Der Berichterstatter der B"idgeikommission Abg. vor. Benda ] worden seit dem vom März v. J. , betreffend A l i i: i 000 beschäftigen | nahhaltigen Entwerthung des Grundbesißes überhaupt führen. | Bemerkenswerth bleibe, daß in New-York beispielsweise diese referirte üb.cr die Kommission®ves dl üsse, g r sei Geseßz rz J etreffen uf Vorschlag aus der Versammlung beschließt der Volks- Norlage die Monopolverwaltung nur 80 eschäftig chhaltig hung

| Die Budgetk-. mmission | den 14 Millionen - Erlaß, wodurch nach seiner Ansicht wirthschaftsrath, den Vorsitzenden zu ersu en, Sr. Majestä den also 40000 aus der gewohnten Thätigkeit | Die mannigfachen mit der Tabadckindustrie in Verbindung Zunahme der deutschen Einwanderung von Fabrikanten zu- habe den Steuererlaß mit 13 ge en 7 Stimmen abgeïehnt unter | eine vollständige Desorganisation des bisherigen Systems her- | dem Rats und König cus Ulak dea i anl Baer Bo At werde ieb en, o mit den in Aussicht en Kapital: A ori Br g Kisten- und Wielformenfabriken 2. | geschrieben werden könne. : “s 6 - E Stigueng folgender: Gesichtspunkte: die Finanzlage | vorgerufen sei, und immer nothwendiger geworden durch die | höchsten Geburtstages die Glüdckwünsche des Volkswirthschafts- bfindun en wenig gedient werde. Die große Zahl der | müßten eingehen. Der Tes der kleinen Hausindustrie, der Der Regierungskommissar Hr. von Mayr M e es ns des E-taates in den nächsten Jahren werde si, troß des Reranequng der Steu:rzahler durch die indirekten Steuern. raths zu übermitteln. Der Vorsitzende übernimmt es, diesem E ishenhändler, welhe demnächst in der Tabakindustrie keine | so vielen Familien auch auf dem Lande den Unterhalt bringe, | erfindlich gefunden, daß er (Redner) eine os CrRE en Vebe’cschusses aus dean Jahre 1880—81, dem noch dazu ic Wünsche seiner Partei bewegten sich völlig in der Rich: | Wunsche zu entsprechen. rioenbun mehr finden würden, geriethen glei{falls in die | würde versiegen — und zu unberechenbaren Verlusten, für | Exports an Tabadckfabrifaten von der BOR A er Fa ri at- eine; Anleihe gegenüberstehe, die _eigenlich dur den | tung der heutigen Ausführungen des Referenten und des Vor Eintritt in die Tagesordnung erhält sodann noh das hlimmste age, da es unter heutigen Verhältnissen nicht so | welhe eine Abfindung in dem E weder vorgesehen | steuer erhoffe._ Er habe darauf zu erwidern, daß in a en 7 e Ue'vershuß häite gedeckt werden müssen, nicht so günstig | Vorredners; er habe die Anschauung seiner Partei {on | Wort Hr. Schöpplenberg, welcher bemerkt, daß er beauftragt ht sei, aus dem einen Erwerbszweige mit Ersolg in den | ist, noh vorgesehen werden konnte, führen. Eine solche wirth- | schriften der Fabrikanten gerade diese Hoffnung aufs stärkste g/ stalten, wie die Regierung glaube. Die Ausgaben für die | voriges Jahr bei der Debatte über den Steuererlaß Ausdruck | sei, eine von 77 angesehenen Firmen unterzeihnete Erklärun 5 7

( } ¿L : N . ; ; j f ürli der Vorausseßung, daß Jl P l l ) e überzugehen. Wenn endlich Tabafabrikanten der | schaftliche Zerrüttung für den Bezirk werde keine partielle | betont werde, natürlich nur unter wus)eßung,

Je Beamten würden ih von Jahr zu Jahr steigern. Die | gegeben und die Bereitwilligkeit seiner Partei konstatirt, auf | zur Kenntniß des Volkswirthschaftsraths zu bringen, in welcher acn des T céboia E seien, so seien hier | bleiben können, dieselbe werde auf alle anderen Geschäfte shä- | geeignete steuerbehördlihe Einrichtungen FEE ENETIELEN * Minister und ihre Vertreter hätten wiederholt berechtigte | die Steuerreform einzugehen, wenn im nächsten Jahre ein | dieselben Namens der Tabadcindustiriellen der Bezirke der Min- N Kategorien zu unterscheiden: einmal diejenigen, die der | digend einwirken, die Kaufkraft ebenso wie die Steuerkraft der | zu erwarten seien. Vielleicht biete die Diskussion Veranlassung,

Wünsche auf Gehaltsverbesserungen abgelehnt, weil ihnen das | diesbezügliher Entwurf vorgelegt würde. Bezüglich des jeßt | dener und Bielefelder Handelskammern gegen die Einführun unruhigungen müde seien, die sich vor die Unmöglich- | Gewerbtreibenden im Allgemeinen dauernd s{chwäen , dagegen | hierauf zurückzukommen. Geld dafür gemangelt habe, wenn sie au einzelne Verhält- | vorgeschlagenen weiteren Steuererlasses erkläre er si | des Tabackmonopols wie gegen jede höhere Besteuerung des eten Be ges g

i ä ä i Î i i j 4 ; ; feit gestellt sähen, eine zuverlässige Kalkulation für ihr Ge- | Stadt- und Gemeindekasjsen durch Unterstüßung der brodlos Hr. Mevissen ist der Ansicht, daß bei Prüfung der Vor- nisse geradezu als Nothstände hätten bezeihnen müssen. Es | Namens eines großen Theils seiner Partei für den Antrag | Tabaks Verwahrung einlegen und gegen die Abstimmung des schäft aufzu tellen, und deshalb die Sache so oder so beendigt gewordenen Arbeiter und Arbeiterinnen dauernd belasten. lage in erster Linie die Frage zu bearitivorten sei, ob das Hätte ferner in der Budgetkommission festgestanden, daß der | der Budgetkommission. Zum Antrage von Hammerstein müsse | anwesenden Vertreters der betreffenden Bezirke bei der Be- zu sehen wünschen, und diejenigen, die auf die Einführung | Redner richtet an die Vertreter der Staatsregierung die Frage, Reich der in Aussicht genommenen Vermehrung seine. Ein- gesammte Ueberschuß von 9 Millionen in Gemäßheit des | er bemerken, daß derselbe sich auch in der von seiner Partei rathung des Geseßentwurfs über das Reichs-Tabackmonopok des Monopols in der Weise spekulirten, daß sie in Nücksiht | wie diese den geschilderten Unzuträglichkeiten vorzubeugen nahmen bedürfe? Diese Frage müsse er in unbedingt be- arantiegeseßes zur Tilgung der Eisenbahnschuld verwendet | gewollten Richtung bêwege; seine Partei würde gern demselben | im fia Gen Ausschuß Protest einlegen. Die betreffende: auf die demnächst zu ‘erwartenden Entschädigungen ihre | gedenke. i : : ; jahendem Sinne beantworten. Jm Jnteresse der richtigen “werden müsse. Das _Garantiegeseß wäre ganz werthlos, näher treten, wenn sie von der Finanzlage des Staates eine | schriftliche Erklärung wird zur Einsicht für die Mitglieder Bilanzen hon jeßt mit allerlei Mitteln vortheilbafter zu ge- _Hr. Wolff glaubt diese Frage seinerseits durch den Hin- Stellung des Reichs gegenüber den Einzelstaaten bedürfe das wenn der Finanz-Minister, sich stüßend auf das Gese | só günstige Meinung fassen könnte, wie der Vorredner ste vor- | ausgelegt. ‘stalten suchen, als es den wirklichen Verhältnissen entspreche. | weis darauf erledigen zu können, daß alle für die Kommune Reich dieser Einnahmen: es dürfe nicht länger seine Bedürfnisse vom Juli 1880, dessen Bedeutungslosigkeit allgemein getragen habe, und wie sie vielleicht auch die Staatsregierung Hr. Delius nimmt unter Bezugnahme auf die Bemerkungen Daß derartige fragliche Elemente bei der Regulirung der Ent- | Hanau befürchteten E E F dur EinriGung einer Dans in Form von Matrikularbeiträgen von den Ce A ent Dees sei, das Geld zur Amortisirung nit | haben möge. Er könne deshalb nur von neuem beklagen, daß | des Vorredners Veranlassung, sein Bedauern darüber aus-= fhädigung besser gestellt sein würden, als die soliden ehrlichen lichen Tabackfabrik in Hanau r en geaen werden | men, sondern diesen aus E C Y Ee über- Berne en e te. D müsse vielmehr {hon in diesem Jahre der vorjährige Erlaß niht auf ein Jahr beschränkt geblieben | zus rechen, daß die Verhandlungen des Volkswirthschaftsraths Î Geschäftsleute, sei wohl nicht zu bezweifeln. — Wenn es in | können. Jm Gegensaß gegen d uffassung A Din Hagen weisen, dessen sie dringend zur Aufbesserung ihrer Finanzen 2 er Tilgung LEeETen werden. Habe also Hs e sei, dann würde man in diesem Fahre über eine größere | ni jt ftenographish aufgezeihnet werden, da die Mitglieder- I den früheren Verhandlungen nicht für angemessen erachtet sei, | glaubt Redner, daß die Erträge des i opoIs in dem Ent- | bedürften. A in e A E N in ihrer Mehrheit nicht für den Steuererlaß Summe zu disponiren haben, welche jeßt in ganz irrationeller | mangels solcher Aufzeihnungen außer Stande seien, den Ent- auth auf die politishe Seite der Frage Uge, so wolle er | wurf eher zu ungünstig- E zu Hung (Don En __ Es sei vollauf bekannt, wie A pas i Heu ôrper- L aen, e sei sie doch der A OUng, Seen, daß Weise durch das Verwendungsgeseßz festgelegt worden sei. Den stellungen und Verdrehungen, welche ihre Aeußerungen in der fich, wenngleich er diese Auffassung nicht für berechtigt halten | Namentlich sei die stete Zuna e e Sig erung aules De- Pein von den Cs ei L e zu e ver- Q, eien er ireften Besteuerung, in der Richtung einer Vouredner müsse er in der That um sein sanguinisthes Tempera- Presse crfahren, immer genügend entgegentreten zu fönnen. könne, in diefer Beziehung beschränken, und nur konstatiren, rechnung gelassen, auch nicht e LO igt, daß nah u schiedensten Zwecken der sehr CnARee n E einer Ent astung der unteren Steuerstufen, einer wirksameren Ein- | ment beneiden. Derselbe sehe au nah dem Studium des Etats und Mit Nücksicht auf zahlreihe Angriffe, welche er wegen daß er sih aus wirthschastlihen und aus politishen Gründen getretener Amortisation der für A Angen aufzuwen M Vermehrung der Ausgaben laut „geworden sei. E fSahung r Gi Tes E einer Os. des | der augenblicklichen &Finanzverhältnisse die Lage als ungemein angeblich im Volkswirthschaftsrath gethaner Aeußerungen aus= gegen die Einführung des Monopols mit aller Entschiedenheit den Beträge der Gewinn ein a ebli ? Anne N des bis jeßt weniger die Neigung u Ege g, S O in- ee ua A (2 für N A S Den Med rosig an; er meine, daß die Bedenken, die im vorigen Jahre geseßt gewesen sei, wolle er hier ausdrüdlih Mittheilung ertlären müsse. A Weiter führt Redner aus, E ie S M Wos Su M ge nahiteir aps zu verstär E 2 r S f s s | Ine ga E u z N, fel ei E erschie E selbst dem einmaligen Erlaß entgegengestanden hätten, in die- machen von einer ihm aus den Kreisen der Tabatcindustriellen Hr. Lösewig erklärt, daß er, an sich ein Gegner aller Einführung des Monopols l ) ns Null M e des E s en ee Pr l / he für fei A Petita nicht alia Di a u ung Me einze m jem Jahre noch verstärkt seien." Troß bedèutend besseren Ab- | des vorhin genannten Bezirks zugegangenen Erklärung, nach Monopole und Privilegien, der Vorlage gleihwohl zustimmen bleibe die Fabrikation nas nang E us A R Me a Standpunkt zu stellen: derselbe t e es U e 14 f) Se ita ni i U: i N G N n E e O auf die shlusses der Bergwerks- und Eisenbahnverwaltung sei es welcher i könne, wenn fie den FJnteressen des Neichs förderlich sei und | es trete nur ein anderer Un E Beste A f W E Aufgabe halten müssen, fesiquste en, auf u n eg arat es 0 L | ntrages beshränkt, den er dem Hause | nicht gelungen, das Gleichgewicht des Etats wiederherzustellen, „[0wohl das E unbedingt verworfen werde wie deshalb angenommen werden dürfe, daß sie auch allen Gliedern welchem die Fabrikation u s A é L e 4 nt- Verstärkung der Einnahmen her eizuführen ; di, um die von zur Ne Ae out véftad : y — denn die diesmalige Balanzirung ohne Anleihe sei in der jeder andere neue esteuerungsmodus, sei es in Form i des Reichs zum Vortheil gereichen werde. Wesentlich falle für heit betrieben werde. e E o tvas A Hs i bu S e Körperschaften E N en Zie L bi ie - h U a On E E lärte, er e em Bee That eine rein formale, Sie werde herbeigeführt durch die der höheren Gewichtssteuer oder der Fabrikatsteuer. ihn ins Gewicht, welhe Aussichten der Landwirthschaft durch | der Einnahmen, welche L bi S e Ó E A g L lih die Entlastung der des): g e 1e O er lt pos / a E Freibean E f i is E G Einstellung eines sogenannten Nettoüberschusses von 29 Beide würden die durch die im Jahre 1879 erhöhte die Vorlage eröffnet würden. Er bedauere nur, daß der E nah Steuerer ei ie b e U A A Staaten zu größeren produktiven Mi agen 21 E ua f ogs s va L Obe Fg i be B ta O Millionen aus dem Jahre 1880/81, dieser Nettolibershuß sei Steuer bereits aufs Höchste geshädigte Jndustrie dahin Tabadbau nur für wenige Kreise zugelassen werden solle und Taba am n eine ae a ten L A i: Wenn e si J OnAS um eine E runs g A 3 0 m La L ui s Ves q G n S er | aber E weiter, als eine verschleierte Anleihe, es sei der bringen, daß die minder kapitalkräftigen Betriebe all daß bei Feststellung der Tabakanbau - Bezirke auf Neu - Vor- | Ausschuß mit ü i U er a a V b bie A ho Des E andele, so M O eh N N M é dritten Berathun 8 es Etats a Abf{l G k ia A Nel der Anleihe, welche in jenem Jahre zur Deckung der mählich ganz würden ausgeschieden werden und wenige pommern keine Rücksicht genommen sei, in welchem gegen- | sih nur darum, die richtige For es S tee ) N e N für e N R h U t a Recbte des Sarrbißauféa Dltden bur if sol 4 Bee L le | Ausgaben ar werden sollte. Jn dem neuen Etat Großkapitalisten das ganze Geschäft in die Hände be- wärtig zwar kein Tabacbau stattfinde, früher jedoh in nicht | den O O iß ertif A de i 4 darllogenbe Ercvur? in G d E N L E R utte n Da it ülterirt deli e8 entspreche dasselbe g e B rat ren | figurire nun E nach den sogenannten finanziellen Garan- kämen. Ein solches Monopol des Kapitals sei aber unbedeutendem Maße stattgefunden habe. Bei der wohlwollen- A E erniß en pre aan pee A e S E E : E Jens s niht mehr j A HE bas im v A hei dem Antra Richter M ¡l em sei Prt, A Ad Zllgungsquote für die Staatseisenbahn-Kapital- ebenso verwerflih wie das Staatsmonopol.“ N den Gesinnung, welche die Staatsregierung bei Berathung des | der E e E C 4 A Vórlage alle leine | 9 ean ee M ¿Fa / E b L ble G s dé V Beutiae abi O E a agen 0 1 hu L in Hoe von a1 Millionen. Dadurch werde die für , Hr. von Tíele-Winckler kann dagegen eine stenogrophische Geseßentwurfs der Landwirthschaft gegenüber zu erkennen | haupten, daß « er Ä ur g f d L A g Namentlis e a O y L N n E n A gera 0 fin us Partei e a a E u H e | den E N Y Aussicht genommene Summe vollständig Wiedergabe der Verhandlungen nicht für zweckmäßig halten... gegeben habe, glaube er hoffen zu dürfen, daß dem- en o Î n onopo gen ha evedlifertizt 6 E e N ar A a — — s A E der Ans\d auung seiner Partei Rechnun kati s i ‘Was a Reic eie e daß in diesem | glaubt vielmehr, daß Mißständen, wie der Vorredner sie her-- nächstige Anträge auf Ausdehnung des Tabackbaues auf S le d T BaNA terf i albe unter ee Monopol- N id N , Mu Fi ber U G thdürfli ibi 1 Abe R ben Situererlas beirefie, 0 le he r ofen i ; f Jahre neue eihssteuern bewilligt würden; indessen selbst vorgehoben, würde vorgebeugt und gleichzeitig den Verhand- den aeoneton Theil der Monarchie günstige Aufnahme | dem Theile Fei “B, Mein en abe N der Tabadladitiivie Ban Bedürf i e g M n e d fee 1g L r 4 bei der Generaldebatte ausdrlicklid ectlärt E e er N da geschehe, so sei ja über alle Ueberweisungen längst lungen selbst nur würde gedient werden, wenn darauf ver- finden würden. — Verwaltung h eda i ae aren e dür e es e ens befrie igen E werd E erlaß nach Maßgabe des alten Steuererlaßeei My euer: | zu allerlei Zwecken unverkürzt deponirt. Daneben steigerten | zichtet werde, die Redner in den Protokollen namentlich auf- Hr. Kalle erkennt an, daß man bei Stellung der frage, finde, an M i Md s D Vasen Aersonen Loni Zahlung s aen S ur ie d ie l V E : 1g Nothbehelf sei baß e& viclmebr’ darauf auto oes E ein | sich die Verwaltungsausgaben des Staates immer mehr. Die | zuführen. : / : | ob Monopol oder höhere Tabaksteuer, vom Standpunkte der ¡ogen O it CSG cen Gn a zu n e r E Fe U A A 1 E Zahler fufenweise Hon Unten herauf Au entlaltes Dief Ae Ausgaben seien ja in diesem Jahre allein um 7 Millionen …_ Demgegenüber weist der Vorsitzende darauf hin, daß es. Interessenten aus vielleiht zu dem Resultat kommen ‘müsse, zumal E O mil Jen L aa A E fich as 6 ern M 4 A A as e ge Os ht. S U M a n Fauna l von Seiten det Ne eius noch stärker Get € ‘ bai E eine noch weitere Vermehrung derselben sei Ly die Verwerthung der Verhandlungen des Volkswirth- das Monopol als das geringere Uebel vorzuziehen. Jn einem | würden. b e U go Verhältnisse fämmtlithes Anbustrien A bedür L so a taa n O n d I ée, Ebbrinaina ‘bes Meovetue a0 ichs Aufri Gti n vet | unausbleibli. Hs doh während der Etatsberathung nicht haftsraths doh von Vedeutung sei, aus den Protokollen ent- | Staate, in welchem kaum drei Jahre nach eingetretener bedeu- rung 0 l Ei fuhr der Noh- und Hülfsstoffe in A en e E N ul E zu t ¿ N anten A6 ba Die GrIADS B T UeR gs geles L N ) a8 h sowohl von allen Seiten der Versuch gemacht worden, | nehmen zu können, wie die einzelnen Vertreter der verschie-: tender Steuererhöhung diese Frage hon wieder zur Erörterung | ge U E Y : A A E s S E A s G E e E Linie t L ha 29 für 4weckvitkig b e 4 Eueueilas n s nî : B r an einzelnen Positionen etwas abzuknausern, sondern | denen Jnteressentenkreise ih zu den Vorlagen gestellt hätten. gestellt werde, sei es erklärlich, wenn die betroffene Industrie Das Zollge M e Un N erhe d O E Mebooinfubr c N le 4 O : ao N Q y n N E Lommensteuerstfe zu bewilligen Ab von A borauf vielmehr mehr Geld für dieses oder jenes zu ere Andererseits könne eine tenographische Ab der Ver-: N bei der Aussicht auf eine einigermaßen genügende TGadi nah E E 430) D Etr. 3 hes Zinn. 8 139D. Ctr 1 ieß t u a E dite Cn t er AU b Etleihterarie A die zu entlasten, die dur Mie Vou Slalietni ¿tvon seien halten. r Die einzige Hoffnung auf Verbesserung des | handlungen nicht als zweckmäßig bezeihnet und von derselben gung die Sache lieber durch einen entshlossenen Schritt been- Tao E T r. A und . Ctr. dahnneus E ‘ésc Bares ung für die beth: Wer nie einen BUck auf ie Siait e Loe 8 Ur A E 8 Eni auf die Vermehrung der Ueberschüsse | um so mehr Abstand genommen werden, als den Mitgliedern digt sehen, als unter der steten Gefahr der Androhung weiterer u U. A A0 En San S e irke Hl E a A tbshaftli L les ieg hs S bab ea diese IMoR Unmbati@ made ad bes N e aus den N e E egziehen. Möglich, daß dies eintrete, Gelegenheit gegeben werde, die offiziellen Protokolle vor der- Steuererhöhungen hat existiren wollen. Die Frage sei aber 5 e U. Xerg Daa 8 i e A O A A iwer L ai ie Maa ber Bertéhte erlaßgescÿ zu verfahren. Seine Partei habe darum éhofit, baß ite Sek idärb Vier A D giment, e aal pesecung einzusehen und zu ergänzen, beziehungsweise zu 10 M Nee, E nes uon bj Heiden Veboin nonaigezer i of bte Seid 4036 N T0 i kry- / N icht A v éin erhöhte Forderungen für wette Der Lan- die Regierung selbst nach einem anderen Auswe fuén würde Ap e ate L E N Metten, die O berichtigen. ets ; Wäre die Einführung des Monopols nothwendig, M 0s robe Sd f il 86 068 falisicte i R ae ir Ausforstun ber Flächen u. dal. Dann werde und erst, als dies nicht geschehen sei, habe seine Partei i fu die für lange Jahre ema sein würden. Der Minister habe Es wird sodann in die Tagesordnung, Spezialberathung. Mittel für neue unvermeidliche Ausgaben des Reichs zu Sao fe 1 S ba cas n s A m , L A Nuf le Baue f Venia trfreulidhe C veiue Ba bis Initiative derten im Lorigen Ge, gefan , daß sih das Jahr 1880/81 günstig | des Gesezentwurfs, betr. das Tabackmonopol, eingetreten. schaffen, so werde man der Vorlage cher zustimmen können. l f né 6 556 S Swefeliéute 12840 ” Ge A00nja ti “a Quit nb: 101 baltbar ‘bas alliährlih Tau- Aber seine Partei habe’ es gethan wegen dêr Maren Gründe, e i B Ek ‘eti Rede ader E Met Sa: i e Be ae Wesert A F 2 i uu Si O vai O et E S ne s x R Elie A 84 834 d \hwefelsaures E nbe ‘1a Batbblato väliehen E wirthsc{aftlih für dasselbe di l ä t j ; R 7 A ide * j wird auf Borshlag des Hrn. Wesenfeld für zweckmäßig er-- erst in zweiter oder dritter Linie für neue Ausgaben, in erster i G " 9 : _und 1 ; daß cus das Gaus, f auf diesen Boden feln und objetio | Lea e eus Pabe bie Regierung den | aiet sofort in die Spez aldcraihuro das L 1 Mee fie bigie dun ueber Hofonsir on der bolehenden Steuer: | (arbhos 4040 7 q mond 890 y | verlouon gingen 09" werde Jirnge Ju trn ine H E an die Frage herantreten werde, ob ein Steuererlaß möglig af 6 O nzie N ründen vorgeschlagen, Abstimmung über diesen Paragraph dagegen bis nach Erledi- ysteme, der Entlastung der Einzelstaaten und Kommunen, ge- Gs L 11068 Chilifalpeter 348 193 bein Ta S A U E Fest H e t E sei und in welcher Form Menn aAt Mee v 9 ondern weil sie glaube, dazu nah dem Geseße vom 16. Juli | gung des übrigen Znhalts der Vorlage auszusetzen. ordert. Wenn nun eine Reform der Une in | _Glyzerinlaug 5 and:Sälbaler 8 858 y em E z 6 e A zu D dig rie t Stéuererlaß mögli mi fo M fis g Partei da ß tür 1880 verpflichtet zu sein. Allein in dieser Weise dürfe jenes Gesetz Das Wort n sodann Hr. Hagen, welcher unter Wie- Preußen, um das allein es si im preußischen Volkswirt ara t rig 67600 C binarinde E man en ih ko Vie A : v d E A AOAE , bieieriigen Vartelen, ‘bie “iti vot ibe ‘ben Stutt L nicht aufgefaßt werden. Es habe ja mit demselben der Landes- derholung der in den früheren Stadien der Berathung von. handele, und eine Erleichterung der Kommunen wünschenswerth | U. N ) F F fritate babe G E V Bend dci sa Tr Ua Wer 4 D L A clont T A eds Guiae üt ni l H! Genie, bätte di (dgtidhe Nail nen A Wh vertretung „nur die Garantie gegeben werden sollen, daß er- | ihm hervorgehobenen Momente ARALI, daß er auch bei sei, so sei das Bedürfniß doh nicht so dringend, daß ein E Lp As ortes Wolle n Sabritaton 0008 einen A A E L 0 u el L O g LA eiten El: folhen au leautai auzustimmen Dora E “Vabe e R O Ae n R A L CAS, näherem Eingehen auf die Vorlage und in Berücksichtigung Schritt von so erheblicher wirthschaftliher wie politischer Be- | gert, z. B. seien in Forst a1 das. O g& | rehnen dürfen. Kolonien seien dem z g ,

zur Decdung des Extraordinariums cin der Verhandlungen des permanenten Ausschusses seine Be- | deutung, wie er hier gemaht werden solle, zur Zeit zu recht- | führt: der gepflanzt und gepflegt sein wolle, ehe er Früchte trage.

D i / Anleihegeseß in den | tags den Vorzug verdienten ; das Gese wolle also blos eine | denken gegen die i 1 î f - i in würd ingen müsse man si aber 1379 1880 1881 Nach Bejahung der Vorfrage sei zu erörtern, auf welchem sas angestellt werden müssen. Diesmal aber sei ein Ueber: | subsidiäre Verwendung der Steuern festsehen. "Die gegen- | halten müsse. Vir Allen finde er ‘die Bere: AUNoeR Des Ent oe H R ia A Sid T beine ende 'Meform D Kg DOVTADO Kg, QORSOLL Lg, Wege die erforderlichen Mittel zu beschaffen seien. Daß dies schuß vorhanden, der zur Amortisation der Eisenbahnschuld wärtige Auffassung der Regierung sei jedenfalls neu. Man wurfes zu optimistish. Von dem in Aussicht genommenen erfolgen solle. Wie wenig Klarheit in dieser Metiehung vor- | an Tuchen ausgeführt : auf dem Wege der direkten Besteuerung nit zu erreichen sei, Berent, werden solle. Da entstehe die shwere Frage, ob | habe ja schon im Etat 43 Millionen an Reichssteuern zu | Ertrage von 165 Millionen würden an Ausfall bei den Kom- handen, gehe daraus hervor daß kürzlih bereits mit einem 1879 » „91880 1881 sei die Ra U Ueberzeugung. Eine Erhöhung derselben sei man in diesem Zahre einen Sghritt niht thun dürfe, ‘dec anderen Zwecken als zu Erlassen verwendet. Das Haus be- nmunalsteuern zunächst schon 10 Millionen in Abzug zu brin- dritten Verwendungsgesez ein Versuh gemacht werde, dessen 2 811 798 kg, 359536062 ke, 83639116 ks, | ausgeschlossen, eine angemessenere Regulirung in der Richtung _Ligentlih durch die jezige Wirthschaftspolitik geboten sei. Er | finde sih in einer sehr eigenthümlichen Lage, wenn die Re- | gen sein, so daß nur noch 155 Millionen blieben oder nah Bestimmungen von denen seiner Vorgänger sehr mésentlich Aehnlich sei es mit der Textilindustrie in anderen Distrikten. | der Entlastung der untersten Klassen nothwendig. Es werde V: pri daß es nothwendig sei, an eine Entlastung der unteren gierung weniger Steuern fordere, als ein großer Theil der | Abzug des jeßt dur die Tabasteuer aufgebrahhten Betrages. abweichen. Wenn er auh eine Reform der direkten Steuern | Ueberall eine größere Einfuhr von Rohstoffen und Halbfabri- | daher der Weg der indirekten Besteuerung, welche leichter ge- j! ckteuerstufen heranzutreten, man sei das den Steuerzahlern Landesvertretung. Seine Partei gebe aber der Negierung die | nur etwa 100 Millionen Ertrag über den bisherigen Betrag als erwünscht bezeihnen müsse, so erscheine diese doh auch | katen, der eine vermehrte Ausfuhr und eine geringere Einfuhr tragen werde, einzuschlagen sein. Hier könnten etwa in Be- h Hn schuldig. Gehe man den Weg des alten Verwen- | Quittung darüber, daß sie ihrer vermeintlichen Pflicht mit | der Einnahmen aus der Tabadbefleueruna blieben. Der ] mögli ohne Zuführung neuer erheblicher Einnahmen. Für | von Geweben gegenüberstehe. Eine gleiche Besserung zeige | trat zu ziehen sein: eine Erhöhung der Tabatsteuer, eine F gungdgeseye8, o gebe man den Erlaß bis zur Einkommen- | dem Vorschlage des Erlasses nachgekommen sei, habe Tabackverbranch für das Monopolgebiet müsse im Hinblick diese Richtung seien au hon Wege vorgeschlagen. Von dem Eo in der Eisenindustrie. Auch für die Landwirthschaft zeige | Verdoppelung beziehungsweise wesentliche Erhöhung der Zucker= | 1 U I P Gua also die Klassen, die niht so dur | aber die Ueberzeugung gewonnen, daß ein solcher Erlaß jet | sowohl auf den geringeren Konsum anderer, viel velbrer Lide Gesichtspunkte aus, daß namentli die untersten Klassen nah | si der günstige Erfolg der neuen Zölle deutli in der ver- | steuer, der Kaffeesteuer, eine Erhöhung der Theesteuer, eine J 100 Eu die irelten Steuern berührt würden. Dur spezielle Er- | nicht angezeigt sei und glaube so am besten für das Wohl des | als au au bie Erhebungen der Tabaenquete-Kommission stärkerer Ausbildung des indirekten Steuersystems bei Zahlung | minderten Einfuhr und gesteigerten Ausfuhr einer Reihe Verdoppelung der Branntweinsteuer, der Biersteuer, der Wein- / Hi A Pit X die er in ihm nahe stehenden Kreisen persönli | Landes zu sorgen. Wenn au die Haltung seiner Partei die- | vom Jahre 1878 als viel zu hoch veranschlagt erscheinen. Eine: der direkten Steuern zu entlasten seien, würden amentli® landwirthschaftlicher Produkte. Diese gesteigerte Produktion | steuer, endlih eine Erweiterung der Erbschaftssteuer. Mit F h ae S wisse er, daß gerade die unterste Steuerstufe | selbe vielleicht in der Bevölkerung niht populär machen werde, | Steigerung des Konsums über den von der leßteren ange- eine Kapital-Rentensteuer und eine erhöhte Erbschaftssteuer in i doch jedenfalls eine Vermehrung der Arbeit zur Voraus- | Rücksicht darauf, daß eine Entlastung der Armen und eine f j bie e S Un, ae SEEE hier anfangen müsse, wo | so glaube seine Partei do damit ihre Pflicht zu thun. So | nommenen Vetrag von 299 Millionen Mark sei um so weniger Erwägung zu nehmen sein. Die Nothwendigkeit der Ein- | seßung. i ; höhere Belastung der Reichen zu erstreben sei, komme es darauf F | einer sélen Entlafiu eaen ausmacten, Das Geld zu lange die Einnahmen die Ausgaben nicht genügend deckten, | zu erwarten, als das Monopol die allerlitteoplathe Steuer- führung des Monopols müsse er gegenwärtig in Abrede stellen. Hr. Heimendahl erklärt, daß er bei der Beurtheilung der | an, thunlichst Luxusobjekte zur Steuer heranzuziehen. Als F | A vg A y in E, L e, komme nur darauf | sei für seine Partei kein hinreichender Anlaß, Steuern zu er- jorm sei, wie aus den Aeußerungen der Presse und den Re- Die Zeit, wo man zu diesem Mittel greifen müsse, werde | Frage von wesentlih anderen Standpunkten R wie die | folhes werde von den aufgeführten wirklich ertragsfähigen F ollte an er fbccit ewig alte Schulden amortisire. Dazu | lassen. Preußen habe seit 4 oder 5 Jahren immerwährend | solutionen zahlreiher Volksversammlungen immer deutlicher vielleicht kommen, heute scheine sie aber noh weit entfernt zu Herren Vorredner. Er wolle dem Reiche zur Erfüllung seiner | Steuerobjekten zunächst der Taba in Frage kommen. Der L Lee Stenerlas uo en, wena E Os Vertheilung | Schulden aufgenommen. Es scheine fast, als ob man den hervorgehe. Zudem basirten die Berehnungen der Tabac sein. Da die Erfolge der leßten Erhöhung der Tabaksteuer | Aufgaben die größten Mittel zur Verfügung gestellt sehen, | Genuß desselben sei kein absolutes Bedürfniß; Jeder habe es F B eseh stehe A S folbea Eo C. uch das Garantie- Grundcharakter der soliden und \parsamen Finanzverwaltung Enquete-Kommission auf der Annahme der Verwendung ciner noch nicht einmal zu übersehen seien, befürwortet er, der Tabak- | glaube aber, auf eine weitere Ausführung nach seinen längeren | in der Hand, den Konsum nah Belieben auszudehnen oder zu D ) ß b hen Verfahren niht im Wege, | ändern wolle. Und wenn auch ein so gesunder Körper, wie | verhältnißmäßig größeren Tabackmenge als im Entwurf in industrie zunähst, und wenigstens auf 6 Jahre vollständige | Darlegungen im Ausschuß verzichtend, es nohmals anführen | beschränken. Die Steuer erscheine als eine mit der Wohl- F | Danke wed out BOeLANe zu solchen Ausgaben ver- der preußische Staat, hronishen Uebeln lange wiederstehen Aussicht genommen werde. Es sei also anzunehmen, daß die Ruhe zu lassen. ; Z zu sollen, daß nur im Jnteresse des Neichs die Erörterung der habenheit der Konsumenten proportionell steigende, da je besser H f O Mone pez g! E ie ps Anleihen nöthig seien. könne, so dürfe es do nicht überflüsfig sein, zu der Rückkehr | Cigarren der Monopolverwaltung, namentli die ‘billigeren Wenn er sih aber auf den Standpunkt stellen wolle, aa Fabrikatsteuer der Vorlage des Tabackmonopols voraufgehen | die Cigarre, welche der Wohlhabende rauhe, desto höher der F | eine Partei wolle E 29 t „um eine Ausgabe. | der früheren Grundsäße zu mahnen. \ Sorten, kleiner ausfallen würden, als gegenwärtig der Fall es nothwendig sei, neue Mittel auftubringen, so seien auch | sollte. Wenn der Regierungskommissar Hr. von Mayr erklärt | Gewinn sein werde, welcher von der Monopolverwaltung aus D “A Gilier Anb * Vabuvt cicts “ius CCCO Ne in den Etat „ Hierauf wurde um 4 Uhr die weitere Diskussion auf e Dies würde den Erfolg haben, baß der minder gut solche Maßregeln zu ergreifen, die wirklich viel Geld brächten. | habe, die Erwähnung der Fabrikatsteuer habe ihn überrascht, derselben werde gezogen werden. ) G 7 sei anerkannt, daß gegenwärti L r Bu Cen. Es | Freitag 10 Uhr vertagt. ituirte Theil der Bevölkerung sich mehr dem Tabackrauchen Jhm sei deshalb das Monopol nur denkbar mit hohen Preisen | so bestätigten ihm die vielen Zuschriften, und zwar aus Lasse sich das Monopol in den Grundzügen einführen, 4 nisse bestehe "h «s 8 U 18 ne Ei er Verhält- zuwenden werde, zumal der Rauhtabadck besonders billig ver- für die Fabrikate, die von den Massen konsumirt würden, also | den Kreisen der Fabrikanten und Tabacibauer und besonders | welche der Entwurf in Aussicht nehme, so würden ih die j det Aula Marien und LOE Hause ein trübes Bild von — kauft werden solle. Da nun die Gewinnberechnung des Ent- unter Voraussezungen, welche wieder zu einer hweren Prä- | auch aus süddeutshen Kreisen, daß seine, des Redfærs, An- | Tabackpreise nicht wesentlich erhöhen. Ein ansehnlicher Gewinn Antrag seiner Partei einer solid L so De, daß der aa gerade vorzugsweise von der Annahme eines fehr starken gravation des kleinen Mannes führen würden. sichten vielfa getheilt würden. Jndem er zwar die Stimmen | der Monopolverwaltung ergebe \ih hon aus der Beschränkung Mit denselben Gründen sei man U Mnatizpo tit zuwiderlaufe, Konsums von Cigarren, namentlih der 5-Pfennig-Cigarren, Absehend von anderweitigen Bedenken , wolle er nur noch | wäge und nicht zähle, halte er es für sehr möglih, daß in | des Zwischenhandels und aus der mit der Centralifation im Zahre gekommen, -und troßdem e CCIÓR im vorigen “— Woo tot ausgehe, so würde ein Ausfall gerade hier besonders s{hwer als Repräsentant der Provinz Hessen-Nassau eine Eingabe der | einer ees Zeit in dem zur Entscheidung berufenen Parla- | vorliegenden Falle voraussihtlih verbundenen Verbilligung daß troß des Steuererlasses in E e Erfahrung gelehrt, der ahten Sißung des Volkswirthschaftsraths. ins Gewicht fallen. Nothwendigerweise würde ein Zurü- Handelskammer von Hanau zur Sprache bringen, in welcher | mente die Frage, ob Monopol oder Fabrikatsteuer, allein zur | der Fabrikation. Die Beschränkung des unnügen Zwischen- vieleidt mo ein Ucbeesgu "rgiete Mien Sinanjer Vetlin, den 20. März 1882. | ÜUelben der Erträge hinter den Ansäßen des Entwurfs. eine führung der Mononols reie J Boge dieses | Cor erri, time, Eins Gegnerscaft, welche die Fabrilatsieuer | handels fei hm vorzugsweise fympathise, Daß die Beseitigung i ee y E: : * rhöhung der Preise zur Folge haben, so da ießli ührun s Monopols protestirt. Zur Begründung dieses | habe, müsse er noch erwähnen: e e l ) ; ; ar i S us vie Ao ete. E, pLinzipiellen Grun- | Der Vorsitzende, Staats-Minister von Boetticher, eröffnet | Preis eine Pfuntes autet ‘nicht at bintér bet Rue Protest Tad ausgeflhrt, daf nah der in Folge des Ge- Flagge der Ents, r segelnden Händler und Fabrikanten, | kennen, könne aber doch nicht durchsclagend sein, wenn A E duktionen gestellt habe je sei E ft i pie seiner De- | die Sizung um a Uhr. schon von den Gegnern des Monopols als wahrscheinlih L eßcs vom 26. Juni 1878 veranstalteten amtlichen Enquete in | în denen das Monopol zum Theil eine sehr bedenkliche | Ganzen daraus ein so erhebliher Nußen erwacse, wie e hier A ertliot bats E S. eine o ei im vorigen Jahre Das Protokoll der Sißung des permanenten Ausschusses zeichneten Saß von 5 M, zurübleiben werde. em vorangegangenen Jahre 1877 in Hanau der Gesammt- | Bundesgenossenschaft finde. Zur Frage der Erträge der | der Fall sei. Ein besonderer Vorzug liege aber noh arin, Ri f verwertben ‘rond irg ep i E E aß i zur Wahlagitation | vom 18. März 1882 liegt aus. : Bei der Frage der Einführung des Monopols sei sodann werth des Verkaufs an Cigarren, Rauch- und Kautabaen sih | Fabrikatsteuer erwähne er, daß Sachverständige dieselben, bei | daß damit dem Monopol, wie es jeyt vorgeschlagen, die Mög- Wi 2 au ‘beute o auf diesen B MEIEE Er bitt a stelle sie sich Eingegangen E eine Eingabe eines Hrn. W. Möckel aus | zu berücksichtigen, daß die dur dasselbe dicie af 1adEA Um- auf 4 138 945 M belaufen habe und an Arbeitslohn, Salair 2c. | einem Zoll auf Rohtaback von 12 4 — und bei den halben | lihkeit einer weiteren Ausdehnung der Einnahmen gegeben sei, V: 1 4s feiner Verte R E G s ift as Haus, daß Chemniß, betreffend das Tabadckmonopol; dieselbe wird zur | wälzungen im wirthscha tlihen Leben der Nation viel be- die Summe von 1 461 840 gezahlt worden sei. Von den Sätzen dex mera en Fabrikatsteuer für Deutschland schon | indem man dur Erhöhung der Preise der Tabadckfabrikate in E 08 unmögli machen n z F Han er eld Pas niht | Einsicht auigele t. : deutender sein würden, als es in anderen Ländern bei gleicher 23 000 Einwohnern der Stadt Lanau Een sich 5000 | über 100 Millionen Mark aufbringen werde. Er könne diese | Nothfällen den Ertrag steigern könne, und es auh hierbei Zusa tiv u i S iee tei .we es sie vorschlage, im Die Mitglieder des Volkswirthschaftsraths, Hrrn. Freiherr | Gelegenheit der Fall gewesen sei. Wenn der Staat, wie e3 dur Beschäftigung in der Tabaindustrie. Die Beseitigung Zahlen o wenig wie die in Aussicht gestellten Erträge des |, wieder in der Hand habe, durch Steigerung gu DEEA a e N N E gu erle! gen. D i von Landsberg, Meyer, Springmann und Kennemann haben gegenwärtig geschehen sollte, die blühendsten Industriezweige dieser Jndustrie durch Einführung des Staatsmonopols werde | Monopols prüfen. Wie sehr troß der entgegenstehenden Er- | der besseren Fabrikate die wohlhabenderen Klassen besonders Partei sein d us e e nue Sn e amen seiner gr Ausbleiben für heute, Hr. Leuschner für drei Tage und | einen nah dem anderen für sih mit Beschlag belege, wie eine verhänghißvolle Kalamität für den Bezirk herbeiführen. | klärungen des Hrn. von Mayr die Kleinindustrie in der | zur Steuer heranzuziehen. ; der: S vorgeshlagenen Res Avers "ei ß mit der von der Kommission r. Gamm für den ganzen Rest der Session entschuldigt. solle der Einzelne da noŸ Gelegenheit zu ausreihendem Er- Zahlreiche Arbeiter würden brodlos und zur Auswanderung U atn in den Vereinigten Staaten „unter der _ Anlangend die Frage, ob Monopol oder Fabrikatsteuer, tiven Steuers îte E Di i ine organische Neform des direk- Als Kommissarien sind U: der Unter - Staats- | werb finden? Redner aubt auch bei seiner früheren An- ezwungen werden. Die vielen außer Gebrauh kommenden | Fabrikatsteuer gedeihe, zeige der Umstand, daß die Betriebe würde Redner nur der lepteren zustimmen können, wenn fih seit der Ron mif sei immer Es gewesen, schon | sekretär Hr. Dr, von Mayr, der Geheime Ober-Re ierungs- | nahme stehen bleiben zu follen, daß gegenwärtig 120 000 Ar- abrilen, Gebäulichkeiten 2c. würden in Konkurrenz mit den | von 2 bis 5 Ge ülsen um 22 Proz., die von 6 bis 25 Ge- | für diese cine große Majorität bilden sollte, und, was die erste ngentirung, und sei immer nothwendiger ge- | Rath Hr. Boccius, der Regieru1gs-Rath Hr. Dr. Roller, beiter in der Tabadindustrie beschäftigt seien. Da nahŸder Übrigen Häusern deren Werth herabdrücken und so zu einer | hülfen um 24 Proz, in 2 Jahren dort zugenommen haben. | Vorausseßung bleibe, auch bei dieser Steuerform reichliche Er-