FJeinen Antrag bezüglih der Bildung eines Reservefonds zurüdckgezogen, der Trag Mevissen abgelehnt und die von der Komnmission vorges agene Resolution angenommen. Die i X. und X1. der Grundzüge kommen hierdurch in Wegfall.

i Nr. VIII. der Kommissionsvorshläge wird zunächst Abschnitt X11, Nr. 1 und Nr. 2 Absay 1 der Regierungs- vorlage unverändert angenommen ; der zweite Absaß der Nr. 2 wird mit der von der Kommission beantragten Streichung der Worte „und müssen 2c.“ bis „mit vorzulegen“ genehmigt. Der übrige Theil der Nr. X11, sowie der Du aan der Kommission zu Nr. 3 (vergl. VIl1. Nr. 2 der Kommissions- vorshläge) finden ohne Widerspruh die Zustimmung der Versammlung.

Nr. X11]. der Vorlage gelangt unverändert zur An- nahme.

) Zu dem Zusaßantrag der Kommission (vergl. Nr. IX. der Kommissionsanträge) führt Hr. Spengler aus, daß die Be- stimmung, wona au im Falle des groben Verschuldens die Entschädigung solle versagt werden können, für den Arbeiter

roße Gefahren in sih berge, weil der Begriff der groben ershuldung ein zu nibelinmiter sei. Hr. Spengler bean- tragt daher in dem Zusaz die Worte: E sein eigenes S Verschulden den Unfall selbst herbeigeführt oder“ zu itreichen.

Nachdem Hr. Baare für den Kommissionsantrag ein- getreten, mit dem Hinweis, daß in dem betreffenden Falle die Entschädigung nicht versagt werden müsse, sondern die Ver- Jagung nur gestattet sei, daß eine solhe Vorschrift aber nicht entbehrt werden könne, um den Arbeitern als Warnung zu dienen, wird unter ie Be der von Hrn. Spengler bean- tragten Streichung der Kommissionsantrag angenommen.

Demnächst gelangt bei der Os die ganze Vorlage mit den von dem- permanenten Ausschuß beschlossenen Abänderungen mit 15 gegen 4 Stimmen zur Annahme.

Von den unter Nr. X. der Kommissionsanträg* vorgeschlagenen Nesolutionen wird diejenige unter Nr. 1 ohne Debatte ge- nehmigt.

/ ju der Resolution unter Nr. 2, die Knappschastskassen pétteanb, bemerkt der Regierungskommissar Hr. Geheimer Ober-Regierungs-Rath Lohmann, die Tragweite derselben liege darin, daß den Knappschastskassen auch die Funktion der Un- fallversicherung übertragen werde. Die Kassen mit geringer Mitgliederzahl seien dieser Aufgabe niht gewachsen, und es werde die Frage entstchen, wie man sie in die Organisation der Ce Lu einfügen solle, wenn man den größeren Knappschaftskassen jene Funktion übertrage.

Nach einer kurzen Erwiderung des Hrn. Grafen Hentel, daß die Resolution nur die möglichste Erhaltung der alt- bewährten, leistungsfähigen Jnstitute im Auge habe, wird auch diese Resolution angenommen. i

Damit ist die Tagesordnung erledigt.

Die nächste Sizung des Plenums wird auf Sonnabend, den 25. März, Vormittags 10 Uhr, anberaumt und auf die Tagesordnung derselben die Spezialberathung der Grund- züge für die geseßlihe Regelung dex Unfallversicherung der

rbeiter geseßt.

Anlage.

Anträge der Kommission des permanenten Aus- schusses zu denGrundzügen für die geseßliche Rege- lung dex Unfallversicherung der Arbeiter.

I,

An die Stelle des Absatzes 1 unt.r 1, der Grundzüge tritt folgende Bestimmung: i ; A

Die Uailveiiteung der Arbeiter erfolgt in der Weise, daß jeder Unternehmer eines versicherungspflichtigen Betriebes für denselben einer e ine und einem Unfallversicherungsverbande angehören muß, und daß den D E aion und Unfallversicherungs- verbänden die Verpflichtung auferlegt wird, die gesehz- lihen Entschädigungen unter Beihülfe des Reiches zu

leisten. z

Unter Ablehnung des Antrages Kalle wird die Nr. 1 unter 111, unverändert MGCeN

Absay 1 der Nr. 2 unter 111. erhält folgenden Zusaß: Bei Berechnung der Versicherungsbeiträge kommen die Gehälter und Löhne nur bis zu diesein Betrage in Anrechnung. i

An die Stelle von 1V., V., VI., VII, der Grundsäße treten folgende Bestimmungen: 1) Die Betriebsgefahrenklassen werden vom Bundesrathe far das ganze Reih in der Weise gebildet, daß sämmtliche etriebe derjenigen JFndustriezweige und Betriebsarten, für welche nach den Ergebnissen der Unfallstatistik die gleiche PRGagejayr besteht, zu einer Betriebsgefahrenklasse vereinigt werden. 2) Die Unfallversiherungsverbände werden für geo- graphishe Bezirke in der Weise gebildet, daß alle im Bezirke legenen Betriebe dem für den Bezirk bestehenden Unfall- versiherungsverbande angehören. j 3) Jeder Betrieb ist von den zuständigen Organen des Verbandes, welchem er angehört, einer Betriebsgefahrenklasse zuzuweisen. E 4) Die Sn ungen sind, soweit sie während des ersten Jahres nach Entstehung des Anspruches fällig werden ür Rechnung der Unfallversiherungsverbände, soweit sie nach Nan des ersten bie fällig werden, für Rehnung der Betriebsklassen zu zahlen. Die Zahlung erfolgt durch die Postanstalten. Die Feststellung der Entshädigungen erfolgt durch die Organe der Verbände unter Vorbehalt des Rekurses an eine Centralinstanz. ,

Ueber jeden definitiv festgestellten Entshädigungsanspruch

hat der Verband der zuständigen Postbehörde eine Hahlungs- —nweisung zuzustellen, welche den M der Entschädi- gungsforderung und die Höhe Fle n ergiebt.

5) Nach Ablauf eines Rechnungshalbjahres hat jeder Verband der Reichs-Centralstelle eine Nachwei}jung der Ä der in den Betrieben des Verbandes im abgelaufenen - nungshalbjahre vel G ito gewesenen Arbeiter und der von den- Jelben verdienten ne und Gehälter — Dre dieselben ae eesahig — getrennt nah Betriébsgefahrenklassen —

nzuliefern. '

6) Gleichzeitig haben die Posiverwaltungen der Reichs- Centralstelle für jeden Verband zwei Nachweisungen (A. und B.)

getrennt nach Gefahrenklajsen einzureihen. — Die

weisung A. umfaßt die für Rechnung des Verbandes gezahlten die Nachweisung B. die für Rechnung der l e B Ue klassen gezahlten Entschädigungsbeträge (vergl. Nr. 5). Eine it: dieser Nachweisungen ist dem Verbande zuzu- ellen.

7) Die Reichs - Centralstelle hat auf Grund der von den Posiverwaltungen und von den Verbänden eingereichten Nach- weisungen für jede Betriebsgefahrenklasse die Gesammtsumme der in der abgelaufenen Nehnungsperiode für ihre Nehnung

ezahlten Entschädigungsbeträge (vergl. Nr. M sowie die Ge- ammtsumme der anrehnungsfähigen Gehälter und Löhne, welche in den der Betriebsgefahrenklasse angehörenden Be- trieben N der abgelaufenen Rechnungsperiode verdient sind, festzustellen, und auf Grund der festgestellten Beträge den in jeder Betriebsklasse zu erhebenden Versicherungsbeitrag in Pfennigen von jeder Mark der verdienten Gehälter und Löhne zu berechnen. :

Jedem Verbande ist eine Berechnung zuzustellen, aus welcher sich für jede in demselben vertretene Betriebsgefahren- klasse ergiebt, welhen Betrag die ihr angehörenden Mitglieder des Verbandes zur: Deckung der laut Nachweisung B. gezahlten Entschädigungsbeträge aufzubringen haben. Auf Grund dieser Berechnung sind die Beträge von dem Verbande zu erheben und an die Postverwaltung abzuführen. | E

8) Der Verband hat die laut Nachweisung A. für seine Nechnung gezahlten Entschädigungsbeträge auf seine sämmt- lihen Mitglieder nah Maßgabe der in der abgelaufenen

der auf dessen esahrenklass gezahlten nt sGädigungsberäge

Rechnungsperiode verdienten E Gehälter und

Löhne und nach dexr vom Bundezrathe für das Beitrags- verhältniß der Betriebsgefahrenklassen untereinander getroffenen Feststellung umzulegen und an die Postverwaltung abzuführen.

9) Der Verband muß einen Vorstand haben, welcher ihn gerichtlih und außergerichtlich vertritt und die Verwaltung der Verbandsangelegenheiten führt.

Der Vorstand besteht aus einem von der Landesregierung |

zu ernennenden Verbandsdirektor und aus Delegirten, welche

von den Unternehmern und den Versicherten aus ihrer Mitte nah Betriebsgefahrenklassen gewählt werden. — Für jede

Betriebsgefahrenklasse werden je ein oder zwei Delegirte von den Unternehmern und den Versicherten. gewählt. 10) Dem Vorstande liegt namentlih ob

a. die Heranziehung aller versicherungspflihtigen Betriebe

und ihre Einweisung in die Betriebsklassen; i

b, O der Entschädigungsansprüche in zweiter

nstanz;

c. die Umlegung und Einziehung der Beiträge und die Abführung der Entschädigungsbeträge an die Post- verwaltung ;

. der Erlaß von Vorschriften zur Verhütung von Unfällen ür sämmtliche oder einzelne im Verbande vertretene Betriebsklassen mit Genehmigung der höheren Verwal- tungsbehörde. ;

11) Für die Feststellung der Entshädigungsansprüche ist ein De ada Meere zu bilden; dasselbe besteht aus dem Verbandsdirektor als Vorsitzenden und aus einer gleichen Zahl Arbeitgebern und Arbeitern , welche vom Vorstande aus seiner Mitte gewählt werden. ;

Gegen die Entscheidung des Schiedsgerichtes kann vom Verbandsdirektor und den Betheiligten Berufung an den Ver- bandsvorstand erhoben werden. i

Für örtliche Bezirke des Verbandes sind Lokalaus\chüsse zu bilden, welche die zur Feststellung der Entschädigungs- ansprüche erforderlichen - Ermittelungen anzustellen und das Ergebniß derselben mit einem Gutachten über die Höhe der Entschädigung dem Verbandsschiedsgerichte vorzulegen haben.

12) Für Betriebe eines Sndustriezwei es oder mehrerer Industriezweige, welche derselben Betriebsklasse angehören, und e die für jede Betriebsklasse vom Bundesrathe fest- zujezende Mindestzahl versicherter Personen beschäftigen, können Genossenschaften gebildet werden, welche für ihre Mitglieder die Obliegenheiten der Unfallversiherungsverbände zu über- nehmen haben.

Die Genossenschaften werden auf Anordnung der Landes- TIN erungen und für die von ihnen festzustellenden Bezirke gebildet.

Auf Grund gemeinsamer Bestimmung der Landes- regierungen können Genossenschaften gebildet werden, welche sich über mehrere Bundesstaaten oder Theile derselben erstrecken.

13) Für Bergwerke und für Betriebe, in welchen explosive Stoffe hergestellt werden, kann der Bundesrath die Bildung von Genossenschaften anordnen, deren Bezirke unabhängig von den Landesgrenzen gergetell. werden.

Durch Beschluß des Bundesrathes können den vor- erwähnten Betrieben andere Betriebe gleichgestellt werden, für welche die Gefahr von Massenverunglückungen oder andere Umstände die Bildung von Genossenschaften mit Bezirken, welche von den Landesgrenzen unabhängig sind, zweckmäßig erscheinen lassen. x

Nr. VIII, der Grundzüge wird mit folgenden Abänderungen angenommen : 1) Jn Nr. 1 Absag 1 werden die Worten „und so fern“ bis „nah Betriebsklassen“ in Zeile 3 und 4 gestrichen. 2) Absay 2 der Nr. 1 erhält folgende Fassung: Unternehmern, welhe eine größere Arbeiterzahl be- schäftigen kann das Recht eingeräumt werden, im Verhä tniß zu derselben eine entsprehende Anzahl von Vertretern zur ee S UONG zu ernennen. 3) Hinter Nr. 2 wird folgende Bestimmung eingeschoben : 2a, Den Versicherten is unter MENDAUng des Maßes der von ihnen gezahlten Beiträge zur Unfall- versicherung eine Betheiligung in der Generalver- sammlung wie im Vorstande der Genossenschaft ein- zuräumen. 4) Unter Ziffer 3 Zeile 4 sind die Worte: „oder für ihre Betriebsklasse“ zu Nrn.

Nr. 1X. der Grund lge wird mit der Abänderung ange-

nommen, Ep Absah 1 6 gende Fassung erhält : Abänderungen in der Zusammenjezung bestehender Ge- nossenshaften können von den Generalversammlungen der leßteren und von den einer bestimmten Bezirfs- abtheilung angehörenden Genossenschaftsmitgliedecrn be- antragt werden. vu

G Gle ier Streichung der Nr. X., X), wird folgende Resolution ossen : Js Erwägung, daß die Aufbringung und Ansammlung

der eventuell zur Deckung erforderlichen Kapitali Industrie uners{hwinglihe Lasten auferlegen E au in vielen Fällen undur{führbar sein würde, ¡7 fernerer Erwägung, daß es biz jeßt an jeder zuver: lässigen statistishen Unterlage für die Berechnung der erforderlichen Kapitalsbeträge fehlt, erachtet der Volks- wirthschastsrath für nothwendig, daß der Bedarf auf denjenigen Betrag beschränkt werde, welchen der Verband oder die Genossenschaft für das abgelaufene Halbjahr an fällig gewordenen und von der Postverwaltung ausgelegten Ent-

shädigungsbeträgen, sowie an Verwaltungskosten zu erstatten hat. VIII

Nr. X11. der Grundzüge wird mit folgenden Abänder

angenommen : :

1) Jn Absatz 2 der Ziffer 2 werden die Worte

müssen“ bis zum Schluß gestrichen.

2) Der Ziffer 3 wird folgender Absatz hinzugefügt : Bei Ausführung dieser Bestimmungen sind Anord- nungen zu treffen, durch welche die Betriebsunter- nehmer gegen die Aufdeckdung von Betriebs- oder Geschäftsgeheimnissen sicher gestellt, oder in die Lage esegt werden, sich gegen eine mögliche Aufdeckung felbst zu schüßen.

Nr. X11]. erhält folgenden Zusag: Dem Versicherten kann die A SS ing theilweise: oder ganz versagt werden, wenn derselbe dur sein e grobes Verschulden den Unfall selbst herbei- esührt, oder die Verlegung sich entweder vorige jelbsi zufügt oder dur einen Anderen mit Vorbedacht at zusügen lassen. Die Ansprüche der Hinterbliebenen werden hierdurch nicht E

ungen

Und.

Folgende Resolutionen werden beschlossen :

1) Der Volkswirthschaftsrath hält für selbstverständlich daß für R Me Betriebe und Personen, welche unter das zu erlassende Geseg fallen, das Haftpflichtgeseg. außer Kraft gesetzt werde.

2) Der Volkswirthschastsrath,

in Erwägung des jahrhundertlangen Bestehens der- Knappschastskassen, welche sich allgemein bewährt und den sozialdemokratishen Agitationen einen wirksamen Damm bisher entgegengestellt haben, auch zum Theil ein namhastes angesammeltesz Kapitalsvermögen besißen,

in Erwägung ferner, daß die Knappschastskassen die Ns Hülfsorgane der Unfallversicherung

ind,

erkennt die Nothwendigkeit an, die bestehenden Knapp- schaftskassen, insoweit dieselben den nach diesem Geseg, ihnen obliegenden Verpflichtungen genügen und leistungs- fähig sind, möglichst zu erhalten.

Literarische Neuigkeiten und periodishe Schriften.

Deutsche Landwirthschaftlihe Presse Nr. 24. — Jn- halt: Die Championkartoffel, boffentlih zum leßten Male! — Feuil- leton. Landleben und Landwirthschaft in England. Von Ludwig Sreiherr von Ompteda in Wiesbaden. (Fortsezung.) — Noch ein- mal die Präventiv-Kontrole. — Ein neuer Milchkühlapparat. (Mit Abbildung.) —— Cine neue Waage. (Mit Abbildung.) — Korrespon- denzen. Aus der Provinz Posen. — Ausstellungen. — Personalien. — Fischerei. — Landwirthschaftliche Lehranstalten. — Aus dem Nechtsgebiet. — Miscellen. — Fundschau. — Sprechsaal. Antwor- ten: ‘ahieai ot. des Milchviehs. — Futter für Milchvieh. — Lupine.

uwockhaltige Wiesen. — Neue Ansaat einer torfig-moorigen Wiese. — Wiesendüngung. —- Fragen. — Handel und Verkehr, Ge- treide. — Vieh. — Futter- und Düngemittel, — Wolle. — Spiri- tus, — Kartoffeln. — Kartoffelfabrikate und Weizenstärke. — Bau- markt. — Hypotheken und Ms — Besißwechsel. i

Mil{- Zeitung. Nr. 12, — Inhalt; Ausrahmung der Milh nach Benußung des Lawrencescben Milchkühlers. Von D. Gäbel, — Verschiedene Mittheilungen. Deutschland. Berlin. Neue Gentral- Molkerei. — Pferde-Scblächterei. — Karlsruhe. Förderung des Molkereiwesens. — Frankrei. Paris. Untersuchung auf Trichinen.— Ansteckende Hausthierkrankheiten. Deutscland. Petition wegen Be- na der Viebeinfuhr aus Nußland und Oesterreich. — Aus- tellungen. Deutschland. Mastvieh-Aueftellung in Berlin. — Frank- reich. Chateauroux. Ausstellung und Beurtheilung von künstlichen Brutapparaten. — Allgemeine Berichte. Aus der Provinz Hannover. Ausbildung von männlihem Meierei-Personal. — Schwere der englischen Schafe. — Erfahrungen in der Praxis. Ueber die Be- ziehungen des Körpergewichts der Pferde zu deren Leistungsfähigkeit. — Geräthe-, Mascinen- und Baukunde. Belegstand für Zuht- s{weine. — Patent-Stellk[ummete. — Die Kleinmotoren und der Deutsche Molkereibetrieb. Von Hagedorn. (Fortsetzung.) — Literatur. Abbildungen von berühmten Shorthorns. — Viehzucht und Mil- wirthschaft der Shweiz. — Sprechsaal. Zur Konservirung der Mil. — Betreffend Centrifugenbetrieb. — Schweres Buttern von Rahm. — Deutsche Viehzuct- und Herdbuchgesellshast. — An- und Verkäuse von “r — Marktberichte. Anzeigen. ;

as de A A Nr. 103. — Jnkalt: An die Nedaktion des Schiff.“ — Die Oder. — Schiffahrtsverhältnisse auf der Yiete und dem Bromberger Kaual. — Geschichte der Donau-Dampsfschiffahrtt- Gesfellshaft. — Das Rhein-Weser-Glbe-Kanalprojekt. — Scbiffahrté- betrieb auf der Memel. — S [QUBity des Centralvereins Jur Hebung der deutschen Fluß- und analsisfahrt. — Wasserbau. — chiffbau. — Sciffahrtébetrieb, — Flößerei. — Polizei und Ge rit. — Unfall. — Personalien. — Frachten. — Wasserstand. — Kurse.

Illustrirte Berliner Wochenschrift „Der Bär“ Nr. %. — Inhalt: Das Testamert, eine Novelle aus der Mark von Ernst Brandt. (Fortseßung.) — Zur Geschichte der Berliner Brunnen von ERO Mever. (Schluß.) — Die geburtshülflih-gvnäkolog ische

linik der Königlichen Universität (mit Zeihnung von M. Lübke.) — Auguste Crelinger und ihre Töchter Bertha und Clara Stich (mit den drei Porträts nach Krüger). — Die Berliner Theater im Winter 1881/82 von Dominik, — Zum Neubau des Abgeordnetenhauses t dem Situationsplan des Neubaues an der verlängerten Zimmer

traße). — Du bist wohl bei Pfeiffern in die Schule gegangen. — ährt man gut oder {lecht auf der Stadtbahn? — Zum Bau des

e aaa0s0e äudes, — Die Marschallsbrücke. — An unsere Leser. — nserate.

Politishe Gesellschaftsblätter. 16. Heft, — Inhalt: um 22. März. — Zur Arbeiterversiherung. — Der Aufstand in üddalmatien und der Herzegowina. — Vie eroent der De

thekenbanken. — Militärishe Verhältnisse ia Rußland. — Kanäle- — Vermischtes, — Correspondenz.

M 95.

cini R E E U E

i Zweite Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Slaats-Anzeiger.

Berlin, Dienstag, den 28. März

S2.

Inserate für den Deutschen Reichs- und Königl.

Preuß. Staats-Anzeiger und das Central-Handels-

register nimmt an: die Königliche Expedition des Deutschen Reichs-Anzeigers und Königlich

Preußishen Staats-Anzeigers: Berlin SW,, Wilhelm-Straße Nr. 32.

1, Steckbriefe und Unterzuchungs-Sachen. 2. Subhastationen, Aufgebote, Vorladungen Uu. dergl.

3. Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ete.

4. Verloogung, Amortisation, Zinszahlung

Stekbriefe und Untersuchungs - Sachen.

Steckbrief. Gegen den unten beschriebenen Schneider Adolf Otto Landeck, unbekannten Aufenthalts, ist in den Aften V. R. I. Nr. 338 de 1882 die Untersuchungshaft wegen einfachen und {weren Diebstahls beschlossen worden. Die Verhaftung hat nicht ausgeführt werden können. Es wird ersucht, den 2c. Landeck im Betretungsfalle zu verhaften und an die Königliche Direktion des Untersuchung8gefäng- nisses zu Berlin, Alt-Moabit 11/12, abzuliefern. Berlin, Alt-Moabit 11/12 (N.W.), dèn 21. März 1882, Der Untersuchungsrichter bei dem Königlichen Landgerichte I. Pochhammer. Beschreibung: Alter 27 Jahre, geboren am 10. September 1854, Geburtsort Borken, Größe 1 m 6 cm, Haare blond, Stirn hoch, {mal, Bart blond, im Ent- stehen, Augenbrauen blond, Augen blau, Nase di, Mund groß, dicke Lippen, Zähne vollständig, Kinn oval, Gesichtsbildung oval, Gesichtsfarbe gesund, Sprache deutsch, Gestalt mittel.

Stecbrief. Gegen den unten beschriebenen Cigarrenmacher Albert Wilhelm Dietrih Kühne, unbekannten Aufenthalts, ist in den Akten V. R. I. Nr. 338 de 1882 die Untersuchungshaft wegen einfachen und {weren Diebstahls beschlossen worden. Die Verhaftung hat nicht ausgeführt werden können. Es wird ersucht, den p. Kühne im Betretungsfalle zu verhaften und an die Königliche Direktion des Un- tersuhung8gefängnißes zu Berlin, Alt-Moabit 11/12, abzuliefern. Berlin, Alt-Moabit, Nr. 11/12 (NW.), den 21. März 1882, Der Untersuchungs- rihter bei dem Königlichen Landgerichte T. P o ch- hammer. Beschreibung: Alter 25 Jahre, geb. am 12. Oktober 1856, Geburtsort Magdeburg, Größe 1 Meter 73 Centimeter, Haare braun, Stirn niedrig, mal Bart blonder Schnurrbart, sonst rasirt,

ugenbrauen blond, Augen hellblau, Nase kurz, dick, Mund dice Lippen, Zähne vollständig, Kinn oval, Gesichtsbildung oval, Gesichtsfarbe blaß, Sprache deuts, Gestalt s{wäblich. Besondere Kenn- zeichen: dicke Lippen, am rechten Schulterblatt cine große weiße Narbe.

Stecbrief,. Gegen den unten beschriebenen Kaufmann Mithaelis Löwcnherz, am 25. Sep- tember 1849 zu Baruschkirhpla§8, Kreis Wollstein, geboren, welcher flüchtig ist, ist die Untersuchungshaft wegen Betruges in den Akten 83 6. 789. 82. J, IIIa. 177, 82, verhängt. Es wird ersucht, denselben ¿zu verhaften und in das Untersuchungsgefängniß zu Berlin, Alt-Moabit Nr. 11/12 (NW.), abzuliefern. Berlin, den 25. März 1882, Königliches Amts-

eriht I,, Abth. 83, Beschreibung : Alter 32 Jahre,

tatur \{lank, Haare braun, Augen graublau, Gesicht oval. Besondere Kennzeicheu: Stich- narbe an der linken Hand.

Offene Strafvollstreckungs-Requisition. Die Heerespflihtigen: 1) der Tuchmacher Carl Adolf Ludwig aus Dom-Brandenburg, daselbst am 5. März 1858 geboren, 2) Karl Wilhelm Emil Win- del aus Ketzin, zu Fohrde am 27. April 1858 ge- boren, 3) Karl Friedrich Wilhelm Kersten aus Rathenow, am 24. Juli 1858 zu Neufriedrichsdorf geboren, 4) Emil Edmund Richard Schulz aus Friesack, am 22. Juli 1858 daselbst geboren, 5) Jo- hann Carl Sehneppe aus Priterbe, daselbs| am 29. Januar 1859 geboren, sind durch vollstreckbares Urtheil der Strafkammer des hiesigen Königlichen Landaerichts vom 3. Februar 1882 wegen Dams der Militärpfliht zu einer Geldstrafe von 180 K, welcher für je nicht bezahlte 6 & 1 Tag Gefängniß substituirt ist, verurtheilt worden. Es wird ersucht, von den vorgedachten Angeklagten, wo sie betroffen werden, die Geldstrafe im Wege der Zwangsvoll- stredung beizutreiben, im Unvermögensfalle vie sub- stituirte Freiheitsstrafe zu vollstrecken und hierher zu den Untersuchungsakten wider „Ludwig und Genossen M, 1. 102/81“ Mittheilung zu machen. Potsdam, den 23. März 1882, Der Erste Staatsanwalt beim Königlichen Landgericht,

Offene Strafvollstreckungs-Nequisition. Die Militärpflihtigen: 1) Schlosser Friedrih Wilbelm Bloedow, geboren am 8. Juni 1857 zu Klein-Sil- ber, Kreis Arnswalde, 2) Knecht Carl Friedrich Vilhelm Salzwedell, geboren am 15. Juli 1857 zu Klein-Silber, Kreis Arnswalde, 3) Knecht Carl Herrmann Wobig, geboren am 24. August 1857 zu Reetz, Kreis Arnêwalde, 4) Paul Gustav Adolf Krahn, geboren am 13. Januar 1858 zu Arns- walde, 5) Max Lilicuthal, geboren am 10. Fe- bruar 1858 zu Arnswalde, 6) Herrmann August

iese, alias Rehwinkel, geboren am 25. Februar 1858 zu Arnswalde, 7) August Julius Sthulz, ge- boren am 6, Juli 1858 zu Arnswalde, 8) Carl Friedrich Wilbelm Oesterrei, geboren am 13,

ai 1858 zu Berkenbrügge, Kreis Arnêwalde, 9) Garl Ludwig Wilbelm Nenncmann, 29, November 1858 zu Buchholz, Kreis 10) Gustav Albert Faust, 1858 zu Marienhof, Kreis

riedrih Stange, geboren am 15. Juli 1858 zu

ranzin, Kreis Arnswalde, 12) August Heinrich orth, geboren am 28. Zuli 1858 zu Cüûürtow, Kreis Arnêwalde, 13) Friedri Wilbelm Kiesel- bath, geboren am 13, ber 1858 zu Cürtow, Kreis Arnêwalde, 14) Car Ferdinand Schulz, ge- boren am 24, Juli 1858 zu Cürtow, Kreis Arns- E. 15) Herrmann Sostay tober: Leman,

am 28, Augu pin, Kreis Arnowalte, 16) Carl Friedrich Wilbelm Zander,

eboren am rnówalde, eboren am 30, Januar rnéêwalde, 11) Michael

u. s. w. von öffentlichen Papieren.

geboren am 26, April 1858 zu Friedenau, Kreis Arnswalde, 17) Albrecht Georg Boening, geboren am 18. September 1858 zu Göhren, Kreis Arns- walde, 18) Carl Ludwig Alf, geboren am 19. Fe- bruar 1858 zu Hagelfelde, Kreis Arnswalde, 19) SredriG Wilhelm Stath, geboren am 28. Septem- er 1858 zu Hochzeit, Kreis Arnswalde, 20) Franz Albert Will, geboren am 17. Juni 1858 zu Klein- Silber, Kreis Arnswalde, 21) August Friedrich Ferdinand Roeske, geboren am 27. August 1858 zu Marienwalde, Kreis Arnswalde, 22) Friedrich Wil- helm Hein, geboren am 18. November 1858 zu Mienken, Kreis Arnswalde, 23) Carl August Drevs, geboren am 11. September 1858 zu Mürbenfelde, Kreis Arnswalde, 24) Gustav Julius Paul Theuer- kauf, geboren am 25. Mai 1858 -zu Neuwedell, Kreis Arnswalde, 25) Christian Herrmann Friedrich Ebert, geboren am 20. April 1858 zu Rohrbeck, Kreis Arnswalde, 26) Wilhelm Friedri Oelke, geboren ‘am 29, Mai 1858 zu Steinberg, Kreis Arnswalde, 27) Carl Friedrih Oelfe, geboren am 29. Mai 1858 zu Steinberg, Kreis Arnêwalde, 28) Gustav August Dittmer, geboren am 3. Juni 1858 zu Zatten, Kreis Arnswalde, 29) Friedri Wilhelm August Hoffmann, geboren am 26. August 1858 zu Zägensdorf, Kreis Arnswalde, 30) Friedrih Wil- helm Bößzer, geboren am 18. Mai 1858 zu Mar- zelle, Kreis Arnswalde, 31) Bau-Volonteur Paul Below, geboren am 17. Juni 1856 zu Landsberg a./W. sind durch rechtskräftiges Erkenntniß der Strafkammer des Königl. Landgerichts zu Lands- berg a./W. vom 17. Februar 1882 wegen Verletzung der Wehrpflicht, cines Vergehens wider die öfent- liche Ordnung, zu einer Geldstrafe von je 180 M, im Unvermögensfalle zu je 39 Tagen Gefängniß verurtheilt. Sämmtliche Gerihtsbehörden werden ersucht, vorstehende Strafen gegen die obengenannten Verurtheilten zu vollstreken und von dem Gesche- henen zu den Untersuchungsakten wider Bloedow & Genossen M.1 71/81 Nachricht zu geben. Lands- berg a./W., den 21, März 1882, Der Erste Staatsanwalt.

Subhastationen, Aufgebote, Vor- ladungeu n. dergl.

[14268] Oeffentliche Zustellung. -

Der Oekonom Friedrih August König, zu Vogels- berg — vertreten durch Herrn Rechtsanwalt Müller hier — klagt gegen Karl Friedrich Adam Fuhr- mann aus Vogelsberg, jeßt unbekannten Aufent- haltsorts, aus dem Schuldscheine vom 23. Januar 1880 über ein dem Beklagten vorgestrecktes Darlehn von 300 M mit dem Antrage:

den Beklagten zur Zahlung von 300 M nebst 59% Zinsen seit 1. Januar 1881 zu verurthei- len, dieses Urtheil au für vorläufig vollstreck- bar zu erklären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Großherzogl. Säwsische Amtsgericht zu Großrudestedt auf Montag, den 15. Mai 1882, Vormittags 9 Uhr.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird diejer Auszug der Klage bekannt gemacht.

Großrudestedt, am E 4 1882,

S. Lindig,

Gericht8\{reiber des Großherzogl. Säh\#. Amtsgerichts. [14245] Oeffentliche ustellung,

Der Wirth Franz Grajek zu Pniewy klagt gegen Simon, Franziska und Franz Geschwister Jaku- bowsfki, früher zu Pniewy, jeßt unbekannten Auf- enthalts, mit dem Antrage dieselben zu verurtheilen, die für sie im Grundbuche des Grundstücks Pniewy Nr. 4 in Abtbeilung Il. unter Nr. 1 bezw. 2 ein- getragenen Posten von 119 A 23 Z bezw. von 94 M 15 „J und 94 A 15 S zur Löschung zu bringen, und ladet die Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht zu Labischin auf

deu 24. Mai 1882, Vormittags 9 Uhr.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

L (Unterschrift)

Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts,

[14246] Oeffentliche Zustellung.

Der Kaufmann Julius Rosanowski zu Ortelsburg, vertreten durch den Rechtsanwalt Guttfeld, klagt gegen den Gutsbesißersohn Emil Peinrids, früher zu Ortelsburg wohnhaft, dessen Aufenthalt jetzt un- bekannt ist, wegen Erstattung von Auslagen und Ausgaben des Klägers aus der über den Beklagten bis zu seiner Großjährigkeit geführten Vormund- \s{haft, mit dem Antrage auf Verurtbeilung des Be- klagten zur Zahlung von 488,33 M nebst 59/4 Ver- aainsen seit dem Tage der Klagezustellung an den

äger und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtéstreits vor die T. Civil- kammer des Königlichen Landgerichts zu Allenstein

auf den 6. Juni 1882, Vormittags 9 Uhr. mit der Aufforderung, einen bei dem gedahten Ge- ricbte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Wronka, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts,

[14242] Oeffentliche Zustell

Die verebelichte Freistellenbesiter Maria Janeuki, eborne Krause, im Beistande ihres Ehemannes ohann Janeyki zu Tscheschen-Glasbütte, vertreten

durch den Rechtsanwalt Tepfer in Oels, flagt gegen

Oeffentlicher Anzeige.

Inserate nehmen an: die Annoncen-Expeditionen des „Jnuvalidendaunk“, Rudolf Mosse, Haasenfitein & Vogler, G. L, Daube & Co., E. Sthlotte, Büttuer & Winter, sowie alle übrigen größeren

5. Industrielle Etablissements, Fabriken und Grosshandel.

6. Verschiedene Bekanntmachungen.

7. Literarische Anzeigen.

8. Theater-Anzeigen. In der Börsen-

9. Familien-Nachrichten. | beilage, K

Annoncen-Bureaurx. 2

1) den Fleischergesellen Johann Robert Krause, Aufenthalt unbekannt, 2) die verehelihte Freistellenbesizer Josepha Lontek, geborne Strauß, und deren Ehemann, eber Carl Lontek zu Tscheschen- ashütte, 3) die verehelichte Freistellenbefiter Auguste Gal- bierz, geb. Strauß, und deren Ehemann, Frete- stellenbesißer Josef Galbierz zu Tscheschen-

Glashütte,

; wegen 429 4 und Zinsen, mit dem Antrage, die Beklagten als Erben der am 13, März 1881 zu Tscheshen-Glashütte verstorbenen Auszüglerin Maria Karwig, geborne Marcög, ver- wittwet gewesenen Krause, kostenpflichtig und solida- risch zu verurtheilen, an Klägerin 429 A nebst 5 “/a on seit Klagezustellung zu zahlen und ladet die Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die erste Civilkammer des König- lichen Landgerichts zu Oels auf

, den 12. Juli 1882, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- richte P nen Anwalt zu bestellen.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser

Auszug der Klage bekannt gemacht. Oels, den 22. März 1882.

; j Prudlo, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.

[14248] Oeffentliche Zustellung. Der Plankammerverwalter Walther Buttmann in Stralsund, Heiligegeiststraße Nr. 15 a., vertreten durd den Amtsgerichts-Sekretär Moldenhauer in Wongrowiß, klagt als Vormund des Albert Friedrich Carl Hildebrandt gegen den Robert Lueck, früher in Mietschisko, jeßt’ angeblich in Amerika, aus einer außerehelihen Schwängerung, mit dem Antrage, den Beklagten zu verurtheilen, die Vaterschaft zu dem Albert Friedrich Carl Hildebrandt anzuerkennen und demselben bis zum vollendeten 14. Lebensjahre jährlih 48 M Alimente und zwar in vierteljähr- lichen Vorausbezahlungen zu Händen des Vormundes zu zahlen, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht zu Wongrowißz auf

den 20. April 1882, Vormittags 93 Uhr.

Zum Zwette ver öffentlichen Zuftellung wird dieser Auszug der Klage bekannt aemacbt.

Wongrowitz, den 21. März 1882.

N: Harden, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts,

[14225] In Sacben der Firma F. C. Kiel in Minden, Gläubigerin,

gegen den Kaufmann H. Frißen zu Meppen, Schuldner, sollen folgende, dem Lettern gehörige 6s JZmmobilien ¿wangsweise in dem auf Mittwoch, den 14. Juni 1882, Morgens 10 Uhr, im Lokale der unterzeichneten Gericht8abtheilung an- beraumten Termin verkauft werden :

1) das Packhaus desselben an der Hasestraße zu Meppen unter Hausnummer 11 der Häuser- liste mit Zubehör ;

2) die jeßt zu Wohnungen eingerichtete frühere Fabrik unter Hausnummer 12 der Häuser- liste, an der Hasestraße zu Meppen, nebst Zubehör; :

3) das zu Meppen an der Hasestraße unter Nr. 13 der Häuserliste belegene Wohnhaus mit Nebengebäude und Zubehör, namentlich einer sogenannten Meppen'shen Weidegerectigkeit ;

4) eine Wiese, belegen im Orde bei Meppen, zwischen Többen und Hagspihls Gründen, groß etrva 6 Vierup-Saats;

5) ein Stück Acklerland im Meppener Mühlen- esch am Wege und dem Grundstück der Wittwe Hagen, groß etwa 2 Vierup-Saats ;

6) ein Gâärtcben, unmittelbar beim Wohnhause belegen, etwa 1/10 Vierup-Saats groß.

Alle, welhe daran Eigenthums-, Näher-, lehn- rectliche, fideiklommissarishe, Pfand- und sonstige dinglie Nechte, insbesondere Servituten und Real- berechtigungen zu haben vermeinen, werden aufgefor- dert, selbige im obigen Termine anzumelden und die darüber lautenden Urkunden vorzulegen, unter dem Verwarnen, daß im Nichtanmeldungsfalle das Necht im Verhältniß zum neuen Erwerber verloren geht.

Meppen, den 3. März 1882.

Königliches Amtsgericht. I. B. Russell. Beglaubigt:

Haak, Assistent, Gerichtsschreiber Königlichen Amtsgerichts.

[14230

In Sacen, betreffend dic Theilung der Gemein- beiten vor Rahden, Amts Osten, werden alle unbe- kannten seselnedimer, welde aus irgend einem Grunde Ansprüche an die Theilungsgegenstände zu machen haben, namentlich auch die etwaigen Grund- herren, Gutsherren, Zehntherren, Pfandgläubiger, Hüûtungs-, Fischerei- oder sonstigen Servitut-Berech- tigten hierdurch öffentlich aufgefordert, ihre Rechte, Ansprüche oder Widersprüche in dem auf

Dienstag, den 16. Mai d. ZJ., orgeus 9 Uhr,

im Söhlshen Wirthshause zu Hackemühblen bei Lamstedt anstehenden Termine anzumelden und klar

achten, Unter der Verwarnung, daß im Falle des Ausbleibens ihre Berechtigungen nur nah Angabe der übrigen Betheiligten berücksichtigt und sie in sonstigen Beziehungen als zustimmend angesehen werden sollen, au daß jeder, welcher seine Rechte nicht anmeldet, es sich beizumessen hat, wenn deren Sicherstellung unterbleibt. Himmelpforten und Berden, den 18, März 1882. Die verordnete Theilungskommisfion. Goetze, emmelmann, Kreishauptmann. Oek.-Commissair. Bekanntmachung.

[14255] In der Civilprozeßsache der Christina Reh, Ehefrau des Arehgers Bernard Schaefer in Belingen, Klägerin im Armenrechte, gegen i ihren genannten Ehemann Meßger Bernard Schaefer, früher in Belingen, jeßt in Chicago, Beklagten, : wegen Gütertrennung, hat die II. Civilkammer des Königlichen Land- gerichts zu Trier Termin anberaumt auf Donner- stag, den 13. Juli 1882, Vormittags 9 Uhr, zur Verhandlung über den Antrag der Klägerin, dahingehend:

„Königliches Landgericht wolle die zwischen den Parteien bestehende ehelice Gütergemeinschaft für aufgelöst erklären, die Parteien zur Auseinander- seßung und Liquidation vor Notar verweisen, und dem Beklagten die Kosten zur Last legen.“

Trier, den 21. März 1882.

Dec Gerichtsschreiber des Königl. Landgerichts :

Oppermann.

[14273]

Durch Amortisations-Urtel des hiesigen Gerichts vom 17. März 1882 find die verloren gegangenen Hypotheken-Urkunden über folgende Hypothekenposten :

1) über 5mal 21 Thlr. 3 Sgr. 4 Pf. der Ge- \{wister Marie, Friedrich, Wilhelmine, Rosine, aren Dietrich, eingetragen auf Collnischken

L. 10;

2) über die auf Martis{ken Nr. 1 für Con- ducteur Hildebrandt in Gumbinnen eingetrage- nen 100 Thlr.,

3) über 100 Thlr. der Catharina Pruß, einge- tragen auf Gr. Duneyken Nr. 47, f

4) über die auf Goldap 324 für die Geschwister Pettau: Henriette, verehelichte Fleischer Brandt, in Goldap, und E verehelichte Fleischer

- Bildau, in Darkehmen, fubingrossirten 49 Thlr.,

5) über 3000 Thlr. des Gastwirths Johann

Fuehrer auf Jugneitsben, eingetragen auf lowken 11,

6) über 200 Thlr. des Dr. Moriß Scneller aus Danzig, eingetragen auf Szittkehmen Nr. 89,

für kraftlos erflärt.

E83 wird dies hiermit zum Zwecke der Aus- \{ließung der Anfe{tungsklage bekannt gemacht.

Goldap, den 21. März 1882

Königliches Amtsgericht.

Verkündet den 15, März 1882 gez. Schüß, i Referendar, als Gerichts\creiber.

Im Namen des Königs!

Auf Antrag des Gutsbesitzers Martin Bublitz aus Groß-Dalzen erkennt das Königlihe Amts- gerit zu Gumbinnen durch den Amtsgerichtsrath Gronwald für Recht:

das über die Abtbeilung TII. Nr. 5 des Grund- stücks Groß Dalzen Blatt 8 — alte Nr. 9 — gemäß Verfügung vom 24, Mai 1861 aus dem Vertrage vom 24. Januar und 16, Mai 1861 für die Geshwister Wilhelmine und Friedrich Weiler eingetragenen Erbgelder von zweimal 350 Thaler gebildete Hypothekendokument, be- stehend aus einer Ausfertigung des genannten Vertrages und Hypothekenbuhsautzug vom 24. Mai 1861 wird für kraftlos erklärt.

Urkundlich mit der Bescheinigung autLgefertigt, daß vorstehendes Aus\{lußurtheil rechtskräftig ist.

Gumbinnen, den D B 1882,

(L. 8 Königlicbes Amtsgericht. gez. Gronwald.

DE luß. Auf Antrag der Königlichen Staats- anwaltscaît bierselbst vom 11, März 1882 und in Folge Reguisitionsschreibens des Königlichen Gerichts der 16. Division zu Trier vom 4. Mert 1882, wona der Rekrut Franz Joseph Hubert Fle fig, aus dem Bezirke des 2. Bataillons (Andernach) 7. Rheini- {hen Landwehr-Regiments Nr. 69 Been am 14, September 1859 zu Ahrweiler, katholis, Kell- ner, entwichen, und gegen welchen wegen Fahnen- fluht die Contumacialuntersubung anbängig ist — wird das im Dentschen NReiche befindliche Ber- mögen des genannten Franz Joseph Hubert Fleißig zur Deckung der ane n möglicher Weise treffen- den bôbsten Geldstrafe und Kosten bis zum Betrage von 3100 M, (in Buchstaben: Dreitausend ein- hundert Mark), gegen denselben für den Fiskus mit Beschlag belegt. Dieser Beschluß if nur durch den Deutschen Reichs-Anzeiger zu veröffent- lichen. Coblenz, den 15, März 1882, Königliches Landgerit. 11 Strafkammer. gez. Clavé von Bouhbaben. Remelé. Haack. Beglaubigt: Coblenz, den 17, März 1882. Dahme, Gerichis-

[14278]

zu machen, über t ihr etwaiges Interesse bei d Geschäfte, so _— i e d für n G u, zu be

schreiber des Königlichen Landgerichte. |