1882 / 65 p. 8 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 16 Mar 1882 18:00:01 GMT) scan diff

DIi ft i A TSA E . S

zahlung meue Couponsbogen z

Verkäufe, Verpacitungen, Submissionen 2c.

Vom 1. April cr. ab soll der Restaurationsbetrieb in dem Empfangsgebäude auf Bahnhof Oberröblingen 4 a. H., ohne Wohnung für

_ den Restaurateur verpachtet

werden. Die Bedingungen liegen im Dienstgebäude des unterzeichneten Betriebsamts Central-Bahnhof —, sowie im Bureau des Abtheilungs-Ingenieurs Meyer in Sangerhausen zur Einsicht aus, können aber auch von dem Bureauvorsteher Hübner hierselbst gegen Erstattung der Kopialien bezogen werden. Reflektanten wollen ihre Offerten versiegelt mit der Aufschrift: „Offerte auf Bahuhofs-Restauration Oberröblingen“ versehen, bis zum 23. März cr., Vormittags 10 Uhr, hierher einsenden. Mage eung, den 15. März 1882. önigliches Eisenbahn-Betriebsamt. (Magdeburg-Halberstadt.)

[12164] Bekanntmachung. Das erforderliche Bedürfniß an Bureau-Materialien J für die Zeit vom 1. April 1882 bis Ende März 1883 bei der Artillerie-Werkstatt, dem Feuerwerks- Laboratorium, der Geschüßgießerei, der Pulverfabrik, der Gewehr- und Munitionsfabrik, der Militär- Schießschule, der E und dem Artillerie- Depot, soll im Wege der öffentlichen Submission an den Mindestfordernden vergeben werden und ist Termin hierzu auf 5 Freitag, den 24. März d. J., Vormittags 10 Uhr, im Bureau, Breite Straße 68, anberaumt. Unternehmer wollen den Bedingungen entsprechende

Offerten postmäßig verschlossen einsenden. /

Einzelne Proben und die Bedingungen liegen zur Kenntnißnahme im bezeichneten Bureau aus, auch fönnen leßtere gegen Erstattung der Kopialien be- zogen werden.

Spandau, im März 1882.

Artillerie-Depot.

[12237]

_Rückversicherungs-Actien-Gesellschaft Providentia, Jahres - Reehnung

für 1881. Gewinn- und Verlust-Conto.

Einnahmen. M S Mt 4 Ausgaben. M M. S A. Gewiun aus 1880 . . ¿s 2925 24 || A. Provisionen B. Prämien-Reserve aus 1880: | der Feuer-Versicberung : 32 063 |42 der Feuer-Versicherung . 59 706 |90| | der Transport-Versicherung . 10 271 41] 49 334 |83 der Transport-Versicherung 7 353 56] 67060 46 | B. Rüversicherungs-Prämien E C. Schaden-Reserve aus 1880: N der Transport-Versicherung . 15 138 |79 der Feuer-Versicherung 8332 |— || ©. Gezahlte Schäden der Transport-Versicherung 9 500 |—| 17 832 |— der Feuer-Versicherung 55 354 |86 D. Prämien-Einnahme | der Transport-Versicherung. . __19873 (31) 75 228 [17 der Feuer-Versicherung e] 198253 163 || D. Reserven für laufende Risiken S der Transport-Versiherung . 109 360 |28| 228 613 |91 der Feuer-Versicherung Ô 79 467 147 E. Zinsen und Actien-Uebersthreibungs- | der Transport-Versicherung. . . ___ 7969 72/ 87437 19 Gebühreeu. 26 670 |71 | E. Reserven für shwebende Schädeu L der Feuer-Versiherung . . 11 237 |— der Transport-Versicherung . 9 486 |—| 90 723 |— F. Verwaltungskosten . M l 26129 885 | _| G Ueberschuß N 75 210 49 | 342 202 132 L 342 202 [32 Bilanz am 314. Dezember 1881. Activa. t D Passiva. Mt. L An Actien-Wechsel-Conto . 1 600 000/— | Per Actien-Capital-Conto ¡ 2 000 000|— Cafsa-Conto . R 13 029/58 | Capital-Reserve-Fond-Conto. .. .. . # 101 473. 16. | Effecten-Conto . 366 329/41 || Hierzu statutarische Ueberweisungen aus | f A vit í 286 000— |' dem Gewinn-Crträgniß pro 1881... 15274. 44. 116 747/60 E auf Cffecten und Hypotheken . 461750] " “her Feuer-Versiherung Le 2E « Diverse D 26 841 S der Transport-Versicherung . .... y 9486. —. 90 723|— |, Prâämien-Reserve-Conto : | | der Feuer-Versiherug. M. T9467.47. h der Transpoct-Versiherung . „7969, 72. 87 437119 | Diverse Creditoren : | | | " n: . . . 11 932 24 | e Dividenden-Conto: N Noch unerhobene Dividenden aus 1880 42 [4 | Gewinn- und Verlust-Conto . „M 75 210, 49. | N ‘Hiervon zum Capital-Reservefond . . . y 15274. 44. q 5993605 2 296 818 08 | i 9 296 818108

Verloo‘xrng. Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.

“VOberschlesishe Eisenbahn.

Die Einlösung der am 1. April 1882 fälligen, sowie der früher fällig gewesenen, aber noch nicht De TRTRA Zinscoupons zu den Prioritäts-Dbliga- ionen:

Tätt. E. und F. der Oberschlesischen und IT., IT. und III. Emission der Stargard-Posener Cisenbahn findet statt in den Vormittagsstunden von 9 bis 12 Uhr mit Ausnahme der Sonn- und Festtage:

1) vom 20. März d. J. ab täglich in Breslau bei unserer Couponkafse, 2) vom 1. bis 30. April d. J.

a. in Stettin bei dem Bankhause Wm. Schlutow,

b. in Berlin bei der Disconto-Gesellschaft, bei der Bank für Handel und Industrie und bei S. Bleichröder,

c. in Gr. Glogau bei der Commandite des Scchlesischen Bankvereins,

d, in Dresden bei der M der Leipziger All-

gemeinen Deutschen Credit-Anstalt,

e, in Leipzig bei der Allgemeinen Deutschen Cre-

dit-Anstalt,

f. in Magdeburg bei dem Magdeburger Bank-

verein, Klincksieck, Schwanert u. Comp.,

g. in Hannover bei der O Bank,

h. in Hamburg bei der Norddeutschen Bank,

i. in Cöln bei dem A. Schaaffhaufenschen Bank- verein,

k. in Frankfurt a. M. bei dem Bankhause M.

A. von Rothschild u. Söhne,

1. in Darmstadt bei der Bank für Handel und

íöIndustrie und m. în Stuttgart bei der Württembergischen Bank-

anstalt, vormals Pflaum u. Comp.

Die Zinscoupons find mit einem, vom Präsen-

[12

und erhalten di eselben portopflichtig zurü.

bereit, die Obligationen für den Nominalwerth hon von jeyt ab, unter Vergütung der Zinsen bis zum Zahlungstage, unentgeltlich zu realisiren.

der Obligationen geordneten, die Stückzahl und den

Geldbetrag angebenden Verzeichnisse zu versehen.

Schriftwecsel und Geldsendungen finden unserer-

seits nicht statt.

Breslau, den 10. März 1882, Königliche Direktion.

(12235) Bekanntmahung,

betreffend die Konvertirung der zum 1. Juli 1882 gekündigten fünfprozentigen Marienwerderer Stadtobligationen. In Verfolg unserer Bekanntmachung vom 9. De- zember 1881, in welcher wir die nachstehend auf- geführten Obligationen, und zwar:

Litt. A. Nr. 01 bis 80 à 1000 M R A S 80 à 500 , C O O0 200,

Di O00 / 10008 (100,

soweit solche nit bereits durch frühere Ausloosun- gen gekündigt worden sind, den Inhabern zum 1, Juli d. Is. gekündigt haben, machen wir die Besißer dieser Obligationen darauf aufmerksam, daß wir bereit sind, Denjenigen, welche eine Umstempe- zlung ihrer Obligationen auf vier und einhalb Pro- ent wünschen, tieselbe zu bewirken. Die Umstempelung geschieht in der Zeit vom 1, bis 30. April d. Is. in unserem Geschäftsbureau in den Vormittagsstunden und müssen außer den Obligationen der Zins\chein Nr. 10 und der Talon eingereiht werden. Gleichzeitig machen wir bekannt, daß das Bank- haus M. HirsechfseIld hier fih bereit erklärt hat, die Konvertirung fostenfrei zu vermitteln.

Zu diesem Zwecke haben Auswärtige der genann- ten Firma die Obligationen portofrei einzusenden

Auch ist das Bankhaus M. Wirsechfeld hier

Marienwerder, den 11. März 1882,

tanten oder Besitzer unterschriebenen, nah Kategorien

Der Magistrat.

[12344]

auf 51 Procent, somit auf

Die Auszahlung erfolgt statutengemäß am 1

Coupons Nr. 10 unserer Actientitel, und zwar bis incl, 30. April d. J.:

bei unserer Hauptkasse dahier,

bei der Bank für Handel und Judustrie in Berlin (Schinkelplay 3),

bei der Filiale der Bank für Handel und Judustrie in Srankfurt 2 M., bei Herrn Georg Wortmann in Gicß bei Herrn August Kugler in Offenbach,

bei den Herren Schmitz, Heidelberger & Comp. in Mainz,

bei Herrn Eduard Herz in Worms, bei den Herren Köster

bei den Herren Rümelin & Comp. in bei den id Mer, Finck & Comp. bei den Herren Cohn,

bei den Herren Sal. Oppenheim jum.

bei der Allgem. Seen Creditanstalt in Leipzig, i unße & Comp. in Dresden, bei den Herren Ed. Frege & Comp. in erren Leising, Arnhold, Heinrich & Comp. in Halle,

bei den Herren Albert

bei den bei den

erren Éphr. Meyer & S Eleichzeitig machen wir darauf aufmerksam,

Darmstadt, den 16. März 1882.

Die Direction.

Bank für Süddeutschland.

Wir benachrichtigen unsere Herren Actionaire, daß die Dividende für das Geschäftsjahr 1881

S E Mark 15,75 für jede Actie à M 300. —. Nom, festgestellt worden ift.

i Comp. in Mannheim und Heidelberg, bei Herrn Karl August Schneider in Karlsruhe, bei der Cn ete ergrltien Bankanstalt, vorm. Pflaum & Comp. in Stnttgart,

i ürgers & Comp. in Berlin, bei dem A. Schaaffhausen'schen Bankverein in Cöln,

i ohn in Hannover,

bei der Braunschweigischen Creditanstalt in Braunschweig. ; Nach dem 30. April findet die Auszahlung nur bei uns und in Frankfurt a. M. an der bezeichneten Stelle statt.

R h Es L er E oan O E ellen nehmen die Talons gegen Quittung in Empfang un önnen daselbst alsd s 4 Tagen die E dp neuen Couponsbogen erhoben werden. dad a AAO LOEE

. April d. J. gegen Einreichung des Dividenden-

en,

cilbroun, n München,

& Comp. in Cöln,

amburg,

daß bei Gelegenheit der diesjährigen Dividenden- Die oben genannten

[12304]

Gladbaher Spinnerei und Weberei.

Generalversammlung. Die diesjährige ordentlihe Generalversammlung der Aktionäre wird nah Art. 34 des Statuts

7 7 Qu 7 am Dienstag, den 11. April d. F., Nahmittags 4/2 Uhr, im Hotel Herfs hierselbst stattfinden. Wir ersuchen die laut Art. 30 und 31 des Statuts legitimirten Herren Aktionäre, ihre Eintritts- farten und Stimmzettel am Montag, den 10., und Dienstag, Vormittag, den 11. April d. J-, auf unserem Bureau in Empfang zu nehmen. : Tagesordnung: 1) Bericht des Verwaltungsrathes über die Lage des Geschäftes im Allgemeinen und über die Resultate des verflossenen Jahres inébefondere, Ï B von e R iAA des S ahl von drei Kommissarien zur Revision und D irung der Bi C GaN ore 1800, s z fi ehargirung der Bilanz der M.-Gladbach, den 15. März 1882. Der Verwaltungsrath.

[1 Magdeburger Bergwerks-Actien-Gesellschast.

Die Herren Actionaire unserer Gesellschaft werden hierdurch zur diesjährigen

XXYVII. ordentlihen General-Versammlung ¿m Montag, den 27. März cr., Vormittags 11 Uhr,

im hiesigen Börsenhause eingeladen. Tages-Ordnung : 1) Entgegennahme des Geschäftsberichtes pro 1881, y 2) Vorlegung der Jahres-Rechnung und Bilanz, sowie Antrag des Aufsichtsrathes auf Er- theilung dec Entlastung, 3) Ergänzungswahl für zwei ausscheidende Mitglieder des Aufsichtsrathes.

i Nach §. 25 des Statuts sind nur diejenigen Actionaire befugt an der General-Versammlung Theil zu nehmen und in derselben stimmberechtigt, welhe den Nachweis über den Besitz von mindestens 5 Actien geführt haben. :

: Dieser Nachweis hat in den Tagen vom 23. bis 25. März cr. Abends, durch Vorlegung der Actien, denen ein nach der Nummer geordnetes Verzeichniß, welcles vom Besißer unterschrieben beizufügen ist, oder durch Vorlegung der Deponatscheine der Kaiserlichen Reichshauptbank in Berlin, im Comtoir der Herren e & Beucbel hierselbst zu ‘geshehen, wogegen die Eintrittskarten verabfolgt werden.

Magdeburg, den 3. März 1882. Der Aufsichtsrath: Der Vorstand: Kricheldorff. Vogts.

«

Einladung zum Abonnement.

Bei dem Beginn des neuen Quartals laden wir zum Abonnement auf die Darmstädäter Zeitung ergebenst ein. i 5 Die „Darmstädter Zeitung“ erscheint täglich in einer doppelten Ausgabe (Sonntags und Montags einmal) und ist zufolge dessen in der Lage, allen Ansprüen an Vollständigkeit, Reichhaltigkeit und Raschheit der Nachrichten zu genügen. Was das Einzelne betrifft, so wird wie bisher den hessischen Angelegenheiten beziehungsweise den Nachrichten aus dem Großherzogthum ausgedehnte Beachtung in jeder Hinsicht gewidmet werden. In entsprechend hervorragender eise wird die „Darmstädter Zeitung“ die Angelegenheiten des Deutschen Reichs behandeln, und es werden mehrere Correspondenten in Berlin erft thätig sein. Ueber die Verhandlungen des deutschen Reichstags wird regelmäßig auf das rascheste und genaueste referirt ; die Verhandlungen der preußischen und anderer deutscher constitutioneller Körperschaften finden eingehende Berücksichtigung. Die äußere Politik und die inneren Verhältnisse der außerdeutshen maßgebenden Großstaaten werden insbesondere auch durch Originalcorrespondenzen aus den europäischen Hauptstädten zur Darstellung kommen. j i Die Telegramme werden bei dem zweimaligen Erscheinen mit besonderer Raschheit, erforder- lichen Falls durch Extrabeilagen, mitgetheilt. Die Resultate der Frankfurter Börse finden noch in dem an pie aas Lage Stn P E Dies ; )ie „Darmstädter Zeitung“ bringt als Feuilleton Original-Romane und Novellen, Aufsäße wissenschaftlichen, belletristishen und sonstigen Inhalts, über Literatur, Kunst und Musik u. f. f. Nag Die interessanten Mittheilungen der Großh. Centralstelle für Landesstatistik, sowie das vierteljährlich erscheinende Zugangs-Verzeichniß der Großh. Hofbibliothek werden kostenfrei als Beilage ausgegeben. . ; Die „Darmstädter Zeitung“ kostet in Darmstadt vierteljährlich 3 A 25 -&, mit Bringerlohn 4 M, bei den Postanstalten incl. des Post-Aufschlags 3 M 75 H pro Vierteljahr, excl. Bestellgebühr. E des Allgemeinen da e dg bemerken wir, daß sih derselbe zufolge der sehr starken Auflage, der Verbreitung der „Darmstädter Zeitung“ in allen Gemeinden des Großherzog- thums und des Umstands, daß sie als Organ für die Bekanntmachungen aller öffentlihen Behörden dient, vorzugsweise für Veröffentlichungen eignet, welche man zur Kenntniß des ganzen Landes zu bringen wünscht. Die Einrückungs-Gebühren betragen für den Raum der fünfspaltigen Petitzeile 15 4, für Local-Anzeigen 12 -§, und finden Inserate sowohl in dem ersten wie in dem- zweiten Blatte Beförderung. Darmstadt, im März 1882.

Die Expedition der Darmstädter Zeitung.

I ELEEZ

M _GS-.

Vierte Beilage

Berlin, Donnerstag, den 16. März

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Auzeiger.

1882.

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E DAN

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im 8. 6 des Gesezes über den Mark ateutgesch, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, ers{ch

gister für das Deutsche

Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Das 1 4 50 A für das Vierteljahr. Einzelne Nummern fosten 20

Modellen vom 11. Januar 1876, und die im

Central-Handels-Re

Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats-

Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post - Anstalten , für | s

Anzeigers, S8W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Patente.

Patent-Aumeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- enannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. & re Anmeldung hat die angegebene Nummer er- halten. Der Gegenstand der Anmeldung ist einst- weilen gegen nbefnate Benugzung geschÜüßt.

Klasse.

VI. L. 1694. Neuerungen an Apparaten zur Gssigfabrikation und zum Reifen von Brannt- wein und sonstigem Spiritus. Edward Luck in London; Vertreter: T. Brandt in Berlin W., Königarägerstr. 131. j

VIIIL. B. 2578. Neuerungen an Rüschen-Ma- schinen; Zusaß zu P. R. 14724. UYeinrich Bukefzer in Berlin.

W. 2700. Neuerungen an einer Stoffwasch- maschine; Zusatz zu P. R. Nr. 13 138. Leop. Phil. Wemmer in Aachen.

L T2 Neuerungen an Faltenlege- maschinen. (. KirehhoMΠin Berlin NO0., Greifswalderstr. 20.

XIL. T. 800. Apparat zum Kryftallisiren von Strontianhydrat und ähnlichen Substanzen aus Löfungen. Eduard Theisen in Leipzig.

XLIV. B. 2980. Neuerungen an Dampfentwi- lern. George Hermann Babcoeck in Plain- field, Union County, New - Jersey, Stephen Wileox in Brooklyn, Kings County, New- York, Nathaniel Waterman Pratt in Broof- lyn, Kings County, New-York, und Edwin Howard Bennett in Bayonne, Hudson County, New-Jersey; Vertreter: Carl T. Burchardt in Berlin W., Mauerstr. 69.

XIX. D. 1178. Neuerungen an einem Schienen- system für Eisenbahnen; Zusaß zu P. R. 555. Victor Demerbe & Co. in Jemapes (Bel- gien); Vertreter: Lenz & Schmidt in Berlin.

XKXK%. G. 1539, Selbstthätige Eisenbahnwagen- Kuppelung. Gutehossnungshütte,

Actien-Vereîn sür Bergbau und

Hüttenbetrieb in Oberhausen 1I.an der Ruhr.

. B. 3085. Anordnung zum Ingangseßen der

Bremsen zweier Eisenbahnwagen S eine

S{raubenspindel. C. von BrochockKi in

Chemnitz, Wiesenstr. 321.

XKXLI. B. 3093. Neuerungen an elektrischen

Differentiallampen. James BroeckKie in

Brixton, England; Vertreter: C. Kesseler in

Berlin W., Mohrenstr. 63 I.

S. 1443. Elektrische Lichtbogen- und Glüh- Lamye mit automatischer Regulirung. Léon Somzée in Brüssel; Vertreter: J. Brandt & G. W. xy. Nawrocki in Berlin W., Leipziger- straße 124.

KXXVI. St. 634, Neuerungen an Kachel- ¿fen: ZUag Wu P Ree Nr 13068 J. StahlKkopL in Berlin, Yorkstraße 15.

U. 161. Raudwverzehrende Feuerungsanlage.

J. Urban in Breslau, Mathiasplay 3 pt. KXXVIEL. M. 1917. Stanz-Apparat zum

Ausfehneiden von Buchstabenformen zwecks Her- stellung von Firmenschildern. Richard Memmiler in Berlin.

XKLIX. M. 2670. Ein Maschine, um auto- matisch aus vollem Metall Schrauben jeder Art und Façon-Hülsen und dergleichen herzustellen. Gebr. Weynme in Offenbah a. Main.

LV. P. 1219. Neuerung an Kreismessern für B Lonis Peltner in

erlin.

LVIII. L. 1700. Neuerung an Prefsen. Wilhelm Lederle in Freiburg i./Br.

LXIII. G. 1599. Kinderwagen mit Musik- werk. Eugen Gerber in Gera.

W. 671. Wagenbremse. Carl Nerger in Wismar. LXLTV. N. 665. Neuerungen an Apparaten zum

Heben von Bier und anderen Flüssigkeiten. B Neuhaus, P. Ribbe und Joh. WHomey in Berlin.

LXX. E. 742. Vorrichtung zum Halten der Schutzdecken an Reißbrettern. Ernst Moritz Eckardt und Karl Fra:z Linhart in Dresden.

„Seh. 1800. Einrichtung zum Spißen von Bleistiften und Griffeln. Emil Sehrabetz in Wien; Vertreter: Friedrich Zaun in Darm- stadt, Rheinstraße.

LXXIV. R. 1722. Electrisher Apparat für Signalpseifen. Louis Remtzseh in Meißen.

LXXVILI. E. 727. Mechanishe Sparbüchse. Johaun Ehrler in Nürnberg.

„Wi -1200, Sclittschubbefestigung mit nur cinem Riemen. Otto Führer in Rem-

scheid.

LXXVIKII. R. 1729, Neuerungen in der Fabrikation von Explosivstoffen. -—— Walter Francis Reid in Stowmarkfet und David Johmsonu in Chester (England); Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.

LXXX. W., 2630. Neuerungen an Preßform- einrihtungen zur Herstellung der für das Brennen von Porzellan und Steingut benutzten Chamotte-

Kapseln. Firma Gebrüder Heubach in Lichte b. Coburg. F : LXXXV. M. 1986. Selbstthätiges Absperr-

ventil für Wasserleitungen; Zusaß zu P. R. Nr. 5403. Friedrichstr. 49. Berlin, den 16. März 1882.

Johann Mücke in Breslau,

[12321]

; BENGLRngen, Die in der Nr. 44 des Reichs-Anzeigers vom 90. Februar d. Is. veröffentlichte Patent-Anmeldung, Klasse XLII., Doppelröhriges Dptometer E. Katsch in München trägt die Nummer 47 228 (nicht 47 282).

Die am 6. Februar d. Js. veröffentlichte Patent-

ertheilung Nr. 17 543 lautet berichtigt wie folgt :

Klasse.

XX. Nr. 17 543. Neuerungen an pneumatischen Bremsapparaten für Eisenbahnen. George Westinghouse jr. in Pittburg (Penn- sylvania V. St. v. A.); Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipziger- straße 124. Vom 6. Januar 1881 ab.

Berlin, den 16. März 1882.

Kaiserli O üve.

_ Versagung von Patenten.

Auf die nostehend bezeichneten, im MReichs-An- zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen is ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als niht eingetreten. KliasSse. XLIX. R. 1535. Walzen zur Herstellung von Ahlen. Vom 3. November 1881. LXXXVI. C. 514, Mehanischer Webstuhl mit Schaftmaschine und Schüßenwechsel. Vom 21. Fe- bruar 1881. Berlin, den 16. März 1882.

Kaiserliches Patentamt.

Stüve.

in der Persou des Vertreter3 eines nicht im Julande wohnenden Patentinhabers. Jn der Patentrolle ist bei der nahfolgenden Nummer vermerkt worden, daß zum Vertreter be- stellt ist: Nr. 8516. An Stelle von Peter Barthel in Frankfurt a./M. Robert R. Schmidt in Ber- lin W., Potsdamerstr. 141. Berlin, den 16. März 1882. Kaiserliches Patentamt. Stüve.

Uebertragung von Pateuten.

Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patent im Reichs-Anzeiger bekannt gemachten

atent-GErtheilungen sind auf die nahgenannten Per- sonen übertragen worden. Klasse. VIIL. Nr. 12128. Compagnie Générale de Teintaurerie et Apprêts (Système André Lyon) in Paris; Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Leipziger- straße 124. Zurichte- und Glätte-Maschine für gefärbte seidene Gewebe. Vom 23; Ul 1880 ab. :

Nr. 12550. Compagnie Générale de Teintaurerie et Apprêts (Système André Lyon) in Paris; Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Leipziger- straße 124. Spannrahmen zum Färben von Seidengeweben. Vom 23. Juli 1880 ab. XXVIIL. Nr. 1705. Charles Gregory Pen-

mey in London; Vertreter: Dr. H. Grothe in

Berlin 8W., Alte Jacobstr. 172, Verfahren

zur Fabrikation von Haujenblasesurrogat, Gela-

tine und Leim aus Fischen und Fischabfällen durch Behandlung derselben mit Chlorkalfk, über- mangansaurem Kali und salpetrigsaurem oder \chwefligsaurem Gas. Vom 8. Dezember 1877 ab. XKXKX VIIEL. Nr. 16 992, Heinrich Liesebers, August Lieverenz und Christian Alper- mann in Parhim. Neuerungen an Faß- winden. Vom 29. Juli 1881 ab.

Berlin, den 16. März 1882.

Kaiserliches Patentamt, Stüve.

Erlöschung von Patenten.

Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente find auf Grund des §. 9 des Geseßes vom 29. Mai 1877 erloschen.

KI1aSSC.

IL. Nr. 5189. Knet- und Formmaschine.

Nr. 11 648. Abschneidevorrihtung und Zähl - apparat an Bremkers Knet- und Formmaschine ; Zusatz zu P. R. 5189.

VILL. Nr. 9873. Maschine zum Sammeln oder Aneinanderreihen, Niederpressen und Plätten der Falten getollter Gegenstände.

KLIL. Nr. 1776. Einrichtung an cylindrischen Damypffkesseln zur Erzeugung einer Wassercirku- lation in der ÄAchsenrichtung des Kessels.

„Nr. 6116. Neuerungen an Dampfkessel-

Speisevorrichtungen zur Abscheidung der vom Speisewasser mitgeführten Lust. Z

Nr. 6873. Neuerung an Cirkulations-Dampf-

fesseln; Zusatz zu P. R. 1776. l | Nr. 9326. Neuerungen an Cirkulations- Dampfkesseln ; ula zu P. R. 1776. l

« Nr. 11 359. Neuerungen an den Constructionen für übereinanderliegende Dampfkessel mit geson- derten Dampfräumen. :

„Nr. 13 777. Selbstthätige Dampfkessel-Speise-

vorrichtung.

Nr. 16 164. Neuerungen an Cirkulations- dampfkesseln ; 111. Zusa zu P. R. 1776. XLV. Nr. 18 640. Dampfmaschine mit grad-

linig alternirender Kolben- und Cylinderbewegung.

X V. Nr. 16 716. Typenschreibmaschine.

[12322]

[12323]

Aenderun

[12324]

[12325]

bonnement beträgt

Fnsertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 S.

Klasse.

X%KXK. Nr. 14 564. Neuerungen an Straßenloko-

motiven.

KXI. Nr. 11244. Neuerungen an r Apparaten.

„Nr. 12 528. Elektrische Lampe.

XKXVI. Nr. 6154. Neuerungen an Gasregula-

toren.

Nr. 14 586. Apparat zum Carburiren atmo- \phärischer Luft.

XKXXIEL. Nr. 17262. Neuerungen an dem

„unter P. R. 15 903 patentirten Verfahren zum S{neiden von Glaswaaren.

XKXXTLIL. Nr. 9878. Umlegbarer Eisfporn.

„Nr. 14 215. Verstellbares Reiselager.

XKXXKILV. Nr. 9876. Neuerungen an Kaffee- maschinen.

„Nr. 10 662. Porzellan- und Fayence-Gefäße und Apparate zur Konservirung von Lebens- und Genußmitteln und zur Herstellung von künstlichen Atmosphären und zu Zwecken der Desinfektion.

XKXXVI. Nr. 5878. Vorrichtung zur Beschleu-

nigung der Wassercirkulation bei Warmwasser-

heizanlagen.

XL. Nr. 6048. Verfahren zur Darstellung von

Metallen und Metallverbindungen auf elektroly-

tishem Wege.

XLIL. Nr. 10 261. Neuerungen an Seßzwaagen.

„Nr. 10 779. Geschwindigkeitsmesser für roti- rende Wellen.

XLILV. Nr. 5096. TIaschenfeuerzeug.

„Nr. 9914. Sperren für Taschenbügel.

„Nr. 16 638. Neuerungen an Scblagfeuer- zeugen.

XKLIX. Nr. 523. Verfahren zum Härten von

Stahlblehen auf trockenem Wege nebst Apparat

dazu. Nr. 2981. Universal-Drehbank.

“Nr. 14 685. Apparat zum Richten von

Spiralfedern. LIIL. Nr. 10 031. Verfahren zur Konservirung des Blutes von Schlachtvieh. LV. Nr. 13 930. Neuerung an Papiermaschinen. LVI. Nr. 1257. Vorrichtung zur Verhinderung des Krippenseßens mit verdeckten Stacheln.

elektro-

LVIL. Nr. 14 356. Negativ-Retoucbirpult. LX. Nr. 14159. Indirekter Uebertrager für Regulatoren.

LXIV. Nr. 10562. Neuerungen an Zapfhahn- büsen und zugehörigem Hahne. Nr. 14 213. Neuerungen an Flaschen-Kork-

maschinen.

„Nr. 14 328. Bierzapfapparat.

LXV. Nr. 13 860, Rotationszähler für Dampf- maschinen.

LXVII. Nr. 13776. Neuerung an Sthleif- maschinen.

LXVIIL. Nr. 5250. Siherheit8vershluß für

Reisekörbe und Koffer. s LXXK. Nr. 9395. Kopirbuch mit Preßvers{luß für Postkarten. ; Ï Se Stahlfeder- und Stifthalter mit oß. LXXII. Nr. 1308. Einrichtungen an Hinterlade- gewehren. Nr. 16 563. Hinterladegewehr mit festem Stoßboden und verschließbarer Hülse. | LXXV. Nr. 10 642. Verfahren zur Verarbei- tung des Kainits auf Kalimagnesia. : Nr. 11 028. Neuerungen in der Verarbeitung des Kainits auf Kalimagnesia und Carnallit ; . Zusatz me R. 10 642. LXXVI. Nr. 14891. Maschine zur Herstellung gefilzter Garne. LXXVIL. Nr. 14198. Sraubensiherung an der Befestigung von Schlittshuhen. : Nr. 16 345. Befestigungsmechanismus für Schlittschuhe. j Nr. 17 029. Neuerung an Schießscheiben. LXXXK. Nr 9643. Stock- oder Kieshammer mit abnehmbarer Spißenbahn. : LXXXIL. Nr. 9841. Dampftrotenschrank, welcher von einem beständigen trockenen kohlen- \äurefreien Luftstrom durchzogen wird.

Le Nr. 9766. Neuerungen an Zeit- messern. LXXXV. Nr. 13813. Luftkompressionshahn

für Wasserleitungen. 7 . Nr. 13932. Selbstschließender mit Luftbuffer. LXXXVILI. Nr. 5259, Verfahren und Vor- richtung zum Reinigen der Siederohre. „Nr. 6115. Verfahren und Vorrichtung zum Kaffeeverlesen. „Nr. 9489. Korkzieher. LXXXIXK. Nr. 11243. Hohlgepreßtes und gelohtes Blech als Unterlage für Siebe in Cen- trifugen. Berlin, den 16. März 1882.

Ventilhahn

Kaiserliches Patentamt. [12326] Stüve. Handels-Register. Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreih Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags,

bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die leßteren monatli.

[12294]

Aachen. Die Prokura, wele dem Kaufmann Johann Irlweck in Aachen für das daselbst unter

chuy, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Musteru und eint au in einem besonderen Blatte unter dem Ti

Reich. (r. 65.)

d.

geschäft ertheilt worden war, ist erloschen und unter Nr. 905 des Prokurenregister gelös{ht worden. Aachen, den 13. März 1882.

Königliches Amtsgericht. V.

[12368] Barmen. Im hiesigen Handels-Gesellschafts- register sind heute wegen Beendigung der Liguidation der betreffenden Handelsgesellschasten folgende Firmen gelöscht worden: 1 1) Rr. 918 die Firma: „C. Mebus & Rütgers“ in Wermelskirchen, Ï 2) Nr. 271 die Firma: „Windhoff & Körner“ in Barmen, j Barmen, den 13. März 1882. i Königliches Amtsgericht. Abtheilung I.

[12369] Barmen. Sn das biesige Handels-Firmenregifster ist heute unter Nr. 82 zu der Firma: „Hermann vom Baur“ in Lennep folgender Vermerk einge- tragen worden: „Die Firma ift erloschen.“ Barmen, den 13. März 1882. Königliches Amtsgericht, Abtheilung I.

[12370 Barmen. Sn das hiesige Handelsregister i heute eingetragen worden: :

a. unter Nr. 1310 des Firmenregisters zu der Firma: „Josua Corts“ in Remscheid folgender Vermerk :

Der 2c. Josua Corts hat sein Handelsgeschäft unter der Firma Josua Corts mit dem Fir- menrechte an seinen Sohn, den zu Sie erhöhe in Remscheid wohnenden Beitelshmied Richard GCorts übertragen, welcher Leßtere dasselbe unter der bisherigen Firma mit dem Zusaß „Sohn“ weiterführt ; '

b. unter Nr. 2286 des Firmenregisters die Firma: „Josua Corts Sohn“ zu Sieperhöhe in Rem- scheid und als deren Inhaber der dajelbst woh- nende Beitelshmied Richard Corts.

Barmen, den 14. März 1882.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung I.

[12371] Barmen. Sn das hiesige Hanbeld-fitmeneegte ist heute cingetragen worden unter Nr. 2285 die Firma „Gustav Sachsenröder“ in Barmen, und als deren Inhaber der daselbst wohnende Fabrikant und Kaufmann Gustav Sachsenröder.

Barmen, den 14. März 1882.

Königliches Amtsgericht, Abtheilung I.

[12372] Barmen. Sn das hiesige Handels-Firmen- register ist heute unter Nr. 709 zu der Firma: „J. Berger“ in Barmen der Vermerk eingetragen worden : :

Die Firma ift erloschen. Barmen, den 14. März 1882. Königliches Amtsgericht, Abtheilung T.

[12373]

Barmen. Im hiesigen Handels - Gesellschafts- register find heute wegen Beendigung der Liqui- pier der betreffenden Handelsgesellschaften gelö\@t worden :

1) Nr. 602 die Firma „C. A. Arns & Schmidt“ in Remscheid, :

2) Nr. 757 die Firma „F. W. Hölterhof & Schmitz“ in Wermelskirchen,

3) Nr. 596 die Firma „Otto Greeff & Schäffer“ in Barmen.

Barmen, den 14. März 1882. :

Königliches Amtsgericht. Abtheilung I.

Berlin. Handelsregister [12367] des E ges Amtsgerichts L. zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 15, März 1882 sind am selben Tage folgende Eintragungen erfolgt: Fn unser Gesellschaftsregister, woselb unter Nr. 7268 die Handelsgesellschaft in Firma: Mar Levenstein mit dem Sitze zu Berlin und Zweigniederlassung zu Potsdam vermerkt steht, is eingetragen : Die Zweigniederlassung zu Potsdam ist auf- gehoben. Ein gleicher Vermerk ist bei Nr. 4638 unseres Prokurenregisters eingetragen worden. Í Die dem Hugo Michaelis und Albert Schmidt für vorbezeichnete Handelsgesellschaft ertheilte Kollektivprokura is erloschen, und ist deren Löschung unter Nr. 4958 unseres Prokuren- registers erfolgt.

Fn unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 8155 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: E. Mecklenburg vermerkt steht, ift eingetragen: | Die Gesellschaft is dur Uebereinkunft der Theilhaber avfgelöst. Das Handelsgeschäft ist dem Buchhändler Hugo Richard Mickish zu Berlin übereignet worden, welcher dasselbe unter unveränderter Firma fortsezt. Vergl. Nr. 13,581 des Firmenregisters. Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 13,581 die Firma: E. Mecklenburg mit dem Sitze zu Berlin, und es ist als deren Inhaber der Buchhändler Hugo Richard Mikish hier eingetragen worden. Berlin, den 15. März 1882.

X K. Nr. 13 387. Steuerhahn an Lokomotiven

Kaiserliches Patentamt, Stüve.

mit drei Dampfcylindern.

der Firma Chr. Schiffers bestehende Handels-

[Königliches Amtsgericht I. Abtheilung 56 T. EMila.