1882 / 69 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 21 Mar 1882 18:00:01 GMT) scan diff

Haftet die Stadt Wülfrath mit ihrem gesammten gegenwärtigen und zukünftigen Vermögen und mit ihrer Steuerkraft. Wülfrath, den . . ten Der Bürgermeister. Die Schuldentilgungs-Kommission. ___ (Eigenhändige Unterschriften.) Eingetragen im Kontrolbuch Blatt .… .. Der Stadtkafsen-Rendant. (Eigenhändige Unterschrift.)

Rheinprovinz. , Regierungsbezirk Düsseldorf. Erster (bis ..) R ELu (.. te Serie) zu dem Anleibeschein der Stadt Wülfrath » . . Ausgabe, Buchstabe . . . Nr. . . . über .. währung zu vier Prozent Zinsen über

._._, Mark Reich3- Mark . . Pfennig.

Der Inhaber diese3 Zinsf\cheines empfängt gegen dessen Rüctgabe am. . ten. und späterhin die Zinsen des vorbenannten An- [eihesheines für das Halbjahr vom . . ten DIS Mit (in Buchstaben) . . . . Mark . . Pfennig bei der Stadtkasse zu Wülf- rath und bei den bekannt gemahten Einlösestellen in Berlin und Elberfeld.

Wülfrath, den . . ten

Der Bürgermeister. Die Schuldentilgungs-Kommission. (Facsimile.) Eingetragen im Kontrolbuch Blatt... Der Stadtkassen-Rendant. (Eigenhändige Unterschrift.)

Dieser Zinsschein ift ungültig, wenn dessen Geldbetrag nicht Innerhalb vier Jahren nach der Fälligkeit, vom Schlusse des betreffenden Kalenderjahres an gerechnet, erhoben wird.

Rheinprovinz. Regierungsbezirk Düsseld orf. Anweisung zum Anleiheshein der Stadt Wülfrath . . . Ausgabe, Bucstabe . Nr ih Mark Reichswährung.

Der Inhaber dieser Anweisung empfängt gegen deren Rückgabe zu dem Anleibeschein der Stadt Wülfrath, Butstabe . . . Nr... Über .. . Mark Reichswährung, zu vier Prozent Zinsen die . . te Reihe Zinsscheine für die fünf Jahre vom . . ten .... 18... bis - «ten... . 18... bei der Stadtkasse zu Wülfrath und bei den mit der Zinsenzahlung betrauten Stellen in Berlin und Elberfeld, sofern dagegen Seitens des als solcher legitimirten Inhabers des Anleihescbeines kein Widerspruch erhoben ift.

Wülfrath, den . . ten 18

: Der Bürgermeister. Die Schuldentilgungs-Kommission. : , (Facsimile.) Eingetragen im Kontrolbuch Blatt . Der Stadtkassen-Rendant. : i; (Eigenhändige Unterschrift.)

Die Anweisung ist unter den beiden leßten Zinsscheinen auf der D ten Slalbrelte mit abweichenden Lettern in nachstehender Form abzudrucken.

9. Zinsschein. |

Anweisung.

10. Zinsschein.

Ministerium der geistlichen, Unterrihts- und Medizinal-Angelegenheiten.

Die bisherigen Privatdozenten Dr. Martin Bern- hardt und Professor Dr. Eugèn Baumann sind zu

außerordentlihen Professoren in der medizinishen Fakultät

der Universität zu Berlin ernannt worden.

Hauptverwaltung der Staats\chulden.

Bekanntmachung.

_ Bei der heute in Gegenwart eines Notars öffentlich be- wirkten Verloosung von Schuldverschreibungen der 4 prozen- tigen Staatsanleihen von 1850, 1852 und 1853 sind die in der Anlage verzeihneten Nummern gezogen worden.

__ Dieselben werden den S A mit der Aufforderung ge- kündigt, die in den ausgeloosten Nummern verschriebenen Kapitalbeträge vom 1. Oktober 1882 ab, gegen Quittung und Rückgabe der Eqchuldverschreibungen mit den nach dem 1. Ok- tober 1882 fällig werdenden Zinsscheinen nebst Zinsschein- anweisungen, bei der Staats\chulden-Tilgungskas}se hierselbst, Oranienstraße 94, zu erheben. Die Zahlung erfolgt von 9 Uhr Vormittags bis 1 Uhr Nachmittags mit Auss\{luß der Sonn- und Festtage und der leßten drei _Geschäftstage jeden Monats.

ie Einlösung geschieht au bei den Regierungs-Hauptkassen, den Bezirks-Hauptkassen der Kreiskasse in Frankfurt a. M. die Schuldverschreibungen nebst scheinanweisungen einer dieser Kassen {hon vom

1. September 1882 ab eingereiht werden, welche sie der nah erfoluter T unpdtasse zur Prüfung vorzulegen hat und

rjolgter Feststellun le Auszahlung vom 1.

1882 ab bewirkt. y des E

Mit den verloosten Schuldverschreibungen sind unentgelt- lih abzuliefern, und zwar: von den Anleihen von 1850 und 1852 die Anweisungen zur Abhebung der Zinsscheine Reihe IX,, von der Anleihe von 1853 die Zinsscheine Reihe VI1II, Nr. 4 bis 8 nebst Anweisung zur Abhebung der Reihe IX.

Der Betrag der etwa fehlenden ins\cheine wird von dem AOOe MUTIS A G

it dem 1. tober 1882 hört die Verzinsun der verloosten Sqhuldverschreibungen auf. Ns

Zugleich werden die bereits früher ausgeloosten, auf der Anlage verzeichneten, noch rück{ständigen Schuldverschreibungen wiederholt und mit dem Bemerken aufgerufen, daß die Ver- t baten mit den einzelnen Kündigungsterminen auf- gehört hat.

Die Staatsschulden - Tilgungskasse kann ih in einen Schriftwehsel mit den Jnhabern der Schuldverschreibungen über die Zahlungsleistung nit einlassen.

Formulare zu den Quittungen werden von sämmtlichen oben Fedadien Kassen unentgeltlih verabfolgt.

erlin, den 15. März 1882. Hauptverwaltung der Staatss{hulden.

Sydow. Hering. Merleker. Michelly.

Provinz Hannover und der ZU diesem Zwecke können Zinsscheinen und Zins-

Bekanntmachung.

Nach Vorschrift des Ge ebes v 10, Ay 1872 L i S. 357) sind bekannt A Be ril (Gefeß-Samml

Hannover Nr. 9 S. 165 bis 168, ausgegeben den 24. Februar 1882.

zu den Chausseebauten desselben erforderlißen Grundstücke, sowie des Rechts zur Erhebung des Mr agen Oul ega dis auf diesen Straßen, durch das Amtsblatt der Königlichen L egierung zu Liegnitz Nr. 9 S. 39, ausgegeben den 4. März 1882; :

2) das unterm 16. Januar 1882 Allerhöchst vollzogene Statut für die Entwässerungsgenossenschaft zu Neuhof im Kreise Neustettin durch das Amtblatt der Königliben Regierung zu Cöslin Nr. 8 S. 39 bis 41, ausgegeben den 23. Februar 1882;

3) das unterm 16. Januar 1882 Allerhöchst vollzogene Statut der öffentlichen Genoffenschaft für Ent- und Bewässerung von Grund- stücken des Gemeindebezirks Pstrzonsna und der Gutsbezirke Pstrzonsna und Dzimierz im Kreise Rybnik durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Oppeln Nr. 6 S. 38 bis 41, ausgegeben den 10. Februar 1882;

4) der unterm 19, Januar 1882 Allerhöchst vollzogene Tarif, nach welchem das Brüengeld für die Benußung der Oppabrücke bei Wehowiß im Kreise Leobschütz bis auf Weiteres zu erheben ist, durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Oppeln Nr. 8 S. 49, ausgegeben den 24. Februar 1882; i

9) der unterm 21, Januar 1882 Allerhöchst vollzogene Tarif, nach welchem das Fährgeld für die Ueberfahrt über die Warthe zwi- {en der Vorstadt Noch und der sog. Grabenpforte zu Posen zu er- heben ist, durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Posen Nr. 9 S. 73, ausgegeben den 28. Februar 1882;

6) der Allerhöchste Erlaß vom 25. Januar 1882, betreffend die

Verleihung des Enteignungsrehts an die Stadtgemeinde Berlin zur Erwerbung der zur vollständigen Freilegung der Gräfestraße und der Petersburgerstraße erforderlihen Grundstücke, durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Potsdam und der Stadt Berlin Nr. 6 S. 58, ausgegeben den 10. Februar 1882; 7) das unterm 25. Januar 1882 Allerhöch# vollzogene Statut für den Deichverband der Ohrter Niederung auf der JInsel Fehmarn dur das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Schleswig Nr. 9 S. 77 bis 79, ausgegeben den 25. Februar 1882;

8) das Allerhöchste Privilegium vom 25. Januar 1882 wegen Ausfertigung auf den Inhaber lautender Stadt-Anleibescheine der Stadt Halberstadt im Betrage von 1500000 A durch das Amts- blatt der Königlichen Regierung zu Magdeburg Nr. 8 S. 55/56, ausgegeben den 25, Februar 1882;

9) der E Erlaß vom 30. Januar 1882, betreffend die Verleihung des Enteignungsrechts an den Landkreis Danzig für die zu den von demselben beshlofsenen Chaufseebauten erforderlichen Grund- stücke, durch das Amtéblatt der Königlichen Regierung zu Danzig Nr. 8 S. 28, ausaegeben den 25. Februar 1882;

10) das Allerhöchste Privilegium vom 30. Januar 1882 wegen Ausgabe auf den Inhaber lautender Anleihescheine des Land- kreises Danzig im Betrage von 500000 4 durh das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Danzig Nr. 8 S. 28 bis 30, ausÆgeben den 25, Februar 1882;

11) das unterm 1. Februar 1882 Allerhöch} vollzogene Statut für den Deichverband der Heseper Wiesen durch das Amtsblatt für

Nichfamtlicßes. Deutsches Neie.

Preußen. Berlin, 21. März. Jhre Majestäten der Kaiser und die Kaiserin begrüßten heute Morgen im Palais Jhre Königlichen Hoheiten die Großherzogin und den Erbgroßherzog von Baden bei JZhrer Ankunft und G Bormittags die hier eingetroffenen Fürstlichen

a e. \ 9 a 4 f 7

Se. Majestät der Kaiser und König nahmen heute die Vorträge' des Polizei-Präsidenten von Madai, des Chefs der Admiralität, Skaats - Ministers von Stosch, und des Chefs des Militär-Kabinets, General-Lieutenants von Albedyll, sowie militärishe Meldungen entgegen.

Um 21/2 Uhr empfingen Se. Majestät eine Deputation des konservativen Central-Comités, bestehend aus den Herren Graf Behr-Bandelin, Hofprediger Stöcker, Professor Wagner und Hoslieferant Herßog, welche eine Adresse zu Überreichen die Ehre hatte.

Das Diner findet heute im Königlichen S@lo}e statt.

Fhre Majestät die Kaiserin und Königin be- suhte gestern Se. Königliche Hoheit den Prinzen Friedrich Carl zu Seinem Geburtstage und Abends die Großherzoglich sächsische Familie nah Jhrer Ankunft im Schlosse.

Se. Kaiserlihe und Königliche Hoheit der Kronprinz nahm gestern militärische Meldungen entgegen, besichtigte das von dem Professor Bleibtreu gemalte Bild in der Ruhmeshalle und stattete sodann Jhren Hoheiten dem Herzog und der Herzogin von Anhalt einen Gegenbesuch ab.

Nachmittags 43 Uhr begab Sich Höchstderselbe mit Jhren

Königlichen Hoheiten dem Prinzen Wilhelm und der Erh- prinzessin sowie Jhren Hoheiten dem Erbprinzen und der Prinzessin Marie von Sachsen-Meiningen zur Geburtstags- gratulation zu Sr. Hoheit dem Prinzen Friedrih Carl und nahm das Diner bei Höchstdemselben ein. __ Abends 81/z Uhr empfing Se. Kaiserlihe Hoheit mit Sr. Königlichen Hoheit dem Prinzen Wilhelm JZhre Königlichen Hoheiten den Großherzog und die Großherzogin sowie den Erbgroßherzog und die Erbgroßherzogin von Sachsen auf dem Anhalter Bahnhofe. »

Jhre Königlichen Hoheiten der Landgraf und die Landgräfin von Hessen sowie Höhstderen Tochter, Prinzessin Elisabeth, sind am 19. früh aus Philippsruhe in Berlin eingetroffen und haben im Palais Sr. Königlichen Hoheit des Prinzen Carl bezw. im Kaiserhof Wohnung genommen. z

Der Bundesrath trat heute zu einer Sizung zu- sammen.

Die Berichte über die gestrigen Sigzungen des Hauses der Abgeordneten befinden sih in der Ersten, die Protokolle über die fünfte und sehste Sitzung des Volkswirthschaftsraths in der Zweiten Beilage.

=—- In der heutigen (39,) Sißung des Hauses der Abgeordneten, welcher die Staats-Minister Maybach und Bitter nebst mehreren Kommissarien beiwohnten, stand auf der Tagesordnung die Fortseßung der zweiten Berathung des Entwurfs des Staatshaushalts: Etats für 1882/83, und zwar: Haus der Abgeordneten, einmalige und außeror- dentlihe Ausgaben. Namens der Budgetkommission bean- tragte der Referent Abg. Schreiber : Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen:

In dem Etat für das Haus der Abgeordneten für 1882/83

1) der Allerhöhste Erlaß vom 9. Januar 1882, betreffend die erleihung des Enteignungsrechts an den Kreis BVolkenhain für die

unter den einmaligen und außerordentlihen Ausgaben Kap. 13,

Bur Verstärkung des laufenden Baufonds Kap. 41 Tit. 8, ins- esondere behufs der Erneuerung des Zinkdaches über dem Situüngs=- saale des Hauses der Abgeordneten und zur Beschaffung eines: anderweiten Teppichs für den Sitzungssaal dieses Hauses 14 000 Das Haus trat dem Antrage ohne Debatte bei. ZU Kap. 9. Jndirekte Steuern, dauerde Ausgaben, be- antragte die Budgetkommission : Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen:

Kap. 9 der dauernden Ausgaben des Etats der Verwaltun der indirekten Steuern für 1882/83 in sämmtlichen Titeln E ändert zu bewilligen.

Der Abg. Frhr. von Huene erklärte, daß er seinen vo der Budgetkommission zurückgewiesenen aiteag i Unter= suchung Über die Folgen ciner event. Zurückverweisung der Ge- rihtskostenerhebung an die Justizverwaltung anzustellen, so lange: E N Ms Aen Folge gegeben sei.

ie 8g. Dr. Köhler und s i unse E h Janssen traten diesem : er Finanz-Minister Bitter gab zu, daß anfängli die Erhebung der Gerichtskosten dur bie Details indirekten Steuern lebhafte Unzufriedenheit hervorgerufen habe. Aber durch das energische Zusammenwirken des Finanz= und des Justiz-Ministers sei dieselbe beseitigt worden, zumal seit: dem Erlaß vom 1. Januar 1882, der sich mit der Hebung. der Uebelstände beschäftige. Seit dieser Zeit seien Klagen. niGt mehr laut geworden. Uebrigens solle man der Organis-:

sation doch erst Zeit lassen, si einzuleben.

Inzwischen war vom Abg. Dr. Köhler der Antrag ein-- gebracht worden :

M e Me 1 A bgeorbueln wolle besch{ließen: 1e Aontgitche aatéregtiervng zu ersu en, eine i der Gerichtskostenerhebung an dlé Suftimetatikten n E

zu ziehen und das Ergebniß der Üntersu ung in d Ä ì Session dem Hause mitzutheilen. E E hn

Der Abg. Dr, Detfer empfahl die Annahme dieses Antrags.

Der Abg. Günther versicherte, daß die Klagen über die Un: zuträglihkeiten der Gerichtskostenerhebung nit mehr begründet seien. Die Steuerverwaltung habe ihr Möglichstes gethan, um die Zahlung der Kosten für das Publikum bequem zu machen. Aus diesem Grunde empfehle erx die Ablehnung des Köhler- schen Antrages.

Der Finanz-Minister Bitter warnte vor dem Hin- und Herorganisiren. Das Publikum wisse s{ließlih nicht mehx. A es E '

ierauf wurde der Antrag Köhler abgelehnt un

A i E A omen, O E

28 solgle die Berathung der Eisenb Einnahme, Kap. 10—21. H | R A

Hierzu lag Seitens der verstärkten Budgetkommission der Antrag vor:

Das Haus der Abgeordnetep wolle beschließen:

„die Cinnahmen und Ausgaben Kapitel 10—21 der Einnahmen, Kapitel 23—33 der ordentlichen Ausgaben, sowie Kapitel 3 der einmaligen und außerordentlichen Ausgaben in der beantragten. Höhe zu bewilligen,

die Bewilligung unter Titel 14 der einmaligen und außer- 8 es Ausgaben jedoch unter folgender Titelbezeichnung aus-

„Zum Bau einer Unterführung am Personenbahnbofe

dem e erforderlichen Gaunterwers e E i e Dalie dung stehenden Geleiéänderungen und sonstigen Anlagen erste

S gte für den Umbau und die Erweiterung des Bahnhofs

Der Abg. Dr. Zehrt klagte, daß den Bahnbeamten zu wenig Beit zum Besuch des Gottesdienstes gelassen werde inb bat L N

er Staats-Minister Maybah drückte \cine 2u timmun zu dem Wunsche aus und versprah Abhilfe, A s

Der Abg. Berger matte auf die shlechte Ventilation in den

Wagen IV. Klasse aufmerksam, sodann wies er auf den Nückgang des Getreidetransports auf den Staatsbahnen von Galizien aus hin. Der Transport gehe jeßt über Wien, Lindau na Straßburg, anstatt feinen Weg dur Preußen zu nehmen. Das komme daher, daß der Transport auf den österreichischen Bahnen sich um ein Erhebliches billiger stelle. Er richte deshalb an den Minister die Frage, was die Staatsregierung zu thun gedenke, um die preußishen Bahnen mit den öster- reichischen konkurrenzfähig zu machen. S Der Regierungskommissar Geheime Regierungs-Rath eFleck hob dem gegenüber hervor, daß der nächste Weg von Galizien nah Straßburg nicht über Preußen, sondern durh Böhmen und Bayern gehe. Die Regierung sehe für si darum auch keine Veranlassung, durch künstlihe Mittel einen Umschwung in jenem Verkehr hervorzubringen, zumal derselbe von gar nicht bedeutendem Ümfange sei.

Der Abg. Büchtemann ging in längerer Nede auf die ¿Frage der Differentialtarife ein. Für den aus Desterreich kommenden Zuler habe man sie bestehen lassen. Da begreife er nicht, warum man dieselben nicht auc für Getreide und Mehl in gleiher Weise belassen habe. Im FJnter- esse der Landwirthschast, die unter der neuen Eisen- bahnpolitik {were Schäden erleide, würde ein solches Ver- fahren nothwendig gewesen sein. Schließlih wies Redner darauf hin, daß durch die Erhöhung der Tarife der Fiskus schwer geschädigt werde, da sih die aus dem Ausland kommenden Transporte vermindern.

__ Der Abg. von Wedell-Malchow wies nach, daß die Land- wirthschaft durch die neue Eisenbahnpolitik in keiner Weise Schaden erlitten habe.

__ Der Regierungskommissar hob hervor, daß troß der Er- höhung der Tarife der Getreidetransport aus Rußland sih um ein Erhebliches gesteigert habe. 2

Der Abg. Dr, Reichensperger (Cöln) fam auf die Frage der Sonntagsheiligung auf den Eisenbahnen zurück und wünschte, daß in dieser Beziehung in Preußen das englische System eingeführt „werde. - Unbequemlichkeiten für gewisse Jnteressenkreise {ließe dasselbe allerdings in \ich, aber es empfehle si der Nachahmung wegen seines idealen Charakters. E wurde die Debatte geschlossen und der Titel ge- Tit Bei Schluß des Blattes folgte die Berathung von

Hinsichtlich der Folgen, welche eintreten, wenn ein mit Taba bepflanztes, gehörig angemeldetes Grundstück wegen Mißwachses vor der Ernte vom Tabacpflanzer umgepflügt wird, ohne daß die im §8. 22 unter Nr. 6 des Gesetzes, be- treffend die Besteuerung des Tabacks, vom 16. Zuli 1879, vorgeschriebene vorherige Anzeige hiervon der Steuerbehörde erstattet worden ist, muß nach einem Cirkularerlaß des Finanz- Ministers, vom 31, Januar d. J. unterschieden werden, ob die Tabacssteuer als Gewichtssteuer oder als Flächensteuer zur

Tit, 1 zuzusetzen:

Erhebung gelangen mußte.

Jm erferen Falle triff den Tabackpflanzer wegen der unterlassenen Anzeige eine Ordnungsstrafe nah §. 40 des Tabacksteuergeseßes, es findet aber die Erhebung der Steuer für den erweislih vernihteten Taback nicht statt, da die Vor- ausseßungen für eine Steuererhebung nit vorliegen, denn die Gewichtssteuer wird nach §. 2 des citirten Geseßes nur von dem erzeugten d. h. abgeernteten Taback erhoben und die Festseßung der zu entrichtenden Steuer erfolgt erst nah der stattgehabten Verwiegung des Tabacks. Durch die erfolgte Anmeldung des mit Tabak bebauten Grundstückes nach 8. 3 des Gesetze ist bezüglih der Gewichtssteuer ein Steueranspruh Seitens des Fiskus noch nicht begründei, die Anmeldung des Grundstücks bildet vielmehr nur ein Konltrolemittel für die Gewichtssteuererhebung.

«m Falle dagegen“ die fragliße Tabalpflanzung der Flächensteuer unterlag, findet eine Bestrafung des Taback- pflanzers wegen der unterlassenen vorherigen Anzeige von dem Umpflügen nicht statt, da die Vorschrist im 8. 22 Nr. 6 des Tabacksteuergesezes bei der Besteuerung nah, dem Flächen- raume keine Anwendung findet. Der Pflanzer hat aber einen Anspruch auf Erlaß der Steuer von dem vernichteten Zabad, in Gemäßheit des 8. 24 des Geseßes nur dann, wenn die Ernte durch Mißwachs ganz oder zu einem größeren Theile verdorben ist und Seitens des Pflanzers diejenigen Vor- schriften beachtet worden sind, welche in Gemäßheit des Slhluß- fsaßes des 8. 24 des Geseßes vom Bundesrathe bezüglich der gung eines derartigen Steuererlasses festgestellt wor- den sind.

Sind diese Vorschristen niht beachtet worden, \o steht nach §8. 15 und 38 der Dienstvorschriften nur den obersten Landes finanzbehörden die Ermächtigung zu, aus Billigkeits- rüdsichten einen Steuererlaß eintreten zu lassen, wenn trotz der stattgefundenen Fristversäumniß die Beshädigung und die Größe des Schadens noch festgestellt werden kann.

—_— —Sgüler-Äbonnementskarten können, nach einer Bestimmung . des Ministers der öffentlichen Arbeiten, vom 24. Februar, au mit aus\chließlicher Gültigkeit für die Sonn- tage oder sür bestimmte einzelne Wochentage an folche Schüler und Schülerinnen (Konfirmanden, Zöglinge von Fortbildungs- \{ulen oder Präparandenanstalten ) verabfolgt werden, welche den Unterricht nur an den bezeichneten Tagen erhalten.

Aus Veranlassung des Geburtstages Sr. Majestät des Kaisevs und Königs sind hier eingetroffen: Se. Hoheit der Herzog Paul von Medlenburg-Schwerin, Major im 2. Hessischen Husaren-Regiment Nr. 14, und Se. Durch- lauht der Prinz Albre{t zu Waldeck und Pyrmont, Ritt- meister und Escadron-Chef im 1. Hannoverischen Dragoner- Regiment Nr. 9; ferner die Commandeure der Leib-Regimenter.

Der Königliche Gesandte am Großherzoglich hessischen Hofe, von Alvensleben, ist vom Urlaube nach Darmstadt zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Gesandtschaft wieder übernommen.

Bayern. Hauptetat

München, 17. März. (Allg. Ztg.) Der der Militärverwaltung des König-

reichs Bayern für das Etatsjahr 1882/83 ist heute an die Kammer der B A U U gelangt.

Die Gesammtsun!me der Ausgaben für dieses Jahr beziffert sih auf 43 795 803 M, gegen- über dem Etat von 1881/82 mit 46 277 446 4 weniger um 2 561 643 6 Von diesem Minder treffen auf die „fort- dauernden Ausgaben“ 279486 # und auf die „ein- maligen Ausgaben“ 2334463 #; dagegen erfordern die Jnvalidenpensionen eine Mehrausgabe von 52 306 M Bei dem Postulat „höhere Truppenbefehlshaber“ figurirt als neu ein Postulat für einen Jnspecteur der Kavallerie mit einem Adjutanten, und es wird hierzu bemerkt: „Die Schaffung einer Jnspecteursfstelle für die Kavallerie hat sih als Bedürf- niß ergeben für Sicherung einer gleihmäßigen und zweck- entsprechenden Heranbildung dieser Waffe. Die Mittel konnten durch cine als zulässig erkannte Neduktion der Equitations- anstalt gewonnen werden. Die Stelle des Remonte-Jnspecteurs soll vorerst unbeseßt und durch den Kavallerie-cFnspecteur wahr- genommen werden.“

Vaden. Karlsruhe, 20. März. (W. T. B.) Nach dem heute veröffentlichten Bericht ist das Befinden des Großherzogs ein sehr günstiges. Der in den leßten Tagen auf Stunden ausgedehnte Aufenthalt im Walde wirkte sehr anregend und stärkend. Die Großherzogin und der Erbgroßherzog sind heute Nahmittag zur Theilnahme an der Geburtstagsfeier Sr. Majestät des Kaisers nah Berlin abgereist.

Braunschweig. Braunschweig, 20. März. (W. T. B.) Der Erzherzog Ludwig Victor ift zum Besuche des Herzogs hier eingetroffen und beabsichtigt, zwei Tage hier zu verweilen.

Oesterreich-Ungarn. Wien, 20. März. (W. T. B.) Das . Abgordnetenhaus lehnte in namentliher Ab- stimmung mit einer Majorität von 17 Stimmen die Anträge der Minorität betreffs der Wahlreformvorlage ab und beschloß bei Auszählung des Hauses mit einer Majorität von 60 Stimmen, in die Spezialdebatte über die bezüglichen Majori- tätsanträge cinzugehen. Die Spezialdebatte findet morgen statt. Der Abg. Walterskirhen legte sein Mandat nieder

und motivirte dies mit der Erklärung, daß er mit der

As der Linken in der Wahlreformfrage nicht überein- mme,

Feldmarschall-Lieutenant Baron Jovanovic meldet unterm 19. d. M. Nachmittags: Seït dem 11. März haben in der Crivoscie keine Gefechte stattgefunden, Einzelne Jnsuenten treiben sih in gute Deckung gewähren- dem Terrain noch herum und überfallen einzelne Sol- daten, werden aber von streifenden Truppenabtheilungen vertrieben. Die Truppen in der Crivoscie haben ihre Positionen bereits flüchtig befestigt. Jn der Herzegowina treiben sich größere und kleinere Banden umher. Die- selben überfallen die Tragthierkolonnen der Privatlieferanten, haben auf dem Wege von Nevesinje nah Gacko die Telegraphen- eitungen zerstört und bei Dabrice Und Kameno einen Vieh- raub ausgeführt. Streifungen erwiesen sihch als erfolglos, da die Banden fortwährend ihre Standorte wechseln oder si zerstreuen. Auf beiden Seiten der Straße von Balagaj nah Ne und Gacko sind alle Ortschaften mit stärkeren Abthei- lungen beseßt. Die18.Fnfanterie- Division berichtet unterm 19, ds.: Lieutenant Martinu vom 11. Infanterie-Regiment, Kommandant einer zur Unterstühung der Gensd'armerie

in Brstanik, nördli von Stolac, bestimmten Truppe, erfuhr am 17. ds. Morgens in Dabrice, daß Jnsurgenten bei Bracici Schafe raubten. Derselbe ging darauf mit einer aus 26 Fnfanteristen, 4 Gensd’armen und 2 Panduren bestehenden Abtheilung gegen Bracici vor und stieß dort auf etwa 250 Znsurgenten, die nah einem längeren Gefecht auf Snjeznica si zurückzogen. Verlust der Truppen 1 Mann todt, 1 Mann leiht verwundet. Die Jnsurgenten verloren 2 Todte, darunter der Anführer Sutic, serner 3 Schwer- und mehrere Leicht- verwundete.

,— 21. März. (W. T. B.) Fürst Radziwill und die übrigen Mitglieder der preußischen Mission, welche gestern zur Hoftafel geladen waren, sind Abends nach Berlin zurücgekehrt.

Zara, 21. März. Wie die Zeitung „Narodni List“ meldet, überfielen die Jnsurgenten bei Bisina, zwischen Mostar und Nevesinje, einen großen Verpflegungstransport und nahmen 43 Pferde sammt Proviant weg. 30 Pferde- wärter, sowie der Transportunternehmer- aus der türkischen Komadina wurden unter dem Verdachte eines Einverständ- nisses mit den Jusurgenten verhaftet.

_ Ragusa, 21. März. (W. T. B.) Staatsrath Jonin ist aus Cettinje hier angekommen und alsbald nach St. Petersburg weitergereist.

Pest, 18. März. Anläßlich der Proklamirung Serbiens zum Königreiche“ hat, dem „Pest. L.“ zufolge, zwischen dem Kaiser Franz Josef und dem Könige von Serbien folgender Briefwechsel stattgefunden :

König Milan 1. richtete an Kaiser Franz Josef folgendes Schreiben :

Se Der Minister Ew. Kaiserlich und Königlich apostolischen Majestät hat Mir feierlich erklärt, daß Ew. Majestät den Titel eines Königs von Serbien und die i Willen der geseßlichen Vertretung Meines Volkes erfolgte, an- erkennen.

Ich entspreche, Sire, nur Meiner Pflicht, wenn ih Ew. Majestät den Ausdruck der aufrichtigen und lebhaften Dankbarkeit darbringe und die formelle Versicherung ertheile, daß Ich und Mein Volk das sympathische Interesse, das Uns Ew. Majestät jeder Zeit entgegen zu bringen und heute so prompt und in einer für Uns so glänzenden und \hmeichelhaften Weise zu bestätigen geruhten, stets in theurer Er- innerung bewahren werden.

Gw. Majestät mögen versichert sein, daß Wir Uns dessen stets ! Herzen dessen eingedenk |

würdig erweisen und immerdar im tiefsten 1 sein werden, daß Wir auf dem eingeschlagenen Wege Unserer klugen und loyalen, Unseren eigenen Interessen entsprechenden Politik willig den Beweis erbringen werden, ein Element des Friedens, der Stabilität, des Fortschrittes und der Civilisation zu bilden. Genehmigen Ew. Majestät 2c. M ilan.*

Se. Majestät der Kaiser beantwortete diese Versicherung folgendermaßen:

Indem Ih Ew. Majestät für die freundschaftlichen Gefühle, die Sie Mir in Ihrem gestrigen Telegramme zu bezeugen geruhten, danke, beeile Ih Mich, Ihnen Meine besten Glückwünsche darzubringen und Meine lebhafte Theilnahme am freudigen Ereignisse auszudrücken, das sich in Serbien zugetragen. :

ch wünsche von Herzen Ew. Maiestät alles Glück und Jhrem Volke Wohlergehen, und nichts wird Mir angenehmer sein, als zu sehen, daß sih die Bande der Freundschaft, welche die zwei Nachbar- länder verbinden, immer inniger gestalten. Franz Josef.

20. März. (W. T. B.)- Vom Unterhause wurde heute die Berathung der Wehrgeseßnovelle fortgeseßt. Das Oberhaus hat das Budget und das Budgetgesetz pro 1882 definitiv angenommen,

Großbritannien und Jrland. London, 18. März. (Allg. Corr.) Fn Jrland dauert die Gährung fort. Noch immer entwideln die Mondscheinbanden eine ungemeine Thätigkeit, und fast keine Nacht vergeht, in welcher nicht ein Pächter, der seinen Pachtzins gezahlt hat, aus dem Bette geholt und angeschossen oder sonst mißhandelt wird. Einem amtlichen Ausweise zufolge wurden im Januar 429 und im Februar 407 Agrarvergehen verübt. Allerdings befinden sich darunter 290 beziehungsweise 253 Fälle von Einshüchterungen mittelst Drohbriefen, denen keine besondere Bedeutung bei- gemessen wird, aber die Liste der verübten Verbrechen umfaßt

auch drei Morde.

20. März. (W. T. B) Jm Unterhause er- widerte heute der Premier Gladstone auf eine An- frage Northcote's: die Dsterferien des Unterhauses würden vom 4. April bis zum 17. April dauern.

ierauf wurde die Debatte über die Reform der Geschäftsordnung fortgeseßt. Bei derselben erklärte der Marquis von Hartington: die Regierung sei der Ansicht, daß eine Handhabung der Geschäfte mit Würde und Wirk- samkeit unter dem jeßigen System unmöglich sei; sie sei be- reit, die vorgeshlagenen Reglements zu acceptiren. Wenn es Andere gäbe, welche ohne diese Veränderungen die Geschäfte führen zu können glaubten, fo wolle das Ministerium gern sein Amt niederlegen. Die Debatte über die Neform der Geschäftsordnung dauerte übrigens während des ganzen Abends fort und wurde \{chließlich vertagt.

Jm Oberhause theilte der Staatssekretär des Aus- wärtigen, Granville, mit: das Oberhaus werde sih an- läßlih des Dsterfestes vom 31. März bis zum 20. April vextagen.

Frankreih. Paris, 18. März. (Fr. Corr.) Der heutige Ministerrath beschäftigte sich mit dem neuen von dem Kriegs-Minister, General Billot, entworfenen und von dem ODberkriegsrath gutgeheißenen Rekrutirungsgeseßz. Die Dienstzeit ist in diesem Gelehe auf drei Jahre fixirt; in den folgenden zwei Jahren sollen die ausgedienten Sol- daten, jedoh nur im Falle eines Krieges, von dem Minister zum Dienste in der aktiven Armee einberufen werden dür- fen. Da man aus Budgetrücksichten nicht alle dienstfähigen Mannschaften drei Jahre lang unter den Fahnen be- halten kann, so werden die jährlichen Kontingente in zwei Kategorien geschieden, von denen die eine und stärkere drei Jahre, die andere nur ein Jahr zu dienen hat. Diese Scheidung wird durch das Loos bewirkt, und zwar geht die Ausloosung nicht mehr der Gestellung voran, sondern sie folgt ihr und beschränkt sih also auf die für diensttauglih befundenen Jndividuen. Diejenigen Militärpflichtigen, welche sih einem gelehrten Berufe widmen, fallen von Rechtswegen in die zweite Portion des Kontinents, desgleichen die Semitiariten und Sqcullehrer. Der Einjährig-Freiwilligen- dienst mit seiner Prämie, wie er jeßt besteht, wird gänzlich abgeschafft. Für eine leichtere Rekrutirung der niederen Cadres soll dur besondere Unteroffiziershulen gesorgt werden, und die Civilversorgungen sollen nur Denjenigen zu Theil werden,

4 haben Duars in der Gegend von Djedeida geplündert.

außerordentlihe Gesandte und bevollmätigte | felbst gestohlen haben.

rhebung Serbiens zum Königreiche, die gemäß |

welche m: ndestens drei Jahre als Unteroffizier gedient haben. Eben heute foll nun auch Hr. Gambetta das von ihm aus- gearbeitete Rekrutirungsgeseß in der Kammer einbringen. Dasselbe fixirt gleichfalls die aktive Dienstzeit auf drei Jahre mit zwei Fahren Disponibilität; den Kavalleristen soll es frei- stehen, vier Jahre zu dienen, wogegen sie der Reserve nur zwei Jahre lang anzugehören brauchen. Schullehrer und Seminaristen sollen wie alle Anderen zum Dienste zugezogen werdcn. Auch sonst scheint der Entwurf des Hrn. Gambetta niht wesentlich von dem des Kriegs-Ministers abzuweichen ; uur will er im Prinzip das ganze Jahreskontingent auf drei Jahre der Armee ein- verleiben und nach dem ersten Jahre nur zehntausend, nah dem zweiten Jahre zwanzigtausend Mann beurlauben, wobei das Znteresse der Familien neben der guten Aufführung des Soldaten allein entscheidend sein soll,

Dem „Temps“ wird aus Tunis, vom 18. März, telegraphirt :

Die Verwegenhbcit der Marodeurs wäst mit jedem Tage. Vor den Thoren von Tunis, auf der Straße nach Hammalif, haben Beduinen eine kleine Karawane angehalten und ausgeraubt. Andere Das Bedürf- niß ciner Polizei für die Stadt und einer Gensd'armerie für das flae Land macht sich dringend fühlbar; das erstere auch vom Standkpunkte der Reinlichkeit, namentliG während der großen

iße des Sommers. Fremde machen mich auf den verfallenen Seb der Kasbah aufmerksam, in welcher unsere Truppen kasernirt sind; man wundert fich, daß wir sie nicht in Vertheidi- gungszustand geseßt, au nit einmal der geringsten Reparatur unter-

zogen haben, was doch aus vielen Gründen sehr rathsam wäre. Fol-

gendes sind die leßten Nachrichten aus Tripolis, für deren Zuver- lässigreit ich Ihnen einstehen kann: Die Leute des Ali-ben-Khalifa kommen nach Tripolis und verkaufen ganz ofen Schlachtvieh aller Art, das sie den tunesishen Stämmen und sogar dem Bey von Tunis Unser Generalkouful hat beim Gouverneur aber wenn man es nicht auf dem Markte ver- kauft, fo verkauft man es anderwärts Tripolis ist voll von tunesishen Flüchtlingen, deren Führer ofen erklären, sie warteten nur auf einen Befehl des Sultans, um mit den türki- schen Truppen zu marschiren. Die Aufreizungen dauern fort. An der Cinfahrt des Hafens hat man eine neue Batterie eingeweiht ; sämmtliche Truppen mii ihrer Musik sowie der Pascha und die Be- hörden erschienen zu der Feier. Unter religiösen Ceremonien wünschte man, daß diese Geshüue die Giaurs im Allgemeinen und die Fran- zosen insbesondere ausrotten und zermalmen möchten.

20. März. (W. T. B.) Jn der heutigen Sißung der Deputirtenkammer theilte der Finanz-Minister Léon Say mit, daß er in der nähsten Woche die Bewilligung verschiedener Supplementarkredite bean- tragen werde, welhe die Budgetkommission werde zu prüfen haben. Er bedauere, bemerken zu müssen, daß die Supplementarkredite pro 1882 die Summe von 127 Millionen Francs erreichen. Auf den Antrag Laisants, mit welchem sich der Finanz-Minister einverstanden erklärte, wurde die Wahl der Budgetkommission, welhe morgen statt- finden sollte, bis Donnerstag verschoben, um das Studium éer betresfenden Dokumente zu ermöglichen.

In der Sizung der Eisenbahnkommission machte der Finanz-Minister Mittheilungvon dem Abschlußeines Ueber- einkommensmitderOrleans-Eisenbahngesellschaft, betreffend die vorzeitige Rückzahlung der dieser Gesellschaft vom Staate vorgeschossenen 205 Millionen» Francs. Léon Say fügte hinzu: die vorzeitigen Rückzahlungen Seitens der Eisenbahngesellschaften seien ceinfahe Operationen des Schatz- amtes und sollten keineswegs ein Präjudiz hinsihtlih der ¿Frage des Nückkaufs der Eisenbahnen bilden. Die übrigen Arrangements bezüglih des Baues neuer Eisenbahnen und der Herabseßung der Tarife gehörten aussch{hließlih zu der Domäne der Eisenbahnkommission und würden derselben voraussihtlich unterbreitet werden.

Italien. Rom, 20. März. (W. T. B.) Der König empfing heute Mittag den Botschafter Marquis de Noailles in Abshied2audienz und verlieh demselben das Groß- kreuz des St. Mauritius- und Lazarus-Ordens.

Numänien. Bukaref|, 20. März. (W. T. B.) Der österreichish2 Gesandte, Graf Hoyos-Sprinzenstein, ist heute nah Wien abgereist, von wo derselbe in einer Woche zurückerwartet wird, um sein Abberufungsshreiben zu über- reichen. Die Geschäfte der Gesandtschaft hat der Legations- Rath Freiherr von Salzberg übernommen.

Amerika. Washington, 16. März. (Alg. Corr.) Der Senat hat den Beschluß des Repräsentantenhauses, den für die Unterstüßung der Uebershwemmten im Missisippithale ausgeworfenen Betrag auf 150 000 Dol- lars zu erhöhen, gutgeheißen. Eine Versammlung re- publikanisher Kongreßmitglieder, welche gestern Abend abgehalten wurde, faßte einstimmig eine Resolution, die sih gegen jedwede Herabseßung der Steuer auf Brannt- wein, Taback und Cigarren ausspricht.

protestirt;

Zeitungsftinmmen.

Der konservative Verein zu Rosenberg (Westpreußen) atte, wie die „Nordd. Allg. Ztg.“ meldet, unterm 8, d. Mts. olgende Adresse an den Reichskanzler gerichtet :

Durclauchtigster Fürst! 7

Die Königlichen Worte in dem Allerhöchsten Erlaß vom 4. Ja- nuar l. Js. haben uns hocherfreut und aufs Neue gestärkt im Ver- trauen auf die Kraft und gedeihlihe Fortentwickelung unseres ruhm- voll erkämpften Deutschen Reiches. E

Wenn schon _durch die von Euer Durchlaucht troß hartnäckiger und gehässiger Opposition so energis{ vertretenen Grundsäße der neuen Wirthschaftspolitik sowie der antimanchesterlihen Bewegung auf allen Gebieten des Staatslebens Deutschland wieder zu erstarken beginnt und bei weiterer Durchführung immer mehr erstarken muß, so lastete doch bisher auf dem rein politischen Gebiet die der Majo- ritätsherrshaft huldigende, aus der Fremde unbegründet hinüber- genommene, sogenannte konstitutionelle Doktrin noch immer wie ein Alp auf unserem Volke. : : l

Von diesem, den Erfolg gemeinsamer Arbeit von Regierung und Volksvertretung aufs Schwerste shädigenden Druck hoffen wir nun sicher auch befreit zu werden. Befreit, weil der Allerhöchste Erlaß Klarheit verschafft über die Aufgabe und die Rechte, welche unser König und Herr als gewissenhafter Landesvater zu unserem und des Reiches Besten für sich in Anspruch nimmt und in Anspruch nehmen muß. Diese Klarheit wird immer weitere Schichten unseres treuen Volkes durchdringen, je mehr fich dasselbe mit den von Sr. Majestät ausgesprochenen Grundsäßen vertraut macht; jemehr es einsehen lernt, daß dabei auch dem Parlament seine dem Landes- wohle dienenden Rebte und Pflichten in auêreichender Zahl verbleiben ; jemehr si die Ueberzeugung bei ihm Bahn bricht, daß ein starkes Königthum die wichtigste, die einzig sichere Grundlage ift für eine glücklihe Zukunft unseres Reiches deutscher Nation, für die Er- füllung der großen Aufgaben, welche demsclben im Leben der Völker noch obliegt.