L [14094] Rodenberg. Die unter Nr. 64 des Handels- registers eingetragene Firma Spier & Nietert — Inbaber Adolph Nietert in Rodenberg und Louis Spier in StadthagÞ.n — ist am heutigen Tage gelöst.
Rodenberg, den 20. März 1882. Königliches Amtsgericht. Berner.
Monnebuaurg. Bekanntmachung. [14095]
Auf Folium 34 des Handelsregisters für den Be- Krk des unterzeihneten Herzogl. Amtsgerichts ist laut Beschlusses vom heutigen Tage das Erlöschen der Firma: -
Oskar Sehmidt in Noschüh
verlautbart worden.
MNounueburg, den 24. März 1882.
Herzogl. Amtsgericht. Hauschild.
Schleswig. Bekanntmachung. t a. Unter Nr. 710 unseres Firmenregisters ist heute xingetragen : L Col. 2. Kaufmann Wilhelm Friedrich Anton Fischbeck in Kiel. Col. 3. Kiel, : : mit ciner Zweigniederlassung in Gettorf. Col. 4. Wilh. Fischbeck & Co. Séhleswig, den 16. März 1882. Königliches Amtsgericht, Abtheilung IIl.
Steinau 8./0. Bekanntmachung. [14097] In unserem Firmenregister ist unter Nr. 26 das Erlöschen der Firma:
„August Lauterbach“ / zu Tarxdorf, Kreis Steinau a./O., und Groß Poguil, Kreis Wohlau, heut eingetragen worden.
Steinau a./O., den 17. März 1882. Königliches Amtsgericht. IL.
: 14099]
Stettin. In unserem Prokurenregister ist heute
unter Nr. 382 die Prokura des Kaufmanns Her-
mann Dietrih Wegener zu Stettin für die Firma
Haker & Rosenow zu Stettin gelöscht worden. Stettin, den 18. März 1882.
Königliches Amtsgericht.
14100] Stettim. In unser Gesellschaftsregister if heute unter Nr. 841 bei der Firma „Jurk & Sauer- hering“ Folgendes eingetragen : Die Befugniß, “die Gesellschaft zu vertreten, steht den Gesellschaftern nur in der Weise zu, daß dieselbe gemeinschaftlich ausgeübt wird. Stettin, den 18. März 1882. Königliches Amtsgericht.
[14101] Stettin. In unser Gesellschaftsregister ift heute unter Nr. 792 bei der Firma „Messenthiner Dampf- Tchifffahrts-Gesellschaft, Oscar Heuckel & Co.“ zu Stettin Folgendes eingetragen:
Die Gesellschaft ist durch notariellen Vertrag vom 26. Februar 1882 aufgelöst.
Der Kaufmann Oscar Henkel seßt das Handels- gescbäft unter unveränderter Firma fort.
Demnächst ist in unser Firmenregister heute unter Nr. 1918 der Kaufmann Oscar Henckel zu Stettin mit der Firma „Messenthiner Dampfschifffahrts- Gesellschaft, Oscar Henckel & Co.“ und dem Orte der Niederlassung „Stettin“ eingetragen.
Stettin, den 20. März 1882.
Königliches Amtsgericht.
[14098] Stettim. In unser Gesellschaftsregister ist beute unter Nr. 813 bei der Firma „Theodor Krause & Co.“ zu: Stettin Folgendes eingetragen:
Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Ueberein- Tunft am 16. März _ 1882 aufgelöst.
Der Kaufmann Christoph Friedrih Wilhelm Kan- deler zu Stettin setzt das Handelsgeschäft unter un- veränderter Firma fort.
Demnäcßft ist in unser Firmenregister heute unter Nr. 1919 der Kaufmann Christoph Friedrich Wil- belm Kandeler zu Stettin mit der Firma „Thcodor Krause & Co.“ und dem Orte der Niederlassung eStettin“ ‘eingetragen.
Stettin, den 21. März 1882.
Königliches Amtsgericht. Thorn. Bekanntmachung. [14102]
Zufolge Verfügung von heute ist die in Thorn bestehende Zweigniederlassnng der in Bromberg be- stehenden Haupthandelsniederlassug des Kaufmanns Ludwig Kolwit in Bromberg unter der Firma:
Ludwig Kolwih in das diesseitige Firmenregister unter Nr. 639 ein- getragen. L Thorn, den 21, März 1882, Königliches Amtsgericht.
Thorn. _Bekanntmachung. [14104] Zufolge Verfügung von heute ist die unter Nr. 4 des hiesigen Firmenregiflers eingetragene Firma Moritz Heilfron gelöscht. Thorn, den 21. März 1882. Königliches Amtsgericht.
Thorn. Bekanntmachung. [14106]
Zufolge Verfügung von beute ist die in Thorn bestehende Handelsniederlassung des Kaufmanns Eduard Zimmermann ebendaselbst unter der Firma:
„E. Zimmermann“
in das diesseitige Firmenregister unter Nr. 638 ein- getragen. L
Thorn, den 21. März 1882.
Königliches Amtsgericht.
Thorn. Bekanntmachung. 14105] Zufolge Verfügung von heute ist die unter Nr. 303 des hiesigen Firmenregisters eingetragene Firma Jacob M. Motkiewicz gelös{t. Thorn, den 21, März 1882. Königliches Amtsgericht.
Thorn. Bekanntmachung. [14103] Zufolge Verfügung von heute is die unter Nr. 340 des hiesigen Emer nars cingetragene Firma Rudolph Beutler glösht. Thorn, den 21. März 1882, Königliches Amtsgericht. F.
Wreschen. Befauntmahung. [14107] In das Firmenregister des unterzzineten Amts- gerichts ist unter Nr. 188 die Firma: ___ Fr. Miskficwicz mit dem Siß in Wreschen und als deren Inhaber der Kaufmann Franz Miskiewicz in Wreschen- zu- folge Verfügung vom 24. März 1882 an demselben Taae eingetragen worden. Wreschen, den 24. März 1882. Königliches Amt3gericht.
Wreschen. Befanntmachung. [14109] In das Firmenregister des unterzeihneten Amts- gerichts ift unter Nr. 187 die Firma: Adolph Rydz mit dem Siße in Wreschen und als deren Inhaber der Kaufmann Adolph Rydz zu Wreschen zufolge Verfügung vom 23. am 24. März 1882 eingetragen worden. Wreschen, den 24. März 1882. Königliches Amtsgericht. Wreschen. Befanntmachung. [14108] In- das Firmenregister des unterzeichneten Amts- gerichts ift heute sub Nr. 186 die Firma: S. Gclhax mit dem Siß in Wreschen und als deren Inhaber der Kaufmann Salomon Gelhar zu Wreschen zufolge Verfügung vom 23. März 188 am 24. März desselben Jahres eingetragen worden. Wreschen, den 24. März 1882. Königliches Amtsgericht.
G Konkurse. [14129]
Konkursbekanntmachung.
Ueber den Nachlaß des verstorbenen Jes Rayer und Ehefrau, wailand auf Norderhostrupfeld, ist heute, den 14. März 1882, Vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet.
Konkursverwalter: Gemeindevorsteher Christian Hyrup in Norderhostrup.
Anmeldetermin für Konkursforderungen bis zum 14. April 1882.
Prüfungstermin für die angemeldeten Forderungen den 25. April 1882,
Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 24. April 18882 ift erlassen.
Apenrade, den 14, März 1882.
Königliches Amtsgeriht. Abtheilung I. acz. G. L. Müller. Veröffentlicht: J. Christiansen Ak., Gerichts\{chreiber des Königl. Amtsgerichts.
[1412] Bekanntmachung.
Betreff: Konkurs über das Vermögen der Kauf- manuusehefrau Pauline Krauß, Inhaberin der Firma P, Krauß’sche Kunstmühle dahier.
Zur Abnahme der von dem Konkursverwalter ge-
stellten Schlußrechnung wird Termin auf: Samstag, 15. April d. Js., Vorm. 9 Uhr,
Saal Nr. 1, anberaumt.
Augsburg, den 24. März 1882, Kal. Amtsgericht. Heindl, Kgl. Amtsrichter.
[14143] Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Shlossers Johann Schillig in Benfeld wird heute, am 24. März fa D OGORe 12 Ukr, das Konkursverfahren eröffnet.
Der Gerichtsvollzieher Herr Brandt in Ben- feld wird zum Konkursverwalter ernannt.
Konkursforderungen sind bis zum 2, Mai 1882 bei dem Gerichte anzumelden.
Es wird zur Beschlußfassung übec die Wahl eines anderen Verwalters, sowie über die Bestellung eines Släubigeraus\{u}es und eintretenden art über die in §8. 120 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände auf
Mittwoch, den 19. April 1882, Bormittags 10 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf Samstag, den 20. Mai 1882, Vormittags 9 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte Termin anberaumt.
Allen Sonn, welche eine zur Konkursmaße gehörige Sache in Besiy hahen oder zur Konkurs- masse etwas s{uldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, aud die Verpflihtung auferlegt, von dem Besiße der Sahe und von den Forderungen, für welce sie aus der Sache abgesonderte Bef edigung in Anspruch nebmen, dem Konkursverwalter bis zum 15. Mai 1882 Anzeige zu macen.
Benfeld, den 24, März 1882.
Kaiserliches Amtsgericht zu Benfeld. 8A
acz. Molitor. Für glei{lautende, in Gemäßheit des §8. 103 der Konkursordnung ertheilte Ausfertigung : Der Kais. Amtsgerichtsschreiber : Bloth.
9 (1413) Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Dr. Hugo Schröder von Oberursel ift in Folge eines von dem Gemeinschuldner gemacten Vor- {lags zu einem Zwangsvergleiche Vergleichs- termin auf
Mittwoch, den 19, Avril 1882, Bormittags 9 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgericht hierselbst, Zimmer Nr. 8, anberaumt.
Homburg, den 23, März 1882,
Gerichtsschreiberei I. des Königlichen Amtsgerichts.
[14130] Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Heinrich Sommerfeld von hier (Firma H, J. Sommer- feld) ist heute, am 23, März 1882, Nachmit- tags 5 Uhr, das Konkursverfahren cröffuct.
er Kaufmann Louis Gluth hier ist zum Kon- E aan sind bi Avri
onkursforderungen sind bis zum 20. l 1882 bei dem Gerichte ei E
Es ist zur Beschlußfassung über die Wahl cines anderen Verwalters, sowie über die Bestel-
lung eines Gläubigerauss{chusses und eintretenden Falls über die in §8. 120 der Konkurs-Ordnung be- zeichneten Gegenftände auf den 14. April 1882, Vormittags 11 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf deu 1. Mai 1882, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte Termin anberaumt. Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse ge- hörige Sache in Besi haben oder zur Konkursmasse etwas s{uldig find, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche e aus der Sache E puTeris Befriedigung in An- pruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 0. April 1882 Anzeige zu machen. Insterburg, den 23. März 1882.
Wehr, Erster Gerichtsschreiber des Königl. Amtsgerichts.
(14153) BVekanutmachung.
Das k. bayer. Amtsgeriht Kempten bat am 23. lf, Mts.,, Nachmittags 4 Uhr, folgenden Beschluß erlassen :
Ueber den Na(laß dcs Schuhmachers Georg RNeichensperger von Kottern wird auf Antrag des Schreinermeisters Xaver Seif in Kempten als Ver- treters der Erben bei vorliegender UÜeberschuldung der Konkur3 eröffnet.
Konkuréverwalter: Herr Rechtsanwalt Heichlinger in Kempten.
Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 15. April
d. Js.
Anmeldefrist bis 22. April d. Js. einschließlich.
Zur Beschlußfassung der Konkursgläubiger über die etwaige Wahl eines anderen Verwalters, über die Bestellung eines Gläubigeraus\{chusses und über die in §. 120 ff. bezeichneten Fragen, ferner zur Prüfung der angemeldeten Forderungen ift Termin auf Dienstag, den 2. Mai d. Js., Vormitt. 9 Uhr, im Geschäftszimmer Nr. 7 des k. Amtsgerichts Kempten bestimmt.
Kempten, am 24. März 1882.
Gerichts\creiberei des k. Amtsgerichts. Varga, k. Sckretär.
[14144] Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Otto Graul, in Firma Theodor Heinrich's Nachfolger zu Lauenburg i. Pomm., wird heute, am 25. März 1882, Vormittags 11 Uhr, das Konkurs- verfahren eröffnet.
Der Partikulier Ernst Friße hier wird zum Konkursverwalter ernannt.
Konkursforderungen sind bis zum 1. Mai 1882 bei dem Gerichte anzumelden.
Es wird zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie über die Bestellung eines Gläubigeraus\chu}ses und eintretenden Falls über die in §. 120 der Konkursordnung bezeihneten Gegen- stände auf
den 21. April 1882, Vormittags 114 Uhr, n zur Prüfung der angemeldeten Forderungen cu
den 10, Mai 1882, Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte in dem Sißzungs- saale Termin anberaumt.
Allen Personen, welche eine zur Konkur3masse ge- hôrige Sache in Besitz haben oder zur Konkursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sace und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in An- spruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 21. April 1882 Anzeige zu machen,
Laucnburg i. Pomm., den 25, März 1882.
Königliches Amtsgericht.
[14126] Veber das NacWlaßvermögen des verstorbenen Privatmanus Franz Nobert Schneider hier wird heute, am 24. März 1882, Nachm. 51 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter Meer Rechtsanwalt Dr. Pansa hier. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 24. April 1882 eins{l., Anmeldefrist bis zum 29. April 1882 einschl, Erste Gläubigerversammlung den 17. April 1882, Vorm. 11 Uhr. Allgem. Prüfungs- termin den 11. Mai 1882, Nachm. 3} Uhr. Leipzig, den 24. März 1882, Königliches Amtsgericht. Abtheilung Il. Steinberger. Beglaubigt: Krebs, Ger.-S,
D (101%] Bekanntmahung.
Ueber das Vermögen des abwesenden Parzellisten Hans Jacobsen Christensen, früher in Norder- Wollum is am 25. März cr., Vormittags 10 Uhr, Konkurs eröffnet.
Verwalter: Hofbesiger Anders Lausten in Norder-Wollum.
Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 6. Mai cer. cinschließlich.
Uen bis 6. Mai cr. einschließlich.
Erste Gläubigerversammlung am 15. April cr., Vormittags 10 Uhx, allgemeiner Prüfungstermin am 20, Mai cr., Vormittags 10 Uhr.
Lügumlkloster, den 25. März 1882,
Königliches Amtsgericht. Veröffèntliht: Berg, Gerichtsschreiber.
(14140) Bekanntmathung.
Ueber das Vermögen des Sthneidermeisters und Cigarrenhändlers Max Wolff ju Magde- burg, Br. Weg 193, jeßt Berlinerstraße 9, ist am 23, März 1882, Mittags 12} Uhr, Kon- kurs eröffnet und der offene Arrest erlassen.
Verwalter: Kaufmann Gustav Baron hier.
gaugeide und Anmeldefrist bis zum 25. April
Erste Gläubigerversammlung den 18, April 1882, Vormittags 11 Uhr. rüfungstermin den 10, Mai 1882, Vor- mittags 11 Uhr. MaBenrg, den 23, März 1882, öniglihes Amtsgericht, Abtheilung IVa.
(14152) Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Nikolaus Aterer§ zu Flanville, wird, da derselbe eral, unfähig ist, heute, am 24. März 1882, Nachm, tens E ¡Foutursverfahren eröffnet. er Ger ollzieher Neuter i Nontursperwalter ernannt. E wirs zum. onkursforderungen sind bis zum 1.
n E, Es. Dn L» Mai 1844 s wird zur Beschlußfassung über di i anderen Verwalters, sowie über die Bestellt s L E ues Es Siiltelenden Falls über die
in S. er Konkursordnun î finde auf — g bezeichneten Gegen« onnabend, den 22. April 18 „… Vormittags 10 Uhr, E und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf Sonnabend, den 13. Mai 1882 Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeihneten Gerichte in dem zu ebener Erde gelegenen Sitzungssaale Termin anberaumt Allen Personen, welche cine zur Konkursmasse ‘qe- hörige Sache in Besiß haben oder zur Konkursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nihts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, aug. die Verpflichtung auferlegt, von dem Besiße der Sade und von den Forderungen, für welche sie aus cas Sihe E A ding in Anspru§ nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 15, 1882 Anzeige zu machen. L 1 MheiE
Kaiserliches Amtsgericht zu Meg,
87 Konkurs-Eröffnung.
Ueber das Vermögen des Gastwirths Küchler zu Minden ift am 24. Mürz 1882 Bco Mans S A N röberfahren eröffnet un er Gerichts-Assisten olte ht Konkursverwalter ernannt. O
Offener Arrest im Sinne des §, 108 d. K. 9 mit Anzeigefrist bis zum 12. Mai 1882, ,
Konkursforderungen sind bis zum 12, Mai 1882 bei dem Amtsgericht dahier anzumelden. | 4 Ge Set S 8 A eines an-
eren Berwalters, sowie über die Bestellung eines. Gläubigerausschusses uf den O 15. April 1882, Mittags 12 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin auf den 10. Juni 1882, Vormittags 113 Uhr, vor dem unterzeichneten Amtsgericht, Zimmer Nr. 2, Minden, den 24. März 1882. Königliches Amtsgericht,
[14138] „Ueber das nagelassene Vermögen dés Unter- försters Hermann Willert zu Babke ist am 25. März 1882, Nachmittags 4 Uhr, Konkurs eröffnet. Verwalter: Kaufmann Fr. Mahufeldt hierselb. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 18, April 1882 einschließli. Anmeldefrist bis 18. April 1882 cinschließlich. Erste Gläu- bigerversammlung am 20. April 1882, Vor- mittags 10 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin am #7. April 1882, Vormittags 10 Uhr. Mirow, den 25. März 1882, Großherzogliches Amtsgericht. N Beglaubigung:
Durchschlag, Gerichtsschreiber.
[14154] Das Königliche Amtsgeriht München L, Abtheilung A., für Civilsachen,
hat über das Vermögen des Asphaltgeschüfts- inhabers Josef Heller hier auf Antrag \ der Münchener Industriebank unterm 24. März 1882, Nachmittags 5 Uhr, den Konkurs eröffnet.
Konkursverwalter: Kgl. Advokat Kaul hier.
Offener Arrest erlassen; Anzeigefrist auf Grund desselben und Anmeldefrist für die Konkursforde- Fragen 0s zum 17. April 1882 einschließlih eslge]eut. E
Wahltermin zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, Bestellung eines Gläubiger- aus\chufses, dann über die in 88. 120 und 125 der Konkurs-Ordnung bezeichneten Fragen, zugleich der allgemeine Prüfungstermin ist auf
Dicustag, den 25. April 1882, Vormittags 9 Uhr,
im Geschäft8zimmer Nr. 5/0 anberaumt.
Müncheu, den 25. März 1882. ;
Der geschäftslcitende Kgl. Gerichtsschreiber: Hagenauer.
—__———————
(14130) Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Lohgerbers Emil Schmidt in Osten wird heute, am 25. März 1882, Nachmittags 4 Uhr, das Konkursver- fahren eröffnet.
er Kaufmann Hermann Krome hierselbst wird zum Konkursverwalter ernannt.
Konkursforderungen sind bis zum 1. Mai 1882 bei dem Gerichte anzumelden. \ 2
Es wird zur Beschlußfassung über die Wahl eins anderen Verwalters, sowie über die Bestellung eines Gläubigeraus\{u}ses und eintretenden Falls über die in 8. 120 der Konkursordnung bezeichneten Gegen stände auf
Dienstag, den 18. April 1882, Vormittags 11 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf Montag, den 8. Mai 1882, Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeihneten Gerihte Termin anberaumt.
Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse g& hörige Sache in Besitz haben oder zur Konkurt- masse etwas \{uldig sind, wird aufgegeben, nich! an den Gemeinschuldner zu Vg oder ¡u leisten,/ aud die Verpflitung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche je aus der Sache abgesonderte Befriedigung in An pruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 18. April 1882 Anzeige zu machen.
Königliches Amtsgericht zu Osten, Abth. 11.
(ged) Schnurre. Zur B aupigung:
oilmer, Gerichtéshreibergeh. Königl. Amtsgerichts.
E
Redacteur: Riedel.
Berlin: Verlag der Eepedition (K es e.
Mi
As
V L C A T i E” S
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im § wom 11. November 1876, und die im Patentgeseß, vom 25.
Sunfte Beilage
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich kann durch alle Poft - Anstalten, für
NBerli dur die Berlin 6AM, Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
önigliche Expedition des Deutschen Reihs- und Königlich Preußischen Staats-
. 6 des Geseßes über den Martenschuy, vom 30. November 1874, Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden,
Central-Handels-Register für das Deut
zum Deulschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger. D
Berlin, Dienstag, den 28. März
182
—
sowie die in dem Geseß, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
sche Reich. (x. 754)
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglih. — Das
Abonnement beträgt
Æ 50 4 für das E — Einzelne Nummern kosten 20 H§. —
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 3
am —
——
rit des amerikanischen Patent- D iisare für das Jahr 1881.
(Patent-Anw.) Die Einnahmen des Patent-Amts betrugen 853 665 Doll. Es gingen nämlich ein an Patent-, Marken- und Mustershuß - Gebühren : 2:9 626 Doll., für Patentschriften: 59 295 Doll. ; an Eintragungs-Gebühren für Uebertragungen : 93 724 Doll. ; für Abonnements auf die „Patent Gazette“: 9319 Doll. ; für Etiquettenregistrirung: 7 oll. i i; E Aga betrugen : 605 173,28 Doll. z; hier- von entfallen auf die Gehalte: 467 478,49 Doll. ; auf die Herstellung der „Patent Gazette“ : 21 840,86 Doll. u, f. w. i bleibt also cin Uebershuß von : 61 Doll. anda wurden: 24878 Patente, 503 Neu- ausfertigungen (reissues), 14 Einschränkungen (disclaimers), 678 Muster und Modelle; 611 Han- delsmarken und 363 Etiquetten.
Ertheilt wurden: 16 113 Patente und Muster- \huß-Certificate, 471 Neuausfertigungen, 834 Marken- {uß - Certificate und 202 Etiquettenschuß-
ificate. L iboiwen während des Jahres 4638 Patente und 1511 Patente wurden Mangels Zahlung der leßten Taxe niht ausgehändigt. ;
Unter den außeramerikanischen ePatentinhabern befanden sich 343 Engländer, 215 Canadier, 213 Deutshe, 116 _ Franzosen, 30 Desterreicher, 16 Schweizer, 9 Spanier, 9 Schweden, 7 Belgier, 7 Russen, 5 Italiener, 2 Dänen, 2 Holländer und 19 Außereuropäer. :
Du Girnahmen des verflossenen Jahres über- steigen diejenigen irgend eines vorhergegangenen Jahres um beinahe 106 000 Doll. oder mehr wie um 14 Proz. Desgleichen wurden in keinem der vorangegangenen Jahre so viele Patente sowohl nach- gesucht als au ertheilt. i
Der Kommissär weist auf die Thatsache hin, daß gegenwärtig weit weniger Patentgesuhe abslägig beschieden werden als früher, (im Jahre 1847 wurden noch Z aller eingereihten Patentgesuche zurück- gewiesen). Den Grund hierfür findet der Kommissär darin, daß früher die Erfinder weit weniger Ge- legenheit hatten, sih darüber zu unterrichten, was bereits bekannt und patentirt war, während jeßt dur die Publikationen in der „Patent-Gazette“ und die leichte Zugänglichkeit der gedruckten Patent- riften, jeder sich leicht über den jeweiligen Stand der in einer Industrie gemachten Fortschritte unter- rihten kann. ca
Auch in diesem Jahre muß der Patent-Kommissär über ungenügende Hülfskräfte und über unzuläng- liden Raum für die Beamten des Patentamtes klagen. Ueberdies sind die Gehalte der Haupt- examinatoren seit 1848 niht erhöht worden. Die unzulänglihen Gehalte für diese höheren Beamten sind die Ursache, daß tüchtige Beamte, denen sich außerhalb des Patentamts sehr {nell bessere Stellen bieten, dem Patentamt so bald wie möglich den Rücken kehren. i
Das Generalverzeichniß aller Patente mit kurzer Beschreibung derselben, für welches der Kongreß in der leßten Sitzung die Geldmittel bewilligt hat, macht erfreuliche Fortschritte. Der Kommissär ver- spricht sih von diesem Verzeichniß, wenn es erst ein- mal fertig gestellt ist, sehr viel; namentli hofft der Kommissär, daß durch dasselbe den Examinatoren es Patentamts die Arbeit bedeutend wird erleichtert werden,
Nachdem der Kommissär noch Abänderung der Bestimmungen über das Beweisverfahren bei Patent- einsprüchen, welhe sich auf die Behauptung der mangelnden Neuheit stüßen, beantragt hat, berührt er au die für uns Ausländer so überaus wicbtige Frage der Abhängigkeit eines amerikanishen Pa- tentes von einem früher für dieselbe Erfindung ge- nommenen außeramerikanischen. Er bemerkt darüber Folgendes :
„Es haben ernstlihe Erörterungen über die Frage stattgefunden, wie derjenige Saß der Sektion 4887 des Patentgesetzes auszulegen sci, der bestimmt, daß:
Jedes Patent das für cine bereits vorher in cinem fremden Lande patentirte Erfindung er- theilt ift, so zu beschränken ist, daß es gleich- zeitig mit dem ausländischen Patent oder, wenn mehrere ausländische Patente existiren, gleich- zeitig mit demjenigen derselben, welches die fürzeste Dauer hat, erlöschen und in keinem Falle länger wie 17 Jahre in Kraft bleiben soll.
, Viele Anwälte, welche vor dem Patentamt prakti- ziren, behaupten, daß die in diesem Satze cus- ge]prowene Beschränkung nur auf solche Erfindungen Bezug habe, welche im Auslande patentirt wurden, bevor das Gesuch für cin amerikanishes Patent binterlegt wurde, während andere Anwälte von glei- wer Autorität dafür halten, daß die in der frag- lichen Verfügung gemeinte Priorität bis zu dem Tage der Ertheilung des amerikanischen Patentes, und niht blos bis zu dem Tage der Hinterlegung des amerikanischen Patentgesuches gehe; diese letztere Ansicht entspricht der in leßter Zeit von dem Patent- amt adoptirten Praxis. In der That is es aber oft ganz unmöglich, festzustellen, ob eine bestimmte Crfindung in einem fremden Staate patentirt worden ist oder nicht, Die Palenigeinde für die betreffende tfindung können in verschiedenen Staaten gleih- jeitig s{chweben, und nachdem das amerikanische Pa- tent ertheilt ist, fann si alsdann herausstellen, daß
dieselbe Erfindung im Auslande einen Tag vor der
I in Amerika patentirt worden ist. enn es wirklich der Wille des Kongresses ist, die auer des amerifanishen Patentes von derjenigen
eines früher im Auslande für dieselbe Erfindung er- theilten Patentes abhängig zu machen, so steht zu hoffen , daß der betreffende Gesetßzesparagraph so verbessert werde, daß ein Zweifel Über dessen Aus- legung nicht mehr entstehen kann. Wenn man aber bedenft, daß unser Patentsystem den Zweck hat, „den Fortschritt in den nüßlihen Künsten zu fördern“, und wenn man \ich erinnert, was unser liberales Patentsystem bereits gethan hat, um diesen Zwek zu erreichen, so mag wohl ein Zweifel darüber entstehen, ob es sih nicht empfehlen dürfte, dem ausländischen Erfinder allen möglihen Vor- {ub zu leisten, damit er seine Erfindung bei uns patentiren lasse. Es scheint in der That ein \tich- haltiger Grund nicht vorhanden zu sein, warum eine Erfindung die irgendwo patentirt worden ist, wenn sie für neu und nüßlih befunden wurde, nicht in Amerika für dieselbe Anzahl Jahre ge\chütt sein sollte, wie jede andere Erfindung. Das Gesetz giebt in Sektion 4887, 1 eine hinlängliche Anregung für die Erfinder, mit der Patentnahme nicht zu lange zu warten; dort ist nämlich bestimmt, M eine Er- findung dann nit mehr patentfähig sein solle, wenn dieselbe mehr wie 2 Jahre vor Anmeldung des Pa- tentes innerhalb der Vereinigten Staaten im öffent- lichen Gebrauch gewesen. Ueberdies ist die in Rede stehende Bestimmung dazu angethan, die Interessen eines amerikanischen Erfinders {wer zu s{hädigen. In einigen fremden Staaten kann ein Patent rechts- gültig niht aufrecht erhalten werden, welches vor- her in den Vereinigten Staaten patentirt worden ist. Auf diese Weise können amerikanische Erfinder von dem Patentshuß in diesen Staaten ausge- \{chlossen werden, oder aber, wenn sie sich doch zur Patentnahme in diesen Staaten entschließen , so werden sie zum mindesten eiviger der Privilegien beraubt, welche dazu bestimmt sind, den heimischen Erfindergeist anzuspornen. Aus diesen Gründen em- pfehle ih, daß der Theil der Sekt. 4887 des Gesetzes, welcher die Dauer des amerikanischen Patents von der Dauer eines ausländischen Patents abhängig gemacht, gestrichen werde. “
Der Kommissär rügt alsdann die \{lechte zu Mißverständnissen Veranlassung gebende Redaktion der Sekt, 4879 des Gesetzes, welche bestimmt, daß ein Patent, welches bewilligt, für welches aber die leßte Taxe innerhalb -der auf die Bewilligung folgen- den 6 Monate nicht entrichtet wurde, verfällt, aber innerhalb der auf die Bewilligung folgenden zwei Jahre von neuem nachgesucht werden kann. Er [{lägt eine deutlichere Fassung vor. }
Die an die verschiedenen inländischen Bibliotheken und Bureaux, sowie an die Patentämter Englands, Sranfkfreihs, Belgiens, Deutschlands, Oesterreichs und Italiens gratis versandten Kopien der amerika- nischen Patentschriften sind an Zahl größer, als die- jenige der von dem Patentamt verkauften. Da cine geseßliche Bestimmung, welche den Kommissär zur Gratis-Verabfolgung der Patentschriften ermächtigt, eigentli niht besteht, so beantragt der Kommissär, eine bezügliche Bestimmung in das Patentgesetz auf- zunehmen.
Für die internationale Elektrizitätsausstellung in Paris war von der Regierung der Chef-Eraminator der Abtheilung für Elektrizität auf dem Patentamt als Vertreter der Vereinigten Staaten delegirt. Das Patentamt hat sih an der Ausstellung in der Weise betheiligt, daß es ein vollständiges Exemplar sämmt- licher auf Elektrizität Bezug habenden amerikanischen Patente, gebunden und mit Index versehen, ein- sandte. Das 16 stattliche Bände starke Werk er- regte auf der Ausftellung allgemeine Aufmerksamkeit und wurde aub von den Preisrihtern mit einem Ehrendiplom bedacht.
Der Kommissär {ließt seinen Bericht mit einem nochmaligen Hinweis auf die erfreulihe Zunahme der Einkünfte des Patentamts in dem verflossenen Jahre und mit dem Ausdruck der Erwartung, daß der nächste Jahresberiht cin noch günstigeres Resultat werde aufzuweisen haben.
Deutsche Töpfer- und Ziegler- Zeitung. Nr. 12. — Jnhalt: Die billiaste Arbeitstahn. — Ueber die Einführung eines Normalformats für Ziegelsteine in der Schweiz. — Patentberiht. — Brief- und Fragekasten. — Submissionen. — An- zeigen.
Industrie-Blätter. Nr. 12, — Inhalt: Ueber den Einfluß von Wärme und Kälte auf die Wider- standsfähigkeit von Guß- und Schmiedeeisen, sowie Stahl, — Zum Gebrauch der Gaseinrichtung im Hause. — Ueber den Wein von 1881, — Kartoffeln oder Reis? — Verdichten des Dampfes in Wasch- kücben 2c. — Gegen das Einfrieren der Wasser- leitungen. — Uebertragung des Typhus duch Trink- wasser. — Verzinnen von Zink. — Giftige Geld- beutel, — Behandlung durchnäßten Eichenholzes zur Verhütung des Rissigwerdens. — Schutz gegen das Vordringen von Glanzruß, — Erzeugung [tastof- haltiger Farben auf Pflanzenfasern. — Linkrusta, eine neue Wanddekoration. — Die Konservirung der Preßhefe mit Salicylsäure. -— Die Gelatine- und Leimfabrikation. — Amerikanischer Kunstfettkäse. — Verklebte Rebläuse. — Deutshe Reichs-Patente. — Cementirtes Holz, — Zickenheimers rheinischer Traubenbrusthonig. — Talmigold. — Filtrirvorrich- tungen zum Reinigen von Wasser. — Steuer und Dammans Augenblicksdrucker. — Zahnschmerzmittel.
Friedrich Georg Wieck's Deutsche illu- ]strirte Gewerbezeitung. Nr. 13. — Jnhalt : Gewerbeordnungs-Reformen. — Ueber das Füllen
Vom „Central-Handels-Negister für das Deutsche Neich“/ werden heut die Nrn. Tó A. und 75 B. ausgegeben.
der Poren des Holzes. — Aus Rumänien. — Die Anwendung des Magneten in den Gewerben. — Mißglückte Erfindungen. — Neues Häageshloß von
. Rawie in Osnabrück. — Das Institut W.
dimmelpfeng in Berlin. — Regierung und Sub- missionswesen. — Patent-Lager von I. Vollrath, Maschinengescbäft in Altona. — Prafktishes Ver- fahren zum Orydiren von Silbergegenständen. — Ueber Wassermesser für den Dampfkesselbetrieb. — Transparentleder. —— Patentliste. — Verschiedenes. — Vom Büchertische. — Fragekasten. — Anzeigen.
Deutsche Bauzeitung. Nr. 24. — Inhalt: Die Reaovation des Nothschen Hauses (früher „zum Einhorn* genannt) in Schweinfurt. — Projekte zu Wasserstraßen Ausführungen in Preußen. (Schluß.) — Konzentrations-Anlagen größerer Eisenbahn-Sta- tionen. — Löschprozeß des Kalks. — Aus den Ver- handlungen des preußischen Abgeordnetenhauses. — Mittheilungen aus Vereinen: Architekten- und In- genieur-Verein in Hannover. — Verein für Eifsen- bahnkunde. — Architekten- und Ingenieur-Verein in Bremen. — Vermischtes: Die Grundsteinlegung zur Dankeskirche in Berlin. — Personal-Nachrichten. — Brief- und Fragekasten.
Allgemeine Brauer- und Hopfen-Zei- tung. Nr. 25. — Inhalt: Deutscher Hopfenbau- verein, — Der Hopfea, von Oscar Wiesner. T. — Malzaufshlag in Bayern. — Keimapparat von Stainer. — Flüssige Kohlensäure zum Feuerlöschen. — Berichte über Hopfen und Getreide. — Litera- tur. — Kleinere Mittheilungen : Fahrlässige Tödtung beim Faßpechen. Rußlands Gersteausfuhr. — Brief- kasten. — Correspondenz des deutschen Hopfenbau- vereins. — Anzeigen.
Thonindustrie-Zeitung. Nr. 13. — Inhalt: Zur Kenntniß des Sèvres-Porzellans. — Zur an- tiken Dachdeckung. — Zur Befestigung des Ver- ußes, — Torffabrikate. — . Verwerthung von
raunkohlenlösche. — Neuer amerikanischer Ofen. — Cementfabrikation in China. — Hermann Escherihh f, — Brief- und Fragekasten. (Cinfettungs- Material für Falzziegelformen. — Dampfkamine ohne Gerüst.) — Patentbeshreibungen. — Patent- Ne URg — CErtheilte Reichs-Patente. —
erlei.
Paul Loeffs Wowenscrift der Ziegel-, Thonwaaren-, Kalk-, Cement- und Gyps-Industrie.
Nr. 12. — Inhalt: Transportwagen für Steine und Kalk. — Billige Anfertigungsweise geringer Mengen Formsteine. — Eine Wort über feuerfeste Thone. — Baumarkt. — Patentliste. — Sub- missionsergebnisse. — Desintegrator zum Zerkleinern von Materialien nit sehr großer Härte. — Ver- mischtes: Wie seßt man am besten einem Thon Kalk zu, damit Emailglasur darauf stehe. Aus dem Gewerbekammerberiht zu Lübeck, Straßen- pflaster aus gebrannter Thonmasse. Der Krasft- verbrauh bei Ziegelmascbinen. — Submissionen. — Bezugêéquellen. — Briefkasten. — Abonnementsein- ladung. — Anzeigen.
Das Deutscbe Wollen gewerbe. Nr. 25. — Inhalt: Aus der Vergangenheit der deutschen Wollen- manufaktur.16, — Kleine Notizen : Webschule zu Mül- heim. — Betrügerishe Baumwollpackung. — Ver- bessertes Waschmittel. — Fragen Nr. 45 und 46, — Zeitung für Schafzucht und Wollproduk- tion: Das Dorset-Schaf. — Verwischung, Absorp- tionder Rasse. 2.— Züchten und Prämiiren. 1. — Kleine Notizen: Milzbrand-Impfung. — Abnahme des öft, Schafstandes. — Situations- und Marktberichte, Inserate für beide Abtheilungen.
Handels-Register.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich
Sachsen, dem Königreih Württemberg und
dem Großherzo thum Hessen werden Dienstags,
bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik
Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt
veröffentlicht, die beiden ersteren wöcentlich, die letzteren monatli.
Allenstein. Bekanutmachung. gen
In das Firmenregister ist Cha unter Nr. 141 die Firma Elwira Nawrahki zu Wartenburg, Inhaberin Kaufmannéfrau Elwira Nawraßki, geb. Mendelsohn, ebenda. j
Gelöscht is zu Nr. 119 die Firma Julins Nawrayki zu Wartenburg zufolge Verfügung vom 24, März 1882,
Allenstein, den 24. März 1882,
Königliches Amtsgericht.
[14324 Barmen. In das hiesige Handelsregister ist heute eingetragen worden: E a. unter Nr. 1110 des Gesellschaftsregisters zu der Pms „Wilh. Séhmitt & Comp.“ in Remscheid olgender Vermerk: Die Handelsgesellschaft ist durch den Aus- tritt des p. Gustav Krumme aufgelöst worden. Das Geschäft wird von dem ehemaligen Ge- M warb p. Wilhelm Schmitt unter der bisherigen irna fortgesetzt; b, unter Nr. 2289 des Firmenregisters die Firma „Wilh, Schmitt & Comp.“ in Remscheid
und als deren Inhaber der in Schüttendelle wohnende Fabrikant Wilhelm Schmitt. Barmen, den 23. März 1882. Königliches Amtsgericht, Abtheilung T.
: [14322]
Barmen. JITn das hiesige alte Handels-Firmen-
register ist heute unter Nr. 739 zu der Firma
„Ferdinand Willmund“ in Ronsdorf folgender Vermerk eingetragen worden : Die Firma ist erloschen.
Barmen, den 25. März 1882. Königlihes Amtsgericht, Abtheilung I...
[14323] Barmen. Im hiefigen Handels-Gesellschafts- register sind heute wegen Beendigung der Liquida- tion der betreffenden Handelsgesellshaften gelöscht
worden : „Ed. Winterhager &
1) Nr. 214 die Firma Kregzer“ in Wermelskirchen. 2) Nr. 647 (alte) die Firma „Hölterhoff & Scheidberger“ in Wermelskirchen. Barmen, den 25. März 1882. Königliches Amtsgericht, Abtheilung T.
lee ie Barmen. In das hiesige Handelsregister ' ist heute eingetragen worden :
a, unter Nr. 1315 des alten Firmenregisters zu der Firma: „Rudolph SŸhunabel“ in Hückeswagen folgender Vermerk:
In Folge Ablebens des 2c. Rudolf Schnabel und Einigung unter dessen Erben ist das Ge- chäft unter der Firma „Rudolf Schnabel“ mit dem Firmenrechte an die Wittwe des Ver- storbenen, Emilie, geb. Müller, Kaufhändlerin zu Hückeswagen, übergegangen und wird von dieser für alleinige Rechnung fortgesetzt.
. unter Nr. 2290 des Firmenregisters die Firma: „Rudolph Schnabel“ in Hückeswagen und als deren Inhaberin die daselbst, wohnende Kauf- händlerin Wittwe Emilie, geborne Müller, ver- wittwete Nudolf Schnabel.
Barmen, den 25, März 1882.
Königliches Amtsgericht, Abtheilung I.
N Barmen. STn das hiesige Handels- (Firmen- Register ist heute unter Nr. 1467 zu der Firma „E. Luckhaus“ in Barmen folgender Vermerk ein- getragen worden : Der 2c. Emil Luckhaus ift gestorben und wird das } Geschäft von dessen Wittwe Wilhelmine, geb. Küthe, dahier für ihre und ihrer minderjährigen Kinder Elisabeth und Emil Luckhaus gemein|chaftlihe Rech- nung unter unveränderter Firma fortgeseßt.
Barmen, den 25. März 1882,
Königliches Amtsgericht, Abtheilung I.
BorTiia, Handelsregister des Königlichen Amtsgerithts A. zu Berlin, Zufolge Verfügung vom 25. März 1882 sind am selben Tage gelöst: a, Im Firmenregister folgende Firmen : Nr. 11,514. J. Benois. Nr, 5597. J. Cramer. Nr. Dieterich & Engelhard.* Nr. 11,640. Engelke & Co. Nr. 13,011, Harsdorf & Willgerodt. Nr. 9439, M. Heilmann. Nr. 9925, Berthold Huldschinsky. Nr. 9411. J. Jacobowicz. Nr. 8455, Joseph Lewkowiß. Nr. 12,561. è: Loewenheim. Nr. 10,293. S. Loewing. Nr. 10,831, Wilh. Logiers Buh- & Kunst- handlung. Nr. 1678, C. L. Loth. Nr, 11,331, Julius Meyerheim. Nr. 12,116. ax Moritz Jr. Nr. 5843. è- Rademacher. Ne. 6292, C. Otto Rosenkranz. Im EeSVantreater folgende Gesellschaften : b, . 7582. W. Blume & Comp. . 1405, Gebr. Bohnen. . 6664, Christmann & Co. Kunstverlag. . 7007. 9. ofmann & Co, . 7127, A. Schmidt & Co. Nr. 6564, A. Gensmer & Co. J Ferner sind zufolge Verfügung vom 25. März 1882 am Ie, Tage im Sara fol- gende Vermerke eingetragen worden : unter Nr. 4936 bei der Firma L. Wolff & Co. : De Eigen] Hal! des Pa als alleiniger Liquidator ift ge k; unter Nr. 5140 bei der Firma Alfred Schmiddel
& Co.,:
Die Eigen (aft des Jacques Nathansohn als alleiniger Liquidator ist gelöscht.
unter Nr. 5948 bei der Firma Benjamin &
acob: , Been Eigenschaft des Kaufmanns Max Jacob
als Liquidator ift gelöst. unter Nr. 6080 bei der Firma Henschel &
AO bebá m der gewesenen Gesellscha Kaufleute pu rer gen. Meyer und \ je für sih allein die Liguidationsfirma zu antild fd arseige Derslgmz: vin 05: (ie ind zufolge Verfügung I 1882 am selben Tage im Prokurenregister gelöscht: