ma erfolgter Abhaltung des Schlußtermins bierdurch aufgchoben. 5 Magdeburg, den 20. März 1882, Königliches Amtsgericht. Abtbeilung IVa.

LIAFAO) Konkursverfahren.

Das Konkursverfahren über das Vermözen des Brauercibesizers R. BVoelkner hier wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurþ anf- HKehoben. Í

Memel, den 13. März 1882.

Könialies Amtsgericht. Beglaubigt: Wissigkeit, Gerichtsschreiber.

[13717] Bekanutmachung. :

Durch Beschluß des hiesigen Königlichen Amteê- gerichts vom 21. d. Mts. ist der Konkurs über das Vermögen des Nittergutsbesizers Gustav Waechter zu Alt-Janischau cingestellt, ‘da eine den Kosten des Verfahrens entsprehende Konkurs- masse niht vorhanden ift.

Mewe, den 22. März 1882.

__ Stremlow, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

113675] Konkursverfahren.

Ueber das Vermögen des Bäekers und Wirths Leonhard Hofferberth von Michelstadt mird heute, am 18, März 1882, Vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet.

Konkuréverwalter : Nehtsanwalt Dr. Eigenbrodt in Michelstadt. Offener Arrest verfügt. Anmelde- frist bis zum 8. April 1882. Gläubiger- versammlung und Prüfungstermin: \

Montag, deu 17. April 1882, Vormittags 9 Uhr. Großherzogliches Amtégericht Michelstadt.

gez. Tasché. Veröffentliht: Diehm, Gerichtsschreiber. [13749] Konkursverfahren.

Das Konkursverfahren über das Vermögen des früheren Kämmereiberechuners Th. Giesec.e Hierselbst, wird nah erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurh aufgehoben.

Neubukow, den 21. März 1882.

Großherzogl. Meclenburg-Schwerinsches Amtsgericht. _ (gez.) M. Paepe. i Die Richtigkeit der Abschrift beglaubigt:

A.-Gdtr. H. Schmidt, als Gerichtsfchchreiber. [13687]

Vom Herzogl. S. Amtsgericht 11. zu Neustadt Vei Coburg it über das Vermögen des Bäers Fricdrih Reumaun hier heute, den 21. März, Vormittags ¿10 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet und zum Konkursverwalter der Rechts- anwalt Eichhorn hier ernannt worden. Es ergeht an diejenigen Personen, welche cine zur Konkurs- masse gehörige Sacbe im Besiß haben oder etwas zur Konkursmasse \{ulden, die Anweisung, nichts an_ den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu [eisten, sowie von ihrem Besiß der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache ab- gesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Verwalter bis zum 12, April 1882 Anzeige zu machen,

„ Die Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen läuft bis zum 22. April 1882, Vormittags 10 Uhr, und ift zugleih auf diesen Tag, Bor- mittags 10 Uhr, allgemeiner Prüfungstermin vor dem Herzogl. Amt3gericht I1. Hier anberaumt, in welchem auch über die definitive Wahl des Verwal- ters, sowie über die Bestellung eines Gläubiger- guss{chusses zu besließen ist.

Neustadt bei Coburg, den 21. März 1882.

B, Kleemann, Gerichtsschreiber am Herzogl. Amtsgericht 11.

[13718] Konkursverfahren.

Das Konkursverfahren über das Verinögen des Kaufmanns Heiurich Redlih in Ohlau wird, nadem der in dem Vergleichstermine vom 7. März 1882 angenommene Zwanasvergleih dur rechts- Träftigen Beschluß vom 7. März 1882 bestätigt ist, hierdurch aufgehoben.

Ohlau, den 22. März 1882.

Lönigliches Amtsgericht.

0188] Bekanntmachung.

Ueber das Vermögen der Handelsgesellschaft Menschel & Leinecke zu Plettenberg ist am 20. März 1882, Nachmittags 5 Uhr, der Kon- ïurs cröffnet. Verwalter ist der Gerichtévollzieher Krämer in Plettenberg,

Anmeldefrist bis zum 12. April 1882.

Offener Arrest ist erlassen mit Anmeldefrist bis zum 20, April. j

Termin über Sea una über Wahl eines anderen Verwalters, Bestellung eines Gläubigeraus- ihusses und zur Prüfung der angemeldeten Forde- Tat den 14. April 1882, Vormittags

zr.

Plettenberg, 20. März 1882.

Königliches Amtsgericht,

[13%7 Konkursverfahren.

Ueber das Vermögen der Handelsfrau Jda Antonie, verehel. Vogel, geb. Feilgenhauer, Inhaberin der Firma A, Vogel in Radeberg, ist am 21. März 1882, „Nachmittags 6 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden,

Verwalter: Herr Rechtsanwalt Schreiter in Radeberg.

Anmeldefrist: 25. April 1882.

Erste Slkubigerpersammlung: 12. April 1882, Vormittags 11 Uhr.

Allgemeiner Prüfungstermin: 6. Mai 1882, Vormittags 10 Uhr.

Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 15. April 1882,

Radeberg, èen 21. März 1882,

Königl. Sächs, geri! (gez.) Träuckner, A.-N. Beglaubigt: Schwenke, Gerichts\{rciber.

(13387) Konkursverfahren.

Veber das nagelassene Vermögen des vormaligen Wollhändlers Carl Nobert Bechler in Reichen- bah, gewesenen Inhabers der Firma Nobert Bechler daselbst, wird heute, am 20. März 1882, die 2e 6 Uhr, das Konkursver- fahren eröffnet.

Der Re®t8anwalt Herr Gottlob Grimm in Reichenbach wird zum Konkursverwalter ernannt.

Konkursforderungen find bis znm 2, Mai 1882 bei dem GeriŸVte anzumelden.

Es wird zur Besclußfafsung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie über die Bestellung eines Gläubigerauss{usses, und eintretenden Falls über die in S. 120 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände auf

den 8. April 1882, Vormittags 10 Uhr, und zur Prüfirng der angemeldeten Forderungen auf

den 16. Mai 1882, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzcihneten Gerichtz Termin andbe- raumt.

Allen Vexrfonen, welche cine zur Konkursmasse ge- hörige Sache în Besiß haben oder zur Konkursmafe

etwas s{uldig find, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu Jeisten, au die Berpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sa®e und von den Forderungen, sür welche fie aus der Sache abgesonderte Befriedigung [in Anspru nebmen, dem Kenkuxsverwaiter bis zum 2. Mai 1882 Anzeige zu machen. Königliches Amlêgerißt zu Reichenbach.

L HaEN 7 or c . Z L Veröffentlißt: Nagler, Gerictsschreiber.

[11996] - Konkursverfahren.

Veber das Vermöaen des Gerbercibesißers Heinrich Friedri Wilhclm Joachim Biemann in Oftsteinbe® ist am 21. März 1882, Vor- mittags 117 Hr, Konkurs eröffnet,

“ Verwalter: Nechtöanrwalt von Alten in Wentorf.

Offeaer Arrest mit Anzeigefrist bis zum 6. Mai 1882 i A

Allgemeiner Prüfungstermin : deu 20, Mai 1882, Vermittags 11 Uhr. Reinbek, dea 21. Marz 1882, tónigliches Amtsgericht. vou Harttwig. Veröffentlicht: Schzabow, Gerichts\chreiker.

[13686] K. Württ, Amtsgeribt Riedlingen.

Fonturs-Eröffuung.

Ueber das Vermögen des Adolf Reck, Oel- müllers in Audelfiugen, ist durch Beschluß des K. Amtsgerichts Nicdlingen vom 18. ds. Mts,, Nachmittags 34 Uhr, das Konkursvexfahren eröffnet worden,

Konkursverwalter ist Gerichtsnotar Scheich in Riedlingen. /

Anmeldesrist für die Gläubiger bis 15, April

: Anzeigefrist für die Schuldner oder Besitzer eines e A ranae gehörigen Gegenstands 31. März

Termin zur Beschlußfassung über die Wahl eines A Verwalters 2c. §1, März 1882, Vorm. Ir. Allgemeiner Prüfungstermin 25. April 1882, Vorur. 9 Uhr.

Den 20. Februar 1882, Gerichtsschreiber Widmann.

[13751] Das Könkur3verfahren über das Vermögen des Heinrih Weiß von Zellhauscn wird Mangels Masse hiermit eingestellt. Seligenstadt, den 20. März 1882. Sroßherzoglich Hess. Amtégericht. Zur Beglaubigung: Fei, Gerichtsschreiber.

(18792) Konkurs-Eröffnung.

Ueber den Naclaß des Johann Georg Stenger von Froschhausen und das Vermögen der Wittwe desselben ist am 20. März o. J,, Nachmittags 3 Uhr, Konkurs eröffnet. Verwalter: Kaufmann Moses Grünbaum dahier. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 18. April 1882 (eins{chlicß;- li), Allgemeiner Prüfungstermin 27. April 1882, Vormittags 10 Uhr.

Seligenstadt, deu 20. März 1882,

Großherzogli Hess. Amtsgericht, Zur Beglaubigung: Feick, Gerichtsschreiber.

(1947] Konkursverfahren.

Ueber den Nachlaß des am 10. November 1881 zu Altona verstorbenen Tischlermeisters Karl Ludwig Georg Theodor Beselcr in Tonderit wird, da die Vebershuldung glaubhaft gemacht ift, hente, am 21. März 1882, Vormittags 10 Uhr, das Konkursverfahren eröffzuet,

Der Auktionator L, Lorenzen in Tondern wird zum Konkur8verwalter ernannt.

__ Konkursforderungen find bis zum 10, Mai 1882 bei dem Gerichte anzumelden.

Gs wird zur Beschlußfassung über die Wabl cines anderen Verwalters, sowte über die Bestellung einet Gläubigeraus\chu}es und eintretenden Falls über die in §, 120 der Konkursordnung bezeichneten Gegen» stände auf

dent 19 April 1882, Nachmittags 3 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf

den 17. Mai 1882, Nachmittags 3 Uhr, vor dem unterzeihneten Gerichte Termin anberaumt.

Allen Personen, welche eine zur Konkur3mafse ge- hörige Sache in Besiy haben oder zur Konkürsmaffe etroas \culdig sind, wird aufgegeben, nichts au die Erben des verstorbenen Beseler zu verabfolgen oder zu leisten, au die Verpflichtung auferlegt, von dem Besiße der Sache und von den Forderungen, für wele gle auê der Sache abgesonderte Befriedi- gung in Anspru nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 18. April 1882 Anzeige zu machen.

Königliches Amtsgericht zu Tondern. gez, Macfeprang. Veröffentliht: Johaunsen, Justiz-Anwärter. Gerichtsschreiber des ¡ MenaliGen Amtsgerichts Le: 2004

58 (13% Konkursverfahren.

Veber das Vermögen des Bäckermeisters und Hausbesitzers Karl Friedrich Mothes in Treuen wird heute, am 22. März 1882, Vormittags3 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet, i Der Rechtsanwalt Opitz in Treuen wird zum Kon*ursverwalter ernannt.

Konkursforderungen sind bis zum 14, April

Es wird zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie über die Bestellung eines Gläubigeraus\{usses und eintretenden Falls über die in §. 120 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände und zur Prüfung der angemeldeten For- derungen auf

den 22. April 1882, Vormittags 10 Uher, vor dem unterzeichneten Gerichte Termin anberaumt.

Allen Personen, welche cine zur Konklursmafse ge- hörige Sache in Besiz haben oder zur Konkursmasse etwas \{uldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, aud die Verpflichtung auferlegt, von dem Ta e der Sache und von den Forderungen, für welche Ke aus der Sache abgesonderte Befriediqung in Anspruch nehmen, dem Konkur2verwaltec bis zum 5. April

1882 Anzeige zu maten. Treuen, am 22. März 1882. Königliches Amtsgericht.

___ Geyer. Veröffentliht: Kottc, Gerichts\{reiber.

113551] Konkursverfahren.

Gegen Magdalene, geb. Allgaier, Wittwe des Heinrih Schlayer, Mühlebcsiters in Tü- bingen, ist am 20, März 1882, Mittags 12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet, der ofene Arrest erlassen, die Anzeigefrist des 8. 108 der K. O. auf 23. April, die Anmeldefrist auf 28, April, der Wahltermin auf 14. April d. Wo Vormittags 11 Uhr, und der Prüfungstermin auf 12. Mai 1882, Vormittags 10 Uhr, anberaumt. Konkursverwalter Stadtpflege-Buchhalter Bauer in Tübingen.

Tübingen, den 20. März 1882.

Königliches Amtsgericht. Gerichtsschreiber Gaupp. [13549] Amtsgeriht Varel, Abth. x.

In Konkurssachen wider die Handlungsfirma Fe D: Schulz in Varel -in Liquidation wird zur Abnahme der Schlußrechnung, zur Erbebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichniß unv zur Beschlußfafung der Gläubiger über die nicht ver- werthbaren Vermögensstücke Termin auf , den 12. April d, J., Morgens 10 Uhr,

im Gerihtszimmer hieselbst anberaumt,

Schlußverzeichniß und die Schlußrechnung nebst Belegen und den Bemerkungen des Gläubiger- aus\{usses sind auf der Gerichts\chreiberei ausgelegt.

Varel, den 17. März 1882,

Beglaubigt: A. Kumm, Gerihts\creibergeh.

[13678]

Ueber das Vermögen des Kaufmanus Guftav Meyer und dessen Ehefrau Johanna, geb. Schwarz dahier wird, da dieselben die Ervffnung des Konkursverfahreus unter Vorlage eines Ver- zeichnisses der Gläubiger, sowie der Vermögensmasse, heute beantragt haben, das Konkursverfahren er- öffnet und der JIustizanwärter Baechstaedt oahier vorläufig zum Konkursverwalter ernannt.

Termin zur Prüfung der bis dahin anzumeldenden Forderungen, in welchem zuglei über die Wahl etnes anderen Konkursverwalters, sowie über die Wahl eines Gläubigerauëschusses zu besclicßen ist, wird auf

den 14. April 1882, Vormittags 10 Uhr, bestimmt, auch der offene Arrest angeordnet,

Volkmarsen, 21. März 1882.

Königliches Amtsgericht.

[13771] Aufhebung eines Koukurscs.

Durch Beschluß des Könial, Amtsgerichts Wald- fischbach (Pfalz) vom 20. März 1882 wurde das daselbst anhängige Konkursverfahren über das Vermögen von Christian Conrad, Straßen- wärter, und dessen Ehefrau Katharina, geborne Conrad, von Wallhalben, Ersterer dermalen obne bekannten Wohn- und Aufenthaltsort abwesend, auf ‘Grund der 88. 149, 150 und 151 der Konkursord- nung aufgehoben, nabdem der Schlußtermin ab- gehalten und die genehmigte Scwlußrechnung und Vertheilung vollzogen war.

Waldfischback}, den 21. März 1882,

Die Gerichts\c{reiberei des Kgl. Amtsgerichts.

&. Ball, K, Sekretär.

G « (89 Konkursverfahren.

Veber das Vermögen des Holzhändlers August Wolter zu Wiesbaden ist am 18. März 1882, Bormittags 9 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden.

_ Herr Rechtsanwalt Dw, Sicbert in Wiesbaden ist zum Konkursverwalter ernannt.

Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 14, April 1882 cins{chließlih.

Anmeldefrist von Konkursforderungen bis zum

15. April 1882 eiuschlicßlich. Gríte Gläubigerversammlung Freitag, 14. April 1882, Vormittags 11 Uhr. Prüfungstermin Montag, den 24. pril 1882, E CEAuS 9 Uhr, Marktstraße 1, Zimmer

t 19,

Wiesbaden, den 18. März 1882. Königliches Amtsgericht, Abtbeilung VI,

(13790) Konkursverfahren.

Das Konkursverfahren über den überschuldeten

Nachlaß des Rabatt e Fricdrih Adolf

Schumann in_Röhrsdorf wird nah erfolgter Ab-

haltung des San ermns hierdurch aufgehoben.

Wilsdruff, den 21. März 1882,

Königliches Amtsgericht. (Unterschrift.)

den

Tarif ete. Veränderungen der deutschen Eisenbahnenm No. 72.

Berklin-Görligzer Eiscubahn, Am 1. April cr. wird die tesseitige Personen- Haltestelle pa Niederschönweide (Johannis- eztlal) für den Güterverkehr

1882 bei dem Gerichte anzumelden.

uf Weiteres nur für den Wagen- ladungsverkehr eröffnet.

Die für qu. Haltestelle zur Anwendung gelan- genden Frachtsäße sind in dem am gleichen Tage in Kraft tretenden Nachtrag I1. zum diesseitigen Lokal-Güter-Tarif, welcher bei - unserer Formular-

Berlin, den 21. März 1882. Die Direktion.

[13768] Oberschlesisher Steinkohlen - Verkehr.

Mit dem 1. April d. J. tritt für den A Dberschlesisher Steinkohlen und Coaks von den dies- seitigen Stationen nach solchen der Berlin-Ham- burger, Paulinenaue-Neuruppiner und Wittenberge- Perleberger Gisenbahn unter Aufhebung des big- berigen Tarifes vom 1, März 1877 ein neuer Tarif "l Derselb thält ermäßigte Fra

Ver]elbe enthält ermäßigte Frabtsäße für Berli (Hamburger Bahnhof) und im Uebrigen die bisher immer nur auf ein Jahr in Geltung gewesenen er- mäßigten (Gruppens) FFrachtsäße, welbe nunmehr auf unbestimmte Zeit verlängert sind. Drukexemplare sind von den Verbandstationen zu bezichen.

Breslau, den 20. März 1882.

Königliche Direktion der Oberscelesishen Eisenbahn, als geschäftsführeude Verwaltung.

[13767] Preußisch-Dhüringischer Berband,

Zum Vieh- 2c. Tarif tritt am 25. März cr. Nach- trag V. in Kraft.

Derselbe enthält Ergänzungen und Aenderungen der Zusatbestimmungen und Tarifvorschriften.

Insoweit hierbei in der Kleinvieh Erhöhungen eintreten , kommen die betref fenden Bestimmungen erst mit dem 10. Mai cr. zur Anwendung.

Auskunft ertheilen die Verbandsexpeditionen, bef An auch Nachträge à 0,05 (A käuflich zu haben ind.

Erfurt, den 18, März 1882,

s Die Direktion der Thüringischen Eisenbahn-Gesellschaft Namens der Verbands-Verwaltungen.

[13762]

Vom 1. April cer. wird unsere Station Erba mi: um 2 km höheren Entfernungen als Eltville in den direkten Verkehr mit der Main-Neckar Bahn für Eil- und Stückgüter einbezogen.

Frankfurt a. M., den 18. März 1882.

Namens der betheiligten Verwaltungen : Königliche Eisenbahn-Direktiou.

[13677] HessisGe Ludwigsbahn.

Im Namen der betheiligten Verwaltungen bringen wir hiermit zur Kenntniß, “daß für den Personen- verkehr zwischen Stationen der Bayerischen Staats- baÿn einerseits und Stationen der Hessischen Ludwigs- bahn und des Königlichen Eisenbahn-Direktions- bezirks Frankfurt a. M andererseits am 1. Mai cr. ein neuer Tarif mit zum Theil erhöhten Taxen zur Einführung kommt.

Nähere Auskunft, ertheilen die Stationen.

BVèainz, den 20, März 1882,

In Vollmacht des Verwaltungsrathes : Die Spezial-Dircktion.

[13763] Provisorisccher Bayerisch-Belgischer resp. Eng- _ lischer Güterverkehr.

Der Artikel Oelfaamen aller Art, als: Baum- wollsaamen, Kanariensaamen, Hanfsaamen, Lein- saamen, Mohnfaamen, Senfsaamen, Nübsaamen, Naps, Dotter, Sesamsaat (ostindischer Oelsaamen), wird vom 15, Maiïi cr. niht mehr zu den Säßen

Spezialtarifs L. abgefertigt. Cöln, den 23. März 1889, Namens der Verbandsverwaltungenu. Könuiglice Eisenbahn-Direktion (linksrheinische),

[13764]

6042 D. Die im Mitteldeutshen Verbande dur Nachtrag X11, zu Heft Nr. 1 im Verkehre zwischen den Stationen Buchsweiler und Zabern einerseits und den Stationen Gera, Leipzig, Plag- wiß, Lindenau und Zeiß der Thüringisben Bahn andererseits eingeführten ermäßigten Frachtsäße kommen auch im Sächsisch-Südwestdeutschen Verbande für die gleihnamigen Stationen der Sächsischen Staatsbahn zur Anwendung.

Dresden, den 20, März 1882,

Königliche Generaldircktion der sächsischen Staatseisenbahnen, als geschäftsführende Verwaltung.

[13765]

_ 6182 D. Am 1. April d. Js. wird die bayerische Station Münchberg mit direkten Frachtsäßen für den Transport von langen Nadelhol;stämmen in rohem Zustande in den Sälsish-Bayverischen Güter- tarif aufgenommen, Die Höhe * der Sâte ift beï den Güterexpeditionen zu erfragen.

Dresden, den 21, März 1882.

Königliche Geueraldireftion der sächsischen Staatseisenbahnen. von Tschirs\chky.

[13770] , Bekanntmachung.

Am 5. Mai d. J. treten sämmtliche für den

Güterverkehr zwischen dec Haltestelle Bippen und

Oldenburgischen Stationen bestehenden direkten

Frachtsäße außer Kraft.

Oldenburg, 1882, März 22,

Namens der betheiligten Verwaltungen :

Großherzogliche Eisenbahn-Direktior.

Behrens.

Nedacteur: Riedel,

Berlin: Verlag der Expedition (Kessel). Vrudt: W, Elsner.

Magazin-Verwaltuna käuflich zu haben ist, enthalten.

Frachtberechnung für-

des Ausnahmetarifs 2, sondern zu denjenigen des-

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wenn eine Abschrift zugestellt werden soll Beurkundung dieses Vorgangs durch den Z

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für eine Beglaubigung des zuzustellenden Schr

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Berlin, den 24. März 1882. , am 20. De

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flagte, Widerkläger, Revitionskläger, gten, Revisionsbeklagten,

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für Recht erkannt : die gegen das Erkenntniß des Ersten C

Befoudere Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

wider derbekla

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Entscheidungen des Reihs-Gerichts.

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Hauptverhandlun tlihen Theilen

lche hier statt

richt

ie erste prozef

D erachtet werden. in der

wohl erst Strafpro

Gese

en vor und der

gesetz h unber

,

i vernommene dessen Leben

vors

worden sind. Dem hierna verse

prozeßordnung zuwider beeid 8. 274 der Stra fraglihen Z

allgemeinen nicht vollendet

zu befolgen.

Beurkundungen in unterscheidet, mu

gegen so

8 versehen f denkbar ift. der Das welche zur

The

f ufhebung.

- -

. ‘

ird als unzu die Kosten das

in

ß der Berufungs-

lssenats des Groß n eingelegt mit dem Antrage

e

ivi

sion w osten der Revisionsinstanz werden

i

gerichts zu D. vom 5. April

gte Rev derndes Erkenntni

Landes än

-

Thatbestand.

die K eilung des Revisionébeklagten

. J

Beklagten Revisio

Beklagten eingele sen

ie ie

angefochtene Urtheil aufzuheben und das weitere Geseßliche zu

verordnen. “ 4 Der Prozeßbevollmächt

„Unter Verurth beantragt dagegen

Gegen cin theilweise ab haben d

herzoglich hessishen Ober den Revisionsklägern auferlegt.

1881 von den lässig zurückgew

instanz

solcher - bezeich- ersonen ienen, seh- der liche Regel auch aus-

das au ge zu diene e der Betwweis-

Wiedera

zeßordnun digen, sei es als

anden anzunehmen ift,

ng, daß P cht in das Wesen

, darum auch ihre esibtspunkt Bedeu

Aus

G unmun

berhaupt als gar nit vorh

vägu ins

bwürdi

gee

sa ar Grunds\äßz chten, welbe den Ge

, den Richtec nicht von

r

orm Strafpro f der Erw hige E werden ttelb gestellte g kann dem d des Eides

i

ch die nôt

drigen F heil unterliegt der

8. 56, 1 der hmlich au

n der Negel na glaubigung ihrer i reien die Rüfsi

se t also unm

g ruhende Urt

higkeit der

en beruht vorne stimmt haben

in eine ausnahmelos hin

Eides nicht haben , zur Be

8 bef Gbensoweni

, daß der E

te, berühr

in ciner ge Ü

n Zweck

cht erfüllen k

ürdi

ung des onn

”

em Verbot be

tung, melos zu befolgen.

ä

gung. Jedenfall sein

er zu T

ni Verpfl nah

tung beigelegt werden

unter 16 Jahre in sh nichtig,

und die Bedeut

Beeidigung de sei es doch im v

Beweismittel Beweiserhebun Die Cidesunf neten Person zu erhöhen

geb

gkeit des Zeugen

orliegenden Falle nur die Glau

geeignet fei.

unbeeidigt irgend etwas

ventuell

119, €

Tad

te des Klägers und Revisionsbeklagten fion als formell unzuläf\

1g

. .

euge idigt

ob der glich zu Gunsten zurücktreten vor , noch Inhalts der

agung,

önnen, als er bee

sage nicht ledi

tte bekunden fk ses wirken könnte,

ä ie beeidigte Aus

i

Die unbestimmte Erw

§ ©

Anderes h

gung8sbewe nden Erw de die An

ausgesfagt hat, und ob d des Anscbuldi

u verwerfen.“

„das Rechtsmittel der Revi als materiell unbegründet z

muß

daß weder an sich

agung,

,

der nächstliege rün

Urtheils würde

ie formelle

ig

werden müssen, weil die

er Revisions-

erahten wollte, die l, z zugestellte Abschrift d

des Rechtsmittels in ngelegt se

hm und niht dem An-

i zugestellt g

die Revisionsanträge nach Förmlichkeiten des Rechts-

zunächst auf d

l in dritter Instanz anhäng recht ei

gter durch ihn, den jeßigen Prozeßbevoll-

inma auch ie Einlegung

nkten fich \hrift des §. 156 Absatz 2 der Civil-

gewesen sei,

ê Während der Vertreter des Revisions-

fionskläger die

ßordnung stanz hâtten . Er führte aus, daß

[proze lte zweiter Jn

und daß

on.

zweiter Instan n der Vor

IvI

, daß och deshalb nicht formge

dem Anwalte

-

ziehung als ordnungsmäß ordnung nicht beglaubigt sei,“

ten, vertreten

„1) da diese Sache schon e ion d

und Revisionsbekla 2) selbs wenn man d

chtig € 8. 164 der C

"”

ma

dieser Be chrift entgege

Revisi

prozeß hielt der Vertreter der Revi mittels für gewahrt

Die Verhandlungen beschr \sigkeit der Revif wa

ulä beklagten hervorhob

Z

stanz

g die

n und gefoh- ung

ung in die der

ungen zur Aufhe uf die

ügen

im Sinne

Vorin rdigt habe genügt, um das

en a

die 1 der Strafprozeßordnun Ü end, d Entscheid ein Eingeh

ist, g beruh

ders gew Dieses kun

7

ser Beschwerde das an

Beststell

ließen in. ie indlung un erübrigte sich ( n und materiellen R

auszusch genaus]age an

Gesegzesverle

fprozeßordnung zu erachten.

8. 56, te daher {hon auf Grund d

en gelangt fe zur Verhandl

1 gten hatsächlichen

nahme chtung des gerÜü jeinen t

ch erledigten prozessuale

fraglichen Zeu weisergebni gewiesen werden, so

ei Beoba , als auf der eil nebst ierdur

j h

Bedeutung der u

M tene Urt langen und die Sache

zu anderen Be

des §. 376 der Stra nstanz zurück

Revisions\chrift.

Urtheil weiteren, h

I

des Die Be-

¿ der eten

Ben, teien

ß ohne ig er- ieß ufnahme Para- ermine

o außer- zu ent- ien

.,

Par

f ließen, e ohne

ch S. 329 m Beweist

Verschulden

\

chtzeit assen, §. 362

Parte ordnung, und Blih vorge- Partei ine Versäumrniß

,

ohne Bekannt-

Ladung nicht allgemein

hne effsen des R e Ladung 0o

in jenen an die

Fällen zu {l es an die fnahm ie gese

ßbaren Beweisa

454 sind vielmehr

g des Beweistermines hne

it der Beweisverhand- 8. 454 ebenda.

ihters dur fen darau

ermine

da vielmehr nur an e

r

graphen la

n die Beweisau Civilprozeß

rlegen zu l ß d

enn er älaubhaft mat, da benu ichen Fälle ist verhandlungen

nterblieben oder nit re Partei von de

sje o Fragen vo en können,

322 der

,

g angesehen ift. m, daß die Rechte der

ara

chung des Termin zet P Falle enen fi

E t die Benuzbarke von der Bekanntmachun daß di itig erfolgt ift 8, n

geh

ein allgemeines Prinzip nicht g vom Beweist

der §8. 329, iehungéwei

dem Erm

8 bezie

nah

weise, der

eblieb t zulä vor Alle

ohnen,

iht zulässig, aus diesen stt

incung einer

[len if nntma fâlle ihnen ändige oren

ä ieser Verlust Ü

iht recht ei hnlichen , daß d artei

id

ber als ni

F gt F

gewö

diese außerordentl er aus

ßung der Beweis

bângig gemacht. ermine

jedoh n

eß die Beka

gen berechtig gen b

chulden die Ladung u

sein Vers Jn d

folgt lung

Die

ür

Sachver dur verl

e beizuw anntmachun

[bst f Benu rit aber m

fen beiden \

cht unbedin Parteien ab

Es ß das

handlun eint ef , daß aus ie cht da

bene Bek

maqczung des T ßge

ie ür

r se

ai

nl

-

pt mcht als Bed

tigung d ugen und

vom Gese 8aufna

st. en ni an die Daf i e

Ausnahmebestimmun ie

daß in anderen

berhau angesehen bätte.

Beweisver gewöhnliche nehmen ift Abe graphen d nachrich

und nur bei dem Na chr unterblieben ist

gestattet, sondern nur Ladenden nicht oder ni der betreffenden

da

Ü Bewe den ebenda,

\

i geknüpft sein kann.

P

bene Pa

auni- bsatz 2 nes ge-

, gegeben i handlung und

Art Vers ä g beruht. Nah | w

s eine thats das angefochtene

den Fall, daß die chtigt ist

i g einer Ar , daß im A

lebe idun

dnung ift deshalb

-

ür

f ine benachr

des Beweisterm

]

ß nah 8§. 87 der Civil-

zuweisen. ung der künftigen Endentscheidung vorbehalten bleiben.

fes Ge sche

ie er die Ent

noch spricht gelegten Sinne hat das Be-

äumen zur anderweiten Ver sten mu

ch ung d

das Vers stanz zurüdck

ßor über die Ko

dem dar unter Verle

che

in

ür au f welt

in [proze

Sa fungs

zugleih die Anordnun i ie

1 ift daher nur als zu finden, wof

vom Beweisterm

ß

bt, ung getroffen, au

4, 528 der Civ

aufzuheben und d

lon gegen 1 dung in die Beru

. 332 Absa

cht verle

e 3

Absa rtei st darin