und zu einer einfacheren und gleihmäßigeren Gestaltung der Tarife zu gelangen. Die Handels- kammer fann daher auch der dem Landtage vorgelegten Denkschrift über die Tarife der Staatsbahnen (Anlage 24 des Betriebsberihts für 1880/81) ihre Billigung um fo weniger versagen, als die Um- gestaltung der Tarife unter s{onender Berücksihtigung be- rechtigter Interessen vor \sich gehen foll.* Die Handels- kammer konstatirt ferner, daß „die Abgrenzung der sa{lihen Zustän- digkcit der Staatseisenbahnbehörten nach dem Gesichtspunkte thun- libster Decentralisation erfolgt sei, und daß die neue Organisation au prafktish günstig auf den Personen- und Güterverkehr eingewirkt habe. Der zeitweise aufgetretene Wagenmangel, der zum Theil dem

Uebergangsstadium zur Last falle, werde hoffentilich nach Vermehrung

des Wagenparkes und nach Ausführung der in Aussfiht ge- nommenen Verkehrsmaßregeln nicht wieder auftreten. Der Reiseverkehr sei in Bezug auf die Benußung der Retour- billets, die Gewährung von Gepäckfreigewiht, die Fahrten s Gesellschaften und der Schüler, die Beseßung der Coupés U. f. w, wesentlih erleichtert. Auch der Güterverkehr habe gewonnen dur die Verkürzung der Lieferfristen, Erweiterung der direkten Ex- peditionen, Beseitigung der Ueberfuhrgebühren und Ausscheidung uns- wirthschaftlicher Umwegstranporte. Die Ermäßigung der Expeditions- gebühr auf kürzere Entfernungen, die Beförderung der Mafsengüter des Spezialtarifs 111. auf Entfernungen über 100 km für den Silber- pfennigsaß, die bevorstehende Ausgabe der allgemeinen Tariftabellen für das gesammte Staatsbahnnetß in einem einzigen Hefte, dies Alles seien Momente, welche für die neue Organisation sprechen.

Statistische Nachrichten.

Die Zinkproduktion von ganz Europa im Jahre 1889 be- läuft sib, wie der „Glück auf“ berichtet, in Summa auf 203 330 t; dieselbe vertheilt sich auf die einzelnen Länder, wie folgt :

Cut Gland E E Bela O. Can, 2200 Santa. 0D s

, VesterreiW-Uhiagarn . 3200:

Somit steht Deutschland bezüglich der Zinkproduktion obenan. Von den genannten 99 405 t kommen übrigens 65 437 t allein auf Ober- \{lesien. Die Herstellungëkosten anlangend, betrugen dieselben in Oberschlesien pro 1 t Rohzink 289 #. und stellt sih, da der Ver- faufspreis 338 4. betrug, der Gewinn pro Tonne auf 49 #4, was für den oberslesishen Bezirk einem Gesammtgewinn von 3 106 413 gleichkommt. S

Ueber die Bergwerks- und Hüttenproduktion Bayerns im Jahre 1881 berichtet „Glückauf, Berg- und Hütten- männische Ztg. für den Niederrhein und Westfalen“:

Nach offizieller Mittheilung des Königlichen Ober-Bergamts in München wurden auf den dbayerishen Bergwerken gefördert : 70388 659 t Eisenerze (gegen 73 560 140 t im Jahre 1880), 122 250 t Zink- und Bleierze (gegen 280 000 t), 481 099 550 t Steinkohlen (gegen 529 079 200 t), 20042 500 t Braunkohlen (gegen 15 834 300 t). Die Hütten produzirten 30 268 750 t Roheisen (gegen 29 292 650 t im Jahre 1880), Gußwaaren 26 439 000 t (gegen 28696 997 t), Stabeisen 58 056 390 k (gegen 66 786 648 t), Schwarzblec 1 133 750 t (aegen 2 269 650 t), Eisendraht 2361 300 t (gegen 2637 300 t), Stahl 9 377 300 t (gegen 760 100 t).

Im Herzogthum Sachsen-Meiningen hat na den An- gaben des Herzoglichen statistishen Bureaus das Sparkassenwesen folgende Ausdehnung gewonnen : Als allgemeine Sparkassen bestehen im Herzogthum 16 Institute mit 19 855 Sparkassebüchern und 10 766 607 46. Spareinlagen. Im Jahre 1880 ergab sich eine Zunahme von 755 494 An diesen Spareinlagen sind betheiligt Landwirthe mit 163 603 #4, Fabrikanten, Kaufleute und Handwerker mit 170137 M, Fabrikarbeiter mit 56 543 #Æ, Dienstboten mit 70462 4, Beamte, Geistlihe und Lehrer mit 32426 MÆ, sonstige Berufsarten mit 118075 4A und Korvyorationen bezw. Stiftungen mit 52734 M Die Zahl der Schul- (Pfennig-) Sparkassen beträgt 20, die der Einleger 1424 und die Summe der Einlagen 12403

Elsaß-Lothringen weist, wie die ,Gemeinde-Zeitung für Elsaß-Lothringen" mittheilt, nah der Volkszählung vom 1. Dezem- ber 1880 eine Gesammtbevölkerung von 1566670 Seelen auf, hierunter 389653 Personen des aktiven Militärstandes, Auf Unterelsaß entfallen 612015 Personen (39,07 9/6), auf Oberelsaß 461 942 (29,48 9/6), auf Lothringen 492 713 (31,45 %/). Nach Abzug der Militärbevölkerung verbleibt eine Civilbevölferung für das ganze Land von 1 527 707 Personen, an welcher Unterelsaß mit 598 541 (39,17 9/0), Oberelsaß mit 456 672 (29,97 9/0), Lothringen mit 471 494 Perfonen (30,86 %/@) betheiligt sind. Mit den beiden vorhergehenden Zählungen verglichen ergiebt sih für ganz Elsaß- Lothringe: 880 gegen 1875 ein Zuwahs von 1,91 %, gegen 1871 ein folher von 0,67 9%/o, Unter den Bezirken weist pro 1880 gegen 1875 Unterelsaß die stärkste Zunahme mit 2,21 9/9, Lothringen die \chwächste mit 1,42 9/9 auf, desglcichen gegen 1871 Unterelsaß mit 1,64%, während Lothringen fogar eine Ab- nahme von 0,59 % ergiebt, Die Civilbevölferung betrug in 1875 in Unterelsaß 585 573 Personen, gegen in 1871 588 947; in Ober- Elsaß in 1875 448 549 Personen, gegen in 1871 454231; in Lothringen in 1875 464 898 Personen, gegen in 1871 474316 Per- sonen; zusammen in Elsaß-Lothringen in 1875 1 499 020 Personen, gegen in 1871 1517 494 Personen. Während die Zählung von 1875 gegenüber der von 1871 nur für fünf Kreise, Strafß- burg Stadt und Land, Mülhausen, Zabern, Saargemürd eine Zunabme der Civilbevölkerung von im Ganzen 13421 Seelen feststellen konnte, die übrigen siebenzehn Kreise dagegen eine Abnahme von 31 895 Seelen ergaben, zeigt umgekehrt die Volkszählung von 1880 eine Zunahme in 12 Kreisen, Straßburg Stadt und Land, Meß Stadt und Land, Mülhausen, Gebweiler, Colmar, Hagenau, Erjtein, Diedenhofen, ForbaÞh, Saargemünd von zusammen 24 413 Personen und nur zehn Kreise haben noch eine Abnahme von im Ganzen 4274 Einwobnern zu verzeichnen. Nur ein Kreis, Zabern, welcher 1875 gegen 1871 eine Zunahme aufwies, hat 1880 gegen 1875 eine Abnahme allerdings die relativ geringste (0,12 9/6) erlitten. Für den neunjährigen Zeitraum von 1871 bis 1880 ergeben neun Kreise eine Vermehrung, dreizehn eine Verminde- rung ibrer Einwohnerzahl. Die relativ größte Zunahme 1889 gegen 1875 findet man in den beiden großen Städten des Landes, Straß- burg mit 11,14, Metz mit 13,86 %%, die relativ stärkste Abnahme in Sc{lettstadt mit 1,25, Weißenburg mit 1,66 ©

Die Militärbevölkerung Elsaß-Lotbhringens 38 963 Mann (= 2,48 9/6 der Gesammtbevölkerung) hat sich gegen den Bestand im Jahre 1875 von 32 784 um 6179 Mann (fomit um 18,85 9%), gegen den im Jahre 1871 von 32244 (540 weniger als im Jahre 1875) um 6719 Mann (= 20,82 9/5) vermehrt, Die Vermehrung des Militär- standes vom Jahre 1875 auf 1889 trifft im Bezirk Lothringen, zumal die Besazungen im Landkreise Metz, welche von 2515 Mann auf 5668 Mann vermehrt wurden, sodann die Stadt Met selbst, wo die Militärbevölkerung von 8357 auf 10436 Mann und Bitsch, wo sie von 132 Mann auf 655 Mann sticg. In Unterelsaß sind es Straß- burg und Weißenburg, auf welche die geringe Erhöhung von 1880 gegen 1875 (mit 641 bzw. 250 Mann) zur Hauptsace entfällt. In Oberelsaß wurde die Garnison Sulz (1875: 481 Maun stark) ganz aufgehoben und erlitten gleihfalls Neu-Breisach eine größere von 500 Mann, Colmar eine kleinere Einbuße von 100 Mann, wohbingegen Mühlhausen (Nord) um 600 Mann verstärkt wurde.

Kunst, Wissenschaft und Literatur.

Die Langenscheidtswe Verlags-Buchhandlung hierselbst (Prof. G. Langenscbeidt) bat soeben unter dem Titel: „Kurzer Leit- faden derGeschicte der englischen Literatur* eine deutscke

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